CELEX: 31974R1455
Language: de
Date: 1974-06-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1455/74 der Kommission vom 11. Juni 1974 zu Wiedereinführung des Zollsatzes für Löffel, Schöpfkellen, Gabeln usw., aus rostfreiem Stahl, der Tarifstelle 82.14 A, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3501/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

12. 6 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 155/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1455 /74 DER KOMMISSION
                                                    vom 11 . Juni 1974
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Löffel , Schöpfkellen , Gabeln usw., aus
                rostfreiem Stahl , der Tarifstelle 82.14 A, mit Ursprung in Südkorea, dem die in
                der Verordnung (EWG) Nr. 3501 /73 des Rates vom 18 . Dezember 1973 vorgesehe­
                                           nen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Löffel, Schöpfkellen, Gabeln usw., aus rostfreiem
GEMEINSCHAFTEN —                                                Stahl, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Grundlage auf 2 663 000 Rechnungseinheiten festge­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 798 900
                                                                Rechnungseinheiten . Am 31 . Mai 1974 haben die Ein­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3501 /73 des              fuhren in die Gemeinschaft von Löffeln, Schöpfkel­
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­            len, Gabeln usw., aus rostfreiem Stahl, mit Ursprung
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              in Südkorea, dem Zollpräferenzen gewährt werden,
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
Absatz 2,                                                       betracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              3501 /73, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart               für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea
                                                                wiedereinzuführen —
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und
                                                                                                A rtikel 1
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­                Ab 15 . Juni 1974 wird der Zollsatz, der auf Grund der
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5             Verordnung ( EWG) Nr. 3501 /73 des Rates vom 18 .
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1971 aus den übri­
                                                                 Dezember 1973 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die                Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                       Südkorea wiedereingeführt : ,
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Nummer des
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Gemeinsamen
                                                                     Zolltarifs
                                                                                                     Warenbezeichnung
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen , mit Ausnahme be­              82.14                Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschau­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                                feln , Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzan­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                gen und ähnliche Tischgeräte :
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                   , A. aus rostfreiem Stahl
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                          Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen -                  Ge- -
 ist .                                                           meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 11 . Juni 1974
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                             Francois-Xavier ORTOLI
 (') ABI . Nr. L 358 vom 28 . 12. 1973 . S. 15 .