CELEX: 31982R1957
Language: de
Date: 1982-07-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1957/82 der Kommission vom 13. Juli 1982 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

21 . 7. 82                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 212/27
                         VERORDNUNG (EWG) Nr. 1957/82 DER KOMMISSION
                                                  vom 13 . Juli 1982
              zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweine­
                                                        fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­
GEMEINSCHAFTEN —                                               jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;
                                                               das ist der Zeitraum vom 1 . Februar bis zum 30. Juni
                                                               1982.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des              für die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorange­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 henden Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2),               Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 1 2 Absatz 1 ,          Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                               2759/75 genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Schweinen, sind nach Maßgabe der aufgrund von
                                                               Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verord­          2759/75 für diese Erzeugnisse in Anhang I der Verord­
nung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse in                nung- (EWG) Nr. 747/79 der Kommission vom
die Gemeinschaft wird eine Abschöpfung erhoben, die            11 . April 1979 über die Festsetzung der Koeffizienten
für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Da die       zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweine­
Abschöpfungen zuletzt in der Verordnung (EWG) Nr.              fleischerzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten
862/82 der Kommission vom 14. April 1982 (3), für die          Schweinen (6) festgesetzten Koeffizienten von der
Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1982 festgesetzt            Abschöpfung für geschlachtete Schweine abzuleiten.
worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit vom
1 . August bis zum 31 . Oktober 1982 erforderlich.
                                                               Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
                                                               Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus             genannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbe­
zwei Teilbeträgen zusammen.                                    trägen zusammen.
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied                Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang
zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und den
                                                               II der Verordnung (EWG) Nr. 747/79 festgesetzten
Preisen auf dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der              Koeffizienten von der Abschöpfung für Schweine­
Verordnung (EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29.                 fleisch abzuleiten .
Oktober 1975 über die Regeln für die Berechnung
eines Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete
Schweine (4), geändert durch die Verordnung (EWG)              Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
Nr. 370/76 (*), bestimmten Futtergetreidemengen,               nisse der Nummer ex 16.02 des Gemeinsamen Zollta­
deren Zusammensetzung dort angegeben ist.                      rifs gleich 10 v. H. der mittleren Angebotspreise, zu
                                                               denen die Einfuhren in den zwölf Monaten vor dem
Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der               1 . Mai durchgeführt wurden.
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 2764/75 zu ermitteln ; der Wert der                  Diese Mittel sollten aufgrund sämtlicher verfügbarer
gleichen Menge auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel             Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
3 derselben Verordnung zu ermitteln.                           dritten Ländern errechnet werden, und zwar unter
                                                               Berücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel               Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 bis
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.        7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemein­
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf              samen Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im
                                                               GATT konsolidiert worden ist, sind die Abschöp­
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   fungen auf den Betrag zu begrenzen, der sich aus
(2) ABl. Nr. L 307 vom 18 . 11 . 1980, S. 5.                   dieser Konsolidierung ergibt.
(3) ABl. Nr. L 99 vom 15 . 4. 1982, S. 29 .
H   ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .
O   ABl. Nr. L 45 vom 21 . 2. 1976, S. 4.                      (6) ABl . Nr. L 95 vom 16. 4. 1979, S. 5.
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  Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1        Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­
  der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom                und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß
  29 . Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für         Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75
  welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und           38,69 ECU/ 100 kg geschlachtete Schweine.
  über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis
  für geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), zuletzt      Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verord­
 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 772/79 (2),            nung (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse,
 genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise            außer geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe
  für jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen. Da die          der für diese Erzeugnisse durch die Verordnung
  Einschleusungspreise zuletzt durch die Verordnung             (EWG) Nr. 747/79 festgesetzten Koeffizienten von
 (EWG) Nr. 862/82 für die Zeit vom 1 . Mai bis                  dem Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine
  31 . Juli 1982 festgesetzt worden sind, ist eine Neufest­     abzuleiten .
 setzung für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober
  1982 erforderlich .                                           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine           schusses für Schweinefleisch —
 setzt sich aus drei Teilbeträgen zusammen .
 Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futter­
 getreidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeu­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gung eines Kilogramms Schweinefleisch in dritten
 Ländern erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1                                   Artikel 1
 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten
 Futtermenge, deren Zusammensetzung in diesem                  ( 1 ) Für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober 1982
 Artikel angegeben wird, gleichwertig ist.                     sind die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr.
 Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel          2759/75 vorgesehenen Abschöpfungen für die in
 2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75            Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung genannten
 zu ermitteln .                                                Erzeugnisse sowie die in Artikel 12 der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 2759/75. vorgesehenen Einschleusungs­
 Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­        preise für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel
                                                               2766/75 genannten Erzeugnisse im Anhang festge­
 der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.       setzt.
 Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf
 Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­          (2) Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II
 jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;      c) 1 bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des
 dieser Zeitraum erstreckt sich vom 1 . Februar bis            Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im
 30. Juni 1982.                                                GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
                                                               fungen jedoch auf den sich aus dieser Konsolidierung
 Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur           ergebenden Betrag begrenzt.
 Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erfor­
 derlichen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis
 zu dem Wert des Futtergetreides entspricht, beträgt                                   Artikel 2
gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 2766/75 15 v. H. des Wertes der Futtergetreidemenge.          Diese Verordnung tritt am 1 . August 1982 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 13 . Juli 1982
                                                                        Für die Kommission '
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.
(2) ABl. Nr. L 99 vom 21 . 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- 21 . 7. 82                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 212/29
                                                                ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 13. Juli 1982 zur Festsetzung der Einschleusungs
                                           preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                           Ein­
  Nummer des
                                                                                      schleusungs- Abschöpfungs­ Im GATT
 Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                     preis        betrag    konsolidierter
    Zolltarifs
                                                                                      ECU/ 100 kg   ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
01.03           Schweine, lebend :
                A. Hausschweine :
                    II . andere :
                          a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die minde­
                              stens einmal geferkelt haben                                86,52         30,37         —
                         b) andere                                                       101,74         35,71         —
                                                                                                              /
02.01           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                gefroren :
                A. Fleisch :
                    III . von Schweinen :                                                                                -
                           a) von Hausschweinen :
                               1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                   Pfoten oder Flomen                                    132,30         46,44         —
                               2. Schinken mit Knochèn, auch Teilstücke davon            191,84         67,34         —
                               3 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon          148,18         52,01         —
                               4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon        214,33         75,23         —
                               5. Bäuche, auch Bauchspeck                                115,10         40,40         —
                               6 . anderes :
                                   aa) ohne Knochen und gefroren                      . 214,33          75,23         —
                                   bb) anderes                                              —
                                                                                                        75,23         —
                 B. Schlachtabfall :
                    II . anderer :
                          c) von Hausschweinen :
                              1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                 —
                                                                                                        14,86           4
                              2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                             —
                                                                                                         4,18           4
                              3 . Nieren                                                    —
                                                                                                        48,76           4
                              4 . Lebern                                                    —
                                                                                                        56,19           7
                              5. Herzen ; Zungen ; Lungen                                   —
                                                                                                        27,86           4
                              6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre
                                   und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)              —
                                                                                                        40,87           4
                              7 , anderer                                                 . —           40,87           4
02.05            Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
                (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
                weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
                ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake,
                getrocknet oder geräuchert :
                A. Schweinespeck :
                     I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake               52,92        18,58         —
                    II. getrocknet oder geräuchert                                          —
                                                                                                        20,43         —
                 B. Schweinefett                                                            —
                                                                                                        11,15         —
 ---pagebreak--- Nr. L 212/30                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  21 . 7. 82
                                                                                             Ein­
 Nummer des
                                                                                        schleusungs- Abschöpfungs­  Im GATT
 Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                       preis        betrag    konsolidierter
   Zolltarifs                                                                                         ECU/ 1 00 kg Zollsatz (v. H.)
                                                                                        ECU/ 100 kg
02.06         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
              Geflügellebern), gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräu­
              chert :
              B. von Hausschweinen :
                   ï. Fleisch :
                       a) gesalzen oder in Salzlake :
                           1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                Pfoten oder Flomen                                         132,30        46,44
                           2. „bacon"-Hälften, „spencers", „3/4-sides" oder „middles" :
                               aa) „bacon"-Hälften                                         169,34        59,44          —
                                bb) „spencers"                                               —
                                                                                                         59,44          —
                               cc) „3/4-sides" oder „middles"                                —
                                                                                                         65,01          —
                          3 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon                 191,84        67,34          —
                          4. Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                . 148,18        52,01          —
                          5. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon               214,33        75,23          —
                          6. Bäuche, auch Bauchspeck                                       115,10        40,40          —
                          7 , anderes                                                        —
                                                                                                         75,23          —
                       b) getrocknet oder geräuchert :
                           1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                               Pfoten oder Flomen                                                        65,01          _
                          2. „bacon"-Hälften, „spencers", „3/4-sides" oder „middles" :
                               aa) „bacon"-Hälften                                           —
                                                                                                         65,01          —
                               bb) „spencers"                                                —
                                                                                                         65,01 '        —
                               cc) „3/4-sides" oder „middles"                                —
                                                                                                         69,66          —
                          3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                  —
                                                                                                         78,95          —
                               bb) andere                                                    —
                                                                                                        130,96          —   ■
                          4. Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                  —
                                                                                                         58,05          —
                               bb) andere                                                    —
                                                                                                       103,09           —
                          5. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                         88,23          —
                               bb) andere                                                    —
                                                                                                       129,56           —
                          6. Bäuche, auch Bauchspeck :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —     .      46,44          —
                               bb) andere                                                   —
                                                                                                         67,34          —
                          7 , anderes :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                         88,23          —
                               bb) anderes                                                  —
                                                                                                       130,96           —
                 II . Schlachtabfall :
                      a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                          —
                                                                                                         14,86          —
                      b) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                     —
                                                                                                          4,18          —
                      c)  Nieren                                                            —
                                                                                                         48,76          —
               ,      d)  Lebern                                                            —
                                                                                                         56,19          —
                      e)  Herzen ; Zungen ; Lungen                                          —
                                                                                                         27,86          —
                      f)  Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                          Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                           —
                                                                                                         40,87
                      g) anderer                                                            —
                                                                                                         40,87          —
 ---pagebreak--- 21 . 7. 82                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 212/31
                                                                                              Ein­
  Nummer des                                                                                           Abschöpfungs­   Im GATT
 Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                       schleusungs-     betrag    konsolidierter
                                                                                              preis
    Zolltarifs
                                                                                          ECU/ 100 kg   ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
15.01          Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
               ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
               A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                    I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                         Lebensmitteln (a)                                                                  14,86          3
                   II . anderes                                                               42,34         14,86         —
16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
               Tierblut :
               A. aus Lebern                                                                   —
                                                                                                            81,51         24
               B. andere (b) :
                    I. Rohwürste, nicht gekocht                                                —
                                                                                                          138,53          —
                   II . andere                                                                 —
                                                                                                            96,40         —
16.02          Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
               A. aus Lebern :
                   II . andere                                                                 —
                                                                                                            86,37         25
               B. andere :
                   III . andere :
                         a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                            schweinen enthaltend :
                            1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                                      202,76
                            2, anderes, mit einem Gehalt an :
                                aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                    Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                    von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                    11 . Schinken, Filets und Koteletts, auch Teil­
                                         stücke davon                                                     150,68
                                    22. Schultern, auch Teilstücke davon                                  123,80
                                    33 . anderes                                               —    .       82,19         —
                                bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                    Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                    von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80
                                    Gewichtshundertteilen                                                   71,51
                                cc) Fleisch oder Schiächtabfall aller Art, einschließlich
                                    Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                    von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                51,81
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur
    das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.