CELEX: 31995R0009
Language: de
Date: 1995-01-04
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 9/95 DER KOMMISSION vom 4. Januar 1995 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

5. 1 . 95                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 3/7
                                   VERORDNUNG (EG) Nr, 9/95 DER KOMMISSION
                                                         vom 4. Januar 1995
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      einer Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfung,
GEMEINSCHAFTEN —                                                     wie es in Artikel 1 dieser Verordnung angegeben wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
Gemeinschaft,                                                        gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 Referenzzeitraum vom 3. Januar 1995 festgestellte reprä­
                                                                     sentative Marktkurs anzuwenden —
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG)     Nr.    133/94 (2),  insbesondere        auf Artikel 16
Absatz 8,
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und                                        Artikel 1
die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­
denden Umrechnungskurse (3), geändert durch die                      (1 ) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4), insbesondere auf                    Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Artikel 5,                                                           Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
                                                                     1703 90 00 auf 0,31 ECU je 100 kg festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­                (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
                                                                     91 /482/EWG des Rates O werden jedoch bei der Einfuhr
fung wurde mit Verordnung (EG) Nr. 1946/94 der                       von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
Kommission 0, zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                     Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
(EG) Nr. 3049/94 (*), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 1946/94                                        Artikel 2
dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die Angaben,
über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt zu                Diese Verordnung tritt am 5. Januar 1995 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 4. Januar 1995
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
O   ABl. Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr.  L  22 vom 27. 1 . 1994, S.  7.
(•) ABl. Nr.  L  387 vom 31 . 12. 1992,   S. 1 .
(<) ABl.  Nr. L  320 vom 22. 12. 1993,    S. 32.
f5) ABl. Nr. L 198 vom 30. 7. 1994, S. 59.
(«) ABl. Nr. L 322 vom 15. 12. 1994, S. 29.                          O ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .