CELEX: 31988R0268
Language: de
Date: 1988-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 268/88 der Kommission vom 29. Januar 1988 zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen

Nr. L 26/48                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30 . 1 . 88
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 268/88 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. Januar 1988
                   zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und
                                                        Süßlupinen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  lenpreis für die Auslösung der Beihilferegelung für
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ab
                                                                 dem Beginn des dritten Monats des Wirtschaftsjahres
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           monatlich erhöht. Die monatlichen Zuschläge zum
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auslösungsschwellenpreis wurden mit der Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 1959/87 des Rates (8) festgesetzt.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                       Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82
                                                                 muß der Weltmarktpreis für Sojabohnen unter Zugrunde­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 des Rates         legung der günstigsten tatsächlichen Ankaufsmöglich­
vom     18 . Mai   1982 über besondere Maßnahmen für             keiten unter Ausschluß derjenigen Angebote und Notie­
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ('),              rungen ermittelt werden, die nicht als repräsentativ für die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                  tatsächliche Markttendenz angesehen werden können. Es
4004/87 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 6 Buch­           müssen alle Angebote auf dem Weltmarkt sowie die
stabe a),                                                        Notierungen an den für den internationalen Handel
                                                                 wichtigen Börsenplätzen berücksichtigt werden. Dieser
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 der                Preis wird gegebenenfalls gemäß den in Artikel 1 Absatz
Kommission vom 5. Dezember 1985 mit Durchführungs­               2 der Verordnung (EWG) Nr. 2036/82 vorgesehenen
bestimmungen für die besonderen Maßnahmen für                    Bedingungen angepaßt, um den Notierungen für die
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (3),              konkurrierenden Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
3741 /87 (4), insbesondere auf Artikel 26a Absatz 7,             Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 der
                                                                 Kommission (9), zuletzt geändert durch die Verordnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                               (EWG) Nr. 1238/87 (10) ist der Preis je 100 kg für Soja­
                                                                 schrot in loser Schüttung der in Artikel 1 Absatz 2 der
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 Verordnung (EWG) Nr. 1464/86 (") festgelegten Standard­
1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete und zur          qualität bei Lieferung nach Rotterdam festzusetzen. Bei
Futtermittelherstellung verwendete Erbsen, Puffbohnen,           den Angeboten und Notierungen, die den vorgenannten
Ackerbohnen und Süßlupinen eine Beihilfe gewährt,                 Bedingungen nicht entsprechen, müssen die erforder­
wenn der Weltmarktpreis für Sojaschrot unter dem Auslö­           lichen Anpassungen, insbesondere diejenigen, dife in
sungspreis liegt. Diese Beihilfe entspricht einem Teil der       Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 vorgesehen
Differenz zwischen diesen Preisen. Dieser Teil der Diffe­        sind, vorgenommen werden.
renz ist durch Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr.
2036/82 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1958/87 (% festgelegt worden .                     Um ein normales Funktionieren der Beihilferegelung zu
                                                                  ermöglichen, sollte im Rahmen der Beihilfeberechnung
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.                 — für Währungen, die untereinander innerhalb einer
1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete Erbsen,                maximalen Abweichung in Höhe von 2,25 v. H.
Puffbohnen und Ackerbohnen eine Beihilfe gewährt,                v gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der sich auf
wenn der Weltmarktpreis der Erzeugnisse unter dem                      den Leitkurs dieser Währungen stützt, multipliziert
Zielpreis liegt. Die Beihilfe ist gleich dem Unterschied               mit dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz
zwischen diesen beiden Preisen .
                                                                       1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                       1676/85 des Rates (12), zuletzt geändert durch die
Der Schwellenpreis für die Auslösung der Beihilfe für                  Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (I3),
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen für
das Wirtschaftsjahr 1987/88 wurde mit der Verordnung              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                       sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
(EWG) Nr. 1957/87 des Rates Q festgesetzt. Nach Artikel
2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird der Schwel­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                       während    des    bestimmten    Zeitraums    für    die
 (') ABl. Nr. L  162 vom 12. 6. 1982, S. 28.
