CELEX: 31981R0436
Language: de
Date: 1981-02-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 436/81 der Kommission vom 19. Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen und Roggen

20. 2. 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 47/37
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 436/81 DER KOMMISSION
                                                vom 19. Februar 1981
              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgriefi und
                                         Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung
 GEMEINSCHAFTEN —                                              der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreide­
                                                               menge berechnet werden. Diese Mengen sind in der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Verordnung Nr. 1 62/67/EWG (4), geändert durch die
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 Erfordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert          lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
durch die Akte über den Beitritt Griechenlands ^),            ihrer Bestimmung notwendig machen .
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterab­
                                                               Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich
satz erster Satz,
                                                              festgesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeit­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   raums abgeändert werden.
                                                              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                   tungen zugrunde zu legen :
bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
rungen oder den Preisen auf dem Weltmark für die in                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft ' durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­              Parität dieser Währungen stützt,
glichen werden kann.                                          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während eines bestimmten         Zeitraums für die
für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr
von Getreide und über die Kriterien für die Festset­               Währungen der Gemeinschaft entsprechend
zung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstat­                 vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der          Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der               tige Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die
Verfügbarkeit des Getreides und seines Preises in der         Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide           Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstat­
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­            tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge fest­
seits. Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den         zusetzen .
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                              schusses für Getreide —
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                     Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
Berechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­           Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
sichtigen sind.                                               Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                              2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und             Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert.                                           Artikel 2
Außerdem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
                                                              Diese Verordnung tritt am 20. Februar 1981 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(>) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.                  («) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.                    O ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 47/38                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       20 . 2. 81
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 19. Februar 1981
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Poul DALSAGER
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 20. 2. 81                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 47/39
                                                       ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 19. Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat'
                   tungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                 (ECU /Tonnt)
                                                                                                    Betrag
          Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                der
                                                                                                 Erstattungen
           10.01 A         Weichweizen und Mengkorn
                           für Ausfuhren nach :
                           — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                              32,00
                           — der Iberischen Halbinsel                                               42,00
                           — der Zone V                                                             48,00
                           — der UdSSR
                           — den anderen Drittländern                                                  0
           10.01 B         Hartweizen                                                                 —
           10.02           Roggen
                           für Ausfuhren nach :
                           — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                              16,00
                           — der Zone II b)                                                         18,00
                           — der UdSSR
                           — den anderen Drittländern                                                  0
           10.03           Gerste
                           für Ausfuhren nach :
                           — der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und der Iberischen Halbinsel    17,00
                           — der UdSSR und Japan
                           — den anderen Drittländern                                                  0
           10.04           Hafer
                           für Ausfuhren nach :
                           — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                 0
                           — den anderen Drittländern
           10.05 B         Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                   —
           10.07 C         Sorghum                                                                    —
       ex 11.01 A          Mehl von Weichweizen :
                           — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                    72,00
                           — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                     68,25
                           — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                     63,45
                           — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                     58,65
                           — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                     54,35
                           — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                     48,65
 ---pagebreak--- Nr. L 47/40                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               20. 2. 81
                                                                                                    (ECU/Tonnt)
                                                                                                      Betrag
         Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                  der
                                                                                                   Erstattungen
     ex 11.01 B            Mehl von Roggen :
                           — mit einem Aschegehalt   von 0 bis 700 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen    Drittländern (')                   35,00
                           — mit einem Aschegehalt   von 701 bis 1 150 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen    Drittländern (')                   35,00
                           — mit einem Aschegehalt   von 1 151 bis 1 600 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                      35,00
                           — mit einem Aschegehalt   von 1 601 bis 2 000 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen    Drittländern (')                   35,00
          1 1.02 A I a)    Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                           — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 500 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                      55,00
          1 1.02 A I b)    Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                           — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                               — für Ausfuhren nach der UdSSR
                               — für Ausfuhren nach den anderen Drittländern (')                      72,00
     (') und für die in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2730/79 der Kommission genannten Bestimmungen (ABl.
         Nr. L 317 vom 12. 12. 1979, S. 1 .)
      NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977)
            bestimmt sind.