CELEX: 31976R1481
Language: de
Date: 1976-06-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1481/76 der Kommission vom 24. Juni 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

25 . 6 . 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 165/ 37
                                VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 1481 / 76 DER KOMMISSION
                                                          vom 24 . Juni 1976
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                            Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      Nr. 359 / 67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
                                                                       Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     Verordnung Nr. 365/ 67/ EWG (5), zuletzt geändert
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2435/ 70 (b), festge­
                                                                       setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
                                                                       dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359 / 67/ EWG des Ra­                 für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
 tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­                 rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird .
 nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung ( EWG) Nr. 668 / 75 (2 ), insbesondere auf Artikel               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
  17 Absatz 4 erster Unterabsatz ,                                     lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
                                                                       tung zugrunde zu legen :
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses ,                                                            — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                             Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                             chung in Höhe von 2,25 v . H. gehalten werden ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                          ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                             Parität dieser Währungen stützt,
 Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz
 der Verordnung Nr. 359/ 67/ EWG wird bei der Aus­                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                         der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                          der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                       Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                           hendem Absatz festgestellt wird .
 lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft
 angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                   Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich ,
 Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem                   daß der Betrag der Berichtigung, der ab 25 . Juni 1976
 Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt .                         anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß , wie er in
                                                                      der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufgeführt
                                                                       ist .
 In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3 ), geändert
durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1397/ 68 (4 ), sind die               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und                   schusses für Getreide —
 Bruchreis festgelegt worden .
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                                               Artikel 1
 höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
 für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist , gültig,                Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten                     359 / 67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je Tonne über letzterem liegt . Die Ausfuhrerstattung                 festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­                    Reis und Bruchreis zu berichtigen sind , wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                      dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt .
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne
                                                                                                Artikel 2
über letzterem liegt .
(')  ABI . Nr.  174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .                         Diese Verordnung tritt am 25 . Juni 1976 in Kraft .
(: ) ABl . Nr . L. 72 vom 20 . 3 . 1 97 S , S. IS .
(')  ABl . Nr.  204 vom 24 . 8 . 1967 , S. 20 .                       C ) ABl . Nr . 174 vom 31 . 7 . 1967 , S. 32 .
(4 ) ABl . Nr.  L 22 2 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6 .                     (") ABl . Nr . L 262 vom 3 . 12 . 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 165 / 38                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      25 . 6 . 76
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 24. Juni 1976
                                                                               Für die Kommission
                                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 24 . Juni 1976 zur Festsetzung der bei der
                               Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                           (RE:. / Fun tu )
  Nummer des                                                      laufender
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung              Monat      1 . Term .  2 . Term . V Term . 4 . Term .   5 . Term .
    Zolltarifs                                                        6                         X        9         10            1 1
10.06             Reis :
                  A. Rohreis ( Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                        I. Rohreis ( Paddy-Reis) :
                           a ) rundkörniger                          —                         —        —          —            —
                           b) langkörniger                           —                         —        —          —            —
                      II . Geschälter Reis :
                           a ) rundkörniger                          —             —           —        —          —            —
                           b) langkörniger                            0             0           0        0          0             0
                  B. Halbgeschliffener oder vollständig
                      geschliffener Reis :
                        I. Halbgeschliffener Reis :
                           a ) rundkörniger                          —
                                                                             .     —
                                                                                               —        —          —            —
                           b) langkörniger                           —             —           —        —          —            —
                      II . Vollständig geschliffener Reis :                                                     -
                           a) rundkörniger                            0             0           0        0          0            «
                           b) langkörniger                            0             0           0        0          0             0
                  C. Bruchreis                                       —             —           —        —          —            —