CELEX: 31979R0684
Language: de
Date: 1979-04-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 684/79 der Kommission vom 5. April 1979 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif bezüglich des Zolltarifschemas für Hybridmais zur Aussaat

Avis juridique important

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31979R0684

Verordnung (EWG) Nr. 684/79 der Kommission vom 5. April 1979 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif bezüglich des Zolltarifschemas für Hybridmais zur Aussaat  

Amtsblatt Nr. L 086 vom 06/04/1979 S. 0013 - 0014

****  ( 1 ) ABL . NR . L 246 VOM 5 . 11 . 1971 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 34 VOM 9 . 2 . 1979 , S . 2 .  ( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 27 . 7 . 1968 , S . 1 .  ( 4 ) ABL . NR . L 335 VOM 1 . 12 . 1978 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 684/79 DER KOMMISSION   VOM 5 . APRIL 1979   ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF BEZUEGLICH DES ZOLLTARIFSCHEMAS FÜR HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 DES RATES VOM 26 . OKTOBER 1971 ZUR ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR SAATGUT ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 234/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ZUR ANWENDUNG VON ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 SIND UNTERSCHIEDLICHE AUSGLEICHSABGABEN BEI DER EINFUHR DER VERSCHIEDENEN TYPEN VON HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT FESTZUSETZEN . DIESE ERZEUGNISSE MÜSSEN DESHALB IM SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GETRENNT BEZEICHNET WERDEN , DAMIT DIE ABGABEN RICHTIG ANGEWENDET WERDEN KÖNNEN .   IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 8A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 WIRD DAS ZOLLTARIFSCHEMA , DAS SICH AUS DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG ERGIBT , IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2800/78 ( 4 ), ÜBERNOMMEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SAATGUT  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ERHÄLT DIE TARIFSTELLE 10.05 A FOLGENDE FASSUNG :      //   //  //  ZOLLSATZ //   // TARIFNUMMER  //  WARENBEZEICHNUNG  //  AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG  ( A ) //  VERTRAGS- MÄSSIG % //  // 1  //  2  //  3 //  4 //  // 10.05 //  MAIS : //  //  A . HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT ( A ): //  //   I . DOPPELHYBRIDEN UND TOP-CROSS-HYBRIDEN   //  FREI ( B ) //  4 //  //   II . DREIWEGHYBRIDEN   //  FREI ( B ) //  4 //  //  III . EINFACHHYBRIDEN   //  FREI ( B ) //  4 //  //  IV . ANDERE   //  FREI ( B ) //  4 //    ( A ) ( FUSSNOTE UNVERÄNDERT ).  ( B ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABGABE NEBEM DEM ZOLL VORGESEHEN .    ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MAI 1979 IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 5 . APRIL 1979   FÜR DIE KOMMISSION   FINN GUNDELACH   VIZEPRÄSIDENT