 (2) ABl. Nr. L  377 vom 31 . 12. 1987.                           (8) ABl. Nr. L 184 vom 3. 7. 1987, S. 5.
 (3) ABl. Nr. L  342 vom 19. 12. 1985, S. 1 .                     f) ABl. Nr. L 219 vom 28 . 7. 1982, S. 36.
 (<) ABl. Nr. L  352 vom 15. 12. 1987, S. 26.                     H ABl. Nr. L 117 vom 5. 5. 1987, S. 9. •
 (*) ABl. Nr. L  219 vom 28. 7. 1982, S. 1 .                      (") ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1986, S. 21 .
 (*) ABl. Nr. L  184 vom 3. 7. 1987, S. 3.                        H ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 0   ABl. Nr. L  184 vom 3. 7. 1987, S. 1 .                       H ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak---                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 26/49
30 . 1 . 88
      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­         Süßlupinen sowie der Interventionspreis für Gerste noch
      hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                nicht festgesetzt sind, konnte der Beihilfebetrag für den
      vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird,             Fall der Vorausfestsetzung für dieses Wirtschaftsjahr für
                                                                Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen nur
zugrunde gelegt werden.                                         vorläufig anhand der im Wirtschaftsjahr 1987/88
In Anwendung von Artikel 121 Absatz 2 und Artikel 307           geltenden Preise berechnet werden. Dieser Beihilfebetrag
Absatz 2 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portu­         darf daher nur vorläufig angewandt werden und ist zu
gals ist der Beihilfebetrag für in diesen Mitgliedstaaten       bestätigen oder zu ändern, sobald die Preise und flankie­
geerntete und verarbeitete Erzeugnisse anzupassen, um           renden Maßnahmen für das Wirtschaftsjahr 1988/89
der Auswirkung der Einfuhrzölle für Produkte aus Dritt­         bekannt sind —
ländern Rechnung zu tragen. Die Beihilfe für in Spanien
geerntete Süßlupinen muß um die Auswirkung des
Unterschieds zwischen dem in Spanien geltenden Auslö­
sungsschwellenpreis uftd dem gemeinsamen Preis gesenkt           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
werden.
 Der Weltmarktpreis für Erbsen, Puffbohnen und Acker­
 bohnen und der in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung                                     Artikel 1
 (EWG) Nr. 1431 /82 bezeichnete Beihilfebetrag wurden
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1935/87 (') festgesetzt.         (1 ) Die Beihilfen gemäß Artikel 3 der Verordnung
 Nach Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird          (EWG) Nr. 1431 /82 sind in den Anhängen festgesetzt.
 der Zielpreis monatlich mit Beginn des dritten Monats
 des Wirtschaftsjahres erhöht. Die monatlichen Zuschläge         (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für das
 wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1959/87 des               Wirtschaftsjahr 1988/89 anzuwendende Beihilfebetrag für
 Rates festgesetzt.                                              Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen wird
 Gemäß Artikel 26a der Verordnung (EWG) Nr. 3540/85              jedoch mit Wirkung vom 1 . Februar 1988 bestätigt oder
 wird auf die Bruttobeihilfe in ECU, die sich aus Artikel 3      geändert werden, um den für das Wirtschaftsjahr 1988/89
 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 ergibt, der Differenz­        festgesetzten Preisen und flankierenden Maßnahmen,
 betrag gemäß Artikel 12a der Verordnung (EWG) Nr.               insbesondere welche die Regelung der garantierten
  2036/82 angewandt. Danach wird die endgültige Beihilfe          Höchstmengen betreffen, Rechnung zu tragen.
  mit Hilfe des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses
  des Mitgliedstaats, in dem die Erzeugnisse geerntet
  werden, in die Währung des Mitgliedstaats umgerechnet.                                  Artikel 2
  Da für das Wirtschaftsjahr 1988/89 der Schwellen- und
  Zielpreis für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1988 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 29 . Januar 1988
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Frans ANDRIESSEN
                                                                               Vizepräsident
   (') ABl. Nf. L 185 vom 4. 7. 1?87, S. 21 .
 ---pagebreak--- Nr. L 26/ 50                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             30. 1 . 88
                                                                ANHANG I
                                                  Bruttobeihilfe in ECU/100 kg
Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse
                                    laufender                                                    4. Term.      5. Term.       6. Term.
                                                    1 . Term .       2. Term.     3. Term.
                                       Monat
                                          2               3               4            5              6            7 (')          8.0
Erbsen, verwendet in :
— Spanien                             13,239          13,419          13,599       13,599         13,599        12,159         12,159
— Portugal                            13,281          13,461          13,641       13,641         13,641        12,201          12,201
— einem anderen Mitgliedstaat         13,600          13,780          13,960       13,960         13,960        12,520          12,520
Erbsen, Puffbohnen und Acker­
bohnen, verwendet in :
— Spanien                              13,600         13,780           13,960       13,960         13,960        12,520         12,520
— Portugal                             13,281         13,461           13,641       13,641         13,641        12,201         12,201
— einem anderen Mitgliedstaat          13,600         13,780           13,960       13,960         13,960        12,520         12,520
Zur Verfütterung bestimmte Erzeugnisse :
                                     laufender                                                                  5. Term.       6. Term.
                                                     1 . Term .       2. Term .    3. Term.       4. Term.
                                       Monat
                                          2               3               4              5            6            70             80
A. Erbsen, Puffbohnen und Acker­
    bohnen, verwendet in :
    — Spanien                          13,704          13,884          14,064       14,583         14,583 .      13,143         13,143
    — Portugal                         13,423          13,603          13,783       14,322         14,322        12,882         12,882
    — einem anderen Mitglied­
       staat                           13,801          13,981          14,161       14,673          14,673       13,233         13,233
B. Süßlupinen,      geerntet   in
    Spanien und verwendet in :
    — Spanien                          14,234          14,234          14,234       14,926          14,926        14,926        14,926
    — Portugal                         13,860          13,860          13,860       14,577          14,577        14,577        14,577
    — einem anderen Mitglied­
       staat                           14,363          14,363          14,363       15,046          15,046        15,046         15,046
C. Süßlupinen, in einem anderen
    Mitgliedstaat geerntet und
    verwendet in :
    — Spanien                1         15,806          15,806          15,806       16,498          16,498        16,498         16,498
    — Portugal                         15,432          15,432          15,432       16,149          16,149        16,149         16,149
    —• einem anderen Mitglied­
        staat                          15,935          15,935 .         15,935      16,618          16,618        16,618         16,618
                                                                ANHANG II
                                               Endbeihilfe in Landeswährung/100 kg
 Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse :
                                      laufender                                                   4. Term.       5. Term .      6. Term.
                                                      1 . Term .      2. Term.     3 . Term.
                                        Monat
                                           2                3              4              5             6           70             80
 Erzeugnisse, geerntet in :                       \                1
 — Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)        653,69           662,35          671,00       671,00         671,00        601,78         601,78
 — Dänemark (dkr)                        119,07          120,64          122,22       122,22         122,22        109,61         109,61
 — Deutschland (DM)                       32,44           32,87           33,30          33,30        33,30          29,56         29,56
 — Griechenland (Dr)                    979,22        1 002,86        1 026,51     1 026,51        1 026,51        837,34         837,34
    Spanien (Pta)                     2 097,30       2 125,06         2 152,81     2 152,81       2 152,81       1 930,75       1 930,75
 — Frankreich (ffrs)                     101,64          102,98          104,33       104,33         104,33          93,56         93,56
 — Irland (Ir£)                            11,292          11,442         11,592       11,592         11,592         10,394         10,394
 — Italien (Lit)                    21 866          22 156           22 446       22 446         22446         20 123         20 123
 — Niederlande (hfl)                       36,36           36,85           37,33       " 37,33         37,33         33,14          33,14
 — Portugal (Esc)                     2 187,69        2 218,71        2 249,72     2 249,72       2 249,72      2 001,60        2 001,60
 — Vereinigtes Königreich (£Stg)            7,502            7,621          7,741          7,741         7,741          6,788        6,788
 Abzuziehender Betrag :
 — Erbsen, verwendet in Spanien (Pta) : 55,67
 — Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen, verwendet in Portugal (Esc) : 54,78
 ---pagebreak---                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    Nr. L 26/51
30 . 1 . 88
                                                               ANHANG III
                                              Teilbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Zur Fütterung bestimmte Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen
                                     laufender                          2. Term .        3. Term.         4. Term.        5. Term.         6. Term.
                                                      1 . Term .
                                       Monat
                                         2                 3                4                5                6              70               80
 Erzeugnisse, geerntet in :                                        \                       705,27           705,27          636,05           636,05
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)         663,36           672,01           680,66
                                        120,83            122,40           123,98           128,46           128,46          115,85          115,85
 — Dänemark (dkr)
                                         32,92             33,35            33,78            35,00            35,00           31,24           31,24
 — Deutschland (DM)
 — Griechenland (Dr)                  1 015,17        1 038,82          1 062,46         1 154,04         1 154,04          964,87           964,87
                                      2 128,29        2 156,05          2 183,81         2 262,77         2 262,77        2 040,70         2 040,70
 — Spanien (Pta)
                                        103,14            104,49           105,83           109,66           109,66           98,90           98,90
 — Frankreich (ffrs)
                                         11,460            11,609           11,759           12,185           12,185          10,988           10,988
 — Irland (Ir£)
                                    22 191           22 481          22 771             23 600           23 600          21 277           21 277
 — Italien (Lit)
                                         36,90             37,38            37,86            39,23            39,23           35,03            35,03
 — Niederlande (hfl)
                                      2 224,17        2 255,18          2 286,20         2 379,1 1        2 379,11        2 130,98         2 130,98
 — Portugal (Esc)
                                           7,653             7,772            7,891            8,275            8,275           7,322           7,322
 — Vereinigtes Königreich (£Stg)
 Abzuziehender Betrag bei Verwen­ l                \               \                                 \
 dung in :                                                                            l
                                          14,96             14,96            14,96            13,88            13,88           13,88           13,88
 — Spanien (Pta)
                                          64,91            64,91      '     64,91             60,28           60,28           60,28            60,28
 — Portugal (Esc)
                                                                 ANHANG IV
                 Den Beträgen in Anhang III hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
                                    BLWU         DK           D         G           SP         F        IRL          I       NL         p         VK
       Verwendung der Erzeugnisse
  Erzeugnisse, geerntet in :                  \                                              0,13       0,52       1,31    0,00       24,20       56,33
  — Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)    0,00       0,00       0,00      127,31       0,00
                                     0,00       0,00       0,00        23,19      0,00       0,02       0,09       0,24    0,00        4,41       10,26
  —   Dänemark (dkr)
                                     0,00       0,00        0,00         6,32     0,00       0,01       0,03       0,06     0,00        1,20       2,80
  —   Deutschland (DM)
                                     0,00       0,00        0,00     473,74       0,00       0,49       1,93       4,87     0,00      90,06      209,61
  —   Griechenland (Dr)
                                     0,00       0,00        0,00     408,44       0,00       0,42       1,66       4,20     0,00      77,64      180,72
  —   Spanien (Pta)
                                      0,00      0,00        0,00        19,81     0,00       0,02       0,08       0,20     0,00        3,76       8,76
  —   Frankreich (ffrs)
                                      0,000     0,000       0,000        2,204     0,000     0,002      0,009      0,023    0,000      0,419       0,975
  —   Irland (Ir£)
                                      0         0           0      4 285          0          4         17         44        0        814       1 896
  —    Italien (Lit)
                                      0,00      0,00        0,00         7,08      0,00      0,01       0,03       0,07     0,00        1,35       3,13
  —    Niederlande (hfl)
                                      0,00      0,00        0,00     480,63        0,00      0,49       1,95       4,94     0,00      91,36      212,66
  —    Portugal (Esc)
                                      0,000     0,000       0,000         1,986    0,000     0,002      0,008      0,020    0,000       0,378       0,879
  — Vereinigtes Königreich (£Stg)
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                /
Nr. L 26/52                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         30 . 1 . 88
                                                                        ANHANG V
                                                      Teilbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Zur Verfütterung bestimmte Süßlupinen
                                              laufender                                          3 . Term .        4. Term .       5. Term.         6. Term .
