CELEX: 31985S2306
Language: de
Date: 1985-08-09 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 2306/85/EGKS der Kommission vom 9. August 1985 betreffend die gemeinschaftliche Kontrolle der Ausfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse nach den Vereinigten Staaten von Amerika

Nr . L 215 / 68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       12 . 8 . 85
                                     ENTSCHEIDUNG Nr. 2306 / 85 / EGKS DER KOMMISSION
                                                       vom 9. August 1985
                     betreffend die gemeinschaftliche Kontrolle der Ausfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse nach
                                                den Vereinigten Staaten von Amerika
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Muster in Anhang III und nach Maßgabe des Anhangs IV
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     auszustellen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                ( 2 ) Die Ausfuhrbescheinigungen sind wie folgt auszustel­
                                                                      len :
Wirtschaftsgemeinschaft ,
                                                                      a ) jede Bescheinigung darf sich jeweils nur auf eine Lizenz
 gestützt auf die Entscheidung Nr. 2304 / 85 / EGKS der                     oder Teillizenz beziehen ;
 Kommission vom 9 . August 1985 über die Beschränkung
 der Ausfuhr bestimmter Stahlerzeugnisse nach den Verei­
 nigten Staaten von Amerika 0 ), insbesondere auf Artikel 4           b ) auf jeder Bescheinigung ist in Feld 5 je nach Fall der
 Absatz 6 ,                                                                 Vermerk der Erzeugnisgruppe gemäß Anhang I einzu­
                                                                            tragen ;
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   c) die Bezeichnung der Erzeugnisse in Feld 5 der Durch­
                                                                            schriften der Bescheinigungen muß die NIMEXE-Kenn­
 Es ist festzulegen , wie die Ausfuhr bestimmter Stahlerzeug­               ziffern enthalten ;
nisse nach den Vereinigten Staaten überwacht wird .
                                                                      d) die Mengenangabe in metrischen Tonnen muß durch
 Im Hinblick auf eine optimale Nutzung sämtlicher durch                     den Buchstaben T hinter der Zahlenangabe für ganze
 die Vereinbarung gebotener Ausfuhrmöglichkeiten muß                        Tonnen , aber vor etwaigen Bruchteilen von Tonnen
 das Lizenzsystem so ausgelegt werden , daß die Ausfuhren                   gekennzeichnet werden ;
 so genau wie möglich erfaßt werden können .
                                                                      e) jede Bescheinigung muß eine einzige Gesamtmenge aus­
                                                                            weisen ;
 Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten müssen
 ermächtigt werden , bei Verlust , Diebstahl oder Vernich­
tung einer Lizenz oder Bescheinigung geeignete Maßnah­                f) der Stempelabdruck , der von der Zollstelle , die die
men zu treffen —                                                            Ausfuhranmeldung angenommen hat, auf dem Original
                                                                            und den Durchschriften der Bescheinigung angebracht
                                                                            wird , muß leserlich den Namen dieser Zollstelle und
                                                                            das Annahmedatum angeben ;
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                                                                      g) die Nummer der Bescheinigung ist in Feld 13 der Lizenz
                                                                            oder Teillizenz , auf die sich die Bescheinigung bezieht,
                                                                            zu vermerken .
                              Artikel 1
( 1 ) Die in Artikel 4 der Entscheidung Nr . 2304 / 85 / EGKS         ( 3 ) Die Ausfuhrlizenz ist binnen 15 Arbeitstagen nach
vorgesehenen Ausfuhrlizenzen werden für die in Anhang I               dem Tag des Eingangs des Antrags zu erteilen . Lizenzen
aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemein­                  können nur bis zum Ende des zweiten Monats eines jeden
schaft von den „zuständigen Behörden" genannt — gebüh­                Kalenderquartals ausgestellt werden .
renfrei und nach Maßgabe der in Artikel 4 vorgesehenen
Bedingungen ausgestellt. Die Lizenzen werden auf Form­                (4 ) Die Lizenz gilt drei Monate ab dem Tag ihrer Ausstel­
blättern ausgestellt , die mit dem Muster in Anhang II                lung . Jede Lizenz gilt jedoch nur für Ausfuhren, die bis zum
übereinstimmen und den Bestimmungen des Anhangs IV                    31 . Dezember 1985 getätigt werden .
genügen .
                                                                     Werden jedoch im Falle von Versorgungsschwierigkeiten
Für jede Ausfuhr dieser Erzeugnisse hat der Ausführer eine           zusätzliche Mengen zugeteilt , so können Lizenzen mit einer
Ausfuhrbescheinigung auf einem Formblatt gemäß dem                   Geltungsdauer von mehr als drei Monaten ausgestellt wer­
                                                                     den ; in diesem Fall müssen diese Lizenzen und dje entspre­
                                                                     chenden Bescheinigungen den Vermerk „SPECIAL ISSUE"
f 1 ) Siehe Seite 31 dieses Amtsblatts .                             tragen .
 ---pagebreak---  12 . 8 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 215 / 69
                            Artikel 2                                                        Artikel 5
Auf Antrag des Inhabers einer Ausfuhrlizenz und gegen              ( 1 ) Eine vollständig ausgenutzte Lizenz ist spätestens am
Vorlage dieses Dokuments können die zuständigen Behör­             achten Arbeitstag nach ihrer vollständigen Ausnutzung an
 den der Mitgliedstaaten eine oder mehrere Teillizenzen            die zuständige Behörde des Mitgliedstaats , der sie ausge­
 ausstellen . Die Teillizenzen werden auf Formblättern aus­        stellt hat, zurückzusenden.
 gestellt, die mit dem Muster in Anhang II übereinstimmen
 und den Bestimmungen des Anhangs IV genügen . Eine
                                                                   ( 2 ) Eine nicht oder nicht vollständig ausgenutzte Lizenz ist
 Teillizenz darf nicht weiter geteilt werden .
                                                                   spätestens am achten Arbeitstag nach Ablauf ihrer Gel­
                                                                   tungsdauer an die Behörde des Mitgliedstaats , der sie
 Wird eine Teillizenz ausgestellt , so werden die auf der          ausgestellt hat, zurückzusenden .
 Originallizenz angegebenen Mengen um den entsprechen­
 den Betrag verringert .
                                                                                             Artikel 6
 Die Teillizenzen haben die gleiche rechtliche Wirkung wie
 die Originallizenzen , auf die sie Bezug nehmen .                 ( 1 ) Das Original und die verlangten Durchschriften der
                                                                  Ausfuhrlizenz und der Bescheinigung sind zusammen mit
                                                                   der Ausfuhranmeldung der Zollstelle in der Gemeinschaft
                                                                   vorzulegen , bei der die Förmlichkeiten für die Ausfuhr der
                                                                   Stahlerzeugnisse nach den Vereinigten Staaten von Amerika
                           Artikel 3                              erfüllt werden .
( 1 ) Die Ausfuhrlizenzen können von ihren Inhabern — im           Diese Zoll stelle
folgend „die abtretenden Unternehmen" genannt — ganz
oder teilweise an andere Herstellerunternehmen oder an
Vertriebsunternehmen — im folgenden „Übernehmer"                  a ) nimmt die Abschreibung der auszuführenden Menge
genannt — unter den in Artikel 4 Absatz 3 der Entschei­                 auf dem Original der Ausfuhrlizenz vor;
dung Nr . 2304 / 85 / EGKS festgelegten Bedingungen über­
tragen werden .                                                    b ) versieht das Original und die Durchschriften der
                                                                        Bescheinigung mit ihrem Sichtvermerk , gibt das Origi­
                                                                        nal dem Inhaber der Lizenz oder seinem Vertreter
(2) Die Behörde, die die Lizenz ausgestellt hat , ist sowohl            zurück, damit es bei der Einfuhr den Zollbehörden der
von dem abtretenden Unternehmen , als auch vom Uber­                    Vereinigten Staaten von Amerika vorgelegt wird , behält
nehmer hiervon zu unterrichten . Diese Behörde trägt die                die für sie bestimmte Durchschrift ein und leitet der
Übertragung unverzüglich in die Lizenz oder Teillizenz ein              Behörde , die die Lizenz ausgestellt hat, sowie der
und unterrichtet die Kommission . Die Übertragung wird                  Kommission die jeweils für sie bestimmten Durchschrif­
vom Zeitpunkt der Eintragung an wirksam .                               ten zu .
( 3 ) Wird nur ein Teil der Ausfuhrlizenz abgetreten , so wird    ( 2 ) Die Durchschriften der Bescheinigungen müssen der
für den übertragenen Teil eine Teillizenz erstellt .
                                                                  Kommission innerhalb von drei Arbeitstagen nach Ablauf
                                                                  der Woche zugehen, in der die genannte Zollstelle sie mit
                                                                  ihrem Sichtvermerk versehen hat .
( 4) Ist eine Lizenz an einen Übernehmer in einem anderen
Mitgliedstaat als dem , der die Lizenz ausgestellt hat, über­     ( 3 ) Werden die Bescheinigungen mit Zustimmung der
tragen worden , so setzt die Behörde, die die Übertragung         Zollstelle, die sie mit ihrem Sichtvermerk versehen hat,
eingetragen hat , unverzüglich die zuständige Behörde des         geändert oder für ungültig erklärt, so übermittelt diese
für den Übernehmer zuständigen Mitgliedstaats davon in            Zollstelle der Behörde, die «die Lizenz ausgestellt hat, und
Kenntnis .                                                        der Kommission die Durchschriften der geänderten oder für
                                                                  ungültig erklärten Bescheinigungen innerhalb von drei
                                                                  Arbeitstagen nach Ablauf der Woche , in der sie die Ände­
( 5 ) Jede Lizenz kann nur einmal übertragen werden .             rung oder Ungültigkeitserklärung genehmigt hat.
                                                                  (4) Die Übermittlung an die Kommission kann von den
                                                                  Mitgliedstaaten so geregelt werden, daß sie über eine von
                           Artikel 4                              ihnen zu diesem Zweck benannte Zentralstelle erfolgt.
Die von den Behörden eines Mitgliedstaats ausgestellten
Lizenzen oder Teillizenzen sowie die mit ihrem Dienststem­
                                                                                             Artikel 7
pel versehenen Bescheinigungen , Angaben und Vermerke
haben in jedem anderen Mitgliedstaat die gleiche rechtliche       ( 1 ) Der Lizenzantrag muß folgende Angaben enthalten :
Wirkung wie die von den Behörden dieser Mitgliedstaaten
ausgestellten Dokumente oder mit ihrem Dienststempel              — Beschreibung der Produkte mit Angabe der Erzeugnis­
versehenen Bescheinigungen , Angaben und Vermerke .                     gruppe und der NIMEXE-Kennziffer gemäß An­
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  12 . 8 . 85
     hang I ; die Angabe der NIMEXE-Kennziffer ist jedoch           a ) die Mengen , für die im Vormonat Lizenzen ausgestellt
     nicht erforderlich , wenn der Antragsteller erklärt , die           worden sind ;
     beantragte Lizenz übertragen zu wollen ; in diesem Fall
     ist die Kennziffer vom Übernehmer einzutragen;                 b) die Mengen , die in dem Monat, der dem unter Buchsta­
                                                                          be a ) genannten vorausgeht, ausgeführt worden sind .
— die Mengen der Produkte in metrischen Tonnen ;
                                                                    ( 2 ) Die Mitteilung der Mitgliedstaaten enthält
— Name oder Firma , Anschrift , Telefonnummer und
      Telex-Nummer des Ausführers ;
                                                                    a ) eine Aufschlüsselung nach Erzeugnisgruppen gemäß
                                                                         Anhang I und bei den Angaben gemäß Absatz 1 Buch­
— Name oder Firma und Anschrift des Empfängers ; diese                    stabe b ) auch nach NIMEXE-Kennziffern ;
      Angaben sind jedoch nicht erforderlich , wenn der
      Antragsteller erklärt , die beantragte Lizenz übertragen
      zu wollen; in diesem Fall sind diese Angaben vom              b ) eine Aufschlüsselung nach Lizenzinhabern ;
      Ubernehmer zu machen ;
                                                                    c ) die Angabe der Mengen der einzelnen Erzeugnisse, die
— vorgesehener Zeitpunkt (vorgesehene Zeitpunkte ) der                   nur vorübergehend in die Vereinigten Staaten einge­
      Ausfuhr ;                                                          führt werden und zur Wiederausfuhr in unverändertem
                                                                         Zustand oder ohne wesentliche Veränderung bestimmt
                                                                          sind .
— gegebenenfalls die Angabe , daß die Erzeugnisse zur
      vorübergehenden Einfuhr in die Vereinigten Staaten
      von Amerika und Wiederausfuhr in unverändertem
                                                                    ( 3 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission in den
      Zustand oder ohne wesentliche Veränderung bestimmt            ersten fünfzehn Tagen eines jeden Monats die Mengen mit ,
      sind .
                                                                    für welche die Lizenzen im Vormonat verfallen sind .
( 2 ) Der Ausführer muß erklären , daß die Erzeugnisse              (4 ) Die Mitgliedstaaten leiten der Kommission von jeder
ihren Ursprung in der Gemeinschaft haben und die Richtig­           Lizenz oder Teillizenz innerhalb von acht Tagen nach ihrer
keit der in dem Lizenzantrag enthaltenen Angaben bestäti­           Ausstellung eine Durchschrift zu .
gen .
                                                                    Sie übermitteln der Kommission ferner eine Durchschrift
( 3 ) Die Ausstellung der Lizenz gemäß Artikel 4 Absatz 1           jeder geänderten oder für ungültig erklärten Lizenz oder
der Entscheidung Nr . 2304 / 85 / EGKS ist von der Vorlage          Teillizenz sofort nach der Änderung oder Ungültigkeitser­
einer Abschrift des Kaufvertrags abhängig, es sei denn , der        klärung .
Antragsteller erklärt, die beantragte Lizenz übertragen zu
wollen ; in diesem Fall ist die Abschrift des Kaufvertrags
vom Ubernehmer beizubringen .                                       ( 5 ) Stellt die Kommission fest , daß ein Mitgliedstaat
                                                                    Lizenzen über die ihm für eine bestimmmte Erzeugnisgrup­
                                                                    pe zugewiesene Quote hinaus ausgestellt hat, so teilt sie
                                                                    diesem Mitgliedstaat mit, daß die betreffenden Lizenzen
                                                                    den geltenden Rechtsvorschriften zuwiderlaufen und die
                                                                    aufgrund dieser Lizenzen ausgestellten Bescheinigungen
                             Artikel 8                              nicht als Bescheinigungen im Sinne der Vereinbarung ange­
                                                                    sehen werden können .
Bei Verlust , Diebstahl oder Vernichtung des Originals einer
Ausfuhrlizenz oder einer Bescheinigung können die zustän­
digen Behörden, die diese Dokumente ausgestellt oder mit            ( 6 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
ihrem Sichtvermerk versehen haben , eine Zweitschrift aus­          anläßlich der in Absatz 1 vorgesehenen monatlichen Mittei­
stellen oder mit ihrem Sichtvermerk versehen .                      lungen alle zweckdienlichen Angaben über Verstöße gegen
                                                                    die Entscheidung Nr . 2304 / 85 / EGKS und gegen diese
                                                                    Verordnung sowie über die zur Ahndung getroffenen Maß­
Diese Lizenzen oder Bescheinigungen müssen in roter                 nahmen .
Schrift den Vermerk „DUPLIKAT" tragen .
                                                                                              Artikel 10
                                                                    Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
                             Artikel 9
                                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
( 1 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission in den
ersten zehn Tagen eines jeden Monats folgendes mit:                 Sie gilt ab 1 . August 1985 .
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr . L 215 / 71
            Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat .
            Brüssel , den 9 . August 1985
                                                                          Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                             Jacques DELORS
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 72                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        12 . 8 . 85
                                                                  ANHANG I
                                                          LISTE DER ERZEUGNISSE
                       NIMEXE-Kennziffer                   TS USA-Nummer                          Warenbenennung
                                                                  GRUPPE 11
                                                              Legierter Walzdraht
          ex 73.10-11 ( 4 )( 25 )( 190 )                                      Walzdraht aus anderem legierten Stahl als nicht­
                    15 ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )                                   rostendem Stahl oder Werkzeugstahl :
          ex 73.63-21 ( 4 )( 25 )( 190 )                      607.4100        — nicht angelassen , nicht behandelt und nicht teil­
                    29 ( 4 ) ( 25 ) ( 19° )                                        weise verarbeitet
          ex 73.73-23 ( 25 ) ( 68 ) ( 190 )                   607.5900        — angelassen , behandelt oder teilweise verarbeitet
                   24 ( 4 ) ( 25 ) ( M ) ( 190 )
                    25 ( 4 ) ( 25 ) (, 90 )
                   26 («)(") ( 190 )
                   29 ( 4 ) ( 25 ) ( 19° )
                   33 ( 4 ) ( 25 )( 68 )( 190 )
                   34 ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )
                   35 ( 4 M 2s ) (190)
                   36 ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )
                   39 ( 4)(25 )( 1 90 )
                                                                 GRUPPE 12
                                                             Rund- und Flachdraht
         ex 73.10-30 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 )                                      Stahldraht :
                   45 ( 4 )( S8 )( 7J )                                       Flachdraht :
                   49 nr )( 75 )
         ex 73.12-21 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S )                                      Andere als legierte Stähle :
                   25 ( 4 ) ( 6g ) ( 75 )                                     Nicht mit Metall überzogen , mit einer Dicke :
                   29 ( 4 ) (")(")
                   40 (-•)(«)(")
                                                             609.2000         — von nicht mehr als 0,01 Zoll
                   51 ( 4 ) ( 6S ) ( 7i )                    609.2100         — mehr als 0,01 Zoll , aber nicht mehr als 0,05
                   59 ( 4 ) (68) (75)                                             Zoll
                   61 ( 4 )(« 8 )( 7*)                       609.2200         — mehr als 0,05 Zoll
                   63 ( 4 ) (< 8 ) (")
                                                                              Mit Metall überzogen , mit einer Dicke von :
                   65 ( 4 )( S8 )( 75 )
                   75 ( 4 ) (")(")                           609.2500         — nicht mehr als 0,01 Zoll
                   77 ( 4 ) ( 6a ) ( 75 )                    609.2800         — mehr als 0,01 Zoll
                   81 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                                     Legierter Stahl :
                   85 ( 4 ) (")(")
                   87 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                                     Nicht mit Metall überzogen :
                   88 ( 4 ) (<«)(")                                           — nicht mehr als 0,01 Zoll dick
                   89 ( 4 ) (»)(»)                           609.3040         — andere als nichtrostende Stähle
         ex 73.14-01 ( 4 )( Ä8 )( 75 )( 147 )
                   11 ( 4 )( S8 )( 75 )( 147 )                                Über 0,01 Zoll dick:
                   13 ( 4 ) ( S8 ) ( 75 ) ( 147 )            609.3340         — andere als nichtrostende Stähle
                   15 ( 4 ) ( ss ) ( 75 ) ( 147 )                             Mit Metall überzogen , mit einer Dicke von :
                   19 ( 4 ) ( 6a ) ( 7S ) ( 147 )
                  21 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )
                                                             609.3500         — nicht mehr als 0,01 Zoll
                  41 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )             609.3600         — mehr als 0,01 Zoll , aber nicht mehr als
                  43 ( 4 )( 6 8)(75)(1 4 7 )                                      0,05 Zoll
                  45 ( 4 )( 68 )( 7i )( 147 )                609.3700         — über 0,05 Zoll
                  49 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )                                 Runddraht :
                  81 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 ) (1 47 )
                  91 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 ) ( 147 )                              Anderer als legierter Stahl :
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 215 / 73
                        NIMEXE-Kennziffer                      TS USA-Nummer                          Warenbenennung
            ex 73.14-99 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 ) ( 147 )                                Unter 0,060 Zoll Durchmesser:
            ex 73.63-50 ( 4 ) ( S8 ) ( 7S )
                     74(4)(6.)(7J )                                                Mit nicht mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlen­
                     79 ( 4 )( S8 )( 75 )                                          stoff:
            ex 73.64-50 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 )                       609.4010         — nicht mit Metall überzogen
                      75 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 )                      609.4040         — mit Metall überzogen
                     79 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
            ex 73.66-40 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )                                Mit mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlenstoff:
                     81 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )                  609.4055         — nicht mit Metall überzogen
                     86 ( 4 )( 6 . )( 7i )(1 47 )                 609.40 65        — mit Metall überzogen
                      89 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S ) ( 147 )
            ex 73.73-53 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
                                                                                   Mit einem Durchmesser von 0,060 Zoll oder mehr :
                     55 ( 4 ) { 6S ) ( 75 )                                        Mit nicht mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlen­
                     59 ( 4 )(« 8 )( 7S )                                          stoff
                     74 ( 4 ) ( S8 ) ( 7S )
                                                                                   Nicht mit Metall überzogen:
                      83 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
                                                                  609.4120         — Bindedraht
                     89 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 )
            ex 73.74-51 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S )                       609.4125         — andere
                     52 ( 4 )(« 8 )( 7J )                         609.4165        — mit Metall überzogen
                     53 ( 4 )(< 8 )( 7*)
                     59 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
                                                                                  Mit mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlenstoff:
                     74 ( 4 ) (< 8 ) ( 7 *)                       609.4315        — nicht mit Metall überzogen
                     83 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S )                       609.4365         — mit Metall überzogen
                     89 ( 4 ) ( S8 ) ( 7S )
                                                                                  Legierter Stahl
            ex 73.76-13 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )
                     15 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S ) ( 147 )                               mit einem Durchmesser von unter 0,060 Zoll :
                     16 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )               609.4530         — anderer als nichtrostender Stahl oder Schnellar­
                     19 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )                                    beitsstahl
                                                                                  mit einem Durchmesser von 0,060 Zoll oder mehr :
                                                                  609.4560        — andere als nichtrostende Stähle oder Schnellar­
                                                                                       beitsstähle
                                                                                  Anderer Draht :
                                                                                  Anderer als legierter Stahl :
                                                                  609.7000        — nicht mit Metall überzogen
                                                                  609.7200        — mit Metall überzogen
                                                                                  Legierter Stahl :
                                                                  609.7500        — nicht mit Metall überzogen
                                                                  609.7600        — mit Metall überzogen
                                                                                  Millinersdraht und anderer Draht mit Textilien
                                                                                  oder anderem Material überzogen , das nicht voll­
                                                                                  ständig aus Metall besteht:
                                                                  642.9600        — verzinkter Draht, vollständig aus Rundstahl ,
                                                                                       nicht über 0,20 Zoll und nicht unter 0,075 Zoll
                                                                                       im Durchmesser, wenn mit Kunststoff überzo­
                                                                                       gen
                                                                  642.9700        — andere
                                                                     GRUPPE 13
                                                                   Drahterzeugnisse
                                                                    A. Stacheldraht
               73.26-00                                          642.0200         Stacheldraht
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           12 . 8 . 85
                      NIMEXE-Kennziffer           TS USA-Nummer                            Warenbenennung
                                                   B. Verzinkter Drahtzaun
          ex 73.27-20  ( 28 )                                          Verzinkter Drahtzaun , vollständig aus Runddraht ,
                   31  ( 28 )                                          nicht über 0,20 Zoll und nicht unter 0,075 Zoll
                   41  ( 28 )                                          Durchmesser, auch mit Kunststoff überzogen:
                   91  ( 28 )
                                                                       Kettengliedzaun :
                                                     642.3510          — mit Kunststoff überzogen
                                                     642.3530          — anderer
                                                     642.3560          — geschweißt
                                                     642.3570          — anderer
                                                        C. Drahtstifte
          ex 73.31-92 ( 121 )                                          Drahtstifte , Nägel , Haken , Heftklammern und Stif­
                   96 ( 121 )                                          te aus Grundmetall :
                   97 ( 121 )
                   98 ( 121 )
                                                                       Aus Stahl ( ausgenommen Artikel mit Köpfen aus
                                                                       NE-Metallen ):
                                                                       Aus einem Stück :
                                                                       Hergestellt aus Runddraht:
                                                     646.2500          — unter 1 Zoll lang und unter 0,065 Zoll Durch­
                                                                           messer
                                                                           1 Zoll oder mehr lang und 0,065 Zoll oder
                                                                           mehr Durchmesser
                                                                       Abgerundeter Schaft:
                                                     646.2622          — nicht überzogen oder angestrichen
                                                     646.2624          — überzogen oder angestrichen , verzinkt
                                                     646.2626          — mit Vinyl , Harz oder Zement beschichtet
                                                     646.2628          — andere
                                                                       Andere :
                                                     646.2642          — nicht überzogen oder angestrichen
                                                     646.2644          — überzogen oder angestrichen , verzinkt
                                                     646.2646          — mit Vinyl , Harz oder Zement beschichtet
                                                     646.2648          — anders beschichtet
                                                     D. Paketverschlüsse
          ex 73.14-01 ( 148 )                                          Paketverschlüsse aus Stahl mit oder ohne Schnalle
                   11 ( 148 )                                          oder Schließbeschlag, auch mit Farbe oder einem
                   13 ( 148 )                                          anderen Stoff beschichtet :
                   15 ( 148 )                                          Aus Draht : *
                   19 ( 148 )
                   21 ( 148 )                        642.9000          — Einzelschleifenverschlüsse aus Runddraht mit
                   41 ( 148 )                                              einem Durchmesser von mehr als 0,055 , aber
                   43 ( 148 )                                              nicht mehr als 0,082 Zoll und einer Länge von
                   45 ( 148 )                                              7,5 oder mehr , aber nicht mehr als 10,5 Fuß
                   49 (1 48 )                        642.9100          — andere
                   81 ( 148 )
                   91 ( , 48 )
                   99 ( 148 )
          ex 73.66-40 ( 148 )
                   81 ( 148 )
                   86 ( 148 )
                   89(14 ")
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 215 / 75
                        NIMEXE-Kennziffer          TS USA-Nummer                          Warenbenennung
            ex 73.76-13 ( 148 )
                     15  ( 148 )
                     16 ( 148 )
                     19  ( 14S )
            ex 83.13-90 ( 148 )
                                                           GRUPPE 14
                                                           Feinstblech
            ex 73.12-21 ( 186 )                                        Feinstblech , nicht geschpitten , nicht gepreßt und
                     25 ( 186 )                                        nicht auf nicht rechteckige Form gestanzt, nicht mit
                     29(186 )                                          Metall überzogen und nicht plattiert :
                     88 ( 18s )                       607.6200         — gewellt oder gerippt
                     89 ( 186 )                       607.6400         — andere
            ex 73.13-49 ( 18Ä )
                     50 ( 186 )
                     88 ( 18s )
                     89 ( 186 )
            ex 73.64-50 ( 186 )
                     79 ( 18Ä )
            ex 73.65-55 ( 186 )
                     70 ( 18s )
            ex 73.74-51 ( 186 )
                     52 ( 186 )
                     53 ( 18S )
                     54 ( 186 )
                     59 ( 186 )
                     83 ( 186 )
                     89(106 )
            ex 73.75-11 ( 186 )
                     19 ( 186 )
                     63 ( 186 )
                     64 ( 186 )
                     69 ( 186 )
                     73 ( 186 )
                     79 ( 18<s )
                                                           GRUPPE 15
                                                     Elektroblech und -band
            ex 73.08-01 ( 51 )( 124 )                                  Elektroblech urigeschnitten , ungepreßt und unge­
                     03 ( S1 )( 124 )                                  stanzt auf nicht rechteckige Form , nicht mit Metall
                     05 ( 51 )( 124 )                                  überzogen und nicht plattiert:
                     07 ( 51 ) ( 124 )                607.9205         — gebeizt, aber nicht kaltgewalzt
                     21 ( 51 )( 124 )                 607.9210         — andere
                     25 ( 51 ) ( 124 )
                     29 ( S1 ) ( 124 )
                                                      608.3900         — Elektroband, ungeschnitten , ungepreßt und un­
                     41 ( 51 )( 124 )                                      gestanzt auf nicht rechteckige Form , mit einer
                     45 ( S1 ) ( 124 )                                     Dicke von mehr als 0,01 aber nicht mehr als
                     49 ( 51)(124 )                                        0,05 Zoll
            ex 73.12-11 ( 51 )( 124 )
                     19 ( 51 )( 124 )
                     25 ( 51 ) ( 124 )
                     29 ( 51 ) ( 124 )
                     88 ( 51 )( 124 )
                     89 ( 5 1)(124 )
            ex 73.13-11 ( 51 )( 124 )
                     16 ( S1 ) ( 124 )
                     19 ( 51 )( 124 )
                     23 ( 51 )( 124 )
                     26 ( 51 ) ( 124 )
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        12 . 8 . 85
                       NIMEXE-Kennziffer           TS USA-Nummer                        Warenbenennung
           ex 73.13-32 ( 51 )( 124 )
                    34 (^)( 124 )
                    36 ( 51 ) ( 124 )
                    41 ( 51 )( 124 )
                    43 ( S1 )( 124 )
                    45 ( 51 ) ( 124 )
                    47 ( 51 ) ( 124 )
                    49(si )( i24 )
                    50 ( 51 ) ( 124 )
                    88 («) ( 124 )                                                                                    '
                    89 ( 51 ) ( 124 )
          ex 73.62-10 ( 51 )( 124 )
          ex 73.64-20 ( 51 )( 124 )
                    50 ( 51 ) ( 124 )
                    79(ji )( i24 )
          ex 73.65-21 ( 51 ) ( 124 )
                    23 ( 51 )( 124 )
                    25 ( 51 ) ( 124 )
                    53 ( 51 ) ( 124 )
                    55 ( 51 ) ( 124 )
                    70 ( 51 ) ( 124 )
          ex 73.72-11 («) ( 124 )                                  |
                    19(51)(124 )
          ex 73.74-21 ( 51 )( 124 )
                    29 ( 51 ) ( 124 )
                    51 ( 51 ) ( 124 )             l|
                    52 ( 51 ) ( 124 )
                    59 ( 51 ) ( 124 )
                    89 ( 51 ) ( 124 )
          ex 73.75-11 ( 51 ) ( , 24 )
                    19 ( 51 ) ( 124 )
                    29 ( 51 ) ( 124 )
                    39 ( 51)(124 )
                    49 ( 51 ) ( 124 )
                    59 ( 51 ) ( 124 )
                    69 ( 51 ) ( 124 )
                    79 ( 51 )( 124 )
                                                         GRUPPE 16
                                                           TFS-Stahl
          ex 73.12-77 ( 163 )                                        Bleche und Band aus Stahl geschnitten , gepreßt oder
                    81 ( 163 )                                       gestanzt auf nicht rechteckige Form, wenn mit
                    85 ( 1<53 )                                      anderem Grundmetall als Zinn , Blei oder Zink
                    87 ( 163 )                                       elektrolytisch überzogen :
                    89 (»")                           609.1710       — mit einer Überzugsschicht aus Chromoxid oder
          ex 73.13-82 ( 163 )                                            Chrom und Chromoxid
                    84 ( 163 )                        609.1790       — andere
                    86 ( 163 )
                    87 ( 163 )
                    89 ( 1Ä3 )
                    95 ( 163 )
                    97(i63 )
          ex 73.64-79 ( 163 )
                    90 ( 163 )
          ex 73.65-70 ( 163 )
                    81 ( 1S3 )
                    83 ( 163 )
          ex 73.74-8 3 ( 1S3 )
                    89 ( 163 )
          ex 73.75-73 ( 163 )
                   79 ( 1S3 )
                    83 ( 1S3 )
                    84 ( 163 )
                    89 ( 163 )
                   93 ( 1S3 )
                   99 ( 163 )
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 215 / 77
                       NIMEXE-Kennziffer                                     TS USA-Nummer                          Warenbenennung
                                                                                    GRUPPE 17
                                                                              Kaltgewalzter Bandstahl
            ex 73.12-21 ( 5 ) («) ( 60 )                                                          Stahlband, ungeschnitten, nicht gepreßt und nicht
                     29 ( 5 ) ( 59 ) ( 60 )                                                       auf nicht rechteckige Form gestanzt:
                     30H ( S9 )(<S ° )
                                                                                                  Anderer als legierter Stahl :
                     40 ( 5 ) ( 59 ) ( 60 )
                     59 ( 5 ) ( 59 ) ( 60 )                                                       Nicht dicker als 0,01 Zoll:
                     61 ( S )(* 9 )( Ä ° )                                       608.1940         — kaltgewalzt
                     63 (*)(»)(")
                                                                                                  Dicke von mehr als 0,01 , aber nicht mehr als
                     65 ( 5 ) (»)(")
                     75 ( s ) (") ( so )
                                                                                                  0,05 Zoll , kaltgewalzt:
                     81 ( 5 )( 59 )( 60 )( 131 )                                 608.2145         — unter 2 Zoll breit , in Ringen
                     85 ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 131 )                              608.2150         — andere
                     87 ( 5 )(")( 60 )( 131 )                                                     Über 0,05 Zoll dick:
                     88 ( s ) (") (")
                     89 ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 131 )
                                                                                 608.2340         — kaltgewalzt
            ex 73.64-50 ( 4 ) ( 5 ) ( S9 ) ( 60 )                                                 Legierter Stahl :
                     75 ( 4 ) ( s ) ( 59 ) ( 60 )
                                                                                                  Dicke von nicht mehr als 0,01 Zoll :
                     79 ( 4 ) ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 13 ,)
            ex 73.74-59 ( 4 ) ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 68 ) ( 193 )                 608.3820         — anderer als nichtrostender Stahl , Werkzeugstahl
                     74 (4 )( 5 ) r )( so )( 68 )( 193 )                                              oder hitzebeständiger Stahl
                     89 ( 4 ) ( 5 ) (5 9 ) ( 60 ) ( 68 ) ( 131 ) ( 193 )                          Über 0,01 , aber nicht mehr als 0,05 Zoll Dicke:
                                                                                 608.5520         — anderer als Elektrostahl , Werkzeugstahl , hitze­
                                                                                                      beständiger Stahl oder nichtrostender Stahl
                                                                                                  Über 0,05 Zoll Dicke:
                                                                                 608.6720         — anderer als nichtrostender Stahl , Werkzeugstahl
                                                                                                      oder hitzebeständiger Stahl
                                                                                     GRUPPE 18
                                                                     Kalt fertiggestellter und anderer Stabstahl
                                                                                A. Nicht kalt geformt
            ex 73.10-49 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d )     ( 7«) ( 188 ) ( 191 )        606.8600         — anderer Stabstahl als Betonformstahl , mit Aus­
            ex 73.12-61 ( 29a) ( 29b) (29d)         ( 7<) ( 188 ) ( 191 )                             nahme von Legierungen, nicht kaltgeformt, mit
                     63 (29a) ( 29b) ( 29d)         ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )                            Metall überzogen
                     65 (29a) (2»b ) (29d)          (76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     81 ( 29a) ( 29b) ( 29d)        ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     85 (29a ) (29b) (29d )         (76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     37 (29a) ( 29b) ( 29d)         ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     g9 (29a) (29b) (29d)           ( 76) ( 188 ) ( 191 )
            ex 73.14-11 ( 29a) ( 29b) ( 29d)        (76 ) ( 188 ) ( i9i )
                     13 (29a) (29b) (29d) ( 76j ( 188 ) ( m )
                     19 (29a) (29b) (29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     41 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     43 ( 29a) (29b) (29d) (76) ( , 88) ( 19, S
                     49 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     91 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     99 (29a) (29b) (29d) (76 ) ( 188 ) ( 191 )
            ex 73.63-79 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 7S ) ( 188 ) ( 191 )
            ex 73.64-79 ( 29a) ( 29b ) ( 29d) ( 7S ) ( 188 ) ( 191 )
            ex 73.66-81 ( 29a) (29b) ( 29d) ( 7Ä ) ( 188 ) ( 191 )
                     86 (29a) (29b) (29d) (76) ( 188i ( 191 )
                     89 ( 29a) ( 29b) ( 29d) (76 ) ( 188 ) ( 191 )
            ex 73.73-89 ( 29a) (2?b) (29d) ( 7S ) ( 188 ) ( 191 )
            ex 73.74-89 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
            ex 73.76-15 (29a) (29b) (29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     16 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                     19 ( 29a) ( 29b) (29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 78                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        12 . 8 . 85
                      NIMEXE-Kennziffer                             TS USA-Nummer                         Warenbenennung
                                                                         B. Kalt geformt
          ex 73.10-30 ( 29a) ( 29c ) ( 76 )                                            Anderer Stabstahl als Betonformstahl , kaltgeformt:
                   45 ( 29a ) ( 29c) ( 7S )                                            Anderer als legierter Stahl :
                   49 ( 29a ) ( 29c) ( 7<s )
          ex 73.12-29  ( 29a )( 29c) ( 7Ä )
                                                                       606.8805        — mit mehr als 0,1 Gewichtsprozent an entweder
                                                                                          Schwefel oder Blei
                   40 ( 29a ) (29c ) ( 7<s )
                   61 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )                            606.8815        — andere
                   63 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )                                            Legierter Stahl :
                   65 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )                            606.9900        — andere als nichtrostende oder Werkzeugstähle
                   75 ( 29a ) ( 29c) ( 7Ä )
                   81 (29a ) ( 29c ) ( 7<s )
                   85 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   87 ( 29a ) ( 29c) ( 7fi )
                   88 ( 29a ) ( 29c ) ( 7<s )
                   89 ( 29a ) ( 29c ) ( 7<s )
          ex 73.14-01 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   11 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
                   13 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   15 ( 29a ) ( 29c ) ( 76 )
                   19 ( 29a ) ( 29c) ( 7<! )
                   21 ( 29a ) ( 29C) ( 76 )
                   41 ( 29a ) ( 29c ) ( 7S )
                   43 ( 29a ) ( 29C) ( 76 )
                   45 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   49 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   81 ( 29a) ( 29C) ( 76 )
                   91 ( 29a )( 29c)( 76 )
                   99 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
          ex 73.63-50 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   74 ( 29a ) ( 29c ) ( 76 )
                   79 ( 29a ) ( 29c ) ( 76 )
          ex 73.64-50 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   75 ( 29a ) ( 29c) ( 7fi )
                   79 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
          ex 73.66-40 (29a ) ( 29c ) ( 76 )
                   81 ( 29a ) ( 29c) ( 7S )
                   86 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                   89 ( 29a ) ( 29c ) ( 7<s )
          ex 73.73-53 ( 29a) ( 29c) ( fi8 ) ( 7fi ) ( 4 )
                   54 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 76 ) (4 )
                   55 (29a)(29c)( 68f(76)(4)
                   59 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 76 ) ( 4 )
                   74 ( 29a)(29c)(68)(76)(4 )
                   83 ( 29a ) ( 29c) (« 8 ) ( 76 ) ( 4 )
                   89 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 7<s ) ( 4 )
          ex 73.74-51 ( 29a ) ( 29c ) ( Ä8 ) ( 76 ) ( 4 )
                   52 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 76 ) ( 4 )
                   53 ( 29a ) ( 29c)( 68 )( 76 )( 4 )
                   59 ( 29a) ( 29c) ( S8 ) ( 7S ) ( 4 )
                   74 ( 29a ) ( 29C) ( 68 ) ( 76 ) ( 4 )
                   83 ( 29a )(29c )( 68 )( 76 )( 4 )
                   89 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 7S ) ( 4 )
          ex 73.76-13 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 7<s ) ( 4 )
                   14 ( 29a ) ( 29c) (") ( 76 ) ( 4 )
                   15(29a )( 2 9c)(6 8 )( 76 )( 4 )
                   16 ( 29a ) ( 29c )( 68 )( 76 )( 4 )
                   19 ( 29a)(29c)(68)(76)(4 )
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 215 / 79
                        NIMEXE-Kennziffer           TS USA-Nummer                           Warenbenennung
                                                       C. Hohlbohrerstähle
            ex 73.10-18 ( 187 )                                         Hohlbohrerstähle :
            ex 73.63-29 ( 187 )
                                                                        Anderer als legierter Stahl :
                     50 ( 187 )
                     72 ( 187 )
                                                       607.0500         — mit einem Wert von nicht mehr als 8 Cents je
                                                                              Pfund
                     74 ( 187 )
                     79 ( 187 )                        607.0700         — mit einem Wert von mehr als 8 Cents je Pfund
            ex 73.73-53 ( 187 )                        607.0900         — legierter Stahl
                     54 ( 187 )
                     55 ( 187 )
                     59 ( 187 )
                     72 ( 18 7 )
                     74 ( 18 7 )
                     83 ( 187 )
                     89 ( 187 )
                                                           GRUPPE 19
                                                  Profile von weniger als 3 Zoll
            ex 73.11-11 ( 77 )( 191 )                                   Profile aus Stahl , warmgewalzt oder kalt hergestellt
                     12 ( 77 ) ( 191 )                                  mit einem Gewicht von mehr als 0,29 Pfund je
                     14 ( 77 )( 191 )                                   Linearzoll ; nicht gelocht und nicht weiter verarbei­
                     16 ( 77 ) ( 191 )                                  tet :
                     19 ( 77 ) ( 191 )
                                                                        Anderer als legierter Stahl :
                     31 ( 77 )( 191 )
                     39 ( 77 )( 191 )                                   mit einem Höchstquerschnitt von weniger als
                     41 ( 77 )( 191 )                                   3 Zoll :
                     43 ( 77 ) ( 191 )                 609.8050         — Winkel
                     49 ( 77 )( 191 )                  609.8070         — U-Stahl
            ex 73.63-29 ( 77 )( 191 )                                   — andere
                                                       609.8090
                     50 ( 77 )( 191 )
                     72 ( 77 )( 191 )
                     74 ( 77 ) ( 191 )
                     79 ( 77 )( 191 )
            ex 73.73-33 ( 77 ) ( I91 )
                     34 ( 77 )( 191 )
                     35 ( 77 )( 191 )
                     36 ( 77 )( 191 )
                     39 ( 7 7 ) ( 191 )
                     43 ( 77 )( 191 )
                     49 ( 77 ) ( 191 )
                     53 ( 77 ) ( 191 )
                     54 ( 77 ) ( 191 )
                     55 ( 77 ) ( 191 )
                     59 ( 77 ) ( 191 )
                     72 ( 77 )( 191 )
                     74 ( 77 )( 191 )
                     83 ( 77 ) ( 191 )
                     89 ( 77 ) ( i9i )
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 80                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      12 . 8 . 85
                     NIMEXE-Kennziffer          TS USA-Nummer                         Warenbenennung
                                                        GRUPPE 20
                                                Armierungsstähle für Beton
         ex 73.10-12                                                Betonformstahl :
                  14                               606.7900         — anderer als legierter Stahl
         ex 73.63-29 ( 71                          606.8100         — legierter Stahl
         ex 73.73-33 ( 71
                  34 ( 71
                  35 ( 71
                  36 ( 71
                  39 ( 71
                                                        GRUPPE 23
                                       Oberbaumaterial für Bahnen, Räder und Achsen
                                                   A. Oberbaumaterial
         ex 73.16-51 ( 192 )                                        Laschen und Platten :
                  95 ( 192 )                       610.2500         — anderer als legierter Stahl
                  99 ( 192 )                       610.2600         — legierter Stahl
         ex 73.31-97 ( 26 )
                  98 ( 26 )
                                                   646.3020         — Schienennägel
                                                  B. Räder und Achsen
         ex 86.09-51                                                Teile von Lokomotiven und rollendem Material :
                  59                               690.2500         — Achsen und Teile davon und Achsenstäbe aus
                                                                        Stahl
                                                   690.3000         — Räder und Teile davon aus Stahl und Räder und
                                                                        Teile , die mit eingebauten Achsen importiert
                                                                        werden
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 215 / 81
                                                       FUSSNOTEN UND DEFINITIONEN
                                                                        A. Fußnoten
                (4 ) Ausgenommen „Werkzeugstahl", „Schnellarbeitsstahl", „Werkzeugstahl der im einleitenden Ver­
                       merk bei 2 ( H ) ( vii ) beschriebenen Art" und „geputzter Messerstahl" wie in Schema 6 , Teil 2
                       Unterteil B , 2 ( H ), ( v), ( vi ), ( vii ) und ( viii ) der Tariff Schedules of the United States Annotated
                      definiert .
                (5)   Inbegriffen bei einer Dicke von weniger als 3 / 16 Zoll ( 0,48 cm ).
              ( 14 ) Inbegriffen , wenn nicht in Ringen .
              ( 25 ) Inbegriffen , wenn warmgewalzt, halbfertig mit nahezu rundem Durchschnitt, in Ringen und nicht
                      unter 0,20 Zoll ( 0,51 cm ) aber nicht über 0,74 Zoll ( 1,88 cm ) im Durchmesser .
              ( 26 ) Inbegriffen , wenn Schienennägel .
              ( 2S ) Inbegriffen , wenn verzinkter Drahtzaun „vollständig aus Runddraht nicht über 0,20 Zoll
                       ( 0,51 cm ) und nicht unter 0,075 Zoll ( 0,19 cm ) im Durchmesser , auch mit Kunststoff beschich­
                      tet".
              ( 29a) Inbegriffen , wenn der Querschnitt die Form von Kreisen , Kreisteilen , Ovalen , gleichschenkligen
                      Dreiecken , Rechtecken , Sechsecken , Achtecken oder Vierecken mit nur zwei parallelen Seiten und
                      den anderen beiden gleichen Seiten hat .
              ( 29b) Bei rechteckigem Querschnitt und warmgewalzt, inbegriffen bei einer Dicke von 3 / 16 Zoll
                      ( 0,48 cm ) oder mehr und einer Breite von 8 Zoll ( 20,32 cm ) oder weniger .
              ( 29c) Bei rechteckigem Querschnitt und kaltgewalzt , inbegriffen bei einer Dicke von i / i6 Zoll
                      ( 0,48 cm ) oder mehr und einer Breite von 12 Zoll ( 30,48 cm ) oder weniger.
              ( 29d ) Im Falle eines nahezu runden Querschnitts und warmgewalzt ausgenommen , wenn in Ringen, mit
                      einem Durchmesser von nicht unter 0,20 Zoll ( 0,51 cm ) und nicht über 0,74 Zoll ( 1,88 cm ).
              ( 33 ) Inbegriffen , wenn kaltgewalzt .
              ( 34 ) Inbegriffen , wenn kaltgewalzt oder kalt fertiggestellt.
              ( S1 ) Inbegriffen im Falle von „Elektrostahl" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 2 (H )
                      ( ix ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
              ( 59 ) Inbegriffen , wenn über 0,5 Zoll ( 1,27 cm) breit und kaltgewalzt.
