CELEX: 31991R3171
Language: de
Date: 1991-10-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3171/91 der Kommission vom 30. Oktober 1991 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird

Nr. L 300/22                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31 . 10 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3171/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. Oktober 1991
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                         Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 der Betrag festgesetzt wird.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Juli, August
                                                                   und September 1991 geltenden beweglichen Teilbeträge
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 des Rates           für die Erzeugnisse der KN-Codes 2302 10, 2302 20,
 vom 17. Mai 1977 über den Abschluß des Interimsab­                2302 30 und 2302 40 —
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
 schaft und der Arabischen Republik Ägypten ('), insbe­
 sondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwech­
 sels betreffend Artikel 13 des Abkommens,                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           Artikel 1
 Der zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörige
 Briefwechsel sieht einen beweglichen Teilbetrag der
 Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der Verordnung                Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
 (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über            des zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörigen
 die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von                  Briefwechsels, um den der bewegliche Teilbetrag der
 Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (2), zuletzt         Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermin­
 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (3),             dert wird, wird im Anhang festgesetzt.
 berechnet und um einen alle Vierteljahre von der
 Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.                                       Artikel 2
 Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
 lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in         Diese Verordnung tritt am 1 . November 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. Oktober 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 126 vom 23. 5. 1977, S. 1 .
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak--- 31 . 10 . 91                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 300/23
                                                  ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. Oktober 1991 zur Festsetzung des Betrages, um
             den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten
                                               vermindert wird
                                                                       (ECU/Tonne)
                                     KN-Code                    Betrag
                                    2302 10 10                  35,54
                                    2302 10 90                  76,15
                                    2302 20 10                  35,54
                                    2302 20 90                  76,15
                                    2302 30 10                  35,54
                                    2302 30 90                  76,15
                                    2302 40 10                  35,54
                                    2302 40 90                  76,15