CELEX: 31995R0790
Language: de
Date: 1995-04-06 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 790/95 DER KOMMISSION vom 6. April 1995 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

7. 4. 95            ( DEl                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 79/ 17
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 790/95 DER KOMMISSION
                                                        vom 6. April 1995
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Referenzzeitraum vom 5. April 1995 festgestellte reprä­
                                                                     sentative Marktkurs anzuwenden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                     Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 502/95
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates              enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen Angebots­
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­                 preise und Notierungen, von denen die Kommission
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Akte über          Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbe­            gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu dieser
sondere auf Artikel 10 Absatz 5 und Artikel 1 1 Absatz 3 ,           Verordnung angegeben —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
denden Umrechnungskurse (2), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (3),
                                                                                             Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                  Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                    a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                   genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen
(EG) Nr. 502/95 der Kommission (4) und die später zu                 werden im Anhang festgesetzt.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .
                                                                                             Artikel 2
Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der                    Diese Verordnung tritt am 7. April 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 6. April 1995
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(4) ABl . Nr. L 50 vom 7. 3 . 1995, S. 15.
 ---pagebreak--- Nr. L 79/ 18          DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       7. 4. 95
                                                                   ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 6. April 1995 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                            Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                                 (ECU/Tonne)
                                         KN -Code                                              Drittländer (8)
                                       0709 90   60                                          115,17 00
                                       0712 90   19                                          115,17 00
                                        1001 10  00                                            60,39 0 O (")
                                        1001 90  91                                          108,63
                                       1001 90   99                                          108,63 O (")
                                       1002 00   00                                          142,52 0
                                       1003 00   10                                          113,78
                                       1003 00   90                                          113,78 O
                                       1004 00   00                                          115,27
                                       1005 10   90                                          115,170 O
                                       1005 90   00                                          1 15,17 O i3)
                                       1007 00   90                                          116,44 O
                                       1008 10   00                                            58,99 0
                                       1008 20   00                                            67,86 O O
                                       1008 30   00                                             o     o
                                       1008 90   10                                               O
                                       1008 90   90                                             0
                                       1101 00   11                                          199,75 0
                                       1101 00   15                                          199,75 O
                                       1101 00   90                                          199,75 f)
                                       1102 10   00                                         245,15
                                       1103   11 10                                         135,17
                                       1103   11 90                                         227,15
                                       1107   10 11                                         206,50
                                       1107   10 19                                         157,62
                                       1107   1091                                          21 5,67 H
                                       1107   10 99                                         164,47 O
                                       1107   20 00                                         189,50 ( ,0)
                (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                    wird, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert.
               (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                    Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                    französischen überseeischen Departements erhoben .
               (') Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um
                    2,186 ECU je Tonne verringert.
               (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                    Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben .
               (•') Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die
                    Gemeinschaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert.
               (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                    Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                    Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192
                    vom 11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 , S. 22),
                    geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8. 3 . 1991 , S. 26), bestimmt.
               (P) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                    erhoben .
               (") Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                    Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                    Artikels angewandt wird.
               f) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der
                    Gemeinschaft geschlossenen Abkommen und im Rahmen der Interimsabkommen zwischen der Tschechischen
                    Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien und Rumänien und der Gemeinschaft mit einer gemäß der
                    geänderten Verordnung (EG) Nr. 121 /94 oder der geänderten Verordnung (EG) Nr. 335/94 erteilten
                    Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten Verordnungen angegebenen
                    Abschöpfungen erhoben.
             ( I(J) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                    Ursprung in der Türkei um 6,569 ECU/t verringert.
             (") Für die Abschöpfung auf Erzeugnisse dieser Codes, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 774/94 erhoben
                    wird, gelten die Beschränkungen gemäß dieser Verordnung.