CELEX: 31983R0902
Language: de
Date: 1983-04-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 902/83 der Kommission vom 15. April 1983 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

19 . 4. 83                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 100/5
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 902/83 DER KOMMISSION
                                                  vom 15 . April 1983
                      zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
                                                    Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Da der Wert der Futtergetreidemenge um weniger als
GEMEINSCHAFTEN —                                               3 v. H. von demjenigen abweicht, der für das vorherige
                                                               Vierteljahr herangezogen worden ist, müssen die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Einschleusungspreise bis zum 31 . Juli 1983 unverän­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               dert beibehalten werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des
                                                               Bei der Festsetzung der ab 1 . November, 1 . Februar
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                               und 1 . Mai geltenden Abschöpfung wird der Entwick­
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geän­       lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2),               Rechnung getragen, wenn gleichzeitig der Einschleu­
insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 1 2 Absatz 1 ,
                                                               sungspreis neu festgesetzt wird.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises
Die Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine            nicht erfolgt, sind die Abschöpfungen bis zum 31 . Juli
und die anderen Erzeugnisse, die in Artikel 1 der              1983 unverändert beizubehalten .
Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom
29 . Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für          Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 bis
welche Einschleusungspreise festgelegt werden, und             7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemein­
über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis            samen Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im
für geschlachtete Schweine festgesetzt wird (3), zuletzt       GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 219/83 (4),            fungen auf den Betrag begrenzt, der sich aus dieser
genannt sind, und die Abschöpfung für die in Artikel           Konsolidierung ergibt.
 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
genannten Erzeugnisse müssen nach den in der                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Verordnung (EWG) Nr. 1957/82 der Kommission vom                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
13 . Juli 1982 zur Festsetzung der Abschöpfungen und           schusses für Schweinefleisch —
Einschleusungspreise für Schweinefleisch (*) beschrie­
benen Berechnungsmethoden für jedes Vierteljahr im
voraus festgesetzt werden.                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG)                                     Artikel 1
Nr. 262/83 vom 28 . Januar 1983 (6) für die Zeit vom 1 .
Februar bis zum 30. April 1983 festgesetzt worden              (1 ) Für die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1983
sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit vom 1 . Mai         werden die in Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr.
bis zum 31 . Juli 1983 erforderlich. Für diese Festset­        2759/75 vorgesehenen Einschleusungspreise für die in
zung sind grundsätzlich die Futtergetreidepreise in der        Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75
Zeit vom 1 . November 1982 bis zum 31 . März 1983
                                                               genannten Erzeugnisse sowie die in Artikel 8 der
maßgebend.                                                     Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen
Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar           Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben
und 1 . Mai geltenden Einschleusungspreises wird der           Verordnung genannten Erzeugnisse auf die im
Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Welt­             Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 262/83 genannten
markt jedoch nur Rechnung getragen, wenn der Wert              Beträge festgesetzt.
der Futtergetreidemenge gegenüber dem für das vorhe­
rige Vierteljahr herangezogenen Wert eine Mindest­             (2)   Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c)
                                                               1 bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des
abweichung aufweist. Diese Mindestabweichung ist               Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 auf 3 v. H.
festgesetzt worden .                                           GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
                                                               fungen jedoch auf den sich aus dieser Konsolidierung
                                                               ergebenden Betrag begrenzt.
(') ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 307 vom 18 . 11 . 1980, S. 5.
O   ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.                                          Artikel 2
(<) ABl.  Nr. L 27 vom 29. 1 . 1983, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 212 vom 21 . 7. 1982, S. 27.
(«) ABl . Nr. L 30 vom 1 . 2. 1983, S. 67.                     Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1983 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 100/ 6                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       19 . 4. 83
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 15. April 1983
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Poul DALSAGER
                                                                Mitglied der Kommission