CELEX: 31968D0274
Language: de
Date: 1968-07-05 00:00:00
Title: 68/274/EWG: Entscheidung der Kommission vom 5. Juli 1968 zur Aufhebung der Entscheidung der Kommission vom 31. Mai 1968 über die Ermächtigung der Französischen Republik zur Erhebung einer Abgabe bei der Einfuhr von Schweinefleischerzeugnissen

Nr. L 158/ 16                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            6 . 7. 68
                                                           II
                                    (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                              KOMMISSION
                                       ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                  vom 5. Juli 1968
              zur Aufhebung der Entscheidung der Kommission vom 31. Mai 1968 über die Ermäch­
              tigung der Französischen Republik zur Erhebung einer Abgabe bei der Einfuhr von
                                             Schweinefleischerzeugnissen
                                                    ( 68/274/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Die Preise für geschlachtete Schweine in den Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                              zeugergebieten Frankreichs sind erheblich angestie­
                                                              gen und erreichen zur Zeit ein zufriedenstellendes
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Niveau .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 226,                                                  Es ist daher angebracht, obengenannte Entscheidung
                                                              aufzuheben .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Durch ihre Entscheidung vom 31 . Mai 1968 hat die
Kommission die Französische Republik ermächtigt,                                      Artikel 1
bei der Einfuhr bestimmter Schweinefleischerzeug­
nisse ein Abgabe zu erheben (1).                              Die Entscheidung der Kommission vom 31 . Mai
                                                              1968 über die Ermächtigung der Französischen Re­
Die Marktlage, die die Kommission zu dieser Ent­              publik zur Erhebung einer Abgabe bei der Einfuhr
scheidung geführt hat, besteht nicht mehr.                    von Schweinefleischerzeugnissen wird mit Wirkung
                                                              vom 8 . Juli 1 968 an aufgehoben.
Der Transport der Schweinefleischerzeugnisse aus
den Erzeugergebieten nach den Verbraucherzentren                                     Artikel 2
wickelt sich von jetzt ab normal und regelmäßig ab.
Der Absatz dieser Erzeugnisse ist nicht mehr be­              Diese Entscheidung ist an die Französische Repu­
hindert, und infolgedessen sind die verfügbaren               blik gerichtet.
Mengen in den Erzeugergebieten wieder resorbiert.
                                                              Brüssel, den 5 . Juli 1968
Die in Anwendung der Vorschriften der Verordnung
                                                                                       Für die Kommission
(EWG) Nr. 469/68 der Kommission vom 17. April
1968 zur Festsetzung der auf dem Schweinefleisch­                                          Der Präsident
sektor zu ergreifenden Interventionsmaßnahmen (2 )
eröffneten Interventionsorte funktionieren normal .                                           Jean REY
H ABl. Nr. L 124 vom 1 . 6. 1968, S. 46.
(2) ABl. Nr. L 94 vom 18. 4. 1968, S. 13 .