CELEX: 31981D0378
Language: de
Date: 1981-06-01 00:00:00
Title: 81/378/EWG: Beschluß der Kommission vom 1. Juni 1981 über die Annahme von Verpflichtungen eines Ausführers von Rohrformstücken aus Temperguß mit Ursprung in Brasilien und über die Einstellung des Verfahrens betreffend diese Einfuhren

Avis juridique important

|

31981D0378

81/378/EWG: Beschluß der Kommission vom 1. Juni 1981 über die Annahme von Verpflichtungen eines Ausführers von Rohrformstücken aus Temperguß mit Ursprung in Brasilien und über die Einstellung des Verfahrens betreffend diese Einfuhren  

Amtsblatt Nr. L 145 vom 03/06/1981 S. 0029

****  ( 1 ) ABL . NR . L 339 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . C 249 VOM 26 . 9 . 1980 , S . 2 .  ( 1 ) TARIFSTELLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS : 73.20 B , NIMEXE-KENNZIFFER : 73.20-30 .    BESCHLUSS DER KOMMISSION   VOM 1 . JUNI 1981   ÜBER DIE ANNAHME VON VERPFLICHTUNGEN EINES AUSFÜHRERS VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS MIT URSPRUNG IN BRASILIEN UND ÜBER DIE EINSTELLUNG DES VERFAHRENS BETREFFEND DIESE EINFUHREN  ( 81/378/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN GEDUMPTE ODER SUBVENTIONIERTE EINFUHREN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 9 UND 10 ,   NACH KONSULTATIONEN IN DEM IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 VORGESEHENEN BERATENDEN AUSSCHUSS ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   AM 16 . JULI 1980 HAT DIE KOMMISSION EINEN ANTRAG AUF VERFAHRENSEINLEITUNG ERHALTEN , DER VON DER  " EUROPEAN MALLEABLE TUBE FITTINGS DEVELOPMENT ASSOCIATION "  IM NAMEN FAST ALLER HERSTELLER VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS IN DER GEMEINSCHAFT GESTELLT WURDE .   DIESER ANTRAG ENTHIELT BEWEISMATERIAL FÜR DAS VORLIEGEN VON DUMPINGPRAKTIKEN BEI GLEICHARTIGEN WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN SOWIE EINER DADURCH VERURSACHTEN BEDEUTENDEN SCHÄDIGUNG .   DA DIESE BEWEISE AUSREICHTEN , UM DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS ZU RECHTFERTIGEN , GAB DIE KOMMISSION DURCH VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 2 ) DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS BETREFFEND EINFUHREN VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS MIT URSPRUNG IN BRASILIEN BEKANNT UND LEITETE DIE UNTERSUCHUNG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE EIN .   DIE KOMMISSION HAT DIE BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN AUSFÜHRER UND EINFÜHRER SOWIE DIE VERTRETER BRASILIENS DAVON UNTERRICHTET .   DIE KOMMISSION HAT DEN UNMITTELBAR INTERESSIERTEN PARTEIEN GELEGENHEIT GEGEBEN , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH DARZULEGEN UND MÜNDLICH VORZUTRAGEN SOWIE ZUSAMMENTREFFEN , DAMIT WIDERSPRECHENDE ANSICHTEN UND GEGENARGUMENTE VORGEBRACHT WERDEN KONNTEN .   DIE WICHTIGSTEN EINFÜHRER UND DER BRASILIANISCHE AUSFÜHRER HABEN DIESE GELEGENHEIT WAHRGENOMMEN .   IM VERLAUF DIESER UNTERSUCHUNG HAT DIE KOMMISSION ALLE ANGABEN EINGEHOLT UND ÜBERPRÜFT DIE SIE FÜR ERFORDERLICH HIELT , UND UNTERSUCHUNGEN AN ORT UND STELLE BEI DEM EINZIGEN BRASILIANISCHEN AUSFÜHRER FUNDICAO TUPY S.A ., JOINVILLE  ( SANTA CATARINA ), DURCHGEFÜHRT . DIE KOMMISSION HAT AUSSERDEM EINE UNTERSUCHUNG AN ORT UND STELLE BEI DEN HAUPTSÄCHLICH INTERESSIERTEN HERSTELLERN DER GEMEINSCHAFT UND EINIGEN EINFÜHRERN DURCHGEFÜHRT .   UM FESTZUSTELLEN , OB EIN DUMPING SEITENS DES BRASILIANISCHEN AUSFÜHRERS VORLAG , HAT DIE KOMMISSION DIE PREISE FÜR IN DIE GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRTE ROHRFORMSTÜCKE IM ZEITRAUM VOM 1 . SEPTEMBER 1979 BIS 31 . OKTOBER 1980 MIT DEN AUF DEM BRASILIANISCHEN INLANDSMARKT ÜBLICHEN GEWOGENEN DURCHSCHNITTSPREISEN VERGLICHEN . DER VERGLEICH WURDE AUF DER STUFE  " AB WERK "  DURCHGEFÜHRT .   DA DIE DUMPINGSPANNEN JA NACH TYP DER FORMSTÜCKE STARK VONEINANDER ABWICHEN , MUSSTEN GEWOGENE DURCHSCHNITTSSPANNEN ERMITTELT WERDEN .   AUS DER ERSTEN SACHAUFKLÄRUNG ERGIBT SICH , DASS BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN EIN DUMPING VORLIEGT , DESSEN SPANNE IN DEN LETZTEN AUSFUHRMONATEN DES VON DER KOMMISSION FESTGELEGTEN UNTERSUCHUNGSZEITRAUMS BEI DER AUSFUHR NACH ITALIEN 5,8 % , BEI DER AUSFUHR NACH FRANKREICH 14,4 % , BEI DER AUSFUHR NACH BELGIEN 8,5 % UND BEI DER AUSFUHR NACH DEUTSCHLAND 9,6 % BETRUG .   HINSICHTLICH DER SCHÄDIGUNG DES BETREFFENDEN WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT ERGIBT SICH AUS DEN DER KOMMISSION VORLIEGENDEN BEWEISMITTELN , DASS DER MARKTANTEIL DER BRASILIANISCHEN EINFUHREN IN DER GEMEINSCHAFT VON 2 % 1976 AUF 5 % 1979 ANGESTIEGEN IST . IN ITALIEN , DEM VON DIESEN EINFUHREN AM STÄRKSTEN BETROFFENEN MITGLIEDSTAAT , IST DIESER ANTEIL IM GLEICHEN ZEITRAUM SOGAR VON 2 % AUF 9 % ANGESTIEGEN .   DER WIEDERVERKAUFSPREIS FÜR DIE AUS BRASILIEN EINGEFÜHRTEN WAREN LIEGT UM RUND 20 % UNTER DEM PREIS DER AM STÄRKSTEN BETROFFENEN GEMEINSCHAFTSHERSTELLER , D . H . DER ITALIENISCHEN HERSTELLER .   IN DEM BETROFFENEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT SIND EIN PRODUKTIONSRÜCKGANG VON RUND 62 000 TONNEN 1977 AUF ETWA 58 300 TONNEN 1979 , UNAUSGELASTETE PRODUKTIONSKAPAZITÄTEN , EIN RÜCKGANG DES ANTEILS AM EUROPÄISCHEN MARKT VON 71 % AUF 62 % IN DIESEM ZEITRAUM SOWIE GEWINNEINBUSSEN ODER ERSTE VERLUSTE FESTZUSTELLEN .   DIE SCHÄDIGUNGEN DURCH ANDERE FAKTOREN DIE SICH AUF DEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT NACHTEILIG AUSWIRKEN KÖNNTEN , WIE MENGE UND PREIS ANDERER EINFUHREN , VOR ALLEM AUS JAPAN UND TAIWAN , ODER EIN RÜCKGANG DER GESAMTNACHFRAGE NACH ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS SIND UNTERSUCHT UND NICHT DEN BETREFFENDEN GEDUMPTEN EINFUHREN ZUGERECHNET WORDEN , DEREN AUSWIRKUNGEN ALS URSACHE EINER BEDEUTENDEN SCHÄDIGUNG ANGESEHEN WERDEN MÜSSEN .   AUS DER ERSTEN SACHAUFKLÄRUNG ERGIBT SICH DAHER , DASS BEI DEN EINFUHREN AUS BRASILIEN DUMPING VORLIEGT UND AUSREICHENDE BEWEISE FÜR EINE DADURCH VERURSACHTE BEDEUTENDE SCHÄDIGUNG VORHANDEN SIND .   DER BETROFFENE BRASILIANISCHE HERSTELLER WURDE ÜBER DIE ERGEBNISSE DER UNTERSUCHUNG UNTERRICHTET UND HAT SEINE BEMERKUNGEN DAZU VORGEBRACHT . DARAUFHIN HAT ER VERPFLICHTUNGEN HINSICHTLICH DER AUSFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT ANGEBOTEN . DIESE BESTEHEN IN DER ANHEBUNG DER AUSFUHRPREISE FÜR DIE GEMEINSCHAFT AUF EINE HÖHE DIE DIE DUMPINGSPANNE AUSGLEICHT , DIESE ABER NICHT ÜBERSCHREITET .   DARAUFHIN HAT DIE KOMMISSION FESTGESTELLT , DASS ES GEGENWÄRTIG NICHT ERFORDERLICH IST , SCHUTZMASSNAHMEN GEGENÜBER DEN EINFUHREN AUS BRASILIEN ZU TREFFEN , UND BESCHLOSSEN DIE ANGEBOTENEN VERPFLICHTUNGEN ANZUNEHMEN UND DAS VERFAHREN OHNE FESTSETZUNG EINES ANTIDUMPINGSZOLLS EINZUSTELLEN  -   BESCHLIESST :   ARTIKEL 1   DIE KOMMISSION NIMMT DIE VERPFLICHTUNGEN AN , DIE IM RAHMEN DES ANTIDUMPINGVERFAHRENS BETREFFEND ROHRFORMSTÜCKE AUS TEMPERGUSS ( 1 ) MIT URSPRUNG IN BRASILIEN EINGEGANGEN WORDEN SIND .   ARTIKEL 2   DAS ANTIDUMPINGVERFAHREN BETREFFEND DIE EINFUHREN VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS MIT URSPRUNG IN BRASILIEN WIRD EINGESTELLT .   BRÜSSEL , DEN 1 . JUNI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT