CELEX: 51974PC0793
Language: de
Date: 1974-05-31
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 228/73 über die Festlegung allgemeiner Vorschriften für die Regelung der Ausgleichsbeträge im Sektor Obst und Gemüse in bezug auf Tomaten (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (74) 793
Vol. 1974/0121
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   KOM(74)793 endg.
                                                   Brüssel , den 31 » Mai 1974
                                   Vorschlag einer
                             VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
         zur Änderung der Verordnung (EWG ) Nr . 228/73 über die Fest­
         legung allgemeiner Vorschriften für die Regelung der Aus­
         gleichst) et rage im Sektor Obst und Gemüse in bezug auf Tomaten
                       (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  K0M(74) 793 endg.
 ---pagebreak---                                  BEGRÜNDUNG
                  Mit Urteil vom 21 « März 1974 hat der Gerichtshof der Euro­
päischen Gemeinschaften erklärt , daß die Verordnung (EWG) Nr. 1365/73 des
Rates die Artikel 65 und 66 der Beitrittsakte verletzt , indem sie zur Be­
rechnung des . Ausgleichsbetrags auf den Erzeugerpreis von Tomaten in Irland einen
Bericht igungskoeff izienten anwendet .
                  Demzufolge hat der Gerichtshof die vorgenannte Verordnung in­
sofern für nichtig erklärt , als sie die Anwendung eines Berichtigungskoeffi­
zienten auf den Erzeugerpreis vorsah und demzufolge den Ausgleichsbetrag
festsetzte , der in Irland auf Tomaten anwendbar ist , die dazu bestimmt sind ,
in frischem Zustand an den Verbraucher geliefert zu werden.
                  Gemäß Artikel 17o des EWG-Vertrags müssen die Ausgleichsbe­
träge für Irland unter Zugrundelegung der durch den Gerichtshof bestimmten
Kriterien neu festgesetzt werden.
                  Es scheint jedoch angemessen, die bereits erfolgten Einfuhren
von Tomaten nach Irland unberücksichtigt zu lassen , damit die Importeure ,
die 1973 eingeführt und die Ausgleichsbeträge bezahlt haben, die in der durch
den Gerichtshof für nichtig erklärten Verordnung festgesetzt sind , nicht be­
nachteiligt werden.
                  Bei Dänemark zeigt sich die gleiche Lage wie in Irland, da für
die Berechnung der in diesem lütgliedstaat anwendbaren Ausgleichsbeträge gemäß
der Verordnung (EWG) Nr. 1365/73 auf den Erzeugerpreis für dänische Tomaten
der gleiche Berichtigungskoeffizient angewendet wurde , der für Irland gilt .
                  Demnach ist vorzusehen, daß die in Dänemark von 1974 bis
1977 anzuwendenden Grundbeträge an Hand eines Ausgangsgrundbetrages festge­
legt werdenj letzterer wird berechnet , ohne daß auf den Erzeugerpreis für
dänische Tomaten ein Bericht igungskoeffizient angewendet wird.
F INANZ ELLE AUSWIRKUNGEN
                  Die bei der Ausfuhr von Tomaten in Dänemark und Irland während
des Wirtschaftsjahres 1973 anwendbaren Ausgleichsbeträge betrugen 154 RE/t bzw.
73 RE/t .
                  Für den Zeitraum der Anwendung der Ausglaichsbeträge im Jahre
 1974 werden sich die Grundbeträge auf 289,6 RS/t für Dänemark bzw. 173*6 RE/t
 für Irland belaufen.                                   ,
 ---pagebreak---                    Da die dänischen Ausfuhren von Tomaten allgemein niedrig
waren , fallen die finanziellen Auswirkungen nicht ins Gewicht .
                   Irlands Ausfuhren beliefen sich in dem Zeitraum der Anwendung
der Ausgleichsbeträge im Jahre 1973 auf rund 4*3004. Angesichts der Ausfuhr-
entwicklung in den letzten Jahren werden diese Ausfuhren 5*000 t für die Dauer
der Anwendung der Beträge für 1974 hei einer Gesamtproduktion von + 20.000 t
erreichen und in den folgenden Jahren um rund 700 t jährlich steigen.
                   Da die Verordnung rückwirkend gilt , erhöhen sich für den
Zeitraum der Anwendung der ,,Beitritts"-Ausgleichsbeträge von 1973 die Aus­
gaben um die Differenz zwischen den bereits gewährten Beträgen und den nach
der Entscheidung des Gerichtshofes festgesetzten Beträgen :
                          144 RE/t x 4.300 t « 619.200 HE .
                   Diese Ausgaben werden dem Haushaltsplan 1974 der Europäischen
Gemeinschaften angelastet .                            '      -           ; 1
                   In Anbetracht der degressiven Grundausgleichsbeträge von 20 $
je Jahr und des Anstiegs der irischen Ausfuhren ergeben sich für das Jahr 1974
und die folgenden Jahre schätzungsweise nachstehende Beträge t
                1974   :     5.000 t x 173,6 RE          »  868.000 RE
                1975   :■    5.700 t    x  130,20 RE     «  742.000 RE
                1976   :     6.400 t x      86,80 RE     »  556.000 RE
          -•  . 1977   :     7.100 t x      43,40 RE     »  308.000 RE
                   Diese Ausgaben würden in Kapitel 68 Artikel 6812 "sonstige
Interventionen bei Obst und Gemüse " des Haushaltsplans der Europäischen
Gemeinschaften angelastet .
                Kapitel 68                 Mittel            Ausgaben
                  1973                  63.460.000 RE       34.490.348 RE
  v :        •"   1974                1 68.100.000, RE
                   Diese durch die vorgeschlagene Maßnahme hervorgerufenen
Ausgaben stellen nur 2,2 fo der in diesem Kapitel vorgesehenen Mittel dar
und liegen somit deutlich unter der TJnsicherheitsspanne , die auf den Haus-
haltsansätzen lastet .              '
 ---pagebreak---                                       Vorschlag einer
                              VEH0HDOT3 (üT.JG ) DES RATES
zur Änderung dar Verordnung (IDWG ) Hr. 22C/73 über die Festlegung allgemeiner
Vorschriften für die Regelung der Ausgleichsbeträge im Sektor Obst und Gemüse
                                in bezug auf Tomaten
                               DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEISINSCIIAFTEN -
                               gestützt auf den am 22 . Januar 1972 unterzeichneten
                              Vertrag über den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur
                              Europäischen Wirtschaftsgeme inschaft und zur Euro­
                               päischen Atomgemeinschaft^^ , insbesondere auf Ar-
                                                                           2)
                               tikol 62 Absatz 1 der ihm beigefügten Aktev ' ,
                               auf Vorschlag der Kommission ,
                               in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 6 5 der Akte sind unter den in Absatz 1 dieses Artikels genannten
Bedingungen Ausgleichsbeträge für Obst und Gemüse fostzunetzen . Die Benscssusigs-
grundlagen für diese Beträge sind in Artikel 66 der Akrto ^gegeben .
I'iit der Verordnung (EWG) ilr, 228/73 des Rates vom 31 » Januar 1973 über die
Festlegung allgemeiner Vorschriften für die Regelung der Ausgleichsbeträge
im Sektor Obst und Gemüse            geändert durch die Verordnung 1365/73^ \
wurden die Ausgleichsbeträge für Tomaten festgelegt , wobei auf die für Gewächs-
haustomaten angegebenen Preise ein pauschal festgesetzter Koeffizient ange­
wendet wird , um den unterschiedlichen "Merkmalen zwischen Gewächshaustomaten
und Freilandtomaten , die zur Festsetzung des Grundpreises hereingezogen wur­
den, Rechnung zu tragen.
