CELEX: 31973R3239
Language: de
Date: 1973-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3239/73 der Kommission vom 28. November 1973 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

1 . 12 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 331 /7
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3239/73 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . November 1973
                    zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide - und
                                                 Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    rechnung der Abschöpfung für Getreide- und Reisver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   arbeitungserzeugnisse und über die Vorausfestsetzung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  der Abschöpfung für einige dieser Erzeugnisse (8), zu­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1 047/73 (9), wird — nach Hinzufügung des festen
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/ 67/ EWG des Ra­               Teilbetrags — die auf vorstehend genannte Weise be­
tes vom 13 . Juni 1967 über die gerneinsame Marktor­               stimmte Abschöpfung, die im Prinzip einen Monat
ganisation für» Getreide ('), zuletzt geändert durch die           lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das betreffende
Verordnung ( EWG ) Nr. 1346/73 (2 ), insbesondere auf              Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung vom
Artikel 14 Absatz 4,                                               Durchschnitt der Abschöpfungen , der in der vorste­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­                hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­              mehr als 0,25 Rechnungseinheiten für 100 kg des
nisation für Reis (3 ), zuletzt geändert durch die dem             Grunderzeugnisses abweicht.
Vertrag über den Beitritt von neuen Mitgliedstaaten                Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und zur                   schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei der
Europäischen Atomgemeinschaft (4), der am 22. Ja­                  Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
nuar 1972 in Brüssel unterzeichnet worden ist, beige­              Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 und gemäß Artikel 2
fügte Akte (5 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 4,             der Verordnung ( EWG) Nr. 1080/68 für die Grunder­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschus­               zeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
ses ,                                                              wird .
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags                 nung (EWG) Nr. 1052/ 68 festgelegt.
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und                    Um den Interessen der assoziierten afrikanischen Staa­
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln
sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­
                                                                   ten und Madagaskars und der überseeischen Länder
                                                                   und Gebiete sowie der Vereinigten Republik Tansania,
nung Nr. 120 /67/ EWG und in Artikel 12 Absatz 1                   der Republik Uganda und der Republik Kenia Rech­
Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359 /67/ EWG festge­
                                                                   nung zu tragen , ist die Abschöpfung ihnen gegenüber
legt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­
                                                                   bei bestimmten Getreideverarbeitungserzeugnissen
erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf den Geste -
                                                                   gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 522/70
hungspreis des betreffenden Verarbeitungserzeugnisses
                                                                   des Rates vom 17. März 1970 über die Regelung für
wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG ) Nr.
                                                                   Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse mit Ur­
 1052/68 des Rates vom 23 . Juli 1968 über die Rege­
                                                                   sprung in den assoziierten afrikanischen Staaten und
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide­
                                                                   Madagaskar oder den überseeischen Ländern und Ge­
lind Reisverarbeitungserzeugnissen (b), zuletzt geändert
                                                                   bieten ( 10) und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 881 / 73 ( 7), durch
                                                                   653 /71 des Rates vom 30 . März 1971 über die Rege­
den Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis wäh­
                                                                   lung für Verarbeitungserzeugnisse aus Getreide und
rend der ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhr­
                                                                   Reis mit Ursprung in der Vereinigten Republik Tansa­
monat vorangeht, zu erhebenden Abschöpfungsbe­
                                                                   nia, der Republik Uganda und der Republik Ke­
träge bestimmt. Dieser Durchschnitt, der je nach dem
                                                                   nia ("), beide geändert durch die Verordnung (EWG)
im Einfuhrmonat geltenden Schwellenpreis des betref­
                                                                   Nr. 1 036/72 ( 12), um den festen Teilbetrag und bei
fenden Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird
                                                                   einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des bewegli­
nach der Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die
                                                                   chen Teilbetrags zu vermindern .
man bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnis­
ses oder auch bei der Herstellung des Konkurrenzer­                Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
zeugnisses , das für nicht Getreide enthaltende Verar­             GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur Ver­
beitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwendet              ordnung ( EWG) Nr. 1052/68 unter der Tarifnummer
ansieht .                                                          07.06 A aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende Ab­
Gemäß Verordnung (EWG ) Nr. 1080/68 der Kommis­                    schöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der genannten
sion vom 26 . Juli 1968 über die Einzelheiten der Be­              Verordnung vorgesehen , auf den Betrag zu begrenzen,
                                                                   der sich aus der Anwendung des vertragsmäßigen Zoll­
(')  ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967 , S. 2269/ 67 .               satzes im Rahmen des GATT ergibt.
(-') ABl . Nr. L 141 vom 28 . 5 . 197.3 , S. 8 .
P)   ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .                       (s ) ABl .   Nr . L 181 vom 27 . 7 . 1968 , S. 6 .
(4)  ABl . Nr. L 73 vom 27 . 3 . 1972, S. 5 .                      O ABl .      Nr.  L 104 vom 19 . 4 . 1973, S. 30 .
(5)  ABl . Nr. L 73 vom 27 . 3 . 1972, S. 14.                      (' 0) ABl .  Nr.  L 65 vom 21 . 3 . 1970, S. 10 .
(0)  ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7 . 1968 , S. 8 .                    (' ! ) ABl . Nr.  L 76 vom 31 . 3 . 1971 , S. 2.
(7)  ABl . Nr. L 86 vom 31 . 3 . 1973 , S. 30 .                    ( i2) ABl .  Nr.  L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 18 .
 ---pagebreak--- Nr. L 331 / 8                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 12 . 73
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­           nung vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsa­
gelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­         men Zolltarif übernommen —
schöpfungen zugrunde zu legen :
— für die Währungen, die untereinander zu jedem             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,                                Artikel 1
    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
    Parität dieser Währungen stützt,                        Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,            Verordnung Nr. 120/67/ EWG und in Artikel 1 Absatz
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­      1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/ EWG ge­
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und         nannten und der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 un­
    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die       terliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfun­
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­          gen sind im Anhang zu dieser Verordnung festgelegt.
    hendem Absatz festgestellt wird .
                                                                                  Artikel 2
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung Nr.
120/67/ EWG wird das in der vorliegenden Verord­            Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1973 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 28 . November 1973
                                                                     Für die Kommission
                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 1 . 12 . 73                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 331 /9
                                                        ANHANG
                                                                                               Abschöpfungen in RE/ 100 kg
                                                                                               Drittländer
        Nummer                                                                               (ausgenommen    AASM , OLG,
    de« Tarifschema·                   Vereinfachte Fassung des Tarifschema »                 AASM , OLG ,   Vereinigte Rep.
                                                                                             Vereinigte Rep. Tansania , Rep.
                                                                                             Tansania , Rep.  Uganda , Rep.
                                                                                              Uganda , Rep.       Kenia
                                                                                                 Kenia)
07.06 A              Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                      0,208           0,088 H
                     ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                     ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C              Mehl von Gerste (*)                                                          2,579           2,079
11.01 D              Mehl von Hafer ( 2 )                                                         0,901           0,401
11.01 El             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                 1,909           1,409
                     teilen oder weniger (2)
U.Ol Ell             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­               1,049           0,799
                     hundertteilen (2)
11.01 F              Mehl von Reis (2)                                                            0,250              0
11.01 G              Mehl von Buchweizen (')                                                      0,500              0
11.01 H              Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum (')                              1,227           0,977
11.01 1 J            Mehl von Kanariensaat (! )                                                   0,250              0
11.01 K              Mehl von Sorghum (2)                                                         0,605           0,355
11.01 L              Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn , Roggen , Gerste,             0,250              0
                     Hafer, Mais, Reis, Buchweizen , Hirse aller Art, Kanariensaat (*)
11.02 All            Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (*)                                       2,610           2,110
 11.02 A III         Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (*)                                       2,579           2,079
 11.02 AIV           Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (2)                                        0,901           0,401
 11.02 A V a) 1      Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5               0,500              0
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (2)
 11.02 A V a ) 2     Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5                1,909           1,409
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                     bestimmt ( 2)
 11.02 A Vb )         Grobgrieß und Feingrieß von Mais , mit einem Fettgehalt von mehr             1,049          0,799
                     als 1,5 Gewichtshundertteilen (2)
 11.02 A VI          Grobgrieß und Feingrieß von Reis (2)                                         0,250              0
 11.02 A VII         Grobgrieß und Feingrieß von Buchweizen (2)                                   0,500              0
 11.02 A VIII        Grobgrieß und      Feingrieß     von    Hirse     aller  Art, außer von       1,227          0,977
                     Sorghum (*)
 ---pagebreak--- Nr. L 331 / 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 12. 73
                                                                                                     Abschöpfungen in RE/ 100 kg
                                                                                                     Drittländer
           Nummer                                                                                 ( ausgenommen    AASM , OLG ,
      de » Tarifichemas                      Vereinfachte Fassung dej Tarifschemas                 AASM , OLG ,   Vereinigte Rep.
                                                                                                  Vereinigte Rep. Tansania , Rep.
                                                                                                  Tansania , Rep.  Uganda , Rep.
                                                                                                   Uganda , Rep.        Kenia
                                                                                                       Kenia )
11.02 A IX              Grobgrieß und Feingrieß von Sorghum (*)                                        0,605           0,355
11.02 A X               Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen, Meng­                  0,250              0
                        korn, Roggen , Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller
                        Art ( 2 )
1 1.02 B I a ) 1        Körner von Gerste , geschält (entspelzt ) {*)                                  2,098            1,848
11.02 B I a ) 2 aa )    gestutzter Hafer                                                               0,477           0,227
11.02 B I a ) 2 bb )    Körner von Hafer, geschält ( entspelzt ) (*)                                   0,651           0,401
11.02 B I a) 3          Körner von Buchweizen , geschält (entspelzt) (')                               0,250              0
11.02 B I a ) 4         Körner von Hirse aller Art, außer Sorghum , geschält (entspelzt) (*)           1,783            1,533
11.02 B I b ) 1         Körner von Gerste, geschält (entspelzt ) und geschnitten oder                  2,098            1,848
                        geschrotet (Grütze) H
11.02 B I b ) 2         Körner von Hafer, geschält (entspelzt)               und geschnitten oder      0,651           0,401
                        geschrotet (Grütze) (2 )
11.02 B Γ b ) 3         Körner von Buchweizen , geschält (entspelzt) und geschnitten oder              0,250              0
                        geschrotet ( Grütze ) ( 2 )
11.02 B I b ) 4         Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, geschält (ent­                  1,783           1,533
                        spelzt), geschnitten oder geschrotet ( Grütze ) ( 2)
11.02 B II a )          Körner von Weizen , geschält (entspelzt , auch geschnitten oder                0,250              0
                        geschrotet (*)
11.02 B II b )          Körner von Roggen , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder                1,809           1,559
                        geschrotet (2)
1 1.02 B II c)          Körner von Mais, geschält (entspelzt ), auch geschnitten oder ge­              1,503           1,253
                        schrotet (')
11.02 B II d)           Körner von Sorghum , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder               0,807           0,557
                        geschrotet (*)
11.02 B II e )          Körner von anderem Getreide als von Weizen , Roggen , Gerste,                  0,250              0
                        Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (entspelzt), auch
                        geschnitten oder geschrotet f 1 )
11.02 C I               Körner von Weizen, periförmig geschliffen (*)                                  0,250              0
11.02 C II              Körner von Roggen , periförmig geschliffen (*)                                 2,125           1,875
11.02 C III             Körner von Geiste , periförmig geschliffen (*)                                 3,388           2,888
                                                                  •
11.02 C IV              Körner von Hafer, periförmig geschliffen (*)                                   0,607           0,357
11.02 C V               Körner von Mais , periförmig geschliffen (*)                                   1,503           1,253
11.02 C VI              Körner von Buchweizen , periförmig geschliffen (*)                             0,250              0
11.02 C VII             Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum , periförmig ge­                 1,783           1,533
                        schliffen ( 2 )
11.02 C VIII            Körner von Sorghum , periförmig geschliffen (*)                                0,807           0,557
11 . 02 C IX            Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,                  0,250              0
                        Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, periförmig geschliffen (*)
 ---pagebreak--- 1 . 12 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 331 / 11
                                                                                              Abschöpfungen in RE/ 1M) kg
                                                                                              Drittländer
        Nummer                                                                              (ausgenommen      AASM . ÜÍ.G,
    de« Tarifjchema «                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas              AASM , OLG ,    Vereinigte Rep.
                                                                                            Vereinigte. Rep. Tansania, Rep.
                                                                                            Tansania , Rep.   Uganda, Rep.
                                                                                             Uganda , Rep.        Kenia
                                                                                                Kenia)
11.02 D 1               Körner von Weizen , nur geschrotet (*)                                   0,250              0
11.02 D II              Körner von Roggen, nur geschrotet (")                                    1,445            1,195
11.02 D III             Körner von Gerste, nur geschrotet (')                                    1,428            1,178
11.02 D IV              Körner von Hafer, nur geschrotet (·)                                     0,477            0,227
11.02 D V               Körner von Mais, nur geschrotet (■)                                      1,049            0,799
11.02 D VI              Körner von Buchweizen , nur geschrotet (■)                               0,250              0
11.02 D VII             Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, nur geschrotet (·)        1,227            0,977
11.02 D VIII            Körner von Sorghum, nur geschrotet (·)                                   0,605            0,355
11.02 D IX              Körner von Getreide, außer von Weizen , Roggen , Gerste, Hafer,          0,250               0
                        Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet (*)
11.02 E I a ) 1         Getreidekörner von Gerste, gequetscht (·)                                1,428            1,178
11.02 E I a ) 2         Getreidekörner von Hafer, gequetscht f)                                  0,477            0,227
11.02 E I a ) 3         Getreidekörner von Buchweizen , gequetscht (■)                           0,250               0
11.02 E I a ) 4         Getreidekörner von Hirse aller Art, außer von Sorghum , ge­              1,227            0,977
                        quetscht (f)
11.02 E I b ) 1         Flocken von Gerste (')                                                   2,810            2,310
11.02 E I b ) 2         Flocken von Hafer (*)                                                    0,946            0,446
11.02 E I b ) 3         Flocken von Buchweizen (·)                                               0,500               0
11.02 E I b ) 4         Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                       2,224            1,724
11.02 E II a )          Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (*)                          0,500               0
 11.02 E II b )         Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (*)                          2,610            2,110
11.02 E II c)           Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (')                            1,909            1,409
11.02 E II d )          Körner, gequetscht, oder Flocken von Sorghum (*)                         1,126            0,626
11.02 E II e ) 1        Flocken von Reis (')                                                     0,500               0
11.02 Ë II e) 2       J Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,
                        Roggen , Gerste , Hafer, Mais, Buchweizen , Hirse aller Art, ausge­
                                                                                                 0,500               0
                        nommen Flocken von Reis (*)
11.02 F I               Pellets von Weizen (■)                                                   i),5 00             0
11.02 F II              Pellets von Roggen (■)                                                   2,610            2,110
11.02 F III             Pellets von Gerste f )                                                   2,579            2,079
 ---pagebreak--- Nr. L 331 / 12                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 12 . 73
                                                                                               i    Abschöpfungen in RE/100 kf
                                                                                                    Drittländer
                                                                                                 ( ausgenommen     AASM , OLG,
          Nummer
      de« Tarifichem·»
                                           Vereinfachte Fassung de « Tarifschemaj                 AASM , OLG ,    Vereinigte Rep.
                                                                                                 Vereinigte Rep.  Taniania , Rep ,
                                                                                                 Tansania , Rep.   Uganda , Rep.
