CELEX: 31970R0726
Language: de
Date: 1970-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 726/70 der Kommission vom 22. April 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 89 / 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       23 . 4 . 70
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 726/70 DER KOMMISSION
                                                    vom 22. April 1970
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Verordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rares vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 2485/69 (2), insbe­                                         Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                      1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                          wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
 1605/69 (3) und den später zu ihrer Änderung er­                     festgesetzt.
lassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                             Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1605/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                 Diese Verordnung tritt am 23 . April 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 22. April 1970
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                 S. L. MANSHOLT
                                                           ANHANG
                                                                                                       ( RE / 100 kg )
                  Nummer
                    des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                               betrag
                  Zolltarifs
              17.03                Melassen, auch entfärbt                                                 0
(!) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 314 vom 15 . 12. 1969, S. 6.
f>) ABl. Nr. L 205 vom 14. 8 . 1969, S. 19.