                                                                       •Λ
  1)  ABl . Nr.  L 73 vom 27.3.1972 , S. 5
  2)  ABl . ITr. L 73 vom 27.3.1972 , S. 14
  3)  ABl . Nr.  L 27 vom L2 . 1973 , S. 20
  4)  ABl . Nr.  L 137 vom 24.5.1973 , S. 1
 ---pagebreak--- Durch Urteil vom 21 . Iiärz 1974 hat der Gerichtshof der Europäischen Gemein­
schaften die Verordnung ( EWG) Nr« 1365/73 des Rates vom 21 . läärz 1973 inso­
fern für nichtig erklärt , als sie die Anwendung eines Bericlitigungskoeffizien-
ten auf den Erzeugerpreis vorsah und demzufolge die in Irland auf Tomaten ,
die in frischem Zustand an den Verbraucher geliefert werden sollen, anwend­
baren Ausgleichsbeträge festsetzte .
Gemäß Artikel 176 des Vortrages h'.t der Rc.t die sieh aus dorn Urteil des Ge­
richtshofs   ergebenden Maßnahmen zu ergreifen Infolgedessen nässen im Falle
dieses Kitgliedstaatcs die Ausgleichsbeträge für Tomaten im Anhang der be­
treffenden Verordnung neu festgesetzt werden , ohne daß auf die Erzeugerpreise
ein Berichtigungskoeffizient angewendet wird.
Um jedoch die Importeure , die 1973 ini Zeitraum der Anwendung der Ausgleichs­
beträge Tomaten nach Irland eingeführt haben , nicht zu benachteiligen , empfiehlt
es sich , daß diese Neufestsetzung nicht für die bei der Einfuhr von diesem Hit –
gliedstaat bereits erhobenen Beti-ägo gilt .
Für Dänemark ist es nngebracht , die auf Tomaten während des Zeitraums von
1974 bis 1977 anwendbaren Grundbcträgo an Hand eines Ausgnngsgrundbctrags fest­
zulegen ^ der berechnet wird f ohne daß duf den Erzeugerpreis ein Bericht igungs-
koeffiziont angewendet wird -
                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG 3RLA3S31J :
 ---pagebreak---                                                                  3
Ariikcl 1
                   Teil D Punkt 2 des Anhangs I der Verordnung (EWG ) 228/73
wird mit Wirkung vom 11 . Juni 1973          durch den Anhang dieser Verordnung
ersetzt . Von dieser Bestimmung "bleiben die Aua glciehsbetrage , die Irland
im Jahre 1973 tatsachlich auf Einfuhren erhoben hat . unberührt .
Artikel 2
                   Artikel 3 der Verordnung (EWG ) Nr. 228/73 wird durch folgenden
Absatz ergänzt :                                         .
"Was jedoch die bis zum 31 * Dezember 1977 in Dänemark auf Tomaten anwendbaren
  Grundbeträge betrifft , so erfolgen diG in vorstehenden IhterrJbsatz genannten
 Herabsetzungen anhand der nachstehenden Grundbeträge .
     in Dänemark                   .      ,    . ,                 Beträge in RE/
                                   Anwendun^zoitranm               100k7netto
   . Handel jnii^ _    .. .             i          i   i
  Drittländern              vom 11 . Juni bis 31 . Oktober             36,2
  EWG in ihrer ur­
  sprünglichen Zu-          vom 11 , Juni bis 31 . Oktober             36 »2
  sammensetzung
  „^r?7ni?
  K'jnijreich
                            vom 11 . Juni bis 31 . Oktober             36,2
                                                                       ^ '
  Irland                    voia 11. Juni bis 31 . Oktober             14 » 5
 Artikel 3
                   Diese Verordnung tritt am Tag      nach ihrer Veröffentlichung im
 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
                   Diese Verordnung ist m allen ihren Teilen verbindlich und gilt
 unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
                                              Geschehen zu Brüssel am
                                              Im Haren des Rates
                                              Der Präsident
 ---pagebreak---                                                         ΔΚΙΙΛΚα
2 . In Irland
     Handel                                            Beträge in HE/
                        Anwendungszeitraum
      mit
                                                       100kg netto
 Drittländern       vom 11 , Juni bis 21 . November       21,7
 EWG m ihrer ur­
 sprünglichen Zu­   vom 11 . Juni bis 21 . November       21,7
 sammensetzung
 Vereinigtem      ] vom 11 . Juni bis 21 . November       21,7
 Königreich
  Dänemark          vom 1 . November bis 21 . November    21,7
 ---pagebreak---            STAT HEK5HB J DANEMARK
           PRODUIT s     TOIIATIS dø serre
rt
                                 CALCUL DU 1DNTAHT COI5PE!TSATOIR,D
                                                                                   U.C. /lOO kg net
                                       Prix à la production^   .        Prix de base CFFl
     Période                                                             en vigueur au cpurs
                                           DAlîEÎÎAHK                    de l' année 1972^"'
     Juin
                                                                                   ·»             \
   I 1ère décade
     2èir.e' décade                            55,2                                   13,2
     3 a me • decade                           51,9                                   10,9
                          \
     Juillet                                   46,6                                    9,1
     Août ;                                    43,5                                    7 ,-
  I Septembre                                  36,4                                    8 ,-
     Octobrs                                   43,5 :                                 11,6
                                     '
     Moyenne                                   45,2                                   10 ,-
                         Kontant compensatoire s 46,2 - 10 = 36,2 U.C.
                                                                 sssssssssrsssssss
 ( 1 ) Acte d1 adhésion - art . 65 par. 2 ( J.0. n° L 73 du 27.3.73 )
 ( 2) Règlement ( CHE) n° 1173/72 art . 1 ( j.O. n° L 130 du 7.6.72 )
 ---pagebreak---              fTAT TCTTTi'ftTH s MirTMRK
             PRODUIT s                 TOMATO EE SERE3
                                                                                                          Type : Rondes
                                                                                                          Catégorie de qualité I
                                                                                                          Calibre : 47 - 67 mm
                               ELTH&IIÎTTS POUR L7TÎ CALCUL DU PRIX A LA P^ODUCTION^
                    Stade de commercialisation "Sortie des groupements de producteurs "
                                                 «tl> ■>! «V .«. tll lf. *■_» 4U-- «•
                                                                                           Cours constates sur les      [ Moyennes arithmétiques
                                                       Zone                                marchés représentatifs       'triennales corrigées(2 )
      Période    ■      Marchas                           de
                                                                                           Snballage du type "PERDU " retenues pour le. calcul
                                                                                           exclu                        ! du prix à la production
                                                production                                 Monnaie nationale 100 kg     !                     ■
                                                                                           net                          1                  -■
  1*
                                                                                           1969    1970       1971      ! monnaie         en .
                                              1                                                                            r.at .       U.C. * '
      liai                                                                                                  I
                                              I
  i lere decade         Oaense                    Danemark                                 492     713      I 672          P. II.       P. il.
       2ème decade      Odense                    Danemark                                 492                536          P. M.        P. M.
      3ème décade       Odense             1      Danemark                                 492     452        612          p • il*      P. il.
                                                           J
 ! 1ère decade
 1
                        Odense                    Danemark                            !    635     574        397
                                                                                                                      I
                                                                                                                           P. M.        P. M.
 I     2ème décade      Odense                    Danemark                                         468        367 :        418          55,2
       3ème decade      Odense              j
                                            I
                                                  Danemark                                 é21     464        322          393           51,9
                        Odense                    Danemark                                 404     357        299          353      1   46,6
! Août
1
                        Odense                    Danemark                             | 394
                                                                                        1
                                                                                                 1
                                                                                                 1
                                                                                                   238        359          330          43,5
i Septènbrs             Odense                    Danemark,                            J 250       222        357          276           36,4
1                                                                                      1
■      Octobre          Odense ■                  Danemark                              j 319      304'       367          330          43,5
! Novembre.             Odense                    Danemark                              I 296      302  '     2o5          P . 1S.      P. II.
!
