CELEX: 52009PC0535
Language: de
Date: 2009-10-14
Title: Vorschlag für eine Verordnung (EG) Nr. …/… des Europäischen Parlaments und des Rates vom […] zur Abfallstatistik (Kodifizierte Fassung)

Wichtiger rechtlicher Hinweis

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52009PC0535

Vorschlag für eine Verordnung (EG) Nr. …/… des Europäischen Parlaments und des Rates vom […] zur Abfallstatistik (Kodifizierte Fassung)  /* KOM/2009/0535 endg. - COD 2009/0151 */  

	[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |Brüssel, den 14.10.2009KOM(2009) 535 endgültig2009/0151 (COD)Vorschlag für eineVERORDNUNG (EG) Nr. …/… DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATESvom […]zur Abfallstatistik(Kodifizierte Fassung)BEGRÜNDUNG1. Im Zusammenhang mit dem "Europa der Bürger" ist es ein wichtiges Anliegen der Kommission, das Gemeinschaftsrecht zu vereinfachen und klarer zu gestalten, damit es für den Bürger besser verständlich und zugänglich wird und er die spezifischen Rechte, die es ihm zuerkennt, besser in Anspruch nehmen kann.Dieses Ziel lässt sich so lange nicht erreichen, wie zahlreiche Vorschriften, die mehrfach und oftmals in wesentlichen Punkten geändert wurden, in verschiedenen Rechtsakten, vom ursprünglichen Rechtsakt bis zu dessen letzter geänderter Fassung, verstreut sind und es einer aufwendigen Suche und eines Vergleichs vieler Rechtsakte bedarf, um die jeweils geltenden Vorschriften zu ermitteln.Soll das Gemeinschaftsrecht verständlich und transparent sein, müssen häufig geänderte Rechtsakte also kodifiziert werden.2. Die Kommission hat daher mit Beschluss vom 1. April 1987[1] ihre Dienststellen angewiesen, alle Rechtsakte spätestens nach der zehnten Änderung zu kodifizieren . Dabei hat sie jedoch betont, dass es sich um eine Mindestanforderung handelt, denn im Interesse der Klarheit und des guten Verständnisses der Gemeinschaftsvorschriften sollten die Dienststellen bemüht sein, die in ihre Zuständigkeit fallenden Rechtsakte in kürzeren Abständen zu kodifizieren.3. Der Europäische Rat von Edinburgh hat sich im Dezember 1992 in seinen Schlussfolgerungen ebenfalls in diesem Sinne geäußert[2] und die Bedeutung der Kodifizierung unterstrichen, da sie hinsichtlich der Frage, welches Recht zu einem bestimmten Zeitpunkt auf einen spezifischen Gegenstand anwendbar ist, Rechtssicherheit biete.Bei der Kodifizierung ist das übliche Rechtsetzungsverfahren der Gemeinschaft uneingeschränkt einzuhalten.Da an den zu kodifizierenden Rechtsakten keine materiell-inhaltlichen Änderungen vorgenommen werden dürfen, haben sich das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 20. Dezember 1994 auf ein beschleunigtes Verfahren für die rasche Annahme kodifizierter Rechtsakte geeinigt.4. Mit dem vorliegenden Vorschlag soll die Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik[3] kodifiziert werden. Die neue Verordnung ersetzt die verschiedenen Rechtsakte, die Gegenstand der Kodifizierung sind[4]. Der Vorschlag behält den materiellen Inhalt der kodifizierten Rechtsakte vollständig bei und beschränkt sich darauf, sie in einem Rechtsakt zu vereinen, wobei nur insoweit formale Änderungen vorgenommen werden, als diese aufgrund der Kodifizierung selbst erforderlich sind.5. Der Kodifizierungsvorschlag wurde auf der Grundlage einer vorläufigen konsolidierten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 und der sie ändernden Rechtsakte ausgearbeitet. Diese konsolidierte Fassung war zuvor vom Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften mit Hilfe eines Datenverarbeitungssystems in allen Amtssprachen erstellt worden. Wenn die Artikel neu nummeriert wurden, werden die alte und die neue Nummerierung einander in der Entsprechungstabelle in Anhang V der kodifizierten Verordnung gegenübergestellt.ê 2150/20022009/0151 (COD)Vorschlag für eineVERORDNUNG (EG) Nr. …/… DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATESvom […]zur Abfallstatistik (kodifizierte Fassung)(Text von Bedeutung für den EWR)DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285,auf Vorschlag der Kommission,nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses[5],gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag[6],in Erwägung nachstehender Gründe:ê1.  Die Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik[7] ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden[8]. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich, die genannte Verordnung zu kodifizieren.ê 2150/2002 Erwägungsgrund 12.  Regelmäßige Gemeinschaftsstatistiken zu Aufkommen und Bewirtschaftung von Abfällen aus Unternehmen und Privathaushalten werden von der Gemeinschaft benötigt, um den Stand der Umsetzung der Abfallpolitik überwachen zu können. Dadurch werden die Voraussetzungen für die Überprüfung der Einhaltung der Grundsätze der möglichst umfangreichen Verwertung und der sicheren Beseitigung von Abfällen geschaffen. Ein statistisches Instrumentarium bleibt weiterhin erforderlich, um die Einhaltung des Grundsatzes der Abfallvermeidung zu bewerten und um Daten über das Abfallaufkommen und weltweit sowie national und regional vorliegende Daten über die Nutzung von Ressourcen zusammenführen zu können.ê 2150/2002 Erwägungsgrund 2 (angepasst)3.  Die Begriffe zur Beschreibung von Abfällen und Abfallbewirtschaftung Ö sollten definiert werden Õ, damit die Ergebnisse der Abfallstatistik vergleichbar sind.ê 2150/2002 Erwägungsgrund 34.  Im Rahmen der Abfallpolitik der Gemeinschaft wurde eine Reihe von Prinzipien aufgestellt, die von den Abfallerzeugern sowie der Abfallwirtschaft zu berücksichtigen sind. Zur Einhaltung dieser Prinzipien muss das Abfallaufkommen an verschiedenen Stellen des Abfallflusses registriert werden: bei der Erzeugung, Sammlung, Verwertung und Beseitigung.ê 2150/2002 Erwägungsgrund 45.  Bezugsrahmen für die Bestimmungen dieser Verordnung ist die Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1101/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken und des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom des Rates zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften[9].ê 2150/2002 Erwägungsgrund 56.  Zur Gewährleistung vergleichbarer Ergebnisse sollten die Abfallstatistiken der festgelegten Aufschlüsselung entsprechen; sie sollten zudem in einer angemessenen Form und innerhalb eines festgelegten Zeitraums nach Ablauf des Bezugsjahres vorgelegt werden.ê 2150/2002 Erwägungsgrund 87.  Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss des Rates 1999/468/EG vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse[10] erlassen werden.ê 221/2009 Erwägungsgrund 4 (angepasst)8.  Die Kommission sollte die Befugnis erhalten, die notwendigen Kriterien für die Bewertung der Qualität sowie des Inhalts der Berichte festzulegen, die Ergebnisse der Pilotstudien umzusetzen und die Anhänge inhaltlich anzupassen. Da es sich hierbei um Maßnahmen von allgemeiner Tragweite handelt, die eine Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen der vorliegenden Verordnung auch durch Ergänzung um neue nicht wesentliche Bestimmungen bewirken, sind diese Maßnahmen nach dem in Artikel 5a des Beschlusses 1999/468/EG genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle zu erlassen —ê 2150/2002HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1DefinitionenIm Sinne und im Rahmen dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruckê 2150/2002 (angepasst)a) „Abfall“ alle Stoffe oder Gegenstände im Sinne von Artikel 1 Buchstabe a der Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates[11];b) „getrennt gesammelte Fraktionen von Abfällen“ Hausmüll und ähnliche Abfälle, die von Behörden, Organisationen ohne Erwerbszweck und von privaten Unternehmen, die im Bereich der organisierten Abfallsammlung tätig sind, in homogenen Fraktionen selektiv gesammelt werden;c) „Recycling“ die stoffliche Verwertung im Sinne der Begriffsbestimmung in Artikel 3 Nummer 7 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates[12];d) „Verwertung“ die Verfahren nach Anhang II B der Richtlinie 2006/12/EG;e) „Beseitigung“ die Verfahren nach Anhang II A der Richtlinie 2006/12/EG;f) „Verwertungs- oder Beseitigungsanlage“ eine Anlage, für die eine Genehmigung oder eine Registrierung nach den Artikeln 9, 10 oder 11 der Richtlinie 2006/12/EG erforderlich ist;g) „gefährliche Abfälle“ alle Abfälle gemäß der Begriffsbestimmung des Artikels 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG des Rates[13];h) „ungefährliche Abfälle“ Abfälle, die nicht unter Buchstabe g fallen;i) „Verbrennung“ die thermische Behandlung von Abfällen in einer Verbrennungsanlage bzw. einer Mitverbrennungsanlage Ö insbesondere Õ gemäß Ö Artikel 3 Nummer 4 und Õ Artikel 3 Nummer 5 der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates[14];j) „Deponie“ eine Abfallbeseitigungsanlage gemäß der Begriffsbestimmung des Artikels 2 Buchstabe g der Richtlinie 1999/31/EG des Rates[15];k) „Kapazität der Abfallverbrennungsanlage“ die maximale Abfallverbrennungskapazität in Tonnen pro Jahr oder in Gigajoule;l) „Kapazität der Abfallrecyclinganlage“ die maximale Abfallrecyclingkapazität in Tonnen pro Jahr;m) „Kapazität der Deponie“ die (am Ende des entsprechenden Bezugsjahres) verbleibende künftige Deponiekapazität in Kubikmetern;n) „Kapazität einer anderen Beseitigungsanlage“ die Abfallbeseitigungskapazität der Anlage in Tonnen pro Jahr.ê 2150/2002Artikel 2Ziel(1) Ziel dieser Verordnung ist es, einen Rahmen für die Erstellung von Gemeinschaftsstatistiken über Abfallaufkommen, -verwertung und -beseitigung zu erstellen.(2) Die Mitgliedstaaten und die Kommission erstellen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeitsbereiche Gemeinschaftsstatistiken über Abfallaufkommen, -verwertung und -beseitigung; hiervon ausgenommen sind radioaktive Abfälle, die bereits unter andere Rechtsvorschriften fallen.(3) Die Statistiken erstrecken sich auf folgende Bereiche:a) Abfallaufkommen gemäß Anhang I;b) Abfallverwertung und -beseitigung gemäß Anhang II;c) nach den Pilotstudien gemäß Artikel 4 Absatz 2 Einfuhr und Ausfuhr der Abfälle, über die nicht aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates[16] Daten erfasst werden, gemäß Anhang III der vorliegenden Verordnung.(4) Bei der Erstellung der Statistiken beachten die Mitgliedstaaten und die Kommission die vorwiegend substanzbezogene statistische Nomenklatur gemäß Anhang III.ê 221/2009 Art.1 Nr. 1(5) Die Kommission erstellt eine Äquivalenztabelle für die in Anhang III dieser Verordnung enthaltene statistische Nomenklatur und das mit der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission[17] eingeführte Abfallverzeichnis. Diese Maßnahme zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung wird nach dem in Artikel 6 Absatz 3 dieser Verordnung genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.ê 2150/2002Artikel 3Datenerhebungê 221/2009 Art. 1 Nr. 2 (angepasst)(1) Die Mitgliedstaaten beschaffen unter Einhaltung der gemäß Unterabsatz 2 Ö festzulegenden Õ Bedingungen hinsichtlich Qualität und Genauigkeit die erforderlichen Daten für die Beschreibung der in Anhang I und II aufgeführten Merkmale mit Hilfe eines der folgenden Mittel:ê 221/2009 Art. 1 Nr. 2a) Erhebungen;b) administrative oder sonstige Quellen, wie beispielsweise in den Gemeinschaftsvorschriften über die Abfallbewirtschaftung vorgeschriebene Berichte;ê 221/2009 Art. 1 Nr. 2 (angepasst)c) statistische Schätzungen auf der Grundlage von Zufallsstichproben oder durch im Abfallsektor tätige Schätzer; oderd) Kombination Ö der in den Buchstaben a, b und c genannten Õ Mittel.ê 221/2009 Art. 1 Nr. 2Die Bedingungen hinsichtlich Qualität und Genauigkeit werden von der Kommission festgelegt. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.Um den mit den Erhebungen verbundenen Aufwand zu verringern, haben die nationalen Behörden und die Kommission unter Berücksichtigung der von jedem Mitgliedstaat und der Kommission im Rahmen ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs festgelegten Einschränkungen und Bedingungen Zugang zu administrativen Datenquellen.ê 2150/2002(2) Um den Verwaltungsaufwand für kleine Unternehmen zu verringern, werden Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten von den Erhebungen ausgenommen, es sei denn, sie tragen in erheblichem Maß zum Abfallaufkommen bei.ê 2150/2002 (angepasst)Ö Diese Õ Ausnahme muss mit dem Erfassungsgrad und den Qualitätszielen gemäß Abschnitt 7 Nummer 1 der Anhänge I und II in Einklang stehen.ê 2150/2002(3) Die Mitgliedstaaten ermitteln statistische Ergebnisse in der Aufschlüsselung, die in den Anhängen I und II vorgesehen ist.(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln Eurostat die Ergebnisse einschließlich vertraulicher Daten in einem geeigneten Format und innerhalb der jeweiligen in den Anhängen I und II festgelegten Frist nach Ablauf des Bezugszeitraums.