CELEX: 31991R0316
Language: de
Date: 1991-02-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 316/91 der Kommission vom 7. Februar 1991 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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31991R0316

Verordnung (EWG) Nr. 316/91 der Kommission vom 7. Februar 1991 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 037 vom 09/02/1991 S. 0025 - 0026 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0003  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0003 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 316/91 DER KOMMISSION  vom 7 . Februar 1991  über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2658/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 53/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen .  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt . Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise  oder unter ewaiger Hinzufügung von Unterteilungen - übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden .  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren dem in Spalte 2 angegebenen KN-Codes zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :    Artikel 1  Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21 . Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 7 . Februar 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 256 vom 7 . 9 . 1987, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 7 vom 10 . 1 . 1991, S . 14 .    ANHANG    Warenbeschreibung  Einreihung KN-Code  Begründung      ( 1 )  ( 2 )  ( 3 )      1 . Geriebener Käse, infolge seines hohen Feuchtigkeitsgehalts und aufgrund der Transport - oder Verpackungsbedingungen ( Verpackung im teilweisen Vakuum ) agglomeriert .  0406  20 90  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 0406, 0406 20 und 0406 20 90 .  2 . Pastenartige  "creamed coconut" genannte weisse Masse, hergestellt durch  Feinstvermahlen von Kokosnußmark und pasteurisiert . Das Erzeugnis ist in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 200 g aufgemacht und ist im allgemeinen zur Verwendung in der Küche bei der Zubereitung von Saucen usw . bestimmt .   2008 19 90  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN -Codes 2008, 2008 19 und 2008 19 90 .  Eine Einreihung in das Kapitel 8 ist wegen des Pasteurisierens ausgeschlossen ( siehe HS -Erläuterungen, Position 20.08, 1 . Absatz ). Die pastöse Konsistenz des Erzeugnisses schließt ferner eine Einreihung nach Position 1106 aus ( siehe KN-Erläuterungen,  KN-Codes 2008 11 10 bis 2008 19 90, zweiter Absatz, zweiter Anstrich ).  3 . Erzeugnis, hergestellt ausschließlich durch Veretherung von Stärke mit Epichlorhydrin und Natriummonochloracetat in Gegenwart von Natriumhydroxid mit folgenden analytischen  Merkmalen :  3505 10 50  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3505, 3505 10 und 3505 10 50 .  Aussehen  weisses, krümeliges Pulver    Trockenstoff  92,8  GHT    Asche ( 600 °C )  15,1 GHT    darin nachgewiesen  Natrium - und Chloridionen    Löslichkeit  löst sich in Wasser mit schwacher Trübung, quillt stark auf    pH-Wert der Lösung  11,6    mikroskopisches Bild  Stärkeart nicht erkennbar    Jodprobe   dunkelblau    Prüfung auf Stärkeether ( papierchromatographisch )  positiv    IR-Spektrum  Banden von Carboxymethyl erkennbar