CELEX: 31993R0297
Language: de
Date: 1993-02-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 297/93 der Kommission vom 10. Februar 1993 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

11 . 2. 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 35/9
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 297/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 10. Februar 1993
                   zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                    nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
 tion für Zucker (l), zuletzt geändert durch die Verordnung         Kommission (^ erlassen —
 (EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 zweiter Unterabsatz,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und                                        Artikel 1
 Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Verord­
                                                                    Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 nung (EWG) Nr. 226/93 der Kommission (3), festgesetzt.             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Die Anwendung der in Verordnung (EWG) Nr. 226/93                   Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 enthaltenen Modalitäten auf die Angaben, über die die              denaturierten Erzeugnisse, die im Anhang der Verord­
 Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die                nung (EWG) Nr. 226/93 festgesetzt wurden, werden wie
 derzeit geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend dem             im Anhang angegeben geändert.
 Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind.
                                                                                            Artikel 2
 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 Rates (4) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden           Diese Verordnung tritt am 11 . Februar 1993 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 10 . Februar 1993
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
0   ABl.  Nr. L 23 vom 4. 2. 1993, S. 13.
(4) ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                       (5) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 35/ 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          11 . 2. 93
                                                            ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 10. Februar 1993 zur Änderung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                     Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung (3)
                                                                        — in ECU/ 100 kg —
                                    1701  11 90 100                           36,34    (')
                                    1701  11 90 910                           35,61    (')
                                    1701  11 90 950                                    (2)
                                    1701  12 90 100                           36,34    (')
                                    1701  12 90 910                           35,61    (')
                                    1701  12 90 950                                    (2)
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 91 00 000                             03951
                                                                        — in ECU/100 kg —
                                    1701 99 10 100                            39,51
                                    1701 99 10 910                            38,79
                                    1701 99 10 950                            38,79
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 99 90 100                             0,3951
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                             Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                         (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                         (3) Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und Montenegro vorgese­
                             henen Erstattungen dürfen nur im Rahmen der humanitären Hilfe gewährt
                             werden, welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von Artikel 2
                             Buchstabe a) und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 leisten.