CELEX: 31981R1111
Language: de
Date: 1981-04-28
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1111/81 der Kommission vom 28. April 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch

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31981R1111

Verordnung (EWG) Nr. 1111/81 der Kommission vom 28. April 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch  

Amtsblatt Nr. L 117 vom 29/04/1981 S. 0007 - 0009 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 13 S. 0053  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 21 S. 0177  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 13 S. 0053  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 21 S. 0177 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1111/81 DER KOMMISSION vom 28. April 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6 und Artikel 22,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2768/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Erzeugnissen des Sektors Schweinefleisch und über die Kriterien für die Festsetzung des Erstattungsbetrags (3), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 171/78 der Kommission (4) wurden bestimmte Qualitätsmerkmale festgelegt, denen die zur Ausfuhr bestimmten Erzeugnisse, für welche die Gewährung der Erstattung beantragt wird, entsprechen müssen. Es hat sich gezeigt, daß diese Qualitätsmerkmale nicht mehr auf alle Wurstarten handelsüblicher Qualität in der Gemeinschaft zutreffen. Die Qualitätsmerkmale und die Untersuchungsverfahren sind daher für diese Erzeugnisse anzupassen.  Bei dieser Gelegenheit empfiehlt es sich, auch die Bezeichnungen der standardisierten Untersuchungsverfahren zur Qualitätskontrolle der ausgeführten Erzeugnisse auf den neuesten Stand zu bringen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:    Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 171/78 wird wie folgt geändert:    1. Im Anhang I erhalten die Vorschriften bezueglich der Erzeugnisse der Tarifstelle ex 16.01 B folgende Fassung: >PIC FILE= "T0029243">   (1) ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 307 vom 18.11.1980, S. 5. (3) ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 39. (4) ABl. Nr. L 25 vom 31.1.1978, S. 21.   >PIC FILE= "T0029244">        2. Der Anhang II erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.          Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1981 in Kraft.     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 28. April 1981  Für die Kommission  Poul DALSAGER  Mitglied der Kommission     ANHANG "ANHANG II Untersuchungsverfahren (1)     1. Bestimmung der Bömerzahl:  Die Bömerzahl ist nach dem ISO-Verfahren 3577-1976 zu bestimmen.       2. Bestimmung der Peroxydzahl:  Die Peroxydzahl ist nach dem ISO-Verfahren 3960-1977 zu bestimmen.       3. Bestimmung des Gehalts an freien Fettsäuren:  Der Gehalt an freien Fettsäuren ist durch Neutralisation der freien Fettsäuren nach dem ISO-Verfahren 660-1968 zu bestimmen.       4. Bestimmung des Gehalts an Wasser und Verschmutzung in Waren der Tarifnummer 15.01 A II:  Der Gehalt an Wasser ist nach dem ISO-Verfahren 662-1980, der Gehalt an Verschmutzung ist nach dem ISO-Verfahren 932-1969 zu bestimmen.       5. Bestimmung des Proteingehalts:  Als Gehalt an Protein gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfältigte Stickstoffgehalt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen.       6. Bestimmung des Wassergehalts in Waren der Tarifnummern 16.01 und 16.02:  Der Wassergehalt ist nach dem ISO-Verfahren 1442-1973 zu bestimmen.       7. Berechnung des Fremdwassergehalts:  Der Fremdwassergehalt errechnet sich nach der Formel : a - (4b).  a = Analytisch ermittelter Wassergehalt in Gewichtshundertteilen,  b = Proteingehalt in Gewichtshundertteilen.       8. Bestimmung des Kollagengehalts:  Als Kollagengehalt gilt der mit dem Faktor 8 vervielfältigte Gehalt an Hydroxyprolin. Der Gehalt an Hydroxyprolin ist nach dem ISO-Verfahren 3496-1978 zu bestimmen.  (1) Die in diesem Anhang aufgeführten Untersuchungsverfahren gelten in der am Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Fassung, unbeschadet aller zu einem späteren Zeitpunkt an diesen Verfahren vorgenommenen Änderungen. Sie sind durch das ISO-Sekretariat in Genf (Schweiz), 1, rü de Varembé, veröffentlicht worden."