CELEX: 31997R1671
Language: de
Date: 1997-08-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1671/97 DER KOMMISSION vom 27. August 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

Nr. L 237/2          DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 8 . 97
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1671 /97 DER KOMMISSION
                                                       vom 27 . August 1997
                   zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                    Melasse im Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                     oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
 Gemeinschaft,                                                       Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsäch­
                                                                     liche Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
 Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktor­               Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
                                                                     lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
ganisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die                angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2),                                    von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                     erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
 Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                  Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zucker­                    eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
sektor und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.                     beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
785/68 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und                  Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
Artikel 3 Absatz 1 ,                                                 sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                     Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                     botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                     des repräsentativen Preises führen würden .
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­              Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung               Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
( EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser                so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der              Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
genannten Verordnung.                                                Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                     nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen                 Beträge festzusetzen .
Grenzübergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage              Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                  daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                    bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­               Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses                sind .
Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
Melasse ist in der Verordnung ( EWG) Nr. 785/68 festge­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Zucker —
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betref­
fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wich­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tigen Märkten in Drittländern festgestellten Preise und
die Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internationalen
Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                                        Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel            Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den                der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit               nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als
                                                                     Anhang festgesetzt.
repräsentativ gelten kann .
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
(2) ABl . Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43.
H ABl. Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
(4) ABl . Nr. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 28 . August 1997 in Kraft.
 ---pagebreak--- 28 . 8 . 97            DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 237/3
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. August 1997
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                             Ritt BJERREGAARD
                                                                                        Mitglied der Kommission
                                                                    ANHANG
            zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                                im Zuckersektor
                                                                                                          Bei der Einfuhr je 100 kg
                                         Repräsentativer Preis             Zusätzlicher Zoll            Eigengewicht des Erzeugnisses
                 KN-Code               je 100 kg Eigengewicht                                           wegen der Aussetzung gemäß
                                                                        je 100 kg Eigengewicht
                                           des Erzeugnisses                 des Erzeugnisses
                                                                                                          Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                              (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                          anzuwendender Betrag (2)
            1703 10 00 (')                       8,23                             —
                                                                                                                     0,00
             1703 90 00 (')                     12,04                             —
                                                                                                                     0,00
            (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
            (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des
                Gemeinsamen Zolltarifs .