(5) Die Verarbeitung vertraulicher Daten sowie die Übermittlung derartiger Daten gemäß Absatz 4 erfolgen gemäß den geltenden Gemeinschaftsvorschriften für die statistische Geheimhaltung.ê 2150/2002 (angepasst)Artikel 4Ö Pilotstudien Õê 2150/2002(1) Die Kommission stellt ein Programm für Pilotstudien über Abfälle aus den in Anhang I Abschnitt 8 Nummer 1.1 Posten 1 und 2 genannten wirtschaftlichen Tätigkeiten auf, die von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Ziel der Pilotstudien ist es, eine Methodik zur Erhebung verlässlicher Daten auszuarbeiten, die sich auf die Grundsätze der Gemeinschaftsstatistik stützt, wie sie in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 festgelegt sind.ê 221/2009 Art. 1 Nr. 3Die Kommission finanziert die Kosten dieser Pilotstudien in einer Höhe bis zu 100 %. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Pilotstudien erlässt die Kommission die erforderlichen Durchführungsmaßnahmen. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 dieser Verordnung genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.ê 221/2009 Art. 1 Nr. 4 (angepasst)(2) Auf der Grundlage der Ergebnisse der Pilotstudien Ö über die Einfuhr und Ausfuhr von Abfällen, die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 durchgeführt werden, Õ unterrichtet die Kommission das Europäische Parlament und den Rat darüber, inwieweit Statistiken über die Tätigkeiten und Merkmale erstellt werden können, die von Ö diesen Õ Pilotstudien über die Einfuhr und Ausfuhr von Abfällen erfasst werden. Die erforderlichen Durchführungsbestimmungen werden von der Kommission erlassen. Diese Maßnahmen zur Änderung von nicht wesentlichen Bestimmungen dieser Verordnung durch Hinzufügung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.ê 221/2009 Art. 1 Nr. 5 (angepasst)Artikel 5Durchführungsmaßnahmen(1) Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen werden nach dem in Artikel 6 Absatz 2 genannten Verfahren erlassen.Dabei handelt es sich vor allem um folgende Maßnahmen:a) Ermittlung der Ergebnisse gemäß Artikel 3 Absätze 2, 3 und 4 unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Strukturen und technischen Bedingungen in einem Mitgliedstaat; im Rahmen dieser Maßnahme kann einzelnen Mitgliedstaaten erlaubt werden, zu bestimmten Posten der Aufschlüsselung keine Angaben zu machen, sofern sich dies nachweislich nur begrenzt auf die Qualität der Statistiken auswirkt. Wenn Ausnahmen zugelassen werden, ist in jedem Fall für jeden Posten des Anhangs I Abschnitt 2 Nummer 1 und Abschnitt 8 Nummer 1 die Gesamtabfallmenge zu ermitteln,b) Ö spätestens am 29. Dezember 2004 Õ Festlegung des geeigneten Formats, in dem die Ergebnisse durch die Mitgliedstaaten zu übermitteln sind.(2) Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung, auch durch Ergänzung, die sich unter anderem auf Folgendes beziehen, werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen werden:a) die Anpassung an wirtschaftliche und technische Entwicklungen in Bezug auf die Erhebung und Aufbereitung der Daten sowie die Aufbereitung und die Übermittlung der Ergebnisse;b) die Anpassung der in den Anhängen I, II und III aufgeführten Spezifikationen;c) die Festlegung geeigneter Kriterien für die Qualitätsbewertung und den Inhalt der Qualitätsberichte gemäß Abschnitt 7 der Anhänge I und II;d) die Umsetzung der Ergebnisse der Pilotstudien gemäß Artikel 4.ê 221/2009 Art. 1 Nr. 6 (angepasst)Artikel 6Ausschussverfahren(1) Die Kommission wird von dem durch Artikel Ö 7 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 Õ eingesetzten Ausschuss für das Ö Europäische Statistische System (ESS-Ausschuss) Õ unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absatz 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.(4) Die Kommission übermittelt dem durch die Richtlinie 2006/12/EG eingesetzten Ausschuss den Entwurf der Maßnahmen, die sie dem Ö ESS-Ausschuss Õ zu unterbreiten beabsichtigt.ê 2150/2002 (angepasst)Artikel 7Bericht(1) Die Kommission unterbreitet dem Europäischen Parlament und dem Rat Ö alle 3 Jahre ab dem 29. Dezember 2007 Õ einen Bericht über die gemäß dieser Verordnung erstellten Statistiken und insbesondere über deren Qualität und den Aufwand für die Unternehmen.(2) Die Kommission unterbreitet dem Europäischen Parlament und dem Rat Ö spätestens am 29. Dezember 2004 Õ einen Vorschlag zur Abschaffung sich überschneidender Berichtspflichten.ê 221/2009 Art. 1 Nr. 7 (angepasst)(3) Die Kommission schlägt gegebenenfalls Überprüfungen der Ö in Artikel 4 genannten Õ Pilotstudien vor, die nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle beschlossen werden.êArtikel 8AufhebungDie Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 wird aufgehoben.Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.ê 2150/2002Artikel 9InkrafttretenDiese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Brüssel am […]Im Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des RatesDer Präsident Der Präsident[…] […]ê 2150/2002ANHANG IABFALLAUFKOMMENABSCHNITT 1ê 1893/2006 Art. 15 Abs. 2 u. Anhang IV Nr. 1ErfassungsbereichDie Statistiken sind für die Wirtschaftszweige zu erstellen, die unter die Abschnitte A bis U der NACE Rev. 2 fallen. Diese Abschnitte decken alle Wirtschaftszweige ab.Dieser Anhang erfasst aucha) Abfälle aus Haushalten,b) Abfälle, die bei den Verfahren der Abfallverwertung und/oder -beseitigung entstehen.ê 574/2004 Art. 1 Nr. 1 u. Anhang IABSCHNITT 2Abfallkategorien1. Für folgende Abfallkategorien sind Statistiken zu erstellen:Verzeichnis der Abfallkategorien |EAK-Stat/3. Fassung |Posten Nr. | Code | Bezeichnung | Gefährlicher/Ungefährlicher Abfall |1 | 01.1 | Verbrauchte Lösemittel | Gefährlich |2 | 01.2 | Säuren, Laugen oder Salze | Ungefährlich |3 | 01.2 | Säuren, Laugen oder Salze | Gefährlich |4 | 01.3 | Gebrauchte Öle | Gefährlich |5 | 01.4 | Verbrauchte chemische Katalysatoren | Ungefährlich |6 | 01.4 | Verbrauchte chemische Katalysatoren | Gefährlich |7 | 02 | Abfälle chemischer Zubereitungen | Ungefährlich |8 | 02 | Abfälle chemischer Zubereitungen | Gefährlich |9 | 03.1 | Chemische Ablagerungen und Rückstände | Ungefährlich |10 | 03.1 | Chemische Ablagerungen und Rückstände | Gefährlich |11 | 03.2 | Schlämme von Industrieabwässern | Ungefährlich |12 | 03.2 | Schlämme von Industrieabwässern | Gefährlich |13 | 05 | Medizinische und biologische Abfälle | Ungefährlich |14 | 05 | Medizinische und biologische Abfälle | Gefährlich |15 | 06 | Metallische Abfälle | Ungefährlich |16 | 06 | Metallische Abfälle | Gefährlich |17 | 07.1 | Glasabfälle | Ungefährlich |18 | 07.1 | Glasabfälle | Gefährlich |19 | 07.2 | Papier- und Pappeabfälle | Ungefährlich |20 | 07.3 | Gummiabfälle | Ungefährlich |21 | 07.4 | Kunststoffabfälle | Ungefährlich |22 | 07.5 | Holzabfälle | Ungefährlich |23 | 07.5 | Holzabfälle | Gefährlich |24 | 07.6 | Textilabfälle | Ungefährlich |25 | 07.7 | PCB-haltige Abfälle | Gefährlich |26 | 08 | Ausrangierte Geräte | Ungefährlich |27 | 08 | Ausrangierte Geräte | Gefährlich |28 | 08.1 | Ausrangierte Kraftfahrzeuge | Ungefährlich |29 | 08.1 | Ausrangierte Kraftfahrzeuge | Gefährlich |30 | 08.41 | Batterien und Akkumulatoren | Ungefährlich |31 | 08.41 | Batterien und Akkumulatoren | Gefährlich |32 | 09 | Tierische und pflanzliche Abfälle (ausgenommen tierische Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen, tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist) | Ungefährlich |33 | 09.11 | Tierische Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen | Ungefährlich |34 | 09.3 | Tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist | Ungefährlich |35 | 10.1 | Hausmüll und ähnliche Abfälle | Ungefährlich |36 | 10.2 | Gemischte und undifferenzierte Stoffe | Ungefährlich |37 | 10.2 | Gemischte und undifferenzierte Stoffe | Gefährlich |38 | 10.3 | Sortierrückstände | Ungefährlich |39 | 10.3 | Sortierrückstände | Gefährlich |40 | 11 | Gewöhnliche Schlämme (außer Baggergut) | Ungefährlich |41 | 11.3 | Baggergut | Ungefährlich |42 | 12.1 + 12.2 + 12.3 + 12.5 | Mineralische Abfälle (außer Verbrennungsrückständen, kontaminierten Böden und Baggergut) | Ungefährlich |43 | 12.1 + 12.2 + 12.3 + 12.5 | Mineralische Abfälle (außer Verbrennungsrückständen, kontaminierten Böden und Baggergut) | Gefährlich |44 | 12.4 | Verbrennungsrückstände | Ungefährlich |45 | 12.4 | Verbrennungsrückstände | Gefährlich |46 | 12.6 | Kontaminierte Böden und verunreinigtes Baggergut | Gefährlich |47 | 13 | Verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle | Ungefährlich |48 | 13 | Verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle | Gefährlich |ê 221/2009 Art. 1 Nr. 8 Buchst. a2. Unter Berücksichtigung der Berichtspflicht gemäß der Richtlinie 94/62/EG stellt die Kommission ein Programm für Pilotstudien auf, die auf freiwilliger Basis von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden und Aufschluss darüber geben sollen, ob es sich empfiehlt, den Eintrag „Verpackungsabfälle“ (EAK-Stat, 3. Fassung) in das Verzeichnis gemäß Nummer 1 aufzunehmen. Die Kommission finanziert bis zu 100 % der Kosten dieser Pilotstudien. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Pilotstudien beschließt die Kommission die erforderlichen Durchführungsmaßnahmen. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.ê 2150/2002ABSCHNITT 3Merkmale1. Merkmale für die Abfallkategorien:Für jede in Abschnitt 2 Nummer 1 aufgeführte Abfallkategorie ist die erzeugte Abfallmenge zu erheben.2. Regionale Merkmale:Bevölkerung oder Wohnstätten, die einem Entsorgungsnetz für gemischten Hausmüll und ähnliche Abfälle angeschlossen sind (NUTS-2-Ebene).ABSCHNITT 4Berichtseinheit1. Als Berichtseinheit für alle Abfallkategorien gilt eine Menge von 1 000 Tonnen (normalem) feuchtem Abfall. Für die Abfallkategorien „Schlamm“ sollte zusätzlich die Menge der Trockenmasse angegeben werden.2. Als Berichtseinheit für die regionalen Merkmale sollte der Prozentsatz der Bevölkerung oder der Wohnstätten gelten.ê 2150/2002 (angepasst)ABSCHNITT 5Erstes Bezugsjahr und Periodizität1. Das erste Bezugsjahr ist Ö 2004 Õ.ê 2150/20022. Die Mitgliedstaaten liefern die Daten für jedes zweite Jahr nach dem ersten Bezugsjahr.ABSCHNITT 6Übermittlung der Ergebnisse an EurostatDie Ergebnisse sind innerhalb von 18 Monaten nach Ablauf des Bezugsjahres zu übermitteln.ABSCHNITT 7Bericht über den Erfassungsgrad und die Qualität der Statistikenê 221/2009 Art. 1 Nr. 8 Buchst. b1. Für jeden in Abschnitt 8 aufgeführten Posten (Wirtschaftszweige und Haushalte) geben die Mitgliedstaaten an, wie viel Prozent der Gesamtheit der Abfälle des entsprechenden Postens mit den gesammelten Daten erfasst werden. Der Mindesterfassungsgrad wird von der Kommission festgelegt. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.ê 2150/20022. Die Mitgliedstaaten erstatten Bericht über die Qualität der Statistiken und geben dabei den Genauigkeitsgrad für die gesammelten Daten an. Darzulegen sind die Schätzungen, Aggregationen oder Ausschlüsse und die Art und Weise, in der sich diese Verfahren auf die Verteilung der in Abschnitt 2 Nummer 1 aufgelisteten Abfallkategorien nach Wirtschaftszweigen und Haushalten gemäß Abschnitt 8 auswirken.ê 2150/2002 (angepasst)3. Die Kommission nimmt die Berichte über den Erfassungsgrad und die Qualität der Statistiken in den Bericht gemäß Artikel 7 auf.ABSCHNITT 8Erstellung der Ergebnisse1. Die Ergebnisse für die in Abschnitt 3 Nummer 1 aufgeführten Merkmale werden erfasst für:ê 1893/2006 Art. 15 Abs. 2 und Anhang IV Nr. 21.1. Die folgenden Abschnitte, Abteilungen, Gruppen und Klassen der NACE Rev. 2:Nummer des Postens | NACE-Rev.-2-Kode | Bezeichnung |1 | Abteilung 01 | Landwirtschaft, Jagd und damit verbundene Tätigkeiten |Abteilung 02 | Forstwirtschaft und Holzeinschlag |2 | Abteilung 03 | Fischerei und Aquakultur |3 | Abschnitt B | Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden |4 | Abteilung 10 | Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln |Abteilung 11 | Getränkeherstellung |Abteilung 12 | Tabakverarbeitung |5 | Abteilung 13 | Herstellung von Textilien |Abteilung 14 | Herstellung von Bekleidung |Abteilung 15 | Herstellung von Leder, Lederwaren und Schuhen |6 | Abteilung 16 | Herstellung von Holz-, Flecht-, Korb- und Korkwaren (ohne Möbel) |7 | Abteilung 17 | Herstellung von Papier, Pappe und Waren daraus |Abteilung 18 | Herstellung von Druckerzeugnissen; Vervielfältigung von bespielten Ton-, Bild- und Datenträgern |8 | Abteilung 19 | Kokerei und Mineralölverarbeitung |9 | Abteilung 20 | Herstellung von chemischen Erzeugnissen |Abteilung 21 | Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen |Abteilung 22 | Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren |10 | Abteilung 23 | Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden |11 | Abteilung 24 | Metallerzeugung und -bearbeitung |Abteilung 25 | Herstellung von Metallerzeugnissen |12 | Abteilung 26 | Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen |Abteilung 27 | Herstellung von elektrischen Ausrüstungen |Abteilung 28 | Maschinenbau |Abteilung 29 | Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen |Abteilung 30 | Sonstiger Fahrzeugbau |13 | Abteilung 31 | Herstellung von Möbeln |Abteilung 32 | Herstellung von sonstigen Waren |Abteilung 33 | Reparatur und Installation von Maschinen und Ausrüstungen |14 | Abschnitt D | Energieversorgung |15 | Abteilung 36 | Wasserversorgung |Abteilung 37 | Abwasserentsorgung |Abteilung 39 | Beseitigung von Umweltverschmutzungen und sonstige Entsorgung |16 | Abteilung 38 | Sammlung, Behandlung und Beseitigung von Abfällen; Rückgewinnung |17 | Abschnitt F | Baugewerbe/Bau |18 | Dienstleistungen: |Abschnitt G außer 46.77 | Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen |Abschnitt H | Verkehr und Lagerei |Abschnitt I | Gastgewerbe/Beherbergung und Gastronomie |Abschnitt J | Information und Kommunikation |Abschnitt K | Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen |Abschnitt L | Grundstücks- und Wohnungswesen |Abschnitt M | Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen |Abschnitt N | Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen |Abschnitt O | Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozialversicherung |Abschnitt P | Erziehung und Unterricht |Abschnitt Q | Gesundheits- und Sozialwesen |Abschnitt R | Kunst, Unterhaltung und Erholung |Abschnitt S | Erbringung von sonstigen Dienstleistungen |Abschnitt T | Private Haushalte mit Hauspersonal; Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne ausgeprägten Schwerpunkt |Abschnitt U | Exterritoriale Organisationen und Körperschaften |19 | Klasse 46.77 | Großhandel mit Altmaterialien und Reststoffen |ê 2150/2002è1 1893/2006 Art. 15 Abs. 11.2. Haushalte20 | Abfallaufkommen aus Haushalten |2. Bei den statistischen Einheiten für die Wirtschaftszweige handelt es sich um die örtlichen Einheiten oder fachlichen Einheiten (FE) gemäß der Begriffsbestimmung der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 des Rates[18] und nach Maßgabe des statistischen Systems jedes Mitgliedstaates.In dem Bericht über die Qualität der Statistiken, der nach Abschnitt 7 erstellt wird, sollte auch angegeben werden, wie sich die gewählte statistische Einheit auf die Verteilung der Daten nach den Gruppierungen gemäß der è1 NACE Rev. 2 ç auswirkt.________________ANHANG IIABFALLVERWERTUNG UND -BESEITIGUNGABSCHNITT 1Erfassungsbereich1. Die Statistiken sind für alle Verwertungs- und Beseitigungsanlagen zu erstellen, die eines der Verfahren nach Abschnitt 8 Nummer 2 anwenden und die unter die Wirtschaftszweige gemäß den in Anhang I Abschnitt 8 Nummer 1.1 genannten è1 NACE Rev. 2 ç-Unterteilungen fallen oder Teil dieser Wirtschaftszweige sind.2. Anlagen, in denen sich die Abfallbehandlung darauf beschränkt, dass an der Betriebsstätte angefallene Abfälle vor Ort recycelt werden, fallen nicht unter diesen Anhang.ê 783/2005 Art. 1 und AnhangABSCHNITT 2AbfallkategorienFür folgende Abfallkategorien sind für die Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren nach Abschnitt 8 Nummer 2 Statistiken zu erstellen:Verbrennung |Nummer des Postens | EAK-Stat/3. Fassung | Gefährlicher/ Ungefährlicher Abfall |Code | Bezeichnung |1 | 01 + 02 + 03 | Chemische Abfälle (Chemische Verbindungen + Abfälle chemischer Zubereitungen + andere chemische Abfälle) | Ungefährlich |2 | 01 + 02 + 03 ausgenommen 01.3 | Chemische Abfälle, ausgenommen gebrauchte Öle (Chemische Verbindungen + Abfälle chemischer Zubereitungen + andere chemische Abfälle) | Gefährlich |3 | 01.3 | Gebrauchte Öle | Gefährlich |4 | 05 | Medizinische und biologische Abfälle | Ungefährlich |5 | 05 | Medizinische und biologische Abfälle | Gefährlich |6 | 07.7 | PCB-haltige Abfälle | Gefährlich |7 | 10.1 | Hausmüll und ähnliche Abfälle | Ungefährlich |8 | 10.2 | Gemischte und undifferenzierte Materialien | Ungefährlich |9 | 10.2 | Gemischte und undifferenzierte Materialien | Gefährlich |10 | 10.3 | Sortierrückstände | Ungefährlich |11 | 10.3 | Sortierrückstände | Gefährlich |12 | 11 | Gewöhnliche Schlämme | Ungefährlich |13 | 06 + 07 + 08 + 09 + 12 + 13 | Sonstige Abfälle (Metallische Abfälle + nichtmetallische Abfälle + ausrangierte Geräte + tierische und pflanzliche Abfälle + mineralische Abfälle + verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle) | Ungefährlich |14 | 06 + 07 + 08 + 09 + 12 + 13 ausgenommen 07.7 | Sonstige Abfälle (Metallische Abfälle + nichtmetallische Abfälle, ausgenommen PCB-haltige Abfälle + ausrangierte Geräte + tierische und pflanzliche Abfälle + mineralische Abfälle + verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle) | Gefährlich |Verfahren, die zur Verwertung führen können (energetische Verwertung ausgenommen) |Nummer des Postens | EAK-Stat/3. Fassung | Gefährlicher/ Ungefährlicher Abfall |Code | Bezeichnung |1 | 01.3 | Gebrauchte Öle | Gefährlich |2 | 06 | Metallische Abfälle | Ungefährlich |3 | 06 | Metallische Abfälle | Gefährlich |4 | 07.1 | Glasabfälle | Ungefährlich |5 | 07.1 | Glasabfälle | Gefährlich |6 | 07.2 | Papier- und Pappeabfälle | Ungefährlich |7 | 07.3 | Gummiabfälle | Ungefährlich |8 | 07.4 | Kunststoffabfälle | Ungefährlich |9 | 07.5 | Holzabfälle | Ungefährlich |10 | 07.6 | Textilabfälle | Ungefährlich |11 | 09 ausgenommen 09.11, 09.3 | Tierische und pflanzliche Abfälle (ausgenommen tierische Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen sowie tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist) | Ungefährlich |12 | 09.11 | Tierische Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen | Ungefährlich |13 | 09.3 | Tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist | Ungefährlich |14 | 12 | Mineralische Abfälle | Ungefährlich |15 | 12 | Mineralische Abfälle | Gefährlich |16 | 01 + 02 + 03 + 05 + 08 + 10 + 11 + 13 | Sonstige Abfälle (Zusammengesetzte chemische Abfälle + chemische Reaktionsrückstände + sonstige chemische Abfälle + medizinische und biologische Abfälle + ausrangierte Geräte + gemischte gewöhnliche Abfälle + gewöhnliche Schlämme + verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle) | Ungefährlich |17 | 01 + 02 + 03 + 05 + 07.5 + 07.7 + 08 + 10 + 11 + 13 ausgenommen 01.3 | Sonstige Abfälle (Zusammengesetzte chemische Abfälle, ausgenommen gebrauchte Öle + chemische Reaktionsrückstände + sonstige chemische Abfälle + medizinische und biologische Abfälle + Holzabfälle + PCB-haltige Abfälle + ausrangierte Geräte + gemischte gewöhnliche Abfälle + gewöhnliche Schlämme + verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle) | Gefährlich |Beseitigung (anders als durch Verbrennung) |Nummer des Postens | EAK-Stat/3. Fassung | Gefährlicher/ Ungefährlicher Abfall |Code | Bezeichnung |1 | 01 + 02 + 03 | Chemische Abfälle (Chemische Verbindungen + Abfälle chemischer Zubereitungen + andere chemische Abfälle) | Ungefährlich |2 | 01 + 02 + 03 ausgenommen 01.3 | Chemische Abfälle, ausgenommen gebrauchte Öle (Chemische Verbindungen + Abfälle chemischer Zubereitungen + andere chemische Abfälle) | Gefährlich |3 | 01.3 | Gebrauchte Öle | Gefährlich |4 | 09 ausgenommen 09.11, 09.3 | Tierische und pflanzliche Abfälle (ausgenommen tierische Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen sowie tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist) | Ungefährlich |5 | 09.11 | Tierische Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen | Ungefährlich |6 | 09.3 | Tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist | Ungefährlich |7 | 10.1 | Hausmüll und ähnliche Abfälle | Ungefährlich |8 | 10.2 | Gemischte und undifferenzierte Materialien | Ungefährlich |9 | 10.2 | Gemischte und undifferenzierte Materialien | Gefährlich |10 | 10.3 | Sortierrückstände | Ungefährlich |11 | 10.3 | Sortierrückstände | Gefährlich |12 | 11 | Gewöhnliche Schlämme | Ungefährlich |13 | 12 | Mineralische Abfälle | Ungefährlich |14 | 12 | Mineralische Abfälle | Gefährlich |15 | 05 + 06 + 07 + 08 + 13 | Sonstige Abfälle (Medizinische und biologische Abfälle + metallische Abfälle + nichtmetallische Abfälle + ausrangierte Geräte + verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle) | Ungefährlich |16 | 05 + 06 + 07 + 08 + 13 | Sonstige Abfälle (Medizinische und biologische Abfälle + metallische Abfälle + nichtmetallische Abfälle + ausrangierte Geräte + verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle) | Gefährlich |ê 2150/2002ABSCHNITT 3MerkmaleDie Merkmale, für die die Statistiken über Verwertungs- und Beseitigungsverfahren nach Abschnitt 8 Nummer 2 zu erstellen sind, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen.Zahl und Kapazität der Verwertungs- und Beseitigungsverfahren je Region |Nummer des Postens | Bezeichnung |1 | Zahl der Anlagen, auf NUTS-2-Ebene |2 | Kapazität in Einheiten je nach Verfahren, auf NUTS-2-Ebene |Pro Verwertungs- und Beseitigungsverfahren behandelte Abfälle einschließlich Einfuhr |3 | Gesamtmenge der behandelten Abfälle je nach den speziellen in Abschnitt 2 aufgeführten Abfallkategorien, ausgenommen Recycling von Abfällen am Ort des Abfallaufkommens, auf NUTS-1-Ebene |ABSCHNITT 4BerichtseinheitAls Berichtseinheit für alle Abfallkategorien gilt eine Menge von 1 000 Tonnen (normalem) feuchtem Abfall. Für die Abfallkategorien „Schlamm“ sollte zusätzlich die Menge der Trockenmasse angegeben werden.ê 2150/2002 (angepasst)ABSCHNITT 5Erstes Bezugsjahr und Periodizität1. Das erste Bezugsjahr ist Ö 2004 Õ.ê 2150/20022. Die Mitgliedstaaten liefern die Daten für jedes zweite Jahr nach dem ersten Bezugsjahr für die in Abschnitt 8 Nummer 2 genannten Anlagen.ABSCHNITT 6Übermittlung der Ergebnisse an EurostatDie Ergebnisse sind innerhalb von 18 Monaten nach Ablauf des Bezugsjahres zu übermitteln.ABSCHNITT 7Bericht über den Erfassungsgrad und die Qualität der Statistikenê 221/2009 Art. 1 Abs. 9 Buchst. a1. Für die Merkmale gemäß Abschnitt 3 sowie für jeden Posten der Verfahrensarten gemäß Abschnitt 8 Nummer 2 geben die Mitgliedstaaten an, wie viel Prozent der Gesamtheit der Abfälle des entsprechenden Postens mit den gesammelten Daten erfasst werden. Der Mindesterfassungsgrad wird von der Kommission festgelegt. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.ê 2150/20022. Für die Merkmale gemäß Abschnitt 3 erstellen die Mitgliedstaaten einen Bericht über die Qualität der Statistiken und geben dabei den Genauigkeitsgrad der gesammelten Daten an.ê 2150/2002 (angepasst)3. Die Kommission nimmt die Berichte über den Erfassungsgrad und die Qualität der Statistiken in den Bericht gemäß Artikel 7 auf.ê 2150/2002ABSCHNITT 8Erstellung der Ergebnisse1. Die Ergebnisse sind für jeden Posten der Verfahrensarten gemäß Abschnitt 8 Nummer 2 unter Berücksichtigung der Merkmale des Abschnitts 3 zu erfassen.ê 2150/2002 (angepasst)2. Verzeichnis der Verwertungs- und Beseitigungsverfahren; die Codes beziehen sich auf die Codes in den Anhängen der Richtlinie Ö 2006/12/EG Õ.Nummer des Postens | Code | Arten der Verwertungs- und Beseitigungsverfahren |Verbrennung |1 | R1 | Hauptverwendung als Brennstoff oder andere Mittel der Energieerzeugung |2 | D10 | Verbrennung an Land |Verfahren, die zur Verwertung führen können (energetische Verwertung ausgenommen): |3 | R2 + | Wiedergewinnung/Regenerierung von Lösemitteln |R3 + | Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden (einschließlich der Kompostierung und sonstiger biologischer Umwandlungsverfahren) |R4 + | Verwertung/Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen |R5 + | Verwertung/Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen |R6 + | Regenerierung von Säuren und Basen |R7 + | Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung der Verunreinigungen dienen |R8 + | Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen |R9 + | Ölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Öl |R10 + | Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder der Ökologie |R11 | Verwendung von Abfällen, die bei einem der unter R1 bis R10 aufgeführten Verfahren gewonnen werden |Beseitigungsverfahren |4 | D1 + | Ablagerung in oder auf dem Boden (z. B. Deponien usw.) |D3 + | Verpressung (z. B. Verpressung pumpfähiger Abfälle in Bohrlöcher, Salzdome oder natürliche Hohlräume usw.) |D4 + | Oberflächenaufbringung (z. B. Ableitung flüssiger oder schlammiger Abfälle in Gruben, Teichen oder Lagunen usw.) |D5 + | Speziell angelegte Deponien (z. B. Ablagerung in abgedichteten, getrennten Räumen, die gegeneinander und gegen die Umwelt verschlossen und isoliert werden, usw.) |D12 | Dauerlagerung (z. B. Lagerung in Behältern in einem Bergwerk usw.) |5 | D2 + | Behandlung im Boden (z. B. biologischer Abbau von flüssigen oder schlammigen Abfällen im Erdreich usw.) |D6 + | Einleitung in ein Gewässer mit Ausnahme von Meeren/Ozeanen |D7 | Einleitung in Meere/Ozeane einschließlich Einbringung in den Meeresboden |ê 221/2009 Art. 1 Nr. 9 Buchst. b (angepasst)3. Die Kommission stellt ein Programm für Pilotstudien auf, die auf freiwilliger Basis von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Ziel der Pilotstudien ist es, die Relevanz und die Durchführbarkeit der Sammlung von Daten über die Abfallmengen, die bei Verfahren zur Vorbehandlung von Abfällen gemäß den Anhängen II.A und II.B der Richtlinie 2006/12/EG anfallen, zu bewerten. Die Kommission finanziert bis zu 100 % der Kosten dieser Pilotstudien. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Pilotstudien erlässt die Kommission die erforderlichen Durchführungsmaßnahmen. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung durch Ergänzung werden nach dem in Artikel 6 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.ê 2150/2002è1 1893/2006 Art. 15 Abs. 14. Bei den statistischen Einheiten handelt es sich um die örtlichen Einheiten oder fachlichen Einheiten gemäß der Begriffsbestimmung der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 und nach Maßgabe des statistischen Systems jedes Mitgliedstaats.In dem Bericht über die Qualität der Statistiken, der nach Abschnitt 7 erstellt wird, sollte auch angegeben werden, wie sich die gewählte statistische Einheit auf die Verteilung der Daten nach den Gruppierungen gemäß der è1 NACE Rev. 2 ç auswirkt.________________ê 574/2004 Art. 1 Nr. 2 u. Anhang II (angepasst)ANHANG IIIÄQUIVALENZTABELLE gemäß Artikel 2 Absatz 5 zwischen EAK-Stat Ö / Õ 3. Fassung ( Ö vorwiegend Õ substanzbezogene statistische Abfallnomenklatur) und dem durch die Entscheidung 2000/532/EG eingeführten Abfallverzeichnis |01 Chemische Verbindungen |01.1 Verbrauchte Lösemittel |01.11 Halogenierte Lösemittel |1 Gefährlich |07 01 03* | halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 02 03* | halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 03 03* | halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 04 03* | halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 05 03* | halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 06 03* | halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 07 03* | halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |14 06 01* | Fluorchlorkohlenwasserstoffe, H-FCKW, H-FKW |14 06 02* | andere halogenierte Lösemittel und Lösemittelgemische |14 06 04* | Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösemittel enthalten |01.12 Nicht halogenierte Lösemittel |1 Gefährlich |07 01 04* | andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 02 04* | andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 03 04* | andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 04 04* | andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 05 04* | andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 06 04* | andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 07 04* | andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |14 06 03* | andere Lösemittel und Lösemittelgemische |14 06 05* | Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösemittel enthalten |20 01 13* | Lösemittel |01.2 Säuren, Laugen oder Salze |01.21 Säuren |0 Ungefährlich |06 01 99 | Abfälle a. n. g. |1 Gefährlich |06 01 01* | Schwefelsäure und schweflige Säure |06 01 02* | Salzsäure |06 01 03* | Flusssäure |06 01 04* | Phosphorsäure und phosphorige Säure |06 01 05* | Salpetersäure und salpetrige Säure |06 01 06* | andere Säuren |06 07 04* | Lösungen und Säuren, z. B. Kontaktsäure |08 03 16* | Abfälle von Ätzlösungen |09 01 04* | Fixierbäder |09 01 05* | Bleichlösungen und Bleich-Fixier-Bäder |10 01 09* | Schwefelsäure |11 01 05* | saure Beizlösungen |11 01 06* | Säuren a. n. g. |16 06 06* | getrennt gesammelte Elektrolyte aus Batterien und Akkumulatoren |20 01 14* | Säuren |01.22 Laugen |0 Ungefährlich |03 03 09 | Kalkschlammabfälle |06 02 99 | Abfälle a. n. g. |11 01 14 | Abfälle aus der Entfettung mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 13 fallen |1 Gefährlich |05 01 11* | Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen |06 02 01* | Calciumhydroxid |06 02 03* | Ammoniumhydroxid |06 02 04* | Natrium- und Kaliumhydroxid |06 02 05* | andere Basen |09 01 01* | Entwickler- und Aktivatorenlösungen auf Wasserbasis |09 01 02* | Offsetdruckplatten-Entwicklerlösungen auf Wasserbasis |09 01 03* | Entwicklerlösungen auf Lösemittelbasis |11 01 07* | alkalische Beizlösungen |11 01 13* | Abfälle aus der Entfettung, die gefährliche Stoffe enthalten |11 03 01* | cyanidhaltige Abfälle |19 11 04* | Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen |20 01 15* | Laugen |01.24 Andere salzhaltige Abfälle |0 Ungefährlich |05 01 16 | schwefelhaltige Abfälle aus der Ölentschwefelung |05 07 02 | schwefelhaltige Abfälle |06 03 14 | feste Salze und Lösungen mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 11 und 06 03 13 fallen |06 03 16 | Metalloxide mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 15 fallen |06 03 99 | Abfälle a. n. g. |06 04 99 | Abfälle a. n. g. |06 06 03 | sulfidhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 06 02 fallen |06 06 99 | Abfälle a. n. g. |11 02 06 | Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 02 05 fallen |1 Gefährlich |06 03 11* | feste Salze und Lösungen, die Cyanid enthalten |06 03 13* | feste Salze und Lösungen, die Schwermetalle enthalten |06 03 15* | Metalloxide, die Schwermetalle enthalten |06 04 03* | arsenhaltige Abfälle |06 04 04* | quecksilberhaltige Abfälle |06 04 05* | Abfälle, die andere Schwermetalle enthalten |06 06 02* | Abfälle, die gefährliche Sulfide enthalten |10 03 08* | Salzschlacken aus der Zweitschmelze |10 04 03* | Calciumarsenat |11 01 08* | Phosphatierschlämme |11 02 05* | Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie, die gefährliche Stoffe enthalten |11 03 02* | andere Abfälle |11 05 04* | gebrauchte Flussmittel |16 09 01* | Permanganate, z. B. Kaliumpermanganat |16 09 02* | Chromate, z. B. Kaliumchromat, Kalium- oder Natriumdichromat |01.3 Gebrauchte Öle |01.31 Gebrauchte Motoröle |1 Gefährlich |13 02 04* | chlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis |13 02 05* | nichtchlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis |13 02 06* | synthetische Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle |13 02 07* | biologisch leicht abbaubare Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle |13 02 08* | andere Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle |01.32 Andere gebrauchte Öle |1 Gefährlich |05 01 02* | Entsalzungsschlämme |05 01 03* | Bodenschlämme aus Tanks |05 01 04* | saure Alkylschlämme |05 01 12* | säurehaltige Öle |08 03 19* | Dispersionsöl |08 04 17* | Harzöle |12 01 06* | halogenhaltige Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (außer Emulsionen und Lösungen) |12 01 07* | halogenfreie Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (außer Emulsionen und Lösungen) |12 01 08* | halogenhaltige Bearbeitungsemulsionen und -lösungen |12 01 09* | halogenfreie Bearbeitungsemulsionen und -lösungen |12 01 10* | synthetische Bearbeitungsöle |12 01 12* | gebrauchte Wachse und Fette |12 01 18* | ölhaltige Metallschlämme (Schleif-, Hon- und Läppschlämme) |12 01 19* | biologisch leicht abbaubare Bearbeitungsöle |13 01 04* | chlorierte Emulsionen |13 01 05* | nichtchlorierte Emulsionen |13 01 09* | chlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis |13 01 10* | nichtchlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis |13 01 11* | synthetische Hydrauliköle |13 01 12* | biologisch leicht abbaubare Hydrauliköle |13 01 13* | andere Hydrauliköle |13 03 06* | chlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 13 03 01 fallen |13 03 07* | nichtchlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis |13 03 08* | synthetische Isolier- und Wärmeübertragungsöle |13 03 09* | biologisch leicht abbaubare Isolier- und Wärmeübertragungsöle |13 03 10* | andere Isolier- und Wärmeübertragungsöle |13 05 06* | Öle aus Öl-/Wasserabscheidern |20 01 26* | Öle und Fette mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 25 fallen |01.4 Verbrauchte chemische Katalysatoren |01.41 Verbrauchte chemische Katalysatoren |0 Ungefährlich |16 08 01 | gebrauchte Katalysatoren, die Gold, Silber, Rhenium, Rhodium, Palladium, Iridium oder Platin enthalten (außer 16 08 07) |16 08 03 | gebrauchte Katalysatoren, die Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten |16 08 04 | gebrauchte Katalysatoren von Crackprozessen (außer 16 08 07) |1 Gefährlich |16 08 02* | gebrauchte Katalysatoren, die gefährliche Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten |16 08 05* | gebrauchte Katalysatoren, die Phosphorsäure enthalten |16 08 06* | gebrauchte Flüssigkeiten, die als Katalysatoren verwendet wurden |16 08 07* | gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind |02 Abfälle chemischer Zubereitungen |02.1 Nicht spezifikationsgerechte chemische Abfälle |02.11 Abfälle agrochemischer Produkte |0 Ungefährlich |02 01 09 | Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft mit Ausnahme derjenigen, die unter 02 01 08 fallen |1 | Gefährlich |02 01 08* | Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft, die gefährliche Stoffe enthalten |06 13 01* | anorganische Pflanzenschutzmittel, Holzschutzmittel und andere Biozide |20 01 19* | Pestizide |02.12 Ungebrauchte Arzneimittel |0 Ungefährlich |07 05 14 | feste Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 13 fallen |18 01 09 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 08 fallen |18 02 08 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 07 fallen |20 01 32 | Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 31 fallen |1 | Gefährlich |07 05 13* | feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |18 01 08* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel |18 02 07* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel |20 01 31* | zytotoxische und zytostatische Arzneimittel |02.13 Abfälle von Farben, Lacken, Tinten und Klebstoffen |0 Ungefährlich |03 01 99 | Abfälle a. n. g. |04 02 17 | Farbstoffe und Pigmente mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 16 fallen |08 01 12 | Farb- und Lackabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 11 fallen |08 01 14 | Farb- und Lackschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen |08 01 16 | wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 15 fallen |08 01 18 | Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 17 fallen |08 01 20 | wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 19 fallen |08 01 99 | Abfälle a. n. g. |08 02 01 | Abfälle von Beschichtungspulver |08 02 99 | Abfälle a. n. g. |08 03 07 | wässrige Schlämme, die Druckfarben enthalten |08 03 08 | wässrige flüssige Abfälle, die Druckfarben enthalten |08 03 13 | Druckfarbenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 12 fallen |08 03 15 | Druckfarbenschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 14 fallen |08 03 18 | Tonerabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 17 fallen |08 03 99 | Abfälle a. n. g. |08 04 10 | Klebstoff- und Dichtmassenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 09 fallen |08 04 12 | klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 11 fallen |08 04 14 | wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen |08 04 16 | wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 15 fallen |08 04 99 | Abfälle a. n. g. |20 01 28 | Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 27 fallen |1 | Gefährlich |04 02 16* | Farbstoffe und Pigmente, die gefährliche Stoffe enthalten |08 01 11* | Farb- und Lackabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten |08 01 13* | Farb- und Lackschlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten |08 01 15* | wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten |08 01 17* | Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten |08 01 19* | wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten |08 03 12* | Druckfarbenabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |08 03 14* | Druckfarbenschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten |08 03 17* | Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |08 04 09* | Klebstoff- und Dichtmassenabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten |08 04 11* | klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten |08 04 13* | wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten |08 04 15* | wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten |20 01 27* | Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze, die gefährliche Stoffe enthalten |02.14 Andere