CELEX: 31993R0773
Language: de
Date: 1993-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 773/93 der Kommission vom 31. März 1993 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Trockenfutter

1 . 4. 93                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 79/25
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 773/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 31 . März 1993
                              zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Trockenfutter
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    werden können, ermittelt werden. Dabei sind die Ange­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   bote und Notierungen zu berücksichtigen, die innerhalb
                                                                   der ersten 25 Tage des betreffenden Monats festgestellt
                                                                   wurden und die sich auf Lieferungen beziehen, die im
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Laufe des folgenden Kalendermonats durchgeführt
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           werden können . Der so ermittelte durchschnittliche Welt­
                                                                   marktpreis wird der Festsetzung der im darauffolgenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 des Rates            Monat geltenden Beihilfe zugrunde gelegt.
vom 22. Mai 1978 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Trockenfutter ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2275/89 (2), insbesondere auf                 Bei den Angeboten und Notierungen, die den vorge­
Artikel 5 Absatz 3,                                                nannten Voraussetzungen nicht entsprechen, müssen die
                                                                   erforderlichen Berichtigungen vorgenommen werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Diese Berichtigungen sind in Artikel 3 der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 1528/78 der Kommission Q, zuletzt geändert
                                                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1757/90 (8), angegeben.
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 1117/78 wird für das in Artikel 1 Buchstaben b) und
c) derselben Verordnung genannte Trockenfutter, das aus
in der Gemeinschaft geerntetem Futter hergestellt wurde,           Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78
eine ergänzende Beihilfe gewährt, wenn der Zielpreis               wird, falls für die Ermittlung des durchschnittlichen
über dem durchschnittlichen Weltmarktpreis liegt. Diese            Weltmarktpreises kein Angebot und keine Notierung
 Beihilfe berücksichtigt einen Prozentsatz der Differenz           zugrunde gelegt werden können, dieser Preis anhand der
zwischen diesen beiden Preisen.                                    Wertsumme der konkurrierenden Erzeugnisse ermittelt.
                                                                   Diese Erzeugnisse sind in Artikel 3 der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 1528/78 aufgeführt.
 Dieser Zielpreis wurde mit der Verordnung (EWG)
 Nr. 1379/92 des Rates (3) für das Wirtschaftsjahr 1992/93
festgesetzt.
                                                                   Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78
                                                                   wird, falls die Terminpreise nicht mit dem in dem Monat,
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1627/91 des Rates (4)                 in dem der Antrag eingereicht wird, geltenden Preis über­
wurde der Prozentsatz gemäß Artikel 5 der Verordnung               einstimmen, der Betrag der Beihilfe anhand eines Berich­
(EWG) Nr. 1117/78 für das Wirtschaftsjahr 1992/93 auf              tigungsbetrags berichtigt, der unter Berücksichtigung der
80 % festgesetzt.                                                  Terminpreistendenz errechnet wird.
Der durchschnittliche Weltmarktpreis wird für ein in
Rotterdam geliefertes, in Pellets und lose angebotenes             Wird der durchschnittliche Weltmarktpreis gemäß
Erzeugnis der Standardqualität, für das der Zielpreis fest­        Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78 ermittelt,
gesetzt worden ist, ermittelt.                                     so muß der Berichtigungsbetrag dem Unterschied
                                                                   zwischen dem durchschnittlichen Weltmarktpreis und
                                                                   dem durchschnittlichen Weltmarktterminpreis ent­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78 des Rates                   sprechen, der unter Anwendung der in Artikel 3 Absatz 3
vom 19 . Juni 1978 über die Beihilferegelung für Trocken­          der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 genannten Kriterien
futter (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            ermittelt wird und für eine Lieferung gilt, die im Laufe
Nr. 11 10/89 (6), muß der durchschnittliche Weltmarkt­             eines anderen Monats als dem der ersten Anwendung der
preis für die in Artikel 1 Buchstabe b) erster und dritter         Beihilfe durchzuführen ist, und zwar unter Anwendung
Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78                    des gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
genannten Erzeugnisse unter Zugrundelegung der                     Nr. 1117/78 festgesetzten Prozentsatzes. Kann der durch­
günstigsten tatsächlichen Einkaufsmöglichkeiten unter              schnittliche Weltmarktterminpreis für einen oder
Ausschluß der Angebote und Notierungen, die nicht als              mehrere Monate nicht unter Anwendung der in Artikel 3
repräsentativ für die tatsächliche Markttendenz angesehen          Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 genannten
                                                                   Kriterien ermittelt werden, so muß der Berichtigungsbe­
(') ABl. Nr.  L 142  vom 30.  5. 1978,  S. 1.                      trag für den oder die betreffenden Monate so festgesetzt
(2) ABl. Nr.  L 218  vom 28.  7. 1989,  S. 1.                      werden, daß die Beihilfe gleich Null ist.
(3) ABl. Nr.  L 147  vom 29.  5. 1992,  S. 14.
(4) ABl. Nr.  L 150  vom 15.  6. 1991 , S. 15.
O   ABl. Nr.  L 171  vom 28 . 6. 1978,  S. 1.                      0 ABl. Nr. L 179 vom 1 . 7. 1978, S. 10.
M ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 1 .                           O ABl. Nr. L 162 vom 28 . 6. 1990, S. 21 .
 ---pagebreak---  Nr. L 79/26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 4. 93
 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des          Tabelle im Anhang zu dieser Verordnung festzusetzen
 Rates (') festgelegten repräsentativen Marktkurse werden        ist —
 bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
 ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
 sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
 nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
 nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen                                         Artikel 1
 wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
 Kommission (2) erlassen.                                        Der Betrag der in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
 Die Beihilfe ist einmal im Monat in der Weise festzu­           (EWG) Nr. 1117/78 genannten Beihilfe ist im Anhang
 setzen, daß sie bereits am ersten Tag des Monats, der auf       festgesetzt.
 das Festsetzungsdatum folgt, angewandt werden kann.
 Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen auf die                                     Artikel 2
 der Kommission bekannten Angebote und Notierungen
 geht hervor, daß die Beihilfe für Trockenfutter gemäß der       Diese Verordnung tritt am 1 . April 1993 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 31 . März 1993
                                                                          Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
 ---pagebreak--- 1 . 4. 93                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 79/27
                                                                   ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 31 . März 1993 zur Festsetzung des Betrages der
                                                        Beihilfe für Trockenfutter
Beträge der Beihilfe für Trockenfutter, anwendbar ab 1 . April 1993 :
                                                                                                                              (ECU/t)
                                           — Durch künstliche Wärmetrocknung
                                              getrocknetes Futter                        Auf andere Weise getrocknetes Futter
                                           — Eiweißkonzentrate
                                                                             Andere                                 Andere
                                              Spanien          Portugal  Mitgliedstaaten  Portugal              Mitgliedstaaten
Betrag der Beihilfe                           89,646            89,646       89,646       56,706                    56,706
Beträge der Beihilfe für den Fall der Festsetzung im voraus für den Monat :
                                                                                                                              (ECU/t)
Mai 1993 (')                                   0,000              0,000       0,000         0,000                    0,000
Juni 1993 (')                                  °.°00              °>000       °>000         °>000                    °'000
Juli 1993 0                                    0,000              0,000       0,000         0,000                    0,000
August 1993 0                                  0.000              0,000       0,000         0,000                    0,000
September 1993 0                               °>00°              0'000       O'000         0,000                    0,000
Oktober 1993 0                                 0,000              0,000       0,000         0,000                    0,000
(') Gemäß Artikel 6 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 .