CELEX: 31992R1229
Language: de
Date: 1992-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1229/92 der Kommission vom 13. Mai 1992 über die Entscheidung, der im Rahmen der in der Verordnung (EWG) Nr. 920/92 genannten Dauerausschreibung für Weißzucker durchgeführten zweite Teilausschreibung nicht stattzugeben

Nr. L 128/22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 5. 92
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1229/92 DER KOMMISSION
                                                       vom 13. Mai 1992
                 über die Entscheidung, der im Rahmen der in der Verordnung (EWG)
                 Nr. 920/92 genannten Dauerausschreibung für Weißzucker durchgeführten
                                        zweite Teilausschreibung nicht stattzugeben
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   (EWG) Nr. 920/92 kann jedoch beschlossen werden, einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                   bestimmten Teilausschreibung nicht stattzugeben.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung                                Artikel 1
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4
erster Unterabsatz Buchstabe b),                                   Es wird beschlossen, der gemäß der Verordnung (EWG)
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Nr. 920/92 durchgeführten zweite Teilausschreibung für
                                                                   Weißzucker, für die die Frist für die Einreichung der
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/92 der Kommis­                  Angebote am 13. Mai 1992 abgelaufen ist, nicht stattzu­
sion vom 10. April 1992 betreffend eine Dauerausschrei­            geben.
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden                                    Artikel 2
Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers
durchgeführt. Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung              Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 13. Mai 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.
0 ABl. Nr. L 98 vom U. 4. 1992, S. 11 .
 3) ABl. Nr. L 100 vom 20. 4. 1991 , S. 9.