CELEX: 31983R1536
Language: de
Date: 1983-06-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1536/83 der Kommission vom 13. Juni 1983 zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 15.16 des Gemeinsamen Zolltarifs

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31983R1536

Verordnung (EWG) Nr. 1536/83 der Kommission vom 13. Juni 1983 zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 15.16 des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 155 vom 14/06/1983 S. 0007 - 0007 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 10 S. 0018  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 10 S. 0018 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1536/83 DER KOMMISSION  vom 13. Juni 1983  zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 15.16 des Gemeinsamen Zolltarifs  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung eines fluessigen Pflanzenwachses, das aus dem Samen der Jojobapflanze gewonnen wird und fast ausschließlich aus Estern einwertiger, höherer Alkohole und unverzweigten einfach ungesättigten höheren Monocarbonsäuren besteht. Es wird »Jojobaöl" genannt.  Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 604/83 (3), gehören fette pflanzliche Öle, fluessig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert zu Tarifnummer 15.07, Pflanzenwachs, auch gefärbt, dagegen zu Tarifnummer 15.16.  Das betreffende Erzeugnis weist nicht die chemische Zusammensetzung eines pflanzlichen Öles der Tarifnummer 15.07 auf (Gemisch von Fettsäureglyceriden), sondern die bestimmter Wachse (Ester einwertiger, höherer Alkohole und Fettsäuren). Es ist deshalb als Pflanzenwachs der Tarifnummer 15.16 zuzuweisen.  Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Das fluessige Pflanzenwachs, das aus dem Samen der Jojobapflanze gewonnen wird und fast ausschließlich aus Estern einwertiger, höherer Alkohole und unverzweigten einfach ungesättigten höheren Monocarbonsäuren besteht und »Jojobaöl" genannt wird, gehört im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifnummer:  15.16 Pflanzenwachs, auch gefärbt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 13. Juni 1983  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.  (2) ABl. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.  (3) ABl. L 72 vom 18. 3. 1983, S. 3.