CELEX: 31976R1138
Language: de
Date: 1976-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1138/76 der Kommission vom 14. Mai 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv, der Tarifnummer 76.02, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

18 . 5 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 129 / 5
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1138 / 76 DER KOMMISSION
                                                    vom 14 . Mai 1976
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Stäbe, Profile und Draht, aus Alumi­
                nium , massiv, der Tarifnummer 76.02, mit Ursprung in Jugoslawien , dem die in
                der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehe­
                                           nen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
GEMEINSCHAFTEN —                                                ist .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Für Stäbe , Profile und Draht, aus Aluminium , massiv,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­
                                                                 lage auf 2 344 000 Rechnungseinheiten festgesetzt.
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­              Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 468 800 Rech­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung
                                                                 nungseinheiten . Am 13 . Mai 1976 haben die Einfuh­
                                                                 ren in die Gemeinschaft von Stäben , Profilen und
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
                                                                 Draht, aus Aluminium , massiv, mit Ursprung in Jugo­
                                                                slawien , dem Zollpräferenzen gewährt werden , den in
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­               des Zwecks der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75, die
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart                die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,               infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betref­
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.              fenden Waren gegenüber Jugoslawien wiedereinzufüh­
                                                                 ren   —
Dieser entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
aus den durch dieses System begünstigten Ländern
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­                                               Artikel 1
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­             Ab 21 . Mai 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus             Verordnung ( EWG ) Nr. 3010/75 des Rates vom 17.
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­                 November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
ten , die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .              Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                  Jugoslawien wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                     Nummer des
                                                                    Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                        Zolltarifs
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen , mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­           76.02                 Stäbe , Profile und Draht, aus Aluminium ,
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                 massiv
ten Verordnung angegeben ist . Für diese Waren ist
der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt .
                                                                                               Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­               meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                 Brüssel , den 14 . Mai 1976
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Pinn GUNDELACH
                                                                          /Mitglied der Kommission
 (') ABl . Nr. L 310 vom 29 . II . 1975 , S. 70 .