CELEX: 31971R0911
Language: de
Date: 1971-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 911/71 der Kommission vom 30. April 1971 zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Verkaufspreis für Blumenkohl nach Verordnung (EWG) Nr. 855/71 des Rates

Nr . L 98 /40                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           3 . 5 . 71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 911 /71 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. April 1971
               zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Blumenkohl
                                     nach Verordnung (EWG) Nr. 855/71 des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                des Erzeugnisses die Verwendung einer derartigen ,
GEMEINSCHAFTEN —                                                verhältnismäßig kostspieligen Verpackung rechtfer­
                                                                tigt. Der Ankauf von Erzeugnissen „einschließlich
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Verpackung" sollte deshalb auf Erzeugnisse der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Güteklassen Extra, I und II beschränkt werden .
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66 /EWG des                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Rates     vom   25 .  Oktober    1966    mit    zusätzlichen    entsprechen der Stellungnahme des Verwailtungsaus­
                                                                schusses für Obst und Gemüse —
Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation
für Obst und Gemüse ( 1 ), in der Fassung der
Verordnung (EWG ) Nr. 2515/69 ( 2 ), insbesondere               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
auf Artikel 4 Absatz 4,
                                                                                             Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 855 /71 (3 ) hat der            Die Anpassungskoeffizienten im Sinne von Artikel 4
Rat den Grundpreis und den Ankaufspreis für                     Absatz 4 der Verordnung Nr. 159/66/EWG betref­
Blumenkohl für die Zeit vom 1 . Mai 1971 bis 30 .               fend die Aufmachung, Güteklasse und Verpackung
April 1972 festgesetzt. Diese Preise beziehen sich auf          werden für Blumenkohl wie folgt festgesetzt :
verpackte Erzeugnisse „mit Blättern " oder „gestutzt"                                   Anpassungskoeffizient
der Güteklasse I. Nach Artikel 4 Absatz 4 der
Verordnung Nr. 159/66/EWG müssen Anpassungs­                                          „Art der Aufmachung"
koeffizienten für die Berechnung der Preise festgesetzt
                                                                                                         Koeffizient
werden , zu denen Erzeugnisse mit abweichenden
Merkmalen aufgekauft werden . Bezüglich der Quali­                                            Mai
                                                                                              November
                                                                    Art der Aufmachung                                      Juni bis
tät geht aus Artikel 7 Absatz 2 Unterabsatz 2 der                                             Dezember
                                                                                                          Januar
                                                                                                          Februar           Oktober
vorgenannten Verordnung hervor, daß es genügt, den                                            März
                                                                                              April
Anpassungskoeffizienten für die Güteklassen II und
III zu bestimmen .
                                                                 „ mit Blättern"                1 ,—         1 ,—             0,69
                                                                 „gestutzt"                     1,45         1,65             1 ,—
Die verschiedenen erforderlichen Anpassungskoeffi­               „ohne Blätter"                 1,80         2 ,—             1,24
zienten müssen nach Maßgabe der auf den Märkten
festgestellten Preise festgesetzt werden .
Bei der Berechnung von Grundpreis und Ankaufs­                                          Anpassungskoeffizient
preis werden die Kosten für die Verpackung, in der                                          „Güteklasse"
 das Erzeugnis angeboten wird, nicht berücksichtigt.
Andererseits kann es für Erzeugnisse, die Gegenstand
 der in den Artikeln 6 und 7 der Verordnung Nr. 159/                         Güteklasse                        Koeffizient
 66/EWG vorgesehenen Interventionen werden, cha­
 rakteristisch sein , in neuen, als „verloren" geltenden         II                                              0,70
 Verpackungen angeboten zu werden . Um auch in                   III                                             0,40
 diesem Fall zu einer Beförderung dieser Erzeugnisse
 an einen der in Artikel 7b Absatz 1 Buchstabe a)
 erster Gedankenstrich der Verordnung Nr. 159/
 66/EWG vorgesehenen Empfänger zu ermutigen, ist                                        Anpassungskoeffizient
 der Ankauf dieser Erzeugnisse „einschließlich                                          „Art der Verpackung"
 Verpackung" jeweils dann vorzusehen, wenn die
 Verpackung nicht für eine spätere Wiederverwen­                         Art der Verpackung                    Koeffizient
 dung aufgehoben wird. Allerdings sollte ein solcher
 Ankauf nur dann stattfinden , wenn der Handelswert
                                                                 in Verpackung                                    1 ,—
                                                                 lose in einem
  (!) ABl. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66.                  Transportmittel                                 0,95
  (2) ABl . Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 10.
  (s) ABl . Nr. L 95 vom 28.4.1971 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 71                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 98 /41
                        Artikel 2                          — die Verpackung nicht zum Zweck einer späteren
                                                               Wiederverwendung aufgehoben wird .
Erfolgen für Blumenkohl der Güteklassen Extra, I
und II, der in verlorenen Verpackungen angeboten           Der im vorstehenden Absatz genannte Anpassungs­
wird, die in den Artikeln 6 und 7 der Verordnung           koeffizient ist so festzusetzen, daß sich bei seiner
Nr. 159/66/EWG vorgesehenen Interventionen „ein­           Anwendung auf den Ankaufspreis, auf den bereits die
schließlich Verpackung", so wird der Ankaufspreis          anderen Koeffizienten angewandt wurden, eine Erhö­
und zusätzlich zu den in Artikel 1 genannten               hung des Ankaufspreises um 0,65 Rechnungseinhei­
Koeffizienten ein Anpassungskoeffizient für die Art        ten je 100 Kilogramm netto ergibt.
der Verpackung angewandt, wenn
                                                                                    Artikel 3
— die Erzeugnisse entsprechend Artikel 7b Absatz 1
     Buchstabe a ) erster Gedankenstrich verteilt wer­     Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1971 in Kraft. Sie
     den und                                               gilt bis zum 30 . April 1972.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. April 1971
                                                                      Für die Kommission
                                                                         Der Präsident
                                                                     Franco M. MALFATTI