CELEX: 31969R1563
Language: de
Date: 1969-08-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1563/69 der Kommission vom 6. August 1969 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

7. 8 . 69                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 194/7
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1563/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 6. August 1969
                             über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Verordnung angegeben wird —                                |
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­                                           Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                     1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
1255/69 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­                  festgesetzt.
senen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                             Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1255/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                  Diese Verordnung tritt am 7. August 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 6. August 1969
                                                                                Für die Kommission
                                                                                      A. USAI
                                                                                      Direktor
                                                           ANHANG
                                                                                                       (RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                                                                             betrag
                  Zolltarifs
               17.03               Melassen, auch entfärbt                                               0,68
 (*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
 (3) ABl . Nr. L 158 vom 1 . 7. 1969, S. 48 .