CELEX: 31979R2997
Language: de
Date: 1979-12-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2997/79 der Kommission vom 28. Dezember 1979 zur Festsetzung des ab 1. Januar 1980 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

29 . 12. 79                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 337/39
                              VERORDNUNG (EWG) Nf. 2997/79 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Dezember 1979
                 zur Festsetzung des ab 1 . Januar 1980 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose,
                 die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­
                                                         führt wird
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                berücksichtigen :
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des                  ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
 Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                   schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
 Vorschriften für Isoglukose (*), zuletzt geändert durch             duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
 die Verordnung (EWG) Nr. 1 293/79 (2), insbesondere              b) die Notwendigkeit, Industrien, die Gemeinschafts­
 auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz und                erzeugnisse verwenden, und solchen, die Erzeug­
 Absatz 5,                                                           nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
                                                                     Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  bewerbsbedingungen zu gewährleisten.
 Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
 kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 nannten Waren vorgesehen werden.                                 schusses für Isoglukose —
  In der Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom
  12. Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
 Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
 trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,
 die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages                                     Artikel 1
 fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt geän­
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 707/78 (4), wird             Der ab 1 . Januar 1980 geltende Erstattungssatz für Iso­
 im einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­           glukose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen
 setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose              Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
 der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs             nung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausge­
 in Form von Waren ausgeführt wird, die im Anhang                 führt wird, ist im Anhang festgesetzt.
 zur Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind.
<Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­                                    Artikel 2
 ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz
  für jeden Monat festgesetzt werden.                             Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1980 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28 . Dezember 1979
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Étienne DAVIGNON
                                                                        Mitglied der Kommission
 (>) ABl.  Nr. L  134 vom 28.   5. 1977, S. 4.
 (2) ABl.  Nr. L  162 vom 30.   6. 1979, S. 10.
(})  ABl . Nr. L  289 vom 27.   12. 1972, S. 13.
(<)  ABl . Nr. L  94 vom 8 . 4. 1978 , S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 337/40                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                29 . 12 . 79
                                                  ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28 . Dezember 1979 zur Festsetzung des ab 1 . Januar
           1980 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II
                               des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird
                                                                                                (in ECU)
                                                                                  Höhe der Erstattung
                 Tarifnummer                     Warenbezeichnung                     für 100 kg
                                                                                     Trockenstoff
           17.02 D I             Isoglukose                                             13,82