CELEX: 32004R2150
Language: de
Date: 2004-12-16 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2150/2004 der Kommission vom 16. Dezember 2004 zur Eröffnung eines Zollkontingents für das Jahr 2005 für die Einfuhr bestimmter Waren aus der Türkei in die Europäische Gemeinschaft

17.12.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 370/36
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 2150/2004 DER KOMMISSION
   
   vom 16. Dezember 2004
   zur Eröffnung eines Zollkontingents für das Jahr 2005 für die Einfuhr bestimmter Waren aus der Türkei in die Europäische Gemeinschaft
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss des Assoziationsrates EG-Türkei Nr. 1/97 vom 29. April 1997 über für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltende Regelungen (2), insbesondere auf Artikel 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Im Beschluss des Assoziationsrates EG-Türkei Nr. 1/97 wurde zur Förderung des Handels gemäß den Zielen der Zollunion ein jährliches Wertzollkontingent für bestimmte, aus der Türkei in die Gemeinschaft eingeführte Teigwaren festgesetzt. Dieses Kontingent sollte für das Jahr 2005 eröffnet werden. Die entsprechende Zulassung sollte der Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung A.TR. gemäß dem Beschluss Nr. 1/2001 des Ausschusses für die Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei vom 28. März 2001 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1/96 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu dem Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei (3) unterliegen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (4) ist ein System zur Verwaltung der Zollkontingente vorgesehen. Das durch diese Verordnung eröffnete Zollkontingent sollte gemäß diesen Bestimmungen verwaltet werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für horizontale Fragen des Handels mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, die nicht unter Anhang I fallen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das im Anhang genannte Gemeinschaftszollkontingent wird für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2005 für die in diesem Anhang aufgeführten Waren aus der Türkei eröffnet.
   Die Zulassung zu diesem Zollkontingent unterliegt der Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung A.TR. gemäß dem Beschluss Nr. 1/2001 des Ausschusses für die Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei.
   Artikel 2
   Das Gemeinschaftszollkontingent nach Artikel 1 wird von der Kommission gemäß den Artikeln 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab 1. Januar 2005.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 16. Dezember 2004
      
         
            Für die Kommission
         
         Günter VERHEUGEN
         
         
            Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 318 vom 20.12.1993, S. 18. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2580/2000 (ABl. L 298 vom 25.11.2000, S. 5).
   
      (2)  ABl. L 126 vom 17.5.1997, S. 26.
   
      (3)  ABl. L 98 vom 7.4.2001, S. 31.
   
      (4)  ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 (ABl. L 343 vom 31.12.2003, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Lfd. Nummer
               
               
                  KN-Code
               
               
                  Bezeichnung
               
               
                  Kontingent
               
               
                  Anwendbarer Zollsatz
               
            
                  09.0205
               
               
                  1902 11 00
                  1902 19
               
               
                  Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet
               
               
                  2,5 Mio. EUR
               
               
                  10,67 EUR/100 kg netto