CELEX: 31994R0683
Language: de
Date: 1994-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 683/94 der Kommission vom 25. März 1994 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die achte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 83/50                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              26. 3 . 94
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 683/94 DER KOMMISSION
                                                    vom 25 . März 1994
                  betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                  von Olivenöl für die achte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                                nung (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauerausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
                                                                 lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den
 Gemeinschaft,
                                                                 Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­       Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
dert durch die Verordnung (EG) Nr. 3179/93 (2),                  der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
                                                                 erstattung.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Artikel 7,                                                       schusses für Fette —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 der Kommis­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 sion ^) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
 zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl
eröffnet.
                                                                                         Artikel 1
 Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates 0 untersagt
den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft                Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und            Olivenöl für die achte Teilausschreibung im Rahmen der
Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­           mit der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauer­
tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der          ausschreibung werden auf der Grundlage der im Anhang
genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der           bis 23. März 1994 eingereichten Angebote festgesetzt.
Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
Rechnung zu tragen.                                                                      Artikel 2
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 wird
unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der             Diese Verordnung tritt am 26. März 1994 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 25. März 1994
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(4 ABl. Nr. L 285 vom 20. 11 . 1993, S. 9.
O ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8 .
(4) ABl. Nr. L 281 vom 16. 11 . 1993, S. 3.
f5) ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- 26. 3 . 94                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 83/51
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 25 . März 1994 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
           träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die achte im Rahmen der mit der
                             Verordnung (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                             (ECU/100 kg)
                                          Erzeugniscode                      Erstattungsbetrag (')
                                         1509 1090 100                              37,00
                                         1509 10 90 900                             58,00
                                         1509 90 00 100                             44,00
                                         1509 90 00 900                             71,00
                                         1510 00 90 100                             10,00
                                         1510 00 90 900                               —
                           (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                               Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                               der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden .
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                   und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                   Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                   S. 1 ) bestimmt.