CELEX: 32014D0952
Language: de
Date: 2014-12-19 00:00:00
Title: 2014/952/EU: Beschluss EUMM Georgia/1/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Dezember 2014 zur Ernennung des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia)

24.12.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 369/78
            
         BESCHLUSS EUMM GEORGIA/1/2014 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 19. Dezember 2014
   zur Ernennung des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia)
   
      (2014/952/EU)
   
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
   gestützt auf den Beschluss 2010/452/GASP des Rates vom 12. August 2010 über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß dem Beschluss 2010/452/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
            
         
               (2)
            
            
               Am 13. September 2013 hat das PSK den Beschluss EUMM GEORGIA/1/2013 (2) zur Ernennung von Herrn Toivo KLAAR zum Leiter der EUMM Georgia bis zum 14. Dezember 2014 angenommen.
            
         
               (3)
            
            
               Am 16. Dezember nahm der Rat den Beschluss 2014/915/GASP (3) an, mit dem das Mandat der EUMM Georgia vom 15. Dezember 2014 bis zum 14. Dezember 2016 verlängert wurde.
            
         
               (4)
            
            
               Am 16. Dezember 2014 hat die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen, Herrn Kęstutis JANKAUSKAS für die Zeit vom 15. Dezember 2014 bis zum 14. Dezember 2015 zum Leiter/zur Leiterin der EUMM Georgia zu ernennen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Herr Kęstutis JANKAUSKAS wird für die Zeit vom 15. Dezember 2014 bis zum 14. Dezember 2015 zum Leiter/zur Leiterin der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) ernannt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   Er gilt ab dem 15. Dezember 2014.
   
      Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2014.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         W. STEVENS
      
   
   
      (1)  ABl. L 213 vom 13.8.2010, S. 43.
   
      (2)  ABl. L 251 vom 21.9.2013, S. 12.
   
      (3)  Beschluss 2014/915/GASP des Rates vom 16. Dezember 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (ABl. L 360 vom 17.12.2014, S. 56).