CELEX: 31993R1285
Language: de
Date: 1993-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1285/93 der Kommission vom 27. Mai 1993 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

28 . 5. 93                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 131 /45
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1285/93 DER KOMMISSION
                                                         vom 27 . Mai 1993
                 zur    Festsetzung        der bei      der  Erstattung für       Getreide    anzuwendenden
                                                            Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                                     des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                     voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                                     Getreides    und  seines   Preises  in   der Gemeinschaft
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                                     Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach der
                                                                     gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2),                                          Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
                                                                     Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                     zu vermeiden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
Erstattungsbetrags (3),                                              Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
                                                                     Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
                                                                     besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund               dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage               machen .
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser            Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall               nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                               kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­               Rates f) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für              ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                   sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
werden .                                                             nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
                                                                     nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                     wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (*)                 Kommission (8) erlassen.
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                     Aus , den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                       der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
(2) ABl. Nr. L 180 vom   1 . 7. 1992, S. 1 .                         Verordnung festgesetzt werden muß.
(3) ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
 4) ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
0   ABl. Nr. L 182 vom   3. 7. 1987, S. 49.                          O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(6) ABl. Nr. L 131 vom   22. 5. 1975, S. 15.                         (8) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 131 /46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 5. 93
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 28 . Mai 1993 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. Mai 1993
                                                                     Für die Kommission
                                                                       Rene STEICHEN
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 28 . 5. 93                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 131 /47
                                                                 ANHANG
                       zur Verordnung der Kommission vom 27. Mai 1993 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (ECU / Tonne)
       cErzeugniscode,           _ .        m
                                 Bestimmung (')
                                                      laufender
                                                        Monat
                                                                  j Term.  2. Term.  3. Term. 4. Term.   5. Term.      6. Term.
                                                          5          6         7         8        9         10            11
      0709 90 60 000                   —                 —          —         —         —        —          —             —
      0712 90 19 000                   —                 —          —         —         _        _          _             _
      1001 10 00 200                 s _                 _          _         _         _        _          _             _
      1001 10 00 400                   —                 —          ______
      1001 90 91 000                   —                 _          __                  ____
      1001 90 99 000                   01                 0          0         0         0        0         —             —
      1002 00 00 000                   01                 0          0         0         0        0         —             —
      1003 00 10 000                   —                 —          —         —         —        —          —             —
      1003 00 20 000                   01                 0          0         0         0        0         —             —
      1003 00 80 000                   01                 0          0         0         0        0         —             —
      1004 00 00 200                   —                 _______
      1004 00 00 400                   —                 _______
      1005 10 90 000                   —                 ______                                                           _
      1005 90 00 000                   01                 0          0         0         0    - 70,00       —             —
      1007 00 90 000                   —                 _______
      1008 20 00 000                   —                 _______
      1101 00 00 100                   03                 0          0     - 90,00   - 90,00  - 90,00       —             —
                                       02                 00000                                             —             —
      1101 00 00 130                   01                 0          0         0         0        o         —             —
      1101 00 00 150                   01                 0          0         0         0        o         —             —
      1101 00 00 170                   01                 ooooo                                             —             —
      1101 00 00 180                   01                 0          0         0         0        0         —             —
      1101 00 00 190                   —                 —          —         —         _._                 _             _
      1101 00 00 900                   —                 —          —         —         —        —          —             —
      1102 10 00 500                   01                 0          0         0         0        0         __
      1102 10 00 700                   —                 —          —         —         —        —          —             —
      1102 10 00 900                   —                 _______
      1103 11 30 200                   01                 0          0         0         0        0          0             0
      1103 11 30 900                   —                 —          —         —         —        —          —             —
      1103 11 50 200                   01                 0          0         0         0        0          0             0
      1103 11 50 400                   01                 0          0         0         0        0          0             0
      1103 11 50 900                   —                 —          —         —         —        —          —     '       _
      1103 11 90 200                   01                 0         0          0         0        0          0             0
      1103 11 90 800                   —                 _______
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 Kroatien und Bosnien-Herzegowina.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommision (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20)
       bestimmt sind.