CELEX: 31986R1531
Language: de
Date: 1986-05-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1531/86 der Kommission vom 21. Mai 1986 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Alkyde und andere Polyester in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39: andere, der Tarifstelle 39.01 C III ex a) des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31986R1531

Verordnung (EWG) Nr. 1531/86 der Kommission vom 21. Mai 1986 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Alkyde und andere Polyester in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39: andere, der Tarifstelle 39.01 C III ex a) des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 135 vom 22/05/1986 S. 0014 - 0014

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1531/86 DER KOMMISSION  vom 21. Mai 1986  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Alkyde und andere Polyester in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39: andere, der Tarifstelle 39.01 C III ex a) des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der genannten Verordnung sind die Zollsätze für die Waren des Anhangs II mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 12 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 12 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 165 v. H. des grössten Hoechstbetrags, der 1980 galt.  Für Alkyde und andere Polyester in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39: andere, der Tarifstelle 39.01 C III ex a) des Gemeinsamen Zolltarifs, beträgt die Bezugsgrundlage 81 800 ECU. Am 16. Mai 1986 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Südkorea die betreffende Bezugsgrundlage erreicht.  Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft hervorruft. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 25. Mai 1986 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Südkorea in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //  //  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //  //  // 39.01 C III ex a) (NIMEXE-Kennziffer 39.01-49)   // Alkyde und andere Polyester in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39: andere  //    //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 21. Mai 1986  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 1.