Abfälle chemischer Zubereitungen |0 Ungefährlich |02 07 03 | Abfälle aus der chemischen Behandlung |03 02 99 | Holzschutzmittel a. n. g. |04 01 09 | Abfälle aus der Zurichtung und dem Finish |04 02 15 | Abfälle aus dem Finish mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 14 fallen |06 07 99 | Abfälle a. n. g. |06 08 99 | Abfälle a. n. g. |06 10 99 | Abfälle a. n. g. |06 11 99 | Abfälle a. n. g. |07 02 15 | Abfälle von Zusatzstoffen mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 14 fallen |07 02 17 | siliconhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 16 fallen |10 09 16 | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 15 fallen |10 10 14 | Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 13 fallen |10 10 16 | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 15 fallen |11 05 99 | Abfälle a. n. g. |16 01 15 | Frostschutzmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 14 fallen |16 05 05 | Gase in Druckbehältern mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 04 fallen |18 01 07 | Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 06 fallen |18 02 06 | Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 05 fallen |20 01 30 | Reinigungsmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 29 fallen |1 Gefährlich |03 02 01* | halogenfreie organische Holzschutzmittel |03 02 02* | chlororganische Holzschutzmittel |03 02 03* | metallorganische Holzschutzmittel |03 02 04* | anorganische Holzschutzmittel |03 02 05* | andere Holzschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten |04 02 14* | Abfälle aus dem Finish, die organische Lösungsmittel enthalten |05 07 01* | quecksilberhaltige Abfälle |06 08 02* | gefährliche chlorsilanhaltige Abfälle |06 10 02* | Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |07 02 14* | Abfälle von Zusatzstoffen, die gefährliche Stoffe enthalten |07 02 16* | siliconhaltige Abfälle |07 04 13* | feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |08 01 21* | Farb- oder Lackentfernerabfälle |08 05 01* | Isocyanatabfälle |10 09 13* | Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten |10 09 15* | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten |10 10 13* | Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten |10 10 15* | Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten |11 01 16* | gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze |11 01 98* | andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |16 01 13* | Bremsflüssigkeiten |16 01 14* | Frostschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten |16 05 04* | gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschließlich Halonen) |16 09 03* | Peroxide, z. B. Wasserstoffperoxid |16 09 04* | oxidierende Stoffe a. n. g. |18 01 06* | Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten |18 02 05* | Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten |20 01 17* | Fotochemikalien |20 01 29* | Reinigungsmittel, die gefährliche Stoffe enthalten |02.2 Ungebrauchte Sprengstoffe |02.21 Abfälle von Sprengstoffen und pyrotechnischen Artikeln |1 | Gefährlich |16 04 02* | Feuerwerkskörperabfälle |16 04 03* | andere Explosivabfälle |02.22 Munitionsabfälle |1 | Gefährlich |16 04 01* | Munition |02.3 Gemischte chemische Abfälle |02.31 Kleine Mengen chemischer Abfälle |0 Ungefährlich |16 05 09 | gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen |1 | Gefährlich |16 05 06* | Laborchemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten, einschließlich Gemische von Laborchemikalien |16 05 07* | gebrauchte anorganische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten |16 05 08* | gebrauchte organische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten |02.32 Andere gemischte chemische Abfälle zur Behandlung |1 | Gefährlich |19 02 04* | vorgemischte Abfälle, die wenigstens einen gefährlichen Abfall enthalten |19 02 08* | flüssige brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |19 02 09* | feste brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |19 02 11* | sonstige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |02.33 Verpackungen, durch gefährliche Stoffe verunreinigt |1 | Gefährlich |15 01 10* | Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind |03 Andere chemische Abfälle |03.1 Chemische Ablagerungen und Rückstände |03.11 Teere und kohlehaltige Abfälle |0 Ungefährlich |05 01 17 | Bitumen |05 06 99 | Abfälle a. n. g. |06 13 03 | Industrieruß |10 01 25 | Abfälle aus der Lagerung und Vorbereitung von Brennstoffen für Kohlekraftwerke |10 03 02 | Anodenschrott |10 03 18 | Abfälle aus der Anodenherstellung die Kohlenstoffe enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 17 fallen |10 08 13 | Abfälle aus der Anodenherstellung, die Kohlenstoffe enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 12 fallen |10 08 14 | Anodenschrott |11 02 03 | Abfälle aus der Herstellung von Anoden für wässrige elektrolytische Prozesse |20 01 41 | Abfälle aus der Reinigung von Schornsteinen |1 | Gefährlich |05 01 07* | Säureteere |05 01 08* | andere Teere |05 06 01* | Säureteere |05 06 03* | andere Teere |06 13 05* | Ofen- und Kaminruß |10 03 17* | teerhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung |10 08 12* | Teer, der Abfälle aus der Anodenherstellung enthält |19 11 02* | Säureteere |3.12 Öle/wässrige Emulsionen oder Schlämme |1 | Gefährlich |05 01 06* | ölhaltige Schlämme aus Betriebsvorgängen und Instandhaltung |13 04 01* | Bilgenöle aus der Binnenschifffahrt |13 04 02* | Bilgenöle aus Molenablaufkanälen |13 04 03* | Bilgenöle aus der übrigen Schifffahrt |13 05 01* | feste Abfälle aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern |13 05 02* | Schlämme aus Öl-/Wasserabscheidern |13 05 03* | Schlämme aus Einlaufschächten |13 05 07* | öliges Wasser aus Öl-/Wasserabscheidern |13 05 08* | Abfallgemische aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern |13 07 01* | Heizöl und Diesel |13 07 02* | Benzin |13 07 03* | andere Brennstoffe (einschließlich Gemische) |13 08 01* | Schlämme oder Emulsionen aus Entsalzern |13 08 02* | andere Emulsionen |13 08 99* | Abfälle a. n. g. |16 07 09* | Abfälle, die sonstige gefährliche Stoffe enthalten |19 02 07* | Öl und Konzentrate aus Abtrennprozessen |03.13 Chemische Reaktionsrückstände |0 Ungefährlich |03 03 02 | Sulfitschlämme (aus der Rückgewinnung von Kochlaugen) |04 01 04 | chromhaltige Gerbbrühe |04 01 05 | chromfreie Gerbereibrühe |06 09 99 | Abfälle a.n.g. |06 13 99 | Abfälle a.n.g. |07 01 99 | Abfälle a.n.g. |07 02 99 | Abfälle a.n.g. |07 03 99 | Abfälle a.n.g. |07 04 99 | Abfälle a.n.g. |07 05 99 | Abfälle a.n.g. |07 06 99 | Abfälle a.n.g. |07 07 99 | Abfälle a.n.g. |11 01 12 | wässrige Spülflüssigkeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 11 fallen |1 | Gefährlich |04 01 03* | Entfettungsabfälle, lösemittelhaltig, ohne flüssige Phase |06 07 03* | quecksilberhaltige Bariumsulfatschlämme |07 01 01* | wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 01 07* | halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände |07 01 08* | andere Reaktions- und Destillationsrückstände |07 02 01* | wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 02 07* | halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände |07 02 08* | andere Reaktions- und Destillationsrückstände |07 03 01* | wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 03 07* | halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände |07 03 08* | andere Reaktions- und Destillationsrückstände |07 04 01* | wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 04 07* | halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände |07 04 08* | andere Reaktions- und Destillationsrückstände |07 05 01* | wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 05 07* | halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände |07 05 08* | andere Reaktions- und Destillationsrückstände |07 06 01* | wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 06 07* | halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände |07 06 08* | andere Reaktions- und Destillationsrückstände |07 07 01* | wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen |07 07 07* | halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände |07 07 08* | andere Reaktions- und Destillationsrückstände |09 01 13* | wässrige flüssige Abfälle aus der betriebseigenen Silberrückgewinnung mit Ausnahme derjenigen, die unter 09 01 06 fallen |11 01 11* | wässrige Spülflüssigkeiten, die gefährliche Stoffe enthalten |19 04 03* | nicht verglaste Festphase |03.14 Verbrauchte Filter- und Aufsaugmaterialien |0 Ungefährlich |15 02 03 | Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung mit Ausnahme derjenigen, die unter 15 02 02 fallen |19 09 03 | Schlämme aus der Dekarbonatisierung |19 09 04 | gebrauchte Aktivkohle |19 09 05 | gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze |19 09 06 | Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern |1 | Gefährlich |05 01 15* | gebrauchte Filtertone |06 07 02* | Aktivkohle aus der Chlorherstellung |06 13 02* | gebrauchte Aktivkohle (außer 06 07 02) |07 01 09* | halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 01 10* | andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 02 09* | halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 02 10* | andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 03 09* | halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 03 10* | andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 04 09* | halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 04 10* | andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 05 09* | halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 05 10* | andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 06 09* | halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 06 10* | andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 07 09* | halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |07 07 10* | andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien |11 01 15* | Eluate und Schlämme aus Membransystemen oder Ionenaustauschsystemen, die gefährliche Stoffe enthalten |15 02 02* | Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a. n. g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind |19 01 10* | gebrauchte Aktivkohle aus der Abgasbehandlung |19 08 06* | gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze |19 08 07* | Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern |19 08 08* | schwermetallhaltige Abfälle aus Membransystemen |19 11 01* | verbrauchte Filtertone |03.2 Schlämme von Industrieabwässern |03.21 Schlämme aus industriellen Verfahren und aus der Abwasserbehandlung |0 Ungefährlich |03 03 05 | Deinkingschlämme aus dem Papierrecycling |04 01 06 | chromhaltige Schlämme, insbesondere aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |04 01 07 | chromfreie Schlämme, insbesondere aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |04 02 20 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 19 fallen |05 01 10 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 05 01 09 fallen |05 01 14 | Abfälle aus Kühlkolonnen |05 06 04 | Abfälle aus Kühlkolonnen |06 05 03 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 05 02 fallen |07 01 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 01 11 fallen |07 02 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 11 fallen |07 03 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 03 11 fallen |07 04 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 04 11 fallen |07 05 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 11 fallen |07 06 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 06 11 fallen |07 07 12 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 07 11 fallen |10 01 21 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 20 fallen |10 01 23 | wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 22 fallen |10 01 26 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |10 02 12 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 11 fallen |10 02 15 | andere Schlämme und Filterkuchen |10 03 28 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 27 fallen |10 04 10 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 04 09 fallen |10 05 09 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 08 fallen |10 06 10 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 06 09 fallen |10 07 08 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 07 07 fallen |10 08 20 | Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 19 fallen |10 11 20 | feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 19 fallen |10 12 13 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |11 01 10 | Schlämme und Filterkuchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 09 fallen |11 02 99 | Abfälle a. n. g. |12 01 15 | Bearbeitungsschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 14 fallen |16 10 02 | wässrige flüssige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 01 fallen |16 10 04 | wässrige Konzentrate mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 03 fallen |19 02 06 | Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 05 fallen |19 04 04 | wässrige flüssige Abfälle aus dem Tempern |19 06 99 | Abfälle a. n. g. |19 07 03 | Deponiesickerwasser mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 07 02 fällt |19 08 12 | Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 11 fallen |19 08 14 | Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 13 fallen |19 08 99 | Abfälle a. n. g. |19 11 06 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 11 05 fallen |19 13 04 | Schlämme aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 03 fallen |19 13 06 | Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 05 fallen |19 13 08 | wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 07 fallen |1 | Gefährlich |04 02 19* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |05 01 09* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |06 05 02* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |07 01 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |07 02 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |07 03 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |07 04 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |07 05 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |07 06 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |07 07 11* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 01 20* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 01 22* | wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 11 19* | feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |11 01 09* | Schlämme und Filterkuchen, die gefährliche Stoffe enthalten |11 02 07* | sonstige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |12 01 14* | Bearbeitungsschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten |16 10 01* | wässrige flüssige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |16 10 03* | wässrige Konzentrate, die gefährliche Stoffe enthalten |19 02 05* | Schlämme aus der physikalisch-chemischen Behandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |19 07 02* | Deponiesickerwasser, das gefährliche Stoffe enthält |19 08 11* | Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten |19 08 13* | Schlämme, die gefährliche Stoffe aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser enthalten |19 11 05* | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |19 13 03* | Schlämme aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten |19 13 05* | Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten |19 13 07* | wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten |03.22 Schlämme, Kohlenwasserstoffe enthaltend |0 Ungefährlich |05 01 99 | Abfälle a. n. g. |05 07 99 | Abfälle a. n. g. |19 11 99 | Abfälle a. n. g. |1 Gefährlich |01 05 05* | ölhaltige Bohrschlämme und -abfälle |10 02 11* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |10 03 27* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |10 04 09* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |10 05 08* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |10 06 09* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |10 07 07* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |10 08 19* | ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung |12 03 01* | wässrige Waschflüssigkeiten |12 03 02* | Abfälle aus der Dampfentfettung |16 07 08* | ölhaltige Abfälle |19 08 10* | Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 09 fallen |19 11 03* | wässrige flüssige Abfälle |05 Medizinische und biologische Abfälle |05.1 Infizierte medizinische Abfälle |05.11 Infizierte Abfälle aus der Humanmedizin |1 | Gefährlich |18 01 03* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden |05.12 Infizierte Abfälle aus der Tiermedizin |1 | Gefährlich |18 02 02* | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden |05.2 Nichtinfizierte medizinische Abfälle |05.21 Nichtinfizierte Abfälle aus der Humanmedizin |0 Ungefährlich |18 01 01 | spitze oder scharfe Gegenstände (außer 18 01 03) |18 01 02 | Körperteile und Organe, einschließlich Blutbeutel und Blutkonserven (außer 18 01 03) |18 01 04 | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden (z. B. Wund- und Gipsverbände, Wäsche, Einwegkleidung, Windeln) |05.22 Nichtinfizierte Abfälle aus der Tiermedizin |0 Ungefährlich |18 02 01 | spitze oder scharfe Gegenstände (außer 18 02 02) |18 02 03 | Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden |06 Metallische Abfälle |06.1 Eisenschrott, ausgenommen Verpackungen |06.11 Eisenabfälle und -schrott |0 Ungefährlich |10 02 10 | Walzzunder |10 12 06 | verworfene Formen |12 01 01 | Eisenfeil- und -drehspäne |12 01 02 | Eisenstaub und -teile |16 01 17 | Eisenmetalle |17 04 05 | Eisen und Stahl |19 01 02 | Eisenteile, aus der Rost- und Kesselasche entfernt |19 10 01 | Eisen- und Stahlabfälle |19 12 02 | Eisenmetalle |06.2 Nichteisenabfälle und -schrott |06.21 Edelmetallabfälle |1 | Gefährlich |09 01 06* | silberhaltige Abfälle aus der betriebseigenen Behandlung fotografischer Abfälle |18 01 10* | Amalgamabfälle aus der Zahnmedizin |06.23 Andere Aluminiumabfälle |0 Ungefährlich |17 04 02 | Aluminium |06.24 Kupferabfälle |0 Ungefährlich |17 04 01 | Kupfer, Bronze, Messing |06.25 Bleiabfälle |0 Ungefährlich |17 04 03 | Blei |06.26 Andere metallische Abfälle |0 Ungefährlich |11 05 01 | Hartzink |17 04 04 | Zink |17 04 06 | Zinn |06.3 Gemischte metallische Abfälle |06.31 Gemischte metallische Verpackungsabfälle |0 Ungefährlich |15 01 04 | Verpackungen aus Metall |06.32 Andere gemischte metallische Abfälle |0 Ungefährlich |02 01 10 | Metallabfälle |10 10 99 | Abfälle a. n. g. |12 01 03 | NE-Metallfeil- und -drehspäne |12 01 04 | NE-Metallstaub und -teilchen |16 01 18 | Nichteisenmetalle |17 04 07 | gemischte Metalle |17 04 11 | Kabel mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 04 10 fallen |19 10 02 | NE-Metallabfälle |19 12 03 | Nichteisenmetalle |20 01 40 | Metalle |1 | Gefährlich |17 04 09* | Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind |17 04 10* | Kabel, die Öl, Kohlenteer oder andere gefährliche Stoffe enthalten |07 Nichtmetallische Abfälle |07.1 Glasabfälle |07.11 Verpackungen aus Glas |0 Ungefährlich |15 01 07 | Verpackungen aus Glas |07.12 Andere Glasabfälle |0 Ungefährlich |10 11 12 | Glasabfall mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 11 11 fällt |16 01 20 | Glas |17 02 02 | Glas |19 12 05 | Glas |20 01 02 | Glas |1 Gefährlich |10 11 11* | Glasabfall in kleinen Teilchen und Glasstaub, die Schwermetalle enthalten (z. B. aus Elektronenstrahlröhren) |07.2 Papier- und Pappeabfälle |07.21 Verpackungen aus Papier oder Karton |0 Ungefährlich |15 01 01 | Verpackungen aus Papier und Pappe |07.23 Andere Abfälle aus Papier und Karton |0 Ungefährlich |03 03 10 | Faserabfälle, Faser-, Füller- und Überzugsschlämme aus der mechanischen Abtrennung |03 03 99 | Abfälle a. n. g. |19 12 01 | Papier und Pappe |20 01 01 | Papier und Pappe/Karton |07.3 Gummiabfälle |07.31 Gebrauchte Reifen |0 Ungefährlich |16 01 03 | Altreifen |07.4 Kunststoffabfälle |07.41 Kunststoffverpackungen |0 Ungefährlich |15 01 02 | Verpackungen aus Kunststoff |07.42 Andere Abfälle aus Kunststoffen |0 Ungefährlich |02 01 04 | Kunststoffabfälle (ohne Verpackungen) |07 02 13 | Kunststoffabfälle |12 01 05 | Kunststoffspäne und -drehspäne |16 01 19 | Kunststoffe |17 02 03 | Kunststoff |19 12 04 | Kunststoff und Gummi |20 01 39 | Kunststoffe |07.5 Holzabfälle |07.51 Holzverpackungen |0 Ungefährlich |15 01 03 | Verpackungen aus Holz |07.52 Sägemehlabfälle und Holzspäne |0 Ungefährlich |03 01 05 | Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen |1 | Gefährlich |03 01 04* | Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere, die gefährliche Stoffe enthalten |07.53 Andere Holzabfälle |0 Ungefährlich |03 01 01 | Rinden- und Korkabfälle |03 03 01 | Rinden- und Holzabfälle |17 02 01 | Holz |19 12 07 | Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 12 06 fällt |20 01 38 | Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 20 01 37 fällt |1 | Gefährlich |19 12 06* | Holz, das gefährliche Stoffe enthält |20 01 37* | Holz, das gefährliche Stoffe enthält |07.6 Textilabfälle |07.61 Gebrauchte Kleidung |0 Ungefährlich |20 01 10 | Bekleidung |07.62 Sonstige Textilien |0 Ungefährlich |04 02 09 | Abfälle aus Verbundmaterialien (imprägnierte Textilien, Elastomer, Plastomer) |04 02 10 | organische Stoffe aus Naturstoffen (z. B. Fette, Wachse) |04 02 21 | Abfälle aus unbehandelten Textilfasern |04 02 22 | Abfälle aus verarbeiteten Textilfasern |15 01 09 | Verpackungen aus Textilien |19 12 08 | Textilien |20 01 11 | Textilien |07.63 Lederabfälle |0 Ungefährlich |04 01 01 | Fleischabschabungen und Häuteabfälle |04 01 02 | geäschertes Leimleder |04 01 08 | chromhaltige Abfälle aus gegerbtem Leder (Abschnitte, Schleifstaub, Falzspäne) |04 01 99 | Abfälle a. n. g. |07.7 PCB-haltige Abfälle |07.71 Öle, die PCB enthalten |1 | Gefährlich |13 01 01* | Hydrauliköle, die PCB enthalten |13 03 01* | Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten |07.72 Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind |1 | Gefährlich |16 01 09* | Bestandteile, die PCB enthalten |16 02 09* | Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten |16 02 10* | gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen |07.73 Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten |1 | Gefährlich |17 09 02* | Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (z. B. PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren) |08 Ausrangierte Geräte |08.1 Ausrangierte Kraftfahrzeuge |08.12 Andere ausrangierte Kraftfahrzeuge |0 Ungefährlich |16 01 06 | Altfahrzeuge, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Bestandteile enthalten |1 | Gefährlich |16 01 04* | Altfahrzeuge |08.2 Ausrangierte elektrische und elektronische Geräte |08.21 Ausrangierte große Haushaltsgeräte |1 | Gefährlich |16 02 11* | gebrauchte Geräte, die teil- und vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten |20 01 23* | gebrauchte Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten |08.23 Andere ausrangierte elektrische und elektronische Haushaltsgeräte |0 Ungefährlich |09 01 10 | Einwegkameras ohne Batterien |09 01 12 | Einwegkameras mit Batterien mit Ausnahme derjenigen, die unter 09 01 11 fallen |16 02 14 | gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen |20 01 36 | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen |1 | Gefährlich |09 01 11* | Einwegkameras mit Batterien, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen |16 02 13* | gefährliche Bestandteile enthaltende gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 12 fallen |20 01 35* | gebrauchte elektrische und elektronische Geräte, die gefährliche Bauteile enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21 und 20 01 23 fallen |08.4 Ausrangierte Teile von Maschinen und Ausrüstungen |08.41 Batterien und Akkumulatoren |0 Ungefährlich |16 06 04 | Alkalibatterien (außer 16 06 03) |16 06 05 | andere Batterien und Akkumulatoren |20 01 34 | Batterien und Akkumulatoren mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 33 fallen |1 | Gefährlich |16 06 01* | Bleibatterien |16 06 02* | Ni-Cd-Batterien |16 06 03* | Quecksilber enthaltende Batterien |20 01 33* | Batterien und Akkumulatoren, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen, sowie gemischte Batterien und Akkumulatoren, die solche Batterien enthalten |08.43 Andere ausrangierte Teile von Maschinen und Ausrüstungen |0 Ungefährlich |16 01 12 | Bremsbeläge mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 11 fallen |16 01 16 | Flüssiggasbehälter |16 01 22 | Bauteile a. n. g. |16 01 99 | Abfälle a. n. g. |16 02 16 | aus gebrauchten Geräten entfernte Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 fallen |1 | Gefährlich |16 01 07* | Ölfilter |16 01 08* | quecksilberhaltige Bestandteile |16 01 10* | explosive Bauteile (z. B. aus Airbags) |16 01 21* | gefährliche Bauteile, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen |16 02 15* | aus gebrauchten Geräten entfernte gefährliche Bestandteile |20 01 21* | Leuchtstoffröhren und andere quecksilberhaltige Abfälle |09 Tierische und pflanzliche Abfälle |09.1 Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen |09.11 Tierische Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen |0 Ungefährlich |02 01 02 | Abfälle aus tierischem Gewebe |02 02 01 | Schlämme von Wasch- und Reinigungsvorgängen |02 02 02 | Abfälle aus tierischem