CELEX: 31969R1130
Language: de
Date: 1969-06-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1130/69 der Kommission vom 18. Juni 1969 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

19 . 6 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 147/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1130/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 18. Juni 1969
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN -                                                    fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gülti­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Ver­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   ordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( x ), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2100/68 (2), insbesondere auf                                         Artikel 1
Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                    67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        wie im Anhang dieser Verordnung angegeben, fest­
847/68 (3) und den später zu ihrer Änderung erlasse­                gesetzt.
nen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
847/68 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                  Diese Verordnung tritt am 19 . Juni 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . Juni 1969
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S.L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                    (RE / 100 fee )
                 Nummer
                    des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                            betrag
                 Zolltarifs
             17.03                Melassen, auch entfärbt                                             0,75
(') ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 309 vom 24. 12. 1968, S. 4.
(») ABl. Nr. L 152 vom 1. 7. 1968, S. 9.