CELEX: 31991R0493
Language: de
Date: 1991-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 493/91 der Kommission vom 28. Februar 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 55/48                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 3 . 91
                                 VERORDNUNG (EWG Nr. 493/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Februar 1991
                   betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                   von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                                 nung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                         der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
' gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             erstattung.
  vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
  gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­       der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
  dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                   genommen —
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
  vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
  fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  Artikel 7,
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                                      Artikel 1
  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 der Kommis­                 Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
  sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­          Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen
  zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl               der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten
  eröffnet.
                                                                   Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
  Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90                 Anhang bis 23 .- Februar 1991 eingereichten Angebote
  wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und            festgesetzt.
  der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
  der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                       Artikel 2
  Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
  der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den          Diese Verordnung tritt am 1 . März 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . Februar 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
  (') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
  0   ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
  0   ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8.
   4) ABl. Nr. L 304 vom 1 . 11 . 1990, S. 96.
 ---pagebreak--- 1 . 3. 91                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 55/49
                                                     ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 28. Februar 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
          träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im
               Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                   (ECU/100 kg)
                                     Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                    1509 10 90 100
                                    1509 10 90 900                          —
                                    1509 90 00 100                         —
                                    1509 90 00 900                          —
                                    1510 00 90 100                         —
                                    1510 00 90 900                         —
                         NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                              und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                              Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                              S. 1 ) bestimmt.