CELEX: 31991R1498
Language: de
Date: 1991-06-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1498/91 DER KOMMISSION vom 3. Juni 1991 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien #

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31991R1498

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1498/91 DER KOMMISSION vom 3. Juni 1991 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien  -   

Amtsblatt Nr. L 140 vom 04/06/1991 S. 0020 - 0020

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1498/91 DER KOMMISSION  vom 3 . Juni 1991  zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien ( 1 ), insbesondere auf Protokoll Nr . 1,  gestützt auf Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3412/90 des Rates vom 19 . November 1990 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien ( 2 ),  in Erwägung nachstehender Gründe :  Aufgrund der Bestimmungen von Artikel 15 des obengenannten Kooperationsabkommens und des Protokolls Nr . 1 dürfen die in der Anlage aufgeführten Waren im Rahmen der dort angegebenen Plafonds zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden; bei deren  Überschreitung können die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze wiedererhoben werden .  Die Einfuhren in die Gemeinschaft dieser Waren mit Ursprung in Jugoslawien haben diese Plafonds erreicht . Die Marktlage in der Gemeinschaft erfordert die Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für die betreffenden Waren -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Vom 7 . Juni bis 31 . Dezember 1991 sind bei der Einfuhr der in der Anlage aufgeführten Waren mit Ursprung in Jugoslawien in die Gemeinschaft die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze anzuwenden .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 3 . Juni 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 41 vom 14 . 2 . 1983, S . 2 . ( 2 ) ABl . Nr . L 335 vom 30 . 11 . 1990, S . 1 .    ANHANG    Laufende Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung  Plafond ( in Tonnen )       01.0010  3102  Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :    3102 10 10      Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von als 45 GHT, bezogen auf das Gewicht des  wasserfreien Stoffes  4 091