CELEX: 32019D0226(01)
Language: de
Date: 2019-02-18 00:00:00
Title: Beschluss des Rates vom 18. Februar 2019 zur Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden einer Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum

26.2.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  C 73/2
               
            
         BESCHLUSS DES RATES
         vom 18. Februar 2019
         zur Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden einer Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum
         (2019/C 73/03)
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (1), insbesondere auf Artikel 166 Absatz 3,
         in der Erwägung, dass der Verwaltungsrat des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum am 20. November 2018 beschlossen hat, dem Rat der Europäischen Union vorzuschlagen, die Amtszeit von Herrn Gordon HUMPHREYS als Vorsitzender einer Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 1. September 2019 an um fünf Jahre zu verlängern —
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Amtszeit von Herrn Gordon HUMPHREYS als Vorsitzender einer Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum wird hiermit vom 1. September 2019 bis zum 31. August 2024 verlängert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am vom 18. Februar 2019.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Der Präsident
               
               N. BĂDĂLĂU
            
         
         
            (1)  ABl. L 154 vom 16.6.2017, S. 1.