CELEX: 31997R1240
Language: de
Date: 1997-06-30
Title: Verordnung (EG) Nr. 1240/97 der Kommission vom 30. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 mit Durchführungsvorschriften zu den Sondermaßnahmen für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Hopfen

Avis juridique important

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31997R1240

Verordnung (EG) Nr. 1240/97 der Kommission vom 30. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 mit Durchführungsvorschriften zu den Sondermaßnahmen für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Hopfen  

Amtsblatt Nr. L 173 vom 01/07/1997 S. 0074 - 0075

VERORDNUNG (EG) Nr. 1240/97 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 mit Durchführungsvorschriften zu den Sondermaßnahmen für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Hopfen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 mit Sondermaßnahmen für bestimmte Agrarerzeugnisse zugunsten der französischen überseeischen Departements (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2598/95 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 6,in Erwägung nachstehender Gründe:Die Mengen, die in der Bedarfsvorausschätzung für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Hopfen ausgewiesen sind und die dort zollfrei oder, im Fall der Gemeinschaftserzeugnisse, mit einer Beihilfe eingeführt werden dürfen, sowie die genannte Beihilfe sind in der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 der Kommission (3) festgesetzt. Es sollten jetzt die für die Zeit vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 benötigten Mengen bestimmt werden.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 In der Verordnung (EG) Nr. 1771/96 erhält Artikel 1 folgende Fassung:"Artikel 1In Anwendung von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 dürfen zwischen dem 1. Juli 1997 und dem 30. Juni 1998 im Rahmen der Bedarfsvorausschätzung für Hopfen der KN-Codes 1210 und 1302 13 00 in die französischen überseeischen Departements aus Drittländern zollfrei bzw. bei Erzeugnissen aus der übrigen Gemeinschaft mit der Gemeinschaftsbeihilfe 15 Tonnen Hopfen eingeführt werden. Diese Menge wird entsprechend dem Anhang aufgeteilt.Die französischen Behörden können diese Aufteilung im Rahmen der festgesetzten Gesamtmenge ändern. Im Fall einer Änderung unterrichten sie die Kommission."Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt ab 1. Juli 1997.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 30. Juni 1997Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 356 vom 24. 12. 1991, S. 1.(2) ABl. Nr. L 267 vom 9. 11. 1995, S. 1.(3) ABl. Nr. L 232 vom 13. 9. 1996, S. 11.ANHANG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>