CELEX: 31995R0597
Language: de
Date: 1995-03-17
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 597/95 DER KOMMISSION vom 17. März 1995 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Zypern

Nr. L 60/ 18        DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   18 . 3 . 95
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 597/95 DER KOMMISSION
                                                    vom 17 . März 1995
                  zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                             Zitronen mit Ursprung in Zypern
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
                                                                 einheiten (1,739 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                   Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
                                                                 Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 des Rates         Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
 vom 14. Mai 1973 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten            nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
 mit Ursprung in Zypern ('), insbesondere auf Artikel 5,          Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1252/73
                                                                 bestimmt.
 in Erwägung nachstehender. Gründe :
                                                                  Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 In Artikel 5 Absätze 2 und 3 des Anhangs I des Abkom­           Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 mens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Euro­           Nr. 150/95 (4), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik               werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Zypern sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen            rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 Zitronen mit Ursprung in Zypern in die Gemeinschaft             werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenz­             Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
 preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines             Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durch­           Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die             mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 Verordnung (EWG) Nr. 1 252/73. Diese Durchführungsbe­           der Kommission (*), zuletzt geändert durch die Verord­
 stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die              nung (EG) Nr. 1 57/95 (6), erlassen.
Vorschriften die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Gemeinsame                 Die Anwendung dieser Kurse auf die innerhalb der
 Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­        Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen mit
 dert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finn­        Ursprung in Zypern führt zu der Feststellung, daß die
 lands und Schwedens, übernommen worden sind.                    Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 1252/73 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
 Laut Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 ist bei der Einfuhr           der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
 frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
 rifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                    Artikel 1
 nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der                  Ab 21 . März 1995 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­             Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code ex 0805 30 20),
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten             mit Ursprung in Zypern bei der Einfuhr in die Gemein­
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen            schaft angewendet.
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit                                     Artikel 2
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis               Diese Verordnung tritt am 21 . März 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 17. März 1995
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                                 o   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
                                                                 (4) ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(') ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1973, S. 113.                     O   ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(2) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                       (6) ABl. Nr. L 24 vom 1 . 2. 1 995, S. 1 .