CELEX: 51997PC0705
Language: de
Date: 1997-12-12
Title: Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Fischereifahrzeuge unter der Flagge Polens (1998)

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                            Brüssel, den 12.12.1997
                                            KOM(97) 705 endg.
                           Vorschlag für eine
                 VERORDNUNG (EG) DES RATES
über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände fur
          Fischereifahrzeuge unter der Flagge Polens (1998)
                    (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                     BEGRÜNDUNG
Nach den Bestimmungen der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands, und Schwedens
wird die Verwaltung der von diesen Ländern mit Drittländern geschlossenen
Fischereiabkommen von der Gemeinschaft wahrgenommen.
Auf der Grundlage des bilateralen Fischereiabkommens zwischen Polen und Schweden von
1978 hat die Gemeinschaft im Namen Schwedens Konsultationen mit Polen gefuhrt, aus
denen gegenseitige Fangvereinbarungen für 1998 hervorgegangen sind.
Ziel dieses Vorschlags für eine Verordnung ist es, polnischen Fischereifahrzeugen zu
gestatten, die ihnen im Rahmen der obigen gegenseitigen Vereinbarungen fur 1998 in
Gemeinschaftsgewässern zugeteilten Quoten zu fischen.
                                       z
 ---pagebreak---                                         Vorschlag fur eine
                        VERORDNUNG (EG)                         DES RATES
        über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für
                      Fischereifahrzeuge unter der Flagge Polens (1998)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur
Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur1,
insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 124 der Beitrittsakte von 1994 wird die Verwaltung der vom Königreich
Schweden mit Drittländern geschlossenen Fischereiabkommen von der Gemeinschaft
wahrgenommen.
Im Einklang mit dem Verfahren nach dem Fischereiabkommen vom 1. Februar 1978 haben
die Gemeinschaft im Namen des Königreichs Schweden und die Republik Polen
Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 1998 geführt.
Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen
Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Vertragspartei bestimmte
Fangquoten für 1998 festzulegen.
Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dem Ergebnis der für das Jahr 1998
mit Polen geführten Konsultationen Rechnung zu tragen.
Es obliegt dem Rat, die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit von
Fischereifahrzeugen unter der Flagge Polens festzulegen.
Für die Fangtätigkeiten nach dieser Verordnung gelten die Kontrollmaßnahmen der
Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer
Kontrollregelung für die Gemeinsame Fischereipolitik :
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom
20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente
        ABl. Nr. L 389 vom 31.12.1992, S. 1. Verordnung in der durch die Beitrittsakte von 1994
        geänderten Fassung.
        ABl. Nr. L 261 vom 20.10.1993, S. 1.
 ---pagebreak---                                     -1
an Bord von Fischereifahrzeugen müssen alle Fahrzeuge mit Sccwasscrkühltanks ein von
einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, welcher
Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte'Füllhöhe
entspricht.
Aus zwingenden Gründen im gemeinsamen Interesse sollte die vorliegende Verordnung ab
.1. Januar 1998 gelten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                             Artikel 1
 1.      Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1998 dürfen Fischereifahrzeuge unter der
         Flagge Polens in der 200-Seemeilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der
         Ostsee die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der in diesem Anhang
         festgelegten geographischen und mengenmäßigen Grenzen entsprechend den
         Bedingungen dieser Verordnung fangen. Die Kabeljaufischerei in der Ostsee, den
         Belten und dem Sund ist untersagt vom 10. Juni bis 20. August 1998 einschließlich.
2.       Die nach Absatz 1 gestattete Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-
         Seemeilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von der
         Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten
         gemessen werden.
3.       Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifange von Arten, für die in
         einem Gebiet keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den
         in den betreffenden Gebieten geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt, sind.
4.       In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet
         festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet.
                                             Artikel 2
 1.      Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen,
         haben in den in Artikel 1 genannten Gebieten die Erhaltungs- und
         Kontrollmaßnahmen und alle sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit
         einzuhalten.
