CELEX: 31989R3426
Language: de
Date: 1989-11-06 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3426/89 DES RATES VOM 6. NOVEMBER 1989 ZUR EROEFFNUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTEN FUER BESTIMMTE FRUECHTE UND FRUCHTSAEFTE

18 . 11 . 89                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L -335 / 63
                                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3426 / 89 DES RATES
                                                            vom 6 . November 1989
                    zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte Früchte
                                                                und Fruchtsäfte
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN — .                                    Es ist vor allem sicherzustellen , daß alle Importeure der
                                                                              Gemeinschaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu
                                                                              diesen Kontingenten haben und daß die vorgesehenen Kon­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                        tingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 113 ,                      betreffenden Ware in allen Mitgliedstaaten bis zur Aus­
                                                                              schöpfung der Kontingente angewandt werden .
auf Vorschlag der Kommission ,
                                                                              Es sind die für eine effiziente gemeinschaftliche Verwaltung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                            des Zollkontingents erforderlichen Maßnahmen zu treffen ,
                                                                              indem den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben wird ,
                                                                              aus den Kontingenten die Mengen zu ziehen , die den
In dem Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Ame­                          festgestellten tatsächlichen Einfuhren entsprechen . Diese
rika über die Mittelmeerpräferenzen sowie über Zitrus­                        Art der Verwaltung erfordert eine enge Zusammenarbeit
früchte und Teigwaren hat sich die Gemeinschaft verpflich­                    zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission .
tet , die Zollsätze für bestimmte Früchte "und Fruchtsäfte in
den Grenzen von Gemeinschaftszollkontingenten in ange­
messener Höhe und unterschiedlichen Zeiträumen vorüber­
                                                                              Da sich das Königreich Belgien , das Königreich der Nieder­
gehend teilweise auszusetzen. Um das Gleichgewicht der in
dem Abkommen vereinbarten beiderseitigen Zugeständnis­                        lande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirt­
se zu wahren , ist vorzusehen , daß die Kommission im                         schaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und
Verordnungswege die Anwendung der genannten Zollmaß­                          durch diese vertreten werden , kann jede Maßnahme im
nahmen aussetzen kann .                                                       Zusammenhang mit der Verwaltung dieser Kontingente
                                                                              durch eines ihrer Mitglieder vorgenommen werden —
Der Zugang zu diesen Zollkontingenten ist davon abhän­
gig , daß den Zollbehörden der Gemeinschaft ein von den
anerkannten Behörden des Ursprungslandes erteiltes Echt­
heitszeugnis vorgelegt wird , aus* dem hervorgeht , daß die                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Waren den vorgesehenen spezifischen Merkmalen entspre­
chen .
Es ist daher angebracht , für die gesamte Dauer oder einen                                                   Artikel 1
Teil des Jahres 1990 Gemeinschaftszollkontingente insbe­
sondere für Süßorangen hoher Qualität , für Kreuzungen                        ( 1 ) Die für die Einfuhr der nachstehenden Waren gelten­
von Zitrusfrüchten , bekannt unter dem Namen „Minne­                          den Zollsätze werden während der genannten Zeiträume
olas", und für bestimmte konzentrierte gefrorene Orangen­                     im Rahmen der angegebenen Gemeinschaftskontingente
säfte zu eröffnen .                                                           auf folgende Höhe ausgesetzt:
    Laufende              KN-Code                                                                                      Kontingents­
                                                                                                 Kontingents­                            Zollsatz
     Nummer
                                                          Warenbezeichnung                                                menge
                             (a)                                                                    zeitraum                              ( in % )
                                                                                                                          ( in t)
    09.0025       ex : 0805 10 11 , 15 ,      Süßorangen hoher Qualität                     vom 1 . Februar bis          20 000               10
                  19 , 41 , 45 , 49                                                           30 . April 1990
    09.0027       ex 0805 20 90               Kreuzungen von Zitrusfrüchten , be­           vom 1 . Februar bis          15 000                2
                                               kannt unter dem Namen „Minneolas"               30 . April 1990
    09.0033       ex 2009 11 99               Orangensaft, konzentriert , gefroren , mit     vom 1 . Januar bis           1 500               13
                                              einer Konzentration von bis zu 50 Grad        31 . Dezember 1990
                                              „Brix", in Verpackungen von 2 Litern
                                              oder weniger, keinen Saft von Blutoran­
                                              gen enthaltend
(a) Die Taric-Code sind in Anhang JII aufgeführt.
