CELEX: 31977R0383
Language: de
Date: 1977-02-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 383/77 der Kommission vom 24. Februar 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

25 . 2 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 53/21
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 383/77 DER KOMMISSION
                                                     vom 24 . Februar 1977
                          zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                   gen .
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert                fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3138 /76 (2 ), insbe­                rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz                 derlich machen .
dritter Satz,
                                                                    Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für                und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
                                                                    sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                 Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3 ),                                        regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                     Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses ,
                                                                    — für die Währungen , die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                         chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
( EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                          Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                      rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                         kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                     der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                     hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
 der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                      Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
 führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­
 betrag berichtigt.                                                 Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                   der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
 vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­               Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                                    muß .
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
 tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag
                                                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 nung ( EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­              schusses für Getreide —
 gesetzt werden .
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 1 28 1 /75 (5), hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                             Artikel 1
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
 voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­                Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung ( EWG)
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­                 Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
  fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                  festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
  markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist               Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                     nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
   ')  ABl . Nr.  L 281 vom 1.11 . 1975, S. I.
   -') ABl . Nr.  L 354 vom 24 . 12 . 1976, S. 1 .                                           Artikel 2
   3)  ABl . Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
   ■*) ABl . Nr . L 281 vom 1.11 . 1975 , S. 65 .
   5)  ABl . Nr.  L 131 vom 22 . 5 . 1975, S. 15 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . März 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 53/22                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          25 . 2 . 77
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel , den 24 . Februar 1977
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       Der Vizepräsident
                                                                                       Finn GUNDELACH
                                                                 ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 24 . Februar 1977 zur Festsetzung der bei der Erstat
                                                 tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                             ( RE/ Tonne)
       Nummer des                                                   laufender
      Gemeinsamen                                                              1 . Term .   2 . Term . -V Term . 4 . Term .    v "Term .
                                         Warenbezeichnung             Monat
         Zolltarifs                                                      .?         4            5         6           7            S
    1 1.07                 Malz, auch geröstet :
                           A. ungeröstet :
                                I. aus Weizen :
                                    a ) in Form von Mehl                 0          0            0        —                        —
                                    b) anderes                          —          —            —         —          —             —
                               II . anderes :
                                    a ) in Form von Mehl                 0          0            0      ' —          .....         —
                                    b) anderes                           0          0            0         0           0            0
                           B. geröstet                                   0          0            0         0           0            0
                                                                                                                             (Rl. / Ton m )
       Nummer lies
      Gemeinsamen                                                   6 . Term . 7 . Term .   S. Term    y. Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                                         Warenbezeichnung
         Zolltarifs                                                                 10          1 1       12            1           2
    1 1.07                 Malz, auch geröstet :
                           A. ungeröstet :
                                I. aus Weizen :
                                    a ) in Form von Mehl
                                    b) anderes                          —          —            —         —          —             —
                               11 . anderes :
                                    a ) in Form von Mehl                —          —            _         —          —             —
                                    b) anderes                          0          0            0         0           0             0
                           B. geröstet                                  0          0            0         0            0            0