CELEX: 51989PC0113
Language: de
Date: 1989-04-12
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepulbik China (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (89) 113
Vol. 1989/0034
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                              KOM(89 ) 113 endg .
                                              Brüssel , den 12 . April 1989
                            Vorschlag für eine
                        VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
   Ober die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit
                  Ursprung in der Volksrepulbik China
                     ( Von der Kommission vorgelegt )
                                                         ,  i r r-
                                                        ( , ‘.C
                                             33 4 'V,                 f: ■
                                            PI         s,
                                                           y' '<■ ' J   !
 ---pagebreak---                                     BEGRÜNDUNG
Im Dezember 1988 wurde ein neues Abkommen zwischen der
Gemeinschaft und China über den Handel mit Textilwaren
paraphiert .      Es ersetzt das vorhergehende Abkommen , das am
31.12.1988 auslief .
Das neue Abkommen wird bis zu seinem formellen Abschluß
provisorisch angewandt ( Entscheidung des Rates 656 / 88 vom
19.12.88 ) .
Der Rat wird gebeten , den beiliegenden Entwurf der
Anwendungsverordnung zu billigen , die das Abkommen in
Gemeinschaftsrecht umsetzen soll . Sie gründet sich sowohl auf
die vorige Anwendungsverordnung ( 2072 / 84 ( 2 )), geändert durch VO
Nr . 668 / 88 ( 3 ), als auch auf die Textilverordnung Nr . 4136 / 86 ( 4 )
vom 12.12.1986 , zuletzt geändert durch Anwendungsverordnung Nr .
768 / 88 vom 2 . Februar 1988 ( 5 ).
(1)   O.A.  L 380 / 88  vom 31.12 . 1988 , S. 1
(2)  O.A.   L 198 / 84  vom 27.07.1984 ,   S. 1
(3)   O.A.  L   73 / 88 vom 18.03.1988 ,   S.l
(4)  O.A.   L 387 / 86  vom 31.12.1986 ,   S . 42
(5)   O.A.  L   84 / 86 vom 29.03.1986 ,   S.l
                                                                            I
 ---pagebreak---                                                                                                                             V
                                  VERORDNUNG (EWG )                    ■■:Æ& RATES
                                                    vom
                 über die gemeinsame Einfuhrregelung für tesümmte Textilwaren mir Ursprung in der
                                                   Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro¬                               Es gilt sicherzustellen, daß die Ziele des Abkommens
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf                            nicht durch Umleitung der Handelsströme umgangen
Artikel 113 ,                                                                 werden. Deshalb sind die Bestimmungen über die
                                                                              Ursprungskontrolle der Waren und die notwendige
auf Vorschlag der Kommission,                                                 administrative Zusammenarbeit festzulegen.
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                              Die Einhaltung der in diesen Abkommen vorgesehenen
                                                                              Ausfuhrhöchstmengen wird durch ein System doppelter
Die Gemeinschaft hat im Jahr 19Ä? mit der Volksrepu¬                          Kontrolle erreicht . Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen
blik China , nachstehend „China“ genannt , ein Abkom¬                         hängt davon ab , daß die Gemeinschaft eine Höchstmen¬
men über den Handel mit Textilwaren nachste¬                                  genregelung einführt, die für Einfuhren aller Waren mit
hend „Abkommen“ genannt , ausgehandelt.                                       Ursprung in China gelten muß, für deren Ausfuhr
                                                                              Höchstmengen gelten .
V _ _ Die Gemeinschaft und                                                    Für Waren, die im aktiven Veredelungsverkehr oder in
  China haben
  China   haben beschlossen
                  beschlossen,, u«
                                daß udie«. Bestimmungen des                   einem anderen Verfahren der bedingten Befreiung von
Abkommens ab dem 1 Januar 1989 voll ■,n Kraft ges                             Eingangsabgaben in das Zollgebiet der Gemeinschaft
                                                                              verbracht werden und zur Wiederausfuhr aus diesem
   werden und bis zum 31 . Dezember 1 Segelten.
                                                                              Zollgebiet in unverändertem Zustand oder nach Be-
                                                                             oder Verarbeitung bestimmt sind , gelten diese Höchst -
                                                                             mengen nicht.
      Zur Inkraftsetzung der Bestimmungen dfeses                             Für die im wirtschaftlichen passiven VeredelungsverV ur
      Abkommens, ist es notwendig, neue                                      wiedereingeführten Waren müssen besondere Regeln fest*«*-
      spezifische Gemeinschaftsregelungen zur Einfuhr be¬                    legt werden .
      stimmter Textilwaren mit Ursprung in China festzule¬
      gen .
                                                                              Zur Anwendung dieser Höchstmengen in Übereinstim¬
                                                                              mung mit dem Abkommen muß ein besonderes Verwa! •
                                                                              tungsverfahren eingerichtet werden. Es ist vorzusehen,
                                                                              daß diese gemeinsame Verwaltung durch eine Auftei¬
                                                                              lung der Höchstmengen auf die Mitgliedstaaten dezen¬
                                                                              tralisiert wird und daß die Behörden der Mitgliedstaaten
                                                                              die Einfuhrgenehmigungen nach dem in diesem Abkom¬
                                                                              men festgelegten System doppelter Kontrolle erteilen.
                                                                              Im Hinblick auf die optimale Ausnutzung der Gemein¬
                                                                              schaftshöchstmengen muß ihre Aufteilung aufgrund des
 ---pagebreak---                                                                  In dem Abkommen st ein System dei Zusammenarbeit
                                                                 zwischen der Gern .■ i.ii.Jvift und China zur Verhütung
                                                                 von Umgehunc'-antuhrcn mittels l'rniudrng , Umleitung
 in den einzelnen Mitgliedstaaten festgestellten Versor¬         oder auf andere Wei->c festgclegt worden . Es ist ein
 gungsbedarfs sowie gemäß den vom Rat festgesetzten              Konsultationsverfahren vorgesehen , um mit China zu
 zahlenmäßigen Zielen erfolgen . Wegen der noch außer¬           einer Einigung über eine gleichwertiuc Anpassung der
 ordentlich ungleichartigen Bedingungen , die zur Zeit in        entsprechenden Höchstmenge zu gelangen , wenn sich
 den Mitgliedstaaten für die Einfuhr der betreffenden            herausstellt , daß das Abkommen umgangen wurde.
 Waren gelten , und wegen der besonderen Empfindlich¬            China hat sich ferner bereit erklärt , die erforderlichen
 keit der Textilindustrie der Gemeinschaft läßt sich die
 Vereinheitlichung dieser Einfuhrbedingungen jedoch               Maßnahmen zu treffen , um sicherzustellen, daß Anpas¬
 nur allmählich erreichen . Aus diesen Gründen kann die           sungen rasch vorgenommen werden können . Kommt
 Aufteilung nur schrittweise an den Versorgungsbedarf             innerhalb der vorgesehenen Frist keine Einigung mit
 angepaßt werden .                                                China zustande , obwohl schlüssige Beweise für eine
                                                                  Umgehung vorliegen , so kann die Gemeinschaft die
                                                                 gleichwertige Anpassung vornehmen .
                                                                  Um die in dem Abkommen festgesetzten Fristen einhal-
 DcziAbkommen sZe/)£die Möglichkeit einer automatischen           ten zu können , ist ein wirksames und rasches Verfahim
 Übertragung zwischen den den Mitgliedstaaten zugeteilten         für die Einführung dieser Höchstmer.gen und für den
 Quoten innerhalb einer jeden Gemeinschafthöchstmenge mit        Abschluß            Abkommen! mit China einzurichten .
 vom ersten Anwendungsjahr deä> Abkommen^ steigenden
 Prozentsätzen vor , um insbesondere C.hi rUX.           eine
                                                                 Aus praktischen Gründen empfiehlt es sich , im Hinblick
größere Flexibilität bei der Ausnutzung einer jeden Gemein¬      auf die vorstehend aufgeführten Zielsetzungen auf den
schafthöchstmenge zu gewährleisten .                             Verwaltungsausschuß zurückzugreifen , der bereits
                                                                 durch die Verordnung (EWG) Nr.4'/ 36/ft£ ( l ) einge¬
                                                                 setzt worden ist .                            ‘
                                                                 Diese Verordnung ist in Übereinstimmung mit Gen
   Ferner sind wirksame und rasche Verfahren für die             internationalen Verpflichtungen der Ciemeinschafi' /.ind
   Änderung der Höchstmengen und ihrer Aufteilung bei¬           insbesondere mit den Verpflichtungen aufgrund
   zubehalten , um namentlich der Entwicklung der Han¬          genannten Abkommens mit China anzuwenden –
   delsströme , dem Auftreten eines zusätzlichen Versor¬
   gungsbedarfs sowie den Verpflichtungen der Gemein¬
   schaft aufgrund des Abkommens Rechnung zu tragen .
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                             Artikel 1
  Für bestimmte Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , ist ( 1 ) Diese Verordnung gilt für die Einfuhr der in
  in derflAbkommen vorgesehen , daß die Gemeinschaft Kon¬       Anhang I aufgeführten Textilwaren mit Ursprung in
                                                                China in die Gemeinschaft .
  sultationen mit ^ h > n CL                        beantragen
  kann , um eine für beide Seiten annehmbare Lösung zu
  erzielen , wenn sie feststellt , daß in einem bestimmten
  Anwendungsjahr des Abkommens in der Gemeinschaft oder             (2)       Unbeschadet Artikel 3 Absatz 6 erfolgt die
  in einem ihrer Gebiete infolge eines plötzlichen und erhebli¬    Klassifizierung der in Anhang 1 aufgeführten Warcu
  chen Anstiegs der Einfuhren im Vergleich zum Vorjahr             anhand der Kombinierten Nomenklatur ( KN ). Die Ver¬
  Schwierigkeiten auftreten .                                      fahren für die Anwendung des vorliegenden Absatzes
                                                                   sind in Anhang V festgelegt.“
                                                                     ( 3 ) Vorbehaltlich dieser Verordnung gelten für Einfuh¬
                                                                    ren der in Absatz 1 genannten Textilwaren in die
    Für Textilwaren, für die keine Höchstmengen festge¬             Gemeinschaft keine mengenmäßigen Beschränkungen
    setzt sind, ist in dem Abkommen ein Konsultationsver-           oder Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie diese
    fahren vorgesehen, um mit China zu einer Einigung                Beschränkungen .
    über die Festsetzung von Höchstmengen zu gelangen,
    wenn für eine Warenkategorie die Höhe der Einfuhren
     in die Gemeinschaft oder in eines ihrer Gebiete einen
     bestimmten Schwellenwert überschreitet China ver¬                                         Artikel 2
     pflichtet sich ferner, ab dem Zeitpunkt des Konsulta¬
     tionsersuchens seine Ausfuhren zeitweilig einzustellen         ( 1 ) Der Ursprung der in Artikel 1 Absatz 1 genannten
     oder sie auf die von der Gemeinschaft angegebene Hohe          Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschatt
      zu beschränken. Kommt innerhalb der vorgesehenen              geltenden einschlägigen Vorschriften bestimmt.
      Frist keine Einigung mit China zustande, so kann die
      Gemeinschaft Höchstmengen auf einem bestimmten
      jährlichen oder mehrjährlichen Niveau festsetzen.
                                                                    ( ’ ) ABI . Nr . LJÜ* vom 31 12 . H'St> S.
 ---pagebreak---                                                            "V
  (2) Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs                                      Artikel 4
  der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Waren sind in An¬
  hang IV festgelegt .                                         ( 1 ) Die in Artikel 3 genannten Höchstmengen gelten für
                                                               die in Anhang VI beschriebenen handwerklichen Waren
                                                               und Waren der Volkskunst nicht, wenn bei ihrer Ein¬
                                                               fuhr eine von den zuständigen chinesischen Behörden
                          Artikel 3
                                                               nach Maßgabe des Anhangs VI ausgestellte Bescheini¬
                                                               gung vorgelegt wird und sie die übrigen in diesem
  ( 1 ) Für die in Anhang III aufgeführten Textilwaren mit
                                                               Anhang genannten Voraussetzungen erfüllen.
 Ursprung in China , die zwischen dem 1 . Januar 198S
 und dem 31 . Dezember 19<££, versandt werden, gelten          (2) Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Textil¬
 bei der Einfuhr in die Gemeinschaft die in diesem              waren mit Ursprung in China zum freien Verkehr in der
 Anhang festgesetzten jährlichen Höchstmengen.                  Gemeinschaft wird – soweit die maschinell hergestell¬
                                                                ten gleichartigen Waren den in Artikel 3 genannten
                                                                Höchstmengen unterliegen – nur für Waren gewährt,
 ( 2 ) Die Abfertigung zum freien Verkehr in der Gemein¬        für die ein von den zuständigen Behörden der Mitglied¬
 schaft ist für Waren , für deren Einfuhr die in Absatz 1       staaten ausgestelltes Einfuhrdokument vorliegt.
 genannten Höchstmengen gelten , von der Vorlage einer
 Einfuhrgenehmigung oder eines gleichwertigen Doku¬
 ments abhängig, die von den Behörden der Mitglied¬
                                                                Die Ausstellung dieses Einfuhrdokuments erfolgt auto¬
                                                                matisch binnen fünf Arbeitstagen, von dem Tag an
 staaten nach Maßgabe des Artikels 1 1 erteilt werden.
                                                                gerechnet, an dem der Einführer die von den zuständi¬
                                                                gen chinesischen Behörden ausgestellte Bescheinigung
 ( 3 ) Die genehmigten Einfuhren werden auf die Höchst¬         nach Absatz 1 vorgelegt hat.
 mengen für das Jahr angerechnet, in dem die Waren in
 China versandt worden sind . Als Zeitpunkt des Ver¬            Das Einfuhrdokument gilt sechs Monate und enthält die
 sands der Waren im Sinne dieser Verordnung gilt der            Begründung für die Befreiung, wie sie in der Bescheini¬
 Zeitpunkt der Verladung in das Flugzeug, auf das               gung nach Absatz 1 angegeben ist.
 Kraftfahrzeug oder auf das Schiff zur Ausfuhr.
 (4 ) Für Waren , für deren Einfuhr vor dem 1 . Januar
 1989 keine Höchstmengen festgesetzt waren und die
 sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Transport nach der
 Gemeinschaft befanden , gelten die in diesem Artikel
 genannten Höchstmengen nicht, sofern diese Waren in
 China vor dem 1 . Januar 1983 versandt worden sind .                                      Artikel 5
 Waren, für deren Einfuhr vor dem 1 . Januar 198$ keine       (1 )     Stellt die Kommission nach dem Verfahren des Arti­
 Höchstmengen festgesetzt waren und die in China am           kels l£fest , daß im Laufe eines Kalenderjahres bei einci
 oder nach diesem Zeitpunkt versandt wurden , sind            Höchstmengen nach Artikel 3 unterliegenden Warenkate% -
 Höchstmengen nach Absatz 1 unterworfen und werden            rie der Gruppe I durch einen plötzlichen und erhebiic.i,.;*
 auf diese Höchstmengen angerechnet. Diese Höchst¬            Anstieg der Einfuhren mit Ursprung in Chitin. - –
 mengen stehen jedoch der Einfuhr der unter diese                __ ; . ^j.im Vergleich zum vorhergehende t
 Höchstmengen fallenden, aber zwischen dem 1 . Januar         Jahr in der Gemeinschaft oder in einem ihrer Gebiete
 1989 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus             Schwierigkeiten auftreten, kann sie nach Zustimmung des
 China versandten Waren nicht entgegen.                       Ausschusses im Rahmen des Artikels 1£ Konsultationen mit
                                                                    Ch i hß,                  • nach dem Verfahren des Arti­
                                                              kels iSeinleiten , um beiderseitig annehmbare Lösungen tur
 (5 ) Die Abfertigung zum freien Verkehr ist für Waren,       diese Schwierigkeiten zu suchen .
 für deren Einfuhr vor dem 1 . Januar 198 Höchstmen¬
 gen galten und die vor diesem Datum versandt worden           (2)      Die in Absatz 1 vorgesehenen Konsultationen mit •
 sind , auch nach diesem Zeitpunkt von der Vorlage der               t fiQ.     - – können zum Abschluß einer Verein­
 gleichen Einfuhrdokumente und von der Erfüllung der           barung zwischen diesem Land und der Gemeinschaft oder
 gleichen Einfuhrbedingungen abhängig wie vor dem              zur Annahme gemeinsamer Schlußfolgerungen führen.
 1 . Januar 1985 .
                                                               (3) Der Abschluß der in Absatz 2 genannten Vereinba¬
  m(6) Die Bezeichnung der in Anhang III festgesetzten         rungen und der Beschluß über die Maßnahmen, die in den
   Höchstmengen sowie der Warenkategorien , für die diese      Absatz 2 genannten Vereinbarungen oder gemeinsamen
   Höchstmengen gelten , wird nach dem Verfahren des           Schlußfolgerungen vorgesehen sind, erfolgen nach dem
   Artikels 16 angepaßt, wenn sich dies als notwendig          Verfahren des Artikel 1 /s ,
  erweist, um zu verhindern, daß eine spätere Änderung
  der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder eine Ent¬
  scheidung zur Änderung der Klassifizierung dieser
  Waren eine Verringerung dieser Höchstmengen zur'
  Folge hatT
W Die Höchstmengen nach AnhanglD können nach
dem Verfahren des Artikels iß angcpalst werden , um der
neuen Klassifizierung infolge des Inkrafttretens der Kom¬
binierten Nomenklatur Rechnung zu tragen .“
 ---pagebreak---                             Artikel 6
                                                                    ( 3 ) ^ Unbeschadet der Bestimmungen in Absatz 2 ka.net
                                                                    Chm Ci.            nachdem 1 . Juni eines jeden Jahres und nach
(1)       Die in Artikel 3 festgesetzten Höchstmengen gelten        vorheriger Mitteilung an die Kommission die nicht ausge¬
nicht für Waren , die in eine Freizone verbracht oder in das        schöpften Mengen der den Mitgliedstaaten zugeteilten Quo¬
Zoliagerverfahren , das Verfahren der vorübergehenden Ver¬          ten einer in Artikel 3 festgesetzten Gemeinschaftshöchstmen¬
wendung oder den aktiven Veredelungsverkehr (Nichterhe¬             ge auf die den anderen Mitgliedstaaten zugeteilten Quoten
bungsverfahren ) übergeführt werden .                               dieser gleichen Höchsrmenge übertragen , sofern die Quote
Werden die in Unterabsatz 1 genannten Waren später in               des Mitgliedstaats, von der die Übertragung vorgenomn-.en
unverändertem Zustand oder nach Be- oder Verarbeitung               wird, zu weniger als 80% ausgenutzt ist und folgende
zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt, findet Artikel 3      Prozentsätze der Quote, auf die die Übertragung vorgenom¬
                                                                    men wird , nicht überschritten werden :
 Absatz 3 Anwendung, und die betreffenden Mengen werden
 auf die Höchstmenge angerechnet , die für das Jahr festgesetzt
 ist , für das die Ausfuhrlizenz erteilt worden ist.
                                                                                         T 0% im Jahr 1989 ,
 (2) Stellen die Behörden der Mitgliedstaaten fest, daß                                  o ,0% im Jahr 1990 ,
 Textilwaren bei der Einfuhr auf eine gemäß Artikel 3                                    16,0% im Jahr 1991 .
 festgesetzte Höchstmenge angerechnet, dann aber aus dem
 Zollgebiet der Gemeinschaft wieder ausgeführt worden sind,      0er Prozentsatz für das 4 . Abkommens ] ahr wird
 so teilen sie der Kommission innerhalb von vier Wochen die
 betreffenden Mengen mit und erteilen für die gleichen Waren    im Anschluß an                    ..   .                         ,
  und die gleichen Mengen zusätzliche Einfuhrgenehmigungen                                        Verhandlungen zwischen
  nach Maßgabe des Artikels 3 Absatz?
                                                                den beiden Parteien festgelegt .
  Die aufgrund dieser Genehmigungen getätigten Einfuhren
  werden nicht auf die entsprechenden Höchstmengen für das
  laufende Jahr oder das folgende Jahr angerechnet .
  (3 )     Vorbehaltlich der in Anhang VJI festgelegten
  Bedingungen gelten die in Artikel 3 genannten Höchstmen¬            (4-) In den Fällen des Absatzes 1 , die von besonderer
  gen nicht für Textilwaren, die nach Veredelung in                   wirtschaftlicher Bedeutung für einen oder mehrere Mir-
                   .        Chf /ld         in die Gemeinschaft       gliedstaaten sind , unterbreitet die Kommission jedoch
  wiedereingeführt werden, sofern die Wiedereinfuhr in Über¬          dem Rat unmittelbar Vorschläge zur Änderung der
 einstimmung mit den in der Gemeinschaft geltenden Bestim¬            Aufteilung. Über diese Vorschläge beschließt der Rat
 mungen über den wirtschaftlichen passiven Veredelungsver¬            gemäß Artikel 113 des Vertrages.
 kehr erfolgt .
                             Artikel 7
    ( 1 ) Die Gemeinschaftshöchstmengen werden so aufge¬                                         Artikel 8 „
    teilt, daß die optimale Ausnutzung dieser Höchstmen¬
   gen sichergestellt und durch eine bessere Aufteilung der               Um der Textil- und Bekleidungsindustrie in der
   Lasten zwischen den Mitgliedstaaten schrittweise eine                  Gemeinschaft die Möglichkeit zu geben, alle in An¬
   ausgewogenere Durchdringung der Märkte erreicht                        hang III festgesetzten Höchstmengen , insbesondere die
   wird .                                                                Höchstmengen für die Kategorien 2, 3 und 37 , auszu¬
                                                                         nutzen , und um zu einer besseren Versorgung dieser
                                                                         Industrie mit Grege, Seidenabfällen, Angora und
   (2) Die Aufteilung der Gemeinschaftshöchstmengen                      Kaschmir beizutragen, unterbreitet die Kommission auf
   wird nach dem Verfahren des Artikels 16 und gemäß                     Antrag eines oder mehrerer Mitgliedstaaten den chinesi¬
   den in Absatz 1 festgelegten Kriterien angepaßt, wenn                 schen Behörden bis zum 1 . Dezember eines jeden
   sich dies insbesondere aufgrund der Entwicklung der                   Anwendungsjahrs des Abkommens eine Liste der betref¬
   Handelsströme als notwendig erweist, damit ihre opti¬                 fenden Herstellungs- bzw. Verarbeitungsbetriebe, in der
   male Ausnutzung gewährleistet ist .                                   gegebenenfalls die von diesen Betrieben gewünschten
                                                                         Warenmengen angegeben sind .
                                                                                                                                    C
 ---pagebreak---                             Artikel 9                                                  Artikel 10
 (1 ) China kann nach vorheriger Mitteilung an die Kom¬        ( 1 ) Die Mitgliedstaaten, die einen zusätzlichen Einfuhr¬
 mission die den Mitgliedstaaten zugeteilten Quoten            bedarf für ihren Inlandsverbrauch feststellen oder die
 unter folgenden Bedingungen ausnutzen:                        der Meinung sind , daß ihre Quote nicht ganz ausgenutzt
                                                               werden könnte, teilen der Kommission dies mit.
 a) Die Ausnutzung eines Teils einer für das folgende
      Jahr festgesetzten Quote im Vorgriff ist für jede        (2) Die in Artikel 3 genannten Höchstmengen können
      Warenkategorie bis zu 5 v. H. der Quote für das          nach dem Verfahren des Artikels 16 erhöht werden,
      Jahr der tatsächlichen Ausnutzung zulässig.              wenn ein zusätzlicher Einfuhrbedarf auftritt.
      Die im Vorgriff getätigten Einfuhren werden von
      den entsprechenden Quoten für das folgende Jahr          (3) Auf Antrag eines Mitgliedstaats, der einen zusätzli¬
      abgezogen .                                              chen Einfuhrbedarf feststellt – etwa für Messen oder
                                                               wenn er Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertige
 b) Die Übertragung der im Laufe eines Jahres nicht            Dokumente bis zu 80 v. H. seiner Quote verteilt hat –,
      ausgenutzten Mengen auf die entsprechende Quote          kann die Kommission nach mündlicher oder schrifdi-
      des folgenden Jahres ist bis zu ’•? v. H. der Quote des  cher Konsultation der Mitgliedstaaten in dem mit Arti¬
     Jahres der tatsächlichen Ausnutzung zulässig.
