CELEX: 31992R3272
Language: de
Date: 1992-11-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3272/92 der Kommission vom 10. November 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ex 2904 20 90 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R3272

Verordnung (EWG) Nr. 3272/92 der Kommission vom 10. November 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ex 2904 20 90 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 326 vom 12/11/1992 S. 0022 - 0022

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3272/92 DER KOMMISSION vom 10. November 1992 zur Wiedereinführung der  Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ex  2904  20  90 mit Ursprung in China, dem die in  der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  - gestützt auf den Vertrag zur Gründung  der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung  allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im  Jahr 1991  (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91  (2), insbesondere auf  Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung  in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhren dieser  Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf  die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage stützt. Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der  begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft verursachen  könnte, können nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die  Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu  berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6,615  % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im  Jahre 1988 aus Drittländern. Für die Waren des KN-Codes ex  2904  20  90 mit Ursprung in China beträgt die Bezugsgrundlage 43   000 ECU. Am 31. März 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren  aus China die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission  hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in  einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen  -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Ab 15. November 1992 wird die  Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der  folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen  verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. November 1992 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission