CELEX: 31970R1507
Language: de
Date: 1970-07-28
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1507/70 der Kommission vom 28. Juli 1970 betreffend Maßnahmen auf dem Zuckersektor infolge der Abwertung des französischen Franken

Nr. L 166/46                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29 . 7 . 70
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 1507/70 DER KOMMISSION
                                                       vom   28 . Juli 1970
                betreffend Maßnahmen auf dem Zuckersektor infolge der Abwertung des französischen
                                                             Franken
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     ten   und nach dritten Ländern Ausgleichsbeträge, so   ­
GEMEINSCHAFTEN           —
                                                                     weit es notwendig ist, die Auswirkungen der in den
                                                                     Artikeln 1 und 2 der genannten Verordnung vorge        ­
                                     Gründung der Europä
                                                             ­
                                                                     sehenen Maßnahmen auszugleichen. Für den Zucker,
 gestützt auf den Vertrag       zur
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     der über die Höchstquote hinaus erzeugt worden ist
                                                                     und der ohne Gemeinschaftserstattung nach Dritt
                                                                                                                            ­
                                                                     ländern ausgeführt werden muß, muß sich ein Preis
                                                                                                                            -
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 des                   niveau ergeben, das wegen seines einzig zulässigen
 Rates vom 11 . August 1969 über die konjunkturpoli
                                                             -
                                                                     Absatzes dem Weltmarktpreis entspricht, ohne Rück
                                                                                                                            ­
                                                             ­
 tischen Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirt
                                                                     sicht auf die Herkunft des Zuckers . Die Erhebung
 schaft infolge der Abwertung des französischen Fran
                                                             ­
                                                                     eines Ausgleichsbetrags erscheint daher in diesem
 ken ( x ), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     Falle nicht gerechtfertigt.
 677/70 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 8 ,
                                                                     Der im Besitz der französischen Interventionsstelle
 in   Erwägung nachstehender Gründe             :
                                                                     befindliche und zur Ausfuhr bestimmte Zucker wird
 Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1432/70                    nicht zum französischen Marktpreis, sondern zum
 des Rates vom 20. Juli 1970 über die Anpassung                      Gemeinschaftspreis verkauft. Es ist daher angezeigt,
 der von Frankreich zu zahlenden, infolge der Ab                     bei der Ausfuhr dieses Zuckers keinen Ausgleichs
                                                            ­                                                               ­
 wertung des französischen Franken herabgesetzten                    betrag zu erheben .
 Interventions- oder Ankaufspreise ( 3 ) werden in
 Frankreich die Interventionspreise für Zucker um                    Die in Artikel 3 der    Verordnung ( EWG) Nr. 1586/ 69
 9,33 v . H. gesenkt, d . h . der Interventionspreis je              genannten Beträge sind pauschal festzusetzen . Auf
 100 kg Weißzucker in dem Hauptüberschußgebiet                       ihre Anwendung kann verzichtet werden, wenn sich
                                                                     die in Artikel 1 der genannten Verordnung vorge
                                                            -
um 11,01 ffrs und der Preis je 100 kg Rübenroh
                                                                                                                            ­
zucker um 9,58 ffrs .                                                sehenen Maßnahmen geringfügig auswirken . Die in
                                                                     Artikel 1 und 2 der gleichen Verordnung genannten
                                                                     Maßnahmen wirken sich auf die Einfuhren und die
       Interventionspreise sind nach Maßgabe der Qua
                                                            ­
Die
lität des der Interventionsstelle angebotenen Zuckers                Ausfuhren in gleicher Weise aus .
zu berichtigen . Die betreffenden Beträge sind ent
                                                            ­
                                                                     Die Zuckerhersteller müssen den Zuckerrübenerzeu
                                                                                                                            -
sprechend der Herabsetzung der Interventionspreise                         für Zuckerrüben, die zur Herstellung von Zucker
                                                                     gern
zu senken .
                                                                     im Rahmen der Höchstquote bestimmt sind, Mindest
                                                                                                                            ­
                                                                     preise zahlen, die auf Gemeinschaftsebene festgelegt
Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 be
                                                            ­
                                                                     sind . Da zwischen den Interventionspreisen für
stimmt, daß die Beträge, die Frankreich gemäß den           -
                                                                     Zucker und den Mindestpreisen für Zuckerrüben
Verordnungen über die gemeinsamen Agrarmarkt                         eine Abhängigkeit besteht, müssen die Zuckerrüben
                                                                                                                            -
organisationen auf Grund der sonstigen Interven
                                                            ­
                                                                     mindestpreise, die die Zuckerhersteller den Zucker
                                                                                                                            -
tionen auf dem Binnenmarkt zu zahlen hat, um einen                                                                          ­
                                                                     rübenerzeugern zu zahlen haben, unter Berücksichti
Betrag gesenkt werden , der unter Berücksichtigung                   gung der Erhöhung des Interventionspreises in fran
                                                                                                                            ­
der Auswirkungen der in Artikel 1 genannten Ver
                                                            ­
                                                                     zösischen Franken festgesetzt werden .
ordnung vorgesehenen Maßnahmen festzulegen ist .
