CELEX: 21989A1122(03)
Language: de
Date: 1989-11-22 00:00:00
Title: Briefwechsel zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Polen betreffend die Kombinierte Nomenklatur

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21989A1122(03)

Briefwechsel zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Polen betreffend die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 339 vom 22/11/1989 S. 0055 - 0055

Briefwechsel betreffend die Kombinierte Nomenklatur A. Schreiben der GemeinschaftHerr . . . . . .!1.  In den Verhandlungen, die zu der Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Polen über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit führten, wurde vereinbart, daß sich die Bezeichnung und Klassifizierung der Waren in den Anhängen I bis V des Abkommens auf die Kombinierte Nomenklatur im Rahmen des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren stützen wird.2.  Die Bezeichnung und Klassifizierung in den paraphierten Anhängen, die sich auf das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs und das Warenverzeichnis für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE) in ihrer Form vom31. Dezember 1987 stützen, werden von der Gemeinschaft geändert, um den Bestimmungen inZiffer 1 nachzukommen.3.  Die gemäß Ziffer 2 vorgenommenen Änderungen werden den Umfang der Liberalisierungen, die gemäß Artikel 7 bis 9 zugestanden werden, nicht wesentlich ändern.Ich wäre Ihnen dankbar, wenn sie mir Ihre Zustimmung zu dem Inhalt dieses Schreibens bestätigten.Genehmigen Sie, Herr . . . . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.Im Namen desRates der Europäischen GemeinschaftenB. Schreiben PolensHerr . . . . . .,Ich beehre mich, den Erhalt Ihres heutigen Schreibens zu bestätigen, das wie folgt lautet:"1.  In den Verhandlungen, die zu der Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Polen über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit führten, wurde vereinbart, daß sich die Bezeichnung und Klassifizierung der Waren in den Anhängen I bis V des Abkommens auf die Kombinierte Nomenklatur im Rahmen des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren stützen wird.«2.  Die Bezeichnung und Klassifizierung in den paraphierten Anhängen, die sich auf das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs und das Warenverzeichnis für die Statistikdes Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten(NIMEXE) in ihrer Form vom 31. Dezember 1987 stützen, werden von der Gemeinschaft geändert, um den Bestimmungen in Ziffer 1 nachzukommen.«3.  Die gemäß Ziffer 2 vorgenommenen Änderungen werden den Umfang der Liberalisierungen, die gemäß Artikel 7 bis 9 zugestanden werden, nicht wesentlich ändern."Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihre Zustimmung zu dem Inhalt dieses Schreibens bestätigten.Ich beehre mich, die Zustimmung meiner Regierung zu dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.Genehmigen Sie, Herr . . . . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachung.Für die Regierungder Volksrepublik Polen