CELEX: 31980R0126
Language: de
Date: 1980-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 126/80 der Kommission vom 18. Januar 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich und nach Irland von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in den Philippinen

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31980R0126

Verordnung (EWG) Nr. 126/80 der Kommission vom 18. Januar 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich und nach Irland von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in den Philippinen  

Amtsblatt Nr. L 017 vom 23/01/1980 S. 0010 - 0011

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 126/80 DER KOMMISSION   VOM 18 . JANUAR 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH IRLAND VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH IRLAND VON OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , FÜR SÄUGLINGE  ( KATEGORIE 71 ), UND VON SÄUGLINGSKLEIDUNG AUS GEWEBEN  ( KATEGORIE 80 ), MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN , HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE DEN PHILIPPINEN AM 25 . SEPTEMBER UND AM 22 . OKTOBER 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DES ARTIKELS 11 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS DEN PHILIPPINEN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH IRLAND .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON DEN PHILIPPINEN NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH UND NACH IRLAND AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON DEN PHILIPPINEN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH IRLAND VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1980 AUS DEN PHILIPPINEN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 18 . JANUAR 1980   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // KATE- GORIE  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1980 //  1981 //  1982 //  // 71  //  60.05 A II B ) 1 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  UK IRL //  TONNEN //   36   3 //   38,2   3,2 //   40,5   3,4 //  //  //  //  II . ANDERE : //  //  //  //  B ) ANDERE : //  //  //  //  1 . SÄUGLINGSKLEIDUNG ; MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 : //  //  //  60.05-06 ; 07 ; 08 ; 09 //  OBERKLEIDUNG , FÜR SÄUGLINGE , GEWIRKT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 80  //  61.02 A //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : A . SÄUGLINGSKLEIDUNG ; MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 : //  UK IRL //  TONNEN //  110   13 //  116,6   13,8 //  123,6   14,6 //  //  61.04 A //  //  UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //  //  //  //  A . SÄUGLINGSKLEIDUNG ; MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 : //  //  //  61.02-01 ; 03 61.04-01 ; 09 //  SÄUGLINGSKLEIDUNG AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //