CELEX: 31969R1559
Language: de
Date: 1969-08-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1559/69 der Kommission vom 6. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr. L 194/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           7. 8. 69
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1559/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 6. August 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einei
                                                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13. Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                 den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1509/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                      Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 1509/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange               Diese Verordnung tritt am 7. August 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 6. August 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                               A. USAI
                                                                               Direktor
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
 (») ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1969, S. 3 .
 ---pagebreak---  7. 8 . 69                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 194/3
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 6. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                   des
                               Gemeinsamen                  Warenbezeichnung              RE/Tonne
                                 Zolltarifs
                                 10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                  51,73
                                 10.01 B         Hartweizen                                50,13
                                 10.02           Roggen                                    41,13
                                 10.03           Gerste                                    50,79
                                 10.04           Hafer                                     36,60
                                 10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                    34,94 (*)
                                 10.05 B         Anderer Mais                              34,94
                                 10.07 A        Buchweizen                                 23,53
                                 10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen              48,28
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                                 10.07 C        Sorghum und Dari                           37,23
                                10.07 D         Anderes Getreide                             0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn               55,15
                                 11.01 B        Mehl von Roggen                            67,95
                            11.02 A I a) 1      Grütze und Grieß                           87,38
                                                   von Hartweizen
                            11.02 A I a) 2      Grütze und Grieß                           59,57
                                                   von Weichweizen
                           (') Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                            •VERORDNUNG (EWG) Nr. 1560/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 6. August 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                       worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                       cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
                                                                       geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           beigefügten Tabellen abgeändert —
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung ( EWG) Nr. 1510/69 (3) und die später zu                                             Artikel 1
(!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
H ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .                             Die -Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(») ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1969 , S. 5.                            Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten