CELEX: 31999R0939
Language: de
Date: 1999-05-04 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 939/1999 DER KOMMISSION vom 4. Mai 1999 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

L 117/20                DE             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               5. 5. 1999
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 939/1999 DER KOMMISSION
                                                   vom 4. Mai 1999
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung
                                       in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                gemeinschaftlichen Erzeuger- und Einfuhrpreise für
GEMEINSCHAFTEN                                                Nelken und Rosen festgesetzt.
                                                               Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis-
                                                               sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         2062/97 (7), wurden die diesbezüglichen Durchführungs-
Gemeinschaft,                                                  bestimmungen erlassen.
                                                               Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981/94 festgesetzte
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates        Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
vom 21. Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen           in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 721/1999 der
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr          Kommission (8) ausgesetzt.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda-
nien, Marokko und Zypern sowie dem Westjordanland              Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
und dem Gazastreifen (1), zuletzt geändert durch die           (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
Verordnung (EG) Nr. 1300/97 (2), insbesondere auf Artikel      Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin-
5 Absatz 2 Buchstabe b),                                       gungen nach Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
                                                               Nr. 4088/87 für die Wiedereinführung des Präferenzzolls
                                                               für kleinblütige Rosen mit Ursprung in Israel erfüllt sind.
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                               Die Kommission trifft diese Maßnahmen im Zwischen-
                                                               zeitraum zweier Sitzungen des Verwaltungsausschusses 
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt-          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.
                                                                                         Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1981/94 des Rates (3), zuletzt         (1)    Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981/
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 650/98 der              94 festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
Kommission (4), betrifft die Eröffnung und Verwaltung          (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51) mit
von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte                Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
Erzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Israel, Malta,            wiedereingeführt.
Marokko, Tunesien, der Türkei, Zypern, im Westjordan-
land und im Gazastreifen sowie zur Einführung eines
Verfahrens für die Verlängerung und Anpassung dieser           (2)    Die Verordnung (EG) Nr. 721/1999 wird aufge-
Kontingente.                                                   hoben.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 938/1999 der Kommis-                                         Artikel 2
sion (5) wurden zur Anwendung dieser Regelung die
                                                               Diese Verordnung tritt am 6. Mai 1999 in Kraft.
(1)  ABl. L 382 vom 31.12.1987, S. 22.
(2)  ABl. L 177 vom 5.7.1997, S. 1.
(3)  ABl. L 199 vom 2.8.1994, S. 1.                            (6) ABl. L 72 vom 18.3.1988, S. 16.
( 4) ABl. L 88 vom 24.3.1998, S. 8.                            (7) ABl. L 289 vom 22.10.1997, S. 1.
( 5) Siehe Seite 18 dieses Amtsblatts.                         (8) ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 5.
 ---pagebreak--- 5. 5. 1999    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       L 117/21
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 4. Mai 1999
                                                                 Für die Kommission
                                                                    Franz FISCHLER
                                                               Mitglied der Kommission