                                                              1 . Term.         2. Term .
                                                Monat
                                                  2                3                4                  5               6              ?(')             80
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)                 765,93           765,93           765,93            798,76           798,76          798,76           798,76
— Dänemark (dkr)                                139,51           139,51            139,51           145,49           145,49           145,49          145,49
— Deutschland (DM)                                38,01            38,01            38,01             39,64            39,64           39,24            39,24
— Griechenland (Dr)                           1 299,51        1 299,51          1 299,51         1 421,67          1 421,67        1 421,67         1 421,67
— Spanien (Pta) (')                           2 457,38        2 457,38          2 457,38         2 562,71          2 562,71        2 562,71         2 562,71
— Frankreich (ffrs)                              119,10           119,10           119,10            124,20           124,20          124,20           124,20
— Irland (Ir£)                                    13,234           13,234           13,234            13,802           13,802          13,802           13,802
                                            25 634           25 634            25 634           26 739            26 739          26 739           26 739
— Italien (Lit)
— Niederlande (hfl)                               42,61            42,61            42,61             44,43            44,43           43,99            43,99
— Portugal (Esc)                              2 592,64        2 592,64          2 592,64         2 716,59          2 716,59        2 716,59         2 716,59
— Vereinigtes Königreich (£Stg)                    9,073             9,073           9,073              9,585            9,585          9,585             9,585
Abzuziehender Betrag bei Verwen­          li\                               I                 \               I                                I
dung in :                                                  \                \                 \
— Spanien (Pta)                                   19,89            19,89            19,89             18,51            18,51           18,51             18,51
— Portugal (Esc)                                  86,38            86,38            86,38             80,54            80,54           80,54             80,54
                                                                        ANHANG VI
                 Den Beträgen in Anhang V hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
                                            BLWU         DK          D          G           SP          F       IRL           I      NL          P         VK
       Verwendung der Erzeugnisse
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)              0,00       0,00       0,00        92,59      0,00       0,10       0,38       0,95     0,00      17,60        40,97
— Dänemark (dkr)                             0,00       0,00       0,00        16,86      0,00       0,02       0,07       0,17     0,00       3,21         7,46
— Deutschland (DM)                           0,00       0,00       0,00         4,59      0,00       0,00       0,02       0,05     0,00       0,87         2,03
— Griechenland (Dr)                          0,00       0,00       0,00       344.54      0,00       0,35       1,40       3,54     0,00      65,49       152,44
—     Spanien (Pta)                          0,00       0,00       0,00       297,05      0,00       0,30       1,21       3,06     0,00      56,47       131,43
—     Frankreich (ffrs)                      0,00       0,00       0,00        14,40      0,00       0,01       0,06       0,15     0,00       2,74         6,37
—     Irland (Ir£)                           0,000      0,000      0,000         1,603    0,000      0,002      0,007       0,016   0,000      0,305        0,709
                                             0          0          0       3 116          0          3        13          32        0        592        1379
 —    Italien (Lit)
 —    Niederlande (hfl)                      0,00       0,00       0,00         5,15      0,00       0,01       0,02        0,05    0,00       0,98          2,28
 —    Portugal (Esc)                         0,00       0,00       0,00       349.55      0,00       0,36       1,42        3,60    0,00      66,45       154,66
 —    Vereinigtes Königreich (£Stg)          0,000      0,000      0,000         1,444    0,000      0,001      0,006       0,015   0,000      0,275         0,639
                                                                        ANHANG VII
                                                          Anzuwendender Umrechnungskurs
                                             BLWU         DK          D         G           SP           F       IRL           I      NL          P         VK
 In Landeswährung, 1 ECU =                  42,4582 7,85212 2,05853 162,919 138,762 6,90403 0,768411 1 499,45 2,31943 167,324 0,686328
 (') Im Fall der Vorausfestsetzung für das Wirtschaftsjahr 1988/89, vorbehaltlich der für das genannte Wirtschaftsjahr festzusetzenden Preise und flankierenden
     Maßnahmen .