                                                               kel 16 genannten Ausschuß zusätzliche Einfuhrmöglich¬
c) Es dürfen Übertragungen von Mengen zwischen den             keiten für diesen Mitgliedstaat eröffnen.
     Kategorien der Gruppe I nur wie folgt vorgenom¬
     men werden :
                                                               Im Dringlichkeitsfall leitet die Kommission die Konsul¬
     – Übertragungen aus der Kategorie 1 auf die Kate¬         tationen im Ausschuß binnen fünf Werktagen nach dem
            gorien 2 und 3 sind bis zu -? v . H. der Quote für Eingang des Antrags des betreffenden Mitgliedstaats ein
            die Kategorie zulässig, auf die die Übertragung    und faßt binnen fünfzehn Werktagen nach diesem Zeit¬
            vorgenommen wird;                                  punkt einen Beschluß.
     – Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3
            unterliegen den Bestimmungen in der Anlage von
            Anhang III ;
     – Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5 , 6 ,
            7 und 8 sind bis zu f v. H. der Quote für die
            Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vor¬
            genommen wird.
                                                                                        Artikel 11
     Übertragungen von Mengen aus einer beliebigen
      Kategorie der Gruppen I , II oder III auf die verschie¬   ( 1 ) Die Behörden der Mitgliedstaaten erteilen die iu
      denen Kategorien der Gruppen II oder III sind bis zu      Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Einfuhrgenehmigungen
     f v. H. der Quote für die Kategorie zulässig, auf die      oder gleichwertigen Dokumente bis zur Höhe ihrer
      die Übertragung vorgenommen wird .                        Quoten unter Berücksichtigung der gemäß den Artikeln
      Die für die genannten Übertragungen anwendbare            5 , 7, 9 und 10 getroffenen Maßnahmen.
      Äquivalenztabelle ist in Anhang I enthalten.
                                                                 (2) Die Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Do¬
d ) Die kumulative Anwendung der Buchstaben a), b ) und c)       kumente werden nach Maßgabe des Anhangs V erteilt.
      darf nicht dazu führen , daß sich in einem bestimmten
     Jahr eine Erhöhung ergibt, die 17% der für die betref¬
      fende Kategorie festgesetzten Höchstmenge überschrei¬      (3 ) Die durch Einfuhrgenehmigungen oder gleichwerti¬
      tet .                                                      ge Dokumente gemäß Artikel 3 gedeckten Warenmen¬
                                                                 gen werden auf die Quote des Mitghedstaats angerecn-
                                                                 net, der diese Genehmigungen oder gleichwertigen
                                                                 Dokumente erteilt hat.
      (2 ) Die Anwendung von Absatz 1 durch China wird
      von der Kommission den Behörden des betreffenden
     Mitgliedstaats mitgeteilt; diese genehmigen die entspre¬
                                                                 (4) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten
                                                                 erklären bereits erteilte Einfuhrgenehmigungen oder
      chenden Einfuhren gemäß dem in Anhang V festgeleg¬         gleichwertige Dokumente für ungültig, wenn die ent¬
     ten System doppelter Kontrolle .
                                                                 sprechenden Ausfuhrlizenzen von den zuständigen
                                                                 Behörden Chinas zurückgenommen oder für ungültig
                                                                 erklärt worden sind. Werden jedoch die zuständigen
     ( 3 ) Wurde die Quote eines Mitgliedstaats in Anwen¬        Behörden eines Mitgliedstaats durch die zuständigen
      dung von Absatz 1 oder des Artikels 10 erhöht oder          Behörden Chinas von der Rücknahme oder Annullie¬
     wurden in diesem Mitgliedstaat zusätzliche Einfuhr¬          rung einer Ausfuhrlizenz erst unterrichtet, nachdem die
      möglichkeiten gemäß Artikel 10 geschaffen , so werden       betreffenden Waren bereits in diesen Mitgliedstaat ein¬
      diese Erhöhungen oder zusätzlichen Einfuhrmöglichkei¬       geführt worden sind, so werden die betreffenden Men¬
      ten bei der im laufenden Jahr oder in den folgenden         gen auf die Quote dieses Mitgliedstaats für das Jahr
     Jahren erfolgenden Anwendung des Absatzes 1 nicht            angerechnet, in dem der Versand der W aren erfolgt
      berücksichtigt.                                             ist.
                                                                                                                          1
 ---pagebreak---                                 A rtikel 1 2
                                                                         a ) Die Kommission leitet nach dem Verfahren des
       ( 1 ) Die in Anhang I aufgeführten Textilwaren , für die                Artikels 15 Konsultationen mit China ein , um zu
       keine Gemeinschaftshöchstmengen gemäß Artikel 3 gel¬                   einer Vereinbarung oder zu gemeinsamen Schlußfol¬
      ten , mit Ursprung in China , unterliegen bei der Einfuhr                gerungen über die angemessene Hone der Beschrän¬
      in die Gemeinschaft einem System der Verwaltungskon-                     kung für die betreffende Warenkategorie zu gelan¬
      trolle .
                                                                               gen .
                                                                         b ) Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung
Überschreiten die in die Gemeinschaft erfolgenden Einfuhren der in             kann die Kommission in der Regel China ersuchen ,
Absatz 1 ce'arnten und nicht den Bestimmungen von Anhang VII                   für einen vorläufigen Zeitraum von drei Monaten ab
unte r l I e ce ' ce' waren mit Ursprung in China für eine Kategorie im
                                                                               dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultations¬
                                                                               ersuchens die Ausfuhren von Waren der betreffen ¬
Verhältnis zu den im Vorjahr in die Gemeinschaft erfolgten Gesamt ¬            den Kategorie nach der Gemeinschaft oder in das
einfuhren s;n Waren dieser Kategorie die nachstehend aufgeführten                oder die von der Gemeinschaft angegebenen Gebiete
Prozentsätze , so können für diese Einfuhren unter den in diesem                 des Gemeinschaftsmarktes zu beschränken . Diese
                                                                                 vorübergehende Beschränkung entspricht 25 . v . H.
Artikel ce'annten Voraussetzungen Höchstmengen festgesetzt werden :
                                                                                 der Einfuhren des Kalenderjahres , das dem Kalen¬
                                                                                 derjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren
                                                                                 das gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete
       – jj       v . H. , wenn die Kategorie in die Gruppe II                   Niveau überschritten und damit das Konsultations¬
             gehört ,                                                            ersuchen ausgelöst haben , oder 25 v . H. des gemäß
                                                                                 der Formel in Absatz 2 berechneten Niveaus , wobei
      – lOv . H. , wenn die Kategorie in die Gruppe III                          jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde
             gehört .                                                            gelegt wird .
       Diese Regelung kann auf die für einzelne Gebiete der                c) Die Kommission kann bis zum Abschluß '•er bean¬
       Gemeinschaft bestimmten Einfuhren beschränkt wer¬                         tragten Konsultationen für die Einfuhren der betref¬
       den .                                                                     fenden Warenkategorie Höchstmengen festsetzen ,
                           /                                                     die der bei China nach dem Buchstaben b ) beantrag¬
                                                                                 ten Beschränkung entsprechen . Diese Maßnahmen
       ( 3 ) Überschreiten die in Absatz 2 genannten Einfuhren                   präjudizieren nicht die endgültigen Bestimmungen,
       in ein bestimmtes Gebiet der Gemeinschaft den in der                      die von der Gemeinschaft aufgrund des Ergebnisses
       nachstehenden Tabelle für dieses Gebiet festgesetzten                     der Konsultationen getroffen werden .
       Prozentsatz der für die Gemeinschaft insgesamt anhand
       des Prozentsatzes in Absatz 2 berechneten Gesamtmen¬
       gen , so können für die Einfuhren in dieses Gebiet
       Höchstmengen festgesetzt werden :                                d) Im Dringlichkeitsfall befaßt die Kommission c’-n Ausschu!
                                                                             nach Artikel 1f innerhalb von 5 Arbeits.au-.. ab den
                                                                              Eingang des Antrags des die Dringlichkeit gelte o machtn
             Deutschland                      25,5  V. H.                     den Mitgliedstaats bzw . der betreifer,den Mm. ’r<Vaatd
             Benelux                            9,5 y. H.                     und entscheidet innerhalb von 5 Arbeitstagen n. ■ Pneu i
            Frankreich
            Italien
                                              16,5  V. H.                     gung der Anhörung des Ausschusses.
                                              13,5  V. H.
            Dänemark                           2,7  V. H.
            Irland                             0,8 V. H. ,
            Vereinigtes Königreich            21,0 V. H. ,
            Griechenland                        1,5 V. H. ,
            Spanien                            7,5 V. H. ,
            Portugal                           1,5 V. H.
                                                                         6) Die in Ausführung dieses Absatzes getroffenen Maßnah¬
                                                                            men werden Gegenstand einer Mitteilung der Kommis¬
                                                                            sion sein , die umgehend im Amtsblatt der Europäischen
                                                                            Gemeinschaften veröffentlicht wird .
                                                                            ( 6 ) Die in Absatz 5 Buchstabe a ) vorgesehenen Konsul¬
                                                                            tationen mit China können zum Abschluß einer Verein¬
     ( 4 ) Die Absätze 2 und 3 finden keine Anwendung,                      barung zwischen diesem Land und der Gemeinschaft
     wenn die darin genannten Prozentsätze aufgrund eines                   oder zur Annahme gemeinsamer Schlußfolgerungen
     Rückgangs der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft                      über die Festsetzung und die Höhe der Höchstmengen
     und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren von                     führen .
     Ursprungswaren Chinas erreicht werden .
                                                                            In diesen Vereinbarungen oder gemeinsamen Schlußfol ¬
                                                                            gerungen muß vorgesehen werden , daß die vereinbarte n
     ( 5 ) Stellt die Kommission im Rahmen des Verfahrens                   Höchstmengen nach einem System doppelter Kontrolle
     nach Artikel 16 fest , daß die in den Absätzen 2 und 3                 verwaltet werden .
     genannten Voraussetzungen erfüllt sind , und ist sie der
     Meinung, daß für eine bestimmte Warenkategorie eine
     Höchsrmenge festzusetzen ist , so gilt, nach Zustimmung
    des Ausschusses im Rahmen des Verfahrens nach Arti¬
     kel 16 , folgendes :
                                                                                                                                   $
 ---pagebreak--- (7 ) Gelingt es der Gemeinschaft und China im Verlauf
der Konsultationen nicht , innerhalb eines Monats nach                                Artikel 13
Einleitung der Konsultationen, jedoch spätestens zwei
Monate nach der Notifizierung des Konsultationsersu¬        ( 1 ) Für die Textilwaren, für die gemäß Artikel 3
chens eine zufriedenstellende Lösung zu finden, so hat      Höchstmengen gelten, teilen die Mitgliedstaaten der
die Gemeinschaft das Recht, eine endgültige Höchst¬         Kommission in den ersten zehn Tagen eines jeden
menge einzuführen , deren jährliches Niveau nicht nied¬     Monats die Gesamtmengen mit, für die im Vormonat
riger sein darf als das gemäß der Formel in Absatz 2        Einfuhrgenehmigungen erteilt worden sind, und zwar in
berechnete Niveau oder als 106 v . H. der Einfuhren des     der angemessenen Einheit und Warenkategorie.
Kalenderjahres, das dem Kalenderjahr vorausgegangen
 ist, in dem die Einfuhren das nach der Formel in
 Absatz 2 berechnete Niveau überschritten und damit         (2) Für die in Anhang          genannten Textilwaren mit
 das Konsultationsersuchen ausgelöst haben , wobei          Ursprung in China teilen die Mitgliedstaaten der Kom¬
 jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt     mission in den ersten zehn Tagen eines jeden Monats
 wird .                                                     die Gesamtmengen mit, für die im Vormonat Einfuhr¬
                                                            dokumente gemäß Artikel 4 Absatz 2 erteilt worden
( 8 ) Der Abschluß der in Absatz 6 genannten Vereinba¬      sind, und zwar in der angemessenen Einheit und Waren¬
rungen und der Beschluß über die in den Absätzen 5          kategorie.
und 7 oder in den Vereinbarungen oder gemeinsamen            ,Für die in den Anhängen 1 und II aufgeführten Textil¬
Schlußfolgerungen gemäß Absatz 6 vorgesehenen Maß¬          waren teilen die Mitgliedstaaten der Kommission binnen
nahmen erfolgen nach dem Verfahren des Artikels 16 .        dreißig Tagen nach dem Ende eines jeden Monats die
                                                            Gesamtmengen mit, die in diesem Monat eingeführt
                                                            worden sind, und zwar mit Angabe der Codenummer der
 ( 9 ) Das jährliche Niveau der nach den Absätzen 5 bis 8
 festgesetzten Höchstmengen darf nicht niedriger sein als
                                                            Kombinierten Nomenklatur und in der angemessenen
 das Niveau der in die Gemeinschaft oder in das oder
                                                            Einheit, gegebenenfalls mit Angabe der zusätzlichen
 die betroffenen Gebiete im Jahr 198 (? erfolgten Ein¬      Einheiten des KN-Code. Die Einfuhren sind entspre¬
 fuhren von Waren derselben Kategorie mit Ursprung in       chend den geltenden statistischen Verfahren aufzugüe-
                                                            dem .
 China .
 ( 10 ) Wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren nach
 der Gemeinschaft bei einer Ware , für die eine Höchst¬
 menge nach den Absätzen 5 bis 8 festgesetzt ist, es            (3) Für die in Anhang VI Absatz 1 genannten Waren
 erfordert, wird das jährliche Niveau dieser Höchstmen¬         erteilen die Mitgliedstaaten der Kommission binnen
 ge nach Konsultationen mit China nach dem Verfahren            dreißig Tagen nach dem Ende eines jeden Monats die
 des Artikels 15 heraufgesetzt , um die Bedingungen nach        besten verfügbaren Auskünfte über die' Gesamtmengen
 den Absätzen 2 und 3 einzuhalten .                             die in diesem Monat eingeführt worden sind , und zwar
                                                                in der angemessenen Einheit und Warenkategorie.
  ( 11 ) Die nach den Absätzen 6 und 8 festgesetzten
  Höchstmengen weisen eine jährliche Steigerungsrate            (4) Damit die Entwicklung des Marktes der von dieser
  auf, die im Einvernehmen mit China im Rahmen des              Verordnung erfaßten Waren verfolgt werden kann ,
  Konsultationsverfahrens nach Artikel 15 festgesetzt           übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommiss ion vor
  wird .                                                        dem 31 . März jedes Jahres die statistischen Angaben des
                                                                Vorjahres über die Ausfuhren . Die statistischen Anga¬
                                                                ben über die Produktion und den Verbrauch der einzel¬
                                                                nen Waren werden nach Modalitäten übermittelt , die
  ( 12 ) Die nach den Absätzen 5 bis 8 festgesetzten            später gemäß dem Verfahren des Artikels 16 festzulegen
  Höchstmengen gelten nicht für Waren, die sich bereits         sind.
  auf dem Transport nach der Gemeinschaft befinden,
  sofern sie in China vor Notifzierung des Konsultations¬
  ersuchens zur Ausfuhr nach der Gemeinschaft versandt
  worden sind .
                                                                ( 5 ) Die Kommission kann , wenn die Art der Waren
                                                                oder besondere Situationen es erforderlich machen , auf
                                                                Antrag eines Mitgliedstaats oder von sich aus die Perio¬
                                                                dizität für die Mitteilung der vorgenannten Informatio¬
  ( 13 ) Die nach den Absätzen 5 bis 8 festgesetzten            nen nach dem Verfahren des Artikels 16 ändern .
  Höchstmengen werden nach den Artikeln 3 , 4 , 6 , 7t ?p.O
  und 11 verwaltet , sofern nicht nach dem Verfahren des
  Artikels 16 abweichende Bestimmungen festgesetzt wer¬         ( 6 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unter
  den .
                                                                den nach dem Verfahren des Artikels 16 festgelegten
                                                                Bedingungen alle sonstigen Angaben mit, die nach dem
                                                               gleichen Verfahren für erforderlich erachtet werden, uns
                                                                die Einhaltung der zwischen der Gemeinschaft und
                                                                China eingegangenen Verpflichtungen sicherzustellen.
 ---pagebreak---                                                                                                    A rtii el 1S
                                                                        ( 1 ) Die Kommission führt die in dieser Verordnung
                                                                       vorgesehenen dKon vjItatTor, .’nv                            A. <
                                                                                          v»–          X             narh folgenden
(7) In den in Artikel I J, Absatz 5               Unterabsatz fr)       Modalitäten durch :
genannten dringenden Fällen übermitteln der oder die betref¬           – Die Kommission notifiziert China das konsulta-
fenden Mitglicdstaaten der Kommission und den übrigen                          tionsersuchen ;
Mitgliedstaaten fernschriftlich die erforderlichen Einfuhrsta¬
tistiken und wirtschaftlichen Angaben .                                – dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer ange¬
                                                                               messenen Frist ( in jedem Fall binnen höchstens
                                                                               fünfzehn Tagen nach der Notifizierung) eine Dar¬
                                                                               stellung der Gründe und Umstände beizufügen , die
                                                                               nach Ansicht der Kommission ein Konsultationser¬
                                                                               suchen rechtfertigen ;
                                                                       – die Kommission nimmt spätestens einen Monat
                                                                              nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens
                             Artikel 14
                                                                              Konsultationen auf, um binnen höchstens eineakT
                                                                              Monatf zu einer Einigung oder einem beiderseitig
     ( 1 ) Stellt die Kommission aufgrund von nach den Ver¬                   annehmbaren Ergebnis zu gelangen .
     fahren gemäß Anhang IV durchgeführten Untersuchun¬
     gen fest , daß die ihr zur Verfügung stehenden Informa¬              (2) Die in Artikel 5 dieser Verordnung genannten Kon¬
     tionen beweisen, daß Waren mit Ursprung in China , für               sultationen werden nach folgenden Modalitäten durch¬
     die gemäß Artikel 3 oder nach dem Verfahren des                      geführt:
     Artikels 12 Höchstmengen festgesetzt worden sind,
                                                                         – Die Kommission notifiziert China das Konsulta¬
     durch Umladung, Umleitung oder auf andere Weise
     unter Umgehung dieser Höchstmengen in die Gemein¬                          tionsersuchen zusammen mit einer Darstellung der
     schaft eingeführt worden sind , und daß die erforderli¬                    Gründe und Umstände , die nach Ansicht der Kom¬
     chen Anpassungen vorzunehmen sind , so kann sie nach                       mission ein Konsultationsersuchen rechtfertigen ;
     dem Verfahren des Artikels 15 Konsultationen mit                     – die Kommission nimmt spätestens fünfzehn Tage
     China einleiten , um zu einer Einigung über eine gleich¬                   nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens
     wertige Anpassung der entsprechenden Höchstmengen                          Konsultationen auf, um binnen höchstens fünfzehn
     zu gelangen .                                                              Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig
                                                                                annehmbaren Ergebnis zu gelangen .
     ( 2 ) Bis zum Abschluß der in Absatz 1 genannten Kon¬                                          Artikel 16
     sultationen kann die Kommission China ersuchen , vor¬
     sorglich die erforderlichen Maßnahmen zu treffen , um                ( 1 ) Für diese Verordnung und während ihrer Geltungs ¬
    sicherzustellen , daß die in diesen Konsultationen verein¬            dauer handelt es sich bei dem in vorliegendem Artikel
    barten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr                       erwähnten Ausschuß um den nach Artikel 15 der Ver¬
    der Notifizierung des Konsultationsersuchens oder,                    ordnung (EWG ) Nr.                  eingesetzten „Texaiaus-
    wenn die Höchstmenge für das laufende Jahr ausge¬                     schuß“.                            CQ
    schöpft ist , im darauffolgenden Jahr vorgenommen wer¬
    den können , sofern schlüssige Beweise für die Umge¬                             ln den Fällen , in denen auf das Verfehlen diese:
    hung vorliegen.                                                        Artikels Bezug genommen wird , befaßt der Vorsitzende den
                                                                           Ausschuß von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines
                                                                           Mitgliedstaats .
    ( 3 ) Gelingt es der Gemeinschaft und China nicht, inner¬
    halb der in Artikel 15 genannten Frist eine zufriedenstel¬             (3)       Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Aus¬
    lende Lösung zu finden , und stellt die Kommission fest,               schuß einen Entwurf der zu erlassenden Maßnahmen . Der
    daß schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen , so                 Ausschuß nimmt zu diesem Entwurf innerhalb etnei Frist
     zieht sie .                                 - - gleichwer­            Stellung , die der Vorsitzende nach der Dringlichkeit der
     tige Mengen der betreffenden Waren mit Ursprung in                    Frage bestimmen kann . Die Stellungnahme kommt mit der in
     China von den entsprechenden Höchstmengen ab.                         Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages vorgesehenen Mehrheit
                                                                           im Falle der Genehmigung von Beschlüssen zustande , die der
                                                                           Rat auf Vorschlag der Kommission fassen muß. Bei der
   (4 )     Der Abschluß der in Absatz 1 genannten Abkommen                Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter
   und der Beschluß über die Maßnahmen , die entweder in                   der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel
   Absatz 3 oder in defain Absatz 1 genannten Abkommen,
                                                                         gewichtet . Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht
   vorgesehen sind , erfolgen nach dem Verfahren des Arti¬               teil .
   kels l^f.
                                                                ft^jt JDie Kommission erläßt die in Aussicht genommenen Maß¬
                                                                         nahmen , wenn sie der Stellungnahme des Ausschusses ent¬
                                                                         sprechen .
                                                                      | Entsprechen die in Aussicht genommenen Maßnahmen mch'
                                                                         der Stellungnahme des Ausschusses oder ist -keine Stellung ¬
                                                                         nahme ergangen , so schlägt die Kommission dem Rai
                                                                         unverzüglich die zu erlassenden Maßnahmen vor . Der Rat
                                                                         beschließt mit qualifizierter Mehrheit.
                                                                     ___                                                                 J0
                                                                   ■) A0L . L 3 8 1- rùrA .3 -' . » 1 • / H I 6 / -13 ■ V 2.
 ---pagebreak--- Hat de Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat,
nachdem er befaßt worden ist , keinen Beschluß gefaßt, so
werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommis¬
sion erlassen .                                                                             Artikel jCg
   i^S") Der Ausschuß kann zu allen anderen Fragen im                  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli¬
Zusammenhang mit der Anwendung dieser Verordnung                       chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
gehört werden, die ihm der Vorsitzende von sich aus oder auf           in Kraft.
Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats unterbreitet.
                                                                       Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1989 bis zum
                                                                       31 . Dezember 1992.
                           Artikel 17
  Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unverzüglich
  die Maßnahmen mit , die sie in Anwendung dieser
  Verordnung getroffen haben , sowie alle anderen
  Rechts- und Verwaltungsvorschriften im Zusammen¬
  hang mit der Einfuhrregelung für die unter diese Ver¬
  ordnung fallenden Waren .
                           Artikel 18
  Änderungen der Anhänge zu dieser Verordnung, die
  erforderlich sind , damit dem Abschluß , der Änderung
  oder dem Erlöschen von Abkommen mit Drittländern
  oder den Änderungen der Gemeinschaftsvorschriften für
  Statistiken , Zollregelungen oder gemeinsame Einfuhr¬
 regelungen Rechnung getragen werden kann , werden
 nach dem Verfahren des Artikels 16 vorgenommen.
                      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                      Mitgliedstaat .
                      Geschehen zu .          am
                                                                                 Im Namen des Rates
                                                                                    Der Präsident
 ---pagebreak---                                                             A *
                                                                  ANHANG I
                              Liste der in Artikel 1 genannten Produkte
          1 . Wegen FcMcn* näherer Angaben Ober eile Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 hl* 1 1 4 werden
              diese Erzeugnisse rw » behandelt . nls ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Bnumwoilc oder
              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestunden .
          2. Waren , die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchcnkleidung erkennbar sind ,
              werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.
          3 . Der Begriff «Bekleidung für Säuglinge“ umfaßt auch Mädchcnkieidung bis einschließlich Kandclsgrößc 36 .
