CELEX: 31995R0425
Language: de
Date: 1995-02-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 425/95 DER KOMMISSION vom 28. Februar 1995 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

1 . 3 . 95            DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 45/3
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 425/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 28 . Februar 1995
                   zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                 Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er
GEMEINSCHAFTEN —                                                     muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag
                                                                     seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
                                                                     Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                        Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
                                                                     anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
                                                                     dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
(EG) Nr. 283/95 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 8,           Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                     sein .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                        Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
Nr. 1785/81      wird bei der Einfuhr der in Artikel          1      Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine                Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
Abschöpfung erhoben.                                                 nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
                                                                     gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe              beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                        Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­             henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem               diesem letzteren hinzugerechnet werden.
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                  Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                 Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung                genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                     Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
ergibt.                                                              Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
                                                                     100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
                                                                     trags, der gemäß Artikel 1 1 Absatz 1 unter B der Verord­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der
                                                                     nung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates O, zuletzt geändert
Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                   durch die Beitrittsakte von Österreich, Finnland und
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                          Schweden, zur Festsetzung der Abschöpfung bei der
                                                                     Einfuhr von Erzeugnissen der KN-Codes 1702 30 91 ,
Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung
für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharo­                1702 30 99, 1702 40 90 und 1702 90 50 festgesetzt wurde,
segehalt von 1 v. H. festgesetzt werden.                             und der bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg Trok­
                                                                     kenstoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
                                                                     Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                     Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der               nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag                Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß               Wegen Änderung von Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                 (EWG) Nr. 1785/81 wird, gemäß Artikel 16 derselben
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                  Verordnung, bei der Einfuhr von Inulin eine Abschöp­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                    fung erhoben. Absatz 6a des genannten Artikels 16 sieht
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.
                                                                     vor, daß diese Abschöpfung je 100 kg Trockenmasse der
                                                                     mit dem Koeffizienten 1,9 multiplizierten Abschöpfung
(')  ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         desselben Artikels entspricht.
(2)  ABl.  Nr. L 34 vom 14. 2. 1995, S. 3.
O    ABl.  Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
 4)  ABl.  Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                         (*) ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
 ---pagebreak---  Nr. L 45/4           DE I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 3 . 95
 Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung                       der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verord­
 91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­            nung (EG) Nr. 1 57/95 0, erlassen.
 ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (') werden bei der           Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­
 Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­            setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
 schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                    entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —
 erhoben .
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des                                     Artikel 1
 Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 Nr. 1 50/95 (3), festgelegten repräsentativen Marktkurse          Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
 werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­               d), f), g) und h) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem             genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
 werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der               dem Anhang entsprechend festgesetzt.
 Mitgliedstaaten     entsprechenden       landwirtschaftlichen
 Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese                                            Artikel 2
 Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93                Diese Verordnung tritt am 1 . März 1995 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . Februar 1995
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                      (4) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .                         O ABl. Nr. L 24 vom 1 . 2. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 3. 95               1 DE I                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 45/5
                                                                           ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 28 . Februar 1995 zur Festsetzung des Grundbetrags
                     der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des
                                                                        Zuckersektors
                                                                                                                                                 (in ECU)
                         KN-Code                           Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt                   Betrag der Abschöpfung
                                                         je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses (')                für 100 kg Trockenstoff (')
                      1702 20 10                                              0,4553
                      1702 20 90                                              0,4553                                            —
                      1702 30 10                                                —
                                                                                                                               55,20
                      1702 40 10                                                —
                                                                                                                               55,20
                      1702 60 10 .                                              —
                                                                                                                               55,20
                      1702 60 90 10 (2)                                         —
                                                                                                                              104,88
                      1702 60 90 90 (3)                                       0,4553                                            —
                      1702 90 30                                                —
                                                                                                                               55,20
                      1702 90 60                                              0,4553                                            —
                      1702 90 71                                              0,4553                                            —
                      1702 90 80                                                —
                                                                                                                              104,88
                      1702 90 99                                              0,4553                                            —
                      2106 90 30                                                —
                                                                                                                               55,20
                      2106 90 59                                              0,4553                                            —
    (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
        Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben .
    (2) Taric-Code : Inulinsirup. Diese Unterposition betrifft Inulinsirup, der unmittelbar nach der Hydrolyse von Inulin oder Oligofruktosen entsteht.
    {') Taric-Code : KN-Code 1702 60 90, anderer als Inulinsirup.