                                                                                                  Uganda , Rep.        Kenia
                                                                                                       Kenia)
11.02 F IV             Pellets von Hafer (*)                                                           0,901          0,401
11.02 F V              Pellets von Mais (*)                                                             1,909          1,409
11.02 F VI             Pellets von Reis (· )                                                            0,250            0
11.02 F VII            Pellets von Buchweizen (·)                                                       0,500            0
11.02 F VIII           Pellets von Hirse aller Art, außer von Sorghum (')                               1,227          0,977
11.02 F IX             Pellets von Sorghum (*)                                                          0,605          0,355
11.02 F X              Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen , Gerste, Haier,                  0,250            0
                       Mais, Reis , Buchweizen , Hirse aller Art (*)
11.02 G I              Weizenkeime, auch gemahlen                                                       0,500            0
11.02 G II             Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                              1,087          0,587
11.06 A                Mehl und Grieß von Sagomark , Manihot, Maranta , Salep oder                      0,458          0,028
                       anderen   Wurzeln     oder     Knollen    der     Tarifnummer 07.06 des
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                       gemacht
11.06 B I              Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                        1,700            0
                       anderen    Wurzeln    oder     Knollen     der    Tarifnummer 07.06 des
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                       für die Stärkeherstellung bestimmt
 1 1.06 B II           Mehl und Grieß von Sagomark , Manihot , Maranta , Salep oder                     2,961          1,081
                       anderen    Wurzeln    oder     Knollen     der    Tarifnummer 07.06 des
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                       nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a )          Malz aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                                   0,900            0
11.07 A I h )          Malz aus Weizen , ungeröstet , außer in Form von Mehl                            0,900            0
11.07 A II a )         Malz, anderes als aus Weizen , ungeröstet. in Form von Mehl                      2,956          2,056
11.07 A II b )         Malz , anderes als aus Weizen , ungeröstet, außer in Form von Mehl               2,436          1,536
11.07 B                Malz, geröstet                                                                   2,690          1,790
11.08 A I              Stärke von Mais                                                                  1 ,700           0
11.08 A II             Stärke von Reis                                                                  2,550            0
11.08 A III            Stärke von Weizen                                                                1 ,700           0
11.08 A IV             Stärke von Kartoffeln                                                            1 ,700           0
11.08 A V              Stärke von Getreide , außer von Mais, Reis oder Weizen und andere                1 ,700           0
                       als Kartoffelstärke
1 1 . 09 A             Kleber von Weizen , getrocknet                                                 1 f ,000           o
 ---pagebreak--- 1 . 12 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 331 / 13
                                                                                                               I
                                                                                                                     Abschöpfungen in RE/ 100 kg
                             !
                                                                                                                    Drittländer J
                                                                                                                 ( ausgenommen     AASM , OLG ,
      de·
          Nummer
          Tarifschemas
                            j!                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                         AASM , OLG ,    Vereinigte Rep.
                                                                                                                 Vereinigte Rep.  Tansania , Rep.
                                                                                                                 Tansania , Rep.   Uganda , Rep.
                                                                                                                  Uganda , Rep.        Kenia
                                                                                                                       Kenia )
11.09 B                        Kleber von Weizen, nicht getrocknet                                                    15,000              0
17.02 B II a )                 Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose ( Dextrose) mit einem                           8,000              0
                               Reinheitsgrad vdn 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                               auf den Trockenstoff (*), als weißes kristallines Pulver, auch
                               agglomeriert
17.02 B II h )                 Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­                              5,500              0
                                sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                mehr, bezogen auf den Trockenstoff (s) , außer in Form von
                                weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
17.05 B I                       Glukose ( Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­                    8,000              0
                               lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II                      Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in                          5,500              0
                                Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a)                    Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von                              0,194           0,194
                                anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                                Stärke bis 3.5 Gewichtshundertteilen
23.02 A I b ) 1                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder anderen                          0,310           0,310
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht für
                                tlie menschliche Ernährung
23.02 A I h ) 2                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder anderen                          0,621           0,621
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht für
                                die menschlichc Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                                 menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                                als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A U a )                   Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                               0,155           0,155
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                                denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                                Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                                einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                                auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                                Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b )                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von                              0,621           0,621
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
23.03 A I                       Rückstände von der Maisstärkegewinnung ( ausgenommen einge­                           15,000              0
                                dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezo­
                                genen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertteilen
 (') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erteugniwe det TtrU­
     nummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
     — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen Ewers- Verfahren ) von mehr «Ii 45 Ge­
         wichtshundertteilen ,
     — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder
         weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen
        4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer 5 Gewichtshundert teile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile
         oder weniger beträgt.
     Getreidekeime , auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02 .
;s) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung Nr . 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
     die Waren der Tarifstelle 17.02 B 11 .