CELEX: 22018D1180
Language: de
Date: 2016-12-02 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 242/2016 vom 2. Dezember 2016 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2018/1180]

23.8.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 215/41
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 242/2016
         vom 2. Dezember 2016
         zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2018/1180]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/687 der Kommission vom 28. April 2016 zur Harmonisierung des Frequenzbands 694-790 MHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste erbringen können, und für eine flexible nationale Nutzung in der Union (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Anhang XI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            In Anhang XI des EWR-Abkommens wird nach Nummer 5czl (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/339 der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
            
                        „5czm.
                     
                     
                        
                           32016 D 0687: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/687 der Kommission vom 28. April 2016 zur Harmonisierung des Frequenzbands 694-790 MHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste erbringen können, und für eine flexible nationale Nutzung in der Union (ABl. L 118 vom 4.5.2016, S. 4)“
                     
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/687 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 3. Dezember 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2016.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Bergdís ELLERTSDÓTTIR
            
         
         
            (1)  ABl. L 118 vom 4.5.2016, S. 4.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.