CELEX: 31977R0887
Language: de
Date: 1977-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 887/77 der Kommission vom 28. April 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

29 . 4. 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 107/ 13
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 887/77 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . April 1977
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung dfer Europä­              fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                gen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) . Nr. 3138/76 (2), insbe­            rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             derlich machen .
dritter Satz,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 des              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3),                                     regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                 rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
 führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­
betrag berichtigt.                                              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­            Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­          muß .
tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag
für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­
                                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
gesetzt werden .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5 ), hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                       Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung ( EWG)
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist           Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 354 vom 24. 12 . 1976, S. 1 .
                                                                                        Artikel 2
(3)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(«)  ABl . Nr. L 281 vom h 11 . 1975, S. 65 .
 s ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15 .                     Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 107/ 14                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            29 . 4 . 77
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Brüssel , den 28 . April 1977
                                                                                         Für die Kommission
                                                                                          Der Vizepräsident
                                                                                          Finn GUNDELACH
                                                                    ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 28 . April 1977 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                                    tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                   (RE / Tonnt )
        Nummer des                                                     laufender
       Gemeinsamen                                                                 I. Term .    2 . Term . J. Term .   4 . Term .    5 . Term .
                                            Warenbezeichnung              Monat
          Zolltarifs                                                         5         6              7         8           y             10
    1 1 .07                Malz, auch geröstet :
                           A. ungeröstet :
                                 I. aus Weizen :
                                      a) in Form von Mehl                    0         0            0           0          0             —
                                      b) anderes                           —          —             —           —          —             —
                                II . anderes :
                                      a) in Form von Mehl                    0         0            0           0          0             —
                                      b) anderes                             0         0            0         - 0          0             0
                           B. geröstet                                       0         0            0           0          0             0
                                                                                                                                  (Ii E / Tonnt )
       Nummer des
                                                                       6 . Term . 7 . Term .    X. Term    9 . Term . 10 . Term .  I I . Term .
       Gemeinsamen                  1      Warenbezeichnung
          Zolltarifs                                                        I I       12             I          2          .?            4
   1 1 .07                 Malz, auch geröstet :
                           A. ungeröstet :
                                 I. aus Weizen :
                                      a ) in Form von Mehl                 —          —            —           —          —             —
                                      b) anderes                           —          —            —           —          —             —
                                II . anderes :                                                .
                                      a) in Form von Mehl                  —          —            —           —          —             —
                                      b) anderes                           0          0         — 2,00     — 4,00     — 6;oo      — 8,00
                           B. geröstet                                     0          0         — 2,30     — 4,70     — 7,00      — 9,30