CELEX: 32010R0379
Language: de
Date: 2010-05-04 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 379/2010 der Kommission vom 4. Mai 2010 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

5.5.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 112/1
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 379/2010 DER KOMMISSION
   vom 4. Mai 2010
   zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 19,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern sollte aktualisiert werden, um einer Reihe von Entwicklungen der jüngsten Zeit Rechnung zu tragen.
            
         
               (2)
            
            
               Das bilaterale Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Usbekistan über den Handel mit Textilwaren ist am 31. Dezember 2004 ausgelaufen. Um den Sektor Textilwaren und Bekleidung in den Geltungsbereich des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens einzubeziehen, sollte das bestehende Überwachungssystem abgeschafft werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 5. Mai 2010.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 4. Mai 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.
   
      ANHANG
      Die Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Fußnote 1 in Anhang I erhält folgende Fassung:
                  
                              „(1)
                           
                           
                              NB: Erfasst sind nur die Kategorien 1 bis 114, mit Ausnahme der Russischen Föderation und Serbiens, für die die Kategorien 1 bis 161 erfasst sind.“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang II erhält folgende Fassung:
                  
                     „ANHANG II
                     
                        AUSFUHRLÄNDER IM SINNE DES ARTIKELS 1
                     
                     Russland
                     Serbien“;
                  
               
            
                  3.
               
               
                  Anhang III wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Artikel 28 Absatz 6 erhält folgende Fassung:
                              „(6)   Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Ausfuhrlandes nach folgendem Code:
                                          
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Serbien
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      RS
                                                   
                                                
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaates bzw. der Gruppe solcher Mitgliedstaaten nach folgendem Code:
                                          
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      AT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Österreich
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      BG
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Bulgarien
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      BL
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Benelux
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      CY
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Zypern
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      CZ
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Tschechische Republik
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      DE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Bundesrepublik Deutschland
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      DK
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      DK = Dänemark
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      EE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Estland
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      GR
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Griechenland
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      ES
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Spanien
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      FI
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Finnland
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      FR
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Frankreich
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      GB
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Vereinigtes Königreich
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      HU
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Ungarn
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      IE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Irland
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      IT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Italien
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      LT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Litauen
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      LV
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Lettland
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      MT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Malta
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      PL
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Polen
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      PT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Portugal
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      RO
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Rumänien
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      SE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Schweden
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      SI
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Slowenien
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      SK
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Slowakei;
                                                   
                                                
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres bzw. im Falle der in Tabelle A aufgeführten Waren des Erfassungsjahres, die der letzten Ziffer der betreffenden Jahreszahl entspricht (Beispiel: ‚9‘ für 2009 und ‚0‘ für 2010);
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im Ausfuhrland;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine fünfstellige Zahl, durchlaufend von 00001 bis 99999, die dem betreffenden Bestimmungsmitgliedstaat zugeteilt wird.“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Tabelle A erhält folgende Fassung:
                              Die Tabelle wurde gestrichen.“