CELEX: 31990R2796
Language: de
Date: 1990-09-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2796/90 der Kommission vom 27. September 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 265/38                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 9 . 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2796/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 27. September 1990
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Bestimmung notwendig machen.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Unter den sich bezüglich der Deutschen Demokratischen
Portugals,                                                          Republik ergebenden Umständen und angesichts ihrer
                                                                    Auswirkungen auf den Markt, sollte für nach diesem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Bestimmungsland auszuführende Erzeugnisse keine
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Erstattung festgesetzt werden.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 16             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                       zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                    zugrunde zu legen :
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser
                                                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                   Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                           (EWG) Nr. 2205/90 0,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                  der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                            Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Getreide; und über die Kriterien für die Festsetzung des                 bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen                 Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der              Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                  sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist                Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                  bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der                der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner                zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die                nicht in Betracht zu ziehen .
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .               schusses für Getreide —
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1906/87 Q, sind die besonderen Kriterien genannt,                                         Artikel 1
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­
nisse zu berücksichtigen sind.                                       Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
                                                                     Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
 Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                   Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­            im Anhang festgesetzt.
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
 Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der               Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
 Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen                   und der Deutschen Demokratischen Republik festgesetzt.
soll.
                                                                                              Artikel 2
 (») ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1990 in Kraft.
 (2) ABl. Nr. L 134  vom  28. 5. 1990, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 78.
 (4) ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                      (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O   ABl. Nr. L 182  vom  3. 7. 1987, S. 49.                         O ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
                                                                                            /
 ---pagebreak--- 28 . 9 . 90                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 265/39
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27. September 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                       ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 27. September 1990 zur Festsetzung der für Malz
                                    anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                     (ECU / Tonne)
                                      Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                     1107 10 19 000                        126,00
                                     1107 10 99 000                        144,00
                                     1107 20 00 000                        167,00
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 )
                                bestimmt.