CELEX: 51970PC0782
Language: de
Date: 1970-07-16
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 des Rates vom 19.12.1969 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren (2. Erweiterung) (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (70) 782
Vol. 1970/0120
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOM(70)782 endg.
                                                  Brüssel . den 16 . Juli 1970
                                   Vorschlag einer
                              VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
              zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG ) Nr . 109/70
              des Rates vom 19.12.1969 zur Festlegung einer     gemeinsamen
       Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren
                                   ( 2 . Erweiterung)
                        (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  K0M(70 ) 782 endg .
 ---pagebreak---                               Begründung
Der Rat der Europäischen Gemeinschaften hat mit der Verordnving (EWG ) Nr« 109/7
vom 19.12. 1969^iie Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr
aus Staatshandelsländern beschlossen .
Artikel 2 dieser Verordnung sieht vor, daß der Rat auf Vorschlag der
Kommission mit qualifizierter Mehrheit die Ausdehnung des Anhangs auf wei­
tere Einfuhren beschließen kann , sofern dadurch keine Lage entstehen kann ,
die die Anwendung von Schutzmaßnahmen im Sinne des Titels IV der Verordnung
rechtfertigen würde .
Die Kommission hat aufgrund von Untersuchungen ihrer Dienststellen festge­
stellt , daß eine Reihe weiterer Erzeugnisse des gewerblichen und landwirt­
schaftlichen Sektors von allen Mitgliedstaaten liberalisiert worden ist .
Die Kommission ist daher der Auffassung, daß die fraglichen Waren in den
Anhang zur Verordnung (EWG ) Nr . IO9/7O aufgenommen werden sollten , da die
in dieser Verordnung vorgesehenen Bedingungen voll erfüllt sind . Für die
Waren gilt nämlich in den sechs Ländern der Gemeinschaft die gleiche
Einfuhrregelung; zudem besteht auf den fraglichen Sektoren nicht die Ge­
fahr , daß die Anwendung von Schutzmaßnahmen erforderlich sein könnte .
Die Kommission schlägt dem Rat deshalb vor , die fraglichen Waren in den
Anhang zur Verordnung (EWG ) Nr . 109/70 aufzunehmen . Dieser Anhang würde
demnach gegenüber Polen , der Tschechoslowakei Bulgarien ,
Ungarn und Rumänien 594 und gegenüber Rußland 77 vollständig liberalisierte
Zollpositionen umfassen .
( l ) Amtsblatt Nr . L 19 vom 25 . Januar 1970
 ---pagebreak---                                  Vorscnlag einer
                          VJERGIEDSU«{* FSRCO DÜS RATIS
                   zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (IDWG )
                   Nr . 109/70 des Rates vom 19.12.1969 zur Festle­
                   gung einer geraeinsamen Regelung für die Einfuhr
                   aus Staatshandelsländarn auf weitere Einfuhren
                                  ( 2- Erweiterung)
               (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,
Gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft , insbesondere auf Artikel 113 ,
Gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr . IO9/7O des Rates vom 19.12.1969 zur
Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandels­
ländern , insbesondere auf Artikel 2 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gewisse , noch nicht in den Anhang der Verordnung (EWG) Nr . IO9/7O aufge­
nommene Waren sind durch die Mitgliedstaaten liberalisiert worden . Es
besteht nicht die Gefahr , daß ihre Aufnahme in den Anhang zur Verordnung
(EWG ) Nr . 109/70 eine Lage hervorrufen könnte , die die Anwendung von Schutz­
 maßnahmen im Sinne des Titels IV dieser Verordnung rechtfertigen würde .
Es empfiehlt sich f diese Waren in die Anlag© zur Verordnung
(EWG ) Nr . 109/70 aufzunehmen ,
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ---pagebreak---                             Artikel 1
     Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr . lC'9/70 wird auf die Einfuhr der
in der Anlage zu dieser Verordnung aufgeführten Waren aus den mit einem
Sternchen bezeichneten Drittländern ausgedehnt .
                            Artikel 2
     Diese Verordnung tritt am 3 . Te.g nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
                            Artikel 3
     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
GeBchehen zu Briïssel , den
                                                      Im Namen des Rates
                                                      Der Prâsident
 ---pagebreak---                                        - 1-                  ANLAGE
Nr . des
 G-Z.T.             waren                    Bulg . Ung . Pol . Rum . Tscheo . UdSSR
                                                                                 *
                                                                                 *
           Abschnitt Tv :
           WAREN DER LEBENSMITTEL­
           INDUSTRIE; GETRÄNKS , ALKO­
           HOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND
           ESSIG; TABAK
Kap . 22 : Getränke , alkoholische
           Flüssigkeiten und Essig
  22.01 Wasser , Mineralwasser , Eis          *      *
           und Schnee
  22.04    Traubenmost , teilweise ver-       *      *
           goren , auch ohne Alkohol stumm-
           gemacht
  22.05    Wein aus frischen Weintrauben;     *      *
           mit Alkohol stummgemachter
           Most aus frischen Weintrauben
  22.07    Apfelwein , Birnenwein , Met und   *      *
           andere gegorene Getränke
Kap . 23 ! Rückstände und Abfälle der
           Lebensmittelindustrie , zube-.
           reitetes Futter
  23.03    Ausgelaugte Zuckerrüben-           *****                             *
           schnitzel , Bagasse und Abfälle
           von der Zuckergewinnung; Treber ,
           Schlempen und Abfälle aus Braue­
           reien oder Brennereien; Rück­
           stände von der Stärkeherstel-
           lung und ähnliche Rückstände
           Abschnitt V :
           MINERALISCHE STOFFE
Kap . 25 : Salzj Schwefel ; Steine und
           Erden; Gips , Kalk und Zement
  25.03 Schwefel aller Art , ausgenommen *
           sublimierter Schwefel , gefäll­
           ter Schwefel und kolloider
           Schwefel
 ---pagebreak---                                               - 2 -                  ANLAGE
 U o Zi < 1 •
                          Waren                     Bulg . Ung . Pol .  Rum . Tschec . UdSSR
   25.22         Luftkalk , auch gelöscht ?           *      *     *      *     *
                 Wasserkalk , ausgenommen reines
                 Kalziumoxyd und Kalzium-
                 hydroxyd
Kap . 26 : Metallurgische Erze sowie
                 Schlacken und Aschen
   26.01         Metallurgische Erze , auch ange- *          *     *      *     *
                 reichert? Schwefelkiesbrände
                 ex - mit Ausnahme dur dem EGKS-Vertrag unterliegenden Waren
   26.02         Schlacken , Zunder und andere        *      *     *      *     *
                 Abfälle der Eisen- und Stahl­
                 herstellung
                ex – mit Ausnahme der dem EGK3--Vert rag unterliegenden Waren
Kap . 27 : Mineralische Brennstoffe ? Mineral­
                 öle und Erzeugnisse ihrer
                 Destillation! bituminöse Stoffe?
                 Mineralwachse
   27.06         Teere aus Steinkohle , Braun-        *      *     *      *     *
                 kohle oder Torf und andere
                 Mineral teere , einschließlich der
                 destillierten und präparierten
                 Teere
   27.08         Pech und Pechkoks aus Stein-         *      *     *      *     *
                 kohlenteer oder anderen
                 Minerai teeren
                 Abschnitt VI :
                 ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN
                 INDUSTRIE UND VERWANDTER
                 INDUSTRIEN
Kap . 28 : Anorganische chemische Erzeug­
                 nisse ? anorganische oder orga­
                 nische Verbindungen von Edel­
                 metallen , radioaktiven Elementen ,
                 Metalle der seltenen Erden
                 und Isotopen
                I. Chemische jülemente
  28.02         Sublimiertar oder gefällter          *      *     *      *
                Schwefel ? kolloider Schwefel
                V. Metallsalze und -persalze
                    der anorganischen Säuren
  28.35         Sulfide , einschließlich Poly-       *      * '   *      *
              - suif ide
                VI . Verschiedenes
  28.57         Hydride , Nitride , Azide , Silicide*       *     *      *
                und Boride
 ---pagebreak---                                          - 3 -                   ANLAGS
Ν Γ . άθ5
 Ο,Ζ.Τ.
                        Waren                  Bulg . Ung . Pol .  Rurn , Tschec . UdSSR
Kap . 34 i Seifen , organische grenzflä­
            chenaktive Stoffe , zubereitete
            Waschmittel und Waschhilfs­
            mittel , zubereitete Schmier­
            mittel , künstliche Wachse ,
            zubereitete Wachse , Schuh­
            creme , Scheuerpulver und der­
            gleichen , Kerzen und ähn­
            liche Erzeugnisse , Model-
            liermasse und Dentalwachs
   34.06    Kerzen ( Lichte ) aller Art ,
            Wachsstöcke , Nachtlichte und
            dergleichen
            Abschnitt VII
            KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND
            -ESTER UND WAREN DARAUS 5
            KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK ,
            SYNTHETISCHER KAUTSCHUK MD
            FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN
Kap . 39 i Kunststoffe , Zelluloseäther
            und -ester und Waren daraus
   39 » 07  Waren aus Stoffen der Tarifnrn .    *      *     *      *
            39.01 bis 39.06
Kap . 40 : Kautschuk ( Naturkautschuk ,
            synthetischer Kautschuk und
            Faktis ) und Kautschukwaren
            III . Weichkautschukwaren
                  ( vulkanisiert )
   40.07    Fäden und Kordeln aus Weich-        *                   *
            kautschuk , auch mit Spinnstoff­
            erzeugnissen überzogenf Garne
          1 aus Spinnstoffen , mit Weich-      -         '
            kautschuk getränkt oder über­
            zogen
   40.08    Platten , Blätter , Streifen ,      *      *            *
            Profile und Schnüre , aus Weich­
            kautschuk
   40.12    Weichkautschukwaren zu hygie-       *      *     *      *
            nischen und medizinischen
            Zwecken ( einschließlich Sauger ),
            auch in Verbindung mit Hart­
            kautschukteilen
 ---pagebreak---                                         - 4 -                 ANLASE
Ν Γ . άβδ
  α.ζ.τ.                waren                 Bulg . Ung . Pol . Rum . Tschec . UdSSR
           IV . Hartkautschuk und Hart-
                kaut s chukwar en
   40.16   Hartkautschukwaren
           Abschnitt VIII :
           HÄUTE , PELLE , LEDER , PELZFELLE
           UND WAREN DARAUS 5 SATTLERWAREN?
           RS ISSARTIKEL , HANDTASCHEN UND
           ÄHNLICHE BEHALTNISSE-, WAREN
           AUS DÄRMEN
Kap . 41 s Häute und Felle ? Leder
   41.05   Leder aus Käuten oder Fellen        *      *     *     *
           von anderen Tieren , ausgenommen
           Leder der Tarifnrn . 41°06 bis
           41.08
   41.06   Sämischleder (Chamoisled.er)        *      *     *     *
   41.08   Lackleder uxid metallisiertes       *      *     *     *
           Leder
   41.10   Kunstleder , auf der Grundlage      *      *     *      *
           von unzerfasertem oder zerfa­
           sertem Leder hergestellt , in
           Platten oder Blättern , auch
           aufgerollt
Kap . 42 : Lederwaren; Sattlerwaren? Reise­
           artikel , Handtaschen und ähnliche
           Behältnisse ? Waren aus Därmen
   42.06   Waren aus Därmen , Goldschlägar- *         *     *      *
           häutchen , Blasen oder Sehnen
Kap . 43 ! Pelzfelle und künstliches Pelz­
           werk? Waren daraus
   43.02   Gegerbte oder zugerichtete Pelz- *         *     *      *
           feile , auch zu Platten , Säcken ,
           Vierecken , Kreuzen oder ähn­
           lichen Formen zusammengesetzt ?
           Abfälle und Überreste davon ,
           nicht genäht
    43.04  Künstliches Pelzwerk und Waren      *      *     *      *
           daraus
 ---pagebreak---                                          - 5 -                   ANLAOE
Nr . des
 G«Z•T«                Waren.  -               Bulg .  Ung . Pol .  Rum . Tschec . UdSSR
            Abschnitt IXs
            HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAHENj
            KORK UND KORKWAREN5 FLECHT­
            WAREN UND KORBMACHERWAREN
Kap . 44 * Holz , Holzkohle -und Holzwaren
  44 « 16 Verbundplatten mit Hohlraum-          *        *    *
            Mittellagen , aus Holz , auch mit
      j     Blättern aus unedelem Metall
            belegt
  44 « IT   Vergütetes Holz in Form von         *        *    *
            Platten , Brettern , Blöcken und
            dergleichen
  44.19     Holzleisten und Holzfriese für      *     ' *     *
            Möbel , Rahmen , Innenausstat­
            tungen , elektrische Leitungen
            und dergleichen
  44 » 20   Holzrahmen für Bilder , Spiegel     *        *    *
            und dergleichen
  44-22     Pässer , Tröge , Bottiche , Eimer   *        *    *
            und andere Böttcherwaren , aus
            Holz , und Teile davon , ausge­
            nommen solche der Tarifnr .
            44.08
  44*25     Werkzeuge , Werkzeugfassungen ,     *        *    *
            Werkzsuggriffe und Werkzeug-
            stieLe , Passungen und Griffe für
            Besen , Bürsten und Pinsel , aus
            Holzj Schuhformen , Schuhleisten
            und Schuhspanner , aus Holz
  44.26     Spulen , Spindeln , Nähgarnrollen *         .*    *
            und ähnliche Waren , aus gedrech-
            seltem Holz
  44.27     Lampen und andere Beleuchtungs- *            *'   *
            körper aus H0IZ5 Innenausstattungs­
            gegenstände aus Holz , nicht zu
            Kapitel 94 gehörige Kästchen ,
          . Zigarettenbehälter , Präsentier-
            bretter , Obstschalen , Schmuck-
            und Ziergegenstände , aus Holz |    :
            Kästen für 'Bestecke , für Zei­
            chengeräte ' oder für Geigen und
            ähnliche Behältnisse , aus Holzj
            Holzgegenstände zum persönlichen
            Gebrauch oder Schmuck , wie sie
            in Taschen usw . mitgeführt
            werden? hölzerne Teile dieser
            Waren
   44.28    Andere Waren , aus Holz herge-      *        *    *
            stellt
 ---pagebreak--- Nr . des                Waren                 Buig . Ung . Pol . Rum . Tschec . UdS^R
 G . Z.T
           Abschnitt Xs
           AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIER-
           HERSTELLUNGj PAPIER , PAPPE UND
           WAREN DARAUS
Kap . 47 ' Ausgangsstoffe für die Papier­
           herstellung
  47.01    Kalbstoffe (Massen aus mecha-       *      *     *     *      *
           nisch oder chemisch aufberei­
           teten pflanzlichen Faser­
           stoffen)
Kap . 48 s Papier und Pappe 5 Waren aus
           Papierhalbstoff r Papier und
           Pappe
           I * Papier und Pappe , in Rollen
               oder Bogen
  48.O6    Papier und Pappe , liniiert oder *         *     *     *      *
           kariert , jedoch nicht anderweit
           bedruckt , in Rollen oder Bogen
           II . Papier und Pappe , zu einem
                bestimmten Zweck zuge­
                schnitten Waren aus Papier
                und Pappe
   48 . IO Zigarettenpapier , zugeschnitten *         *     *     *      *
           auch in Päckchen oder Hülsen
                                                            *     *      #
   48 . ll Papiertapeten , Linkrusta und       *
           Buntglaspapier
   48.14   Schreibwaren : Briefblöcka ,        *
           Briefumschläge , Einstückbriefe ,
           Postkarten ( ohne Bilder ) und
           Briefkartens Schachteln ,
           Taschen und ähnliche Behält­
           nisse , aus Papier oder Pappe ,
           mit einer Zusammenstellung
           solcher Schreibwaren
                                                                         *
   48.15   Andere Papiere und Pappen , zu      *
           einem bestimmten Zweck zuge­
           schnitten
   48.16   Schachteln , Säcke , Beutel , Tüten *
           und andere Verpackungsmittel ,
           aus Papier oder Pappe
 ---pagebreak---                                        - 7 -                    ANLAGE
ûr . des
 GaZoT •
                        Waren                Bulg .  Ung . Pol .  Rum . Tschec . UdSSR
  48 . lö  Register , Hefte , Quittungsbü-     *      *
           eher und dergleichen , Notiz­
           blöcke , Notiz- und Tagebücher ,
           Schreibunterlagen , Ordner , Ein­
           bände ( für Lose-Blatt-Systeme
           oder andere ) und andere Waren
           des Papierhanc&Ls , aus Papier
           oder Pappe ? Alben für Muster
           oder für Sammlungen sowie Buch­
           hüllen , aus Papier oder Pappe
  48.19    Etiketten alier Art , aus Papier *         *
           oder Pappe , mit oder ohne Auf­
           druck oder Bilder , auch
           gummiert .
