CELEX: 31967R0084
Language: de
Date: 1967-04-28 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 84/67/EWG der Kommission vom 26. April 1967 zur Festsetzung der Referenzpreise für Pflaumen

1660/67                      AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    28 . 4 . 67
               EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                                               VERORDNUNGEN
                              VERORDNUNG Nr. 84/67/EWG DER KOMMISSION
                                                  vom 26. April 1967
                                    zur Festsetzung der Referenzpreise für Pflaumen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                meinschaft angebauten Sorten umfassen, ermittelt
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                      werden .
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                      Da die Pflaumensorten hinsichtlich ihrer Han­
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                          delsverwertung von unterschiedlicher Vergleichbar­
                                                               keit sind, empfiehlt es sich, sie in zwei Gruppen
     gestützt auf die Verordnung Nr. 23 über die               einzuteilen .
schrittweise Errichtung einer gemeinsamen Markt­
organisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt                       Gemäß Artikel 1 Absatz (5) der Verordnung
geändert durch die Verordnung Nr. 65/65/EWG (2),               Nr. 99/65/EWG setzt sich der Betrag, um den das
insbesondere auf Artikel 11 Absatz (2), und                    arithmetische Mittel der Erzeugerpreise zu erhöhen
                                                               ist, aus einem Teilbetrag in Höhe von 0,1 Rechnungs­
     in Erwägung nachstehender Gründe :                        einheit je 100 kg für die Gruppen I und II und
     Artikel 11 Absatz (2) der Verordnung Nr. 23               einem Teilbetrag in Höhe von 5 bzw. 3,7 v. H. des
sieht die Festsetzung von Referenzpreisen vor, die             arithmetischen Mittels der Erzeugerpreise für die
für die gesamte Gemeinschaft gültig sind. Der                  Gruppe I bzw. II zusammen ; für die Festsetzung
Referenzpreis entspricht dem arithmetischen Mittel             der Referenzpreise werden dabei für die Gruppe I
der Erzeugerpreise der einzelnen Mitgliedstaaten zu­           die in Belgien, in Deutschland, in Frankreich, in
züglich eines Betrages, der unter Zugrundelegung               Italien, in Luxemburg und in den Niederlanden
der Vermarktungsbelastungen der Erzeugnisse mit                notierten Preise, für die Gruppe II die in Belgien,
Ursprung in den Ländern der Gemeinschaft fest­                 in Deutschland, in Frankreich und in Luxemburg
gesetzt wird. Diese Belastungen werden berechnet,              notierten Preise gewählt.
um den Referenzpreis und die Preise der aus dritten
Ländern eingeführten Erzeugnisse auf der gleichen                   Um den saisonbedingten Schwankungen der
Vermarktungsstufe miteinander vergleichbar zu ma­              Pflaumenpreise Rechnung zu tragen, ist es ange­
chen .                                                         bracht, die Referenzpreise jeweils pro Monat fest­
                                                               zusetzen .
     Das arithmetische Mittel der Erzeugerpreise
kann nach den in Artikel 11 Absatz (2) der Ver­                     Zur Berechnung der Einfuhrpreise ist zu bestim­
ordnung Nr. 23 und in Artikel 1 der Verordnung                 men, von welchen aus dritten Ländern eingeführten
Nr. 99/65/EWG genannten Kriterien auf Grund                    Sorten die Einfuhrpreise mit den für die Gruppe I
der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 der                bzw. mit den für die Gruppe II festgesetzten Prei­
Verordnung Nr. 99/65/EWG (3) gemachten Angaben                 sen zu vergleichen sind, wobei von der Vergleich­
für die Erzeugnisse der Klasse „I" der gemeinsamen             barkeit der Sorten auszugehen ist.
Qualitätsnormen, welche die wichtigsten in der Ge­
                                                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah­
l 1) ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.
(2) ABl. Nr. 86 vom 20. 5 . 1965, S. 1458/65 .                 men entsprechen der Stellungnahme des Verwal­
(3) ABl. Nr. 124 vom 8 . 7. 1965, S. 2109/65 .                 tungsausschusses für Obst und Gemüse —
 ---pagebreak--- 28 . 4 . 67                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                         1661 /67
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                               Gruppe II : Hauszwetschge (Altesse simple), Schöne
                                                                                aus Löwen (Belle de Louvain), Reine
                         Artikel 1                                              Claude d'Althan, Reine Claude d'Oul­
                                                                                lins, Ruth Gerstetter, Ontario, Wangen­
( 1 ) Die Referenzpreise für Pflaumen (Tarifnr.                                 heimer (Quetsche precoce de Wangen­
08.07 D des Gemeinsamen Zolltarifs) werden, aus­                                heim).
gedrückt in Rechnungseinheiten pro Doppelzentner,
für jede einzelne Gruppe der Sortengruppen I und II              (3)     Die Preise frei Grenze der eingeführten Er­
für die Erzeugnisse der Klasse „I" der gemeinsamen               zeugnisse sind zu vergleichen :
Qualitätsnormen wie folgt festgesetzt :                               a) mit den für die Gruppe I festgesetzten Preir
                                                                  sen, wenn die eingeführten Erzeugnisse zu anderen
                                Gruppe I     Gruppe II
                                                                  als den unter b) genannten Sorten gehören ;
         Mai                        —           —
                                                                      b) mit den für die Gruppe II festgesetzten
         Juni (vom 11 . bis 30 .)   20,4        —
                                                                 Preisen, wenn die eingeführten Erzeugnisse zu fol­
         Juli                       18,3        —
                                                                 genden Sorten gehören : Hauszwetschge (Quetsche
         August                     22,2        14,2
                                                                 commune, Altesse simple), Schöne aus Löwen (Belle
         September                  19,1        10,8
                                                                  de Louvain), Reine Claude d'Althan, Reine Claude
         Oktober                    — *           8,4
                                                                  d'Oullins, Ruth Gerstetter, Ontario, Wangenheimer
                                                                  (Quetsche precoce de Wangenheim), Mirabelle,
(2) Die in Absatz (1) genannten Sortengruppen                     Bosnische.
setzen sich aus folgenden Sorten zusammen :
                                                                      Sofern sich die sortenmäßige Zusammensetzung
Gruppe I : Italienische Zwetschge (Altesse double),              der eingeführten Erzeugnisse aus dritten Ländern
               Précoce Favourite, Reine Claude Con­              ändert, werden Änderungen des vorhergehenden
               ducta, Reine Claude Crottée, Tragédie,             Absatzes gemäß Artikel 13 der Verordnung Nr. 23
                                                                  erlassen .
               Frühzwetschge Lützel Sachs (Lützel­
               sachser),      Ersinger - Frühzwetschge                                    Artikel 2
               (Quetsche précoce d'Ersinger), Zim­
               mers Frühzwetschge (Quetsche précoce                   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach
                de Zimmer), Bühler Frühzwetschge                  ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europä­
                (Quetsche précoce de Bühl), Burbank,              ischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt bis zum
                Flörentia, Goccia d'Oro :                         30. April 1968 einschließlich.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
               jedem Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 26. April 1967
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                             Walter HÄLLSTEIN
                                VERORDNUNG Nr. 85/67/EWG DER KOMMISSION
                                                      vom 26. April 1967
                                       zur Festsetzung der Referenzpreise für Pfirsiche
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   geändert durch die Verordnung Nr. 65/65/EWG (2),
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                         insbesondere auf Artikel 11 Absatz (2), und
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                        in Erwägung nachstehender Gründe :
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      Artikel 11 Absatz (2) der Verordnung Nr. 23
     gestützt auf die Verordnung Nr. 23 über die                  sieht die Festsetzung von Referenzpreisen vor, die
 schrittweise Errichtung einer gemeinsamen Markt­                 für die gesamte Gemeinschaft gültig sind. Der
organisation für Obst und Gemüse ('), zuletzt
 (J  ABl . Nr. 30 vom 20. 4 . 1962, S. 965/62 .                   (2) ABl.. Nr. 86 vom 20. 5. 1965, S 1458/65.