CELEX: 51975PC0388
Language: de
Date: 1975-07-22 00:00:00
Title: Empfehlung fur einen BESCHLUSS DES RATES über die Annahme im Namen der Gemeinschaft von mehreren Anhängen zu dem Internationalen Übereinkommen zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (75) 388
Vol. 1975/0153
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                               KOM(75 ) 388 endg.
                                               Brussel , den 22 . Juli 1975
                         Empfehlung fur einen
                         BESCHLUSS DES  RATES
    über die Annahme im Namen der Gemeinschaft von mehreren
    Anhängen zu dem Internationalen Übereinkommen zur Verein­
    fachung und Harmonisierung der Zollverfahren
                ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
    KOM(75 ) 388 endg.
 ---pagebreak---                                BEGRÛNDUNG
        Das Internationale Übereinkommen zur Vereinfachung und Harmoni­
sierung der Zollverfahren ( Übereinkommen von Kyoto ), das vom Rat für
die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens ausgearbeitet wurde
und dem die Gemeinschaft beigetreten ist ( l ), sieht die Ausarbeitung
einer bestimmten Zahl von Anhängen vor , die jeweils für sich als
besonderes Übereinkommen gelten und getrennt angenommen werden können .
        Angesichts ihres Ziels , den internationalen Warenverkehr zu
erleichtern , stehen diese verschiedenen Anhänge , von denen jeder einen
Teilbereich der Zollgesetzgebung behandelt , in direktem Zusammenhang
mit dem Funktionieren der Zollunion und darüber hinaus mit der Durch­
führung der Handelspolitik der Gemeinschaft . Sechs dieser Anhänge
sind vor kurzem im Brüsseler Zollrat angenommen worden ; die Gemeinschaft
muß also zu ihnen Stellung nehmen , indem sie sie entweder in der vor­
liegenden Form annimmt , ihre Annahme mit bestimmten Vorbehalten ver­
bindet oder sie zurückweist .
        Diese Anhänge betreffen folgende Bereiche :
        - D1 (*)  : Ursprungsregeln
        - D2 (*) :  Ursprungsnachweise
        - D3 (*) :  Kontrolle der Ursprungsnachweise
        - E6 (*) :  Vorübergehende Einfuhr zur aktiven Veredelung
        - E7 (*) :  Abgabenfreie Wiederbeschaffung
        - F6 (*) :  Erstattung von Eingangsabgaben
        Die einzelnen Anhänge sind von den zuständigen Dienststellen der
Kommission und den Vertretern der Mitgliedstaaten eingehend geprüft
worden . Diese Prüfung hat ergeben , daß die Anhänge Dl , D2 , E6 und F6
mit den nachstehenden Vorbehalten angenommen werden können :
(*) Vom Brüsseler Zollrat verwendete Bezeichnung
( 1 ) Beschluß des Rates vom 18 . März 1975 » ABl . Nr . L 100 vom 21.4.1975 » S. 1
 ---pagebreak---                                 - 2 -
Dl : Anhang " Ursprungsregeln "
Vorbehalte zu
a ) Norm 8
    Die Gemeinschaftsvorschriften enthalten in bestimmten Fallen die
    gleichen Erleichterungen , wie sie in dieser Norm vorgesehen sind .
    Diese Erleichterungen sind jedoch mit zusätzlichen , von den Zoll­
    behörden festzulegenden Voraussetzungen verbunden . Hieran sollte im
    Augenblick nichts geändert werden .
b ) empfohlene Praktik 10
    Es handelt sich um eine Bestimmung , die in den Gemeinschaftsvor­
    schriften nicht enthalten ist und deren Übernahme angesichts ihres
    beschränkten Anwendungsbereichs in der Praxis nicht zweckdienlich
    sein dürfte .
D2 : Anhang "Ursprungsnachweise "
Vorbehalte zu
a ) empfohlene Praktik 3
    Die Befreiung von dem Erfordernis des Ursprungsnachweises ist in den
    Gemeinschaftsvorschriften im Kähmen der Präferenzregelungen nur bei
    nicht kommerziellen Kleinsendungen im Werte von weniger als 60 RE
    oder bei Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden im Werte von
    weniger als 200 RE vorgesehen . Es erscheint nicht als wünschenswert ,
    solche Erleichterungen für kommerzielle Sendungen zu gewähren , ebenso-
    wenig wie für Waren , denen eine Bescheinigung der regionalen Herkunfts-
    bezeichnung beiliegt ( die weder dem Zweck noch den Kriterien nach
    einem Ursprungszeugnis gleichzustellen ist ).
b ) empfohlene Praktik 10
    Die Bestimmungen dieser empfohlenen Praktik können von der Gemeinschaft
    nicht als allgemeingültige Regel in Betracht gezogen werden .
 ---pagebreak--- c ) empfohlene   Praktik 12
    Die im Rahmen der Präferenzregelungen geltenden Gemeinschaftsvor­
    schriften lassen die Möglichkeit einer Ursprungserklärung ( anstelle
    eines Ursprungszeugnisses ) nur unter der Voraussetzung zu , daß diese
    Erklärung auf einem Standardvordruck (vom Typ EUR 2 ) erfolgt und
    sich nur auf Postsendungen im Wert von weniger als 1.000 RE bezieht .
E6 : Anhang " Vorübergehende Einfuhr zur aktiven Veredelung"
Vorbehalte zu
a ) Norm 3
    Der Ausdruck "Eingangsabgaben " im Text aller Anhange zum Übereinkommen
    von Kyoto hat eine Bedeutung , die über den Rahmen der Vereinfachung
    und Harmonisierung der Zollverfahren hinausgeht .
    Aus der Sicht der Gemeinschaft sollte sich die Anwendung der Norm 3
    auf Zölle und andere Abgaben wirtschaftlicher Natur mit glieicher
    Wirkung beschränken .
b ) empfohlene Praktik 3
    Mit dieser empfohlenen Praktik wird verhindert , daß von den Möglichkeiten
    des Artikels 3 des Übereinkommens von Kyoto Gebrauch gemacht wird ,
    wonach " dieses Übereinkommen nicht die Anwendung der Verbote und Be­
    schränkungen ausschließt , die eich aus den innerstaatlichen Rechts-
    vorschriften ergeben ".
c ) empfohlene Praktik 18
    Die Anwendung dieser Regel würde zur Aufhebung von Artikel 3 Absatz 3
    der Richtlinie "aktiver Veredelungsverkehr" vom 4 . März 1969 führen ,
    der es den zuständigen Behörden überläßt , Art und Höhe der gegebenen­
    falls zu leistenden Sicherheit zu bestimmen .
d ) Norm 19
    Das Recht , entsprechend dieser Norm eine Globalsicherheit zu leisten ,
    könnte wegen des Bestehens des gemeinsamen Zollgebietes bei der Erhebung
    des Zolls für die zum aktiven Veredelungsverkehr abgefertigten Waren ai prak­
    tischen Schwierigkeiten führen , wenn diese Waren in einem anderen Land
    in den freien Verkehr überführt werden , als dem der Erfüllung der Zoll-
    förmlichkeiten für die vorübergehende Einfuhr .
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    Formal gesehen scheint diese Bestimmung , die den Beteiligten das
    Recht zur Leistung einer Globalsicherheit gibt , dem durch Norm 15
    festgelegten Grundsatz (" die Art der bei der Abfertigung von Waren
    zur vorübergehenden Einfuhr zur aktiven Veredelung zu leistenden
    Sicherheit wird durch innerstaatliches Recht oder von den Zollbe­
    hörden in Anwendung des innerstaatlichen Rechts bestimmt ") entgegen-
    zustehen .
e ) empfohlene Praktik 27
    Die zu vage Formulierung dieser empfohlenen Praktik könnte zur Folge
    haben , daß der in der empfohlenen Praktik 28 festgelegte Grundsatz
    umgangen wird .
f ) Norm 3^
    Diese Norm sieht die Erledigung des Verfahrens der vorübergehenden
    Einfuhr zur aktiven Veredelung durch Verbringen der Veredelungserzeug-
    nisse in Freihäfen oder Freizonen vor , ohne daß ein Zwang zur an­
    schließenden Ausfuhr besteht . Eine solche Bestimmung könnte zu einer
    Umgehung des Zollschutzes führen ( zum Beispiel in Fällen , in denen
    die Abschöpfung für die Veredelungserzeugnisse geringer wäre als für
    die verarbeiteten Grunderzeugnisse ).
F6 : Anhang "Erstattung von Eingangsabgaben "
Hinsichtlich der Erstattung der Einfuhrabgaben gibt es noch keine Gemein­
schaftsbestimmungen . Anhang F6 des Übereinkommens von Kyoto kann jedoch
insofern angenommen werden , als die entsprechenden Vorschriften in den
Mitgliedstaaten bereits angewandt werden und kein Grund besteht , sie
nicht in eine Gemeinschaftsregelung zu übernehmen .
Dagegen muß ein Vorbehalt hinsichtlich der Bestimmungen des Anhangs F6
geltend gemacht werden , da es beim gegenwärtigen Stand der Arbeiten an
einer Gemeinschaftsregelung noch nicht feststeht , ob diese Gemeinschafts-
regelung jenen Bestimmungen in allen Punkten entsprechen wird .
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Das gilt insbesondere f'ur
a ) Norm 7 , die den Erlaß der Einfuhrabgaben in den Fällen vorsieht ,
    in denen Waren , die wegen ihrer Verwendung zu besonderen Zwecken
    ganz oder teilweise zollfrei waren , nach der Freigabe infolge eines
    Unfalls oder wegen höherer Gewalt beschädigt oder zerstört wurden
    oder untergegangen sind ;
b ) Norm 8 , die die Erstattung der Einfuhrabgaben für Waren vorsieht ,
    bei denen festgestellt wurde , daß sie zum Zeitpunkt der Einfuhr
    schadhaft waren oder aus anderen Gründen den vereinbarten Merkmalen
    nicht entsprachen , und die innerhalb einer angemessenen Frist wieder
    an den ausländischen Lieferanten oder an eine andere von diesem be­
    zeichnete Person ausgeführt werden .
Die Anhänge D3 und E7 hingegen sind für die Gemeinschaft aus folgenden
Gründen unannehmbar :
D3 ' Anhang "Kontrolle der Ursprungsnachweise "
Im nicht präferenzbegünstigten Handel der Gemeinschaft mit Drittländern
sehen die Gemeinschaftsbestimmungen keinerlei Kontrollsystem für den
Warenursprung der in diesem Anhang angegebenen Art vor . Es ist auch
schwierig , ein solches System auf den Warenverkehr außerhalb eines
festgelegten vertraglichen Kähmens anzuwenden . Darüber hinaus handelt
es sich um Maßnahmen , die eher in ein Globalsystem gegenseitiger Unter­
stützung der Verwaltungen gehören dürften .
E7 ; Anhang " Abgabenfreie Wiederbeschaffung "
Dieser Anhang sieht die Einführung eines Systems für die abgabenfreie
Wiederbeschaffung vor , das von dem von der Gemeinschaft angenommenen ,
in den Artikeln 2b und 25 der Richtlinie des Rates Nr . 69/73/EWG nieder­
gelegten System deutlich abweicht .
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Durch den in diesem Anhang niedergelegten Grundsatz , daß die Verar­
beitungserzeugnisse frei von Eingangsabgaben eingeführter Waren mangels
 Ausfuhrzwanges dem     inländischen Markt zugeführt werden dürfen ,
wird ein " clearing"-System eingeführt , nach dem die Ausfuhrzollpapiere
als Kreditpapiere zur Entlastung von den bei der Überführung in den
freien Verkehr entstehenden Zollschulden benutzt werden könnten .
Bei verbreiteter Anwendung einer solchen Möglichkeit würden die Bestim­
mungen der gemeinsamen Agrarpolitik völlig unterminiert und die Ein­
haltung der im Rahmen dieser Politik getroffenen Maßnahmen schwer
beeinträchtigt werden .
Schlufifoleerung
Die Kommission empfiehlt dem Rat gemäß Artikel 113 des Vertrages :
a ) die nachstehenden Anhänge zum Übereinkommen von Kyoto mit den in
    Artikel 1 des vorliegenden Beschlusses genannten Vorbehalten anzu­
    nehmen :
          - D1 : Ursprungsregeln
          - D2 : Ursprungsnachweise
          - E6 : Vorübergehende Einfuhr zur aktiven Veredelung
          - F6 : Erstattung von Eingangsabgaben
b ) die nachstehenden Anhänge zum Übereinkommen von Kyoto nicht anzunehmen :
          - D3 : Kontrolle der Ursprungsnachweise
          - E7 s Abgabenfreie Wiederbeschaffung .
 ---pagebreak---                             Empfehlung für einen
                        BESCHLUSS DES RATES
           über die Annahme im Namen der Gemeinschaft von
           mehreren Anhängen zu dem Internationalen Über­
           einkommen zur Vereinfachung und Harmonisierung
                         der Zollverfahren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft , insbesondere auf Artikel 113 »
auf Empfehlung der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Beschluß des Rates vom l8 . Marz 1975 hat die Gemeinschaft das
Internationale Übereinkommen zur Vereinfachung und Harmonisierung der
Zollverfahren geschlossen .
Die Anhänge zu diesem Übereinkommen über Ursprungsregeln , Ursprungsnachweise ,
die vorübergehende Einfuhr zur aktiven Veredelung und die Erstattung von
Eingangsabgaben können von der Gemeinschaft angenommen werden ; im Interesse
der Erfordernisse der Zollunion ist es jedoch angezeigt , diese Anhänge
nur mit bestimmten Vorbehalten anzunehmen -
BESCHLIESST :
                                 Artikel 1
Im Namen der Gemeinschaft werden die nachstehend aufgeführten Anhänge
zum Internationalen Übereinkommen zur Vereinfachung und Harmonisierung
der Zollverfahren angenommen :
- Anhang Dl über die Ursprungsregeln mit Ausnahme der Norm 8 und der
  empfohlenen Praktik 10          '
- Anhang D2 über die Ursprungsnachweise mit Ausnahme der empfohlenen
  Praktiken 3 » 10 und 12 .
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- Anhang E6 über die vorübergehende Einfuhr zur aktiven Veredelung mit
  Ausnahme
  – der Norm       soweit diese Norm andere Abgaben als Zölle und sonstige
      Abgaben wirtschaftlicher Natur mit gleicher Wirkung betrifft ,
  – der Normen 19 und 3^ sowie der empfohlenen Praktiken 5 » 18 und 27 .
- Anhang F6 über die Erstattung von Eingangsabgaben mit Ausnahme der
  Normen 7 und 8 .
Der Wortlaut dieser Anhänge ist in Anhang I zu diesem Beschluß wieder­
gegeben .
                                Artikel 2
Die Kommission teilt dem Generalsekretariat des Rates für die Zusammen­
arbeit auf dem Gebiet des Zollwesens mit , daß die Gemeinschaft die in
Artikel 1 bezeichneten Anhänge mit den genannten Vorbehalten angenommen
hat .
                                                    Geschehen zu Brüssel am
                                                    Im Namen des Rates
                                                       )
                                                    Der Prasident
 ---pagebreak---                      ANNEXE                   ALLEGATO
                     A N L A G E              В I J L AGE
                     A N N E X                B   L A G
CONVENTION INTERNATIONALE
pour la simplification et l'harmonisation
          des régimes douaniers
     Annexes D. i ., D. 2 ., E.6., fit P,6.
INTERNATIONAL CONVENTION
on the simplification and harmonization
         of Customs procedures
    Annexes D. 1 ., D. 2 ., E. 6. , and F. 6.
                                                 Bruxelles, septembre Î974.
                                                 Brusseis, September 1974.
 ---pagebreak---                                                  - 1 -
                   ANNEXE D.l .                                           ANNEX D.I.
     Annexe concernant les règles d'origine                   Annex concerning rules of origin
                     Introduction                                          Introduction
      La notion d'origine des marchandises                   The concept of the origin of goods enters
intervient dans la mise en œuvre de nom­               into the implementation of many measures
breuses mesures que la douane est chargée              whose application is the responsibility of the
d'appliquer. Les règles utilisées pour déter­          Customs. The rules applied to determine ori­
miner l'origine des marchandises font appel            gin employ two different basic criteria : the
à deux critères de base différents, à savoir           criterion of goods " wholly produced " in a
celui des « marchandises entièrement pro­              given country, where only one country enters
duites » dans u-i pays déterminé, s'il n'y a           into consideration in attributing origin, and
qu'un seul pays qui entre en ligne de compte           the criterion of " substantial transformation
pour l'attribution de l'origine à une marchan­         where two or more countries have taken part
dise, et celui de la « transformation substan­         in the production of the goods. The " wholly
tielle » lorsque deux ou plusieurs pays inter­         produced " criterion applies mainly to
viennent dans la production d'une marchan­             " natural " products and to goods made
dise. Le critère des « marchandises entière­           entirely from them, so that goods containing
ment produites » qui vise principalement les           any parts or materials imported or of undeter­
produits « naturels » et les marchandises              mined origin are generally excluded from its
fabriquées uniquement à partir de ceux-ci              field of application. The " substantial trans­
exclut en général de son champ d'application           formation " criterion can be expressed by a
des marchandises contenant des parties ou des          number of different methods of application.
matières importées ou d'origine indéterminée.
Le critère de la « transformation substantielle »
peut s'exprimer par différentes méthodes d'ap­
plication.
      Dans la pratique, le critère de la trans­              In practice the substantial transformation
formation substantielle peut s'exprimer :              criterion can be expressed :
– par la règle du changement de position               – by a rule requiring a change of tariff
      tarifaire dans une nomenclature déter­                 heading in a specified nomenclature,
      minée, assortie de listes d'exceptions,               with lists of exceptions, and/or
      et/ou
– par une liste des transformations ou des             – by a list of manufacturing or processing
      ouvraisons conférant ou non aux mar­                  operations which confer, or do not con­
      chandises qui les ont subies l'origine du             fer, upon the goods the origin of the
      pays où elles ont été effectuées, et/ou               country in which those operations were
                                                            carried out, and/or
– par la règle du pourcentage ad valorem,             – by the ad valorem percentage rule, where
      lorsque le pourcentage de la valeur des               either the percentage value of the
      produits utilisés ou le pourcentage de la             materials utilized or the percentage of
      plus-value acquise se révèle conforme à               the value added reaches a specified level.
      un niveau déterminé.
      Les avantages et les inconvénients de ces             The advantages and disadvantages of
différentes méthodes d'expression du point de         these various methods of expression, from the
vue de la douane et des usagers sont schéma­          point of view of the Customs and of the user,
tiquement les suivants :                              may be summed up as follows :
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   A. CHANGEMENT DE POSITION TARIFAIRE                         A. CHANGE OF TARIFF HEADING
      La méthode d'application généralement                  The usual method of application is to lay
utilisée consiste à établir une règle générale         down a general rule whereby the product
suivant laquelle le produit obtenu est consi­          obtained is considered to have undergone
déré comme ayant subi une transformation               sufficient manufacturing or processing if it
ou une ouvraison suffisante s' il relève d'une         falls in a heading of a systematic goods
position d'une nomenclature systématique des           nomenclature different from the headings
marchandises différente de celle applicable à          applicable to each of the materials utilized.
chacun des produits utilisés.
      Cette règ-c générale est la plupart du                 This general rule is usually accompanied
temps assortie de listes d'exceptions fondées          by lists of exceptions based on the systematic
sur la nomenclature systématique des mar­              goods nomenclature; these specify the cases
chandises et mentionnant les cas dans lesquels         in which a change of heading is not decisive
le changement de position de nomenclature              or impose further conditions.
n'est pas déterminant ou imposant des condi­
tions supplémentaires.
            Avantages                                              Advantages
            Cette méthode permet d'arrêter                         This method permits the precise and
      d'une manière précise et objective les                 objective formulation of the conditions
      conditions de détermination de l'origine.              determining origin. If required to produce
      Le fabricant peut normalement fournir                  evidence, the manufacturer will normally
      sans difficulté les éléments permettant                have no difficulty in furnishing data
      d'établir, lorsque des justifications lui              establishing that the goods do in fact
      sont demandées, que les marchandises                   meet the conditions laid down.
      remplissent effectivement les conditions
      requises.
           Inconvénients                                           Disadvantages
           Les listes d'exceptions sont souvent                    The preparation of lists of excep­
      délicates à mettre au point et doivent                 tions is often difficult and moreover such
      normalement être tenues constamment à                  lists must normally be constantly updated
      jour pour suivre l'évolution des techni­               to keep them abreast of technical
      ques ou des conditions économiques. Les                developments and economic conditions.
      descriptions éventuelles de procédés de               Any descriptions of manufacturing or
      fabrication ne doivent pas être trop com­              qualifying processes must not be unduly
      plexes, sinon elles risquent d'amener les             complicated, since otherwise they might
      fabricants à commettre, de bonne foi, des              lead manufacturers to commit errors in
      erreurs .                                             good faith.
           Par ailleurs, la structure d'une                        In addition, a prerequisite for use of
      nomenclature systématique de marchan­                 the structure of a systematic goods
      dises ne peut être utilisée aux fins de la            nomenclature for determining origin is
      détermination de l'origine que si le pays             that both the country of exportation and
      d'exportation et le pays d'importation                the country of importation have adopted
      ont adopté la même nomenclature comme                 the same nomenclature as a basis for
      base de leur tarif      t l'appliquent de             their respective tariffs and apply it uni­
      manière uniforme.                                     formly.
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        B. LISTES DE TRANSFORMATIONS                             B. LISTS OF MANUFACTURING
                OU D' OUVRAISONS                                 OR PROCESSING OPERATIONS
      Cette méthode s'exprime généralement au                This method is generally expressed by
moven de listes générales décrivant produit            using general lists describing for each product
par produit les procédés techniques considérés         the technical manufacturing or processing
comme suffisamment importants.                         operations regarded as sufficiently important
                                                        (" qualifying processes ").
            Avantages                                              Advantages
            Les avantages sont les mêmes que                       The advantages are the same as
      ceux décrits au paragraphe A ci-dessus.                those described at A above.
            Inconvénients                                          Disadvantages
            En dehors de ceux décrits sous A                       Apart from sharing the dis­
      ci-dessus, les listes générales sont plus              advantages referred to at A above, the
      longues, plus détaillées, donc encore plus             general lists are longer and more detailed,
      délicates à mettre au point.                           so their preparation is even more difficult.
   C. REGLE DU POURCENTAGE AD VALOREM                         C. AD VALOREM PERCENTAGE RULE
      Pour déterminer l'origine par cette                    In order to determine origin by this
méthode, il faut tenir compte de l'importance          method, regard is had to the extent of the
de la transformation ou de l'ouvraison subie           manufacturing or processing undergone in a
dans un pays, en se fondant sur la plus-value          country, by reference to the value thereby
que cette transformation ou ouvraison a                added to the goods. When this added value
apportée à la marchandise. Lorsque cette               equals or exceeds a specified percentage, the
plus-value est égale ou supérieure à un pour­          goods acquire origin in the country where the
centage donné, la marchandise acquiert l'ori­          manufacturing or processing was carried out.
gine du pays où elle a subi cette transforma­
tion ou ouvraison.
      La plus-value peut également être cal­                 The value added may also be calculated
culée en considérant les matières ou compo­            by reference to the materials or components
sants d'origine étrangère ou indéterminée uti­         of foreign or undetermined origin used in
lisés pour la fabrication ou la production de          manufacturing or producing the goods. The
la marchandise. Pour que la marchandise                goods retain origin in a specific country only
garde l'origine d'un -pays donné, ces matières         if the materials or components do not exceed
ou composants ne doivent pas dépasser un               a specified percentage of the value of the
certain- pourcentage de la valeur du produit           finished product.
fini.
      Cette méthode implique donc, dans la                   In practice, therefore, this method
pratique, une comparaison entre, d'une part,           involves comparison of the value of the
la valeur des matières importées. ou d'origine         materials imported or of undetermined origin
indéterminée et, d'autre part, la valeur des           with the value of the finished product.
produits finis.
      La valeur des produits constituants, im­               The value of constituents imported or
portes ou d'origine indéterminée, est générale­        of undetermined origin is generally established
ment établie sur la base de la valeur à l'impor­      from the import value or the purchase price.
tation ou par référence au prix d'achat. Pour          The value of the goods as exported is normally
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calcuW la valeur des produits exportés, on a         calculated using the cost of manufacture, the
généralement recours au prix de revient, au          ex-works price or the price at exportation.
prix à l'usine ou au prix à l'exportation.
     Cette méthode peut être appliquée :                  This method may be applied :
–    soit en combinaison avec les deux autres        –    either in combination with the two other
     méthodes par le biais des listes d'excep­            methods, by means of the lists of
     tions visées sous A ou des listes générales          exceptions referred to at A above or the
     visées sous B ;                                      general lists referred to at B, or
– soit au rro> en d'une règle générale fixant        – by a general rule prescribing a uniform
     un taux uniforme, sans qu'il soit fait               percentage, without reference to a list of
     appel à une liste de produits particuliers.          individual products.
           Avantages                                           Advantages
           Le principal avantage de cette                      The main advantages of this method
     méthode réside dans la précision et la               are its precision and simplicity.
     simplification de la formulation.
           La valeur des produits constituants,                The value of constituent materials
     importés ou d'origine indéterminée, peut             imported or of undetermined origin can
     être établie à l'aide des livres ou des              be established from available commercial
     documents commerciaux disponibles.                   records or documents.
           Lorsque la valeur des produits                      Where the value of the exported
     exportés est basée sur le prix à l'usine             goods is based on the ex-works price or
     ou le prix à l'exportation, ces deux élé­            the price at exportation, as a rule both
     ments sont la plupart du temps faciles à             prices are readily ascertained and can be
     établir et peuvent en général être contrô­           supported by commercial invoices and
     lés à partir des factures commerciales ou            the commercial records of the traders
     des livres des commerçants en cause.                 concerned.
          Inconvénients                                        Disadvantages
          Des difficultés sont particulièrement                Difficulties are likely to arise
    à craindre dans les cas limites où, pour              especially in border-line cases in which
    une faible différence en plus ou en moins             a slight difference above or below the
    par rapport au pourcentage fixé, un pro­             prescribed percentage causes a product
    duit remplira ou non les conditions                  to meet, or fail to meet, the origin
    d'attribution de l'origine.                          requirements.
          Dans la même optique, la détermina­                  Similarly, the origin attributed
    tion de l'origine dans ces conditions                depends largely on the fluctuating world
    dépend, pour une large part, des fluc­               market prices for raw materials and also
    tuations des cours mondiaux des matières             on currency fluctuations. These fluctua­
    premières ainsi que des fluctuations                 tions may at times be so marked that the
    monétaires. Ces fluctuations peuvent en              application of rules of origin formulated
    certaines périodes être si importantes               on this basis is appreciably distorted.
    qu'elles en arrivent à fausser dans une
    large mesure le jeu des règles d'origine
    ainsi formulées.
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            Un autre inconvénient majeur réside                    Another major disadvantage is that
      dans le fait que des éléments comme le                 such elements as cost of manufacture or
      prix de revient ou le coût total des pro­              total cost of products used, which may
      duits utilisés, à partir desquels la plus-             be taken as the basis for calculating
      value peut être calculée, sont souvent                 value added, are often difficult to
      difficiles à établir et susceptibles d'être            establish and may well have a different
      composés et interprétés différemment                   make-up and interpretation in the
      dans le pays d'exportation et le pays                  country of exportation and the country
      d'importation. Des différends peuvent                  of importation. Disputes may arise as to
      survenir sur le point de savoir si tel ou              whether certain factors, particularly over­
      tel facteur, particulièrement dans le                  heads, are to be allocated to cost of
      domaine des frais généraux, doit être                  manufacture or, for example, to selling,
      imputé au prix de revient ou, par exem­                distribution, etc. costs.
      ple, aux frais de vente, de distribution,
      etc.
      Si ces différentes règles de détermination             While these various rules for determining
de l'origine comportent toutes à un degré plus          origin all have, in one degree or another,
ou moins élevé des avantages et des inconvé­            advantages and disadvantages, it must be
nients, il convient cependant de souligner que          stressed that the absence of common rules
l'absence de règles communes d'origine, tant           of Origin, at both importation and exportation,
à l'importation qu'à l'exportation, complique           not only complicates the task of Customs
la tâche des administrations douanières et des          administrations and of the bodies empowered
organismes habilités à délivrer les preuves             to issue documentary evidence of origin but*
documentaires de l'origine et qu'elle constitue         also causes difficulties for those involved in
une source de difficultés pour les intervenants         international trade. This points to the
dans le commerce international. Il paraît donc          desirability of moving progressively towards
souhaitable d'aboutir progressivement à une            harmonization in this field. Even where
harmonisation dans ce domaine. Même lors­               different methods have been introduced to
que des méthodes différentes ont été établies          reflect economic conditions or negotiating
pour tenir compte de considérations écono­             factors in preferential tariff arrangements, it
miques ou de négociations relatives à des               seems very desirable that they should exist
accords tarifaires préférentiels, il apparaît très     within a common or standard framework, for
souhaitable qu'elles s'inscrivent dans un cadre        ease of. understanding by traders and ease of
commun ou uniforme, afin d'en faciliter la             application by the Customs.
compréhension par les milieux commerciaux
et l'application par la douane.
      Compte tenu des considérations qui pré­                Having regard to the foregoing considera­
cèdent, la présente annexe propose, après les          tions, the Annex proposes, following the
définitions de certains termes techniques, les         definitions of certain technical terms, those
règles pour la détermination de l'origine qui          rules for the determination of origin which
semblent les plus faciles à appliquer et à con­        it is felt can be most easily applied and
trôler et qui , tout en se prêtant le moins aux        controlled, with least risk of misunderstanding
erreurs d'interprétation et à la fraude, entraî­       and fraud and the least interference with
nent le minimum d'incidences sur le déroule­           commercial activities.
 ment des activités commerciales.
      Les dispositions concernant ces règles                 The provisions concerning these rules are
.sont complétées par d'autres expositions qui          accompanied by other provisions generally
" ont généralement reconnues nécessaires pour          agreed to be essential for the practical appli­
l'application pratique d'un système de déter­          cation of a system of origin determination.
 mination de l'origine des marchandises.
 ---pagebreak---                                                    - 6 -
       La présente annexe ne traite que des                    The Annex deals solely with the Customs
 aspects douaniers des règles d'origine. Elle ne          aspects of rules of origin. It does not, for
 vise pas, notamment, les mesures prises pour             example, extend to measures taken to protect
 proroger la propriété industrielle ou commer­            industrial or commercial property or to ensure
 ciale ou pour assurer le respect des indications         respect for origin indications or other trade
 d'origine er autres descriptions commerciales            descriptions in force.
 en vigueur.
                       Définitions                                             Definitions
       Pour l'application de la présente annexe,               For the purposes of this Annex :
 on entend :
 (a) par « pays d'origine des marchandises » :            (a) the term " country of origin of goods "
       le pays dans lequel les marchandises ont                means the country in which the goods
       été produites ou fabriquées, selon les                  have been produced or manufactured,
       critères énoncés aux fins de l'application              according to the criteria laid down for
       du tarif douanier, des restrictions quan­               the purposes of application of the
       titatives, ainsi que de toute autre mesure              Customs tariff, of quantitative restric­
       relative aux échanges;                                  tions or of any other measure related to
                                                               trade;
       Note                                                    Note
             Dans cette définition, le terme                        In    this     definition  the   word
       « pays » peut couvrir un groupe de pays,                " country " may include a group of
      une région ou une partie de pays.                        countries, a region or a part of a country.
 (b) par « règles d'origine » : les dispositions          (b) the term " rules of origin " means the
      spécifiques appliquées par un pays pour                  specific provisions, developed from
      déterminer l'origine des marchandises et                 principles established by national legis­
      faisant appel à des principes établis par               lation or international agreements
      la législation nationale ou par des accords              (" origin criteria "), applied by a country
      internationaux (« critères d'origine »);                 to determine the origin of goods;
 (c) par « critère de la transformation sub­             (c) the term " substantial transformation
      stantielle » : le critère selon lequel l'ori­           criterion " means the criterion according
      gine des marchandises est déterminée en                 to which origin is determined by regard­
      considérant comme pays d'origine celui                  ing as the country of origin the country
      où a été effectuée la dernière transfor­                in which the last substantial manufactur­
      mation ou ouvraison substantielle répu­                 ing or processing, deemed sufficient to
      tée suffisante pour conférer à la marchan­              give the commodity its essential charac­
      dise son caractère essentiel ;                          ter, has been carried out;
(d) par « contrôle de la douane » : l'ensem­             (d) the term " Customs control " means the
      ble des mesures prises en vue d'assurer                 measures applied to ensure compliance
      l'observation des lois et règlements que                with the laws and regulations which the
      la douane est chargée d'appliquer.                      Customs are responsible for enforcing.
                       Principe                                                Principie
1.                                        Norme         1.                                       Standard.
      Les règles d'origine nécessaires à la mise              The rules or origin necessary for the
en œuvre des mesures que la douane est char-            implementation of the measures which the
 ---pagebreak---                                                  - 7 -
gée d'appliquer, tant à l'importation qu'à              Customs are responsible for applying both at
l'exportation, sont fixées conformément aux             importation ana at exportation shall be laid
dispositions de la présente annexe.                     down in accordance with the provisions of
                                                        this Annex.
                    Règles d'origine                                      Rules of origin
2.                                           Norme      2.                                    Standard
      Les marchandises entièrement obtenues                   Goods produced wholly in a given
dans un pays ont pour origine ce pays. Ne               country shall be taken as originating in that
sont considérés comme entièrement obtenus               country. The following only shall be taken
dans un pays que :                                      to be produced wholly in a given country :
(a) les produits minéraux extraits de son sol,          (a) mineral products extracted from its soil,
      de ses eaux territoriales ou de son fond                from its territorial waters or from its
      de mers ou d'occans ;                                   sea-bed;
(b) les produits du règne végétal récoltés              (b) vegetable products harvested or gathered
      dans ce pays;                                           in that country;
(c) les animaux vivants nés et élevés dans ce           (c) live animals born and raised in that
      pays ;                                                  country ;
(d) les produits provenant d'animaux vivant             (d) products obtained from live animals in
      dans ce pays;                                           that country;
(e) les produits de la chasse et de la pêche            (e) products obtained from hunting or fish­
      pratiquées dans ce pays;                               ing conducted in that country;
(f) les produits de la pêche maritime et               (f) products obtained by maritime fishing
      autres produits, extraits de la mer à par­              and other products taken from the sea
      tir de bateaux de ce pays;                             by a vessel of that country;
(g) les marchandises obtenues à bord de                (g) products obtained aboard a factory ship
      navires-usines de ce pays à partir exclu­              of that country solely from products of
      sivement de produits visés sous (f);                   the kind covered by paragraph (f) above;
                      \
(h) les produits extraits du sol ou du sous-           (h) products extracted from marine soil or
      sol marin situé hors des eaux territo­                 subsoil outside that country's territorial
      riales, pour autant que ce pays exerce                 waters, provided that the country has
      aux fins d'exploitation des droits exclu­              sole rights to work that soil or subsoil;
      sifs sur ce sol ou ce sous-sol ;
(ij ) les rebuts et déchets résultant d'opéra­         (ij ) scrap and waste from manufacturing and
      tions de transformation ou d'ouvraison                 processing operations, and used articles,
      ci 'es articles hors d'usage, recueillis dms           collected in that country and fit only
      ce pays, et qui ne peuvent servir qu'à la              for the recovery of raw materials;
      récupération de matières premières;
(k) les marchandises qui sont obtenues dans            (k) goods produced in that country solely
      ce pays exclusivement à partir de pro­                 from the products referred to in para­
      duits visés aux paragraphes (a) à (ii ).               graphs (a) to (ij) above.
