CELEX: 31971R1300
Language: de
Date: 1971-06-24
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1300/71 der Kommission vom 23. Juni 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

24 . 6 . 71                                                                                                                      Nr. L 138/7
                                   VERORDNUNG           (EWG)    Nr. 1300/71 DER KOMMISSION
                                                           vom   23 . Juni 1971
                              über die Festsetzung der      Abschöpfung       bei der Einfuhr    von    Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                            Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN               —
                                                                           verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                           gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag                 Gründung der                      Verordnung angegeben wird
                                                                 ­
                                   zur                      Euro                                               —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                           HAT FOLGENDE           VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 ( 2 ), ins
                                                                  ­
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                                                   Artikel 1
in     Erwägung nachstehender Gründe            :                          Die in Artikel 14 Absatz 1 der                 Verordnung Nr.
                                                                           1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die      bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende
                                                                           wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                             festgesetzt.
1591 /70 ( 3 ) und den später zu ihrer Änderung erlas
                                                                  ­
senen      Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                     Artikel 2
Die     Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1591 /70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                       Diese   Verordnung     tritt  am  24 .    Juni    1971 in Kraft.
                 Diese    Verordnung     ist in allen ihren Teilen verbindlich und          gilt unmittelbar      in   jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den    23 . Juni 1971
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der   Vizepräsident
                                                                                      S. L. MANSHOLT
                                                                 ANHANG
                                                                                                                  ( RE ! 100 kg)
                      Nummer
                        des                                                                                   Abschöpfungs
                                                                                                                              -
                    Gemeinsamen                     Bezeichnung der Erzeugnisse                                     betrag
                      Zolltarifs
                 [ 7.03                Melassen, auch entfärbt                                                         0
 (») ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 ( 2 ) ABl . Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 ( 3 ) ABl . Nr. L 173 vom 6. 8 . 1970, S. 14,