CELEX: 31982R1883
Language: de
Date: 1982-07-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1883/82 des Rates vom 12. Juli 1982 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

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31982R1883

Verordnung (EWG) Nr. 1883/82 des Rates vom 12. Juli 1982 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif  

Amtsblatt Nr. L 207 vom 15/07/1982 S. 0004 - 0004

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1883/82 DES RATES  vom 12. Juli 1982  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 28 und 113,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Für die Tarifierung bestimmter Kleidungsstücke, die den unteren Teil des Körpers von der Taille ab bedecken und dabei jedes Bein einzeln umhüllen, nach dem Gemeinsamen Zolltarif (GZT) im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1507/82 (2), ist als Merkmal die Länge dieser Kleidungsstücke zu berücksichtigen. Auf der Grundlage dieses Merkmals wurden diese Kleidungsstücke der Tarifstelle 61.01 B V e) (lange Hosen) zugewiesen, wenn sie die Knie bedecken, und der Tarifstelle 61.01 B V d) (Shorts und andere kurze Hosen), wenn sie die Knie nicht bedecken.  Andere Kleidungsstücke dieser Art, die im Englischen als »breeches" oder »knickerbockers" bezeichnet werden und die Knie bedecken, sind aufgrund aller Fassungen des GZT, mit Ausnahme der englischen Fassung, als lange Hosen der Tarifstelle 61.01 B V e) zuzuweisen.  Dagegen sind aufgrund der englischen Fassung des GZT diese Kleidungsstücke der Tarifstelle 61.01 B V d) (Shorts und andere kurze Hosen) zuzuweisen.  Ausserdem ist die Fassung der Tarifstelle 58.02 A II a) im Englischen einschränkender als in den anderen Gemeinschaftssprachen.  Die englische Fassung der Tarifstellen 61.01 B V d) und 58.02 A II a) ist den anderen Fassungen anzugleichen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die englische Fassung des Anhangs »Gemeinsamer Zolltarif" der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 wird wie folgt geändert:  1. In der Tarifstelle 61.01 B V wird der Text unter d) »Breeches and shorts" ersetzt durch »Shorts".  2. In der Tarifstelle 58.02 A II wird der Text unter a) »Tufted carpets, carpeting and rugs" ersetzt durch »Tufted carpets, carpeting, rugs, mats and matting".  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 1. Juli 1982.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 12. Juli 1982.  Im Namen des Rates  Der Präsident  I. NÖRGAARD  (1) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 168 vom 15. 6. 1982, S. 5.