CELEX: 31991R2612
Language: de
Date: 1991-08-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2612/91 der Kommission vom 30. August 1991 zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten Abschöpfung

Nr. L 243/66                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 8 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2612/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . August 1991
                  zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von bestimmten
                  Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten
                                                         Abschöpfung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                   Abschöpfungen zugrunde zu legen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                        Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Portugals,                                                              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                    (EWG) Nr. 2205/90 (Ä),
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Absatz 8,                                                               der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
                                                                        Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
Artikel 303 der Beitrittsakte sieht während einer Frist von             wird —
sieben Jahren nach dem Beitritt die Anwendung einer
ermäßigten Abschöpfung bei der Einfuhr bestimmter
Mengen Rohzucker mit Ursprung in bestimmten Dritt­
 ländern nach Portugal vor.                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 599/86 der Kommission (3),
                                                                                            Artikel 1
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
 Nr. 2308/91 (4), hat die bei der Einfuhr nach Portugal von
bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffi­              Die ermäßigte Abschöpfung bei der Einfuhr nach
 nerien anwendbare Abschöpfung festgesetzt.                        Portugal von für Raffinerien bestimmtem Rohzucker
                                                                   (KN-Codes 1701 11 10 und 1701 12 10) wird für diese
                                                                   Standardqualität auf 24,68 ECU je 100 kg festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 599/86 wiederholten Regeln und Modalitäten auf die
der Kommission vorliegenden Daten führt zur Festset­                                        Artikel 2
zung der Abschöpfung gemäß Artikel 1 dieser Verord­
nung.                                                              Diese Verordnung tritt am 1 . September 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. August 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
(3) ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 18 .                         (J) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
M ABl. Nr. L 213 vom 1 . 8. 1991 , S. 22.                          («) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.