CELEX: 31989R1276
Language: de
Date: 1989-05-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1276/89 der Kommission vom 10. Mai 1989 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 127/ 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                                11 . 5. 89
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1276/89 DER KOMMISSION
                                                       vom 10 . Mai 1989
                 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in
                 Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                   Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                        Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
                                                                       betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3557/88 der Kommis­
                                                                   sion Q wurden zur Anwendung dieser Regelung die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates            gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen              festgesetzt.
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
nien, Marokko und Zypern ('^ geändert durch die Verord­            sion (8), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5            3556/88 (9), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
Absatz 2 Buchstabe b),                                             bestimmungen erlassen.
                                                                   Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                    folgendes berücksichtigt werden :
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan-.
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                 kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                   nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                       dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                    letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                               1676/85 des Rates (10), zuletzt geändert durch die
                                                                        Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ("), zu multiplizieren
Die Verordnungen (EWG) Nr. 3005/88 (3), (EWG) Nr.                       ist ;
3175/88 C), (EWG) Nr. 3552/88 O und (EWG) Nr.
4078/88 (6) des Rates betreffen die Eröffnung und Verwal­
                                                                   — bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
tung eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und                   kurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im
Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in
Zypern, Jordanien, Marokko bzw. Israel.                                 Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die
                                                                        unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt               Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                    (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,               Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens            gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,           nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­             renzzolls für kleinblütige Rosen mit Ursprung in Israel
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des          erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs
Gemeinsamen Zölltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis                wiedereinzuführen —
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
    mindestens 3Q v. H. der Mengen, für welche Notie­                                        Artikel 1
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen         Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4078/88 festgesetzte,
    Erzeugerpreises betragen oder                                  bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Code ex
                                                                   0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu erhebende Präfe­
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                   renzzoll wird ausgesetzt und der Zoll des Gemeinsamen
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­            Zolltarifs wiedereingeführt.
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten                                       Artikel 2
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
                                                                   Diese Verordnung tritt am 11 . Mai 1989 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 382 vom  31 . 12. 1987, S. 22.
(2) ABl. Nr. L 311 vom  17. 11 . 1988 , S. 1 .                     O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988 , S. 9.
(3) ABl. Nr. L 271 vom  1 . 10 . 1988, S. 7.                       (8) ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988 , S. 16.
(<) ABl. Nr. L 283 vom  18 . 10 . 1988 , S. 1 .                    (») ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988 , S. 8 .
(4 ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 2.                         (10) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
b) ABl. Nr. L 359 vom 28. 12. 1988, S. 8.                          (") ABI. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 11 . 5. 89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 127/ 19
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 10. Mai 1989
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission