CELEX: 31997R0840
Language: de
Date: 1997-05-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 840/97 DER KOMMISSION vom 12. Mai 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 804/97 über die Lieferung von Weißzucker im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

13. 5. 97        [ DE-!                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 121 / 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 840/97 DER KOMMISSION
                                                        vom 12 . Mai 1997
                  zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 804/97 über die Lieferung von Weiß­
                                        zucker im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                                               Artikel 1
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Für die Partie A erhalten die Punkte 20 und 25 des
 Gemeinschaft,
                                                                    Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 804/97 folgende
                                                                     Fassung:
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1292/96 des Rates
 vom 27. Juni 1996 über die Nahrungsmittelhilfepolitik                   „20 . Frist für die Angebotsabgabe: 20 . 5. 1997 [ 12
 und -Verwaltung sowie über spezifische Maßnahmen zur                           Uhr (Brüsseler Zeit)].
 Erhöhung der Ernährungssicherheit ('), insbesondere auf                  25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsemp­
 Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe b),                                              fängers (4): Periodische Erstattung anwendbar
                                                                                für Weißzucker, gültig am 23 . 4. 1997 und fest­
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                             gesetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 654/97
                                                                                der Kommission (ABl. Nr. L 100 vom 17. 4.
                                                                                1997, S. 3)"
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 804/97 der Kommission (2)
 wurde eine Ausschreibung durchgeführt über die Liefe­                                         Artikel 2
 rung von Weißzucker im Rahmen der Nahrungsmittel­
 hilfe . Es ist angezeigt, bestimmte Bedingungen des                Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
Anhangs der genannten Verordnung zu ändern —                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 12. Mai 1997
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 166 vom 5. 7. 1996, S. 1 .
 2 ABl . Nr. L 115 vom 3 . 5 . 1997, S. 10 .