CELEX: 31966D0045
Language: de
Date: 1966-01-04 00:00:00
Title: 66/45/EWG: Entscheidung des Rates vom 4. Januar 1966 über bestimmte Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs

18. 1 . 66                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 105/66
              EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                                        INFORMATIONEN
                                              DER RAT
                                     ENTSCHEIDUNG DES RATES
                                            vom 4. Januar 1966
                          über bestimmte Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs
                                               (66/45/EWG)
DER RAT DER EUROPAISCHEN WIRTSCHAFTS­                   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFT —
                                                                            Artikel 1
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere          Der Gemeinsame Zolltarif der Europäischen
auf Artikel 28,                                         Wirtschaftsgemeinschaft wird nach Maßgabe der
                                                        in der Anlage zu dieser Entscheidung enthaltenen
    gestützt auf den Gemeinsamen Zolltarif der          Angaben geändert.
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                            Artikel 2
    nach Kenntnisnahme von dem Entscheidungs­
entwurf der Kommission und                                  Die von den Mitgliedstaaten in Anwendung
                                                        dieser Entscheidung durchzuführenden Maßnahmen
    in Erwägung nachstehender Gründe :                  werden spätestens am 1 . März 1966 in Kraft treten.
    Bestimmte Berichtigungen des Wortlauts von                              Artikel 3
Tarifnummern, Überschriften zu Kapiteln oder Ab­
schnitten und Vorschriften zu Kapiteln oder Ab­             Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten
schnitten, die in der Anlage zu dieser Entschei­        gerichtet.
dung aufgeführt sind, haben zum Zweck, in einer
oder mehreren Fassungen des Gemeinsamen Zoll­               Geschehen zu Brüssel am 4. Januar 1966 .
tarifs (deutsche, französische, italienische oder
niederländische) Mängel oder Ungenauigkeiten                                  Im Namen des Rates
redaktioneller Art auszumerzen und eine bessere                                   Der Präsident
Übereinstimmung zwischen den vier Fassungen
dieses Tarifs zu erreichen —                                                       P. WERNER