CELEX: 31980R2691
Language: de
Date: 1980-10-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2691/80 der Kommission vom 17. Oktober 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Thailand

Avis juridique important

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31980R2691

Verordnung (EWG) Nr. 2691/80 der Kommission vom 17. Oktober 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Thailand  

Amtsblatt Nr. L 279 vom 23/10/1980 S. 0012

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 185 VOM 18 . 7 . 1980 , S . 3 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2691/80 DER KOMMISSION   VOM 17 . OKTOBER 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN THAILAND   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1901/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON KLEIDERN AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN ( KATEGORIE 26 ), RÖCKEN EINSCHLIESSLICH HOSENRÖCKE AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN  ( KATEGORIE 27 ) UND TRAININGSANZUEGEN AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , MIT URSPRUNG IN THAILAND , HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE THAILAND AM 31 . JULI 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DES GLEICHEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER VORGENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS THAILAND AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUS DEM HERVORGEHT , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON THAILAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1980 AUS THAILAND VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 17 . OKTOBER 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAAT //  EINHEITEN //  1980 //  1981 //  1982 //  // 26  //  60.05 A II B ) 4 CC ) 11 22 33 44 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  UK //  1 000 STÜCK //  230 //  244 //  258 //  //  //  60.05-41 ; 42 ; 43 ; 44 //  II . ANDERE //  //  //  61.02 B II E ) 4 BB ) CC ) DD ) EE ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  61.02-48 ; 52 ; 53 ; 54 //  KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 27  //  60.05 A II B ) 4 DD ) //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  UK //  1 000 STÜCK //  252 //  267 //  283 //  //  //  //  A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  //  //  60.05-51 ; 52 ; 54 ; 58 //  II . ANDERE //  //  //  61.02 B II E ) 5 AA ) BB ) CC ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  61.02-57 ; 58 ; 62 //  RÖCKE , EINSCHLIESSLICH HOSENRÖCKE , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 73  //  60.05 A II B ) 3 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  UK //  1 000 STÜCK //  260 //  276 //  292 //  //  //  //  A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  //  //  //  II . ANDERE : //  //  //  60.05-16 ; 17 ; 19 //  TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //