CELEX: 32019R0978
Language: de
Date: 2019-06-14 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2019/978 der Kommission vom 14. Juni 2019 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg (Text von Bedeutung für den EWR.)

17.6.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 159/26
               
            
         VERORDNUNG (EU) 2019/978 DER KOMMISSION
         vom 14. Juni 2019
         zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Verordnung (EU) Nr. 579/2014 der Kommission (2) sieht eine Ausnahmeregelung zu Anhang II Kapitel IV Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind oder voraussichtlich hierfür verwendet werden, durch Seeschiffe vor, für die bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Diese Bedingungen betreffen die Ausrüstung der Schiffe und die Verfahren der Beförderung sowie die Kriterien in Bezug auf Stoffe, die in Seeschiffen als vorherige Ladung befördert werden sollen. Die Stoffe, die diese Kriterien erfüllen, sind im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 (Liste der zulässigen vorherigen Ladungen) aufgeführt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     In ihrem wissenschaftlichen Gutachten vom 24. November 2016 (3) bewertete die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) Methylacetat, tert-Butylethylether, Ammoniumsulfat und Calciumlignosulfonat in Bezug auf ihre Zulässigkeit als vorherige Ladung. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass Methylacetat und tert-Butylethylether die Kriterien für die Zulässigkeit als vorherige Ladung erfüllen, dass in Bezug auf Ammoniumsulfat nur Produkte von Lebensmittelqualität die Zulässigkeitskriterien erfüllen und dass Calciumlignosulfonat diese Kriterien nicht erfüllt.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Daher sollte die Liste der zulässigen vorherigen Ladungen im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 geändert werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 14. Juni 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1.
         
            (2)  Verordnung (EU) Nr. 579/2014 der Kommission über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg (ABl. L 160 vom 29.5.2014, S. 14).
         
            (3)  EFSA Journal 2017;15(1):4656.
      
      
         
            ANHANG
            Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Nach dem Eintrag für „2-Ethylhexanol“ wird folgender Eintrag eingefügt:
                        
                                    „tert-Butylethylether
                                 
                                 
                                    637-92-3“
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Nach dem Eintrag für „Methanol“ wird folgender Eintrag eingefügt:
                        
                                    „Methylacetat
                                 
                                 
                                    79-20-9“