CELEX: 31989R3930
Language: de
Date: 1989-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3930/89 der Kommission vom 22. Dezember 1989 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr. L 375/78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                23. 12. 89
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3930/89 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. Dezember 1989
                   zur   Festsetzung          der  Einschleusungspreise      und     Abschöpfungen          für
                                                        Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Vierteljahr herangezogen worden ist, muß die Entwick­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt bei der
                                                                   Festsetzung der Einschleusungspreise für die Zeit vom 1 .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Januar bis zum 31 . März 1990 berücksichtigt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Bei der Festsetzung der ab 1 . Oktober, 1 . Januar und 1 .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               April geltenden Abschöpfung wird der Entwicklung der
Portugals,                                                         Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur Rechnung
                                                                   getragen, wenn gleichzeitig der Einschleusurgspreis neu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates            festgesetzt wird.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die         Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises erfolgt,
Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf                 sind die Abschöpfungen unter Berücksichtigung der
Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,                                Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt
                                                                   festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch, für die
Die Einschleusungspreise und die Abschöpfungen für die             der aufgeführte Zollsatz im GATT konsolidiert worden
in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75             ist, werden die Abschöpfungen auf den Betrag begrenzt,
genannten Erzeugnisse müssen nach den in der Verord­               der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
nung (EWG) Nr. 1755/89 der Kommission vom 20. Juni
 1989 zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleu­             In der Verordnung (EWG) Nr. 616/86 der Kommission
sungspreise für Schweinefleisch (3) beschriebenen Berech­          vom 28 . Februar 1986 zur Anwendung der Abschöp­
nungsmethoden für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt          fungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des Schweine­
werden.                                                            fleischsektors aus Portugal (J) ist wegen des einmal in der
                                                                   Gemeinschaft und zum anderen in Portugal angewandten
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für                  geringfügigen Preisunterschieds die Anwendung der
Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG)                 Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des
Nr. 2891 /89 Kommission (4) Kommission für die Zeit                Schweinefleischsektors aus Portugal ausgesetzt worden.
vom 1 . Oktober bis zum 31 . Dezember 1989 festgesetzt             Diese Lage besteht weiterhin.
worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit vom
 1 . Januar bis zum 31 . März 1990 erforderlich. Für diese         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Festsetzung sind grundsätzlich die Futtergetreidepreise in         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
der Zeit vom 1 . Juli bis zum 30. November 1989 maßge­             schusses für Schweinefleisch —
bend.
Bei der Festsetzung des ab 1 . Oktober, 1 . Januar und 1 .
April geltenden Einschleusungspreises wird der Entwick­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt jedoch
nur Rechnung getragen, wenn der Wert der Futtergetrei­
demenge gegenüber dem für das vorherige Vierteljahr
herangezogenen Wert eine Mindestabweichung aufweist.                                        Artikel 1
Diese Mindestabweichung ist durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2766/75 des Rates (*) zuletzt geändert durch             (1 ) Für die Zeit vom 1 . Januar bis zum 31. März 1990
die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (% auf 3 v. H. festge­            werden die in Artikel 12 und Artikel 8 der Verordnung
setzt worden.                                                      (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungspreise
                                                                   und Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1
Da der Wert der Futtergetreidemenge um mehr als 3                  derselben Verordnung genannten Erzeugnisse auf die im
v. H. von demjenigen abweicht, der für das vorherige               Anhang genannten Beträge festgesetzt.
(>)  ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.                      (2)    Für die Erzeugnisse der KN-Code 0206 30 21 ,
(2)  ABl . Nr. L 129 vom 11 . 5.  1989, S. 12.                     0206 30 31 ,    0206 41 91 ,      0206 49 91 ,   1501 00 11 ,
(3)  ABl.  Nr. L 172 vom 21 . 6.  1989, S. 8.                       1601 00 10, 1602 10 00, 1602 20 90 und 1602 90 10, für
(<)  ABl . Nr. L 279 vom 28. 9.   1989, S. 10 .
O    ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.
M ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1987, S. 11 .                         O ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 45.
 ---pagebreak--- 23 . 12, 89                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 375/79
die der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden      Anwendung der in den Absätzen 1 und 2 genannten
die Abschöpfungen jedoch auf den sich aus dieser Konso­       Beträge ausgesetzt.
lidierung ergebenden Betrag begrenzt.
                                                                                     Artikel 2
(3) Für die Einfuhren der in Absatz 1 genannten
Erzeugnisse aus dem freien Verkehr in Portugal wird die       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 22. Dezember 1989
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                    Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 375/80                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       23 . 12. 89
                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 22. Dezember 1989 zur Festsetzung der Einschleu­
                               sungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                  Im GATT
                '   KN-Code           Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag   konsolidierter
                                         ECU/100 kg            ECU/ 100 kg
                                                                                 Zollsatz (v. H.)
                   0103 91 10                83,54                43,77
                   0103 9211                 71,05                37,23
                   0103 92 19                83,54                43,77
                   0203 11 10               108,64                56,92
                   0203 1 211               157,53                82,54
                   0203 12 19               121,68                63,76
                   0203 19 11               121,68                63,76
                   0203 19 13               176,00                92,22
                   0203 19 15                94,52                49,52
                   0203 19 55               176,00                92,22                —
                   0203 19 59               176,00                92,22
                   0203 21 10               108,64                56,92
                   0203 22 11               157,53                82,54
                   0203 22 19               121,68                63,76
                   0203 29 1 1              121,68                63,76
                  0203 29 13                176,00                92,22 (')
                   0203 29 15                94,52                49,52
                   0203 2955                176,00                92,22 (')
                   0203 29 59               176,00                92,22
                   0206 30 21               131,45                68,88                  7
                   0206 30 31                95,60                50,09                  4
                   0206 41 91               131,45                68,88                  7
                  0206 49 91                 95,60                50,09                  4
                  0209 00 11                 43,46                22,77
                  0209 00 19                 47,80                25,05
                  0209 00 30                 26,07                13,66
                  0210 1111                 157,53                82,54 (')
                  0210 11 19                121,68                63,76
                  0210 11 31               306,36                160,53
                  0210 1 1 39              241,18                126,37
                  0210 12 11                 94,52                49,52 (')
                  0210 12 19                157,53                82,54
                  0210 19 10                139,06                72,86
                  0210 19 20                152.10                79,69
                  0210 19 30                121,68                63,76
                  021019 40                 176,00                92,22 O
                  0210 19 51                176,00                92,22
                  021019 59                 176,00                92,22
                  0210 19 60               241,18                126,37
                  0210 19 70               303.1 1               158,82
                  0210 19 81               306,36                160,53
                  0210 19 89               306,36                160,53
                  0210 90 31                131,45                68,88
                  0210 90 39                 95,60                50,09
                   1501 00 11                34,76                18,22                  3
                   1501 00 19                34,76                18,22
                   1601 00 10               152,10                96,93                24
                   1601 00 91              255,30                166,16 0
 ---pagebreak--- 23. 12. 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 375/81
                                                                                                    Im GATT
                     KN-Code               Einschleusungspreis       Abschöpfungsbetrag            konsolidierter
                                              ECU/100 kg                ECU/100 kg                Zollsatz (v. H.)
                    1601 00 99                   173,82                    110,25 (')
                    1602 10 00                   121,68                      84,55                      26
                    1602 20 90                   141,23                      95,27                      25
                    1602 41 10                   266,17                    175,53
                    1602 42 10                   222,71                    142,58
                    1602 49 11                   266,17                    181,91
                    1602 49 13                   222,71                    149,38
                    1602 49 15                   222,71                    147,03 (■)
                    1602 49 19                   146,66                      93,13 (>)
                    1602 49 30                   121,68                      83,07
                    1602 49 50                    72,79                      59,23
                    1602 90 10                   141,23                      95,27                      26
                    1602 90 51                   146,66                      93,13
                    1902 20 30                    72,79                      64,03
           (') Für diese Erzeugnisse, mit Ursprung in Entwicklungsländern und im Anhäng der Verordnung (EWG) Nr.
               3899/89 des Rates (ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989) aufgeführt, wird die Abschöpfung im Rahmen der im
               genannten Anhang angegebenen festen Beträge um 50 v. H. vermindert.
           NB : Die betreffenden KN-Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte
                  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 der Kommission (ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 )
                  bestimmt.