CELEX: 32011R0521
Language: de
Date: 2011-05-26 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 521/2011 der Kommission vom 26. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 über die Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für Qualitätsrindfleisch

27.5.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 140/48
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 521/2011 DER KOMMISSION
   vom 26. Mai 2011
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 über die Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für Qualitätsrindfleisch
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 144 Absatz 1 und Artikel 148 in Verbindung mit Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um zu verhindern, dass spektulative Anträge auf die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 der Kommission (2) zu erteilenden Einfuhrlizenzen gestellt werden, und um sicherzustellen, dass die Einfuhrlizenzen tatsächlichen Einführern zuerkannt werden, sollte die historische Referenzmenge von eingeführtem Rindfleisch festgesetzt werden, damit die Einfuhrrechte auf angemessenem Niveau beantragt werden können.
            
         
               (2)
            
            
               Um Fehlinterpretationen zu vermeiden, sind die Anforderungen an Qualitätsrindfleisch in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 klarzustellen; insbesondere ist zu präzisieren, dass der Mindestenergiegehalt für das gesamte Futter gilt und dass Färsen und Ochsen den Kategorien E bzw. C in Anhang V Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 entsprechen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 620/2009 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (4)
            
            
               Da das nächste Kontingentsjahr am 1. Juli 2011 beginnt, sollte diese Verordnung ab demselben Zeitpunkt und für die für den betreffenden Zeitraum eingereichten Lizenzanträge gelten.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 620/2009 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Dem Artikel 3 Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt:
               „Für die Anwendung von Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 übermitteln die Antragsteller bei der Einreichung ihres ersten Antrags auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für einen bestimmten Kontingentszeitraum den Nachweis, dass sie in jedem der beiden Zeiträume gemäß dem genannten Artikel 5 mindestens 100 Tonnen der unter Anhang I Teil XV der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 fallenden Erzeugnisse eingeführt haben.“
            
         
               2.
            
            
               Anhang I wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem am 1. Juli 2011 beginnenden Kontingentsjahr für die für den betreffenden Zeitraum eingereichten Lizenzanträge.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 26. Mai 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 182 vom 15.7.2009, S. 25.
   
      ANHANG
      Anhang I Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 erhält folgende Fassung:
      
         
                     „1.
                  
                  
                     Die Rindfleischteilstücke werden von Schlachtkörpern von weniger als 30 Monate alten Färsen und Ochsen (1) gewonnen, die zumindest in den letzten 100 Tagen vor ihrer Schlachtung nur Futter erhalten haben, das mindestens zu 62 % aus Kraftfutter und/oder Futtergetreide-Nebenprodukten (Trockenmasse der Futterration) bestand und einem Gehalt an metabolisierbarer Energie von über 12,26 Megajoule je Kilogramm Trockenmasse entspricht oder diesen überschreitet.
                  
               
      
         (1)  Für die Anwendung dieser Bestimmung entsprechen Färsen und Ochsen den Kategorien E bzw. C in Anhang V Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.“