CELEX: 32016R0935
Language: de
Date: 2016-06-08 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/935 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

14.6.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 155/16
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/935 DER KOMMISSION
   vom 8. Juni 2016
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (2) des Rates zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 8. Juni 2016
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Stephen QUEST
         
            Generaldirektor für Steuern und Zollunion
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware, bestehend aus einem metallisierten Polyethylenterephtalat-(PET)-Film, der als Ausgangsmaterial für die Herstellung eines Aluminiumpigments verwendet wird und die folgenden wesentlichen Merkmale aufweist:
                  
                              —
                           
                           
                              mindestens acht Aluminiumschichten mit einer Reinheit von 99,8 % oder mehr;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              jede Aluminiumschicht hat eine optische Dichte von nicht mehr als 3,0 D;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              die einzelnen Aluminiumschichten sind jeweils durch eine Acrylatpolymerschicht getrennt;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              jede Aluminiumschicht ist bis zu 30 nm (0,03 μm) dick;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              die Aluminium- und Acrylatpolymerschichten befinden sich auf einem Trägerfilm aus PET (Polyethylenterephthalat) mit einer Dicke von 12 μm.
                           
                        Die Ware wird auf Rollen von bis zu 50 000  m Länge gestellt.
               
               
                  7616 99 90 
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7616 , 7616 99  und 7616 99 90 .
                  Eine Einreihung in die Position 3212  als Prägefolien ist ausgeschlossen, da die Ware weder aus einem Metallpulver besteht, das durch Bindemittel zusammengehalten wird, noch aus einem Metall oder Pigment, das auf einer als Unterlage dienenden Folie aufgebracht ist, und keine Folie von der zum Bedrucken verwendeten Art ist. Folglich handelt es sich bei der Ware gemäß Anmerkung 6 zu Kapitel 32 nicht um eine Prägefolie.
                  Da der PET-Trägerfilm nur als eine strukturelle Trägerschicht für die Aluminium- und Acrylatpolymerschichten auf seinen beiden Seiten dient, verleiht er der Ware nicht ihren wesentlichen Charakter. Der wesentliche Charakter wird durch das Aluminium verliehen. Eine Einreihung als Folien aus Polyestern oder Kunststoffen in die Position 3920  oder 3921  ist daher ausgeschlossen.
                  Gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 76 bestehen Folien der Position 7607  nur aus einer einzelnen Aluminiumschicht, die beispielsweise mit Kunststoffen unterlegt sein kann. Die Ware hat eine komplexere Struktur, da sie aus mehreren, durch Acrylatpolymerschichten voneinander getrennten Aluminiumschichten besteht, die durch einen PET-Trägerfilm in der Mitte dieser Struktur gestützt werden. Folglich ist eine Einreihung in die Position 7607  als Folie aus Aluminium auf Kunststoff ebenfalls ausgeschlossen.
                  Die Ware ist daher in den KN-Code 7616 99 90  als andere Waren aus Aluminium einzureihen.