Kap . 49 J Waren des Buchhandels und Er­
           zeugnisse des graphischen
           Gewerbes
  49.01    Bücher , Broschüren und ähnliche *         *
           Drucke , auch in losen Bogen
           oder Blättern
  49-03    Bilderalben , Bilderbücher und      *      *
           Zeichen- oder Malbücher ,
           broschiert , kartoniert oder
           gebunden , für Kinder
  49 » 06  Baupläne , technische Zeich-        *      *
           nungen und andere Pläne und
           Zeichnungen au Gewerbe-, Handels-
           oder ähnlichen Zwecken , mit der
           Hand oder photographisch her­
           gestellt ! hand- oder maschinen­
           geschriebene Schriftstücke
  49*07    Briefmarken , Stempelmarken ,       *      *
           Steuerzeichen und dergleichen ,
           nicht entwertet , im Inland
           gültig oder zum Umlauf vorge­
           sehen? Papier mit Stempel , Bank­
           noten , Aktien , Schuldverschrei­
           bungen und ähnliche Wertpapiere ,
           einschließlich Scheckhefte und
           dergleichen
  49-09    Postkarten , Glückwunschkarten ,    *    . *
           Weihnachtskarten -und dergleichen ,. -■
           mit Bildern , in beliebigem
           Druck hergestellt , auch mit :
           Verzierungen aller Art
 ---pagebreak---                                            _ 8 -                 ABLAGE
        CLSS
          m
 u « Zl 1 1 •
                          Waren                  Bulg . Ung . Pol . Rum . Tschec . U&3SR
  49.10       Kalender aller Art , aus Papier     *      *     *     *      *
              oder Pappe , einschließlich
              Blöcke von Abreißkalendern
  49.11       Bilder , Bilddrucke , Photo-        *      *     *     *      *
              graphien und andere Drucke , in
              beliebigen Verfahren herge­
              stellt
              Abscnnitt XI
              SP INNS TOPFS UND WAREN DARAUS
Kap . 50 ' Seide , Schappseide und Bourrette-
              seide
                                                  *      *     *     *
  50.07       Seidengarne , Schappe seiden-       *
              garne und Bourretteseidengarne ,
              in Aufmachungen für den
              Einzelverkauf
  50.10       Gewebe aus Bourreteseide            *
Kap . 51 ' Synthetische und künstliche
              Spinnfäden
  51.02       Monofile , Streifen (künst-         *
              liches Stroh und dergleichen)
              und Katgutnachahmungen , aus
              synthetischer oder künstlicher
              Spinnmasse
  51.03       Synthetische und künstliche         *
              Spinnfäden in Aufmachungen für
              den Einzelverkauf
Kap . 52 : Metallgarne
   52.01 Metallfäden in Verbindung mit            *
              Garnen aus Spinnstoffen
              (Metallgarne ), einschließlich
              mit Metallfäden umsponnene
              Garne aus Spinnstoffen; metal­
              lisierte Garne aus Spinn­
              stoffen
   52.02      Gewebe aus Metallfäden , Gewebe *
              aus Metallgarnen oder aus metal­
              lisierten Garnen der Tarifnr .
              52.01 , zur Bekleidung , Innen­
              ausstattung oder zu ähnlichen
              Zwecken
 ---pagebreak---                                             - 9 -                   ANLAGE
ΝΓ . ά.38
 α.ζ.τ.
                           Waren                 Bulg . Ung . Pol .   Rum . Tscheo . UdSSR
Kap . 53 ! Wolle , feine und grobe Tierhaare ,
            Rosshaar
  53-09     Garne aus groben Tierhaaren           *      *     *
            oder aus Rosshaar , nicht in
            Aufmachungen für den Einzel­
            verkauf
  53*12     Gewebe aus groben Tierhaaren          *      *     *
Kap . 57 ! Andere pflanzliche Spinnstoffe ;
            Papiergarne und Gewebe aus
            Papiergarnen
  57.04     Andere pflanzliche Spinnstoffe , *           *     *
            roh oder bearbeitet , jedoch nicht
            versponnen; Abfälle ( einschließ-
          ' lieh Reißspinnstoff ) aus diesen
            Spinnstoffen
  57.08     Papiergarne                           *      *     *
Kap . 58 ' Teppiche und Tapisseriens Samt ,
            Plüsch , Schlingengewebe und
            Chenillegewebe; Bänder; Posa­
            mentierwaren; Tülle , geknüpfte
            Netzstoffe ; Spitzen; Sticke­
            reien
  58.06     Etiketten , Abzeichen und ahn-        *      *     *
            liehe Waren , gewebt , nicht
            bestickt , als Meterware oder
            zugeschnitten
  58.07     Chenillagarne ; Gimpen ( andere       *      *     *
            als umsponnene Garne der                -
            Tarifnr . 52.01 und als um- .
            sponnene Garne aus Rosshaar )?.
            Geflechte und sonstige Posamen­
            tierwaren , als Meterware;
            Quasten , Troddeln , Oliven , ;
            Nüsse , Pompons und dergleichen
Kap . 59 i Watte und Pilzes Tauwerk und
            andere Seilerwarenf Spezial-
            gewebe , getränkte oder bestriche­
            ne Gewebe; Gegenstände des
            technischen Bedarfs , aus
            Spinnstoffen
   59-06    Andere Waren aus Garnen , Bind-       *      *     *
            fäden , Seilen oder Tauen , aus­
            genommen Gewebe und Waren
            daraus
 ---pagebreak---                                         - 10 -                     MIJLGE
Ινν . Ο.Θ8
  σ.ζ.τ .           Waren                      Buig . Ung . Pol . Rijm . Tschec . UdSSR
    59 « 11 Kautschutiertes Gewebe , aus-       *      *     *     *
            genommen Gewirke
    59*15   Pumpenschläuche und ähnliche        *      *     *     *
            Schläuche , aus Spinnstoffen ,
            auch mit Armaturen oder Zubehör
            aus anderen Stoffen
Kap . 61 :  Bekleidung und Bekleidungs­
            zubehör , aus Spinnstoffen
   61 . 00  Kragen , Hemdeinsätze , Blusen-     *      *     *      *
            einsätze , Jabots , Manschetten
            und ähnliche Putzwaren für
            Ober- und Unterkleidung für
            Frauen und Mädchen
Kap . 63 : Altwaren! Lumpen
   63.01 Bekleidung und Bekleidungszu-          *      *     *      *
            behör , Decken , Haushaltswäsche
            und Waren zur Innenausstattung
            ( ausgenommen Waren der Tarifnrn .
            58.01 , 58.02 und 53.03 ), aus
            Spinnstoffen , Schuhe und Kopf­
            bedeckungen , aus Stoffen aller
            Art , alle diese augenscheinlich
            gebraucht , in Massenladungen ,
            lose oder in Ballen , Säcken
            oder ähnlichen Verpackungen
            Abschnitt XII
            SCHÜHSj KOPFBEDECKUNGEN? REGEN-
            ODER SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE
            FEDERN UND WAREN AUS FEDERN 5
            KÜNSTLICHE BLUMENj WAREN AUS
            MENSCHENHAAHENj FÄCHER
Kap . 65 * Kopfbedeckungen und Teile davon
    65.O4 Hüte und andere Kopfbedeckungen , *
            geflochten oder durch Verbindung
            geflochtener , gewebter oder
            anderer Streifen hergestellt ,
            aus Stoffen aller Art , ausge­
            stattet oder nicht ausgestattet
Kap . 66 : Regenschirme , Sonnenschirme ,
            Gehstöcke , Peitschen , Seit-
            peitschen und Teile davon
 ---pagebreak---                                            - 11 -                 ANLAGE
 li.Zi.T. -       ....
                         Waren                   Bulg. Ung . Pol .  Rum . Tschec . UdSSR
  66.02      Gehstöcke ( einschließlich           *     *     *      *      *
             Bergstöcke und Sitzstöcke ),
             Peitschen , Reitpeitschen und
             dergleichen
  66.03      Teile , Ausstattungen und Zube-      *     *     *      *      *
             hör für Waren der Tarifnr .
             66.01 und 66.02
Kap 4   67 : Zugerichtete Federn und Daunen
             und Waren aus Federn oder
             Daunen; künstliche Blumenj
             Waren aus Menschenhaarenj Fächer
  67 . OI    Vogelbälge und andere Vogel-         *     *     *      *      *
             teile mit ihren Federn oder
             Daunen , Federn , Teile von
             Federn , Daunen oder Waren da­
             raus (ausgenommen Waren der
             Tarifnr . O5.O7 und bearbeitete
             Federspulen und -kiele )
  67 . 05    Klappfächer und starre Fächer ,      *     *     *      *      *
             Fächergestelle und Fächer-
             griffe , Teile von Fächerge-
             stellen und Fächergriffen , aus
             Stoffen aller Art
             Abschnitt XIII
             WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT ,
             ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN
             STOFFEN5 KERAMISCHE WARENj GLAS
             UND GLASWAREN
Kap . 68 : Waren aus Steinen , Gips , Zement ,
             Asbest , Glimmer oder ähnlichen
             Stoffen
  68.04      Mühlsteine , Schleifsteine , Wal-*' *
             zen , Scheiben und dergleichen ,
             zum Mahlen , Zerfasern , Schleifen ,
             Polieren , Richten , Schneiden
             oder Trennen , aus Natursteinen ,
             auch agglomeriert , aus agglo­
             merierten natürlichen oder
             künstlichen Schleif Stoffen - oder
             keramisch hergestellt ( ein­
             schließlich Segmente und andere
             Teile dieser Waren , aus den
             gleichen Stoffen ), auch mit Tei­
             len ( z.B. Achsen , Kernen , Stif­
             ten , Hülsen) aus anderen Stoffen ,
             jedoch nicht mit Gestellen
 ---pagebreak---                                           - 12 -                  AÎTLAGE
Νγ . ά.63
 α.Ζ.Τ.                  Waren                 Bulg . Ung . Pol . Rum .   Tschec . UdSSR
   68.12     Waren aus Asbestzement , Zellu-
             losezement oder dergleichen
Kap . 69 : Keramische Waren
             I. Wärmeisolierende und feuer­
                 feste Waren
  69 » 03    Andere feuerfeste Waren ( z.B.
