CELEX: 31978R2256
Language: de
Date: 1978-09-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2256/78 der Kommission vom 28. September 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 273 /24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             29 . 9 . 78
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2256/ 78 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . September 1978
                          zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                  auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                                  Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
                                                                  gen .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1 254/78 (2), insbe­              fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz
                                                                  rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
dritter Satz,                                                     derlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Erstattungsbetrags (3),
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währüngsaus­                   regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
schusses,                                                         Berichtigungen zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                        chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der               rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                  der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                    hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­              Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
betrag berichtigt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                  Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­              der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
tungserzeugnissen (4 ), zuletzt geändert durch die Ver­           muß .
ordnung (EWG) Nr. 2245/78 (5), kann ein Berichti­
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
zeugnisse festgesetzt werden .
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 1 28 1 /75 (6), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                      A rtikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 kaufsmöglichkeiten und - bedingungen für die betref­             Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                  Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
(!)  ABl . Nr. L  281 vom 1 , lt . 1975 , S. 1.                   nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(-') ABl . Nr. L  156 vom 14 . 6 . 1978 , S. 1.
(} ) ABl . Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 78 .
(«)  ABl . Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 65.                                         Artikel 2
(5 ) Siehe Seite  1 dieses Amtsblatts .
1 ") ABl . Nr . L 131 vom 22 . 5 . 1975,  S. 15 .                 Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 273 /25
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 28 . September 1978
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Der Vizepräsident
                                                                                    Finn GUNDELACH
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 28 . September 1978 zur Festsetzung der bei der Er
                                      stattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                (RE / Tonne)
                                                   laufender
                                                                1 . Term . 2 . Term .    3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
                 Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                        10          11          12            1          2             3
            11.07 A I a)                                0            0          0             0          0
            11.07 A I b)                                0            0          0             0          0             0
            11.07 A II a)                               0            0          0             0          0            —
            11.07 A II b)                               0            0          0             0          0             0
            11.07 B                                     0            0          0             0          0             0
                                                                                                                (RE / Tonne)
                                                   6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .    9 . Term . 10 . Term .  11 . Term .
                 Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                        4            5          6             7          8             9
            11.07 A I a)
            11.07 A I b)                                0            0          0             0          0            0
            11.07 A II a)                              —            —          —             —          —             —
            11.07 A II b)                               0            0          0             0          0             0
            11 .07 B                                    0            0          0             0          0             0