CELEX: 31976R0380
Language: de
Date: 1976-02-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 380/76 der Kommission vom 20. Februar 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

21 . 2. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 45/29
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 380/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 20. Februar 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Bo­
               den- und Wandplatten , glasiert, der Tarifnummer 69.08 , mit Ursprung in Ent­
               wicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates
                    vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                genannten Grundlage auf 2 387 000 Rechnungseinhei­
GEMEINSCHAFTEN —                                                ten festgesetzt. Am 17. Februar 1976 haben die Einfuh­
                                                                ren in die Gemeinschaft der genannten Waren mit
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Ursprung in den Ländern und Gebieten, denen Zoll­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 präferenzen gewährt werden , den genannten Plafond
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des               erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­             (EWG) Nr. 3010/75, die die Beachtung eines Plafonds
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zoll­
in Entwicklungsländern ( ! ), insbesondere auf Artikel 4        satz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
Absatz 2,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung                                            Artikel 1
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb
eines Gemeinschaftsplafonds, der in Rechnungseinhei­            Ab 24. Februar 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
ten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser entspricht 1 1 5           der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
v.H. der Summe des Wertes der cif-Einfuhren der be­             17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
treffenden Waren im Jahre 1971 aus den durch dieses             die Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
System begünstigten Ländern und Gebieten — mit                  führt :
Ausnahme derjenigen, die bereits im Genuß von ver­
schiedenen von der Gemeinschaft gewährten Zoll­                    Nummer des
präferenzregelungen sind — zuzüglich 5 v.H. des Wer­              Gemeinsamen
                                                                    Zolltarifs
                                                                                                  Warenbezeichnung
tes der cif-Einfuhren 1972 aus den übrigen Ländern
sowie den Ländern und Gebieten , die bereits im Ge­
nuß dieser Regelungen sind.                                     69.08                Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden­
                                                                                     und Wandplatten, glasiert
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                          Artikel 2
erreicht ist.
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für Fliesen , gebrannte Pflastersteine, Boden - und            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Wandplatten, glasiert, ist der Plafond gemäß der oben           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 20 . Februar 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .