CELEX: 31990R1891
Language: de
Date: 1990-07-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1891/90 der Kommission vom 4. Juli 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 172/8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 5 . 7 . 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1891/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 4. Juli 1990
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                     erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                               prämienfähig erklärt worden sind, in der am 11 . Juni
                                                               1990 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Anhang bestimmten Beträgen entsprechen . Nach Artikel
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
                                                               Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
                                                               Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und *         1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
Portugals,                                                     dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
                                                               genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates        Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (l),                   Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                               genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der              sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­              (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe          nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften     beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /              werden —
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                        Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 1 1 . Juni           Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den              Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden      (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Erzeugnisse zu erheben ist.                                    berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 11 . Juni
                                                                1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 65,550
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84            ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen            Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                          Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                               legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                     Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                 (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der               11 . Juni 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)       verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß           Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                         Artikel 3
(EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl. Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) ABl. Nr. L 154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(3) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
n ABl . Nr. L 351 vom 2. 12. 1989. S. 18 .                      Sie gilt mit Wirkung vom 11 . Juni 1990 .
 ---pagebreak--- 5. 7. 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 172/9
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 4. Juli 1990
                                                               Für die Kommission
                                                                Ray MAC SHARRY
                                                            Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 172/ 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        5. 7. 90
                                                                  ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 4. Juli 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen
               Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1
                                             verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                               (ECU/100 ke)
                                                                                    Beträge
                         KN-Code                 A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                   gemäß Artikel 24 der Verordnung
                                                                                            Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                        (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                           Betracht kommen                      genannte Erzeugnisse (')
                                                           Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                        0104 10 90                              30,809                                    0
                        0104 20 90                                                                        0
                                                            Eigengewicht                            Eigengewicht
                        0204 10 00                              65,550                                    0
                        0204 21 00                              65,550                                    0
                        0204 50 1 1          I                                                            0
                        0204 22 10                              45,885                 \
                        0204 22 30                              72,105                 \
                        0204 22 50                              85,215                 \
                        0204 22 90                              85,215                 \
                        0204 23 00                             119,301                 \
                        0204 30 00                              49,163                 \
                        0204 41 00                              49,163                 \
                        0204 42 10                              34,414                 \
                        0204 42 30                              54,079                 \
                        0204 42 50                              63,912                 \
                        0204 42 90                              63,912                 \
                        0204 43 00                              89,477                 \
                        0204 50 13                                                                        0
                        0204 50 15                                                                        0
                        0204 50 19                                                                        0
                        0204 50 31           l                                                            0
                        0204 50 39           l                                                            0
                        0204 50 51           \                                                            0
                        0204 50 53           I                                                            0
                        0204 50 55           I                                                            0
                        0204 50 59           I                                                            0
                        0204 50 71           l                                                            0
                        0204 50 79                                                                        0
                        0210 90 11                              85,215                 \
                        0210 90 19                            119,301                  l
              1602 90 71 :                   \                                         l
              — mit Knochen                                     85,215                 I
              — ohne Knochen                                  119,301
                                                                                       I
              (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.