CELEX: 31969R1639
Language: de
Date: 1969-08-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1639/69 der Kommission vom 21. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

22 . 8 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 210/ 1
                                                            I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1639/69 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . August 1969
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                Nr. 1592/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einei
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1592/69 (3) und den später zu                                         Artikel 2
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                         Diese Verordnung tritt am 22. August 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 21 . August 1969
                                                                          Für aie Kommission
                                                                               B. HERINGA
                                                                    Stellvertretender Generaldirektor
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67
 (*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
 (8) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 210/2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                22 . 8 . 69
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 21 . August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                 des
                            Gemeinsamen                    Warenbezeichnung              RE/Tonne
                              Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                   52,48
                               10.01 B         Hartweizen                                 50,63
                               10.02           Roggen                                     40,13
                               10.03           Gerste                                     51,69
                               10.04           Hafer                                      37,60
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                     33,19 0 )
                               10.05 B         Anderer Mais                               33,19
                               10.07 A         Buchweizen                                 22,53
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen               48,28
                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07 C         Sorghum und Dari                           34,18
                               10.07 D         Anderes Getreide                             0
                               11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn               55,15
                               11.01 B         Mehl von Roggen                            66,55
                           11.02 A I a) 1      Grütze und Grieß                           87,77
                                                  von Hartweizen
                           11.02 A I a) 2      Grütze und Grieß                           59,57
                                                  von Weichweizen
                         11) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts.
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1640/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 21. August 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                      hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                      worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                          gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
                                                                       beigefügten Tabellen abgeändert —
Marktorganisation für Getreide 0 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu                                              Artikel 1
(1) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                          Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
H ABl. Nr. L 179 vom 21. 7. 1969, S. 13.
18) ABI. Nr. L 203 vom 13 . 8. 1969, S. 3 .                            Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten