CELEX: 31991R3595
Language: de
Date: 1991-12-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3595/91 der Kommission vom 11. Dezember 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

12. 12. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 341 /23
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3595/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 11 . Dezember 1991
                           zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Rates 0, zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              (EWG) Nr. 2205/90(0,
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                             bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 1854/91 der               Diese Wechselkurse sind die am 10. Dezember 1991 fest­
Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             gestellten Kurse —
(EWG) Nr. 3440/91 (4), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 1854/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                          Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                       Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                 Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der          1703 90 00 auf 1,24 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                         Artikel 2
      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­            Diese Verordnung tritt am 12. Dezember 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 11 . Dezember 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 0   ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
 (3) ABl. Nr. L 168 vom 29. 6. 1991 , S. 27.                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
  «) ABl. Nr. L 326 vom 28. 11 . 1991 , S. 22.                    fa ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.