CELEX: 31971R2322
Language: de
Date: 1971-10-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2322/71 der Kommission vom 27. Oktober 1971 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 244/24                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 10 . 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2322/71 DER KOMMISSION
                                                     vom 27. Oktober 1971
                      zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                                  Reisverarbeitungserzeugnissen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Teilbetrags — die auf vorstehend genannte Weise
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip einen
                                                                    Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöp­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     fung vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                      der vorstehend beschriebenen Weise zu berechnen ist,
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                        um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten für 100 kg des
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert               Grunderzeugnisses abweicht.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1550/71 (2),
 insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4,                              Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                      Abschöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                        der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5
Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert                    der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 und gemäß
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1553/71 (4), insbe­                  Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 für die
sondere auf Artikel 12 Absatz 4,                                    Grunderzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung
                                                                    gewährt wird.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags                  Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 festgelegt.
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und
                                                                    Um den Interessen der assoziierten afrikanischen.
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Re­
geln sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der                    Staaten und Madagaskars und der überseeischen
Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 12                         Länder und Gebiete sowie der Vereinigten Republik
Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/67/                    Tansania, der Republik Uganda und der Republik
EWG festgelegt. Die Auswirkung der auf das                          Kenia Rechnung zu tragen, ist die Abschöpfung
jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden Abschöp­                     ihnen gegenüber bei bestimmten Getreideverarbei­
fung auf den Gestehungspreis des betreffenden                       tungserzeugnissen gemäß Artikel 1 der Verordnung
Verarbeitungserzeugnisses wird gemäß Artikel 2 der                  (EWG) Nr. 522/70 des Rates vom 17. März 1970
Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates vom 23 .                     über die Regelung für Getreide- und Reisverarbei­
Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr und die                 tungserzeugnisse mit Ursprung in den assoziierten
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                  afrikanischen Staaten und Madagaskar oder den
nissen (5), zuletzt geändert durch die Verordnung                  überseeischen Länder und Gebieten (8) und Artikel
(EWG) Nr. 1529/71 (8), durch den Durchschnitt der                   1 der Verordnung (EWG) Nr. 653/71 des Rates vom
auf das Grunderzeugnis während der ersten 25 Tage                   30. März 1971 über die Regelung für Verarbeitungs­
des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu                      erzeugnisse aus Getreide und Reis mit Ursprung in
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                    der Vereinigten Republik Tansania, der Republik
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                      Uganda und der Republik Kenia (9) um den festen
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                    Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse um
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge               einen Teil des beweglichen Teilbetrags zu vermin­
                                                                    dern .
des Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der
Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch
bei der Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das                 Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
für nicht Getreide enthaltende Verarbeitungserzeug­                 GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur
nisse als Referenz dient, als verwendet ansieht.                    Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 unter der Tarifnum­
                                                                    mer 07.06 B aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 der                             Abschöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der
Kommission vom 26. Juli 1968 über die Einzelheiten                  genannten Verordnung vorgesehen, auf den Betrag zu
der Berechnung der Abschöpfung für Getreide- und                    begrenzen, der sich aus der Anwendung des vertrags­
Reisverarbeitungserzeugnisse und über die Voraus­                   mäßigen Zollsatzes im Rahmen des GATT ergibt.
festsetzung der Abschöpfung für einige dieser Erzeug­
 nisse (7) wird — nach Hinzufügung des festen                      Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung
                                                                   Nr. 120/67/EWG wird das in der vorliegenden
                                                                    Verordnung vorgesehene Zolltarifschema in den
(M   ABl . Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S.  2269/67.                   Gemeinsamen Zolltarif übernommen —
(2)  ABl . Nr. L 164 vom 22.   7. 1971,  S. 1 .
(3)  ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S.  1.
(4 ) ABl . Nr. L 164 vom 22.   7. 1971 , S. 5 .
(5) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968, S. 8 .
(•) ABl . Nr. L 162 vom 20. 7. 1971 , S. 11 .                       ( 8) ABl. Nr. L 65 vom 21 . 3 . 1970, S. 10 .
C) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968, S. 6.                            (B) ABl. Nr. L 76 vom 31 . 3. 1971 , S. 2.
 ---pagebreak---  30 . 10 . 71                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 244/25
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                         1052/68 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
                             Artikel 1
                                                                            Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
                                                                            nung festgelegt.
 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe_d) der
Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1                                                          Artikel 2
Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/
EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.                                 Diese Verordnung tritt am 1 . November 1971 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgjliedstaat.
                  Brüssel, den 27. Oktober 1971
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                        Der Vizepräsident
                                                                                        S. L. MANSHOLT
                                                                 ANHANG
                                                                                                            Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                                            Drittländer
         Nummer                                                                                           (ausgenommen      AASM , OLG ,
     des Tarifschemas                            Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                     AASM , OLG ,   Vereinigte Rep.
                                                                                                          Vereinigte Rep.  Tansania , Rep.
                                                                                                          Tansania , Rep.   Uganda , Rep.
                                                                                                           Uganda , Rep.       Kenia
                                                                                                              Kenia)
07.06 B                     Wurzeln oder Knollen von Manihot, Mara'nta und Salep und                          0,990 H         0,870 1 1 )
                            ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                            ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C                     Mehl von Gerste (2)                                                              10,398           9,898
11.01 D                     Mehl von Hafer ( 2 )                                                             10,549          10,049
11.01 EI                    Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                      8,188           7,688
                            teilen oder weniger (2)
11.01 E II                  Mehl von Mais, mit einem                 Fettgehalt von      mehr  als 1,5        4,606           4,356
                            Gewichtshundertteilen (2)
11.01 F                     Mehl von Reis (2)                                                                 5,472           5,222
11.01 G                     Mehl von Buchweizen (2 )                                                          4,253           3,753
11.01 H                     Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)                                   3,835           3,585
11.011 J                    Mehl von Kanariensaat (2)                                                         0,250              0
11.01 K                     Mehl von Sorghum (2)                                                              4,656           4,406
11.01 L                     Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,                    0,250             0
                            Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Kanariensaat (2)
11.02 A II                  Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (2)                                            9,873           9,373
11.02 AHI                   Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (2)                                           10,398           9,898
 ---pagebreak--- Nr. L 244/26                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 10 . 71
                                                                                                Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                                Drittländer
                                                                        *
        Nummer                                                                               ( ausgenommen     AASM , OLG ,
    des Tarifschemas                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                AASM , OLG ,    Vereinigte Rep.
                                                                                             Vereinigte Rep.  Tansania , Rep.
                                                                                             Tansania , Rep.   Uganda , Rep.
                                                                                              Uganda , Rep.        Kenia
                                                                                                  Kenia)
11.02 AIV            Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (2)                                       10,549          10,049
11.02 A V a) 1       Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5               3,117           2,617
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (2 )
11.02 A V a ) 2      Grobgriez und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5               8,188           7,688
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (2)
11.02 A V b)         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr              4,600           4,356
                     als 1,5 Gewichtshundertteilen (2)
11.02 A VI           Grobgrieß und Feingrieß von Reis (2)                                         5,472           5,222
11.02 A VII          Grobgrieß und Feingrieß von Buchweizen (2)                                   4,253           3,753
11.02 A VIII         Grobgrieß und       Feingrieß     von    Hirse     aller Art, außer von      3,835           3,585
                     Sorghum (2)
11.02 A IX           Grobgrieß und Feingrieß von Sorghum (2)                                      4,656           4,406
11.02 A X            Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen,                      0,250              0
                     Mengkorn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse
                     aller Art (2)
11.02 B I a) 1       Körner von Gerste, geschält (entspeltzt) (2)                                 9,048           8,798
11.02 B I a) 2 aa)   gestutzter Hafer                                                             5,945           5,695
11.02 B I a) 2 bb)   Körner von Hafer, geschält (entspelzt) (2)                                  10,299          10,049
11.02 B I a) 3       Körner von Buchweizen, geschält (entspelzt) (2)                              3,586           3,336
11.02 B I a) 4       Körner von Hirse aller Art, außerSorghum, geschält(entspelzt) (2)            5,874           5,624
 11.02 B I b) 1      Körner von Gerste, geschält (entspelzt) und geschnitten oder                 9,048           8,798
                     geschrotet ( Grütze) (2)
11.02 B I b ) 2                                                                                  10,299          10,049
                     Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder
                     geschrotet ( Grütze) (2)
11.02 B I b) 3       Körner von Buchweizen, geschält (entspelzt) und geschnitten oder             3,586           3,336
                     geschrotet (Grütze) (2)
11.02 B I b) 4       Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, geschält                      5,874           5,624 '
                     (entspelzt), geschnitten oder geschrotet (Grütze) (2)
11.02 B II a)        Körner "von Weizen, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder              7,909           7,659
                     geschrotet (2)
11.02 B II b )       Körner von Roggen, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder               7,175            6,925
                     geschrotet (2)
11.02 B II c)        Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder                 7,084            6,834
                     geschrotet (2)
11.02 B II d )       Körner von Sorghum, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder              7,162            6,912
                     geschrotet (2)
 11.02 B II e)                                                                                    0,250              0
                     Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,
                     Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (entspelzt), auch
                     geschnitten oder geschrotet (2)
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 244/ 27
                                                                                                 Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                                 Drittländer
          Nummer
                                                                                              ( ausgenommen      AASM ,. OLG ,
      des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                AASM , OLG ,     Vereinigte Rep.
                                                                                              Vereinigte Rep.   Tansania, Rep.
                                                                                              Tansania , Rep.    Uganda , Rep.
                                                                                               Uganda , Rep.         Kenia
                                                                                                   Kenia)
11.02 C I              Körner von "Weizen, periförmig geschliffen (2)                              9,464            9,214
11.02 C II             Körner von Roggen, periförmig geschliffen (2)                               8,581            8,331
11.02 C III            Körner von Gerste, periförmig geschliffen (2)                              14,248           13,748
11.02 C IV             Körner von Hafer, periförmig geschliffen (2)                                9,183            8,933
 11.02 C V             Körner von Mais, periförmig geschliffen (2)                                 7,084            6,834
 11.02 CVI             Körner von Buchweizen, periförmig geschliffen (2)                           3,586            3,336
11.02 C VII            Körner von Hirse aller Art, außer von sorghum, periförmig                   5,874            5,624
                       geschliffen (2)
11.02 C VIII           Körner von Sorghum, periförmig geschliffen (2)                              7,162            6,912
1 1.02 C IX            Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,               0,250               0
                       Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, periförmig geschliffen (2)
 1 1.02 D I            Körner von Weizen, nur geschrotet (2)                                       6,124     .      5,874
 11.02 D II            Körner von Roggen, nur geschrotet (2)                                       5,561            5,311
11.02 D III            Körner von Gerste, nur geschrotet (2)                                       5,859            5,609
 11.02 D IV            Körner von Hafer, nur geschrotet (2)                                        5,945            5,695
11.02 D V              Körner von Mais, nur geschrotet (2)                                         4,606            4,356
11.02 D VI             Körner von Buchweizen, nur geschrotet (2)                                   2,377            2,127
11.02 D VII            Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum,nurgeschrotet (2)             3,835            3,585
11.02 D VIII           Körner von Sorghum, nur geschrotet (2)                                      4,656            4,406
11.02 D IX             Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,               0,250              0
                       Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet (2)
11.02 E I a) 1         Getreidekörner von Gerste, gequetscht (2)                                   5,859            5,609
 11.02 E I a) 2        Getreidekörner von Hafer, gequetscht (2)                                    5,945            5,695
11.02 E I a) 3         Getreidekörner von Buchweizen, gequetscht (2)                               2,377            2,127
11.02 E I a ) 4        Getreidekörner    von    Hirse    aller   Art,    außer . von Sorghum,      3,835            3,585
                       gequetscht (2)
11.02 E I b) 1         Flocken von Gerste (2)                                                     11,498           10,998
11.02 EI b) 2          Flocken von Hafer (2)                                                      11,666           11,166
J 1 .02 E I b) 3       Flocken von Buchweizen ^-1                                                  4,253            3,753
 ---pagebreak--- Nr . L 244/28                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30. 10. 71
                                                                                               Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                               Drittländer
         Nummer                                                                              (ausgenommen     AASM , OLG ,
     des Tarifschemas                       Vereinfachte Fassung des Tarifschemas             AASM , OLG ,   Vereinigte Rep.
                                                                                             Vereinigte Rep. Tansania , Rep.
                                                                                             Tansania , Rep.  Uganda , Rep.
                                                                                              Uganda, Rep.        Kenia
                                                                                                 Kenia)
 11.02 E I b ) 4        Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)                       6,827           6,327
 11.02 E II a)          Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (2)                         10,866          10,366
11.02 E II b )          Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (2)                          9,873           9,373
11.02 E II c)           Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (2)                            8,188           7,688
11.02 E II d)           Körner gequetscht, oder Flocken von Sorghum (2)                          8,276           7,776
 11.02 E II e) 1        Flocken von Reis (2)                                                     9,367           8,867
11.02 E II e) 2         Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,             0,500              0
                        Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art (2),
                        ausgenommen Flocken von Reis (2)
11.02 F I               Pellets von Weizen (2)                                                 10,866          10,366
11.02 F II              Pellets von Roggen (2)                                                   9,873           9,373
11.02 F III            Pellets von Gerste (2)                                                  10,398            9,898
11.02 F IV             Pellets von Hafer (2)                                                   10,549          10,049
11.02 F V              Pellets von Mais (2)                                                      8,188           7,688
11.02 F VI             Pellets von Reis (2)                                                     5,472            5,222
11.02 F VII            Pellets von Buchweizen (2)                                               4,253           3,753
11.02 F VIII           Pellets von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)                       3,835           3,585
11.02 F IX             Pellets von Sorghum (2)                                                  4,656           4,406
11.02 F X              Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,           0,250              0
                       Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
11.02 G I              Weizenkeime, auch gemahlen                                               4,819           4,319
11.02 G II             Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                      3,703           3,203
11.06 A                Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                1,240           0,810
                       anderen    Wurzeln     oder    Knollen    der   Tarifnummer 07.06 des
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                       gemacht
11.06 B I              Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                4,041           2,161
                       anderen    Wurzeln     oder    Knollen    der   Tarifnummer 07.06 des
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                       für die Stärkeherstellung bestimmt
11.06 B II            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                 8,576           6,696
                      tinderen    Wurzeln    oder    Knollen     der   Tarifnummer 07.06 des
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                      nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 71                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 244/29
                                                                                            Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                            Drittländer
                                                                                         (ausgenommen      AASM , OLG ,
         Nummer                                                                           AASM , OLG ,
     des Tarifschemas                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                           Vereinigte Rep.
                                                                                         Vereinigte Rep.  Tansania , Rep.
                                                                                         Tansania , Rep.   Uganda , Rep.
                                                                                          Uganda , Rep.        Kenia
                                                                                              Kenia)
1 1.07 A I a)         Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                          11,151          10,251
11.07 A I b )         Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                     8,559           7,659
11.07 A II a )        Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl             10,688           9,788
11.07 A U b )         Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl        8,214           7,314
11.07 B               Malz, geröstet                                                          9,423           8,523
11.08 AI              Stärke von Mais                                                         4,041           2,341
11.08 All             Stärke von Reis                                                         3,654           1,104
11.08 A III           Stärke von Weizen                                                       5,055           3,355
11.08 AIV             Stärke von Kartoffeln                                                   4,041           2,341 '
11.08 AV              Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere        4,041           1,171
                      als Kartoffelstärke
11.09 AI              Kleber und Klebermehl von Weizen, ungeröstet                           21,100           6,100
11.09 All             Kleber und Klebermehl, außer von Weizen, ungeröstet                    17,908           2,908
11.09 B               Kleber und Klebermehl, geröstet                                        21,100           6,100
17.02 B II a)         Glukose (Dextrose}, ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem           11,053           3,053
                      Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                      auf den Trockenstoff (-3 ), als weißes kristallines Pulver, auch
                      agglomeriert
17.02 B II b)         Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­              7,841           2,341
                      sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                      mehr, bezogen auf den Trockenstoff (3), außer in Form von
                      weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
                                                                                          .
17.05 B I             Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­     11,053           3,053
                      lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II            Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in           7,841           2,341
                      Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 Ala)            Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                1,553           1,553
                      anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                      Stärke bis 35 Gewichtshundertteilen
23.02 A I b) 1        Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen            2,484           2,484
                      Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                      mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht für
                      die menschliche Ernährung
 ---pagebreak--- Nr. L 244/30                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30 . 10 . 71
                                                                                                                      Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                                                      Drittländer
          Nummer                                                                                                    (ausgenommen     AASM , ÜLG ,
      des Tarifschemas                               Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                          AASM , OLG ,    Vereinigte Rep.
                                                                                                                   Vereinigte Rep.  Tansania , Rep.
                                                                                                                   Tansania , Rep.   Uganda, Rep.
                                                                                                                    Uganda, Rep.         Kenia
                                                                                                                         Kenia )
23.02 A I b) 2                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                             4,970           4,970
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                               mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht für
                               die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                               menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                               als 45 Gewichtshundertteilen
 23.02 A II a )                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                 1,243           l;243
                               anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                               Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                               denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                               Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                               einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                               auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                               Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23-02 A II b)                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von                                4,970           4,970.
                               anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                               Reis, die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
(') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(5) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarif­
    nummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nachdem abgeänderten polarimetrischen Ewers-Verfahren) von mehr als 45 Ge­
        wichtshundertteilen ,
    — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder weni­
        ger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen 4 Ge­
        wichtshundertteile oder weniger, bei Hafer 5 Gewichtshundertteile o Jer weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder
        weniger beträgt.
    Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02 .
(') Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
    die Waren der Tarifstelle 17.02 B II .