CELEX: 32018D1238
Language: de
Date: 2018-09-13 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1238 des Rates vom 13. September 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

14.9.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 231/37
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/1238 DES RATES
         vom 13. September 2018
         zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
         gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,
         auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 8. August 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegt, aktualisiert.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 13. September 2018.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               J. BOGNER-STRAUSS
            
         
         
            (1)  ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 71 unter „B. Einrichtungen“ folgende Fassung:
            
               
                            
                        
                        
                           Name
                        
                        
                           Aliasname
                        
                        
                           Sitz/Anschrift
                        
                        
                           Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN
                        
                        
                           Sonstige Angaben
                        
                     
                           „71.
                        
                        
                           PRO-GAIN GROUP CORPORATION
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                           30.3.2018
                        
                        
                           Das Unternehmen steht im Eigentum oder unter der Kontrolle von Tsang Yung Yuan und ist am illegalen Transfer von Kohle aus der DVRK beteiligt.“