CELEX: 31992R1790
Language: de
Date: 1992-07-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1790/92 der Kommission vom 1. Juli 1992 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch

2. 7. 92                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 182/61
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1790/92 DER KOMMISSION
                                                         vom 1 . Juli 1992
                    zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügel
                                                              fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die Abschöpfung für Küken muß nach der gleichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Methode berechnet werden wie die Abschöpfung für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               geschlachtetes Geflügel. Als Futtergetreidemenge muß
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             jedoch die in Anhang I zur Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     2778/75 bestimmte Menge zugrunde gelegt werden. Der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates              zweite Teilbetrag muß 7 v. H. des Mittels der Einschleu­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                sungspreise für Küken entsprechen.
sation für Geflügelfleisch ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf                   Die Abschöpfung für die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe
Artikel 3 und Artikel 7 Absatz 1 ,                                   d) der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 genannten
                                                                     Erzeugnisse muß von der Abschöpfung für geschlachtetes
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Geflügel nach Maßgabe der im Anhang zur Verordnung
 Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung            (EWG) Nr. 3011 /79 der Kommission vom 20. Dezember
(EWG) Nr. 2777/75 genannten Erzeugnisse in die                        1979 zur Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung
 Gemeinschaft muß eine Abschöpfung erhoben werden,                   der Abschöpfungen für abgeleitete Erzeugnisse auf dem
 die für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Für die       Geflügelfleischsektor und zur Aufhebung der Verordnung
 in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75              Nr. 199/67/EWG (6), zuletzt geändert durch die Verord­
genannten Erzeugnisse müssen die Einschleusungspreise                nung (EWG) Nr. 3986/87 f), abgeleitet werden.
 für jedes Vierteljahr im voraus festgelegt werden.                  Für die Erzeugnisse der KN-Codes 0207 31 , 0207 39 90,
 Da die Einschleusungspreise und die Abschöpfungen                   0207 50, 0210 90 71 , 0210 90 79, 1501 00 90, 1602 31 ,
 zuletzt mit der Verordnung (EWG) Nr. 742/92 der                      1602 39 19, 1602 39 30 und 1602 39 90, für die der Zoll­
 Kommission (3) für den Zeitraum vom 1 . April bis 30.               satz im GATT konsolidiert worden ist, müssen die
Juni 1992 festgesetzt wurden, ist eine Neufestsetzung für            Abschöpfungen auf den Betrag beschränkt werden, der
 die Zeit vom 1 . Juli bis 30. September 1992 erforderlich.          sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
 Die Abschöpfung für geschlachtetes Geflügel setzt sich              Der Einschleusungspreis für geschlachtetes Geflügel setzt
 aus zwei Teilbeträgen zusammen.                                     sich aus zwei Beträgen zusammen.
 Der erste Teilbetrag muß der Differenz . zwischen den               Der erste Betrag muß dem Weltmarktpreis der im
Preisen in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt für                Anhang II zur Verordnung (EWG) Nr. 2778/75
 die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75 des                bestimmten Futtergetreidemenge entsprechen.
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Berechnung der                  Der Preis dieser Getreidemenge muß gemäß Artikel 4
Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügel­              Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75 fest­
 fleisch (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            gelegt werden.
 Nr.      3986/87 (*),    bestimmte        Futtergetreidemenge
entsprechen.                                                         Der Artikel 4 bestimmt, daß der Preis der einzelnen
                                                                     Getreidearten auf dem Weltmarkt dem arithmetischen
Der Preis der Futtergetreidemenge in der Gemeinschaft                Mittel der cif-Preise der betreffenden Getreideart
muß gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                         entspricht. Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von
2778/75, der Preis der gleichen Menge auf dem Welt­                  fünf Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­
markt gemäß Artikel 3 derselben Verordnung ermittelt                 jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ; das
werden.
                                                                     ist der Zeitraum vom 1 . Januar bis 31 . Mai 1992.
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis der einzelnen
Getreidearten auf dem Weltmarkt dem arithmetischen                   Der zweite Betrag, durch den die übrigen Futterkosten
Mittel der cif-Preise der betreffenden Getreideart
                                                                     sowie die allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungsko­
                                                                     sten ausgedrückt werden, wurde in Anhang II zur Verord­
entspricht. Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von             nung (EWG) Nr. 2778/75 festgesetzt.
fünf Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­
jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ; das         Der Einschleusungspreis für Küken muß nach der
ist der Zeitraum vom 1 . Januar bis 31 . Mai 1992.                   gleichen Methode errechnet werden, die zur Berechnung
Der zweite Teilbetrag muß 7 v. H. des Mittels der für die
                                                                     des Einschleusungspreises für geschlachtetes Geflügel
                                                                     angewendet wird. Der Preis der Futtergetreidemenge muß
vier Vierteljahre vor dem 1 . April eines jeden Jahres               jedoch der in Anhang II zur Verordnung (EWG) Nr.
gültigen Einschleusungspreise entsprechen.                           2778/75 bestimmten Menge entsprechen. Der Pauschbe­
                                                                     trag muß dem im gleichen Anhang festgesetzten Betrag
(') ABl.  Nr.  L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 77.                       entsprechen.
f)  ABl.  Nr.  L  128 vom 11 . 5. 1989, S. 29.
0   ABl.  Nr.  L 82 vom 27. 3. 1992, S. 19.
0   ABl.  Nr.  L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 84.                       0 ABl. Nr. L 337 vom 29. 12. 1979, S. 65.
0   ABl.  Nr.  L 376 vom 31 . 12. 1987, S. 7.                        0 ABl. Nr. L 376 vom 31 . 12. 1987, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 182/62                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                2. 7. 92
Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 Absatz 2               fleisch wurden mit der Verordnung (EWG Nr. 579/92 der
Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75                    Kommission f) erlassen.
genannten Erzeugnisse müssen vor dem Einschleusungs­             Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom
preis für geschlachtetes Geflügel nach Maßgabe der für           20. Dezember 1 990 betreffend die Senkung der Abschöp­
diese Erzeugnisse nach Artikel 5 Absatz 3 dieser Verord­         fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
nung festgelegten Koeffizienten abgeleitet werden.               in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (8), zuletzt geändert
                                                                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92, und der
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 des Rates vom               Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März
20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zoll­                1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeug­
präferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug­            nisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeug­
nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr                nissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP­
1991 ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten
Nr. 1 509/92 (2), wurde die Erhebung der Zölle des               (ÜLG) (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte               Nr. 444/92 (10), wurden Sonderregelungen für die Einfuhr
Geflügelfleischerzeugnisse ganz oder teilweise ausgesetzt.       mit einer 50 %igen Verringerung der Abschöpfungen im
                                                                 Rahmen von Festbeträgen oder Jahreskontingenten unter
Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung                      anderem für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse einge­
91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­           führt.
ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ^) werden bei der           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                   schusses für Geflügelfleisch und Eier —
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­                                     Artikel 1
schen Ländern und Gebieten eine Abgabe erhoben, um
zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als           (1 ) Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr.
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die           2777/75 vorgesehenen Abschöpfungen sowie die in
Gemeinschaft      in   ihrer  Zusammensetzung       am   31 .    Artikel 7 derselben Verordnung vorgesehenen Einschleu­
Dezember       1985   eingeführte    Erzeugnisse   behandelt     sungspreise für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben
werden.                                                          Verordnung genannten Erzeugnisse sind im Anhang fest­
                                                                 gesetzt.
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 (4), (EWG) Nr.             (2)    Für die Erzeugnisse der KN-Codes 0207 31 ,
519/92 0 und (EWG) Nr. 520/92 (6) des Rates vom                  0207 39 90, 0207 50, 0210 90 71 , 0210 90 79, 1501 00 90,
27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den             1602 31 , 1602 39 19, 1602 39 30 und 1602 39 90, für die
Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen                   der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden die
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und            Abschöpfungen jedoch auf den Betrag beschränkt, der
der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl                sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde                                      Artikel 2
die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­                  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
mungen im Sektor Geflügelfleisch zu der in diesen                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Abkommen vorgesehenen Regelung im Sektor Schweine­               Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Juli 1992.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 1 . Juli 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(■) ABl. Nr. L  370 vom 31 . 12. 1990, S. 86.
