CELEX: 32010R0049
Language: de
Date: 2010-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 49/2010 der Kommission vom 19. Januar 2010 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Pilzkonserven im Jahr 2010

20.1.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 14/6
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 49/2010 DER KOMMISSION
   vom 19. Januar 2010
   über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Pilzkonserven im Jahr 2010
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Mengen, für die die traditionellen und/oder die neuen Einführer zwischen dem 4. und dem 8. Januar 2010 gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für aus Drittländern eingeführte Pilzkonserven (3) Lizenzen beantragt haben, überschreiten die verfügbaren Mengen für Erzeugnisse mit Ursprung in China und anderen Ländern.
            
         
               (2)
            
            
               Daher ist festzulegen, in welchem Umfang den der Kommission bis 15. Januar 2010 übermittelten Anträgen auf Lizenzen stattgegeben werden kann —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Den zwischen dem 4. und dem 8. Januar 2010 gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 gestellten und der Kommission spätestens bis zum 15. Januar 2010 übermittelten Anträgen auf Erteilung von Einfuhrlizenzen wird nach Maßgabe der Prozentsätze der beantragten Mengen gemäß Anhang der vorliegenden Verordnung stattgegeben.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 19. Januar 2010
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         
         Jean-Luc DEMARTY
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13.
   
      (3)  ABl. L 368 vom 23.12.2006, S. 91.
   
      ANHANG
      
                  Ursprung der Erzeugnisse
               
               
                  Zuteilungsprozentsätze
               
            
                  China
               
               
                  Andere Drittländer als China
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Traditionelle Einführer
                              (Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006)
                           
                        
               
                  59,637409 %
               
               
                  100 %
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Neue Einführer
                              (Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006)
                           
                        
               
                  5,431473 %
               
               
                  100 %