CELEX: 31971R2042
Language: de
Date: 1971-09-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2042/71 der Kommission vom 23. September 1971 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. L 216 / 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        24 . 9 . 71
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2042/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 23 . September 1971
                     zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 heutigen Notierungen, von denen die Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                Kenntnis erhalten hat, macht es erforderlich, die
                                                                gegenwärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Tabelle im Anhang zu dieser Verordnung zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 ändern —
gestützt auf die Verordnung Nr.          359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über              die gemeinsame       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Reis ( 1 ),         zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG)                 Nr. 1553 /71 (2),
insbesondere auf Artikel 11 Absatz 5 ,                                                 Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
                                                                Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der
Die    bei   der  Einfuhr    von    Reis     und  Bruchreis
                                                                Verordnung Nr. 359167/EWG genannten Erzeugnisse
anzuwendenden Abschöpfungen sind durch die                      zu erheben sind, werden in der dieser Verordnung
Verordnung (EWG) Nr. 1889/71 (3) und die später                 beigefügten Tabelle festgesetzt.
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt worden.
                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1889/71 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­                Diese Verordnung tritt am 24. September 1971 in
bestimmungen auf die Angebotspreise und die                     Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 23 . September 1971
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
 f1) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 164 vom 22. 7. 1971, S. 5 .
 (3) ABl. Nr. L 197 vom 1 . 9. 1971 , S. 18.
 ---pagebreak--- 24. 9 . 71                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 216/ 11
                                                                   ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 23 . September 1971 zur Festsetzung der bei Reis                      und
                                                   Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                          ( RE / 100 kg )
                                                                                                                            AASM/
             Tarifnr .                                   Warenbezeichnung                                 Drittländer         ÜLG
                                                                                                                              C1) (2)
        10.06                          Reis (*) :
                                       A. Rohreis ( Paddy-Reis) oder geschälter Reis
                                             I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                                                a) rundkörniger                                               8,080         4,204
                                                b) langkörniger                                               7,504         3,887
                                           II . Geschälter Reis :
                                                a) rundkörniger                                             10,100           S .255
                                                b) langkörniger                                               9,380         4,859
                                        B. Halbgeschliffener oder vollständig
                                           geschliffener Reis :
                                            I. Halbgeschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger                                             13,277          6,649
                                                b) langkörniger                                             16,427          8,383
                                           II. Vollständig geschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger                                             14,140          7,085
                                                b) langkörniger                                             17,610          8,993
                                        C. Bruchreis                                                         5,040          2,552
        (*) Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
            AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
        (a) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren , die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
            entsprechen .
                  (*) a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A I a), A II a), B I a) und B II a) gilt
                           Reis, dessen Körner eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen
                           das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 2 beträgt.
                       b) Als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 Alb), A II b), B I b) und B II b)
                           gilt Reis, dessen Körner eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben .
                       c) Als Rohreis ( Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 A I gilt Reis in der Strohhülse,
                           gedroschen .
                       d ) Als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 A II gilt Rohreis, bei dem nur die
                           Strohhülse entfernt worden ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handels­
                           bezeichnungen „Braunreis", „Cargo-Reis", „Loonzain-Reis" und „riso sbramato" bekannt
                           ist .
                       e) Als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I gilt Rohreis, bei dem die
                           Strohhülse, ein Teil des Keimes und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des
                           Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten, entfernt worden sind .
                       f) Als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II gilt Rohreis, bei
                           dem die Strohhülse, die äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei
                           mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise,
                           entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v. H. der Körner weiße Längsrillen auf­
                           weisen können .
                       g) Als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 C gelten gebrochene Körner, die dreiviertel
                           oder weniger der durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben.
 ---pagebreak--- Nr. L 216/ 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 9 . 71
              Zusätzliche Vorschrift 3 E des Kapitels 10 des Gemeinsamen Zolltarifs :
              Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifnummer 10.06 verschiedener Gruppen oder
              Verarbeitungsstufen oder aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu
              verschiedenen Verarbeitungsstufen gehören, und aus Bruchreis bestehen, ist derjenige
              Abschöpfungssatz anzuwenden, der
              a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestand­
                  teil gewichtsmäßig mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht.
              b ) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der
                  Bestandteile gewichtsmäßig mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht.