CELEX: 31985R0340
Language: de
Date: 1985-02-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 340/85 der Kommission vom 7. Februar 1985 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Mäntel, Umhänge und Jacken, aus Geweben, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder der Warenkategorie Nr. 15 B (Kennziffer 40.0155) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31985R0340

Verordnung (EWG) Nr. 340/85 der Kommission vom 7. Februar 1985 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Mäntel, Umhänge und Jacken, aus Geweben, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder der Warenkategorie Nr. 15 B (Kennziffer 40.0155) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 038 vom 09/02/1985 S. 0006 - 0007

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 340/85 DER KOMMISSION  vom 7. Februar 1985  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Mäntel, Umhänge und Jacken, aus Geweben, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder der Warenkategorie Nr. 15 B (Kennziffer 40.0155) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985 (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 7 ihres Anhangs I oder II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für bestimmte Mäntel, Umhänge und Jacken aus Geweben, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder der Warenkategorie Nr. 15 B (Kennziffer 40.0155) ist der Plafond auf 11 600 Stück festgesetzt. Am 4. Februar 1985 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 12. Februar 1985 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt:  1.2.3.4.5 //   //   //   //   //   // Kennziffer  // Kategorie Nummer  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // NIMEXE- Kennziffer (1985)  // Warenbezeichnung  //   //  //   //   //   //   // (1)  // (2)  // (3)  // (4)  //   //  //   //   //   // 40.0155  // 15 B  // ex 61.02 B  //  // Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:  //   //  //   // 61.02-31, 32, 33, 35, 36, 37, 39, 40  // B. andere: Mäntel, Umhänge und Jacken, aus Geweben, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder, andere als Kleidung der Kategorie 15 A, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  //   //   //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 7. Februar 1985  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 338 vom 27. 12. 1984, S. 98.