CELEX: 31977R0571
Language: de
Date: 1977-03-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 571/77 der Kommission vom 17. März 1977 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

19 . 3 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 72/ 13
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 571 /77 DER KOMMISSION
                                                    vom 17 . März 1977
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinn­
                fasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Ver­
                ordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                          werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 benen Grundlage auf 460 Tonnen festgesetzt. Demge­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                mäß beträgt der Höchstbetrag 230 Tonnen . Am 12.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               März 1977 haben die in der Gemeinschaft angerechne­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 ten Einfuhren von Geweben aus künstlichen Spinnfa­
                                                                 sern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Südko­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des               rea, dem Zollpräferenzen gewährt werden , den in
 Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung, Auftei­             Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
 lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­              des Zwecks der genannten Verordnung (EWG) Nr.
 zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­              3022/76, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
 lungsländern und -gebieten ('), insbesondere auf Arti­          sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
 kel 4,                                                          des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Wa­
                                                                 ren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Gemäß Artikel 2 Absätze 1 , 2 und 3 der genannten
 Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
 plafonds, der für jede einzelne der in ihrem Anhang B                                        Artikel 1
 aufgeführten Waren in Spalte 5 Buchstabe a) angege­
 ben ist, gewährt ; auf diesen Plafond können nur Ur­            Ab 22 . März 1977 wird der Zollsatz , der auf Grund der
 sprungswaren der in Anhang D genannter Verord­                  Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates ausgesetzt
 nung aufgeführten Länder und Gebiete angerechnet                ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
 werden , die nicht in der Spalte 4 Buchstabe b) des             Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereingeführt :
Anhangs B neben den entsprechenden Waren nament­
 lich aufgeführt werden ; im Rahmen dieses Plafonds
                                                                    Nummer lies
 müssen sich die Anrechnungen der Waren mit Ur­                    Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
 sprung in einem der in Anhang D genannten Länder                     Zolltarifs
 und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
 Höchstbetrags von 50 v.H. des Plafonds halten . Ge­             56.07                 Gewebe aus synthetischen oder künstli­
 mäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung                                       chen Spinnfasern :
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                       B. aus künstlichen Spinnfasern
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E derselben
Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
                                                                                              Artikel 2
geführt werden, sobald der in Frage kommende
 Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarif­               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
stelle 56.07 B ist der Plafond gemäß der oben angege­            meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 17. März 1977
                                                                              Für die Kommission
                                                                                ßtienne DAVIGNON
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 349 vom 20 . 12 . 1976 , S. 69 .