CELEX: 51970PC0006
Language: de
Date: 1970-01-15
Title: Vorschlag einer RICHTLINIE DES RATES zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über natriumarme diätetische Lebensmittel (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (70) 6
Vol. 1970/0004
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                 KOM(70)6 endg.
                                                 Brïïssel , den 15 . Januar 1970
                                  Vorschlag einer
                               RICHTLINIE DES RATES
                 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
                 Mitgliedstaaten über natriumarme diätetische
                                    Lebensmittel
                      . (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  K0M(70 ) 6 endg»
 ---pagebreak---                       Vorschlag einer Richtlinie des Rates
                 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglied­
                  staaten über natriumarme diätetische Lebensmittel
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft .
insbesondere auf Artikel 100 ,
gestützt auf die Richtlinie Nr. .../.../EMG des Rates vom           zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über diätetische Lebensmittel
                                   .! •
insbesondere auf Artikel 1 Absatz ( 4 ) f
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Anhörung des Europäischen Parlaments ,
nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Richtlinie vom          bestimmt die allgemeinen, für sämtliche diätetischen
Lebensmittel geltenden Regeln und sieht in Artikel 1 Absatz 4 vor, dass die ein­
zelnen Gruppen diätetischer Lebensmittel und die auf sie jeweils anzuwendenden
besonderen Bestimmungen vom Rat nach dem Verfahren des Artikels 100 bestimmt
werden .
Andererseits behindern die Unterschiede zwischen den einzelnen nationalen Rechts-
vorschriften für natriumarme diätetische Lebensmittel den freien Handelsverkehr
mit diesen Erzeugnissen und wirken sich daher unmittelbar auf die Errichtung und
das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes aus .
Der freie Handelsverkehr mit natriumarmen diätetischen Lebensmitteln setzt die
Einführung gemeinsamer Begriffsbestimmungen voraus , ferner die Bestimmung der
als Kochsalzersatz zu verwendenden natriumarmen Diätsalze , die Aufstellung einer
Po'sitivliste von Zusatzstoffen zu technologischen Zwecken, um andere Zusatzstoffe
zu verbieten , deren Verwendung eine Zufuhr von Natrium verursachen könnte , sowie
schliesslich die Festsetzung besonderer Regeln für die Kennzeichnung natriumar-
mer diätetischer Lebensmittel und vor allem natriumarmer Diätsalze,' wenn sie als
solche' in den Verkehr gebracht werden.                                      /
 ( 1 ) ABl . Nr.         vom
 ---pagebreak---   Um bei den Verbrauchern jede Verwechslung zwischen natriumarmen diätetischen
  Lebensmitteln und üblichen Lebensmitteln, die normalerweise gesalzen , aber ohne
  Zusatz von Natriumchlorid zubereitet werden , auszuschalten , ist in der Kennzeich­
  nung der üblichen Lebensmittel als einzige die Angabe "ungesalzen" zuzulassen ,
  wenn ihr Höchstgehalt an Natrium nicht über den für natriumarme diätetische Le­
  bensmittel festgelegten hinausgeht .
  Es ist unnötig, in dieser Richtlinie für jedes natriumarme diätetische Lebens­
  mittel festzulegen , welche Zusatzstoffe zu technologischen Zwecken zugesetzt
  werden dürfen und unter welchen Voraussetzungen. Es genügt vielmehr, unter den
  Zusatzstoffen , die für eine Verwendung in den üblichen Lebensmitteln in Frage
  kommen , diejenigen zu bestimmen , die auch in natriumarmen diätetischen Lebens­
  mitteln verwendet werden können , und für die letzteren diejenigen Regelungen ein­
  zuführen , die für die ersteren gelten. Auf diese Weise werden die für die Verwen­
  dung von Zusatzstoffen in den einzelnen Lebensmitteln des allgemeinen Verzehrs
  geltenden Vorschriften automatisch für natriumarme diätetische Lebensmittel ver­
  bindlich .
  Der Verwendung natriumarmer diätetischer Lebensmittel kommt die grösste Bedeu­
  tung bei natriumarmer Diät zu . Deshalb ist gemäss Artikel 4 » erster Unterabsatz ,
  der Richtlinie vom ...... für den Hersteller die Möglichkeit der Verwendung des
  Ausdrucks "für Diät " bei der Bezeichnung dieser Gruppe diätetischer Lebensmittel
. vorzusehen -
  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : .
                                       Artikel 1
  Gemäss Artikel 1 Absatz ( 4 ) der Richtlinie vom ..... sind natriumarme diätetische
  Lebensmittel
; a) die Lebensmittel , die eine besondere Behandlung erfahren haben, um ihren natür­
      lichen Natriumgehalt um mindestens die Hälfte herabzusetzen , so dass dieser
      nicht mehr als 120 mg je 100 g des verzehrsfertigen Lebensmittels ausmacht 5
  b ) die ohne Zusatz von Natriumsalzen zubereiteten Lebensmittel , deren Natriumge–
      halt um mindestens die Hälfte geringer ist als der allgemeiner Lebensmittel
      gleicher Art und dabei 120 mg je 100 g des verzehrsfertigen Lebensmittels
      nicht übersteigt 5
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         c ) die in Anhang I aufgeführten als Kochsalzersatz verwendeten Stoffe, deren
             Natriumgehalt 120 mg jo 100 g nicht übersteigt .
                                             Artikel 2
( 1 ) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Massnahmen , damit die Angaben
         "natriumarm", "für natriumarme Diät", "mit vermindertem Natriumgehalt" und "für
        Diät mit vermindertem Natriumgehalt" sowie die Bezeichnungen "natriumarmes Diät-
         salz " und "Diätsalz für natriumarme Diät " beim Inverkehrbringen und in der Wer­
        bung ausschliesslich den in Artikel 1 Buchstabe a) und b ) bzw. in Artikel 1
        Buchstabe c ) definierten Erzeugnissen vorbehalten bleiben .
( 2 ) Sie untersagen für Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs die Verwendung ande­
         rer gleichartiger Angaben oder Bezeichnungen sowie jede Aufmachung , die den
        Eindruck erwecken könnte , dass es sich um natriumarme diätetische Lebensmittel
        handelt .
        Jedoch ist , ausschliesslich jeder anderen , die Kennzeichnung "ungesalzen" in
        Verbindung mit der Angabe des tatsächlichen Natriumgehalts bei Lebensmitteln
         des allgemeinen Verzehrs gestattet , deren natürlicher Natriumgehalt 120 mg je
         100 g nicht übersteigt . Bei handwerksmässig hergestellten Lebensmitteln kann
         die Kennzeichnung " Natriumgehalt unbestimmt" die Angabe des tatsächlichen Na-
         triumgehalts ersetzen.         -                                           '
                                             Artikel 3
( l ) Die Mitgliedstaaten gestatten bei den in Artikel 1 Buchstabe a) und b ) de­
         finierten Erzeugnissen die Verwendung
         a) der in Artikel 1 Buchstabe c ) definierten als Kochsalzersatz verwendeten      ,
             Stoffe |
      . .b ) der in Anhang II genannten Zusatzstoffe zu technologischen Zwecken.
         Sie untersagen die Verwendung aller sjaderen Zusatzstoffe oder zum Kochsalz-
         ersatz bestimmten Stoffe .                                  .
                                                                              • • • /• • a
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( 2) Sie treffen alle erforderlichen Massnahmen, damit die Verwendunssbedingungon
      für die Zusatzstoffe zu technologischen Zwecken die seihen sind wie diejenigen,
      die entweder für gleichartige Lebensmittel das allgemeinen Verzehrs gelten
      oder für die bei der Herstellung verwendeten Ausgangserzeugnisse , soweit es
      sich um natriumarme diätetische Lebensmittel handelt , die keine Entsprechung
      bei den Lebensmitteln des allgemeinen Verzehrs haben.
      Jedoch ist die Verwendung von Essigsäure (E 260), Kaliumazetat (E 261 ) und
      Kalziumazetat (E 263 ) bei natriumarmen diätetischen Lebensmitteln, die nicht
      Back- oder Konditoreierzeugnisse sind , untersagt .
