CELEX: 31989R1975
Language: de
Date: 1989-07-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1975/89 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1989 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Polymere der halogenierten Olefine des KN-Code 3904 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31989R1975

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1975/89 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1989 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Polymere der halogenierten Olefine des KN-Code 3904 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 189 vom 04/07/1989 S. 0008 - 0008

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1975/89 DER KOMMISSION  vom 3. Juli 1989  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Polymere der halogenierten Olefine des KN-Code 3904 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gesützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 15,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikelen 1 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 7 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 13 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Ländern und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wieder eingeführt werden.  Für Polymere der halogenierten Olefine des KN-Code 3904 beträgt der individuelle Plafond 5 000 000 ECU. Am 18. Mai 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Mexiko den betreffenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Mexiko wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 7. Juli 1989 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Mexiko in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2.3 //  //  //  // Laufende Nummer  // KN-Code  // Warenbezeichnung  //  //  //  // 10.0458   // 3904 10 00 3904 21 00 3904 22 00   // Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen: - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt - nicht weichgemacht - weichgemacht   //    //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 3. Juli 1989  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 1.