CELEX: 31997R1791
Language: de
Date: 1997-09-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1791/97 DER KOMMISSION vom 17. September 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

18.9 . 97          I DE I               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  L 255/3
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 1791/97 DER KOMMISSION
                                                  vom 17. September 1997
                    zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                  Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                    Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                   Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                    oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
  Gemeinschaft,                                                    Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsäch­
                                                                    liche Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktor­             Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
  ganisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die            lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
  Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2),                                angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
                                                                   von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                   erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
  Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­               Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
  stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zucker­                eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
  sektor und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.                 beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
  785/68 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und              Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 Artikel 3 Absatz 1 ,                                              sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                   Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                 die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                   botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                   des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­           Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung            Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser              so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der           Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.                                             Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                   nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen               Beträge festzusetzen .
 Grenzübergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage           Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­               daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                 bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­            Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses             sind.
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betref­
 fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wich­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 tigen Märkten in Drittländern festgestellten Preise und
 die Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                                     Artikel 1
 den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
 Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
                                                                   Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den
 Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit           der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
 dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als        nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann .
                                                                  Anhang festgesetzt.
(') ABl.  L  177 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
O   ABl.  L  206 vom  16. 8 . 1996, S. 43.
O   ABl.  L  141 vom  24. 6. 1 995, S. 12.
(4  ABl.  L  145 vom  27. 6. 1968, S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 18 . September 1997 in Kraft.
 ---pagebreak--- L 255/4        1 DE                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   18 . 9 . 97
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. September 1997
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                          Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
        zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                            im Zuckersektor
                                                                                                      Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                       Zusätzlicher Zoll            Eigengewicht des Erzeugnisses
                                     Repräsentativer Preis
                                                                                                    wegen der Aussetzung gemäß
             KN-Code               je 100 kg Eigengewicht           je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                      Artikel 5 der Verordnung
                                       des Erzeugnisses                 des Erzeugnisses
                                                                                                          (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                      anzuwendender Betrag (2)
        1703 10 00 (')                       8,10                             —
                                                                                                                 0,11
        1703 90 00 (')                      11,65                             —
                                                                                                                 0,00
        (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EwG) Nr. 785/68 .
        (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des
            Gemeinsamen Zolltarifs.