             Retorten , Schmelztiegel , Muf­
             feln , Ausgüsse , Stopfen ,
             Stützen , Kapellen , Rohre ,
             Schutzrohre , Stäbe )
Kap . 70 • Glas und Glaswaren
  70.09      Spiegel aus Glas , auch gerahmt ,
             einschließlich Rückspiegel
  70.ll      Offene unfertige Glaskolben
             und offene bearbeitete Glas­
             röhren , ohne Ausrüstung , für
             elektrische Lampen , elektrische
             Röhren und dergleichen
  70.15      Gläser für Uhren , für einfache
             Brillen und ähnliche Gläser ,
             gewölbt , gebogen und derglei­
             chen , einschließlich Hohlku­
             geln und Hohlkugelsegmente
   70 . 18 Optisches Glas und optische
             Elemente aus optischem Glas ,
             nicht optisch bearbeitet ;
             Rohlinge für medizinische
             Brillengläser
   70.20     Glasfasern und Waren daraus
             Abschnitt XIV :
             ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCK­
             STEINE UND DERGLEICHEN , EDEL-
             METALL® , EDELMETALLPLATTIERUN-
             GSN , WAREN DARAUS 5 PHANTASIE-
             SCHMUCK; MÜNZEN
Kap . 71 s Echte Perlen , Edelsteine ,
             Schmucksteine und dergleichen ,
             Edelmetalle , Edelmetallplattie­
             rungen , Waren daraus , Phanta-
             si eschmuck
 ---pagebreak---                                          - 13 -                    ANLAGE
ΝΓ . άββ
 Ο. Ζ .Τ.             Waren                     Bulg . Ung . Pol . Rum .  Tscheo . UdSSR
            II . Edelmetalle und Edelmetall­
                 plattierungen , unbearbeitete
                 oder als Halbzeug
  71.05     Silber und Silberlegierungen ,
            unbearbeitet oder als Halbzeug ,
            auch vergoldet oder platiniert
  71.06     Silberplattierungen , unbear-
          ' beitet oder als Halbzeug
  71.08     Goldplattierungen ( auf unedlen
            Metallen oder auf Silber )» un­
            bearbeitet oder als Halbzeug
  71.09     Platin , Platinbeimetalle , ihre
            Legierungen , unbearbeitet oder
            als Halbzeug
  71.10     Platin- und Platinmetallpla.t-
            tierungen ( auf unedlen Metallen •
            oder auf Edelmetallen),' unbe­
            arbeitet oder als Halbzeug
            III . Schmuckwaren , Gold- und
                  Silberschmiedewaren und
                  andere Waren
  71.15     Waren aus echten Paien , Edel­
            steinen , Schmucksteinen ,
            synthetischen oder rekonstitu­
            ierten Steinen
            Abschnitt XV :
            UNEDLS METALLE UND WAREN DARAUS
Kap . 73 t Eisen und Stahl
  73.04     Eisen und Stahl , gekörnt ,
            auch zerkleinert oder'   nach
            Korngröße sortiert
  73.26     Stacheldrahts verwundener
            Runddraht oder Flachdraht , aus
            Stahl , auch mit Stacheln
  73 » 31   Stifte , Nägel , zugespitzte
            Krampen , gewellte oder abge­
            schrägte Klammern , Ringnägel ,
            Haken und Reißnägel , aus Eisen
            oder Stahl , auch mit Kopf aus
            anderen Stoffen , ausgenommen
            solche mit Kupferkopf
 ---pagebreak---                                               - 14 -                  ANLAGE
        Q.GS                                '
           m
 (J . Zi . 1 »
                           Waren                   Bulg . Ung . Pol .  Rum . Tschec . UdSSR
   73 » 33     Handnähnadeln , Häkelnadeln ,         *     *     *      *       *
               Ahlen , Durchziehnadeln und
               ähnliche Waren für Näh-, Stick-,
               Filet- und andere Handarbeiten ,
               Stichel zum Sticken , aus Stahl ,
               einschließlich Rohlinge
   73.34       Stecknadeln , Haarnadeln , Locken- *        *     *      *       *
               Wickel und ähnliche Waren , aus­
               genommen Schmucknadfcln aus
               Stahl
   73*37       Heizkessel ( ausgenommen Dampf-       *     *     *      *       *
               erzeuger der Tarifnr , 84 . Ol )
               und Heizkörper , für Zentral­
               heizung , nicht elektrisch be­
               heizt , Teile davon , aus Eisen
               oder Stahl | Heißlufterzeuger
               und -Verteiler ( einschließlich
               solcher , die auch als Verteiler
               von frischer oder klimatisierter
               Luft dienen können ) , nicht elek­
               trisch beheizt , mit motorbe­
               triebenem Ventilator oder Ge­
               bläse , Teile davon , aus Eisen
               oder Stahl
Kap . 74 i Kupfer
   74-03       Stäbe , Profile und Draht , aus       *     *     *      *       *
               Kupfer , massiv
    74*04      Bleche , Platten , Tafeln und         *     *     *      *       *
               Bänder , aus Kupfer , mit einer
               Dicke von mehr als 0,15 mm
    74.07      Rohre ( einschließlich Roh-           *     *     *      *       *
               linge ) und Hohlstangen , aus
               Kupfer
    74.15 Bolzen und Muttern ( auch mit Ge-          *     *     *      *       *
               winde ), Schrauben , Ringschrau-
               ben und Schraubhaken , Niete ,
               Splinte , Keile und ähnliche
               Waren der Schrauben- und Nieten-
               industrie , aus Kupfer^ Unter­
               legscheiben ( auch geschlitzte
               Unterlegscheiben und Feder-
               ringscheiben) aus Kupfer
    74.19      Andere Waren aus Kupfer               *     *     *      *       *
 ---pagebreak---                                         - 15 -                  ANLAGE
 U.Z.T.
