CELEX: 32009D0505
Language: de
Date: 2009-06-30 00:00:00
Title: 2009/505/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2009 zur Änderung der Entscheidung 2008/788/EG zur Festsetzung der sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergebenden Nettobeträge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5095)

1.7.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 171/46
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 30. Juni 2009
   zur Änderung der Entscheidung 2008/788/EG zur Festsetzung der sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergebenden Nettobeträge
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5095)
   (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
   (2009/505/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 378/2007 des Rates vom 27. März 2007 mit Bestimmungen zur fakultativen Modulation der Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2008/788/EG der Kommission (2) wurden die Nettobeträge festgesetzt, die sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergeben.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 1 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 378/2007 werden die infolge der Anwendung von Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (3) geltenden Modulationssätze, verringert um 5 Prozentpunkte, von dem Satz der fakultativen Modulation abgezogen, der in den Mitgliedstaaten gilt. Infolgedessen müssen die sich aus der fakultativen Modulation ergebenden Nettobeträge verringert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die Entscheidung 2008/788/EG ist daher entsprechend zu ändern —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Artikel 1 der Entscheidung 2008/788/EG erhält folgende Fassung:
   
      „Artikel 1
      Die sich aus der Anwendung der fakultativen Modulation in Portugal für die Kalenderjahre 2009 bis 2012 ergebenden Nettobeträge stellen sich wie folgt dar:
      
                  (in Mio. EUR)
               
            
                  2009
               
               
                  2010
               
               
                  2011
               
               
                  2012
               
            
                  32,8
               
               
                  29,0
               
               
                  25,0
               
               
                  21,0“
               
            
   Artikel 2
   Diese Entscheidung gilt ab dem Haushaltsjahr 2010.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
   
      Brüssel, den 30. Juni 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 95 vom 5.4.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 271 vom 11.10.2008, S. 44.
   
      (3)  ABl. L 30 vom 31.1.2009, S. 16.