CELEX: 31993R0060
Language: de
Date: 1993-01-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 60/93 der Kommission vom 14. Januar 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 9/22                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               15. 1 . 93
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 60/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 14. Januar 1993
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                    soll.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                    nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                    Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Bestimmung notwendig machen.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16             Rates (*) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                       bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
                                                                    ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                    staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                    nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,               nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den               wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser
                                                                    Kommission Q erlassen.
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­              Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                      sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                Die Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates (8), geän­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die             dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2015/92 0, unter­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      sagt den Handel zwischen der Europäischen Gemein­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             schaft und den Republiken Serbien und Montenegro.
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­          Dieses Verbot gilt jedoch nicht für bestimmte, in den
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen            Artikeln 2 und 3 derselben Verordnung als Beispiele
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und                geführte Situationen. Dieser Regelung ist bei der Festset­
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der             zung der Erstattungen Rechnung zu tragen.
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist               Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                 halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der               Stellung genommen —
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und                                       Artikel 1
die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeifungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)             Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,             Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­             Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                      im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                                            Artikel 2
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
                                                                    Diese Verordnung tritt am 15. Januar 1993 in Kraft.
(') ABl. Nr. L  281 vom   1. 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  180 vom   1. 7. 1992, S. 1 .                        (s) ABl. Nr. L 387  vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  281 vom   1. 11 . 1975, S. 78.                      O   ABl. Nr. L 387  vom 31 . 12. 1992, S. 17.
(4) ABl. Nr. L  281 vom  1.  11 . 1975, S. 65.                      (8) ABl. Nr. L  151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
W ABl . Nr. L 182 vom 3 . 7. 1987. S. 49 .                          O   ABl. Nr. L 205  vom 22. 7. 1992, S. 2.
 ---pagebreak--- 15. 1 . 93                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 9/23
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 14. Januar 1993
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                     Rene STEICHEN
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 14. Januar 1993 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                         wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                             (ECU / Tonne)
                                        Erzeugniscode                        Erstattungsbetrag (')
                                       110710 19 000                               78,00 (*)
                                       110710 99 000                              108,00 (')
                                       1107 20 00 000                             126,00 (')
                          (') Da der Rat über den Vorschlag KOM (92)275 der Kommission vom 8. Juli
                              1992 keinen Beschluß gefaßt hat, werden die Interessenten darauf aufmerksam
                              gemacht, daß eine Berichtigung der Erstattung, die für die ab 1 . Januar 1993
                              durchgeführten Ausfuhren gewährt wird, aus agrimonetären Gründen nicht
                              ausgeschlossen ist.
                          NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                 3846/87 der Kommission bestimmt.