CELEX: 31976D0555
Language: de
Date: 1976-06-23 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 23. Juni 1976 zur Verlängerung der Entscheidung vom 13. März 1975 betreffend eine nachträgliche Kontrolle der Einfuhren von Schuhen in die Gemeinschaft

Nr. L 167/ 38                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             26. 6 . 76
                                                           II
                                    (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                              KOMMISSION
                                      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                 vom 23 . Juni 1976
              zur Verlängerung der Entscheidung vom 13 . März 1975 betreffend eine nachträg­
                      liche Kontrolle der Einfuhren von Schuhen in die Gemeinschaft
                                                    (76/ 555/ EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                                    Artikel 1
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1439/74 des              Die durch Entscheidung der Kommission vom 13 .
Rates vom 4. Juni 1974 betreffend die gemeinsame               März 1975 eingeführte nachträgliche Kontrolle der
                                                               Einfuhren von Schuhen wird bis zum 30 . Juni 1977
Einfuhrregelung ('), insbesondere auf Artikel 7,
                                                               verlängert.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 109/70 des
Rates vom 19 . Dezember 1969 zur Festlegung einer
                                                                                     Artikel 2
gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshan­
delsländern (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1
Buchstabe a),                                                  Diese Entscheidung ist vom 1 . Juli 1976 bis zum 30 .
                                                               Juni 1977 anwendbar.
nach Anhörung der in Artikel 5 dieser Verordnungen
vorgesehenen beratenden Ausschüsse,
                                                                                     Artikel 3
in Erwägung nachstehender Gründe :
Durch die Entscheidung vom 13 . März 1 975 (3 ) hatte          Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerich­
                                                               tet .
die Kommission eine nachträgliche Kontrolle der Ein­
fuhren an Schuhen in die Gemeinschaft eingeführt.
Diese Kontrolle läuft am 30 . Juni 1976 aus.
Die Gründe , welche die Kommission zum Erlaß die­              Brüssel, den 23 . Juni 1976
ser Maßnahme veranlaßt hatten , nämlich der beträcht­
liche Anstieg der Einfuhren von Schuhen in die Ge­
                                                                                        Für die Kommission
meinschaft, die einen besonders empfindlichen Sektor
der Gemeinschaftsindustrie betreffen , bestehen weiter­
                                                                                         Der Vizepräsident
hin fort. Aus diesem Grunde ist eine Verlängerung der
 nachträglichen Kontrolle von Schuhen angebracht —                                       Christopher SOAMES
(!) ABl. Nr. L 159 vom 15. 6. 1974, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 19 vom 26. 1 . 1970, S. 1 .
 3 ABl . Nr. L 90 vom 11 . 4. 1975, S. 40 .