CELEX: 31985R2286
Language: de
Date: 1985-08-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2286/85 der Kommission vom 8. August 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

9 . 8 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 212/41
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2286/85 DER KOMMISSION
                                                 vom 8 . August 1985
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                               des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2),                    demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
                                                               liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für            schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            Gemeinschaft zu vermeiden .
des Erstattungsbetrags (3),
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
in Erwägung nachstehender Gründe :                             in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                               1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                sichtigen.
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage          Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­         zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                    erforderlich machen .
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
                                                               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag
                                                               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
berichtigt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­           Berichtigungen zugrunde zu legen :
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 (*), kann ein Berichti­           — für die Währungen die untereinander zu jedem
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                        in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Erzeugnisse festgesetzt werden.                                     Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2042/                     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
75 (*) kann eine besondere Gültigkeitsdauer für die                 (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
Ausfuhrlizenz festgesetzt werden. Um die Sicherheit                 Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (s),
der Geschäfte zu gewährleisten, erscheint es zweck­            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
mäßig, für die betreffenden Erzeugnisse Berichti­                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
gungen festzusetzen, die der besonderen Gültigkeits­                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
dauer, die bewilligt werden kann, Rechnung tragen .                 während    eines  bestimmten    Zeitraums   für die
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 Q hat die Einzel­                 Währungen der Gemeinschaft . entsprechend
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             vorhergehendem Gedankenstrich und nach
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                  Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                    stellt wird.
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
(■) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.
                                                               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(2) ABl.  Nr. L 107 vom 19. 4.   1984, S. 1.                   der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(3) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(4) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl.  Nr. L 107 vom 19. 4.   1984, S. 15.
(*) ABl.  Nr. L 213 vom 11 . 8 . 1975, S. 5.                   (8) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
P)  ABl.  Nr. L 131 vom 22. 5.   1975, S. 15.                  O ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 212/42                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      9 . 8 . 85
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                   gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                 Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
 schusses für Getreide —                                           setzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                           Artikel 1                                                         Artikel 2
 Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­               Diese Verordnung tritt am 9. August 1985 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8 . August 1985
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 8 . August 1985 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                      tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                  (ECU / Tonne)
  Nummer des                                         laufender
                                                               1 . Term .  2. Term .  3 . Term . 4. Term . 5. Term .  6 . Term .
 Gemeinsamen               Warenbezeichnung            Monat
     Zolltarifs                                          8          9       •  10         11        12         1           2
10.01 B I          Weichweizen und Mengkorn              0          0     — 2,00      — 3,00     — 5,00       —           —
10.01 B II         Hartweizen                            0          0          0           0         0        —           —
10.02              Roggen                                0          0           0          0         0        —           —
10.03              Gerste                                0          0           0          0         0        —           —
10.04              Hafer                                —          —           —          —         —         —           —
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat                               0          0           0     — 15,00    — 15,00
10.07 C            Sorghum                              —          —           —          —         —         —           —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                  0          0           0          0         0        —           —
11.01 B            Mehl von Roggen                       0          0           0          0         0        —           —
1 1 .02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                            0          0           0          0     — 20,00   — 20,00   — 20,00
11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                           0          0           0          0         0        —           —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), zuletzt geändert
        durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985), bestimmt sind.