CELEX: 31976R2623
Language: de
Date: 1976-10-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2623/76 der Kommission vom 28. Oktober 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt, der Tarifnummer 25.23, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 299 / 28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29 . 10 . 76
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2623/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . Oktober 1976
                 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Zement (einschließlich Zementklinker),
                auch gefärbt, der Tarifnummer 25.23 , mit Ursprung in Entwicklungsländern ,
                denen die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 3010 /75 des Rates vom 17 . November
                                  1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Grundlage auf 526 000 Rechnungseinheiten festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  setzt . Am 22 . Oktober 1976 haben die Einfuhren in
                                                                  die Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 in den Ländern und Gebieten , denen Zollpräferenzen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   gewährt werden , den genannten Plafond erreicht. In
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3010 /75 des               Anbetracht des Zwecks der Verordnung ( EWG) Nr.
Rates vom 17 . November 1975 zur Eröffnung der Zoll­              3010/ 75, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung                besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4            die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
Absatz 2 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung                                            Artikel 1
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in                   Ab 1 . November 1976 wird der Zollsatz , der auf
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt . Dieser              Grund der Verordnung ( EWG ) Nr. 3010/ 75 des Rates
entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der cif-Ein­            vom 17 . November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus                   in die Gemeinschaft von folgenden Waren wiederein­
den durch dieses System begünstigsten Ländern und                 geführt :
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­                     Nummer des
währten Zollpräferenzregelungen sind — zuzüglich 5                  Gemeinsamen
                                                                      Zolltarifs
                                                                                                    Warenbezeichnung
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                         25.23                Zement (einschließlich        Zementklinker),
                                                                                       auch gefärbt
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden ,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                           Artikel 2
erreicht ist .
                                                                  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Zement (einschließlich Zementklinker, auch ge­                öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
färbt, ist der Plafond gemäß der oben genannten                   meinschaften in Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Brüssel , den 28 . Oktober 1976
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Finn GUNDELACH
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr . L 310 vom 29 . II . 1975 , S. 70 .