CELEX: 32020R2198
Language: de
Date: 2020-12-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2020/2198 der Kommission vom 22. Dezember 2020 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union

23.12.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 434/52
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2198 DER KOMMISSION
         vom 22. Dezember 2020
         Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 über eine gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 10,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über eine gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 7,
         nach Anhörung des Ausschusses für Schutzmaßnahmen und für die gemeinsame Ausfuhrregelung,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission (3) führte die Kommission eine nachträgliche Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union ein.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die betroffene Ware im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 umfasst Ethylalkohol aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen, der in Ethyl-tert-Butylether (ETBE) enthalten ist, jedoch fehlte irrtümlicherweise der entsprechende KN-Code für „ETBE“ in der Liste der KN-Codes in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628. Der KN-Code ex 2909 19 10 ist daher durch Änderung der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 hinzuzufügen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die Kommission ist der Auffassung, dass der Fehler unbedenklich ist, da in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 lediglich auf „Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen“ als Ware, die Gegenstand einer nachträglichen Überwachung durch die Union ist, Bezug genommen wird, und die KN- und TARIC-Codes nur informationshalber angegeben wurden —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission erhält folgende Fassung:
            
               
                           „KN-CODE
                        
                        
                           TARIC-CODE-ERWEITERUNG
                        
                     
                           ex 2207 10 00 
                        
                        
                           11
                        
                     
                           ex 2207 20 00 
                        
                        
                           11
                        
                     
                           ex 2208 90 99 
                        
                        
                           11
                        
                     
                           ex 2710 12 21 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 25 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 31 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 41 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 45 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 49 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 50 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 70 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2710 12 90 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 2909 19 10 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 3814 00 10 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 3814 00 90 
                        
                        
                           70
                        
                     
                           ex 3820 00 00 
                        
                        
                           10
                        
                     
                           ex 3824 99 92 
                        
                        
                           66“
                        
                     
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 22. Dezember 2020
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 83 vom 27.3.2015, S. 16.
         
            (2)  ABl. L 123 vom 19.5.2015, S. 33.
         
            (3)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission vom 3. November 2020 zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union (ABl. L 366 vom 4.11.2020, S. 12).