CELEX: 31991R3708
Language: de
Date: 1991-12-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3708/91 der Kommission vom 18. Dezember 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die dritte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung

19 . 12. 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 350 /45
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3708/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 18 . Dezember 1991
                   betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                   von Olivenöl für die dritte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                                nung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                          der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates              erstattung.
 vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),                  schusses für Fette —
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
 vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
 fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Artikel 7,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 der Kommis­                  Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
 sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­           Olivenöl für die dritte Teilausschreibung im Rahmen der
 zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl                mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten
 eröffnet.
                                                                   Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
 Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91                  Anhang bis 18 . Dezember 1991 eingereichten Angebote
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und              festgesetzt.
 der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
 der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                          Artikel 2
 Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
 der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den           Diese Verordnung tritt am 19. Dezember 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 18 . Dezember 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl.  Nr. L 162 vom 26.  6. 1991 , S. 27.
(3) ABl.  Nr. L 145 vom 30.  5. 1986, S. 8.
O   ABl.  Nr. L 299 vom 30.  10. 1991 , S. 24.
 ---pagebreak--- Nr. L 350/46                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19. 12. 91
                                                      ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 18. Dezember 1991 betreffend die Festsetzung der Höchst­
           beträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die dritte Teilausschreibung im
                Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                    (ECU/100 kg)
                                      Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                     1509 10 90 100                        26,00
                                     1509 10 90 900                          —
                                     1509 90 00 100                        46,00
                                     1509 90 00 900                          —
                                     1510 00 90 100                        12,00
                                     1510 00 90 900                          —
                          NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                               und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                               Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                               S. 1 ) bestimmt.