CELEX: 32006B0808
Language: de
Date: 2006-04-27 00:00:00
Title: 2006/808/EG,Euratom: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 27. April 2006 betreffend die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004, Einzelplan III — Kommission

6.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 340/1
            
         
      BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   
   vom 27. April 2006
   betreffend die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004, Einzelplan III — Kommission
   (2006/808/EG, Euratom)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004 (1),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 2004 — Band I — Konsolidierte Übersichten über den Haushaltsvollzug und konsolidierte Finanzausweise (SEK(2005)1158 — C6-0352/2005, SEK(2005)1159 — C6-0351/2005) (2),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Berichts der Kommission über die Folgemaßnahmen zu den Entlastungsbeschlüssen betreffend die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2003 (KOM(2005)0449, KOM(2005)0448) und des Arbeitsdokuments der Kommissionsdienststellen — Anhang zum Bericht der Kommission an das Europäische Parlament über die Folgemaßnahmen zu den Entlastungsbeschlüssen für das Haushaltsjahr 2003 (SEK(2005)1161),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der Mitteilung der Kommission „Synthese 2004“ (KOM(2005)0256),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Jahresberichts der Kommission an die für die Entlastung zuständige Behörde über die im Jahre 2004 durchgeführten internen Prüfungen (KOM(2005)0257),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der Stellungnahme Nr. 2/2004 des Rechnungshofs der Europäischen Gemeinschaften zum Modell der „Einzigen Prüfung“ (mit einem Vorschlag für einen internen Kontrollrahmen der Gemeinschaft) (3),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der Mitteilung der Kommission vom 15. Juni 2005 über einen Fahrplan zur Schaffung eines integrierten internen Kontrollrahmens (KOM(2005)0252),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof „Aktionsplan der Kommission für einen integrierten internen Kontrollrahmen“ (KOM(2006)0009),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Jahresberichts des Rechnungshofs zum Haushaltsjahr 2004 (4), zusammen mit den Antworten der Organe,
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der vom Rechnungshof gemäß Artikel 248 des EG-Vertrags vorgelegten Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge (5),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 14. März 2006 (5971/2006 — C6-0092/2006),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Artikel 274, 275 und 276 des EG-Vertrags und auf die Artikel 179 a und 180 b des Euratom-Vertrags,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (6), insbesondere auf die Artikel 145, 146 und 147,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 70 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahmen der übrigen betroffenen Ausschüsse (A6-0108/2006),
            
         
               A.
            
            
               in der Erwägung, dass gemäß Artikel 274 des EG-Vertrags die Kommission den Haushaltsplan in eigener Verantwortung und entsprechend dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung ausführt,
            
         
               1.
            
            
               erteilt der Kommission Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004;
            
         
               2.
            
            
               legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;
            
         
               3.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als integraler Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Rat, der Kommission, dem Gerichtshof, dem Rechnungshof und der Europäischen Investitionsbank sowie den nationalen und regionalen Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten zu übermitteln und im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) veröffentlichen zu lassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Josep BORRELL FONTELLES
         
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Julian PRIESTLEY
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 53 vom 23.2.2004.
   
      (2)  ABl. C 302 vom 30.11.2005, S. 1.
   
      (3)  ABl. C 107 vom 30.4.2004, S. 1.
   
      (4)  ABl. C 301 vom 30.11.2005, S. 1.
   
      (5)  ABl. C 302 vom 30.11.2005, S. 100.
   
      (6)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.