CELEX: 32007R0335
Language: de
Date: 2007-03-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 335/2007 der Kommission vom 28. März 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 hinsichtlich der Durchführungsvorschriften für die Erteilung von Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen (Text von Bedeutung für den EWR )

29.3.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 88/40
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 335/2007 DER KOMMISSION
   
   vom 28. März 2007
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 hinsichtlich der Durchführungsvorschriften für die Erteilung von Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit (1), insbesondere auf die Artikel 5 und 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Eines der Ziele der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 ist es, die Mitgliedstaaten bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem Abkommen von Chicago zu unterstützen, indem sie eine gemeinsame und einheitliche Durchführung der entsprechenden Bestimmungen gewährleistet.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 wurde durchgeführt durch die Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 der Kommission vom 24. September 2003 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben (2).
            
         
               (3)
            
            
               Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 bestimmt, dass für Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen Zeugnisse gemäß ihrem Anhang (Teil 21) auszustellen sind.
            
         
               (4)
            
            
               Anhang VI des Anhangs (Teil 21) der Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 legt fest, dass das EASA-Formblatt 45 für Lärmschutzzeugnisse zu verwenden ist.
            
         
               (5)
            
            
               Anhang 16 Band I des Abkommens von Chicago wurde am 23. Februar 2005 hinsichtlich der Normen und Leitlinien für die Verwaltung der Unterlagen zur Lärmschutzzertifizierung geändert.
            
         
               (6)
            
            
               Einige Änderungen der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 sind nötig, um deren Anhang an den geänderten Anhang 16 Band I anzugleichen.
            
         
               (7)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 eingesetzten Ausschusses im Einklang.
            
         
               (9)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 54 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 eingesetzten Ausschusses —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang (Teil 21) der Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Teil 21A.204 Buchstabe b Ziffer 1.ii wird der Satz „Diese Angaben müssen dem Flughandbuch zu entnehmen sein, soweit ein Flughandbuch gemäß den einschlägigen Lufttüchtigkeitskodizes für das betreffende Luftfahrzeug erforderlich ist;“ gestrichen.
            
         
               2.
            
            
               In Teil 21A.204 Buchstabe b Ziffer 2.i wird der Satz „Diese Angaben müssen dem Flughandbuch zu entnehmen sein, soweit ein Flughandbuch gemäß den einschlägigen Lufttüchtigkeitskodizes für das betreffende Luftfahrzeug erforderlich ist,“ gestrichen.
            
         
               3.
            
            
               Anhang VI wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 28. März 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Jacques BARROT
         
         
            Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 240 vom 7.9.2002, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1701/2003 der Kommission (ABl. L 243 vom 27.9.2003, S. 5).
   
      (2)  ABl. L 243 vom 27.9.2003, S. 6. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 706/2006 (ABl. L 122 vom 9.5.2006, S. 16).
   
      ANHANG
      Anhang VI — EASA-Formblatt 45, Lärmschutzzeugnis, im Anhang (Teil 21) wird durch folgendes Formblatt ersetzt: