CELEX: 51989PC0086
Language: de
Date: 1989-03-20
Title: Geänderter Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes an Arbeitsstätten (erste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 der Richtlinie....) (Von der Kommission gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrages vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (89) 86
Vol. 1989/0027
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                               KOM (89 ) 86 endg . - SYN 124
                                                Brüssel •, den 20 . März 1989
                            Geänderter Vorschlag
                                  für eine
                            RICHTLINIE DES RATES
     Ober die Mindestvorschriften bezügtichder Sicherheit und des
                   Gesundheitsschutzes an Arbeitsstätten
           ( erste Einzelrichtlinie     im Sinne von Artikel 16
                           der Richtlinie   .)
             ( Von der Kommission gemäß Artikel 149 Absatz 3
                        des EWG-Vertrages vorgelegt )
                                            "\}ILÎ3
                                    X5'
                                   kf t>
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                                            S°P &^
                                               oo\&.
 ---pagebreak---                                                                                      f(f'               - Seite 1 -
                                                                                                        - Seite 1 -
                                                       Β>8ΙΒΙΙ···ΒΒ·Β········Β·Ι>·Β·Ι·ΒΒΙ8·Β>ΙΙ(:Β3Μ ::::
                          VORSCHLAG                                 IM ARSCHLUSS AR DIE STELLURGRAHRE
                      DER KORMISSIOR                                    DES EUROPÄISCHER PARLARERTS
                         K0R(88 ) 74                                 VOM 16 . ROVERBER 1988 GEÄRDERTER
               ABI . Hr . C 141 vom 30.5.88                                VORSCHLAG DER KORR ISSI OR
                                                       B ** B * BBSïa *** c *** 3»***=Bï - . sstccstaBSBiBssszss :;::
DER RAT DER EUROPÄISCHER GEHE IHSCHAFTER -
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Euro¬        unverändert
päischen R 1 rtschaftsgemel nschaft , Insbesondere auf
Artikel 118a ,
auf Vorschlag der Koumiss Ion , erstellt nach An¬
hörung des Beratenden Ausschusses fllr Sicherheit ,
Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz aa Arbeits¬
platz ( 2 ),
nach Stellungnahme des Hirtschafts- und Sozlalaus -
schusses ,
In Zusammenarbeit alt dem Europäischen Parlament ,
In Erwägung nachstehender Gründe :
Artikel 118a des EHG-Vert rages sieht vor , daß der    Artikel 118a des EHG-Vertrages sieht vor , daß der
Rat durch Richtlinien Itlndestvorschrlften festlegt ,  Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften festlegt ,
um die Verbesserung Insbesondere der Arbeltsuawelt     um die Verbesserung Insbesondere der Arbeltsumwelt
zu fördern und um die Sicherheit und die Gesundheit    zu fördern , um ein höheres Maß an Sicherheit und
der Arbeitnehmer zu schützen .                         Gesundheitsschutz für die Arbeitnehmer zu gewähr¬
                                                       leisten .
Ferner legt Artikel 118a nahe , auf verwaltungs¬       gestrichen
mäßige , finanzielle oder rechtliche Auflagen , die
der Gründung und Entwicklung von Klein - und
Rittelbetrieben entgegenstehen , zu verzichten .
Die Mitteilung der Koaalsslon über Ihr Aktions¬        unverändert
programm für Sicherheit , Arbeitshygiene und
Gesundheitsschutz aa Arbeitsplatz ( 3 ) sieht die
Verabschiedung von Richtlinien vor , die die
Sicherheit und den Gesundheitsschutz der
Arbeitnehmer gewährleisten sollen .
In seiner Entschl leBung vom 21 . Dezember 1987 In     ln seiner Entschließung vom 21 . Dezember 1987 In
bezug auf Sicherheit , Arbeitshygiene und Gesund¬      bezug auf Sicherheit , Arbeitshygiene und Gesund¬
heitsschutz am Arbeitsplatz nimmt der Rat die          heitsschutz am Arbeitsplatz nimmt der Rat die
Absicht der Kommission zur Kenntnis , Ihm binnen       Absicht der Kommission zur Kenntnis , Ihn binnen
kurzem Mindestvorschriften über die Organisation       kurzem Mindestvorschriften für die Gestaltung von
der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der         Arbeitsstätten vor zu legen .
Arbeitnehmer an Arbeitsstätten vorzulegen .
Es ist Aufgabe der Mltgl ledstaaten , die Sicherheit   gestrichen
und den Gesundheitsschutz von Personen , Insbe¬
sondere von Arbeitnehmern , In Ihrem Hoheitsgebiet
sicherzustellen .
Die Vollendung des Binnenmarktes ( 4 ) setzt die Im    unverändert
 ---pagebreak---                                                                                                       - Se / te 2 -
вгжжжжвжвхвжжжжжвахзжвжзвввкжжжвввзвявжжевжвгвввжв                      ■* вввжввввжвжгжжвяжяжвжжжвквкжаагс=г=г
                         VORSCHLAG                                IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                     DER /COMMISSION                                  DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                        K0M(88 ) 74                                VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
              ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                                VORSCHLAG DER KOMMISSION
SSS3SSBBSBBBBBSSSB38BBSS3BBBS8B3ESSS33SSBSSBBBXSSS      = S8SSS3BBS8 = 83XSSSB83SBSBBSB = 3 = S:BX883SXS
Sinne der neuen Konzeption auf den Gebiet der Har ¬
monisierung und der Normung ( 5 ) durchzufUhr ende
Ausarbeitung von Richtlinien gemäß Artikel 100a zur
Festlegung der grundlegenden Sicherheitsanforde¬
rungen an Planung , Herstellung oder Konstruktion
von Erzeugnissen In Hinblick auf Ihre Inverkehr -
brlngung und Ihren freien Verkehr In der Gemein¬
schaft voraus ; einige dieser Erzeugnisse betreffen
die Arbeitsstätten .
Die Rechtsvorschriften der Mltgl ledstaaten auf den
Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
an Arbeitsstätten sind sehr unterschiedlich . Die
einschlägigen e Inzel Staat I lohen Best Innungen , die
oft durch technische Vorschriften und/oder frei ¬
willig elngefllhrte Normen ergänzt werden , können zu
einen unterschiedlichen Schutz der Sicherheit und
der Gesundheit führen und die Nettbewerbsfähigkeit
beeinträchtigen .
                                                        Diese Richtlinie Ist eine Elnzelrlchtl Inle Im Sinne
                                                        von Artikel 16 der Richtlinie über die Durchführung
                                                        von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und
                                                        des Gesundheitsschutzes an Arbeitsplatz und daher
                                                        finden die Vorschriften der zuletzt genannten
                                                        Richtlinie voll auf die Arbeitsstätten Anwendung ,
                                                        unbeschadet strengerer und/ oder spezifischer
                                                        Bestimmungen In der vorliegenden Richtlinie .
                                                        Diese Richtlinie bildet eine soziale Komponente
                                                        oder Ergänzung für die Richtlinien zur technischen
                                                        Harmonisierung , die auf die Vollendung des Binnen ¬
                                                        marktes abzielen .
Die Einhaltung der Mindestvorschriften bezüglich        Die Einhaltung der Mindestvorschriften zur Sicher ¬
der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes an           stellung eines höheren Maßes an Sicherheit und
Arbeitsstätten Ist eine unabdingbare Voraussetzung      Gesundheitsschutz an Arbeitsstätten Ist eine
für die Gewährleistung der Sicherheit und des           unabdingbare Voraussetzung für die Gewährleistung
Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer ; diese            der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der
Vorschriften sind zur Förderung eines gerechten         Arbeitnehmer ; diese Vorschriften sind auch zur
Nett bewerbs uner läßlich .                             Förderung eines gerechten Nettbewerbs unerläßlich .
Die Mindestvorschriften für Arbeitsstätten sind Im      unverändert
wesentlichen als zu erzielende Ergebnisse formu¬
 liert . In Anwendung der neuen Konzeption auf dem
Gebiet der technischen Harmonisierung und der
Normung Ist es wünschenswert , über technische
 ---pagebreak---                                                                                                       - Se / te 3 -
SBÏIK:8BBS&ü3S3VSBEB8SBXZ8IBXSe8SSSflS3X8SI8BC8 3SEXS
                                                      ** xa5 * a * se *i 3ssiBSSEicsciSEciEt>c£Btc»si:ss:-'!::s :
                         VORSCHLAG                                    IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                     DER KOUMISS ION                                      DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                        K0U(88 ) 74                                    VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
              ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                                  VORSCHLAG f i KOMMISSION
SSBSSaSSSSSSaSSSBSSSSSSSSBSSBBSBBKZasxaeSZSSBSSSBB
                                                      Β = *Ε *· Ε·***0·*·ΒΒ**·ΒΚ2!ΙΖΓΓ-   '.SSBBSSBSSSSSSBSSZÏÏSSS
Berichte zu verfügen , die die technischen Einzel ¬
heiten der genannten Ulndestv or schriften regeln und
die Annahme der Übereinstimmung mit diesen Mlndest -
vorschrlften ermöglichen . Die genannten technischen
Berichte sind In bestimmten Fällen durch Bezugnahme
auf Meßverfahren zu ergänzen , denen harmonisierte
Normen zugrunde liegen .
Bis zur Verabschiedung technischer Berichte Im        unverändert
Sinne der vorliegenden Richtlinie Ist es ange¬
bracht , die Übereinstimmung mit den Mindestvor¬
schriften durch Zurückgrelfen auf nationale Be¬
stimmungen vorübergehend mittels eines gemein¬
schaftlichen Prüfverfahrens zu erleichtern , das
gewährleistet , daß die nationalen Bestimmungen den
Mindestvorschriften der vorliegenden Richtlinie
entsprechen . Zu diesem Zweck hat der eingesetzte
Ausschuß die Aufgabe , die Kommission bei der
gemelnschaftl Ichen Überprüfung der Übereinstimmung
der nationalen Bestimmungen zu unterstützen .
Die vorliegende Richtlinie sieht zum Schutz der       gestrichen
Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer
unabdingbare Mindestvorschriften vor , die die
einzelnen Mltgl ledstaaten nicht daran hindern ,
bestimmte Maßnahmen zum verstärktem Schutz der
Arbeitsbedingungen beizubehalten oder zu treffen .
Es Ist sinnvoll , eine angemessene Anhörung der       gestrichen
Sozialpartner und Insbesondere der Arbeitnehmer¬
verbände bezüglich der Arbeiten zu technischen
Fragen Im Zusammenhang mit der vorliegenden
Richtlinie zu gewährleisten .
Es Ist angebracht , In Anlehnung an die In den Mlt ¬  Es Ist angebracht , In Anlehnung an die In den Mlt ¬
gl ledstaaten weltverbreitete Praxis , den Herstel ¬  gl ledstaaten weitverbreitete Praxis , den Arbeit ¬
lern die Verantwortung für die Übereinstimmung der    gebern die Verantwortung für die Übereinstimmung
Arbeitsstätten oder Ihrer Bestandteile mit den        der Arbeitsstätten oder Ihrer Bestandteile mit den
Mindestvorschriften Im Hinblick auf die Planung ,     Mindestvorschriften Im Hinblick auf die Planung ,
Konstruktion und Gestaltung der Arbeitsplätze zu      Konstruktion und Gestaltung der Arbeitsplätze zu
überlassen .                                          überlassen ; ferner Ist es sinnvoll , daß die Über ¬
                                                      einstimmung mit den Mindestvorschriften In den
                                                      einzelnen Stadien von staatlicher Seite überprüft
                                                      werden kann .
Die Beteiligung der Sozialpartner an den Entschei ¬   gestrichen
dungen und Aktionen auf dem Gebiet des Sicherheits¬
und Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz Ist
 ---pagebreak---                                                                                                    - Seite 4 -
                         VORSCHLAG                                  IN ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHNE
                     DER (COMMISSION                                    DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                        K0N(88 ) 74                                  VON 16 . N0VEN8ER 1988 GEÄNDERTER
              4ß /. Nr . C 141 vom 30.5.88                                VORSCHLAG DER KOMMISSION
жжсгзагввшхязгхжвшзвехеззхвзззжгвяггвхаггвяжжхагжк    ; з:ес:ЕЕХЕЕ312:ЕВКХз;гясз23з:133:з1;12а1:=:::-=;7 ::
unbedingt auch auf Betriebsebene zu fördern .
Die Kommission sollte einen Ausschuß zur Verfügung    gestrichen
haben , dessen Aufgabe es Ist , sie bei der Durch¬
führung der In der Richtlinie vorgesehenen flan¬
kierenden Maßnahmen zu unterstützen .
                                                      Gemäß dem Beschluß 74 / 325 / ENG ( 1 ) wird der Bera ¬
                                                      tende Ausschuß für Sicherheit , Arbeitshygiene und
                                                      Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Im Hinblick auf
                                                      die Ausarbeitung von Vorschlägen auf diesem Gebiet
                                                      von der Kommission gehört .
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
                         Gegenstand
                          Artlkel 1
1 . Die vorliegende Richtlinie Ist eine Elnzel -       1 . Die vorliegende Richtlinie Ist eine Elnzel -
    rlchtllnle Im Sinne des Artikels 13 der Richt ¬         rlchtllnle Im Sinne des Artikels 16 der Richt ¬
    linie ...; sie legt Mindestvorschriften Im              linie über die Durchführung von Maßnahmen zur
    Hinblick auf die Sicherheit und den Gesund¬             Verbesserung der Sicherheit und des Gesund¬
    heitsschutz an den Arbeitsstätten gemäß Ihrer           heitsschutzes der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz ;
    Definition nach Artikel 2 fest .                        sie legt Mindestvorschriften Im Hinblick auf die
                                                            Sicherheit und den Gesundheitsschutz an den
                                                            Arbeitsstätten gemäß Ihrer Definition nach
                                                            Artikel 2 fest .
2 . Die vorliegende Richtlinie gilt nicht für          unverändert
    - Transportmlttel ,
    - zeitlich begrenzte oder bewegliche Baustellen .
3 . Die vorliegende Richtlinie hindert die Mitglied-   gestrichen
    Staaten nicht daran , bestimmte Maßnahmen zum
    verstärkten Schutz der Arbeitsbedingungen , die
    mit dem Vertrag vereinbar sind , belzubehalten
    oder zu treffen .
                                                       3 . Die Best I mmungen der In Absatz 1 genannten
                                                            Richtlinie finden unbeschadet strengerer
                                                            und/ oder spezifischer Bestimmungen der
                                                            vorliegenden Richtlinie In vollem Umfang auf den
                                                            gesamten obengenannten Bereich Anwendung .
                  Begr I ffsbest I mmungen
                          Artlkel 2
                                                       ( 1 ) A Bl . Nr . L 185 vom 9.7.7974
 ---pagebreak---                                                                                                           - Seite 5 -
                                                         * Ζ * & * Ζ · Β3 Β*···*·Β>·388ΒΧ88Β8Χ38Β3Ζ3ΖΧ333·Χ833ΧΧ33 =
                           VORSCHLAG                                      IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                       DER KOMMISSION                                         DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                          K0M(88 ) 74                                      VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                                    VORSCHLAG DER KOMMISSION
3333X333333333333333333333333333333338333333333333       = &SS3ZS8S8SSSX33BS8BSaBSSSB ?       : 333333333βΧ3Β333333=33
Im Sinne dieser Richtlinie gelten als                    Beginn unverändert
-   Arbeitsstätten : alle Orte In den Gebäuden oder
    auf dem Gelände des Unternehmens und/oder des
    Betriebes , die auf Dauer zur Nutzung für Ar ¬
    beitsplätze vorgesehen sind , einschließlich
    Jedes Orts , zu dem Arbeitnehmer Zugang haben .
-   Unternehmen und/ oder Betrieb : Rechtsträger , der   gestrichen
    dem Off enti Ichen oder privaten Sektor angehört
    und Insbesondere eine gewerbliche , landwirt ¬
    schaftliche , kaufmännische , administrative ,
    dienst lei stungs - bzw . ausbl 1 dungsbezogene oder
    kulturelle Tätigkeit ausübt .
-   Arbeitnehmer : alle Personen , die Irgendeine
    Leistung erbringen , elnschl leBl Ich Praktikanten   gestrichen
    und Lehrlinge .
                       Arbeitsstätten
                           Artikel 3
1 . Die Mltgl ledstaaten ergreifen alle zweckdien¬       gestrichen
    lichen Maßnahmen , damit die In Artikel 1 ge¬
    nannten Arbeitsstätten bei Ihrer Bestimmung
    entsprechender Nutzung und angemessener In¬
    standhaltung keine Beeinträchtigung der Sicher¬
    heit und der Gesundheit der Arbeitnehmer und
    sonstiger anwesender Personen darstellen .
2 . Die Mltgl ledstaaten führen die notwendigen           Im Hinblick auf die Durchführung dieser Richtlinie
    Überprüfungen gemäß Absatz 1 durch .                 sorgen die Mltgl ledstaaten für eine angemessene
                                                         Kontrolle und Überwachung .
                           Artikel 4                     unverändert
Arbeitsstätten , die nach dem Inkrafttreten der
vorliegenden Richtlinie konzipiert , eingerichtet ,
gestaltet , In Betrieb genommen oder genutzt werden ,
müssen den In Anhang 1 genannten Mindestvorschrif¬
ten bezüglich der Sicherheit und des Gesundheits¬
schutzes entsprechen .
                           Artikel 5                     unverändert
1 . Die Mltgl ledstaaten gehen davon aus , daß die
    entsprechend den nationalen Bestimmungen konzi ¬
    pierten , eingerichteten , gestalteten oder In
    Betrieb genommenen Arbeitsstätten mit den In
    Artikel 4 genannten Mindestvorschriften bezüg¬
     lich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
    übereinstimmen , sofern sie zumindest den tech¬
    nischen Berichten über slcherherhelts- und
 ---pagebreak---                                                                                                   - Se ! te 6 -
                          VORSCHLAG                                IM ABSCHLUSS AH DIE STELLUHGHAHUE
                       DER KOMMISSION                                  DES EUROPÄISCHEM PARLAMENTS
                         K0M(88 ) 74                                VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                ABI . Hr. C 141 vom 30.5.88                              VORSCHLAG DER KOMMISSION
3838взз8а888яаавззав888зв8зе88в8вззв&азз1     > 83883888 888883888333888338883X88888883888333333388833338=2
    gesundheitsbezogene Hlndestvorschrlften ent ¬
    sprechen , fllr die die Fundstel len Im Amtsblatt
    der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht
    wurden .
2 . Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie
    83/ 189/ EHG des Rates vom 28 . März 1983 über ein
    Informationsverfahren auf dem Gebiet der Hormen
    und technischen Vorschriften teilen die Mlt-
    gl ledstaaten der Kommission den Hort laut Ihrer
    elnzelstaatl Ichen Vorschläge und Rechtsvor ¬
    schriften mit , die Ihrer Meinung nach den In
    Absatz 1 genannten technischen Berichten ent ¬
    sprechen . Die Kommission unterrichtet die
    anderen Mltgl ledstaaten unmittelbar darüber .
    Entsprechend dem In Artikel 9 Absatz 2 vorge¬
    sehenen Verfahren teilt sie den Mltgl ledstaaten
    die elnzelstaatl Ichen Vorschriften mit , bei
    denen von der Vermutung ausgegangen werden kann ,
    daß sie den Mindestvorschriften für Sicherheit
    und Gesundheitsschutz entsprechen . Die Kommis¬
    sion veröffentlicht die Fundstellen dieser
    elnzelstaatl Ichen Vorschriften Im Amtsblatt der
    Europäischen Gemeinschaften .
3 . Fehlen die In Absatz 1 vorgesehenen technischen
    Berichte , teilen die Mltgl ledstaaten - als
    ÜbergangsmaBnahme - der Kommission den Hort laut
    Ihrer Entwürfe und elnzelstaatl Ichen Vorschrif¬
    ten mit , die Ihrer Meinung nach den In Anhang I
    und II genannten Vorschriften entsprechen ; die
    Bestimmungen der Richtlinie 83/ 189 / EHG des Rates
    vom 28 . März 1983 über ein Informationsverfahren
    auf dem Gebiet der Hormen und technischen Vor ¬
    schriften bleiben hiervon unberührt . Die Kommis¬
    sion unterrichtet die anderen Mltgl ledstaaten
    unmittelbar darüber . Entsprechend dem In Artikel
    9 Absatz 2 vorgesehenen Verfahren teilt sie den
    Mltgl ledstaaten die Vorschriften mit , bei denen
    von der Vermutung ausgegangen werden kann , daß
    sie den Mindestvorschriften für Sicherheit und
    Gesundheitsschutz entsprechen . Die Kommission
    veröffentlicht die Fundstellen dieser elnzel ¬
    staatl Ichen Vorschriften Im Amtsblatt der Euro¬
    päischen Gemeinschaften .
                           Artikel 6
 In bezug auf vorhandene und genutzte Arbeitsstätten      In bezug auf vorhandene und genutzte Arbeitsstätten
 treffen die Mltgl ledstaaten die erforderlichen          treffen die Mltgl ledstaaten die erfordert Ichen
Maßnahmen , damit der Arbeitgeber spätestens fünf         Maßnahmen , damit der Arbeitgeber spätestens fünf
Jahre nach Inkrafttreten der vorliegenden Richt ¬         Jahre nach Inkrafttreten der vorliegenden
 linie die In Anhang II festgelegten Mlndestvor           Richtlinie die In Anhang II festgelegten
 ---pagebreak---                                                                                                  - Selte 7 -
ISlICIIIIICIIXESXOXBIIIESBCCEBSeilllBBCCIrEDliiei      >ΠΒΒΕΒΕαΕΒΚΙΙΙ·1··ΙΧΚΧ··|Ε2·βΒΕΕΕΕΕΕ :: SSSSSSSS353S
                         VORSCHLAG                                IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                     DER ΚΟΜΗ ISS ION                                 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                        K0H(88 ) 74                                VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
              ABI . Nr . C 141 voa 30.5.88                              VORSCHLAG DER KOMMISSION
                                                       s8S B3SS=SaaSBa*BBBB«SBaBBBKS3BaaZ3eSSS33S33S33E3=3
schriften bezüglich der Sicherheit und des Gesund¬     Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und
heitsschutzes , unbeschadet der zum Zeitpunkt des      Gesundheitsschutzes , anwendet .
Inkrafttretens der Richtlinie auf nationaler Ebene
geltenden Bestimmungen über Sicherheit und Gesund¬
heitsschutz am Arbeitsplatz , sowie ergonomische
Grundsätze anwendet .
                         Artikel 7
Herden an den Arbeitsstätten nach dem Inkrafttreten    Herden an den Arbeitsstätten nach dem Inkrafttreten
der Richtlinie Änderungen , Erweiterungen und/oder     der Richtlinie Änderungen , Erweiterungen und/oder
Umgestaltungen vorgenommen , so müssen die Mitglied-   Umgestaltungen vorgenommen , so müssen die Mitglied-
Staaten sicherstellen , daß der Arbeitgeber , soweit   Staaten sicherstel len , daß der Arbeitgeber die
dies In der Praxis vertretbar Ist , die erforder¬      erforderlichen Maßnahmen trifft , damit diese
lichen Maßnahmen trifft , damit diese Änderungen ,     Änderungen , Erweiterungen und/oder Umgestaltungen
Erweiterungen und/oder Umgestaltungen mit den ln       mit den In Anhang 1 auf geführten entsprechenden
Anhang 1 auf geführten entsprechenden Mindestvor ¬     Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und
schriften bezüglich der Sicherheit und des Gesund¬     des Gesundheitsschutzes übereinstimmen .
heitsschutzes übere Inst Immen .
                         Artikel 8
1 . Die Mltgl ledstaaten treffen die erfordert Ichen    1 . Um die Gesundheit und die Sicherheit der Arbeit ¬
    Maßnahmen , um zu gewährleisten , daß der Arbeit ¬      nehmer zu gewährleisten , hat der Arbeitgeber
    geber nur den Anforderungen der vorliegenden            Sorge zu tragen , daß :
    Richtlinie entsprechende Arbeitsstätten be-
    treibt . Der Arbeitgeber hat Sorge zu tragen ,
    daß :
    - die Verkehrswege zu Notausgängen und Flucht ¬     weiterer Hortlaut von Absatz 1 unverändert
      wegen selbst frelgehalton werden , damit sie
      Jederzeit benutzt werden können ,
    - die Arbeitsstätten Instandgehalten und
      gereinigt werden und festgestel Ite Mängel
      möglichst umgehend beseitigt werden . Können
      Mängel , mit denen eine erhöhte Gefährdung
      verbunden Ist , nicht sofort beseitigt werden ,
      so 1st die Arbeit elnzustel len ,
    - die Arbeitsstätten zur Gewährleistung ange¬
       messener Hygienebedingungen gereinigt werden ,
    - die Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung
       oder Beseitigung von Gefahren regelmäßig
       gewartet und auf Ihre Funktionsfähigkeit
       geprüft werden .
 ---pagebreak---                                                                                                        Sd'-te S -
гггзхзжхгхггегхжзеггхххгагжзЕзвхгггягггзгггх^гзсхякв     ιΖ8Βεχ:3:ΐΕΕ<ΐε:Β3ιϊκ»χχι:ι»χηΗ·>3ΐ*·Β*αΐ3εΒ
                           VORSCHLAG                                 IM AHSCHLUSS AH DIE STELLUHGHAHME
                       DER KOHM I SSI OH                                 DES EUROPÄISCHEH PARLAMEHTS
                          K0M(88 ) 74                                 VOM 16 . HOVEMBER 1988 GEÄHDERTER
                ABI . Hr . C 141 vom 30.5.88                                VORSCHLAG DER KOMMISSIOH
XSSIBBSXSSSBSSSSSSSSSSBBSSaaStSSSSSSSSSSSSSSKSBSSSS      SSUSSISSaSZSSSKSSXSSBS«SSSSaSXSa3BBISS=SS^3SSSS.SS
2 . Die Arbeitnehmer oder die Arbeltnehaervertreter      2 . Die Arbeitnehmer oder Ihre Vertreter werden über
     werden von Fall zu Fall auf der Grundlage des            alle zu treffenden Slcherhelts- und
     Anhangs I und/ oder des Anhangs II zu den Aspek¬         Gesundheitsschutzmaßnahmen Informiert und gemäß
     ten der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes           Artikel 11 der In Artikel 1 Absatz 1 der
     gehört .                                                 vorliegenden Richtlinie genannten Richtlinie von
                                                              Fall zu Fall auf der Grundlage des Anhangs I
                                                              und/ oder des Anhangs I I gehört .
Sind die vom Arbeitgeber zur Gewährleistung der          Gestrlchen
Sicherheit von vorhandenen , genutzten oder vorge¬
sehenen Arbeitsstätten ergriffenen Maßnahmen nach
Auffassung der Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmer ¬
vertreter unzulänglich , so können diese eine Be¬
triebsbesichtigung der für die Sicherheit und den
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zuständigen
Behörden beantragen .
                                                          3 . Die Arbeitnehmer oder Ihre Vertreter müssen die
                                                              Möglichkeit haben , vom Arbeitgeber geeignete
                                                              Maßnahmen zu verlangen , mit denen die Sicherheit
                                                              und der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
                                                              gewähr I e I stet wird bzw . Gefahrenquellen
                                                              beseitigt werden .
                           Artikel 9                      unverindert
 1 . Ist ein Mltgl ledstaat oder die Kommission der
     Auffassung , daß die Vorschläge für die In Ar ¬
      tikel 5 genannten technischen Berichte nicht den
     Mindestvorschriften In Artikel 4 entsprechen ,
     befaßt die Kommission den In Artikel 10 ge¬
      nannten Ausschuß unter Darlegung der Gründe und
      hört gegebenenfal Is den durch Beschluß des Rates
      74/325/ EHG eingesetzten Beratenden Ausschuß für
      Sicherheit , Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz
      am Arbeitsplatz , Im folgenden " Dreier-Ausschuß "
      genannt , an .
      Aufgrund der Stellungnahme des Ausschusses ver ¬
      öffentlicht die Kommission die Fundstelle des
      technischen Berichts bzw . beantragt die Änderung
      des Vorschlags .
 2 . Hach Erhalt der In Artikel 5 Absatz 2 und 3
      genannten Mitteilung konsultiert die Kommission
      den Ausschuß und gegebenenfal Is den " Drei er -
      Ausschuß ". Aufgrund der Stellungnahme des
      Ausschusses teilt die Kommission den Mitglied-
      Staaten Innerhalb von drei Monaten mit , ob bei
      der betreffenden einze ! Staat liehen Vorschrift
      von der Vermutung einer Übereinstimmung mit den
      Mindestanforderungen auszugehen Ist oder nicht
      und die Vorschrift daher Im Amtsblatt der
 ---pagebreak---                                                                                                          - Seite 9 -
' SBSKBSSIEBHSeBBSMSeCSSiEnCESSSSSBESSSSa&SasaSHS             BXkZBBtESSe£BS«S»ras38SSBISBBaaaEtl»a«BSS9SSSSSS3
                             VORSCHLAG                                    IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                         DER /COMMISSION                                      DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                            K0M(88 ) 74                                    VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                  ABI . Nr . C 141 VOK 30.5.88                                  VORSCHLAG DER KOMMISSION
  RBBS«aaSCSBSa«SBaiS8B8SM8SaBBS8SSS8SSBBB8S8S88nBl           8SBCaeSB>SBaBBSS6SSSSSB9SSSBSSS8SSB3SS«BSSSBSSSSSS
       Europäischen Gemeinschaften zu veröffentlichen
       Ist .
       Ist die Kommission oder ein Mltgl ledstaat der
       Auffassung , daß eine e Inzel Staat 1 1 che Vorschrift
       nicht mehr die notwendigen Bedingungen erfüllt ,
       damit eine Übereinstimmung mit den In Artikel 4
       genannten Mindestanforderungen an Sicherheit und
      Gesundheitsschutz angenommen werden kann , hört
       sie den Ausschuß und gegebenenfal Is den " Dreier-
       Ausschuß " an . Im Lichte der Stellungnahme des
       Ausschusses teilt sie den Mltgl ledstaaten mit ,
       ob bei der betreffenden Vorschrift noch oder
       nicht mehr von der Vermutung einer Übereinstim¬
       mung auszugehen und - Im letzteren Fall - diese
       aus der In Artikel 5 Absatz 1 genannten Veröf¬
       fentlichung zu streichen Ist .
                     Anpassung der Anhänge
                            Artikel 10
  1 . Die Kommission paßt die Anhänge dieser Richt ¬          Im Hinblick auf die Anpassungen der Anhänge I und
       linie unter Berücksichtigung :                         II unter Berücksichtigung :
       - der Im Hinblick auf die technische Harmonisie¬       Heiteres Hortlaut von Absatz 1 unverändert bis ...
          rung und die Normung verabschiedeten Richt ¬        Gebiet
          linien betreffend die Planung , Herstellung
          oder Konstruktion von Tel I bereichen der
          Arbeitsstätten ,
       - des technischen Fortschritts , der Entwicklung
          der Internationalen Regelwerte oder Spezifika¬
          tionen und der Erkenntnisse auf dem für die
          genannten Arbeitsstätten einschlägigen Gebiet
          an .
                                                              wird die Kommission von dem Ausschuß entsprechend
                                                              dem Verfahren , das In Artikel 17 der In Artikel 1
                                                              Absatz 1 der vorliegenden Richtlinie genannten
                                                              Richtlinie vorgesehen Ist , unterstützt .
  2 . Bel der Anpassung der In Absatz 1 genannten An¬         gestrlchen
        hänge wird die Kommission gemäß dem In Artikel
        14 der Richtlinie ... vorgesehenen Verfahren von
        einem Ausschuß unterstützt .
                        SchluBbestlmmungen
                             Artlkel 11
   1 . Die Mltgl ledstaaten erlassen die erforderlichen        1 . Die Mltgl ledstaaten erlassen die erfordert Ichen
        Rechts- und Vsrwaltungsvorschrlften , um dieser            Rechts- und Verwaltungsvorschriften , um dieser
        Richtlinie bis spätestens 1 . Januar 1991 nachzu-          Richtlinie bis zu dem Datum , das für das
        komen . Sie setzen die Kommission unverzüglich             Inkrafttreten der In Artikel 1 Absatz 1 der
        davon In Kenntnis .                                        vorliegenden Richtlinie genannten Richtlinie
 ---pagebreak---                                VORSCHLAG                         IU ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                           DER KOUUISSION                            DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                              K0M(88 ) 74                         VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                    ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                       VORSCHLAG DER KOMMISSION
                                                         vorgesehen Ist , nachzukommen . Sie setzen die
                                                         Kommission davon In Kenntnis .
2 . Die Mltgl ledstaaten teilen der Kommission den   2 . Die Ultgl ledstaaten teilen der Kommission den
    Hort laut der e Inzel Staat I lohen Rechtsvor ¬      Nortlaut der e Inzel Staat I Ichen Rechtsvorschr If -
    schriften mit , die sie In dem unter diese           ten mit , die sie In dem unter diese Richtlinie
    Richtlinie fallenden Bereich erlassen .              fallenden Bereich erlassen haben bzw . erlassen .
3 . Die Ultgl ledstaaten erstatten der Kommission    3 . Die Ultgl ledstaaten erstatten der Kommission
    alle zwei Jahre Bericht Ober die Anwendung der       alle fünf Jahre Bericht über die Anwendung der
    Bestimmungen dieser Richtlinie bezüglich der         Bestimmungen dieser Richtlinie unter Hinweis auf
    Arbeitsstätten unter Hinweis auf den Standpunkt      den Standpunkt der Sozialpartner . Die Kommission
    der Sozialpartner . Die Kommission unterrichtet      unterrichtet Ihrerseits den Rat , das Europäische
    den Ausschuß und den " Dreier-Ausschuß' .            Parlament , den Nlrtschafts- und Sozialausschuß ,
                                                         den Beratenden Ausschuß für Sicherheit ,
                                                         Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am
                                                         Arbeitsplatz sowie den Ausschuß , der gemäß
                                                         Artikel 17 der ln Artikel 1 Absatz 1 der
                                                         vorliegenden Richtlinie genannten Richtlinie
                                                         vorgesehen Ist .
                                                     4 . Die Kommission legt dem Rat , dem Europäischen
                                                         Parlament und dem Nlrtschafts- und
                                                          Sozialausschuß In regelmäßigen Abständen einen
                                                          Bericht über die Verwirkt Ichung der Richtlinie
                                                          vor , wobei die Bestimmungen In Absatz 2 und 3 zu
                                                          berücksichtigen sind .
                              Artikel 12
Diese Richtlinie Ist an die Ultgl ledstaaten         unverhndert
gerichtet .
                                ANHANG I
1 . VORBEUERKUNG
     Die durch die Ulndestvorschrlften bezüglich des  Anfang unverändert
     Gesundheitsschutzes und der Sicherheit aufer -
     legten Verpf I Ichtungen gelten nur , wenn die
     entsprechende Gefahr an der Arbeitsstätte
     besteht .
2 . UINDESTVORSCHRIFTEN BEZÜGLICH DES
     GESUNDHEITSSCHUTZES UND DER SICHERHEIT AN
     ARBEITSSTÄTTEN
2.0 . Standslcherhelt und Festlgkelt
       Gebäude für Arbeitsstätten müssen standsicher
       sein und eine der Nutzungsart entsprechende
       Fest I oke 1 1 aufm I sen .
 2.1   E ;-: ki r ' : cho An Upen
 ---pagebreak---                                                                                                                      - Selte 11 -
( ϋη·>ΙΒΒ·Χ·ΒαΒΐη>>·ΒΠ·ΒΕΒΙΒβαΚ3·Ι·ΙΕΚΧΧΙΠ(··>ΙΒ5Ι·      ■ SSBBBS3£SSS8tiaStlCB>>lasSB|BBBI>OaCSC(XSSS3SS3S :
                          VORSCHLAG                                    IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                       DER KOMMISSION                                      DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                         K0M(88 ) 74                                    VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
               ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                                  VORSCHLAG DER KOMMISSION
SB3SSSSSSSSS = SXSSSSSXSSS = XSSS33SXS3SXS2SSSaSSSS3S9SS
                                                         » = ea = asee = esesaaeaass = *e = s = = s = s = s = = s = ses: = = = = = ss = s =
         Elektrische Anlagen müssen so konzipiert
         und Installiert sein , daß von Ihnen keine
         Brand- oder Explosionsgefahr ausgeht , und
         daß Personen In angemessener Ule 1 se vor
         Unf al / gefahren geschützt sind , die durch
         direkten und Indirekten Kontakt verursacht
         werden können .
         Bel der Konzeption , der Ausführung , der
         Auswahl des Materials und der Schutzvor ¬
         richtungen sind die Spannung , die äußeren
         Elnwlrkungs bed Ingungen und die Fachkennt ¬
         nisse der Personen zu berücksichtigen , die
         zu Tellen der Anlage Zugang haben .
2.2 .    Notausgänge                                     2.2 .       Notausgänge und Fluchtwege :
         Fluchtwege müssen auf möglichst kurzem Heg                  Fluchtwege müssen freigehalten werden und
         Ins Freie oder In einen gesicherten Bereich                 auf möglichst kurzem Weg Ins Freie oder In
         führen .                                                    einen gesicherten Bereich führen .
2.2.1 .  Alle Arbeitsplätze müssen bei Gefahr von        unverändert
         den Arbeitnehmern schnell und sicher ver ¬
          lassen werden können .
2.2.2 .  Anzahl , Anordnung und Abmessungen der          unverändert
         Fluchtwege richten sich nach der Nutzung ,
         Einrichtung und Grundfläche der Arbeits¬
         stätten sowie der höchst mög 1 Ichen Anzahl
         der dort anwesenden Personen .
2.2.3 .  Türen von Notausgängen müssen leicht In         unverändert
         Fluchtrichtung auf schlagen . Schiebe - und
         Drehflügeltüren sind nicht zulässig , sofern
         sie nicht In ausreichender Anzahl vorhanden
         sind .
2.2.4 .  Fluchtwege sind gemäß den 1 nner st aatl Ichen  unverändert
         Bestimmungen zur Umsetzung der Richtlinie
         77 / 756 / EWG zu kennzeichnen . Diese
 ---pagebreak---                                                                                                               12
                                         3IES38SS3Sflt:ES =
                            VORSCHLAG                                IU ANSCHLUSS AN DiE STELLUNGNAHME
                        DE R KOMMI SSION                                 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                           K0M(88 ) 74                                VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
               ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                                VORSCHLAG DER KOMMISSION
ssssaicsataEiESBassiasMicsBKsssistsasBaaiBisissss :         гзЕзв==аахсипЕЕз:ззва18хзв=з=з>в :
Kennzeichnung muß an geeigneten Stellen angebracht
und dauerhaft sein .
                                                            2.2.5 . Türen von Notausgängen dürfen nicht ver ¬
                                                                    schlossen sein . Notausgänge und Fluchwege
                                                                    sowie die Verkehrswege und Türen dorthin
                                                                    dürfen nicht durch Gegenstände verstellt
                                                                    sein , damit sie Jederzeit ungehindert
                                                                    benutzt werden können .
                                                            2.2.6 . Fluchtwege müssen für den Beleuchtungs -
                                                                    ausfall eine Slcherheltsbeleuchtung mit
                                                                    ausreichender Leuchtkraft haben .
2.3 .    Brandmeldung und - bekàmpfung
2.3.1 .  In den Arbeitsstätten müssen Je nach Ab¬           unverindert
         messungen und Höhe der Gebäude , der Nutzung
         und der vorhandenen Einrichtungen sowie der
         höchstmöglichen Anzahl der anwesenden Per ¬
         sonen Brandmelder In zweckmäßiger Auftei ¬
         lung , eine Alarmanlage und selbsttätige
         und/oder von Hand zu betätigende Feuer ¬
         lösche Inrichtungen vorhanden sein .
2.3.2 .  Nichtselbsttätige Feuer lösche Inrichtungen        2.3.2 . Nicht selbsttätige Feuer lösche Inrichtungen
         sind gemäß den Innerstaatlichen Bestim¬                    müssen leicht zugänglich und leicht zu
         mungen zur Umsetzung der Richtlinie                        handhaben sein . Sie sind gemäß den Inner ¬
         77 / 756 / FHfG zu kennzeichnen . Diese Kenn¬              staatlichen Bestimmungen zur Umsetzung der
         zeichnung muß an geeigneten Stellen ange ¬                 Richtlinie 77 / 756 / FWG zu kennzeichnen .
         bracht und dauerhaft sein .                                Diese Kennzeichnung muß an geeigneten
                                                                    Stellen angebracht und dauerhaft sein .
 ---pagebreak---                                                                                                 - Se /' te 73 -
ZXSaSSBSHKBSRBSXSSSSaEBSSeSXBBBBBBBBBCBSBaEBSaBIBB   aBtsasBciBaasassEsaBcicsssss :                     =     -
                        VORSCHLAG                              IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                    DER /COMMISSION                                DES EUROPÄISCHEN PT.RL M'LNI'S
                       K0M(88 ) 74                              VOM 16 . NOVEMBER 1933 GEÄHL'ERTEu
             ABI . Nr . C Ul vom 30.5.88                             VORSCHLAG DER KOLUISSIOH
3E3SSailBa3B8B>C8B8IIBBBBSaB8S9iaBKSSStBSB3IfS3BSS   ssssssEsassxcsssssaBBBCsssssansESBtsraiiïsssssss ::
                                                     2.3.3 . Brandmelder , Alarmanlagen , selbsttätige
                                                             oder nichtselbsttätige Feuer I ösche I n-
                                                             rlcht ungen müssen regelmäßig auf Ihre
                                                             Funktionsfähigkeit überprüft werden .
2.4 .   Lüftung der Arbeitsstätten In Gebäuden       2.4 .   Lüftung der Arbeitsstätten In Gebäuden
        ( umschlossene Arbeitsräume )
        In umschlossenen Räumen muß unter Berück ¬           In umschlossenen Arbeitsräumen muß unter
        sichtigung der darin ausgeübten Tätigkeiten          Berücksichtigung der Arbeitsverfahren und
        die Luft mittels freier oder Zwangslüftung           der kör per 1 1 chen Beanspruchung der Arbeit ¬
        so erneuert werden , daß die Arbeitnehmer In         nehmer während der Arbeitszeit ausreichend
        bezug auf Menge und Qualität ausreichend             gesundheitlich zuträgliche Atemluft vor ¬
        mit Luft versorgt werden .                           handen sein . Bel Anwendung einer lüftungs¬
                                                             technischen Anlage muß diese Jederzeit
                                                             funktionsfähig sein .
                                                             Eine eventuell eintretende Störung muß
                                                             durch eine Narnelnrlchtung angezeigt
                                                             werden .
2.5 .   Raumtemperatur
2.5.1 . In den Arbeitsräumen muß während der Ar ¬    2.5.1 .  In den Arbeitsräumen muß während der Ar ¬
        beitszeit eine unter Berücksichtigung der            beitszeit eine unter Berücksichtigung der
        ausgeübten Tätigkeit und der körperlichen            Arbeitsverfahren und der körperlichen Bean ¬
        Beanspruchung der Arbeitnehmer für das               spruchung der Arbeitnehmer gesundheitlich
        Hohl befinden angemessene Raumtemperatur             zuträgliche Raumtemperatur vorhanden sein .
        herrschen .
2.5.2 . In Pausen-, Bereitschafts-, Sanitär -, Kan¬  unverändert
        tinen- und Sanitätsräumen muß die Tempera¬
        tur dem spezifischen Nutzungszweck der
        Räume entsprechen .
2.5.3 . Klimaanlagen dürfen nicht so auf Arbeits¬    2.5.3 . Klimaanlagen dürfen nicht so auf Arbeits¬
        plätze blasen oder strahlen , daß die Ar ¬           plätze blasen oder strahlen , daß die Ar ¬
        beitnehmer Zugluft oder unzuträglichen               beitnehmer Zugluft oder unzuträglichen
        Temperaturen ausgesetzt sind .                       Temperaturen ausgesetzt sind . Sie müssen
 ---pagebreak---                                                                                                    Ssite 14 -
SESBSSCSKSBaSSaKSSSSSSSSXSBaESSKSSaSXSCSSSSSBKSXXS
                          VORSCHLAG                              IN ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                      DER KOMMISSION                                 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                         K0M(88 ) 74                              VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
               ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                            VORSCHLAG DER KOMMISSION
                                                       вказаавш*авааЕавкжавеха1ЕЗв8«238гзахкеажвж = вБггягг = =
                                                                Jederzeit funktionsfähig sein und In regel ¬
                                                                mäßigen Abständen den hygienischen Erfor ¬
                                                                dernissen entsprechend gereinigt werden .
                                                                Verunreinigungen und Ablagerungen , die zu
                                                                einer Gefahr durch Verschmutzung der Raum¬
                                                                luft führen könnten , müssen unverzügl Ich
                                                                beseitigt werden .
2 . 5.4 . Fenster , Oberlichter und Glaswände müssen   unverândert
          eine Abschirmung der Räume gegen übermäßige
          Sonneneinstrahlung ermögl Ichen .
2.6 .     Natürliche und künstliche Beleuchtung der
          Räume
2.6.1 .   Die Arbeitsstätten müssen möglichst ausrei ¬ unver&ndert
          chend Tageslicht erhalten und mit Einrich¬
          tungen zur ausreichenden künstlichen Be ¬
          leuchtung ausgestattet sein .
                                                       2.6.2 .  Be leuchtungse Inrichtungen In Arbeitsräumen
                                                                und Verkehrswegen sind so anzubringen , daß
                                                                sich aus der Art der Beleuchtung keine Un -
                                                                fal / gefahren für die Arbeitnehmer ergeben
                                                                können .
2.6.2 .   Arbeitsstätten , In denen die Arbeitnehmer   wlrd 2.6.3 .
          bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung
          Gefahren ausgesetzt sein können , müssen
          eine Slcherheltsbeleuchtung mit ausrei ¬
          chender Beleuchtungsstärke haben .
2.7 .     Fußböden , Hände und Decken der Räume        2.7 .    Fußböden , Hände , Decken , Dächer
2.7.1 .   Die Fußböden der Räume dürfen keine Uneben ¬ 2.7.1 .  Die Fußböden der Räume dürfen Im Regelfall
          heiten , Löcher oder gefährliche Neigungen            keine Unebenheiten , Löcher oder gefährliche
          aufweisen , sie müssen befestigt , trltt -            Neigungen aufweisen , sie müssen befestigt ,
          slcher und rutschfest sein und sich unter             trittsicher und rutschfest sein .
          Berücksichtigung des Nutzungszwecks dieser
          Räume den hygienischen Erfordernissen                 ( Rest gestrlchen )
 ---pagebreak---                                                                                                            - Se / te 15 -
                                                       ssfliBCBtsasessBikaaissiasesnc            r - r- rurtassaaess - ':
                        VORSCHLAG                                IM ANSCHLUSS AN Dl r                        IME
                    DER /COMMISSION                                  DES EUROPÄISCHEN P             " ‘TS
                       K0M(88 ) 74                                VOM 16 . NOVEMBER 19 ? < t-ÄIOFR/ ER
             ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                              VORSCHLAG DER
                                                               B = 3e8SBS3S = SS = X3SSSS = S£.SSSr. = S = SXSS = SSSSS = =
        entsprechend reinigen lassen .                         Standf lächen an Arbeitsplätzen müssen unter
                                                                Berücksichtigung der Art des Betriebes und
                                                               der körperl Ichen Tätigkeit der Arbeitnehmer
                                                               eine ausreichende Härmedämmung aufweisen .
2.7.2 . Die Oberfläche der Decken und Hände der        2.7.2 .  Die Oberfläche der Fußböden , Decken und
        Räume muß so beschaffen sein , daß sie sich             Hände der Räume muß so beschaffen sein , daß
        den hygienischen Erfordernissen entspre ¬               sie sich den hygienischen Erfordernissen
        chend reinigen und erneuern läßt .                      entsprechend reinigen und erneuern läßt .
2.7.3 . Durchsichtige oder I Ichtdurch lässige Hände , 2.7.3 .  Durchsichtige oder I Ichtdurch lässige Hände ,
        Insbesondere Ganzglaswände , In Räumen oder             Insbesondere Ganzglaswände , In den Arbeits ¬
        Im Bereich von Arbeitsplätzen und Verkehrs ¬            räumen oder Im Bereich von Arbeitsplätzen
        wegen müssen aus Sicherheitswerkstoff be¬               und Verkehrswegen deutlich gekennzeichnet
        stehen oder so gegen die Arbeitsplätze und              sein und müssen aus Sicherheitswerkstoff
        Verkehrswege abgeschirmt sein , daß die                 bestehen oder so gegen die Arbeitsplätze
        Arbeitnehmer nicht mit den Händen In Be¬                und Verkehrswege abgeschirmt sein , daß die
        rührung kommen und beim Zersplittern der                Arbeitnehmer nicht mit den Händen In Be ¬
        Hände verletzt werden können .                          rührung kommen und beim Zersplittern der
                                                                Hände verletzt werden können .
                                                       2.7.4 .  Dächer aus nlchtdurchtrlttslcherem Material
                                                                dürfen nur betreten werden können , wenn
                                                                Einrichtungen vorhanden sind , die ein Ab ¬
                                                                stürzen verhindern .
2.8 .   Fenster und Oberlichter der Räume
2.8.1 . Fenster , Oberlichter und für Lüftungszwecke   2.8.1 .  Fenster , Oberlichter und für Lüftungszwecke
        bestimmte Vorrichtungen müssen sich von                 bestimmte Vorrichtungen müssen sich von
        einem sicheren Standplatz aus öffnen ,                  einem sicheren Standplatz aus öffnen ,
        schließen , verstellen und fest legen lassen .          schließen , verstellen und fest legen lassen .
        Sie dürfen nicht so angeordnet sein , daß               Sie dürfen nicht so angeordnet sein , daß
        sie In geöffnetem Zustand eine Gefahr für               sie In geöffnetem Zustand eine Gefahr für
 ---pagebreak---                                                                                                 - Sel te 16 -
ХЕзсв&а = ааявжвжззя8жвважшвазсхеваа*кв«83скакя ежвеаже
                            VORSCHLAG                            IN ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHNE
                        DER KONNISSION                               DES EUROPÄISCHEN PARLANENTS
                           K0N(88 ) 74                            VON 16 . NOVENBER 1988 GEÄNDERTER
                 ABI . Nr . C 747 vom 30.5.88                          VORSCHLAG DER KONNISSION
           die Arbeitnehmer darstellen . Nicht zu               die Arbeitnehmer darstellen . Nicht zu
           öffnende Fenster sind nur zulässig , nenn            öffnende Fenster sind nur zulässig , wenn
           der Produktionsprozeß dies erfordert und             der Produktionsprozeß dies erfordert und
           sofern für ausreichende Zwangslüftung und            sofern für ausreichende Zwangslüftung und
           künstliche Beleuchtung gesorgt Ist .                 künstliche Beleuchtung gesorgt Ist bzw . die
                                                                Gebäude klimatisiert sind .
2.8.2 .    Fenster und Oberlichter müssen so beschaf ¬  2.8.2 . Fenster und Oberlichter müssen so beschaf ¬
           fen oder mit E Inrichtungen versehen sein ,          fen oder mit Einrichtungen versehen sein ,
           daß sie ohne Gefährdung der die Reinigung            daß sie unter Gewährleistung sämtlicher
           durchführenden Arbeitnehmer sowie der In             entsprechender Naßnahmen für die Sicherheit
           den Gebäuden und um die Gebäude herum an ¬           der die Reinigung durchführenden Arbeit ¬
           wesenden Arbeitnehmer gereinigt werden               nehmer sowie der In den Gebäuden und um die
           können .                                             Gebäude herum anwesenden Arbeitnehmer ge¬
                                                                reinigt werden können .
2.9 .      Tilren , Tore und automatlsche Tiiren        unveràndert
2.9.1 .    Lage , Anzahl und Abmessungen von Türen und  unverândert
           Toren müssen sich nach der Art und Nutzung
           der Räume oder Bereiche richten .
2.9.2 .    Schwingtüren müssen durchsichtig sein oder   2.9.2 . Schwingtüren und - tore müssen durchsichtig
           Sichtfenster haben .                                 sein oder Sichtfenster haben .
2.9.3 .    Bestehen durchsichtige oder licht durch¬     unveràndert
           lässige Flächen von Türen und Toren nicht
           aus bruchsicherem Herkstoff und Ist zu
           befürchten , daß sich Arbeitnehmer beim
           Zersplittern der Flächen verletzen können ,
           so sind diese Flächen gegen Eindrücken zu
 ---pagebreak---                                                                                                            - Seiîe 17 -
яаяяашяжяяяжяжжшввяяяяяяяяяпявжяявхвввяаяяязгжжвякв       := zs3c:iri:3tcxioc:=::szsE sxr = ^: s3sr;sss' r ** = s-.:::rs:ssss
                          VORSCHLAG                                  IM ANSCHLUSS AN D'E STELLUNGNAHME
                      DER KOHN ISS ION                                   DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                         K0M(88 ) 7A                                  VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
               ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                                VORSCHLAG DER KOMMISSION
SSSSSSSSaaSSSKS*aSSSSSS8SZXSB3SSSS = SSSSSSStas2S5S:SS    с=с=зс:ххЕеп==хсавзповгвсззсвзсх(есз=13>ЕЕ1Свгае2з :
         schiltzen .
2.9.4 .  Schiebetüren müssen gegen Ausheben und           unverändert
         Her ausf allen gesichert sein .
2.9.5 .  Türen und Tore , die nach oben öffnen ,          unveràndert
         müssen gegen Herabfallen gesichert sein .
2.9.6 .  Türen Im Verlauf von Fluchtwegen müssen          2.9.6 .   Türen Im Verlauf von Fluchtwegen müssen
         angemessen gekennzeichnet sein . Sie müssen                angemessen gekennzeichnet sein . Sie müssen
         sich von Innen ohne fremde Hilfsmittel                     sich von Innen ohne fremde Hilfsmittel Je¬
         Jederzeit leicht öffnen lassen , solange                   derzeit leicht öffnen lassen , solange sich
         sich Arbeitnehmer In der Arbeitsstätte                     Arbeitnehmer In der Arbeitsstätte befinden ,
         befinden und In Fluchtrichtung auf schlagen .              In Fluchtrichtung auf schlagen und nicht
                                                                    durch Gegenstände verstellt sein .
2.9.7 .  In unmlttelbarer Nåhe von Toren , die vor -      2.9.7 .   In unmittelbarer Nähe von Toren , die vor ¬
         w I egend flir den Fahrzeugverkehr bestlmmt                wiegend für den Fahrzeugverkehr bestimmt
         sind , miissen T tiren flir den FuBgångerverkehr           sind , müssen Türen für den Fußgängerverkehr
         vor hånden seln .                                          vorhanden sein , die gut sichtbar gekenn¬
                                                                    zeichnet sein und stets frelgehalten werden
                                                                    müssen .
2.9.8 .  Kraftbetätigte Türen und Tore müssen ohne        unveràndert
         Gefährdung der Arbeitnehmer bewegt werden
         können . Sie müssen mit gut erkennbaren und
         leicht zugänglichen Notabschalteelnrlch-
         tungen ausgestattet und auch von Hand zu
         öffnen sein .
2.10 .   Verkehrswege - Gefahrenbereiche
2.10.1 . Verkehrswege , einschließlich Treppen , fest ¬   unveràndert
         angebrachten Steigleitern und Laderampen ,
         müssen so angelegt und bemessen sein , daß
         sie Je nach Ihrem Bestimmungszweck leicht
 ---pagebreak---                                                                                                   - Se / te J 8 -
SSSBSS^KKSSBBBBBBSSSBSSSSSSBSXSSSSBCBSSSSSSSKSSSBS      Β=ΒΒΒΒΒΕΒΒΒΒΒ3ΒΒΒΒΒ=ΒΒΒ3Β=Β==3ΒΒΒ3Β==ΒΒ3ΒΒΒ=33Β3ε ^
                           VORSCHLAG                               IN ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHNE
                       DER KOMMISSION                                  DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                          K0M(88 ) 74                               VON 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                A3I . Hr . C 141 vom 30.5.88                             VORSCHLAG DER KOMMISSION
           und sicher begangen oder befahren werden
           können und neben den Verkehrswegen be ¬
           schäftigte Arbeitnehmer nicht gefährdet
           werden .
