CELEX: 62005TJ0230
Language: de
Date: 2007-03-06 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 6. März  2007. # Golf USA, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GOLF USA - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft. # Rechtssache T-230/05.

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 6. März 2007 – Golf USA/HABM (GOLF USA)
      (Rechtssache T-230/05)
      „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GOLF USA – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 32-33, 45, 49-50)
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 25. April 2005 (Sache R 823/2004‑2), mit der die angemeldete
                  Wortmarke GOLF USA zurückgewiesen wurde
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Golf USA Inc.
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Wortmarke GOLF USA für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 28 und 35 – Anmeldung Nr. 3073715
            
         
               Entscheidung des Prüfers:
            
            
               Zurückweisung der Anmeldung
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  Die Klägerin trägt die Kosten.