CELEX: 32018R1097
Language: de
Date: 2018-07-26 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1097 der Kommission vom 26. Juli 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 über die Erstattung der vom Haushaltsjahr 2017 übertragenen Mittel gemäß Artikel 26 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates

3.8.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 197/5
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1097 DER KOMMISSION
         vom 26. Juli 2018
         zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 über die Erstattung der vom Haushaltsjahr 2017 übertragenen Mittel gemäß Artikel 26 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 6,
         nach Anhörung des Ausschusses für die Agrarfonds,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     In der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 der Kommission (2) ist die Höhe der Mittel festgesetzt, die den Mitgliedstaaten für die Erstattung an die Endempfänger im Haushaltsjahr 2018 bereitgestellt werden. Diese Beträge entsprechen der von den Mitgliedstaaten effektiv angewendeten Kürzung aufgrund der Haushaltsdisziplin im Haushaltsjahr 2017, die anhand der Ausgabenerklärungen der Mitgliedstaaten für den Zeitraum vom 16. Oktober 2016 bis zum 15. Oktober 2017 ermittelt wurde.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Im Fall von Rumänien wurde bei der detaillierten Ausgabenerklärung der Schwellenwert von 2 000 EUR, der für die Haushaltsdisziplin gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) gilt, nicht vollumfänglich berücksichtigt. Daher wurde Rumänien mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 kein Betrag für Erstattungen zur Verfügung gestellt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Rumänien hat die Kommission im Anschluss über den korrekten Betrag der Haushaltsdisziplin in Kenntnis gesetzt, der in Rumänien im Haushaltsjahr 2017 bei vollumfänglicher Berücksichtigung des Schwellenwerts von 2 000 EUR hätte angewendet werden müssen. Um zu gewährleisten, dass die rumänischen Landwirte die Erstattungen der einschlägigen Beträge erhalten können, sollte die Kommission den entsprechenden Betrag festlegen, der Rumänien zur Verfügung gestellt wird.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Da die mit der vorliegenden Verordnung vorgenommene Änderung Auswirkungen auf die Umsetzung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 hat, die seit dem 1. Dezember 2017 gilt, sollte die vorliegende Verordnung ebenfalls mit Wirkung von diesem Datum gelten —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 wird folgender Eintrag eingefügt:
            
                        „Rumänien
                     
                     
                        16 452 203 “
                     
                  
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            Sie gilt mit Wirkung vom 1. Dezember 2017.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 26. Juli 2018
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen des Präsidenten,
               
               Jerzy PLEWA
               
                  Generaldirektor
               
               
                  Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549.
         
            (2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2197 der Kommission vom 27. November 2017 über die Erstattung der vom Haushaltsjahr 2017 übertragenen Mittel gemäß Artikel 26 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und der Rates (ABl. L 312 vom 28.11.2017, S. 86).
         
            (3)  Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608).