2.10.2 . Die Bemessung der Verkehrswege , die dem       unverändert
           Personenverkehr oder dem Personen - und
           Güterverkehr dienen , muB sich nach der Zahl
           der möglichen Benutzer und der Art des Be¬
           triebs richten . Herden Beförderungsmittel
           auf Verkehrswegen verwendet , so muB für
           Fußgänger ein ausreichender Sicherheits ¬
           abstand gewahrt werden .
2.10.3 . Verkehrswege für Fahrzeuge müssen In           unverändert
           ausreichendem Abstand an Türen , Toren ,
           Durchgängen , Durchfahrten und Treppen ¬
           austritten vorbeiführen .
2.10.4 . Soweit aufgrund der Nutzung und Einrichtung     2.10.4 . Soweit aufgrund der Nutzung und Ein¬
           der Räume zum Schutz der Arbeitnehmer                  richtung der Räume zum Schutz der Ar ¬
           erfordert Ich , müssen die Begrenzungen der            beitnehmer erforderlich , müssen die
           Verkehrswege bei Arbelts- und Lagerräumen              Begrenzungen der Verkehrswege ( 'bel
           gekennzeichnet sein .                                  Arbelts- und Lagerräumen' gestrichen )
                                                                  gekennzeichnet sein .
2.10 . 5 . Befinden sich an den Arbeitsstätten durch     2.10.5 . Befinden sich an den Arbeitsstätten durch
           die Art der Arbeit bedingte Gefahrenbe¬                die Art der Arbeit bedingte Gefahrenbe¬
           reiche , In denen Sturzgefahr für die Ar ¬             reiche , In denen Sturzgefahr für die Ar ¬
           beitnehmer oder die Gefahr des Herabfal lens           beitnehmer oder die Gefahr des Herabfal-
 ---pagebreak---                                                                                                        - Se i te 19 -
                            r jDLUliL - ib                              IM ANSCHLUSS AN Olt STELLUNGNAHME
                               mu i ss i ON                                 OES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                           K0M(88 ) 74                                   VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                 u ! . Hr . C 141 vom 30.5.88                                 VORSCHLAG DER KOMMISSION
-= 53SS        .3^:s-:r:a.".{ssa9ss33sasaBa2SBSssss3B8sss3s ;ΐΒΪΕ3ϊ333;8*1ΒΒ:*Ι·αΐ»Κ·3ΪΙ38*»»·β·Π··»*Μβ*β:3Ββ
         von Gegenständen besteht , so müssen diese                       lens von Gegenständen besteht , so müssen
         Bereiche möglichst mit Vorrichtungen                             diese Bereiche möglichst mit Vorrich¬
         ausgestattet sein , die die Arbeitnehmer am                      tungen ausgestattet sein , die die Arbeit
         Betreten dieser Bereiche hindern .                               nehmer am Betreten dieser Bereiche hin¬
                                                                          dern . Die Gefahrenbereiche sind gut
                                                                          sichtbar zu kennzeichnen .
                                                            2.10 . a ) Schutz gegen Gase , Dämpfe , Nebel , Stäube :
                                                                       Soweit das Auftreten von Gasen , Dämpfen ,
                                                                       Nebeln oder Stäuben In unzuträglicher Kon ¬
                                                                       zentration nicht verhindert werden kann ,
                                                                       sind diese an der Entstehungsstelle abzu ¬
                                                                       saugen .
2.11 .   Besondere Anforderungen an Fahrtreppen und         2.11 .     Besondere Anforderungen an Fahrtreppen und
         Fahrsteige .                                                  Fahr steige .
         Fahrtreppen und Fahrsteige müssen so funk¬                    Fahrtreppen und Fahrsteige müssen unter
         tionieren , daB keine Unfallgefahr für die                    Gewährleistung sämtlicher entsprechender
         Arbeitnehmer besteht . Sie müssen durch gut                   Maßnahmen für die Sicherheit der Arbeit ¬
         erkennbare und leicht zugängliche Notab -                     nehmer funktionieren . Sie müssen durch gut
         schalteelnrlchtungen stl I / gesetzt werden                   erkennbare und leicht zugängliche Notab¬
         können .                                                      schal tee Inrichtungen stillgesetzt werden
                                                                       können .
2.12 .   Laderampen
2.12.1 . Laderampen müssen eine den Abmessungen der         unverändert
         transportierten Lasten entsprechende Breite
         haben .
2.12.2 . Laderampen müssen mindestens einen Abgang          unverändert
         haben . Soweit es betriebstechnisch möglich
         Ist , müssen Laderampen , die eine bestimmte
         Länge überschreiten , In Jedem Endbereich
         einen Abgang haben .
                                                            2.12.3 . Laderampen müssen Im Rahmen des Möglichen
                                                                       so gesichert sein , daß die Arbeitnehmer
                                                                       nicht abstürzen können .
2.13 .   Raumabmessungen und Luftraum der Räume ,           unverändert
 ---pagebreak---                                                                                                      - Se / te 20 -
  S = SSK = SSKSSSS = SS:33CXSSSSSSS83S                            ^ свАс:оя*кажшкважязаявваяяшвжаайкж1
                              VORSCHLAG                               IN ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                           DER KOUMISSION                                 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                             K0U(88 ) 74                               VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                   ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                             VORSCHLAG DER KOMMISSION
                                                                     SSSBSSSBSBBS3SSSSBBBSSSBKaBZS8BEBBSS3S=SSS
              Bewegungsf I ache am Arbeltsplatz
  2.13.1 . Arbeitsräume müssen eine ausreichende
              Grundfläche und lichte Höhe sowie einen
              ausreichenden Mlndestluf träum aufweisen .
  2.13.2 . Die freie unverstel Ite Fläche am Arbeits¬
              platz muß so beschaffen sein , daB sich die
              Arbeitnehmer bei Ihrer Tätigkeit ungehin¬
              dert bewegen können . Kann dieser Anforde ¬
              rung aus betrieblichen Gründen nicht ent ¬
              sprochen werden , muB dem Arbeitnehmer In
              der Nähe des Arbeitsplatzes eine ausrei ¬
              chend große Bewegungsf I äche zur Verfügung
              stehen .
  2.14 .      Pausenràume                                  unveràndert
  2.14.1 . Den Arbeitnehmern Ist ein leicht erreich ¬
              barer Pausenraum zur Verfügung zu stellen ,
              wenn mehr als eine bestimmte Anzahl von
              Arbeitnehmern Im Betrieb beschäftigt Ist
              oder gesundheitliche Gründe oder die Art
              der ausgeübten Tätigkeit es erfordern . Dies
              gilt nicht , wenn die Arbeitnehmer In Büro¬
              räumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen
              beschäftigt sind , und dort die Voraus¬
              setzungen für eine gleichwertige Erholung
              während der Pausen gegeben sind .
  2.14.2 . Pausenräume müssen ausreichend bemessen und     2.14.2 . Pausenräume müssen ausreichend bemessen und
              der Zahl der Arbeitnehmer entsprechend mit             der Zahl der Arbeitnehmer entsprechend mit
              Tischen und Sitzgelegenheiten ausgestattet             Tischen , die leicht zu reinigen sind , und
              sein .                                                 Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne ausge ¬
                                                                     stattet sein .
  2.14.3 . Es Ist dafür Sorge zu tragen , daß In Pau¬      2.14.3 . Es Ist dafür Sorge zu tragen , daB In Pau ¬
              senräumen geeignete Maßnahmen zum Schutz               senräumen geeignete Maßnahmen zum Schutz
5
 ---pagebreak---                                                                                                                     - Seite 21 -
SS3E::SE8BIDtiaZIBBi:s:SSSBIBSB«tS3KSC8a»B8StSS8 (       SaK3SSSBB8aSKB««SSKBBBC üzssssieiBsaBBatiKis                      131:2 :
                         i /noo^ui An.
                                                                   IU A!            llll V I b tfl k kbVII UII/1II ME
                     ne o                                               nr <*                  - – -
                                                                        WtO bvilwi HI ^ Wtibii . r>l t i- MM4. <« I 0
                        VAU / OO \ 74                               vou 16 . uovci::::.               ::.,;< DERTER
               if". *"     ' 1t 1 VO* 30.5.88                             VORSCHLAG uCn
SS*5SSSSS*B»*»^«""«'*““ – - •, T'í’:8BSBr8S«r*»SBS3BB3«8
         der Nichtraucher getroffen werden .                      der Nichtraucher vor Belästigung durch
                                                                  Tabakrauch getroffen werden .
2.14.4 . Fallen ln die Arbeitszeit regelmäßig und In     2.14.4 . Fallen In die Arbeitszeit regelmäßig und In
         erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaf ts-                erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaftszei ¬
         zelten und stehen keine Pausenräume bereit ,             ten und stehen keine Pausenräume bereit , so
         so sind andere Räume zur Verfügung zu stel ¬             sind andere Räume zur Verfügung zu stellen .
         len , In denen sich die Arbeitnehmer während             In denen sich die Arbeitnehmer während der
         der Dauer der Arbeitsbereitschaft aufhalten              Dauer der Arbeitsbereitschaft aufhalten
         können ; außerdem sind angemessene Maßnahmen             können ; außerdem sind geeignete Maßnahmen
         zum Schutze der Nichtraucher vorzusehen .                zum Schutz der Nichtraucher vor Belästigung
                                                                  durch Tabakrauch zu treffen .
                                                         2.14.5 .    Uegerèume :
                                                                     IIerdenden oder stillenden Müttern Ist es
                                                                     zu ermöglichen , sich während der Pausen
                                                                     und , wenn es aus gesundheitlichen Gründen
                                                                     erfordert Ich Ist , auch während der Ar ¬
                                                                     beitszeit , In einem geeigneten Raum auf
                                                                     einer Liege auszuruhen .
2.15 .      Sanltàrràume
2.15.1 .    Umklelderiume , Klelderschrànke
2.15.1.1 . Den Arbeitnehmern sind für Frauen und         2.15.1.1 . Den Arbeitnehmern sind Umklelderäume zur
            Männer getrennte Umkleideräume zur Ver ¬                 Verfügung zu stellen , wenn sie bei Ihrer
            fügung zu stellen , wenn sie bei Ihrer                   Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tra¬
            Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tra ¬                gen müssen und es Ihnen aus gesundheit ¬
            gen müssen und es Ihnen aus gesundheit ¬                  lichen oder sittlichen Gründen nicht zu¬
            lichen oder sittlichen Gründen nicht zu¬                 zumuten Ist , sich In einem anderen Raum
            zumuten Ist , sich In einem anderen Raum                 umzuklelden . Die Umkleideräume sind für
            umzukleiden .                                             Frauen und Männer getrennt einzurichten .
 2.15.1.2 . In Betrieben , In denen die Arbeitnehmer      unverhndert
            bei Ihrer Tätigkeit starker Hitze ausge¬
            setzt sind , müssen sich die Umkleideräume
 ---pagebreak---                                                                                                       - Se / te 22 -
EIT.S3S333S33.¿3.-S:3S ;. :_ 3S3S3333SS3SS33333333S33S33S3S3 3333333333SaXSa=SS33SSS33S3==SK33333SBCSB3333333S3
                               VORSCHLAG                               IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                           DER KOMMISSION                                  DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                               K0M(88 ) 74                              VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
                 ASI . Nr . C 141 voiη 30.5.88                               VORSCHLAG DER KOMMISSION
ΐΐ·αβ·>····ΚΒΒΠΕ:;33·β···ΒΠΒ839···Β··Β*99*·Β··Β·Β··
             In der Nähe der Arbeitsplätze befinden .        unverändert
2.15.1.3 . Umkiel der äume müssen ausreichend bemessen
             und mit abschließbaren Einrichtungen aus ¬
             gestattet sein , In denen Jeder Arbeitneh¬
             mer seine Kleidung während der Arbeits ¬
             zeit auf bewahren kann . Kl elder schränke
             für Arbeitskleidung sind von Kl eider ¬
             schränken für Privatkleidung zu trennen ,
             wenn die Umstände dies erfordern ( Umgang
             mit gefährlichen Stoffen , Feuchtigkeit ,
             Schmutz ).
2.15.1.4 . Henn Umklelderäume nach Absatz 2.15.1.1 .         unverändert
             nicht erforderlich sind , muß für Jeden
             Arbeitnehmer eine Kleiderablage vorhanden
             sein .
2.15.2 .     naschräume , Haschge legenhel ten
2.15.2.1 . Den Arbeitnehmern sind naschräume zur             unverändert
             Verfügung zu stellen , wenn es die Art der
             Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe er ¬
             fordern . Die naschräume müssen für Frauen
             und Männer getrennt sein .
2.15.2.2 . naschräume müssen ausreichend bemessen            2.15.2.2 . naschräume müssen so bemessen sein , daß
             und mit ( erfordert Ichenf al Is narmwasser -)              Jeder Arbeitnehmer sich unbehindert und
             Einrichtungen ausgestattet sein , die es                    den hygienischen Erfordernissen entspre ¬
              Jedem Arbeitnehmer ermöglichen , sich den                  chend reinigen kann . Es muß fließendes
             hygienischen Erfordernissen entsprechend                    kaltes und warmes nasser vorhanden sein
              zu reinigen .
2.15.2.3 . nenn naschräume nach Absatz 2.15.2.1 .             unverändert
              nicht erforderlich sind , müssen nasch-
 ---pagebreak---                                                                                                - Seite 23 -
:; z2:=<2iscirE:BsarcECE=z:cE==c£t:i3:z=c=s2icoaE3Z
                         VORSCHLAG                              IN ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHNE
                     DE R KOHN ISS ION                              DES EUROPÄISCHEN PARLANENTS
                        K0N(88 ) 74                              VON 16 . NOVENBER 1988 GEÄNDERTER
              ABI . Nr . C 141 von 30.5.88                            VORSCHLAG DER KONNISSION
ss SSS3SSKSSS3BSXSSSS=SSSSSSSSSSSSSSSSSBSES3=SSS8Stf                .                       .$.
           gelegenhelten mit ( erfordert Ichenfal Is
           warmem ) fließendem Nasser In der Nähe des
           Arbeitsplatzes vorhanden sein .
2.15.3 .   Toiletten und Handwaschbecken              unverândert
           Den Arbeitnehmern sind In der Nähe der
           Arbeitsplätze besondere Räume mit einer
           ausreichenden Zahl von Toiletten und
           Handwaschbecken zur Verfügung zu stellen .
2.16 .     Einrichtungen für die Erste Hilfe          2.16 .   Einrichtungen zur Ersten Hilfe - Sani ¬
                                                               tätsräume
2.16.1 .   Nenn die Unfal Igefahr hoch oder die Be¬   2.16.1 . Entsprechend der Größe der Arbeitsstätte ,
           legschaf tszahl groß Ist , Ist ein beson¬           der dort ausgeübten Tätigkeit und der
           derer Raum für die Erste Hilfe vorzu¬               Unfal Ihäuflgkelt sind ein bzw . mehrere
           sehen .                                             Räume für die Erste Hilfe vorzusehen .
                                                      2.16.2 . Die Räume müssen mit den für die ärztliche
                                                               Erstversorgung erforderlichen Einrich¬
                                                               tungen und Mitteln ausgestattet und mit
                                                               einer Krankentrage leicht erreichbar sein .
                                                               Sie müssen gemäß den Innerstaatlichen Be¬
                                                               stimmungen zur Umsetzung der Richtlinie
                                                               77/756/FWG gekennzeichnet sein .
2.17 .   Behlnderte                                   2.17 .   Die Arbeitsstätten sind gegebenenfalls be¬
                                                               hindertengerecht zu gestalten . Das gilt be¬
         Die Arbeitsstätten sind gegebenenfalls                sonders für Türen , Verkehrswege ,
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                                                                                                   eisisïss ;
                          VORSCHLAG                              IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME
                      DER KOMMISSION                                 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                         K0M(88 ) 74                              VOM 16 . NOVEMBER 1988 GEANDERTER
               ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                            VORSCHLAG DER KOMMISSION
                                                       saxtrazBDRS !                           ■«■■■ SSBBSSC8
         behindertengerecht zu gestalten .                      Treppenaufgänge , Toiletten , Haschräume und
                                                                die direkt von Behinderten besetzten
                                                                Arbeitsplätze .
2.18 .   Arbeltsståtten lm Frelen ( besondere Best Im¬
         mungen )                                      2.18 .   Arbeitsstätten Im Freien
2.18.1 . Arbeitsplätze , Verkehrswege und sonstige
         Stellen oder Einrichtungen Im Freien , die    2.18.1 . Arbeitsplätze , Verkehrswege und sonstige
         von den Arbeitnehmern während der Ausübung             Stellen oder Einrichtungen Im Freien , die
         Ihrer Tätigkeit betreten werden müssen ,               von den Arbeitnehmern während der Ausübung
         sind so zu gestalten , daß sie sicher be¬              Ihrer Tätigkeit betreten werden müssen ,
         gangen und befahren werden können .                    sind so zu gestalten , daß sie bei Jeder
                                                                Hltterung sicher begangen und befahren und
                                                                bei Gefahr schnell verlassen werden können .
         Artikel 12 , 15 und 16 gelten ebenfalls für
         Hauptverkehrswege auf dem Betriebsgelände     unverindert
         ( Verkehrswege zu ortsgebundenen Arbeits¬
         plätzen ), für Verkehrswege , die der regel ¬
         mäßigen Hartung und Überwachung der
         Betriebseinrichtungen dienen , sowie für
         Laderampen .
         Die In Absatz 2.10 . vorgesehenen Bestim¬
         mungen gelten analog für Arbeitsstätten Im
         Freien .
2.18.2 . Arbeitsstätten Im Freien müssen künstlich
         beleuchtet werden , wenn das Tageslicht       unverândert
         nicht ausreicht .
2.18.3 . Herden Arbeitnehmer auf Arbeitsplätzen Im
         Freien beschäftigt , so sind die Arbelts      unverkndert
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                 VORSCHLAG                                IN ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHNE
             DER KOMMISSION                                   DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
                K0M(88 ) 74                                VON 16 . NOVEMBER 1988 GEÄNDERTER
      ABI . Nr . C 141 vom 30.5.88                              VORSCHLAG DER KOMMISSION
3SXSBSSSXSSaSSSSBS = SSSSSS38SSSSS9SSSaSBSSSSS
 Plätze Im Rahmen des Möglichen so einzu ¬
 richten , daß die Arbeitnehmer gegen ■
 Hltterungse Inf liisse geschlitzt sind .
                                               2.18.4 . Herden Arbeitnehmer auf Arbeitsplätzen Im
                                                        Freien beschäftigt , so sind die Arbeits¬
                                                        plätze Im Rahmen des Möglichen so ein¬
                                                        zurichten , daß die Arbeitnehmer
                                                        a ) gegen Nltterungselnf liisse geschlitzt
                                                             sind ,
                                                        b ) keinem unzuträglichem Lärm und keinen
                                                             unzuträgl Ichen Umgebungseinflüssen ( zum
                                                             Beispiel Gasen , Dämpfen oder Stäuben )
                                                             ausgesetzt sind ,
                                                        c ) die Arbeitsplätze bei Gefahr schnell
                                                             verlassen können bzw . schnell gerettet
                                                             werden können .
                 ANHANG II                     unveràndert