CELEX: 41991D0634
Language: de
Date: 1991-12-03 00:00:00
Title: BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL vom 3. Dezember 1991 zur Verlängerung für 1992 der Beschlüsse 90/672/EGKS und 90/673/EGKS über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (91/634/EGKS) #

Avis juridique important

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41991D0634

BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL vom 3. Dezember 1991 zur Verlängerung für 1992 der Beschlüsse 90/672/EGKS und 90/673/EGKS über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (91/634/EGKS)  -   

Amtsblatt Nr. L 341 vom 12/12/1991 S. 0030 - 0031

BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL  vom 3. Dezember 1991  zur Verlängerung für 1992 der Beschlüsse 90/672/EGKS und 90/673/EGKS über die Anwendung  allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991  (91/634/EGKS)  DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE  UND STAHL -  im Einvernehmen mit der Kommission -  BESCHLIESSEN:  Artikel 1  Die Bestimmungen der Beschlüsse 90/672/EGKS (1) und 90/673/EGKS (2) über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern gelten entsprechend für die Zeit vom 1. Januar  1992 bis zum 31. Dezember 1992.  Die Hinweise auf bestimmte Daten in den Jahren 1990 und 1991 in den in Absatz 1 genannten Beschlüssen sind als Hinweise auf Daten in den Jahren 1991 und 1992 zu lesen.  Artikel 2  Die technischen Änderungen im Anhang des Beschlusses 90/672/EGKS sind im Anhang des vorliegenden Beschlusses aufgeführt.  Artikel 3  Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 1992 in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 3. Dezember 1991. Der Präsident  B. de VRIES   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 133. (2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 151.    ANHANG  Änderungen in Anhang I des Beschlusses 90/672/EGKS  Anhang I, Spalte 2, laufende Nummer 60.0050:   anstatt:   "7210 70 21  7210 70 29"  muß es heissen:   "7210 70 31  7210 70 39".