CELEX: 31970R0320
Language: de
Date: 1970-02-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 320/70 des Rates vom 17. Februar 1970 über die zeitweilige Aussetzung des autonomen Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Silizium (Polykristallin oder Monokristallin), von sehr hoher Reinheit, durch Zusatz oder selektive Reinigung dotiert, in Form von Scheiben, Plättchen, Rondellen und dergleichen, auch poliert, der Tarifstelle 38.19 T

24. 2 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 43 / 1
                                                          I
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 320/70 DES RATES
                                               vom 17. Februar 1970
             über die zeitweilige Aussetzung des autonomen Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs
             für Silizium (polykristallin oder monokristallin), von sehr hoher Reinheit, durch Zusatz
             oder selektive Reinigung dotiert, in Form von Scheiben, Plättchen, Rondellen und
                                  dergleichen, auch poliert, der Tarifstelle 38.19 T
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                      Da es gegenwärtig unmöglich ist, auf dem betreffen­
GEMEINSCHAFTEN —                                              den Gebiet die Entwicklung der wirtschaftlichen
                                                              Lage mit Genauigkeit vorauszusagen, ist es ange­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               bracht, die vorgesehene Maßnahme der Aussetzung
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf            nur zeitweilig zu treffen —
Artikel 28 ,
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                    Artikel 1
Dotiertes Silizium hat im internationalen Handel auf          Vom 1 . März 1970 bis zum 31 . Dezember 1970
dem elektronischen Sektor eine große Bedeutung.               wird der autonome Zollsatz des Gemeinsamen Zoll­
Es ist für diesen Fall angebracht, den Verbraucher­           tarifs für Silizium (polykristallin oder monokristallin),
Industrien der Gemeinschaft zu ermöglichen, sich              von sehr hoher Reinheit, durch Zusatz oder selektive
zu den besten Bedingungen in Drittländern zu ver­             Reinigung dotiert, in Form von Scheiben, Plättchen,
sorgen .
                                                              Rondellen und dergleichen, auch poliert, der Tarif-
                                                              stelle 38.19 T bis auf 6,4 % ausgesetzt.
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die auto­
nomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs           ins­                             Artikel 2
besondere wegen des Vorhandenseins einer Gemein­
schaftsproduktion nur teilweise auszusetzen .                 Diese Verordnung tritt am 1 . März 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 17. Februar 1970.
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                              Ch. HÉGER