CELEX: 31993R1651
Language: de
Date: 1993-06-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1651/93 der Kommission vom 28. Juni 1993 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

29 . 6 . 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 157/43
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1651/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . Juni 1993
                 zur    Festsetzung          der Einschleusungspreise         und   Abschöpfungen          für
                                                      Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  dem Monat festgestellt, der dem Vierteljahr vorausgeht,
GEMEINSCHAFTEN —                                                 für das der Teilbetrag errechnet wird ; das ist der Zeit­
                                                                 raum vom 1 . Januar bis zum 31 . Mai 1993.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der für
                                                                 die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorangehenden
                                                                 Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
                                                                 Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die       Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 2 759/75
Verordnung (EWG) Nr. 1 249/89 (2), insbesondere auf              genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten Schweinen,
Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,
                                                                 sind nach Maßgabe der aufgrund von Artikel 10 Absatz 4
                                                                 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 für diese Erzeugnisse
in Erwägung nachstehender Gründe :                               in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 der
                                                                 Kommission vom 21 . Dezember 1987 zur Festsetzung der
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung         Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für
(EWG) Nr. 2771 /75 genannten Erzeugnisse in die                  Schweinefleischerzeugnisse (6), zuletzt geändert durch die
Gemeinschaft muß eine Abschöpfung erhoben werden,                Verordnung (EWG) Nr. 2242/91 Q, festgesetzten Koeffi­
die für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird.            zienten von der Abschöpfung für geschlachtete Schweine
                                                                 abzuleiten .
 Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen im                Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
Schweinefleischsektor zuletzt mit der Verordnung (EWG)           Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
Nr. 633/93 der Kommission (3) für den Zeitraum vom               genannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbeträgen
 1 . April bis 30. Juni 1993 festgesetzt wurden, ist eine        zusammen .
Neufestsetzung für die Zeit vom 1 . Juli bis 30. September
 1993 erforderlich .
                                                                 Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang II
                                                                 der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 festgesetzten Koeffi­
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus zwei          zienten von der Abschöpfung für Schweinefleisch abzu­
Teilbeträgen zusammen.                                           leiten .
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied zwischen         Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
den Preisen in der Gemeinschaft und den Preisen auf              nisse der KN-Codes ex 1602 und ex 1902 gleich 10 v. H.
dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der Verordnung                 der mittleren Angebotspreise, zu denen die Einfuhren in
(EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über            den zwölf Monaten vor dem 1 . April durchgeführt
die Regeln für die Berechnung eines Teilbetrags der              wurden .
Abschöpfung für geschlachtete Schweine (4), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 41 60/87 (^                  Diese Mittel sollten aufgrund sämtlicher verfügbarer
bestimmten Futtergetreidemengen, deren Zusammenset­              Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
zung dort angegeben ist.                                         dritten    Ländern errechnet werden, und zwar unter
                                                                 Berücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)            Für      die   Erzeugnisse     der   KN-Codes     0206 30 21 ,
Nr. 2764/75 zu ermitteln ; der Wert der gleichen Menge           0206 30 31 ,      0206 41 91 ,     0206 49 91 ,    1501 00 11 ,
auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel 3 derselben Verord­           1601 00 10, 1602 10 00, 1602 20 90 und 1602 90 10, für
nung zu ermitteln.                                               die der aufgeführte Zollsatz im GATT konsolidiert
                                                                 worden ist, sind die Abschöpfungen auf den Betrag zu
                                                                 begrenzen, der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getreideart
auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif­
                                                                 Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1 der
Preise der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­         Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom
Preise werden für einen Zeitraum von fünf Monaten vor
                                                                 29 . Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für
                                                                 welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und über
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis für
(2) ABl. Nr. L 129 vom 11 . 5. 1989, S. 12.
(3) ABl. Nr. L 67 vom 19. 3. 19^3, S. 16.
(4) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .                    (6) ABl . Nr. L 373 vom 31 . 12. 1987, S. 25.
O ABl. Nr. L 392 vom 31 . 12. 1987, S. 46.                       P) ABl. Nr. L 204 vom 27. 7. 1991 , S. 21 .
 ---pagebreak--- Nr. L 157/44                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  29. 6. 93
geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), zuletzt geän­       bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2)                  stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise für          karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP­
jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen.                        Staaten), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 444/92 (6), wurden Sonderregelungen für die Einfuhr mit
                                                                 einer 50 %igen Verringerung der Abschöpfungen im
Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine setzt         Rahmen von Festbeträgen oder Jahreskontingenten u. a.
sich aus drei Teilbeträgen zusammen.
                                                                 für bestimmte Schwein'efleischerzeugnisse eingeführt.
Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futterge­
treidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeugung             Gemäß       Artikel   101  Absatz     1    der Entscheidung
eines Kilogramms Schweinefleisch in dritten Ländern              91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verord­          ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
nung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten Futtermenge,                   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft f) werden bei der
deren Zusammensetzung in diesem Artikel angegeben                Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
wird, gleichwertig ist.                                          schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
                                                                 erhoben .
Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel 2
Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 zu
ermitteln .                                                      Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 (8), (EWG)
                                                                 Nr. 519/92 0 und (EWG) Nr. 520/92 (10) des Rates vom
                                                                 27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den
Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getreideart       Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen
auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif­
                                                                 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
Preise der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­         der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Preise werden für einen Zeitraum von fünf Monaten vor
                                                                 einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
dem Monat festgestellt, der dem Vierteljahr vorausgeht,          Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
für das der Teilbetrag errechnet wird ; dieser Zeitraum          die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
erstreckt sich vom 1 . Januar bis 31 . Mai 1993 .                Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­
                                                                 mungen zu der in diesen Abkommen vorgesehenen Rege­
Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur              lung im Sektor Schweinefleisch wurden mit der Verord­
Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erforderr             nung (EWG Nr. 564/92 der Kommission (u), geändert
liehen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis zu dem         durch die Verordnung (EWG) Nr. 3371 /92 (l2), erlassen.
Wert des Futtergetreides, entspricht, beträgt gemäß
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 15
v. H. des Wertes der Futtergetreidemenge.                        Es ist außerdem der Beschluß 93/239/EWG des Rates
                                                                 vom 15. März 1993 über den Abschluß der Abkommen in
Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­           Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen
und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß                 Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der Republik
Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75              Österreich, der Republik Finnland, der Republik Island,
38,69 ECU/ 100 kg geschlachtete Schweine.                        dem Königreich Norwegen und dem Königreich
                                                                 Schweden andererseits über die vorläufige Anwendung
                                                                 der von denselben Vertragsparteien am 2. Mai 1992 in
Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verordnung         Porto unterzeichneten Abkommen über bestimmte Ver­
(EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse, außer                   einbarungen für den Sektor Landwirtschaft (13) zu berück­
geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe der für              sichtigen. Die Kommission hat die für die Einfuhr der
diese Erzeugnisse durch die Verordnung (EWG)                     genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Österreich und
Nr. 3944/87 festgesetzten Koeffizienten von dem                  Finnland geltenden Durchführungsbestimmungen mit
Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine abzu­             der Verordnung (EWG) Nr. 1156/93 der Kommission (H)
leiten.                                                          erlassen .
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom
20 . Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (3), zuletzt geändert        schusses für Schweinefleisch —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1028/93 (4), und der
Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (5) über die               (6) ABl . Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und                 O ABl . Nr. L 263 vom 19. 9 . 1991 , S. 1 .
                                                                 (8) ABl . Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3 .
                                                                 O ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6 .
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.                     (10) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
(2) ABl. Nr. L 370 vom 30 . 12. 1987, S. 11 .                    (") ABl. Nr. L 61 vom 6. 3. 1992, S. 9 .
(3) ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121                     ( I2) ABl. Nr. L 342 vom 25. 11 . 1993, S. 22.
(4) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993 .                             H ABl . Nr. L 109 vom 1 . 5. 1993, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.                          H) ABl . Nr. L 129 vom 27. 5. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- 29 . 6. 93                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 157/45
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                            (2)    Für die Erzeugnisse der KN-Codes 0206 30 21 ,
                                                              0206 30 31 ,     0206 41 91 ,  0206 49 91 ,   1501 00 11 ,
                                                              1601 00 10, 1602 10 00, 1602 20 90 und 1602 90 10, für
                                                              die der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden
                        Artikel 1                             die Abschöpfungen jedoch auf den sich aus dieser Konso­
                                                              lidierung ergebenden Betrag begrenzt.
(1 )   Für die Zeit vom 1 . Juli bis 30. September 1993
                                                                                       Artikel 2
sind die in den Artikeln 12 und 8 der Verordnung (EWG)
Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungspreise und             Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Verordnung genannten Erzeugnisse durch die im Anhang
angegebenen Beträge festgesetzt.                              Sie gilt ab 1 . Juli 1993 .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 28 . Juni 1993
                                                                       Für die Kommission
                                                                           Rene STEICHEN
                                                                     Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 157/46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             29. 6. 93
                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28 . Juni 1993 zur Festsetzung der Einschleusungs
                                 preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                     KN-Code          Einschleusungspreis    Abschöpfungsbetrag         knmoHdiUer
                     RIN Code            ECU/100 kg            ECU/100 kg (3)           Zollsatz (v H )
                   0103 91 10                72,16                  40,30                     —
                   0103 92 11                61,37                  34,27                     —
                   0103 92 19                72,16                  40,30 (4)                 —
                   0203 11 10                93,84                  52.40OO                   —
                   0203 12 11               136,07                  75,98 0 0                 —
                   0203 12 19               105,10                  58,69 00                  —
                   0203 19 11               105,10                  58,69 00                  —
                   0203 19 13               152,02                  84,89 0 0                 —
                   0203 19 15                81,64                  45,59 00                  —
                   0203 19 55               152,02                  84,89 0 0                 —
                   0203 19 59               152,02                  84,89 0 0                 —
                   0203 21 10                93,84                  52,40 0 0                 —
                   0203 22 11               136,07                  75,98 00                  —
                   0203 22 19               105,10                  58,69 0 0                 —
                   0203 29 11               105,10                  58,69 0 0                 —
                   0203 29 13               152,02                  84,89 0 0 0               ~
                   0203 29 1 5               8 1 ,64                45,59 O O                 —
                   0203 29 55               152,02                  84,89 0 00                —
                   0203 29 59               152,02                  84,89 0 0                 —
                   0206 30    21            113,55                  63,40                       7
                   0206 30    31             82,58                  46,11                       4
                   0206 41    91            113,55                  63,40                       7
                   0206 49    91             82,58                  46,11                       4
                   0209 00    11             37,54                  20,96                     —
                   0209 00    19             41,29                  23,06                     —
                   0209 00    30             22,52                  12,58                     —
                   0210   11 11             136,07                  75,98 00                  —
                   0210   11 19             105,10                  58,69 0                   —
                   0210   11 31             264,63                147,77 0 0                  —
                   0210   1 1 39            208,32                1 1 6,33 O                  —
                   0210   12 11              81,64                  45,59 0 0                 —
                   0210   12 19             136,07                  75,98 0 0                 —
                   0210   19 10             120,12                  67,07 0                   —
                   0210   19 20             131,38                  73,36 0                   —
                   0210   19 30             105,10                  58,69 0                   —
                   0210   19 40             152,02                  84,89 0 0                 —
                   0210   19 51             152,02                  84,89 (4)                 —
                   0210   19 59             152,02                  84,89 0                   —
                   0210   19 60             208,32                116,33 0                    —
                   0210   19 70             261,81                146,19 0                    —
                   0210   19 81             264,63                147,77 0 0                  —
                   0210   19 89             264,63                147,77 0                    —
                   0210   90  31            113,55                  63,40                     —
                   0210   90  39             82,58                  46,11                     —
                   1501   00  11             30,03                  16,77                       3
                   1501   00  19             30,03                  16,77                     —
                   1601 00 10               131,38                111,20 0                    24
                   1 60 1 00 9 1            220,52                1 62,56 (») (2) (4) O       —
 ---pagebreak--- 29 . 6. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 157/47
                      KN-Code                «■gSSHS-                      AbBChÄCr                   SlS')
                     1601 00 99                    150,14                        108,90 (') (2) (4) O      —
                     160210 00                     105,10                          62,82                    26
                     1602 20 90                    121,99                        108,08                     25
                     1602 41 10                    229,91                        175,25 (4)                 —
                     1602 42 10                    192,37                        1 40,47 (4)                —
                     1602 49 11                    229,91                        176,78 (4)                 —
                     1602 49 13                    192,37                        1 26,35 (4)                —
                     1602 49 15                    192,37                        1 27,99 (>)(4)             —
                     1602 49 19                    126,68                          88,84 (')(4)             —
                     1602 49 30                    105,10                          75,12 (4)                —
                     1602 49 50                      62,87                         55,64 (4)                —
                     1602 90 10                    121,99                          89,38                    26
                     1602 90 51                    126,68                          87,02                    —
                     1902 20 30                      62,87                         47,98                    —
           (') Für die Erzeugnisse, mit Ursprung in Entwicklungsländern und im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90
               aufgeführt, wird die Abschöpfung im Rahmen der im genannten Anhang angegebenen festen Beträge um 50
               v. H. vermindert.
           (2) Für die in Artikel 8 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 715/90 genannten Erzeugnisse mit Ursprung in den
               AKP-Staaten wird die Abschöpfung im Rahmen der mit derselben Verordnung genannten Kontingente um
               50 % verringert.
           (3) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
               Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
           (4) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen
               Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung (EWG)
               Nr. 564/92 erteilten Bescheinigung EUR. 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten Verord­
               nung angegebenen Abschöpfungen erhoben.
           Q Für die aus Österreich und Finnland eingeführten Erzeugnisse wird die Abschöpfung gemäß der Verordnung
               (EWG) Nr. 1156/93 herabgesetzt.
            NB : Die betreffenden KN-Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte
                   Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 der Kommission bestimmt.