CELEX: 31992R2127
Language: de
Date: 1992-07-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2127/92 der Kommission vom 28. Juli 1992 zur Einstellung von Anrechnungen auf die Zollplafonds, die für 1992 eröffnet wurden im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates ür bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Polen

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31992R2127

Verordnung (EWG) Nr. 2127/92 der Kommission vom 28. Juli 1992 zur Einstellung von Anrechnungen auf die Zollplafonds, die für 1992 eröffnet wurden im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates ür bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Polen  

Amtsblatt Nr. L 213 vom 29/07/1992 S. 0016 - 0017

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2127/92 DER KOMMISSION  vom 28. Juli 1992  zur Einstellung von Anrechnungen auf die Zollplafonds, die für 1992 eröffnet wurden im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für  bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Polen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 6 des Anhangs I für die einzelnen Produkte oder Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt.  Nach Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung kann die Kommission Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Grenzen insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich  durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.  Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (3) wird Polen von der Liste der berechtigten Länder in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ab 1. März 1992 gestrichen; folglich endet der Zeitraum der Gewährung von Zollpräferenzen für dieses  Land am 29. Februar 1992.  Hinsichtlich der Waren mit den laufenden Nummern 10.0407, 10.0408 und 10.0420 mit Ursprung in Polen betrugen die Plafonds 2 541 000, 1 420 000 und 5 072 000 ECU. Am 25. Februar 1992 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf  des Präferenzzeitraums 1992 die betreffenden Plafonds.  Es ist daher angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds in bezug auf Polen hinsichtlich dieser Waren zu ergreifen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Anrechnungen auf die für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 eröffneten Zollplafonds für die Waren, die in der folgenden Tabelle aufgelistet sind und ihren Ursprung in Polen haben, sind ab dem 1. August 1992 nicht mehr zugelassen:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung         10.0407  3102 40 10  3102 40 90  Mischungen von Ammoniumnitrat und Calciumcarbonat oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen      10.0408  3102 80 00  Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) in wäßriger oder ammoniakalischer Lösung      10.0420   3105  Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von  10 kg oder weniger      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 28. Juli 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 des Rates (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1). (3) ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S.  1.