CELEX: 
Language: de
Date: 1963-03-05 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission zur Feststellung, daß die Einfuhren in die Französische Republik von Pilzen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, in luftdicht verschlossenen Behältnissen, wie Schachteln, Gläsern und dergleichen, aus den übrigen Mitgliedstaaten während zwei aufeinanderfolgender Jahre geringer waren als das eröffnete Kontingent

500/63                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    5.3 . 63
            Entscheidung der Kommission zur Feststellung, daß die Einfuhren in die
            Französische Bepublik von Pilzen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
            in luftdicht verschlossenen Behältnissen, wie Schachteln, Gläsern und der­
            gleichen, aus den übrigen Mitgliedstaaten während zwei aufeinanderfolgender
                           Jahre geringer waren als das eröffnete Kontingent
                                (Der französisdie Text ist allein verbindlich)
                                                ( 63/ 170/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                            französischen Zolltarifs), aus den übrigen Mit­
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                  gliedstaaten während zwei aufeinanderfolgender
                                                           Jahre niedriger war als das eröffnete Kontin­
                                                           gent.
    gestützt auf den Vertrag, insbesondere auf
Artikel 33 Absatz (4), und                                                      Artikel 2
    in Erwägung nachstehender Gründe :                         Das in der Französischen Republik eröffnete
                                                           Einfuhrkontingent für Pilze, ohne Essig zube­
    Gemäß Artikel 33 Absatz (2) hat die Franzö­            reitet oder haltbar gemacht, in luftdicht ver­
sische Republik den übrigen Mitgliedstaaten für             schlossenen' Behältnissen, wie Schachteln, Glä­
Pilze, olhne Essig zubereitet oder haltbar ge­              sern und dergleichen, kann bei der Berechnung
macht, in luftdicht verschlossenen Behältnissen,            des in Artikel 33 Absatz (1) des Vertrages er­
 wieSchachteln, Gläsern und1 ^dergleichen (Tarifnr.        wähnten Gesamtwerts der Globalkontingente
20.02 A I des französischen Zolltarifs), eiij. Kon­         nicht berücksichtigt werden.
tingent in Höhe von 450 Tonnen für das Jahr
 1959 und in Höhe von 600 Tonnen für das Jahr
 1960 eröffnet.                                                                 Artikel 3
    Die Französische Republik hat nach Angaben,                Die Französische Republik wird die Kontin­
die der Kommission von der französischen Re­                gentierung von Pilzen, ohne Essig zubereitet
gierung gemacht wurden, aus den übrigen Mit­                oder haltbar gemacht, in luftdicht verschlosse­
gliedstaaten im Jaihre 1959 Pilze, ohne Essig               nen Behältnissen, wie Schachteln, Gläsern und
 zubereitet oder haltbar gemacht, in luftdicht              dergleichen, gegenüber den übrigen Mitglied­
 verschlossenen Behältnissen, wie Schachteln,               staaten aufheben.
 Gläsern und dergleichen, in Höhe von 4,6 Ton­
 nen und im Jahre 1960 in Höhe von 1,2 Tonnen
 eingeführt —                                                                   Artikel 4
                                                               Diese Entscheidung ist an die Französische
                                                            Republik gerichtet.
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                     Artikel 1
                                                                Brüssel, den 19. Dezember 1962 .
     Es wird festgestellt, daß die Einfuhr :in die
                                                                                       Für die Kommission
 Französische Republik von Pilzen, ohne Essig
 zubereitet oder haltbar gemacht, in luftdicht                                            Der Präsident
 verschlossenen Behältnissen, wie Schachteln.
 Gläsern und dergleichen (Tarifnr. 20.02 A I des                                        Walter HALLSTEIN