Gewebe |09.12 Pflanzliche Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen |0 Ungefährlich |02 01 01 | Schlämme von Wasch- und Reinigungsvorgängen |02 01 03 | Abfälle aus pflanzlichem Gewebe |02 03 01 | Schlämme aus Wasch-, Reinigungs-, Schäl-, Zentrifugier- und Abtrennprozessen |02 03 03 | Abfälle aus der Extraktion mit Lösemitteln |02 03 04 | für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe |02 03 99 | Abfälle a. n. g. |02 04 99 | Abfälle a. n. g. |02 07 01 | Abfälle aus der Wäsche, Reinigung und mechanischen Zerkleinerung des Rohmaterials |02 07 02 | Abfälle aus der Alkoholdestillation |09.13 Gemischte Abfälle von Nahrungsmittelzubereitungen und -erzeugnissen |0 Ungefährlich |02 01 99 | Abfälle a. n. g. |02 02 03 | für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe |02 02 99 | Abfälle a. n. g. |02 03 02 | Abfälle von Konservierungsstoffen |02 05 01 | für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe |02 05 99 | Abfälle a. n. g. |02 06 01 | für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe |02 06 02 | Abfälle von Konservierungsstoffen |02 07 04 | für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe |19 08 09 | Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern, die Speiseöle und -fette enthalten |20 01 08 | biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle |20 01 25 | Speiseöle und -fette |20 03 02 | Marktabfälle |09.2 Grünabfälle |09.21 Grünabfälle |0 Ungefährlich |02 01 07 | Abfälle aus der Forstwirtschaft |20 02 01 | kompostierbare Abfälle |09.3 Gülle und Stallmist |09.31 Gülle und Stallmist |0 Ungefährlich |02 01 06 | tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist (einschließlich verdorbenes Stroh), Abwässer, getrennt gesammelt und extern behandelt |10 Gemischte gewöhnliche Abfälle |10.1 Hausmüll und ähnliche Abfälle |10.11 Hausmüll |0 Ungefährlich |20 03 01 | gemischte Siedlungsabfälle |20 03 07 | Sperrmüll |20 03 99 | Siedlungsabfälle a. n. g. |10.12 Abfälle aus der Straßenreinigung |0 Ungefährlich |20 03 03 | Straßenkehricht |10.2 Gemischte und undifferenzierte Stoffe |10.21 Gemischte Verpackungen |0 | Ungefährlich |15 01 05 | Verbundverpackungen |15 01 06 | gemischte Verpackungen |10.22 Andere gemischte und undifferenzierte Stoffe |0 | Ungefährlich |02 06 99 | Abfälle a. n. g. |02 07 99 | Abfälle a. n. g. |04 02 99 | Abfälle a. n. g. |09 01 07 | Filme und fotografische Papiere, die Silber oder Silberverbindungen enthalten |09 01 08 | Filme und fotografische Papiere, die kein Silber und keine Silberverbindungen enthalten |09 01 99 | Abfälle a. n. g. |10 01 99 | Abfälle a. n. g. |10 06 99 | Abfälle a. n. g. |10 07 99 | Abfälle a. n. g. |10 08 99 | Abfälle a. n. g. |11 01 99 | Abfälle a. n. g. |12 01 13 | Schweißabfälle |12 01 99 | Abfälle a. n. g. |16 03 04 | anorganische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 03 fallen |16 03 06 | organische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 05 fallen |16 07 99 | Abfälle a. n. g. |19 02 03 | vorgemischte Abfälle, die ausschließlich aus nichtgefährlichen Abfällen bestehen |19 02 10 | brennbare Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 08 und 19 02 09 fallen |19 02 99 | Abfälle a. n. g. |20 01 99 | sonstige Fraktionen a. n. g. |1 | Gefährlich |16 03 03* | anorganische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |16 03 05* | organische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |10.3 Sortierrückstände |10.32 Andere Sortierrückstände |0 | Ungefährlich |03 03 07 | mechanisch abgetrennte Abfälle aus der Auflösung von Papier- und Pappabfällen |03 03 08 | Abfälle aus dem Sortieren von Papier und Pappe für das Recycling |19 05 01 | nicht kompostierte Fraktion von Siedlungs- und ähnlichen Abfällen |19 05 02 | nicht kompostierte Fraktion von tierischen und pflanzlichen Abfällen |19 05 03 | nicht spezifikationsgerechter Kompost |19 05 99 | Abfälle a. n. g. |19 08 01 | Sieb- und Rechenrückstände |19 10 04 | Schredderleichtfraktionen und Staub mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 03 fallen |19 10 06 | andere Fraktionen, mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 05 fallen |19 12 10 | brennbare Abfälle (Brennstoffe aus Abfällen) |19 12 12 | sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 12 11 fallen |1 | Gefährlich |19 10 03* | Schredderleichtfraktionen und Staub, die gefährliche Stoffe enthalten |19 10 05* | andere Fraktionen, die gefährliche Stoffe enthalten |19 12 11* | sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen, die gefährliche Stoffe enthalten |11 Gewöhnliche Schlämme |11.1 Schlämme aus der Abwasserbehandlung |11.11 Schlämme aus der Behandlung kommunaler Abwässer |0 | Ungefährlich |19 06 03 | Flüssigkeiten aus der anaeroben Behandlung von Siedlungsabfällen |19 06 04 | Gärrückstand/-schlamm aus der anaeroben Behandlung von Siedlungsabfällen |19 06 05 | Flüssigkeiten aus der anaeroben Behandlung von tierischen und pflanzlichen Abfällen |19 06 06 | Gärrückstand/-schlamm aus der anaeroben Behandlung von tierischen und pflanzlichen Abfällen |19 08 05 | Schlämme aus der Behandlung von kommunalem Abwasser |11.12 Biologisch abbaubare Schlämme aus der Behandlung anderer Abwässer |0 | Ungefährlich |02 02 04 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |02 03 05 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |02 04 03 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |02 05 02 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |02 06 03 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |02 07 05 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung |03 03 11 | Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 03 10 fallen |11.2 Schlämme aus der Aufbereitung von Trinkwasser und Brauchwasser |11.21 Schlämme aus der Aufbereitung von Trinkwasser und Brauchwasser |0 | Ungefährlich |05 01 13 | Schlämme aus der Kesselspeisewasseraufbereitung |19 09 02 | Schlämme aus der Wasserklärung |19 09 99 | Abfälle a. n. g. |11.3 Nicht verunreinigtes Baggergut |11.31 Nicht verunreinigtes Baggergut |0 | Ungefährlich |17 05 06 | Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt |11.4 Senkgrubeninhalte |11.41 Senkgrubeninhalte |0 Ungefährlich |20 03 04 | Fäkalschlamm |20 03 06 | Abfälle aus der Kanalreinigung |12 Mineralische Abfälle |12.1 Bauschutt |12.11 Beton-, Ziegel- und Gipsabfälle |0 | Ungefährlich |10 12 08 | Abfälle aus Keramikerzeugnissen, Ziegeln, Fliesen und Steinzeug (nach dem Brennen) |10 12 99 | Abfälle a. n. g. |10 13 14 | Betonabfälle und Betonschlämme |10 13 99 | Abfälle a. n. g. |17 01 01 | Beton |17 01 02 | Ziegel |17 01 03 | Fliesen, Ziegel und Keramik |17 01 07 | Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen |17 08 02 | Baustoffe auf Gipsbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 08 01 fallen |1 | Gefährlich |17 01 06* | Gemische aus oder getrennte Fraktionen von Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik, die gefährliche Stoffe enthalten |17 08 01* | Baustoffe auf Gipsbasis, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind |12.12 Abfälle von kohlenwasserstoffhaltigen Materialien für Straßenbeläge |0 | Ungefährlich |17 03 02 | Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen |1 | Gefährlich |17 03 01* | kohlenteerhaltige Bitumengemische |17 03 03* | Kohlenteer und teerhaltige Produkte |12.13 Gemischter Bauschutt |0 | Ungefährlich |17 06 04 | Dämmmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 06 01 und 17 06 03 fällt |17 09 04 | gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen |1 | Gefährlich |17 02 04* | Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind |17 06 03* | anderes Dämmmaterial, das aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche Stoffe enthält |17 09 01* | Bau- und Abbruchabfälle, die Quecksilber enthalten |17 09 03* | sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischter Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten |12.2 Asbestabfälle |12.21 Asbestabfälle |1 | Gefährlich |06 07 01* | asbesthaltige Abfälle aus der Elektrolyse |06 13 04* | Abfälle aus der Asbestverarbeitung |10 13 09* | asbesthaltige Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement |15 01 11* | Verpackungen aus Metall, die eine gefährliche feste poröse Matrix (z. B. Asbest) enthalten, einschließlich geleerter Druckbehältnisse |16 01 11* | asbesthaltige Bremsbeläge |16 02 12* | gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten |17 06 01* | Dämmmaterial, das Asbest enthält |17 06 05* | asbesthaltige Baustoffe |12.3 Abfälle von natürlich vorkommenden Materialien |12.31 Abfälle von natürlich vorkommenden Materialien |0 | Ungefährlich |01 01 01 | Abfälle aus dem Abbau von metallhaltigen Bodenschätzen |01 01 02 | Abfälle aus dem Abbau von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen |01 03 06 | Aufbereitungsrückstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 03 04 und 01 03 05 fallen |01 03 08 | staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 03 07 fallen |01 03 09 | Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung mit Ausnahme von Rotschlamm, der unter 01 03 07 fällt |01 03 99 | Abfälle a. n. g. |01 04 08 | Abfälle von Kies- und Gesteinsbruch mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen |01 04 09 | Abfälle von Sand und Ton |01 04 10 | staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen |01 04 11 | Abfälle aus der Verarbeitung von Kali- und Steinsalz mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen |01 04 12 | Aufbereitungsrückstände und andere Abfälle aus der Wäsche und Reinigung von Bodenschätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 und 01 04 11 fallen |01 04 13 | Abfälle aus Steinmetz- und -sägearbeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen |01 04 99 | Abfälle a. n. g. |01 05 04 | Schlämme und Abfälle aus Süßwasserbohrungen |01 05 07 | barythaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen |01 05 08 | chloridhaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen |01 05 99 | Abfälle a. n. g. |02 04 01 | Rübenerde |08 02 02 | wässrige Schlämme, die keramische Werkstoffe enthalten |10 11 10 | Gemengeabfall vor dem Schmelzen mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 11 09 fällt |10 12 01 | Abfälle von Rohgemenge vor dem Brennen |10 13 01 | Abfälle von Rohgemenge vor dem Brennen |17 05 04 | Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen |17 05 08 | Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt |19 01 99 | Abfälle a. n. g. |19 08 02 | Sandfangrückstände |19 09 01 | feste Abfälle aus der Erstfiltration und Siebrückstände |19 12 09 | Mineralien (z. B. Sand, Steine) |19 13 02 | feste Abfälle aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 01 fallen |20 02 02 | Boden und Steine |20 02 03 | andere nicht biologisch abbaubare Abfälle |1 | Gefährlich |01 03 04* | Säure bildende Aufbereitungsrückstände aus der Verarbeitung von sulfidischem Erz |01 03 05* | andere Aufbereitungsrückstände, die gefährliche Stoffe enthalten |01 03 07* | andere, gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen |01 04 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nicht metallhaltigen Bodenschätzen |01 05 06* | Bohrschlämme und andere Bohrabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |10 11 09* | Gemengeabfall mit gefährlichen Stoffen vor dem Schmelzen |19 13 01* | feste Abfälle aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten |12.4 Verbrennungsrückstände |12.41 Rückstände aus der Rauchgasreinigung |0 Ungefährlich |10 01 05 | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Rauchgasentschwefelung in fester Form |10 01 07 | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Rauchgasentschwefelung in Form von Schlämmen |10 01 19 | Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 05, 10 01 07 und 10 01 18 fallen |10 02 08 | Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 07 fallen |10 02 14 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 13 fallen |10 03 20 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 03 19 fällt |10 03 24 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 23 fallen |10 03 26 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 25 fallen |10 07 03 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung |10 07 05 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung |10 08 16 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 08 15 fällt |10 08 18 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 17 fallen |10 09 10 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 09 09 fällt |10 10 10 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 10 09 fällt |10 11 16 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 15 fallen |10 11 18 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 17 fallen |10 12 05 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung |10 12 10 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 09 fallen |10 13 07 | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung |10 13 13 | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 12 fallen |1 | Gefährlich |10 01 18* | Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 02 07* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 02 13* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 03 19* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält |10 03 23* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 03 25* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 04 04* | Filterstaub |10 04 06* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung |10 04 07* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung |10 05 03* | Filterstaub |10 05 05* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung |10 05 06* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung |10 06 03* | Filterstaub |10 06 06* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung |10 06 07* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung |10 08 15* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält |10 08 17* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 09 09* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält |10 10 09* | Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält |10 11 15* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 11 17* | Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 12 09* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 13 12* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 14 01* | quecksilberhaltige Abfälle aus der Gasreinigung |11 05 03* | feste Abfälle aus der Gasreinigung |19 01 05* | Filterkuchen aus der Abgasbehandlung |19 01 06* | wässrige flüssige Abfälle aus der Abgasbehandlung und andere wässrige flüssige Abfälle |19 01 07* | feste Abfälle aus der Abgasbehandlung |19 04 02* | Filterstaub und andere Abfälle aus der Abgasbehandlung |19 11 07* | Abfälle aus der Abgasreinigung |12.42 Schlacken und Aschen aus thermischer Behandlung und Verbrennung |0 | Ungefährlich |06 09 02 | phosphorhaltige Schlacke |10 01 01 | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub mit Ausnahme von Kesselstaub, der unter 10 01 04 fällt |10 01 02 | Filterstäube aus Kohlefeuerung |10 01 03 | Filterstäube aus Torffeuerung und Feuerung mit unbehandeltem Holz |10 01 15 | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 04 fallen |10 01 17 | Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 16 fallen |10 01 24 | Sande aus der Wirbelschichtfeuerung |10 02 01 | Abfälle aus der Verarbeitung von Schlacke |10 02 02 | unverarbeitete Schlacke |10 03 16 | Abschaum mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 03 15 fällt |10 03 22 | Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub) mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 21 fallen |10 03 30 | Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 29 fallen |10 05 01 | Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) |10 05 04 | andere Teilchen und Staub |10 05 11 | Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 10 fallen |10 06 01 | Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) |10 06 02 | Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze) |10 06 04 | andere Teilchen und Staub |10 07 01 | Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) |10 07 02 | Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze) |10 07 04 | andere Teilchen und Staub |10 08 04 | Teilchen und Staub |10 08 09 | andere Schlacken |10 08 11 | Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 10 fallen |10 09 03 | Ofenschlacke |10 09 12 | Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 11 fallen |10 10 03 | Ofenschlacke |10 10 12 | Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 11 fallen |10 12 03 | Teilchen und Staub |11 05 02 | Zinkasche |19 01 12 | Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 11 fallen |19 01 14 | Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, die unter 19 01 13 fällt |19 01 16 | Kesselstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 19 01 15 fällt |19 01 18 | Pyrolyseabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 17 fallen |19 01 19 | Sande aus der Wirbelschichtfeuerung |1 | Gefährlich |10 01 04* | Filterstäube und Kesselstaub aus Ölfeuerung |10 01 13* | Filterstäube aus emulgierten, als Brennstoffe verwendeten Kohlenwasserstoffen |10 01 14* | Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 01 16* | Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten |10 03 04* | Schlacken aus der Erstschmelze |10 03 09* | schwarze Krätzen aus der Zweitschmelze |10 03 15* | Abschaum, der entzündlich ist oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgibt |10 03 21* | andere Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub), die gefährliche Stoffe enthalten |10 03 29* | gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen |10 04 01* | Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) |10 04 02* | Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze) |10 04 05* | andere Teilchen und Staub |10 05 10* | Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgeben |10 08 08* | Salzschlacken (Erst- und Zweitschmelze) |10 08 10* | Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgeben |10 09 11* | andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten |10 10 11* | andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten |19 01 11* | Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten |19 01 13* | Flugasche, die gefährliche Stoffe enthält |19 01 15* | Kesselstaub, der gefährliche Stoffe enthält |19 01 17* | Pyrolyseabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |12.5 Verschiedene mineralische Abfälle |12.51 Abfälle künstlicher Mineralien |0 | Ungefährlich |02 04 02 | nicht spezifikationsgerechter Calciumcarbonatschlamm |06 09 04 | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 09 03 fallen |06 11 01 | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Titandioxidherstellung |08 02 03 | wässrige Suspensionen, die keramische Werkstoffe enthalten |10 02 99 | Abfälle a. n. g. |10 03 05 | Aluminiumoxidabfälle |10 03 99 | Abfälle a. n. g. |10 04 99 | Abfälle a. n. g. |10 05 99 | Abfälle a. n. g. |10 09 14 | Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 13 fallen |10 11 03 | Glasfaserabfall |10 11 05 | Teilchen und Staub |10 11 14 | Glaspolier- und Glasschleifschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 13 fallen |10 11 99 | Abfälle a. n. g. |10 12 12 | Glasurabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 11 fallen |10 13 04 | Abfälle aus der Kalzinierung und Hydratisierung von Branntkalk |10 13 06 | Teilchen und Staub (außer 10 13 12 und 10 13 13) |10 13 10 | Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 fallen |10 13 11 | Abfälle aus der Herstellung anderer Verbundstoffe auf Zementbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 und 10 13 10 fallen |12 01 17 | Strahlmittelabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 16 fallen |12 01 21 | gebrauchte Hon- und Schleifmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 20 fallen |1 | Gefährlich |06 09 03* | Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis, die gefährliche Stoffe enthalten oder damit verunreinigt sind |10 11 13* | Glaspolier- und Glasschleifschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten |10 12 11* | Glasurabfälle, die Schwermetalle enthalten |11 02 02* | Schlämme aus der Zink-Hydrometallurgie (einschließlich Jarosit, Goethit) |12 01 16* | Strahlmittelabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten |12 01 20* | gebrauchte Hon- und Schleifmittel, die gefährliche Stoffe enthalten |12.52 Abfälle aus feuerfesten Materialien |0 | Ungefährlich |10 09 06 | Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 05 fallen |10 09 08 | Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 07 fallen |10 09 99 | Abfälle a. n. g. |10 10 06 | Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 05 fallen |10 10 08 | Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 07 fallen |16 11 02 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 01 fallen |16 11 04 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 03 fallen |16 11 06 | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 05 fallen |1 | Gefährlich |10 09 05* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen |10 09 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen |10 10 05* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen |10 10 07* | gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen |16 11 01* | Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten |16 11 03* | andere Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten |16 11 05* | Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten |12.6 Kontaminierte Böden und verunreinigtes Baggergut |12.61 Kontaminierte Böden und kontaminierter Bauschutt |1 | Gefährlich |05 01 05* | verschüttetes Öl |17 05 03* | Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten |17 05 07* | Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält |12.62 Verunreinigtes Baggergut |1 | Gefährlich |17 05 05* | Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält |13 Verfestigte, stabilisierte oder verglaste Abfälle |13.1 Verfestigte oder stabilisierte Abfälle |13.11 Verfestigte oder stabilisierte Abfälle |0 | Ungefährlich |19 03 05 | stabilisierte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 04 fallen |19 03 07 | stabilisierte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 06 fallen |1 | Gefährlich |19 03 04* | als gefährlich eingestufte teilweise stabilisierte Abfälle |19 03 06* | als gefährlich eingestufte verfestigte Abfälle |13.2 Verglaste Abfälle |13.21 Verglaste Abfälle |0 | Ungefährlich |19 04 01 | verglaste Abfälle |_____________éANHANG IVAufgehobene Verordnung mit Liste ihrer nachfolgenden ÄnderungenVerordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 332 vom 9.12.2002, S. 1) |Verordnung (EG) Nr. 574/2004 der Kommission (ABl. L 90 vom 27.3.2004, S. 15) |Verordnung (EG) Nr. 783/2005 der Kommission (ABl. L 131 vom 25.5.2005, S. 38) |Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 393 vom 30.12.2006, S. 1) | nur Artikel 15 |Verordnung (EG) Nr. 221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 87 vom 31.3.2009 S. 157) |_____________ANHANG VEntsprechungstabelleVerordnung (EG) Nr. 2150/2002 | Vorliegende Verordnung |Artikel 1 | Artikel 2 |Artikel 2 | Artikel 1 |Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 einleitende Worte | Artikel 3 Absatz 1 einleitende Worte |Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 erster Gedankenstrich | Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a |Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich | Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b |Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 dritter Gedankenstrich | Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe c |Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 vierter Gedankenstrich | Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe d |Artikel 3 Absatz 1 Unterabsätze 2 und 3 | Artikel 3 Absatz 1 Unterabsätze 2 und 3 |Artikel 3 Absatz 2 | Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 1 |Artikel 3 Absatz 3 | Artikel 3 Absatz 3 |Artikel 3 Absatz 4 | Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2 |Artikel 3 Absatz 5 | Artikel 3 Absatz 4 |Artikel 3 Absatz 6 | Artikel 3 Absatz 5 |Artikel 4 Absatz 1 | ________ |Artikel 4 Absatz 2 | ________ |Artikel 4 Absatz 3 | Artikel 4 Absatz 1 |Artikel 5 Absatz 1 | ________ |Artikel 5 Absatz 2 | ________ |Artikel 5 Absatz 3 | ________ |Artikel 5 Absatz 4 | Artikel 4 Absatz 2 |Artikel 5 Absatz 5 | ________ |Artikel 6 | Artikel 5 |Artikel 7 | Artikel 6 |Artikel 8 | Artikel 7 |________ | Artikel 8 |Artikel 9 | Artikel 9 |Anhänge I, II und III | Anhänge I, II und III |________ | Anhang IV |________ | Anhang V |________[1] KOM(87) 868 PV.[2] Siehe Anhang 3 zu Teil A dieser Schlussfolgerungen.[3] Durchgeführt im Einklang mit der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Kodifizierung des Acquis communautaire, KOM(2001) 645 endgültig.[4] Anhang IV dieses Vorschlags.[5] ABl. C […] vom […], S. […].[6] ABl. C […] vom […], S. […].[7] ABl. L 332 vom 9.12.2002, S. 1.[8] Siehe Anhang IV.[9] ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 164.[10] ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.[11] ABl. L 114 vom 27.4.2006, S. 9.[12] ABl. L 365 vom 31.12.1994, S. 10.[13] ABl. L 377 vom 31.12.1991, S. 20.[14] ABl. L 332 vom 28.12.2000, S. 91.[15] ABl. L 182 vom 16.7.1999, S. 1.[16] ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1.[17] ABl. L 226 vom 6.9.2000, S. 3.[18] ABl. L 76 vom 30.3.1993, S. 1.