Im Zuckersektor wird vor allem die Erstattung bei
                                                                     Die   vor  dem 1 . August 1970 festgesetzten Beträge
der Erzeugung betroffen . Ferner sind zusätzliche
                                                                     der Erstattung bei der Erzeugung und der Denatu
                                                                                                                            -
Maßnahmen für die Ausgleichsregelung der Lager
                                                            -
 kosten festzulegen .                                                rierungsprämie sind für Zucker, der nach diesem
                                                                     Zeitpunkt verwendet wird , in dem erforderlichen
                                                                     Umfang     anzupassen .
Entsprechend Artikel 3 der Verordnung (EWG ) Nr .
 1586/69 gewährt Frankreich bei der Einfuhr aus den
Mitgliedstaaten und dritten Ländern Subventionen
                                                                     Es ist   angebracht, daß die gesamte Erzeugung des
und erhebt bei der Ausfuhr nach den Mitgliedstaa
                                                            -
                                                                     Zuckerwirtschaftsjahres 1970/ 1971 denselben Preis
                                                                     erhält. Die Erhöhung der französischen Preise für
                                                                     Zucker ist vorgesehen für den 1 . August 1970 ; es
                                                                     ist daher angebracht, den neuen Ausgleichsbetrag für
(!) ABl . Nr.   L 202 vom 12 . 8 . 1969, S. 1 .
                                                                     den in diesem Zuckerwirtschaftsjahr vor diesem Da
                                                                                                                            ­
(*) ABl. Nr.    L 84 vom 16 . 4 . 1970, S. 1 .
( 3 ) ABl . Nr. L 159 vom 21 . 7 . 1970, S. 20 .                     tum erzeugten und ausgeführten Zucker zu erheben.
 ---pagebreak--- 29       7 . 70                          .
                                           Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 166/47
                                                                          Verordnung (EWG) Nr. 765/68 aufgeführten
                                                                                                                                        ­
                                                             ­
                                                                                                                                      Er
Es ist notwendig, auf die am         1 . August 1970 vorhan
                                                                          zeugnisse verwendet wird .
denen Bestände eine Ausgleichsabgabe zu erheben,
um Störungen des Zuckermarktes zu vermeiden . Der
Betrag dieser Abgabe kann auf einer Höhe festgesetzt                                             Artikel 4
werden, die wegen der zur Zeit sehr geringen Aus
                                                             ­
wirkung auf diesen Betrag die Qualitätsunterschiede
                                                                    Folgende, in der Gemeinschaftsregelung in Rech
                                                                                                                                        -
des Zuckers unberücksichtigt läßt.
                                                                    nungseinheiten ausgedrückte Beträge werden in
                                                                    Frankreich mit dem Koeffizienten 0,9067 multipli
                                                                                                                                        ­
Die in dieser       Verordnung vorgesehenen Maßnahmen               ziert
                                                             -
                                                                             :
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus
schusses für Zucker        —
                                                                    1 . die Kautionen       :
                                                                    2 . die    Denaturierungsprämien        ;
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                       :
                                                                    3 . die in der        Verordnung (EWG)           Nr. 782/68 der
                                                                          Kommission       vom   26 .  Juni   1968    zur Festsetzung
                             Artikel 1
                                                                          der    Durchführungsbestimmungen für              den Kauf
 Diese       Verordnung gilt für die unter die gemeinsame                 von    Zucker   durch   die  Interventionsstellen    ( 5 ), zu­
Marktorganisation für Zucker fallenden Erzeugnisse.                       letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr .
                                                                          2101 /69 ( 6 ), genannten Zu- und Abschläge ;
                             Artikel 2                              4 . die in Artikel 6 Absatz 3 der           Verordnung (EWG)
                                                                          Nr. 782/68 genannten Beträge           ;
 (1)         Die von  Frankreich bei der Einfuhr gewährten
                     und  bei der Ausfuhr erhobenen Aus
                                                             ­
Subventionen                                                        5 . der in Artikel 14 Absatz 4 der           Verordnung (EWG)
gleichsbeträge sind im Anhang festgesetzt. Für                            Nr. 782/68 genannte         Betrag  ;
Zucker, der über die Höchstquote hinaus erzeugt
wurde, wird bei der Ausfuhr nach Drittländern je                    6 . die      in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr .
                                                             ­
doch kein         Ausgleichsbetrag erhoben .                              1250/70 der Kommission vom 29 . Juni 1970 zur
                                                                          Festsetzung des Betrages der Vergütung und des
 ( 2)        Die in Absatz 1 genannten       Ausgleichsbeträge            Betrages der Abgabe zum Ausgleich der Lager
                                                                                                                                        -
werden nicht erhoben bei der Ausfuhr des von der                          kosten für Zucker für das Zuckerwirtschaftsjahr
französischen Interventionsstelle auf Grund eines Ge
                                                             -
                                                                          1970/ 1971 ( 7 ) genannten Beträge ;
meinschaftsaktes, in dem der Verkaufspreis in Rech
                                                             -
nungseinheiten angegeben wird, verkauften Zuckers .                 7 . die in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG )
                                                                          Nr. 2104/68 der Kommission vom 20. Dezember
                                                                          1968 zur Festsetzung des Höchstbetrags, den
                             Artikel 3
                                                                          Zuckerhersteller bei Übertragung von Zucker
                                                                                                                                        -
Die in Artikel 9 Absatz 6 der Verordnung Nr . 1009/                       mengen auf das folgende Wirtschaftsjahr von
67/EWG des Rates vom 18 . Dezember 1967 über die                          Zuckerrüben- und Zuckerrohrproduzenten als
                                                                          Beteiligung an den Lagerkosten für Zucker for
                                                                                                                                        ­
gemeinsame Marktorganisation für Zucker^ 1 ), zuletzt
                                                                          dern können ( 8 ), geändert durch die Verordnung
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /
70 ( 2 ), genannten Erstattungen bei der Erzeugung, die                   (EWG) Nr. 187/70 ( 9 ), genannten Beträge ;
Frankreich je 100 kg Weißzucker zu zahlen hat, ver           ­
mindern sich        um :
                                                                    8 . der      Höchstbetrag der Beihilfe, der sich aus der
                                                                          Anwendung von Artikel 2 der Verordnung (EWG)
                                                                          Nr. 911 /69 des Rates         vom     13 . Mai 1969 über
 1.    6,68 französische Franken für Zucker, der           zur
                                                                          Maßnahmen zur Erleichterung des Absatzes des
       Herstellung der     in  Anhang      I  der Verordnung
                                                                          Zuckers, der in den französischen überseeischen
       ( EWG) Nr . 765 /68 des Rates vom 18 . Juni 1968
       betreffend allgemeine Regeln für die Erstattung                    Departements erzeugt worden ist, ergibt ( 10 ) ;
       bei der Erzeugung für in der chemischen Industrie            9 . der          dem
                                                                                  in        einzigen Artikel der Verordnung
       verwendeten Zucker ( 3 ), geändert durch die Ver
                                                             ­
                                                                           (EWG ) Nr. 2562/69 der Kommission vom 22 .
       ordnung (EWG) Nr. 2486/69 ( 4 ), aufgeführten Er
                                                             ­
                                                                          Dezember 1969 zur Festsetzung des vorläufigen
       zeugnisse verwendet wird ,                                         Betrages der Produktionsabgabe für das Zucker
                                                                                                                                         -
                                                                          wirtschaftsjahr 1969/ 1970 ( u ) genannte Betrag.
2.     11,01 französische Franken für Zucker, der          zur
       Herstellung    der in den Anhängen II und III der
                                                                    ( 5 ) ABl. Nr. L 145      vom 27. 6. 1968, S. 6 .
                                                                    («)    ABl. Nr.   L 268 vom 25 . 10. 1969, S. 19.
                                                                    (7)    ABl . Nr.  L 142 vom 30. 6. 1970, S. 22.
(») ABl . Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .                        (8)   ABl. Nr.    L 309 vom 24. 12 . 1968, S. 13 .    ,
( 2 ) ABl . Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .                        (»)   ABl. Nr.   L 24 vom 31 . 1 . 1970, S. 59 .
( 3 ) ABl. Nr. L 143 vom 25 . 6 . 1968, S. 1 ,                      ( 10 ) ABl . Nr.  L 118 vom 17. 5 . 1969, S. 1 .
 ( 4 ) ABl . Nr. L 314 vom 15 . 12 . 1969, S. 8                     (")     ABl . Nr. L 321 vom 23 . 12 . 1969, S. 13 .
 ---pagebreak---  Nr. LI 66/48                         Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften                                        29. 7 . 7C
                        Artikel 5                                tum    eingeführt wird, gilt als         nach dem 1 . August
                                                                 1970 ausgeführt.
 Die in Artikel 5     Absatz 2 der Verordnung Nr.
 1009/67/EWG genannten und in Rechnungseinheiten
                                                                                             Artikel 8
ausgedrückten Mindestpreise werden in Frankreich
mit dem Koeffizienten 0,9067 multipliziert.                      (1)      Frankreich erhebt auf die vor dem 1 . Juli
                                                                 1970 erzeugten Weißzucker- und Rohzuckermengen,
                        Artikel 6                                die sich auf seinem Hoheitsgebiet am 1 . August
                                                                 1970, 0.00 Uhr, im Bestand und im freien Verkehr
                dem 1 . August 1970 festgesetzten Er
                                                        ­
 ( 1)  Die vor                                                   befinden, eine Abgabe.
stattungen bei der Erzeugung werden für den Zucker,
der nach diesem Zeitpunkt zur Herstellung der in                 (2)      Der   Betrag der   in Absatz 1 genannten        Abgabe
den Anhängen II und III der Verordnung (EWG)                     ist  gleich  :
Nr. 765/68 aufgeführten Erzeugnisse verwendet wird,             —
                                                                      2,10 ffrs je 100 Kilogramm Weißzucker,
in Frankreich um 2,10 französische Franken je 100
Kilogramm erhöht.                                               —
                                                                      1,83 ffrs je 100 Kilogramm Rohzucker.
(2,;   Die in einem   vor dem 1 . August 1970 ausge     ­
                                                                                             Artikel 9
gebenen Denaturierungsprämienbescheid aufgeführte
Denaturierungsprämie für Zucker, der nach diesem                Die    Verordnung (EWG)          Nr. 1669/69 der Kommission
Zeitpunkt denaturiert wird, wird in Frankreich mit              vom     22.   August 1969 betreffend Maßnahmen auf
                                                                dem Zuckersektor infolge der Abwertung des fran
                                                                                                                                 ­
dem Koeffizienten 1,02 multipliziert.
                                                                zösischen Franken (*), zuletzt geändert durch die
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1282/70 ( 2 ), wird aufge
                                                                                                                                 ­
                       Artikel 7                                hoben.
Ab 1 . Juli 1970 erzeugter französischer Rohrroh
                                                        -
                                                                                           Artikel 10
zucker, der vor dem 1 . August 1970 ausgeführt und
in dem Bestimmungsland ab dem letztgenannten Da                           Verordnung
                                                        ­
                                                                Diese                    tritt   am   1. August    1970 in Kraft.
             Diese Verordnung      ist in allen ihren Teilen verbindlich und        gilt unmittelbar      in  jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 28 . Juli 1970
                                                                           Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                           Franco M. MALFATTI
                                                               (*) ABl. Nr. L 214       vom  25 . 8 . 1969, S. 4 .
                                                               ( 2 ) ABl . Nr. L 143    vom  1 . 7. 1970, S. 79.
 ---pagebreak--- 1 7. 70                                  Amtsblatt der      Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 166/49
                                                              ANHANG
                                     Subventionen und     Ausgleichsbeträge      im Zuckersektor
            Nummer des
           Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                          Betrag  in ffrs
              Zolltarifs
                                                                                                         je 100 kg
         17.01                     Rüben- und     Rohrzucker, fest  :
                                   A. Denaturiert    :
                                        I. Weißzucker                                                      4,45
                                       II . Rohzucker                                                      3,86
                                   B. Nicht denaturiert   :
                                        I. Weißzucker                                                     11,01
                                       II . Rohzucker                                                      9,58
         17.03                     Melassen, auch entfärbt                                                 1,65
                                                                                                       je  1 000 kg
         12.04                     Zuckerrüben, auch Schnitzel , frisch, getrocknet           oder
                                   gemahlen ; Zuckerrohr :
                                   A. Zuckerrüben      :
                                       I. frisch                                                           8,81
                                                                                                    je 1 % Saccha
                                                                                                                       -
                                                                                                      rosegehalt f 1 )
        17.02                     Andere Zucker ; Sirupe, Kunsthonig, auch mit natür
                                                                                                  ­
                                  lichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen, kara
                                                                                                 -
                                   melisiert :
                                   ex  D. andere Zucker und     Sirupe,  ausgenommen Sorbose             0,1101
                                       E.   Kunsthonig, auch  mit natürlichem     Honig vermischt        0,1101
                                   ex  F. Zucker der Tarifnummer       17.01 , karamelisiert            0,1101
        17.05                     Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                   (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom        ­
                                  men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                  ex C. andere, ausschließlich Melassen, aromatisiert oder               0,1101
                                            gefärbt
        (') Je 100 kg    netto der betreffenden Ware .