O   ABl. Nr. L  159 vom 12. 6. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .                     O ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 15.
O   ABl. Nr. L  56 vom 29. 2. 1992, S. 3.                        O ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
O   ABl. Nr. L  56 vom 29. 2. 1992, S. 6.                        O ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
f) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.                          (,0) ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
 ---pagebreak--- 2. 7. 92                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 182/ 63
                                                  ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juli 1992 zur Festsetzung der Einschleusungs­
                          preise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch (') 0
                KN-Code          Einschlcusungspreis   Abschöpfungsbetrag     Zollsatz
                                   ECU/ 100 Stück        ECU/ 100 Stück          %
               0105 11 00                  22,46               5,99
               0105 19 10                  99,41              19,86             —
               0105 19 90                  22,46               5,99             —
                                    ECU/100 kg            ECU/ 100 kg
               0105 91 00                  77,81              24,53 (")         —
               0105 99 10                  88,12              37,43             —
               0105 99 20                1 13,90              37,61 (4)         —
               0105 99 30                103,26               28,35 (4)         —
               0105 99 50                119,67               39,26             —
              0207 10 1 1                  97,76             30,82 (4)          —
               0207 10 15                111,16              35,04 (4)          —
               0207 10 19                121,12              38,17 (4)          —
              0207 10 31                 147,52              40,50 (4)          —
              0207 10 39                 161,70              44,40 (4)          —
              0207 10 51                 103,67              44,03 (4)          —
              0207 10 55                 125,89              53,47 (4)          —
              0207 10 59                 139,87              59,42 C)(4)        —
              0207 10 71                 162,71              53,73 (4)          —
              0207 10 79                153,70               57,05 0 (4)        —
              0207 10 90                 170,95              56,09              —
              0207 21 10                111,16               35,04 O            —
              0207 21 90                121,12               38,17 0            —
              0207 22 10                147,52               40,50 O            —
              0207 22 90                161,70               44,40 O            —
              0207 23 1 1               125,89               53,47 O            —
              0207 23 19                139,87               59,42 00           —
              0207 23 51                162,71               53,73 O            —
              0207 23 59                153,70               57,05 0 0          —
              0207 23 90                170,95               56,09              —
              0207 31 00              1 627,10              537,30               30
              0207 39 1 1               285,60              101,220             —
              0207 39 13                133,23               41,99 O            —
              0207 39 15                  92,20              31,48 O            —
              0207 39 17                  63,83              21,79 0            —
              0207 39 21                183,41               57,82 O            —
              0207 39 23                172,30               54,31 O            —
              0207 39 25                283,68               96,86              —
              0207 39 27                  63,83              21,79 0            —
              0207 39 31                309,79               85,05 O            —
 ---pagebreak--- Nr. L 182/64             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            2. 7. 92
              KN-Code       Einschleusungspreis  Abschöpfungsbetrag  Zollsatz
                               ECU/ 100 kg          ECU/ 100 kg        %
             0207 39 33            177,87              48,84 (4)       —
             0207 39 35             92,20              31,48 (4)       —
             0207 39 37             63,83              21,79 0         —
             0207 39 41            236,03              64,80 (4)       —
             0207 39 43            110,64              30,38 (4)       —
             0207 39 45            199,15              56,68 (4)       —
             0207 39 47            283,68              96,86 (4)       —
             0207 39 51             63,83              21,79 0         —
             0207 39 53            322,77             119,81 (2) (4)   —
             0207 39 55            285,60             101,22 O O       —
             0207 39 57            153,86              65,36           —
             0207 39 61            169,07              62,76 0 (4)     —
             0207 39 63            188,05              61,70           —
             0207 39 65             92,20              31,48 00        —
             0207 39 67             63,83              21,79 00        —
             0207 39 71            230,55              85,58 00        —
             0207 39 73            183,41              57,82 0 0       —
             0207 39 75            222,87              82,72 0 0       —
             0207 39 77            172,30              54,31 0 (4)     —
             0207 39 81            195,72              77,36 0 0       —
