CELEX: 31991R0238
Language: de
Date: 1991-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 238/91 der Kommission vom 31. Januar 1991 zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten Abschöpfung

Nr. L 27/30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 2. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 238/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . Januar 1991
                 zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von bestimmten
                 Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten
                                                       Abschöpfung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                 Abschöpfungen zugrunde zu legen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Portugals,                                                           Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 (EWG) Nr. 2205/90 (%
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Absatz 8,                                                            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
                                                                     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
Artikel 303 der Beitrittsakte sieht während einer Frist von          wird —
sieben Jahren nach dem Beitritt die Anwendung einer
ermäßigten Abschöpfung bei der Einfuhr bestimmter
Mengen Rohzucker mit Ursprung in bestimmten Dritt- *
ländern nach Portugal vor.                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 599/86 der Kommission (3),                                      Artikel 1
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3859/90 (4), hat die bei der Einfuhr nach Portugal von
bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffi­            Die ermäßigte Abschöpfung bei der Einfuhr nach
nerien anwendbare Abschöpfung festgesetzt.                       Portugal von für Raffinerien bestimmtem Rohzucker
                                                                 (KN-Codes 1701 11 10 und 1701 12 10) wird für diese
                                                                 Standardqualität auf 29,25 ECU je 100 kg festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 599/86 wiederholten Regeln und Modalitäten auf die
der Kommission vorliegenden Daten führt zur Festset­                                     Artikel 2
zung der Abschöpfung gemäß Artikel 1 dieser Verord­
nung.                                                             Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . Januar 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23 .
0   ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 18 .                       O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1990, S. 1 .
 4) ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 57.                      M ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.