CELEX: 51978PC0193
Language: de
Date: 1978-05-16 00:00:00
Title: Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Anhangs II über die Bestimmung des Begriffs "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen das Beschlusses 76/568/EWG über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 193
Vol. 1978/0063
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- ' KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          KOM(78)193 endg.
                                                          Brüssel , den 16 . Mai 1978
                                    Empfehlung für einen
                                    BESCHLUSS  DES RATES
             zur Änderung des Anhangs II über die Bestimmung des Begriff
             " Ursprungswaren " und über die Methoden der Zusammenarbeit
             der Verwaltungen das Beschlusses 76/ 568/ EWG über die Assozi
             tion der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäi­
             schen Wirtschaftsgemeinschaft
                          ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
                                                           Λ       ■ "·ΛA
                                                                          •
                                                                          i
   KOM. ( 78) 153 endg .
 ---pagebreak---                               BEGRÜNDUNG
Die Harmonisierung der Warenverkehrsbescheinigungen , die im Rahmen der verschie­
denen Abkommen Verwendung finden , ist nunmehr, durchgeführt . Sie wird ebenfalls für
die Warenverkehrsbescheinigung ,.. die im Rahmen des Beschluss des Rates vom 29 . Juni
1976 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der 'Europäi sehen
Wirtschaftsgemeinschaft verwendet wird , vorgeschlagen .
                                                            I
Das Gleiche gilt für die Formblätter EUR . 2
Daneben hat sich herausgestellt , dass bei einigen Warensendungen aus den OLG zum
Zeitpunkt der Ausfuhr der endgültige Bestimmungsort in der Gemeinschaft noch nicht
bekannt war . Es ist daher erfordlich , die Möglichkeit vorzusehen , die ursprüngli­
chen Warenverkehrsbescheinigungen zu ersetzen .
Schliesslich machen die Änderungen einiger Tarifnummern des Zolltarif Schemas auf
Grund einer Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zoll-
wesens Änderungen in den Listen A und B , die dem Beschluss des Rates über die
Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft als Anhang beigefügt sind , sowie die Aufnahme einer Regel über den
Ursprung von Warenzusammenstellungen notwendig.
Wenn der Beschlusst gefasst ist , wird dem Rat eine Erklärung zur Annahme vorgeschla
gen , dass in den Fällen , in denen die Änderung der Listen A und B zu nachteiligen
wirtschaftlichen Folgen für die betreffenden Bereiche führt , eine -Prüfung der
bestehenden Vorschriften vorgenommen wird und der Rat gegebenenfalls eine Änderung
dieser Vorschriften fnit den entsprechenden Anpassungen durchführen wird , um den
früheren Zustand wiederherzustellen .
Diese Erklärung ist bis zum 31 . Dezember 1979 gültig , um so in einem angemessenen
Zeitraum die Auswirkungen der Änderungen berücksichtigen zu können .
Die vorgenannten Gründe sind Gegenstand des beigefügten Beschlusses , um den
Anhang II des angegebenen Beschlusses anzupassen .
 ---pagebreak---                                                             c
Erklärung der Gemeinschaft über die Prüfung der Änderungen in den Listen A
und B , die auf Änderungen des Zol Ltari f Schemas des Rates für die Zusammenarbeit
auf dem "Gebiet des Zollwesens zurückzuführen sind
Auf Grund der Änderungen des Zolltarif Schemas' des Rates für die Zusammenarbeit-
auf dem Gebiete des Zollwesens sind die neuen Listen A und B durch den
Beschluss des Rates vom            _     in Kraft gesetzt worden .
Sofern diese aus Gründen , die in der Vereinfachung der Texte liegen , eine
Änderung in der Substanz der einen oder anderen Vorschrift bewirken , wie sie
vor diesen Beschluss bestanden , und es sich herausstellt , dass die^e Änderung
eine Situation schafft , die für die betreffenden Bereiche von Nachteil ist ,
wird bis zum 31 . Dezember 1979 :> auf Antrag eines Mitgliedstaates oder der zustän­
digen Behörden eines Landes oder Gebietes dringend geprüft , ob es erforderlich
ist , die Substanz der betreffenden und vor dem Beschluss des Rates vom
                                                           s
          gültigen Vorschriften wiederherzustellen .
 ---pagebreak---                                      Empfehlung für einen
                                    BESCHLUSS    DES RATES  '  .
    zur Änderung des Anhangs II über die Bestimmung des Begriffs " Ursprungswaren"
' und über di# Methödpn der Zusammenarbeit der Verwaltungen de » Beschlusses
     76/ 568/ EWG über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
    Europäi seh en Wirtschaftsgemeinschaft                                       ________
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
 'gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft /
                     ι
                           \                                                   " •
   gestützt auf den Beschluss       76/ 568/ EWG des Rates vom 29 . , Juni 1976 über die
   Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Wirt­
   schaftsgemeinschaft ( 1 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 ,
   auf Empfehlung der Kommission
   in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                            *
   Es empfiehlt sich , das Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und das
   Muster der Formblatts EUR . 2 , die im Rahmen des Beschlusses 76/ 568/ EWG
   verwendet werden , durch die Muster der Warenverkehrsbescheinigung
   EUR.1 und des Formblatts EUR . 2 zu ersetzen , die im Rahmen der Präf erenzabkorrr-
   men Verwendung finden .                                              '
   In den Präferenzabkommen ist vorgesehen , dass eine oder mehrere Warenverkehrsbe-
   scheinigungen EUR.1 durch eine oder mehrere andere Bescheinigungen EUR.1
   ersetzt werden können . Es ist angebracht , ein gleichartiges Verfahren , wie es
    in den Präferenzabkommen besteht , einzuführen .                "
    Der Rat für die Zusammenarbeit1 auf dem Gebiet des Zollwesens hat eine
   Empfehlung zur Änderung einiger Tarifnummern des Zol Itari f Schemas des Rates
   für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens angenommen . Es ist daher
   erforderlich , die Listen A und B in den Anhängen 2 und 3 zu Anhang II des
   Beschlusses 76/ 568/ EWG anzupassen , und eine besondere Regel
   über den Ursprung von Warenzusammeristellungen aufzunehmen .
    ( 1 ) ABl . Nr . L 176 vom 1.7.1976,- S. 8
 ---pagebreak--- BESCHLIESST :
                         \
           /
Artikel 1                  f
Das Muster der 'Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 im Anhang 5 zu Anhang II des
Beschlusses 76/ 568/ EWG wird . durch das Muster im Anhang I zu diesem - Besch luß
ersetzt .
Die Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 nach den früher geltenden Formblättern
können bis zum 30 . Juni 1979 weiter ausgestellt werden .       >     ■
Artikel 2
Das Muster des Formblatts EUR . 2 im Anhang 6 zu Anhang II des Beschlusses
76/ 568/ EWG wird durch das Muster im Anhang II zu diesem Beschluß ersetzt .
Die früher geltenden Formblätter EUR . 2 können bis zum 30 . Juni 1979 weiter
verwendet werden .                   '     ,
Artikel 3
Eine oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 können stets durch eine
oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 ersetzt werden , sofern dies
durch die Zollstelle erfolgt , bei der sich die Waren befinden .
Artikel 4
 Die Liste A im Anhang 2 zu Anhang II des Beschlusses - 76/ 568/ EWG wird durch
 die Liste A - im Anhang III zu diesem Beschluß ersetzt . .
 Artikel 5                                                          ^        •
 Die Liste B im Anhang 3 zu Anhang II des Beschlusses 76/ 568/ EWG wird durch die
 Liste P im Anhang IV zu diesem Beschluss ersetzt .
 ---pagebreak---                                  - 5 -
Artikel 6
Warenzusammenstellungen im Spinne der Allgemeinen Tarif ierungsvorschrift 3
zum Zol Itari f Schema des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet xJes
Zollwesens gelten als Ursprungswaren , wenn alle Bestandteile , aus denen sie
bestehen , Ursprungswaren sind . Jedoch gilt eine Warenzusammens^el lung , die aus
Bestandteilen mit Ursprungseigenschaft und aus Bestandteilen ohne Ursprungs-
eigenschaft besteht , in ihrer Gesamtheit als Ursprungsware , sofern der Wert
der Bestandteile ohne Ursprungseigenschaft 15 % des Gesamtwertes der Warenzu­
sammenstellung nicht überschreitet .
Artikel 7
Dieser Beschluss tritt am                        in Kraft .
Geschehen zu Brüssel , am                        Im Namen des Rates
           I
                                                 Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                  ANHANG I
                                              WARENYERKEHRSBESCKEIN1GUNG
                                                                                     pnnrn         c\       . .     r\
 1 . A " -»ihrer/Exporteur (Name, vollständige Aiuchrift, Staat)                                    y       Nr.         000.000
                                                                              Vor dem Autfülic& Anserfrjnsen aui da Kücksc.te beachten
                                                                       2. Bescheinigung für den Präferenzverkehr zwischen
3. Empfänger ( Name» vollständige Anschrift, Staat)
     (Auiiüliung freigestellt)
                                                                                                          und
                                                                            ( Angabe der betreffenden Staaten , Staatenaruppen oder Gebiete)
                                                                       4. Staat, Staatengruppe •                5. Bestimmungsstaat,
                                                                           oder Gebiet, als dessen                 -staatengruppe
                                                                           bzw. deren Ursprungs-                   oder -gebiet
                                                                           waren die Waren gelten
6. Angaben über die Beförderung (Ausfüllung faügcatcllt)               7. Bemerkungen
8. Lautende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke (>};                                     , Roh­               10. Rcch-
     Warenbezeichnung                                                                                       gewicht (kg)           nungen
                                                                                                            oder andere            (Ausfüllung
                                                                                                            Maße                   freigestellt)
                                                                                                            (1, ms usw.)
11 . SICHTVERMERK DER ZOLLBEHÖRDE                                                      12. ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS/
Die Richtigkeit der Erklärung wird bescheinigt.                                             EXPORTEURS
Ausfuhrpapier (J)                                                  Stempel             Der Unterzeichner erklärt, daß die vorge­
An/Muster                                 Nr.   !                                      nannten Waren die Voraussetzungen erfül­
vom
                                                                                       len, um diese Bescheinigung zu erlangen.
Zollbehôrde
Ausstcllender/s Staat/Gebiet
                                                                                                             (Ort und Datum)
                       (Oft und Damm)
                          ( Unterschrift)                                                                     ( L'mercchnfi)
                                                                                                                                     • ••/•
 ---pagebreak---                                                                  - 2 -
   13. ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG, zu übersenden an :                 14. ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG
                                                                  Die Nachprüfung hat ergeben, daß diese Bescheinigung (*)
                                                                   □ worden von der auf   ihr angegebenen
                                                                                      ist und  daß die darinZollbehörde; ausgestellt
                                                                                                               enthaltencnAngaben
                                                                            richtig sind.
                                                                  □ die     nichtRichtigkeit
                                                                                   den Erfordernissen     für ihre Echtheit
                                                                                              der darin enthaltenen          undentfür'­
                                                                                                                       Angaben
   Es wird um Überprüfung dieser Bescheinigung auf ihre                    spricht (siehe beigefügte Bemerkungen).
   Echtheit und Richtigkeit ersucht.
                          (On und Damn)                                                       (Oft und Datum)
                                                       Stempel                                                             Stempel
                                                                                                          i
                   (Ummchrift)                                    ________ (Ûntenchrifi) .
                                                                  (*) Zutreffendes Feld ankreuzen.
                                                       ANMERKUNGEN
1 . Die Warenverkehrsbescheinigung darf weder Rasuren noch Übermalungen aufweisen. Etwaige Änderungen , sind so vor­
    zunehmen , daß die irrtümlichen Eintragungen gestrichen und gegebenenfalls die beabsichtigten Eintragungen hinzugefügt
    werden. Jede so vorgenommene Änderung muß von demjenigen, der die Bescheinigung ausgefüllt hat, gebilligt und von der
    Zollbehörde des ausstellenden Staates oder Gebietes bestätigt werden.
2. Zwischen den in der Warenverkehrsbescheinigung angeführten Warenposten dürfen keine Zwischenräume bestehen, jeder
    Warenposten muß mit einer laufenden Nummer versehen sein. Unmittelbar unter dem letzten Warenposten ist ein waage­
    rechter Schlußstrich zu ziehen. Leerfelder sind durch Streichungen unbrauchbar zu machen.
3. Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen, daß die Feststellung der Nämlichkeit möglich Ist.
 ---pagebreak---                                                                 3 -
                    ANTRAG AUF AUSSTELLUNG EINER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
 1 « Ausführcr/ Exportcur (Name, vollständige Anschrift, Staat)                     EQJEa . 1              Nr. Ä 000.000
                                                                          % Vor dein Ausfüllen Aomerkonge» auf der Rückseite beachten
                                                                    ! 2. Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung für den Prä-
                                                                         ferenzverkehr zwischen
                                                                                                                                            rà- I
 3 . Empfänger ( Name» vollständige Anschrift, Staat)
     (Ausfüllung freigestellt)
                                                                                                         und
                                                                           ( Angabc der betreffenden Staaren , Staatengruppen oder Gebiete)
                                                                                                                                               ^11
                                                                      4. Staat, Staatengruppe                 5 . Bestimmungsstait,
                                                                         oder Gebiet, als dessen                  - Staatengruppe
                                                                         bzw. deren Ursprungs-                    oder -gobiet
                                                                         waren die Waren gelten
 6. Angaben über die Beförderung (Ausfüllung freigestellt)            7. Bemerkungen
 8. Laufende Nr.; Zeichen, Nummern , Anzahl und Art der Packscücke ( ' );                               9. Roh­               10. Rech­
     Warenbezeichnung                                                                                      gewicht (kg)            nungen
                                                                                                           oder andere             (Ausfüllung
                                                                                                           Maße                    freigestellt )
                                                                                                           (1, m3 usw.)
( ANHANG I )                                                                                                                     • ••/• • •
 ---pagebreak---                                       ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS/EXPORTEURS
                                                                                                                            \
Der Unterzeichner, Ausführer/Exporteur der auf der Vorderseite beschriebenen Waren,
ERKLÄRT, daß diese Waren die Voraussetzungen erfüllen, um die beigefügte Bescheinigung zu erlangen ;
BESCHREIBT den Sachverhalt, auf Grund dessen diese' Waren die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen, wie folgt:
LEGT folgende Nachweise VOR () :
VERPFLICHTET SICH, auf Verlangen der zuständigen Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen, die für die Aus­
              stellung der beigefügten Bescheinigung erforderlich sind, und gegebenenfalls jede Kontrolle seiner Buchführung
              und der Herstellungsbedingungen für die obengenannten Waren zu dulden ;
BEANTRAGT die Ausstellung der beigefügten Bescheinigung für diese Waren.
                                                                                    (Oct und Datum)
                                                                                      (Unterschrift)
' 1 d.cTn Si.ldÜ?,'« ?nfA^Z!J™!^rl1^,chS,nigung4n' Rechnun«en- Ehningen d« HenteUen u»w. über die verwendeten Encugniuc oder
 ---pagebreak---                                                                                 ANHANG I
                                                                                          3| Formblatt für den bcgilaciigten Warenverkehr
          FORiViSLATT                            cL Nr.                                         zwischen                           und           -       ( ')
     2    Ausfünrer (Name, volhtandige Anschnft, Staat)                                    3    Erkiiixuar des AucfuiTers
                                                                                                Ich, der Unterzeichner, Ausfuhrer der nachstehend be­
                                                                                                zeichneten Waren, erkläre, daß diese die für die Ausstellung
                                                                                                dieses Formblatts geforderten Voraussetzungen erfüllen
                                                                                                und daß sie die Eigenschaft von Ursprungswaren gemäß
                                                                                                den Bedingungen für den in Feld 1 genannten begünstigten
     4    Empfänger ( Name, vollständige Anschrift, Staat)                               |      Warenverkehr erworben haben.
                                                                                           5  I Ort und Datum                              ^
                                                                                        I
                                                                                        I
                                                                                        I
                                                                                           6  I Unterschrift des ÀusïuLrers
                                                                                        i
        .                                                                               I                                                                     I
                                                                                           I]
       !
     7    Bemerkungen (2 )                                                                      Ursprimgsstaat ( 3 )              9 | Bes£inmun£-:^uit (*)
                                                                                                                                ι
                                                                                                                                  10 Rongewicht (kg)
   1 1 Zeichen, Nummern der Seedung und Warenbezeichnung                                                12 1 Behörde oder Dienststelle des Ausfuhr -
                                                                                                              ßtaats (4), der die Nachprüfung der Erklärung
                                                                                                              des Ausfuhren obliegt
( ' ) Angabe der beurffenden Stxatrn, Staaten^njppcn oder Gebiete.
{^1 HinwriM auf Prüfungen durch die rustandige Behörde oder Dienststelle, soweit sie schon stattgefunden haben.
(3) Ali UraprungMtaai gilt der Staat, die Staatengmppe oder das Gebiet, als dessen bzw. deren Ursprungswaren die Waren gelten.
{*) Ali Staat gilt auch eine Staatengmppe oder ein Gebiet
 ---pagebreak---      IM | Ersuchen um Nachprüfung                                                          14J Ergebnis der Nachprüfung
           Es wird um Überprüfung der au/ der Vorderseite dieses                                   Die Nachprüfung hÄt ergeben, daß ( ' )
           Formblatts abgegebenen Erklärung des Ausführers ersucht (*)
                                                                                                □ die    richtigaufsind;diesem
                                                                                                                           ( ' ) Formblatt eingetragenen Angaben
                                                                                                □ das    keit Formblatt
                                                                                                                der darin nicht      den Erfordernissen
                                                                                                                                enthaltenen             für die Richtig
                                                                                                                                            Angaben entspricht      {siehe­
                                                                                                         beigefügte Bemerkungen) ( ' )
                                     ._ .....           den                   19                                                               ηβη                   10
                                                                  Stempel                                                                               Stempel
                                                                                                               (Untenchnft)
                       ( Unterschrift )
                                                                                                ( ' / Zutreffendes ankreuzen .
* \) Dir nachirJRl'che Prüfung des Formblatts erfolgt stichprobenweise oder immer dann, wenn die Zollbehörden des Einfuhrstaats begründete Zweifel an der Echtheit des Formblatts
        und an der K.'chtigkcit der Ang^brn über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren haben.
                                                           Hinweise zur Ausstellung des Formblatts EUR. 2
   1 . Ein Formblatt EUR. 2 darf nur für Waren ausgestellt werden, die im Ausfuhrstaat den Bestimmungen für den in Feld 1 genannten
        Warenverkehr entsprechen. Diese Bestimmungen sind vor dem Ausfüllen des Formblatts sorgfältig zu lesen.
   2 . Im Postverkehr heftet der Ausfuhrer bei Pakelsendungen das Formblatt an die Paketkarte anf bei Briefsendungen legt er das Form­
        blatt in die Sendung. Außerdem tragt er entweder auf dem grünen Etikett C 1 oder auf der Zollinhaltserklärung C 2/C P 3 den Hin­
        weis „EUR . 2" sowie die Seriennummer des Formblatts ein.
  .1 . Diese   Bestimmungen befreien den Ausführer nicht von der Erfüllung aller sonstigen durch Zoll- oder Postvorschriften f «".gelegten
        Förmlichkeiten .
  4. Die Verwendung dieses Formblatts begründet für den Ausführer die Verpflichtung, den zuständigen Behörden alle Nachweise zu er­
       bringen, die sie für erforderlich halten, und jede Kontrolle seiner Buchführung und der Herstellungsbedingungen der in Feld 11 des
       Formblatts genannten Waren durch die zuständigen Behörden zu dulden.
 ---pagebreak---                                                     ANHANG III
                      LISTE       A
   Liste der Be - oder Verarbeitungsvorgange , die zu
einem Wechsel der Tarifnummer führen , den hergestellten
     Waren aber die Eigenschaft von Ursprungswaren
     nicht oder nur dann verleihen , wenn bestimmte
             Voraussetzungen erfüllt sind         .
 ---pagebreak---                                                              - 2 -
              Hergestellte Ware                                                        Be- «der Verarbeitung6Vor-
                                                     Be- oder Verarbaitungsvor-       -gänge , die die Eigenschaft
   Tanf-
                                                     gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
   nuirunor
                       Warenbezeichnung              schaft von " Ursprungswaren"    verleihen , wenn nachstehende
                                                                 ' verl.ihan         Voramsetsungen erfüllt : sind
     02.06       Fleisch und geniessbarer          Salzen , Einlagen in Salzlake ,
                 Schlachtabfall aller Art          Trocknen oder Räuchern von
                 ( ausgenommen Geflügelle-         Fleisch und geniessbarem
                 bern ), gesalzen , in Salz -*     Schlachtabfall der Tafrif-
                 lake , getrocknet oder ge­        nrn . 02.01 oder 02.04                                          «
                 räuchert
                                                         '                         \
     0J.02       Fische , getrocknet , gesal­      Trocknen , Salzen , Einlegen in
                 zen oder in Salzlake ;            Fischsalzlake ; R&uehern von
                 Fische , geräuchert , auch        FiBchen , auch bei gleichzei­
                 vor oder während des Räu­         tigem Garkochen
                 cherns gegart
     04.02       Milch und Rahm , haltbar ge­      Konservieren , Eindicken oder
                 macht , eingedickt oder ge­       Zuckern von Milch oder Rahm
                 zuckert                           der Tarifnr . 04.01
     04.03     I Butter                            Herstellen aus Milch oder Rahm
     04.04       Käse und Quark                  ( Herstellen aus Waren der Tarif-
                                                   nrn . 04.01 bis 04,03
     07.02       Gemüse und Xüchenkräuter ,        Gefrieren von Gemüse und
                 gegart oder nicht , ge­           Küchenkräutern
                 froren
     07.03       Gemüse und Küchenkräuter ,        Einlegen von Gemüse und Xüchen-
                 zur vorläufigen Haltbar-          krfiutern der Tarifnr . 07.01
                 machung in Salzlake oder i        in Salzlake oder in Wasser
                 in Wasser mit einem Zu­           mit einem Zusatz von anderen
                 satz von anderen Stoffen          Stoffen
                 eingelegt , jedoch nicht
                 zum unmittelbaren Genuas      J
                 besonders zubereitet
                                                           ;
     07.04  " Oenüse und Kuchenkräuter ,           Trocknen oder Zerkleinern von
                 getrocknet , auch in Stücke       Gemüse und Küchenkräutern der
                 oder Scheiben geschnitten ,       Tarifnrn . 07.01 bis 07.03
                 als Pulver oder sonst zer­
                 kleinert , aber nicht wei­
                 ter zubereitet
                                                 I
     08.10       Früchte , gekocht oder            Einfrieren von Früchten
                 nicht , gefroren , ohne Zu­
                 satz von Zucker
     08.11       Fruchte , vorläufig haltbar       Einlegen von Früchten der
                 gemacht ( z.B. durch Schwe­       Tarifnrn . 08.01 bis 08.09 in
                 feldioxid oder in Wasser ,        Salzlake oder in Wasser mit
                 dem Salz , Schwefeldioxid         einem Zusatz von anderen
                 oder andere vorläufig kon­        Stoffen
                 servierend wirkende Stoffe
                 zugesetzt Bind ), zum un­
                 mittelbaren Genusa nicht
                 geeignet
            «
( ANHANG III )
                                                                                                          • ♦ l/ I « •
 ---pagebreak---                                                      - 3 -
           Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor - i
                                              Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
 Tanf-
                                              gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren "
 nummer
                   Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende !
                                                         verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind j
   08.12     Früchte ( ausgenommen solche  Trocknen von Früchten
             der Tarifnrn . 08.01 bis
             08.05 ), getrocknet                                                             *
   11.01     Mehl von Getreide             Herstellen aus Getreide
   11.02     Grobgriess und Feingriess ;   Herstellen aus Getreide
             Getreidekörner , geschält ,
             periförmig geschliffen , ge­
            schrotet , gequetscht oder
             als Flocken , ausgenommen
             Reis der Tarifnr . 10.06 ;
             Getreidekeime , ganz , ge­
             quetscht , als Flocken oder
             gemahlen
   11 . 0U   Mehl von trockenen Hülsen­    Herstellen aus trockenen Hül­                          /
             früchten der Tarifnr . 07.05  senfrüchten der Tarifnr . 07.05 ,
             oder von Früchten des Kapi­   aus Waren der Tarifnr . 07.06
             tels 8 ; Hehl und Gries von   oder aus Früchten des Kapi­
             Sagomark und von Wurzeln      tels 8
             oder Knollen der Tarif-
             nr . 07.06
   11.05     Mehl , Griess und Flocken     Herstellen aus Kartoffeln
             von Kartoffeln
   11.07     Malz , auch gerostet          Herstellen aus Getreide
                                                 f                      >
   11.08     Starke . Inulin               Herstellen aus Getreide des
                                           Kapitels 10 , aus Kartoffeln
                                           oder anderen Waren des Kapi­
                                           tels 7             <
   11.09      Kleber von Weizen , auch ge­ Herstellen aus Weizen oder Wei­
              trocknet                      zenmehl i .
    15.01     Schweineschmalz , anderes     Herstellen aus Waren der Tarif-
              Schweinefett und Geflügel­    nr . 02.05
              fett , ausgepresst , ausge­
              schmolzen oder mit Lösungs­
              mitteln ausgezogen
    15.02     Talg ( von Rindern , Schafen  Herstellen aus Waren der Tarif-
              oder Ziegen ), roh , ausge-'  nrn . 02.01 oder 02.06
              schmolzen oder mit Lösungs­
              mitteln ausgezogen , ein-
               schliesslich Premier Jus
    15.01     Fette und Oele von Fischen    Herstellen aus Fischen oder
               oder Meeressäugetieren ,     Meeressäugetieren
               auch raffiniert
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                               - u -
r              Hergestellte Ware                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                      Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                            gänge , die nicht die Eigen-'           von " Ursprungswaren "
    numnor
                         Warenbezeichnung              • ohaft von " Ursprungswtran "   verleihen , wonn naohatehsnd »
                                                                 verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
     . 15.06       Andere tierische Fette und       Herstellen aus Waren des Kapi­
                   Oele ( z.B. Klauenöl , Kno-      tels 2
                   chenfett , Abfallfett )
 ex 15.07          Fette pflanzliche Oele ,         Herstellen aus Waren der Kapi­
                   flüssig oder fest , roh , ge­    tel 7 oder 12
                   reinigt oder raffiniert ,
                   ausgenommen Holzöl ( China-
                   öl , Tungöl , Abrasinöl ,
                   Elaeococcaöl ) , Oiticicaöl ,
                   Myrtenwachs und Japanwachs
                   und ausgenommen Oele zu
                   anderen technischen oder
                   industriellen Zwecken als
                   zum Herstellen von Lebens­
                   mitteln
     Ί6.01         Würste und dergleichen , aus     Herstellen aus Waren des Kapi­
                   Fleisch , aus Schlachtab-        tels 2
                   fall oder aus Tierblut
               •I
       16.02 , | Fleisch und Schlachtabfall ,       Herstellen aus Waren des Kapi­                               .                  4    I
                 1 anders zubereitet oder           tels 2
                 I haltbar gemacht
       16.01       Fische , zubereitet oder         Herstellen aus Waren des Kapi­
                   haltbar gemacht , ein-           tels 3
                   schliesslich Kaviar und
                   Kaviarersatz
       16.05       Krebstiere und Weichtiere ,      Herstellen aus Waren des Kapi­
                   zubereitet oder haltbar ge­      tels 3
                   macht
                                                                                                            1 j
 ex 17.01          Rüben- und Rohrzucker , fest , Herstellen aus anderen Waren
                   aromatisiert oder gefärbt        des Kapitels 17 , deren Wert
                                                    30 SC des Wertes der hergestell­          ι                       ; '
                                                    ten Ware überschreitet
ex 17.02           Andere Zucker , fest , aro­      Herstellen aus anderen Waren
                   matisiert oder gefärbt           des Kapitels 17 , deren Wert
                                                    30 % des Wertes der hergestell­
                                                    ten Ware überschreitet            1         » ■ ■                                    I
                                             •  . 1                                                           .     .       -     '      I
ex 17.02           Andere Zucker , fest , ohne      Herstellen aus Waren aller Art                      ~ .                           ••
                   Zusatz von Aroma - oder
                   Farbstoffen ; Zuckersirupe ,
                   ohne Zusatz von Aroma-
                   oder Farbstoffen ; Kunst­
                   honig , auch mit natürlichem
                   Honig vermischt ; Zucker
                   und Melassen , karamelisiert
                                                                                          . •                      .      ■ **« .   .
                                   \
         .
                                                            S         ..       '
             . 1
 ( AHHAHO III ]I                                                                                      "         •» •/•• •
                                                                                 A
                                                                                   .
 ---pagebreak---                                                                - 5 -
I                 Hergestellte Ware                                                        Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                        Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
| Tarir-                                                gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
j nummcr                   Warenbezeichnung             schaft von " Ursprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                                                                   verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
l
j ex 17-05           Melassen , aromatisiert oder
                     gefärbt
                                                    Herstellen aus anderen Waren
                                                    des Kapitels 17 , deren Wert
i                                                    30 t des Wertes der hergestell­
                                                     ten Ware überschreitet
         17.0*4      Zuokerwaren ohne Kakaoge­       Herstellen aus anderen Waren                           /
                     halt                            des Kapitels 17 , deren Wert                                       *
                                                     30 % des Wertes der hergestell­
                                                     ten Ware überschreitet
         18.06       Schokolade und andere           Herstellen aus Waren des Kapi­
                     kakaohaltige Lebensmittel­      tels 17 , deren Wert 30 % des
                     zubereitungen                   Wertes der hergestellten Ware
                                                     überschreitet
    ex 19.02 !    I
                     Malz-Extrakt                    Herstellen aus Waren der Tarif- '
                                                    ,nr . 11.07
                   i
    ex 19.02         Zubereitungen zur Ernäh­        Herstellen aus Getreide und Ge - .
                   ! rung  von Kindern oder zum      treidefolgeerzeugnissen ,
                     Diät - oder Küchengebrauch ,    Fleisch und Milch oder unter
                   1 auf der Grundlage von Kehl ,    Verwendung von Waren des Kapi­
                     Griess , Stärke oder Malz-      tels 17 , deren Wert 30 % des
                     Extrakt , auch mit einem        Wertes der hergestellten Ware
                     Gehalt an Kakao von weniger     überschreitet
                     als 50 Gewichtshunderttei­
                     len
         19.03       Teigwaren                                                            Herstellen aus Hartweizen
          19 . on    Sago ( Tapiokasago , Sago aus   Herstellen aus Kartoffelstärke
                     Sagomark , Kartoffelsago und
                     anderer )
                                                                                                                  1
          19.05      Lebensmittel , durch Auf­       Herstellen aus verschiedenen
                     blähen oder Rösten von Ge­      Waren ( 1 ) oder unter Verwendung
                     treide hergestellt ( Puff­      von Waren des Kapitels 17 ,
                     reis , Corn Flakes und der­     deren Wert 30 % der hergestell­
                     gleichen )                      ten Ware überschreitet
          19.07      Brot , Schiffszwieback und      Herstellen aus Waren des Kapi --
                     andere gewöhnliche Backwa­      tels 11
                     ren , ohne Zusatz von Zucker ,
                     Honig , Eiern , Fett , Käse
                     oder Früchten ; Hostien ,
                     Oblatenkapseln für Arznei­
                     waren , Siegeloblaten und
  I
                     dergleichen
  I
          19.08      Feme Backwaren , auch mit       Herstellen aus Waren des .Kapi­
                      beliebigem Gehalt an Kakao      tels 11                         . ,
    ( 1 ) Diese Bestimmung gilt nicht , wenn es eich um Mala der Art " zea indurata" oder um Hartweizen handelt .
    ( ANHANG III )
                                                                        .>                                      •••/•••
 ---pagebreak---                                                          -6
                 Hergeatellte Ware                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
       I                                            Be - oder Verarbeitungsvor- ■     gänge , die die Eigenschaft
                                                    gänge , die nicht die Eigen­           von " Ursprungswaren "
     Tarif-
     nununcr
                 '       Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren"     verleihen , wenn nachstehende
                                                              verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
       ''0.01      Gemüse , Küchenkräuter und     Haltbarmachen von Gemüse , frisch
                   Früchte , mit Essig zuberei­   oder gefroren oder vorläufig
                   tet oder haltbar gemacht ,     haltbar gemacht oder mit Essig
                   auch mit Zusatz von Salz ,     haltbar gemacht
                   Gewürzen , Senf oder Zucker
                                                                                                              *
       20.02  ■-   Gemüse und Küchenkräuter ,     Haltbarmachen von Gemüse , frisch
                   ohne Essig zubereitet oder     oder gefroren
                   haltbar gemacht
      20.03        Fruchte , gefroren , mit Zu­   Herstellen aus Waren des Kapi­
                   satz von Zucker                tels 17 , deren Wert 30 t des
                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                  überschreitet
      20.04        Früchte , Fruchtschalen ,      Herstellen aus Waren des Kapi- !
                   Pflanzen und Pflanzenteile , tels 17 , deren Wert 30 % des
                   mit Zucker haltbar gemacht     Wertes der hergestellten Ware
                   ( durchtränkt und abgetropft , überschreitet
                   glasiert oder kandiert )
  ex 20.05         Konfitüren , Marmeladen ,      Herstellen aus Waren des Kapi­
                   Fruchtgelees , Fruchtpasten    tels 17 , deren Wert 30 f des
                   ur.d Fruchtmuse , durch Ko-    Wertes der hergestellten Ware
                 jcl.on  hergestellt , mit Zu­
                   satz von Zucker
                                                  überschreitet
I
I     20.06        Fruchte , in anderer Weise
                   zubereitet oder haltbar ge­
                   macht , auch mit Zusatz von
                   Zucker oder Alkohol :
                   A. Schalenfrüchte                                                Herstellen ohne Zusatz von
                                                                                    Zucker oder Alkohol , unter Ver­
                                                                                    wendung von Ursprungswaren der
                                                                                    Tarifnrn . 08.01 , 08.05 oder
                                                                                    12.01 , deren Wert mindestens
                                                                                    60 % des Wertes der herge­
                                                                                    stellten Ware entspricht
                   B. andere                      Herstellen aus' Waren des Kapi­                                   /
                                                  tels 17 , deren Wert 30 f des                                   I
                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                  überschreitet
  ex 20.07         Fruchtsäfte (einschliesslich ! Herstellen aus Waren des Kapi­
                   Traubenmost), nicht gegoren , tels 17 , deren Wert 30  t des
                   ohne Zusatz von Alkohol ,   •  Wertes deir hergestellten Ware
                   auch mit Zusatz von Zucker     überschreitet             ;
  ex 2 : . 02      Geröstete Zichorienwurzeln     Herstellen aus Zichorienwurzeln ,
                   und Auszüge hieraus            frisch oder getrocknet
               %
  ( ANHANG III )
                                                                                         '                   •••/••«!
                                                                                                                    \
 ---pagebreak---               Hergestellte Ware                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-         gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                           gfinge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
    nummer            Warenbezeichnung              schaft von " Ursprungswaren "      verleihen , wenn nachstehende
                                                                verleihen              Voraussetzungen erfüllt Bind
                                               I
     21.05      Zubereitungen zum Herstel­       Herstellen aus Waren der Tanf-
                len von Suppen oder Brühen ;     nr . 20.02
                Suppen und Brühen ; zusam­
                mengesetzte homogenisierte
                Lebensmittelzubereitungen
ex 21.07        Zuckersirupe , aromatisiert      Herstellen aus Waren des Kapi­
                oder gefärbt                     tels 17 , deren Wert 30 % des
                                                 Wertes der hergestellten Ware
                                                 überschreitet /
     22.02      Limonaden ( einschliesslich      Herstellen aus Fruchtsäften ( 1 )
                der aus Mineralwasser her­       oder unter Verwendung von Waren
                gestellten ) und andere          des Kapitels 17 , deren Wert
                nichtalkoholische Getränke ,     30 t des Wertes der hergestell­
                ausgenommen Frucht - und Ge­     ten Ware überschreitet
                müsesäfte der Tarifnr . 20.07
                                                                                                     ,            %
     22.06      Wermutwein und andere Weine      Herstellen aus Waren der Tarif1- ,
                aus frischen Weintrauben ,       nrn . 08 . 04 , 20.07 , 22.01) oder
                mit Pflanzen oder anderen        22.05
                Stoffen aromatisiert
                                               I
     22.08      Aethylalkohol und Sprit mit      Herstellen aus Waren der Tanf-
                einem Gehalt an Aethylalko-      nrn . 08.011 , 20.07 , 22.04 oder
                hol von 80° oder mehr , un-      22.05
                vergällt ; Aethylalkohol und
                Sprit mit beliebigem Gehalt
                an Aethylalkbhol , vergällt
     22.09      Sprit mit einem Gehalt an        Herstellen aus Waren der Tarif-
                Aethylalkohol von weniger        nrn . 08.04 , 20.07 , 22.01 oder
                als 80° , unvergöllt ; Brannt­ 22.05
                wein , Likör und andere alko­
                holische Getränke ; zusam­
                mengesetzte alkoholische Zu­
                bereitungen zum Herstellen
                von Getränken
     22.10      Speiseessig                      Herstellen aus Waren der Tarif-
                                                 nrn . 08.04 , 20.07 , 22.04 oder
                                                 22.05
ex 23.03        Rückstände von der Mais-         Herstellen aus Mais oder Mais-
                stärkegewinnurrg ( ausgenom­     mehl
                men eingedicktes Maisquell­
                wasser ) mit einem auf den
                Trockenstoff bezogenen Pro­
                teingehalt von mehr als
                40 Gewichtshundertteilen
     23.04      Oelkuchen und andere Rück­       Herstellen aus verschiedenen        7
                stände von der Gewinnung         Waren
                pflanzlicher Oele , ausge­
                nommen Oeldrass
( 1 ) handelt
      Diese Bestimmung
              .
                          gilt nicht , wenn ea pich
                                                 ,
                                                        um Saft von Ananas , Limonen , Limetten und von.
                                                                                                          Pampelmusen
( ANHANO XII )
 ---pagebreak---             Hergestellte Ware                                                 Be- oder Verarbeitungsvor-
                                               Be- oder Verarbeitungovor-     g&nge , die die Eigenschaft
                                               gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren"
  Tarif-            Warenbezeichnung           schaft von "UrsprungBw&ren"   verleihen , wenn nachstehende
  nuramcr                                                yerleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
    ^3 . 07    Putter , raelaasiert oder ge­ Herstellen aus Getreide und Oer
               zuckert ; andere Zubereitun­  treideerzeugnissen , Fleisch,
               gen der bei der Fütterung     Milch , Zucker und Melasse
               verwendeten Art
ex 21.02       Zigaretten , Zigarren und                                     Herstellung , bei der mindestens
               Zigarillos . Rauchtabak                                       70 St der Menge der verwendeten
                                                                             Waren der Tarifnr . 2^.01 Ur-
                                                                             sprungswaren sind
( ANHANG III )                                                                                     Ml / • • <
 ---pagebreak---                                                      - 9 -
              Hergestellte Ware                                                        Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-           gänge , die die Eigenschaft
  Tarif-                                         gänge , die nicht die Eigen­               von " Ursprungswaren "
  nummer
                     Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungawaren "       verleihen , wenn nachstehende
                                                           verleihen                 Voraussetzungen erfüllt sind
ex 28.38       Aluminiumsulfat                                                       Herstellen unter Verwendung von
                                                                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                     tes der hergestellten Ware
                                                                                     nicht überschreitet
     30.03     Arzneiwaren , auch für die                                            Herstellen unter Verwendung von
               Veterinärmedizin                                                      Waren , deren Wert 50 X des Wer­
                                                                                     tes der hergestellten Ware
                                                                                     nicht überschreitet
     31.05     Andere Düngemittel ; Erzeug­                                          Herstellen unter Verwendung von
               nisse des Kapitels 31 in                                              Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               Tabletten , Pastillen oder                                            ten der hergestellten Waren
               ähnlichen Formen oder in                                              nicht überschreitet
               Packungen mit einem Gewicht
               von 10 kg oder weniger
      32.06    Farblacke                       Herstellen aus Waren der
                                               Tarifnrn . 32 . 0*1 oder 32.05 ( 1 ):
      32.07     Andere Farbmittel ; anorgani­ Mischen von Oxiden oder Salzen
                sche Erzeugnisse , die als     des Kapitels 28 mit Füllstoffen ,
                Luminophore verwendet wer­     wie z.B. Bariumsulfat , Kreide ,
                den                            Bariumkarbonat und Satinweiss(l )
ex 33-06        Destillierte aromatische       Herstellen aus ätherischen Oelen
                Wässer und wässrige Lösungen ( auch terpenfrei gemacht ),
                ätherischer Oele , auch z.u ,  flüssig oder fest ( konkret ), und
                medizinischen Zwecken          Resinoiden ( 1 )
      35.05     Dextrine und Dextrinleime ;                                           Herstellen aus Mais oder Kar­
                lösliche oder geröstete                                               toffeln
                Stärke ; Klebstoffe aus
                Stärke
ex 35.07        Zubereitungen zum Klären von                                          Herstellen unter Verwendung
                Bier , aus Papain und Bento­                                          von Waren , deren Wert 50 % des
                nit ; enzymatische Zuberei - 1                                        Wertes der hergestellten Ware
                tungen zum Entfernen von                                              nicht überschreitet
                Leim aus Spinnstoffen
      37.01     Lichtempfindliche photogra­    Herstellen aus Waren der Tarif-
                phische Platten und Plan­      nr . 37.02 ( 1 )
                filme ( ausgenommen Papier ,
                Karten oder Gewebe ), nicht
                belichtet
      37.02     Lichtempfindliche Filme in     Herstellen aus Waren der Tarif-
                Rollen oder Streifen , auch    nr . 37.01 ( 1 )
                gelocht , nicht belichtet
 ( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren 'hergestellt werden , die unter Be­
        achtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                           10 -
                 Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
      Tarif-                                       gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
      nusmer
                         Warenbezeichnung          schaft von "ürsprungawaren"     verleihen , wenn nachstehende
                                                              verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
       37 . OU    Lichtempfindliche , photogra­ Herstellen aus Waren der Tarif-
                  phische Platten und Filme ,    nrn . 37.01 oder 37.02 ( 1 )
                  belichtet , nicht eptwickelt
                   ( Negative oder Positive )
       J8.il      Desinfektionsmittel , Insek-                                    Herstellen unter Verwendung von
                  ticide , Fungicide , Mittel                                     Waren , deren Wert 50 % des
                  gegen Nagetiere , Herbicide ,                                   Wertes der hergestellten Ware
                  Keinhemmungsniittel , Pflan­                                    nicht überschreitet
                  zenwuchsregulatoren und ähn­
                  liche Erzeugnisse , in Zube­
                  reitungen oder in Formen
                  oder Aufmachungen für den
                  Einzelverkauf oder als
                  Waren ( z.B. Schwefelbän­
                  der , Schwefelfäden , Schwe­
                  felkerzen und Fliegenfän­
                  ger )
       38.12      Zubereitete Zurichtemittel ,                                    Herstellen unter Verwendung von
                  zubereitete Appreturen und                                     |Waren , deren Wert 50 i des Wer­
                  zubereitete Beizmittel aller                                    tes der hergestellten Ware
                  Art , wie sie in der Textil­                                    nicht überschreitet
                  industrie , Papierindustrie ,
                  Lederindustrie oder ähnli­
                  chen Industrien gebraucht
                  werden         1
       38.13      Abbeizmittel für Metalle ;                                      Herstellen unter Verwendung von
                  Flussnittel und andere                                          Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  Hilfsmittel zum Schweissen                                      tes der hergestellten Ware
                  oder Löten von Metallen ;                                       nicht überschreitet
                  Pasten und Pulver zum Löten
                  oder Schweissen aus Metall
                  und anderen Stoffen ; Ueber-
                  zugsmassen und Füllmassen
                  für Schweisselektroden und
                  Schweissstäbe
i ex 38 . il»     Antiklopfmittel , Antioxi­                                      Herstellen unter Verwendung von
                  dantien , Antiguras , Viskosi-                                  Waren , deren Wert 50 i des Wer­
                  tät3verbesserer , Antikorro-                                    tes der hergestellten Ware
                  sivadditives und ähnliche                                       nicht überschreitet '
                  zubereitete Additives für
                  Mineralöle , ausgenommen zu­
                  bereitete Additives für
                  Schmierstoffe
       38.15      Zusammengesetzte Vulkanisa­                                     Herstellen unter Verwendung von
                  tionsbeschleuniger                                              Waren , deren Wert 50 { des Wer­
                                                                                  tes der hergestellten Ware
                                                                                  nicht überschreitet
       38.17      Gemische und Ladungen für
                  Feuerlöschgeräte ; Feuer­                                       Herstellen unter Verwendung von
                                                                                 Waren , deren Wert 50 % des' Wer­
                  löschgranaten und Feuer­                                        tes der hergestellten Ware
                  löschbomben                                                     nicht überschreitet
               /onderbestimmungen gelten nicht ,, wenn die Waren aus Waren hergestellt werden die unte,.
        Beachtung    der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von UrsprungswarL Horben haben?
  ( AMHAVd XII )
 ---pagebreak---                                                          - 11 -
                                                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
             Hergestellte Ware                                                     gänge , die die Eigenschaft
                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                    gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren"
  Tarif-               Warenbezeichnung             schaft: von " Ursprungswaren" verleihen , wenn nachstehende
  nu.Tjner                                                     verleihen          Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                                  Herstellen unter Verwendung voni
     38.18    Zusammengesetzte Lösungs-                                           Waren , deren Wert 50 t des Wer­
              und Verdünnungsmittel für                                           tes der "hergestellten Ware
              Lacke und ähnliche Erzeug-                                          nicht überschreitet
                                                                                  Herstellen unter Verwendung von
ex 38.19       Chemische Erzeugnisse und                                          Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               Zubereitungen der chemischen                                       tes der hergestellten Ware
               Industrie oder verwandter                                          nicht überschreitet
               Industrien ( einschliesslich
               Mischungen von Naturproduk­
               ten ), anderweit weder ge -       ,
               nannt noch inbegriffen ;
               Rückstände der chemischen
               Industrie oder verwandter
               Industrien , anderweit weder
               genannt noch inbegriffen ,
               ausgenommen :.
               - Fuselöle und Dippelöl
               - Naphthensäuren und ihre
                    wasserunlöslichen Salze ;
                    Ester aer Naphthensäuren
               - Sulfonaphthensäuren und
                    ihre wasserunlöslichen
                    Salze ; Ester der Sulfo-
                    naphthensäuren
                - Petroleumsulfonate , ausge­
                    nommen solche de3 Ammo­
                    niums , der Alkalimetalle
                    oder der Aethanolamine ,
                     thiophenhaltige Sulfosäu-
                     ren von Oel aus bituminö­
                     sen Mineralien und ihre
                     Salze
                - Alkylbenzol-Gemische und
                     Alkylnaphthalin-Gemische
                     Ionenaustauscner
                  ■ Katalysatoren
                  • Absorbentien zum Vervoll­
                     ständigen des Vakuums in
                     elektrischen Röhren
                  ■ feuerfeste Zemente , feuer
                     feste Mörtel und ähnliche
                     feuerfeste Massen
                  • Gasreinigungsmasse
                  - graphitierte',. metallpul-
                      verhaltige Kohlen oder
                      andere Kohlen , in Form . von
                   . Platten , Stangen oder
                      anderen ZwiBChenerzeugnis-
                      sen , ausgenommen Waren aus
                      künstlichem Graphit der
                      Tarifnr . 38.01
                  - Sorbit , ausgenommen Sorbit
                      der Tarifnr . 29>Ok
                  - AmmoniakwasBer oder Roh-
                      ammoniak , das beim Reini­
                      gen von Leucht - oder Koke-
                      reigas anfällt
  ex 39.02       i?olymeris &tion6erzeugnisse .                                     Herstellen unter Verwendung von
                                                                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                    tes der hergestellten Ware
                                                                                    nicht überschreitet
   ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                         - 12 -
             Hergestellte Ware                                                        Be- oder Verarbeit ungsVor­
                                                     Be - oder V«rarbeitung8Vor­      gänge , die die Eigenschaft
   Tari f-                                           gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
   numiaor             Warenbezeichnung               schaft von " Uraprungswaren"   verleihen , wenn nachstehende
                                                               verleihen             Voraussetzungen erfüllt Bind
ex 39.07        Waren au3 Stoffen der Tarif-                                        Herstellen unter Verwendung von
                nrn . 39.01 bis 39.06 , aus­                                        Waren , deren Wert 50 % de6 Wer­
                genommen KlappfKcher und                                            tes der hergestellten Ware
                starre Fächer , Fächefge-                                           nicht überschreitet
                stelle und Fäch«rgriffe ,
                Teile von Fficherge-stellen
                und Füchergriffen 'sowie Mie-
               -derstübe und dergleichen für
                Korsette , Kleider und Be­
                ll leidungs Zubehör
     1*0.05     Platten , Blätter und Strei­                                        Herstellen unter Verwendung von
                fen , aus nichtvulkanisier-                                         Waren , deren Wert ,50 Jf des
                tera Naturkautschuk oder                                            WerteB der hergestellten Ware
                nichtvulkanisiertem synthe­                                         nicht überschreitet
                tischem Kautschuk , ausge­
                nommen " smoked sheets " und
                " crepe Bheets " der Tarif-
                nrn . 40.01 und 40.02 ; Grana­
                lien aus vulkanisationsfer-
                tigen Mischungen von Natur­
                kautschuk oder synthetischem
                Kautschuk ; sogenannte Ma- .
                sterbatches aus nichtvulka-
                nisiertem Naturkautschuk
                oder nichtvulkanisiertem
                synthetischem Kautschuk , dem
                vor oder nach der Koagula­
                tion Russ ( auch mit Mineral­
                öl ) oder Kieselsäureanhydrid
                ( auch mit Mineralöl ) zuge­
                setzt ist , in beliebigen
                Formen
    *11.08      Lackleder und metallisier­                                          Lackieren oder Metallisieren
                tes Leder                                                           von Leder der Tarifnrn . 41.02
                                                                                    bis 41.06 ( ausgenommen Leder
                                                                                    von indischen Metis und von
                                                                                    indischen Ziegen , nur pflanz­
                                                                                    lich gegerbt , auch weiter be­
                                                                                    arbeitet , jedoch augenschein­
                                                                                    lich zum unmittelbaren Her­
                                                                                    stellen von Lederwaren nicht
                                                                                    verwendbar ), wenn der Wert des
                                                                                    verwendeten Leders 50 % des
                                                                                    Wertes der hergestellten Ware
                                                                                    nicht überschreitet
    Ό . 03      Waren aus Pelzfellen              Herstellen aus Pelzfellen in
                                                  Platten , Säcken , Vierecken ,
                                                  Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                                  ( ex Tarifhr . 43.02 ) ( 1 )
ex 44.21        Kisten , Kistchen , Verschläge                                      Herstellen aus noch nicht auf
               Trommeln und ähnliche Ver­                                           die erforderlichen Masse zuge­
                packungsmittel , aus Holz ,                                         schnittenen Brettern
                vollständig , ausgenommen aus
                Faserplatten
ex til.28       Holz , für Zündhölzer vorge­ Herstellen, aus Holzdraht
                richtet ; Holznägel für >
                Schuhe
ex « 5.03       waren aus Naturkork
                                                                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
                                                                                    nr . 45.01
                                    8elten nlc'?t ' wenn dla Waren aus Wai*e" hergestellt werden , die unter-
                g        orausSetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                      - 13 -
               Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder VerarbeitungaVor­      gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                        gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
   nummer              Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                            verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
ex  48.07        Papier und Pappe , liniiert                                    Herstellen aus Papierhalbstoff ■
                 oder kariert , jedoch nicht
                 anderweit bedruckt , in Rol­
                 len oder Bogen
                 Schreibwaren : Briefblöcke ,                                   Herstellen unter Verwendung von
                 Briefumschläge , Einstück-                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 briefe , Postkarten ( ohne                               V
                                                                                tes der hergestellten Ware
                 Bilder ) und Briefkarten ;                                     nicht überschreitet
                 Schachteln , Taschen und
                 ähnliche Behältnisse ,■ aus
                 Papier oder Pappe , mit einer
                 Zusammenstellung iolch-er
                 Schreibwaren
    ΊΘ.15        Andere Papiere und Pappen ,                                    Herstellen aus Papierhalbstoff
                 zu einem bestimmten Zweck
                 zugeschnitten
ex  48.16        Schachteln , Säcke , Beutel ,                                  Herstellen unter Verwendung von
                 Tüten und andere Ver­                                          Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 packungsmittel , aus Papier                                    tes der hergestellten Ware
                 oder Pappe                                                     nicht > überschreitet
                                                                            \
    « 9.09       Postkarten , Glückwunschkar­  Herstellen aus Waren der Tarif«
                 ten , Weihnachtskarten und    nr. 49.11
                 dergleichen , mit Bildern ,                                  \
                 in beliebigem Druck herge­
                 stellt , auch mit Verzierun­
                 gen aller Art
    * 9.10   ' I Kalender aller Art , aus      Herstellen aus Waren der Tarif­
                 Papier oder Pappe , ein-      nr. 49.11              .■ /
                 schliesslich Blöcke von Ab-
                 reisskalendern
    50.01)       Seidengarne , nicht in Auf­                                    Herstellen aus Waren , die nicht
      (1)        machungen für den Einzel­                                      zu der Tarifnr . 50.05 gehören
                 verkauf
    50.05        Garne aus Schappe - oder                                       Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1)        Bourretteseide , nicht in                                      nr . 50.03
                 Aufmachung für den Einzel­
                 verkauf
                                                         I
ex  50.07        Seidengarne , Schappeseid^n-                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1)        garne oder Bourretteseiden-'                                   nrn . 50.01 bis 50,03
                 garne , in Aufmachungen für
                 den Einzelverkauf
ex  50.07        Katgutnachahmungen aus Seide                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1)                                                                       nr . 50.01 oder aus Waren der
                                                                                Tarifnr . 50.03 , weder gekrera- ■
                                                                                pelt noch gekämmt
      Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarifnum­
      mern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des .Mischgarns verwen­
      deten Spinnstoffen eingereiht würde . Dieee Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      «rUrSr hr8"" Sein °der *hr Oewioht 10 * des Gesamtgewichte aller verarbeiteten Spinnstoffe
( ANHANG III )
                                                                                                   •• •/•
 ---pagebreak---                                                        - It -
                Hergestellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
   Tanf-                                            gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren "
   nurnner
                        Warenbezeichnung          . schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                              verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
    50.09         Gewebe aus Seide , Schappe­                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
      (2)         seide oder Bourretteseide                                       nrn . 50.02 oder 50.03
    51.01         Synthetische und künstliche                                     Herstellen aus f. neini sehen' Waren
      (1)         Spinnfäden , nicht in Auf­                                      oder Spinnmasse
                  machungen für den Einzelver­
                  kauf
    51.02         Monofile , Streifen ( künst­                                    Herstellen aus chemischen Waren
      (1)         liches Stroh und derglei­                                       oder Spinnmasse
                  chen ) und Katgutnachahmun-
                  gen , aus synthetischer oder
                  kunstlicher Spinnmasse
    51 . 0Î       Synthetische und künstliche                                     Herstellen aus chemischen Waren
      (1)         Spinnfäden in Aufmachungen                                      oder Spinnmasse
                  für den Einzelverkauf
    51.04         Gewebe aus synthetischen odev                                   Herstellen aus chemischen Waren
      (2)         künstlichen Spinnfäden ( ein-                                   oder Spinnmasse
                  schliesslich Gewebe aus
                  Monofilen oder Streifen ) der
                  "arifnrn . 51-01 oder 51.02
    52.01         Metallfaden in Verbindung                                       Herstellen aus chemischen Wa­
      (1)         mit Garnen aus Spinnstoffen                                     ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                  ( Metallgarne ), einschliess-                                   sern , aus synthetischen oder
                  lich mit Metallfäden um­                                        künstlichen Spinnfasern oder
                  sponnene Garne aus Spinn­                                       ihren Abfällen , weder gekrem­
                  stoffen ; metallisierte Garne                                   pelt noch gekämmt
                  aus Spinnstoffen
    52.02         Gewebe aus Metallfäden , Ge­                                    Herstellen aus chemischen Wa­
      (2)         webe aus Metallgarnen oder                                      ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                  aus metallisierten Garnen                                       sern , aus synthetischen oder
                  der Tarifnr . 52.01 zur Be­                                     künstlichen Spinnfasern oder
                  kleidung , Innenaustattung                                      ihren Abfällen
                  oder zu ähnlichen Zwecken
<1    Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend •
      die Tarifnumner , in die da.3 Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
      nununern , in die jeweils ein Faden aus__den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns ver­
      wendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt Jedoch nicht für einen oder mehrere gemisch­
      te Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe '
      nicht uberschreitet .
(2    Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
      nur„-nern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
      verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
      mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn-
      sto.ie nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
         20 i für Polyuräthanfäden mit . Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
         der Tanfnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
      ~ dünnen
             * ^Aluminiumstreifen
                      Streifen mit einer  Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem
                                       oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckcen Kunst-
         sto » f streifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
         geklebt ist .
( AMHANO III )
 ---pagebreak---                                                          15 -
               Hergestelit e Ware                                                Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                                 gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
  Tanf-
                      Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren"   verleihen , wenn nachstehende
  nummer
                                                           verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
                Streichgarne aus Wolle ,                                       Herstellen aus Waren der Tarif-
    53.06
      (1)       nicht in Aufmachungen für                                      nrn . 53.01 oder 53-03
                den Einzelverkauf
    53.07       Kammgarne aus Wolle , nicht                                    Herstellen aus . Waren der Tarif-
      (1)       in Aufmachungen für den Ein­                                   nrn . 53 . 01. oder . 53 . 03
                zelverkauf
    53.08       Garne aus fernen Tierhaaren ,                                  Herstellen aus feinen Tierhaa­
      (1)       nicht in Aufmachungen für                                      ren , nicht bearbeitet , der
                den Einzelverkauf                                              Tarifnr . 'j3-02
    53.09       Garne aus groben Tierhaaren                                    Herstellen aus groben Tierhaa­
      (1)       oder aus Rosahaar , nicht in                                   ren , nicht bearbeitet , der Ta-
                Aufmachungen für den Ein­                                      rifnr . 53.02 , oder ans Roso-
                zelverkauf                                                      haar , nicht bearbeitet , der Ta-
                                                                                rifnr . 05.03
                                              I
     53.10      Garne aus Wolle , auB feinen                                    Herstellen aus Waren der Tarif'
      (1)        oder groben Tierhaaren oder                                    nrn . 05.03 und 53.01 bis 53-OU
                aus Rosshaar , in Aufmachun­
                 gen für den Einzelverkauf
     53.11       Gewebe aus Wolle oder fei­                                     Herstellen aus Waren der Tarif'
      (2)        nen Tierhaaren                                                 nrn . 53-01 bis 53-05
     53.12       Gewebe aua groben T.ierhaa-                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
       (2)       ren oder auo Roashaar                                          nrn . 53.02 bis 53.05 oder aus
                                                                                Rosshaar der Tarifnr. 05.03
     51 . 03     Leinengarne und Raniegarne ,                                   Herstellen aua Waren der Tarif'
       (1)       nicht   in Aufmachungen für                                    nr . 5't.Ol , weder gekrempelt
                 den Einzelverkauf                                              noch gekämmt , oder aus Waren
                                                                                der Tarifnr . 5^.02
     54 . OU.    Leinengarne und Ramiegarne ,                                   Herstellen aus Waren der Tanf-
       (1)       in Aufmachungen für den                                         nrn . S^-Ol oder 5^.02
                 Einzelverkauf
     5 ". 05     Gevobe aus Flachs oder Ramie                                   Herstellen aus Waren - der Tanf-
       (2)                                                                       nrn . 54.01 oder 5^.02
( 1 ) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
       die Tarifnummer , in die daa Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
       nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns ver­
       wendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder . mehrere ge­
       mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % dea Gesamtgewichts aller verarbeiteten
       Spinnstoffe nicht überschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
       die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
       nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
       verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese. Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
       mischte Spinnstoffe , wenn sein oder . ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
       stoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht eich auf :
       - 20 t für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aua elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
           der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07i
       - 30 i für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
          dünnen Aluminiumstreifen oder au3 einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
           stoff3trelfen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
           geklAbt ist .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                   Hergestellte Ware                                                  Be- oder Verarbeitungsvor-
                                                     B«- oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
                                                     gfinge , die nicht die Eigen­       von " Ursprungswaren "
 Tarir-
                         Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren"  verleihen , wenn nachstehende
 nurjr.cr                                                       verleihen          Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
     55.05          Baumwollgarne , nicht in Auf­                                  nrn . 55.01 oder 55 » 03
       (1)          machungen für den Einzel­
                    verkauf
                                                                                                       /
                                                                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
     55.06          Baumwollgarne in Aufmachun­                                    nrn . 55.01 _öder 55.03
       (1)          gen für den Einzelverkauf
                                                                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
     55.07          Drehergewebe ßus Baumwolle                                     nrn . 55.01 , 55.03 oder 55.0t
       (2)
                                                                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
     55.08          Schlingengewebe ( Prottier-                                    nrn - 55.01 ^ 55.03 oder 55.0t
        (2)         gewebe ) aus Baumwolle
                    Andere Gewebe aua Baumwolle                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
   • 55.09                                                                         nrn . 55.01 , 55.03 oder 55.0t
       .( 2 )
                                                                                   Herstellen aus chemischen Wa­
     56.01          Synthetische und künstliche                                     ren oder Spinnmasse
                     Spinnfasern , weder gekrem­
                    pelt noch gekämmt
                                                                                    Herstellen aua chemischen Wa­
      56.02          Spinnk&bel                                                     ren oder Spinnmasse
                     Abfälle von synthetischen                                      Herstellen aus chemischen Wa­
      56.03                                                                         ren oder Spinnmasse
                     oder künstlichen Spinnstof­
                     fen ( einschliesslich Garn-
                     abfäile und Reissspinnstoff),
                     weder gekrempelt noch ge­
                     kämmt
      56 . OU        Synthetische und künstliche                                    Herstellen aus chemischen Wa­
                     Spinnfasern und Abfälle von                                    ren oder Spinnmasse
                     synthetischen oder künstli­
                     chen Spinnstoffen , gekrem­
                     pelt , gekämmt oder anders
                     für die Spinnerei vorberei­
                     tet
( 1 ) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
         die Tarifnuraner , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
         numnern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns ver­
         wendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jeddfch nicht für einen oder mehrere ge­
         mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller vex-arbeiteten Spinn­
         stoffe nicht überschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
         die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
         nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
         verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
         mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
         stoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
         - 20 X ^ür Polyuräthanfäden - mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
             der Tarifnrn .. ex 51.01 und ex 58.07 ;
         - 30 i für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem
             dünnen Aluniniumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst - .
              stof fstreifen , die mit durchsichtigem oder gef&rbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
              geklebt ist .
                         0
( ANHANO III )                                                                                          • •/• ••
 ---pagebreak---                                                             .Γ 17 "
                                                                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
Γ                  Hergestellte foare                    Be - oder Verarbeitungsvor-             gänge , die die Eigenschaft
                                                                                                       .von " Ursprungswaren"
                                                         gange , die nicht die Eigen-
     Tanf-                   Warenbezeichnung    9       schaft von "Ursprungswaren"            verleihen , wenn nachstehende
     nummer                                                          verleihen                  Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                                             Η  erstellen aus chemischen Waren
       56.05        CSame aus synthetischen      oder                          »      ,      O  der Spinnmas 36
          (1)       Vcünstlichen Spinnfasern
                     ([ oder  aus Abfällen von syn­
                     t thetischen oder künstlichen
                       Spinnstoffen ) » nicht in
                     i Aufmachungen für den Ein­
                     : zelverkauf
                                                                                              i lerstellen aus chemischen Waren
       56.06         <Jarne aus synthetischen oder                                            < >der Spinnmasse
           (1)        1künstlichen Spinnfasern
                       ( oder aus Abfällen von _ syn­
                       thetischen oder künstlichen
                       Spinnstoffen ), in Aufmachun­
                       gen für den Einzelverkauf
                                                                                                Herstellen aus Waren der Tanf-
        56.07          Gewebe aus synthetischen                                                 nrn . § 6.01 bis 56.03
           (2)         oder künstlichen Spinnfa–
                        sera
                                                                                                Herstellen aus Rohjute , Jute-
          57.06         Garne aus Jute oder anderen                                             werg oder anderen rohen texti­
                        textilen Bastfasern der        1                                         len " Bastfasern der Tarif-
                       iTarifnr . 57.03                                                          nr . 57»03
                                                                                                 Herstellen aus rohem Hanf
    ex 57.07            Hanfgarne
            (i)
                                                                                                 Herstellen aus rohen pflanzli­
    ex 57.07             Garne aus anderen pflanzli­                                             chen Spinnstoffen der Tarif-
  I         (1)          chen Spinnstoffen , ausge­                                              nrn . 57.02 bis 57-0.4
  I                      nommen Hanfgarne
                                                                                                 Herstellen aus Waren des Kapi­
    ex 57.07             Papiergarne                                                              tels U7 , chemischen Waren ,
                                                                                                  Spinnmasse oder Naturfasern ,
                                                                                                  aus synthetischen oder kunst-
                                                                                                  lichen Spinnfasern oder ihren
                                                                                                  Abfällen , weder gekrempelt
                                                                                                  noch , gekämmt
                                                                                                  Horstellen aus Rohjute , Jute-
           57.10          Gewebe aus Jute oder ande­                                              verg oder anderen rohen tex-
        •    (2)          ren textilen Bastfasern der                                              tilen Bastl'asern der Tarif-
                          Tarifnr . 57.03                                                          nr , 57.03
      ( 11 ) Für   Garne aus zwei
             die Tarifnuramor      , inoder
                                        die mehr Spinnstoffen
                                            das Mischgarn       8®**®£ £i5d
                                                           emgeieiht     wir^' und die
                                                                                     b * Bestimmungen
                                                                                          der Hersteilung  betreffend  die Tarif-
                                                                                                                des Mischgarns  ver-
             nummern, in die 'jeweils ein Faden aus den einzelnen «"deren^bei ^Herstellung oder mehr!re g?-
              misthtenSpihn8toffe^weri^Bein        oder'ihr SeSfoht     f.O jfdes Leamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
              stoffe nicht überschreitet .                        ..                             /                        hstwffpnd
       12, Für     Gewebe aus zwei oder mehr .Spinnstoffen gelter; kumulativ                                 ^"reffe^d^
              die Tarifnummer , in die das MlS0h8ewebe einS®£eiht w: anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
              nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den ®i^f^Pwuriedoch Lcht für einen oder mehrere ge-
                                                                        io ! a,!                       "» '»»>"»- s»'™-
               Btoffe "nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf .
              - 20 * für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmentön , aüch umsponner.,
                 der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07;'                                                                 '     .
                 geklebt ist .                                                                                              ,
         ( ANHANQ III )
 ---pagebreak---                                                          - 10
                Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                                   gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren "
  Tarif-                                           schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende
                       Warenbezeichnung
   nummor                                                     verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
ex 57.11         Gewebe auo anderen 'pflanz­                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
       (2)        lichen Spinnstoffen                                            nrn . 57.01 , 57.02 , 57 . Ol oder
                                                                                 aus Kokosgarnen der Tarif-
                                                                                 nr . 57.07
ex 57.11         Qewebe aus Papiergarnen                                         Herstellen aus Papier , chemi­
                                                                                 schen Waren , Spinnmasse oder
                                                                                  Naturfasern , aus synthetischen
                                                                                  oder künstlichen Spinnfasern
                                                                                  oder ihren Abfällen
     58.01       Geknüpfte Teppiche , auch                                       Herstellen aus Waren der Tanf-
       (1)        konfektioniert                                                 nrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 »
                                                                                 53.01 bis 53.05 , 51.01 , 55.01
                                                                                 bis 55.01 , 56.01 bis 56.03 oder
                                                                                  57.01 bis 57.01
      bc . 02     Andere Teppiche , auch kon­                                     Herstellen aus Waren der Tanf-
       (1)        fektioniert ; Kelim , Suraak ,                                  nrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
                  Karamanie und dergleichen ,                                     53.01 bis 53.05 , 51.01 , 55.0 *.
                  auch konfektioniert                                             bis 55.01 , 56.01 bis 56.03 ,
                                                                                 ,57.01 bis 57.01 oder aus
                                                                                 IKokosgarnen der Tarifnr . 57.07
      58 . OU     Samt , Plüsch , Schlingenge1-                                   Herstellen aus Wai*en der Ta-if-
       (1)        webe und Chenillegewebe ,                                       nrn . 50.01 bis 50.03 , 53 . 0 "
                  ausgenommen Qewebe der Ta-                                      bis 53.05 , 5 ". Ol , 55-01
                  rifnrn . 55.08 und 58.05                                        55.01 , 56.01 bis f.6.03 , 57.01
                                                                                  bis 57.01 oder aus chemischen
                                                                                  Waren oder Spinnmasse
 ( 1 ) Bei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in
        Spalte 1 dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
        jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 %
        des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
        erhöht sich auf :
        - 20 { für Polyuräthanffiden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
            der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
        - 30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
            dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
            stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
            geklebt ist .
  12 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
        di£ Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
         nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
         verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
        mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
         stoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
        - 20 % für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
            der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ; .
        - 30 i Vür Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem
            dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
            stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
            geklebt ist .
  IAKHANG III )                                                                                          /      /« I I
                                                                                                           4 » •/
 ---pagebreak---                                                          » 19 •
                                                                                      Be - oöer Verarbeitungsvor-
                Hergestellte Ware                                                     giinge , die die Eigenschaft
U
                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                    gänge , dia nicht die Eigen­           von " Ursprungswaren "
   Tarif-                Warenbezeichnung           schaft; von "Ursprungswaren"   verleihen , wenn nachstehende
   nucuner                                                     verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
                  Bänder und schuselooe Bän­                                      Herateilen aus Waren der Tanf-
      58.05                                                                       nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01 bis
        (1)       der aus parallel gelegten                                       53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55 . OH ,
                  und geklebten Garnen oder                                       56.01 bis 56.03 , 57.01 bis
                  Spinnstoffen ( bolducs ), aus­                                  57-04 oder aus chemischep Waren
                  genommen VJaren der Tarif-                                      oder Spinnmasse
                  nr . 58.06          V
                  Etiketten , Abzeichen und                                       Herstellen au3 VJaren der Tarif-
      58.06                                                                        nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
        (1)       ähnliche Waren , gewebt ,                                        53.05 , 51.01 , 55.01 bis 55.01 ,
                  nicht bestickt , als Meter­                                      56.01 bis 56.03 oder aus che­
                  ware oder zugeschnitten                                          mischen Waren oder Spinnmasse
                   Chenillegarne ; Qimpen ( ande­                                  Herstellen äua Waren der Tarif-
      58.07                                                                        nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
        (1)       re als umsponnene Qarne der
                  Tarifnr . 52.01 und als um­                                      53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55-04 ,
                   sponnene Garne aus Ross­                                        56,01 bis 56.03 oder aus che­
                   haar ); Geflechte und sonsti­                                   mischen Waren oder Spinnmasse
                                                                                 I
                   ge Posamentierwaren , als
                   Meterware ; Quasten , Trod­
                   deln , Oliven , Nüsse , Pom­   Î       •           '
                   pons und dergleichen
 I
       58.08       Tülle und geknüpfte Netz­                                       Herstellen aus Waren der Tarif-
        (1)        stoffe „ ungemustert                                            nrn , 50.01 bis 50.03 , 53-01
                                                                                   bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
                                                                                    55.04 , 56 . OI bis 56.03 oder aus
                                                                                    chemischen Waren oder Spinn­
                                                                                   masse
       58.09       Tülle , geknüpfte Netzstoffe                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
         (1)       und Bobinetgardinenstoffe ,                                      nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01
                   gemustert ; Spitzen ( maschi-                                    bis 53-05 , 54.01 , 55.01 bis
                   rien- oder handgefertigt ),                                       55.04 , 56 . OI bis 56.03 oder
                   als Meterware oder als ,                                          aus chemischen Waren oder
                   Motiv                                                            .Spinnmasse
       58.10        Stickereien als Meterware                                         Herstellen unter Verwendung von
                    oder als Motiv                                                    Waren , . deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                      tes der hergestellten V/are
                                                                                      nicht überschreitet
                                                                                    !
       59.01        Watte und Waren, daraus ;                                         Herstellen aus Naturfasern ,
         (1)        ScherBtaub , Knoten und Nop­                                      chemischen Waren oder Spinn-
                    pen , aus Spinnstoffen                                            massa
   Cl ) Bei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Beotimmungen in -
          Spalte 4 dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Hegel gilt
          jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 %
          des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
          erhöht sich auf :
          - 20 % für PolyuräthanfSden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyfithersegmenten , auch umsponnen ,
            der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;                                                       1    '   "
      ' - 30 4 für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 nun , bestehend aus einer Seele aus einem
            dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiuinpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst - •
             stoff streifen, die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
             geklabt ist .
    ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                            - 20 -
                Hergestellte Ware          ■                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be- oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft "
                                                   gänge , die nicht die Eigen­           von " Ursprungswaren "
  Tarif-                                           schaft von "Ursprüngswaren"      verleihen , wenn nachstehende
  nunmer
                       Warenbezeichnung
                                                             verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                       %
                                                                                    Herstellen aus Naturfasern ,
ex 59.02         Pilze und Waren daraus , aus­                                      chemischen Waren oder Spinn­
      (1)        genommen Nadelfilze , auch                                         masse
                 getränkt oder bestrichen
                                                      i
ex 59-02         Nadelfilze , auch getrankt                                         Herstellen aus Naturfasern ,
      (1)        oder bestrichen                                                    chemischen Waren oder Spinn­
                                                                                    masse ; Herstellen aus Spinn­
                                                                                    fasern oder endlosen Spinn­
                                                                                    kabeln aus Polypropylen mit
                                                                                    einer Feinheit d^r Einzelfaser
                                                                                    von unter 8 den ., deren Wert
                                                                                    40 % des Wertes der herge­
                                                                                    stellten Waren nicht über­
                                                                                    schreitet
                 Vliesstoffe und Waren dar­                                         Herstellen aus Naturfasern ,
    59.03                                                                           chemischen Waren oder Spinn­
      (1)        aus , auch getränkt oder be­                                       masse
                 strichen
    59 . OU      Bindfäden , Seile und Taue ,                                       Herstellen aus Naturfasern ,
      (1)        auch geflochten                                                    chemischen Waren » Spinn­
                                                                                    masse oder Kokosgarnen der
                                                                                    Tarifnr . 57.07
     59.05       Netze aus Waren der Tarif-                                         Herstellen aus Naturfasern ,
      (1)        nr . 59.04 , in Stücken als                                        chemischen Waren , Spinn­
                 Meterware oder abgepasst ;                                         masse oder Kokosgarnen der
                 abgepasste Fischernetze aus                                        Tarifnr . 57.07
                 Garnen , Bindfäden oder
                 Seilen
     59.06       Andere Waren aus Qarnen ,                                 •      I Herstellen aus Naturfasern ,
      (1)        Bindfäden , Seilen oder                                            chemischen Waren , Spinn­
                 Tauen , ausgenommen Gewebe                                         masse oder Kokosgarnen der
                 und Waren daraus                       \
                                                                                    Tarifnr . 57.07
     59.07       Gewebe , mit Leim oder stär­                                       Herstellen aus Garnen
                 kehaltigen Zurichteatoffen                                                /
                 bestrichen ^ zum Einbinden
                 von Büchern , zum Herstellen
                 von Futteralen und anderen
                 Kartonagen oder zu ähnlichen
                  Zwecken ; Pausleinwand ; prä­
                 parierte Halleinwand ; Bou-
                 gram und ähnliche Erzeug­
                  nisse für die Hutmacherei
                                                                                I
                                                                             ,\
                                                I-
 11 ) Bei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in            .
       Spalte 4 dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
       jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 %
      des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
       erhöht sich auf :
       - 20 t für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
          de » Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
       - 30 J für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
          dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
          ötoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                         - 21
                Hergeatellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
   Tanf-                                           gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
   nummer
                       Warenbezeichnung            schaft von " UrEprungawareii " verleihen , wenn nachstehende
                                                             verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
      59.08      Gewebe , mit Zellulosederi-                                      Herstellen aus Garnen
                 vaten oder anderen Kunst­
                 stoffen getränkt , bestrichen
                 oder überzogen oder mit La­
                 gen aus diesen Stoffen ver­
                 sehen
      59.10      Linoleum , auch zugeschnit­                                      Herstellen aus Oarnen oder
        (1)      ten ; Fussbodenbelag aus                                         Spinnfasern         ,
                 einem Grund aus Spinnstof­
                 fen mit aufgetragener Deck­
                 schicht aus beliebigen Stof­
                 fen , auch zugeschnitten
ex 59.11         Kautschutierte Gewebe , aus­                                     Herstellen aus oarnen
                 genommen Gewirke , mit Aus-
                 nahne solcher Gewebe , die
                 aus Geweben aus syntheti­
                  schen Spinnfäden oder aus
                 Flächenerzeugnissen aus
                  parallel liegenden Garnen
                  aus Spinnfaden bestehen und
                  die mit Kautschuk-Latex ge­
                  tränkt oder überzogen sind ,
                  und die einen Anteil an
                  Spinnstoffen von mindestens
                  90 Gewichtshundertteilen
                  haben und zur Herstellung
                  von Bereifungen oder zu
                  anderen technischen Zwecken
                  verwendet werden
ex 59.11          Kautschutierte Gewebe , aus­                                    Herstellen aus chemischen
                  genommen Gewirke , die aus                                      Waren
                  Gew$)en aus synthetischen
                  Spinnfäden oder aus f'lächen-
                  erzeugnissen aus parallel
                  liegenden Garnen au3 Spinn-
                  fäden bestehen und die mit
                  Kautschuk-Latex getränkt
                  oder überzogen sind , und die
                  einen Anteil an Spinnstoffen
                  von mindestens 90 Gewichts­
                  hundertteilen haben und zur
                  Herstellung von Bereifungen
                  oder zu anderen technischen
                  Zwecken verwendet werden
       59.12      Andere Gewebe , getränkt oder                                    Herstellen aus Garnen
                  bestrichen ; bemalte Gewebe
                   für Theaterdekorationen ,
                  Atelierhintergründe und der­
                  gleichen
       59.13      Gummielastische Oewebe , auo'                                    Herstellen aus einfachen Garnen
         (1)      genommen Gewirke
  ( 1 ) Bei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in
        Spalte 1 dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt '
        jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn 3ein oder ihr Gewicht 10 S
        des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
        erhöht sich auf :
         - 20 t'für Polyuräthanffiden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyfithersegmenten , auch umsponnen ,
            der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
         - 30 l für Streifen mit einer Breite vcn nicht mehr als 5 nun , bestehend aus einer Seele aus einem
            dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
            stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff ,
            geklebt ist .                                                                 "
 ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                         22 -
                Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
                                                  gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren"
   Tarif-               Warenbezeichnung          schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
   nummer                                                    verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
                  Pumpenschläuche und ähnli­                                      Herstellen aus Waren der Tarif-
      59.15                                                                       nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                  che Schläuche , aus Spinn­                                      bis 53.05 , 5t . Ol , 55.01 bis
                  stoffen , auch mit Armaturen                                    55.0t , 56.01 bis 56.03 , 57.01
                  oder Zubehör aus anderen
                  Stoffen                                                         bis 57.0t oder aus chemischen
                                                                                  Waren oder Spipnmasse
                  Förderbänder und Treibrie­                                      Herstellen aus Waren der Tarif-
      59-16                                                                       nrn . 50.01 bis 50 . 03 , 53.01
        (1)       men , aus Spinnstoffen , auch                                   bis 53.05 , 5^.01 , 55.01 bis
                  verstärkt
                                                                                  55.0t , 56.01 bis 56.03 , 57.01
                                                                                  bis 57.0t oder aus chemischen
                                                                                  Waren oder Spinnmasse
       59.17      Technische Gewebe und Gegen­                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
        (1)       stände des technischen Be­                                      nrn . 50.01 bis 50.03 » 53-01
                  darfs . aus Spinnstoffen                                        bis 53.05 , 5t . Ol , 55-01 bis
                                                                                  55.0t , 56.OI bis 56.03 , 57.01
                                                                                  bis 57.0t oder aus chemischen
                                                                                  Waren oder Spinnmasse
 ex Kapitel I Gewirke , ausgenommen Wirk-                                         Herstellen aus Naturfasern , ge­
       (0         warc ."., die durch Zusammen-                                   krempelt oder gekämmt , aus Wa­
       «1)        nähen oder sonstiges Zu­                                        ren der Tarifnrn . 56 . Ol bis
                  sammenfügen der gewirkten                                       56.03 , aus chemischen Waren
                   ( zugeschnittenen oder abge­                                   oder Spinnmasse
                  passten ) Teile hergestellt
                  werden
 ex 60.02         Handschuhe aus Gewirken ,                                       Herstellen aus Garnen ( 2 )
                  weder gummielastisch noch
                  kautschutiert , durch Zusam-
                  mennähen oder sonstiges Zu­
                   sammenfügen der gewirkten
                   ( zugeschnittenen oder abge-
                   pass.ten ) Teile hergestellt
  ex 60.03         Strümpfe , Unterziehstrümpfe ,                                 Herstellen aus Oarnen ( 2 )
                   Socken , Söckchen , Strumpf-
                   schoner und ähnliche Wirk-
                   waren , weder gummielastisch
                   noch kautschutiert , durch
                   Zusammennähen oder sonsti­
                   ges Zusammenfügen der ge­
                   wirkten ( zugeschnittenen
                   oder abgepassten ) Teile her­
                   gestellt
  ( 1 ) Eei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , -gelten die Bestimmungen in
        Spalte t dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
        jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 %
        des Gesamtgewichts aller verarbeiteten .Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
         erhöht sich auf :                                                      ,
         - 20 t für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
           der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
         - 30 f für Streifen mit einer Breite von nicht - mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem •
           dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst­
            stoff streifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
           geklebt ist .
1 ( 2 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Putter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
         wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
         10 t des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht Überschreitet .
  ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                       - 23 -
                                                                                                      /
              Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder VerarbeitungaVor­     gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                        gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren "
   nummer
                        Warenbezeichnung         schaft von " Ursprungswaren"   verleihen , wenn nachstehende
                                                           verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
ex   60.04        Unterkleidung aus Gewirken ,                                  Herstellen aus Garnen ( 1 )
                  weder gummielastisch noch
                  kautschutiert , durch Zusam-
                  mennähen oder sonstiges Zu­
                  sammenfügen der gewirkten
                   ( zugeschnittenen oder abge­
                  passten ) Teile hefgestellt
6X   60.05        Oberkleidung , Bekleidungszu­                                 Herstellen aus Garnen ( 1 )
                  behör und andere Wirkwaren ,
                  weder gumnielastisch noch
                  kautschutiert , durch Zusam-
                  mennähen oder sonstiges Zu-
                J sammenfügen der gewirkten
                  ( zugeschnittenen oder abge-
                j passten) Teile hergestellt
ex   60.06        GummielastiBChe Gewirke und                                   Herstellen aus Garnen ( 1 )
                  kautschutierte Gewirke sowie
                  Waren daraus ( einschliess-
                  lich Knieschützer und Gumm.i-
                  strüripfe ), durch Zusammen-
                  nähen oder sonstiges Zusam­
            " ί   menfügen der gewirkten
                  ( zugeschnittenen oder abge­
              ι
                  passten ) Teile hergestellt
ex   61.01        Oberkleidung für Männer und                                   Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
                  Knaben , ausgenommen Feuer-
                  schutzkleidung aus Gewebe ,
                  beschichtet mit einer Folie
                  aus aluminisiertera Polyester
ex   61.01        Feuerschutzkleidung aus                                       Herstellen aus nicht beschich­
                  Gewebe , beschichtet mit                                      teten Geweben , deren Wert Ii 0 X
                  einer Folie aus alutninisier-                                 des Wertes der hergestellten
                  tem Polyester     '                                           Ware nicht überschreitet ( 1)(2 )
                                                                              1
ex   61.02        Oberkleidung für Frauen ,                                     Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
                  Mädchen und Kleinkinder ,
                  nicht bestickt , ausgenom­
                  men Feuer Schutzkleidung
                  aus Gewebe , beschichtet mit i
                  einer Folie aus aluminisier­
                  tem Polyester
                         %
( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
      wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
      10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
( 2 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der
      Voraussetzungen von Liste B hergestellt werden .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                    - 2« -
             Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                               Be- oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
                                               gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
  Tanf-              Warenbezeichnung          schaft von " Ursprungswaren"   verleihen , wenn nachstehende
  numraer                                                verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
                Feuerschutzkleidung aus                                       Herstellen aus nicht beschich­
ex 61.02                                                                      teten Geweben , deren Wert 40 t
                Gewebe , beschichtet mit                                      des Wertes der hergestellten
                einer Folie aus aluainisier'                                  Ware nicht überschreitet ( 1)(2
                tem Polyester
                Oberkleidung für Frauen ,                                     Herstellen aus nicht bestickter
ex 61.02                                                                      Geweben , deren Wert 40 t des
                Mädchen und Kleinkinder , be'
                stickt                                                        Wertes der hergestellten Ware
                                                                              nicht Uberschreitet ( 1 )
                Unterkleidung ( Leibwäsche )                                  Herstellen auu Garnen ( 1 ) ( 2 )
      61.03
                für Männer und Knaben , auch
                Kragen , Vorhemden und Man­
                schetten
      61.04     Unterkleidung ( Leibwäsche )                                  Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
                für Frauen , Mädchen und
                Kleinkinder
 ex 61.05       Taschentücher und Zierta­                                      Herstellen aus rohen Einfach-
                 schentücher , nicht beBtickt                                  garnen ( 1)(2)(3 )
 ex 61.05       Taschentücher und Zierta­                                      Herstellen aus nicht bestickter
                 schentücher , bestickt                                        Geweben , deren Wert 40 % des
                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet ( 1 )
 ex 61.06        Schals , Umschlagtücher ,                                     Herstellen aus rohen Einfach-
                 Halstücher , Kragenschoner ,                                  garnen   aus Naturfasern oder
                 Kopftücher , Schleier und                                     synthetischen oder künstlichen
                 ähnliche Waren , nicht be­                                    Fasern oder ihren Abfällen oder
                 stickt                                                        aus chemischen Waren oder
                                                                               Spinnmas ?« ( 1 ) ( 2 ) .
 ex 61.06        Schals , Umschlagtücher ,                                     Herstellen aus nicht bestickten
                 Halstücher , Kragenschoner ,                                  Geweben , deren Wert 40 % des
                 Kopftücher , Schleier und                                     Wertes der hergestellten Ware
                 ähnliche Waren , bestickt                                     nicht überschreitet ( 1 )
  ( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
        wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
        10 i des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
  ( 2 ) Diese Sonderbestimmugen gelten nicht , wenn die Ware aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Vor­
        aussetzungen von Liste B hergestellt werden .
  ( J ) Bei Warfcn aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen oder mehrere gemischte
        Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 t des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
        nicht überschreitet .
  ( ANHANG III )
                                                                                                    • • * / !..
 ---pagebreak---               Hergestellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                                  gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren "
  Tarif-                                                                        verleihen , wenn nachstehende
  nuramer
                       Warenbezeichnung           schaft von " Ureprungewaren "
                                                            verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
     61.07       Krawatten
                                                                                Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
     61.09       Korsette , Hüftgürtel , Mie­                                   Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
                 der , Büstenhalter , Hosen­
                 träger , Strumpfhalter ,
                 Strumpfbänder , Soc&enhalter
                 und ähnliche Waren , aus
                 Spinnstoffen , auch gewirkt ,
                 auch gummielastisch
ex 61.10         Handschuhe , Strümpfe , Socken                                 Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
                •und Söckchen , nicht gewirkt ,
                 ausgenommen Feuerschutz-
                 kleidung aus Gewebe , be­
                 schichtet mit einer Folie
                 aus aluminisiertem Polyester
ex 61.10         Feuerschutzkleidung au3 Ge­                                    Herstellen aus nicht beschich­
                 webe , beschichtet mit einer                                    teten Geweben , deren Wert MO %
                 Folie aus aluminisiertem                                        des Wertes der hergestellten
                 Polyester                                                       Ware nicht überschreitet ( 1)(2 )
ex 61.11         Anderes konfektioniertes Be­                                    Herstellen aus Garnen ( l)(2 )
                 kleidungszubehör ;
                 Schweissblätter , Schulter-
                 polster und andere Polster
                  für Schneiderarbeiten , Gür­
                  tel , Muffe , Schutzärmel usw .
                  ausgenommen Kragen , Hemdein-
                  sätze , ^ luseneinsätze , Ja-
                  bots , Manschetten und ähn­
                  liche Putzwaren für Ober-
                  und Unterkleidung für Frauen
                  und Mädchen , bestickt
 ex 61.11         Kragen , Hemdeinsätze , Blu-                                   Herstellen aus nicht bestickten
                  seneinsätze , Jabots , Man­                                    Geweben , deren Wert UO % des      J
                  schetten und ähnliche Putz-                                    Wertes der hergestellten Ware
                  waren für Ober - und Unter­                                    nicht überschreitet ( 1 )
                  kleidung für Frauen und Mäd
                  chen , bestickt
       62.01      Decken                                                          Herstellen aus rohen Garnen
                                                                                  der Kapitel 50 bis 56 ( 2 ) ( 3 )
 ex 62.02         Bettwäsche , Tischwäsche ,                                      Herstellen aus rohen Einfach-
                  Wäsche zur Körperpflege und                                     garnen ( 2 ) ( 3 )
                  andere Haushaltswäsche ; Vor
                   hänge , Gardinen und andere
                   Gegenstände zur Innenaus­
                   stattung , nicht bestickt
  ex 62.02         Bettwäsche , Tischwäsche ,                                     Herstellen aus nicht bentickten
                   Wäsche zur Körperpflege und                                    Geweben , deren Wert 10 t des
                   andere Haushaltswäsche ; Vor                                   Wertes der hergestellten Ware
                   hänge , Gardinen und andere                                    nicht überschreitet
                   Gegenstände zur Innenaua-
                   stattung , bestickt
  ( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
        wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
         10 { des Oesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
  ( 2 ) Diese Sonderbestimmugen gelten nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Vor­
         aussetzungen von Liste B hergestellt werden .
  ( 3 ) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Hegel nicht für einen oder mehrere gemischte
         Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des .Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
         nicht überschreitet .
  ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                                26 -
              Hergestellte Ware                                                          Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                       Be- oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
    Tarir-                                             gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
    nummer
                      Warenbezeichnung                 schaft von " Ursprungswaren "    verleihen , wenn nachstehende
                                                                  verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                            t
      62.03     Säcke und Beutel su Verpak-                                             Herstellen aus chemischen Wa­
                kungszwecken                                                            ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                                                                                        sern , aus synthetischen oder
                                      «
                                                                                        künstlichen Spinnfasern oder"
                                                                                        ihren Abfällen ( 1)(2 )
                                                                                                                       Ψ
      62 . OU   Planen , Segel , Markisen ,                                             Herstellen aus rohen Einfach-
                Zelte und ZeltlagerauarClstun                                           garnen ( l)(2 )
                gen
 ex 62e05       Andere konfektionierte Waren                                            Herstellen unter Verwendung von|
                aus Geweben , einschliesslich                                           Waren , deren Wert 40 % des Wer­
                Schnittnuster zum Herstellen                                            tes der hergestellten Ware
                von Bekleidung , ausgenommen                                            nicht überschreitet
                Klappfächer und starre Fä­
                cher , Fächergestelle und
                Fächergriffe , Teile von PS-
                chergestellen und FScher-
                griffen
                                                                                                        r
  .   61.01     Schuhe mit l.aufsohlen und          Herstellen aus Schuhteilen aus
                Oberteil aus Kautschuk oder         Stoffen aller Art , ausgenommen
                Kunststoff                          Metall , in Form von Zusammenset­
                                                    zungen , bestehend aus Schuhöber­
                                                    teilen , die mit einer Brandsohle               ,       $
                                                  [ oder anderen Bodenteilen ( ausge­
                                                    nommen Laufsohle ) verbunden sind
                                                                                                                         i
      64.02     Schuhe mit Laufsohlen aus           Herstellen aus Schuhteilen aus
                Leder oüer Kunstleder ;             Stoffen aller Art , ausgenommen
                Schuhe mit Laufsohlen aus           Metall , in Porm von Zusammen­
                Kautschuk oder Kunststoff           setzungen , bestehend aus Schuh­
                ( ausgenommen Schuhe der Ta-        oberteilen , die mit einer Brand­
                rifnr . 64.01 ) •                   sohle oder anderen Bodenteilen
                                                    ( ausgenommen Laufsohle ) verbun­
                                                    den sind
      6Ί.03     Schuhe aus Holz , Schuhe nit        Herstellen aus Schuhteilen aus
                Laufsohlen aus Holz oder            Stoffen . aller Art , ausgenommen j
                Kork                                Metall , in Form von Zusammenset­
                                                    zungen , bestehend aus Schuhober­
                                                    teilen , die mit einer Brandsohle
                                                    oder anderen Bodenteilen ( aus­
                                                    genommen Laufsohle ) verbunden
                                  •              '  sind               ■
      6    OU   Schuhe mit Laufsohlen aus*          Herstellen aus Schuhteilen aus
                anderen Stoffen ( z.B.              Stoffen aller Art , ausgenommen
                Schnüre , Pappe , Gewebe ,          Metall , in Form von Zusammenset­
                Filz , Geflecht )                   zungen , bestehend aus Schuhober­
                                                    teilen , die mit einer Brandsohle
                                                    oder anderen Bodenteilen ( ausge-
                                                    noamen Laufsohle ) verbunden sind
       ®nLü^rraU8 ZWei °?er "ehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen oder mehrere gemischte'
       -pinnstoffe , wenn sein oder ihr Oewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
       nicht überschreitet .
( 2 ) Voraussetzungen
       Diese Sonderbestimmun^en
                         von Liste gelten  nicht , wenn
                                    B hergestellt          die. Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtuna
                                                       werden                                          oeai.ni.ung der
                                                                                                                   aer
( ÀHHANO III )
 ---pagebreak---                                                                                                        ι
              Hergestellte Ware                                                       Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                                   gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
 Tarif»                                            schaft von " Ursprungewaren "    verleihen , wenn nachstehende
  nummer
                       Warenbezeichnung
                                                             verleihen ,            Voraussetzungen erfüllt Bind
               Hüte und andere Kopfbedeckun'                                       Herstellen aus Spinnfasern
    65.03
               gen , aus Filz , aus Hutstum­
               pen oder Hutplatten der Ta-
               rifnr . 65.01 hergestellt ,
               ausgestattet oder nicht aua-
               gestattet
                                    \
    65.05      Hüte und andere Kopfbedek-                                         | Herstellen aus Garnen oder
               kungen ( einschliesslich                                           I Spinnfasern
               Haarnetze ), gewirkt oder aus
               Stücken ( ausgenommen Strei­
               fen ) von Geweben , Gewirken ,
               Spitzen , Filz oder anderen
               Spinnstoffwaren hergestellt ,
               ausgestattet oder nicht aua-
               gestattet
     66.01     Regenschirme und Sonnen­                                             herstellen unter Verwendung von
                schirme , einschliesslich                                           Waren , deren Wert 50 t des Wer­
                Stockschirme , Schirmzelte                                          tes der hergestellten Ware
                und dergleichen                                                     nicht Uberschreitet
ex 70.07        Gegossenes oder gewaltzes        Herstellen aus gegossenem , ge­
                Flachglas und "Tafelglas "       zogenem oder gewalztem Glas der
                ( feuch geschliffen oder po­     Tarifnrn . 70.Q'4 bis 70.06
                liert ), anders als quadra­
                tisch oder rechteckig zuge­
                schnitten oder gebogen oder
                anders bearbeitet ( z.B. mit
                abgeschrägten Rändern , gra­
                viert ); Isolierflachglas aua
                mehreren Schichten
     70.08      Vorgespanntes Einschichten-      Herstellen aus gegossenem , ge­
                Sicherheitaglas und Mehr-        zogenem oder gewalztem Glas der
                schic hten-Sicherheitsglaa       Tarifnrn . 70 . OH bis 70.06
                 ( Verbundglas ), auch fasso-
                niert
     70.09      Spiegel aus Glas , auch ge­      Herstellen aus gegossenem , ge­
                rahmt , einschliesslich Rück' zogenem oder gewalztem Glas der
                 spiegel                         Taril'nrn . 70.01 bio 70.06
      71.15     Waren au3 echten Perlen ,                                            Herstellen unter Verwendung von
                 Edelsteinen , Schmucksteinen ,                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 synthetischen'oder rekonsti­                                        tes der hergestellten Ware /
                 tuierten Steinen                                                    nicht überschreitet ( 1 )
      73.07      VorblScke ( Blooms ), Knüppel , Herstellen aus Waren der Tarif-
                 Brammen und Platinen , aus       nr . 73.06
                 Stahl ; Stahl , nur vorge­
                 schmiedet oder gehämmert
                  ( Schmiedehalbzeug )
      73.08      Warmbreitband aus Stahl , in     Herstellen aus Waren der Tarif-
                 Rollen                           nr . 73.07
 ( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , verin die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
        Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                            28
              Hergestellte Ware                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                  8»- oder Verarbeitungsvor»       g&nge , die die Eigenschaft
                                                  g&nge , die nicht die Eigen­          von " UrBprungswaren"
 Tarif-              'Warenbezeichnung            schaft von "Ursprungswaren"     verleihen , wenn nachstehende
 nummer                                                     verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
   73.09       Breitflachstahl                  Herstellen aua Varen der Tarif-
                                                nm . 73-07 oder 73.08
   73.10       Stabstahl , warm gewalzt ,       Herstellen aus Waren der Tarif-
               warm stranggepresst* oder ge­ nr . 73.07
               schmiedet ( einschliesslich
               Walzdraht ); StabsCahl , kalt
               hergestellt oder kalt fer­
               tiggestellt ; Hohlbohrer­
                stäbe aus Stahl für den Berg'
               bau     -
    73.11      Profile aus Stahl , warm ge-     Herstellen aus Waren der Tarif-
                walet , warm stranggepresBt ,   nrn . 73.07 bis 73.10, 73.12 oder
                geschmiedet , kalt herge­       73.13                          ,
                stellt oder kalt fertigge­
                stellt ; Spundwandstahl , auch
               gelocht oder aus zusammenge­
                setzten Elementen herge­
                stellt
    73-12       Bandstahl , warn oder kalt      Herstellen aus Waren der Tarif-
                gewalzt                         nrn. 73-07 bis 73.09 oder 73.13
    73.13       Bleche aus Stahl , warm oder    Herstellen aus Waren der Tarif-
                kalt gewalzt                    nrn . 73.07 bis 73.09 .
    73 . 1 1»   Draht aus Stahl , auch Aber-    Herstellen aus Waren der Tarif-
                zogen , ausgenommen isolierte nr . 73.10
                Drähte für die Elektrotech­
                nik
    73.16       Oberbaumaterial für Bahnen ,                                      Herstellen aus Waren der Tarif-
                aus EiBen oder Stahl ; Schie­                                     nr. 75.06
                nen , Leitschienen , Weichen­
                 zungen , Herzstücke , Kreu­
                 zungen , Weichen , Zungenver­
                bindungsstangen , Zahnstangen
                Bahnschwellen , Laschen ,
                Schienenstühle und Winkel ,
                 Unterlagsplatten , Klemmplat­
                 ten , Spurplatten und Spur­
                 stangen und anderes, speziell
                 für das Verlegen , Zusammen­
                 fügen oder Befestigen von
                 Schienen hergestelltes Mate­
                 rial
     73.18       Rohre ( einschliesslich Rohr-                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
                 luppen ) aus Stahl , ausgenom­                                    nm . 73.06 , 73.07 oder der
                 men Waren der Tarifnr . 73.19                                     Tarifnr . 73-15 in den -in den
                                                                                   Tarifnrn. 73.06 und 73.07 auf­
                                                                                   geführten Formen
     71.03       Stäbe , Profile und Draht ,                                       Herstellen unter Verwendung von
                 aus Kupfer , massiv                                               Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                   tes der hergestellten Ware
                                                                                   nicht überschreitet ( 1 )
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter •
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( ANHANG III )                                                                                     ■
 ---pagebreak---                                                  - 29 -
                                                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
             rferr'^sllte ware                    Be - oder Verarbeitungsvor-    gänge , die die Eigenschaft
                                                  gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren "
Tarif-                  , 'tnca Zeichnung         schaft von " Ursprungswaren" verleihen , wenn nachstehende
nummer                                                      verleihen          Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                               Herstellen unter Verwendung von
   71.01       Bleche , Platten , Tafeln und                                   Waren , deren Wert 50 J des Wer-I
               Bänder , aus Kupfer , mit                                       tes der hergestellten Ware
               einer Dicke von mehr als                                        nicht überschreitet ( 1 )
               0 . 15 nun
                                                                               Herstellen unter Verwendung von
   7^.05       Blattmetall , Folien und                                        Waren , deren Wert 50 % des- Wer­
               dünne Bänder , aus Kupfer                                       tes der hergestellten Ware
               ( auch geprägt , zugeschnit­                                    nicht überschreitet ( 1 )
               ten , gelocht , überzogen , be­
               druckt oder auf Papier , _
               Pappe , Kunststoff oder ähn­
               lichen Unterlagen befestigt )
               mit einer Dicke ( ohne Un­
               terlage ) von 0,15 mm oder
               weniger
                                                                                Herstellen unter Verwendung von
      71.06     Pulver und Flitter , aus                                        Waren , deren Wert 50 t des Wer­
                Kupfer                                                          tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( 1 )
                                                                                Herstellen unter Verwendung von
    7 «- 07     Rohre ( einschliesslich Roh­                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                linge ) und Hohl3tangen , aus                                   tes der hergestellten Ware
                Kupfer                                                          nicht überschreitet ( 1 )
                                                                                Herstellen unter Verwendung von
    7 t . 08    Rohrformstücke , Rohrver-                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                schlussstücke und Rohrver­
                bindungsstücke ( Nippel ,                                       tes der hergestellten Ware
                Kniestücke , Kupplungen , Muf­                                  nicht überschreitet ( 1 )
                fen , Flansche und ähnliche
                Waren ), aus Kupfer
                                                                                 Herstellen unter Verwendung von
     71.10       Kabel , Seile , Litzen und                                      Waren , deren Wert 50 X des Wer­
                 ähnliche Waren , aus Kupfer­                                    tes der hergestellten Ware
                 draht , ausgenommen isolierte                                   nicht überschreitet ( 1 )
                 Drahtwaren für die Elektro­
                 technik
                 Gewebe ( einschliesslich end­                                   Herstellen unter Verwendung von
     71.11                                                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 lose Gewebe ), Gitter und                                       tes der hergestellten Ware
                 Geflechte , aus Kupferdraht ;                                   nicht überschreitet ( 1 )
                 Streckbleche aus Kupfer
                 Stifte , Nägel , zugespitzte                                    Herstellen unter Verwendung von
      71.15
                  Krampen , Haken und Reissnä-                                   Waren , deren Wert 50 X des Wer­
                  gel , aus Kupfer oder mit                                      tes der hergestellten Ware
                  Schaft aus Eisen oder Stahl                                    nicht überschreitet ( 1 )
                  mit Kupferkopf ; Bolzen und
                  Kuttern ( auch mit Gewinde ),
                  Schrauben , Ringschrauben und
                  Schraubhaken , Niete ,
                  Splinte , Keile und ähnliche
                  Waren der Schrauben- und
                  Nietenindustrie , aus Kupfer }
                  Unterlegscheiben ( auch ge­
                  schlitzte Unterlegscheiben
                  und Federringscheiben ) aus
                  Kupfer
 ( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Wareft aus Waren hergestellt werden , die unter
        Beachtung der Voraussetzungen von liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                          - 30
               Hergestellte Ware                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-         gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                           gänge , die nicht die Eigen­              von " llrsprungswaren "
    nummer
                      Warenbezeichnung               schaft von " Ursprungawaren "      verleihen , wenn nachstehende
                                                                 verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
     71.16      Federn aus Kupfer                                                      Herstellen unter Verwendung von
                                                                                       Waren , deren Wert 50 t des Wer­
                                                                                       tes der hergestellten Ware
                                                                                       nicht überschreitet ( 1 )
     71.17      Nichtelektrische Koch- und                                             Herstellen unter Verwendung von
                Heizgeräte , wie sie übli­                                             Waren , deren Wert 50 ■$ des Wer­
                cherweise im Haushalt ver­                                             tes der hergestellten Ware
                wendet werden , Teile da­                                              nicht überschreitet ( 1 )
                von , aus Kupfer
     71.18      Haushaltsartikel , Hauswirt­                                          Herstellen unter Verwendung von
                schaftsartikel , sanitäre -und                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                hygienische Artikel , Teile                                            tes der hergestellten Ware
                davon , aus Kupfer                                                     nicht überschreitet ( 1 )
     71.19      Andere Waren aus Kupfer                                                Herstellen unter Verwendung von
                                                                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                       tes der hergestellten Ware
                                                                                       nicht überschreitet ( 1 )
     75.02      Stäbe , Profile und Draht ,                                            Herstellen unter Verwenci ,.g von
                aus Nickel , massiv                                                    Waren , deren Wert 50 ?{ ues Wer­
                                                                                       tes der hergesteü * ten Ware
                                                                                       nicht überschreitet ( 1 )
     75.03      Bleche , Platten , Tafeln und                                         Herstellen unter Verwendung von
                Bänder , von beliebiger Dicke ,                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                aus Nickel ; Pulver , Flitter ,                                       tes der hergestellten Ware
                aus Nickel                                                            nicht überschreitet ( 1 )
     75.01      Rohre ( einschliesslich Roh­                                           herstellen unter Verwendung von
                linge ), Hohlstangen , Rohr­                                           Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                formstücke , Rohrverschluss-                                           tes der hergestellten Ware •
                stücke und Rohrverbindungs­                                            nicht überschreitet ( 1 )
                stücke ( Nippel , Kniestücke ,
                Kupplungen , Muffen , Flansche
                and ähnliche Waren ), aus
                Nickel
     75.05      Anoden zum Vernickeln , auch                                           herstellen unter Verwendung von
                elektrolytisch hergestellt ,                                           tfaren , deren Wert 50 % des Wer­
                roh oder bearbeitet                                                    tes der hergestellten Ware
                                                                                       licht überschreitet ( 1 ) •
      Bo^htan2dH
      Beachtung der^ev«immung!n    geltenvonnicht
                       Voraussetzungen            ' *erm
                                              Liste  fi diedieEigenschaft
                                                                Waren aus Waren hergestellt werden
                                                                          von Ursprungswaren          , diehaben
                                                                                                erworben      unter
                                                                                                                  .
