CELEX: 52005PC0445
Language: de
Date: 2005-09-21
Title: Vorschlag für eine Entscheidung des RATES über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   Brüssel, den 21.9.2005
                                                   KOM(2005) 445 endgültig
                                                   2005/0190 (CNS)
                                    Vorschlag für eine
                            ENTSCHEIDUNG DES RATES
   über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms
   (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und
               Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik
                             (von der Kommission vorgelegt)
DE                                                                             DE
 ---pagebreak---                                          BEGRÜNDUNG
   1.       HINTERGRUND DER VORSCHLÄGE
   Am 6. April 2005 verabschiedete die Kommission ihren Vorschlag1 für das siebte
   Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und
   Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik (2007 bis 2011). Die Kommission
   gab darin an, dass die Maßnahmen in zwei spezifischen Programmen zusammengefasst
   würden, die den „indirekten“ Maßnahmen zu Fusionsenergieforschung, Kernspaltung und
   Strahlenschutz sowie den „direkten“ Forschungsmaßnahmen der Gemeinsamen
   Forschungsstelle im Bereich der Kernenergie entsprechen. Diese spezifischen Programme
   sind Gegenstand der vorliegenden Vorschläge. Die Kommission wird ferner Vorschläge für
   die hierfür geltenden „Beteiligungs- und Verbreitungsregeln“ vorlegen.
   Der politische Hintergrund und die Ziele dieses Vorschlags sind in der Mitteilung „Die
   Schaffung des EFR des Wissens für Wachstum“2 dargelegt.
   Mit den spezifischen Programmen des siebten Euratom-Rahmenprogramms sollen – in
   Verbindung mit den ebenfalls erforderlichen nationalen und industriellen Maßnahmen – die
   wichtigen Fragen und Herausforderungen in diesem Forschungsbereich in Europa behandelt
   werden.
   Finanzielle Unterstützung auf europäischer Ebene bietet die Möglichkeit, Leistung und
   Wirksamkeit der Forschung in einem Maße zu erhöhen, das auf nationaler Ebene nicht
   erreicht werden kann. Die spezifischen Programme des 7. Euratom-Rahmenprogramms
   ermöglichen eine weitere Konsolidierung des Europäischen Forschungsraums im genannten
   Bereich. Sie tragen dazu bei, auf neuen Forschungsgebieten und auf neuen Wegen eine
   kritische Masse zu erreichen, und fördern den freien Austausch von Ideen, Kenntnissen und
   Forschern.
   Das Potenzial europäischer Maßnahmen zur Förderung hervorragender Leistungen in der
   Forschung wird während der gesamten Durchführung der spezifischen Programme optimal
   genutzt. Dies beinhaltet die Ermittlung und Förderung der in der Europäischen Union
   vorhandenen Kompetenzen und die Schaffung von Kapazitäten für künftige
   Forschungshöchstleistungen.
   Wo immer möglich wird die Wirkung der spezifischen Programme durch die
   Komplementarität mit anderen Programmen der Gemeinschaft (z. B. den Strukturfonds)
   verstärkt. Dies entspricht dem Ansatz des spezifischen EG-Programms „Kapazitäten“, denn
   ein wichtiger Aspekt des spezifischen Euratom-Programms für indirekte Maßnahmen ist
   ebenfalls die Unterstützung von Forschungsinfrastrukturen, allerdings in diesem Fall im
   Bereich der Nuklearwissenschaften und –technologien.
   1
           KOM(2005) 119.
   2
           KOM(2005) 118.
DE                                               2                                           DE
 ---pagebreak---    2.       VORHERIGE KONSULTATION
   Bei der Ausarbeitung der vorliegenden Vorschläge hat die Kommission – wie bereits beim
   Rahmenprogramm – die Ansichten berücksichtigt, die die anderen EU-Institutionen und die
   Mitgliedstaaten sowie viele Interessengruppen, darunter auch die Wissenschaftsgemeinschaft
   und die Industrie, im Zuge einer breiten Konsultation geäußert haben. Die Vorschläge für die
   spezifischen Programme stützen sich ferner auf die ausführliche Folgenabschätzung, die für
   den Vorschlag für das 7. Rahmenprogramm3 vorgenommen wurde, sowie auf das Ergebnis
   der Fünfjahresbewertung des Rahmenprogramms4.
   3.       RECHTLICHE ASPEKTE
   Die Vorschläge für die spezifischen Programme decken den gleichen Zeitraum ab wie das
   Rahmenprogramm (2007-2011). Dieser ist wiederum abhängig von Artikel 7 des Euratom-
   Vertrags. Entsprechend diesem Artikel (Absatz 2) werden Forschungsprogramme für
   höchstens fünf Jahre festgelegt. Daher entspricht der Zeitraum, für den diese Vorschläge
   vorgelegt werden, nicht dem der spezifischen EG-Programme.
   Die Kommission schlägt vor, die spezifischen Euratom-Programme nach den vorgesehenen
   Legislativverfahren um den Zeitraum 2012-2013 zu verlängern, sofern die Umstände dem
   nicht entgegenstehen.
   4.       VERWENDUNG DER HAUSHALTSMITTEL
   Der diesem Beschluss beigefügte „Finanzbogen für Rechtsakte“ erläutert die finanziellen
   Auswirkungen und den Bedarf an personellen und administrativen Ressourcen. Er enthält
   ferner vorläufige Zahlenangaben für den Zeitraum 2012 bis 2013.
   Die Kommission beabsichtigt, eine Exekutivagentur einzurichten und diese mit bestimmten
   Aufgaben zu betrauen, die für die Durchführung des spezifischen Programms für indirekte
   Maßnahmen erforderlich sind5.
   5.       EINHEITLICHE UND FLEXIBLE DURCHFÜHRUNG
   5.1      Neue Erfordernisse und Möglichkeiten
   Die Durchführung der spezifischen Programme muss flexibel genug sein, um bei
   wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen im Nuklearbereich weiterhin eine
   Spitzenposition einnehmen zu können und um auf sich abzeichnende industrielle, politische
   3
           SEK(2005) 430.
   4
           KOM(2005) 387.
   5
           Gemäß Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe a der Haushaltsordnung (Verordnung EG, Euratom) kann die
           Kommission Exekutivagenturen hoheitliche Aufgaben übertragen. Die Verordnung (EG) Nr. 58/2003
           des Rates zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der
           Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden, und die Verordnung (EG) Nr.
           1653/2004 der Kommission betreffend die Standardhaushaltsordnung für Exekutivagenturen gemäß der
           Verordnung (EG) Nr. 58/2003 sind jedoch EG-Verordnungen, die für Euratom nicht gelten. Die
           Kommission beabsichtigt, den Rat um eine Erweiterung des Geltungsbereichs dieser Verordnungen auf
           den Euratom-Vertrag zu bitten.
DE                                                    3                                                      DE
 ---pagebreak---    oder gesellschaftliche Erfordernisse eingehen zu können. Dies wird bei den indirekten
   Maßnahmen vor allem durch die Arbeitsprogramme erreicht, die mit Unterstützung der
   Ausschüsse der Vertreter der Mitgliedstaaten jährlich aktualisiert und in denen die Themen
   für die geplanten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen genannt werden.
   Korrekturen können schneller vorgenommen werden, wenn neue Prioritäten unmittelbare
   Maßnahmen erfordern, insbesondere bei unvorhergesehenen politischen Erfordernissen.
   Diese mehrjährige Planung steht vielen Beiträgen offen, um sicherzustellen, dass die
   unterstützten Maßnahmen auch für neuen Forschungsbedarf der Industrie und der EU-Politik
   im Nuklearbereich weiterhin unmittelbar relevant sind. Einen Beitrag wird die externe
   Beratergruppe für Energie leisten, die im Rahmen des spezifischen EG-Programms
   „Zusammenarbeit“ eingesetzt und Vertreter unterschiedlicher Disziplinen umfassen wird
   (wobei ein Gleichgewicht wissenschaftlicher und industrieller Positionen angestrebt wird).
   Zusätzliche externe Beiträge könnten die Technologieplattformen liefern, die gemäß der
   Planung demnächst in einigen Themenbereichen der spezifischen Programme eingerichtet
   werden könnten.
   Auch andere Foren und Gruppen wie das Europäische Strategieforum für
   Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) können der Kommission rechtzeitigen Rat bezüglich
   Möglichkeiten und Prioritäten geben, die für den Euratom-Forschungsbereich von Bedeutung
   sind.
   5.2       Querschnittsthemen
   Die Kommission wird bei der Durchführung des 7. Euratom-Rahmenprogramms für die
   erforderliche Kohärenz sorgen. Die Arbeitsprogramme der spezifischen Programme werden
   in enger Koordinierung überarbeitet, um Querschnittsthemen in ausreichendem Maße zu
   berücksichtigen.
   Die Ausschüsse der Vertreter der Mitgliedstaaten haben ebenfalls eine wichtige Aufgabe zu
   erfüllen, indem sie die Kommission bei der Gewährleistung von Kohärenz und Koordinierung
   der Durchführung innerhalb und zwischen den spezifischen Programmen unterstützen.
   Deshalb müssen sich die Vertreter der Mitgliedstaaten in den verschiedenen Ausschüssen auf
   nationaler Ebene gut untereinander abstimmen.
   Besondere Aufmerksamkeit gilt den Maßnahmen, deren Inhalte sowohl spezifische Euratom-
   Programme als auch EG-Programme betreffen (z. B. Nutzung fortgeschrittener Reaktoren zur
   Wasserstoffherstellung, Entwicklung fortgeschrittener Werkstoffe). Soweit dies angesichts
   der Schwierigkeiten möglich ist, die sich durch zwei Rahmenprogramme ergeben, deren
   Rechtsgrundlage unterschiedliche Verträge sind, können unter Nutzung der Erfahrungen aus
   dem 6. Rahmenprogramm gemeinsame Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen
   veröffentlicht werden.
   Bei folgenden besonders wichtigen Themen sind spezielle Vorkehrungen zur Gewährleistung
   eines koordinierten Konzepts vorgesehen:
   – Internationale Zusammenarbeit: Dies ist ein wichtiger Aspekt des Euratom-Programms.
      Hier soll ein strategisches Konzept zur Förderung entsprechender Maßnahmen und zur
      Behandlung bestimmter Fragen verfolgt werden, wenn dies von gegenseitigem Interesse
      und Nutzen ist.
DE                                               4                                            DE
 ---pagebreak---    – Forschungsinfrastrukturen: Eine enge Zusammenarbeit mit dem EG-Programm
      "Kapazitäten“ ist erforderlich, um die Unterstützung zentraler kerntechnischer
      Forschungseinrichtungen sicherzustellen, die allgemeinere Anwendung in der Forschung
      finden.
   – Verbindung zur Gemeinschaftspolitik: Es werden Vorkehrungen für eine wirksame
      Koordinierung innerhalb der Kommissionsdienststellen getroffen, insbesondere um
      sicherzustellen, dass die Tätigkeiten auch weiterhin den Erfordernissen aufgrund der
      Entwicklung der EU-Politik entsprechen. Die Nutzergruppen verschiedener
      Kommissionsdienststellen, die für die jeweiligen Politikbereiche zuständig sind, können
      bei der mehrjährigen Programmplanung in diesem Zusammenhang Hilfestellung leisten.
   – Verbreitung und Transfer von Kenntnissen: Die Förderung der Übernahme von
      Forschungsergebnissen ist ein zentrales Merkmal aller spezifischen Programme, wobei
      spezieller Nachdruck auf der Übertragung von Kenntnissen zwischen den Ländern, über
      Disziplinen hinweg sowie von der Wissenschaft zur Industrie liegt. Hierunter fallen auch
      Maßnahmen für die Mobilität von Forschern.
   – Wissenschaft und Gesellschaft: Diese Maßnahme im EG-Programm „Kapazitäten“ weist
      Parallelen zu Maßnahmen im Nuklearsektor auf. Es ist eindeutig das Potenzial für einen
      fruchtbaren Austausch in Bereichen wie „staatliche Verwaltung“ und „Fragen im
      Zusammenhang mit den Akteuren“ gegeben, insbesondere bezüglich der Akzeptanz
      kontroverser Einrichtungen durch die lokale Bevölkerung.
   6.       VEREINFACHUNG DER VERWALTUNGSVERFAHREN
   Eine signifikante Vereinfachung ergibt sich bei der Durchführung des 7. Rahmenprogramms
   aus den Vorschlägen, die die Kommission in ihrem Arbeitspapier vom 6. April 2005 dargelegt
   hat, und den anschließenden umfassenden Gesprächen. Viele der vorgeschlagenen
   Maßnahmen sollen in die Beteiligungs- und Verbreitungsregeln aufgenommen werden und
   dienen insbesondere dazu, den „Bürokratiefaktor“ beträchtlich zu verringern und die
   Förderformen und Berichterstattungsanforderungen zu vereinfachen.
   In dem die Kernspaltung betreffenden Teil des spezifischen Programms für indirekte
   Maßnahmen werden Verbesserungen vorgeschlagen, die denen vergleichbar sind, die für
   Maßnahmen im Teil „Kooperation“ des EG-Programms vorgesehen sind.
   7.       INHALT DER SPEZIFISCHEN PROGRAMME
   7.1      Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik
            (indirekte Maßnahmen)
   Dieses spezifische Programm umfasst die folgenden zwei vorrangigen Themenbereiche:
   (i) Fusionsenergieforschung: Schaffung der Wissensgrundlage für den Bau von
   Prototypreaktoren für sichere, nachhaltige, umweltverträgliche und wirtschaftliche
   Kraftwerke und Realisierung des ITER als wichtigsten Schritt im Hinblick auf dieses Ziel.
   Dieser Themenbereich beinhaltet folgende Maßnahmenbereiche:
            – Realisierung des ITER
DE                                               5                                             DE
 ---pagebreak---               – FuE zur Vorbereitung der Betriebsphase des ITER
              – technologische Maßnahmen zur Vorbereitung des Kraftwerks DEMO
              – langfristige FuE-Maßnahmen
              – Humanressourcen, Aus- und Weiterbildung
              – Infrastrukturen
              – Reaktion auf sich abzeichnende oder unvorhergesehene Erfordernisse der Politik
   (ii) Kernspaltung und Strahlenschutz: Förderung der sicheren Nutzung der Kernspaltung
   und anderer Einsatzmöglichkeiten von Radioaktivität in Industrie und Medizin. Dieser
   Themenbereich beinhaltet folgende Maßnahmenbereiche:
              – Entsorgung radioaktiver Abfälle
              – Reaktorsysteme
              – Strahlenschutz
              – Unterstützung von und Zugang zu Forschungsinfrastrukturen
              – Humanressourcen und Ausbildung (einschließlich Mobilität)
   Dieses spezifische Programm weist generell eine starke Kontinuität zu früheren
   Rahmenprogrammen auf und stützt sich auf den nachgewiesenen zusätzlichen Nutzen einer
   Förderung auf europäischer Ebene. Einige wichtige Neuerungen in diesem spezifischen
   Programm erfordern besondere Überlegungen hinsichtlich der Durchführung:
   – ein verbessertes Konzept für die Koordinierung nationaler Forschungsprogramme im
       Bereich der Kernspaltung und des Strahlenschutzes,
   – die gemeinsame Realisierung des ITER in einem internationalen Rahmen, die Schaffung
       eines gemeinsamen Unternehmens für ITER auf der Grundlage des Euratom-Vertrags
       sowie eine verstärkte Koordinierung der integrierten europäischen Maßnahmen in der
       Fusionsenergieforschung,
   – ein gezielter Ansatz im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit innerhalb der
       einzelnen Themenbereiche, wobei in den Arbeitsprogrammen spezifische
       Kooperationsmaßnahmen angegeben werden sollen, im Einklang mit dem geplanten
       strategischen Konzept für die internationale Zusammenarbeit,
   – ein Bestandteil, der eine flexible Reaktion auf sich abzeichnende und unvorhergesehene
       politische Erfordernisse ermöglicht; dieser soll für jeden Themenbereich aufgenommen
       werden. Bei der Umsetzung wird man sich auf die Erfahrungen mit den Maßnahmen zur
       wissenschaftlichen Unterstützung der Gemeinschaftspolitik und für neue und sich
       abzeichnende wissenschaftliche und technologische Entwicklungen des sechsten
       Rahmenprogramms stützen, außerdem auf den Bereich „neue und künftige Technologien“
       im Bereich der IKT.
DE                                                 6                                           DE
 ---pagebreak---    Während der Laufzeit dieses spezifischen Programms und seiner geplanten Verlängerung bis
   2013 können sich jedoch Möglichkeiten für die Schaffung sinnvoller gemeinsamer
   Unternehmen ergeben, z. B. im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle6. Die
   Kommissionsdienststellen werden zum gegebenen Zeitpunkt dem Rat Vorschläge für solche
   gemeinsame Unternehmen vorlegen.
   7.2        GFS (direkte Maßnahmen)
   Die GFS wird ihren Auftrag unter Berücksichtigung der internen Entwicklung innerhalb der
   Kommissionsdienststellen sowie des europäischen und globalen Kontextes im Nuklearbereich
   erfüllen.
   Im Hinblick darauf wird sie sich systematisch um die Intensivierung ihrer Beziehungen mit
   den Forschungseinrichtungen in den Mitgliedstaaten bemühen.
   Im Zusammenhang mit der Agenda von Lissabon und auf Wunsch der meisten ihrer
   Auftraggeber wird die GFS beträchtliche Anstrengungen im Hinblick auf Ausbildung und
   Wissensmanagement unternehmen. Sie wird ihre FuE-Maßnahmen in den Bereichen
   fortsetzen, die mit der Abfallentsorgung und Umweltauswirkungen zusammenhängen.
   Im Zusammenhang mit der nuklearen Sicherheit betreffen die wichtigsten neuen Aspekte die
   Reaktion auf Entwicklungen in der Gemeinschaftspolitik, auf neue Erfordernisse der
   Kommissionsdienststellen und die Beteiligung der Gemeinschaft an internationalen Initiativen
   wie dem Forum “Generation IV“.
   Die GFS arbeitet nun seit 30 Jahren im Bereich der nuklearen Sicherheit. Der internationale
   Kontext hat sich allerdings in jüngster Zeit beträchtlich verändert und die Dimension der
   Nichtverbreitung gewinnt an Bedeutung. Die interne Arbeit der Kommissionsdienststellen
   stützt sich jedoch auch auf eine kontinuierliche Unterstützung durch die GFS in traditionellen
   Bereichen.
   8.         WACHSTUM DURCH EINEN EFR DES WISSENS
   Die notwendigen raschen Fortschritte in der Entwicklung zur wissensgestützten Wirtschaft
   und Gesellschaft setzen eine ehrgeizigere und effizientere europäische Forschung voraus.
   Sämtliche Akteure in der Europäischen Union – Regierungen der Mitgliedstaaten,
   Forschungseinrichtungen, Industrie – haben hier ihre Rolle zu spielen.
   Alle spezifischen Programme zur Durchführung der siebten Rahmenprogramme (EG und
   Euratom) sind darauf ausgerichtet, den Hebeleffekt und die Wirkung der Forschungsausgaben
   auf europäischer Ebene – im Rahmen der verfügbaren Mittel – zu maximieren. Zentrale
   Aspekte sind hier: der Schwerpunkt auf vorrangigen Themenbereichen in den entsprechenden
   spezifischen Programmen und die geeigneten Maßnahmen und Durchführungsmodalitäten im
   Hinblick auf die Ziele, eine starke Kontinuität, ein durchgehender Schwerpunkt auf der
   Unterstützung bestehender Kompetenzen und der Schaffung der Kapazitäten für künftige
   6
            s. Begründung des überarbeiteten Vorschlags der Kommission für ein „Nuklearpaket“ -
            KOM(2004) 526 vom 8.9.2004.
DE                                                7                                               DE
 ---pagebreak---    Spitzenleistungen, die Straffung und Vereinfachung der Verwaltung im Hinblick auf
   Nutzerfreundlichkeit und Kosteneffizienz und eine Flexibilität, die es ermöglicht, dass das
   Rahmenprogramm sich auf neue Erfordernisse und Möglichkeiten einstellen kann.
DE                                            8                                                DE
 ---pagebreak---                                                          2005/0190 (CNS)
                                          Vorschlag für eine
                                    ENTSCHEIDUNG DES RATES
       über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms
       (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und
                    Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik
                                 (Text von Bedeutung für den EWR)
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf
   Artikel 7 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Kommission7,
   nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments8,
   nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses9,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   (1)    Im Einklang mit dem Beschluss Nr. …../Euratom des Rates über das siebte
          Rahmenprogramm (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für
          Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik (2007-
          2011) (nachstehend „das Rahmenprogramm“ genannt) soll die Durchführung des
          Rahmenprogramms durch spezifische Programme erfolgen, in denen die Einzelheiten
          der Durchführung, die Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt
          werden.
   (2)    Das Rahmenprogramm umfasst zwei Arten von Maßnahmen: (i) indirekte
          Maßnahmen zu Fusionsenergieforschung, Forschung im Bereich der Kernspaltung und
          Strahlenschutz sowie (ii) direkte Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle im
          Bereich der Kernenergie. Dieses spezifische Programm betrifft die Durchführung der
          Maßnahmen unter (i).
   (3)    Für dieses Programms sollten die für das Rahmenprogramm festgelegten Regeln für
          die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen sowie für die
          Verbreitung der Forschungsergebnisse (nachstehend "Beteiligungs- und
          Verbreitungsregeln" genannt) gelten.
   (4)    Das Rahmenprogramm sollte andere forschungspolitische Maßnahmen der EU im
          Rahmen der Gesamtstrategie zur Umsetzung der Ziele von Lissabon, ferner
   7
           ABl. C […], […], S. […].
   8
           ABl. C […], […], S. […].
   9
           ABl. C […], […], S. […].
DE                                                9                                          DE
 ---pagebreak---         insbesondere die Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Ausbildung,
        Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Industrie, Gesundheit, Verbraucherschutz,
        Beschäftigung, Energie, Verkehr und Umwelt, ergänzen.
   (5)  Auf der Grundlage des Beschlusses des Rates vom 26. November 2004 zur Änderung
        der Verhandlungsrichtlinien im Zusammenhang mit dem ITER10 wird die Realisierung
        des ITER in Europa – im Rahmen eines breiter angelegten Konzepts für die
        Fusionsenergie – der wichtigste Aspekt der Fusionsforschungsmaßnahmen des
        Rahmenprogramms sein.
   (6)  Die Maßnahmen, mit der die EU zur Realisierung des ITER beiträgt, insbesondere im
        Zusammenhang mit dem Beginn des Baus des ITER in Cadarache und der
        Durchführung der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für die ITER-Technologie
        innerhalb des Rahmenprogramms, sollten von einem gemeinsamen Unternehmen
        gemäß Titel II Kapitel 5 des Euratom-Vertrags geleitet werden.
   (7)  Forschungsaspekte und technologische Entwicklungsaspekte im Bereich der
        Kernspaltungswissenschaft und -technologie könnten ebenfalls im Rahmen
        gemeinsamer Unternehmen gemäß Titel II Kapitel 5 des Euratom-Vertrags behandelt
        werden.
   (8)  Auf der Grundlage von Artikel 101 Euratom-Vertrag hat die Gemeinschaft mehrere
        internationale Forschungsabkommen im Nuklearbereich abgeschlossen. Eine
        Verstärkung der internationalen Forschungszusammenarbeit sollte angestrebt werden,
        mit dem Ziel einer weiteren Integration der Gemeinschaft in die globale
        Forschungsgemeinschaft. Daher sollte dieses spezifische Programm den Ländern zur
        Teilnahme offen stehen, die dazu die nötigen Abkommen geschlossen haben, und auf
        Projektebene können sich - zum gegenseitigen Nutzen - auch Einrichtungen aus
        Drittländern und internationale Organisationen an der wissenschaftlichen
        Zusammenarbeit beteiligen.
   (9)  Bei den im Rahmen dieses Programms ausgeführten Forschungstätigkeiten sollten
        ethische Grundprinzipien beachtet werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta
        der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind.
   (10) Das Rahmenprogramm sollte einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten.
   (11) Für das Rahmenprogramm sollten eine wirtschaftliche Haushaltsführung, eine
        möglichst effiziente und nutzerfreundliche Durchführung und leichte Zugänglichkeit
        für alle Teilnehmer sichergestellt werden, im Einklang mit der Verordnung (EG,
        Euratom) Nr. 1605/2002 vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den
        Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften und der Verordnung (EG,
        Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit
        Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung sowie allen künftigen
        Änderungen derselben sichergestellt werden.
   (12) Ferner sollten geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug und
        Unregelmäßigkeiten zu ergreifen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um
   10
        Nicht im Amtsblatt veröffentlicht.
DE                                           10                                                DE
 ---pagebreak---           entgangene, zu Unrecht gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge
          wieder einzuziehen, im Einklang mit der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 1605/2002
          vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der
          Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der
          Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur
          Haushaltsordnung sowie allen künftigen Änderungen derselben, der Verordnung (EG,
          Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der
          finanziellen Interessen der Gemeinschaft11, der Verordnung (EG, Euratom)
          Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und
          Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen
          der Europäischen Gemeinschaft vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten12 und der
          Verordnung (EG) Nr. 1074/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates über die
          Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfungen (OLAF)13.
   (13)   Für jeden Themenbereich sollte im Gesamthaushaltsplan der Europäischen
          Gemeinschaften eine eigene Haushaltslinie vorgesehen werden.
   (14)   Bei der Durchführung dieses Programms müssen hinsichtlich der Einstellung von
          Wissenschaftlern für im Rahmen dieses Programms geförderte Projekte und
          Programme u. a. die Gleichstellung von Mann und Frau (Gender Mainstreaming),
          Arbeitsbedingungen,           Transparenz,      Einstellungsverfahren sowie   die
          Laufbahnentwicklung angemessen Beachtung finden. In diesem Zusammenhang sei
          auf die Empfehlung der Kommission vom 11. März 2005 über die Europäische Charta
          für Forscher und einen Verhaltenskodex für die Einstellung von Forschern14
          verwiesen.
   (15)   Der Ausschuss für Wissenschaft und Technik wurde gehört -
   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
                                                Artikel 1
   Für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2011 wird ein spezifisches
   Programm für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik für
   die Bereiche Fusionsenergie, Kernspaltung und Strahlenschutz (nachstehend „spezifisches
   Programm“) im Rahmen des siebten Euratom-Rahmenprogramms beschlossen.
                                                Artikel 2
   Das spezifische Programm unterstützt Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem
   Gebiet der Kernenergie, u. a. sämtliche Forschungsmaßnahmen in den Themenbereichen:
          (a)     Fusionsenergieforschung,
   11
          ABl. L 312 vom 23.12.1995, S. 1.
   12
          ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 2.
   13
          ABl. L 136 vom 31.5.1999, S. 1.
   14
          C(2005) 576.
DE                                                 11                                       DE
 ---pagebreak---            (b)     Forschung in den Bereichen Kernspaltung und Strahlenschutz.
   Im Bereich der Fusionsenergieforschung wird ein gemeinsames Unternehmen gemäß Titel II
   Kapitel 5 des Euratom-Vertrags für das Management und die Verwaltung des europäischen
   Beitrags zum ITER und für komplementäre Maßnahmen im Interesse einer raschen Nutzung
   der Fusionsenergie ins Leben gerufen.
   Ziele und Grundzüge der Maßnahmen werden im Anhang dargelegt.
                                              Artikel 3
   In Einklang mit Artikel 3 des Rahmenprogramms werden für die Durchführung des
   spezifischen Programms 2 553 Millionen Euro veranschlagt, wovon 15 % für
   Verwaltungsausgaben der Kommission vorgesehen sind.
                   Fusionsenergieforschung                                    2 159
                   Kernspaltung und Strahlenschutz                            394
                                              Artikel 4
   1.        Bei allen Forschungstätigkeiten des spezifischen Programms müssen ethische
             Grundprinzipien eingehalten werden.
   2.        Folgende Forschungstätigkeiten werden innerhalb dieses Programms nicht finanziert:
             – Forschungsmaßnahmen, die in allen Mitgliedstaaten untersagt sind,
             – Forschungsmaßnahmen, die in einem Mitgliedstaat ausgeführt werden sollen, in
                dem sie untersagt sind.
                                              Artikel 5
   1.        Das spezifische Programm wird mittels der in Anhang II des Rahmenprogramms
             festgelegten Förderformen durchgeführt.
   2.        Für dieses spezifische Programm gelten die Beteiligungs- und Verbreitungsregeln.
                                              Artikel 6
   1.        Die Kommission erstellt ein Arbeitsprogramm zur Durchführung des spezifischen
             Programms, das die im Anhang genannten Ziele und wissenschaftlichen bzw.
             technologischen Prioritäten, die für die ausgeschriebenen Themen jeweils
             festgelegten Förderformen sowie den Zeitplan für die Durchführung genauer darlegt.
   2.        Im Arbeitsprogramm sind relevante Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, der
             assoziierten Staaten sowie europäischer und internationaler Einrichtungen zu
             berücksichtigen. Es ist gegebenenfalls zu aktualisieren.
DE                                                12                                            DE
 ---pagebreak---    3.       Im Arbeitsprogramm werden ferner die Kriterien angegeben, nach denen Vorschläge
            für indirekte Maßnahmen, die für bestimmte Förderformen eingereicht wurden,
            bewertet und ausgewählt werden. Die Kriterien hierfür sind herausragende Leistung,
            Auswirkungen und Durchführung, wobei innerhalb dieses Rahmens im
            Arbeitsprogramm zusätzliche Anforderungen, Gewichtungen und Schwellenwerte
            festgelegt bzw. ergänzt werden können.
   4.       Im Arbeitsprogramm können angegeben werden:
          (a)     Einrichtungen, die Mitgliedsbeiträge erhalten,
          (b)     Maßnahmen zur Unterstützung der Tätigkeiten bestimmter Rechtspersonen.
                                             Artikel 7
   1.       Für die Durchführung des spezifischen Programms ist die Kommission zuständig.
   2.       Sie wird bei der Durchführung des spezifischen Programms von einem beratenden
            Ausschuss unterstützt. Die Zusammensetzung des Ausschusses kann - je nach dem
            zu behandelnden Thema - variieren. Im Zusammenhang mit Aspekten der
            Kernspaltung gilt für die Zusammensetzung des Ausschusses und die Einzelheiten
            seiner Arbeitsweise und -verfahren der Beschluss 84/338/Euratom, EGKS, EWG des
            Rates vom 29. Juni 1984 über die Verwaltungs- und Koordinierungsstrukturen und -
            verfahren der Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationstätigkeiten der
            Gemeinschaft15. Im Zusammenhang mit Aspekten der Fusionsenergie gilt in diesen
            Punkten der Beschluss des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Einsetzung des
            Beratenden Ausschusses für das Programm Fusion, geändert durch den Beschluss
            des Rates 2005/336/Euratom vom 18. April 200516.
   3.       Die Kommission unterrichtet den Ausschuss regelmäßig über die
            Gesamtentwicklung der Durchführung des spezifischen Programms und geht dabei
            auf alle im Rahmen dieses Programms finanzierten FTE-Aktionen ein.
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   Brüssel, den
                                               Im Namen des Rates
                                               Der Präsident
   15
          ABl. L 177 vom 4.7.1984, S. 25.
   16
          ABl. L 108 vom 29.4.2005, S. 64.
DE                                              13                                             DE
 ---pagebreak---                                             ANHANG
      WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE, GRUNDZÜGE DER
                                THEMEN UND MASSNAHMEN
   1.     EINLEITUNG
          Die Kernenergie ist mit einer installierten Gesamtkapazität von etwa 135 GWe die
          wichtigste Quelle für kohlenstofffrei erzeugten Grundlaststrom in der EU. Sie deckt
          derzeit ein Drittel des Stromverbrauchs. Daher spielt sie eine grundlegende Rolle bei
          der Begrenzung der Treibhausgasemissionen der EU und leistet einen wichtigen
          Beitrag zu einer größeren Unabhängigkeit, Sicherheit und Diversifizierung der
          Energieversorgung der Union.
          Längerfristig bietet die Kernfusion die Aussicht auf eine fast unbegrenzte
          Verfügbarkeit umweltfreundlicher Energie. Hier ist der ITER der entscheidende
          nächste Schritt hin zu diesem Ziel, weshalb die Verwirklichung des ITER-Projekts
          das Kernstück der derzeitigen EU-Strategie bildet. Parallel dazu ist jedoch ein
          umfassendes, gezieltes europäisches Forschungs- und Entwicklungsprogramm zur
          Vorbereitung der Nutzung des ITER und zur Entwicklung der Technologien und der
          Wissensbasis durchzuführen, die für den Betrieb und die Zeit danach erforderlich
          sind.
          Gleichzeitig bleibt die Kernspaltung für die Mitgliedstaaten, die diese Technologie
          im Hinblick auf einen ausgewogenen Energiemix nutzen wollen, eine praktikable
          Option. Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen sind für eine - auch in Zukunft -
          hohe nukleare Sicherheit, kontinuierliche Fortschritte im Hinblick auf die Umsetzung
          nachhaltiger Lösungen für die Abfallentsorgung und eine höhere Effizienz und
          Wettbewerbsfähigkeit des Sektors insgesamt von allergrößter Bedeutung. Die
          Forschung im Bereich des Strahlenschutzes ist ein wesentlicher Aspekt dieser
          Politik, da sie eine optimale Sicherheit der Bevölkerung und der Arbeitskräfte in
          allen medizinischen und industriellen Anwendungsbereichen sicherstellt.
          In all diesen Bereichen ist es für Europa entscheidend, in angemessener Höhe in die
          Forschung zu investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Damit eine maximale
          Effizienz erzielt werden kann, muss auf EU-Ebene konzertiert vorgegangen werden,
          die Mitgliedstaaten müssen weiter zusammenarbeiten und es sind beträchtliche
          Anstrengungen nötig, um Infrastrukturen, Kompetenzen und Know-how
          aufrechtzuerhalten. Ferner sind Forschungsarbeiten erforderlich, um neue
          wissenschaftliche und technologische Möglichkeiten zu untersuchen und um flexibel
          auf neue politische Erfordernisse während der Laufzeit des Rahmenprogramms
          reagieren zu können.
   2.     THEMENBEREICHE DER FORSCHUNG
   2.1    Fusionsenergie
          Der Bau des ITER in Cadarache (Frankreich) und die Projekte des "breiter
          angelegten Konzepts", mit denen die Entwicklung der Fusionsenergie beschleunigt
DE                                              14                                              DE
 ---pagebreak---    werden soll, werden in internationaler Zusammenarbeit stattfinden. Die ITER-
   Organisation wird mit einem internationalen Übereinkommen gegründet. Durch den
   Bau des ITER und die Projekte des "breiter angelegten Konzepts" sowie deren
   Nutzung – gemeinsam mit anderen Einrichtungen – im Rahmen der internationalen
   Zusammenarbeit wird diese Zusammenarbeit einen nie gekannten Umfang erreichen,
   was für Europa von beträchtlichem Vorteil ist, insbesondere im Hinblick auf
   Effizienz und eine mögliche Kostenteilung.
   Die europäische Agentur (Domestic Agency) für den ITER wird als gemeinsames
   Unternehmen gemäß dem Euratom-Vertrag eingerichtet. Sie ist für Euratom die
   Stelle, über die die internationalen Verpflichtungen im Rahmen des ITER-
   Übereinkommens erfüllt werden, und die die Effizienz und Kohärenz des
   europäischen Beitrags zum ITER und zu den Projekten des breiter angelegten
   Konzepts – einschließlich der FTE-Maßnahmen zur Unterstützung dieser Projekte –
   sicherstellt.
   Die führende Stellung Europas in der Fusionsenergieforschung erklärt sich aus einem
   einheitlichen, vollständig integrierten europäischen Fusionsprogramm (ganz im
   Sinne des Europäischen Forschungsraums - EFR), einer intensiven und
   kontinuierlichen Unterstützung durch die Gemeinschaft, der Koordinierung durch
   Euratom und der Entwicklung des Humankapitals in den Euratom-
   Fusionsforschungsassoziationen.      Diese   sind    Exzellenzzentren      in    der
   Fusionsenergieforschung und verfügen über ein ausgedehntes Netz der
   Zusammenarbeit, das sich vor allem auf ihre Versuchsanlagen stützt. Die
   herausragenden technologischen Entwicklungen, mit denen Euratom zur
   Konstruktionsentwurfsphase des ITER (EDA) und zum erfolgreichen Betrieb der
   JET-Anlagen beigetragen hat, haben den starken Zusammenhalt des europäischen
   Fusionsprogramms in beträchtlichem Maße weiter unterstützt. Damit verfügt Europa
   auch über das Wissen und die Erfahrung, die für eine breit angelegte
   Zusammenarbeit in allen Aspekten der Fusionsenergieforschung –- einschließlich
   des ITER und der Projekte nach dem breiter angelegten Konzept – notwendig sind.
   Auf der Grundlage dieser erfolgreichen Arbeit soll durch die Organisation und
   Verwaltung des siebten Rahmenprogramms sichergestellt werden, dass Forschung
   und Entwicklung im Interesse der kurz- und langfristigen Ziele des Programms
   effizient koordiniert werden.
   Eine rasche Entwicklung der Fusion setzt außerdem eine breite industrielle Basis für
   die Nutzung der Fusionsenergie zum gegebenen Zeitpunkt voraus. Die europäische
   Industrie hat bereits einen beträchtlichen Beitrag zur Konstruktionsentwurfsphase
   des ITER geleistet. Im siebten Rahmenprogramm werden die europäischen
   Unternehmen – einschließlich der KMU – im Zusammenhang mit dem Bau des
   ITER eine führende Rolle spielen und sich um eine gute Position bemühen, um voll
   an der Entwicklung der Fusionstechnologien für DEMO (ein Demonstrations-
   Fusionskraftwerk) und künftige Fusionskraftwerke beteiligt zu sein.
   Der ITER und das europäische Fusionsforschungsprogramm werden einen Beitrag zu
   einigen der Maßnahmen leisten, die gemäß dem Bericht der hochrangigen Gruppe
   („Kok-Bericht“) dringend erforderlich sind, um Fortschritte im Hinblick auf die
   Strategie von Lissabon zu erzielen. Der ITER wird vor allem ein Anziehungspunkt
   für die besten Fusionsforscher und –ingenieure sowie Hochtechnologieunternehmen
   sein, was sowohl für das europäische Fusionsprogramm als auch für die
DE                                      15                                              DE
 ---pagebreak---    wissenschaftlichen und technischen Wissensgrundlagen generell von Vorteil ist. Die
   Fähigkeiten und Kenntnisse, die europäische Unternehmen beim Bau von Systemen
   und Bauteilen für die ITER-Anlage unter Einhaltung äußerst hoher technischer
   Anforderungen erwerben, werden auch für ihre Wettbewerbsfähigkeit von Nutzen
   sein.
   Allgemeines Ziel
   Schaffung der Wissensgrundlage für den Bau von Prototypreaktoren für sichere,
   dauerhaft tragbare, umweltverträgliche und wirtschaftliche Kraftwerke und Bau des
   ITER als wichtigsten Schritt im Hinblick auf dieses Ziel.
   Maßnahmen
   (i) Realisierung des ITER
   Hierunter fallen Maßnahmen im Hinblick auf die gemeinsame Realisierung des
   ITER als internationale Forschungsanlage:
   – Die EU wird – da sie den Standort für das Projekt stellt – im Rahmen der ITER-
       Organisation besondere Verantwortung tragen und eine führende Rolle spielen,
       insbesondere bei der Vorbereitung des Standorts, der Schaffung der ITER-
       Organisation, bei Management und personeller Ausstattung und bei der
       allgemeinen technischen und verwaltungstechnischen Unterstützung.
   – Der Beitrag der EU als ITER-Vertragspartei umfasst die Beteiligung am Bau von
       Ausrüstungsteilen und Anlagen, die sich im Umkreis des ITER-Standortes
       befinden und für seinen Betrieb erforderlich sind, sowie die Unterstützung des
       Projekts während der Bauphase.
   – Die Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen zur Unterstützung des Baus des
       ITER werden in den Fusionsforschungsassoziationen und in europäischen
       Unternehmen durchgeführt. Hierzu gehören die Entwicklung und Prüfung von
       Bauteilen und Systemen.
   (ii) FuE zur Vorbereitung der Betriebsphase des ITER
   Im Rahmen eines eigenen physikalisch-technologischen Programms sollen die
   Projektentscheidungen für den ITER konsolidiert und eine rasche Inbetriebnahme
   des ITER vorbereitet werden, womit der zeitliche und finanzielle Aufwand für das
   Erreichen der Basisziele des ITER beträchtlich verringert werden soll. Das
   Programm soll mittels koordinierter Versuche, theoretischer Arbeiten und
   Modellierungsarbeiten unter Nutzung der JET-Anlagen und sonstiger Einrichtungen
   in den Assoziationen durchgeführt werden. Es soll sicherstellen, dass Europa über
   den nötigen Einfluss auf das ITER-Projekt verfügt, und eine starke europäische
   Beteiligung beim Betrieb des ITER vorbereiten. Das Programm umfasst:
   – die Bewertung von für den ITER-Betrieb grundlegenden Technologien durch den
       Abschluss und die Nutzung von Verbesserungen am JET (erste Wand,
       Heizungssysteme, Diagnose),
DE                                     16                                             DE
 ---pagebreak---    – die Untersuchung von Szenarios für den Betrieb des ITER im Rahmen gezielter
       Versuche      am    JET     und     anderen    Anlagen    sowie  koordinierte
       Modellierungsarbeiten.
   Während der Laufzeit des siebten Rahmenprogramms sollen die Anlagen des
   Programms überprüft werden, wobei die Möglichkeit der schrittweisen Einstellung
   bestehender Anlagen und der Bedarf an neuen Anlagen parallel zum Betrieb des
   ITER zu prüfen ist. Auf der Grundlage dieser Überprüfung sollen gegebenenfalls
   neue bzw. nachgerüstete Anlagen unterstützt werden, um sicherzustellen, dass das
   Programm über eine Reihe geeigneter Fusionsanlagen für die notwendigen
   Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen verfügt.
   (iii) Technologische Maßnahmen zur Vorbereitung des Kraftwerks DEMO
   In den Assoziationen und Unternehmen werden wichtige Technologien und
   Werkstoffe für die Genehmigung, den Bau und den Betrieb des Kraftwerks DEMO
   weiterentwickelt, um sie im ITER zu prüfen und die europäische Industrie in die
   Lage zu versetzen, DEMO zu bauen und künftige Fusionskraftwerke zu entwickeln.
   Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:
   – Bildung eines eigenen Projektteams und Durchführung von EVEDA (technische
       Validierung und Konstruktionsentwurf) zur Vorbereitung des Baus der
       internationalen Anlage zur Bestrahlung von Fusionswerkstoffen IFMIF
       (International Fusion Materials Irradiation Facility), in der Werkstoffe für
       Fusionskraftwerke getestet werden sollen - einer Voraussetzung für die
       Genehmigung des Kraftwerks DEMO,
   – Entwicklung, Prüfung unter Bestrahlung und Modellierung strahlenresistenter
       Werkstoffe mit geringer Aktivierung, Entwicklung der grundlegenden
       Technologien für den Betrieb von Fusionskraftwerken; Konzipierung des
       Kraftwerks DEMO, einschließlich sicherheitsbezogener und ökologischer
       Aspekte.
   (iv) Langfristige FuE-Maßnahmen
   Auf der Grundlage der Maßnahmen, die speziell auf ITER und DEMO ausgerichtet
   sind, sollen im Rahmen des Fusionsprogramms Kompetenzen und die Wissensbasis
   in Bereichen erweitert werden, die für künftige Fusionskraftwerke strategisch
   relevant sind. Diese Forschungsmaßnahmen sollen die technische Durchführbarkeit
   und Wirtschaftlichkeit der Fusionsenergie verbessern. Im siebten Rahmenprogramm
   sind in diesem Zusammenhang folgende spezifischen Maßnahmen vorgesehen:
   – Prüfung besserer Konzepte für den magnetischen Einschluss bei solchen
       Verfahren, die für die Nutzung in Reaktoren vielversprechend sind;
       Arbeitsschwerpunkt: Abschluss des Baus des Stellarators Wendelstein 7-X,
       Nutzung bestehender Anlagen für die Erweiterung der Versuchsdatenbanken,
       Beurteilung der Aussichten für diese Konfigurationen;
   – Ausführung eines fusionsphysikalischen Versuchsprogramms zur umfassenden
       Erforschung von Fusionsplasmen, um die Auslegung von Kraftwerken zu
       optimieren,
DE                                       17                                          DE
 ---pagebreak---        – Fortsetzung der theoretischen Arbeiten und weiterer Modellierungsarbeiten zur
          umfassenden Erforschung reaktorfähiger Fusionsplasmen,
       – Untersuchung der soziologischen und wirtschaftlichen Aspekte der Erzeugung
          von Fusionsenergie, Fortsetzung der Öffentlichkeitsarbeit, auch im Hinblick auf
          eine besseres Verständnis der Fusion,
       – Fortsetzung der bisherigen Maßnahmen im Bereich der Fusionsenergieerzeugung
          durch Trägheitseinschluss, bei der weiterhin die zivilen Forschungsmaßnahmen
          der Mitgliedstaaten zum Trägheitseinschluss beobachtet werden.
       (v) Humanressourcen, Aus- und Weiterbildung
       Durch folgende Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass für den unmittelbaren
       und mittelfristigen Bedarf im Zusammenhang mit dem ITER sowie für die weitere
       Entwicklung der Fusionsenergie geeignete Humanressourcen zur Verfügung stehen
       und eine intensive Zusammenarbeit im Rahmen des Programms gegeben ist:
       – Unterstützung der Mobilität der Forscher zwischen den am Programm
          teilnehmenden Einrichtungen, um so die Zusammenarbeit im Rahmen des
          Programms und dessen Integration zu verbessern und die internationale
          Zusammenarbeit zu fördern,
       – Ausbildungsmaßnahmen auf hohem Niveau für Ingenieure und Wissenschaftler
          (vor und nach der Promotion), u. a. Nutzung der Anlagen des Programms als
          Ausbildungsplattformen und spezielle Seminare und Workshops,
       – Förderung von Innovationen und Know-how-Austausch mit den entsprechenden
          Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen.
       (vi) Infrastrukturen
       Der in Europa im Rahmen der internationalen ITER-Organisation gebaute ITER wird
       Teil der neuen Forschungsinfrastrukturen mit einer starken europäischen Dimension
       sein.
       (vii) Reaktion auf sich abzeichnende und unvorhergesehene Erfordernisse der
       Politik
       Ein „beschleunigtes“ Programm zur Entwicklung der Fusionsenergie könnte diese
       rascher zur Marktreife bringen und zu den Maßnahmen im Zusammenhang mit den
       allgemeinen Herausforderungen der Versorgungssicherheit, des Klimawandels und
       der nachhaltigen Entwicklung beitragen. Erstes Ziel und wichtige Etappe eines
       „beschleunigten“ Programms wäre ein früherer Bau des DEMO-Kraftwerks. Dies
       würde für das siebte Rahmenprogramm die Durchführung von Maßnahmen und
       Projekten im Rahmen des breiter angelegten internationalen Konzepts für die
       Fusionsenergie, das EURATOM in Zusammenarbeit mit den ITER-Partnern verfolgt,
       beinhalten.
   2.2 Kernspaltung und Strahlenschutz
       In den fünf nachstehend beschriebenen wichtigen Forschungsbereichen werden
       indirekte Maßnahmen durchgeführt. Im gesamten Programm gibt es wichtige
DE                                          18                                            DE
 ---pagebreak---    übergreifende Themen. Interaktionen bei verschiedenen Maßnahmen müssen
   entsprechend berücksichtigt werden. Die Unterstützung von Ausbildungsmaßnahmen
   und Forschungsinfrastrukturen ist in diesem Zusammenhang von wesentlicher
   Bedeutung. Der Ausbildungsbedarf muss ein zentraler Aspekt aller von der EU
   geförderten Projekte in diesem Sektor sein; zusammen mit der Unterstützung der
   Infrastrukturen ist dies ein wichtiger Teil der Behandlung der Frage des
   Kompetenzerhalts im Nuklearbereich.
   Da der Europäische Forschungsraum gestärkt werden muss, ist eine gemeinsame
   europäische Position zu wichtigen Fragen und Konzepten notwendig. Verbindungen
   zwischen einzelstaatlichen Programmen sollen aufgebaut und die Vernetzung mit
   internationalen Organisationen und Drittländern (u. a. USA, NUS, Kanada und
   Japan) gefördert werden. Wo ein eindeutiges Interesse der Gemeinschaft besteht,
   muss Euratom in bestehenden Foren zur Koordinierung von Forschung und
   technologischer Entwicklung auf internationaler Ebene eine aktive Rolle spielen.
   Gegebenenfalls findet auch eine Koordinierung mit dem Programm der GFS für
   direkte Maßnahmen in diesem Bereich und mit den indirekten Maßnahmen im
   Rahmen der Fusionsenergieforschung statt.
   Ebenso wichtig ist die Herstellung von Verbindungen mit den Forschungsarbeiten
   des EG-Rahmenprogramms, insbesondere mit den Maßnahmen in den Bereichen
   europäische       Normen,      Bildung      und      Ausbildung,      Umweltschutz,
   Werkstoffwissenschaften, staatliche Verwaltung, gemeinsame Infrastrukturen,
   Sicherheit, Sicherheitskultur und Energie. In zahlreichen Themenbereichen wird die
   internationale Zusammenarbeit ein wesentliches Merkmal der Maßnahmen sein.
   (i) Entsorgung radioaktiver Abfälle
   Ziele
   Durch Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen, die auf die konkrete
   Durchführung ausgerichtet sind, sollen eine solide wissenschaftliche und technische
   Grundlage für die Demonstration der Technologien und der Sicherheit der
   Endlagerung abgebrannter Brennstoffe und langlebiger radioaktiver Abfälle in
   geologischen Formationen geschaffen, die Entwicklung einer gemeinsamen
   europäischen Sichtweise in den wichtigsten Fragen der Entsorgung bzw.
   Endlagerung radioaktiver Abfälle unterstützt und Möglichkeiten für die
   Verringerung der Menge der Abfälle und/oder der von ihnen ausgehenden Gefahren
   durch Trennung und Transmutation oder andere Verfahren untersucht werden.
   Maßnahmen
   – Lagerung         in     geologischen      Formationen:        Forschungs-     und
       Entwicklungsmaßnahmen zur Endlagerung hochaktiver und/oder langlebiger
       radioaktiver Abfälle in geologischen Formationen, u. a. technische Studien und
       Demonstration     von     Endlagerkonzepten,     In-situ-Charakterisierung  des
       aufnehmenden Gesteins (sowohl in allgemeinen als auch in standortspezifischen
       unterirdischen Laboratorien), Erforschung der Umgebung der Endlager, Studien
       zu den relevanten Prozessen des Nahfelds (Abfallform und technische Barrieren)
       und des Fernfelds (Felsuntergrund und Pfade in die Biosphäre), Entwicklung
       robuster Methoden zur Leistungs- und Sicherheitsbewertung sowie Untersuchung
DE                                      19                                             DE
 ---pagebreak---        von gesellschaftlichen Fragen und Fragen der staatlichen Verwaltung im
       Zusammenhang mit der Akzeptanz in der Öffentlichkeit.
   – Trennung und Transmutation: FTE in allen technischen Bereichen der
       Trennung und Transmutation mit dem Ziel der Entwicklung von Pilotanlagen und
       Demonstrationssystemen für die fortgeschrittensten Trennungsverfahren und
       Transmutationssysteme (unterkritische und kritische Systeme), um so das
       Aufkommen hoch radioaktiver langlebiger Abfälle aus der Behandlung
       abgebrannter Brennstoffe und die von ihnen ausgehende Gefährdung zu
       verringern. Mit den Forschungsarbeiten soll ferner das Potenzial von Konzepten
       ermittelt werden, die eine Reduzierung des Abfallaufkommens bei der Erzeugung
       von Kernenergie ermöglichen, z. B. durch eine effizientere Nutzung des
       Spaltmaterials in bestehenden Reaktoren.
   (ii) Reaktorsysteme
   Ziele
   Die diesbezüglichen Forschungsarbeiten sollen den weiteren sicheren Betrieb
   bestehender Anlagen sicherstellen und - als Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit und
   Diversifizierung der Energieversorgung und zur Bekämpfung der globalen
   Erwärmungsprozesse – das Potenzial fortgeschrittener Technologien im Hinblick auf
   eine sicherere, bezüglich der Ressourcen effizientere und wettbewerbsfähigere
   Nutzung der Kernenergie untersuchen.
   Maßnahmen
   – Sicherheit kerntechnischer Anlagen: FTE zur betrieblichen Sicherheit
       bestehender und künftiger kerntechnischer Einrichtungen, insbesondere zu den
       Themen: Beurteilung und Management der Lebensdauer von Anlagen,
       Sicherheitskultur, fortgeschrittene Methoden der Sicherheitsbewertung,
       numerische Simulationswerkzeuge, Ausrüstung und Kontrolle sowie Vermeidung
       schwerer Unfälle bzw. Schadensbegrenzung (einschließlich damit verbundener
       Maßnahmen für ein optimales Wissensmanagement und die Aufrechterhaltung der
       Kompetenzen).
   – Nachhaltige kerntechnische Systeme: FTE zur Erhöhung der Effizienz der
       derzeitigen Systeme und Brennstoffe, sowie – in Zusammenarbeit mit
       internationalen Maßnahmen in diesem Bereich, z. B. dem Internationalen Forum
       Generation IV – zur Untersuchung von Aspekten ausgewählter fortgeschrittener
       Reaktorsysteme zur Evaluierung ihres Potenzials, ihrer Eigenschaften in Bezug
       auf die Proliferationsverhinderung und ihrer langfristigen Nachhaltigkeit, u. a.
       auch Grundlagenforschung (vor allem Werkstoffforschung) sowie Untersuchung
       des Brennstoffkreislaufs und innovativer Brennstoffe.
   (iii) Strahlenschutz
   Ziele
   Die sichere Nutzung der Radioaktivität in Medizin und Industrie basiert auf einer
   soliden Strahlenschutzpolitik und deren wirksamer Umsetzung. Bei der Beibehaltung
DE                                      20                                              DE
 ---pagebreak---    bzw. Verbesserung des Strahlenschutzniveaus - eines gemeinsamen Ziels aller
   Maßnahmen des Programms - kommt der Forschung eine Schlüsselrolle zu. Wichtige
   Ziele der Forschung sind auch die Unterstützung der Gemeinschaftspolitik und ihrer
   wirksamen Umsetzung sowie die rasche und effiziente Reaktion auf sich
   abzeichnende Erfordernisse der Politik.
   Ein wichtiges Ziel der Forschungsarbeiten wird sein, einen Beitrag zur Klärung der
   kontroversen Frage der Gefährdung durch niedrige und über einen langen Zeitraum
   wirkende Strahlungsdosen zu leisten. Die Beendigung dieser wissenschaftlichen und
   politischen Kontroverse hat potenziell bedeutende finanzielle und/oder medizinische
   Folgen für die Nutzung von Radioaktivität in Medizin und Industrie.
   Maßnahmen
   – Quantifizierung der mit niedrigen und über einen längeren Zeitraum
      wirkenden Dosen verbundenen Risiken: bessere Quantifizierung der
      Gesundheitsrisiken bei niedrigen und über einen längeren Zeitraum wirkenden
      Dosen - unter Berücksichtigung individueller Unterschiede - durch
      epidemiologische     Studien    und    die    Erforschung     der    zell-   und
      molekularbiologischen Mechanismen.
   – Einsatz von Radioaktivität in der Medizin: Erhöhung der Sicherheit und
      Wirksamkeit medizinischer Anwendungen von Radioaktivität in Diagnose und
      Therapie (einschließlich Nuklearmedizin) durch neue technische Entwicklungen
      und die angemessene Abwägung ihres Nutzens und ihrer Risiken.
   – Notfallmanagement und Sanierung: Verbesserung der Kohärenz und
      Integration des Notfallmanagements (einschließlich Sanierung unabsichtlich
      kontaminierter Gebiete) in Europa durch die Entwicklung gemeinsamer
      Instrumente und Strategien und den Nachweis ihrer Leistungsfähigkeit in einer
      realistischen Umgebung.
   – Böswilliger Einsatz von Radioaktivität oder radioaktivem Material:
      Entwicklung robuster und praktikabler Konzepte für den Umgang mit den Folgen
      eines böswilligen Einsatzes (bzw. angedrohten Einsatzes) von Radioaktivität oder
      radioaktivem Material, unter Berücksichtigung direkter oder indirekter
      gesundheitlicher Auswirkungen und der Kontaminierung der Umwelt,
      insbesondere für bewohnte Gebiete und die Lebensmittel- und Wasserversorgung.
   – Sonstige Themen: Nationale Forschungsmaßnahmen in sonstigen Bereichen
      (z. B. natürliche Radioaktivität, Radioökologie, Umweltschutz, Dosimetrie,
      Strahlenbelastung am Arbeitsplatz, Risikobeherrschung usw.) sollen effizienter
      integriert werden.
   (iv) Infrastrukturen
   Ziele
   Forschungsinfrastrukturen sind für die FTE in den Nuklearwissenschaften und –
   technologien sowie für die Strahlungswissenschaften ein wesentlicher Faktor. Die
   Einrichtungen reichen von sehr großen, kostspieligen Anlagen- oder Labornetzen zu
DE                                     21                                              DE
 ---pagebreak---    kleineren Anlagen wie Datenbanken, numerischen Simulationswerkzeugen und
   Gewebebanken. Mit dem Programm sollen zentrale Infrastrukturen unterstützt
   werden, bei denen eindeutig ein zusätzlicher europäischer Nutzen gegeben ist,
   insbesondere im Hinblick auf eine kritische Masse und den Ersatz alternder
   Einrichtungen (z. B. Forschungsreaktoren). So soll der Erfolg früherer
   Gemeinschaftsprogramme konsolidiert werden, die den grenzüberschreitenden
   Zugang zu solchen Einrichtungen bereits erleichtert haben, und es soll ein Beitrag
   zur Aufrechterhaltung des hohen Niveaus des europäischen Nuklearsektors in Bezug
   auf technische Qualität, Innovation und Sicherheit geleistet werden.
