CELEX: 31996R0056
Language: de
Date: 1996-01-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 56/96 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

18 . 1 . 96          DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 13/ 1
                                                              I
                                            (V?röffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 56/96 DER KOMMISSION
                                                    vom 17 . Januar 1996
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                   unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Gehalts festgesetzt werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Gemeinschaft,                                                     dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                  Höhe festzusetzen .
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
(EG) Nr. 1101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4       Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                  Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (*), geändert
in Erwägung nachstehender Gründe :                                durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 Q, untersagt den
                                                                  Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                  Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1               denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                 Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 2815/95 des
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der             Rates (8) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen.
ausgeglichen werden.
                                                                  Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                   Rates (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­          Nr. 1 50/95 (10), festgelegten repräsentativen Marktkurse
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker              werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                 rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­               werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung             Mitgliedstaaten entsprechenden          landwirtschaftlichen
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach            Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen              Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.            mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
                                                                  der Kommission ("), zuletzt geändert durch die Verord­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität         nung (EG) Nr. 2853/95 (12), erlassen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)         Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­          kann zwischenzeitlich geändert werden.
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der             Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung         rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­             auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker                 benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im            schusses für Zucker —
Zuckersektor (*) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                  (') ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
                                                                  O ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                       O ABl. Nr. L 297 vom 9. 12. 1995, S. 1 .
 2) ABl.  Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .                       f) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                         H ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                    (") ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O   ABl.  Nr. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16.                        (12) ABl. Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 13/2     DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        18 . 1 . 96
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                             Artikel 1
            Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
            Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten
            Erzeugnisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
                                                             Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am 18. Januar 1996 in Kraft.
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 17. Januar 1996
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Franz FISCHLER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 17. Januar 1996 zur Festsetzung der
               Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                    Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung (3)
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                   1701  11  90  100                         38,65    (')
                                   1701  11  90  910                         39,24    (')
                                   1701  11  90  950                                  (2)
                                   1701  12  90  100                         38,65    (')
                                   1701 12 90 910                            39,24    (')
                                   1701 1290 950                                      (2)
                                                              — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 91 00 000                             0,4202
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                   1701 99 10 100                            42,02
                                   1701 99 10 910                            42,66
                                   1701 99 10 950                            42,66
                                                              — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 99 90 100                             0,4202
                        (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                            der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                            der anwendbare Eistattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                            Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                        (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                            der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                            Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                        (3) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                            Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                            der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr.
                            2815/95 festgelegten Bedingungen gewährt werden.