CELEX: 31979D0317
Language: de
Date: 1979-03-08 00:00:00
Title: 79/317/EWG: Entscheidung der Kommission vom 8. März 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Canberra Omega One Multichannel Analyzer, model 4100' '

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31979D0317

79/317/EWG: Entscheidung der Kommission vom 8. März 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Canberra Omega One Multichannel Analyzer, model 4100' '  

Amtsblatt Nr. L 076 vom 28/03/1979 S. 0019 - 0019 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0107 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 8 . MÄRZ 1979   ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " CANBERRA OMEGA ONE MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 4100 "  ( 79/317/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DÄNISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 11 . SEPTEMBER 1978 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " CANBERRA OMEGA ONE MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 4100 " , DAS ZU KERNPHYSIKALISCHEN FORSCHUNGSARBEITEN , INSBESONDERE ZUR AUFNAHME VON GAMMASPEKTREN , BESTIMMT IST , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND OB , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 12 . JANUAR 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM BETREFFENDEN GERÄT UM EINEN MEHRKANAL-ANALYSATOR HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN TECHNISCHEN MERKMALE , INSBESONDERE DER GENAUIGKEIT , MIT DER DIE SPEKTRALANALYSE DURCHGEFÜHRT WERDEN KANN , UND DER ZAHL DER KANÄLE SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS , IST DIESES GERÄT BESONDERS FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER . NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE FÜR DAS GERÄT  " INTERZOOM "  DER FIRMA NUMELEX-SEIN , 2 , PETITE PLACE , 78005 VERSAILLES , FRANKREICH , DIE GERÄTE  " 860 "  UND  " 290 "  DER FIRMA LINK SYSTEMS LTD ., HALIFAX ROAD , HIGH WYCOMBE , BUCKINGHAMSHIRE , VEREINIGTES KÖNIGREICH , UND DAS GERÄT  " COMPACT 8004 "  DER FIRMA MONTEDEL , DIV . LABEN , VIA BASSINI 15 , MAILAND , ITALIEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " CANBERRA OMEGA ONE MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 4100 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND NICHT ERFÜLLT .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 8 . MÄRZ 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION