CELEX: 31991R2724
Language: de
Date: 1991-09-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2724/91 DER KOMMISSION vom 16. September 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 101 (laufende Nummer 40.1010) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31991R2724

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2724/91 DER KOMMISSION vom 16. September 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 101 (laufende Nummer 40.1010) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 260 vom 17/09/1991 S. 0005 - 0005

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2724/91 DER KOMMISSION  vom 16. September 1991  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 101 (laufende Nummer 40.1010) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in  Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren  jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie 101 (laufende Nummer 40.1010) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 8 Tonnen festgesetzt. Am 29. Juni 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem  Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 20. September 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheiten)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.1010  101  (Tonnen)  ex 5607 90 00  Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen Chemiefasern       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 16. September 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.