CELEX: 31991R3903
Language: de
Date: 1991-12-18 00:00:00
Title: Verordnung ( EWG ) Nr. 3903/91 des Rates vom 18. Dezember 1991 zur teilweisen und zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Fischfilets ( 1992 )

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31991R3903

Verordnung ( EWG ) Nr. 3903/91 des Rates vom 18. Dezember 1991 zur teilweisen und zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Fischfilets ( 1992 )  

Amtsblatt Nr. L 370 vom 31/12/1991 S. 0004 - 0005

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3903/91 DES RATESvom 18. Dezember 1991zur teilweisen  und zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des GemeinsamenZolltarifs für bestimmte  Fischfilets (1992)DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den  Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Versorgung der Gemeinschaft mit Filets von Fischen bestimmter Arten hängt gegenwärtig von den  Einfuhren aus Drittländern ab. Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die geltenden Zollsätze für  diese Waren teilweise auszusetzen. Um die Entwicklungsaussichten der Erzeugung von konkurrierenden  Waren in der Gemeinschaft nicht zu gefährden und andererseits die hinreichende Versorgung der  Verbraucherindustrien zu gewährleisten, sind diese Aussetzungsmaßnahmen nur für den Zeitraum vom 1.  April bis 31. Dezember 1992 zu erlassen -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1(1)  Vom 1. April bis 31. Dezember 1992 werden die autonomen  Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die nachstehenden Waren auf die jeweils angegebene Höhe  ausgesetzt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>(2)  Im Rahmen dieser Zollaussetzungen wenden das Königreich Spanien und  die Portugiesische Republik Zollsätze an, die nach den einschlägigen Bestimmungen der Beitrittsakte  berechnet werden. (3)  Für die Einfuhren der genannten Waren gelten die Aussetzungen nach Absatz 1 nur unter der  Voraussetzung, daß der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 21 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81  (1), zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 3468/88 (2), festgesetzte Preis frei Grenze  mindestens dem für die betreffenden Waren bzw. Warengattungen durch die Gemeinschaft festgelegten  oder festzulegenden Referenzpreis entspricht. Artikel 2Diese Verordnung tritt am 1. April 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 18. Dezember 1991. Im Namen des RatesDer PräsidentP. BUKMAN(1) ABl. Nr. L 379 vom 31. 12. 1981,  S. 1. (2) ABl. Nr. L 305 vom 10. 11. 1988, S. 2.  ANHANG   Taric-Codes >PLATZ FÜR EINE TABELLE>