CELEX: 31982D0145
Language: de
Date: 1982-02-05 00:00:00
Title: 82/145/EWG: Entscheidung der Kommission vom 5. Februar 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät ,,P.A.R.- OMA 2 System" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann

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31982D0145

82/145/EWG: Entscheidung der Kommission vom 5. Februar 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät ,,P.A.R.- OMA 2 System" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann  

Amtsblatt Nr. L 063 vom 06/03/1982 S. 0024 - 0024

*****  ENTSCHEIDUNG  DER KOMMISSION  vom 5. Februar 1982,  mit der festgestellt wird, daß das Gerät »P.A.R. -OMA 2 System" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann  (82/145/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2),  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Deutschland hat mit Schreiben an die Kommission vom 16. Juli 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät »P.A.R.-OMA 2 System", das zur Erforschung fotölektrischer Effekte organischer Materie und insbesondere zur Aufzeichnung von Fotölektronenenergiespektren verwendet wird, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichen Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.  Am 12. Januar 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.  Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein mehrkanaliges Analysegerät handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie der Breite des Spektrums sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.  Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichen Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Das Gerät »P.A.R.-OMA 2 System", das Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 16. Juli 1981 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.  Artikel 2  Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.  Brüssel, den 5. Februar 1982  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1.  (3) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32.