CELEX: 31992R3802
Language: de
Date: 1992-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3802/92 der Kommission vom 23. Dezember 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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31992R3802

Verordnung (EWG) Nr. 3802/92 der Kommission vom 23. Dezember 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 384 vom 30/12/1992 S. 0013 - 0014 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0159  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0159 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3802/92 DER  KOMMISSION vom 23. Dezember 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte  Nomenklatur DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  - gestützt auf den  Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche  und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif  (1), zuletzt geändert durch die  Verordnung (EWG) Nr. 3800/92  (2), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu  gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten  Ware zu erlassen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten  Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen  Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise - oder unter etwaiger Hinzufügung  von Unterteilungen übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt  wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser  Verordnung genannte Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung  der in Spalte 3 genannten Begründungen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für  die Nomenklatur  - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die in Spalte 1  der Tabelle im Anhang beschriebene Ware gehört in der Kombinierten Nomenklatur zu dem in Spalte 2  der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach  ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem  Mitgliedstaat. Brüssel, den 23. Dezember 1992 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission