CELEX: 31976R2771
Language: de
Date: 1976-11-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2771/76 der Kommission vom 16. November 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

17 . 11 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 317/ 5
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2771 /76 DER KOMMISSION
                                                    vom 16 . November 1976
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                   cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1487/76 (2), insbe­                 durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz,                                                         Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                   tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                    hendem Absatz festgestellt wird .
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                  kann in der Zwischenzeit geändert werden .
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                     tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                   und auf dem Weltmarkt führt dazu , die im Anhang
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte                angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über                schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den .
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .                                      Artikel 1
 Kandiszucker wurde in der Verordnung ( EWG) Nr.
 394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                  Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­            ordnung ( EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
 nung ( EWG) nr. 1 499/76 (7), definiert.                          Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                   träge festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976 , S. 9 .
(3)  ABl . Nr. L  143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .                                           Artikel 2
H    ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976 , S. 13 .
(5 ) ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .
(6)  ABl . Nr. L  50 vom 4 . 3 . 1970 , S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 18 . November 1976 in
 7 ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 29 .                      Kraft .
 ---pagebreak--- Nr. L 317/ 6                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     17. 11 . 76
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 16 . November 1976
                                                                                             Für die Kommission
                                                                                                P.J. LARDINOIS
                                                                                          Mitglied der Kommission
                                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 16 . November 1976 zur Festsetzung der Erstattung
                         bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                             (KE / 100 kv)
                    Nummer
                      des                                                                                                   Erstattungs­
                                                                Bezeichnung der Erzeugnisse
                Gemeinsamen                                                                                                    betrag
                    Zolltarifs
             17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                      A. Weißzucker                                                                           10,00
                                       B. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                                    12,11 (■)
                                          (b) andere Rohzucker                                                                 9,20 (')
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                 von 92 v.H. abweicht , wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                 ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet.