CELEX: 31997R2460
Language: de
Date: 1997-12-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2460/97 DER KOMMISSION vom 10. Dezember 1997 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

L 340 /38             DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 12 . 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2460/97 DER KOMMISSION
                                                      vom 10 . Dezember 1997
                     über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Dezember 1997 beantragten Mengen die in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                      genannten Verordnung für den Monat Dezember 1997
                                                                      genannte monatliche Höchstmenge . Daher ist festzu­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                legen, in welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrli­
Gemeinschaft,
                                                                      zenzen erteilt werden können . Infolgedessen ist die Ertei­
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates                lung von Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach dem
vom 28 . Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorga­                 5. Dezember 1997 und vor dem 8 . Januar 1998 gestellt
nisation für Obst und Gemüse ('),                                     werden —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 903/97 der
Kommission vom 21 . Mai 1997 über eine Schutzmaß­                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                               Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:                                     In Anbetracht der der Kommission am 9 . Dezember 1997
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                     vorliegenden Informationen werden die am 5. Dezember
Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.                 1997 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
 1 662/94 (4), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch           Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                  KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                                Menge erteilt, die 0,05701 % der beantragten Menge
                                                                       entspricht.
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.
903/97 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1997 und                   Den nach dem 5. Dezember 1997 und vor dem 8 . Januar
31 . Mai 1998 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                   1998 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli­
 Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer                   zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge­
 monatlichen Höchstmenge erteilt.                                      geben.
 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­                                        Artikel 2
 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
 erteilten    Einfuhrlizenzen      überschreiten    die   am   5.      Diese Verordnung tritt am 11 . Dezember 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 10 . Dezember 1997
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
  (') ABl. L  297 vom  21 . 11 . 1996, S. 1 .
  (2) ABl. L  130 vom  22. 5. 1997, S. 6.
  (3) ABl. L  170 vom  13. 7. 1993, S. 10 .
  (<) ABl. L  176 vom  9. 7. 1994, S. 1 .