CELEX: 31978R2436
Language: de
Date: 1978-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2436/78 der Kommission vom 18. Oktober 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes fúr Sámischleder (Chamoisleder) der Tarifnummer 41.06, mit Ursprung in Entwicklungslándern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpráferenzen gewáhrt werden

20. 10. 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 295/9
                          VERORDNUNG (EWG Nr. 2436/78 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . Oktober 1978
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Sämischleder (Chamoisleder) der Tarif­
              nummer 41.06, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verord­
              nung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                       werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             Für Sämischleder (Chamoisleder) der Tarifnummer
GEMEINSCHAFTEN —                                             41.06 ist der Plafond gemäß der oben genannten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Grundlage auf 418 000 Rechnungseinheiten festge­
                                                             setzt. Am 2. Oktober 1978 haben die in der Gemein­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             schaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des            mit Ursprung in den Ländern und Gebieten, denen
 Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung von              Zollpräferenzen gewährt werden, den genannten Pla­
 Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­           fond erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verord­
 sprung in Entwicklungsländern (J), insbesondere auf         nung (EWG) Nr. 2705/77, die die Beachtung eines Pla­
Artikel 4 Absatz 2,                                          fonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
                                                             den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzu­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          führen —
 Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warengruppe inner­
 halb der Grenzen eines in Rechnungseinheiten ausge­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
drückten Gemeinschaftsplafonds — mit Ausnahme
 einiger Erzeugnisse, deren Plafond entsprechend den                                    Artikel 1
 in Anhang A dieser Verordnung angegebenen Werten
 festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist gleich der          Ab 23. Oktober 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
 Summe, die sich ergibt aus der Addition einerseits des      der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausge­
Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif-Einfuhren die­        setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
 ser Waren in die Gemeinschaft aus den durch dieses          genden Waren mit Ursprung in allen begünstigten
 System begünstigten Ländern und Gebieten — mit              Ländern und Gebieten, mit Ausnahme der in Anhang
Ausnahme jener, die bereits im Genuß von von der             C der vorgenannten Verordnung aufgeführten Länder,
Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen               wiedereingeführt :
 sind — und andererseits von 5 v. H. des Wertes der
 cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen Ländern            Nummer des
sowie den Ländern und Gebieten, die bereits im Ge­             Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
 nuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall darf der             Zolltarifs
 sich aus dieser Addition ergebende Plafondbetrag 225
v. H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Plafonds über­     41.06                Sämischleder (Chamoisleder)
 steigen . Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 3 der genann­
 ten Verordnung können die Zollsätze jederzeit wieder­
 eingeführt werden, sobald der vorgenannte Plafond                                      Artikel 2
 bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung
 in allen Ländern und Gebieten — mit Ausnahme der            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 in Anhang C derselben Verordnung aufgeführten Län­          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 der — auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                  meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 18 . Oktober 1978
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Étienne DAVIGNON
                                                                    Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 23 .