2.       Die Fischereifahrzeuge fuhren ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II
         genannten Angaben einzutragen sind.
 3.      Die Fischereifahrzeuge übermitteln der Kommission nach den Bestimmungen von
         Anhang III die dort genannten Angaben.
         ABl. Nr. L 132 vom 21. 5.1987, S. 9.
                                                U
 ---pagebreak--- 4. Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks fuhren an Bord ein von einer
   zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, aus dem hervorgeht, welcher
   Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte
   Füllhöhe entspricht.
5. Die Kennbuchstaben und -Ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge
   müssen auf beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden.
                                      Artikel 3
1. Fischfang ist im Rahmen der in Artikel 1 festgesetzten Quote nur zulässig, wenn
   von der Kommission auf Ersuchen der polnischen Behörden im Namen der
   Gemeinschaft eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis erteilt wurden und die
   in den Anhängen II und III genannten Bedingungen eingehalten werden.
   Abschriften dieser Anhänge sowie die Lizenz und die spezielle Fangerlaubnis sind
   an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs mitzufuhren.
   Die Fischereifahrzeuge, für die für einen bestimmten Monat eine Lizenz zum
   Fischfang in der EG-Zone erteilt werden soll, sind spätestens am 10. Tag des
   vorangehenden Monats mitzuteilen. Die Gemeinschart bearbeitet Anträge auf
   Änderung einer laufenden monatlichen Liste unverzüglich.
2. Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz und einer
   speziellen Fangerlaubnis gestellt, so sind folgende Angaben vorzulegen:
   a)      Name des Schiffes,
   b)       Registriernummer,
   c)      außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern,
   d)       Registrierhafen,
   e)      Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters,
   f)      Bruttoraumzahl und Länge über alles,
   g)      Motorleistung,
   h)      Rufzeichen und Wellenfrequenz,
   i)      vorgesehene Fangmethode,
   j)      vorgesehenes Fanggebiet,
   k)      Arten, die gefangen werden sollen,
   1)      Zeitraum, für den die Lizenz und die spezielle Fangerlaubnis beantragt wird.
3. Die Erteilung von Lizenzen und speziellen Fangerlaubnissen wird davon abhängig
   gemacht, daß die Zahl der in einem bestimmten Monat oder Jahr gültigen Lizenzen
   und speziellen Fangerlaubnisse die in Anhang I genannten Zahlen nicht übersteigt.
4. Lizenzen werden nur für Schiffe unter 45 m Länge erteilt.
5. Jede Lizenz und spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Schiff. Sind mehrere
    Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes eine Lizenz und spezielle
    Fangerlaubnis besitzen.
                                        5"
 ---pagebreak--- 6.      Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausgabe
        neuer Lizenzen und spezieller Fangerlaubnisse aufgehoben werden. Die Aufhebung
        wird am Tag vor der Ausgabe der neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse
        durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen und speziellen
        Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag.
7.      Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse werden vor Ablauf ihrer Geltungs-
        dauer ganz oder teilweise zurückgenommen, wenn die jeweiligen in Artikel 1
         festgesetzten Quoten ausgeschöpft sind.
8.       Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen
         werden die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse entzogen.
9.       Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung
         ergebenden Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, wird für einen Zeitraum von
         längstens 12 Monaten keine Lizenz und spezielle Fangerlaubnis erteilt.
10.      Die Kommission teilt Polen seitens der Gemeinschaft Namen und Kennzeichnung
         der Fischereifahrzeuge mit, die im darauffolgenden Monat bzw. in den
         darauffolgenden Monaten wegen eines Verstoßes gegen die Gemeinschafts-
         bestimmungen nicht in der Fischereizone der Gemeinschaft fischen dürfen.
                                           Artikel 4
Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen die
Fischerei zu Beginn des folgenden Jahres fortsetzen, bis die Listen der in besagtem Jahr
fangberechtigten Schiffe der Kommission vorgelegt und von ihr im Namen der
Gemeinschaft genehmigt worden sind.
                                           Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 1998.
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Geschehen zu Brüssel am        Dezember 1997
                                                                         Im Namen des Rates
                                                                                Der Präsident
 ---pagebreak---                                              ANHANG I
                                      Fangquoten Polens 1998
                                    Fischereizone Schwedens(1)
          Art                   Gebiet, in dem der                Menge                  Anzahl
                               Fischfang erlaubt ist             (Tonnen)             ' Lizenzen
        Hering                        ICES Hid                        5 000
        Sprotte                       ICES Illd                       5 000        }        40 (2)
       Kabeljau                      ICES Illd                          400        }
                                      ICES Illd                         400        }
        Flunder
(I)
    Schwedische Ostseegewässer südlich von 59° 30' nördlicher Breite.
(2)
    Gleichzeitig eingesetzt werden dürfen außerdem maximal drei nichtfischende Mutterschiffe.
                                                   ¥
 ---pagebreak---                                        ANHANG II
Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in
der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach
dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen:
1. Nach jedem Hol:
    1:1 die Fangmengen nach Arten (in kg Fanggewicht);
    1.2 Datum und Uhrzeit des Hols;
    1.3 die Position, bei der die Fänge getätigt wurden;
    1.4 die verwendete Fangmethode;
2. nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff:
    2.1 der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf;
    2.2 die umgeladene Menge nach Arten (in kg Fanggewicht);
    2.3 Name sowie außen angebrachte Kennbuchstaben und -ziffem des Schiffes, auf
        das bzw. von dem die Umladung erfolgt ist;
    2.4 Kabeljau darf nicht umgeladen werden;
3. nach j eder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft:
    3.1 Name des Hafens;
    3.2 die angelandete Menge nach Arten (in kg Fanggewicht);
4. nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen
    Gemeinschaften:
    4.1 Datum und Uhrzeit der Übermittlung;
    4.2 Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL;
    4.3 bei Funkmeldungen: Name der Funkstation.
 ---pagebreak---                                        ANHANG III
1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben wie folgt
    zu übermitteln:
1.1 Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Fischereizonen der Mitglicdstaaten, in denen
    die Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten:
    a) Die Angaben nach Ziffer 1.5;
    b) die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg
        Fanggewicht);
    c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu
        beginnen beabsichtigt.
    Erfordern die Fangtätigkeiten an einem bestimmten Tag mehr als eine Einfahrt in die
    oben genannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt.
1.2 Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone:
    a) Die Angaben nach Ziffer 1.5;
    b) die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg
        Fanggewicht);
    c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg
         Fanggewicht);
    d) der ICES-Bercich, in dem die Fänge getätigt worden sind;
    e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe umgeladenen Mengen nach Arten
        (in kg Fanggewicht) und die Kennbuchstaben des Schiffes, auf das umgeladen
        wurde;
    f) die nach der Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten
        Mengen nach Arten (in kg Fanggewicht).
    Erfordern die Fangtätigkeiten an einem bestimmten Tag mehr als eine Einfahrt in die
    unter 1.1 bezeichneten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten
    Ausfahrt.
1.3 Bei der Fischerei auf Hering alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten
    Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei auf andere
    Arten als Hering wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die
    unter Ziffer 1.1 genannten Zonen:
    a) Die Angaben nach Ziffer 1.5;
    b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg
        Fanggewicht);
    c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.
1.4 Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen:
    a) Die Angaben nach Ziffer 1.5;
    b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in kg
        Fanggewicht);
    c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.
1.5 a) Name, Rufzeichen, Kennbuchstaben und -Ziffern des Schiffes und Name des
        Kapitäns;
    b) Lizenznummer, wenn das Schiff lizenzierten Fischfang betreibt;
                                            <*>
 ---pagebreak---     c) laufende Nummer der Meldung während der betreffenden Fangreise;
    d) Kennzeichnung der Art der Meldung;
    e) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes.
2.1 Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
    in Brüssel (Fernschreibanschrift: 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3
    aufgeführten Funkstationen in der unter Ziffer 4 angegebenen Form zu übermitteln.
2.2 Kann das Schiff die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht selbst übermitteln,
    so kann diese im Namen des Schiffes von einem anderen Schiff durchgegeben
    werden.
3. Name der Funkstation               Rufzeichen der Funkstation
    Blâvand                           OXB
    Norddeich                         DAF DAK
                                      DAH DAL
                                      DAI DAM
                                      DAJ DAN
    Scheveningen                      PCH
    Ostende                           OST
    North Foreland                    GNF
    Humber                            GKZ
    Cullercoats                       GCC
    Wick                              GKR
    Portpatrick                       GPK
    Anglesey                          GLV
    Ilfracombe                        GIL
    Niton                             GNI
    Stonehaven                        GND
    Portishead                        GKA
                                      GKB
                                      GKC
    Land's End                        GLD
    Valentia                          EJK
    Malin Head                        EJM
    Boulogne                          FFB
    Brest                             FFU
    Saint-Nazaire                     FFO
    Bordeaux-Arcachon                 FFC
    Stockholm                         SDJ
    Gryt                              (kein Rufeeichen)
    Göteborg                          SOG
    R0nne                             OYE
    Maarianhamina                     OHM
    Helsinki                          OHG
                                           JJD
 ---pagebreak--- 4. Form der Mitteilungen
   Die Angaben nach Ziffer 1 müssen wie folgt in der angegebenen Reihenfolge
   durchgegeben werden:
      -   Name des Schiffes,
      -   Rufzeichen,
      -   außen angebrachte Kennbuchstaben und -Ziffern,
    - -   laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,
      -   Art der Meldung nach folgenden Kodes:
              Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Ziffer 1.1 bezeichneten
              Zonen: „IN",
              Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Ziffer 1.1 bezeichneten
              Zonen: „OUT",
              Meldung bei Wechsel von einem ICES- Bereich in einen anderen:
               „ICES",
              wöchentliche Meldung: „WKL",
          - dreitägliche Meldung: „2 WKL",
      -   Datum, Uhrzeit und Position,
      -   der ICES-Bereich, in dem die Fischerei beginnen soll,
      -   das Datum, an dem die Fischerei beginnen soll,
      -   die in den Laderäumen befindlichen Fangmengen nach Arten (in kg
          Fanggewicht) unter Verwendung der unter Ziffer 5 angegebenen Kodes,
      -   die seit der vorangegangenen Meldung gefangenen Mengen nach Arten (in
          kg Fanggewicht) unter Verwendung der unter Ziffer 5 angegebenen Kodes,
      -   der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt wurden,
      -   die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf
          andere Schiffe umgeladenen Mengen nach Arten (in kg Fanggewicht),
      -   Name und Rufzeichen des Schiffes, auf das/von dem umgeladen worden ist,
      -   die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft
          angelandeten Mengen nach Arten (in kg Fanggewicht),
      -   Name des Kapitäns.
     Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4
      vorgesehenen Form ist folgender Kode zu verwenden:
     COD    -       Kabeljau (Gadus morhua),
     SAL    -       Lachs (Salmo salar),
     HER    -       Hering (Clupea harengus),
     SPR    -       Sprotte (Sprattus sprattus),
     WHB    -       Blauer Wittling (Micromesistius poutassou),
     OTH    -       Andere,
     POK    -       Köhler (Pollachius virens),
     FLE    -       Flunder (Platichthys flesus),
     FLX    -       Plattfische (Pleuronectiformes).
                                         / *
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                                                       KOM(97) 705 endg.
                                         DOKUMENTE
DE                                                                  03  11 14
                                    Katalognummer : CB-CO-97-724-DE-C
                                                            ISBN 92-78-29246-X
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                         AI