CELEX: 31979R1668
Language: de
Date: 1979-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1668/79 der Kommission vom 31. Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

1 . 8 . 79                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 193/29
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1668/79 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . Juli 1979
                                zur Festsetzung der Ausfuhrers^attungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                                 1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                                fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, .                               192/75 (4) entspricht.
                                                                Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des              für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer               zu legen :
Vorschriften für Isoglukose ( !), zuletzt geändert durch
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
die Verordnung (EWG) Nr. 1 293/79 (2), insbesondere
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
und Absatz 5,
                                                                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
                                                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                     rität dieser Währungen stützt,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                    nis zu den im vorstehenden Gedankenstrich ge­
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung                  nannten Währungen der Gemeinschaft festgestellt
                                                                     wird .
vorgesehen werden .
                                                                Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff              Anhang angegeben festzusetzen.
insbesondere unter Berücksichtigung der nach Artikel
19 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 (3)                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
festgesetzten Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
1 Absatz 1 Buchstabe d) derselben Verordnung ge­                schusses für Isoglukose —
nannten Erzeugnisse und der wirtschaftlichen Aspekte
der geplanten Ausfuhren festzusetzen .
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­                                      Artikel 1
ren .
                                                                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­            nisse sind im Anhang festgesetzt.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                         Artikel 2
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung               Diese Verordnung tritt am 1 . August 1979 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . Juli 1979
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                                Vizepräsident
( 1 ) ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
(2) ABl . Nr. L 162 vom 30 . 6. 1979 , S. 10 .
h) ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                     (4) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 193/30                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 8 . 79
                                                                   ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                       erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                      (ECU)
               Nummer des
                                                                                                            Erstattungs­
               Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                                 betrag
                 Zolltarifs                                                                                  je 100 kg
                                                                                                            Trockenstoff
            17.02                  Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                   oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                   mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
                                   D. andere Zucker und Sirupe :
                                        I. Isoglukose                                                        27,73 (!)
           21.07                   Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                   griffen :
                                   F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                        III . Isoglukose                                                     27,73 (')
           (') Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung ( EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar .