CELEX: 31969R0432
Language: de
Date: 1969-03-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 432/69 der Kommission vom 7. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

8 . 3 . 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 57/ 1
                                                              I
                                           (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 432/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 7. März 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                                anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                  Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                  b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                 ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                       den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) festgesetzt.
                                                                                        Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG )
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                  Diese Verordnung tritt am 8 . März 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in iedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 7. März 1969
                                                                           Für die Kommission
                                                                                A. COPPE
                                                                         Mitglied der Kommission
 (i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67
 H ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
 (») ABl. Nr. L 56 vom 7. 3 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 57/2                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                8 . 3 . 69
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 7. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                              Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/ Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                   55,03
                                10.01 B         Hartweizen                                  51,48
                                10.02           Roggen                                      41,08
                                10.03           Gerste                                      46,04
                                10.04           Hafer                                       42,16
                                10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                      43,44 (!)
                                10.05 B         Anderer Mais                                43,44
                                10.07 A         Buchweizen                                  17,08
                                10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen                51,33
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C         Sorghum und Dari                           46,50
                                10.07 D         Anderes Getreide                              0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                67,45
                                11.01 B         Mehl von Roggen                             67,25
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                            89,48
                                                   von Hartweizen
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                            72,11
                                                   von Weichweizen
                           (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 433/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 7. März 1969                                       v
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (3) und die späteren, zu                                             Artikel 1
(i) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.                            Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(■) ABl. Nr. L 41 vom 18 . 2. 1969, S. 1 .
( 8) ABl. Nr. L 188 vom 1. 8. 1968, S. 22.                              Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten