CELEX: 31972R1786
Language: de
Date: 1972-08-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1786/72 der Kommission vom 17. August 1972 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr . L 188 / 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  18 . 8 . 72
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1786/72 DER KOMMISSION
                                                      vom 17. August 1972
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     einheiten je 100 kg über letzterem liegt. Du
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Ausfuhrerstattung ist dagegen um einen Betrag zu
                                                                   erhöhen, der höchstens dem Unterschied zwischen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     dem cif-Preis und dem cif-Preis für Terminkäufe
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   gleich ist, wenn erstercr um mehr als 0,025
gestützt auf die Verordnung Nr.              359/67/EWG des         Rechnungseinheiten je 100 kg über letzterem liegt.
Rates vom 25 . Juli 1967 über                 die gemeinsame        Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
Marktorganisation für Reis (*),              zuletzt geändert       Nr . 359/67/EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
durch die Verordnung (EWG )                  Nr. 2726/71 ( 2),      Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4 erster Unter­                  Verordnung Nr. 365/67/EWG (5 ), zuletzt geändert
absatz,                                                             durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 2435/70 (6),
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  festgesetzte Preis, wobei für jeden Monat der
                                                                    Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unter­                     Angebote für Verladungen während des Monats der
absatz der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der                   Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird .
Ausfuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei
                                                                    Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags                 daß der Betrag der Berichtigung, der ab 18 . August
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                  1972 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
                                                                    aufgeführt ist.
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhr­
geschäft angewandt, das während der Gültigkeits­                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
dauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll .               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.               schusses für Getreide —
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1397/68 ( 4 ), sind
die Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                                              Artikel 1
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .                                        Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr . 359/
                                                                    67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfest­                  festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
setzung der Ausfuhrerstattung die am Tag der                         Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
Vorlage des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz                 dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
gültige Ausfuhrerstattung, vermindert um einen
Betrag, der höchstens dem Unterschied zwischen dem                                             Artikel 2
cif-Preis für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist ,
gültig, wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungs­                   Diese Verordnung tritt am 18 . August 1972 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 17 . August 1972
                                                                                  Für die Kornmission
                                                                                   Der Vizepräsident
                                                                            Carlo SCARASCIA MUGNOZZA
 (*)  ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 f2 ) ABl . Nr  L 282 vom 23 . 12 . 1971 , S. 6 .
 (3 ) ABl . Nr. 204 vom 24 . 8 . 1967, S. 20.                         ( 5 ) ABl . Nr 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32 .
 («)  ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6 .                      («) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12 . 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 18 . 8 . 72                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 188 / 17
                                                                 ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 17. August 1972 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                           für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                      ( RE I 100 kg)
    Nummer
       des                                             laufender      1 . Term . 2 . Term .  3 . Term .  4 . Term .    5 . Term .
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung               Monat
    Zolltarifs                                             8               9         10          11          12             1
10,06          Reis :
               A. Rohreis (Paddy-Reis) oder ge­
                  schälter Reis :
                    I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                                                                                                  0
                       a) rundkörniger                     0               0          0                       0             0
                       b) langkörniger                     0               0          0           0           0             0
                  II. Geschälter Reis :
                       a) rundkörniger                     0               0          0           0           0             0
                       b) langkörniger                     0               0          0           0           0             0
               B. Halbgeschliffener oder voll­
                   ständig geschliffener Reis :
                    I. Halbgeschliffener Reis :
                                                            0              0          0           0           0             0
                       a) rundkörniger
                                                            0              0          0           0           0             0
                       b) langkörniger
                  II. Vollständig geschliffener
                       Reis :
                       a) rundkörniger                     0               0          0           0           0             0
                       b) langkörniger                     0               0          0           0           0             0
               C. Bruchreis                                0               0         0           —           —             —