CELEX: 
Language: de
Date: 1975-10-17 00:00:00
Title: Beschluß des Rates vom 25. Februar 1975 über den Abschluß von Rohrzuckerabkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Gemeinschaft und Barbados, Fidschi, der Republik Guayana, Jamaika, der Republik Kenia, der Volksrepublik Kongo, der Republik Madagaskar, der Republik Malawi, Mauritius, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Republik Tansania, Trinidad und Tobago und der Republik Uganda #Rohrzuckerabkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Gemeinschaft und Barbados, Fidschi, der Republik Guayana, Jamaika, der Republik Kenia, der Volksrepublik Kongo, der Republik Madagaskar, der Republik Malawi, Mauritius, dem Königreich Swasiland, der Republik Tansania, Trinidad und Tobago sowie der Republik Uganda, unterzeichnet in Lome am 28. Februar 1975 #Protokoll Nr. 3 betreffend AKP-Zucker

Nr. L 268 /38                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            17. 10 . 75
                                                              II
                                       (Nicht veröffentlichungsbedUrftige Rechtsakte)
                                                           RAT
                                               BESCHLUSS DES RATES
                                                    vom 25 . Februar 1975
               über den Abschluß von Rohrzuckerabkommen in Form von Briefwechseln zwi­
               schen der Gemeinschaft und Barbados, Fidschi , der Republik Guayana, Jamaika,
               der Republik Kenia, der Volksrepublik Kongo , der Republik Madagaskar, der
               Republik Malawi , Mauritius, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Repu­
                         blik Tansania, Trinidad und Tobago und der Republik Uganda
                                                       (75/61 3/ EWG)
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                          BESCHLIESST :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                                        Artikel 1
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Im Namen de Gemeinschaft werden Abkommen über
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­            Rohrzucker in Form von Briefwechseln zwischen der
kel 113 ,                                                         Gemeinschaft und Barbados, Fidschi, der Republik
                                                                  Guayana, Jamaika, der Republik Kenia, der Volksrepu­
auf Empfehlung der Kommission,
                                                                  blik Kongo, der Republik Madagaskar, der Republik
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Malawi, Mauritius, dem Königreich Swasiland, der Ver­
                                                                  einigten Republik Tansania, Trinidad und Tobago
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                      und der Republik Uganda geschlossen . Der Wortlaut
schaftsgemeinschaft und den AKP-Staaten soll am 28 .              der Abkommen ist dieser Entscheidung beigefügt.
Februar 1975 in Lome unterzeichnet werden . Ein Pro­
tokoll über Rohrzucker mit Ursprung in den Rohrzuk­                                     Artikel 2
ker produzierenden und exportierenden AKP-Staaten                 Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person
Barbados, Fidschi, Republik Guayana, Jamaika, Repu­               zu bestimmen , die zur Unterzeichnung der in Artikel
blik Kenia, Volksrepublik Kongo, Republik Madagas­                1 erwähnten Abkommen befugt ist und ihr die Voll­
kar, Republik Malawi, Mauritius, Königreich Swasi­                machten zu übertragen , die erforderlich sind, um für
land, Vereinigte Republik Tansania, Trinidad und To­              die Gemeinschaft verbindlich zu handeln .
bago und Republik Uganda (') gehört zu dem genann­
ten Abkommen .                                   *>
                                                                  Geschehen zu Brüssel am 25 . Februar 1975 .
In Erwartung des Inkrafttretens des Abkommens ist es
                                                                                         Im Namen aes Rates
angezeigt, daß die Gemeinschaft und die vorstehend
genannten Staaten durch Abkommen in Form von                                                  Der Präsident
Briefwechseln übereinkommen , die in diesem Proto­
koll vorgesehene Regelung anzuwenden —                                                       G. FITZGERALD
(') Siehe Seite 41 dieses Amtsblatts .
