CELEX: 31992R1121
Language: de
Date: 1992-05-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1121/92 der Kommission vom 30. April 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 117/94                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                 1 . 5 . 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1121/92 DER KOMMISSION
                                                        vom 30. April 1992
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                               Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                   Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             mung notwendig machen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              ändert werden.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 674/92 (2), insbesondere auf Artikel 16             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                      zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                   zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
                                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                          Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
                                                                        Rates (% zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                        (EWG) Nr. 2205/90 0,
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen unter                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Berücksichtigung der Lage und der voraussichtlichen                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides und seines                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Preises in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt
andererseits festgesetzt werden. Nach dem gleichen                  Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Artikel ist außerdem auf den Getreidemärkten eine ausge­            Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
glichene Lage und eine natürliche Entwicklung                       rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme zu gewähr­            schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
leisten. Ferner sind der wirtschaftliche Aspekt der                 Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berücksichtigen,
Störungen      auf  dem     Markt    der      Gemeinschaft  zu      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
vermeiden.
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 enthält
besonderen Kriterien, die bei der Berechnung der Erstat­
tungen für Getreide zu berücksichtigen sind.
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem                                            Artikel 1
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
fenden       Erzeugnisse    notwendigen          Getreidemenge      Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung               Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse in unverändertem
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert                Zustand sind im Anhang festgesetzt.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 468/92 (*), festgesetzt
worden .
                                                                                            Artikel 2
(•) ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1992 in Kraft.
O   ABl. Nr.  L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.
0   ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
(4) ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                     (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
0   ABl. Nr.  L 53 vom 28 . 2. 1992, S. 15.                        O ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 5. 92                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 117/95
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 30. April 1992
                                                               Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                            Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 117/96                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 5. 92
                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
              erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                              (ECU/Tonne)
                        Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                      0709 90 60 000
                      0712 90 19 000
                      1001 10 10 000
                      1001 10 90 000                       04                        105,00
                                                           05                          40,00
                                                           06                          35,00
                                                           02                          20,00
                      1001 90 91 000
                      1001 90 99 000                       04                          60,00
                                                           05                          30,00
                                                           02                          20,00
                      1002 00 00 000                       03                          21,00
                                                           05                          30,00
                                                           07                          85,00
                                                           02                          20,00
                      1003 00 10 000
                      1003 00 90 000                       04                          74,00
                                                           05                          30,00
                                                           02                          20,00
                      1004 00 10 000
                      1004 00 90 000
                      100510 90 000
                      1005 90 00 000                      04                          60,00
                                                          02                            0
                      1007 00 90 000
                      1008 20 00 000
                      1101 00 00 100                      01                          90,00
                      1101 00 00 130                      01                          84,00
                      1101 00 00 150                      01                          77,00
                      1101 00 00 170                      01                          70,00
                      1101 00 00 180                      01                          65,00
                      1101 00 00 190
                      1101 00 00 900
                      1102 10 00 500                      01                          90,00
                      1102 10 00 700                                                    0
                      1102 10 00 900
                      1103 11 10 200                      01                        175,00
                      1103 11 10400                       01                            0
                      1103 11 10 900                      01                            0
                      1103 11 90 200                      01                          90,00
                      1103 11 90 800
 ---pagebreak--- 1 . 5. 92                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 117/97
          (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
              01 alle Drittländer,
              02 andere Drittländer,
              03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
              04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
              05 Armenien, Aserbeidschan, Weißrußland, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Moldawien, Rußland, Tadschiki­
                 stan, Turkmenistan, Usbekistan, Ukraine, Litauen, Estland und Lettland,
              06 Algerien,
              07 Zone II b).
          NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission, zuletzt
                 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89, bestimmt sind.