CELEX: 32019D1136
Language: de
Date: 2019-07-02 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2019/1136 des Europäischen Rates vom 2. Juli 2019 mit einem Vorschlag für einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament

3.7.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  LI 179/2
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2019/1136 DES EUROPÄISCHEN RATES
         vom 2. Juli 2019
         mit einem Vorschlag für einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament
         DER EUROPÄISCHE RAT —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 17 Absatz 7,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Nach Artikel 17 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission vor, wobei er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament berücksichtigt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Wahlen zum Europäischen Parlament haben nach Maßgabe des Beschlusses (EU, Euratom) 2018/767 des Rates (1) vom 23. bis 26. Mai 2019 stattgefunden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Vertreter des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates haben die Konsultationen durchgeführt, die gemäß der Erklärung Nr. 11 zur Schlussakte der Regierungskonferenz, die den Vertrag von Lissabon angenommen hat, erforderlich sind.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Daher sollte dem Europäischen Parlament ein Kandidat für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission vorgeschlagen werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Frau Ursula VON DER LEYEN wird dem Europäischen Parlament als Kandidatin für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission vorgeschlagen.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss wird dem Europäischen Parlament übermittelt.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 2. Juli 2019.
            
               
                  Im Namen des Europäischen Rates
               
               
                  Der Präsident
               
               D. TUSK
            
         
         
            (1)  Beschluss (EU, Euratom) 2018/767 des Rates vom 22. Mai 2018 zur Festsetzung des Zeitraums für die neunte allgemeine unmittelbare Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments (ABl. L 129 vom 25.5.2018, S. 76).