CELEX: 31977D0374
Language: de
Date: 1977-05-13 00:00:00
Title: 77/374/EWG: Entscheidung der Kommission vom 13. Mai 1977 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Lock-in-Amplifier' ' P.A.R., Modell 186 A, mit ,,Internal Oscillator Option' ' P.A.R. 186 A/99/97 von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs

Avis juridique important

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31977D0374

77/374/EWG: Entscheidung der Kommission vom 13. Mai 1977 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Lock-in-Amplifier' ' P.A.R., Modell 186 A, mit ,,Internal Oscillator Option' ' P.A.R. 186 A/99/97 von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 140 vom 08/06/1977 S. 0028 - 0028 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 3 S. 0092 

++++  ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  VOM 13 . MAI 1977  ÜBER DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS  " LOCK-IN-AMPLIFIER " P.A.R . , MODELL 186 A , MIT  " INTERNAL OSCILLATOR OPTION " P.A.R . 186 A/99/97 VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS   ( 77/374/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ) ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF DEN ARTIKEL 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 9 . NOVEMBER 1976 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH ARTIKEL 4 ABSÄTZE 3 BIS 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT WIE DER " LOCK-IN-AMPLIFIER " P.A.R . , MODELL 186 A , MIT " INTERNAL OSCILLATOR OPTION " P.A.R . 186 A/99/97 IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .  AM 29 . APRIL 1977 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .  ES HANDELT SICH BEI DIESEM GERÄT UM EINEN PHASENEMPFINDLICHEN VERSTÄRKER MIT EINEM OSCILLATOR . DAS GERÄT WIRD ZUR UNTERSUCHUNG DER ELEKTRISCHEN EIGENSCHAFTEN REINER UND BEGASTER SILIZIUMOBERFLÄCHEN MITTELS DER SPEKTRALEN OBERFLÄCHENPHOTOSPANNUNG VERWENDET .  NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WAREN ZUM GLEICHEN ZWECK VERWENDBARE WAREN VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT ERST AB DEM 1 . AUGUST 1976 VERFÜGBAR . DIE LIEFERFRISTEN DER IN BETRACHT KOMMENDEN HERSTELLER IN DER GEMEINSCHAFT WAREN ZUM ZEITPUNKT DER BESTELLUNG ERHEBLICH LÄNGER ALS DIE LIEFERFRIST FÜR DAS GERÄT , FÜR WELCHES DIE BEFREIUNG BEANTRAG WURDE . ES SCHEINT SOMIT ANGEBRACHT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS " LOCK-IN-AMPLIFIER " P.A.R . , MODELL 186 A , MIT " INTERNAL OSCILLATOR OPTION " P.A.R . 186 A/99/97 LIEGEN VOR .  ARTIKEL 2  DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .  BRÜSSEL , DEN 13 . MAI 1977  FÜR DIE KOMMISSION  ETIENNE DAVIGNON  MITGLIED DER KOMMISSION  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .