CELEX: 31978R3151
Language: de
Date: 1978-12-21 00:00:00
Title: Verordnung(EWG) Nr. 3151/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 zur Festlegung bestimmter Interimsmaßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände, die für Schiffe gelten, die die Flagge Schwedens führen

Nr. L 374/ 18                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 12. 78
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr. 3151 /78 DES RATES
                                                  vom 21 . Dezember 1978
                zur Festlegung bestimmter Interimsmaßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der
                          Fischbestände, die für Schiffe gelten, die die Flagge Schwedens führen
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                           behaltlich ihrer späteren Einbeziehung in die gemein­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   same Agrarpolitik —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 103 ,
 auf Vorschlag der Kommission,                                                            Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 (1)    Fischereifahrzeuge, die die Flagge Schwedens
                                                                  führen, dürfen in der Zeit vom 1 . Januar bis zum
 Der Rat hat am 3 . November 1976 eine Reihe von                  28 . Februar 1979 in den 200-Meilen-Fischereizonen
 Entschließungen über bestimmte interne und externe               der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im
 Aspekte der gemeinsamen Fischereipolitik angenom­                Kattegat, in der Ostsee, im Labradorstrom, in der
 men .
                                                                   Davisstraße, in der Baffin-Bai und im Atlantik nörd­
                                                                  lich von 43° N, die unter die gemeinschaftliche
 Die Gemeinschaft und das Königreich Schweden                     Fischereiregelung fallen, nur die in Anhang I festge­
 haben ein Fischerei-Rahmenabkommen unterzeichnet.                legten Fänge tätigen.
 Die Kommission hat das Abkommen dem Rat zur                       (2)    Unbeschadet des Absatzes 1 sind unvermeid­
 Genehmigung vorgelegt.                                           bare Beifänge von Arten, für die in einer Zone keine
                                                                  Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig,
 Die Fangtätigkeit schwedischer Fischereifahrzeuge in             die in den in der betreffenden Zone geltenden Schutz­
 der Fischereizone der Gemeinschaft ist aufgrund der               bestimmungen festgelegt sind .
 Verordnung (EWG ) Nr. 1850/78 des Rates vom
25 . Juli 1978 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen                 (3 )   Beifänge in einer bestimmten Zone von Arten,
zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände,              für die eine Quote in dieser Zone festgelegt ist, wer­
 die für Schiffe gelten, die die Flagge Schwedens füh­            den gegen die betreffende Quote aufgerechnet.
 ren (1), bis zum 31 . Dezember 1978 gestattet.
Die Konsultationen zwischen den Delegationen der                                          Artikel 2
 Gemeinschaft und Schwedens über die gegenseitigen
Fangrechte für 1979 sind noch nicht abgeschlossen                  (1)    Fischereifahrzeuge, die gemäß der in Artikel 1
 worden .
                                                                   festgelegten Quotenregelung fischen, müssen die Er­
                                                                  haltungs- und Kontrollmaßnahmen sowie die sonsti­
 Die beiden Delegationen haben ihren Behörden vor­                gen Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in
 geschlagen, Interimsvereinbarungen anzunehmen, um                Artikel 1 genannten Zonen beachten.
 die Fortsetzung ihrer beiderseitigen Fischereitätigkeit
bis zur Annahme endgültiger Vereinbarungen für
 1979 zu ermöglichen .                                            (2)    Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahr­
                                                                  zeuge führen ein Schiffstagebuch, in das die in An­
Um eine Unterbrechung der Fangtätigkeit schwedi­                  hang II aufgeführten Angaben einzutragen sind.
 scher Fischereifahrzeuge in der Gemeinschaftszone zu
vermeiden, müssen bis zum 1 . Januar 1979 geeignete               (3 )   Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahr­
 Maßnahmen getroffen werden .                                     zeuge übermitteln der Kommission nach Maßgabe
                                                                  des Anhangs III die in diesem Anhang aufgeführten
Es ist erforderlich, diese Maßnahmen auf der Grund­               Angaben.
 lage von Artikel 103 des Vertrages zu ergreifen, vor­
                                                                  (4)    Die Kennbuchstaben und -Ziffern der in Absatz
                                                                  1 genannten Schiffe müssen deutlich auf beiden Seiten
(*) ABI. Nr. L 211 vom 1 . 8 . 1978, S. 20.                       des Schiffbugs angebracht werden.
 ---pagebreak--- 30 . 12. 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 374/ 19
                        Artikel 3                              h) Rufzeichen und Wellenfrequenz,
(1)      Die Ausübung der Fischereitätigkeit in den            i) vorgesehene Fangmethode,
ICES-Abteilungen IV und VI im Rahmen der in Arti­              j ) vorgesehene Fangzone,
kel 1 festgelegten Quoten wird davon abhängig ge­
macht, daß eine von der Kommission im Namen der                k) Fischarten, die gefangen werden sollen,
Gemeinschaft ausgestellte Lizenz gewährt wird und              1) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird.
daß die darin genannten Bedingungen eingehalten
werden .
                                                                                       Artikel 5
 (2)     Die Zahl der im Rahmen von Absatz 1 zu er­
teilenden Lizenzen einschließlich der gemäß Absatz 3
gültig bleibenden Lizenzen wird auf 112 begrenzt.              Jede Lizenz gilt für ein einziges Schiff. Sind mehrere
                                                               Schiffe an einer Fangaktion beteiligt, so muß jedes
 (3 )    Lizenzen, die aufgrund der Verordnung (EWG)            Schiff eine Lizenz besitzen .
Nr. 2578/78 des Rates vom 30. Oktober 1978 zur
Festlegung der Anzahl der Lizenzen für Schiffe, die
die Flagge Schwedens führen und eine Fangtätigkeit                                     Artikel 6
innerhalb der 200-Meilen-Fischereizone der Mitglied­
staaten ausüben (J), erteilt werden, bleiben längstens          Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten treffen
bis zum 28 . Februar 1979 gültig, falls dies von den            entsprechende Maßnahmen, einschließlich der regel­
schwedischen Behörden beantragt wird.                           mäßigen Schiffsinspektion, um die Durchführung die­
                                                                ser Verordnung sicherzustellen.
                         Artikel 4
                                                                                        Artikel 7
Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung
 einer Lizenz gestellt, so muß dieser folgende Angaben
 enthalten :
                                                                Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß tei­
                                                                len die Mitgliedstaaten der Kommission unverzüglich
 a) Name des Schiffes,                                          den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebe­
                                                                nenfalls von ihnen getroffenen Maßnahmen mit.
 b) Registernummer,
 c) außen angebrachte Kennziffern und -buchstaben,
                                                                                        Artikel 8
 d) Registerhafen,
 e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Schiffsmie­             Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffent­
      ters ,                                                    lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
                                                                 ten in Kraft.
 f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,
 g) Motorleistung,                                               Diese Verordnung gilt bis zum 28 . Februar 1979.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am 21 . Dezember 1978 .
                                                                                   Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
                                                                                 Otto Graf LAMBSDORFF
 H ABl. Nr. L 309 vom 1 . 11 . 1978 , S. 11 .
 ---pagebreak--- Nr. L 374/20                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             30 . 12. 78
                                                                   ANHANG I
                                 Fangquoten für den Zeitraum vom 1 . Januar bis 28. Februar 1979
                                                                                                                     (in Tonnen)
                              Arten                                       ICES-Bereiche                            Mengen
            Kabeljau                                    Illb , C, d                                                250
                                                        lila Nord (Skagerrak)                                      165 (*)
                                                        lila Süd ( Kattegat)                                       560 (J)
                                                        IV                                                           65
            Schellfisch                                 lila                                                       415 (*)
                                                        IV                                                         100
            Wittling                                     lila Nord (Skagerrak)                                       65 O
                                                         lila Süd ( Kattegat)                                        90 (*)
                                                         IV                                                           16
            Scholle                                      lila Nord (Skagerrak)                                       65 (1)
                                                         lila Süd (Kattegat)                                         65 O
                                                         IV                                                          13
             Makrele                                     IV + lila Nord (Skagerrak)                                850 (2)
             Sprotte                                     IV                                                      4 400
                                                         lila                                                    9 000 (x)
            Blauer Wittling                              IV, VI (3)                                                660
             Hering                                      IIIa Nord (Skagerrak) (4)                                     0
                                                         lila Süd ( Kattegat)                                    2 500 (x)
                                                         Illb , c, d ,                                             500
                                                         IV                                                         z.E.
             Leng                                        IV, VI (3)                                                   65
            Lachs                                        Illb , c , d                                                 10
             (') Zu vermindern um die Mengen , die in den der norwegischen und der schwedischen Gerichtsbarkeit unterliegenden
                 Teilen des Skagerrak und/oder in dem der schwedischen Gerichtsbarkeit unterliegenden Teil des Kattegat gefangen
                 werden . .
             (*) Von denen 625 Tonnen in dem ICES-Bereich IV, nördlich von 60° N und westlich von 2° O gefischt werden müssen .
             (3) Nördlich von 56° 30' N.
             (4) Östlich der Linie zwischen Lindesnes und Hanstholm.
                                                                   ANHANG II
              Es ist ein Schiffstagebuch zu führen, in dem nach jedem Fang einzutragen sind :
             1 . die Fänge nach Arten (in kg);
             2. Datum und Uhrzeit des Beginns und der Beendigung des Fanges;
             3 . die Position, bei der die Fänge getätigt wurden ;
             4. die Fangmethode.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 374/21
                                                          ANHANG III
             1 . Der Kommission sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln :
                 1.1 . Bei jeder Einfahrt in Zonen, die sich bis 200 Seemeilen vor den Küsten der Mitgliedstaa­
                       ten der Gemeinschaft erstrecken und für welche die gemeinschaftliche Fischereiregelung
                       gilt:
                       a) die unter Nummer 1.4 spezifizierten Angaben ;
                       b) die Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg);
                       c) wann und wo die Fischereitätigkeit beginnen soll.
                 1.2. Bei jeder Ausfahrt aus Zonen, die sich bis 200 Seemeilen vor den Küsten der Mitglied­
                        staaten erstrecken und für welche die gemeinschaftliche Fischereiregelung gilt:
                        a) die unter Nummer 1.4. spezifizierten Angaben ;
                       b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg);
                       c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg);
                       d) die ICES-Abteilung oder ICNAF-Zone, in denen die Fänge getätigt worden sind ;
                       e) die seit der vorangegangenen Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge
                            nach Arten (in kg) und die Kennzeichen des Schiffes, auf das umgeladen worden ist;
                        f) die nach Einfahrt des Schiffes in die Fischereizone der Gemeinschaft in einem Hafen
                             der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge.
                 1.3. Wöchentlich jeweils für die abgelaufene Woche am 7. Tag ab dem Zeitpunkt der ersten
                       Einfahrt in die Fischereizone der Mitgliedstaaten :
                        a) die unter Nummer 1.4. spezifizierten Angaben;
                       b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg);
                        c) die ICES-Abteilung oder ICNAF-Zone, in denen die Fänge getätigt worden sind.
                 1.4. a) Name, Rufzeichen, Kennziffern und Buchstaben des Schiffes und Name des Kapitäns ;
                       b) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat;
                       c) laufende Nummer der Meldung;
                       d) Kennzeichnung der Art der Meldung;
                       e) Datum, Stunde und Position des Schiffes.
                 2.1 . Die Angaben nach Nummer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in
                       Brüssel (Fernschreibeanschrift 21877 COMEU) über eine der unter Nummer 3 aufgeführ­
                       ten Funkstationen in der unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln.
                 2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt wer­
                       den, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben wer­
                        den.
             3 . Name der Funkstation                                             Rufzeichen der Funkstation
                 Skagen                                                           OXP
                 Blävand                                                          OXB
                 Norddeich                                                        DAF    DAK
                                                                                  DAH DAL
                                                                                  DAI    DAM
                                                                                  DAT    DAN
 ---pagebreak--- Nr. L 374/22                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         30 . 12 . 78
               Name der Funkstation                                         Rufzeichen der Funkstation
               Scheveningen                                                 PCH
               Oostende                                                     OST
               N. Foreland                                                  GNF
               Humber                                                       GKZ
                Cullercoats                                                 GCC
               Wiek                                                         GKR
                Oban                                                        GNE
               Portpatrick                                                  GPK
               Anglesey                                                     GLV
               Ilfracombe                                                   GIL
               Niton                                                        GNI
                Stonehaven                                                  GND
                Portshead                                                   GKA
                                                                            GKB
                                                                            GKC
                Land's End                                                  GLD
               Valentia                                                     EJK
                Malin Head                                                  EJM
                Boulogne                                                    FFB
                Brest                                                       FFU
                St. Nazaire                                                 FFO
                Bordeaux-Arcachon                                           FFC
                Prins Christians Sund                                       OZN
               Julianehåb                                                   OXF
                                                                                             Godthåb
                Godthåb                                                     OXI
                                                                                             Mitte
                Holsteinsborg                                               OYS
                Godhavn                                                     OZM
                Stockholm                                                   SDJ
                Göteborg                                                    SDG
             4. Form der Mitteilungen
                Die Übermittlung der Angaben nach Nummer 1 erfolgt in Form von Meldungen, die mit den
                Worten PECHEUR BRÜSSELS beginnen, und die Angaben sind in folgender Reihenfolge zu
                übermitteln :
                — Kode-Wort PECHEUR BRÜSSELS,
                — Name des Schiffes,
                — Rufzeichen,
               — am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -Ziffern,
                — laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,
                — Angabe der Art der Meldung nach folgendem Kode :
                    Meldung — bei der Einfahrt in die Fischereizone der Gemeinschaft IN,
                    Meldung — bei der Ausfahrt aus der Fischereizone der Gemeinschaft; OUT,
                    wöchentliche Meldung: WKL;
                — Position,
               — die ICES-Abteilung oder ICNAF-Zone, in denen die Fischereitätigkeit beginnen soll,
                — das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll,
                — im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg) unter Verwendung des unter
                    Nummer 5 angegebenen Kodes,
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 374/23
                 — die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg) unter Ver­
                    wendung des unter Nummer 5 angegebenen Kodes,
                 — die ICES-Abteilung oder ICNAF-Zone, in denen die Fänge getätigt worden sind,
                 — die seit der vorangegangenen Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach
                    Arten ( in kg),
                 — Name und Rufzeichen des Schiffes, auf das umgeladen worden ist,
                 — die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land ge­
                    brachte Menge nach Arten (in kg),
                 — Name des Kapitäns.
             5 . Für die Angabe der an Bord befindlichen Fischmengen in der unter Nummer 4 vorgesehenen
                 Form ist folgender Kode zu verwenden :
                 — A: Tiefseegarnele (Pandalus borealis)
                 — B : Seehecht ( Merluccius merluccius)
                 —  C:   Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)
                 —  D:  Kabeljau (Gadus morhua)
                 —  E:  Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
                 —  F:  Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
                 — G : Makrele ( Scomber scombrus)
                 — H: Stöcker (Trachurus trachurus)
                 — I: Grenadierfisch (Coryphaenoïdes rupestris)            -
                 — J : Seelachs (Pollachius virens)
                 — K: Wittling (Merlangius merlangus)
                 —  L: Hering ( Clupea harengus)
                 —  M : Sandspierling (Ammodytes sp.)
                 —  N: Sprotte (Clupea sprattus)
                 —  O : Scholle (Pleuronectes platessa)
                 — P: Stintdorsch (Trisopterus esmarkii)
                 — Q : Leng (Molva molva)
                 — R:    andere
                 — S : Geißelgarnele (Penaeidae)
                 — T: Sardelle (Engraulis encrasicolus).