                       Waren                  Bulg. Ung . Pol .  Ruin . Tschec . UdSSR
Kap . 75 : Nickel
  75-02    Stäbe , Profile und Draht , aus     *      *    *      *       *
           Nickel , massiv
  75.03    Bleche , Platten , Tafeln und ;     *      *    *      *       *
           Bänder , von "beliebiger Dicke ,
           aus Nickelj Pulver , Flitter ,
           aus Nickel
  75*04    Rohre ( einschließlich Rohlinge ), *       *    *      *       *
           Hohlstangen , Rohrformstücke ,
           Rohrverschlußstücke und Rohr­
           verbindungsstücke (Nippel ,
           Kniestücke , Kupplungen , Muffen ,
           Flansche und ähnliche Waren) ,
           aus Nickel
  75«05    Anonden zum Vernickeln , auch       *      *    *      *       *
           elektrolytisch hergestellt , roh
           oder bearbeitet
  75*06    Andere Waren aus Nickel             *      *    *      *       *
Kap . 16 : Aluminium
  76.15    Haushaltsartikel , Hauswirt«        *      *    *      *       *
           schaftsartikel , sanitäre und
           hygienische Artikel , Teile
           davon , aus Aluminium
  76.16    Andere Waren aus Aluminium'         *      *    *      *       *
Kap . 81   Andere unedle Metalle
  81.01    Wolfram , roh oder verarbeitet      *    ' *    *      *       *
  81.02    Molybdän , roh oder verarbeitet     *      *    *
                                                           *      *
                                                                  *       *
                                                                          *
  81.03    Tantal , roh oder verarbeitet       *      *    *
                                                           *      *
                                                                  *       *
                                                                          *
Kap . 82 : Werkzeuge ! Messerschmiedewaren
           und Essbestecke , aus unedlen
           Metallen
  62.14    Löffel , Schöpfkellen , Gabeln ,    *      *    *      *       *
           Tortenschaufein , Fischmesser ,
           Buttermesser , Zuckerzangen und
           ähnliche Tischgeräte
 ---pagebreak---                                             - 16 -                ANTJAGE
Ν ι· . άθβ
  (3 . Ζ . Τ .           Waran                    Bulg . Ung . Pol .   Rum . Tschec . UdSSR
Kap . 83 : Verschiedene Karen aus unedlen
               Metallen
     83 . 01   Schlösser ( einschließlich Ver-     *      *     *
               Schlüsse und Verschlußbügel
               mit Schloß ), Sicherheitsriegel
               und Vorhängeschlösser , alle
               diese zum Schließen mit Schlüs~
               sein , als Geheimschlösser oder
               elektrische Schlösser , auch
               Teile davon , aus unedlen Me-
               tallenj Schlüssel ( auch unfertig)
               für diese Waren , a.us unedlen
               Metallen
     83.02     Beschläge und ähnliche Waren ,      *      *     *
               aus unedlen Metallen , für Mö­
               bel , Türen , Treppen , Fenster ,
               Fensterläden , Karosserien , Sattler­
               waren , Koffer , Reisekisten oder
               andere derartige Warenj Kleider-
               haken , Huthaken , Hutablagen,'
               Stützen , Konsolen und ahnliche
               Maren , aus unedlen Metallen
               ( einschließlich automatische
               Türschließer)
     83.07     Beleuchtungskörper aller Art -      *      *     *
               ( Leuchten ) und Teile davon , aus­
               genommen elektrotechnische
               Teile , aus unedlen Metallen
     83.13     Stopfen , Spunde mit Schraubge-     *      *     *
               winde , Spundbleche , Flaschen­
               kapseln , Abreißkapseln , Gieß­
               pfropfen , Plomben und ähnliches
               Verpackungszubehör , aus unedlen
               Metallen
               Abschnitt XVI :
               MASCHINEN , APPARATE UND MECHA­
               NISCHE GERÄTE5 ELEKTROTECH­
               NISCHE WAREN
Kap . 84 : Kessel , Maschinen , Apparate und
               mechanische Geräte
 ---pagebreak---                                       - 17 -                  ANLAGE
Nr . des
C.Z.T.
                    Waren                     Bulg . Ung . Pol . Rum . Tschec . UdSSR
  84.40    Maschinen und Apparate zum          *
           Waschen , Reinigen , Trocknen , Blei­
           chen , Parten , Appretieren oder
           Ausrüsten von Garnen , Geweben
           oder anderen Spinnstoffwaren
           ( einschließlich Maschinen zum
           Waschen von Wäsche , zum Bügeln
           von Kleidern , zum Aufwickeln ,
           Palten , Schneiden oder Auszacken
           von Geweben ) | Maschinen zum
           Herstellen von Linoleum oder
           anderem Fußbodenbelag durch
           Beschichten von Geweben oder
           anderen Unterlagen! Maschinen ,
           wie sie üblicherweise zum Bedruk-
           ken von Garnen , Geweben , Pilz ,
   ,       Leder , Tapetenpapier , Packpapier
           oder Fußbodenbelag verwendet
           werden ( einschließlich gravierte
           oder geätzte Bruckplatten und
           Druckformzylinder für diese
           Maschinen)
  04.44    Walzwerke und Walzenstraß.en , ,    *
           für Metalle^ Walzen hierfür
  84.48    Teile und Zubehör , erkennbar       *
           ausschließlich oder hauptsäch­
           lich für Maschinen der Tarifnrn .
