CELEX: 31991R0052
Language: de
Date: 1991-01-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 52/91 der Kommission vom 9. Januar 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

10 . 1 . 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 7/ 13
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 52/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 9. Januar 1991
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                        Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 (EWG) Nr. 2205/90O,
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
(EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16                      Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
 fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 15/91 der                 Diese Wechselkurse sind die am 8 . Januar 1991 festge­
Kommission (3) festgesetzt.                                        stellten Kurse —
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 Nr. 15/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                            Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                        Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                  Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der            1703 90 00 auf 0,79 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                           Artikel 2
      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­             Diese Verordnung tritt am 10. Januar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 9. Januar 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.                        (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 2 vom 4. 1 . 1991 , S. 8.                           M ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.