CELEX: C2006/294/33
Language: de
Date: 2006-12-02 00:00:00
Title: Rechtssache C-314/05 P: Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 29. Juni 2006 — Creative Technology Ltd/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), José Vila Ortiz (Rechtsmittel — Gemeinschaftsmarke — Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 — Verwechslungsgefahr — Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PC WORKS — Widerspruch des Inhabers der nationalen Bildmarke W WORK PRO — Teilweise offensichtlich unzulässiges und teilweise offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel)

2.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 294/20
            
         Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 29. Juni 2006 — Creative Technology Ltd/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), José Vila Ortiz
   (Rechtssache C-314/05 P) (1)
   
   (Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke „PC WORKS“ - Widerspruch des Inhabers der nationalen Bildmarke „W WORK PRO“ - Teilweise offensichtlich unzulässiges und teilweise offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel)
   (2006/C 294/33)
   Verfahrenssprache: Englisch
   Verfahrensbeteiligte
   
      Rechtsmittelführerin: Creative Technology Ltd (Prozessbevollmächtigte: Solicitors S. Jones und P. Rawlinson)
   
      Andere Verfahrensbeteiligte: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: S. Laitinen), José Vila Ortiz
   Gegenstand
   Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 25. Mai 2005 in der Rechtssache T-352/02 (Creative Technology/HABM), mit dem die Klage der Anmelderin der Gemeinschaftsmarke „PC WORKS“ für Waren der Klasse 9 auf Aufhebung der Entscheidung R 265/2001-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. September 2002 als unbegründet abgewiesen wurde; mit der Entscheidung der Beschwerdekammer war die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückgewiesen worden, durch die die Eintragung der genannten Marke im Rahmen des von der Inhaberin der nationalen Bildmarke „W WORK PRO“ für Waren der Klasse 9 eingeleiteten Widerspruchsverfahrens abgelehnt worden war
   Tenor
   
               1.
            
            
               Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Creative Technology Ltd trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 296 vom 26.11.2005.