CELEX: 31990R2532
Language: de
Date: 1990-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2532/90 der Kommission vom 31. August 1990 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Trockenfutter

Nr. L 237/72                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 9. 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2532/90 DER KOMMISSION
                                                 vom 31 . August 1990
                            zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Trockenfutter
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                günstigsten tatsächlichen Einkaufsmöglichkeiten unter
GEMEINSCHAFTEN —                                               Ausschluß der Angebote und Notierungen, die nicht als
                                                               repräsentativ für die tatsächliche Markttendenz angesehen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         werden könnten, ermittelt werden. Dabei sind die Ange­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       bote und Notierungen zu berücksichtigen, die innerhalb
                                                               der ersten 25 Tage des betreffenden Monats festgestellt
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           wurden und die sich auf Lieferungen beziehen, die im
Portugals,                                                     Laufe des folgenden Kalendermonats durchgeführt
                                                               werden können . Der so ermittelte durchschnittliche Welt­
                                                               marktpreis wird der Festsetzung der im darauffolgenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 des Rates
vom 22. Mai 1978 über die gemeinsame Marktorganisa­
                                                               Monat geltenden Beihilfe zugrunde gelegt.
tion für Trockenfutter ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG ) Nr. 2275/89 (2), insbesondere auf            Bei den Angeboten und Notierungen, die den vorge­
Artikel 5 Absatz 3,
                                                               nannten Voraussetzungen nicht entsprechen, müssen die
                                                               erforderlichen Berichtigungen vorgenommen werden.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    Diese Berichtigungen sind in Artikel 3 der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 1528/78 der Kommission Q, zuletzt geändert
in Erwägung nachstehender Gründe :                             durch die Verordnung (EWG) Nr. 1757/90 (8), angegeben.
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1117/78 wird für das in Artikel 1 Buchstaben b) und c)         Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78
derselben Verordnung genannte Trockenfutter, das aus in        wird, falls für die Ermittlung des durchschnittlichen
der Gemeinschaft geerntetem Futter hergestellt wurde,          Weltmarktpreises kein Angebot und keine Notierung
eine ergänzende Beihilfe gewährt, wenn der Zielpreis           zugrunde gelegt werden können, dieser Preis anhand der
über dem durchschnittlichen Weltmarktpreis liegt. Diese        Wertsumme der konkurrierenden Erzeugnisse ermittelt.
Beihilfe berücksichtigt einen Prozentsatz der Differenz        Diese Erzeugnisse sind in Artikel 3 der Verordnung
zwischen diesen beiden Preisen .                               (EWG) Nr. 1528/78 aufgeführt.
Dieser Prozentsatz sowie der Zielpreis wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1192/90 des Rates (3) für das             Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78
Wirtschaftsjahr 1990/91 festgesetzt.                           wird, falls die Terminpreise nicht mit dem in dem Monat,
                                                               in dem der Antrag eingereicht wird, geltenden Preis über­
Der vom Rat festgesetzte Zielpreis wird mit der Verord­        einstimmen, der Betrag der Beihilfe anhand eines Berich­
nung (EWG) Nr. 1758/90 der Kommission vom 27. Juni             tigungsbetrags berichtigt, der unter Berücksichtigung der
1990 zur Festsetzung des vom Rat im Sektor Trocken­            Terminpreistendenz errechnet wird.
futter in Ecu festgesetzten und wegen der Währungsneu­
festsetzung vom 5. Januar 1990 verringerten Zielpreises (4)    Wird der durchschnittliche Weltmarktpreis gemäß
verringert.                                                    Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78 ermittelt,
                                                               so muß der Berichtigungsbetrag dem Unterschied
Der durchschnittliche Weltmarktpreis wird für ein in            zwischen dem durchschnittlichen Weltmarktpreis und
Rotterdam geliefertes, in Pellets und lose angebotenes          dem durchschnittlichen Weltmarktterminpreis ent­
Erzeugnis der Standardqualität, für das der Zielpreis fest­     sprechen, der unter Anwendung der in Artikel 3 Absatz 3
gesetzt worden ist, ermittelt.                                  der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 genannten Kriterien
                                                                ermittelt wird und für eine Lieferung gilt, die im Laufe
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78 des Rates                eines anderen Monats als dem der ersten Anwendung der
vom 19. Juni 1978 über die Beihilferegelung für Trocken­        Beihilfe durchzuführen ist, und zwar unter Anwendung
futter (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)         des gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
Nr. 11 10/89 (6), muß der durchschnittliche Weltmarkt­          1117/78 festgesetzten Prozentsatzes. Kann der durch­
preis für die in Artikel 1 Buchstabe b) erster und dritter      schnittliche   Weltmarktterminpreis       für einen     oder
Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78                 mehrere Monate nicht unter Anwendung der in Artikel 3
genannten Erzeugnisse unter Zugrundelegung der                  Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 genannten
                                                                Kriterien ermittelt werden, so muß der Berichtigungsbe­
(') ABl. Nr. L 142 vom 30. 5. 1978, S. 1 .                      trag für den oder die betreffenden Monate so festgesetzt
O ABl. Nr. L 218 vom 28. 7. 1989, S. 1 .                        werden, daß die Beihilfe gleich Null ist.
O ABl. Nr. L 119 vom 11 . 5. 1990.
(*\ AR1  Nr   I 1 67 vom 78  6 1990 S  22.
h ABl. Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 1 .                        f) ABl. Nr. L 179 vom 1 . 7. 1978, S. 10.
(Ä) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 1 .                      (8) ABl. Nr. L 162 vom 28 . 6. 1990, S. 21 .
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 237/73
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­            In Anwendung von Artikel 120 Absatz 2 und Artikel 306
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                Absatz 2 der Beitrittsakte ist die Beihilfe für diese beiden
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                              Mitgliedstaaten anzupassen, um der Auswirkung der
                                                               Einfuhrzölle für diese Erzeugnisse aus Drittländern
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­              Rechnung zu tragen. Für Spanien ist die Beihilfe um den
     punkt innerhalb einei maximalen Abweichung in             Unterschied zwischen dem in Spanien geltenden und
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                               dem gemeinsamen Zielpreis zuzüglich des Prozentsatzes
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser               nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­         1117/78 anzupassen.
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des          Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen auf die
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          der Kommission bekannten Angebote und Notierungen
     (EWG) Nr. 2205/90 (2),                                    geht hervor, daß die Beihilfe für Trockenfutter gemäß der
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,               Tabelle im Anhang zu dieser Verordnung festzusetzen
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der        ist —
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
                                                                                        Artikel 1
Die Beihilfe ist einmal im Monat in der Weise festzu­
setzen, daß sie bereits am ersten Tag des Monats, der auf      Der Betrag der in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
das Festsetzungsdatum folgt, angewandt werden kann.            (EWG) Nr. 1 1 1 7/78 genannten Beihilfe ist im Anhang
                                                               festgesetzt.
In Anwendung von Artikel 120 Absatz 1 der Beitrittsakte
sollte der spanische Preis dem gemeinsamen Preis gemäß                                  Artikel 2
der in Artikel 70 derselben Akte vorgesehenen Methode
angenähert werden.                                             Diese Verordnung tritt am 1 . September 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 31 . August 1990
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
V) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 237/74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 9 . 90
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1990 zur Festsetzung des Betrages der
                                                        Beihilfe für Trockenfutter
Beträge der Beihilfe für Trockenfutter, anwendbar ab 1 . September 1990
                                                                                                                                  (ECU/t)
                                           — Durch künstliche Wärmetrocknung
                                              getrocknetes Futter                           Auf andere Weise getrocknetes Futter
                                           — Eiweißkonzentrate
                                                                              Andere                                       Andere
                                              Spanien           Portugal   Mitgliedstaaten               Portugal       Mitgliedstaaten
Betrag der Beihilfe                          100,268            108,104       108,888                    75,164            75,948
Beträge, der Beihilfe für den Fall der Festsetzung im voraus für den Monat :
                                                                         l                           l                            (ECU/t)
Oktober 1990                                  98,808            106,627       107,428                    73,687            74,488
November 1990                                 97,813            105,621       106,433                    72,681            73,493
Dezember 1990                                 97,813            105,621       106,433      Il             72,681            73,493
Januar 1991                                   93,410            101,168       102,030      \\             68,228            69,090
Februar 1991                                  93,098            100,853       101,718                     67,913            68,778
März 1991 (»)                                  0,000              0,000          0,000                     0,000             0,000
(') Gemäß Artikel 6 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78.