CELEX: 31959S0003
Language: de
Date: 1959-01-21 00:00:00
Title: EGKS Hohe Behörde: Entscheidung Nr. 3/59 vom 21. Januar 1959 über die Bezeichnung der Rechnungseinheit in Entscheidungen, Empfehlungen, Stellungnahmen und Bekanntmachungen der Hohen Behörde

27 . 1 . 59              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               107/ 59
      (3) Die Anträge auf Beihilfe für die folgen­         Die vorstehende Entscheidung wurde von
      den Monate müssen bei der Hohen Behörde           der Hohen Behörde in ihrer Sitzung vom 21 .
      jeweils am 15 . des zweiten Monats, der dem       Januar 1959 beraten und beschlossen .
     Monat folgt, für den die Beihilfe beantragt
     wird, eingegangen sein."
                       Artikel 2                                                Für die Hohe Behörde
     Diese Entscheidung tritt innerhalb der Ge­                                    Der Präsident
 meinschaft mit Wirkung vom 1 . Dezember 1958
 in Kraft.                                                                            Paul FINET
                                        ENTSCHEIDUNG Nr. 3/59
                                          vom 21 . Januar 1959
                   über die Bezeichnung der Rechnungseinheit in Entscheidungen,
                          Empfehlungen, Stellungnahmen und Bekanntmachungen
                                           der Hohen Behörde
     Diese Entscheidung ergeht                         Europäischen Zahlungsunion Bezug genommen
                                                       wurde, befinden sich neben Entscheidungen , die
     auf Grund der Artikel 8, 14 und 26 des Ver­       mit Zustimmung oder nach Anhörung des Mi­
trages und beruht auf folgenden Erwägungen :           nisterrats ergingen, auch Entscheidungen , die
                                                       mit einstimmiger Zustimmung des Ministerrats
     Die Hohe Behörde hat in zahlreichen Ent­          erfolgten.
scheidungen,     Empfehlungen,    Stellungnahmen
und Bekanntmachungen auf die Rechnungsein­                 Demnach erläßt die Hohe Behörde mit ein­
heit der Europäischen Zahlungsunion (EZU­              stimmiger Zustimmung des Ministerrats fol­
Rechnungseinheit) Bezug genommen.                      gende
     Das Abkommen über die Europäische Zah­            ENTSCHEIDUNG :
lungsunion ist mit Wirkung vom 27. Dezember
1958 außer Kraft getreten ; an seine Stelle ist                         Einziger Artikel
mit Wirkung vom 27. Dezember 1958 das am
5 . August 1955 unterzeichnete Europäische Wäh­            Soweit in Entscheidungen, Empfehlungen ,
rungsabkommen getreten.                                Stellungnahmen oder Bekanntmachungen der
                                                       Hohen Behörde auf Rechnungseinheiten der
     Die Rechnungseinheit dieses Abkommens hat         Europäischen Zahlungsunion (EZU-Rechnungs­
den gleichen Wert wie die EZU-Rechnungsein­            einheiten) Bezug genommen wird, werden mit
heit ; sie entspricht dem Wert von 0,88867088          Wirkung vom 27 . Dezember 1958 diese Rech­
Gramm Feingold.                                        nungseinheiten als Einheiten des Europäischen
                                                       Währungsabkommens (EWA-Rechnungseinhei­
                                                       ten) bezeichnet.
     Es ist deshalb notwendig, die in den Ent­
scheidungen, Empfehlungen, Stellungnahmen
und Bekanntmachungen der Hohen Behörde                    Die vorstehende Entscheidung wurde von
erwähnten Rechnungseinheiten künftig als Rech­         der Hohen Behörde in der Sitzung vom 21 . Ja­
                                                       nuar 1959 beraten und beschlossen .
nungseinheiten des Europäischen Währungs­
fonds (EWA-Rechnungseinheit) zu bezeichnen.
                                                                               Für die Hohe Behörde
     Unter den Entscheidungen der Hohen Be­                                       Der Präsident
hörde, in denen auf die Rechnungseinheit der                                         Paul FINET