CELEX: 31997R0433
Language: de
Date: 1997-03-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 433/97 DER KOMMISSION vom 5. März 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 65/52       IDE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      6. 3 . 97
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 433/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 5 . März 1997
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                                     Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                   setzt .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
  Gemeinschaft,                                                      sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                     Nr. 2917/93 Q, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates           rungsbestimmungen erlassen .
  vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
  für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
  bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­             Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die          Nr. 1 50/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                   werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                   rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Mitgliedstaaten      entsprechenden        landwirtschaftlichen
                                                                    Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088 /87 wurden die
                                                                    Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
  Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden            der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­              nung (EG) Nr. 1482/96 ("), erlassen .
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                         Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
                                                                    Präferenzzoll wurde für mehrblütige (Spray) Nelken mit
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates f), zuletzt             Ursprung in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 362/97
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2397/96 (4),                der Kommission (12) ausgesetzt.
 betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­
 schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,               Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,           (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 Marokko und Israel .                                               Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
                                                                   gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                      Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein              rung des Präferenzzolls für mehrblütige (Spray) mit
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                 Ursprung in Israel erfüllt sind —
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                          Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
 an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen          Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
 Erzeugerpreises betragen :                                        festgesetzte, bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray)
                                                                   Nelken (KN-Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                 Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe           wiedereingeführt.
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                      Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                   Diese Verordnung tritt am 6. März 1997 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1985/96 der Kommission 0
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                   (6) ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
                                                                   O ABl . Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
(>) ABl . Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987,  S. 22.                     (8) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S.  6.                         (') ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 199 vom 2. 8 . 1994, S.  1.                        (10) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
(4) ABl.  Nr. L 327 vom 18. 12. 1996,   S. 1 .                     (") ABl. Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 5 ABl . Nr. L 264 vom 17. 10 . 1996, S. 14.                        ■ 2) ABl . Nr. L 59 vom 28 . 2. 1 997, S. 46.
 ---pagebreak--- 6. 3 . 97  r DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 65/53
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 5. März 1997
                                                               Für die Kommission
                                                                  Franz FISCHLER
                                                            Mitglied der Kommission