CELEX: 31995R1458
Language: de
Date: 1995-06-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1458/95 DER KOMMISSION vom 26. Juni 1995 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 143 / 68       DE |                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27. 6 . 95
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1458 /95 DER KOMMISSION
                                                      vom 26. Juni 1995
                   zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des
                   Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                            X%rr
                                                            Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                   entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            ändern sind —
 Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker (!), zuletzt geändert durch die Verordnung        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 (EG) Nr. 1 101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absätze
 1 und 2,
                                                                                           Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . Juni 1995 bei der              Die in der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1236/95 fest­
 Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in               gesetzten Erstattungssätze werden wie im Anhang zu
 Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages           dieser Verordnung angegeben geändert.
 fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
 (EG) Nr. 1236/95 der Kommission (3), geändert durch die
 Verordnung (EG) Nr. 1 259/95 (4), festgesetzt.                                            Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 1236/95
 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben,           Diese Verordnung tritt am 27. Juni 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 26. Juni 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                            Martin BANGEMANN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .
O ABl. Nr. L 121 vom 1 . 6. 1995, S. 27.
(4) ABl . Nr. L 122 vom 2. 6. 1995, S. 25.
 ---pagebreak--- 27. 6. 95     | DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 143/69
                                                            ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 26. Juni 1995 zur Änderung der geltenden
          Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von
                                 nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                           — Erstattungssätze
                                                                                            in ECU/100 kg —
          Weißzucker :                                                                              38,78
          Rohzucker :                                                                              35,67
          Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr, andere als
          durch Auflösen vom          festem Weiß- oder Rohzucker
          hergestellte Sirupe, mit einem Saccharosegehalt von
          mindestens 85 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den
          Trockenstoff (einschließlich Invertzucker, als Saccharose
          berechnet) :                                                                                         SC )
                                                                                                 38,78 (4) x        oder
                                                                                                               100
                                                                                  der oben festgesetzte Satz für 100 kg
                                                                                  des für die Auflösung verwendeten
                                                                                        Weiß - oder Rohzuckers
          Für Sirupe durch Auflösen von festem Weiß- oder
          Rohzucker hergestellt, auch nach dem Auflösen
          invertiert :
          Melassen :                                                                                 —
          Isoglukose (2) :                                                                         38,78 (3)
          (•) „S" drückt bei einer Reinheit des Sirups
               — von mindestens 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, als
                  Saccharose berechnet,
               — von mindestens 85, jedoch weniger als 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an extraktionsfähigem Zucker
               von 100 kg Sirupen aus.
          (2) Erzeugnisse, durch Isomerisierung von Glukose gewonnen, mit einem Fruktosegehalt von mindestens
               41 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, und einem Gesamtgehalt von Polysacchariden und
               Oligosacchariden einschließlich Di- oder Trisacchariden von höchstens 8,5 Gewichtshundertteilen in der
               Trockenmasse .
          (3) Erstattungsbetrag für 100 kg Trockenstoff.
          (4) Der Grundbetrag gilt nicht für das im Anhang unter Punkt 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 der
               Kommission (ABl . Nr. L 355 vom 5. 12. 1992, S. 12) beschriebene Erzeugnis.