CELEX: 31996R1199
Language: de
Date: 1996-06-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1199/96 DER KOMMISSION vom 28. Juni 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

29. 6. 96            DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 161 / 13
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1199/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 28 . Juni 1996
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    ausgedrückten Beträge verwendet und liegen der Bestim­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   mung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse für die
                                                                   Währungen der Mitgliedstaaten zugrunde. Die Durchfüh­
                                                                    rungsvorschriften zur Anwendung und Bestimmung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              dieser Umrechnungskurse sind mit der Verordnung
 Gemeinschaft,
                                                                   (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission Q, zuletzt geändert
                                                                    durch die Verordnung (EG) Nr. 11 64/96 (8), festgelegt
                                                                   worden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden;
 nung (EG) Nr. 923/96 (2), insbesondere auf Artikel 13              sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Absatz 2 dritter Unterabsatz,
                                                                    Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (9), geändert
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                   durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (10), untersagt den
                                                                    Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
                                                                    Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92                  negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
                                                                   Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 2815/95 des
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für               Rates (") limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­             Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen .
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
                                                                    Bei Anwendung aller dieser Vorschriften unter Berück­
 Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu         sichtigung der derzeitigen Lage des Getreidemarktes,
berücksichtigen, die in Artikel 1 der Verordnung (EG)              insbesondere der Notierungen bzw. Preise für diese
 Nr. 1501 /95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit                 Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)                    sind die Erstattungen gemäß dem Anhang dieser Verord­
 Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von              nung festzusetzen.
Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei
Störungen        im     Getreidesektor        zu    treffenden     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Maßnahmen (3), geändert durch die Verordnung (EG)                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Nr. 95/96 (4).                                                    schusses für Getreide —
Bei Malz muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
 Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
berechnet werden . Diese Mengen sind mit der Verord­
nung (EG) Nr. 1501 /95 festgesetzt worden.
                                                                                             Artikel 1
Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
nisse bestimmter Märkte können die Differenzierung der
Erstattung für bestimmte Erzeugnisse nach ihrer Bestim­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr von in Artikel 1
mung erforderlich machen.                                          Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 1766/92 genanntem Malz sind im Anhang festgesetzt.
Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)                                        Artikel 2
Nr. 1 50/95 (6), definierten repräsentativen Marktkurse
werden zur Umrechnung der in Drittlandswährungen
                                                                   Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1 996 in Kraft.
(') ABl. Nr. L  181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L  126 vom 24. 5. 1996, S. 37.                        y ) ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(3) ABl. Nr. L  147 vom 30. 6. 1995, S. 7.                         (8) ABl. Nr. L  153 vom 27. 6. 1996, S. 41 .
(4) ABl. Nr. L  18 vom 24. 1 . 1996, S. 10.                        O ABl . Nr. L   102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
O   ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                      H ABl. Nr. L     138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(A ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .                          11 ABl . Nr. L 297 vom 9 . 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 161 / 14   IDEI                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         29 . 6. 96
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28. Juni 1996
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 28. Juni 1996 zur Festsetzung der für Malz
                                        anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                             (ECU / Tonne)
                                          Erzeugniscode                      Erstattungsbetrag (')
                                         1107 10 19 000                              0
                                         1107 10 99 000                             16,00
                                         1107 20 00 000                             18,50
                            (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                                Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                                der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr.
                                2815/95 festgelegten Bedingungen gewährt werden.