CELEX: 62020TA0035
Language: de
Date: 2020-12-02 00:00:00
Title: Rechtssache T-35/20: Urteil des Gerichts vom 2. Dezember 2020 — Monster Energy/EUIPO — Nanjing aisiyou Clothing (Darstellung eines klauenartigen Risses) (Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die einen klauenartigen Riss darstellt – Ältere Unionsbildmarken und ältere Bildmarken des Vereinigten Königreichs, die klauenartige Risse darstellen – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 4 und 5 der Verordnung [EU] 2017/1001)

25.1.2021   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 28/46
            
         
      Urteil des Gerichts vom 2. Dezember 2020 — Monster Energy/EUIPO — Nanjing aisiyou Clothing (Darstellung eines klauenartigen Risses)
      (Rechtssache T-35/20) (1)
      
      (Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die einen klauenartigen Riss darstellt - Ältere Unionsbildmarken und ältere Bildmarken des Vereinigten Königreichs, die klauenartige Risse darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 4 und 5 der Verordnung [EU] 2017/1001)
      (2021/C 28/71)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Monster Energy Company (Corona, Kalifornien, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigter: P. Brownlow, Solicitor)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: A. Kusturovic, J. Crespo Carrillo und V. Ruzek)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO: Nanjing aisiyou Clothing Co. Ltd (Nanjing, China)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 13. November 2019 (Sache R 1104/2019-5) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Monster Energy Company und Nanjing aisiyou Clothing
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 13. November 2019 (Sache R 1104/2019-5) wird aufgehoben, soweit sie die Zurückweisung des auf Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung 2017/1001 gestützten Widerspruchs betrifft.
               
            
                  2.
               
               
                  Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
               
            
                  3.
               
               
                  Das EUIPO trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 68 vom 2.3.2020.