CELEX: 32004R1627
Language: de
Date: 2004-09-13 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1627/2004 des Rates vom 13. September 2004 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

18.9.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 295/1
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1627/2004 DES RATES
   
   vom 13. September 2004
   zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,
   auf Vorschlag der Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 1. Mai 2004 sind der Europäischen Union zehn neue Mitgliedstaaten beigetreten. In Artikel 6 Absatz 7 der Beitrittsakte von 2003 ist festgelegt, dass die neuen Mitgliedstaaten die gemeinsame Handelspolitik im Bereich Textilwaren anwenden, und dass die von der Gemeinschaft auf die Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung angewendeten mengenmäßigen Beschränkungen angepasst werden müssen, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Gemeinschaft Rechnung zu tragen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates (1) wurde mit Wirkung vom 1. Mai 2004 durch die Verordnung (EG) Nr. 487/2004 (2) geändert. Unter Berücksichtigung der traditionellen Einfuhren in die zehn neuen Mitgliedstaaten und unter Anwendung einer Formel, der die pro rata temporis angepassten durchschnittlichen Einfuhren der Jahre 2000 bis 2002 zugrunde liegen, wurden durch diese Verordnung die Höchstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus Drittländern in die erweiterte Gemeinschaft angepasst. Dieselbe Methode sollte nun angewandt werden, um die Höchstmengen für Einfuhren bestimmter Textilwaren aus der Sozialistischen Republik Vietnam anzupassen.
            
         
               (3)
            
            
               Aus diesen Gründen sollte die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   In der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden die in den Anhängen V und VII jener Verordnung für Vietnam für das Jahr 2004 festgelegten Gemeinschaftshöchstmengen durch die in Teil A und Teil B des Anhangs zu dieser Verordnung aufgeführten Gemeinschaftshöchstmengen ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 13. September 2004.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         B. R. BOT
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 79 vom 17.3.2004, S. 1.
   
      ANHANG
      TEIL A
      In Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden die Gemeinschaftshöchstmengen für Vietnam für das Jahr 2004 durch die folgenden Höchstmengen ersetzt:
      
                  Drittland
               
               
                  Kategorie
               
               
                  Einheit
               
               
                  Gemeinschaftshöchstmengen
               
            
                  2004
               
            
                  „Vietnam
               
               
                  GRUPPE IB
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  4
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  22 276
               
            
                  5
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  7 669
               
            
                  6
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  9 755
               
            
                  7
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  6 408
               
            
                  8
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  22 628
               
            
                  GRUPPE IIA
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  9
               
               
                  Tonnen
               
               
                  1 067
               
            
                  20
               
               
                  Tonnen
               
               
                  289
               
            
                  39
               
               
                  Tonnen
               
               
                  266
               
            
                  GRUPPE IIB
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  12
               
               
                  1 000 Paar
               
               
                  5 539
               
            
                  13
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  14 984
               
            
                  14
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  636
               
            
                  15
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  1 061
               
            
                  18
               
               
                  Tonnen
               
               
                  2 132
               
            
                  21
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  22 942
               
            
                  26
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  2 348
               
            
                  28
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  7 110
               
            
                  29
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  747
               
            
                  31
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  8 088
               
            
                  68
               
               
                  Tonnen
               
               
                  790
               
            
                  73
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  2 093
               
            
                  76
               
               
                  Tonnen
               
               
                  2 050
               
            
                  78
               
               
                  Tonnen
               
               
                  2 126
               
            
                  83
               
               
                  Tonnen
               
               
                  710
               
            
                  GRUPPE IIIA
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  35
               
               
                  Tonnen
               
               
                  1 341
               
            
                  41
               
               
                  Tonnen
               
               
                  1 336
               
            
                  GRUPPE IIIB
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  10
               
               
                  1 000 Paar
               
               
                  6 841
               
            
                  97
               
               
                  Tonnen
               
               
                  367
               
            
                  GRUPPE IV
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  118
               
               
                  Tonnen
               
               
                  295
               
            
                  GRUPPE V
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  161
               
               
                  Tonnen
               
               
                  545“
               
            TEIL B
      In Anhang VII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden die für das Jahr 2004 für Vietnam festgesetzten Gemeinschaftshöchstmengen für Waren, die im Rahmen des PVV wiedereingeführt werden, durch die folgenden Höchstmengen ersetzt:
      
                  Drittland
               
               
                  Kategorie
               
               
                  Einheit
               
               
                  Gemeinschaftshöchstmengen
               
            
                  2004
               
            
                  „Vietnam
               
               
                  GRUPPE IB
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  4
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  1 065
               
            
                  5
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  812
               
            
                  6
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  765
               
            
                  7
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  1 418
               
            
                  8
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  3 287
               
            
                  GRUPPE IIB
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  12
               
               
                  1 000 Paar
               
               
                  3 348
               
            
                  13
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  1 024
               
            
                  15
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  331
               
            
                  18
               
               
                  Tonnen
               
               
                  385
               
            
                  21
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  2 239
               
            
                  26
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  210
               
            
                  31
               
               
                  1 000 Stück
               
               
                  1 869
               
            
                  68
               
               
                  Tonnen
               
               
                  156
               
            
                  76
               
               
                  Tonnen
               
               
                  532
               
            
                  78
               
               
                  Tonnen
               
               
                  372“