«
t
                                                                                       jil
                     ».      M- -m.-,» n «n
     ( 1 ) Acte d' adhésion - article 65 paragraphe 2
     ( 2 ) Les cours soulignés n' ont pas été retenus pour l' établissement de la moyenne
           arithmétique corrigée ( règlement ( Gj2E ) n° 1035/72 . article 16 paragraphe 2 )
 ---pagebreak---   ETAT HËM3R3 : IRLAÜLE
  PRODUIT :     TOIIATES EE SERRE
                               CALCUL DU KOÎTTANT COMPENSATOIRE
                                                                U.C./lOO kg net
                                                    Mit
                              Prix a la production ' i          Prix de base    CES
                          i
                                     IRLANDE                    de 1                  |
i
                         i
                                                          I                           i
i
i Juin                                                    !                           i
                                                          1   ■                       !
                                                          i
   1er decade             1
                                                          I
                                                          I
j 2eme decade
i
                         f
                         r
                          I
                                         39,5             1              13,2
   3eme decade           !
                         i
                                         34,8             !              10,9
                         i
i Juillet                t               28.2            !                 9,1
l
                                                                           7,-        I
                         f
                         (               25,1            i
i                        f
i                                                                                     i
                         l
   S      ombre           i              27 ,-                             8 ,-
                         !
                         j
                         i               31 ,-                           11,6         ί
i                                                                                     *
i
                         \
J
   íJovetfbre            i
                         j
                                         39,2
                                                          !              13'"       - |
      moyenne
                         1
                         i
                                         •v; 'i -j1
                                         --               f -            « 0,4 .■     i
                                                          i                           t
              Montant  compensatoire :     32.1–10,4
    ( 1 ) Acte d' adhés ion Art . 65 par . 2 ( J.O. n° L 73 du 27.3.73 )
    ( 2 ) Règlement (C ES ) n° 1173/72 art . 1 ( J,0 . n° L 130 du 7*°«?2 )
 ---pagebreak---       STAT. IBIBigi : irlanie
      PRODUIT :        TOMTES de serre
                                                      Typa ï Rondes
                                                      Catégorie de qualité I
                                                      Calibre : 57 - 67 mm
                          ELEMENTS POUR LE CALCUL DU PRIX A LA PRODUCTIO!^ 1^
                Stade de commercialisation "Sortie des groupements de producteurs :i
                                Zones      Cours constates sur les            Moyennes arithme-/
                                           marchés re^jé^antatifs             tiques -triennales ^ 2 )
Période         Liarche          de        Faibe liage du type "PT:ÏÏUXT" corrigées retenues
                                           PXiUU                              rour le calcul du
                                           î'"o?îï:aie nationale 100 kg j prix a la produc-
                           production                  net                  i        tion
                                              1969        1970        1971 i monn31e
                                        – 4–        - -     » •■
Kai
l^re decade     Dublin      Irlande        35,25        30., 12.. ...33-r72   - -PvH. -    i.
2ère décade     Dublin       Irlande       ? 3,64       35,07 .      23,41       P«î-ï« .       P.ïï.
2 3nie décade    Dublin      Irlande        32,93       33,36        29,57       P. M.          P.H.
Jui n
1ère décade       Dublin     Irlande        25,32       31.11        17,52       P. M.          P.M.
2%me décade       Dublin     Irlande        13,84       21,21        15,27       18,24          39,5
3èrce décade      Dublin     Irlande        31,3.2      16,08          7J2       16,08          34,8
Juillet           Dublin     Irlande  '     IJijfë       W.OS        16^60       13,05          2b , 2
Août              Dublin     Irlande        10,36        12,79       1JJ-I       11,58          25,1
Septembre         Dublin     Irlande  Î- ■  • 9,61       15,35 -       iiSi       12,48   , ... 27 , r.
                !
 Octobre          Dublin      Irlande5       14,61       13,64        14,72       14,32         31 ,-
 Novembre         Dublin      Irlande Î      18,58       17,99        17,73       18,10          39,2
 ( l ) Acte d' adhésion - article 65 paragraphe 2
 { 2) Les cours soulignés n1 ont pas été retenus pour Rétablissement de la
       moyenne arithmétique, corrigée (^ràgixnkjiit { CKD) n 1035/72 art . 16 para­
       graphe 2 )