CELEX: 31978R0984
Language: de
Date: 1978-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 984/78 der Kommission vom 16. Mai 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Netze aus Waren der Tarifnummer 59.04, in Stücken, als Meterware oder abgepaßt usw., der Tarifnummer 59.05, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 128 / 14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   17 . 5 . 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 984/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 16 . Mai 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Netze aus Waren der Tarifnummer
               59.04, in Stücken , als Meterware oder abgepaßt usw., der Tarifnummer 59.05 , mit
               Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung (EWG) Nr.
                        2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               nen festgesetzt. Am 3 . Mai 1978 haben die in der
GEMEINSCHAFTEN —                                              Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genann­
                                                              ten Waren mit Ursprung in den Ländern, denen Zoll­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             präferenzen gewährt werden, den genannten Plafond
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               erreicht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des             In Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung, Auftei­           2706/77, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­            besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­            die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
lungsländern und -gebieten (!), insbesondere auf Arti­
kel 4,
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung                                         Artikel 1
wird die Zollaussetzung für jede Warengruppe des              Ab 20 . Mai 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
Anhangs C dieser Verordnung innerhalb der Grenzen             Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates ausgesetzt
eines Gemeinschaftsplafonds gewährt. Dieser ent­              ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
spricht gleich 87 v. H. des Betrages, der sich ergibt         Waren wiedereingeführt :
durch Addition einerseits der Mengen (in Tonnen) der
1968 getätigten Gemeinschaftseinfuhren dieser Waren
                                                                 Nummer des
aus den in Anhang D genannten unabhängigen Län­                  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
dern — mit Ausnahme jener Länder, denen von der                    Zolltarifs
Gemeinschaft bereits Zollpräferenzregelungen ge­
währt wurden — und andererseits von 5 v. H. der               59.05                Netze aus Waren der Tarifnummer 59.04,
Menge der 1970 getätigten Einfuhren aus den übrigen                                in Stücken, als Meterware oder abgepaßt ;
Ländern sowie den Ländern, denen diese Regelungen                                  abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfä­
bereits gewährt wurden. Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der                               den oder Seilen
genannten Verordnung können die Zollsätze jederzeit
wiedereingeführt werden, sobald der genannte Plafond
auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                                                      Artikel 2
Für Netze aus Waren der Tarifnummer 59.04, in Stük­            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
ken, als Meterware oder abgepaßt usw., ist der Plafond        öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 25 Ton­               meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 16. Mai 1978
                                                                            Für die Kommission
                                                                        Christopher TUGENDHAT
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 67 .