CELEX: 62012TJ0055
Language: de
Date: 2013-04-25 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 25. April 2013. # Su-Shan Chen gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Reinigungsvorrichtung darstellt - Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke, die die Form einer mit einer Sprühfunktion und einem Schwamm ausgestatteten Reinigungsvorrichtung aufweist - Nichtigerklärung. # Rechtssache T-55/12.