CELEX: 31969R1310
Language: de
Date: 1969-07-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1310/69 der Kommission vom 9. Juli 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

10 . 7 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                            Nr. L 168 / 1
                                                              I
                                         ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1310/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 9. Juli 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einei
                                                                  Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                    wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831 /69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                  b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                        ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                    den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (8) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                         Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG )
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­                  Diese Verordnung tritt am 10 . Juli 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 9. Juli 1969
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Der Vizepräsident
                                                                              S.L. MANSHOLT
 H ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269 /67
 (*) ABl. Nr. L 107 vom 6.5 . 1969, S. t .
 (8) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3 . 1969, S. 1 .