                                            Artikel 4
( l ) Unbeschadet Artikel 5 Absatz ( l ) der Richtlinie vom          treffen die Mitglied­
      staaten alle erforderlichen Massnahmen , damit die in Artikel 1 Buchstabe a ) und
      b ) definierten diätetischen Lebensmittel gewerbsmässig nur in den Verkehr ge­
      bracht werden können , wenn ihre Behältnisse , Verpackungen oder Etiketten folgen­
      de gut sichtbare , deutlich lesbare und unverwischbare Angaben tragen :
      a) der Vermerk "natriumarm" oder "für natriumarme Diät" oder "mit vermindertem
           Natriumgehalt" oder " für Diät mit vermindertem Natriumgehalt " 'in Verbindung
           mit det Angabe " Natriumgehalt unter 20 , 40 » 120 mg je 100 g", je nach F^-llj
      b ) der Gehalt an verdaulichen Kohlehydraten, verdaulichem Eiweiss und verdau­
           lichen Fetten sowie der Kalorienwert , gegebenenfalls nach der Herkunft
           unterschieden , je 100 g des verzehrsfertigen Lebensmittels ! liegt der Kalo-
           rienwert unter 10 Kalorien je 100 g , so genügt die Angabe "kalorienfrei" |
      c ) bei Verwendung von
           - Farbstoffen , die Angabe "gefärbt",
           – Propionsäure ( E 280 ) und Kalziumpropionat (E 2Ö2 ), die Angabe "mit Kon­
             servierungsmittel" in Verbindung mit der Bezeichnung des betreffenden zu-
          1 gesetzten Stoffes ;                                 ' .
      c ) gegebenenfalls die Angabe "mit Diätsalz" und die Höchstmengen an Kalium ,
           Kalzium und Magnesium je 100 g des verzehrsfertigen Lebensmittels .
                                                                        • • • I• • •
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( 2 ) Abweichend von Absatz ( l ) Buchstabe a) kann, falls der Natriumgehalt des diä­
      tetischen Lebensmittels unter 40 mg je 100 g liegt , die Angabe " sehr natrium-
      arm" oder " für sehr natriumarme Diät " oder "mit stark vermindertem Natriumge-
      halt" oder "für Diät mit stark vermindertem Natriumgehalt " verwendet werden
      in Verbindung mit der Angabe "Natriumgehalt unter 20 , 40 mg je 100 g", je
      nach Fall .
( 3 ) Di© Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Massnahmen, damit die in Arti­
      kel 1 Buchstabe o ) definierten Erzeugnisse gewerbsmässig nur in den Verkehr
      gebracht werden dürfen, wenn ihre Behältnisse , Verpackungen oder Etiketten
      folgende gut sichtbare , deutlich lesbare und unverwischbare Angaben tragen :
      a) die Bezeichnung "natriumarmes Diätsalz" oder "Diätsalz für natriumarme Diät"
          in Verbindung mit der Angabe "Natriumgehalt unter 20, 40 , 120 mg je 100 g",
          je nach Fallj
      b ) die Höchstmengen an Kalium, Kalzium und Magnesium je 100 g.
                                           Artikel 5
      Diese Richtlinie gilt nicht für zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft bestimmte
      Erzeugnisse .
                    /                      Artikel 6
( 1 ) Binnen einem Jahr nach Bekanntgabe dieser Richtlinie ändern die Mitgliedstaa­
      ten ihre Rechtsvorschriften entsprechend den vorstehenden Bestimmungen und
      setzen die Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis . Die so geänderten Rechts-
      vorschriften werden zwei Jahre nach Bekanntgabe auf die in den Mitgliedstaaten
      in den Handelsverkehr gebrachten Erzeugnisse angewandt .
( 2 ) Nach Bekanntgabe dieser Richtlinie tragen die Mitgliedstaaten ausserdem dafür
      Sorge , dass die Kommission so rechtzeitig von späteren Entwürfen wesentlicher
      Rechts- und Verwaltungsvorschriften , die sie auf dem von dieser Richtlinie er­
      fassten Gebiet zu erlassen beabsichtigen , unterrichtet wird, dass sie sich da­
      zu äussern kann .
                                                                             • # • i • • •
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                                   Artikel 7
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
Briissel , den                                 Fur don Rat
                                               Der Prâsident
 ---pagebreak---                                                                       Anhang I
                                  Natriumarme Di at salze
                                   ( Kochsalzersatz )
( 1 ) Folgende Stoffe , einzeln oder in Mischungen :
      a) Kalium- -und Kalziumsalze folgender Säuren : - Essigsäure
                                                         - Adipinsäure
                    *                                    - Bernsteinsäure
                                                         - Glutaminsäure
                                                         - Kohlensäure
                                                         - Milchsäure
                                                         - Salzsäure
                                                         - Weinsäure    ,
                                                       . - Zitronensäure
      b ) Kaliumsulfat
      c ) freie1 Adipinsäure
      d ) freie Glutaminsäure
( 2 ) Den in Absatz ( l ) genannten Stoffen dürfen zugesetzt werden :
      a ) Magnesiumsalze der in Absatz ( l ) Buchstabe a ) genannten Säuren, soweit
          hierdurch der Magnesiumgohalt 20 Gewichtshundert teile der insgesamt in
          der Mischung vorhandenen Kationen nicht übersteigt j
      b ) Cholinsalze folgender Säuren : - Essigsäure
                                          - Kohlensäure
                                          - Milchsäure
                                          - Salzsäure
                                          - Weinsäure
                               1          - Zitronensäure ,
          soweit hierdurch der Cholingehalt 3 Gewichtshundertteile der Mischung
          nicht übersteigt .
 ---pagebreak---                                                                     Anhang II
      Zu^l"s3^n3 Zusatzstoffe zu technologi schon Zwecken für in Artikel 1 Buch­
                      stabe a ) und b ) definierte Erzeugnisse
                                         EwG-Nr .              Bezeichnung
( l ) Färbende Stoffe                    E 101     Laktoflavin ( Riboflavin)
                                         E 160     Carotinoide :
                                                   a) Alpha-, Beta-, Gamma-Karotin
                                                   e ) Beta-Apo-8 ' -Carotinal (C 30 )
                                                   f ) Beta-Apo-8' -Carotinsaure (C 30)-
                                                        athylester
                                         E 161     Xantophylle :
                                                   c ) Kryptoxanthin
( 2) Konservierende Stoffe               E   260   Essigsäure
                                         E   261   Kaliumazetat
                                         E   263   Kalziumazetat
                                         E   280   Propionsäure
                                         E   282   Kalziumpropionat ( Xal ziumverbindung
                                                   der Propionsäure )
                                         E 290     Kohlendioxyd
( 3 ) Anti oxydantien                    E 300     1-Ascorbinsäure
                                         E 302     Kai zium-1-Ascorbinat ( Kai ziumsalz
                                                   der 1-Ascorbinsäure )
                                         E 303     5 , 6-Diacetyl-1-Ascorbinsäure ( 1-As-
                                                   corbyl-Diacetat )
                                         E 304     6-Palmityl-l-Ascorbinsaura ( 1-Ascor-
                                                   byl-palmitat )
                                         E   306   stark tokopherolhaltige Extrakte na-
                                                   turlichen Ursprungs
                                         E 307     Synthetisches Alpha-Tokopherol
                                         E 308     Synthetisches Gamma-Tokopherol
                                         E 309     Synthetisches Delta-Tokopherol
                                         E 322     Lezithme
                                         Tjl
                                             330   Zitronensaure
                                         E 332     Kaliumzitrate ( KaJiumsalze der Zitro­
                                                   nensâure )
                                         E 334     Weinsäure
( 4 ) Emulgatoren-Stabilisatoren ,       E   400   Alginsäure
      Verdickung - und Geliermittel      E   402   ICaliumalginat
                                         E   404   Kal ziumalgmat
                                         E   410   Agar-Agar
                                         TP 411
                                                   Carrageen und Carragenine
                                         E 412     Johajini sbrotKe rnmehl
                                         E 414     Guar-Gummi
                                         E 415     Traganth
                                         E 416     Gummi arabicum
                                         E 440     Pektine
                                         E 441     Pektinsäure und Pektminsaure
( 5 ) Aromastoffe
( 6 ) Sonstige Zusatzstoffe                        Kalziumchlorid
                                                   Salpeter