CELEX: 31977R2522
Language: de
Date: 1977-11-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2522/77 der Kommission vom 15. November 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten, der Tarifstellen 97.06 B und C, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

17. 11 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 293/25
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2522/77 DER KOMMISSION
                                                vom 15 . November 1977
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik,
               Gymnastik und andere Sportarten , der Tarifstellen 97.06 B und C, mit Ursprung
               in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des
                               Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                und C, ist der Plafond gemäß der oben genannten
GEMEINSCHAFTEN —                                               Grundlage auf 16 078 000 Rechnungseinheiten festge­
                                                               setzt. Am 10 . November 1977 haben die in der Ge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                meinschaft angerechneten Einfuhren der genannten
                                                               Waren mit Ursprung in den Ländern und Gebieten,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des             denen Zollpräferenzen gewährt werden, den genann­
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung von Zoll­           ten Plafond erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76, die die Beachtung
in Entwicklungsländern ( !), insbesondere auf Artikel 4        eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
Absatz 2,                                                      sung, den Zollsatz für die betreffenden Waren wieder­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             einzuführen —
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warengruppe inner­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
halb der Grenzen eines in Rechnungseinheiten ausge­
drückten Gemeinschaftsplafonds — mit Ausnahme
einiger Erzeugnisse , deren Plafond entsprechend den                                      Artikel 1
in Anhang A dieser Verordnung angegebenen Werten
festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist gleich der             Ab 20 . November 1977 wird der Zollsatz, der auf
Summe, die sich ergibt aus der Addition einerseits des         Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates
Wertes der im Jahre 1974 getätigten cif-Einfuhren die­         ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von
ser Waren in die Gemeinschaft aus den durch dieses             folgenden Waren wiedereingeführt :
System begünstigten Ländern und Gebieten — mit
Ausnahme jener, die bereits im Genuß von von der                  Nummer des
Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen                   Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
                                                                   Zolltarifs
sind — und andererseits von 5 v.H. des Wertes der cif­
Einfuhren im Jahre 1974 aus den übrigen Ländern
sowie den Ländern und Gebieten , die bereits im Ge­            97.06                Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik,
nuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall darf der                                 Gymnastik und andere Sportarten, ausge­
                                                                                    nommen Waren der Tarifnummer 97.04 :
sich aus dieser Addition ergebende Plafondbetrag
 172,5 v.H. des Betrages übersteigen, den man erhält,                               B. Tennisschläger
wenn man bei dieser Addition statt des Jahres 1974                                  C. andere
das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addierenden bei­
den Werte zugrunde legt. Gemäß Artikel 2 Absatz 1
der genannten Verordnung können die Zollsätze jeder­                                      Artikel 2
zeit wiedereingeführt werden, sobald der genannte Pla­
fond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymna­          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
stik und andere Sportarten , der Tarifstellen 97.06 B          meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 15. November 1977
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Der Vizepräsident
                                                                               Lorenzo NATALI
(') ABl . Nr. L 349 vom 20 . 12 . 1976, S. 23 .