           84.45 » 84.46 oder 64.57 "bs–
           stimmt , einschließlich Werk­
           stück- und Werkzeughalter , sich
           salbst öffnende Gewindeschneid- .
           köpfe , Teilköpfe und andere
           SpezialVorrichtungen für Werk­
           zeugmaschinen! Werkzeughalter
           für von Hand zu führende Werk­
           zeuge oder Werkzeugmaschinen ,
           aller Art
  84.59    Maschinen , Apparate und mecha-     *
           nische Geräte , in Kapitel 84
           anderweit weder genannt noch •
           inbegriffen
Kap . 85 : Elektrische Maschinen , Apparate
           und Geräte sowie andere elektro­
           technische Waren
  85.O4    Elektrische Akkumulatoren           *
 ---pagebreak---                                          - 18 -                   ANLAGE
Ϊ.Γ . άθδ
  α.ζ.τ.               Waren                   Bulg . Ung . Pol .  Rum . Tschec . UdSSR
           Abschnitt XV II :
           BEFÖRDERUNGSMITTEL
Kap . 86 : Schienenfahrzeuge ; ortsfestes
           Gleismaterial ? nichtelektrische
           mechanische SignalVorrichtungen
           für Verkehrswege
   86.09   Teile von Schienenfahrzeugen
           Abschnitt XVIII :
           OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND
           KIKEKAT0GRAPHISCH3 INSTRUMENTE ,
           APPARATE UND GERÄTE5 MESb-, PRÜF-
           UND PRÄZIS IONS INSTRUMENTE ,
           -APPARATE UND -GERÄTE; UHRMACHER­
           WAREN ? MUSIKINSTRUMENTS? TONAUF­
           NAHME- UND TCNWIEDERGASEGERÄTE?
           MAGNETISCH ARBEITENDE BILD- UND
           TONAUFZE IC HNUNGS- U1ID -WIEDER-
           GABSGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN
Kap . 90 : Optische , photographische und -
           kinematographische Instrumente ,
           Apparate und Geräte ? Meß-, Prüf-
           und Präzisionsinstrumente ,
           -Apparate und -Geräte? medizi­
           nische und chirurgische Instru­
           mente , Apparate und Geräte
    90.26  Gas-, Flüssigkeits- und              *
           Elektrizitätszähler , für Ver­
           brauch oder Produktion , ein­
           schließlich Prüf- oder
           Eichzähler
Kap . 92 : Musikinstrumente? Tonaufnahme-
           und Tonwiedergabegeräte ? magne­
           tisch arbeitende Bild- und Ton-
           aufzeichnungs- und -wiedergabe­
           geräte für das Fernsehen? Teile
           und Zubehör für diese Instrumente
           und Geräte
    92.02  Andere Saiteninstrumente             *
    92.03  Orgeln? Harmonien und ähnliche       *
           Instrumente mit Klaviatur
           und durchschlagenden Metall­
           zungen
 ---pagebreak---                                         - 19 -                   ANLAGE
       ®s
 Ο.Ζ.Τ .
                           Waren                Bulg . Ung. Pol . Rum . Tschec . UdSSR
  92.04     Akkordeons , Konzertinas und         *      *    *      *     *
            ähnliche Musikinstrumente ? Mund-
            harmonikas
  92.06     Schlaginstrumente ( z.B. Trommeln *         *    *      *     *
            alier Art , Xylophone , Metallo-
            phone , Becken , Kastagnetten)
  92.08     Musikinstrumente , in anderen      . *      *    *      *     *
            Tarifnummern des Kapitels 92
            nicht erfaßt ( z.B. Orchestrien ,
            Drehorgeln , Spieldosen , singen­
            de mechanische Vögel , singende
            Sägen) | Lockpfeifen aller Art? '
            Mundblasinstrumente zu Ruf- und
            Signalzwecken ( z.B. Signal­
            hörner , Signalpfeifen )
  92.09     Musiksaiten                          *      *    *      *     *
            Abschnitt XIXs
            WAFFEN UND MUNITION? TEILS DAVON
Kap . 93 ' Waffen und Munition? Teile davon
  93.01     Blanke Waffen ( z.B. Säbel ,         *
            Degen , Bajonette ), Teile davon
            und Scheiden für diese Waffen
  93*03     Kriegswaffen ( andere als Kriegs- *
            waffen der Tarifnrn . 93 « Ol und
            93.02 )
            Abschnitt XX :
            VERSCHIËDENE WAREN
Kap . 95 5 Bearbeitete Schnitz- und Form­
            stoffe , Waren aus Schnitz- und
            Formstoffen
  95.05     Horn , Geweihe , Korallen , auch     *
            wiedergewonnen , andere tierische
            Schnitzstoffe , bearbeitet?
            Waren aus diesen Stoffen
Kap .. 96 i Besen , Bürsten , Pinsel , Staub­
            wedel , Puderquasten und Sieb-
            waren
  96.01     Besen , nur gebunden , auch mit      *
            Stiel
 ---pagebreak---                                         - 20 -                   ANLAGE
ΰΓ . άβ3
 Ο.Ζ.Τ .               Waren                  Bulg . Ung . Pol .  Rum . Tschec . UdSSR
  96.03    Pinselköpfe                         *
Kap . 97 s Spielzeug , Spiele , Scherz­
           artikel und Sportgeräte
  97*07    Angelhaken , Angelgeräte ; Hand-    *
           netze zum Landen von Fischen ,
           Schmetterlingsnetze ; Lockvögel ,
           Lerchenspiegel und ähnliche
           Jagdgeräte
Kap . 98 î Verschiedene Waren
  98.02    Reißverschlüsse ; Teile davon       *
  98.05    Blei-, Kopier- und Farbstifte ,     *
           Schiefergriffel , Minen , Pastell­
           stifte und Zeichenkohle ;
           Schreib- und Zeichenkreide ,
           Schneiderkreide , Billardkreide