CELEX: 31987R0851
Language: de
Date: 1987-03-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 851/87 des Rates vom 23. März 1987 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren

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31987R0851

Verordnung (EWG) Nr. 851/87 des Rates vom 23. März 1987 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren  

Amtsblatt Nr. L 082 vom 26/03/1987 S. 0008 - 0009

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 851/87 DES RATES  vom 23. März 1987  zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,  nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichender Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht decken.  Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in bestimmten Fällen, in denen insbesondere eine Gemeinschaftsproduktion dieser Waren besteht, nur teilweise und in den anderen Fällen vollständig auszusetzen.  Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die im Anhang aufgeführten Waren bis zu der jeweils angegebenen Höhe ausgesetzt.  Diese Aussetzungen gelten vom 1. April bis zum 30. Juni 1987.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1. April 1987 in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 23. März 1987.  Im Namen des Rates  Der Präsident  H. DE CROO  ANHANG  1.2.3 //  //  //  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  // Autonomer Zollsatz %   //    //   //  // ex 38.19 X   // Zubereitung auf der Grundlage von Asphaltsulfonaten der Alkalimetalle, mit einer Dichte von nicht weniger als 1,2 und nicht mehr als 1,5 und einer Wasserlöslichkeit von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr   // 0   // ex 81.04 F I   // Hafnium, roh, mit einem Reinheitsgrad von 95 Gewichtshunderteilen oder mehr und einem Gehalt an Zirkonium von nicht mehr als 4,5 Gewichtshundertteilen   // 0  // ex 85.21 D II   // Monolithische integrierte Schaltung, bestehend aus einem statischen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannter RAM, statisch), mit einer Speicherkapazität von 256 bit, bitweise gekoppelt mit einem elektrisch löschbaren Lesespeicher (sogenannter E2PROM), in einem Gehäuse mit nicht mehr als 18 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 8 × 24 mm.   //   //   // Das Gehäuse trägt   //   //   // - eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält:   //   //   // X 2210, X 2443, X 2444 oder   //   //   // - eine andere Kennzeichnung, die sich auf monolithische integrierte Schaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht.   // 0   //    //   //