CELEX: 31980R1136
Language: de
Date: 1980-05-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1136/80 des Rates vom 6. Mai 1980 zur zeitweiligen vollständigen Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Arten von elektronischen Speichern der Tarifstelle ex 85.21 D II und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2841/79

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31980R1136

Verordnung (EWG) Nr. 1136/80 des Rates vom 6. Mai 1980 zur zeitweiligen vollständigen Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Arten von elektronischen Speichern der Tarifstelle ex 85.21 D II und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2841/79  

Amtsblatt Nr. L 116 vom 07/05/1980 S. 0049

****  ( 1 ) ABL . NR . L 322 VOM 18 . 12 . 1979 , S . 4 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1136/80 DES RATES   VOM 6 . MAI 1980   ZUR ZEITWEILIGEN VOLLSTÄNDIGEN AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR BESTIMMTE ARTEN VON ELEKTRONISCHEN SPEICHERN DER TARIFSTELLE EX 85.21 D II UND ZUR AUFHEBUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2841/79   DER RAT DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 28 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2841/79 ( 1 ) WURDEN DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR BESTIMMTE ARTEN VON ELEKTRONISCHEN SPEICHERN ( SOGENANNTE EPROMS ) MIT EINER KAPAZITÄT VON 32 K BIT ODER 64 K BIT FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 30 . JUNI 1980 AUSGESETZT .   ES HAT SICH ALS NOTWENDIG ERWIESEN , DIE BESCHREIBUNG DER BETREFFENDEN WAREN ZU ÄNDERN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN WAREN WERDEN VOM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AN BIS ZUM 30 . JUNI 1980 VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT .    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // EX 85.21 D II //  ELEKTRONISCH PROGRAMMIERBARE , UV-LÖSCHBARE LESESPEICHER ( SOGENANNTE EPROMS ) IN FORM EINER MONOLITISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER AUF DEM GEHÄUSE ANGEGEBENEN SPEICHERKAPAZITÄT VON 32 K BIT ODER 64 K BIT , EINEM QUARZFENSTER AUF DER OBERSEITE UND EINER GEHÄUSEABMESSUNG VON NICHT MEHR ALS 15,6 X 33,3 MM //   ARTIKEL 2   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2841/79 WIRD AUFGEHOBEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 6 . MAI 1980 .   IM NAMEN DES RATES   DER PRÄSIDENT   G . ZAMBERLETTI