   Infrastrukturen sind auch ein wichtiger Beitrag zur Ausbildung von Wissenschaftlern
   und Ingenieuren.
   Maßnahmen
   – Unterstützung von Infrastrukturen: Unterstützung der Auslegung, des Baus,
      der Renovierung und/oder des Betriebs zentraler Forschungsinfrastrukturen für
      die    oben     genannten     Themenbereiche,      z. B.:   Untertagelabors    für
      Forschungsarbeiten zur geologischen Endlagerung radioaktiver Abfälle, Pilot-
      bzw.     Prüfanlagen     für    Trennungs-      und     Transmutationsausrüstung,
      Reaktorbestandteile und –systeme, Heißzellen, Anlagen für die Prüfung im
      Hinblick auf schwere Unfälle und thermo-hydraulische Prüfungen, Reaktoren für
      die Werkstoffprüfung, numerische Simulationswerkzeuge und radiobiologische
      Einrichtungen, Datenbanken und Gewebebanken für die Strahlenschutzforschung.
   – Zugang zu Infrastrukturen: Erleichterung des grenzüberschreitenden Zugangs
      zu bestehenden und künftigen Infrastrukturen für einzelne Wissenschaftler und
      Forscherteams.
   (v) Humanressourcen und Ausbildung
   Ziele
   Angesichts des in allen Bereichen der Kernspaltung und des Strahlenschutzes
   vorhandenen Anliegens, weiterhin die notwendige hohe fachliche Kompetenz und
   die erforderlichen Humanressourcen sicherzustellen - und angesichts der Bedeutung,
   die diese Aspekte insbesondere für die Aufrechterhaltung der derzeitigen hohen
   nuklearen Sicherheit haben können – soll mit diesem Programm mittels
   unterschiedlicher Maßnahmen die Verbreitung von wissenschaftlicher Kompetenz
   und entsprechendem Know-how für den gesamten Sektor gefördert werden. So soll
   sichergestellt werden, dass Forscher und technisches Personal mit geeigneten
   Qualifikationen zur Verfügung stehen, zum Beispiel durch eine bessere
   Koordinierung zwischen den Bildungseinrichtungen der EU im Hinblick auf in allen
   Mitgliedstaaten äquivalente Qualifikationen und durch die Erleichterung von
   Ausbildung und Mobilität der Studenten und Wissenschaftler. Nur ein wirklich
   europäisches Konzept kann sicherstellen, dass die notwendigen Anreize gegeben
   werden und in Hochschulbildung und Ausbildung ein einheitliches Niveau
   vorhanden ist, so das die Mobilität einer neuen Wissenschaftlergeneration erleichtert
   und dem kontinuierlichen Weiterbildungsbedarf der Ingenieure Rechnung getragen
   wird, die sich den wissenschaftlichen und technologischen Herausforderungen der
   Zukunft in einem immer stärker integrierten Nuklearsektor stellen müssen.
DE                                      22                                               DE
 ---pagebreak---       Maßnahmen
      – Ausbildung: Koordinierung der nationalen Programme und Berücksichtigung des
         generellen Ausbildungsbedarfs in den Nuklearwissenschaften und –technologien
         durch mehrere - u. a. wettbewerbsorientierte - Instrumente im Rahmen der
         allgemeinen Unterstützung der Humanressourcen in allen Themenbereichen.
         Hierzu gehört auch die Unterstützung von Ausbildungsveranstaltungen und
         Ausbildungsnetzen.
      –  Mobilität der Forscher: Die Unterstützung wird hauptsächlich durch Beihilfen
         und Stipendien im Interesse einer verstärkten Mobilität von Wissenschaftlern und
         Ingenieuren zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den
         Mitgliedstaaten und in Ländern außerhalb der EU gewährt. Für Forscher aus den
         NUS sind besondere Unterstützungsmaßnahmen möglich.
   3. ETHISCHE ASPEKTE
      Bei der Durchführung dieses Programms und den damit verbundenen
      Forschungstätigkeiten müssen ethische Grundprinzipien beachtet werden. Hierzu
      gehören unter anderem die Prinzipien, auf die sich die Charta der Grundrechte der
      Europäischen Union stützt, wie der Schutz der menschlichen Würde und des
      menschlichen Lebens, der Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre
      und der Tier- und Umweltschutz gemäß dem Gemeinschaftsrecht und den letzten
      Fassungen der einschlägigen internationalen Übereinkommen, Leitlinien und
      Verhaltensregeln wie die Erklärung von Helsinki, das am 4. April 1997 in Oviedo
      unterzeichnete Übereinkommen des Europarates über Menschenrechte und
      Biomedizin und seine Zusatzprotokolle, die UN-Kinderrechtskonvention, die
      Allgemeine Erklärung über das menschliche Genom und die Menschenrechte der
      UNESCO, das UN-Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen und von
      Toxinwaffen, der Internationale Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für
      Ernährung und Landwirtschaft sowie die einschlägigen Entschließungen der
      Weltgesundheitsorganisation (WHO).
      Berücksichtigt werden ferner die Stellungnahmen der Europäischen
      Sachverständigengruppe für Ethik in der Biotechnologie (1991-1997) sowie der
      Europäischen Gruppe für Ethik der Naturwissenschaften und der Neuen
      Technologien (ab 1998).
      Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip und angesichts der Vielfalt der Ansätze in Europa
      müssen die Teilnehmer an Forschungsprojekten geltende Rechtsvorschriften,
      Regelungen und ethische Regeln der Länder, in denen die Forschung durchgeführt
      wird, einhalten. Es gelten in jedem Fall die einzelstaatlichen Bestimmungen, so dass
      Forschungsarbeiten, die in einem Mitgliedstaat oder einem anderen Land verboten
      sind, von der Gemeinschaft in diesem Mitgliedstaat bzw. Land nicht finanziell
      unterstützt werden.
      Gegebenenfalls müssen die Teilnehmer an Forschungsprojekten vor der Aufnahme
      von FTE-Tätigkeiten Genehmigungen der zuständigen nationalen oder lokalen
      Ethikausschüsse einholen. Bei Vorschlägen zu ethisch sensiblen Themen oder
      solchen, bei denen ethische Aspekte nicht ausreichend gewürdigt wurden, führt die
DE                                         23                                              DE
 ---pagebreak---    Kommission systematisch eine Ethikprüfung durch. In Einzelfällen kann eine
   Ethikprüfung auch während der Durchführung des Projekts vorgenommen werden.
   Das Protokoll zum Vertrag von Amsterdam über den Tierschutz und das
   Wohlergehen der Tiere bestimmt, dass die Gemeinschaft bei der Formulierung und
   Durchführung der Gemeinschaftspolitiken einschließlich der Forschung den
   Erfordernissen des Wohlergehens von Tieren vollumfänglich Rechnung trägt. Die
   Richtlinie des Rates 86/609/EWG über den Schutz der für Versuche und andere
   wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere bestimmt, dass alle Versuche so
   konzipiert sind, dass Ängste, unnötige Schmerzen und Leiden der Versuchstiere
   vermieden werden, die Zahl der verwendeten Tiere auf ein Minimum beschränkt
   bleibt, Tiere mit der geringsten sinnesphysiologischen Entwicklung verwendet
   werden und Schmerzen, Leiden, Ängste und dauerhafte Schäden auf ein Mindestmaß
   beschränkt werden. Die Veränderung des genetischen Erbguts von Tieren und das
   Klonen von Tieren können nur in Erwägung gezogen werden, wenn die Ziele aus
   ethischer Sicht gerechtfertigt, das Wohlbefinden der Tiere gewährleistet und die
   Prinzipien der genetischen Vielfalt gewahrt sind. Während der Durchführung dieses
   Programms werden wissenschaftliche Fortschritte und einzelstaatliche sowie
   internationale Bestimmungen von der Kommission regelmäßig überwacht, damit
   sämtliche Entwicklungen berücksichtigt werden können.
DE                                      24                                           DE
 ---pagebreak---                                       FINANZBOGEN
   1.       BEZEICHNUNG DES VORGESCHLAGENEN RECHTSAKTS:
   Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschungs-
   und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik im Rahmen des siebten
   Euratom-Rahmenprogramms
   2.       ABM/ABB - RAHMEN
            Fusionsenergieforschung:
            – Realisierung des ITER
            – FuE zur Vorbereitung der Betriebsphase des ITER
            – technologische Maßnahmen zur Vorbereitung des Kraftwerks DEMO
            – langfristige FuE-Maßnahmen
            – Humanressourcen, Aus- und Weiterbildung
            – Infrastrukturen
            – Reaktion auf sich abzeichnende und unvorhergesehene Erfordernisse der Politik
            Forschung im Bereich Kernspaltung und Strahlenschutz:
            – Entsorgung radioaktiver Abfälle
            – Reaktorsysteme
            – Strahlenschutz
            – Infrastrukturen
            – Humanressourcen und Ausbildung
   3.       HAUSHALTSLINIEN
   3.1.     Haushaltslinien (operative Linien sowie Linien für entsprechende technische
            und administrative Unterstützung), mit Bezeichnung:
   08 11 01 01 Kontrollierte Kernfusion; 08 11 01 02 Entsorgung radioaktiver Abfälle; 08 11
   01 03 Strahlenschutz; 08 11 02 Sonstige Maßnahmen im Bereich Nukleartechnologien und
   nukleare Sicherheit
   (Die endgültige Bezeichnung der Haushaltslinien für das RP7 wird zu gegebener Zeit
   festgelegt.)
DE                                             25                                           DE
 ---pagebreak---    3.2.     Dauer der geplanten Maßnahme und ihrer finanziellen Auswirkungen:
   2007-2011, vorbehaltlich der Genehmigung der neuen Finanziellen Vorausschau
   3.3.     Haushaltstechnische Merkmale (erforderlichenfalls sind weitere Zeilen
            anzufügen):
                                                                               Rubrik der
                                                  EFTA-         Beiträge von
   Haushaltslinie    Art der Ausgaben    Neu                                   finanziellen
                                                  Beitrag    Bewerberländern
                                                                              Vorausschau
    08                            GM17/  JA       NEIN               JA          Nr. [1a]
                     NOA
   XX.01
                     NOA          NGM18 NEIN      NEIN             NEIN          Nr. [1a]
   XX.01.05
                     NOA          NGM    JA       NEIN               JA          Nr. [1a]
   17
          Getrennte Mittel
   18
          Nicht getrennte Mittel.
DE                                           26                                             DE
 ---pagebreak---    4.         RESSOURCEN IM ÜBERBLICK
   4.1.       Mittelbedarf
   4.1.1.     Überblick über die erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen (VE) und
              Zahlungsermächtigungen (ZE)19
                                                                           in Mio. € (gerundet auf 3 Dezimalstellen)
                             Abschnitt
                                             2007        2008         2009        2010         2011         Ins-
       Art der Ausgaben                                                                                   gesamt
      Operative Ausgaben20
      Verpflichtungser-
      mächtigungen (VE)
                               8.1      a   280,916       358,377     477,708     493,220       527,103  2.137,324
      Zahlungser-                           112,366       227,626     354,780     440,367    1.002,185
      mächtigungen (ZE)                 b                                                             21
                                                                                                         2.137,324
       Im Höchstbetrag enthaltene Verwaltungsausgaben22
      Technische         &
      administrative
      Unterstützung
                              8.2.4     c
      (NGM)                                177,503    190,795       197,945     203,300     184,645      954,188
                                           HÖCHSTBETRAG INSGESAMT
      Verpflichtungser-
      mächtigungen
                                a+c         458,419       549,172     675,653     696,520       711,748  3.091,512
      Zahlungser-                                                                            1.186,83023 3.091,512
      mächtigungen
                                b+c     289,869       418,421       552,725     643,667
      Im Höchstbetrag nicht enthaltene Verwaltungsausgaben24
      Personal-         und
      Nebenkosten (NGM)      8.2.5 d    4,986         5,085        5,187        5,291      5,397         25,946
   19
             Diese Zahlen beziehen sich auf Ausgaben für das gesamte EURATOM Rahmenprogramm - siehe
             KOM(2005) 119.
   20
             Ausgaben, die nicht unter Kapitel xx 01 des betreffenden Titels xx fallen.
   21
             Die Zahlungsermächtigungen beziehen sich auf 2011 und die darauf folgenden Jahre.
   22
             Ausgaben, die unter Artikel xx 01 05 des Titels xx fallen.
   23
             Die Zahlungsermächtigungen beziehen sich auf 2011 und die darauf folgenden Jahre.
   24
             Ausgaben, die unter Kapitel xx 01 fallen, außer solche bei Artikel xx 01 05.
DE                                                          27                                                       DE
 ---pagebreak---       Sonstige           im
      Höchstbetrag nicht
      enthaltene
      Verwaltungskosten,
      außer
                              8.2.6 e
      Personalausgaben
      und      Nebenkosten
      (NGM)                                   0,148        0,151       0,154       0,157         0,160         0,770
   Geschätzte Gesamtkosten für die Finanzierung der Maßnahme
      VE              insgesamt,    a+c
      einschließlich                 +d
      Personalkosten                 +e   463,553    554,408     680,994     701,968     717,305        3.118,228
      ZE              insgesamt,    b+c                                                  1.192,38725    3.118,228
      einschließlich                 +d   295,003    423,657     558,066     649,115
      Personalkosten                 +e
   Angaben zur Kofinanzierung
   Sieht der Vorschlag eine Kofinanzierung durch die Mitgliedstaaten oder sonstige
   Einrichtungen vor (bitte auflisten), so ist in der nachstehenden Tabelle die voraussichtliche
   Höhe der entsprechenden Beiträge anzugeben (beteiligen sich mehrere Einrichtungen an der
   Kofinanzierung, so können Zeilen in die Tabelle eingefügt werden):
                                                                          in Mio. € (gerundet auf 3 Dezimalstellen)
       Kofinanzierung durch                                                               n + 5
                                                                                          und
                                            Jahr    n+1       n +2     n +3      n +4     Folge      Ins-
                                            n                                             jahre      gesamt
       ……………………                        f
       ZE               insgesamt,    a+c
       einschließlich                 +d+
       Kofinanzierung                 e+f
   4.1.2.      Vereinbarkeit mit der Finanzplanung
               ⌧     Der Vorschlag ist mit der nächsten Finanzplanung vereinbar (Mitteilung der
                     Kommission vom Februar 2004 über die Finanzielle Vorausschau 2007-
                     2013, KOM(2004) 101).
                      Der Vorschlag macht eine Anpassung der betreffenden Rubrik der
               Finanziellen Vorausschau erforderlich.
                      Der Vorschlag erfordert möglicherweise eine Anwendung                                        der
               Interinstitutionellen        Vereinbarung26            (z. B.         Inanspruchnahme               des
               Flexibilitätsinstruments oder Änderung der Finanziellen Vorausschau).
   25
             Die Zahlungsermächtigungen beziehen sich auf 2011 und die darauf folgenden Jahre.
   26
             Siehe Nummer 19 und 24 der Interinstitutionellen Vereinbarung.
DE                                                         28                                                          DE
 ---pagebreak---    4.1.3.    Finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen
                     Der Vorschlag hat keine finanziellen Auswirkungen auf die Einnahmen.
             ⌧       Folgende finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen sind zu erwarten:
   Bestimmte assoziierte Staaten                können      einen    Beitrag      zur    Finanzierung      der
   Rahmenprogramme leisten.
   Die Gemeinsame Forschungsstelle kann gemäß Artikel 161 der Haushaltsordnung
   Einnahmen aus verschiedenen Arten von wettbewerbsorientierten Tätigkeiten und aus
   sonstigen, für externe Stellen erbrachten Leistungen erhalten.
   Gemäß Artikel 18 der Haushaltsordnung können bestimmte Einnahmen für die
   Finanzierung besonderer Aufgaben verwendet werden.
                                                             in Mio. € (gerundet auf eine Dezimalstelle)
                                                   Stand              Stand nach der Maßnahme
                                                  vor der
                                                   Maß-
         Haushaltsli          Einnahmen                     [Yea [n+1] [n+2] [n+3 [n+4] [n+5]
         nie                                     nahme[
                                                  Jahr       r n]                     ]
                                                  n-1]
                     a) Einnahmen nominal
                     b) Veränderung               ∆
   4.2.      Personalbedarf - Vollzeitäquivalent (Beamte, Zeitbedienstete und externes
             Personal) - Einzelheiten hierzu siehe Abschnitt 8.2.1.
      Jährlicher Bedarf             2007        2008       2009     2010       2011
      Personalbedarf               1.848      1.848       1.848    1.848      1.848
      insgesamt27                  (+ 15)     (+ 25)      (+ 15)   (+ 5)
   27
            Die in der Tabelle angegebenen Zahlen beziehen sich ausschließlich auf das Personal, das durch den
            Ausstattungsplan für alle indirekten Maßnahmen unter der Verantwortung der GDs RTD, INFSO,
            TREN, ENTR und FISH finanziert wird, einschließlich 60 zusätzlicher Stellen für den ITER.
            Deshalb schließen diese Zahlen weder die Stellen für den Ausstattungsplan aus dem operativen
            Haushalt noch die Stellen für den Ausstattungsplan der GFS ein - siehe Dokumente KOM(2005) 439
            & 445.
DE                                                        29                                                   DE
 ---pagebreak---    5.       MERKMALE UND ZIELE
   5.1.     Kurz- oder längerfristig zu deckender Bedarf:
   Mit diesem spezifischen Programm wird der Notwendigkeit Rechnung getragen,
   Forschungsleistungen und Innovationen zu fördern sowie Zusammenarbeit und Effizienz zu
   gewährleisten, indem Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen in folgenden Bereichen
   unterstützt werden: (i) Fusionsenergieforschung und (ii) Kernspaltung und Strahlenschutz.
   5.2.     Durch die Gemeinschaftsintervention bedingter Mehrwert, Kohärenz des
            Vorschlags mit anderen Finanzinstrumenten sowie mögliche Synergieeffekte:
   Der zusätzliche Nutzen der Förderung im Rahmen dieses spezifischen Programms besteht
   darin, dass auf Gemeinschaftsebene die Forschung in den Bereichen
   (i) Fusionsenergieforschung und (ii) Kernspaltung und Strahlenschutz gefördert wird. Wann
   immer es geeignet erscheint, werden Synergien und Komplementarität mit anderen
   Strategien und Programmen der Gemeinschaft angestrebt.
   5.3.     Ziele, erwartete Ergebnisse und entsprechende Indikatoren im Rahmen der
            ABM-Methodik:
   1. Forschung auf dem Gebiet der Fusionsenergie: Schaffung der Wissensgrundlage und
   Realisierung des ITER als der wichtigste Schritt hin zur Verwirklichung von
   Prototypreaktoren für sichere, dauerhaft tragbare, umweltverträgliche und wirtschaftliche
   Kraftwerke.
   2. Kernspaltung und Strahlenschutz: Schaffung einer soliden wissenschaftlichen und
   technischen Grundlage, um konkrete Entwicklungen für eine sicherere Entsorgung
   langlebiger radioaktiver Abfälle zu beschleunigen, eine sicherere, in Bezug auf die
   Ressourcen effizientere und wettbewerbsfähigere Nutzung der Kernenergie zu fördern und
   ein robustes und für die Bevölkerung akzeptables System für den Schutz von Mensch und
   Umwelt vor den Folgen ionisierender Strahlungen zu gewährleisten.
   Es werden Indikatoren entwickelt, um Leistungen auf drei Ebenen zu erfassen. Quantitative
   und qualitative Indikatoren sollen den Weg oder die Richtung des wissenschaftlichen und
   technischen Fortschritts aufzeigen, z. B. neue Standards und Werkzeuge, wissenschaftliche
   Verfahren, Patentanmeldungen und Lizenzvereinbarungen für neue Produkte, Verfahren
   und Dienstleistungen.
   Anhand von Managementindikatoren sollen die Leistungen intern verfolgt und die
   Entscheidungsfindung der höheren Verwaltungsebene unterstützt werden. Diese könnten
   den Grad der Mittelverwendung, die Zeit bis zum Vertragsabschluss und die Zeit bis zur
   Zahlung umfassen.
   Ergebnisindikatoren (Wirkungsindikatoren) werden für die Bewertung der
   Gesamtwirksamkeit der Forschung auf der Grundlage höher angesiedelter Zielsetzungen
   verwendet. Diese könnten die Bewertung auf der aggregierten Rahmenprogramm-Ebene
   (z. B. Auswirkungen auf das Erreichen der Ziele von Lissabon, Göteborg, Barcelona und
   anderer Ziele) und die Bewertung auf der Ebene der spezifischen Programme (z. B. Beitrag
   zum wissenschaftlichen und technischen Erfolg und zur wirtschaftlichen Leistung der EU)
   umfassen.
DE                                               30                                          DE
 ---pagebreak---    5.4.  Durchführungsmodalitäten (vorläufige Angaben):
         Nachstehend ist darzulegen, welche Methode(n)28 für die praktische Durchführung
         der Maßnahme gewählt wurde(n):
                ⌧ Zentrale Verwaltung
                         ⌧        direkt durch die Kommission
                         ⌧        indirekt im Wege der Befugnisübertragung an:
                               ⌧           Exekutivagenturen
                               ⌧           die    von     den   Gemeinschaften   geschaffenen
                                           Einrichtungen im Sinne von Artikel 185 der
                                           Haushaltsordnung
                                           innerstaatliche öffentliche Einrichtungen bzw.
                                           privatrechtliche Einrichtungen, die im öffentlichen
                                           Auftrag tätig werden
                Geteilte oder dezentrale Verwaltung
                             ‫ ٱ‬mit Mitgliedstaaten
                             ‫ ٱ‬mit Drittländern
                ‫ ٱ‬Gemeinsame Verwaltung mit internationalen Organisationen (Angabe
                von Einzelheiten)
        Die Kommission schlägt eine zentralisierte Verwaltung dieses Programms vor,
        sowohl direkt durch die Kommission als auch indirekt durch Delegierung an eine
        Exekutivagentur29 oder an Strukturen, die auf der Grundlage des Euratom-Vertrags
        geschaffen wurden.
         Ein Teil des Programms wird von dem europäischen Rechtssubjekt für den ITER
         (Barcelona) durchgeführt.
         Bei bestimmten Teilen des Programms, bei denen ein klarer Zusammenhang
         zwischen der detaillierten Begleitung der finanzierten Projekte und der
         Entwicklung der Wissenschafts- und Technologiepolitik besteht, obliegen der
         Exekutivagentur die Verwaltung der Aufforderungen zur Einreichung von
         Vorschlägen und deren Bewertung, die Annahme und die administrative
         Abwicklung der eingereichten Vorschläge, die Hinzuziehung und Bezahlung von
         Sachverständigen, die von der Kommission für die Evaluierung ausgewählt
         werden, sowie die logistische Unterstützung bei der Bewertung der Vorschläge und
   28
        Bei Angabe mehrerer Methoden ist dies unter dem Punkt „Ergänzende Bemerkungen” dieses
        Abschnitts im Einzelnen zu erläutern.
   29
        Bei Angabe mehrerer Methoden ist dies unter dem Punkt „Ergänzende Bemerkungen” dieses
        Abschnitts im Einzelnen zu erläutern.
DE                                                  31                                         DE
 ---pagebreak---             etwaige weitere Aufgaben, wie die Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit und
            die Bereitstellung von Statistiken. Auch in Zukunft wird es möglich sein,
            besondere Aufgaben im Unterauftrag an private Unternehmen zu vergeben (z. B.
            für die Entwicklung, den Betrieb und die Unterstützung von IT-Werkzeugen).
            Bewertung, Vertragsabschluss und Projektmanagement erfolgen durch die
            Dienststellen der Kommission, um den engen Zusammenhang zwischen solchen
            Tätigkeiten und der Konzipierung politischer Maßnahmen zu wahren.
   6.       ÜBERWACHUNG UND BEWERTUNG
   Die Aspekte der Überwachung und Bewertung werden im Finanzbogen des Vorschlags für
   das siebte Rahmenprogramm (KOM(2005) 119 endg.) dargelegt.
   7.       BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN
   Ferner sollten im Einklang mit der Verordnung (EG, EURATOM) Nr. 1605/2002 vom
   25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen
   Gemeinschaften30, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom
   23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung 1605/2002 des
   Rate31s, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995
   über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaf32t, der Verordnung (EG,
   Euratom) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und
   Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der
   Europäischen Gemeinschaft vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeite33n und der
   Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates über die
   Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfungen (OLAF)34 geeignete
   Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug und Unregelmäßigkeiten ergriffen und die
   notwendigen Schritte unternommen werden, um entgangene, zu Unrecht gezahlte oder nicht
   ordnungsgemäß verwendete Beträge wieder einzuziehen.
   30
           ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
   31
           ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 1.
   32
           ABl. L 312 vom 23.12.1995, S. 1.
   33
           ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 2.
   34
           ABl. L 136 vom 31.5.1999, S. 1.
DE                                             32                                             DE
 ---pagebreak--- 8.          RESSOURCEN IM EINZELNEN
8.1.        Ziele des Vorschlags und Finanzbedarf
                                                                                                  Verpflichtungsermächtigungen, in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
Ziele, Maßnahmen        Jahr 2007         Jahr 2008        Jahr 2009        Jahr 2010         Jahr 2011          Jahr 2012        Jahr 2013      INSGESAMT
und Outputs (bitte                                                                                              (vorläufige      (vorläufige
angeben)                                                                                                         Angaben)         Angaben)
                    Zahl d.   Gesamt  Zahl d.   Gesamt Zahl d.   Gesamt Zahl d.   Gesamt  Zahl d.   Gesamt   Zahl d.   Gesamt Zahl d.   Gesamt Zahl d. Gesamt-
                    Output    kosten  Output    kosten Output    kosten Output    kosten  Output    kosten   Output    kosten Output    kosten Output  kosten
                    s                 s                s                s                 s                  s                s                s
OPERATIVES
ZIEL Nr. 1 …35
OPERATIVES
ZIEL Nr. 2 …..
OPERATIVES
ZIEL Nr. 3
OPERATIVES
ZIEL Nr. 4
OPERATIVES
ZIEL Nr. 5
35
           Wie in Abschnitt 5.3 beschrieben.
DE                                                                                     33
 ---pagebreak--- GESAMTKOSTE                                                         3 955,75
N           356,886 444,591 567,903 585,572 597,483 689,751 713,569 4
DE                                      34
 ---pagebreak---    8.2.     Verwaltungskosten
   8.2.1.   Anzahl und Art des erforderlichen Personals
              Art der                   Zur Verwaltung der Maßnahme einzusetzendes vorhandenes und/oder
               Stellen                        zusätzliches Personal (Stellenzahl/Vollzeitäquivalente)
                                       Jahr 2007       Jahr 2008       Jahr 2009      Jahr 2010    Jahr 2011
            Beamte oder     A*/AD
            Bedienstete
             auf Zeit36     B*,
            (XX 01 01)      C*/AST
           Aus Artikel XX 01 02
           finanziertes Personal37
           Sonstiges,       A*/AD
           aus Artikel
           XX 01 05
           finanziertes
           Personal38       B*,
                            C*/AST
           INSGESAMT39                1 848 (+ 15)  1 848 (+ 25)     1 848 (+ 15)    1 848 (+ 5)   1 848
   8.2.2.   Beschreibung der Aufgaben, die im Zuge der vorgeschlagenen Maßnahme auszuführen sind
          Durchführung des Rahmenprogramms
   8.2.3.   Zuordnung der Stellen des damit betrauten Statutspersonals
    (Bei mehreren Angaben bitte die jeweilige Zahl der Stellen angeben.)
            ⌧       Derzeit für die Verwaltung des Programms, das ersetzt oder verlängert werden soll,
                    zugewiesene Stellen
            ⌧       im Rahmen des APS/HVE-Verfahrens für das Jahr 2006 vorab zugewiesene Stellen
   36
          Die Kosten hierfür sind NICHT im Höchstbetrag enthalten.
   37
          Die Kosten hierfür sind NICHT im Höchstbetrag enthalten.
   38
          Die Kosten hierfür sind im Höchstbetrag enthalten.
   39
          Die in der Tabelle angegebenen Zahlen beziehen sich ausschließlich auf das Personal, das durch den
          Ausstattungsplan für alle indirekten Maßnahmen unter der Verantwortung der GDs RTD, INFSO, TREN,
          ENTR und FISH finanziert wird, einschließlich 60 zusätzlicher Stellen für den ITER. Deshalb schließen diese
          Zahlen weder die Stellen für den Ausstattungsplan aus dem operativen Haushalt noch die Stellen für den
          Ausstattungsplan der GFS ein - siehe Dokumente KOM(2005) 439 & 445.
DE                                                     35                                                      DE
 ---pagebreak---             ⌧     im Rahmen des anstehenden neuen JSP/HVE-Verfahrens anzufordernde Stellen
            ⌧     innerhalb des für die Verwaltung zuständigen Dienstes neu zu verteilende vorhandene
                  Stellen (interne Personalumsetzung)
          für das Jahr n erforderliche, jedoch im Rahmen des APS/HVE-Verfahrens für dieses Jahr
   nicht vorgesehene neue Stellen
DE                                               36                                              DE
 ---pagebreak---    8.2.4.     Sonstige im Höchstbetrag enthaltene Verwaltungsausgaben (XX 01 05 -
              Verwaltungsausgaben)40
                                                                   in Mio. € (gerundet auf 3 Dezimalstellen)
   Haushaltslinie                    Jahr             Jahr
                                             Jahr              Jahr        Jahr      INSGE-
                                            2008               2010        2011       SAMT
   (Nr. und Bezeichnung)             2007            2009
                 Statutspersonal
                      xx.01 05 01 132,100 137,665  142,206   145,659    141,128     698,758
               Externes Personal
                                  23,520   30,809  32,971     34,418    19,830     141,548
                      xx.01 05 02
                         Sonstige
          Verwaltungsausgaben
                      xx.01 05 03 21,883   22,321  22,768     23,223    23,687     113,882
      Technische             und
   administrative
   Unterstützung insgesamt        177,503 190,795  197,945   203,300    184,645     954,188
   8.2.5.     Im Höchstbetrag nicht enthaltene Personal- und Nebenkosten41
                                                                   in Mio. € (gerundet auf 3 Dezimalstellen)
                                     Jahr             Jahr       Jahr
                                             Jahr                             Jahr    INSGE-
          Art des Personals
                                            2008                             2011      SAMT
                                    2007             2009       2010
   Beamte und Bedienstete auf
   Zeit (08 0101 und)             4,986   5,085    5,187    5,291          5,397      25,946
   Aus      Artikel     XX 01 02
   finanziertes          Personal
   (Hilfskräfte,            ANS,
   Vertragspersonal, usw.)
    Personal- und Nebenkosten
                       insgesamt
      (NICHT im Höchstbetrag
                       enthalten) 4,986   5,085    5,187    5,291          5,397      25,946
   Berechnung - Verwaltungsausgaben
   40
            Diese Zahlen beziehen sich auf Ausgaben für das gesamte Euratom Rahmenprogramm - siehe
            KOM(2005) 119.
   41
            Diese Zahlen beziehen sich auf Ausgaben für das gesamte Euratom Rahmenprogramm - siehe
            KOM(2005) 119.
DE                                                 37                                                        DE
 ---pagebreak---     Diese Ausgaben wurden unter Berücksichtigung folgender Annahmen berechnet:
     - Die Zahl der Beamten hinsichtlich des ehemaligen Teils A des Haushalts bleibt auf dem
    Stand von 2006.
    - die Ausgaben steigen um 2 % pro Jahr entsprechend der voraussichtlichen Inflation, die in
       der Fiche 1 REV (Arbeitspapier der Dienststellen der Kommission zur Finanziellen
       Vorschau) ausgewiesen ist.
    - Es wird von 108 000 € für jeden Beamten und Bediensteten auf Zeit und von 70 000 € für
       das externe Personal ausgegangen (zu Preisen von 2004).
    Berechnung - Aus Artikel XX 01 02 finanziertes Personal
    Hierbei sollte - soweit zutreffend - auf Abschnitt 8.2.1 Bezug genommen werden.
           8.2.6 Sonstige nicht im Höchstbetrag enthaltene Verwaltungsausgaben42
                                                                    in Mio. € (gerundet auf 3 Dezimalstellen)
                                                Jahr    Jahr    Jahr     Jahr     Jahr   INSGE-
                                                2007    2008   2009      2010     2011    SAMT
    XX 01 02 11 01 - Dienstreisen              0,036   0,036  0,037     0,038    0,038   0,185
    XX 01 02 11 02 – Sitzungen & Konferenzen   0,001   0,001  0,001     0,001    0,001   0,005
    XX 01 02 11 03 – Ausschüsse43
                                               0,111   0,114  0,116     0,118    0,121   0,580
    XX 01 02        11   04   -   Studien  und
  Konsultationen
    XX 01 02 11 05 - Informationssysteme
  2     Gesamtbetrag        der      sonstigen
      Ausgaben für den Dienstbetrieb
      (XX 01 02 11)
  3 Sonstige Ausgaben administrativer
      Art (Angabe mit Hinweis auf die
      betreffende Haushaltslinie)
    42
               Diese Zahlen beziehen sich auf Ausgaben für das gesamte Euratom Rahmenprogramm - siehe
               KOM(2005) 119.
    43
               Ausschuss für Wissenschaft und Technik (Euratom).
DE                                                         38                                                 DE
 ---pagebreak---              Gesamtbetrag der
   Verwaltungsausgaben ausgenommen
  Personal- und Nebenkosten (NICHT im
         Höchstbetrag enthalten)         0,148  0,151   0,154  0,157   0,160 0,770
    Berechnung - Sonstige nicht im Höchstbetrag enthaltene Verwaltungsausgaben
    Diese Zahlen wurden anhand der Anforderungen der GD RTD für 2006 geschätzt und um die
    voraussichtliche Inflationsrate von 2 % pro Jahr erhöht. (Fiche 1 REV)
    Der Bedarf an personellen und administrativen Ressourcen wird durch die Zuweisung an die
    verwaltende GD im Rahmen des jährlichen Zuweisungsverfahrens abgedeckt. Bei der
    Zuweisung der Stellen sollten eventuelle Neuzuweisungen von Stellen zwischen Abteilungen
    infolge der neuen finanziellen Vorausschau berücksichtigt werden.
DE                                                 39                                        DE