CELEX: 31975R3302
Language: de
Date: 1975-12-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3302/75 der Kommission vom 18. Dezember 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 327/30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3302/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 18 . Dezember 1975
                  zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                                  Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
                                                                  liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                    schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
Marktorganisation für Getreide ('), insbesondere auf              esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz,             Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen und bei
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung               Malz sind die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verord­
des Erstattungsbetrags (2),                                       nung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten besonderen Kri­
                                                                  terien zu berücksichtigen .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                  fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                  derlich machen .
( EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrli­             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
 führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­         Berichtigungen zugrunde zu legen :
betrag berichtigt.
                                                                  — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­                  chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
                                                                       Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 tungserzeugnissen (3), kann ein Berichtigungsbetrag                   rität dieser Währungen stützt,
 für bestimmte in Artikel 1 Buchstaben c) und d) der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 nisse festgesetzt werden .                                           der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 1 28 1 /75 (4) hat die Einzel­             der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der               hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
 Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                   Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und               der Betrag der Berichtigung entsprechend der' dieser
 die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit               Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
 des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft              muß .
 (') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
  2 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (4 ) ABl . Nr . L 131 vom 22. 5 . 1975 , S. 15 .                 schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 327/31
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                    Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                                                                      ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
                            Artikel 1
                                                                                                     Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus                     Diese Verordnung tritt am 19 . Dezember 1975 in
festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von                  Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 18 . Dezember 1975
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 18 . Dezember 1975 zur Festsetzung der bei der Er­
                                stattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                               Getreide
                                                                                                                                (RE / Tonne)
    Nummer des                                           laufender
    Gemeinsamen                                            Monat     1 . Term .   2 . Term .  3 . Term .  4 . Term . 5 . Term .  6 . Term .
                              Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                             12           1            2           3           4          5           6
 10.01 A            Weichweizen und Mengkorn                 0            0            0           0
 10.01 B             Hartweizen                              0            0            0           0
 10.02               Roggen                                  0            0            0           0
 10.03               Gerste                                  0            0            0           0
 10.04               Hafer                                   0            0            0           0                                 —
 10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais
                       zur Aussaat
  10.07 C            Sorghum                                  0           0            0           0                     —
  11.01 A            Mehl von Weichweizen                     0           0            0      — 3,00      — 5,00
  11.01 B            Mehl von Roggen                          0           0            0           0           0
  11 .02 A I a       Grobgrieß und Feingrieß von
                        Hartweizen                            0           0            0           0           0
  11.02 Alb          Grobgrieß und Feingrieß von
                        Weichweizen                           0            0           0      — 3,00      — 5,00
  NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 941 /72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972) bestimmt sind.