              ( 60 ) Inbegriffen , wenn 12 Zoll ( 30,48 cm ) oder weniger breit .
              ( 68 ) Ausgenommen bei einem Gehalt von mehr als 11,5 Gewichtsprozent Chrom und weniger als 1 %
                      Kohlenstoff.
              ( 71 ) Inbegriffen , wenn „Betonformstahl" nach der Definition in Schema 6 Teil 2 Unterteil B 3 (D) der
                      Tariff Schedules of the United States Annotated .
              ( 75 ) Inbegriffen im Falle von „Draht" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 3 (i) der
                      Tariff Schedules of the United States Annotated .
              ( 76 ) Ausgenommen im Falle von „Draht" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 3 ( i ) der
                      Tariff Schedules of the United States Annotated .
              ( 77 ) Inbegriffen im Falle von Baustahl mit einem Höchstquerschnitt von weniger als 3 Zoll ( 7,62 cm ).
                      Wenn kaltgeformt , ausgenommen bei einem Gewicht von 0,29 Pfund ( 0,13 kg) oder weniger je
                      Linearzoll ( 0,30 m ). Ausgenommen , wenn gelocht oder anderweitig verarbeitet .
            ( 121 ) Ausgenommen im Falle von Reißnägeln ; Einschlagmuttern , Bolzen und anderen Schrauben , die
                      geeignet sind für die Verwendung in pulverbetätigten Handwerkzeugen , Heftklammern in
                      Bandform ; gewellte Schrauben , Glaserpunkt, Hakennägel und Ringnägel ; oder Schienennägel.
                      Auch ausgenommen im Falle von geschnittenen Nägeln . Auch ausgenommen , wenn mit wertvol­
                      len Metallen überzogen .
            ( 124 ) Inbegriffen , wenn gewalzt oder kaltgewalzt und mehr als 12 Zoll ( 30,48 cm ) breit und weniger als
                      3 / 1 g Zoll ( 0,48 cm ) dick . Auch inbegriffen , wenn nicht mehr als 12 Zoll ( 30,48 cm) breit und
                      mehr als 0,01 Zoll ( 0,025 cm ), aber nicht über 0,05 Zoll ( 0,127 cm ) dick . Auch wenn
                      kaltgewalzt , muß das Erzeugnis über 0,5 Zoll ( 1,27 cm ) breit sein .
            ( 131 ) Ausgenommen , wenn elektrolytisch überzogen mit anderem Grundmaterial als Zinn , Blei oder
                      Zink oder Chrom .
            ( 147 ) Ausgenommen , wenn Paketverschlüsse .
            ( 148 ) Inbegriffen , wenn Ballenverschlüsse .
            ( 163 ) Inbegriffen im Falle von Stahlblech oder -band nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil
                      B 3 ( g) und ( h ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 82                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   12 . 8 . 85
                ( 164) Inbegriffen, entweder bei 3 /, 6 Zoll ( 0,48 cm) oder mehr dick und 12 Zoll (30,48 cm) oder
                           weniger breit oder wenn nicht mehr als 0,50 Zoll ( 1,27 cm) breit, inbegriffen, wenn nicht in
                           Ringen .
                ( 1S6 ) Inbegriffen , wenn „Feinstblech" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 3 (g) ( i ) der
                           Tariff Schedules of the United States Annotated .
                ( 187) Inbegriffen , wenn „Hohlbohrerstähle" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2, Unterteil B 3 (e)
                           der Tariff Schedules of the United States Annotated .
                ( 1?0) Inbegriffen , wenn legierter Stahl nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 2 (h ) (i) oder
                           ( ii ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
                ( m ) Ausgenommen , wenn es sich um „legierten Stahl" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 ,
                           Unterteil B 2 ( h ) ( i ) oder ( ii ) der Tariff Schedules of the United States Annotated handelt.
                ( 192 ) Inbegriffen, wenn es sich um Laschen und Platten handelt, nach der Definition in Schema 6 ,
                           Teil 2 , Unterteil B 3 (e ) und (m ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
                ( 193 ) Ausgenommen bei einem Gehalt von weniger als 0,3 Gewichtsprozent Kohlenstoff und 4 bis 11,5
                           Gewichtsprozent Chrom .
                                                                         B. Definitionen
                Auszüge aus Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B der Tariff Schedules of the United States Annotated:
                2 . ( h ). Legierter Stahl:
                      (i) Eisen , das eines oder mehrere der folgenden Elemente in Gewichtsprozent enthält:
                           mehr als 3,00 % Mangan oder
                           mehr als 5,00 % Phosphor oder
                           mehr als 5,00 % Schwefel oder
                           mehr als 3,00 % Silizium oder
                           mehr als 0,20 % Chrom oder
                           mehr als 0,10 % Molybdän oder
                           mehr als 0,30 % Wolfram oder
                           mehr als 0,10 % Vanadin oder
                           mehr als 0,60 % anderer metallischer Elemente und
                     (ii ) Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Elemente in Gewichtsprozent enthält:
                           mehr als 1,65 % Mangan oder
                           mehr als 0,25 % Phosphor oder
                           mehr als 0,35 % Schwefel oder
                           mehr als 0,60 % Silizium oder
                           mehr als 0,60 % Kupfer oder
                           mehr     als 0,30 %  Aluminium oder
                           mehr     als 0,20 %  Chrom oder
                           mehr     als 0,30 %  Kobalt oder
                           mehr     als 0,35 %  Blei oder
                           mehr     als 0,50 %  Nickel oder
                           mehr     als 0,30 %  Wolfram oder
                           mehr     als 0,10 %  anderer metallischer Elemente .
                  ( iii ) "Stahl" umfaßt legierten Stahl ;
                   ( iv) „Nichtrostender Stahl" bezieht sich auf jeden legierten Stahl , der weniger als 1 Gewichtsprozent
                           Kohlenstoff und mehr als 11,5 % Chrom enthält;
                     ( v ) „Werkzeugstahl" bezieht sich auf legierten Stahl , der folgende Kombinationen von Elementen in
                           Gewichtsprozent enthält:
                           (A ) nicht weniger als 1,0 % Kohlenstoff und mehr als 11,0 % Chrom ; oder
                           ( B ) nicht weniger als 0,3 % Kohlenstoff und 1,25 % bis einschließlich 11,0 % Chrom ; oder
                           (C) nicht weniger als 0,85 % Kohlenstoff und 1 % bis einschließlich 1,8 % Mangan oder
                           ( D ) 0,9 % bis einschließlich 1,2 % Chrom und 0,9 % bis einschließlich 1,4 % Molybdän oder
                           ( E ) nicht weniger als 0,5 % Kohlenstoff und nicht weniger als 3,5 % Wolfram .
                           ( F) nicht weniger als 0,5 % Kohlenstoff und nicht weniger als.5,5 % Wolfram ;
                   (vi ) „Schnellarbeitsstahl" bezieht sich auf alle Werkzeugstähle , die nicht weniger als 0,5 Gewichtspro­
                           zent Kohlenstoff und nicht weniger als 3,5 Gewichtsprozent Molybdän enthalten oder nicht
                           weniger als 0,5 % Kohlenstoff und nicht weniger als 5,5 % Wolfram ;
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 215 / 83
              (vii) „Werkzeugstahl der im einleitenden Vermerk 2 ( h) (vii) beschriebenen Art" bezieht sich auf
                        legierte Werkzeugstähle , die außer Eisen jedes der folgenden Elemente in Gewichtsprozent
                        enthält :
                        Kohlenstoff:    nicht weniger als 0,95 und nicht mehr als 1,13 % ;
                        Mangan :        nicht weniger als 0,22 und nicht mehr als 0,48 % ;
                        Schwefel :      keinen oder nicht mehr als 0,03 % ;
                        Phosphor :      keinen oder nicht mehr als. 0,03 % ;
                        Silizium :      nicht weniger als 0,18 und nicht mehr als 0,37 % ;
                        Chrom :         nicht weniger als 1,25 und nicht mehr als 1,65 % ;
                        Nickel :        keinen oder nicht mehr als 0,28 % ;
                        Kupfer :        keinen oder nicht mehr als 0,38 % ;
                        Molybdän :      keinen oder nicht mehr als 0,09 % ;
            (viii ) „Schnitzmesserstahl" bezieht sich auf legierten Werkzeugstahl , der außer Eisen jedes der folgenden
                        Elemente in Gewichtsprozent enthält:
                        Kohlenstoff:    nicht weniger als 0,48 und nicht mehr als 0,55 % ;
                        Mangan :        nicht weniger als 0,20 und nicht mehr als 0,50 % ;
                        Silizium :      nicht weniger als 0,75 und nicht mehr als 1,05 % ;
                        Chrom :         nicht weniger als 7,25 und nicht mehr als 8,75 % ;
                        Molybdän :      nicht weniger als 1,25 und nicht mehr als 1,75 % ;
                        Wolfram :       keinen oder nicht mehr als 1,75 % ;
                        Vanadium :      nicht weniger als 0,20 und nicht mehr als 0,55 % ;
               ( ix ) „Elektrostahl" bezieht sich auf legierten Stahl , der nicht mehr als 6,0 Gewichtsprozent Silizium
                        enthält und auch unter 0,5 Gewichtsprozent Aluminium enthalten darf, aber keine anderen
                        metallischen Elemente , die den Stahl zu einem legierten Stahl nach der Definition im einleitenden
                        Vermerk 2 (h ) ( ii ) dieses Unterteils machen würden .
            3 . Form und Beschaffenheit von Eisen und Stahl
            (d) Stabstahl: Erzeugnisse mit massivem Querschnitt , die nicht vollständig den jeweiligen Spezifikatio­
                     nen für Vorblöcke, Knüppel , Brammen , Platinen, Walzdraht, Bleche, Bandstahl , Draht, Schienen ,
                     Laschen oder Platten entsprechen und deren Querschnitt rund, in Form von Kreisabschnitten, oval ,
                     dreieckig, rechteckig, sechseckig oder achteckig sein kann . Betonformstahl ist warmgewalzter
                     Stabstahl mit massivem Querschnitt mit Verformungen verschiedener Muster an der Oberfläche.
            ( e ) Hohlbohrerstahl: Ein Hohlstahlerzeugnis in jedem Querschnitt , geeignet zur Herstellung von
                     Bergbaubohrern oder Bergbaubohrdraht mit den größten internationalen Querschnittabmessungen ,
                     nicht größer als ein Drittel der größten externen Querschnittabmessung.
            ( f)      Walzdraht: Ein warmgewalztes Halbfertigerzeugnis in Ringen mit massivem Querschnitt , nahezu
                     mit rundem Querschnitt , nicht unter 0,20 Zoll und nicht über 0,74 Zoll im Durchmesser.
            (g) Grobblech und Feinblech: Grobbleche sind Flachzeug , auch gewellt oder gerippt, in Ringen oder
                     auf eine bestimmte Länge geschnitten , mit einer Dicke von 0,1875 Zoll oder mehr und wenn nicht
                     kaltgewalzt, mehr als 8 Zoll breit oder wenn kaltgewalzt, über 12 Zoll breit. Feinbleche sind
                     flachgewalzte Erzeugnisse , auch gewellt oder gerippt , in Ringen oder auf eine bestimmte Länge
                     geschnitten , mit einer Dicke von weniger als 0,1875 Zoll und einer Breite von 12 Zoll . Für diesen
                     Unterteil bedeutet
                     ( i) der Begriff „Feinstblech " kaltgewalzte Stahlbleche , unbeschichtet, unter 0,0142 Zoll dick;
            (h) Bandstahl: Ein flachgewalztes Erzeugnis auch gewellt oder gerippt in Ringen oder auf Länge
                     geschnitten , unter 0,175 Zoll dick und , wenn kaltgewalzt , mehr als 0,50 Zoll aber nicht über
                     12 Zoll breit oder wenn nicht kaltgewalzt , nicht mehr als 12 Zoll breit .
            (i)      Draht: Ein kaltgezogenes nicht röhrenförmiges Erzeugnis jeder Querschnittskonfiguration , in
                     Ringen , und nicht mehr als höchstens 0,703 Zoll Querschnittsabmessung. Der Begriff umfaßt auch
                     ein Erzeugnis mit massivem rechteckigen Querschnitt in Ringen , kaltgewalzt , und nicht über
                     0,25 Zoll dick und nicht über 0,50 Zoll breit .
            (j)       Winkel und Profile: Erzeugnisse , die nicht vollständig den jeweiligen Spezifikationen für Vorblök­
                     ke , Knüppel , Brammen , Platinen , Stabstahl , Walzdraht , Bleche , Bandstahl , Draht , Schienen ,
                     Laschen und Platten entsprechen und keine Röhrenerzeugnisse umfassen .
            (1)      Laschen: Warmgewalzte Stahlerzeugnisse zum Verbinden von Schienenenden . Laschen werden im
                     allgemeinen gestanzt oder gekerbt .
            ( m ) Platten: Warmgewalzte Stahlerzeugnisse als Stütze für Schienen , zur Aufrechterhaltung der
                     Spurlehre und zum Schutz der Schwellen . Sie werden gestanzt , um Löcher für Nägel zu bieten und
                     haben ein oder zwei Schulterprofile als Schienenführung .
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- EUROPAISCHE GEMEINSCHAFT ANHANG II ---pagebreak--- ABSCHREIBUNG DER MENGEN, DIE AUSGEFÜHRT ODER FÜR DIE TEILLIZENZEN AUSGESTELLT WERDEN ---pagebreak--- EUROPAISCHE GEMEINSCHAFT ---pagebreak---  ---pagebreak--- EUROPEAN COMMUNITY ANHANG III ---pagebreak---  ---pagebreak--- EUROPEAN COMMUNITY ---pagebreak---  ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 215 / 93
                                                            ANHANG IV
                     Technische Bestimmungen über die Lizenz-, Teillizenz- und Bescheinigungsformblätter
            1 . Die Formblätter für die Lizenzen und die Teillizenzen sind zu einem Satz zusammengefaßt, der
                zumindest aus einem Original , einer Kopie für die erteilende Behörde und einer Kopie für die
                Kommission besteht. Die Formblätter für die Bescheinigungen sind zu einem Satz zusammengefaßt,
                der zumindest aus einem Original , einer Kopie für die Zollbehörde , einer Kopie für die Behörde , die
                die Lizenz oder die Teillizenz erteilt hat , und einer Kopie für die Kommission besteht .
            2 . Für die obengenannten Formblätter ist weißes, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmeterge­
                wicht von mindestens 40 g zu verwenden . Die Formblätter haben das Format 210 x 297 mm .
            3 . Der Druck der obengenannten Formblätter obliegt den Mitgliedstaaten . Die Formblätter können
                auch von Druckereien gedruckt werden , die von dem Mitgliedstaat, in dem sie ansässig sind, hierzu
                ermächtigt sind . In diesem Fall ist in jedem Formblatt auf die Ermächtigung hinzuweisen . Die
                Formblätter müssen den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei sowie eine
                Seriennummer zur Unterscheidung tragen .
                Der Seriennummer sind je nach dem Mitgliedstaat, in dem die Formblätter benutzt werden, folgende
                Buchstaben voranzustellen : BE für Belgien , DK für Dänemark, DE für die Bundesrepublik
                Deutschland , FR für Frankreich , GR für Griechenland , IE für Irland , IT für Italien , LU für
                Luxemburg , NL für die Niederlande und GB für das Vereinigte Königreich .
            4 . Die Formblätter von Lizenzen und von Teillizenzen sind in einer von den zuständigen Stellen des
                erteilenden Mitgliedstaats bezeichneten Amtssprache der Gemeinschaft zu drucken. Die Bescheini­
                gungen sind in Englisch zu drucken .