CELEX: 31990R1174
Language: de
Date: 1990-05-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1174/90 der Kommission vom 8. Mai 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 118/26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 5. 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1174/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 8 . Mai 1990
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                 prämienfähig erklärt worden sind, in der am 16. April
                                                                 1990 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
                                                                 Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
                                                                 Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
                                                                 1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
Portugals,
                                                                 dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
                                                                 genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                     Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8. Juni 1984 mit Durchführungsbe­                 (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe            nenfalls    ausgearbeiteter Vorschriften      beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /                werden —
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß                                        Artikel 1
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 16. April              Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den               Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden        (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Erzeugnisse zu erheben ist.                                      berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 16. April
                                                                 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 7,447
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84              EGU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen              Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                            Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                                 legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                      Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                 Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                   (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                16. April 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)         verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß             Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                          Artikel 3
(EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl. Nr.  L 289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
O   ABl. Nr.  L 154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
O   ABl. Nr.  L 114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
O   ABl. Nr.  L 351 vom  2. 12. 1989, S. 18 .                    Sie gilt mit Wirkung vom 16. April 1990.
 ---pagebreak--- 9. 5. 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 118/27
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 8 . Mai 1990
                                                               Für die Kommission
                                                                Ray MAC SHARRY
                                                            Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 118/28                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9 . 5. 90
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 8. Mai 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen
             Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1
                                            verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                                                   Betrag
                        KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                 gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                       (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                         Betracht kommen                      genannte Erzeugnisse (')
                                                         Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                       0104 10 90                              3,500                                    0
                       0104 20 90                                                                       0
                                                          Eigengewicht                            Eigengewicht
                       0204 10 00                              7,447                                    0
                       0204 21 00                              7,447                                    0
                       0204 50 11                                                                       0
                       0204 2210                               5,213
                       0204 22 30                              8,192
                       0204 22 50                              9,681
                       0204 22 90                              9,681
                       0204 23 00                             13,554
                       0204 30 00                              5,585
                       0204 41 00                              5,585
                       0204 4210                               3,910
                       0204 42 30                              6,144
                       0204 42 50                              7,261
                       0204 42 90                              7,261
                       0204 43 00                             10,165
                       0204 50 13           Il                                                          0
                       0204 50 15                                                                       0
                       0204 50 19                                                                       0
                       0204 50 31                                                                       0
                       0204 50 39                                                                       0
                       0204 50 51           l                                                           0
                       0204 50 53                                                                       0
                       0204 50 55           Il                                                          0
                       0204 50 59                                                                       0
                       0204 50 71           II                                                          0
                       0204 50 79           \                                                           0
                       0210 90 11                              9,681
                       0210 90 19                             13,554
             1602 90 71 :
             — mit Knochen                                     9,681
             — ohne Knochen                                   13,554
             (L) Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                 Unterabsätz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.