                                                                 GRUPPE I A
Kategorie
                                    1                                                                                    Aqutvalcnrt.i belle
Nummer
                    KN-Ccxic        1                              Warenbezeichnung
                                                                                                                     Stück / kg        g / Stück
                                    1
   (1)                (2)           1                                      (3)                                          (4 )               (5)
    1             5204 ! 1 00         Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Einzclvcrkauf
                  5204 19 00
                  5205 1 1 00
                  5205 1 2 00
                  5205 13 00
                  5205 14 00
                  5205 '5
                  5205 15 10
                  5205 21 00
                  5205 22 00
                  5205  23 00
                  5205  24 00
                  5205  25  10
                  5205  25 30
                 5205 25 90
                 5205 31 00
                 5205 32 00
                 5205 33 00
                 5205 34 00
                 5205 35 10
                 5205 35 90
                 5205 41 00
                 5205 42 00
                 5205 43 00
                 5205 44 00
                 5205 4 5 10
                 5205 45 30
                 5205 45 90
                 5206 1 1 00
                 5206 ¡2 00 .
                 5206 \ 3 00
                5206 14 00
                5206 15 10
                5206 15 90        ]
                5206 21 00
                5206 22 00
                5206 23 00       1
                5206 24 00       I
                 5206 25 10      1                                                                               1
                                                                                                                 1
                5206 55 90       !                                                                               1
                 4206 4 ! 00     I
                î.?'*6 52        :
                .'•206 13 00    !                                                                                i
                                                                                                                                                 M
 ---pagebreak---    <U          ( 2)                                      (3 )                                (4) <J )
    1       5206  34 00
(forts.)    5206  35  10
            5206  35 90
            5206  41 00
            5206  42 00
            5206  43 00
            5206  44 00
            5206  45  10
            5206  45 90
         ex 5604 90 00
   2        5208 11 10   Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe
            5208 11 90   ( Frottiergewebe), Bänder, Samt Plüsch , Schlingengewebe, Chenille-
            5208 12 11   gewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
            5208 12 13
            5208 12 15
            5208 12 19
            5208 12 91
            5208 12 93
            5208 12 95
            5208 12 99
            5208 13 00
            5208 19 00
            5208 21 10
            5208 21 90
            5208 22 11
            5208 22 13
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 ---pagebreak---    (D           ( 2)         ( 3) (4 ) (5)
    2       5209   49 10  44
(forts.)    5209   49 90
            5209   51 00
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            521031    10
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            5212   22 IO·
            5212   22 90
            5212   23 10
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            5212   24 90
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         ex 5811 00 00
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                                           λ^τ
 ---pagebreak---  (1)          ( Z)                                         (3 ) (4)   (S)
2 a)       5208 31 00     a) davon:
          5208   32  11
          5208   32  13      andere als roh oder gebleicht
          5208   32  15
          5208   32  19
          5208   32  91
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          5208 52 10
          5208 52 90
          5208 53 00
          5208 5 <> 00
          5209 il 00
          5209 32 00
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         S210 42    00
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        5211  49 90
        5211   51 00
        521 1  52 00
        5211  59 00
        5212 13 10
        5212 13 90
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        5212 14 90
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        5212  15   90
        5212  23   10
        5212  23   90
        5212  24   10
        5212  24   90
        5212  25   10
        5212  25   90
     ex 5811 00 00
     ex 6308 00 00
                      _1.
                                                                          Js
 ---pagebreak---      (2)                                          (3)                                  (4 ) (5 )
 5512   11  00  Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere als Bänder, Samt,
 5512   19   10 Plüsch , Schlingengewcbc (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille-
 5512   19  90  gewebe
 5512   21  00
 5512   29   10
 5512   29  90
 5512   91  00
 5512   99   10
 5512   99  90
 5513   11  10
 5513   11  30
 5513   II  90
 5513   12  00
 5513   13  00
 5513   19  00
 5513  21   10
 5513  21   30
 5513  21   90
 5513  22   00
 5513  23   00
 5513  29   00
 5513  31   00
 5513 32    00
 5513 33    00
 5513 39    00
 5513  41   00
 5513  42   00
 5513  43   00
 5513  49   00
 5514 11 00
 5514 12 00
 5514 13 00
 5514 19 00
 5514 21 00
 5514 22 00
5514 23 00
5514 29 00
5514 31 00
5514 32 00
5514 33 00
5514 39 00
5514 41 00
5514 42 00
5514 43 00
5514 49 00
5515   11   10
5515   11  30
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5515  12   10
5515  12   30
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5515  13   11
5515  13   19
5515 13 91.
5515  13 99
5515  19 10
5515  19 10
5515  19 90
5515  21   10
5515  21   30
5515  21   90
5515  22   11
5515  22   19
5515  22   91
5515  22   99
5515  29   10
5515  29   30
 ---pagebreak---   0)            ( 2)                                      (3) (4) (5)
   3         SS15 29 90             «I
(Forts.)     5515 91 10
             55)5 91 30
             5515 91 90
             5515 92 It
             5515 92 19
             5515 92 91
             5515 92 99
             5515 99 10
             5515 99 30
             5515 99 90
             5803 90 30
         ex 5905 00 70
         ex 6308 00 00
 3 a)       5512 19   10 a) davon:
            5512 19   90
            5512 29   10    andere als roh oder gebleicht
            5512 29   90
            5512 99 10
            5512 99 90
            5513 21 10
            5513 21 30
            5513 21 90
            5513 22 00
            5513 23 00
            5513 29 00
            5513 31 00
            5513 32 00
            5513 33 00
            5513 39 00
            5513 41 00
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           5513 43 00
           5513 49 00
           5514  21 00
           5514  22 00
           5514  23 00
           5514  29 00
           5514  31 00
           5514  32 00
           5514  33 00
           5514 39 00
           5514  41  00
           5514 42   00
           5514  43  00
           5514 49   00
           5515 11 30
           5515 11 90
          5515 12 30
          5515 12 90
          5515 13 19
          5515 13 99
          5515 19 30
          5515 19 90
          5515 21 30
          5515 21 90
          5515 22 19
          5515 22 99
          5515 29 30
          5515 29 90
          5515 91 30
          5515 91 9 !)
 ---pagebreak---   (1 )          (2)        (3) (3 ) (5)
                        «4
 3 a)        5515 92 19
(Forts .)    5515 92 99
             5515 99 30
             5515 99 90
             5803 90 30
          ex 5905 00 70
          ex 6308 00 00
 ---pagebreak---                                               GRUPPE I B
                                   «14
 (D .      ( 2)                                        (3)                                   (4)   { S'
  4     6105  10  00  Oberhemden , T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder     6,48   154
       6105   20  10   feinen Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren , aus Gewir¬
       6105   20  90  ken
       6105   90  10
       6109 10 00
       6109 90 10
       6109 90 30
       6110 20 10
       6110 30 10
 5     6101 10 90     Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als    4,53   221
       6101 20 90     zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren,
       6101 30 90     aus Gewirken
       6102 10 90
       6102 20 90
       6102 30 90
       6110 10 10
       6110 1031
       6110 10 39
       6110 1091
       6110 1099
       6110 20 9t
       6110 20 99
       6110 30 91
      6110 30 99
6     6203   41  10  Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen ) und lange       1,76   568
      6203   41  90   Hosen , aus Geweben , für Männer und Knaben; lange Hosen aus
      6203   42  31  Geweben für Frauen und Mädchen , aus Wolle, Baumwolle oder
      6203   42  33  synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
      6203   42  35
      6203   42  90
      6203   43  19
      6203   43 90
      6203   49  19
      6203   49 50
      6204 61 10
      6204 62 31
      6204 62 33
      6204 62 35
      6204 63 19
      6204 69 19
7     6106 10 00     Blusen und Hemdblusen , aus Gewirken und andere als aus Gewirken ,   5,55   180
      6106 20 00     aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof¬
      6106-90 10     fen , für Frauen und Mädchen
      6206 20 00
      6206 30 00
      6206 40 00
8     6205 10 00     Oberhemden , andere als aus Gewirken , für Männer und Knaben , aus   4,60   217
      6205 20 00     Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
      6205 30 00
 ---pagebreak---                                                     GRUPPE 11 A
                                           Ъ4
  (1)           (2)                                         (3)                               (4 ) (5)
    9      5802 1 1 00     Schlingengewebe ( Frorriergcwebe); Wäsche zur Körperpflege oder
           5802 19 00      Haushaltswäsche , andere als aus Gewirken , aus Schlingengewebe
                           ( Frottiergewebe), aus Baumwolle
      CM- 6302 60 00
  20       6302 21 00      Bettwäsche , andere als aus Gewirken
           6302 22 90
           6302   29 90
           6302   31 10
           6302   31 90
           6302   32 90
           6302 39 90
  22       5508 10 11      Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
          5508 10 19       Einzelvcrkauf
          5509    11  00
          5509    12  00
          5509    21   10
          5509    21  90
          5509    22   10
          5509    22  90
          5509 31 10
          5509 31 90
          5509 32 10
          5509 32 90
          5509 41 10
          5509 41 90
          5509 42 10
          5509 42 90
          5509 51 00
          5509 52 10
          5509 52 90
          5509 53 00
          5509 59 00
          5509 61 10
          5509 61 90
          5509 62 00
          5509 69 00
          5509 91 10
          5509 91 90
          5509 92 00
          5509 99 00
22 a)    5508 10 19       a ) davon :
         5509    31   10
                              Polyacryl-Spinnfasern
         5509    31  90
         5509    32  10
         5509    32  90
         5509    61  IO
         5509    61  90
         5509 62 00
         5509 69 00
 23      5508 20 10       Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in Aufmachungen für den
                          Lmzelverkauf
         5510 11 00 .
         5510    12  00
         5510    20  00
         5510    30  00
         55 ! 0  90  00
 ---pagebreak---   (1 )        ( 2)                                       (3)                             (4 ) (5 )
  32      5801 10 00   Samt , Plüsflf, Schlingengcwebe und Chenillegewebe (ausgenommen
          5801   21 00 Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe ,
          5801   22 00 aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn¬
          5801   23 00 stoffen
          5801   24 00
          5801   25 00
          5801   26 00
          5801   31 00
          5801   32 00
          5801 33 00
          5801 34 00
          5801 35 00
          5801 36 00
          5802 20 00
          5802 30 00
32 a )    5801 22 00   a) davon:
                           Rippensamt
 39       6102   51 10 Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche , andere
          6302   51 90 als aus Gewirken , andere als aus Frottiergewebe , aus Baumwolle
          6302   53 90
       ex 6302   59 00
          6302   91 10
          6302   91 90
          6302   93 90
       ex 6302   99 00
 ---pagebreak---                                                         GRUPPE II B
 (1)           (2)         !                                     (3)                                 (4 )    (5)
 12      6 1 1 5 1 2 00       Strumpfe , Strumpfhosen , Untemehstrumpfe , Socken , Söckchen ,       24,3       41
         6115     19  10       Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren , andere als für Säuglinge ,   Paar
         6115    19   90      einschließlich Krampfaderstrümpfe , ausgenommen Waren der Kate¬
         6115    20   11      gorie 70
         6115    20   90
         6115 91 00
         6115 92 00
         6115 93 10
         6115 93 30
         6115 93 99
         6115 99 00
 13      6107 11 00           Slips und andere Unterhosen , für Männer und Knaben ; Slips und      17         59
         6107 12 00           andere Unterhosen für Frauen und Mädchen , aus Gewirken , Wolle,
         6107 19 00           Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
         6108 21 00
         6108 22 00
         6108 29 00
 14      6201 11 00           Mäntel und Umhänge , für Männer und Knaben , aus Gewebe , aus         0,72   1 389
     ex  6201    12  10       Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     ex  6201    12  90       (ausgenommen Parkas der Kategorie 21 ) (einschließlich Kurzmäntel )
     ex  6201    13  10
     ex  6201    13  90
         6210 20 00
 15      620 ? 1 1 00         Mäntel (einschließlich Kurzmäntel ) ( einschließlich Umhänge ) und    0,84  1 190
     ex  620 ?.  12  10      Jacken für Frauen und Mädchen , aus Gewebe , aus Wolle , Baumwolle
     ex  6202    12  90       oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( ausgenommen Par¬
     ex  6202    13  10       kas der Kategorie 21 )
     ex 6202     13  90
        6204    31   00
        6204    32   90
        6204    33   90
        6204    39   19
        6210 30 00
16      6203 1 1 00          Anzüge und Kombinationen , andere als aus Gewirken , für Männer und   0,80   1 25 f
        6203 12 00           Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        6203 19 10           Spinnstoffen , ausgenommen Skianzüge
        6203 19 30
        6203 21 00
        6203 22 90
        6203 23 90
        6203 29 19
17      6203 31 00           Sakkos und Jacken , andere als aus Gewirken , für Männer und Knaben ,  1,43    700
        6203 32 90           aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn¬
        6203 33 90           stoffen
        6203 39 19
18      6207 11 00           Unterhemden , Slips und andere Unterhosen , Nachthemden , Schlafan -
        6207 19 00       I   7*n»e , Bademäntel und - jacken , Hausmäntel und ähnliche Waren , für
        6207 ? I 00          Männer und Knaben , andere als aus Gewirken
        6307 ? i 07
        6207 ?» oo
        6207 91 00
 ---pagebreak---    (I)            (2)                                              (3)                                    (4 )  <5,
   IS          6207 92 00
(Forts.)       6207 99 00
               6208 1 1 00       Unterhemden , Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterho¬
               6208 19 10        sen , Nachthemden , Schlafanzüge , Negligés , Bademäntel und -jackcn ,
               6208  19  90      Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen , andere als
               6208  21  00      aus Gewirken
               6208  22  00
               6208  29  00
               6208  91  10
               6208  «1  90
               6208  92  10
               6208  97  90
               6208  99  00
   19          6213 20 00        Taschentücher und Ziertaschentücher , andere als aus Gewirken          59        17
               6213 90 00
  21       cx 6201 12 10         Parkas; Anoraks, Windjacken und dergleichen , andere als aus Gewir¬     2,3    435
           ex 6201 12 90         ken , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
           ex 6201 13 10         Spinnstoffen
           ex 6201 13 90
              6201 91 00
              6201 92 00
              6201 93 00
           ex 6202 12 10
           ex 6202 12 90
           ex 6202 13 10
           ex 6202 13 90
              6202 91 00
              6202 92 00
              6202 93 00
  24          6107  21  00      Nachthemden , Schlafanzüge, Bademäntel und -jackcn , Hausmäntel          3,9   257
              6107  22  00      und ähnliche Waren für Männer und Knaben , aus Gewirken
              6107  29  00
              6107  91  00
              6107  92  00
           ex 6107  99  00
              6108  31  10      Nachthemden , Schlafanzüge , Negligés, Bademäntel und -jacken ,
              6108  31  90      Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und Mädchen , aus
              6108  32  11      Gewirken
              6108  32  19
              6108  32  90
              6108  39  00
              6108  91  00
              6108  92  00
              6108  99  10
  26          6104 41   00      Kleider fur Frauen und Mädchen , aus Wolle , Baumwolle oder             3,1    323
              6104.42   00      synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
              6104 43   00
              6104 44   00
              6204  41  00
              6204  42  00
              6204  43  00
              6204  44  00
                           - -1
  27          6104 51 00        Röcke , einschließlich Hosenröcke , für Frauen und Mädchen              2,6    385
              6104 52 00
              6104 43 00
         1
         1    6104 59 00
                                                                                                                     13
 ---pagebreak---    (U              ( 2)                                             (3)                                   (4 )  (5 )
   27         6204    31  00
(Forts .)     6204     52 00
              6204     55 00
              6204    59   ¡0
   28         6103    41   10    Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen ),          1,61  620
              6103    41  90     Latzhosen und kurze Hosen , andere als Badehosen , aus Gewirken , aus
              6103    42  10     Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
              6103    42  90
              6103    43  10
              6103    43  90
              6103    49   !0
              6103    49  91
              6104    61  10
              6104    61  90
              6104    62  10
              6104    62  90
              6104    63  10
              6104 63 90
              6104 69 10
              6104 69 91
  29          6204 1 1 00        Kostüme und Kombinationen , andere als aus Gewirken , für Frauen        1,37  730
              6204    12  00     und Mädchen , aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künst¬
              6204    13  00     lichen Spinnstoffen , ausgenommen Skianzüge
              6204    19  10
              6204    21  00
              6204    22  90
              6204    23  90
              6204    29  19
  31          6212 10 00         Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken                           18,2     55
  68         6111 10 °0         Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge , ausgenom¬
             6111 20 90         men Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87 , und
             6111 30 9(1        Strümpfe , Socken und Söckchen für Säuglinge , andere als aus Gewir¬
          ex 6111 90 00         ken , der Kategorie 88
          ex 6209 10 00
          ex 6209 20 00
          ex 6209 .30 00
          ex 6209 90 00
  73         6112 11 00         Trainingsanzüge aus Gewirken , nus Wolle , Baumwolle oder synthe¬        1,67  (Γ/Λ
             6112 12 00         tischen oder künstlichen Spinnstoffen
             6112 1900
  76         6203 2 ? 10        Arbeit* und Berufskleidung, für Männer und Knaben , andere als aus
             6203 23 10         Gewirken ; Schürzen , Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für
             6203 29 1 1        Frauen und Mädchen , andere als aus Gewirken
             6203 22 10
             6203 3' 10
             6203 39 1 1
             6203 42 1 1
             620.3 42 51
             6203 43 11       j
             6203 43 31       I
             6203 49 1 !      J
             6203 49 31 j
             620·'« 22 10     !
             6204 23 10       !
             6204 29 ! !      !
 ---pagebreak---    (1)              ( 2)                                                    (3)                                      ( 4)   (S )
   76        6204       32   IO                   *4
(Forts.)      6204      33   10
              62314     39   1 '
              6204      62   11    1
              62C -;    62   31
              6204      63   11
             6204       63   31
             6204       69   11
             6204       69   31
             6211       32   10
             6211       33   U)
             6211      42    10
             6211      43    10
  77      ex 62 ! 1 20 00            Kombinationen und Skianzüge , andere als aus Gewirken
  78         6203      41   30       Bekleidung, andere als aus Gewirken , ausgenommen Bekleidung der
             6203      42  35         Kategorien 6 , 7 , 8 , 14 , 15 , 16 , 17, 18 , 21 , 26 , 27, 29 , 68 , 72 , 76
             6203      43    '9      und 77
             62.03     49    19
             6204      61   .90
             6204      61  90
             6204      62  59
             6204      62  90                                                                                                    ··
             6204      63  39
             6204 43 VO
             6204 69 39
             6204 69 50
             6210 40 00
             6210 50 00
            6211 31        00
             621 1 32      90
             6211 33       90
             621 141       00
             6211 42       90
             6211 43       90
  83         610 ! 10 10             Mäntel (einschließlich Kurzmäntel ), Jacken und andere Bekleidung ,
            61 0 1 20 10             einschließlich Skianzüge , aus Gewirken , ausgenommen Bekleidung der
                                                                                                                          \
            610 ! 30 10              Kategorien 4 , 5 , 7, 13 , 24 , 26 , 27 , 28 , 68 , 69 , 72 , 73 , 74 , 75
            6102 10 10
            6102 20 10
            6102 30 10
            6103       31  00
            6)03      32   00
            6103      33   υο
         ex 6103       39  00
                                 j
                       3 ì 00
            6104 32 00
            6104 .3.3 00
         ex 6104 39 00
         ex 6 ! i 2 20 00
            oli 3 00 90
            61 ! 4 10 00         !
            6' ! · * Ό9Γ
            6M -: V' 0(i         1
 ---pagebreak---                                                       GRUPPE III A
  (1)           !2>                                             ( 3)                                (4) (Î)
  33        5407 20 1 1      Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
                             dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer Breite von
           6305 31 91        weniger als 3 m ; Säcke und Beutel zu Verpackungszweckeo , andere als
           6305 31 99        aus Gewirken , aus Streifen oder dergleichen
  34       5407 20 19       Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
                            dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer Breite von
                            3 m oder mehr
  35       j-,37 10 00      Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , andere als für die Reifen¬
           5407 20 90       herstellung der Kategorie 114
           5407 30 00
           5407 4 1 00
           5407 42 10
           5407 42 90
           5407 43 00
           5407 44 10
           5407 44 90
           5407 5 1 00
           5407 52 00
           5407 53 10
           5407 53 90
           5407 54 00
           5407 60 10
           5407 60 30
           5407 60 5 1
           5407 60 59
           5407 60 90
           5407 71 00
           5407 72 00
           5407   73  10
           5407   73  91
           5407   73  99
           5407   74 00
          5407    81 00
           5407  82  00
          5407   83   10
          5407   83  90
          5407   84  00
          5407   91  00
          5407   92  00
          5407   93  10
          5407   93  «0
          5407   94  00
       ex 5811 00 00
       ex 5905 00 70
35 a )    5407   42  10    a ) davon :
          5407   42  90
          5407   43  00
                               andere als roh oder gebleicht
          5407   44  10
          5407   44  90
          5407 52 00
          5407 53 10
          5407 53 90
          54 '.7 54 00
          540 - 60 30
          5407 60 51
          5407 60 5‘J    j
          5407 60 90     1
 ---pagebreak---   (t)             ( 2)                                           < 3J                                  (4) (5 )
 35 a )      5407    72 00
(Forts.)     5407     73  10
             5407    73   91
              5407    73  99
             5407    74   00
             5407    82   00
             5407    83   10
             5407    83   90
             5407    84 00
             5407    92 00
             5407    93 10
             5407    93 90
             5407 94 00
         ex 5811 00 00
         ex 5905 00 70
  36         5·;ο<ι ο'οο      ( . cwrbc aus 'umstlirhcn Spinnfäden , andere ah für die fteifenherstei-
             5408 2 ! 00      lung der Kategone IM
             5408    22   10
             5408    22   90
             5408    23   10
             5408    23   90
             5408    24  00
             5408    31  00
             5408    32  00
             5408    33  00
             5408    34  00
         ex 5811 00 00
         ex 5905 00 70
36 a)       5408     10  00   a ) davon :
            5408     22  10
                                   andere als roh oder gebleicht
            5408     22  90
            5408     23  10
             5408    23  90
            5408    24   00
            5408    32   00
            5408    33   00
            5408    34   00
         ex 5811 00 00
         ex 5905 00 70
            5516 11      00   Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
            5 516 12     00
            5 516 13     00
            5516 14      00
            551621       00
            5516 72      00
            5516 23      10
            5516 25      » ii
            5516 24     00
            5516 31     00
            5516 32     00
            5516 33     00
            5516 »      00
            5516 4 |    00
            55 16 ■' : 00
            5516 4 1 VI
            5S1«$ AA
            551 h 9t 09
 ---pagebreak---    U)             ( 2)                                         (3 )                               (4 ) ( 5)
   37        5516 92 00                        «14
(Forts.)     5516 93 00
             5516 94 00
             5803 90 50
          ex 5905 00 70
 37 Λ )      5516    12  00  a ) davon:
             5516    13  00
                                 andere als roh oder gebleicht
             5516    14  00
             55 1 6  22  00
             5516    73  10
             5516    23  90
             5516    24  00
             5516    32  00
             5516    33  00
             5516    34  00
             5516    42  00
             5516    43  00
             5516    44  00
             5516    92  00
             5516    93  00
             5516    94  00
             5803 90 50
         ex 5905 00 70
 38 A        6002 43 1 1    Gewirke aus synthetischen Spinnfasern , für Vorhänge und Gardinen
             6002 93 10
 38 B    ex 6303 91 00      Gardinen , andere als aus Gewirken
         ex 6303 92 90
         ex 6303 99 90
  40     ex 6303 91 00      Gardinen , Vorhänge und Innenrollos-, Schabracken und Bettvorhänge
         ex 6303 92 90      und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken , aus
         ex 6303 99 90      Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
            6304 19 10
         ex 6304 19 90
            6304 92 00
         ex 6304 93 00
         ex 6304 99 00
  41        5401 10 11      Garne aus synthetischen Filamenten , nicht in Aufmachungen für den
            5401 10 19      F.inzclverkauf, andere als nicht texturierte Game , ungezwimt , unge¬
                            dreht , oder Game mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter
            5402 10 10
            5402 10 90
            5402 20 00
            5402 31 1Ò
            5402    31  30
            5402    31  90
            5402    32  00
            5402    33  10
            5402    33  90
            5402    39  10
            5402    39  9(1
            5402    49  1o
            540.7   4«  «M
            5402    49  99
            5402    51  10
            5402    51  30
 ---pagebreak---    (1)              ( 2)                                            (3 )                              (4 )    (5 )
   41           5402   51   90
(Forfs .}       5402    52   IO
                5402   52   90
                5402   5<5   10
                5402   59   90
                5402   61   10
                5402   61   30
                5402   61   90
                5402   62   10
                5402   62   90
                5402 69 IO
                5402 69 90
            ex 5604 20 00
            ex 5604 90 00
  42            5401 20 10       Game aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in Auf¬
                                 machungen für den Einzelverkauf:
               5403    IO   00
                5403   20   10
                                    Garne aus künstlichen Spinnfäden :
                5403   20   90      Game aus künstlichen Filamenten , nicht in Aufmachungen für den
            ex 5403    '2   00      Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt , ungedreht, aus Vis¬
               5403    33   90      kose oder mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht
               5403    39   00      texturierte Garne , ungezwirnt, aus Zelluloseacetat
               5403    41   00
               5403    42  00
               5403    49  00
            ex 5604 20 00
  43           5204 20 00        Game aus synthetischen oder künstlichen Filamenten , Game aus
                                 künstlichen Spinnfasern , Garne aus Baumwolle,         in Aufmachun-
               5207 10 00        gen für den Einzelverkauf
               5207 90 00
               5401 10 90
               5401 20 90
                                                                                                           ■·
               5406 10 00
               5406 20 00
               5508 20 90
               5511 30 00
 46            5105   10  00    Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
               5105   21  00
               5105   29  00
              5105    30   10
              5105    30  90
 47           5106    IO   IO   Game aus Wolle oder feinen Tierhaaren , gekrempelt, nicht in Auf¬
              5106    10  90    machungen für den Einzelverkauf
              5106    20  11
              5106    20  19
              5106    20  91
              5106    20  99
              5108 10 10
              5108 IO 90
 48           5107 10 IO        Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren , gekämmt , nicht in Aufma¬
              5109 IO «O        chungen für den Einzdvcrkauf
              5107 20 1.0
              5107 3.0 30
          1
                                                                                                                   &
 ---pagebreak---           ;    '.'
