CELEX: 32016R2243
Language: de
Date: 2016-12-13 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/2243 der Kommission vom 13. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China

14.12.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 339/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/2243 DER KOMMISSION
   vom 13. Dezember 2016
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/1972, (EWG) Nr. 234/1979, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 187 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (2) werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführten Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse eröffnet und verwaltet.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, das mit dem Beschluss (EU) 2016/243 des Rates (3) genehmigt wurde, wird das EU-Zollkontingent für Knoblauch mit Ursprung in China um 2 150 Tonnen aufgestockt.
            
         
               (3)
            
            
               Der Aufstockung des Einfuhrzollkontingents sollte in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 Rechnung getragen werden. Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Da das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China vom Rat am 18. Oktober 2016 genehmigt (4) wurde, könnten die Einführer ab dem vierten Teilzeitraum des Einfuhrkontingentszeitraums 2016/2017 Zugang zu den erhöhten Mengen haben. Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 reichen die Einführer ihre Anträge auf Einfuhrlizenzen in den ersten sieben Kalendertagen des Monats Januar für den vierten Teilzeitraum ein. Es empfiehlt sich daher, dass die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2017 gilt.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
   Artikel 2
   Inkrafttreten und Geltungsbeginn
   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 1. Januar 2017.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 13. Dezember 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.
   
      (2)  Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission vom 29. März 2007 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 12).
   
      (3)  Beschluss (EU) 2016/243 des Rates vom 12. Februar 2016 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (ABl. L 45 vom 20.2.2016, S. 12).
   
      (4)  Beschluss (EU) 2016/1885 des Rates vom 18. Oktober 2016 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (ABl. L 291 vom 26.10.2016, S. 7).
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG I
            
               Gemäß den Beschlüssen 2001/404/EG, 2006/398/EG, 2014/116/EU und (EU) 2016/243 für die Einfuhr von Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 eröffnete Zollkontingente
            
            
                        Ursprung
                     
                     
                        Laufende Nummer
                     
                     
                        Kontingent (Tonnen)
                     
                  
                        Erster Teilzeitraum (Juni-August)
                     
                     
                        Zweiter Teilzeitraum (September-November)
                     
                     
                        Dritter Teilzeitraum (Dezember-Februar)
                     
                     
                        Vierter Teilzeitraum (März-Mai)
                     
                     
                        Insgesamt
                     
                  
                        
                           Argentinien
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           19 147 
                        
                     
                  
                        Traditionelle Einführer
                     
                     
                        09.4104
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        9 590 
                     
                     
                        3 813 
                     
                     
                         
                     
                  
                        Neue Einführer
                     
                     
                        09.4099
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        4 110 
                     
                     
                        1 634 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        
                           13 700 
                        
                     
                     
                        
                           5 447 
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           China
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           48 225 
                        
                     
                  
                        Traditionelle Einführer
                     
                     
                        09.4105
                     
                     
                        8 664 
                     
                     
                        8 664 
                     
                     
                        7 548 
                     
                     
                        8 884 
                     
                     
                         
                     
                  
                        Neue Einführer
                     
                     
                        09.4100
                     
                     
                        3 713 
                     
                     
                        3 713 
                     
                     
                        3 233 
                     
                     
                        3 806 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           12 377 
                        
                     
                     
                        
                           12 377 
                        
                     
                     
                        
                           10 781 
                        
                     
                     
                        
                           12 690 
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Andere Drittländer
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           6 023 
                        
                     
                  
                        Traditionelle Einführer
                     
                     
                        09.4106
                     
                     
                        941
                     
                     
                        1 960 
                     
                     
                        929
                     
                     
                        386
                     
                     
                         
                     
                  
                        Neue Einführer
                     
                     
                        09.4102
                     
                     
                        403
                     
                     
                        840
                     
                     
                        398
                     
                     
                        166
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           1 344 
                        
                     
                     
                        
                           2 800 
                        
                     
                     
                        
                           1 327 
                        
                     
                     
                        
                           552
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           13 721 
                        
                     
                     
                        
                           15 177 
                        
                     
                     
                        
                           25 808 
                        
                     
                     
                        
                           18 689 
                        
                     
                     
                        
                           73 395 “