CELEX: 31996R0821
Language: de
Date: 1996-05-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 821/96 DER KOMMISSION vom 3. Mai 1996 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Spanien

Nr. L 111 /6        DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              4. 5. 96
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 821/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 3. Mai 1996
                  zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                         von Mais aus Drittländern nach Spanien
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  eröffnen .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  Gemeinschaft,                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
 vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EG) Nr. 1863/95 (2), insbesondere auf Artikel 12                                    Artikel 1
 Absatz 1 ,
                                                                   (1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                 von Mais in Spanien zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                    10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
 Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                    eine Ausschreibung durchgeführt.
 Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
 Uruguay-Runde           geschlossenen         Ubereinkünfte       (2) Diese Ausschreibung wird bis zum 20. Juni 1996
 verpflichtet, eine bestimmte Menge Mais nach Spanien              eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
 einzuführen .                                                     wöchentliche Ausschreibungen. Für die wöchentlichen
                                                                   Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission                sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben .
 vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen               (3)    Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
 für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und             anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
 Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),              nung anwendbar.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),
 hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung                                      Artikel 2
 dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe­
 sondere hinsichtlich der Sicherheiten, die von den Markt­         Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
 beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer               zenzen gelten für 50 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
 Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung              gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
 oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem              1839/95.
 Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­
 gabe besonders geregelt.                                                                  Artikel 3
 In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des spani­            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
 schen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung über          fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
 die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im                 schaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 3. Mai 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
0 ABl. Nr. L 179 vom 29. 7. 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 177 vom 28 . 7. 1995, S. 4.
(*) ABl. Nr. L 189 vom 10. 8. 1995, S. Z