CELEX: 31999R1535
Language: de
Date: 1999-07-13 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1535/1999 der Kommission vom 13. Juli 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

L 178/22              DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  14. 7. 1999
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 1535/1999 DER KOMMISSION
                                                          vom 13. Juli 1999
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem
                                                                Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                            Gewährung von Ausfuhrerstattungen im Zuckersektor (5)
                                                                            definiert. Die so berechnete Erstattung muß bei aromati-
                                                                            siertem oder gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt
                                                                            gelten und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                      werden.
Gemeinschaft,
                                                                       (4) Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erforder-
                                                                            nisse bestimmter Märkte können es notwendig machen, die
                                                                            Erstattung für Zucker nach der Bestimmung in unter-
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                     schiedlicher Höhe festzusetzen.
vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für
Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1148/98 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 19                (5) In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                   Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
                                                                       (6) Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie kann
in Erwägung nachstehender Gründe:                                           zwischenzeitlich geändert werden.
                                                                       (7) Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige Markt-
(1) Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 kann                   lage im Zuckersektor und insbesondere die Notierungen
     der Unterschied zwischen den Notierungen oder Preisen                  und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und auf dem
     auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a)               Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angegebenen Erstat-
     der angeführten Verordnung genannten Erzeugnisse und                   tungsbeträge festzusetzen.
     den Preisen dieser Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch
     eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
                                                                       (8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
                                                                            schusses für Getreide —
(2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
     Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-
     dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker
     unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
     Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-
     sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
     genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach
     demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen
     Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
                                                                                                   Artikel 1
(3) Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
     festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)         Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand
     Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-           der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)
     mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-            Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten Erzeugnisse
     übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der             werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
     cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
     (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
     ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verordnung
     (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker wurde in
     der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommission vom 7.                                         Artikel 2
     September 1995 mit Durchführungsvorschriften für die
(1) ABl.  L 177 vom 1.7.1981, S. 4.                                    Diese Verordnung tritt am 14. Juli 1999 in Kraft.
(2) ABl.  L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl.  L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl.  L 349 vom 31.12.1994,  S. 105.                               (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
 ---pagebreak--- 14. 7. 1999        DE                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           L 178/23
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                  staat.
                  Brüssel, den 13. Juli 1999
                                                                                                Für die Kommission
                                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                                            Mitglied der Kommission
                                                                       ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 13. Juli 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker
                                                  und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                         Erzeugniscode                          Betrag der Erstattung
                                                                                — in EUR/100 kg —
                                      1701 11 90 9100                               42,32      ( 1)
                                      1701 11 90 9910                               42,29      ( 1)
                                      1701 11 90 9950                                          (2)
                                      1701 12 90 9100                               42,32      ( 1)
                                      1701 12 90 9910                               42,29      ( 1)
                                      1701 12 90 9950                                          (2)
                                                                         — in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
                                      1701 91 00 9000                                0,4600
                                                                                — in EUR/100 kg —
                                      1701 99 10 9100                               46,00
                                      1701 99 10 9910                               45,97
                                      1701 99 10 9950                               45,97
                                                                         — in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
                                      1701 99 90 9100                                0,4600
                            (1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der
                                Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a Absatz
                                4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                            (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
                                Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
                                (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).