CELEX: 31990R0268
Language: de
Date: 1990-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 268/90 der Kommission vom 31. Januar 1990 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen

1 . 2. 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 30/37
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 268/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . Januar 1990
                                   zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   sten Einkaufsmöglichkeiten zu bestimmen, mit
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Ausnahme der Angebote und Notierungen, die nicht als
                                                                  repräsentativ für die tatsächliche Tendenz des Marktes
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            anzusehen sind. Dabei werden Angebote auf dem Welt­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          markt sowie die Notierungen, die an den wichtigen
                                                                  Börsenplätzen des Welthandels geboten werden, berück­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              sichtigt. Nach dieser Verordnung ist die Höhe der
Portugals,                                                        Beihilfe im Falle der vorherigen Festsetzung gleich der
                                                                  Höhe der Beihilfe, die am Tage des Eingangs des Antrags
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85 des Rates          auf vorherige Festsetzung gilt, berichtigt um den Unter­
vom 23. Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Soja­                   schied zwischen dem Richtpreis, der an diesem Tag gilt,
bohnen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)           und demjenigen, der am Tag der Identifizierung gilt.
Nr. 2217/88 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 7,             Diese Berichtigung erfolgt, indem der Betrag der Beihilfe,
                                                                  der am Tag der Antragstellung gilt, erhöht oder vermin­
                                                                  dert wird um den Berichtigungsbetrag und um den
gestützt auf die Verordnung {EWG) Nr. 2286/88 des Rates -         Unterschied zwischen den Richtpreisen, die in Artikel 33
vom 19. Juli 1988 zur Gewährung einer Sonderbeihilfe              der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89 der Kommission
für in Portugal erzeugte und verarbeitete Sojabohnen (3),         vom 8 . August 1989 über Durchführungsbestimmungen
                                                                  zu den Sondermaßnahmen für Sojabohnen Q, geändert
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 50/90 (8), genannt
                                                                  sind. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89 wird
in Erwägung nachstehender Gründe :                                der Weltmarktpreis für 100 Kilogramm erstellt und
                                                                  aufgrund der Angebote und der Notierungen für die
Nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                      innerhalb 30 Tagen nach dem Zeitpunkt ihrer Feststel­
Nr. 1491 /85 wird für die in der Gemeinschaft geernteten          lung durchzuführenden Lieferungen errechnet.
Sojabohnen eine Beihilfe gewährt, wenn der für ein Wirt­
schaftsjahr geltende Zielpreis über dem Weltmarktpreis
liegt. Diese Beihilfe entspricht dem Unterschied zwischen          Für Angebote und Notierungen, die nicht den genannten
den beiden Preisen.                                                Bedingungen entsprechen, müssen die insbesondere
                                                                  gemäß Artikel 40 der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89
Der Zielpreis für Sojabohnen für das Wirtschaftsjahr               erforderlichen Berichtigungen vorgenommen werden.
 1 989/90 ist durch die Verordnung (EWG) Nr. 1232/89
des Rates (4) festgesetzt worden. In Anwendung von
Artikel 95 Absatz 2 und Artikel 293 Absatz 2 der Akte              Die Kürzung der Beihilfe für Sojabohnen, die sich aus der
über den Beitritt Spaniens und Portugals wird die Beihilfe        Anwendung der garantierten Höchstmengen für das Wirt­
für in diesen Mitgliedstaaten geerntete Sojabohnen nach            schaftsjahr 1989/90 ergibt, wurde durch die Verordnung
den Bestimmungen der Absätze 2 und 3 der erwähnten                 (EWG) Nr. 3303/89 der Kommission (9) festgesetzt.
Artikel zu Beginn des Wirtschaftsjahres 1986/87 einge­
 führt.
                                                                   Für das gute Funktionieren der Beihilferegelung ist es
 Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2286/88                  zweckmäßig, bei der Berechnung der Beihilfen zugrunde
wird für in Portugal erzeugte und verarbeitete Sojabohnen          zu legen :
 eine Sonderbeihilfe gewährt ; sie entspricht dem Unter­
schied zwischen tiem in Portugal geltenden Zielpreis für           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Sojabohnen und dem Preis für eingeführte Sojabohnen.                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                        Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 des Rates vom                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 25. Juli 1985 zur Festlegung der Grundregeln der Sonder­               Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 maßnahmen für Sojabohnen (*), zuletzt geändert durch die               gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
Verordnung (EWG) Nr. 1231 /89 (®), ist der Weltmarkt­                   Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
 preis für Sojabohnen aufgrund der tatsächlichen günstig­               (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (10), zuletzt geändert
                                                                        durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ("),
(')  ABl. Nr. L 151 vom  10. 6. 1 985, S. 15.
(2)  ABl. Nr. L 197 vom  26. 7. 1988, S. 11 .                      O ABl. Nr. L 245 vom 22. 8. 1989, S. 8.
 (3) ABl. Nr. L 201 vom  27. 7. 1988, S. 2.                        (8) ABl. Nr. L 18 vom 23. 1 . 1990, S. 10.
(4)  ABl. Nr. L 128 vom  11 . 5. 1989, S. 26.                      (9) ABl. Nr. L 320 vom 1 . 11 . 1989, S. 60.
O    ABl. Nr. L 204 vom  2. 8. 1985, S. 1 .                        (10) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(«)  ABl. Nr. L 128 vom  11 . 5. 1989, S. 24.                      M ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 30/38                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 2. 90
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
    Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
    eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der                                 Artikel 1
    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
    kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
    fizienten festgestellt wird.                               Die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85
Die während des Wirtschaftsjahres geltende Beihilfe ist so     genannte Beihilfe und die in Artikel 1 der Verordnung
oft, wie die Marktlage es erfordert, und zwar so festzu­       (EWG) Nr. 2286/88 für Portugal vorgesehene Sonderbei­
setzen, daß sie mindestens zweimal monatlich, davon            hilfe sind im Anhang festgesetzt.
einmal am ersten Tag des Monats, angewendet werden
kann .
                                                                                     Artikel 2
Aus der Anwendung dieser Bestimmungen auf die Ange­
bote und Notierungen, von denen die Kommission
Kenntnis hat, ergibt sich, daß die Beihilfe für Sojabohnen
wie in dieser Verordnung angegeben festzusetzen ist —          Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . Januar 1990
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 1 . 2. 90                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 30/3 9
                                                       ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 31 . Januar 1990 zur Festsetzung des Beihilfebetrags
                                                    für Sojabohnen
                                                                                              (ECU/100 kg)
                                                                     Samen, geerntet in :
                                                                                          einem anderen
                                                             Spanien      Portugal
                                                                                           Mitgliedstaat
          Samen, verarbeitet in : laufender Monat :
          — Spanien                                            0,000      27,824              27,824
          — Portugal                                         19,897        27,824 0           27,824
          — einem anderen Mitgliedstaat                      19,897       27,824              27,824
          Samen, verarbeitet in : 1 . Term. :
          — Spanien                                            0,000       27,837              27,837
          — Portugal -                                        19,910       27,837 0            27,837
          — einem anderen Mitgliedstaat                      19,910        27,837              27,837
          Samen, verarbeitet in : 2. Term. :
          — Spanien                                            0,000       28,193              28,193
          — Portugal                                         20,266        28,193 0            28,193
          — einem anderen Mitgliedstaat                      20,266        28,193              28,193
          Samen, verarbeitet in : 3. Term. :
          — Spanien                                            0,000       28,509              28,509
          — Portugal                                         20,582        28,509 0            28,509
          — einem anderen Mitgliedstaat                      20,582        28,509              28,509
          Samen, verarbeitet in : 4. Term. :
          — Spanien                                            0,000       28,500              28,500
          — Portugal                                          20,573       28,500 0            28,500
          — einem anderen Mitgliedstaat                       20,573       28,500              28,500
          Samen, verarbeitet in : 5. Term. :
          — Spanien                                            0,000       28,500              28,500
          — Portugal                                          20,573       28,500 0            28,500
          — einem anderen Mitgliedstaat                       20,573       28,500              28,500
          (*) Sonderbeihilfe.