CELEX: 31991R2225
Language: de
Date: 1991-07-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2225/91 der Kommission vom 25. Juli 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

26 . 7. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 203/97
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2225/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 25. Juli 1991
                                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                   Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            soll.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       Bestimmung notwendig machen.
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16
 Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                   zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                   zugrunde zu legen :
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                 nungssatz, . der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
 die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­
                                                                       Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                       (EWG) Nr. 2205/90 0,
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                  der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die              Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­            Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen
 Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und              Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der            sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
 Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt festzusetzen . Nach dem gleichen Artikel ist             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der             schusses für Getreide —
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
 Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen . auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die                                     Artikel 1
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nr. 1906/87 (5), sind die besonderen Kriterien genannt,           Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­           Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                    im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs                                   Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 1 . August 1991 in Kraft.
(2) ABl . Nr. L 353 vom 17 . 12. 1990, S. 23.
O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
n ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975. S. 65.                       H ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
f5) ABl . Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49 .                       H ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 203/98                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     26 . 7 . 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 25 . Juli 1991
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 25. Juli 1991 zur Festsetzung der für Malz anzuwen
                                          denden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                      (ECU/ Tonne)
                                       Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                      1107 10 19 000                           0
                                      1107 10 99 000                           0
                                      1107 20 00 000                           0
                            NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 )
                                 bestimmt.                                                .