CELEX: 32016D1917
Language: de
Date: 2016-10-27 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1917 der Kommission vom 27. Oktober 2016 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6835) (Text von Bedeutung für den EWR)

1.11.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 296/17
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/1917 DER KOMMISSION
   vom 27. Oktober 2016
   zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6835)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2 und Artikel 6 Absatz 5,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.
            
         
               (2)
            
            
               Nach Mitteilungen Belgiens, Frankreichs, Italiens und der Niederlande sollten der Eintrag für die Grenzkontrollstelle am Flughafen Brüssel-Süd Charleroi in Belgien, für den Hafen von Marseille in Frankreich, für den Flughafen Milano-Malpensa in Italien und für den Flughafen Amsterdam in den Niederlanden in dem Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Mitteilung Griechenlands wurde die Zulassung für die Grenzkontrollstelle an der Eisenbahn in Idomeni ausgesetzt. Daher sollte der Eintrag für diese Grenzkontrollstelle in dem Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG für Griechenland geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Spanien hat mitgeteilt, dass in den Kontrollzentren an der Grenzkontrollstelle am Flughafen von Barcelona Änderungen vorgenommen wurden. Daher sollte der Eintrag für diese Grenzkontrollstelle in dem Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG für Spanien geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Nach Mitteilung Italiens wurde die Grenzkontrollstelle im Hafen von Neapel um ein neues Kontrollzentrum ergänzt. Daher sollte der Eintrag für diese Grenzkontrollstelle in dem Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG für Italien geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Nach Mitteilungen Italiens und Ungarns wurde die Zulassung für die Grenzkontrollstelle am Flughafen von Genua bzw. für die Grenzkontrollstelle an der Eisenbahn in Kelebia gelöscht. Die Einträge für diese Grenzkontrollstellen in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher für Italien bzw. für Ungarn gestrichen werden.
            
         
               (7)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (Traces) festgelegt.
            
         
               (8)
            
            
               Nach Mitteilungen Deutschlands und Italiens sollten in mehreren regionalen und örtlichen Einheiten in dem in Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG aufgeführten Verzeichnis der regionalen und örtlichen Einheiten in Traces Änderungen vorgenommen werden.
            
         
               (9)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (10)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 27. Oktober 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Anhang I wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              in dem Belgien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Brüssel-Süd Charleroi folgende Fassung:
                              
                                          „Charleroi Airport
                                       
                                       
                                          BE CRL 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          O(14)“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              In dem Griechenland betreffenden Teil erhält der Eintrag für Idomeni (Eisenbahn) folgende Fassung:
                              
                                          „Idomeni (*)
                                       
                                       
                                          GR EID 2
                                       
                                       
                                          F
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(2) (*)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              in dem Spanien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen von Barcelona folgende Fassung:
                              
                                          „Barcelona
                                       
                                       
                                          ES BCN 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          WFS
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT(2)
                                       
                                       
                                          O
                                       
                                    
                                          Swissport
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                          O“
                                       
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              In dem Frankreich betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen von Marseille folgende Fassung:
                              
                                          „Marseille Port
                                       
                                       
                                          FR MRS 1
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                          Hangar 14
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          U(14), E
                                       
                                    
                                          Hangar 23
                                       
                                       
                                          HC-T(1)(2), HC-NT(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              e)
                           
                           
                              Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für den Flughafen in Genua wird gestrichen;
                                       
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für den Flughafen Milano-Malpensa erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Milano-Malpensa
                                                   
                                                   
                                                      IT MXP 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                      Magazzini aeroportuali ALHA
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      ALHA Airport MXP SpA
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      U, E
                                                   
                                                
                                                      Cargo City MLE
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)
                                                   
                                                   
                                                      O“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für den Hafen von Neapel erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Napoli
                                                   
                                                   
                                                      IT NAP 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Molo Bausan
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Terminal Flavio Gioia SPA
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              f)
                           
                           
                              In dem Ungarn betreffenden Teil wird der Eintrag für Kelebia (Eisenbahn) gestrichen;
                           
                        
                              g)
                           
                           
                              In dem die Niederlande betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen von Amsterdam folgende Fassung:
                              
                                          „Amsterdam
                                       
                                       
                                          NL AMS 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          dnata B.V.
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC-T(FR), NHC-NT(2)
                                       
                                       
                                          O(14)
                                       
                                    
                                          Schiphol Animal Centre
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          U, E, O(14)
                                       
                                    
                                          KLM-2
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          U, E, O(14)
                                       
                                    
                                          Fresh port
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                          O(14)
                                       
                                    
                                          Kuehne + Nagel N.V.
                                       
                                       
                                          HC-T(CH)(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang II wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Der Deutschland betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die örtliche Einheit „DE00011 BERLIN“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE05111
                                                   
                                                   
                                                      BERLIN“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          die Einträge für die örtlichen Einheiten „DE08512 COTTBUS“ und „DE11803 EMDEN, STADT“ werden gestrichen;
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              in dem Italien betreffenden Teil wird der Eintrag für die regionale Einheit „IT00004 TRENTINO-ALTO ADIGE“ ersetzt durch die folgenden beiden regionalen und örtlichen Einheiten:
                              „IT00041   PROVINCIA AUTONOMA DI BOLZANO
                              
                                          IT00141
                                       
                                       
                                          A.S. DELLA P.A. DI BOLZANO
                                       
                                    IT00042   PROVINCIA AUTONOMA DI TRENTO
                              
                                          IT00542
                                       
                                       
                                          TRENTO“