CELEX: 31988R0339
Language: de
Date: 1988-02-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 339/88 der Kommission vom 4. Februar 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 33/30                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    5. 2. 88
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 339/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 4 . Februar 1988
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Getreides     und  seines    Preises  in     der Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —                                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                   gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
                                                                   märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
Portugals,                                                         ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
                                                                   Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              zu vermeiden .
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3989/87 (2),                                        Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates            Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                  besonderen Kriterien zu berücksichtigen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Erstattungsbetrags (3),                                            dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                   der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        machen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)             nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund             kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage             lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und             gungen zugrunde zu legen :
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­            — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser               punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem Fall                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   (EWG) Nr. 1636/87 (8),
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                   Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
werden .
                                                                        eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^                      Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­              kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
                                                                        fizienten festgestellt wird.
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                 Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
                                                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (')
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                 wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die             für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                 schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (10) fest­
                                                                   gelegt.
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
0   ABl. Nr. L 377 vom   31 . 12. 1987, S. 1 .
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78.                     O ABl . Nr. L 164 vom     24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.                     (8) ABl . Nr. L 153 vom   13. 6. 1987, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 182 vom   3. 7 . 1987, S. 49.                       0 ABl. Nr. L 256 vom      7. 9. 1987, S. 1 .
(«) ABl. Nr. L 131 vom   22. 5. 1975, S. 15.                       (,0) ABl. Nr. L 366 vom    24. 12. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 5 . 2. 88                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 33/31
Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß           setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser       zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
Verordnung festgesetzt werden muß.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                        Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­        Diese Verordnung tritt am 5. Februar 1988 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 4. Februar 1988
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                          Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr. L 33/32                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         5. 2. 88
                                                                     ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 4. Februar 1988 zur Festsetzung der bei der
                                          Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                            (ECU / Tonne)
                                                        laufender
                                                                      1 . Term .    2. Term .      3. Term .       4. Term .      5. Term .    6. Term .
     Erzeugniscode              Bestimmung (')            Monat
                                                            2              3             4              5               6             7            8
    0709 90 60 000
    0712 90 19 000
    1001 10 10 000
    1001 10 90 000                    01                    0              0             0              0           - 20,00       - 20,00       - 20,00
    1001 90 91 000
    1001 90 99 000                    01                    0         -     1,00    -     3,00     -     5,00       - 10,00       - 10,00       - 10,00
    1002 00 00 000                    01                    0              0             0              0               0
    1003 00 10 000
    1003 00 90 000                    01                    0         -     1,00    -     3,00     -     5,00       - 10,00       - 10,00       - 10,00
    1004 00 10 000
    1004 00 90 000
    1005 10 90 000
    1005 90 00 000                    01                    0              0             0              0           - 20,00       - 20,00       - 20,00
    1007 00 90 000
    1008 20 00 000
    1101 00 00 110                    01                    0              0             0              0               0         -  20,00      -  20,00
    1101 00 00 120                    01                    0              0             0              0               0         -  20,00      -  20,00
    1101 00 00 130                    01                    0              0             0              0               0         -  20,00      -  20,00
    1101 00 00 150                     01                   0              0             0              0               0         -  20,00      -  20,00
    1101 00 00 170                    01                    0              0             0              0               0         -  20,00      -  20,00
    1101 00 00 180                     01                   0              0             0              0               0         -  20,00      -  20,00
    1101 00 00 190
    1101 00 00 900
    1102 10 00 100                     01                   0              0             0              0               0
    1102 10 00 200                     01                   0              0             0              0               0
    1102 10 00 300                     01                   0              0             0              0               0
    1102 10 00 500                     01                   0              0             0              0               0
    1102 10 00 900
    1103 11 10 100                     01                   0              0             0              0           - 50,00       -  50,00      -  50,00
    1103 11 10 200                     01                   0              0             0              0           - 50,00       -  50,00      -  50,00
    1103 11 10 500                     01                   0              0             0              0           - 50,00       -  50,00      -  50,00
    1103 11 10 900                     01                   0              0             0              0           - 50,00       -  50,00      -  50,00
    1103 11 90 100                     01                   0              0             0              0               0         -  20,00      -  20,00
    1103 11 90 900
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 1 24/77 (ABl. Nr. L 1 34 vom 28. 5. 1 977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
     Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), 01 alle Drittländer