( ANHANG III )
                                                                                                            .../ T. .
 ---pagebreak---                                                           «ί τ ί. °
j                ll-.^eskeiite Ware                 [ Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                                                       Be - oder yerarbeitungovor -
                                                                                       gänge , die die Eigenschaft
                                                                                                                       :
      Tarif-                                          gänge 5 die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren''
      numraer
                         Warenbezeichnung             schaft von " Ursprungevaren "
                                                                   verleihen
                                                                                      verleihen , wenn nachstehende
                                                                                      Voraussetzungen erfüllt sind
        75.06     Andere Waren aus Nickel                                             Herstellen unter Verwendung von
                                                                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                      kes der hergestellten Ware
                                                                                      nicht überschreitet ( 1 ) .■
        76.02      StSbe , Profile und Draht ,                                        Herstellen unter Verwendung von
                   aus Aluminium , masfeiv                                            Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                      tes der hergestellten Ware
                                                                                      nicht überschreitet
        76.03      Bleche , Platten , Tafeln und                                      Herstellen unter Verwendung von
                   Bänder , aus Aluminium , mit                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   einer Dicke von mehr als                                           tes der hergestellten Ware
                   0,30 mm -                                                          nicht überschreitet
        76 . OU    Blattmetall , Folien und                                           Herstellen unter Verwendung von
                   dünne Bänder , aus Aluminium                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   ( auch geprägt , zugeschnit­                                       tes der hergestellten Ware
                   ten , gelocht , überzogen , be "                                   nicht überschreitet
                   druckt oder auf Papier ,
                   Pappe , Kunststoff oder ähn­                                     \
                   lichen Unterlagen be­
                   festigt ), mit einer Dicke
                   ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm
                   oder weniger
        76.05 I Pulver und Flitter ,
                   Aluminium
                                          aus                                         Herstellen unter Verwendung von
                                                                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                      tes der hergestellten Ware
                                                                                      nicht überschreitet ■
                                                                              f
        76.06      Rohre ( einschliesslich Roh­                                       Herstellen unter Verwendung von
                   linge ) und Hohlstangen , aus                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   Aluminium                                                          tes , der hergestellten Ware
                                                                                      nicht überschreitet
        76.07      Rohrformstücke , Rohrver-                                          Herstellen unter Verwendung von
                   schlussstücke und Rohrver­                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   bindungsstücke ( Nippel , Knie-                                    tes der hergestellten Ware
                   stücke , Kupplungen , Muffen ,                                     nicht Überschreitet
                   Flansche und ähnliche Waren ),                                               %
                   aus Aluminium
                                                                                      Herstellen unter Verwendung von
        76.08      Konstruktionen sovile Teile                                        Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   von Konstruktionen ( z.B.                                          tes der hergestellten Ware
                   Schuppen , Brücken und Brük-                                       nicht überschreitet
                   kenteile . Türme , Masten ,
                   Pfeiler , SSulen , Gerüste ,
                   Bedachungen , Tür - und Fen­
                   sterrahmen , Geländer ), aus
                   Aluminium ; ' zu K^.nstruktions-
                   zwecken vorgearbeitete
                   Bleche , StSbe , Profile , Röhn
                   usw ., aus Aluminium
                                                                      >    •
  ( l ) Diese flonderhestimmuhg&n gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
         tf^acn^ung der Voraussetzungen von Liete B die Eigenschaft von Ursprungswaron erworben haben .
  ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                        - 32 -
                                                   »
                 Hergestellte Ware                                                      Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                     Be- oder Verarbeitungsvor-         gänge , die die Eigenschaft
      Tarif-                                         ßänge , dl« nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren'!
      nummer              Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaran"      verleihen , wenn nachstehende
                                                               vovieihen               Voraussetzungen erfüllt sind
                                                            ------        - -*
        76.09       Sammelbehälter , Päaser , Bot­              #                     Herstellen unter Verwendung von
                    tiche und ähnliche Behäl­                                         Waren , deren Wert 50 f des Wer­
                    ter , für Stoffe aller Art                                        tes der hergestellten Ware
                    ( auagenommen verdichtete                                         nicht überschreitet
                   oder verflüssigte Oase ), aus                                   i
                   Aluminium , mit einem Fas-                   ... ... " .'   ' ■ I
                    nungsvermögen von mehr als
                    300 1 , ohne mechanische oder
                   wHrmetechnische Einrichtung ,
                   auch mit Innenauskleidung
                   oder Wärmeachutzverkleidung
       76.10       Fäaser , Trommeln , Kannen ,                                       Herstellen unter Verwendung von
                   Dosen und ähnliche Behälter«                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   zu Transport - oder Verpak-                                        tes der hergestellten Ware
                   kungszwecken , aus Alumini­                                        nicht überschreitet
                   um , einschliesslich Verpak-
                   kungsröhrchen und Tuben
                                                                                      Herstellen unter Verwendung von
       76.11       Behälter aus Aluminium für                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   verdichtete oder verflüssig­                                       tes der hergestellten Ware
                   te Gase                                                            nicht Überschreitet
                                                                                 t  I
       76.12       Kabel , Seile , Litzen und                                         Herstellen unter Verwendung von
                   ähnliche Waren , aus Alumi­                                        Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   niumdraht , ausgenommen iso­                         «
                                                                                      tes der hergestellten Ware
                   lierte Drahtwaren für die                                          nicht überschreitet
                   Elektrotechnik
       76.15       Haushaltsartikel , Hauswirt-                                       Herstellen unter Verwendung von
                   achaftsartikel , sanitäre                                          Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   und hygienisohe Artikel ,                                          tes der hergestellten Ware
                   Teile davon , aus Aluminium                                        nicht überschreitet
       76.16 .     Andere Waren aus Aluminium                                         Herstellen unter Verwendung von
                                                                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                      tes der hergestellten Ware
                                                                                      nicht überschreitet
       77.02       Stäbe ( Stangen ), Profile ,                                       Herstellen unter Verwendung von
                   Draht , Bleche , Tafeln , Bän­                                     Waren , deren Wert 50 { des Wer­
                   der , nach Grösse sortierte                                        tes der hergestellten Ware
                   Drehapäne , Pulver und Flit­                                       nicht überschreitet
                   ter , Rohre ( einschliesslich
                   Rohlinge ), aus Magnesium ;
                   andere Waren aus Magnesium '
       78.02       Stäbe , Profile und Draht »
                   aus Blei « massiv                                                  Herateilen unter Verwendung von
                                                                                      Haren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                      tes der hergestellten Ware
                                                                                      nicht überschreitet ( 1 )
                            !
                 \
'       BpnrhfMn2d^^evtimmuneen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unt.
        Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von üreprungswaren erworben haben
                                                                                   f
  ( ANHANO III )
 ---pagebreak---                                                     33 -
             Ker^eetellte were                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                               Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                               gänge , die nicht die Eigen­             von " Ursprungswaren "
  Tarif - ■                                    schaft von " Ursprungsw&ren"     verleihen , wenn nachstehend ?
                     Warenbezeichnung
  nuMier                                                 verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
              Sieohe , Platten , Tafeln und                                  Hnrstallon unter Verwendung von
    78.03                                                                    Waren , deren Wert 50 J des Wer­
              Bänder » aus Blei , mit einem                                   tes der hergestellten Ware
              Quadratmetergewicht von                                         nicht überschreitet ( 1 )
              mehr als 1.7 kg
    78 . OU   Folien und dünne Bänder , aus                                   Herstellen unter Verwendung von
              Blei ( auch geprägt , zuge­                                     Waren , deren Wert 50 2 des Wer­
              schnitten , gelocht , überzo­                                   tes der hergestellten Ware
              gen , bedruckt oder auf Pa­                                     nicht überschreitet ( 1 )
              pier , Pappe , Kunststoff oder
              ähnlichen Unterlagen be­
              festigt ), mit einem Quadrat­
              metergewicht ( ohne Unter­
              lage ) von 1,7 kg oder weni­
              ger ; Pulver und Flitter ,
              aus Blei
    78.05     Rohre ( einschliesslich Roh­                                    ^erstellen unter Verwendung von
               linge ), Hohlstangen , Rohr-                                   [Wtes
                                                                                  aren,    deren Wert 50 ? des Wer­
                                                                                      der hergestellten Ware
               formstilcke , Rohrverschluss-                                    nicht überschreitet ( 1 )
               stücke und Rohrverbindunge-
               stücke ( Nippel , Knientücke ,
               S-förmig gebogene Rohre für
               Geruchverachlüsse , Kupplun­
               gen , Muffen , Flansche und
               ähnliche Waren ) , aus Blei
     78.06     Andere Waren aus Blei                                            Herstellen unter Verwendung von
                                                                                [Waren , deren Wert 50 % des Wer-
                                                                                Eesichtderüberschreitet
                                                                                            hergestellten( 1 Ware
                                                                                                             )
     79.02     Stäbe , Profile und Draht ,                                      Herstellen unter Verwendung von |
              jaus Zink , massiv                                                 Waren , deren Wert 50 % des Wer - ]
                                                                                 tes der hergestellten Ware
                                                                                   icht überschreitet               j
     '9-03     Bleche , Platten , Tafeln und                                     Herstellen unter Verwendung von
               Bänder , aus Zink , in belie­                                     waren , deren Wert 50 % de ? Wer-
               biger Dicke ; Pulver und                                          pes   der hergestellten Ware
                                                                                 nicht überschreitet
               Flitter , au3 Zink
     79 . OU   Rohre (e i n/schliesslich Poh-                                    Werstellen unter Verwendung vor.
                linge ), Hohlstangen , Rohr-                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               tt'orr.stüoke , R^hrverpchluss-                                   tes der hergestellten Waro
                stücke und P.ohrverbindungs-                                     hicht überschreitet
               ptücke ( Nippel , Kniestücke ,
               [Kupplungen , Muffen , Flansche
               kind ähnliche Waren ), aus .
               Eink    .
               Lndere Waren aus Zink
     79.06
                                                                                  Serstellen unter Verwendung vor
                                                                                   aren , deren Wert 5'0 % des Wer-
                                                                                   es der hergestellten Ware
                                                                                    icht überschreitet
( 1 ) Diese Sonderbe Stimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus' Waren hergestellt werden , die unter
       Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaron erworben haben .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                 Hergestellte Ware                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                           gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
   nunmer       |       Warenbezeichnung          [ eohaft vonverleihen
                                                                "Uroprungswaren"    verleihen , wenn nachstehende
                                                                                   Voraussetzungen erfüllt sind
     60.02        Stäbe , Profile und Draht ,                                      Herstellen unter Verwendung von
                  aus Zinn , «assiv                                                Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                   tes der hergestellten Ware
                                                                                   nicht überschreitet
     80.03        Bleche , Platten , Tafeln und                                   (Herstellen   unter Verwendung von
                                                                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  Bänder , aus Zinn , mit einem
                  Quadratmetergewicht von mehr                                     tes der hergestellten Ware       v
                  als 1 kg                                                         nicht überschreitet
     80 . Oit     Blattmetall , Folien und                                         Herstellen unter Verwendung von
                  dünne Bänder , aus Zinn ( auch                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  geprägt , zugeschnitten , ge­                                    tes der hergestellten Ware
                  locht , übersogen , bedruckt                                     nicht überschreitet
                  oder auf Papier , Pappe ,
                  Kunstaloff oder ähnlichen
                  Unterlagen befestigt ), mit
                  einen Quadratnetergewicht
                  ( ohne Unterlage ) von 1 kg
                  oder weniger ; Pulver und
                  Flitter , aus Zinn
                                                                                                                      I
     80.05        Rohre ( einschliesslich Roh­                                     Herstellen unter Verwendung von
                  linge ), Hohlstangen , Rohr-                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  formatücke , Rohrverschluss-                                     tes der hergestellten Ware
                  stücke und Rohrverbindungs­                                      nicht überschreitet
                  stücke ( Nippel , Kniestücke ,
                  Kupplungen , Muffen , Flansche
                  und ähnliche Waren ), aus
                  Zinn
     62.05        Auswechselbare Werkzeuge zur                                     Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                  Verwendung in Werkzeugma­                                        tage unter Verwendung von Wa­
                  schinen und mechanischem                                V   • •
                                                                                   ren und Teilen , deren Wert itO t
                  oder nichtmechanischem Hand-                                     des Wertes der hergestellten
                  werkszeug ( z.B. zum Treiben ,                                   Ware nicht überschreitet ( 1 )
                  Stanzen , Gewindeschneiden ,
                  Gewindebohren , Bohren , Frä­
                  sen , Ausweiten , Schneiden ,
                  Drehen , Schrauben ), ein-
                  schliesslich Zieheisen ,                                                 0
                  Pressmatrizen zum Warn-
                  strangpressen von Metallen ,
                  Erd -, Gesteine - und Tief­
                  bohrwerkzeuge , 'mit arbeiten­
                  dem Teil
     82.06        Messer und Schneidklingen ,                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  für Maschinen oder mechani­                                      tage unter Verwendung Von Wa­
                  sche Geräte                                                      ren und Teilen , deren Wert 1(0 %
                                                                                   des Wertes der hergestellten
                                                                                   Ware nicht überschreitet ( 1 )
ex Kapitel        Kessel , Maschinen , Apparate             V                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
     84           und mechanische Geräte , aus­                                    tage unter Verwendung von Wa­
                  genommen Maschinen , Appa­                                       ren und Teilen , deren Wert 40 2
                  rate , Geräte und Einrichtun­                                    des Wertes der hergestellten
                  gen zur Kälteerzeugung , mit                                     Ware nicht überschreitet
                  elektrischer oder anderer
                  Ausrüstung ( Tarifnr . 84.15 ),
                  und Nähmaschinen , ein-
                  schliesslich Möbel zum Ein­
                  bau von Nähmaschinen
                  ( ex Tarifnr . 84.111 )
              %
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( ANHANG III )                                         <
                                                                            .
                                                                            é                    <    •••/»•»
 ---pagebreak---                                                      - 35 -
               h'crgr  '••lite .Ware                                               Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
                                                 gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
  Tari f *•
   nurjner
                      Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungewaren "    verleihen , wenn nachstehende
                                                            verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
     81.15       Maschinen , Apparate , Geräte                                   Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 und Einrichtungen zur Kälte­                                    tage unter Verwendung vcn Wa­
                 erzeugung , mit elektrischer                                    ren und Teilen , die k^iiie Ur-
                 oder anderer Ausrüstung                                         sprungswaren sind und deren
                                                                                 Wert 10 f des Wertes der herge'
                                                                                 stellten Ware nicht überschrei ;
                                                                                 tet , sofern dem Wert nach ,min­
                                                                                 destens 50 % der verwendeten
                                                                                 Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                 waren sind
ex 8M.il         Nähmaschinen ( z.B. zum                                         Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 Nähen von Spinnstoffwaren ,                                      tage unter Verwendung vcn Wa­
                 Leder oder Schuhen ) ein-_                                      ren und Teilen , die keine Ur-
                 schliesslich Möbel zum Ein­                                      sprungswaren sind und deren
                 bau von Nähmaschinen                                            Wert 10 i des Wertes der herge­
                                                                                  stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                  tet , sofern
                                                                                  - dem Wert nach mindestens 50 %
                                                                                    der zur Montage des Kopfes
                                                                                     ( ohne Motor ) verwendeten Wa­
                                                                                    ren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                    waren sind und
                                                                                  - der Mechanismus für die Ober-
                                                                                     fadenzuführung , der Greifer
                                                                                    mit Antriebsmechanismus und
                                                                                    die Steuerorgane für den
                                                                                     Zickzackstich Ursprungswaren
                                                                                     sind
ex Kapitel       Elektrische Maschinen , Appa­                                    Be - oder Verarbeitung oder Mon­
      85         rate und Geräte sowie ande­                                      tage unter Verwendung von Wa­
                 re elektrotechnische Waren ,                                     ren und Teilen , deren Wert 10 %
                 ausgenommen Waren der Ta-                                        des Wertes der hergestellten
                 rifnrn . 85 . Ii und 85-15                                       Ware nicht überschreitet
 ( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
        a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
            des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt
            worden ist oder ira Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
        b ) für andere waren und Teile Artikel, i von Anhang II dfesas Beschlusses betreffend die Bast Imming :
            - dop Wertes der eingeführten Waren ,                                                            .  .
            - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                    - 36 -
                Hergestellte Ward-                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be- oder Verarbeitungavor-         gänge , die die Eigenschaft
                                                 gärige , die nicht die Eigen-           von " Ursprungswaren"
    îarif-              Varen&eaeichnunz          sohaft vonverleihen
                                                              "Ursprungswaren".'   verleihen , wenn nachstehende
    nunmer                                                                        Voraussetzungen erfüllt oind
       85.11     Mikrophone und Haltevorrich­                                     Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                 tungen dazu ; Lautsprecher j                                     tage unter Verwendung von Wa­
                 Tonfrequenzverstärker                                            ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                  sprungswaren sind- und deren
                                                                                  Wert 40 % des Wertes der herge­
                                                                                  stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                  tet , sofern
                                                                                  – dem Wert nach mindestens 50 %
                                                                                     der verwendeten Waren und
                                                                                     Teile ( 1 ) Uraprung3waren sind
                                                                                     und
                                                                                  - der Wert der Transistoren ,
                                                                                     die nicht Ursprungswaren
                                                                                     sind , 3 % des Wertes der her­
                                                                                     gestellten Ware nicht über­
                                                                                     schreitet ( 2 )
     • 85.15      Sende - und Empfangsgeräte                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  für den Funksprech- oder                                        tage unter Verwendung von Wa­
                  Funktelegraphieverkehr ;                                        ren und Teilen , die keine Ur-
                  Sende - und Empfangsgeräte                                      sprungswaren sind und deren
                  für Rundfunk oder Fernsehan                                     Wert 'JO S des Wertes der her­
                  ( einschliesslich der mit                                       gestellten Ware nicht über­
                 Tonaufnahme - und Tonwieder­                                     schreitet , sofern
                  gabegeräten kombinierten                                        - dem Wert nach mindestens 50 %
                  Empfänger ) sowie Fernseh­                                         der verwendeten Waren und
                  kameras ; Geräte für Punk-                                         Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
                  navigation , Funlonessung                                          und
                  oder Funkfernsteuerung
                                                                                  - der Wert der Transistoren ,
                                                                                     die nicht Ursprungswuren
                                                                                     sind , 3 % des Wertes der her­
                                                                                     gestellten Ware nicht über­
                                                                                     schreitet ( 2 )
Kapitel 86        Schienenfahrzeuge ; orts­                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  festes Gleismaterial ; nicht­                                   tage unter Verwendung von Wa­
                  elektrische mechanische Sig­                                    ren und Teilen , deren Wert MO %
                  nalvorrichtungen für Ver­                                       des Wertes der hergestellten
                  kehrswege                                                       Ware nicht überschreitet
                  Zugmaschinen , Kraftwagen ,
ex Kapitel
       87         Krafträder , Fahrräder und
                  andere nicht schienengebun­
                                                                                  Ee-
                                                                                    age oder Verarbeitung
                                                                                         unter              oder Wa-Mon-
                                                                                                Verwendung von
                                                                                  lren und Teilen , deren Wert 10 %
                  dene Landfahrzeuge , ausge­                                     pes
                  nommen Waren der Tarif-                                         Ware Wertes
                                                                                         nicht der   hergestellten
                                                                                                überschreitet
                  nr . 87.09
( 1 ) Bei der Bestimmung des . Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde au legen :
        a ) für die Waren und Teile , die Ursprung&Waren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
            des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar
            gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs ztt zahlen wäre ;
        b ) rar andere waren und Teile Artikel i von Anhang II dieses Beschlusses betreffend die Bestimmung :
                                ê
            - des Wertes der eingeführten Waren ,
            - derf Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 ( 2 ) Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von 10 % .
  ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                Hergeetelite Ware                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                Be -. oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                                gänge , die nicht die Eigen­             von " Ursprungswaren "
  Tarif-                                        schaft von "Ursprungswaren"       verleihen , wenn nachstehende
  nurr-ner
                        War enoa Zeichnung
                                                           verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
                 Kr ? "träder und Fahrräder mit                                   Be - oder Verarbeitung oder Mon­
    87.09
                 Hilfsmotor , auch mit Bei­                                       tage unter Verwendung von Wa­
                 wagen ; Beiwagen für Kraft­                                      ren und Teilen , die nicht Ur-
                 räder oder Fahrräder aller                                       sprungswaren sind und deren
                 Art
                                                                                 iWert HO * des Wertes der her -,
                                                                                  gestellten Ware nicht über­
                                                                                  schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                  mindestens 50 % der - verwende­
                                                                                  ten Waren und Teile ( 1 ) Ur -,
                                                                                  sprungswaren sind
                 Optische , photographische                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 und kinematographi6che In­                                       tage unter Verwendung von Wa­
                 strumente , Apparate und Ge­                                     ren und Teilen , deren Wert HO %
                 räte ; Mess -, Prüf- und Prä­                                    des Wertes der hergestellten
                 zisionsinstrumente , - appa­                                     Ware nicht überschreitet
                 rate und - geräte ; medizini­
                 sche und chirurgische In­
                 strumente , Apparate und Ge­
                 räte , ausgenommen Waren der
                 Tarifnrn . 90.05 , 90.07
                  ( ausgenommen Photoblitzlam-
                 pen mit elektrischer Zün­
                 dung ) , 90.08 , 90.12 und
                 90.26
      90.05       Fernglaser und Fernrohre ,                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 mit oder ohne Prismen                                             tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                   ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                   sprungswaren sind und deren
                                                                                   Wert HO % des Wertes der her-'
                                                                                   gestellten Ware niqht über­
                                                                                   schreitet , sofern dem rtert nach
                                                                                   mindestens 50 % der verwende­
                                                                                   ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                   sprungswaren sind
ex 90.07          Photoapparate ; Blitzlicht­                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  geräte und -Vorrichtungen                                        tage unter Verwendung von Wa­
                   für photographische Zwecke                                      ren und Teilen , die keine Ur-
                   sowie Photoblitzlampen ,                                         sprungswaren sind und deren
                  andere als Entladungslam­                                        Wert HO ? des Wertes der her­
                  pen der Tarifnr . 85.02 ,                                        gestellten Wäre nicht über­
                  ausgenommen Photoblitz-                                           schreitet , sofern dem Wert nach
                   lampen mit elektrischer                                         mindestens 50 t der verwendeten
                   Zündung                                                         Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                   waren sind
 ( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile , ist folgendes zugrunde zu legen :
        a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren' Sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
            de3 Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird,,' nachweisbar
            gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
        b ) für ,andere waren und Teile Artikel H von Anhang II dieses - Beschlusses betreffend die Bestimmung :
            - des Wertes der eingeführten Waren ,
            - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .             .
 ( ANHANO III )
 ---pagebreak---                                                   - 38 -
               Hergestellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                                gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
   Tarif-               Warenbezeichnung         schaft von " Uraprungswaren"     verleihen , wenn nachstehende
   nununcr                                                verleihen               Voraussetzungen erfüllt sind
      90.08       Kinematographische Apparate                                    Be - oder Verarbeitung oder Kon-
                  ( Bildaufnahme - und Tonauf-                                   tage unter Verwendung von Wa­
                  nahmeapparate , auch kombi­                                    ren und Teilen , die keine Ur-
                  niert ; Vorführapparate mit                                    sprungswaren sind und deren
                  oder ohne Tonwiedergabe )                                      Wert 40 % des Wertes der herge­
                                                                                 stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                 tet , sofern dem Wert nach min­
                                                                                 destens 50 % der verwendeten
                                                                                 Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                 waren sind
      90.12       Optische Mikroskope , auch                                     Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  für Mikrophotographie ,                                        tage unter Verwendung von Wa­
                  Mikrokinematographie oder                                      ren und Teilen , die keine Ur-
                  Hikroprojektion                                                sprungswaren sind und deren
                                                                                 Wert 40 % des Wertes der her­
                                                                                 gestellten Ware nicht über­
                                                                                 schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                 mindestens 50 % der verwende­
                                                                                 ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                 sprungswaren sind
      90.26     iGas -, Flüssigkeits - und                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon-
                ;^ iektrizitätszähler , für                                      itage unter Verwendung von wa­
                IVerbrauch oder Produktion ,                                     ren und Teilen , die keine Ur-
                ( einschliesslich Prüf- oder                                     sprungswaren sind nd deren
                  Eichzähler                                                     Wert 40 % des Wertes der her­
                                                                                 gestellten Ware nicht über­
                                                                                 schreitet ., sofern dem Wert nac 1'
                                                                                 mindestens 50 % der verwende­
                                                                                 ten Waren und Teile ( 1 ) ür-
                                                                                 sprungswaren - sin<:
ex Kapitel        Uhrmacherwaren , ausgenommen                                   Be - oder Verarbeitung oder Mon­
      91          Karen der Tarifnrn . 91 . 04                                    tage unter Verwendung von Wa­
                  und 91*08                                                      ren und Teilen , deren Wert 40 %
                                                                                 des Wertes der hergestellten
                                                                                  Ware nicht überschreitet ,
 ( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
        a) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese
           Waren im Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt
           wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
        b) für andere waren und Teile Artikel u von Anhang II dieses Beschlusses' betreffend die Bestimmung
           - des Wertes der eingeführten Waren ,
           - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                        - 39
                Hergestellte Ware»                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                     Be - oder Verarbeitungsvor - '   gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                            gänge , die nicht die Eigen­               von " Ursprungswaren "
   nummor
                          Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                                                               v«rl«ih«n             Voraussetzungen erfüllt Bind
      91.0'i      Andere Uhren                                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                                           a                                        tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                    ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                    sprungswaren sind und deren
                                                                                    Wert 5o % des Wertes der her­
                                                                                    gestellten Ware nicht über­
                                                                                    schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                    mindestens 50 % der verwende­
                                                                                    ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                    sprungswaren sind
      91.06       Andere Uhrwerke , gangfertig                                      Be - oder Verarbeitung o.ier Mon­
                                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                    ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                    sprungswaren sind und deren
                                                                                    Wert 5o % des Wertes der her­
                                                                                    gestellten Ware nicht über­
                                                                                    schreitet , sofern dem- Wert nach
                                                                                    mindestens 50 % der verwende­
                                                                                    ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                    sprungswaren sind
                                                 I "
ex Kapitel         Musikinstrumente ; Tonauf-'                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
      92           nähme - oder Tonwiedergabe­                                      tage unter Verwendung von Wa­
                   geräte ; Bild - und Tonauf-                                      ren und Teilen , deren Wert 'J 0 %
                   zeichnungsgeräte oder Bild-                                      des Wertes der hergestellten
                   und Tonwiedergabegeräte , für                                    Ware nicht überschreitet
                   da3 Fernsehen ; Teile und Zu­
                   behör für diese Instrumente
                   und Geräte , ausgenommen                                     \
                   Waren der Tarifnr . 92.11              /
      92.11        Schallplattenwiedergabege-                                        Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                   räte , Diktiergeräte und                                          tage unter Verwendung von Wa­
                   andere Tonaufnahme - oder                                         ren und Teilen , die keine Ur-
                   Tonwiedergabegeräte , ein-                                        sprungswaren sind und deren
                   schliesslich Platten-,                                            Wert £o % des Wertes der her­
                   Band - und Drahtspieler , mit                                     gestellten Ware nicht über­
                   oder ohne Tonabnehmer ;                                           schreitet , sofern .
                   Bild - und Tonaufzeichnungs-                                      - dem Wert nach mindestens 50 %
                   geräte oder Bild - und Ton­                                            der verwendeten Waren und
                   wiedergabegeräte , für das                                             Teile ( 1 ) Ursprungswaren 3ind
                   Fernsehen
                                                                                          und
                                                                                     - der Wert der verwendeten
                                                                                          Transistoren , die nicht Ur-
                                                                                       ■ sprungswaren sind , 3 % des
                                                                                          Wertes der hergestellten
                                                                                           Ware nicht überschreitet ( 2 )
                       ■?
                                                                                             ■.  I \ ■
                                                                                         ■                                i
                                                                                                                          I
Cl ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
        a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
            des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar
            gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
        b ) für andere Waren und Teile Artikel 1 von Anhang II dieses Beschlusses betreffend die Bestimmung :
            - des Wertes der eingeführten Waren ,
            - cfles Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 ( 2 ) Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von l),0 % .
 ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                 - no -
            Hergestellte Ware                                                Be- oder Verarbeitungsvor-
                                              Be - oder VerarbeitungeVor­    gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-
                                              gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren "
   nuraoer
                     Warenbezeichnung         schaft von " Ursprungswaren"  verleihen » wenn nachstehende
                                                        verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
               Waffen und Munition ; Teile                                 Herstellen unter Verwendung von
Kapitel 93                                                                 Waren , deren Wert 50 % des
               davon
                                                                           Wertes der hergestellten Ware
                                                                           nicht überschreitet
ex 96-01       Bürstenwaren und Pinsel                                     Herstellen unter Verwendung von
               ( Bürsten , Schrubber , Pinsel                              Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               und dergleichen ), ein-                                     tes der hergestellten Ware
               schliesslich Bürsten , die                                  nicht überschreitet
                                                                                                         /
               Maschinenteile sind ; Roller
               zum Anstreichen , Wischer aus
               Kautschuk oder ähnlichen ge­
               schmeidigen Stoffen
    97.03      Anderes Spielzeug ; Modelle                                 Herstellen unter Verwendung von
               zum Spielen                                                 Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                           tes der hergestellten Ware
                                                                           nicht überschreitet
    98.01      Knöpfe , Druckknöpfe , Man­                                 Herstellen unter Verwendung von
               schettenknöpfe und derglei­                                 Waren , deren Wert 50 t des Wer­
               chen ( einschliesslich                                      tes der hergestellten Ware
               Knopf-Rohlinge , Knopfformen                                nicht überschreitet
               und Knopfteile )
    98.08      Farbbänder für Schreibma­                                   Herstellen unter Verwendung von
               schinen und ähnliche Färb- '                                Waren , deren Wert 50 t des Wer-
               bänder , auch auf Spulen ;                                  teo der hergestellten Ware
               Stempelkissen , auch ge­                                    nicht überschreitet
               tränkt , auch mit Schachteln
( ANHANO III )
 ---pagebreak---                                           ANHANG
                     LISTE B
Liste der Be - und Verarbeitungsvorgänge , die
   zu keinem Wechsel der Tarifnummer führen ,
den hergestellten Waren aber die Eigenschaft
              voji Ursprungswaren
                    verleihen
 ---pagebreak---                                                - 2 - ,
                                              Liste B
                Hergestellte Ware                               Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                      die die Eigenschaft von
 Tarif nummer            Warenbezeichnung                          " Ursprungswaren " verleihen
                                                       Durch Einbau von Waren und Teilen , die keine
                                                       Ursprungswaren sind , in Kessel , Maschinen ,
                                                       Apparate , Geräte usw . der Kapitel 84 bis 92 , in
                                                       Kessel und Heizkörper der Tarifnr . 73-37 sowie
                                                       in Waren der Tarifnrn . 97.07 und 98.03 verlieren
                                                       diese Waren nicht die Eigenschaft von Ursprungs-
                                                       waren , sofern der Wert der Waren und Teile 5 %
                                                       des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet
      13.02   Stocklack , Körnerlack , Schellack       Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
              und dergleichen , auch gebleicht ;       Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
              natürliche Gummen , Gummiharze und       Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware
              Balsame                                  nicht überschreitet
   ex 15.10   Technische Fettalkohole                  Herstellen aus technischen Fettsäuren
   ex 17.01   Rüben - und Rohrzucker , fest ,          Herstellen aus Rüben - oder Rohrzucker , fest , ohne
              aromatisiert oder gefärbt                Zusatz von Aroma - oder Farbstoffen , dessen Wert
                                                       30 % des Wertes der hergestellten Ware nicht
                                                       überschreitet                '             "*
   ex 17-02   Laktose , Glukose , Ahornzucker und      Herstellen aus anderem Zucker , fest , ohne Zusat-
              andere Zucker , fest , aromatisiert      von Aroma - oder Farbstoffen , dessen Wert 30 %
              oder gefärbt                             des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet
   ex 17.03   Melassen , aromatisiert oder gefärbt     Herstellen aus Waren , ohne Zusatz von Aroma-
                                                       oder Farbstoffen , deren Wert 30 % des Wertes t*er
                                                       hergestellten Ware nicht überschreitet
   ex 21.03   Senf                                     Herstellen aus Senfmehl
   ex 22.09   Whisky mit einem Alkoholgehalt von       Herstellen aus ausschliesslich durch Destillie­
              weniger als 50°                          ren von Getreide gewonnenem Alkohol , wobei wert-
                                                       massig höchstens 15 i der hergestellten Ware aus
                                                       Waren besteht , die keine Ursprungswaren sind
( ANHANG IV)
 ---pagebreak---                                                   - J -
!                    Hergestellte Ware                            Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                         die die Eigenschaft von
' Tari vr.umrr.er             Warenbezeichnung                        " Ursprungswaren " verleihen
     CX 25.15     Marmor , durch Sägen lediglich zer­    SSgen zu Platten oder Teilen , Polieren , ober­
                  teilt mit einer Dicke von 25 cm        flächliches Schleifen und Reinigen von Marmor ,
                  oder weniger                           roh , roh behauen , durch Sägen lediglich zer­
                                                         teilt 'mit einer Dieke von mehr als 25 cm
     ex 25.16     Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein  Sägen von Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein und
                  und andere Werksteine , durch Sägen    anderen Werksteinen , roh , roh behauen , durch
                  lediglich zerteilt mit einer Dicke     Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von
                  von 25 cm oder weniger                 mehr als 25 cm                                 '
     ex 25.18     Dolomit , gebrannt ; Dolomitstampf-    Brennen von Rohdolomit
                  masse
     ex 25.19     Anderes Magnesiumoxid , auch chemisch  Herstellen aus natürlichem Magnesiumkarbonat
                  rein                                   ( Magnesit )
     ex 25.32 _   Farberden , gebrannt oder gepulvert    Brechen und Brennen oder Mahlen von Farberden
     ex Kap .     Erzeugnisse der chemischen Industrie   Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
   28 bis 37 .    und verwandter Industrien , ausgenom­  Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
                  men Schwefelsäureanhydrid              Wert 20 % des Wertes der hergestellten Ware
                  ( ex 28.13 ), durch Glühen behandelte  nicht überschreitet
                  natürliche Kalziumaluminiumphospha-
                  te , zerkleinert und gemahlen
                  ( ex 31.03 ), Tannine ( ex 32.01 ),
                  ätherische Oele , Resinoide und
                  terpenhaltige Nebenerzeugnisse
                  ( ex 33.01 ), Zubereitungen zum Zart-
                  machen von Fleisch , Zubereitungen
                  zum Klären von Bier , aus Papain und
                  Bentonit , und enzymatische Zuberei­
                  tungen zum Entfernen von Leim aus
                  Spinnstoffen ( ex 35.07.)
                                                                                                    /
     ex 28.13     Schwefelsäureanhydrid                  Herstellen aus Schwefligsäureanhydrid
     ex 31.03     Durch Glühen behandelte naturliche     Zerkleinern und Mahlen von durch Glühen behandel­
                  Kalziumaluminiumphosphate , zer­       ten natürlichen K'alziumaluminiumphosphaten
                  kleinert und gemahlen-
     ex 32.01     Tannine ( Gerbsäuren ), einschliess-   Herstellen aus Gerbstoffauszugen pflanzlichen
                  lich des mit Wasser ausgezogenen •     Ursprungs
                  Qallapfeltannins , ihre Salze ,
                  Aether , Ester und anderen Derivate
     ex 33.01     Aetherische Oele ( auch terpenfrei -   Herstellen aus Konzentraten ätherischer Oele in
                  gemacht ), flüssig oder fest ( kon­    Fetten , nicht flüchtigen Oelen , Wachsen oder
                  kret ); Resinoide ; terpenhaltige      ähnlichen Stoffen , durch Enfleurage oder
                  Nebenerzeugnisse aus ätherischen       Mazeration gewonnen
                  Oelen
     ex 35.07     Zubereitungen zum Zartmachen von       Herstellen aus Enzymen oder zubereiteten Enzymen ,
                  Fleisch , Zubereitungen zum Klären      deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
                  von Bier , aus Papain und Bentonit ;   Ware nicht überschreitet
                  enzymatische Zubereitungen zum Ent­
                  fernen von Leim aus Spinnstoffen      +  ■ >
  ( ANHANG IV )                                                                                           /
 ---pagebreak--- [                            Hergestellte Ware                             Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                                 die die Eigenschaft von
                                                                              " Ursprungswaren " verleihen
       Tar :: fnumir.er                Warenbezeichnung
       ex Kap . 38        Verschiedene Erzeugnisse der chemi­    Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                 sehen    schen Industrie , ausgenommen raffi­   Waren , die keine l'rsprungswaren sind und deren
                          niertes Tallöl ( ex 38.05 )» Sulfat-   Wert 20 * des Wertes der hergestellten Ware
                          terpentinöl , gereinigt ( ex 38»07 ),  nicht überschreitet
                          und Schwarzpech , auch Pech
I
                          schlechthin genannt ( ex 38.09 )
        ex    38.05       TallÖl , raffiniert                    Raffinieren von rohem Tallöl                       *
        ex    38.07       Sulfatterpentinöl , gereinigt          Reinigen durch Destillieren und Raffinieren von
                                                                 rohem Sulfatterpentinöl
! °x 38.09                Schwarzpech , auch Pech schlechthin
                          genannt
                                                                 Destillieren von Holzteer
i
       ex Kap . 39        Kunststoffe , Zelluloseäther und       Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                          -e3ter und Waren daraus ,              Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
                          ausgenommen Filme aus Ionomeren        Wert 20 X des Wertes der hergestellten Ware .
                          ( ex 39.02 )                           nicht überschreitet
        ex    39.02       Filme aus Ionomeren                    Herstellen aus einem Salz eines thermoplastischen
                                                                 Kunststoffs , der ein Mischpolymer aus Aethylen
                                                                 und Methacrylsäure , teilweise neutralisiert durch
                                                                 metallische Ionen , hauptsächlich Zink und
                                                                 Sodium , ist
 !
 I      ex 10.01          Sohlenkrepp in Platten aua Kautschuk   Walzen von " crepe sheets " aua Naturkautschuk
 I
        ex    ^0.07       Faden und Kordeln aus Weichkautschuk   Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und
                          mit Spinnstofferzeugnissen über­       Kordeln aus Weichkautschuk
                          zogen
 1 ex         41.01       Enthaarte Felle von Schafen und        Enthaaren von Schaf - und Lammfell
                          Lämmern
 I
        ex    U1.02       Rind - und Kalbleder ( einschliess-    Nachgerben von nur gegerbtem Rind - oder Kalb-
                          lich Büffelleder ) , Rossleder und     leder ( einschliesslich Büffellleder ) , Rossleder
                          Leder von anderen Einhufern , nicht    und Leder von anderen Einhufern
                          zu Pergamentleder zugerichtet , aus­
                          genommen Leder der Tarifnrn . 41.06
                          und 41.08 , nachgegerbt
        ex    41.03       Schaf - und Lammleder , nicht zu       Nachgerben von nur gegerbtem Schaf - und Lamm-
                          Pergamentleder zugerichtet , ausge­    leder
                          nommen Leder der Tarifnrn . 41.06                                   *
                          und 41.08 , nachgegerbt
        ex    U1.0U       Ziegen- und Zickelleder , nicht zu     Nachgerben von nur gegerbtem Ziegen - und Zickel-
                          Pergament leder zugerichtet , ausge­   leder
                          nommen Leder der Tarifnrn . 41.06
                          und 41.08 , nachgegerbt
   I
   1    ex    41.05       Leder aus Hauten oder Fellen von       Nachgerben von nur gegerbtem Leder anderer . Tiere
                          anderen Tieren , nicht zu Pergament-
                          leder zugerichtet , ausgenommen
                          Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 ,
                          nachgegerbt
        ex    *43.02      Pelzfelle , zusammengesetzt            Bleichen , Farben , Zurichten , Zuschneiden und Zu­
                                                                  sammensetzen von gegerbten oder zugerichteten
                                                                 Pelzfellen
        ex    44.22     I Fässer, 'Tröge , Bottiche , Eimer und  Herstellen aua Fassstäben aus Holz , auch auf
                        i andere Böttcherwaren , Teile davon     beiden Hauptf lächen gesägt , aber nicht weiter
                                                                  bearbeitet
                    \
     1
   ( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                                                     - 5 -
                       Hergestellte Ware                            Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                          die die Eigenschaft von
i Tarif nur-ner                 Warenbezeichnung                       " Ursprungswaren " verleihen
      ex 50.03       Abfälle von Seide , Schappeseide ,    Krempeln oder Kämmen von Abfällen von Seide ,
                     Bouretteseide und Kämmlinge , ge­     Schappeseide , Bourrettesei.de und Kämmlingen
                     krempelt oder gekämmt
      ex 50.09
      ex 51 . OU                                           Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung
      ex 53.11                                             ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung ,
      ex 53.12                                             Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisie-
      ex 5 ^4 . 05   Bedruckte Gewebe                      ren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert
      ex 55-07                                             ^ 7,5 % des Wertes der hergestellten Ware
      ex 55.08                                             nicht überschreitet
      ex 55.09
      ex 56.07
      ex 59 - 1 1*   Glûhstrumpfe                          Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken
 I
      ex 67.01       Staubwedel                            Herstellen aus Federn , Teilen von Federn oder
                                                           Daunen
      ex 68.03       Waren aus Ton- oder Pressschiefer     Herstellen von Waren aus Schiefer
 j ex 68. 01!
 !
                   | Wetz - oder Poliersteine zum Hand­
                     gebrauch , aus Natursteinen , aus
                                                           Schneiden , Anpassen und Kleben von Schleif­
                                                           stoffen , die von ihrer Form her nicht erkeniiaar
 t                 I agglomerierten Schleif Stoffen oder   zum Handgebrauch geeignet sind
 i                 ! keramisch hergestellt
 I ex 68.13        | Asbestwaren ; Waren aus Gemischen •   Herstellen von Waren aus Asbest , aus Gemi­
 i
 i
                   j auf der Grundlage von Asbest oder
                   i auf der Grundlage von Asbest und
                                                           schen auf der Grundlage von Asbest oder auf
                                                           der Grundlage von Asbest und Magnesiu:r.k -J ." bonat
                   i Magnesiumkarbonat
      ex 68.15       Glimmerwaren , einschliesslich        Herstellen von Waren aus Glimmer
                     Glimmer auf Papier oder Geweben
    - ex 70.10       Flaschen und Flakons , geschliffen    Schleifen von Flaschen und Flakons , deren Wert
                                                           50 % des Wertes der hergestellten Ware nicht
                                                           überschreitet
         70.13       Glaswaren zur Verwendung bei Tisch ,  Schleifen von Glaswaren , deren Wert 50 % des
                     in der Küche , bei der Toilette , im  Wertes der hergestellten Ware nicht überschrei­
                     Büro , zum Ausschmücken von Wohnun­   tet , oder vollständig manuelles Verzieren ( aus­
                     gen und zu ähnlichen Zwecken , aus -, genommen Siebdrucke ) von mundgeblasenen Glas­
                     genommen Wären der Tarifnr . 70.19    waren , deren Wert 50 % des Wertes der herge­
                                                           stellten Ware nicht überschreitet
      ex 70.20       Waren aus Glasfasern                  Herstellen aus rohen Glasfasern
      ex 71.02       Edelsteine und Schmucksteiner ge­     Herstellen aus Edelsteinen oder S.chmucksteinen ,
                     schliffen oder anders bearbeitet ,    roh
                     weder gefasst noch montiert , aucl)
                     wenn sie zur Erleichterung der Ver­
                     sendung vorübergehend aufgereiht ,
                     jedoch nicht einheitlich zusammen­
                     gestellt sind
      ex 71.03       Synthetische und rekonstituierte      Herstellen aus synthetischen oder rekonstituier­
                     Steine , geschliffen oder anders      ten Steinen , roh
                     bearbeitet , weder gefasst noch
                     montiert , auch wenn sie zur Erleich­
                     terung der Versendung vorübergehend
                     aufgereiht , jedoch nicht einheit­
                     lich zusammengestellt sind ■
   ( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                                                                                                                     1
,!               "" Hergestellte Ware                             j           Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                                     die die Eigenschaft von
                                                                                  " Ursprungs waren " verleihen
  ' Tarifnumner |                   Warenbezeichnung
      ex 71.05           Silber und Silberlegierungen , als         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                         Halbseug , auah vergoldet oder pla-        kleinern van Silber un«l Silberlegierungen , ur)"
                         tinieri                                    bearbfticot
      ex 71.05           Silber und Silberlegierungen , un­         Legieren oder elektrolytisches Trennen von
                         bearbeitet , auch vergoldet odor           Sübei- und Silberlegierungen , unbearbeitet
                                                                                                  s
                         platiniert
      tex 71.06          Silberplattierungen als Halbzeug           Walsen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer- *
                                                                    kleinern von Silberplattierungen , unbearbeitet
      ex 71.07           Gold und Goldlegierungen , als             Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                         Halbzeug , auch platiniert                 kleinern von Gold und Goldlegierungen , auch
                                                                    platiniert , unbearbeitet
    . ex 71.07           Gold und Goldlegierungen , unbe­           Legieren oder elektrolytisches Trennen von Gold
                         arbeitet , auch platiniert                 und Goldlegierungen , unbearbeitet
      ex 71.08           Goldplattierungen ( auf unedlen            Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                         Metallen oder auf Silber ) als             kleinern von Goldplattierungen ( auf urjedlen
                         Halbzeug                                   Metallen oder auf Silber ), unbearbeitet
      ex 71.09           Platin und Platinbeimetalle , axs          Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                         Halbzeug                                   kleinern von Platin und Platinbeimetallen , un - •
                                                                    bearbeitet
      ex 71.09           Platin und Platinbeimetalle und            Legieren und elektrolytisches Trennen von Platin
                         ihre Legierungen , unbearbeitet            und Platinbeimet allen und ihren Legierungen , un­
                                                                    bearbeitet                          ■
      ex 71 . 10         Platin - oder Platinbeimetall - ■          Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hammern oder Zer­
                         plattierungen ( auf unedlen Metallen       kleinern von Platin - oder Platinbeimetall - .
                         oder auf Edelmetallen ),, als Halb­        plattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf
                         zeug                                       Edelmetallen ), unbearbeitet
      ex 73.15        jI Legierter   Stahl und Qualifcäts-
                         kohlenstoffstahl
                    1                                                Herstellen aus Waren in den in der Tarif-
                         - in den in der* Tarifnrn . 73.0 ?
                    !       bis 73.13 aufgeführten Formen            nr . 73.06 aufgeführten Formen
                         - in den in der Tarifnr . 73 - 1 ** auf­    Herstellen aus Wartn in den in den Tarif-
                        • . geführten Formen                         nrn . 73.06 und 7 3 . OL aufgeführten Formen •
                                                                                t
       ex 71.01           Kupfer zum Raffinieren ( Blister~          Konvertern von Kupfermatte
                          kupfer und anderes )
       ex 7U . 01         Raffiniertes Kupfer                        Thermische oder elektrolytische Raffination von
                                                                     Kupfer zum Raffinieren ( Blisterkupfer und ande­
                                                                     res ), von Bearbeitungsabfällen und von Schrott
                                                                      aus Kupfer         ,
        ex 71.01          Kupferlegierungen                           Schmelzen und thermische Behandlung von raffi­
                                                                      niertem Kupfer , Bearbeitungsabfällen und
                                                                      Schrott aus Kupfer
        ex 75-01          Rohnickel ( ausgenommen Anoden der '        Raffinieren von Nickelmatte , Nickelspeise und
                          Tarifnr . 75.05 )                           anderen Zwischenerzeugnissen der Nickelherstel-'
                                                                      lung durch Elektrolyse , durch Schmelzen oder
                                                                      auf chemischem Wege
      ( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                                                   - 7 -
:                   Hergestellte Ware                             Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                         die die Eigenschaft von
Ii Tarifnummer 1I             Warenbezeichnung                        " Ursprungswaren " verleihen
      ex 75.01    Rohnickel , ausgenommen Nickel-       Raffinieren von Bearbeitungsabfällen und Schrott
                  lcgierungon                           von Nickel durch Elektrolyse t durah Schmelzen
                                                        oder auf chemischem Wege
      ex 76.01    Rohaluminium     1                    Herstellen durch thermische oder elektrolytische
                                                        Behandlung von nicht legiertem Aluminium , Bear-
                                                        beitungsabfällen und Schrott von Aluminium
         76.16    Andere Waren aus Aluminium            Herstellen aüs Geweben ( einschliesslich endlose
 I                                                      Gewebe ), Gittern und Geflechten , aus Aluminium­
                                                        draht , aus Streckblech aus Aluminium , deren
                                                        Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware
                                                        nicht überschreitet
      ex 77.02    Andere Waren aus Magnesium            Herstellen aus Stäben ( Stangen ), Profilen , ■
                                                        Draht , Blechen , Tafeln , Bändern , nach Grösse
                                                        sortierten Drehspänen , Pulver und Flitter ,
                                                        Rohren ( einschliesslich Rohlingen ), Hohlstangen ,
                                                        aus Magnesium , deren Wert 50 % des Wertes der
                                                        hergestellten Ware nicht überschreitet
      ex 77 . OU  Béryllium ( Glucinium ) , verarbeitet Walzen , Ziehen , Drahtziehen und Zerkleinern von
                                                        Rohberyllium , dessen Wert 50 % des Wertes der
                                                        hergestellten Wai'e nicht überschreitet
      ex 78.01    Raffiniertes Blei                     Herstellen durch thermisches Raffinieren von
                                                        Werkblei
      ex 81.01    Wolfram , verarbeitet                 Herstellen aus Rohwolfram , dessen Wert 50 %
                                                        des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                        schreitet
                                                                    «
      ex 81.02    Molybdän , verarbeitet                Herstellen aus Rohmolybdän , dessen Wert 50 % ■
                                                        des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                         schreitet                                 (     •
      ex 81.03    Tant.al , verarbeitet                 Herstellen aus Rohtantal , dessen Wert 50 *
                                                        des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                         schreitet
      ex 81.04    Andere unedle Metalle , verarbeitet    Herstellen    aus anderen unedlen Rohmetall^i,
                                                         deren Wert 50 % des Wertes der hergestelÄen
                                                                                                            |j
                                                         Ware nicht überschreitet                            j
      ex 82.09    Messer , andere als Messer der         Herstellen aus Klingen für Messer
                  Tarifnr . 82.06 , mit schneidender
                  oder gezahnter Klinge ( ein-
                  schliesslich Klappmesser für den .
                  Gartenbau )
   i
      ex 83.06    Ziergegenstände zur Innenausstat­      Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                  tung , aus unedlen Metallen , ausge­   Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
                  nommen Statuetten                      Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware
                                                         nicht überschreitet
      ex 81,05    Kesseldampfmaschinen , auch beweg­     Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                  lich ( ausgenommen Dampftraktoren '    wendung von Waren , deren Wert HO % des Wertes
                  der Tarifnr . 87.01 )                  der hergestellten Ware nicht überschreitet
          81.06   Kolbenverbrennungsmotoren              Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                         wendung von Waren und Teilen , deren Wert 40 %
                                                         des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                         schreitet
                                                                                                             I
                                                                                                             \
                                                                                                             i
   ( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                     Hergestellte Ware                               Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                           die die Eigenschaft von
 Tarif nununer               Warenbezeichnung                           " Ursprungswaren " verleihen
    ex 81,08 .    Andere Motoren und Kraftmaschinen »     Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                  auogenoramen Strahltriebwerke           wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-        '
                  und Gasturbinen                         Sprungswaren sind und deren Wert 40 % des Wertes
                                                          der hergestellten Ware nicht überschreitet , so- •
                                                          fern dem Wert nach mindestens 50 % der verwen­
                                                          deten Waren und Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind •
        8t . 16   Kalander und Walzwerke , ausgenommen    Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Verwen­
                  Metallwalzwerke und (Uaswalzma-         dung von Waren und Teilen , die keine Ursprungs - '
                  achinen ; Walzen für diese Maschinen    waren sind und deren Wert 25 t des Wertes der      .■
                                                          hergestellten Ware nicht überschreitet
    ex 814.17     Apparate und Vorrichtungen , auch       Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                  elektrisch beheizt , zum Behandeln      wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-     (
                  von Stoffen durch auf einer Tempe­      sprungswaren sind und deren Wert 25 t des Wertes 1
                  raturänderung beruhende Vorgänge ,      der hergestellten Ware nicht überschreitet            '
                  für die Holz -, Papierhalbstoff-,
                  Papier- und Pappindustrie           '
        84 . Ji   Maschinen und Apparate zum Her­         Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                  stellen von Zellulosebrei oder          wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                  Papierhalbstoff oder zum Herstellen     sprungswaren sind und deren Wert 25 % des Wertes
                  oder Fertigstellen von Papier oder      der hergestellten Ware nicht überschreitet
                  Pappe
        8t . 33   Andere Maschinen und Apparate zum       Be - oder Verarbeitung oder Montage Unter Ver­
                  Be - oder Verarbeiten von Papier­       wendung von Waren Und Teilen , die keine Ur-
                  halbstoff , Papier oder Pappe , ein-    sprungswaren sind und deren Wert 25 t des Wertes
                  schliesslich Schneidemaschinen          der hergestellten Ware nicht überschreitet
                  aller Art
   ex 8t.i(l      Nähmaschinen ( z.B. zum Nähen von       Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                  Spinnstoffwaren , Leder oder            wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                  Schuhen ), einschliesslich Möbel        sprungswaren sind und deren Wert 10 % des Wertes
                  zum Einbau von Nähmaschinen             der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                                                          fern               ' .
                                                          - dem Wert nach mindestens 50 % der zur Montage
                                                             des Kopfes ( ohne Motor ) verwendeten Waren und
                                                             Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind und
                                                          - der Mechanismus für die Oberfadenzuführung ,
                                                             der Oreifer mit Antriebsmechanismus und die
                                                             Steuerorgane für den Zickzackstich Ursprungs-
                                                             waren sind             .
( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes augrunde zu legen :
      a) £üü< dJeJWarf:n und Te* le « die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im
           Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar
          gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wfirej
      b ) für andere Waren und Teile Artikel t Von Anhang II dieses Beschlusses betreffend die Bestimmung :
                - des Wertes der eingeführten Waren ,
                - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs' .
( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                   Hergestellte Ware ■                                Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                           die die Eigenschaft von
 Tarifnummer                Warenbezeichnung                            " Ursprungswaren " verleihen
                         11  " " "     " 1 1 V
       85 . 14  Mikrophone und Haltevorrichtungen          Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                dazu ; Lautsprecher , Tonfrequenz­         wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                verstärker                                 sprungswaren sind und deren Wert 40 S des Wertes
                                                           der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                                                           fern dem Wert nach mindestens 50 % der verwende­
                                                           ten Waren und Teile Ursprungswaren sind ( 1 )
       85.15    Sende - und Empfangsgeräte für den         Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                Funksprech- und Funktelegraphiever-        wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                kehr ; Sende - und Empfangsgeräte für      sprungswaren sind und deren Wert 40 i des Wertes
                Rundfunk oder Fernsehen ( ein-             der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                schliesslich der mit Tonaufnahme-          fern dem Wert nach mindestens 50 1> der verwende­
                und Tonwiedergabegeräten kombinier­        ten Waren und Teile Ursprungswaren sind ( 1 )
                ten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ;
                Geräte für Funknavigation , Funk-
                messung oder Funkfernsteuerung
       87.06    Teile und Zubehör für Kraftfahr­           Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                zeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02         wendung von Waren und Teilen , deren Wert 15 t
                oder '87.03                                des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                           schreitet                                    '
   ex  94.01    Sitzmobel , auch wenn sie in Liegen      . Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                umgewandelt werden können ( ausge­         wendung von Baumwollgeweben ohne Füllstoff mit
                nommen Möbel der Tarifnr . 94.02 ),        einem Quadratmetergewicht von höchstens 300 g
                aus unedlen Metallen                       in gebrauchsfertigen Formen , deren Wert 25 %
                                                           des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                           schreitet ( 2 )
   ex  9 <*. 03 Andere Möbel aus unedlen Metallen          Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                           wendung von Baumwollgeweben ohne Füllstoff mit
                                                           einem Quadratmetergewicht von höchstens 300 g
                                                           in gebrauchsfertigen Formen , deren Wert 25 %
                                                           des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                           schreitet ( 2 )
   ex  95.05    Waren aus Schildpatt , Perlmutter ,        Herstellen aus Schildpatt , Perlmutter , Elfenbein ,
                Elfenbein , Bein , Horn , Geweihen ,       Bein , Horn , Geweihen , Korallen , auch wiederge­
                Korallen , auch wiedergewonnen ,           wonnen , und anderen tierischen Schnitzstoffen ,
                und anderen tierischen Schnitz-            bearbeitet
                stoffen
                                                                                                            /
( 1 ) Die Anwendung dieser Regel darf nicht dazu führen , dass der in Liste A für diese Tarifnummef1
      vorgesehene Satz von 3       für Transistoren ohne Ursprungseigenschaft überschritten wird .,
( 2 ) Diese Re^el gilt nicht , wenn auf die anderen Waren und Teile , die keine Ursprungswaren sind
      und die beim Herstellen der Fertigware verwendet werden , die allgemeine Regel des Wechsels
      der Tarifnummer angewandt wird .
                                           /
( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                                                    - 10 -
                                          \
 I                    Hergestellte Ware                               Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                            die die Eigenschaft von
 , Tftrifnuffîm«r                                         I              " Ufnepungswai-efi " v&*ielhon
 ! ex 95-08         Waren aus pflanzlichen Schnitzstof-
                    fen ( Steinnüsse , andere
                                                            Herstellen aus pflanzlichen Schnitzstoffen
                                                            ( Steinnüsse , andere Nüsse , harte Samen , usw .),
 i                  Nüsse , harte Samen , usw .); Waren     bearbeitet , oder aus Meerschaum , Bernstein , auch
                    aus Meerschaum , Bernstein ( auch       wiedergewonnen , Jett und jettähnlichen minera­
                    wiedergewonnen ), Jett und jett-        lischen Stoffen , bearbeitet
                    ähnlichem mineralischen Stoffen
I
! ex 96.01          Pinsel und ähnliche Waren               Herstellen unter Verwendung von Pinselköpfen ,
I                                                           deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
                                                            Ware nicht überschreitet
I
i ex 98.11        ! Tabakpfeifen , einschliesslich          Herstellen aus Pfeifenrohformen
I                 ! Pfeifenköpfe
I
I
                  ι
  ( ANHANG IV )