 ---documentbreak--- 17 . 10 . 75                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 268/39
                                         ROHRZUCKERABKOMMEN
             in Form von Briefwechseln zwischen der Gemeinschaft und Barbados, Fidschi,
             der Republik Guayana, Jamaika, der Republik Kenia, der Volksrepublik Kongo,
             der Republik Madagaskar, der Republik Malawi, Mauritius, dem Königreich Swa­
             siland, der Republik Tansania, Trinidad und Tobago sowie der Republik
                           Uganda, unterzeichnet in Lome am 28 . Februar 1975
                                                                         Lome, den 28 . Februar 1975
             Herr
             Anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens von Lome zwischen der Europäischen
             Wirtschaftsgemeinschaft und den AKP-Staaten am 28 . Februar 1975 haben die Gemein­
             schaft und Barbados, Fidschi, die Republik Guayana, Jamaika, die Republik Kenia, die
             Volksrepublik Kongo, die Republik Madagaskar, die Republik Malawi, Mauritius, das Kö­
             nigreich Swasiland, Trinidad und Tobago, die Vereinigte Republik Tansania, die Republik
             Uganda folgendes vereinbart : Ab 28 . Februar 1975 bis zum Inkrafttreten des Abkommens
             von Lome und spätestens bis zum 30 . Juni 1976 werden die Bestimmungen des dem Ab­
             kommen beigefügten Protokolls betreffend AKP-Zucker angewandt.
             Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir den Eingang dieses Schreibens anzeigen sowie mir
             bestätigen würden, daß dieses Schreiben mit Ihrer Antwort ein Abkommen zwischen Ih­
             rer Regierung und der Gemeinschaft darstellt.
             Genehmigen Sie, Herr           , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                                     Im Namen des Rates
                                                               der Europäischen Gemeinschaften
 ---pagebreak--- Nr. L 268/40                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 10 . 75
                                                                            Lome, den 28 . Februar 1975
           Herr Präsident !
           Ihr Schreiben mit folgendem Wortlaut habe ich erhalten :
                 »Anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens von Lome zwischen der Europä­
                 ischen Wirtschaftsgemeinschaft und den AKP-Staaten am 28 . Februar 1975 haben
                 die Gemeinschaft und Barbados, Fidschi, die Republik Guayana, Jamaika, die Repu­
                 blik Kenia, die Volksrepublik Kongo, die Republik Madagaskar, die Republik Ma­
                 lawi, Mauritius, das Königreich Swasiland, Trinidad und Tobago, die Vereinigte Repu­
                 blik Tansania, die Republik Uganda folgendes vereinbart : Ab 28 . Februar 1975 bis
                 zum Inkrafttreten des Abkommens von Lome und spätestens bis zum 30 . Juni 1976
                 werden die Bestimmungen des dem Abkommen beigefügten Protokolls betreffend
                 AKP-Zucker angewandt.
                 Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir den Eingang dieses Schreibens anzeigen so­
                 wie mir bestätigen würden, daß dieses Schreiben zusammen mit Ihrer Antwort ein
                 Abkommen zwischen Ihrer Regierung und der Gemeinschaft darstellt."
           Ich bestätige die Zustimmung meiner Regierung zu dem vorstehenden Text.
           Genehmigen Sie, Herr Präsident, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                                      Im Namen der Regierung
                                                                           von Barbados O)
           (•) Ein ähnlicher Briefwechsel fand mutatis mutandis zwischen der Gemeinschaft und folgenden
               AKP-Staaten statt : Fidschi, Republik Guayana, Jamaika, Republik Kenia, Volksrepublik Kongo,
               Republik Madagaskar, Republik Malawi, Mauritius, Königreich Swasiland, Republik Tansania, Tri­
               nidad und Tobago, Republik Uganda .
 ---documentbreak--- NA ---documentbreak--- 17 . 10 . 75                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 268 /41
                                                 PROTOKOLL Nr. 3
                                               betreffend AKP-Zucker
              (im Anhang zu dem am 28 . Februar 1975 unterzeichneten AKP—EWG-Abkommen von
                                                         Lome)
                       Artikel 1                               (3) Für den Zeitraum bis 30 . Juni 1975 sind jedoch
                                                               folgende in metrischen Tonnen Weißzucker ausge­
( 1 ) Die Gemeinschaft verpflichtet sich für unbe­             drückte Mengen vereinbart :
stimmte Zeit, bestimmte Mengen rohen oder weißen                      Barbados                              29 600
Rohrzucker mit Ursprung in den AKP-Staaten, zu de­                    Fidschi                               25 600
ren Lieferung sich diese Staaten verpflichten, zu garan­
tierten Preisen zu kaufen und einzuführen .                           Guayana                               29 600
                                                                      Jamaika                               83 800
(2)    Die Schutzklausel des Artikels 10 des Abkom­                   Madagaskar                             2 000
                                                                      Mauritius                             65 300
mens ist nicht anwendbar. Die Durchführung dieses
                                                                      Swasiland                             19 700
Protokolls erfolgt im Rahmen der Verwaltung der
gemeinsamen Marktorganisation für Zucker, durch                       Trinidad und Tobago                   54 200
welche jedoch die Verpflichtung der Gemeinschaft
nach Absatz 1 nicht berührt wird .                                                     A rtikel 4
                                                               ( 1 ) Während eines Zeitraums von jeweils zwölf
                       Artikel 2                               Monaten vom 1 . Juli bis zum 30. Juni — nachste­
                                                               hend „ Lieferzeitraum" genannt — verpflichten sich
(1)    Unbeschadet des Artikels 7 können vor Ablauf            die zuckerausführenden AKP-Staaten , die in Artikel 3
eines vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkom­              Absatz 1 genannten Mengen vorbehaltlich etwaiger
mens gerechneten Zeitraums von fünf Jahren keine               Berichtigungen infolge der Anwendung von Artikel 7
Änderungen in diesem Protokoll in Kraft treten . Da­           zu liefern . Eine entsprechende Verpflichtigung gilt
nach können Ändererungen, die gegebenenfalls im                gleichermaßen für die in Artikel 3 Absatz 3 genann­
gegenseitigen Einvernehmen festgelegt werden , zu              ten Mengen für den Zeitraum bis zum 30 . Juni 1975,
einem zu vereinbarenden Zeitraum in Kraft treten .
