CELEX: 31973R1741
Language: de
Date: 1973-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1741/73 der Kommission vom 29. Juni 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 176/36                             Amtsblatt uer Europäischen Gemeinschaften                            30 . 6. 73
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1741/73 DER KOMMISSION
                                                      vom 29. Juni 1973
               zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                         Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   rosegehalt wird gemäß den Vorschriften des Artikels
 GEMEINSCHAFTEN -                                                   13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der Kommis­
                                                                   sion vom 2. März 1970 über die Durchführungsbe­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 stimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Zucker (6) bestimmt.
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                   Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
 Rates vom 18. Dezember 196^ über die gemeinsame                   ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unver­
 Marktorganisation für Zuckert1), zuletzt geändert                 ändertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem
idurch idie Verordnung (EWG) Nr. 1014/73 ( 2), ins­                Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein
 besondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unter­                  Hundertstel der gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
 absatz erster Satz,                                               765/68 des Rates vom 18 . Juni 1968 betreffend
                                                                   allgemeine Regeln für die Erstattung bei der Erzeu­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                gung für in der chemischen Industrie verwende­
                                                                   ten Zucker (6), geändert durch die Verordnung
 Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                    (EWG) Nr. 2486/69 (7), für die in Anhang I dieser
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1                    Verordnung genannten Erzeugnisse geltenden Erstat­
                                                                   tung bei der Erzeugung.
Absatz 1 Buchstaben c) und d) der angeführten
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen                   Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)
dieser Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine                  der Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und in
Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.                    unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse ist
Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des                      der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hun­
                                                                   dertstel eines Betrages, der bestimmt wird unter Be­
Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner               rücksichtigung einerseits des Unterschieds zwischen
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf                    dem im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft
dem Zuckersektor (8), zuletzt geändert durch die                   während des Monats, für den der Grundbetrag fest­
Verordnung (EWG ) Nr. 881/73 ( 4), hat die Preis­
                                                                   gesetzt wird, für Weißzucker geltenden Interventions-
elemente sowohl in bezug auf die Gemeinschaft als                  preis und den für Weißzucker auf dem Weltmarkt
auch in bezug auf den Weltmarkt festgelegt, die                    festgestellten Notierungen oder Preisen, und anderer­
bei der Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr               seits der Notwendigkeit der Herstellung eines Gleich­
in unverändertem Zustand von Melasse zu berück­
                                                                  gewichts zwischen der Verwendung des Grund­
sichtigen sind. Nach demselben Text sind zugleich                 erzeugnisses aus der Gemeinschaft im Hinblick auf
die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Aus­              die Ausfuhr von Verarbeitungserzeugnissen nach drit­
fuhr zu berücksichtigen.
                                                                  ten Ländern und der Verwendung der zum Ver­
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen                    edelungsverkehr zugelassenen Erzeugnisse dieser Län­
Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­                 der.
dig machen, die Erstattung für Melasse je nach der                Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte»
Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­                   in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
schiedlicher Höhe festzusetzen .
                                                                  Nr. 1009/67/EWG genannte Erzeugnisse beschränkt
                                                                  werden .
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
ist die Erstattung für 100 Kilogramm der in Artikel              Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung Nr. 1009/                 regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
67/EWG genannten und ausgeführten Erzeugnisse                    Erstattungen zugrunde ziu legen :
gleich dem Grundbetrag, multipliziert mit dem Saccha­
rosegehalt, gegebenenfalls einschließlich des Gehalts            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
an anderem als Saccharose berechnetem Zucker. Die­                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
ser für das betreffende Erzeugnis festgestellte Saccha­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
                                                                       Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                       Parität dieser Währungen stützt,
(*) ABl. Nr.  308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr.  L 106 vom 20. 4. 1973, S. 1 .                      (8) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
(») ABl. Nr.  L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                        (6) ABl. Nr. L 143 vom 25 . 6. 1968, S. 1 .
(4) ABl. Nr.. L 86 vom 31 . 3 . 1973, S. 30.                      O ABl. Nr. L 314 vom 15. 12. 1969, S. 8.
 ---pagebreak--- 30. 6. 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 176/37
— für die übrigen Währungen ein Umrechnunigssatz,                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     der sidh auf das arithmetische Mittel der Wech­
     selkurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt                                                     Artikel 1
     und der während eines fortgesetzten. Zeitraums
   ' für die .Währungen der Gemeinschaft entsprechend                        Die zu gewährende Erstattung bei der Ausfuhr
     vorgehendem Absatz festgestellt wind.                                    in unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
Der Währungsausschuß ist um Stellungnahme gebeten                             Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
worden.                                                                       EWG genannten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
                                                                              genannten Beträge festgesetzt;.
Die oben genannten Erstattungen werden monatlich
festgesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert wer­
den.
                                                                                                        Artikel, 2
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schusses für Zucker —                                                        Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1?73 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindli:h und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 29 . Juni 1973
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           P. LARDINOIS
                                                                                     Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Juni 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
               der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                            auf dem Zuckersektor
                                                                                                                    (RE / 100 kg)
                    Nummer                                                                                         Grundbetrag
                       des                                                                                          je 1 v. H.
                  Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                           Saccharosegehalt
                    Zolltarifs                                                                                           H
                     17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                       lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                       lisiert :
                                       ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                           0,0339
                                            E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                      0,0339
                                       ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01, karamelisiert                             0,0339
                     17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                       (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                       men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                       ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                                 gefärbt                                                             0,0339
                                                                                                                Erstattungsbetrag
                    17.03              Melassen, auch entfärbt                                                          —
               (') Der Grundbetrtg gilt nicht rar Sirupe mit einer Reinheit Ton weniger als 85 v. H. ( Verordnung (EWG) Nr.
                   194/70). Der Stccnarosegehtlt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.