 ---pagebreak--- Nr . L 335 / 64                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                18 . 11 . 89
( 2) In den Grenzen dieser Zollkontingente wenden das                                      Artikel 4
Königreich Spanien und die Portugiesische Republik die
entsprechend den einschlägigen Vorschriften der Beitritts­        Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung
 akte von 1985 berechneten Zollsätze an .                         zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor, die
                                                                  einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für eine
                                                                  unter diese Verordnung fallende Ware enthält, und geben
                           Artikel 2                              die Zollbehörden diesem Antrag statt , so nimmt der betref­
                                                                  fende Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommission die
( 1 ) Für die Anwendung dieser Verordnung gelten die              Ziehung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge aus
folgenden Begriffsbestimmungen :                                  dem betreffenden Kontingent vor.
 a ) Süßorangen hoher Qualität: Orangen , die in ihren
     Merkmalen den Arten ähnlich sind , die reif, fest und
                                                                  Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusammen
     von guter Form sind , mit zumindest guter Farbe, wei­        mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattgegeben
     cher Struktur, ohne Fäulnis , ohne rissige Haut , ohne       wurde , unverzüglich zu übermitteln .
     harte oder trockene Haut , ohne Hautkrankheit, ohne
     Wachstumsrisse , ohne Quetschungen ( außer durch
     übliche Behandlung bei der Aufbereitung), ohne durch         Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend
     Trockenheit oder Feuchtigkeit verursachte Schäden ,          der zeitlichen Reihenfolge , in der die Zollbehörden des
     ohne große oder hervorstehende Rauheiten , ohne Fal­         betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen zur Abferti­
     ten , Narben , Ölflecke, Schuppen , Sonneneinwirkungs­       gung zum zollrechtlich freien Verkehr stattgegeben haben ,
     zeichen , Schmutz oder andere Fremdkörper , ohne             gewährt , soweit die Restmenge ausreicht.
     Insekten oder Schäden , verursacht durch mechanische
     Einwirkungen oder andere Ursachen , unter der Bedin­
     gung, daß höchstens 15 v . H. der Früchte der jeweiligen     Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus ,
     Sendung dieser Beschreibung nicht entsprechen , wobei        so hat er den nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich
     in diesem Prozentsatz höchstens 5 v . H. mit ernsten         auf die betreffende Kontingentsmenge zurückzuübertra­
     Schäden eingeschlossen sind und in diesem Prozentsatz        gen .
     von 5 v . H. höchstens 0,5 v . H. Fäulnis enthalten ist;
b ) Kreuzungen von Zitrusfrüchten , bekannt unter dem             Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Rest
     Namen „Minneolas", die Kreuzungen von Zitrusfrüch­
                                                                  der Kontingentsmenge , so erfolgt die Zuteilung im Verhält­
     ten der Sorte „Minneolas" (Citrus paradisi Macf C.V.
     Duncan und Citrus reticulata blanco , C.V. Dancyk);          nis der Anträge . Die Mitgliedstaaten werden von der Kom­
                                                                  mission darüber unterrichtet .
c) Orangensaft , konzentriert , gefroren , mit einer Konzen­
     tration von bis zu 50 Grad „Brix": Orangensäfte , deren
     Volumenmasse bei 20 °C 1,229 Gramm pro cm3 oder
                                                                                           Artikel 5
     weniger beträgt .
                                                                  Jeder Mitgliedstaat garantiert den Einführern der betreffen­
( 2) Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Zollkon­
tingents nach Absatz 1 ist, daß folgende Dokumente vorge­         den Ware gleichen und kontinuierlichen Zugang zu den
                                                                  Kontingenten , soweit der Rest der jeweiligen Kontingents­
legt werden:
                                                                  menge ausreicht .
— entweder zusätzlich zur Abfertigungserklärung für den
     freien Warenverkehr ein Echtheitszeugnis , das von den
     in Anhang II genannten zuständigen Behörden des
                                                                                           Artikel 6
     Ursprungslandes in Übereinstimmung mit einem der
     Muster in Anhang I ausgestellt wurde und das bestätigt ,
     daß die darin aufgeführten Waren die in Absatz 1             Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hin­
     genannten spezifischen Merkmale besitzen .                   blick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusam­
                                                                  men .
— oder für Orangensaftkonzentrate eine allgemeine Bestä­
     tigung, die der Kommission vor der Einfuhr vorgelegt
     werden muß und in der die zuständige Behörde des
     Ursprungslandes bestätigt , daß die in diesem Land                                    Artikel 7
     hergestellten Orangensaftkonzentrate keinen Saft von
     Blutorangen enthalten . Die Kommission unterrichtet          Die Kommission kann durch Verordnung die Anwendung
     die Mitgliedstaaten , damit diese die betroffenen Zoll­      der durch diese Verordnung eröffneten Zollmaßnahmen
     dienste entsprechend benachrichtigen können .                aussetzen , wenn sich zeigen 'sollte , daß die vorgesehene
                                                                  Gegenseitigkeit nicht mehr gewährleistet ist .
                           Artikel 3
Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden durch die                                        Artikel 8
Kommission verwaltet , die die für eine effiziente Verwal­
tung erforderlichen Verwaltungsmaßnahmen treffen kann .           Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1990 in Kraft .
 ---pagebreak--- 18 . 11 . 89                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr . L 335 / 65
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Brüssel am 6 . November 1989 .
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                             R. DUMAS
 ---pagebreak--- Nr . L 335 / 66                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                 18 . 11 . 89
ANEXO / - BILAG I — ANHANG I — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ / — ANNEX / — ANNEXE / — ALLEGA TOI — BIJLAGE / — ANEXO /
                                      MODELOS DE CERTIFICADO
                                      MODELLER TIL CERTIFIKAT
                                   MUSTER DER BESCHEINIGUNGEN
                                     ΥΠΟΔΕΙΓΜΑ ΠΙΣΤΟΠΟΙΗΤΙΚΟΥ
                                          MODEL CERTIFICATES
                                       MODELES DE CERTIFICAT
                                       MODELLI DI CERTIFICATO
                                     MODELLEN VAN CERTIFICAAT
                                      MODELOS DE CERTIFICADO
 ---pagebreak---   1 Exporter ( Name, full address, country)                                                2 Number                                         00000
 3 Consignee (Name, full address, country)
                                                                                                          CERTIFICATE OF AUTHENTICITY
                                                                                                FRESH SWEET ORANGES 'HIGH QUALITY'
                                                                                          4 Country of origin                          5 Country of destination
                                       -
 6 Place and date of shipment — Means of transport                                        7 Supplementary details
 8 Marks and numbers — Number and kind of packages — DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                                                        9 Gross                  10 Net
                                                                                                                                              weight                  weight
                                                                                                                                              (kg)                    (kg)
11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
    I hereby certify that the above sweet oranges consist" of oranges of similar varietal characteristics which are mature, firm , well-formed , fairly
    well-coloured , of fairly smooth texture and are free from decay , broken skins which are not healed , hard or dry skins , exanthema, growth cracks,
    bruises (except those incident to proper handling and packing ), and are free from damage caused by dryness or mushy condition , split , rough , wide or
    protruding navels , creasing , scars , oil spots , scale , sunburn , dirt or other foreign material , disease , insects or damage caused by mechanical or other
    means , provided that not more than 15 % of the fruit in any lot fails to meet these specifications and , included in this amount , not more than 5 % shall
    be allowed for defects causing serious damage , and , included in this latter amount, not more than 0,5 % may be affected by decay.
                                                                                                                                  ..... ......., Oft ....... ...
12 Competent authority ( Name, full address, country)
                                                                                          At
                                                                                                              ( Signature )                                      ( Seal )
 ---pagebreak---  ---pagebreak---  1 Exporter ( Name, full address, country)                                       2 Number                                00000
                               •
 3 Consignee (Name, full address, country)
                                                                                            CERTIFICATE OF AUTHENTICITY
                                                                                                       FRESH MINNEOLA
                                                                                4 Country of origin                   5 Country of destination
 6 Place and date of shipment — Means of transport                              7 Supplementary details
 8 Marks and numbers — Number and kind of packages — DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                                      9 Gross         10 Net
                                                                                                                          weight           weight
                                                                                                                          (kg)             (kg)
11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
    1 hereby certify that the citrus described in this certificate are fresh citrus hybrid of the variety Minneola [ Citrus paradisi Macf C. V. Dun­
    can and Citrus reticulata bianco C. V. Dancy).
12 Competent authority ( Name, full address, country)
                                                                                At                                          on
                                                                                                 ( Signature )                        ( Seal)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---  1 Exporter (Name, full address, country)                                2 Number                               00000
 3 Consignee (Name, full address, country)
                                                                                      CERTIFICATE OF AUTHENTICITY
                                                                                     CONCENTRATED ORANGE JUICE
                                                                         4 Country of origin                  5 Country of destination
 6 Place and date of shipment — Means of transport                       7 Supplementary details
 8 Marks and numbers — Number and kind of packages — DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                             9 Gross          10 Net
                                                                                                                 weight            weight
                                                                                                                 (kg)               (kg)
11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
   1 hereby certify that the above frozen concentrated orange juice has a density of 1,229 g/cm1 or less and does not contain blood orange
   juice.
12 Competent authority (Name, full address, country)
                                                                         At
                                                                                          ( Signature )                       ( Seal )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 18 . 11 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 335 / 73
ANEXO II — BILAG II — ANHANG II — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II — ANNEX II — ANNEXE II — ALLEGATO II — BIJLAGE II — ANEXO II
                           País de origen                                    Autoridad competente
                          Oprindelsesland                                    Kompetent myndighed
                          Ursprungsland                                       Zuständige Behörde
                         Χώρα καταγωγής                                        Αρμόδια υπηρεσία
                         Country of origin                                    Competent authority
                           Pays d'origine                                     Autorité compétente
                          Paesi di origine                                    Autorità competente
                        Land van oorsprong                                     Bevoegde autoriteit
                          País de origem                                     Autoridade competente
             1 . Para los 3 contingentes — For de 3 kontingenter — Für die 3 Kontingente — Για τις 3 ποσοστώσεις — For
                 the 3 quotas — Pour les 3 contingents — Per i 3 contingenti — Voor de 3 contingenten — Para os
                 3 contingentes
             Estados Unidos
             De Forenede Stater
             USA
             HÜA
             USA                                     United States Department of Agriculture
             États-Unis d'Amérique
             Stati Uniti
             Verenigde Staten
             Estados Unidos da América
             Cuba
             Cuba
             Kuba
             Κούβα
             Cuba                                    Ministère de l'agriculture
             Cuba
             Cuba
             Cuba
             Cuba
             Argentina
             Argentina
             Argentinien
             Αργεντινή
                                                     Direción Nacional de Producción y Comercialización de la Secretaría
             Argentina
                                                     de Agricultura, Ganadería y Pesca
             Argentine
             Argentina
             Argentinië
             Argentina
             2. Únicamente para los híbridos de agrios conocidos por el nombré de « Minneolas » — udelukkende til
                 krydsninger af citrusfrugter, benævnt »Minneolas« — Nur für Kreuzungen von Zitrusfrüchten, bekannt
                 unter dem Namen „ Minneolas " — μόνα για τα υβρίδια εσπεριδοειδών γνωστά με την ονομασία
                 « Minneolas » — Only for citrus fruit known as 'Minneolas' — Uniquement pour les hybrides d'dgrumes
                 connus sous le nom de « Minneolas » — Solo per ibridi d'agrumi conosciuti sotto il nome di « Minneolas » —
                 Uitsluitend voor kruisingen van citrusvruchten die bekend staan als „ minneola's" — Somente para os
                 citrinos híbridos conhecidos pelo nome de « Minneolas »
             Israel
             Israel
             Israel
             Ισραήλ
             Israel                                  Ministry of Agriculture, Department of Plant Protection and Inspec­
                                                     tion
             Israël
             Israele
             Israël
             Israel
             Chipre
             Cypern
             Zypern
             Κύπρος
                                                     Ministry of Commerce and Industry ,
             Cyprus
                                                     Produce Inspection Service
             Chypre
             Cipro
             Cyprus
             Chipre
 ---pagebreak--- Nr . L 335 / 74                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  18 . 11 . 89
ANEXO III — BILAG III — ANHANG III — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ III — ANNEX III — ANNEXE III — ALLEGATO III — BIJLAGE III —
                                                       ANEXO III
                                 Número de orden        Código NC      Código Tarie
                                   Løbenummer       .    KN-kode        T arie-kode
                                Laufende Nummer          KN-Code        Tarie-Code
                                  Αύξων αριθμός        Κωδικός ΣΟ     Κωδικός Tarie
                                    Order No             CΝ code        Tarie code
                                  Numéro d'ordre         Code NC        Code Tarie
                                 Numero d'ordine      ' Codice NC      Codice Tarie
                                   Volgnummer            GN-code        T aric-code
                                 Número de ordem        Código NC      Código Tarie
                              09.0025                   0805 10  11          * 10
                                                        0805  10 15          ♦ 10
                                                        0805  10 19          * 10
                            l                           0805  10 41          * 18
                            \                           0805  10 45          * 18
                                                        0805 10 49           * 18
                              09.0027                   0805 20 90           ♦ 13
                                                                             * 23
                              09.0033                   2009 11 99           * 10