CELEX: 31992R0276
Language: de
Date: 1992-02-05 00:00:00
Title: Verordnung ( EWG ) Nr. 276/92 der Kommission vom 5. Februar 1992 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr. 598/86 hinsichtlich des geltenden Richtplafonds für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien im Wirtschaftsjahr 1991/92

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31992R0276

Verordnung ( EWG ) Nr. 276/92 der Kommission vom 5. Februar 1992 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr. 598/86 hinsichtlich des geltenden Richtplafonds für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien im Wirtschaftsjahr 1991/92  

Amtsblatt Nr. L 030 vom 06/02/1992 S. 0016 - 0016

VERORDNUNG (EWG) Nr. 276/92 DER KOMMISSION  vom 5. Februar 1992  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 598/86 hinsichtlich des geltenden Richtplafonds für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien im Wirtschaftsjahr 1991/92  DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 3,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz  1,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Der geltende Richtplafond für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien im Wirtschaftsjahr 1991/92 wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 598/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 über die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf  Einfuhren von backfähigem Weichweizen aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 45/92 (4), festgesetzt.  Die der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88, am 13. Januar  1992 mitgeteilten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien beziehen sich insgesamt auf eine weit über den genannten Richtplafond hinausgehende Menge. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 96/92 der  Kommission vom 16. Januar 1992 über die seit dem 13. Januar 1992 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien (6) wurden deshalb Sondermaßnahmen erlassen.  In Spanien ist der Markt für backfähigen Weichweizen derzeit durch ein im Vergleich zum Bedarf zu geringes Angebot gekennzeichnet. Um die normale Versorgung des Marktes sicherzustellen, sollte deshalb der betreffende Richtplafond für das laufende  Wirtschaftsjahr erhöht werden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  In Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 598/86 wird die Zahl  "750 000" durch die Zahl  "1 050 000" ersetzt.  Artikel 2  Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 96/92 wird gestrichen.  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 5. Februar 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 55 vom 1. 3. 1986, S. 106. (2) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7. (3) ABl. Nr. L 58 vom 1. 3. 1986, S. 16. (4) ABl. Nr. L 5 vom 10. 1. 1992, S. 11. (5) ABl. Nr. L 57 vom 1. 3. 1986, S. 1. (6) ABl. Nr. L 11 vom 17. 1. 1992,  S. 17.