             0207 39 83            283,68              96,86           —
             0207 39 85             63,83              21,79 0         —
             0207 39 90            163,12              55,69           10
             0207 41 10            285,60             101,220          —
             0207 41 11            133,23              41,99 0         —
             0207 41 21             92,20              31,48 0         —
             0207 41 31             63,83              21,79 0         —
             0207 41 41            183,41              57,82 0         —
             0207 41 51            172,30              54,31 0         —
             0207 41 71            283,68              96,86 0         —
             0207 41 90             63,83              21,79 0         —
             0207 42 10            309,79              85,05 0         —
             0207 42 1 1           177,87              48,84 0         —
             0207 42 21             92,20              31,48 0         —
             0207 42 31             63,83              21,79 0         —
             0207 42 41           236,03               64,80 0         —
             0207 42 51            110,64              30,38 0         —
             0207 42 59            199,15              54,68 0         —
             0207 42 71           283,68               96,86 0         —
             0207 42 90             63,83              21,79 0        —
             0207 43 1 1          322,77              119,81 00       —
             0207 43 15           285,60              101,2200        —
             0207 43 21            153,86              65,36          —
             0207 43 23            169,07              62,76 0 0      —
 ---pagebreak--- 2. 7. 92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 182/65
                   KN-Code                 Einschleusungspreis         Abschöpfungsbetrag            Zollsatz
                                              ECU/ 100 kg                 ECU/ 100 kg                   %
                  0207 43 25                       188,05                     61,70                     —
                  0207 43 31                        92,20                     31,48 00                  —
                  0207 43 41                        63,83                     21 ,79 00                 —
                  0207 43 51                       230,55                     85,58 00                  —
                  0207 43 53                       183,41                      57,82 0 0                —
                  0207 43 61                       222,87                      82,72 0 0                —
                  0207 43 63                       172,30                      54,31 00                 —
                  0207 43 71                       195,72                      77,36 0 0                —
                  0207 43 81                       283,68                      96,86                    —
                  0207 43 90                        63,83                      21,79 0
                  0207 50 10                     1 627,10                    537,30                       30
                  0207 50 90                       163,12                      55,69                     10
                  0209 00 90                       141,84                      48,43                    —
                  0210 90 71                     1 627,10                    537,30                       3
                  0210 90 79                       163,12                      55,69                     10
                  1501 00 90                       170,21                      58,12                     18
                  1602 31 11                       295,04                      81,00                     17
                  1602 31 19                       312,05                    106,55                      17
                  1602 31 30                       170,21                      58,12                     17
                  1602 31 90                        99,29                      33,90                    17
                  1602 39 11                       280,86                    100,82                     —
                  1602 39 19                       312,05                    106,55                      17
                  1602 39 30                       170,21                      58,12                    17
                  1602 39 90                        99,29                      33,90                     17
         (') Für die in Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates genannten Erzeugnisse der KN-Codes 0207,
             1602 31 und 1602 39 mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung im Rahmen der mit derselben
             Verordnung genannten Kontingente um 50 % verringert.
         (2) Für die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates genannten Erzeugnisse mit Ursprung in
             Entwicklungsländern wird die Abschöpfung innerhalb der in derselben Verordnung genannten Festbeträge um
             50 % verringert.
         (') Für die in der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 des Rates genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungs­
             ländern wird die Erhebung der Zölle des gemeinsamen Zolltarifs ausgesetzt. Eine Abschöpfung wird nicht
             erhoben .
         (4) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen
             Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
             579/92 erteilten Bescheinigung EUR. 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten Verordnung
             angegebenen Abschöpfungen erhoben.
         (5) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
             Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.