                                                               der ebenfalls als ein Lieferzeitraum angesehen wird .
(2) Die Bedingungen für die Erfüllung der in Arti­             (2)     Die in Artikel 3 Absatz 3 genannten, bis zum
kel 1 genannten Verpflichtung werden vor Ablauf des            30 . Juni 1975 zu liefernden , Mengen schließen die
siebten Jahres ihrer Anwendung neu überprüft.                  Lieferungen ein , die vom Verschiffungshafen oder im
                                                               Falle von Binnenstaaten über die Grenze unterwegs
                                                               sind .
                       Artikel 3
                                                               (3) Auf die Lieferungen von AKP-Rohrzucker wäh­
( 1 ) Die in Artikel 1 erwähnten in metrischen Ton­            rend des Zeitraums bis zum 30 . Juni 1975 werden die
nen Weißzucker ausgedrückten Rohrzuckermengen,                 in dem am 1 . Juli 1975 beginnenden Zeitraum gelten­
nachstehend „vereinbarte Mengen" genannt, die in               den garantierten Preise angewandt. Entsprechende Ver­
dem in Artikel 4 Absatz 1 genannten Zeitraum von               einbarungen können für die nachfolgenden Lieferzeit­
jeweils zwölf Monaten zu liefern sind, sind folgende :         räume getroffen werden .
      Barbados                                49 300
      Fidschi                               1 63 600                                   A rtikel 5
      Guayana                               157  700
                                            118  300           (1)     Weißer oder roher Rohrzucker wird auf dem
      Jamaika                                                  Gemeinschaftsmarkt zu zwischen Käufern und Verkäu­
      Kenia                                    5 000
                                              10 000            fern frei ausgehandelten Preisen herabgesetzt.
      Volksrepublik Kongo
      Madagaskar                              10 000           (2) Die Gemeinschaft greift nicht ein , wenn ein Mit­
      Malawi                                  20 000           gliedstaat zuläßt, daß die Verkaufspreise innerhalb sei­
      Mauritius                            487   200            ner Grenzen den Schwellenpreis der Gemeinschaft
      Swasiland                             116  400            überschreiten .
      Tansania                                10 000
      Trinidad und Tobago                     69 000           (3)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , innerhalb
      Uganda                                   5 000           des Rahmens der vereinbarten Mengen , Weiß - oder
                                                                Rohrzuckermengen , die nicht in der Gemeinschaft zu
(2) Vorbehaltlich des Artikels 7 können diese Men­              einem Preis vermarktet werden können , der minde­
gen ohne Zustimmung der einzelnen betroffenen Staa­             stens dem garantierten Preis entspricht, zu dem garan­
ten nicht herabgesetzt werden .                                 tierten Preis zu knufen .
 ---pagebreak--- Nr. L 268 /42                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17 . 10 . 75
(4)       Der in Rechnungseinheiten ausgedrückte garan­              räume den in Artikel 3 genannten anderen Staaten
tierte Preis bezieht sich auf unverpackten Zucker cif                neu zugeteilt wird . Diese Neuzuteilung geschieht in
europäische Häfen der Gemeinschaft und wird für                      Konsultation mit den betreffenden Staaten .
Zucker der Standardqualität festgesetzt. Er wird jähr­
lich nach Maßgabe der in der Gemeinschaft erzielten                                           Artikel 8
Preise unter Berücksichtigung aller wichtigen wirt­
schaftlichen Faktoren ausgehandelt und spätestens bis                ( 1 ) Auf Antrag eines oder mehrerer Staaten , die
zum 1 . Mai , der dem Lieferzeitraum , für den er gelten              Zucker nach Maßgabe dieses Protokolls liefern , oder
soll , unmittelbar vorausgeht, festgelegt.                            auf Antrag der Gemeinschaft finden Konsultationen
                                                                      über alle für die Anwendung dieses Protokolls erfor­
                             Artikel 6                                derlichen Maßnahmen in einem geeigneten , von den
                                                                      Vertragsparteien festzulegenden institutionellen Rah­
 Die Käufe zu dem in Artikel 5 Absatz 3 genannten                     men statt . Zu diesem Zweck können die durch das
garantierten Preis werden von den Interventionsstellen
oder anderen von der Gemeinschaft benannten Stel­                     Abkommen eingesetzten Organe während des Zeit­
                                                                      raums der Anwendung des Abkommens in Anspruch
 len durchgeführt.
                                                                      genommen werden .
                             A rtikel 7                               (2)    Wird das Abkommen nicht mehr angewandt, so
                                                                      beschließen die in Absatz 1 erwähnten Lieferstaaten
(1)       Liefert ein zuckerausführender AKP-Staat wäh­
 rend eines bestimmten Lieferzeitraums aus Gründen                    und die Gemeinschaft geeignete institutionelle Maß­
                                                                      nahmen , um die weitere Anwendung dieses Protokolls
 höherer Gewalt die vereinbarte Menge nicht in voller                 sicherzustellen .
 Höhe, so räumt die Kommission ihm auf Antrag die
 notwendige zusätzliche Lieferfrist ein .                             (3)    Die in diesem Protokoll vorgesehenen regelmä­
 (2)      Teilt ein zuckerausführender AKP-Staat der                  ßigen Überprüfungen finden in dem vereinbarten in­
                                                                      stitutionellen Rahmen statt .
 Kommission im Laufe eines Lieferzeitraums mit, daß
 er die vereinbarte Menge nicht in voller Höhe liefern
 kann und daß er die in Absatz 1 erwähnte zusätzliche                                          Artikel 9
 Frist nicht in Anspruch zu nehmen wünscht, so wird
 die nicht gelieferte Menge von der Kommission zur                    Die von einigen zuckerausführenden AKP-Staaten tra­
  Lieferung während des betreffenden Lieferzeitraums                  ditionell an die Mitgliedstaaten gelieferten besonderen
 neu zugeteilt . Die Kommission kann die Neuzutei­                    Zuckerarten werden in die in Artikel 3 genannten
 lung nach Konsultation mit den betreffenden Staaten                  Mengen einbezogen und ebenso wie diese behändelt.
 vornehmen .
 (3)      Liefert ein zuckerausführender AKP-Staat wäh­                                       Artikel 10
  rend eines Lieferzeitraums aus anderen Gründen als
                                                                       Dieses Protokoll bleibt nach dem in Artikel 91 des
  höherer Gewalt die vereinbarte Menge nicht in voller
  Höhe, so wird die vereinbarte Menge für alle späteren                Abkommens genannten Zeitpunkt in Kraft. Nach die­
  Lieferzeiträume um die nicht gelieferte Menge ge­                    sem Zeitpunkt kann das Protokoll von der Gemein­
  kürzt .                                                              schaft gegenüber jedem AKP-Staat und von jedem
                                                                       AKP-Staat gegenüber der Gemeinschaft unter Einhal­
 (4)      Die Kommission kann beschließen , daß die                    tung einer zweijährigen Kündigungsfrist gekündigt
  nicht gelieferte Menge für die späteren Lieferzeit­                  werden .
                                                             ANHANG
                  Die in Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls Nr. 3 erwähnten garantierten Preise werden für den Zeit­
                  raum vom 1 . Februar 1975 bis zum 30 . Juni 1976 für die im Protokoll Nr. 3 aufgeführten Mengen
                  wie folgt festgesetzt :
                  a ) für Rohzucker auf 25,53 Rechnungseinheiten je 100 kg ;
                  b) für Weißzucker auf 31,72 Rechnungseinheiten je 100 kg.
                  Diese Preise gelten für unverpackte Ware cif europäische Häfen der Gemeinschaft für Zucker der
                  Standardqualität, wie diese in der Gemeinschaftsregelung festgelegt ist.