CELEX: 22008A0315(03)
Language: de
Date: 2008-03-15 00:00:00
Title: Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Malediven über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

Wichtiger rechtlicher Hinweis

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22008A0315(03)

Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Malediven über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten  

Amtsblatt Nr. L 073 vom 15/03/2008 S. 0026 - 0026

		Protokollzur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Malediven über bestimmte Aspekte von LuftverkehrsdienstenDIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFTeinerseits undDIE REPUBLIK MALEDIVENandererseits,(nachstehend: "die Vertragsparteien") —GESTÜTZT auf das Abkommen zwischen der Republik Bulgarien und der Republik Malediven, unterzeichnet am 13. August 1996 in Male,GESTÜTZT auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Malediven über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten, das am 21. September 2006 in Brüssel unterzeichnet wurde (nachstehend: "das horizontale Abkommen"),IN ANBETRACHT des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union und damit zur Gemeinschaft am 1. Januar 2007 —SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:Artikel 1In Anhang I Buchstabe a des horizontalen Abkommens wird nach dem Eintrag für Österreich folgender Gedankenstrich eingefügt:- "— Abkommen zwischen der Regierung der Republik Bulgarien und der Regierung der Republik Malediven über Luftverkehrsdienste, geschlossen am 13. August 2006 in Male, nachstehend in Anhang II als "Abkommen Malediven-Bulgarien" bezeichnet".Artikel 2In Anhang II des horizontalen Abkommens werden nach dem Eintrag "Abkommen Malediven-Österreich" folgende Gedankenstriche eingefügt:a) unter Buchstabe a "Bezeichnung durch einen Mitgliedstaat":- "— Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens Malediven-Bulgarien";b) unter Buchstabe b "Vorenthaltung, Widerruf, Aufhebung oder Einschränkung von Genehmigungen und Erlaubnissen":- "— Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a des Abkommens Malediven-Bulgarien";c) unter Buchstabe d "Besteuerung von Flugkraftstoff":- "— Artikel 7 des Abkommens Malediven-Bulgarien";d) unter Buchstabe e "Beförderungstarife innerhalb der Europäischen Gemeinschaft":- "— Artikel 9 des Abkommens Malediven-Bulgarien".Artikel 3Dieses Protokoll tritt in Kraft, wenn die Vertragsparteien einander schriftlich notifiziert haben, dass ihre jeweiligen für das Inkrafttreten erforderlichen internen Verfahren abgeschlossen sind.Artikel 4Dieses Protokoll ist in bulgarischer, dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, lettischer, litauischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer und ungarischer Sprache sowie in Divehi abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.--------------------------------------------------