CELEX: 31975R1831
Language: de
Date: 1975-07-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1831/75 der Kommission vom 16. Juli 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors

Nr. L 186/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 7. 75
                                                                                                                4.
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1831 /75 DER KOMMISSION
                                                      vom 16 . Juli 1975
                 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup
                             und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Festsetzung des Grundbetrags auf Weißzucker anwend­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 bare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese Ab­
                                                                  schöpfung um mindestens 0,40 Rechnungseinheiten
                                                                  von diesem Durchschnitt abweicht.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                  Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden .
 Marktorganisation für Zucker ('), insbesondere auf Arti­          Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
 kel 15 Absatz 7,                                                 Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
                                                                  den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
                                                                  folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  Weißzucker anwendbare Abschöpfung um minde­
 schusses ,                                                       stens 0,40 Rechnungseinheiten von dem obengenann­
                                                                  ten arithmetischen Mittel oder von der Abschöpfung
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               auf Weißzucker abweicht, die zur Festsetzung des
                                                                  Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß der
                                                                  Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
 Nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzuk­
 3330 / 74 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz
                                                                  ker sein .
 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Ab­
 schöpfung erhoben .
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buch­              Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­
 stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­                regelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­
 ten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der            schöpfungen zugrunde zu legen :
 Grundlage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an
anderem als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des
betreffenden Erzeugnisses und der Abschöpfung auf                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Weißzucker errechnet werden . Die Abschöpfungen,                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
die auf Ahornzucker und Ahornsirup zu erheben sind,                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus                 ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 der Anwendung des im Rahmen des GATT konsoli­                        Parität dieser Währungen stützt,
dierten Zollsatzes ergibt.
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                      kurse jeder dieser Währungen stützt und der wäh­
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                      rend eines fortgesetzten Zeitraums für die Währun­
sektor (2), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   gen der Gemeinschaft entsprechend vorgehendem
 1 49 1 /70 (3), muß der Grundbetrag der Abschöpfung                  Absatz festgestellt wird.
für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccha­
rosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                 Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während                nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellenprei­
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­              ses für Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeit­
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehen­              punkt der Festsetzung des Grundbetrags an während
den Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilo­                 der Anrechnungszeit eintreten . Dieser Berichtigungs­
gramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der Ab­                betrag, der gleich einem Hundertstel der Differenz
                                                                  zwischen diesen beiden Schwellenpreisen ist, muß un­
schöpfungen muß jedoch durch die am Tag vor der
                                                                  ter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung (EWG)
(') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
                                                                  Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen vom Grundbe­
(2 ) ABl . Nr. L 151 vom 30 . 6 . 1968 , S. 42.                   trag abgezogen bzw. zu diesem letzteren hinzugerech­
(3 ABl . Nr. L 165 vom 28 . 7 . 1970, S. 8 .                      net werden —
 ---pagebreak--- 17 . 7. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 186/ 15
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                        nung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeugnisse wird
                                                          für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf 0,0574 Rech­
                      Artikel 1                           nungseinheiten je 1 v. H. Saccharosegehalt festgesetzt.
                                                                                Artikel 2
Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verord­        Diese Verordnung tritt am 17. Juli 1975 in Kraft.
                                                                                        <
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 16. Juli 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission