CELEX: 31985R3370
Language: de
Date: 1985-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3370/85 der Kommission vom 29. November 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

30 . 11 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 321 /53
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3370/85 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. November 1985
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                      an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               schaft Rechnung zu tragen.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr» 2727/75 des Rates              Erfordernissse bestimmter Märkte können die Differen­
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         derlich machen .
 nung {EWG) Nr. 1018/84 (2),
                                                                     Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
                                                                                                                  i
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
 Erstattungsbetrags (3),                                             gungen zugrunde zu legen :
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                          punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                          nungssatz, . der sich auf den Leitkurs dieser
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                   zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                     (EWG) Nr. 974/71 (?), zuletzt geändert durch die
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                    Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (8),
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                            sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                   Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                 eines bestimmten Zeitraums im Verhältnis zu den
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                          vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­               der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß.
(EWG) Nr. 1027/84 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
werden.                                                              schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75(0 hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                               Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                     Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
                                                                                               Artikel 2
(■) ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1.
(2) ABl.  Nr. L 107 vom   19. 4.   1984, S. 1.                       Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1985 in Kraft.
(3) ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl.  Nr. L 107 vom   19. 4.   1984, S. 15.                      O ABl. Nr L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
Ie) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                           (8) ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 321 /54                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30 . 11 . 85
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 29 . November 1985
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                                    Vizepräsident
                                                            ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 29. November 1985 zur Festsetzung der bei der
                                   Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                                  laufender
                                                              1 . Term . 2 . Term .   3 . Term .  4. Term .     5 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs    Monat
                                                       12           1         2            3           4              5
               11.07 A I a)                            0           0          0            0           0           • 0
               11.07 Alb)                              0           0          0            0           0              0
              11.07 A II a)                            0           0          0            0           0              0
               11.07 A II b)                           0           0          0            0           0              0
              11.07 B                                  0           0          0            0           0              0
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                                  6 . Term .  7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .   1 1 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                       6           7          8            9          10             11
              11.07 A I a)                             0           0          0            0          0              0
              1 1 .07 A I b)                           0           0          0            0          0              0
              11.07 A II a)                            0           0          0            0          0              0
              11.07 A II b)                            0           0          0            0          0              0
              11.07 B                                  0           0          0            0          0              0