CELEX: 31987R3802
Language: de
Date: 1987-12-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3802/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 356/ 50                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               18 . 12. 87
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3802/87 DER KOMMISSION
                                                      vom 17 . Dezember 1987
                         zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                           Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                      zu vermeiden .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                      Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1900/87 (2),                                           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                      dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
                                                                      der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                     machen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Erstattungsbetrags (3),                                               nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
                                                                      kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                      Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                gungen zugrunde zu legen :
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                      punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                             Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem Fall
                                                                           Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                           (EWG) Nr. 1636/87 (8),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbeitungser­                    Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                      eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                         kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                       fizienten festgestellt wird.
werden .
                                                                      Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^                   der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­            Verordnung festgesetzt werden muß .
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                    schusses für Getreide —
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Getreides     und   seines    Preises    in    der Gemeinschaft
 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                             Artikel 1
 gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                   Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach der               2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
 gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                    setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
 märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                   zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
                                                                                                  Artikel 2
 (') ABl . Nr. L 281  vom   1. 11 . 1975 , S. 1 .
 O   ABl.  Nr. L 182  vom  3.  7 . 1987, S. 40 .                       Diese Verordnung tritt am 18 . Dezember 1987 in Kraft.
 (3) ABl.  Nr. L 281  vom   1. 11 . 1975, S. 78 .
 («) ABl.  Nr. L 281  vom   1. 11 . 1975, S. 65.
 O   ABl.  Nr. L 182  vom   3. 7. 1987, S. 49 .                        O ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ¥) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                             (8) ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 18 . 12. 87                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 356/ 51
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 17. Dezember 1987
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                             Frans ANDRIESSEN
                                                                                                 Vizepräsident
                                                                    ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 17 . Dezember 1987 zur Festsetzung der bei der
                                           Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                            (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                        laufender
                                                                                 1 . Term .    2. Term .  3 . Term .    4. Term .   5 . Term .  6. Term .
  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                      Monat
     Zolltarifs                                                         12            1            2           3            4            5          6
 10.01 B 1          Weichweizen und Mengkorn                            0             0            0      - 10,00       - 10,00     - 10,00     - 10,00
 10.01 B II         Hartweizen                                          0             0            0           0            0       - 20,00     - 20,00
 10.02              Roggen                                              0             0            0           0            0
 10.03              Gerste                                              0             0            0      - 10,00       - 10,00     - 10,00     - 10,00
 10.04              Hafer
 10.05 B            Mais,   anderer     als  Hybridmais    zur
                    Aussaat                                             0             0            0           0        - 20,00     - 20,00     - 20,00
 10.07 C II         Sorghum, anderes als Hybridsorghum
                    zur Aussaat
 11.01 A            Mehl von Weichweizen                                 0            0            0           0            0
 11.01 B            Mehl von Roggen                                      0            0            0           0            0
 1 1.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hart­
                    weizen                                               0            0            0           0            0
 11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von Weich­
                    weizen                                               0            0            0           0            0
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 1548/87 (ABl. Nr. L 144 vom 4. 6 . 1987), bestimmt sind.