CELEX: 31976R0545
Language: de
Date: 1976-03-12
Title: Verordnung (EWG) Nr. 545/76 der Kommission vom 11. März 1976 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis

12. 3 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 64/ 17
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 545/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 11 . März 1976
                 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Die Verordnung Nr. 366/67/EWG hat in Artikel 3 die
GEMEINSCHAFTEN —                                              besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             nung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis und
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Bruchreis zu berücksichtigen sind.
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                              fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die Verord­     lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
nung (EWG) Nr. 668/75 (2), insbesondere auf Artikel           rer Bestimmung notwendig machen.
 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,
                                                              Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­               gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
schusses,                                                     abgeändert werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Artikel 17 der Verordnung Nr. 359/67/EWG be­                  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­            gen zugrunde zu legen :
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­            chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
chen werden kann .                                                ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                  Parität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 366/67/EWG
des Rates vom 25. Juli 1967 über die Grundregeln für          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Erstattungsbeträge (3), zuletzt geändert durch die Ver­           der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
ordnung (EWG) Nr. 478/75 (4), müssen die Erstattun­               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                 hendem Absatz festgestellt wird.
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­
fügbarkeit von Reis und Bruchreis und deren Preisen           Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für Reis        gegenwärtige Lage des Reismarktes und insbesondere
und Bruchreis auf dem Weltmarkt andererseits . Nach           auf die Notierungen oder Preise von Reis und Bruch­
                                                              reis in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig, auf den
Reismärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­           führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der             im Anhang genannten Beträge.
Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es wichtig,        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künftigen              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermeidung               schusses für Getreide —
von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung
zu tragen .
Die Verordnung Nr. 669/67/EWG (5), geändert durch             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die Verordnung (EWG) Nr. 1057/68 (6), hat die
Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­
                                                                                      Artikel 1
ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­
setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 aus­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil               genommen die in Absatz 1 unter c) der Verordnung
                                                              Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
                                                              lichen Zustand werden auf die im Anhang genannten
(i) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                     Beträge festgesetzt.
(2) ABl. Nr. L 72 vom 20. 3. 1975, S. 18.
(3) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.                                             Artikel 2
(«) ABl. Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 34.
(5) ABl. Nr. 241 vom 5. 10. 1967, S. 6.
b) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968, S. 31 .                    Diese Verordnung tritt am 12. März 1976 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 64/ 18                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     12. 3 . 76
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 11 . März 1976
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                          P.J. LARDINOIS
                                                                                      Mitglied der Kommission
                                                                     ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 11 . März 1976 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                                                     der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
                                                                                                               (RE / Tonne)
                  Nummer
                      des
                                                                                                               Betrag
                                                                     Warenbezeichnung                            der
                Gemeinsamen
                  Zolltarifs
                                                                                                            Erstattungen
                   10.06              Reis :
                                      A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                              I
                                             II . Geschälter Reis :
                                                  a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger :
                                                      für Ausfuhren nach :
                                                      — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein              60,00
                                                      -— den anderen Drittländern
                                      B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                              I. Halbgeschliffener Reis :
                                                  a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger
                                             II. Vollständig geschliffener Reis :
                                                  a) rundkörniger :                                               J
                                                      für Ausfuhren nach :
                                                      — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein sowie
                                                           für die Bestimmungen , genannt in Artikel 3 der
                                                           Verordnung (EWG) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                           sion (')                                            60,00
                                                      — den anderen Drittländern
                                                  b) langkörniger :
                                                       für Ausfuhren nach :
                                                      — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein sowie
                                                           für die Bestimmungen , genannt in Artikel 3 der
                                                           Verordnung ( EWG) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                           sion (')                                            75,00
                                                      — den anderen Drittländern
                                      C. Bruchreis                                                               —
             (>) ABl . Nr. L 25 vom 17 . 1 . 1975, S. 1 .
              NB : Es wird keine Berichtigung für die Erstattung festgesetzt, solange für die Erstattung kein Betrag
                      festgesetzt wird .
                      Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABl . Nr. L 38 vom 13 .
                      2. 1976) bestimmt sind .