CELEX: 31992R0513
Language: de
Date: 1992-02-28 00:00:00
Title: Verordnung ( EWG ) Nr. 513/92 der Kommission vom 28. Februar 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401, 6402, 6404 und 6405 90 10 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R0513

Verordnung ( EWG ) Nr. 513/92 der Kommission vom 28. Februar 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401, 6402, 6404 und 6405 90 10 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 055 vom 29/02/1992 S. 0088 - 0089

VERORDNUNG (EWG) Nr. 513/92 DER KOMMISSION  vom 28. Februar 1992  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401, 6402, 6404 und 6405 90 10 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des  Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3587/91 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 282/92 (3), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sein, im Rahmen der in Spalte 6 des  Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in  jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren der KN-Codes 6401, 6402, 6404 und 6405 90 10 mit Ursprung in Thailand beträgt der individuelle Plafond 1 213 000 bzw. 3 126 000 ECU. Am 5. Februar 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Thailand  den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 3. März 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.0660  6401  Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Schrauben, Stecken oder  ähnliche Verfahren zusammengefügt ist   6402  Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff      10.0680  6404  Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen    6405 90 10  Andere Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstitutiertem Leder      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 28. Februar 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. (3) ABl. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1.