CELEX: 31996R1633
Language: de
Date: 1996-08-14 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1633/96 DER KOMMISSION vom 14. August 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

15. 8 . 96           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 205/ 1
                                                                   I
                                                (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                    VERORDNUNG (EG) Nr. 1633/96 DER KOMMISSION
                                                         vom 14. August 1996
                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                       unverändertem Zustand
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
   GEMEINSCHAFTEN —                                                     Gehalts festgesetzt werden .
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
   Gemeinschaft,                                                        dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                        machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
   Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                  Höhe festzusetzen .
   organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
   Verordnung (EG) Nr. 1126/96 der Kommission (2), insbe­               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
   sondere     auf Artikel   19   Absatz 4 erster Unterabsatz           Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
   Buchstabe a),                                                        Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (6), geändert
                                                                        durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (7), untersagt den
   in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                        Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
   Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                     Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                    negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
  Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                   denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
  Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                     Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des
  Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                 Rates (8) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
  Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                    Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen.
  ausgeglichen werden .                                                 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                       des Rates (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­              Nr. 1 50/95 (10), festgelegten repräsentativen Marktkurse
  dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                 werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
  unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                    rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
  Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­                  werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung                 Mitgliedstaaten      entsprechenden          landwirtschaftlichen
 genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach               Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen                  Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
                                                                       der Kommission ("), zuletzt geändert durch die Verord­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität             nung (EG) Nr. 2853/95 (I2), erlassen .
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­                kann zwischenzeitlich geändert werden .
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung              Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung            rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­                 auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen . Kandiszucker                   benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im               schusses für Zucker —
 Zuckersektor (J) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                      (6) ABl . Nr.  L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
                                                                      O ABl .   Nr.  L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(')  ABl . Nr.  L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         (8) ABl . Nr.  L 65 vom 15. 3. 1996, S. 1 .
(2)  ABl . Nr.  L 150 vom 25. 6. 1996, S. 3.                         H ABl.     Nr.  L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3)  ABl.  Nr.  L 89 vom 10 . 4. 1968, S. 3.                         (10) ABl .  Nr.  L 22 vom 31 . 1 . 1 995, S. 1 .
(4)  ABl.  Nr.  L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                     (") ABl .   Nr.  L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(s   ABl . Nr.  L 214 vom 8 . 9 . 1995, S. 16.                       C 2 ABl .   Nr.  L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 205/2    ( DEM                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         15. 8 . 96
             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                              Artikel 1
             Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
             Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten
             Erzeugnisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
                                                              Artikel 2
             Diese Verordnung tritt am 15. August 1996 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 14. August 1996
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                  Martin BANGEMANN
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 14. August 1996 zur Festsetzung der
                 Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                      Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung (3)
                        l                                                — in ECU/ 1 00 kg —
                                    1701   11  90  100                         35,62    (')
                                    1701   11  90 910                          36,78    (')
                                    1701   11  90 950                                   O
                                    1701   12  90  100                         35,62    (')
                                    1701   12  90 910                          36,78    (')
                                    1701   12 90  950                                   O
                                                                — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 91 00 000                              0,3872
                                                                         — in ECU/ 1 00 kg —
                                    1701 99 10 100                             38,72
                                    1701 99 10 910                             40,47
                                    1701 99 10 950                             40,47
                                                                — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 99 90 100                              0,3872
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                             Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                        (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl . Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                        (3) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                             Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                             der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr.
                             462/96 festgelegten Bedingungen gewährt werden .