CELEX: 62020TN0493
Language: de
Date: 2020-07-28 00:00:00
Title: Rechtssache T-493/20: Klage, eingereicht am 28. Juli 2020 — Sfera Joven/EUIPO — Koc (SFORA WEAR)

28.9.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 320/27
            
         
      Klage, eingereicht am 28. Juli 2020 — Sfera Joven/EUIPO — Koc (SFORA WEAR)
      (Rechtssache T-493/20)
      (2020/C 320/58)
      Sprache der Klageschrift: Spanisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Sfera Joven, SA (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. L. Rivas Zurdo)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
      
         Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Andrzej Koc (Kobyłka, Polen)
      
         Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
      
      
         Anmelder der streitigen Marke: Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer
      
         Streitige Marke: Anmeldung der Unionswortmarke SFORA WEAR — Anmeldung Nr. 15 853 245
      
         Verfahren vor dem EUIPO: Widerspruchsverfahren
      
         Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 15. Mai 2020 in der Sache R 2030/2019-1
      
         Anträge
      
      Die Klägerin beantragt,
      
                  —
               
               
                  die angefochtene Entscheidung aufzuheben, soweit mit der Zurückweisung der Beschwerde der Widerspruchsführerin die Entscheidung der Widerspruchsabteilung im Widerspruchsverfahren B 2 834 862 bestätigt wird, und die Unions(wort)marke Nr. 15 853 245 SFORA WEAR zur Kennzeichnung bestimmter Waren der Klassen 18 und 25 teilweise zur Eintragung zuzulassen;
               
            
                  —
               
               
                  der Gegenpartei oder den Gegenparteien, die dieser Klage entgegentreten, die Kosten aufzuerlegen.
               
            
         Angeführte Klagegründe
      
      
                  —
               
               
                  Unangemessene Würdigung der Nachweise für die Benutzung der Widerspruchsmarke und Verstoß gegen Art. 10 Abs. 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625 der Kommission
               
            
                  —
               
               
                  Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates und Verstoß gegen die Kriterien der Klassifikation, die im Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 (in seiner letzten Revision) vorgesehen ist, sowie dessen Erläuterungen und die Analyse dieser Klassifikation durch die WIPO