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3.                                            Norme        3.                                       Standard
        Lorsque deux ou plusieurs pays inter­                    Where two or more countries have taken
viennent dans la production d'une marchan­                 part in the production of the goods, the origin
dise, l'origine de cette dernière est déterminée           of the goods shall be determined according to
d'après le critère de la transformation sub­               the substantial transformation criterion.
stantielle.
Notes                                                      Notes
        1 . Dans la pratique, le critère de la trans­            1. In practice the substantial trans­
formation substantielle peut s'exprimer :                  formation criterion can be expressed :
– par la règle du changement de position                   – by a rule requiring a change of tariff
        tarifaire dans une nomenclature déter­                   heading in a specified nomenclature
        minée, assortie de listes d'exceptions,                  with lists of exceptions, and/or
        et/ou
– par une liste des transformations ou des                 – by a list of manufacturing or processing
        ouvraisons conférant ou non aux mar­                     operations which confer, or do not
        chandises qui les ont subies l'origine du                confer, upon the goods the origin of the
        pays où elles ont été effectuées, et/ou                  country in which those operations were
                                                                 carried out, and/or
– par la règle du pourcentage ad valorem,                  – by the ad valorem percentage rule, where
        lorsque le pourcentage de la valeur des                  either the percentage value of the
        produits utilisés ou le pourcentage de la                materials utilized or the percentage of
        plus-value acquise se révèle conforme à                  the value added reaches a specified level.
        un niveau déterminé.
        2. Pour apprécier si les conditions rela­                2. In order to determine whether the
tives à la transformation ou à l'ouvraison                 conditions relating to substantial transforma­
substantielle sont réunies, il peut être fait              tion are met, use may be made of the structure
appel à la structure d'une classification tari­            of a tariff classification system such as the
faire telle que la Nomenclature de Bruxelles               Brussels Nomenclature by laying down a
en établissant une règle générale assortie de              general rule accompanied by lists of excep­
listes d'exceptions.                                       tions.
        Selon cette règle générale, on considère                 Under this general rule the product
que le produit obtenu a subi une transforma­               obtained is considered to have undergone
tion ou une ouvraison suffisante s'il relève               sufficient manufacturing or processing if it
d'une position de la classification tarifaire dif­         falls in a heading of the tariff classification
férente de celle applicable à chacun des pro­             system different from the headings applicable
duits utilisés .                                          to each of the materials utilized.
       Les listes d'exceptions peuvent mention­                  The lists of exceptions may cite :
ner   :
(a) les transformation? ou ouvraisons qui,                (a) the manufacturing or processing opera­
      bien qu'entraînant un changement de                       tions which, although they entail a
      position de la classification tarifaire ne                change in the tariff classification heading,
      sont pas considérées comme substantiel­                   are not regarded as substantial or are
      les ou le sont sous certaines conditions ;                regarded as substantial only under certain
                                                                conditions;
 ---pagebreak---                                                   - 9 -
(b) les transformations ou ouvraisons qui,              (b) the manufacturing or processing opera­
      bien que n'entraînant pas un changement                tions which, although they do not entail
      de position de la classification tarifaire             a change in the tariff classification head­
      sont considérées comme substantielles                  ing, are regarded as substantial under
      sous certaines conditions.                             certain conditions.
      Les conditions visées aux alinéas (a) et               The conditions referred to in (a) and (b)
 (b) peuvent être relatives soit à un certain           may relate either to a type of treatment under­
type de traitement subi par la marchandise,             gone by the goods or to an " ad valorem "
soit à une règle de pourcentage « ad valo­              percentage rule.
rem   ».
     3 . La condition du pourcentage « ad                    3 . The " ad valorem " percentage
valorem » peut être exprimée sous la forme              requirement may be expressed in the form
d'une règle générale fixant un taux uniforme,          of a general rule laying down a uniform rate,
sans qu'il soit fait appel à une liste de pro­         without a list of individual products.
duits particuliers.
4.                       Pratique recommandée          4.                       Recommended Practice
     Pour l'application du critère de la trans­              In applying the substantial transforma­
formation substantielle il devrait être fait           tion criterion, use should be made of the
appel à la Nomenclature de Bruxelles dans les          Brussels Nomenclature as provided for in
conditions prévues dans la note 2 à la                 Note 2 to Standard 3 .
norme 3 .
5.                      Pratique recommandée           5.                       Recommended Practice
     Lorsque le critère de la transformation                 Where the substantial transformation
substantielle est exprimé par la règle du pour­        criterion is expressed in terms of the ad valo­
centage ad valorem, les valeurs à prendre en           rem percentage rule, the values to be taken
considération devraient être :                         into consideration should be :
– d'une part, en ce qui concerne les pro­              – for the materials imported, the dutiable
     duits importés : leur valeur en douane                 value at importation or, in the case of
     à l'importation ; ou , en ce qui concerne              materials of undetermined origin, the
     les produits d'origine indéterminée : le               first ascertainable price paid for them in
     premier prix vcrifiable payé pour ces                  the territory of the country in which
     produits sur le territoire du pays où la               manufacture took place, and
     fabrication a eu lieu ;
– d'autre part, en ce qui concerne les mar­            – for the goods produced, either the ex-
     chandises obtenues, soit le prix à l'usine,            works price or the price at exportation,
     soit le prix à l'exportation, selon les dis­           according to the provisions of national
     positions de la législation nationale.                 legislation.
6.                                       Norme        6.                                       Standard
     N doivent pas être considérées comme                   Operations which do not contribute or
transformation ou ouvraison substantielle,            which contribute to only a small extent to
les vipcrations qui ne contribuent en rien ou         the essential characteristics or properties of
qui ne contribuent que faiblement à donner            the goods, and in particular operations
aux marchandises leurs caractéristiques ou            confined to one or more of those listed below,
propriétés essentielles et notamment les opé­         shall not be regarded as constituting
rations constituées exclusivement d'un ou de          substantial manufacturing or processing :
plusieurs éléments suivants :
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  (a) manipulations nécessaires pour assurer                    (a) operations necessary for the preservation
         la conservation des marchandises durant                     of goods during transportation or
         leur transport ou leur stockage;                            storage;
  (b) manipulations destinées à améliorer la                    (b) operations to improve the packaging or
         présentation ou la qualité marchande                        the marketable quality of the goods or
         des produits ou à les conditionner pour                     to prepare them for shipment, such as
         le transport, telles que la division ou la                  breaking bulk, grouping of packages,
         réunion de colis, l'assortiment et le clas­                 sorting and grading, repacking;
         sement des marchandises, le changement
         d'emballage;
  (c) opérations simples d'assemblage;                          (c) simple assembly operations;
  (d) mélanges de marchandises d'origine di­                    (d) mixing of goods of different origin,
       . verses, pour autant que les caractéris­                     provided that the characteristics of the
         tiques du produit obtenu ne soient pas                      resulting product are not essentially
         essentiellement différentes des caractéris­                 different from the characteristics of the
         tiques des marchandises qui ont été                         goods which have been mixed.
         mélangées.
           Cas particuliers d'attribution de l'origine                  Special cases of qualification for origin
 7.                                                  Norme     7.                                             Standard
         Les accessoires, pièces de rechange et                     Accessories, spare parts and tools for use
 outillage destinés à être utilisés avec un maté­              with a machine, appliance, apparatus or
 riel, une machine, un appareil ou un véhicule                 vehicle shall be deemed to have the same
 sont considérés comme ayant la même origine                   origin as the machine, appliance, apparatus
 que le matériel, la machine, l'appareil ou le                 or vehicle, provided that they are imported
 véhicule, pour autant qu'ils soient importés et               and normally sold therewith and correspond,
 normalement vendus avec celui-ci et qu'ils                    in kind and number, to the normal equipment
 correspondent en espèce et en nombre à son                    thereof.
 équipement normal.
 8.                                                  Norme     8. ( l )                                       Standard
         Sur demande de l'importateur, sont con­                    An unassembled or disassembled article
 sidérés comme un seul et même article aux                     which is imported in more than one consign­
 fins de la détermination de l'origine, les arti­              ment because it is not feasible, for transport
 cles démontes ou non montés qui sont impor­                   or production reasons, to import it in a single
 tés en plusieurs envois parce qu'ils ne peu­                  consignment shall, if the importer so requests,
vent, pour des raisons afférentes au transport                 be treated as one article for the purpose of
ou à la production, être importés en un seul                   determining origin.
envoi .
9.                                                  Norme     9.                                              Standard
         Pour la détermination de l'origine, les                    For the purpose of determining origin,
emballages sont considérés comme ayant la                     packings shall be deemed to have the same
me; ne origine que les marchandises qu'ils                    origin as the goods they contain unless the
contiennent, à moins que la législation natio­                national legislation of the country of importa­
nale du pays d'importation n'exige que les                    tion requires them to be declared separately
emballages soient déclarés séparément à des                   for tariff purposes, in which case their origin
fins tarifaires, auquel cas leur origine est dé­              shall be determined separately from that of
terminée indépendamment de celle des mar­                     the goods.
chandises.
  ( l ) norme non acceptée par la Communauté
 ---pagebreak---                                                    - 11 -
10.                         Pratique recommandée          10 ( l )                  Recommended Practice
       Pour la détermination de l'origine des                  For the purpose of determining the origin
marchandises, lorsque des emballages sont                 of goods, where packings are deemed to have
considérés comme ayant l'origine de celles-ci,            the same origin as the goods account should
seuls devraient entrer en ligne de compte,                be taken, in particular where a percentage
notamment en cas d'application de la méthode              method is applied, only of packings in which
du pourcentage, les emballages dans lesquels              the goods are ordinarily sold by retail.
les marchandises sont ordinairement vendues
au détail.
11 .                                         Norme        11 .                                        Standard
       Pour la détermination de l'origine des                  For the purpose of determining the origin
marchandises, il n'est pas tenu compte de                 of goods, no account shall be taken of the
l'origine des produits énergétiques, installa­            origin of the energy, plant, machinery and
tions, machines et outils utilisés au cours de           tools used in the manufacturing or processing
leur transformation ou de leur ouvraison.                 of the goods.
                Règle du transport direct                                 Direct transport rule
12.                         Pratique recommandée          12 .                      Recommended Practice
       Lorsque des dispositions imposant le                    Where provisions requiring the direct
transport direct des marchandises depuis le              transport of goods from the country of origin
pays d'origine sont prévues, des dérogations             are laid down, derogations therefrom should
devraient être accordées, notamment pour des             be allowed, in particular for geographical
raisons géographiques (cas des pays sans lit­            reasons (for example, in the case of landlocked
toral, par exemple), ainsi que dans le cas des           countries) and in the case of goods which
marchandises qui restent sous le contrôle de             remain     under    Customs      control     in  third
la douane dans les pays tiers (marchandises              countries (for example, in the case of goods
exposées dans les foires ou expositions ou               displayed at fairs or exhibitions or placed in
placées en entrepôt de douane, par exemple).             Customs warehouses).
    Renseignements concernant les règles d'origine              „ Information concerning rules of origin
 13 .                                       Norme        13 .                                         Standard
       Les autorités compétentes font en sorte                 The competent authorities shall ensure
que toute personne intéressée puisse prendre             that the rules of origin, including any changes
 connaissance, sans difficulté, des règles d'ori­        and interpretative information, are readily
 gine, des modifications qui y sont éventuel­            available to any person interested.
 lement apportées et des renseignemenrs con­
 cernant leur interprétation.
 14.                                        Norme        14.                                         Standard
       Les modifications aux règles d'origine ou               Changes in the rules of origin or in the
 h leurs modalités d'application n'entrent en            procedures for their application shall enter
 vigueur qu'à l'expiration d' un délai suffisant         into force only after sufficient notice has been
 pour donner aux intressés, aussi bien sur les           given to enable the interested persons, both in
 marchés d'exportation que dans les pays four­           export markets and in supplying countries, to
 nisseurs, le temps de tenir compte des nouvel­          take account of the new provisions.
 les dispositions applicables.
 ( l ) pratique recommandée non acceptée par la Communauté
 ---pagebreak---                                                    - 12 -
                    ANNEXE D .2.                                            ANNEX D .2.
                 Annexe concernant                                       Annex concerning
      les preuves documentaires de l'origine                     documentary evidence of origin
                      Introduction                                           Introduction
        De   nombreuses      mesures    douanières,            The applicability of many Customs
  notamment d'ordre tarifaire, sont applicables           measures, in particular those relating to tariffs,
 selon l'origine des marchandises. Les certifi­           depends on the origin of the goods. Certifi­
  cats et autres preuves documentaires de l'ori­         cates and other documentary evidence of
 gine présentés lors de l'importation ont pour           origin produced at importation are intended
  objet de faciliter le contrôle de l'origine et de      to facilitate control of origin and thus expedite
  contribuer ainsi à accélérer les opérations de          clearance operations.
  dédouanement.
        Les preuves documentaires de l'origine                 Documentary evidence of origin may be
  peuvent résulter d'une simple mention rela­            provided by a simple statement shown on the
  tive à l'origine des marchandises portée par           commercial invoice or some other document
 le fabricant, le producteur, le fournisseur, l'ex­      by the manufacturer, producer, supplier,
 portateur ou toute autre personne compétente,           exporter or other competent person.
  sur la facture commerciale ou sur un autre
 document.
        Dans certains cas, ces mentions doivent                In some cases; however, these statements
 toutefois être authentifiées ou complétées par          must be authenticated or supplemented by
 une attestation émanant d'une autorité ou d'un          means of certification by an authority or body
 organisme habilité à cet effet et indépendant           which is empowered for this purpose and is
 à la fois de l'exportateur et de l'importateur.         independent of both the exporter and., the
 Dans d'autres cas, il peut être prévu des for­          importer. In other cases provision may be
 mules particulières, les « certificats d'origine »,     made for special forms (" certificates of
 dans lesquels l'organisme habilité à les délivrer       origin ") on which the body empowered to
 certifie l'origine des marchandises et qui peu­         issue them certifies the origin of the goods
 vent comporter également une déclaration du             and which may also include a statement by
 fabricant, du producteur, etc.                          the manufacturer, producer, etc.
       Par ailleurs, dans d'autres circonstances,              On the other hand, there are circum­
 il peut s'avérer possible de renoncer à la pro­         stances where it may be possible to dispense
 duction de preuves documentaires de l'origine.          with the requirement of any documentary
                                                        evidence of origin.
       Toute cette gamme de possibilités des                  This range of possible forms of
preuves documentaires de l'origine doit per­            documentary evidence of origin allows
mettre de tenir compte des degrés différents             account to be taken of the various degrees of
d'importance que revêt la détermination de              importance of origin determination, having,
l'origine en raison de la variété des intérêts          regard to the variety of interests involved.
en jeu.
       Des règles précises doivent toutefois exis­            Precise rules are, however, necessary so
ter pour que les exportateurs et les importa­           that exporters and importers may know
teurs connaissent exactement les exigences de           exactly what the Customs requirements are
la douane à ce sujet afin de pouvoir profiter           in this field and may thus take advantage
de la simplification des formalités rendue pos-         of the simplification of formalities made pos-
 ---pagebreak---                                                   - 13 -
sible dans certains cas. Ces règles fixent égale­       sible in some cases. These rules also lay down
ment les conditions auxquelles doivent répon­           the conditions of validity to be met by the
dre les différentes preuves documentaires de           various forms of documentary evidence.
l'origine pour pouvoir être retenues comme
pièces justificatives.
                     Définitions                                              Definitions
      Pour l'application de la présente annexe,               For the purposes of this Annex :
on entend :
(a) par « preuve documentaire de l'origine » :          (a) the term " documentary evidence of
      un certificat d'origine, une déclaration                origin " means a certificate of origin, a
      certifiée de l'origine ou une déclaration               certified declaration of origin or a
      d'origine;                                              declaration of origin ;
(b) par « certificat d'origine » : une formule          (b) the term " certificate of origin " means
     déterminée qui permet d'identifier les                   a specific form identifying the goods, in
     marchandises et dans laquelle l'autorité                 which the authority or body empowered
     ou l'organisme habilité à la délivrer cer­               to issue it certifies expressly that the
     tifie expressément que les marchandises                  goods to which the certificate relates
     auxquelles le certificat se rapporte sont                originate in a specific country. This
     originaires d'un pays donné. Ce certificat               certificate may also include a declaration
     peut également comporter une déclara­                    by the manufacturer, producer, supplier,'
     tion du fabricant, du producteur, du four­               exporter or other competent person;
     nisseur, de l'exportateur ou de toute
     autre personne compétente;
     Note                                                     Note
            Dans cette définition, le terme                        In    this    definition  the    word
     « pays » peut couvrir également un                       " country " may include a group of
     groupe de pays, une région ou une partie                 countries, a region or a part of a country.
     de pays.
(c) par « déclaration certifiée de l'origine » :       (c) the term " certified declaration of origin "
     une « déclaration d'origine » certifiée par              means a " declaration of origin " certified
     une autorité ou un organisme habilité                    by an authority or body empowered to
     à le faire;                                             do so ;
(d) par « déclaration d'origine » : une men­           (d) the term " declaration of origin " means
     tion appropriée relative à l'origine des                an appropriate statement as to the origin
     marchandises portée, à l'occasion de l'ex­              of the goods made, in connexion with
     portation, par le fabricant, le producteur,             their exportation, by the manufacturer,
     Je fournisseur, l'exportateur ou toute                  producer, supplier, exporter or other
     autre personne compétente, sur la facture               competent person on the commercial
     commerciale ou tout antre document                      invoice or any other document relating
     relatif aux marchandises ;                              to the goods ;
     Note                                                    Note
           La mention à utiliser peut être la                      The statement may be worded as
     suivante :                                              follows :
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             « Les marchandises visées ci-contre                          " The country of origin of the goods
       sont originaires de ... (nom du pays d'ori­                  described herein is... (country of origin). "
       gine des marchandises). »
 (e) par « certificat d'appellation régionale » :              (e) the      term     " regional       appellation
       un certificat établi selon les formes                        certificate " means a certificate drawn
       prescrites par une autorité ou par un                        up in accordance with the rules laid
       organisme agréé et attestant que les mar­                    down by an authority or approved body,
       chandises qu'il vise répondent aux condi­                     certifying that the goods described
       tions prévues pour bénéficier d'une déno­                    therein qualify for a designation specific
       mination propre à une région déterminée                      to the given region (e.g. Champagne,
       (vins de Champagne, de Porto, fromage                        Port wine, Parmesan cheese);
       de Parmigiano, etc.);
 (f) par « personne » : aussi bien une per­                    (f) the term " person " means both natural
       sonne physique qu'une personne morale,                       and legal persons, unless the context
       à moins que le contexte n'en dispose                         otherwise requires.
       autrement.
                          Principe                                                   Principie
 1.                                             Norme'         1.                                       Standard
       Les conditions dans lesquelles sont exi­                     The requirement, establishment and issue
 gées, établies et délivrées les preuves docu­                 of documentary evidence relating to the origin
 mentaires relatives à l'origine des marchan­                  of goods shall be governed by the provisions
 dises sont régies par les dispositions de la pré­             of this Annex.
 sente annexe.
 Cas d'exigibilité des preuves documentaires de l'origine          Requirement of documentary evidence of origin
 2.                                             Norme          2.                                       Standard
       Une preuve documentaire de l'origine ne                      Documentary evidence of origin may be
 peut être exigée que lorsqu'elle est nécessaire               required only when it is necessary for the
 pour l'application de droits de douane préfé­               - application of preferential Customs duties, of
 rentiels, de mesures économiques ou commer­                   economic or trade measures adopted uni­
 ciales autonomes ou conventionnelles ou de                    laterally or under bilateral or multilateral
 toute mesure d'ordre public ou sanitaire.                     agreements or of measures adopted for
                                                               reasons of health or public order.
 3.                           Pratique recommandée            3. (1 )                   Recommended Practice
       1 . Une preuve documentaire de l'origine                     1 . Documentary evidence of origin
 ne devrait pas être exigée dans les cas sui­                  should not be required in the following cases :
 vants :
 (a) marchandises expédiées dans de petits                     (a) goods      sent   in    small   consignments
       envois adressés à des particuliers ou con­                   addressed to private individuals or car­
       tenues dans les bagages des voyageurs                        ried in travellers' baggage, provided that
       pour autant qu'il s'agisse d'importations                    such importations are of a non-commer-
       dépourvu. -s de tout caractère commer­                       cial nature and the aggregate value of the
       cial et que la valeur globale de l'impor­                    importation does not exceed an amount
       tation ne dépasse pas un montant qui                         which shall not be less than US$100;
       ne doit pas être inférieur à 100 dollars
       des Etats-Unis;
( l ) pratique recommandée non acceptée par la Communauté
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(b) marchandises faisant l'objet d'envois                     (b) commercial consignments the aggregate
      commerciaux dont la valeur globale ne                        value of which does not exceed an
      dépasse pas un montant qui ne doit pas                       amount which shall not be less than
      être inférieur à 60 dollars des Etats-Unis;                  US$60;
(c) marchandises en admission temporaire;                     (c) goods granted temporary admission;
(d) marchandises transportées sous le régime                  (d) goods carried in Customs transit;
      du transit douanier;
(e) marchandises accompagnées d'un certi­                     (e) goods accompanied by a regional appel­
      ficat d'appellation régionale ainsi que                      lation certificate as well as certain specific
      certaines marchandises déterminées, lors­                    goods, where the conditions to be met
      que les conditions imposées aux pays                         by the supplying countries under bilateral
      fournisseurs dans le cadre des accords                       or multilateral agreements relating to
      bilatéraux ou multilatéraux visant ces                       those goods are such that documentary
      marchandises permettent de ne pas exiger                     evidence need not be required.
      une preuve documentaire.
      2. Lorsque plusieurs envois mentionnés                       2. Where several consignments of the
dans les alinéas (a) ou (b) du paragraphe pré­               kind referred to in paragraph 1 (a) or (b) are
cédent sont expédiés simultanément, par la                    sent at the same time, by the same means,
même voie, au même destinataire, par le même                 to the same consignee, by the same consignor,
expéditeur, la valeur totale de ces envois                    the aggregate value shall be taken to be the
constitue la valeur globale.                                 total value of those consignments.
4.                           Pratique recommandée            4.                         Recommended Practice
      Les règles relatives à l'exigibilité des                     When rules relating to the requirement
preuves documentaires de l'origine devraient,                of documentary evidence of origin have been
lorsqu'elles ont été fixées unilatéralement, être            laid down unilaterally, they should be
revues au moins tous les trois ans, afin de                  reviewed at least every three years to ascertain
vérifier si elles restent adaptées à l'évolution             whether they are still appropriate in the light
des conditions économiques et commerciales                   of changes in the economic and commercial
qui les ont imposées.                                         conditions under which they were imposed.
5.                                               Norme       5.                                           Standard
      Des preuves documentaires émanant des                        Documentary evidence from the com­
autorités compétentes du pays d'origine peu­                 petent authorities of the country of origin may
vent être exigées chaque fois que les autorités              be required whenever the Customs authorities
douanières du pays d'importation ont des                     of the country of importation have reason to
 soupçons de fraude.                                         suspect fraud.
    Cas d'application et forme des différentes preuves              Applications and form of the various types
               documentaires de l'origine                              of documentary evidence of origin
 (a) Certificats d'origine                                    (a) Certificate of origin
                    Forme et contenu                                           Form and content
6.                          Pratiqua recommandée             6.                         Recommended Practice
      1 . Lorsque les Parties contractantes revi­                  1 . When revising present forms or
seront les formules existantes ou élaboreront                preparing new forms of certificates of origin,
 ---pagebreak---                                                     - 16 -
de nouvelles formules de certificat d'origine,            Contracting Parties should use the model form
elles devraient recourir au modèle de formule             in Appendix I to this Annex, in accordance
figurant à l'appendice I de la présente annexe            with the Notes in Appendix II, and having
conformément aux notes figurant à l'appen­                regard to the Rules in Appendix III.
dice II et compte tenu des règles mentionnées
à l'appendice III.
       2. Les Parties contractantes ayant aligné               2. Contracting        Parties     which      have
leurs formules de certificat d'origine au modèle          aligned their forms of certificate of origin on
figurant à l'appendice I de la présente annexe            the model form in Appendix I to this Annex
devraient le notifier au Secrétaire général du            should notify the Secretary General of the
Conseil.                                                  Council accordingly.
                    Langues à utiliser                                   Languages to be used
7.                           Pratique recommandée         7.                        Recommended Practice
       Les formules de certificats d'origine                    Certificate of origin forms should be
devraient être imprimées dans la (ou les) lan­            printed in the language(s) selected by the
gue (s) choisie (s) par le pays d'exportation et,         country of exportation and, if these languages
si cette (ou ces) langue(s) ne sont ni le français        are neither English nor French, also in English
ni l'anglais, elles devraient être imprimées              or French.
également en français ou en anglais.
8.                            Pratique recommandée        8.                        Recommended Practice
       Lorsque la langue utilisée pour remplir                  Where the certificate of origin is made
le certificat d'origine est différente de celle(s)         out in a language that is not a language of
du pays d'importation, les autorités douaniè­             the country of importation, the Customs
res de ce pays ne devraient pas systématique­             authorities of that country should not require,
ment exiger une traduction des mentions por­               as a matter of course, a translation of the
tées sur le certificat d'origine.                         particulars given in the certificate of origin.
       Autorités ou organismes habilités à délivrer                    Authorities and other bodies
                 les certificats d'origine                        empowered to issue certificates of origin
9.                                              Norme     9.                                            Standard
       Les Parties contractantes qui acceptent                  Contracting Parties accepting this Annex
la présente annexe indiquent, dans leur notifi­           shall indicate, either in their notification of
cation d'acceptation ou ultérieurement, quels             acceptance or subsequently, the authorities or
sont les autorités ou organismes habilités à              bodies empowered to issue certificates of
 délivrer les certificats d'origine.                      origin.
Note                                                      Note
       Les certificats d'origine peuvent être déli­             Certificates of origin may be issued not
vrés non seulement par des autorités, doua­               only by Customs or other authorities, but also
nières ou autres, mais également par des orga­            by bodies (for example, Chambers of Com­
nismes (Chambres de commerce, par exem­                   merce) previously approved by the competent
ple ) préalablement agréés par des autorités              authorities.
compétentes.
10.                           Pratique recommandée        10. ( l )                 Recommended Practice
       Lorsque les marchandises ne sont pas                    Where goods are not imported directly
importées directement du pays d'origine mais              from the country of origin but are forwarded
 ( l ) pratique recommandée non acceptée par la Communauté
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parviennent par la voie d'un pays tiers, les               through the territory of a third country,
certificats d'origine devraient pouvoir être               certificates of origin should be allowed to be
établis par les autorités ou par les organismes            drawn up by the authorities or bodies
habilités à les délivrer dans ce pays tiers, sur           empowered to issue such certificates in that
la base d'un certificat d'origine délivré pré­             third country, on the basis of a certificate of
cédemment dans le pays d'origine des mar­                  origin previously issued in the country of
chandises.                                                 origin of the goods.
11 .                          Pratique recommandée          11 .                     Recommended Practice
          Les autorités ou organismes habilités à                Authorities or bodies empowered to
délivrer les certificats d'origine devraient con­          issue certificates of origin should retain for
server, pendant .une période d'au moins deux               not less than two years the applications for,
ans, les demandes ou les exemplaires de con­               or control copies of, the certificates of origin
trôle relatifs aux certificats d'origine qu'ils            issued by them.
ont délivrés.
 (b) Preuves documentaires autres que le certi­            (b) Documentary evidence other than certi­
          ficat d'origine                                        ficates of origin
12.                           Pratique recommandée         12. ( l )                Recommended Practice
           1 . Lorsqu'une preuve documentaire de                 1 . Where documentary evidence of origin
l'origine est exigée, une déclaration d'origine            is required, a declaration of origin should be *
 devrait être acceptée dans les cas suivants :             accepted in the following cases :
 (a) marchandises expédiées dans de petits                 (a) goods sent in small consignments
          envois adressés à des particuliers ou con­             addressed to private individuals or car­
          tenues dans les bagages des voyageurs                  ried in travellers' baggage, provided that
          pour autant qu'il s'agisse d'importations              such importations arc of a non-commer-
          dépourvues de tout caractère commercial                cial nature and the aggregate value of
          et que la valeur globale de l'importation              the importation does not exceed an
   ;      ne dépasse pas un montant qui ne doit                  amount which shall not be less than
          pas être inférieur à 500 dollars des Etats-            US$500;
          Unis ;
  (b) marchandises faisant l'objet d'envois                (b) commercial consignments the aggregate
          commerciaux dont la valeur globale ne                  value of which -does not exceed an
          dépasse pas un montant qui ne doit pas                 amount which "shall not be less than
          être inférieur à 300 dollars des Etats-Unis .          US$300.
           2. Lorsque plusieurs envois mentionnés                2. Where several consignments of the
  dans les alinéas (a) ou (b) du paragraphe pré­           kind referred to in paragraph 1 (a) or (b) are
  cédent sont expédiés simultanément, par la               sent at the same time, by the same means, to
  même voie, au même destinataire, par le même             the same consignee, by the same consignor,
  expéditeur, la valeur totale de ces envois               the aggregate value shall be taken to be the
  constitue la valeur globale.                             total value of those consignments.
                          Sanctions                                             Sanctions
  13 .                                         Norme       13 .                                   Standard
          Des sanctions sont prévues à l'encontre                Provision shall be made for sanctions
  de toute personne qui établit ou fait établir un         against any person who prepares, or causes
     ( l ) pratique recommandée non acceptée par la Communauté
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document contenant des données inexactes en              to be prepared, a document containing false
vue d'obtenir une preuve documentaire de                  information with a view to obtaining
l'origine.                                                documentary evidence of origin.
 Renseignements concernant les preuves documentaires              Information concerning requirements
                 de l'origine exigées                         with respect to documentary evidence of origin
14.                                         Norme         14.                                        Standard
      Les autorités compétentes font en sorte                  The competent authorities shall ensure
que toute personne intéressée puisse se pro­              that all relevant information regarding the
curer, sans difficulté, tous renseignements               requirements with respect to documentary
utiles au sujet des exigences en matière de               evidence of origin is readily available to any
preuves documentaires de l'origine.                       person interested.
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  l.Exporter tnome.add reis, country )                                                                                   Number - Numéro
    lKportotewr<nom,odreise,poys>
                                                                                    CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                    CERTIFICAT D'ORIGI NE
 3. Consignée < nom e.oddress , country)
    OnHnaloIrtihom.edriist.payi )
 4. Particulars of Iran s port iwhere required )
    K»Ai»idi)«minti re lo tils ou tr on sport 1 1 « cos 4ch4ant )
 & Morks A Numbers , Number ond Ici nd of pocka ges ; Detcr i pt ion of the g ood s                              o.Qross weighl
    Marques et numéros-.Nombre et nature des colis ; Oésignotion des marchandises                                  Poids brut
8. Other information-Autres rensei gnemen t s
                                                                           It is hereby certifiod that the above mentioned goods
                                                                           originate in :
                                                                           Il est certifié par ta présente que les marchandises
                                                                           mentionnées ci-dessus sont originaires de :
                                                                           CERTIFYING BODY
                                                                           ORGANISME AYANT OEUVRE LE CERTIFICAT
                                             Stamp . Timbre                  Place ond date of issue - lieu et dote de délivrance
                                                  O                          Authorised s i gnu t u r e-Signâtùre^u"t ôrTsXe ~ ™ • •• – «
 ---pagebreak---                                                 - 20-
                   APPENDICE n                                           APPENDIX n
                        Notes                                                Notes
       1 . Le format du certificat est le format             1 . The size of the certificate should be
 international ISO/A4 (210 X 297 mm). La              the international ISO size A4 (210 X 297 mm,
 formule est pourvue d'une marge supérieure           8.27 X 11.69 inches). The form should be
 de 10 mm et à gauche d'une marge de 20 mm            provided with a 10 mm top margin and a
 pour permettre le classement. L'espacement           20 mm left-hand filing margin. Line spacing
 des lignes doit correspondre à des multiples         should be based on multiples of 4.24 mm
 de 4,24 mm et les espacements transversaux           ( 1/6 inch) and width-spacing on multiples of
 doivent correspondre à des multiples de              2.54 mm ( 1/10 inch). The layout should be
 2,54 mm. La présentation doit être conforme          in conformity with the ECE layout key, as
 à la formule-cadre de la CEE, suivant le             illustrated in Appendix I. Minor deviations in
 modèle donné à l'appendice I. Les faibles            the exact size of boxes, etc., should be
 écarts par rapport aux dimensions exactes des        permissible if required for particular reasons
 cases, etc. seraient admissibles, s'ils répon­       in the issuing country, such as the existence
 daient à des raisons particulières dans le pays      of other than metric measurement systems,
 d'émission, telles l'existence de systèmes de        features of national aligned systems of
 mesure autres que le système métrique, les           documents, etc.
 particularités d'une série normalisée de docu­
 ments nationaux, etc.
      2. Lorsqu'il est nécessaire de prévoir une            2. Where it is necessary to provide for
 demande de certificat d'origine, les deux for­       applications for certificates of origin, the form
 mules devraient être compatibles de manière          of application and the form of certificate
 qu'elles puissent être remplies en une seule         should be compatible to permit completion in
frappe.                                               one run .
      3 . Les pays peuvent fixer des normes con­            3 . Countries may determine standards
cernant le poids au m2 du papier à utiliser et        concerning the weight per m2 of the paper,
remploi de guillochage afin d'éviter les falsi­       and the use of a machine-turned background
fications.                                           to prevent falsification.
      4. Les règles à observer par les utilisa­            4. For the guidance of users, rules for the
teurs pour l'établissement du certificat d'ori­      establishment of the certificate of origin may
gine peuvent être imprimées au verso du cer­         be printed on the back of the certificate.
tificat.
      5. Lorsque les demandes de contrôle a                5. Where requests for post facto control
posteriori peuvent être adressées en applica­        may be submitted under a mutual adminis­
tion d'un accord d'assistance mutuelle admi­         trative assistance agreement, a space may be
nistrative, un emplacement peut être prévu           provided for that purpose on the back of the
à cette fin au verso du certificat.                  certificate.
      6. Les observations ci-aprcs se rapportent           6. The following comments refer to the
aux cases figurant dans le modèle de for­            boxes in the model form :
mule :
Case n° 1 : La mention « exportateur »               Box No. 1 : " Consignor            " producer
               peut être remplacée par « expé­                        " supplier etc., may be sub­
               diteur », « producteur », « four­                     stituted for " exporter ".
               nisseur », etc.
 ---pagebreak---                                                 - 21 -
Case n° 2 : Il ne doit y avoir qu'un seul            Box No. 2 : There should be only one
            exemplaire de certificat d'origine                   original certificate of origin,
            identifié par la mention « origi­                    identified by the word "Origin­
            nal » placée à côté du titre du                      al " adjacent to the document
            document. En cas de perte du                         title. If a certificate of origin
            certificat original, l'exemplaire                    is issued in replacement of an
            éventuellement établi pour rem­                      original certificate that has
            placer ce document devra por­                        been lost, the replacement
            ter la mention « duplicata » à                       certificate shall be identified
            côté du titre du document. Sur                       by the word " Duplicate "
            les exemplaires supplémentaires                      adjacent to the document title.
            de l'original ou du duplicata du                     Copies of an original or of a
            certificat d'origine, la mention                     duplicate certificate shall bear
            « copie » devra figurer à côté du                    the word " copy " adjacent to
            titre du document. Cette case                        the title. This box is also
            est destinée, d'autre part, à rece­                  intended for the name (logo­
            voir le nom (logotype, emblème,                      type, emblem, etc.) of the
            etc.) de l'autorité émettrice. Il                    issuing authority and should
            y a lieu, en outre, de disposer                      leave space for other official
            d'un espace libre pour usage of­                     purposes.
            ficiel.
Case n° 3 : Les indications prévues dans             Box No. 3 : The particulars provided for in
            cette case peuvent être rempla­                      this box may be replaced by
            cées par la mention « à ordre »                      " to order " and, possibly, the
            suivie, éventuellement, du nom                       country of destination.
            du pays de destination.
Case n° 4 : Cette case peut être utilisée pour       Box No. 4 : This box can be used for
            fournir des renseignements sup­                      additional     information     on
            plémentaires sur le moyen de                         means of transport, route, etc.,
            transport, l'itinéraire, etc., qui                   which can be inserted if so
            peuvent être insérés, en cas de                      desired by, for example, the
            besoin, notamment par l'autorité                     issuing authority.
            émettrice.
Case n° 5 : S'il est nécessaire de numéroter         Box No. 5 : If an indication of " Item No. "
            des articles différents, cette indi­                 is required this can be inserted,
            cation peut être insérée de pré­                     preferably, in the margin to this
            férence dans la marge ou dans                        box, or at the beginning of each
            la case elle-même, comme pre­                        line in the box. " Marks and
            mière mention. îl est possible                       Nos. " can be separated from
            de prévoir une ligne ' verticale                     " Number and kind of pack­
            afin de séparer les « Marques et                     ages " and " Description of the
            numéros des colis » du « Nom­                        goods " by a vertical line. If a
            bre et nature des colis » et « Dé­                   line is not used, these particu­
            signation des marchandises ». A                      lars should be distinguished by
            défaut de ligne verticale, ces                       adequate spacing. The descrip­
            mentions devraient être sépa­                        tion of the goods can be sup­
            rées par des intervalles suffi­                      ported by adding the number
            sants. La désignation des mar­                       of the applicable Brussels
            chandises peut être complétée                        Nomenclature heading, prefer­
            par le numéro de la position de                      ably in the right hand part of
            la Nomenclature de Bruxelles                         the column. Particulars of the
 ---pagebreak---             applicable, de préférence dans la               origin criteria, if required,
            partie droite de la colonne. Lors­              should be given in this box and
            qu'elles sont requises, les indica­             should be separated from the
            tions relatives aux critères d'ori­             other information by a vertical
            gine devront figurer dans cette                 line.
            case. Ces indications seront alors
            séparées des autres indications
            par une ligne verticale.
Case n° 6 : D'ordinaire, le poids brut doit     Box No. 6 : Normally gross weight should
            suffire pour assurer l'identifica­              suffice for the identification of
            tion des marchandises.                          the goods.
Case n° 7 : Cette colonne est laissée en blanc  Box No. 7 : This column is left blank for
            pour recevoir les indications                   any additional details that
            complémentaires telles que le                   might be required, such as
            cubage, ou pour les renvois à                   measurements, or for reference
            d'autres     documents     (facture             to other documents (e.g., com­
            commerciale, par exemple).                      mercial invoices).
Cases n°* 6 et 7 : Les autres quantités que     Boxes Nos. 6 and 7 : Other quantities
            l'exportateur peut indiquer en                  which the exporter may state
            vue de faciliter l'identification               in order to facilitate identifica­
            des marchandises seront portées                 tion can be entered in either
            dans l'une ou l'autre case, selon               box 6 or box 7, as appropriate.
            le cas.
Case n° 8 : Cette partie est réservée à l'ap­   Box No. 8 : This area is reserved for the
            position de l'attestation de l'au­              details of the certification by
            torité compétente (libellé de                   the competent body (certifica­
            l'attestation, cachets, signatures,             tion legend, stamps, signatures,
            date, lieu de délivrance, etc.). Le             date and place of issue, etc.).
            libellé exact des textes, etc. est              The precise wording of texts,
            laissé à l'appréciation de l'auto­              etc., is left to the discretion of
            rité émettrice, le libellé du mo­               the issuing authority, the word­
            dèle de formule n'étant donné                   ing used in the model form
            qu'à titre d'exemple. Eventuel­                 serving only as an example.
            lement, cette case peut contenir                This box may also be used for
            aussi une déclaration signée,                   a signed declaration by the
            faite par l'exportateur (ou le                  exporter (or the supplier or
            fournisseur ou le fabricant).                   manufacturer).
 ---pagebreak---                                                 - 23 -
                   APPENDICE III                                            APPENDIX 111
         Règles à observer pour l'établissement           Rules for the establishment of certificates of origin
                 du certificat d'origine
      Les règles pour l'établissement du cer­                The rules       for the establishment of
tificat d'origine et la demande éventuelle sont        certificates of origin (and where applicable,
laissées, compte tenu des notes précédentes,           of applications for such certificates) are left
à l'appréciation des autorités nationales. Tou­        to the discretion of national authorities, due
tefois, il serait peut-être nécessaire de prévoir,     account being taken of the Notes set out
entre autres, les dispositions suivantes :             above. However, it may be necessary to ensure
                                                       compliance with, inter alia, the following
                                                       provisions :
1.    La formule peut être remplie par n'im­           1.    The forms may be completed by any
      porte quel procédé, à condition que les               process, provided that the entries are
      mentions qui y sont portées soient indé­               indelible and legible.
      lébiles et lisibles.
2.    Le certificat et la demande éventuelle ne        2.    Neither erasures nor superimpositions
      peuvent comporter ni grattages, ni sur­                should be allowed on the certificates (or
      charges. Les modifications qui y sont ap-              applications). Any alterations should be
       jortées doivent être effectuées en biffant            made by striking out the erroneous
       es indications erronées et en ajoutant,               material and making any additions
       e cas échéant, les indications voulues.              required. Such alterations should be
      Toute modification ainsi opérée doit être              approved by the person who made them
      approuvée par son auteur et visée par les              and certificated by the appropriate
      autorités ou organismes habilités.                     authority or body.
3.    Les espaces non utilisés doivent être            3.   Any unused spaces should be crossed out
      bâtonnés de façon à rendre impossible                  to prevent any subsequent addition.
      toute adjonction ultérieure.
4.    Si les nécessités du commerce d'expor­           4.   If warranted by export trade require­
      tation le requièrent, il peut être établi,            ments, one or more copies may be drawn
      en plus de l'original, une ou plusieurs               up in addition to the original.
      copies.
 ---pagebreak---                                                  - 24 -
                   ANNEXE E.6.                                            ANNEX E.6.
  Annexe concernant l'admission temporaire                            Annex concerning
           pour perfectionnement actif                 temporary admission for inward processing
                    Introduction                                          Introduction
      La législation nationale de la plupart des            The national legislations of most
Etats contient des dispositions qui permettent         countries contain provisions allowing condi­
d'accorder la suspension des droits et taxes           tional relief from import duties and taxes to
à l'importation pour les marchandises qui sont         be granted in respect of goods that are to be
destinées à être réexportées après avoir subi          re-exported after having undergone specified
une transformation, une ouvraison . ou une             manufacturing, processing or repair. The
réparation déterminée. Le régime douanier qui          Customs procedure which reflects these
reprend ces dispositions est celui de l'admis­         provisions is that of temporary admission for
sion temporaire pour perfectionnement actif.           inward processing.
      Le but principal de ce régime douanier                 The main purpose of this Customs
est de permettre aux entreprises nationales            procedure is to make it possible for national
d'offrir leurs produits ou leurs services sur les      enterprises to offer their products or services
marchés étrangers à des prix compétitifs et de         on foreign markets at competitive prices and
contribuer ainsi à assurer de meilleures possi­        thereby to help to provide more employment
bilités d'emploi à la main-d'œuvre nationale.          opportunities for national labour.
      Toutefois, l'octroi de l'admission tempo­              However, temporary admission for in­
raire pour perfectionnement actif peut être            ward processing may be made subject to the
subordonné à la condition que les opérations           condition that the proposed operations shall
envisagées soient bénéfiques pour l'économie           be beneficial to the national economy and
nationale et qu'elles ne portent pas atteinte          shall not conflict with the interests of national
aux intérêts des producteurs nationaux de              producers of goods identical or similar to
marchandises identiques à celles pour les­             those in respect of which admission is
quelles le bénéfice du régime est demandé ou           requested.
qui leur sont similaires.
   L'admission temporaire pour perfectionne­                As a general rule, temporary admission
ment actif implique, en règle générale, la sus­        for inward processing involves total condi­
pension totale des droits et taxes à l'impor­          tional relief from import duties and taxes.
tation. Les déchets provenant de l'ouvraison          However, import duties and taxes may be
ou de la transformation des marchandises en           charged on waste deriving from the processing
admission temporaire pour perfectionnement            or manufacturing of the goods.
actif peuvent toutefois être taxés.
      La législation nationale des Etats impose             National legislations usually require that
généralement que les marchandises exportées           the goods exported shall have been obtained
proviennent des marchandises importées.               from the goods imported.
      Il est cependant parfois autorisé de mettre           In some cases, however, authority may
en œuvre des marchandises équivalentes à              be given for the utilization of goods equivalent
celles qui ont été reçues en admission tempo­         to those temporarily admitted for inward
raire pour perfectionnement actif (compensa­          processing (équivalents).
tion à l'équivalent).
 ---pagebreak---                                                 - 25 -
     Dans le cadre de l'admission temporaire               "Within the context of temporary admis­
pour perfectionnement actif, une exonération          sion for inward processing, exemption from
des droits et taxes à l'importation peut être         import duties and taxes may be granted in
accordée aux marchandises qui sont consom­            respect of goods used up during the
mées au cours de la production des marchan­           production of the exported goods without
dises exportées sans être effectivement conte­        actually being contained in them.
nues dans ces dernières.
                    Définitions                                           Definitions
     Pour l'application de la présente annexe,              For the purposes of this Annex :
on entend :
(a) par « admission temporaire pour perfec­           (a) the term " temporary admission for
     tionnement actif » : le régime douanier               inward processing " means the Customs
     qui permet de recevoir dans un territoire             procedure under which certain goods
     douanier, en suspension des droits et                 can be brought into a Customs territory
     taxes à l'importation, certaines marchan­              conditionally relieved from payment of
     dises destinées à être réexportées, dans               import duties and taxes; such goods
     un délai déterminé, après avoir subi une               must be intended for re-exportation
     transformation, une ouvraison ou une                  within a specific period after having
     réparation;                                           undergone manufacturing, processing or
                                                           repair;
(b) par « droits et taxes à l'importation » :         (b) the term " import duties and taxes "
     les droits de douane et tous autres droits,           means the Customs duties and all other
     taxes et redevances ou impositions diver­             duties, taxes, fees or other charges which
     ses qui sont perçus à l'importation ou                are collected on or in connexion with the
     à l'occasion de l'importation des mar­                importation of goods, but not including
     chandises, à l'exception des redevances               fees and charges which are limited in
     et impositions dont le montant est limité             amount to the approximate cost of
     au coût approximatif des services ren­                services rendered;
     dus;
(c) par « produits compensateurs » : les pro­         (c) the term " compensating products *'
     duits obtenus au cours ou à la suite de               means the products obtained during or
     la transformation, de l'ouvraison ou de               as a result of the manufacturing,
     la réparation des marchandises reçues en              processing or • repair of the goods
     admission temporaire pour perfectionne­               temporarily admitted for inward
     ment actif;                                           processing;
 (d) par « contrôle de la douane » : l'ensem­         (d) the term " Customs control " means
      ble des mesures prises en vue d'assurer              the measures applied to ensure
      l'observation des lois et règlements que             compliance with the laws and
      la douane est chargée d'appliquer;                   regulations which the Customs are
                                                           responsible for enforcing;
(e) par « garantie » : ce qui assure, à la satis­     (e) the term " security " means that which
     faction de la douane, l'exécution d'une              ensures    to   the    satisfaction of  the
     obligation envers celle-ci. La garantie est          Customs that an obligation to the
     dite « globale » lorsqu'elle assure l'exé­           Customs will be fulfilled. Security is
     cution des obligations résultant de plu­             described as " general " when it ensures
     sieurs opérations ;                                  that the obligations arising from several
                                                          operations will be fulfilled;
 ---pagebreak---                                                  - 26 -
(f) par « personne » : aussi bien une per­             (f) The term " person " means both natural
      sonne physique qu'une personne morale,                and legal persons, unless the context
      à moins que le contexte, n'en dispose                 otherwise requires.
      autrement.
                      Principe                                              Principie
1.                                        Norme        1.                                    Standard
      L'admission temporaire pour perfection­               Temporary admission for inward
nement actif est régie par les dispositions de         processing shall be governed by the
la présente annexe.                                    provisions of this Annex.
                 Champ d'application                                   Field of application
2.                                         Norme       2.                                    Standard
      La législation nationale énonce les cir­              National legislation shall specify the
constances dans lesquelles l'admission tempo­          circumstances in which temporary admission
 raire pour perfectionnement actif peut être           for inward processing may be granted and
 accordée et précise les conditions qui' doivent       shall lay down the requirements which must
être remplies pour bénéficier de ce régime.            be met.
 Notes                                                 Notes
       1 . Les circonstances dans lesquelles l'ad­          1 . The circumstances in which temporary
 mission temporaire pour perfectionnement              admission for inward processing is allowed
 actif est autorisée, peuvent être précisées soit      may be set out in general terms and/or in
 en termes généraux, soit sous forme détaillée,        detail.
 soit encore en combinant ces deux possibilités.
       2. Une exonération des droits et taxes               2. Exemption from import duties and
 à l'importation peut être accordée aux mar­           taxes may be accorded in respect of goods
 chandises telles que catalyseurs, accélérateurs       such as catalysts and accelerators or retarders
 ou ralentisseurs de réactions chimiques qui           of chemical reactions which, on being used
 sont utilisées pour l'obtention de produits           to obtain compensating products, disappear
 compensateurs et qui disparaissent totalement         entirely or partially, during such use without
 ou partiellement au cours de leur utilisation         actually being contained in those products.
 sans être effectivement contenues dans ces pro­       The exemption may be granted only insofar
 duits. Cette exonération peut n'être accordée         as the compensating products obtained are
 que dans la mesure où les produits compen­            exported. However, it does not normally
 sateurs obtenus sont exportés. Toutefois, cette       extend to mere aids to manufacture, such as
 exonération ne s'étend normalement pas à des          lubricants.
 éléments ne jouant qu'un rôle auxiliaire dans
 la fabrication, tels que les lubrifiants.
       3. Le droit d'importer des marchandises              3 . The right to import goods temporarily
 en admission temporaire pour perfectionne­            for inward processing may be made subject
 ment actif peut être subordonné à la condition        to the condition that the proposed processing
 que les opérations de perfectionnement envi­          operations are regarded by the competent
 sagées soient considérées par les autorités           authorities as beneficial to the national eco­
 compétentes comme étant bénéfiques pour               nomy.
 l'économie nationale.
 ---pagebreak---                                                 - 27-
       4. Le droit d'importer des marchandises               4. The right to import goods temporarily
 en admission temporaire pour perfectionne­            for inward processing may be reserved to per­
 ment actif peut être réservé aux personnes éta­       sons established in the Customs territory.
 blies dans le territoire douanier.
       5. Les opérations admises sous le régime              5. Operations allowed under the tempo­
 de l'admission temporaire pour perfectionne­          rary admission for inward processing pro­
 ment actif peuvent être effectuées dans des éta­      cedure may be carried out in premises
 blissements constitués en entrepôts pour per­         designated as warehouses for inward proces­
 fectionnement actif.                                  sing.
       Les caractéristiques principales de ce sys­           The main features of these arrangements
 tème peuvent être les suivantes :                     may be :
 – les exigences relatives à l'emplacement et          – the requirements as to the location and
       à l'aménagement des entrepôts pour per­               layout of inward processing warehouses
       fectionnement actif sont fixées par les               will be laid down by the competent
       autorités compétentes;                                authorities.
– la mise à la consommation des produits               – declaration for home use of a specified
       compensateurs est autorisée à concur­                 proportion of the compensating products
       rence d'un pourcentage déterminé;                     obtained is authorized;
 –     la vérification des marchandises à mettre       – examination of the goods to be used, and
       en œuvre et des produits compensateurs                of the compensating products to be
       qui sont déclarés à la sortie de l'entrepôt           removed from the warehouse, will
       pour perfectionnement actif a générale­               generally be carried out in the warehouse.
       ment lieu dans cet entrepôt.
3.                                         Norme      3. ( l )                                Standard
       Les marchandises en admission tempo­                  Goods temporarily admitted for inward
 raire pour perfectionnement actif bénéficient        processing shall be afforded total conditional
 de la suspension totale des droits et taxes à        relief from import duties and taxes. However,
l'importation. Toutefois, les déchets provenant       import duties and taxes may be assessed on
de l'ouvraison ou de la transformation des            waste deriving from the processing or manu­
marchandises en admission temporaire pour             facturing of goods temporarily admitted for
perfectionnement actif et qui ne sont pas             inward processing that is not re-exported or
réexportés ou traités de manière à leur oter          treated in such a way as to render it com­
toute valeur commerciale, peuvent être soumis         mercially valueless.
à l'acquittement des droits et taxes à l'impor­
tation.
Notes                                                 Notes
       1. La législation nationale peut prévoir             1. National legislation may provide that
que les déchets qui présentent une certaine           waste having commercial value shall be
valeur commerciale seront taxés soit selon leur       assessed either on the basis of its own tariff
espèce tarifaire propre, soit selon l'espèce tari­    description or on the basis of the tariff
faire des marchandises dont ils proviennent.          description of the goods from which it is
                                                      derived.
( l ) norme non acceptée par la Communauté
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       2. La législation nationale peut prévoir             2. National legislation may provide that
qu'une franchise des droits et taxes à l'impor­       import duties and taxes shall not be charged
tation est accordée- aux déchets dans la limite       on waste within certain percentage limits or
de certains pourcentages ou lorsque les déchets       on waste that is irrecoverable or unusable.
sont irrécupérables ou inutilisables.
4.                                        Norme       4.                                   Standard
       L'admission temporaire pour perfection­              Temporary admission for inward
nement actif n'est pas réservée à des marchan­        processing shall not be limited to goods
dises qui sont importées directement de l'étran­      imported directly from abroad but shall also
ger, mais est également autorisée pour des            be granted for goods ex Customs transit, ex
marchandises qui font l'objet d'un transit            Customs warehouse or from a free port or
douanier ou qui sortent d'un entrepôt de              a free zone.
douane, d'un port franc ou d'une zone franche.
S.                        Pratique recommandée        5. ( l )                Recommended Practice
       L'admission temporaire pour perfection­              Temporary admission for inward
 nement actif ne devrait pas être refusée pour        processing should not be refused solely on the
la seule raison que les marchandises à mettre         grounds of the country of origin of the goods,
en œuvre ont une origine, une provenance ou           the country whence consigned or the country
 une destination déterminée.                          of destination.
 6.                                       Norme       6.                                   Standard
       Le droit d'importer des marchandises en              The right to import goods temporarily
 admission temporaire pour perfectionnement           for inward processing shall not be limited to
 actif n'est pas réservé au propriétaire des mar­      the owner of the imported goods.
 chandises importées.
 7.                       Pratique recommandée        7.                      Recommended Practice
       Lorsque les marchandises sont destinées              When, in the execution of a contract
 à l'exécution d'un contrat de travail à façon        entered into with a person established abroad,
 passé avec une personne établie à l'étranger,         the goods to be used are supplied by that
 l'octroi de l'admission temporaire pour per­         person, temporary admission for inward
 fectionnement actif ne devrait pas être sub­          processing should not be made subject to
 ordonné à la condition que des marchandises           the condition that goods equivalent to those
 équivalentes à celles qui seraient importées ne       to be imported are not available in the
 soient pas disponibles sur le territoire doua­        Customs territory of importation.
 nier.
 8.                       Pratique recommandée         8.                     Recommended Practice
       La possibilité de déterminer la présence             The possibility of determining the
 des marchandises importées dans les produits         presence of the imported goods in the
 compensateurs ne dévrait pas être imposée             compensating products should not be imposed
 comme condition indispensable pour l'octroi           as a necessary condition of temporary admis­
 de l'admission temporaire pour perfectionne­         sion for inward processing when the identity
 ment actif, lorsque l'identité des marchan­           of the goods can be established during the
 dises peut être assurée au cours des opéra­          processing operations by Customs control or
 tions de perfectionnement par un contrôle de         when the procedure is terminated by the
 la douane ou lorsque l'apurement du régime           exportation of products obtained from the
 est admis par l'exportation des produits obte-       treatment of goods, identical in description,
 pratique recommandée non acceptée par la Communauté
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nus à la suite du traitement de marchandises             quality and technical characteristics to those
qui sont identiques, par leur espèce, leur qua­          temporarily admitted for inward processing.
lité et leurs caractéristiques techniques, à cel­
les qui ont été reçues en admissiôn tempo­
raire pour perfectionnement actif.
  Placement des marchandises en admission temporaire                 Temporary admission of goods
              pour perfectionnement actif                               for inward processing
(a) Formalités à accomplir avant la mise en                a   Formalities prior to temporary admission
       perfectionement actif                                   for inward processing
9.                                           Norme       9.                                       Standard
       La législation nationale énonce les cir­                National legislation shall specify the
constances dans lesquelles l'admission tempo­            circumstances in which prior authority is
raire pour perfectionnement actif est subor­             required for temporary admission for inward
donnée à une autorisation préalable et désigne           processing and the authorities empowered to
les autorités habilitées à délivrer cette auto­          grant such authority.
risation.
                                                          10 .                   Recommended Practice
 10.                       Pratique recommandée                Persons who carry on large-scale and
       Les personnes qui effectuent des opéra­           continuous temporary admission for inward
tions importantes et continues d'admission               processing operations should be granted' a
temporaire pour perfectionnement actif                   general authorization covering such opera­
devraient bénéficier d'une autorisation géné­            tions.
 rale couvrant ces opérations.
 11 .                                        Norme       11 .                                     Standard
       Lorsque les marchandises en admission                   Where goods temporarily admitted for
 temporaire pour perfectionnement actif doi­             inward processing are to undergo manu­
 vent subir une ouvraison ou une transforma­             facturing or processing, the competent
 tion, les autorités compétentes fixent le taux          authorities shall fix the rate of yield of the
 de rendement de l'opération de perfectionne­            operation by reference to the actual conditions
 ment en se basant sur les conditions réelles            under which it is effected. The description,
 dans lesquelles s'effectue cette opération. Le          quality and quantity of the various compensat­
 taux de rendement est fixé en précisant                 ing products shall -be specified upon fixing
 l'espèce, la qualité et la quantité des divers          that rate.
 produits compensateurs.
  12.                      Pratique recommandée          12.                     Recommended Practice
       Lorsque les opérations de perfectionne­                 Where the inward processing operations :
 ment actif :
 – portent sur des marchandises de caracté­                    relate to goods whose characteristics
       ristiques sensiblement constantes,                      remain reasonably constant;
 –     sont effectuées traditionnellement dans                 are customarily carried out under clearly
       des conditions techniques bien définies                 defined technical conditions, and
       et
– aboutissent à l'obtention de produits                        give compensating products of constant
       compensateurs de qualité constante,                     quality;
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 les autorités compétentes devraient fixer des        the competent authorities should lay down
 taux forfaitaires de rendement applicables à         standard rates of yield applicable to the
 ces opérations.                                      operations.
 (b) Déclaration de mise en admission tem­            (b) Declaration for temporary admission for
      poraire pour perfectionnement actif                   inward processing
 13 .                                    Norme 1       13 .                                  Standard
      La législation nationale détermine les                National legislation shall specify the
 conditions dans lesquelles les marchandises          conditions under which goods temporarily
 qui sont destinées à être placées en admission       admitted for inward processing shall be
 temporaire pour perfectionnement actif doi­          produced at the competent Customs office and
 vent être présentées au bureau de douane             a Goods declaration shall be lodged.
 compétent et faire l'objet d'une déclaration
 de marchandises.
 14.                     Pratique recommandée          14.                   Recommertded Practice
      Les formules nationales qui sont utilisées            The national forms used on temporary
 pour la mise en admission temporaire pour            admission for inward processing should be
 perfectionnement actif devraient être harmo­         harmonized with those used for the Goods
 nisées avec celles qui sont utilisées pour la        declaration for home use.
 déclaration de marchandises pour mise à la
 consommation.
 (c) Garantie                                         (c) Security
 15.                                     Norme        15.                                    Standard
      Les formes de garantie à constituer lors              The forms in which security is to be
 du placement des marchandises en admission           provided on temporary admission for inward
 temporaire pour perfectionnement actif sont          processing shall be laid down in national
 fixées par la législation nationale ou, confor­      legislation or determined by the Customs
 mément à celle-ci, par les autorités douaniè­        authorities  in  accordance     with    national
 res.                                                 legislation.
 16.                     Pratique recommandée         16.                    Recommended Practice
      Parmi les formes de garantie admises, le              The choice between the various accept­
 choix devrait être laissé au déclarant.              able forms of security should be left to the
                                                     declarant.
 17.                                     Norme        17.                                    Standard
      Les autorités douanières fixent confor­               The Customs authorities shall, in
 mément à la législation nationale, le montant       accordance with national legislation, deter­
 de la garantie à fournir lors de la mise des        mine the amount in which security is to be
 marchandises en admission temporaire pour           provided when goods are temporarily
 perfectionnement actif.                             admitted for inward processing.
 18.                     Pratique recommandée        18. ( î )              Recommended Practice
      Le montant de la garantie à constituer                The amount of the security to be provided
lors de la mise des marchandises en admission        when goods are temporarily admitted for
(l ) pratique recommandée non acceptée par la Communauté
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temporaire pour perfectionnement actif ne               inward processing should not exceed the
devrait pas excéder le montant des droits et            amount of the import duties and taxes from
taxes à l'importation dont la perception est            which the goods are conditionally relieved.
suspendue.
Note                                                    Note
        Cette pratique recommandée ne s'oppose                This Recommended Practice does not
pas à ce que le montant de la garantie à four­          prevent the amount of the security from being
nir soit calculé sur la base d'un taux unique           determined on the basis of a single rate where
lorsque les marchandises sont rangées sous              the goods fall in a wide range of tariff
un grand nombre de positions tarifaires.                headings.
19.                                         Norme       19. ( l )                             Standard
        Les personnes qui effectuent habituelle­              Persons who regularly use the temporary
ment des opérations d'admission temporaire              admission for inward processing procedure
pour perfectionnement actif soit dans un                at one or more Customs offices in a given
bureau, soit dans différents bureaux d'un               Customs territory shall be authorized to
même territoire douanier, sont autorisées à             provide general security.
constituer une garantie globale.
20.                       Pratique recommandée          20.                     Recommertded Practice
        Les autorités douanières devraient renon­             Customs authorities should waive the
cer à exiger une garantie dans les cas où elles         requirement for security where they are
 admettent que le recouvrement desj sommes              satisfied that payment of any sums that might
éventuellement exigibles pourrait être assuré           fall due can be ensured by other means.
 par d'autres moyens.
 (d) Vérification des marchandises                      (d) Examination of the goods
 21.                      Pratique recommandée          21 .                    Recommended Practice
         Sur demande de l'importateur et pour                 At the request of the importer, and for
 des raisons jugées valables par les autorités          reasons deemed valid by the Customs
 douanières, ces dernières devraient, dans la           authorities, the latter should, so far as pos­
 mesure du possible, permettre que les mar­             sible, allow goods that are to be temporarily
 chandises à placer en admission temporaire             admitted for inward processing to be
 pour perfectionnement actif soient vérifiées           examined on private premises, the expenses
 dans les locaux de l'intéressé, les frais qui en       entailed by such examination being borne by
 résultent étant à la charge de l'importateur.          the importer.
  (e) Mesures d'identification                          (e) Identification measures
 22.                                        Norme       22.                                   Standard
         Les exigences relatives à l'identification           The requirements relating to the identifi­
 des marchandises placées en admission tem­             cation of goods temporarily admitted for
 poraire pour perfectionnement actif sont               inward processing shall be laid down by the
 fixées par les autorités douanières compte             Customs authorities, due account being taken
 tenu de la nature des marchandises, de l'opé­          of the nature of- the goods, of the operation
 ration à effectuer et de l'importance des inté­        to be carried out and of the magnitude of
 rêts en jeu.                                           the interests involved.
   ( i ; norme non acceptée par la Communauté
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Note                                                         Note
      Pour l'identification des marchandises                       For the identification of goods tempo­
placées en admission temporaire pour perfec­                 rarily admitted for inward processing, the
tionnement actif, les autorités douanières peu­               Customs authorities may rely on foreign seals
vent avoir recours aux scellements étrangers                  affixed to the goods, on marks, numbers or
apposés sur les marchandises, aux marques,                    other indications permanently affixed to them,
numéros ou autres indications figurant de                    on the description of the goods or scale plans
manière permanente sur les marchandises, à                   or photographs, or have recourse to sampling,
la description des marchandises, à des plans à                to the affixing of Customs marks (seals,
l'échelle ou à des photographies, au prélève­                stamps, perforations, etc.). The Customs
 ment d'échantillons ou encore, à l'apposi­                   authorities may also have recourse to the
tion de marques douanières (scellements, tim­                 importers' records.
bres, marques perforées, etc. ). Les autorités
douanières peuvent également avoir recours
à la comptabilité de l'importateur.
   Sciour des marchandises dans le territoire douanier              Stay or the goods in the Customs territory
23.                                             Norme        23 .                                         Standard
      Le délai d'admission temporaire pour                         The time limit for temporary admission
perfectionnement actif est fixé dans chaque                  for inward processing shall be fixed, in each
cas particulier en fonction de la durée néces­               case, by reference to the time necessary to
saire pour accomplir les opérations de perfec­               complete the processing operations, up to the
tionnement et jusqu'à concurrence, le cas                    maximum period, if any, laid down in
échéant, d'un délai maximal prévu par la                     national legislation.
législation nationale.
24.                        Pratique recommandée              24.                        Recommended Practice
      Sur demande de l'intéressé et pour des                       At the request of the person concerned,
raisons jugées valables par les autorités doua­              and for reasons deemed valid by the Customs
nières, ces dernières devraient proroger le                  authorities, the latter should extend the period
délai initialement prévu.                                    initially fixed.
25.                                             Norme        25.                                         Standard
      Sur demande des autorités douanières, les                    At the request of the Customs authorities,
intéressés tiennent une comptabilité permet­                the persons concerned shall keep records from
tant de contrôler l'utilisation des marchandi­              which the use of the goods temporarily
ses placées en admission temporaire pour per­               admitted for inward processing can be
fectionnement actif.                                        checked.
26.                                            Norme        26.                                          Standard
      Les autorites douanières sont habilitées                     The Customs authorities shall have the
à exiger que la personne qui bénéficie de                   right to require that any person accorded the
l'admission temporaire pour perfectionne­                   benefit of this procedure shall allow them to
ment actif leur permette d'effectuer à tout                 check on his premises, at any time, the goods
moment un contrôle dans ses locaux, des                     temporarily admitted for inward processing
marchandises en admission temporaire pour                   and also the compensating products.
perfectionnement actif ainsi que des produits
compensateurs.
 ---pagebreak---                                                  - εε -
27.                         Pratique recommandée       27. ( l )                  Recommended Practice
        Les autorités compétentes devraient per­             The competent authorities should allow
mettre qu'une partie des opérations de perfec­         part of the processing operations provided for
tionnement prévues soit effectuée par une              to be carried out by a person other than the
autre personne que celle qui bénéficie de              person accorded temporary admission for
l'admission temporaire pour perfectionne­              inward processing facilities, without the latter
ment actif sans que cette dernière personne            having to transfer ownership of the goods
doive recourir à la cession des marchandises           temporarily admitted for inward processing
en admission temporaire pour perfectionne­             but on condition that, for the entire duration
ment actif, mais à la condition toutefois              of the operations, he remain responsible to
qu'elle demeure, pendant toute la durée des            the Customs for compliance with the
opérations, responsable devant la douane du            conditions under which processing facilities
respect des conditions auxquelles le bénéfice          were allowed.
du régime a été accordé.
28.                         Pratique recommandée       28 .                       Recommended Practice
         L'admission temporaire pour perfection­             Provision should be made for continuing
nement actif devrait pouvoir être poursuivie            temporary admission for inward processing
en cas de cession des marchandises importées            in the event of transfer of ownership of the
et des produits compensateurs à un tiers, sous         imported goods and the compensation
 réserve que celui-ci prenne en charge les obli­       products to a third person, provided that that
 gations de l'importateur.                              person assumes the obligations of the
                                                       importer.
              Fin de l'admission temporaire                      Termination of temporary admission
               pour perfectionnement actif                             for inward processing
 29.                                        Norme      29.                                        Standard
         La législation nationale détermine les              National legislation shall specify the
 conditions dans lesquelles les produits com­           conditions under which the compensating
 pensateurs doivent être présentés au bureau            products shall be produced at the competent
 de douane compétent et faire l'objet d'une             Customs office and a Goods declaration shall
 déclaration de marchandises.                           be lodged.
  Note                                                  Note
         La législation nationale peut prévoir que           National legislation may prescribe that
  la déclaration de marchandises devra conte­          the Goods declaration shall contain the
  nir les indications nécessaires en vue de per­        particulars needed to permit discharge of the
  mettre l'apurement de la déclaration de mise          temporary admission for inward processing
  en admission temporaire pour perfectionne­            declaration with respect to the goods that
  ment actif relative aux marchandises qui ont          have been utilized.
  été mises en œuvre.
  (a) Reexportation                                     ( a) Re-exportation
  30.                                       Norme       30.                                      Standard
         Les produits compensateurs doivent                  Provision shall be made to permit
  pouvoir être exportés par un bureau de               compensating goods to be exported through
  douane différent de celui d'importation des           a Customs office other than that through
  marchandises reçues en admission temporaire          which the goods temporarily admitted for
  pour perfectionnement actif.                         inward processing were imported.
   ( l ) pratique recommandée non acceptée par la Communauté
 ---pagebreak---                                                 - 34-
31 .                                     Norme        31 .                                 Standard
      L'apurement de l'admission temporaire                Provision shall be made to permit
pour perfectionnement actif doit pouvoir être         temporary admission for inward processing
obtenu par l'exportation des produits com­            to be terminated by exportation of the
pensateurs en un ou plusieurs envois.                 compensating products in one or more
                                                      consignments.
32.                     Pratique recommandée          32.                     Recommended Practice
      Sur demande de l'exportateur et pour des             At the request of the exporter, and for
raisons jugées valables par les autorités doua­       reasons deemed valid by the Customs
nières, ces dernières devraient, dans la mesure       authorities, the latter should, so far as
du possible, permettre que les produits com­          possible, allow compensating products for
pensateurs à réexporter soient vérifiés dans les      re-exportation to be examined on private
locaux de l'intéressé, les frais qui en résultent     premises, the expenses entailed by such
étant à la charge de l'exportateur.                   examination being borne by the exporter.
33.                                       Norme       33 .                                 Standard
      Sur demande du bénéficiaire, les autorités           Upon request by the person concerned
compétentes autorisent la réexportation en            the competent authorities shall authorize the
l'état, en apurement de l'admission temporaire        re-exportation of the goods in the same state
pour perfectionnement actif, des marchandises         as imported, with termination of temporary
admises sous ce régime.                               admission for inward processing.
34.                                       Norme       34. ( 1 )                            Standard
      L'apurement de l'admission temporaire                Provision shall be made for terminating
pour perfectionnement actif doit pouvoir être         temporary admission for inward processing
obtenu par la mise des produits compensateurs         by placing the compensating products in a
dans des ports francs ou des zones franches.          free port or free zone.
(b) Autres cas d'apurement                            (b) Other methods of disposai
35.                     Pratique recommandée          35 .                    Recommended Practice
      L'apurement de l'admission temporaire                Provision should be made for terminating
pour perfectionnement actif devrait pouvoir           temporary admission for inward processing
être obtenu par la mise des produits compen­          by placing the compensating products in a
sateurs en entrepôt de douane en vue de leur          Customs     warehouse     with  a   view   to
exportation ultérieure ou de toute autre desti­       subsequent exportation or other authorized
nation admise.                                        disposal.
36.                     Pratique recommandée          36.                     Recommended Practice
      L'apurement de l'admission temporaire                Provision should be made for terminating
pour perfectionnement actif devrait pouvoir          temporary admission for inward processing
être obtenu par la mise des produits compen­         by placing the goods under a Customs transit
sateurs Sous le régime du transit douanier en        procedure with a view to their subsequent
vue de leur exportation ultérieure ou de toute       exportation or other authorized disposal.
autre destination admise.
37.                                      Norme       37.                                   Standard
     L'apurement de l'admission temporaire                 Provision shall be made for terminating
pour perfectionnement actif doit pouvoir être        temporary admission for inward processing
11 ) norme non acceptée par la Communauté
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obtenu par la mise à la consommation des              by declaring the imported goods or the
marchandises importées ou des produits com­           compensating products for home use, subject
pensateurs sous réserve qu'il soit satisfait aux      to compliance with the conditions and
conditions et aux formalités applicables dans         formalities applicable in such case.
ce cas .
38 .                                      Norme       38 .                                   Standard
      La législation nationale fixe le moment               National legislation shall specify the
à prendre en considération pour déterminer la         point in time to be taken into consideration
valeur et la quantité des marchandises décla­          for the purpose of determining the value and
rées pour la mise à la consommation, ainsi que         quantity of goods declared for home use and
les taux des droits et taxes à l'importation qui       also the rates of the import duties and taxes
leur sont applicables.                                 applicable to them.
Note                                                  Note
      En cas de mise à la consommation de                   In the event of declaration for home use
produits compensateurs qui ont été envoyés            of compensating products that have been sent
à l'étranger pour y subir un perfectionnement         abroad for supplementary processing,
complémentaire, il peut être tenu dompte pour         account may be taken in calculating the
le calcul des droits et taxes à l'importation,        import duties and taxes, besides those
outre ceux applicables aux marchandises ini­          applicable to the goods initially used, of the
tialement mises en œuvre, de la différence            difference between :
entre :
(a) d'une part, le montant des droits et taxes         (a) the amount of the import duties and
       à l'importation qui frapperaient les pro­            taxes that would be chargeable on the
       duits réimportés après perfectionnement              products reimported after supplementary
       complémentaire et                                    processing, and
 (b) d'autre part, le montant des droits et            (b) the amount of the import duties and
       taxes à l'importation qui frapperaient les           taxes that would be chargeable on the
       produits exportés temporairement pour                products temporarily exported for
       perfectionnement complémentaire si ces               supplementary processing if they were
       produits étaient importés directement du             imported directly from the country in
       pays dans lequel a été effectué ledit per­           which such processing had taken place.
       fectionnement.
39.                      Pratique recommandée         39.                     Recommended Practice
       La législation nationale devrait prévoir             National legislation should provide that
 que le montant des droits et taxes à l'impor­        the amount of import duties and taxes
 tation applicables dans le cas où les produits       applicable in the case where the compensating
 compensateurs ne sont pas exportés sera limité       products are not exported shall not exceed
 au montant des droits et taxes à l'importation       the amount of import duties and taxes
applicables aux marchandises importées en             applicable to the goods temporarily admitted
admission temporaire pour perfectionnement           for inward processing.
actif.
40.                      Pratique recommandée        40.                      Recommended Practice
      L'apurement de l'admission temporaire                 Provision should be made for terminating
pour perfectionnement actif devrait pouvoir          temporary admission for inward processing
être obtenu pour les marchandises dont la            in respect of goods lost as a consequence
 ---pagebreak---                                                  - 34-
31 .                                       Norme       31 .                                 Standard
      L'apurement de l'admission temporaire                 Provision shall be made to permit
pour perfectionnement actif doit pouvoir être          temporary admission for inward processing
obtenu par l'exportation des produits com­             to be terminated by exportation of the
pensateurs en un ou plusieurs envois.                  compensating products in one or more
                                                       consignments.
32.                      Pratique recommandée          32.                     Recommended Practice
      Sur demande de l'exportateur et pour des              At the request of the exporter, and for
raisons jugées valables par les autorités doua­        reasons deemed valid by the Customs
nières, ces dernières devraient, dans la mesure        authorities, the latter should, so far as
 du possible, permettre que les produits com­          possible, allow compensating products for
 pensateurs à réexporter soient vérifiés dans les      re-exportation to be examined on private
 locaux de l'intéressé, les frais qui en résultent     premises, the expenses entailed by such
étant à la charge de l'exportateur.                    examination being borne by the exporter.
33.                                        Norme       33 .                                 Standard
      Sur demande du bénéficiaire, les autorités            Upon request by the person concerned
compétentes autorisent la réexportation en             the competent authorities shall authorize the
l'état, en apurement de l'admission temporaire         re-exportation of the goods in the same state
 pour perfectionnement actif, des marchandises         as imported, with termination of temporary
admises sous ce régime.                                admission for inward processing.
34.                                        Norme       34. ( l )                            Standard
      L'apurement de l'admission temporaire                 Provision shall be made for terminating
pour perfectionnement actif doit pouvoir être          temporary admission for inward processing
obtenu par la mise des produits compensateurs          by placing the compensating products in a
dans des ports francs ou des zones franches.           free port or free zone.
 (b) Autres cas d'apurement                            (b) Other methods of disposai
35.                      Pratique recommandée          35.                     Recommended Practice
      L'apurement de l'admission temporaire                 Provision should be made for terminating
pour perfectionnement actif devrait pouvoir            temporary admission for inward processing
être obtenu par la mise des produits compen­           by placing the compensating products in a
sateurs en entrepôt de douane en vue de leur           Customs     warehouse     with  a   view   to
exportation ultérieure ou de toute autre desti­        subsequent exportation or other authorized
nation admise.                                        disposal.
36.                      Pratique recommandée         36.                     Recommended Practice
      L'apurement de l'admission temporaire                 Provision should be made for terminating
pour perfectionnement actif devrait pouvoir           temporary admission for inward processing
être obtenu par la mise des produits compen­          by placing the goods under a Customs transit
sateurs Sous le régime du transit douanier en         procedure with a view to their subsequent
vue de leur exportation ultérieure ou de toute        exportation or other authorized disposal.
autre destination admise.
37.                                       Norme       37.                                   Standard
      L'apurement de l'admission temporaire                 Provision shall be made for terminating
pour perfectionnement actif doit pouvoir être         temporary admission for inward processing
( l ) norme non acceptée par la Communauté
 ---pagebreak---                                                  - 35 -
 obtenu par la mise à la consommation des              by declaring the imported goods or the
 marchandises importées ou des produits com-           compensating products for home use, subject
•pensateurs sous réserve qu'il soit satisfait aux      to compliance with the conditions and
 conditions et aux formalités applicables dans         formalities applicable in such case.
 ce cas .
 38 .                                      Norme        38 .                                  Standard
        La législation nationale fixe le moment              National legislation shall specify the
 à prendre en considération pour déterminer la         point in time to be taken into consideration
 valeur et la quantité des marchandises décla­          for the purpose of determining the value and
 rées pour la mise à la consommation, ainsi que         quantity of goods declared for home use and
 les taux des droits et taxes à l'importation qui       also the rates of the import duties and taxes
 leur sont applicables.                                 applicable to them.
 Note                                                  Note
        En cas de mise à la consommation de                  In the event of declaration for home use
 produits compensateurs qui ont été envoyés            of compensating products that have been sent
 à l'étranger pour y subir un perfectionnement         abroad for supplementary processing,
 complémentaire, il peut être tenu fcompte pour        account may be taken in calculating the
 le calcul des droits et taxes à l'importation,        import duties and taxes, besides those
 outre ceux applicables aux marchandises ini­          applicable to the goods initially used, of the
 tialement mises en œuvre, de la différence            difference between :
 entre :
 (a) d'une part, le montant des droits et taxes         (a) the amount of the import duties and
        à l'importation qui frapperaient les pro­            taxes that would be chargeable on the
        duits réimportés après perfectionnement              products reimported after supplementary
        complémentaire et                                    processing, and
 (b) d'autre part, le montant des droits et             (b) the amount of the import duties and
        taxes à l'importation qui frapperaient les           taxes that would be chargeable on the
        produits exportés temporairement pour                products    temporarily   exported    for
        perfectionnement complémentaire si ces               supplementary processing if they were
        produits étaient importés directement du             imported directly from the country in
        pays dans lequel a été effectué ledit per­           which such processing had taken place.
        fectionnement.
 39.                      Pratique recommandée         39.                     Recommended Practice
        La législation nationale devrait prévoir             National legislation should provide that
 què le montant des droits et taxes à l'impor­         the amount of import duties and taxes
 tation applicables dans le cas où les produits        applicable in the case where the compensating
 compensateurs ne sont pas exportés sera limité        products are not exported shall not exceed
 au montant des droits et taxes à l'importation       the amount of import duties and taxes
 applicables aux marchandises importées en            applicable to the goods temporarily admitted
 admission temporaire pour perfectionnement           for inward processing.
 actif.
40.                       Pratique recommandée        40.                      Recommended Practice
       L'apurement de l'admission temporaire                 Provision should be made for terminating
pour perfectionnement actif devrait pouvoir           temporary admission for inward processing
être obtenu pour les marchandises dont la             in respect of goods lost as a consequence
 ---pagebreak---                                                  - 36 -
perte résulte de leur nature, dans la mesure          of the nature of the goods, insofar as the
où les produits compensateurs sont exportés           compensating products are exported, provided
et sous réserve que cette perte soit dûment éta­      that such loss is duly established to the
blie à la satisfaction des autorités douanières.      satisfaction of the Customs authorities.
Note                                                  Note
      La législation nationale peut fixer des               National legislation may lay down
pourcentages forfaitaires de perte- par caté­         standard loss " percentages for specified
gorie de marchandises en admission tempo­             categories of goods temporarily admitted for
raire pour perfectionnement actif.                    inward processing.
41 .                                     Norme        41 .                                    Standard
       L'apurement de l'admission temporaire                Provision shall be made for temporary
pour perfectionnement actif doit pouvoir être         admission for inward processing to be
obtenu si, sur demande de l'intéressé et selon        terminated where, at the request of the person
la décision des autorités douanières, les mar­        concerned, the goods temporarily admitted
chandises en admission temporaire pour per­           for inward processing or the compensating
fectionnement actif ou les produits compen­           products are abandoned to the Revenue or
sateurs sont abandonnés au profit du Trésor           destroyed or rendered commercially valueless
public ou détruits ou traités de manière à leur       under Customs control, as the Customs
 ôter toute valeur commerciale, sous contrôle          authorities may decide. Such abandonment
 de la douane. Cet abandon ou cette destruc­          or destruction shall not entail any cost to the
 tion ne doit entraîner aucuns frais pour le          Revenue.
 Trésor public.
       Les déchets et débris résultant, le cas              Any waste or scrap remaining after
 échéant, de la destruction, sont assujettis, en      destruction shall be liable, if taken into home
 cas de mise à la consommation, aux droits et         use, to the import duties and taxes that
 taxes à l'importation qui seraient applicables       would be applicable to such waste or scrap
 à ces déchets et débris s'ils étaient importés       imported in that state.
 dans cet état.
 42.                                      Norme       42.                                    Standard
       Les marchandises en admission tempo­                 Goods temporarily admitted for inward
 raire pour perfectionnement actif et les pro­        processing, and compensating products, which
 duits compensateurs qui sont détruits ou irré­       are destroyed or irrecoverably lost by accident
 médiablement perdus par suite d'accident ou          or force majeure shall not be subjected to
 de force majeure, ne sont pas soumis aux             import duties and taxes, provided that such
  droits et taxes à l'importation, à condition        destruction or loss is duly established to the
 que cette destruction ou cette perte soit            satisfaction of the Customs authorities.
 dûment établie à la satisfaction des autorités
 douanières.
       Les déchets et débris résultant, le cas              Any waste or scrap remaining after
 échéant, de la destruction, sont assujettis, en      destruction shall be liable, if taken into home
  cas de mise à la consommation aux droits et         use, to the import duties and taxes that would
  taxes à l'importation qui seraient applicables      be applicable to such waste or scrap imported
  à ces déchets et débris s'ils étaient importés      in that state.
 dans cet état.
 ---pagebreak---                                                     - 37 -
43.                       Pratique recommandée            43 .                     Recommended Practice
      Les produits obtenus à la suite du traite­                The products obtained from the
ment des marchandises importées ou natio­                 treatment of imported or domestic goods
nales qui sont identiques, par leur espèce, leur          identical in description, quality and technical
qualité et leurs caractéristiques techniques, à           characteristics to those temporarily admitted
celles qui ont été reçues en admission tempo­             for inward processing should be deemed to
raire pour perfectionnement actif devraient               be compensating products for the purposes of
être assimilés aux produits compensateurs aux             this Annex (setting-off with equivalent goods).
fins de la présente annexe (compensation à
l'équivalent).
Note                                                       Note
      Dans le cas de la compensation à l'équi­                  Where setting-off with equivalent goods
valent, lorsque les circonstances le justifient,           occurs in circumstances that so warrant, the
les autorités compétentes peuvent autoriser                competent authorities may allow, as
que les produits assimilés aux produits com­               compensating products, goods exported
pensateurs puissent être exportés préalable­               before importation of the goods which benefit
ment à l'importation des marchandises béné­               from the temporary admission for inward
ficiant de l'admission temporaire pour perfec­             processing procedure.
tionnement actif.
               Décharge de la garantie                                    Discharge of security
44.                                         Norme          44.                                     Standard
      La décharge de la garantie éventuellement                 Any security furnished shall be
fournie est accordée le plus rapidement pos­               discharged as soon as possible after temporary
sible après l'apurement total de l'admission               admission for inward processing has been
temporaire pour perfectionnement actif.                   terminated.
   Renseignements concernant l'admission temporaire            Information concerning temporary admission
             pour perfectionnement actif                                  for inward processing
45.                                         Norme         45.                                      Standard
      Les autorités douanières font en sorte que                The Customs authorities shall ensure
toute personne intéressée puisse se procurer              that all relevant * information regarding
sans difficulté, tous renseignements utiles au            temporary admission for inward processing is
sujet de l'admission temporaire pour perfec­              readily available to any person interested.
tionnement actif.
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                   ANNEXE F.6.                                            ANNEX F.6.
     Annexe concernant le remboursement                                Annex concerning
       des droits et taxes à l'importation               the repayment of import duties and taxes
                    Introduction                                           Introduction
      Au cours du dédouanement de marchan­                    During the clearance of goods declared
dises déclarées pour mise à la consommation,            for home use, or after their release, it may
ou après la mainlevée, il peut être constaté,           be discovered, either by the importer himself
soit par l'importateur lui-même, soit par les           or by the Customs authorities, that the basis
autorités douanières, que la base sur laquelle          upon which the Customs charges were
 les impositions de douane ont" été calculées           calculated was incorrect owing, inter alia, to
n'était pas exacte en raison, notamment, d'une          an error on the part of the Customs
erreur de la part des autorités douanières, du          authorities, the declarant or some other person
 déclarant ou de toute autre personne intéressée        concerned (e.g., the consignor or shipper),
 (expéditeur, par exemple) et que, pour cette           and that for this reason the import duties and
 raison, les droits et taxes à l'importation per­       taxes charged or to be charged are greater
 çus ou à percevoir sont supérieurs à ceux qui          than those which were actually chargeable.
 sont effectivement exigibles. Il se peut aussi         It may also happen that goods are damaged,
que les marchandises soient endommagées,                destroyed or irrecoverably lost by accident
détruites ou irrémédiablement perdues par               or force majeure, in particular before release
 suite d'accident ou force majeure, notamment           for home use; in this case also, for reasons
 avant la mainlevée pour mise à la consomma­            of equity, the import duties and taxes already
 tion, et dans ce cas également, pour des raisons       charged might be refunded in whole or in
 d'équité, les droits et taxes à l'importation          part.
 déjà perçus pourraient être remboursés totale­
ment ou partiellement.
       La personne intéressée devrait pouvoir,                It should be possible for the person
après vérification des faits, obtenir la restitu­       concerned, after verification of the facts, to
tion des droits et taxes à l'importation qu'elle        obtain a refund of import duties and taxes
a payés de trop ou si elle n'a pas encore pro­          overpaid, or, if payment has not yet been
cédé au paiement, la remise des droits et taxes         made', the remission of import duties and
excédant le montant effectivement exigible.             taxes which are in excess of the amount
                                                        actually chargeable.
      Il importe, notamment lorsque le trop-                  It is important, particularly where the
perçu est dû à une erreur de la part des auto­         overcharge arose from errors on the part of
rités douanières ou résulte de circonstances           the     Customs    authorities   or  has    been
indépendantes de la volonté de l'importateur           occasioned by circumstances beyond the
ou de toute autre personne intéressée, que le          control of the importer or other person
remboursement intervienne dans les moindres            concerned, that repayment should be made
délais et avec le minimum de formalités. Tou­          without undue delay and with minimum
tefois, dans certains cas, il peut s'avérer néces­     formalities. In some cases, however, it may
saire de subordonner le remboursement à cer­           be necessary to make repayment subject to
taines conditions ou à des précautions parti­          certain conditions or to special safeguards
culières pour éviter tout risque de fraude ou          against fraud or abuse.
d'abus.
      Les dispositions de la présente annexe                 The provisions of this Annex do not
ne s'appliquent pas aux remboursements effec­          apply to repayments made under the
tués au titre du régime du drawback ni à la            drawback procedure or to the refund of
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restitution des consignations constituées en           deposits taken as security for the payment of
garantie du paiement des droits et taxes à             import duties and taxes.
l'importation.
                     Définitions                                             Definitions
      Pour l'application de la présente annexe,               For the purposes of this Annex :
on entend :
(a) par « remboursement des droits et taxes             (a) the term " repayment of import duties
      à l'importation » : la restitution, totale              and taxes " means the refund, in whole
      ou partielle, des droits et taxes à l'impor­            or in part, of import duties and taxes
      tation acquittés sur les marchandises                   paid on goods declared for home use
      déclarées pour mise à la consommation                   and the remission, in whole or in part,
      et la remise totale ou partielle de ces                 of such duties and taxes where payment
      droits et taxes dans le cas où ils n'auraient           has not been made;
      pas été acquittés;
 (b) par « droits et taxes à l'importation » :          (b) the term " import duties and taxes "
      les droits de douane et tous autres droits,             means Customs duties and all other
      taxes et redevances ou impositions diver­               duties, taxes, fees or other charges which
      ses qui sont perçus à l'importation ou à                are collected on or in connexion with
      l'occasion de l'importation des marchan­                the importation of goods, but not
      dises, à l'exception des redevances et                  including fees and charges which are
      impositions dont le montant est limité au               limited in amount to the approximate
      coût approximatif des services rendus;                  cost of services rendered;
 (c) par « mainlevée » : l'acte par lequel la           (c) the term " release " means action by
      douane permet aux intéressés de disposer                which the Customs permit goods
      des marchandises qui font l'objet d'un                  undergoing clearance to be placed at the
      dédouanement;                                           disposal of the persons concerned;
 (d) par « personne » : aussi bien une per­             (d) the term " person " means both natural
      sonne physique qu'une personne morale,                 •and legal persons, unless the context
      à moins que le contexte n'en dispose                    otherwise requires.
      autrement.
                      Principe                                                Principie
 1.                                         Norme       1.                                      Standard
      Le remboursement des droits et taxes à                  The repayment of import duties and
 l'importation est régi par les dispositions de la      taxes shall be governed by the. provisions of
 présente annexe.                                       this Annex.                        j
                 Champ d'application                                           Scope
 2.                                         Norme       2.                                      Standard
      La législation nationale énonce les cas                 National legislation shall prescribe the
et les conditions dans lesquels, lorsque les            cases and conditions in which, where the
droits et taxes à l'importation ont été payés           amount of import duties and taxes paid or
 ou liquidés en vue du paiement et que leur             assessed to be payable exceeds the amount
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montant excède le montant légalement exi­              legally due, repayment of import duties and
gible, il est accordé un remboursement de               taxes shall be granted.
droits et taxes à l'importation.
Note                                                    Note
      Il n'est pas accordé de remboursement                  Repayment is not granted of import
des droits et taxes à l'importation qui ont été         duties and taxes that have been, or will be,
ou seront remboursés en vertu d'autres dispo­           repaid under other provisions.
sitions.
   Cas dans lesquels le remboursement des droits            Cases in which repayment of import duties
    et taxes à l'importation devrait être accordé                  and taxes should be granted
                                                                        Errors in assessment
         Erreur commise dans la liquidation
3.                                           Norme      3.                                          Standard
      Le remboursement des droits et taxes à                 Repayment of import duties and taxes
l'importation est accordé lorsqu'il est établi          shall be granted where it is established that
que le trop-perçu résulte d'une erreur com­             they have been overcharged as a result of
                                                        an error in their assessment.
mise lors de la liquidation de ces droits et
taxes.
      Marchandises ayant une valeur inférieure              Goods having a lower value than declared
                 à la valeur déclarée
4.                                           Norme      4.                                          Standard
      Le remboursement des droits et taxes à                 Repayment of import duties and taxes
l'importation est accordé lorsqu'il s'avère que         shall be granted where it is found that import
les droits et taxes à l'importation ont été             duties and taxes had been assessed on the
liquides sur la base d'une valeur supérieure            basis of a value which is higher than the
à la valeur en douane, à condition que les              dutiable value, provided that the facts are
faits soient dûment établis à la satisfaction           established to the satisfaction of the Customs
des autorités douanières.                               authorities.
             Classement tarifaire inexact                           Incorrect tariff classification
5.                                           Norme      5.                                          Standard
      Le remboursement des droits et taxes à                 Repayment of import duties and taxes
l'importation est accordé pour ce qui est du            shall be granted if they are overcharged as
trop-perçu imputable à un classement tari­              a result of incorrect tariff classification of the
faire inexact des marchandises déclarées, à            .declared goods provided that the facts are
condition que les faits soient dûment établis           established to the satisfaction of the Customs
à la satisfaction des autorités douanières.             authorities.
  Marchandises endommagées, détruites ou perdues                Goods damaged, destroyed or lost
6.                                           Norme      6.                                          Standard
      Le remboursement des droits et taxes à                 Repayment of import duties and taxes
l'importation est accordé pour les marchan­            shall be granted in respect of goods damaged,
dises endommagées, détruites ou irrémédia­             destroyed or irrecoverably lost by accident or
blement perdues par suite d'accident ou de             force majeure before release for home use,
 ---pagebreak---                                                   - 41 -
force majeure avant la mainlevée pour mise              provided that the facts are duly established
à la consommation, à condition que les faits            to the satisfaction of the Customs authorities.
soient dûment établis à la satisfaction des
autorités douanières.
7<                                           Norme       7. ( 1 )                                   Standard
      Lorsque des marchandises qui ont béné­                    Where goods which have been granted
ficié d'une exonération totale ou partielle de           total or partial exemption from import duties
droits et taxes à l'importation en raison de             and taxes by reason of a specific use are
leur utilisation à des fins particulières sont,          damaged, destroyed or irrecoverably lost by
après la mainlevée pour mise à la consomma­              accident or force majeure after their release
tion, endommagées, détruites ou irrémédia­               for home use, remission shall be granted of
blement perdues par suite d'accident ou de               that amount of the import duties and taxes
force majeure, il est fait remise du mon­                from which exemption has been granted
tant des droits et taxes à l'importation ayant           provided that such damage, destruction or
fait l'objet de l'exonération à condition que            loss is duly established to the satisfaction of
le dommage, la destruction ou la perte soient            the Customs authorities.
dûment établis à la satisfaction des autorités
douanières.
Note                                                     Note
      Les parties résiduelles des marchandises                  Remnants of goods covered by Standards
visées par les normes 6 et 7 peuvent être, selon         6 and 7 may be :
la décision des autorités douanières :
(a) mises à la consommation dans l'état où                (a) cleared for home use in their existing
      elles se trouvent, comme si elles avaient                 state as if they had been imported in that
      été importées dans cet état,                              state ; or
 (b) réexportées,                                        (b) re-exported; or
 (c) abandonnées, sans frais, au profit du Tré­           (c) abandoned free of all expenses to the
      sor public, ou                                            Revenue ; or
 (d) traitées de manière à leur ôter toute                (d) rendered commercially valueless under
      valeur commerciale, sous contrôle de                      Customs control, without expense to the
      la douane et sans frais pour le Trésor                    Revenue ;
      public.                                            as the Customs authorities may require.
                   Marchandises                             Goods not in accordance with agreed specifications
     non conformes aux caractéristiques convenues
 8.                                          Norme       8. (2 )                                    Standard
      Le remboursement des droits et taxes à                    Repayment of import duties and taxes
l'importation est accordé pour les marchan­              shall be granted in respect of imported goods
dises importées dont il est reconnu qu'au                which are found to have been defective or
moment de l'importation elles étaient défec­             otherwise not in accordance with the agreed
tueuses ou non conformes, pour toute autre               specifications at the time of importation,
cause', aux caractéristiques convenues et qui            which have not been worked, repaired or used
sont réexportées dans un délai raisonnable,              in the country of importation, and which are
soit au fournisseur étranger, soit à une autre           re-exported within a reasonable time either to
personne désignée par ce dernier, sans avoir             the foreign supplier or to another person
 (l et 2 ) normes non acceptées par la Communauté
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fait l'objet d'aucune ouvraison ni réparation        designated by the supplier. The use of the
et sans avoir été utilisées dans le pays d'im­       goods shall however not hinder the repayment
portation. Toutefois, l'utilisation des mar­         if such use was indispensable to discover the
chandises n'interdit pas le remboursement            defects or other circumstances which caused
lorsqu'elle a été indispensable pour constater       the re-exportation of the goods. As an
leurs défauts ou tout autre fait motivant leur       alternative to re-exportation the goods may
réexportation. Au lieu d'être réexportées, les       be abandoned to the Revenue or destroyed or
marchandises peuvent être, selon la décision         rendered commercially valueless under
des autorités douanières, abandonnées au pro­        Customs control, as the Customs authorities
fit du Trésor public, ou détruites ou traitées       may decide. Such abandonment or destruction
de manière à leur ôter toute valeur commer­          shall not entail any cost to the Revenue.
ciale sous contrôle de la douane. Cet abandon
ou cette destruction ne doit entraîner aucuns
frais pour le Trésor public.
Note                                                 Note
      Le remboursement des droits et taxes à               Repayment of import duties and taxes
l'importation pour les marchandises visées           on goods of the kind referred to in the first
dans la première phrase de la présente norme         sentence     of   this   Standard    can   also   be
peut également être envisagé en vertu des            considered under the provisions of Standards
normes 4 et 5 si ces marchandises ne sont pas        4 and 5 if such goods are not re-exported.
 réexportées.
                    Manquants                                               Shortages
9.                                        Norme      9.                                        Standard
      Le remboursement des droits et taxes à               Repayment of import duties and taxes
l'importation est accordé pour les marchan­          shall be granted in respect of goods declared
dises déclarées comme faisant partie d'un            to be in a consignment where it is established
envoi, lorsqu'il est établi à la satisfaction des    to the satisfaction of the Customs authorities
 autorités douanières que ces marchandises           that those goods were not in fact imported
 n'ont pas en fait été introduites sur le terri­     into the Customs territory.
 toire douanier.
           Changement de régime douanier                  Goods placed under another Customs procedure
 10.                     Pratique recommandée        10.                       Recommended Practice
      Les droits et taxes à l'importation                  Where permission is given by the
 devraient être remboursés, pour ce qui est          Customs authorities for goods originally
d'un éventuel trop-perçu, lorsque les autorités      declared for home use to be placed under
 douanières autorisent que les marchandises          another Customs procedure repayment
 qui ont été déclarées pour mise à la consom­        should be made of any import duties and
 mation soient placées sous un autre régime          taxes consequently overcharged.
 douanier.
            Modalités de remboursement                               Repayment procedure
 11 .                                     Norme      11 .                                      Standard
      La procédure à suivre pour demander le               The procedure laid down for claiming
remboursement des droits et taxes à l'impor­         repayment of import duties and taxes shall
tation doit être aussi simple que possible.          be as simple as possible.
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Note                                                  Note
      La procédure de remboursement peut                    The repayment procedure may be
être engagée soit sur demande de la personne          initiated either at the request of the person
intéressée, soit à l'initiative de la douane.         concerned or on the initiative of the Customs.
12.                                         Norme     12.                                       Standard
      La décision concernant la demande de                  Decisions on claims for repayment shall
remboursement intervient et est notifiée par          be reached, and notified in writing to the
écrit à la personne intéressée dans les moin­         persons concerned, without undue delay, and
dres délais, et le remboursement du trop-perçu        repayment of amounts overpaid shall be made
est effectué le plus tôt possible, après que les      as soon as possible after the verification of
éléments de la demande aaront été vérifiés.           claims.
13 .                                        Norme      13 .                                    Standard
      Lorsqu'il est établi par la douane que le             Where it is established by the Customs
trop-perçu résulte d'une erreur commise par           that the overcharge is a result of an error on
les autorités douanières elles-mêmes lors de          the part of the Customs authorities themselves
la liquidation des droits et taxes à l'importa­       in assessing the import duties and taxes,
tion, le remboursement est accordé en prio­           repayment shall be granted as a matter of
rité.                                                 priority.
                       Délai                                               Time limit
14.                      Pratique recommandée          14.                     Recommended Practice
      Lorsqu'il est fixé des délais au-delà des­            Where time limits are fixed beyond which
quels les demandes de remboursement des               claims for repayment of import duties and
droits et taxes à l'importation ne sont plus          taxes will not be accepted, such limits should
acceptées, ces délais devraient être suffisants       be of sufficient duration to take account of
pour tenir compte des circonstances particu­          the differing circumstances pertaining to each
lières aux différents cas dans lesquels le rem­       type of case in which repayment of import
boursement de ces droits et taxes est suscep­         duties and taxes may be granted.
tible d'être accordé.
     Renseignements concernant le remboursement                 Information concerning repayment
15.                                        Norme      15.                                      Standard
      Les autorités douanières font en sorte                The Customs authorities shall ensure
que toute personne intéressée puisse se pro­          that all necessary information regarding the
curer sans difficulté tous renseignements             provisions relating to the repayment of import
nécessaires au sujet des dispositions relatives       duties and taxes is readily available to any
au remboursement des droits et taxes à                person interested.
l'importation.
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     ïcrrîrt le; dsrcshiccj de rsrdcî-c £,                  Ti acccriascs         t?-~ p:c/.g>juus of
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•peur la simpiiScaticn et l"hsrrrioniî.2t5ori- ces     Convention on die simpi:£cation End harmo­
 régimes douaniers, les annexes D.I., D.2.,             nization of Customs procedures, Annexes D.I.,
 D.3., E.6., E.7. et F.6. sont incorporées à la         D.2., D.3., E.6., E.7. and F.6. thereto have
 dite Convention par décision du Conseil                been incorporated in the Convention by
 adoptée lors de ses 43°" et 44m* sessions tenues       decision of the Council, taken at its 43rd/
 à Bruxelles en juin 1974.                              44th Sessions, held in Brussels in June 1974.