   (1)    1       (2)                                           Π)                                   (4) (1)
                                                * *
   48         5107 20 51
(Forts .)     5107 20 59
              5107 70 9 ]
              5107 20 »9
             5108 7.0 10
             5108 7.0 90
   49        5109 10 10       G i. rne aus Wolle oder feinen Tierhaaren , in Aufmachungen für den
             5109 IO 90       Einzelverkauf
             5109 90 IO
             5109 90 90
   50        5111   11 00     Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
             5111   19  10
             5111   19  90
             5111   20  00
             5111   30  10
             51 11  30  30
             5111   30  90
                           ,
             5111   90  10
             51 11  90  91
             5111   90  93
             5111   90  99
                                                                           .
             5112 11 00
             5112 19 10
             5112 19 90
             5112 20 00
             5112   30  10
             5112   30 30
             5112   30 90
             5112   90  10
             5112   90 9!
             5112 90 vi
             5112 90 99
  51         5203 00 00      Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
  53         5803 10 00      Drehergewebe aus Baumwolle
  54        5507 00 00       Künstliche Spinnfasern und Abfälle , gekrempelt , gekämmt oder anders
                             fin die Spinnerei vorbereitet
  55        5506   10  00    Synthetische Spinnfasern und Abfälle , gekrempelt , gekämmt oder
            5506   20  00    anders für die Spinnerei vorbereitet
            5506   30  00
            5506   90  10
            5506   90  91
            5506   90  99
 56         5508 10 90       Garne aus synthetischen Spinnfasern ( einschließlich Abfälle ), in Auf¬
                             machungen für den Einzelverkauf
            5511 10 00
            5511 20 00
 58         5701 10 10       Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
            5701 10 91
            5701 10 9.1
            5701 1 0 : ul
            5701 40 10
            5701 90 90
 ---pagebreak---  <1/            (2)                                               <»                               W 15 )
 59         5702 IO 00         Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen , andere als
            < 702 il 10        Teppiche der Kategorie 58
            5702 71 10
            5702 31 90
            5702 32 10
            5702 32 90
            5702 39 10
            5702 41 10
            5702 41 90
            5702 42 10
            5702 42 90
            5702 49 10
            5702 51 00
            5702 52 00
        ex 5702 59 00
            5702 91 00
            5702 92 00
        ex 5702 99 00
            5703   IO 10
            5703   10 90
           5703   20  11
           5703   20  19
           5703   20  91
           5703   20  99
           5703   30  1 1
           5703 30 19
           5703 30 51
           5703   30 59
           5703   30 91
           5703   30 99
           5703   90 10
           5703   90 90
           5704 10 00
           5704 90 00
           5705   00  IO
           5705   00  3!
           5705   90  39
       ex 5705    00  90
60         5805 00 00        Tapisserien , handgewebt (Gobelins , Flandrische Gobelins, Aubusson ,
                             Beauvais und ähnliche ), und Tapisserien als Nadelarbcit (/.. B. Peek
                             Point , Kreuzstich), auch konfektioniert
61     ex 5806 1 0 00        Bänder und schußlose Bänder aus parailelgelegten und geklebten
          5806   20  00      Garnen oder Fasern (4) »iducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche
          5306   31  10      Waren der Kategorie 62
          5806   31  90
          5806   32  10      Gummielastische Gewebe ( ausgenommen Gewirke)
          5306   32  90
          5806   39  00
          5806   40  00
62        5606 00 91        Chenillcgarne , Gimpen ( andere als umsponnene Game aus Roß¬
          5606 00 99        haar)
          5804 10 1 1       Tiille , Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe , Spitzen
          5804 ! 0 19       ( niaschinen- oder handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
          < 804 1    9(ì
          580-1 2 : 10
          5804 7 1 90
          580·'      Ό    1
     1
          580 "      90   1
     i    5804 0'. 00     !
     1
 ---pagebreak---           U)                                         (3)                                и: (3)
     5807 10 10      Etiketten , Abreden und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen , als
     5807 10 90     Meterware oder zugeschnitten , nicht bestickt , gewebt
     5808 10 00     Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware* Quasten,
     5808 90 00     Troddeln , Oliven, Nüsse , Pompons und derglciehon
     581#   to   10 Stickereien, als Meterware oder als Motiv
     98 >0  10   90
     581#   91   10
     98 10  91   90
     5819   92   10
     9810   92  90
     5810   99   10
     5810   99  90
     5906 91 00     Gewirke ans synthetischen Spinnfasern mit einem Ante# an
                    mcr-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewnfce mit
 ex 6002    10  10  einem Anteil an gummielastischen Fäden , von mehr als 5 Gewiobts-
     6002   10  90  liundertteilen
 ex 6002    30   10
     6002   30  90  Raschelspitzen und hochflorige Gewirke , aus synthetisdtm Spinn¬
                    fasern
ex 6001 10 00
     6002 20 31
     6002 43 19
     5606 00 10     Gewirke , andere als Waren der Kategorien 38 A und 63 , aus Wolle ,
                    Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ex 6001     10  00
    6001   21   00
    6001   22   00
    6001   29   10
    6001   91   10
    6001   91  30
    6001   91   50
    6001   91   90
    6001   92   10
    6001   92  30
    6001   92  50
    6001   92  90
    6001   99   10
ex 6002    10 10
    6002   20 10
    6002   20 19
    6002   20 50
    6002   20  70
ex 6002    30  10
    6002   41  00
    6002   42  10
    6002   42  30
  . 6002   42  50
    6002 42 90
    6002 43 31
    6003  43   33
    6002  43   35
    6002  43   39
    6002  43   50
    6002  43   91
    6002  43   91
    6002. 43   95
    6002  43   99
    6002  91   00
    6002  92
    6002  92   10
    6002  ”2    -0
 ---pagebreak---   (1 )          (2)                                     (3)                         <4) (5 )
            6002  92 90           «4
  65
(Forts.)    6002  93 31
            6002  93 33
            6002  93 35
            6002  93 39
            6002  93 91
            6002  93 99
  66        6301  10 00 Decken, andere als aus Gewirken , aus Wolle, Baumwolle oder
            630 ! 20 91 synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
            6301  20 99
            6301  30 90
         ex 6301  40 90
         ex 6301  90 90
 ---pagebreak---                                                    GRUPPE HI B
  (1)          (2)                                           (3)                                  (4)  (5)
  10        6111 10 10     Handschuhe aus Gewirken                                                17   59
            6111 20 10                                                                           Paar
            6111 .10 10
        ex 6111 90 00
           6116  10  10
           6116  10  90
           6116  91  00
           6116  92  00
           6116  93  00
           6116  99  00
  67       5807 90 90     Bekleidung und Bekleidungszubchör , andere als für Säuglinge, aus
                          Wirkwaren ; Wäsche aller Art , aus Gewirken ¡ Gardinen , Vorhänge und
           6113 00 10     Innenrollos ; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur
                          Innenausstattung , aus Gewirken ; Decken aus Gewirken ; andere Waren
           6117  10  00   aus Gewirken , einschließlich Bekleidungsteile und Bekleidungszu¬
           6117  20  00   behör
           6117  80  10
           6117  80  90
           6117  90  00
           6301  20  10
           6301  30  10
           6301  40  10
           6301  90  10
           6302 10 10
           6302 10 90
           6302 40 00
       ex 6302 60 00
           6303 11 00
           6303 1 2 00
           6303 19 00
          6304 1 1 00
          6304 91 00
       ex 6305 20 00
       ex 6305 39 00
       ex 6305 90 00
          6305 31 10
          6307 10 10    «
          6307 90 10
67 a )    6305 31 10     a ) davon :
                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken , aus Streifen oder
                             dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen
 69       6108  11  10  Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken , für Frauen und Mäd¬          7,8  128
          6108  11  90  chen
          6108  19  10
          6108  19  90
 70       6115 11 00    Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen , mit einem Titer der       30,4   33
          6115 20 19    Einfachfäden von weniger als 67 Dedtex (6,7 Tex )                       Paar
          6115 93 91
                        Strümpfe , für Frauen , aus synthetischen Spinnfasern
 ---pagebreak---  (1 )         ( 2)                                                                             (4 )    f5 )
 72        611231    10   Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen    9,7      103
           6112 31   90   oder künstlichen Spinnstoffen
           6112 39   10
           6112 39   90
           6112 41   10
           611241 90
          611249 10
          6112 49 90
          6211 11 00
          6211 12 00
 74       6104   11 00   Kostüme und Kombinationen , aus Gewirken, für Frauen und Mäd¬         1,54    650
          6104   12 00   chen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künsdichen
          6104   13 00   Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
       ex 6104   19 00
          6104   21 00
          6104   22 00
          6104   23 00
       ex 6104   29 00
 75       6103   11 00   Anzüge und Kombinationen , aus Gewirken , für Minner und Knaben,     0,80  1 250
          6103   12 00   aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof¬
          6103   19 00   fen , ausgenommen Skianzüge
          6103   21 00
          6103   22 00
          6103   23 00
          6103 29 00
84        6214   20 00  Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher,
          6214  30  00   Schleier und ähnliche Waren , andere als aus Gewirken , aus Wolle,
          6214  40  00   Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
          6214  90  10
85       6215 20 00     Krawatten , Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewir¬    17,9       56
         6215 90 00     ken , aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künsdichen
                        Spinnstoffen
86       6212 20 00     Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter,       8,8     114
         6212 30 00     Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus
         6212 90 00     Gewirken
87       6216 00 00     Handschuhe, andere als aus Gewirken
      ex 6209 10 00
      ex 620? 20 00
      ex 6209 30 00
      ex 6209 90 00
88       6217 10 00     Strümpfe, Socken und Söckchen , nicht gewirkt; anderes Bekleidungs¬
         6217 90 00     zubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör , ausge¬
                        nommen für Säuglinge , nicht gewirkt
      ex 6209   10 00
      ex 6209   20 00
      ex 6209   30 00
      ex 6209   90 00
 ---pagebreak---  (t)         ( 2)                                          (3)                                   (4 ) (J )
 90       5607 41 00     Bindfäden , Seile lihd Taue, auch geflochten , aus synthetischen Spinn·
          5607 49 1 1    stoffen
          5607  49  19
          5607  49  90
          5607  50  1 1
          5607  50  19
          5607  50  30
          5607  50  90
 91      6306 21 00     Zelte
         6306 22 00
         6306 29 00
93    ex 6305 20 00     Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken , andere als aus Streifen oder
      ex 6305 39 00     dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen
94       5601   10  10  Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen ; Spinnfasern mit einer
         5601   10 90   Breite von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen , aus
         5601   21  10  Spinnstoffen
         5601   21 90
         5601   22  10
         5601   22 91
         5601   22 99
         5601   29 00
         5601   30 00
95       5602   10 19   Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen , andere als
         5602   10 31   Bodenbeläge
         5602   10 39
         5602   10 90
         5602   21 00
         5602   29 90
         5602   90 00
     ex 5807 90 10
     ex 5905 00 70
         6210 10 10
         6307 90 91
96       5603  00  10   Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
        5603   00  91
        5603   00  93
        5603   00  95
        5603   00  99
     ex 5807 90 10
     ex 5905 00 70
        6210 10 9Î
        6210 10 99
     ex 6301 40 90
     ex 6301 90 90
        6302   22 10
        6302   32 10
        6302   53 10
        6302   93 10
        6303 92 10
        6303 99 10
 ---pagebreak---   (1)            ( 2)                                          (3)                                  (4 ) (5 )
                                       *4
  96      ex 6304 19 90
(Forts.)  ex 6304 93 00
          ex 6304 99 00
          ex 630S 39 00
             6307 10 30
          ex 6307 90 99
  97         5608    11  11  Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden , Seilen oder
             5608    11  19  Tauen ; konfektionierte Fischerneue, aus Bindfäden , Seilen oder
             5608    11  91  Tauen
             5608    11  99
             5608   19   11
             5608    19  19
             5608   19   31                                                                                   -
             5608   19   39
             5608   19   91
             5608   19   99
             5608 90 00
  98         5609 00 00      Waren aus Bindfäden , Seilen oder Tauen , ausgenommen Gewebe,
                             Waren aus Geweben und Waren der Kategorie 97
             5905 00 10
  99         5901 10 00      Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen , wie
             5901 90 00      sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen von
                             Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken
                             verwendet werden . Pauslcinwand; präparierte Malleinwand; Bougram
                             und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
             5904 10 00     Linoleum, auch zugeschnitten ; Bodenbeläge, bestehend aus einer
             5904 91 10     Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch
             5904 91 90     zugeschnitten
             5904 92 00
            5906 10 10      Kautschutierte Gewebe , andere als aus Gewirken , mit Ausnahme von
            5906 10 90      Geweben für die Reifenherstellung
            5906 99 10
            5906 99 90
            5907 00 00      Andere Gewebe; getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für
                            Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen, andere als
                            Waren der Kategorie 100
 100        5903    10  10  Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt,
            5903    10  90  bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen verse¬
            5903   20   10  hen
            5903   20   90
            5903   90   10
            5903   90   91
            5903 90 99
 101     ex 5607 90 00      Bindfäden , Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus syntheti¬
                            schen Chemiefasern
 109        6306 1 1 00     Planen , Segel und Markisen
            6306   12   00
            6306   19   00
            6306   31   00
            6306   39   00
 ---pagebreak---  (1)          (2)                                     (3)                                (4) (Í)
110       6306 41 00  Luftmatratzen, aus Geweben
         6306 49 00
111      6306 91 00   Zcltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere als Luftmatratzen und
         6306 99 00   Zelte
112      6307 20 00   Andere konfektionierte Waren , aus Geweben , andere als Waren der
     0^6307 90 99     Kategorien 113 und 114
113      6307 10 90   Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher , andere alt aus Ge¬
                      wirken
114      5902   10 10 Gewebe und Waren für technische Zwecke
         5902   10 90
         5902   20 10
         5902   20 90
         5902   90 10
         5902   90 90
         5908 00 00
         5909 00 10
         5909 00 90
         5910 00 00
         5911   10 00
      ex 5911   20 00
         5911   31 11
         5911   31 19
         5911   31 90
         5911   32 10
         5911   32 90
         591 1  40 00
         5911   90 10
         5911   90 90
 ---pagebreak---                                                  ■ ANHANG II
                                            gemäß Artikel     Absatz 2
                                                          (3
                                                   CRUPPE IV
Kategorie                                                                                           Aquivalcnrtabcllc
              KN-Code                               Warenbezeichnung
Nummer
                                                                                                Stück / kg      g/ Stück
   (1)          (2)                                        (3 )                                    (4 )            (S )
  IIS        5306 10 1 1  Leinengarne und Ramiegame
             5306 10 19
             5306 10 31
             5306 10 39
             5306 10 50
             5306  10  90
             5306  20  11
             5306  20  19
             5306  20  90
            5308 90 11
            5308 90 13
            5308 90 19
  117        5309 11 11   Gewebe aus Flachs oder Ramie
                                    «
             5309 11 19
             5309 1 1 90
             5309   19 in
             5309   19 90
             5309  21  in
             5309  21  90
             5309  29  10
             5309 29 90
             5311 00 10
             5803 90 90
             5905 00 31
             5905 00 39
   118       6302  29  10 Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere
             6302  39  10 Haushaltswäsche , aus Leinen oder Ramie , andere als aus Gewirken
             6302  29  30
             6302  52  00
          ex 6302  59  00
             6302  92  00
          ex 6302 99 00
   120    ex 6303 99 90   Gardinen , Vorhänge und Innenrollos ; Schabracken und Bettvorhänge
                          und andere Waren zur Innenausstattung , andere als aus Gewirken , aus
             6304 19 30   Flachs oder Ramie
          ex 6304 99 00
   121    ex 5607 90 00   Bindfäden , Seile und Taue, auch geflochten , aus Flachs oder Ramie
   122    ex 6305 90 00   Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken , aus Flachs , andere als aus
                          Gewirken
   123       5801 90 in   Samt- und Plüschgewebc , Schlingengewcbc ( Frottiergewebe ), und
                          Chenillegewebc , aus Flachs oder Ramie , ausgenommen aus Bändern
             6214 90 90   Schals , Umschlagtücher, Kragenschoner , Kopftücher, Schleier und
                          ähnliche Waren , aus Flachs oder Ramie , andere als aus Gewirken*
 ---pagebreak---                                           Gruppe V
  (1)           (2)                                             (3)           £ Ll ) ( SÏ
124       5501    10  00   Synthetische Spinnfasern
          5501    20  00
          5501    30  00
          5501    90  00
          5503    10  11
          5503    10  19
          5503    10  90
          5503    20  00
          5503    30  00
          5503    40  00
          5503    90  10
          5503    90  90
          5505    10  10
          5505    10  30                                                                    ¡
          5505    10  50                                                                    !
          5505    10  70
          5505    10  90
                                                                                            i
125 A     5402    41  10
                           Garne aus synthetischen Filamen¬
          5402    41  30
          5402    41  90
                           ten , nicht in Aufmachungen für den                              1
          5402    42  00
                           Einsei verkauf , andere als Garne                                Í
                           der Kategorie 41
          5402
          5402
                  43
                  43
                      10
                      90                                                                    1
                                                                                            ¡
125 B      5404 10 10
           5404 10 90
           5404 90 11
                           Nonofile . Streifen ( künstliches Stroh und
                            dergleichen) und Katgutnachahnuogen, aus
                           synthetischer oder künstlicher Spi nouasse :
                                                                                             !
        . 5404 90 19                                                                       i
           5404 90 90
         e*5é04 20 00
         ex5404 90 00
126       5502 00 10
          5502 00 90       Künstliche Spinnfasern                       *
          5504 10 00
          5504 90 00
          5505 20 00                                                                        1
127 A     5403 31 00       Carne aus künstlichen Filamenten ,
      ex 5403 32 00        nicht in Aufmachungen für den Einzel ¬
          5403 33 10      verkauf , andere als Garne der
                          Kategorie 4 ?
127 B     5405 00 00
                           Monofile , Streifen ( künstliches
                            Stroh und dergleichen) und Katgut-
                            nachahmungen , aus künstlicher Spinn–
                         ■Amasse                                          _ >
L28       5105 '40 00
                            Grobe Tierhaare , gekrempelt oder
                            gekämmt
                                                                                           1
                                                                                          qo
 ---pagebreak---      (1 )         (2 )                            (3 )                       (5
129          5110 00 00   Garne aus proben Tierhaaren oder
                          aus Roßhaar
130 A        5004 00 10   Seidengarne , andere als Schappe-
             5004 00 90   seidengarne oder Burretteseiden-
                                                                         -
             5006 00 10   garne
                                                                              ..
130 B        5005 00 10    Seidengarne , andere als die der
             5005 00 90    Kategorie I30 A ; Messinahaar
             5006 00 90
131          5308 90 90    Garne aus anderen pflanzlichen
                           Spinnstoffen
132          5308 30 00     Papiergarne
133          5308 20 10      Hanfparné
             5308 20 90
134          5605 00 00     Metallgarne und metallisierte
 i .
                            Garne
133          5113 00 00     Gewebe aus groben Tierhaaren
                            oder aus Roßhaar
136.         5007  10  00
             5007  20  10   Gewebe aus Seide , Schappeseide
                            oder Bourretteseide
             5007  20  21
             5007   20 31
             5007  20  39
             5007   20 41
             5007   20 51                                                  1
             5007   20 59
             5007   20 61
             5007 20 69
             5007 20 71                                *
              5007 90 10
             5007 90 30
             5007 90 50
              5007 90 90
              5803 90 10
          ex 5905 00 90
          ex 5911 20 00
 137                        Samt und Plüsch , gewebt , und
          ex 5801 90 90
          ex 5806 10 00     Chenillegewebe sowie Bänder aus
                            Seide , Scharoeseido oder Pourre+.+ps «! J =
 ---pagebreak---    (1)          (2 )                                             (3)          ^0
138        5311 00 90     ΓΡΜΡ' Ρ Tu ~ Paniprgoropn ii"d ans
       ex 5905 00 90      andere " Spinnstoffen , andere als
                          ans Pafne
139        5809 00 00     OeweV'e aus Metallfäden , Gewebe
                          aus Metallgarnen oder aus metalli -               •
                        . sierten Garnen
140    ex 6001   10  00   Gewirke und Cestricke aus Spinn¬
           6001  29  90    stoffen , andere als Wolle oder
           6001  99  90
                          feinen Tierhaaren , Baumwolle oder
           6002  20  90   Chemiefasern
           6002  49  00
           6002  99  00
141    ex 6301 90 90      Decken aus Spinnstoffen , andere
                          als Wolle oder feinen Tierhaaren ,
                          Baumwolle oder Chemiefasern
142    ex  5702  39 90
       ex  5702  49 90
                          Teppiche und andere Fußbodenbeläge ,                           !
                          aus Soinnstoffen , aus Sisal , anderen
       ex  5702  59 00
       ex
       ex
           5702
           5705
                 99 00
                 00 90
                           Aravefasern oder Manilahanf
                                                                                           11
                                                                                             !
144        5602 10 35
           5602 29 10
                            Filz aus groben Tierhaaren                             r  Ί        1
145        5607 30 00      Bindfäden , Seile , und Taue ,
                           auch geflochten :                              Í
                                aus Abaca ( Manilahanf ) oder aus anderen .      -
        ex 5607 90 00           harten Blattfasern
                                                                                   ?
146 A   ex 5607 21 00     Bindegarne und Pressengarne für
                          landwirtschaftl iche Maschinen ,
                          aus Sisal oder anderen .Agavefasern
 146 B  ex 5607 21 00      Bindfäden , Seile und Tau.' aus Sisal
            5607 29 10      oder anderen Agavefasern , andere
            5607 29 90     als die Waren der Kategorie 146 A
 146 C      5607 10 00     Bindfäden , Seile und Taue , auch
                           geflochten , aus Jute oder anderen
                           textilen Bastfasern der Position 5303
                                                                                     .... J
 ---pagebreak---    (1 )         (2 )                                (3)                 CM)      (<5
147        5003 90 00   Abfälle von Seide ( einschließlich
                        nicht, abhaspelbare Kokons , Garnabfälle und
                        Reißspinnstoff), andere als weder ge¬
                        krempelt noch gekämmt.         . .
148 A      5307 10 10    Garne aus Jute oder anderen textilen
           5307 10 90    Bastfasern der Position 5303
           5307 20 00
148 B      5308 10 00       Kokosgarne
149        5310 10 90    Gewebe aus Jute oder anderen textilen
        ex 5310 90 00    Bastfasern mit einer Breite von mehr als
                         I50 cm
150        5310 10 10     Gewebe aus Jute oder anderen textilen
        ex 5310 90 00     Bastfasern mit einer Brei + «=· O* 1 rr r·.··
                          o1*r '-'eniger
           6305 10 90      Säcke und T" !'v.toi 7υ Verrackungszvecken ,
                           aus Jute oder anderen textilen Per·1· fasern
                           andere als gebraucht
                                                                        -1-
151 A      5702 20 00
                          Fußbodenbelage aus Kokosfasern
                                                                              L
151 B   ex
        ex
           5702
           5702
                  39
                 49
                     90
                     90
                          Teppiche und andere Fußbodenbeläge , aus
                          Jute oder anderen textilen Bastfasern ,
        ex 5702   59 00   andere als getuft et oder be flockt
        ex 5702   99 00
                                                                              -■  · –
 152        5602 10 11    Nadel filze aus Jute oder anderen textilen
                          Bastfasern , weder getränkt noch bestrichen ,     •
                          andere als Fußbodenbeläge
 153        6305 10 10     Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungs¬
                           zwecken , aus Jute oder anderen textilen
                           Bastfasern der Position 5303
 ---pagebreak--- (1)      (2 )
                                               (3 )_
    5001 00 00   Seidenraupenkokons , zum Abhaspeln geeignet
    5002 00 00   Cr&ge , weder gedreht noch gezwirnt
    5003 10 00   Abfälle von Seide ( einschließlich nicht al –
                 haspelbare Kokons, Garnabfalle und Heißspinn–
                  stoff) , weder gekrempelt noch gekämmt
    5101  11 00
    5101  19  00   Wolle , weder gekrempelt noch gekämmt
    5101  21  00
    5101  29  00
    5101  30  00
    5102  10  10   reine oder grobe Tierhaare , weder ge-
    5102  10  30   brempelt noch gekammt
    5102  10  50
    5102  10  90
    5102  20  00
    5103  10  10  Ibfälle von Wolle oder feinen oder groben
    5103  10  90  rierhaaren ( einschließlich Garnabfälle ),            I
    5103  20  10  ausgenommen Reißspinnstoff
    5103  20  91
    5103  20  99
    5103  30  00
    5104 00 00    Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder           j
                  groben Tierhaaren                                   j
    5301 10 00
    5301 21 00     Flachs , roh oder bearbeitet , jedoch nicht,
    5301 29 00     versponnen ; Werg und Abfälle von Flachs
    5301 30 10
                   ( einschließlich Gamabfälle und Reißspinn¬
    5301 30 90
                   stoff )
    5305 91 00      Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe ,      | j
    5305 99 00      roh oder bearbeitet , jedoch nicht ver-           (
                    spönnen ; Werg und Abfälle , andere als           i
                    Kokos und Abaca der Position 530V.
    5201 00 10
    5201 00 90
                    Baumwolle , weder gekrempelt noch gekammt         j
    5202 3.0 00    Abfälle von Baumwolle ( einschließlich Carn ¬
    5202 91 00
    5202 99 00
                   abfälle und Reißspinnstoff)
    5302 10 00     jHanf ( Cannabis sativa L. ) , roh oder bearbei­
    5302 90 00      tet , jedoch nicht versponnen ; Werg und V. –
                   [falle von Hanf* ( o -i -ippw;
                   lind Eeißspinnstoff )
 ---pagebreak---     (1 )          (2 )                                   (3)                              6)
 154         5305 21 00   Abaca ( "ÄH i.1 nhaif oder Mu «sa. teseli 1 i -· " or '■ ,
¡rtsetzung ) 5305 29 00    rolt '' lor '·         i·η ,    «»■·>■ ntcV versponnen:
                          vier,·: « s > :«·1 Wfallc VOM Abaca ( o i     i . j·"! ; .·>···
                          fa rnni-fäl le uod Reißspinnstoff)
             5303 10 00     Jute und andere textile Bastfasern ( ausge¬
  >
             5303 90 00     nommen Vjaohs , Hanf und Ramie ), roh oder
                            bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Wer¿-
                            und Abfälle von diesen Spinnstoffen ( ein¬
                            schließlich Garnabfälle und Reißspir.nstoff )
             5304  10  00
             5304  90  00
                             Andere pflanzliche Spinnstoffe , roh oder
             5305  11  00
                             bearbeitet , jedoch nichl. versponnen ; Wnr/-
             5305  19  00    und Abfälle von diesen Spinnstoffen ·> Li¬
             5305  91  00    sch ließlieh Garnabfälle und ReißspinnstofJ·)
             5305  99  00
                                                                      .
 ---pagebreak---                                                                             \
  (1)          (2)
                                                                              См )   C5 :
156      6106 90 30       Blusen und Pullover , aus Gew: rken oder
      ex 6110 90 90       Gestricken , aus Seide , Schappeseide oder
                         _Eourretteseide . für Frauen oder Mädchen
157        6101 , 90-10    Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken ,
           6101 90 90      andere als die der Kategorien 1 "bis 123
           6102 90 10      und der Kategorie 156
           6102 90 90
            «6103 39 00
           6103 49 99
           «6104 19 00
           «6104 29 00
           « 6104 39 00
           ex61 04 49 00
           6104 69 99
           4105 90 90
           6106 90 50
           6106 90 90
           « 6107 99 00
           6100 99 90
           6109 90 90
           6110 90 10
           6110 90 90
           ex6111 90 00
           6114 90 00
159       6204    49 10
                           Kleider , Blusen und Hemdblusen , andere
          6206    10 00
                           als aus Gewirken oder Gestricken , aus
          6214    10 00    Seide ,   Schappeseide oder Bourretteseice
          6215    10 Ou
                           Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen–
                           schöner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
                           VJaren , andere als aus Gewirken oder Gestricken /
                           aus Seide , Schappeseide oder Bourrett^^'’              I
                           Krav'a-t ten , Schleifen ( z.B. Querhinder ) und
                           Krawattenschal s_;_
 L60      6213 10 0Û
                           Taschentücher und Ziertaschentücher
 161      6201 19 00
          6201 99 00
                            Bekleidung, andere als aus Gewirken
                            oder Gestricken , andere als die d,e r
          6202 19 00
          6202 99 00
                            Kategorien 1 "bis 123 und- der
                            Kategorie 159
          6203 19 so
          6203     29 90
          6203     39 90
          6203     49 90
          6204     19 90
          6204     29 9U
          6204     39 90
 ---pagebreak---    (1 )              (2 )    (3)      C5Ì
                                 CH )
"161            6204  49  90
srtsetzung )    6204  59  90
                6204  69  90
                6205  90  10
                6205  90  90
                6206  90  10
                6206 90 90
             ex 6211 20 00
                6211 39 00
                6211 49 00
 ---pagebreak---                                                                          ANHANG HL
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                                    Im'Falk der Bundesrepublik Deutschland und 19% aller im Anhang vorgeschriebenen HOchstmengen
                               • % \4er Verwendung auf der Berliner Messe Vorbehalten, ausgenommen sind |edoch folgende Kategonen.
                              _ r ( $ 23, *, 26. 73, 67, 76 und 83.                                      _                   '
                                                                                                                                                    Höchstmengen vom
                                                                                                                                 Mit-         1 . Januar bis 31 . Dezember
  Kate-                                                                                                                          glied-
         KN-Code                     W arenbezeichnung                                    Drittländer      Einheiten           staaten
  gork
   Nr.                                                                                                                                             -mo
                                                                                                             (5)                                                           ( 10 )
                                                                                            (4)
   ( i )    (2)
          5204 ! 1 00
          5204 19 00    Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                        Tonnen               D        1 486      1 497           1 509       521
                                                                                         CV\>no-                                          728         753             778       798
                                                                                                                               F
          5205  11 00                                                                                                                                                           200
                                                                                                                               I          183         189             194
          5205  12 00
          5205  13 00                                                                                                          BNL        228         231             235       239
          5205  14 00
          5205 15 10                                                                                                           UK         131         140             149       164
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           5206 12 00 .
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           5206 21 00
£          5206 22 00
           5204 21 OO
 ---pagebreak--- ---
 (i)
         r-~
               ( 2 )___ --- -
                                                       m                                      1 (4)       (5 ) ( 6)    (7)      (8)     ( 9)     (10)
           5 206 24  00
    гЦ.)   5206 2J   10
           J 206 25  90
           5206 31   00
           5206 32   00
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             5206 45 10
             5206 45 90
          ex 5604 90 00
                                                                                               CV\< AO. Tonnen  D      4 450     4 631    4 815    5 002
              5208 11 10
              5208 11 90    Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengcwebc                      F      5 377     5 443     5 509   5 578
    <0        5208 12 11    (Frotticrgcwcbc), Bänder, Samt Plüsch, Schlingengewebe, Chcnille-
                                                                                                                I      2 215     2 281    2 346    2 410
              5208 12 13    gewebe , l ulle und geknüpfte Nctzstoffe
              5208 12 15                                                                                        BNL    3 536     3 581    3 625    3 668
              5208 12 19                                                                                        UK     4 552     4 617    4 680    4 740
              5208 12 91
              5208 12 93                                                                                        IRL       627       627      627      627
              5208 12 95                                                                                        DK
              5208 12 99                                                                                               1  681    1 682     1 686   1  689
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                                                                                                                ES         189      208      234      268
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              5208 22 15                                                                                              23   100 23 562    24 033   24 514
              5208 22 19
              5208 22 91                                                                                                 (1 )     (1 )      (1 )     (1 )
              5208 22 93
              5208 22 95
              5208 22 99
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                           CO
 ---pagebreak---                       (3) (6) (7)
    (1)     (2)
    l    5208  .32 91
         5208  32 9.3
         5208  J2 95
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v/\     5210 42.00
 o
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*·Λ
                           (3) (4) (5) (ó) (7) (8) ( 9) ( 10 )
    (1)          (2)
     2       J210 49 00
   CPocK)    5210 51 00
             5210 52 00
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             5211 11 00
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          i 5211 49 90
          . 52115100
           | 5211 52 00
           ; 5211 59 00
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              5212 22 10 *
              5212 22 90
              5212 23 10
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           ex 6308 00 00
 ---pagebreak---                                          (3)   (4)   (5)  (6)    (7)   (8)    ( 9)     ( 10 )
   ( 2)
 5208 31 00                                        Tonnen D       533    555      577        599
             a ) davon :
 5208 32 11
 5208 32 13      andere als roh oder gebleicht            F       645   647       640       653
 5208 32 15                                               I       265    277      289        301
 5208 32 19
                                                           BNL    424    425      426        427
 5208 32 91
 5208 32 93                                                UK     546    558       570       585
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        5512 19 10 Gewebe ans synthetischen Spinnfasern , andere als Bänder, Sann , СЛлггЛ».        D      848     893      937        990
        5512 19 90 Plüsch , Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chcnille-           F      579     632      687        708
        5512 21 00 gewebe
        5512 29 10
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                    N
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3 .  5513   41 00
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    5515   13 99
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Π )_
    л      5515 29 90
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       ex 5905 00 70
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  3 a)    551219 10
          5512   19 90 a) davon:                         C.W.AGK Tonnen
                                                                 Tonnen
                                                                            p     102    109       116        123
          5512  29 10     andere als roh oder gebleicht^                    F      69     73        77         81
          5512  29 90
          5512  99 10                                                   , 1        41     43        46         49
          5512  99 90                                                   VJ BNL   279     279      279        279
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                                                                   !
                               (4) (5) (Ó) (7)   ( 8) ( 9) ( 10 )
                          ( 3)
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              5514 J9 00
     3 ш) .   5514 41 00
    £ÿorVv)   5514 42 00
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              5515 12 30
              5515 12 90
              5515 IJ 19
              5515 IJ 99
              5515 19 30
              5515 19 90
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              5515 21 90
              5515 22 19
              5515 22 99                       ■
              5515 29 30
              5515 29 90
              5515 91 30
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               5803 90 30
            ex 5905 00 70
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6 '
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                                 1
                                                                                        GRUPPE I E
                                                                                           (4)                       (6)       (7)         (8)         ( 9)         ( 10 )
( ·.)      (2)                                   «>                            ..
  H
       6105
      6105
              10 00
              20 10
                      Oberhemden , T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder
                      (einen Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewir¬
                                                                                                   t«)       1 000
                                                                                                             Stück
                                                                                                                   D           5   137       5 418         5 699          5 992
      6105    20 90                                                                                                F           4 363         4 618         4 920          5  240
                      ken
      6105   90 10                                                                                                 I          11 597       12 029        12 409         12 828
      6109 10 00                                                                                                   BNL         6 305         6 505         6 676          6 897
      6109 90 10                                                                                                    UK                       6 737          5  099         5 481
                                                                                                                               4 428
      6109 90 30                                                                                                   IRL
                                                                                                                                     95          119            146           176
      6110 20 10                                                                                                   L/ ix
                                                                                                                                   568          608            649           698
      61 10 J0 10                                                                                                  TI
                                                                                                                                     73           97            124           155
       ;     : <s                                                                                                  ES
                                                                                                                   PT               196         243             335           369
                                                                                                                                     38           66            105            134
                                                                                                                   EvjJér
                                                                                                                              32 800       34 440        36     162     37 970
                                                                                                                                                     ■
                                                                                                                           .   -   -    – ..                         -
Г        6101 10 90
         6101 20 90  Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken ( andere als
                     zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren,
                                                                                                       1 000        D        2   193       2 243         2 300          2 355
         6101 30 90
                     aus Gewirken
                                                                                                       Stück
                                                                                                                    F 1(?J
                                                                                                                    I
                                                                                                                         ;)   1 645
                                                                                                                              1 435
                                                                                                                                           1 752
                                                                                                                                           1 502
                                                                                                                                                         1 864          1 984
         6102 10 90                                                                                                                                      1    572       1 646
         6102 20 90                                                                                                 BNL          648          669             689           708
         6102 30 90                                                                                                 UK        1 790        1 836         1 879          1   920
         611010 10                                                                                                  IRL
                                                                                                                                  75           80              85            89
         61101031                                                                                                   DK
         6110 10 39                                                                                                              208          219             230           241
         6110 1091
                                                                                                                   EL
                                                                                                                                  77           84
         6110 10 99                                                                                                 ES                                         89            94
         6110 20 91                                                                                                 PT           134          143             158           181
         6110 20 99
                                                                                                                                  45           52              57            62
         6110 30 91
         6110 30 99                                                                                                EVkJGr·
                                                                                                                             8 250        8 580         8 923          9 280
                                                                                                                               (1 )         (1 )           (1 )           (1 )
                    (T)                      ArAo-J -c.
 ---pagebreak--- <i>      (2)                                    (3)                                     (4)        (5)   (6)       (7)
                                                                                                                          I  (8)      ( 9)       ( 10 )
                                                                                                   1 000          3 804 .     3 878     3 952        4   '3 35
    6  6203 41 10
                   Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange
                                                                                                   Stück
                                                                                                         D (V
       6203 41 90
                    Hosen , aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange Hosen aus                         F (D    1 772       1 865      1 966       2 0 ï /.
                   Geweben für Frauen und Mädchen , aus Wolle, Baumwolle oder
       6203 42 31
                    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                           I (')   1 366       1 455      1 552       1 553
       6203 42 33
       6203 42 35                                                                                         BNLij)  1  142      1  170     1  198      1   224
       6203 42 90                                                                                         UK         812         864        927          98 ;.}
      6203 43 19
      6203 43 90                                                                                          IRLty        86          91         96         101
      6203 49 19                                                                                          DK         353         359        365          372
      6203 49 50
                                                                                                                       80          87         95          103
      6204 61  10                                                                                          ES
                                                                                                                     193         219        231          244
      6204 62  31                                                                                         PT
      6204 62 33                                                                                                       42          48         55            62
      6204 62 35
      6204 63  19
      6204 69  19                                                                                                 9 650     10 036     10 437       10 855
                                                                                                                    (1 )        (1 )       (1 )         (1 )
    7  6106 10 00 Blusen und Hemdblusen , aus Gewirken und andere als aus Gewirken,       , \ЛСч 1 000   D W        860         881        901          921
       6106 20 00 aus Vt'ollr, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof¬
       6106 9010  fen , für Frauen und Mädchen
                                                                                                 Stück
                                                                                                         F ty       615         648        681          713
                                                                                                         I Ln)      583         609        638          669
       6206 20 00                                                                                        BNL        215         223        232          241
       6206 30 00
       6206 40 00                                                                                        UK         325         339        354          369
                                                                                                         IRL (4)     34          35         36           37
                                                                                                         DK
                                                                                                                     90          93         96           99
                                                                                                         £1
                                                                                                                     45          47         49           51
                                                                                                         ES
                                                                                                                     63          67         73           81
                                                                                                         PT
                                                                                                                     20          21         23           25
                                                                                                                 2 850      2 964      3 083       3 206
                    (7)                      Αγ\\«=^ς
 ---pagebreak--- _o
                                                         (3)                                     (4 )      (5)  ( 6)     (7)     (8)       ( 9)        ( 10 )
   (1)           (2)
                                                                                                          1 000  D ftJ 3 862     3 923      3 983         4 047
       8       6205 10 00     Oberhemden , andere als aus Gewirken , für Männer und Knaben , aus          Stûck
               6205 20 00     Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                  F (n) 1  092    1   146     1 202        1 26 3
          ■ ·· 6205 30 00
                                                                                                                 I (y  1  137    1   193     1 252        1 315
                                                                                                                 BNL      722        745         768          792
                                                                                                                 UK    1  339    1 381       1 422        1 466
                                                                                                                 IRL^       82        86          90           94
                                                                                                                 DK
                                                                                                                          463        468         473          478
                                                                                                                 EL
                                                                                                                            71        76          81           87
                                                                                                                 ES
                                                                                                                           195       211         231          241
                                                                                                                 PT
                                                                                                                            37        41          46           52
                                                                                                                        9 000     9 270       9 548        9 835
                                                                                                      PPe ir a
                                                                                                         Tonnen D        1 089     1  128      1  172       1 227
                             Schiingcngcwebe (Frotiiergewebc); Wäsche zur Körperpflege oder
               J802 1 ! 00   Huushnlisxväsche, andere als aus Gewirken, aus Schiingcngcwebe                     F           556       603         642          684
               5802 19 00  | (Frottiergewebe), aus Baumwolle                                                    I           500       531         565          602
         QX 6302 60 00                                                                                          BNL         316       343         373          398
                                                                                                                UK                                878          935
                                                                                                                            777       825
                                                                                                                IRL
                                                                                                                             30        32          34           36
                                                                                                                DK
                                                                                                                            275       276         277          278
                                                                                                                U                                  37           43
                                                                                                                ES           27        32
                                                                                                                             45        59          78           94
                                                                                                                PT
                                                                                                                               9        12          16           19
                                                                                                                 0*J<3
                                                                                                                         3 624     3 841       4 072        4 316
                             (4) fié Ht
 ---pagebreak--- C. )       (2)                                    (3)                                     (4)    ( 5) ( 6) j (7)_(8)                | ( 9)        , ( 10)
                     Bcttwiische , anderc fis aus Gewirken                                    Tonnen   DM                           I
     20  6302 21 00
         6302 22 90
         6302 29 90
         6302 31 10
                                                                                                       U
                                                                                                       BNL \          _
                                                                                                                                    !l            !I
         6302 31 90
         6302 32 90                                                                                     ^         M                                i
         6302 39 90
                                                                                                       IRL        (     '                          !
                                                                                                        DK
                                                                                                       GR
                                                                                                        ES
                                                                                                        PT
                                                                                                        ÊWÉT
     22  3508 10 11
                    Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in Aufmachungen für rlcit     Tonnen
                                                                                                        Г)   I      900       1 093        11 308
                                                                                                                                              308         11 551
                                                                                                                                                             551
         5508 10 19
                    Liozelverkauf                                                               °nnen   p           700         846         1 010
                                                                                                                                            1 010         1 167
                                                                                                                                                          1   167
         5509 11 00                                                                                     [       2 500        2 546
                                                                                                                             2 546         2 587
                                                                                                                                           2 587          2 638
                                                                                                                                                          2 638
         5509 12 00
         5509 21 10
                                                                                                        BNL    2 450         2 462
                                                                                                                             2  462        2 475
                                                                                                                                           2  475        22 487
                                                                                                                                                             487
         5509 21 90                                                                                     UK M 2 100        12 252      I.. 22 402
                                                                                                                                              402      22 553553
         5509 22 10
         5509 22 90
                                                                                                        IRL          10          15            20              26
        5509 31 10                                                                                      DK          450         461           471            480
        5509 31 90
        5509 32 10
                                                                                                       z \,          20          30            40              52
        5509 32 90
        5509 41 10
        5509 41 90
                                                                                                        pS     11
                                                                                                                    220
                                                                                                                    150
                                                                                                                    150
                                                                                                                                269
                                                                                                                             1 156         1
                                                                                                                                              323
                                                                                                                                              162
                                                                                                                                              162       11
                                                                                                                                                             383
                                                                                                                                                             168
                                                                                                                                                             168
        5509 42 10
        5509 42 90
        5509 51 00                                                                                            10 500       11 130       11 798
                                                                                                                                        11    798    12 506
                                                                                                                                                     12      506
        5509 52 10
        5509 52 90
        5509 53 00
        5509 59 00
        5509 61 10
        5509 61 90
        5509 62 00
        5509 69 00
        5509 91 10
        5509 91 90
        5509 92 00
      ;_üfl2_29J2fl_1
 ---pagebreak--- Λ
  (i)   |   (2)       I                             (3)                                    _ <*> |    ( 5)   ( O) i ( 7)       ( 8)     I ( 9)       , ( 10) _
                                                                                                                                                     i ( 10 )
                                                                                                                             1          i            ;
                                                                                                                             i          !             !
                                                                                                   Tonnen
                                                                                                   Tonnen    p        1 921
                                                                                                                      1
                                                                                                                        921     2 035 ]      2 148         2 269
                                                                                                                                                           2   269
      j   5508 20 10 I Gamr
          5508 20 10
                               aus künstlichen
                        Garne aus  künstlichen Spinnfasern,
                        Eiiuclvetkauf
                        Einzclvetkauf
                                               Spinnfasern, nicht
                                                            nicht inin Aufmachungen
                                                                       Aufmachungen fiir
                                                                                    für den
                                                                                         <Icn              I Jr_      1 041
                                                                                                                      1 041      1 139 j(    1 242 I        1 342
                                                                                                                                                            1  342
          551011  00
          551011 00                                                                                          r       11  156
                                                                                                                         156    1 196        1 234         11 282
                                                                                                                                                              282
          5510 12 00
          5510 12 00                                                                                         1
                                                                                                             _   ._
                                                                                                                     „
          5510 20 00
          5510 20 00                                                                                         BNL    2^
                                                                                                                    2   me
                                                                                                                        075
                                                                                                                        075     r\
                                                                                                                                2 085    1   _ _ » _
                                                                                                                                             2 095         2
                                                                                                                                                           2   105
                                                                                                                                                               105
          5510 30 00
          “ 1°;!°°°
          5510
          5510 90
               90 00
                  00
                                                                                                             UK         608         715        836            980
                                                                                                                                                              yOU
                                                                                                             IRL          44         49          55             61
                                                                                                             DK         203        215         227            240
                                                                                                             EL           74         «5         97            108
                                                                                                             ES         108         140        179            209
                                                                                                                          20         26         33              39
                                                                                                             Ë'JJGr
                                                                                                                    7
                                                                                                                    7 250
                                                                                                                        250    7 685        8 146         8 635
                                                                                                                                                          8   635
 ---pagebreak---   (2)                                  (3)                                  (4)   ( 5 )_( 6 )_    (7)            (8)   ( 9)    ( 10 ) _
5801  10 00 Samt, Plüstff, Schlingengcwcbe und Chenillegewebc (ausgenommen      Tonnen  D      1 833
                                                                                                  833 ((11 ))     866     90»1     943
5801 21 00  Frottiergewebe aus Baumwolle und Bünde»), und NadclOorgewcbe ,              F         540             562     587      613
5801 22 00  aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinn¬
5801 23 00
                                                                                        l         426
                                                                                                  426             445     465      485
            stoffen
5801 24 00                                                                              BNL       271
                                                                                                  271             286     302       318
5801 25 00
5801 26 00                                                                                        638             673     710      749
5801 31 00
                                                                                                    38             39       40        41
5801 32 00
5801
5801
     33 00
     34 00
                                                                                        ^          112            115      118      121
5801 35 00                                                                              £<j         62             64      65         66
5801 36 00                                                                              p-j-        30             45       57        72
5802 20 00                                                                                          18              21      24        28
5802 30 00
                                                                                                2 968           3 116   3 272    3 436
                                                                                                                                 3  436
                                                                                                              I
 ---pagebreak--- (i)        ( 2't                                   ( 3)                                   (4)        (5)  (6)    (7)    (8)     ?)      ( 10 )
                                                                                        СЛе\'|<ЛОе Tonnen D      1 594   1 662   1 734      1 810
    39    6302 31 10  Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere
          6302 31 90  als aus Gewirken , andere als aus Frottier gewebe, aus Baumwolle                    F   O)   984   1 025   1 069      1   116
          6302 JJ 90                                                                                      I
       ex 6302 J9 00                                                                                               801      834    870          908
          6302 91 10                                                                                      ΒΝίΛή     599     624     651         680
          6302 91 90                                                                                      UK
          6302 93 90                                                                                             1 085   1 172   1 256      1 348
       ex 6302 99 00                                                                                      IRL
                                                                                                                     51      53      55          57
                                                                                                          DK
                                                                                                                    160     167     174         182
                                                                                                          FL
                                                                                                          ES <<)   470      472     474         476
                                                                                                          PT       321      357     398         435
                                                                                                                     35      39      44          50
                                                                                                          £\uG-  6 100   6 405   6 725       7 062
                                                                                                                   (1 )    (1 )    (1 )        (1 )
                     CO 3'dVve. Ay-v\
 ---pagebreak---                                                                                          CR’JPrE II t>
    (1)                                                                                    (/.)                                    (8)               ( 10 )
                                                                                                               ГЧ
         6115 1200
                     Strümpfe , Strumpfhosen , Unterzichstriimpfe , Socken , Söckchen ,                4 OQO \ cvacC D    2 615     2 882    3  120      .1  37' •
         6115 19 10
                     Strumpfschoncr und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge,                                F    5 859     5 889    5 918       5 947
         6115 1990
                     einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kate¬
         6115 20 11  gorie 70                                                                                        J    1  168    1 282    1 416        1  :J b 5
         6115 20 90
                                                                                                                     BNL  1 334     1 378    1 428 î
         6115 91 00                                                                                                                                       1  479
         6115 92 00                                                                                                  UK   2 325    2 508     2 718       2   919
         6115 93 10                                                                                                  IRL
         6115 93 30                                                                                                            70        77       85            94
         6115 93 99                                                                                                  DK
                                                                                                                             380       393      407          422
         6115 99 00                                                                                                  EL
                                                                                                                             105       117      129           142
                                                                                                                     ES
                                                                                                                     PT      350    _ 385       428          476
                                                                                                                              93       103      116           130
                                                                                                                         14 299   15 014    15 765     16 553
        6107 U 00                                                                                         1 000
        6107 12 00  Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und       <2Лп'«л»ч
                    andere Unterhosen für Frauen und Mädchen , aus Gewirken , Wolle,                      Stück      D    10 886
        6107 19 00                                                                                                                  11 430   12 002      12 602
                    Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                        F
        6108 21 00                                                                                                          2 622     2 753    2 891        3 035
        6108 22 00
        6108 29 00                                                                                                   BNL   2 791     2 931    3 077        3  231
                                                                                                                     UK  36 549   38 376    40 295      42 310
                                                                                                                     IRL      488       512      538          565
(Τ'
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                 -I
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                                                        (3)                                       (4)         (5) ( 6)     Í7 )   ( 8)     ( 9)      ( 10 )
    (Í )          (2)
          15    6202 11 00  Mäntel (einschließlich Kurzmäntei) (einschließlich Umhänge) um!                 1 000                 467        491        515
                                                                                                C.V\ ort ».
             ex 6202 12 10
             tx 6202 12 90
                            Jacken für Frauen und Mädchen , aus Gewebe , aus Wolle, Baumwolle
                            oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( ausgenommen Par-
                                                                                                            Stück  ¥ ('i> 187      196       206        217
             ex 6202 13 10  kas der Kategorie 21 )
                6202 IJ 90                                                                                         BNL
                6204 J1  00
                6204 32  90
                6204 33  90
                6204 39  19
                6210 30 00
         16     6203 1 1 00 Anzüge und Kombinationen , andere als aus Gewirken, für Männer und              1 000
                6203 12 00  Knaben , aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen   C.W"Λft.·   Stück F           300      315       331        347
                6203 19 10  Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
                6203 19 30                                                                                        •r      4 500     4 725     4 961      5 209
                6203 21 00                                                                                        1           225      236                  260
                                                                                                                                                 248
               6203  22 90
               6203  23 90                                                                                        UK
               6203  29 19
 ---pagebreak---                                                     (3)                                                                            ( 10 >
    (1)       (2)
        18  6207 Π 00                                                                                Tonnen        648   716   784        858
                        Unterhemden , Slips und andere Unterhosen , Nachthemden , Schlafan¬ C_WiT\Gv        D
            6207 19 00
            6207 21 00
                        züge, Bademäntel und -jacken, Hausmämel und ähnliche Waren , für                    F      805   819   834        853
                        Männer und Knaben, andere als aus Gewirken
            6207 22 00                                                                                      I      481   502   524        546
            6207 29 00
           6207 91 00                                                                                       BNL    417   427   437        447
                                                                                                            UK     748   781   815        850
           6207 92 00
                                                                                                            IRL      5     6     8          9
           6207 99 00                                                                                       DK     113   116   119        122
           6208  11 00
                       Unterhemden, Unterkleider, Unterröckc, Slips und andere Unterho¬
                                                                                                            R        9    11    14         16
                                                                                                            ES
           6208  19 10
                       sen, Nachthemden, Schlafanrüge, Ncglig«^ Bademäntel und -jucken ,                            65    76    89        103
           6208  19 90 Hausmäntcl und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als                    PT
           6208 21  00                                                                                               9    11    14         16
                       aus Gewirken
           6208 22  00
           6208 29  00                                                                                      Bufe
           6208 91  10                                                                                           3 300 3 465 3 638      3 820
           6208 91  90
           6208 92  10
           6208 92  90
           6208 99 00
S""
 ---pagebreak--- (1)          (2)                                   (3)                                       (4)       ¡  (5)   I (Ó)       (7)          (8)      ( 9)       ( 10 )
                                                                                                                           20 321         20 902    21 540      22 285
            621 J 20 00                                                                    CWi/lft        1 ooo     D
     19                 Taschemiicher und Zicrtaschcntücher , andere als aus Gewirken                     Stuck              7 862         8 826      9 868      10 850
            6213 90 00                                                                                              F
                                                                                                                    I      11 046         11 362     11 653      12 056
                                                                                                                    BNL    13 202         13 268     13 334      13 401
                                                                                                                     UK    11 767         12 802     13 877      14 980
                                                                                                                    IRL         434           476        516         557
                                                                                                                    DK       2 303         2 357      2 406       2 477
                                                                                                                    GR
                                                                                                                                546           613        684         769
                                                                                                                    tí)
                                                                                                                             1 036          1 286      1 580       1 815
                                                                                                                    PT
                                                                                                                                113           170        207         259
                                                                                                                           68 630         72 062     75 665      79 449
    21  ex 620 ! 1210   Parkas; Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewir¬
                        ken. aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                                            V\ v /Vft.   1 000
                                                                                                         Stück
                                                                                                                   D {ή      2 458 ( 1 )   2 468       2 519       2 565
        ex 6201 12 90
        ex 620i 13   10 Spinnstoffen                                                                               F Π       1  103         1 154      1 208       1 265
        ex 6201 13  90                                                                                             i OtJ        897           938        982       1 029
           6201 91  00                                                                                             BNL          585           623        652         683
           6201 92  00
                                                                                                                   UK           924        1 034
           6201 93  00                                                                                                                                 1 158       1 270
        ex 6202 12 10
                                                                                                                   \ KL(AJ       38            43         47          51
                                                                                                                   DK
        ex 6202 12 90                                                                                                           171           179        187         196
        ex 6202 13 10                                                                                             R              77            84         91          99
        ex 6202 13 90                                                                                              ES
           6202 91 00                                                                                                          206            235        268         307
           6202 92 00
                                                                                                                  PT
           6202 9J 00                                                                                                            41            47         54          60
                                                                                                                  Evo fa-
                                                                                                                            6 500          6 825      7 166       7 525
                          (fl) S)6%r HviAiJfrb
 ---pagebreak---                                                                                            (4)    (5)   (6)       (7)     ( 8)     ( 9)      ( 10 )
           (2)                                      (3)
(î>                                                                                                                                -!
                                                                                                                4 900    5 145      5 402      5 67 2
                                                                                                  1 000 D
    24    6107 21 00   Nachthemden , Schlafanzüge , Bademäntel und -jacketi , Hausmäntel                                                          9^2
                                                                                                                   840       882       9.26
          6107 22 00   und ähnliche Waren für Männer und Knaben , aus Gewirken                    Stück F
          6)07 29 00                                                                                               435       457       480        504
                                                                                                        I
          6107 91 00
                                                                                                        BNL        384       403       423         445
          6107 92 00
       ex 6107 99 00                                                                                     UK        513       539       566         594
          6108 31 10   Nachthemden , Schlafanzüge , Negliges, Bademäntel und -jacken ,
          6108 31 90 . Ilausmäntcl und ähnliche Waren für Männer und Mädchen , aus
          6108 32 11 ■ Gewirken
          6108 32 19
          6108 32 90
          6108 39 00
          6108 91 00
          6108 92 00
          6108 99 10
                                                                                                                                             .
                                                                                                                                   .
    26    6104 41 00    Kleider für Frauen und Mädchen , aus Wolle, Baumwolle oder
                                                                                         C-Wcoo. 1 00Ó   D (4J   1  130    1  151    1 171      1   194
          6104 42 00    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                              Stück   F tø       506       530       555         582
          6104 43 00
                                                                                                         I          420       440       461         484
          6104 44 00
                                                                                                         BNL        189       212       238         268
          6204 41 00                                                                                     UK
          6204 42 00                                                                                                626       669       714         750
          6204 43 00                                                                                    IRL
                                                                                                                     22        24         26         28
          6204 44 00                                                                                    UK
                                                                                                                     90        94         98        103
                                                                                                        pi
                                                                                                        cL           46        48         50         53
                                                                                                        FS
                                                                                                        Lf J
                                                                                                                    140       157        176        198
                                                                                                        PT
                                                                                                                     31        35         39         44
                                                                                                          euäir    3 200     3 360     3 528      3 70 <
 ---pagebreak---                                                                                                                                  .
                                                  (3)                                    (4)    (5)     (7)    (8)     ( 9)        ( 10 )
(1 )      ( 2)
         6104 51 00                                                                    CWOÜ.   1 000                      353          370
     27
                       Rocke , einschließlich Hoscmockc, für Frauen und Mädchen                      OK 320     336
         6104 52 00                                                                            Stück
         6104 5.100
        6104 59 00
         6204 51 00
         6204 52 00
         6204 53 00
         6204 59 10
     29 6204 11 00                                                                            1 000
                    Kostume und Kombinationen , andere als aus Gewirken , für Frauen   CV>*Os        F                       204          214
        6204 12 00                                                                                         185     194
        67n4 1 1 nn H:K4 Mädchen , aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künst-        Stück
                                                                                                                                          278
        6204 19 10  lichen .Spinnstoffen , ausgenommen Skianzüge                                     I     240     252       265
        6204  21 00
        6204 22  90
        6204 23  90
        6204 29  19
 ---pagebreak--- (1)          (2)                                   (3)                                          (4)
                                                                                                          |I _^_(5)
                                                                                                                 1 000
                                                                                                                 1 000
                                                                                                                       _ (6)     (7)_(8) |1 _(9)_^!0'»_
            6212 10 00                                                                      C-V\ > r\o.
     31                Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken                                              Stuck
                                                                                                                 StUck   F     1 700
                                                                                                                               1  700    1 735
                                                                                                                                         1  735  1 874
                                                                                                                                                 1  874       ' 968
                                                                                                                         1
                                                                                                                         BNL   600       630      662         69b
                                                                                                                         UK    650        683     7!7     !   752
    68     6111  10 90 SüiigÜngsklcidung und Beklcidungszubehör für Säuglinge , ausgenom¬   C2 V\ ì «"so·      Tonnen
           6111 20  90 men Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87 , und
           6111 30  90 Strümpfe , Socken und Söckchen für Säuglinge , andere als aus Gewir¬                              F       950 • i
                                                                                                                                 950 •     998  1 047
                                                                                                                                                1  047 ii   11 100
                                                                                                                                                                100
        ex 6111 90  00 ken , der Kategorie 88
        ex 6209 10 00                                                                                                        I                            I
        ex 6209 20 00
        ex 6209 30 00
                                                                                                                         UK       355       373     391         411
        ex 6209 90 00
                       (*) UAt A^ÌQtjt
 ---pagebreak--- (1)       (2)                                       (3)                                       (4)               (Ó)     (7)    (8)     ! ( 9)      ( 10 )
    73  6112 11 00
                     1 r.iiningsjiiMific tins Cicwirkcn, aus ^C*oHe, Baumwollc cvdcr syncnc-
                                                                                                    1 000 l'ij   D        592      616         639         663
        6112 12 00
                     ds' hen odrr lam<flk*hcn SpmnstuHen
                                                                                                    Stück
        6112 1900                                                                                                 F       347      366         387         406
                                                                                                                  I       265      279         294         310
                                                                                                                  BNL     213      222         232         242
                                                                                                                  UK      415      437         460         484
                                                                                                                  IRL
                                                                                                                            16      17          18          19
                                                                                                                  DK
                                                                                                                            96      97          98         100
                                                                                                                 EL         32      34          35          37
                                                                                                                  ES
                                                                                                                            57      66          76          88
                                                                                                                  PT
                                                                                                                            17      19          21          24
                                                                                                               Ê.VJO&  2 050    2  153      2 260      2 373
  76   6203 22 10
       620J 23 10
                     Ariants- u*>d IWufsMciJune,, für Männer und Knaben , andere als aus     Cw   Tonnen         D (y    538   1 546       1 557      1 567
                     Ce«- irkru SchOr/tn , Kitlei und andere Arbeits- und Berufskleidung für                     F
       6203 29 O
                     l-i auen und Miiddien , andere als aus Gewirken                                                     331      370         414         462
       6203 32 10                                                                                                I
       6203 33 10                                                                                                BNL     424      443         463         483
       6203 39 II
       6203 42 II                                                                                                UK      197      220         246         275
       6203 42 51                                                                                                IRL     534      584         633         685
       6203 43 1 1
       6203 43 31                                                                                                DK        28      29          30          31
       6203 49 11                                                                                               FL         81      86          92          9b
       6203 49 31
                                                                                                                 ES       46       49          51          54
       6204 22 10                                                                                                PT                                        89
                                                                                                                           57      70          79
       6204 23 10
       6204 29 1 1                                                                                                         14      16          18          20
        6204 32 10
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      76    6211   32  10
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            6211   32  10
            6211   33  10
        78   6203 41 30
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             62.03 42 39
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             67.03 43 39                                                                                                    F 280  297 315     333
             6203 49 39                                                                                                     I 260  276 292     310
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f°          6211 43 90
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               6101 30 10 kjtegt>rint 4 , 3 , 7 , I. *, 7-1 , 26 , 27 , 28, 68 , 6“, 72, 73 , '6 , /5
               6102 10 10
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                                                                                                                    • -      –    --    . .         --
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                                                                                                                       GRUI’l E III A
                                                                                                                         CA )                                (8)           ( 10 )
     CD
                                                                                                                                                  •F     630     662   695         729
        33      .1407 20 1 1
                               Crw^bc ?i"s CtvrwM .m< * ynfhcrw.V'rt flktmcnrcn a»is                             oder  CL.Ww'ic*.       Tonnen
                               'j •• r'' »i3«cn . ;«».•> iVVv.iiyle n «>«!u Poi)pro)'yicn , mit ciner IJioiie von
               6.105 31 91
                               vnw[v*r aJ< 3 m ; S.i'.kf und f>cmcl zu Vcrpackirngszwccken , mdci e als
                               ws (»fwirkr.!;, aus Streifen oder dergleichen                                                                          4 300   4 515  4 741     4 978
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                                                                                                                                               BNL *     875     919   965      1 013
                                                                                                                                               UK. *  .  650     683   717         752
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       36      5408 10 00                                                                                              C.W            Tonnen
              5408 21 00     ' -/•••*• riv- ;!»**•        - lien Spwi»*,f;'dcn , undere air Ui : dir Rc«fc»! u’rtt«:l-                                                            405
                                        de ?               U«                                                                                  F        350     368   386
              S408 22 10
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4e
*£=•
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                                                                               ( 6)    (7)    (8)    ( 9)     ( 10 )
                                                            (4 )         (5) _
                                                                                     2 301 .  2 431    2 578     2 734
                                                                      Tonnen    D
 37      5516 11 00 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern                          F    1  374   1 451    1  539    1   631
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                                                                                DK      847     851       855        859
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         5516 33 00                                                                     210     245       290        342
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                                                                                          61      72       83          95
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                                                                                HW6r
         5516 43 00
                                                                                     8 600    9  116   9 663    10   243
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      ex 5905 00 70
                                                                               D         691     725      769        814
37 a)    5516 1200   a ) J» von:                           CA/VtlrtO· Tonnen
         5516 13 00      ■indere :* ls rnli oder gebleicht                     F         412     437      464        492
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         5516 23 10                                                            BNL       245     260      276        293
         5516 23 90
         5516 24 00                                                            UK        505     547      580        615
         5516 32 00                                                            IRL        22      23       24          25
         5516 33 00
         5516 34 00
                                                                               ok       254      255      256        257
         551642 00
                                                                                          31      34       38          42
         5516 43 00
         5516 44 00                                                                       63      74       87         103
         5516 9200
                                                                               PT
                                                                                           18     21       24          28
         5516 93 00
         5516 94 00
         5803 90 50
                                                                                     2 580    2 735    2 899     3 073
      ex 5905 00 70
 ---pagebreak---                                                                                                   <4;         (5)  (Ó) (7)  (8)   ( 9)     ( 10 )
    (1)         (2)                                   (3)
                                                                                                            Tonnen X                              744
        40  ex 6303 91 00   Gardinen , Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge (2W»                      625   663      702
            ex 6303 92 90   und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken , aus
            ex 6303 99 90   Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
               6304 19 10
            ex 6304 19 90
               6304 92 00
            ex 6304 93 00
            ex 6304 99 00
         59     5702 10 00
                5702 31  10
                            Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen , andere als
                            Teppiche der Kategorie 58
                                                                                                 t \\ ifiO-        F    247   262   ' 278        294
                5702 31  30
                5702 31  90                                                                  V
                5702 32  10
                5702 32  90
                5702 39 10
                5702 41  10
                5702 41  90
                5702 42  10
                5702 42  90
                5702 49  10
                5702 51  00
                5702 52  00
             cx 5702 59  00
                5702 91  00
                5702 92  00
             ex 5702 9*1 00
*
8 7
 ---pagebreak--- Mj   ( i)                                       (*J                             (V         (V (*/         (*J       (A*J
S9    570 1 10 10
      5701 10 9<)
      570 J 20 11
      570.1 70 I »
      570J 20 91
       570.1 20 99
      .5701 10 1 1
       5701  .10  19
      570.1  30  .51
      .570 1  10  59
      5701   30  91
       5703   10 99
       5703  90   10
       5703  90  90
       5701 10 00
       5704 90 00
       5705 00 10
       5705 00 31
       5705 00 39
   ex Í70J 00 90
                                                                                                              ... 1
       6301 10 00
       6301 20 91
                     Decken, andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder                                      5y7
                     synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                   Tonnen I   5C1   531 i  = ¿3
       6301 20 99
       6301 30 90                                                                                 I     I
   ex 6301 40 90
   ex 6301 90 90
 ---pagebreak---                                                            (3)                                 (4)         (5)   (6) (7) (8)  ( 9)   ( 10 )
   (1 )            (2)
  Gl           ex 6303 20 00
               ex 6.105 .19 00
(Vor-Vi')      ex 6305 90 00
                  6303 31 10
                  6307 10 10
                  6307 90 10
                  6305 31 10   a) davon:                                                      6H/IVA- ihhwé*/     £           w
                                  Säcke und Beutel tu Verpackungsj.wcckcn . aus Streifen oder
                                  dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen
           ii            .–
                                                                                                        V oooert     235  247    259     272
        87       6216 00 00
                               Handschuhe , andere als aus Gewirken
                                                                                                                     120  126    132      139
              ex 6209 10 00                                                                                      uu
              ex 620? 20 00
              ex 6209 30 00
              ex 6209 90 00
i
 ---pagebreak---                                                                                                  GRUPPE Hl 3
                                                                                                               (6)     (7)       (8)     ( 9)      ( 10 )
( 1 )         (2)
            6111   JO 10   Handschuhe aus Gewirken                                            CW' AA.   Αοοο   D      7 161       7 963     8 810      9 723
            6111  20  10                                                                                       F      4 437       4 932     5 452      6  013
            6111  .10 10
        ex 6111   90  00
                                                                                                               I      6 381       6 555     6 739      6 910
                                                                                                               BNL   13 323     13 390    13 457      13 524
            61 16 10 10
            6)16 10 90                                                                                          UKO)  2 783       3  124    3 470      3 837
            6116  91 00                                                                                        IRL    2 830       2 844     2 858      2 872
            6116  92 00                                                                                        DK
            6116  93 00                                                                                               4 065      4 085     4  105      4 126
            6116  99 00                                                                                        EL
                                                                                                                           48         72      108         124
                                                                                                               ES
                                                                                                                      1 300       1  468    1 645      1 837
                                                                                                               PT
                                                                                                                         172         192      212         233
                                                                                                                     42 500   ) 44 625    46 856 1   49 199
                                                                                                        Tonnen         1 004      1  064    1 128      1  196
           5807 90 90
                         Bekleidung und Bekleidungszubcbör , andere als für Säuglinge, aus                     D
                         Wirkwaten ; Wäsche aller Art , aus Gewirken; Gardinen , Vorhänge und                            800         848      899         953
           6113 00 10
                         Inncnrollns; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur
                         Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken ; andere W aren
           6117 10 00
                         aus Gewirken , einschließlich Beklcidungstcile und Bekleidungszu-
           6 J17 20 00
                         behör
          61)7 80 10
          6117 80 90
          6117 90 00
          6301 20 10
          6301 J0 10
          6301 -10 10
          6301 90 10
          6302 10 10
          6302 10 90
          6302 90 00
      ex 6302 60 00
          6103 11 00
          630J 12 00
          6303 19 00
          6309 11 00
          6304 91 00
                                  .e-Vtc. 'f^Gv\(XQiG­
 ---pagebreak---   (1)      ( 2)                      (3)     (4)       ( 5) (6)   ( 7)  ( 8)   ( 9)     ( 10 )
      91 6.106 21 0(1  Zelte                CV» vte. Tonnen
         6306 22 00
         6306 29 00
                                                             F«     420    445      472        500
                                                                    250    265      281        298
                                                            BNl .
                                                            ■
3
                      (V 'f'éké bfoUAfr^r .
 ---pagebreak---                                     Anlage zu Anhang III
Kjtcgohc Nr  Licferland                                    Bevtimmungcn
              China     GCWCIK*. wnii^cr al» 115 cm brcil (K.N ( .<K!C : 5208 II 90, 5208 12 11 .
                        5208 12 * 1 . \ 20HH00. 5208 19 00. .5208 .» I *0. 5208 22 11 . 5208 22 91 .
                        ‘>208 2.10(1. > 208 2** 00. 5208 31 00. 5208 12 11 . 5208 32 VI . 5208 33 00 .
                        5208 . IV 00 . > 208 4100. 5208 42 00. 5208 4 100, 5208 4V 00, 5208 5100.
                        5208 52 10      > 208 5 1 00. 5208 5V 00 . 520‘M I 00 , 520V12 00,     520V1VOO.
                        520V 21 00 .    520V 22 00, 520V 2V 00. 5204 1100, 520V 32 00.         5209 3V 00.
                        520V 41 00 .    520V 42 00. 5209 43 00, 520V 4V 10, 5209 49 90,        ‘5209 51 00.
                        5209 52 00 .    S20V 5900, 5210 II 10, 52101200, 52101900, 5210 1900,  521031 10.
                        52103200 ,      5210 3900.     52104100, 52104200, 52104900,           52111100,
                        5211 1200 .     5211 1900,     52113100, 5211 32 00, 5211 3900,        5211 41 00,
                        521142 00 .     5211 43 00,    5211 49 19, 521149 90, 5212 11 10,      5212 11 90,
                        5212 13 10.     5212 13 90,    5212 14 10, 5212 14 90, 5212 21 10,     5212 21 90.
                        52122310.        52122390,       521224 10, 52122490, ex 5811         00 00 und
                        ex 6308 00 00), können in folgenden zusätzlichen Mengen von China in die
                        EWG ausgctuhrt werden :
                                                                                                     (   I 00.1 1» ."N
                                                    1989          1990             1991           1992
                                      D                281           289              296            304
                                      F                290           292              294            297
                                      I                 131           136             141             146
                                      BML               194           195             196             197
                                      UK                243          250              257            262
                                      IRL                 35           35               35             35
                                      DK                  35           36               37             38
                                      EL                  18            18              18              19
                                      ES                    2            3                5               6
                                      PT                    1             1               1                1
                                      EW(j          1 230         1 255            1 280          1 305
      2        China     Gewebe für Verbandsgaze (KN-Code : 5208 1 1 10 und 5208 21 10) können
                         in folgenden zusätzlichen Mengen von China in die EWG ausgeführt
                         werden :
                                                                                                 &
                                                     1989            1990            1991          1992
                                       F                 280          286              292            298
                                       I                452           452              452            452
                                       BNL               186           188             191             194
                                       UK                319          329              338            347
                                       IRL                 19            19              19              19
                                       DK                  28           29               30             31
                                       EL                  19           20               21             22
                                       ES                   2             3                5               8
                                       PT                    2            2               2                2
                                      £ΛΟ(ο          1 700         1  734           1 769          U 84
       2        China     Möglichkeit einer Übertragung aus dies«'
                          MoeiicnKcn cint'i                     – -         ... -                       üb!
                                                                                              ftUi die uper-
                          umgekehrt. und zwar bis zu «                           ".^“Criner Kategone
                          tragen wird . ausgenommen ist Benelux. wo i unu
                          zusammengefaßt sind.
        2 a)
                          Für Benelux gelten in dieser mit Kategorie 3 a) zusammengefaßten Kate-
                          gorie folgende Höchstmengen .
                                                                                                  С Юппео
                                                    1989          1990            1991           1992
                                                      70 3         loH            ? cE           ? C&                  ÎA
 ---pagebreak--- Kategorie Nr.  Lieferland                                          Itcsiiinmungen
      3         China             Möglichkeit einer Übertragung aus dieser Kategorie auf Kategorie 2 oder
                                  umgekehrt, und rwar bis zu -40 % der jeweiligen Kategorie, auf die über¬
                                  tragen wird ; ausgenommen Benelux, wo Kategorie 2 und Kategorie 3
                                  zusammcngcfaGt sind.
      3 a)      China            Vergleiche Kategorie 2 a).
     H        ¿   1/ \ i V Λ Λ
                                 Zwecks Am\\ inning der vereinbarten Höchstmengen kannein Umrechnungssat?
                                 von fünf kladnngsM uckcn (andere als Süuglittgskleidung) von einer maximalen
                                 HaiidelsgrolNt \<*n 1 30 cm für drei Kleidungsstücke, deren Handclsgrötée 130 cm
                                 überschreite!, bis /u 5 % der Höchstmengen angewandt werden .
                                 Oic Atisfuhrh , • n / liir diose Waren »mis im ITM ** folgendeit Vermerk tranen :
                                 » Der Urnn-Jr . nigss.u / liir Kleidungsstucke CIIICI inaxim.ilcn 1 landelsgrolsc \«m
                                 !.>() cm ist an.uwenden .**
                                   Diese höchstmengen schließen die folgenden
                                   jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen für
                                   die europäische Industrie reservierten Mengen
                                   ein :
                                                 ....
                                                                me          ·       1 WO        iwi           igg% J           A coc SfoCtt
                                               F                    70                 73          76      ;       79
                                               1                    30                 31          32      !        33
                                                                                                            I
                                                                                                   ■        !
                                              –
                                               CEE                A00          I- - . -     ...
                                                                                                 JO ?          J4
                                     Für Waren der Kategorie 5 ( außer Anoraks ,
                                     Blousons und dergleichen) aus feinen
                                     Tierhaaren ( K.N. Codes Nr . 6110.10-10 , 6110
                                      10-39 una 6110 10-99 ) bestehen die folgenden
                                     Unter- Beschränkungen innerhalb dieser
                                     Kategorie für die Gemeinschaft und das
                                     Vereinigte Königreich gelten diese
                                     Unterbe Schränkungen auch für identische Waren
                                     aux Wolle ):             (K.N. Codes Nr . 6110.10-10 ,
                                     6110 10-31 uno 6110 10-91 )
                                                                              EWG, davon für das Vereinigte Königreich
                                                                                                  t*
                                                     1989 :                            90 , 000 STqCK                 20 , 000 STfrCK
                                                     1990 :                            94,000 srryc *                 2 1,000 STVt *
                                                     1991 :                            97 , ooo A'iyctf               22 , 000
                                                     1992 :                  ·.       101,000 iTfrfr «                23,000 SloïK
                               i
                               I
                                                                                                                                           n
 ---pagebreak---                       P*y«
-a'cgoric  ||     .     7
                  fournisseur
                  toumiucur                                                     Di :.|»
                                       Diese Höchstmengen schließen die folgenden
      6                                jedes Jahr Wahrend der Dauer von 180 Tagen für
                                       die europäische Industrie reservierten Mengen
                                       ein :
              i     1                                                                                                                            400o -1TU C K.
              I               :
              i               I                                              1989              1990                1991              1992
               i
               i              ;
               i               i                                             120
                                                     D                                         125                 130               135               s
                               i                      F                       90                 94                 97               101
                i              :                      1                       70                 73                 76                 79
                i               ;
                                i
                                 !               . IRL                        20                20                  21
                                  i
                                                   EEC                      300              312                  324                337
                                                                           –
         6           Chine           ISii Shorts ( KN-Coilc : <> 20 I •           •«). Wtl.l       Vtl. 620 1 -t 1 SO un.l -- 2IM 4S 50)
                                     können folgenden zusai / lulx- Mnu;in von China in die l:\X ‘ . ausgeführt
                                     werden :
                                             • - - –.    -  · .... · . -
                                                                                                                                                4oo o i-rt/ CK
                                                                         r-
                                                                           1989                 1 99U          1991                I99Å
                                                     Γ)                      263               269                 276                286
                                                      F                      149               155                 161                167
                                                       1                     120               126                 131                136
                                                   li N L                      94                97                100                103
                                                    UK                        172              1U1                 190                199
                                                    1RJ                         7                  7                  7                  7
                                                    DK                         27                28                  29
                                                     Γ'Ό
                                                                                                                                       30
                                                     kj  K.
                                                                               14                 15                 16                 16
                                                     Cw
                                                                                2                  3                  5                  7
                                                     r 1
                                                                                2                  3                  4                  5
                                                     CEE                     850               884                 919                956'
                                                                                                                              1- - -
                      Chine
                                       Folgenden Teilmengen gelten innerhalb der in diesem Anhang für die
                                      Beneluxländer .
                                    Hosen / entsprechend der Code oXß 41-10, 6302 42-31 , 6302 42-33, 6203 42-35, 6203 43-
                                       ' _. 6203 49-19):
                                                                                1989               1990               1991               1992              '1c <' o Eiüükl
                                                     BNL                                                              623                648
                                                                                576                599
                      CHit/ S             Diese höchstm engen schließen die folgenden
                                          jedes Jahr Während der Dauer von 180 Tagen für
                                          die europäische Industrie reservierten Mengen
                                          ein :
                                                                                                                                                   4OQO      iTu C K
                                          -1-1.                                                                               .               j
                                          ■■             –-■             * T
                                                                              1989           ; 1990
                                                                                        "" 1 1            "*   I
                                                                                                                  1991          t
                                                                                                                                    1992      I
                                                         D                       120                125                130 I              135
                                                          ^                      100                   94               97 •              101
                                                          1                          70                73               76 |               79
                                                                                     io                20               21       :         22
                                                    _Ç££__ j _30ü I 312 _ 324
                                                                        _l_                                                               337
                    l
 ---pagebreak---                                                                                                                                             fi
I .| Ι·'ΚΙ»ΙΜ'
                      l'a y»
               ! lUtlIlIlMCUl                                      i   j . ••
                                Diese Höchstmengen schließen aie folgenden
   16 I atme                    jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen für
                !               die Französische Industrie reservierten Mengen
                I               ein :
                1
                !                                                 1989           1990          1991            1992
                                                                                 187           196             206
                                                 f                178
                                  Diese Höchstmengen schließen die folgenden
  h                               jedes Jahr wahrend der Dauer van 180 Tagen für
                                   die europäische Industrie reservierten Mengen
                                   ein :                                                                                       ! oOö XT*C K
                                                                j 1939 [ 1^990_1991 : * -92_
                                                                  1939
                                               ?                 [ ,20 -'It                      'Il
                                                1                      r„           7?
                                              ( RL                         0        21              22              23
                                              Œ&                     300           315            331            247               ;
         if cm*                      Zwecks AnrcJuuing der vereinbarten Höchstmaßen kann ein Umrechnungssar?
                                     von fünf Kleidungsstücken ( andere als Süuglingskleiduug ) von einer maximalen
                                      Handelsgröl.si w»n I30ctn für drei Kleidungsstücke , deren Handelsgrn&c 130 cm
                                     überschreitet , bis zu 57.. der Höchstmengen angewandt werden .
                                      Pie Ausfuhrl ./« i »/ lür diese Waren imils im l eid *> folgenden Vermerk tragen :
                                      „ Per l ltnte«. Ii'"iiigss.n / lur Kleidungsstücke cum tiuxim.ilcn I l.mdelsgrüKc von
                                      130 cm ist . m / iivvcnden .“
                                         Zwecks Anrechnung der vereinbarten Höchstmengen kannein Umrechnungssacz
        Zk\Cif*HE                         von fünf Kleidungsstücken (andere als Säuglmgsklcidung) von einer maximalen
                                          Handelsgrolst v. m 1 .10 cm für drei Kleidungsstücke, deren Handclsgröbe 1 30 cm
                                          überschreitet . bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt werden .
                                          Die Aitsftihrli / rn / lür diese Waren muli int l'VI.I *> folgenden Vermerk tragen :
                                          .Der llmreclmtingSN.il / lür Kleidungsstücke einet maxim.ilcn I landclsgn.be ton
                                           1.10 cm ist an / nwendeii ."
                                            Diese Höchstmengen schließen die folgenoen
         lé I CHlHË \                       jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen für
                                            die europäische Industrie reservierten Mengen
                                            ein :                                                                                Aooo WCK
                                                                      1989            1 990      1991           1992
                                                  D                       100        106             110             116
                                                   F                                   52             55                58
                                                                              50
                                                                                     158             165             174
                                                                          150
                                                                                               !         ■   !    •   <   »
                              I
 ---pagebreak---                                                                                                                                      &
               I
      Pii y»
  (·ΜΙΙ|ΜΜ#ΙΙΙ
                                                              ' " ! ..
                    Diese Höcistiti engen schließen die folgenden
снж                 jedes Jahr Während der Dauer von 180 Tuyon für
                    die Französische Industrie reservierten Mengen
                    ein :
                                                                             r»n *»;     JUU        LuiiiiOn
                                                                            1 M>>n :    TOT         1 " linch
                                                                            1 99 1 :    419         tonnen
                                                                            1 99 2 :    44 0        tonn€«t
  сиш                    / wi » L \ AMI *. I immp, • In \ n rutilili i rii I IIH lisi UH MJM'U U .mn c tu I Itili ri liiimtpssiii /
                 i       t « *II limi K I* » • l « i   « ii l*n ( iit iiln r ,ils Simuliti)* .!• Irut uni* i vmi rim i m,4 siimi leu
                 !       I l.imlcKf,n»lM v..ii I in « tu lur ilrci KUMiUm^NNiu* Vr.ilrim I l.iii4lrls}*M»Kr I lOcui
                         liluTsilirnii i , 1-n /n s             * lcr I ltH.liMiucnj;rii .iitp.rw.imli wciJni .
                 i
                  i
                         IV Aii\)iilirii . . 11 / 1 11 1 IIMM* w.irrn miil\ mi Irl.l '» InljMM.Iru VrrmrrL tr.i^cu;
                             »ri Umii il .             ti / lui k!ruillil)’sMiu kc run i m.isttu.ilru ll.tmlrKpioKt s • >n
                          I 10 « in isi . in - iiwrmlm
                     Dies« hüchsUnenyen schließen die folgenden
CHi*£                jade« Jahr während der Dauer von 1UU Tagen für
                     die                             '< Industrie reservierten Mengen
                     ein :
                                                                  1989 :        100 tonnen
                                                                  1 990 :       105 tonnen
                                                                  1991 :        110 tonnen
                                                                   1992 :        116 tonr.eii
                     Folgenden Teilmengen gelten innerhalb der in diesem Anhang für
   СИШВ              das Vereinigte Königreich .
                       Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken, ’
                       mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder
                       überzogen
                                                                    1989 :         280 , 000 P
                                                                    1990 :         294 , 000 PAAH
                                                                    1991 :         309 , 00C pflrtA.
                                                                    1992 :         324 , 000 fand
                        Diese Höchstm engen schließen die folgenden
    CHiHS               jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen für
                        die rMfvit^ische Industrie reservierten Mengen
                        ein :
                                                                            1989 :      55       tonnen
                                                                           1990 :       58       tonne a
                                                                           1991 :       62 tonnen
                                                                           1992 :       66 tonneb
                                                                                                                                      SS
I
 ---pagebreak---                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                      ANHANG IV
                                     gemäß Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 14 Absatz 1
                         TEIL I                                                            Artikel 3
                        Ursprung                                ( 1 ) Die Ursprungszeugnisse nach Vordruck A und die
                                                                bei der Einfuhr in die Gemeinschaft im Hinblick auf die
                                                                Gewährung einer Zollpräferenz vorgelegten Vordrucke
                                                                APR werden anstelle der in Artikel 1 genannten
                        Artikel 1                               Ursprungsnachweise anerkannt.
( 1 ) Die in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung
in China dürfen nach Maßgabe der in der Verordnung               ( 2) Die in Artikel 1 genannten Ursprungsnachweise
festgelegten Regelung auf Vorlage eines Ursprungszeug¬           werden nicht für Waren verlangt, für die eine Bescheini¬
nisses , das dem in Anhang V beigefügten Muster ent¬            gung nach dem Muster und gemäß den Voraussetzun¬
spricht, in die Gemeinschaft eingeführt werden.                  gen in Anhang VI der Verordnung vorgelegt wird .
                                                                ( 3 ) Für nichtkommerzielle Einfuhren , die nach Maßga¬
( 2 ) Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen             be der betreffenden Präferenzregelung von der Vorlage
Regierungsstellen Chinas ausgestellt , wenn die betref¬         der in Absatz 1 genannten Dokumente befreit sind , gilt
fenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft gelten¬           dieser Anhang nicht.
den einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren die¬
ses Landes gelten können .
                                                                 (4) Die Voraussetzungen , unter denen dieser Anhang
                                                                 für andere nichtkommerzielle Einfuhren als die in
                                                                 Absatz 3 bezeichneten gilt, werden nach dem Verfahren
(3 ) Die in Anhang I aufgeführten Waren außer den                des Artikels 14 der Verordnung ( EWG ) Nr . 802 / 68 ( ' )
Waren der Gruppen 1 und II dürfen jedoch nach Maßga¬             festgelegt .
be der in der Verordnung festgelegten Regelung auf
Vorlage einer Erklärung des Ausführers oder des Liefe¬
ranten auf der Rechnung oder – in Ermangelung einer
Rechnung – auf einem anderen Handelspapter für die              Bis zum Inkrafttreten dieser Regelung können die Mit¬
betreffenden Waren eingeführt werden , aus der hervor¬          gliedstaaten ihre einschlägige nationale Regelung beibe¬
                                                                halten .
geht, daß die betreffenden Waren im Sinne der in der
Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften Ur¬
sprungswaren Chinas sind , in dem die Erklärung abge¬
geben wird .                                                                                 TEIL II
                                                                                Administrative Zusamraenarbeit
(4 ) Sind für zu derselben Kategorie und derselben
Tarifnummer gehörende Waren unterschiedliche Krite¬
                                                                                           Artikel 4
rien für die Bestimmung des Ursprungs festgesetzt, so
müssen die Ursprungszeugnisse oder Ursprungserklä¬
                                                                Die Kommission übermittelt den Behörden der Mit¬
rungen eine ausreichend genaue Warenbeschreibung
enthalten , damit ein Urteil über das Kriterium möglich         gliedstaaten die Namen und Anschriften der für die
ist , anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt            Erteilung von Ursprungszeugnissen und Ausfuhrlizen¬
oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde.                    zen zuständigen Behörden in China sowie die Abdrücke
                                                                der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
                        Artikel 2                                                          Artikel 5
Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen            ( 1 ) Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungs¬
den Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Anga¬               zeugnisse wird stichprobenweise sowie immer dann
ben in den der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhr¬          vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden in der
förmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen
begründet nicht schon allein Zweifel an der Richtigkeit
der Angaben in dem Ursprungszeugnis .                          ( ' ) ABI . Nr . L 148 vom 26 . 6 . 1968 , S. 1 .
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 Gemeinschaft begründete Z.veifel an der Echtheit der               ren , ob es zweckmäßig ist , für die betreffenden Waren
 Ursprungszeugnisse oder der Ausfuhrlizenzen oder an                die Vorlage eines Ursprungszeugnisses gemäß Artikel 1
der Richtigkeit der Angaben über den tatsächlichen                  Absätze 1 und 2 zu verlangen .
 Ursprung der betreffenden Waren haben .
ln diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der               Der diesbezügliche Beschluß wird nach dem Verfahren
Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw . die Ausfuhrli¬              des Artikels 14 der Verordnung ( EWG ) Nr . 802 / 68
zenz oder eine Abschrift davon an die zuständige Regie¬             gefaßt .
rungsstelle in China zurück , wobei sie gegebenenfalls
die formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersu ¬
                                                                    ( 5 ) Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebe¬
chung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so
                                                                    nen Verfahrens der stichprobenweise vorgenommenen
wird sie oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeug¬               Überprüfung darf die Abfertigung der betreffenden
nis oder der Ausfuhrlizenz oder einer Abschrift davon
                                                                    Waren zum freien Verkehr nicht behindern .
beigefügt ; die Gemeinschaftsbehörden teilen ferner alle
bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der
Angaben in dem betreffenden Ursprungszeugnis oder
der Ausfuhrlizenz schließen lassen .
                                                                                             Artikel 6
( 2 ) Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfungen
der in Artikel 1 Absatz 3 genannten Ursprungserklärun¬              ( 1 ) Geht aus dem Nachprüfungsverfahren gemäß .Arti¬
gen Anwendung .                                                     kel 5 oder aus den den zuständigen Behörden der
                                                                    Gemeinschaft vorliegenden Angaben hervor, daß
( 3 ) Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2                 Bestimmungen der Verordnung umgangen werden , so
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden                  ersuchen die genannten Behörden China , angemessene
den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft inner¬                 Untersuchungen über die erwiesenermaßen oder an¬
halb von längstens drei Monaten mitgeteilt.                         scheinend unter Umgehung von Bestimmungen dieser
                                                                    Verordnung getätigten Geschäfte durchzuführen oder
Mitzuteilen ist , ob das strittige Ursprungszeugnis bzw .           die Durchführung solcher Untersuchungen zu veranlas¬
die strittige Ausfuhrlizenz oder Erklärung sich auf die             sen . Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sind den
tatsächlich ausgeführten Waren bezieht und ob die                   zuständigen Behörden der Gemeinschaft zusammen mit
Waren gemäß der Verordnung nach der Gemeinschaft                    allen anderen sachdienlichen Angaben mitzuteilen ,
ausgeführt werden dürfen . Die zuständigen Behörden                 anhand deren der tatsächliche Ursprung der Waren
der      Gemeinschaft      können   ferner   Abschriften   aller    festgestellt werden kann .
Unterlagen verlangen , die erforderlich sind , um den
genauen Sachverhalt zu ermitteln und insbesondere den               ( 2 ) Im Rahmen der nach Maßgabe dieses Anhangs
tatsächlichen Ursprung der Waren festzustellen ( ' )•               getroffenen Maßnahmen können die zuständigen Behör¬
                                                                    den der Gemeinschaft mit den zuständigen Regierungs¬
(4) Werden bei diesen Nachprüfungen Mißbrauch oder                  stellen Chinas alle Angaben austauschen , die zur Verhü ¬
erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung der                tung der Umgehung von Bestimmungen dieser Verord¬
Ursprungserklärungen festgestellt , so unterrichtet der             nung für zweckdienlich erachtet werden.
betreffende Mitgliedstaat die Kommission davon . Die
Kommission unterrichtet die übrigen Mitgliedstaaten .
                                                                    (3 ) Wird festgestellt , daß Bestimmungen der Verord¬
Auf Antrag eines Mitgliedstaats oder auf Veranlassung               nung umgangen worden sind , so kann die Kommission
der Kommission prüft der Ausschuß für Ursprungsfra¬                 nach dem Verfahren des Artikels 15 mit China verein ¬
gen so bald wie möglich nach dem in Artikel 13 der                  baren , die zur Verhütung einer Wiederholung solcher
 Verordnung ( EWG) Nr . 802 / 68 vorgesehenen Verfah­               Umgehungen erforderlichen Maßnahmen zu treffen .
 ( ’ ) Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse
       werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie
       etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zuständigen
       Regierungsstelle in China mindestens zwei Jahre lang auf¬
       bewahrt .
                                                                                                                              n
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                                                                ANHANG V
                                                gemäß Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 2
                                  TEIL1                                     Frist von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der
                                                                            Gemeinschaft, bevor die Entscheidung wirksam wird.
                           Klassifizierung
                                                                            (2)    Für Waren, die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwer¬
                                                                            dens der Entscheidung versandt werden , gilt weiter die
                               Artikel 1                                    frühere Tarifierungspraxis, sofern die betreffenden Waren
                                                                            binnen 60 Tagen nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr vorge¬
 Die Klassifizierung der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung               legt werden .
 genannten Textilwaren erfolgt anhand der Kombinierten
 Nomenklatur.
                                                                                                      Artikel 6
                               Artikel 2                                    Hat eine nach den einschlägigen Gemeinschaftsverfahren
                                                                            angenommene Tarifierungsentscheidung gemäß Artikel 5
 Auf Anregung der Kommission oder eines Mitgliedstaats                      einen Wechsel der Kategorie für eine einer Höchstmenge
 prüft der gemäß der Verordnung ( EWG) Nr. 2658 / 87 ( ' )                  unterliegende Ware zur Folge , so leitet die Kommission
 eingesetzte Nomenklaturausschuß nach Maßgabe der                           unverzüglich nach Artikel 15 der Verordnung Konsultatio¬
 genannten Verordnungen dringend alle Fragen im Zusam¬                      nen ein, um zu einer Einigung über die erforderlichen
 menhang mit der Einreihung von in Artikel 1 Absatz 1 der                  Anpassungen der betreffenden Höchstmengen in Anhang III
Verordnung genannten Waren in die Kombinierte Nomen¬                       der Verordnung zu gelangen .
klatur ( KN ) im Hinblick auf ihre Klassifizierung in den
entsprechenden Kategorien .
                                                                                                      Artikel 7
                               Artikel 3
                                                                           (1 )    Im Falle von Abweichungen zwischen der Ar.gabe
                                                                           über die Tarifierung in den für die Einfuhr der unter die
Die Kommission unterrichtet China über alle Änderungen                     Verordnung fallenden Waren erforderlichen Unterlagen und
der Kombinierten Nomenklatur ( KN) unmittelbar nach ihrer
                                                                           der von den zuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedstaat,
Annahme durch die zuständigen Stellen der Gemeinschaft.
                                                                           zugrunde gelegten Tarifierung unterliegen die betreffenden
                                                                           Waren , unbeschadet sonstiger Bestimmungen hierüber, vor¬
                                                                           läufig der Einfuhrregelung, die nach Maßgabe der Verord¬
                               Artikel 4
                                                                           nung gemäß der von den genannten Behörden zugrunde
                                                                           gelegten Tarifierung auf sie anwendbar ist.
Die Kommission unterrichtet die zuständigen Behörden
Chinas über alle nach den einschlägigen Gemeinschaftsver¬                  (2)     Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unverzüg¬
fahren getroffenen Entscheidungen über die Einreihung von                  lich die in Absatz 1 genannten Fälle mit ; die Kommission
unter diese Verordnung fallenden Waren binnen längstens                    notifiziert den zuständigen Behörden Chinas die Einzelheiten
einem Monat nach ihrer Annahme . Diese Mitteilungen                        des betreffenden Falles .
enthalten
a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                            (3)      Die Mitgliedstaaten geben anläßlich der Mitteilung
                                                                          gemäß Absatz 2 an , ob die Mengen der strittigen Waren
b ) die entsprechende Kategorie und der Code der Kombi¬                   gemäß Absatz 1 vorläufig auf eine Höchstmenge für eine
     nierten Nomenklatur ( KN-Code ),                                     andere als die in der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 11
                                                                          angegebene Kategorie angerechnet worden sind .
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
                                                                          (4)      Die Kommission notifiziert den zuständigen Behörden
                                                                          Chinas die in Absatz 3 genannte vorläufige Anrechnung
                              Artikel 5                                   binnen 30 Tagen , nachdem sie vorgenommen wurde.
(1)     Hat eine nach den einschlägigen Gemeinschaftsver¬
fahren getroffene Tarifierungsentscheidung eine Änderung                                             Artikel 8
der Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie für
eine unter diese Verordnung fallende Ware zur Folge , so
setzen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten eine                  In den in Artikel 7 genannten Fällen sowie in Fällen ähnlicher
                                                                          Art, die von den zuständigen Behörden Chinas zur Sprache
C ) ABI . Nr . I. 256 vom 7 . 9 . 1987 , S. 1 .                           gebracht werden , nimmt die Kommission nach dem Verfah-
 ---pagebreak---                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
 ren des An.^eis 15 der Verordnung erforderlichenfalls                                           Artikel 14
Konsultationen mit China auf, um zu einer Einigung über die
endgültig anwendbare Einreihung der betreffenden Waren               (1)       Die Behörden des in der Ausfuhrlizenz als Bestim¬
zu gelangen .                                                        mungsmitgliedstaat der betreffenden Waren bezeichneten
                                                                     Mitgliedstaats erteilen eine Einfuhrgenehmigung automa¬
                                                                     tisch binnen maximal fünf Arbeitstagen nach Vorlage des
                            Artikel 9                                Originals der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Ein¬
                                                                     führer. Die Ausfuhrlizenz muß spätestens am 31 . März des
Die Kommission kann im Einvernehmen mit den zuständigen             Jahres vorgelegt werden, das auf das Jahr folgt , in dem die
Behörden des oder der Einfuhrmitgliedstaaten und Chinas in           darin aufgeführten Waren versandt worden sind .
den in Artikel 8 genannten Fällen die endgültig anwendbare
Einreihung der betreffenden Waren festlegen .                        (2)       Die Einfuhrgenehmigungen gelten für einen Zeitraum
                                                                     von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Erteilung.
                           Artikel 10                                (3 )      Die Einfuhrgenehmigungen sind nur in dem Mitglied¬
                                                                     staat gültig , der sie erteilt hat .
Kann ein in Artikel 7 genannter Fall einer Abweichung nicht
gemäß Artikel 9 beigelegt werden , so hat der Nomen¬                 (4)      Die Anmeldung des Einführers oder sein Antrag auf
klaturausschuß nach Maßnahme der Verordnungen über die               Erteilung der Einfuhrgenehmigung enthält folgende An¬
Einsetzung des genannten Ausschusses die Einreihung der             gaben :
betreffenden . Waren endgültig festzulegen .
                                                                     a ) die Namen des Einführers und des Ausführers ,
                                                                     b ) das Ursprungsland der Waren bzw. das Ausfuhr- oder
                             TEIL II                                      Einkaufsland , wenn dieses nicht Ursprungsland ist ,
                  System doppelter Kontrolle                        c) die Warenbezeichnung mit Angabe
                                                                          – der Handelsbezeichnung ,
                                                                          – der Beschreibung der Waren gemäß dem Code der
                           Artikel 1 1                                         Kombinierten Nomenklatur ( KN-Code ),
(1)     Die zuständigen Behörden Chinas erteilen Ausfuhr¬           d) die entsprechende Kategorie und die Menge in der
lizenzen für alle Sendungen von Textilwaren , für die die                 entsprechenden Einheit gemäß den Angaben in Anhang
Höchstmengen in Anhang III gelten , bis zur Erreichung der                III zu der Verordnung für die betreffenden Waren,
betreffenden Höchstmengen und Quoten .                              e) den Wert der Waren gemäß der Angabe in Feld 12 de.
                                                                          Ausfuhrlizenz ,
(2)     Das Original der Ausfuhrlizenz ist vom Einführer
zwecks Erteilung der in Artikel 14 genannten Einfuhrgeneh¬          f) gegebenenfalls den Zahlungs- und Liefertermin sowie
migung ( ' ) vorzulegen .                                                 eine Abschrift des Konnossements und des Kaufver¬
                                                                          trags ,
                           Artikel 12                               g ) Datum und Nummer der Ausfuhrlizenz ,
                                                                    h ) alle zu Verwaltungszwecken verwendeten Kennziffern,
(1)     Die Ausfuhrlizenzen müssen dem dem vorliegenden
Anhang beigefügten Muster ( ' ) entsprechen und können              i ) Datum und Unterschrift des Einführers .
außerdem eine Übersetzung in eine' andere Sprache enthal¬
ten . Es muß darin unter anderem bescheinigt werden , daß die       (5)       Die Einführer sind nicht verpflichtet , die Gesamtmen¬
betreffende Warenmenge auf die für die betreffende Waren¬           ge , für die eine Einfuhrgenehmigung erteilt wurde, in einer
kategorie vorgesehene Höchstmenge und Quote angerechnet             Sendung einzuführen .
worden ist .
(2)     Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in                                      Artikel 15
Anhang III der Verordnung aufgeführten Warenkategorien
ausgestellt werden .                                                Die Gültigkeit der von den Behörden der Mitgliedstaaten
                                                                    erteilten Einfuhrgenehmigungen richtet sich nach der Gültig¬
                                                                    keit der von den zuständigen Behörden Chinas ausgestellten
                           Artikel 13                               Ausfuhrlizenzen , aufgrund deren diese Einfuhrgenehmigun¬
                                                                    gen erteilt worden sind , und nach den in diesen Ausfuhr¬
Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen und Quoten                lizenzen angegebenen Mengen .
für das Jahr angerechnet , in dem die in der Ausfuhrlizenz
aufgeführten Waren im Sinne des Artikels 3 Absatz 3 der
Verordnung versandt worden sind .                                                               Artikel 16
f ) In diesem Anhang bezeichnet der Ausdruck „Einfuhrgenehmi¬
    gung“ sowohl die Einfuhrgenehmigung als auch das in Artikel 3   Unbeschadet der nach den geltenden Vorschriften einzuhal¬
    Absatz 2 der Verordnung genannte gleichwertige Dokument .       tenden sonstigen Bedingungen werden die Einfuhrgenehmi-
 ---pagebreak---                                               Amtsblatt oer turopaiscnen VJCUKIU>UI<U»..
 gungen oder gleichwertigen Dokumente ohne Diskriminie¬                Behörden in der Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für
 rung jedem Einführer in der Gemeinschaft , ohne Rücksicht             die Ausfuhr in die Gemeinschaft nach Maßgabe der Verord¬
 auf seine Niederlassung in der Gemeinschaft, erteilt.                 nung anerkannt.
                                                                       (2) Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien¬
                              Artikel 17                               nummer, die auch eingedruckt sein kann.
 (1 )     Stellen die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats        (3 )      Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen      •:
 fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die           – zwei Buchstaben zur Bezeichnung Chinas nach folgendem
 von China Ausfuhrlizenzen erteilt worden sind , in einem                   Code : CN
 Abkommensjahr die für diese Kategorie festgesetzte Quote
 übersteigt , so stellen die genannten Behörden die Erteilung          – zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmit¬
 von Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Dokumen¬                      gliedstaats nach folgendem Code :
 ten zeitweilig ein . In diesem Fall unterrichten diese Behörden            BL    = Benelux
 umgehend die Behörden Chinas und die Kommission , und                      DE = Bundesrepublik Deutschland
 das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel 15 der
                                                                            DK = Dänemark
 Verordnung wird umgehend von der Kommission ein¬
geleitet .                                                                  tL. = Griechenland
                                                                             ES = Spanien
(2)       Die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats ver¬
weigern für Ausfuhren Chinas , für die keine nach Maßgabe                    FR = Frankreich
dieses Anhangs erteilte Ausfuhrlizenz vorgelegt wird , die                   GB = Vereinigtes Königreich
Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen                        IE   = Irland
Dokumenten .
                                                                              IT   = Italien
Lassen die zuständigen Behörden jedoch in Ausnahmefällen                      PT = Portugal
die Einfuhr solcher Waren in den betreffenden Mitgliedstaat           – eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjah-
zu , so werden die betreffenden Mengen nur mit ausdrück¬                    res entsprechend der letzten Ziffer des betreffenden
licher Zustimmung der zuständigen Behörden Chinas auf die                   Abkommensjahres (Beispiel:^ für 1980);
entsprechende Quote angerechnet .
                                                                      – eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden
                                                                            Behörde des Ausfuhrlandes ;
                               TEIL III
                                                                      – eine fünfstellige Zahl , durchlaufend von 00001 bis
                                                                            99999 , die dem jeweiligen Bestimmungsmitgliedstaat
Form und Ausstellung der Ausfuhrlizenzen und Ursprungs¬                     zugeteilt wird.
              zeugnisse; gemeinsame Bestimmungen
                                                                                                 Artikel 19
                             Artikel 18                               Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach
                                                                      dem Versand der Waren, auf die sie sich beziehen , ausgestellt
(1)       Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können           werden. In diesem Fall tragen sie den Vermerk „dehvr£ ä
mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen                    posteriori“ oder „issued retrospectively“ oder „expedido con
Durchschriften ausgestellt werden. Sie sind in englischer oder        posterioridad“.
französischer Sprache abzufassen . Werden sie handschrift¬
lich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber
und in Druckschrift erfolgen . Die Dokumente haben das                                           Artikel 20
Format 21 0 x 297 mm . Es ist weißes Schreibpapier mit einem
Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden .                Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz
Die Dokumente sind mit einem guillochierten Überdruck zu              oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der
versehen , auf dem jede mechanisch oder chemisch vorge¬               zuständigen Regierungsstelle, die die Papiere ausgestellt hat,
nommene Verfälschung sichtbar wird .                                  eine Zweitausfertigung beantragen , die anhand der in seinem
                                                                      Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird . Die
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge¬               Zweitausfertigung muß den Vermerk „duplicata“ oder „du-
stellt , so ist nur das oberste Exemplar, das als Original gilt ,     plicate“ tragen .
mit dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses
Exemplar ist deutlich als „Original“ zu kennzeichnen, wäh¬            Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des
rend die übrigen Exemplare als „Durchschrift“ zu kennzeich¬           Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals
nen sind . Nur das Original wird von den zuständigen                  ausgestellt werden .“
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                                                                                            ORIGINAI                   }     Na
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                                                                                 3 OuaU ra»                            4 Cmagarr numdti
                                                                                   AaaM caflwtgeniaife                   N–iia at outgone
    i Canugnei lux w MÛRI CXOTrl                                                                       CERTIFICATI OF OIICIN
       Dultuiaire IM» Mnu m»iii e>ru
                                                                                                           (Tasti· pratici»)
                                                                                                        CERTIFICAT ΙΌΑΙ6ΙΝΕ
                                                                                                           (Pratalts taxtSaa)
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                                                                                                                ORIRINAL                    2     N.
                                                                                                     1 Queu yea                             4 CMigory eumpti
                                                                                                        Mi taNMRi                          • Nmárt ál caitga· *
             S Ceaspnee (am. M man. entry)                                                                                     EXPORT IICEMCE
               Otalerum (M·. Mraa camM. mi)
                                                                                                                                 (Texts· prefect»)
                                                                                                                        1ICIMCI t' EIPDRTATIOM
                                                                                                                                 (Prefetu toxtSu)
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             1 Ptrct and tall a Utanenl - MSJIU et dsmpofl                                            t SuppNiatnUry dima
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            10 Mat* *nd number) - Nunbtr aid knd of pidtigts - DESCRIPTION OF G000S
               Uirguu K menèrei • NamPrt il Mtun tn ceiit - DESIGNATION DES MARCHANDISES
                                                                                                                                            nOuanny(')
                                                                                                                                               Qanettn
                                                                                                                                                                12 KM V»l«t O
                                                                                                                                                                   WwrIMO
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   1*        13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORIIE COUPfTENIE
   fl           l te wtosijned. wB; tot ta |oe& fejafcetf ttow km tea dw^aS epos) M Qxsltte* Se* BUtas&iri lor tta yex *»■ * ta No 3 a mpca 4 me
                eatpry mown a to He 4 ky fte pwresoas t*jd«ssg S8& 4 tui& gro&ets »® 9w itama Eesnwwe CanmaSj
   I *          A eussàgrâ cptife qts ta fiarëfrBràsa ëésè^sâæ e-tfesss ®K ôîâ fes^iuîè© es te Ssas çœtéîfeürt 6^8         I*£a&fe       tes te œs 3 psw t» sgs&g&tà ^icgmte tets
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 ---pagebreak---                                ANHANG VI
                            gemäß Artikel 4 MSßr*i
              Handwerkliche Waren und Waren der Volkskunst
( 1 ) Die Ausnahme , die in Artikel 4 Absatz 1 dieser Verordnung für
in Handwerksbetrieben hergestellte Waren vorgesehen ist , gilt nur
für folgende Arten von Waren :
a ) Gewebe , die auf hand- oder fußbetriebenen Webstühlen gewebt
     sind ; hierbei handelt es sich um traditionell in
     Handwerksbetrieben Chinas hergestellte Gewebe ;
b ) Bekleidung und andere Textilwaren , die in Handwerksbetrieben
     Chinas traditionell hergestellt werden , und zwar in Handarbeit
     aus den vorstehend bezeichneten Geweben , wobei sie ohne
     Verwendung von Maschinen ausschließlich handgenäht werden ,
c ) Waren der traditionellen Volkskunst Chinas , die handgefertigt
     worden sind und in einer von beiden Seiten vereinbarten und
     dem zweiseitigen Abkommen zwischen der Europäischen
     Gemeinschaft und China als Anhang beigefügten Liste aufgeführt
     werden .
( 2 ) Diese Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die eine von
den zuständigen Behörden Chinas erteilte Bescheinigung nach dem
diesem Anhang beigefügten Muster vorgelegt wird . Diese
Bescheinigungen geben ein Sachverhalt an , auf den sich die
Ausnahme gründet , und sie werden von den zuständigen Behörden der
Gemeinschaft angenommen , sofern von ihnen festgestellt wurde ,
daß die genannten Waren den Bedingungen dieser Versicherung
entsprechen .    Bescheinigungen für die in Paragraph lc ) genannten
Waren haben den sichtbaren Stempel " FOLKLORE " zu tragen .
Sofern über die Art der genannten Waren Meinungsverschiedenheiten
auftreten zwischen China und den zuständigen Behörden der
Gemeinschaft am Grenzübertrittsort in die Gemeinschaft , so werden
innerhalb eines Monats Konsultationen aufgenommen mit dem Ziel ,
die Meinungsverschiedenheiten beizulegen . Wird eine der
genannten Waren in solchen Mengen eingeführt , daß dadurch
Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen könnten , so werden
beide Seiten so bald wie möglich Konsultationen aufnehmen , um das
Problem durch die Festsetzung einer Höchstmenge nach Maßgabe des
Artikels 15 des Abkommens zu lösen .
 ---pagebreak---                                                                                                                   ORIGINAL                      J
                                                                                                                                                                                               :
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                          jm (diem compiete OSTS)                                                  1
                                                                                                      CERTIFICATE in regard to KANDLOC' ::, TEXTIL* ÜAíiGICíUFYS and TRA¬
                                                                                                      DITIONAL TEXTILE PHOOUCTS. OF ΐΐίΕ CüTYAEE UlùUSTRY. Issued In
                                                                                                      conformity with end under the κζί','.'.ί:¡z                          trucie In tastila
                                                                                                      products with the Europeas Ecooomie Cwumuaiiy
       3 Consignee (namt. lull address, cour.uyi
          Destinataire ( nom adiesse complete , pays)
                                                                                                       CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR METIERS A «AIN . aux PRO¬
                                                                                                       DUITS TEXTILES FAITS λ LA MAIN, et aux PRODUITS TEXitUS RELEVANT
                                                                                                       OU FOLKLORE TRADITIONNEL. DE FABRICATION ARTISANALE, délivré an
                                                                                                       conformité avec et cous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                       textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                       4 Country ol origin                           S Country ol destination
                                                                                                         Pays d'ongine                                  Pays de destination
       E Place and date of shipment – Means of transport                                               7 Supplementary details   ·
          Lieu et date d' embarquement – Moyen de transport                                              Données supplémentaires
        6 Marks and numbers – Number and kind ol packages – DESCRIPTION OF GOODS                                                                      9 Cuantity             19 FOB Value ( ')
           Marques el numéros – Nombre el nature des colis – DESIGNARON OES MARCHANDISES                                                                Quantité                Valeur lob (')
                                                                                                                                                                                                 Í
       1 1 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA OE L'AUTOflITE COMPETENTE
           I. the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in bos No 4 :
           a) labncs woven on looms operated solely by hand or loot (handlooms) ( !J
            b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described unde: a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handicrafts) ( ' )
           c) traditional folklore handicraft fertile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community, and the country shown In box No 4
I
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K          Jt soussigné certifie que renvoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case a
i           a) tissus tissés sui des métiers actionnés 1 la main ou au pied ( hondlooms) ( ' )
            b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement i la main sans l aide d'une machine (handicrafts ) CI
* •*
            c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main, comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne el le pays
                indiqué dans la case 4 .
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        12 Competent authority (name, tuli address, country)
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 m          Autorité compétente (nom. adresse complète, pays)                                            At - À .                                      . . . on – le ..                  .
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 ---pagebreak---                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                            ANHANG               (///.
                                                             gemäß Artikel 6 j *?Q. ^               ^3
                                                    Passiver Veredelungsverkehr
                            Artikel 1                                   – Ausnutzung der besonderen Höchstmengen im Vorgriff
                                                                             von einem Jahr auf das andere bis zu 7,5 % der Quote für
 Für die in *         der diesem Anhang beigefügten Tabelle                  das Jahr der tatsächlichen Ausnutzung .
 aufgeführten Textilwaren gelten die in Artikel 3 der Verord¬
 nung genannten Höchstmengen bei der Wiedereinfuhr in die               (3 )    Teilmengen der besonderen Höchstmengen , die in
 Gemeinschaft in Übereinstimmung mit den in der Gemein¬                 einem Mitgliedstaat nicht ausgenutzt werden , können nach
 schaft geltenden Bestimmungen über den wirtschaftlichen                dem Verfahren des Artikels 16 der Verordnung einem
 passiven Veredelungsverkehr nicht , wenn diese Waren den               anderen Mitgliedstaat zugeteilt werden .
 besonderen Höchstmengen .               - der Tabelle unterlie­
 gen und nach Be- oder Verarbeitung in                                  (4 )    Mitgliedstaaten , die einen zusätzlichen Einfuhrbedarf
                                        _               ' in den        feststellen oder die der Meinung sind , daß ihr Anteil
 betreffenden Mitgliedstaat wieder ausgeführt worden sind .             möglicherweise nicht voll ausgenutzt wird , unterrichten
                                                                        hiervon die Kommission . Sie können beantragen , daß die
                                                                        besonderen Höchstmengen nach dem Verfahren des Arti¬
                            Artikel 2                                   kels 16 der Verordnung angepaßt werden .
 Die Aufteilung der in der diesem Anhang beigefügten Tabelle            (5)     Die Kommission unterrichtet Cn tüCL >
 vorgesehenen besonderen Gemeinschaftshöchstmengen auf                                                        d über alle aufgrund der
 die Mitgliedstaaten erfolgt nach dem Verfahren des Arti¬               vorstehenden Absätze getroffenen Maßnahmen .
 kels l^der Verordnung.
                                                                                                    Artikel 5
                            Artikel 3
                                                                        Die Anrechnung auf eine in Artikel 1 genannte besondere
 Für die Wiedereinfuhr von nicht unter diesen Anhang                    Höchstmenge wird von den zuständigen Behörden der
 fallenden Waren können nach dem Verfahren des Artikels 1
                                                                       Mitgliedstaaten zum Zeitpunkt der Erteilung der vorherigen
ddr Verordnung besondere Höchstmengen fcstgelegt wer¬                  Bewilligungen gemäß den in der Gemeinschaft geltenden
den , sofern die betreffenden Waren den in Artikel 3 der               Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven Verede¬
Verordnung genannten Höchstmengen unterliegen .                        lungsverkehr vorgenommen. Die Anrechnung auf die beson¬
                                                                       dere Höchstmenge erfolgt für das Jahr, in dem die vorherige
                                                                       Bewilligung erteilt worden ist .
                           Artikel 4
( 1 ) Übertragungen zwischen Kategorien , Ausnutzung im                                            Artikel 6
Vorgriff oder Übertragungen von Teilmengen der besonde¬
ren Höchstmengen von einem Jahr auf das andere können
nach dem Verfahren des Artikels l£ der Verordnung vorge¬               Das Ursprungszeugnis wird für alle unter diesen Anhang
nommen werden .                                                        fallenden Waren von den zuständigen Regierungsstellen des
                                                                       betreffenden Lieferlandes nach Maßgabe des geltenden
( 2)    Jedoch können die zuständigen Behörden der Mit­                Gemeinschaftsrechts gemäß Anhang (p erteilt .
gliedstaaten                     automatische Übertragungen
bis zu folgender Höhe vornehmen :
                                                                                                   Artikel 7
– Übertragungen zwischen Kategorien bis zu 20% der
     Quote der Kategorie , auf die die Übertragung vorgenom¬
     men wird ;                                                        Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten teilen der
                                                                       Kommission die Namen und Anschriften der für die Ertei¬
– Übertragung einer spezifischen Hochstmenge von einem                 lung der vorherigen Bewilligungen nach Artikel 4 sowie die
     Jahr auf das andere bis zu 10,5 % der Quote für das Jahr          Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempeln
     der tatsächlichen Ausnutzung ;                                    mit .
 ---pagebreak---                                                  ANLAGE ZU ANHANG VT I
                                                                                                                       £7
                      • Die im Anhang I enthaltenen Warenfcezai Ahnungen sind im folgenden
                          in abgekürzter Form wiedergeceben .
                      _ Zielmengen für den wirtschaftlicheri-passiven Veredelungsverkehr
                                                                                 Hochstmengen vom
Category                 Description           Member State      Units         1 1 . Januar bis ZII .  Dezember
                                                                               IT989      .         1992 .~
                                                                            1989          1990        1991        1992
   6                                                 D        1000 pieces   471           499         529         561
                                                     F                      305           323         342
           Hosen und kurze Hosen ,                                                                                363
                                                     I                      249           264         280         297
             . .    '
                                                     BNL                    175           186         197         208
           gewebt                                    EEC                  1 200         1 272       1 348       1 429
   7                                                 D        1000 pieces   137           145         154         163
            Blusen und Hemdblusen
                                                     F                       89            94         100         106
         - -   -                             }       I                       73            78          82          87
                                                     BNL                     51            54          57          61
                                                     EEC                    350           371         393         417
   ö
            bewebte Hemden
                                                     D        1000 pieces   392           410         428         448
                                                     F                      254           265         277         289
                                                     I                      208           217         227         238
                                     *,              BNL                    146           153         160         167
                                                     EEC                  1 000         1 045       1 092         142
 21                                                  D       1000 pieces    314           338         363         391
           Parkas , Anoraks und dergleichen .        F                      203           218         235         253
                                                     I                      166           178         192         206
                                                     BNL                    117           126         135         144
           gewebt
                                                     EEC                    800           860         925         994
         _   _             __
 26        Kleider                                   D       1000 pieces    600           645         693         745
 76        Arbeits- oder Berufskleidung ,            D       1000 pieces    600           645         693         745
           gewebt       |