CELEX: 31971R0080
Language: de
Date: 1971-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 80/71 der Kommission vom 15. Januar 1971 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten

16 . 1 . 71                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 13 /7
                               VERORDNUNG            (EWG)     Nr. 80/71 DER KOMMISSION
                                                     vom   15 .   Januar 1971
                                   zur  Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        Die Anwendung der         in  Verordnung (EWG) Nr. 1418/    -
GEMEINSCHAFTEN           —
                                                                      70 genannten Vorschriften und Durchführungsbe
                                                                       stimmungen auf die Unterlagen, über die die Kom
                                                                                                                                   ­
gestützt auf den Vertrag             Gründung der Europä
                                                             ­
                              zur                                     mission gegenwärtig verfügt, erfordert eine Änderung
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       der zur Zeit geltenden Höhe der Beihilfe entsprechend
                                                                       dem Anhang zu dieser Verordnung.
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des
Rates    vom   22. September 1966 über die Errichtung
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                      :
einer   gemeinsamen Marktorganisation für Fette (*),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                                                   Artikel 1
2554/70 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
                                                                       Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver
                                                                                                                                    ­
in  Erwägung nachstehender Gründe           :
                                                                       ordnung Nr. 136/66/EWG wird in der Tabelle im
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG                        Anhang festgesetzt.
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG)                                                   Artikel 2
Nr. 1418/70 ( 8 ) und den später zu ihrer Änderung
erlassenen Verordnungen festgesetzt worden.                            Diese Verordnung        tritt  am 18 . Januar 1971 in Kraft .
                Diese  Verordnung      ist in allen ihren Teilen verbindlich und          gilt unmittelbar    in  jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den  15 .  Januar 1971
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Der     Vizepräsident
                                                                                  S.L. MANSHOLT
 (») ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966. S. 3025/66.
 H ABl. Nr. L 275 vom 19. 12. 1970, S. 5.
 (•) Aßl. Nr. L 157 vom 18. 7. 1970, S. 9.
                                                             ANHANG
                zur   Verordnung der Kommission        vom   15 .  Januar 1971   zur   Festsetzung des Betrages der
                                                        Beihilfe für Ölsaaten
                Beträge der Beihilfe für Raps- und Rübsensamen (Nr. des GZT ex 12.01 ) und Sonnen
                                                                                                                       -
                     blumenkerne (Nr. des GZT ex 12.Ü1 ) in RE/ 100 kg, anwendbar ab 18 . Januar 1971
                                                                     Raps- und Rübsensamen           Sonnenblumenkerne
                Beträge der Beihilfe                                                 5,720                  2,126
                 Beträge der Beihilfe für den Fall der Festsetzung im      voraus :
                 —
                    für den Monat     Januar                                         .5 , / ZU              2,126
                 —  für den Monat Februar                                            6,150                  2,347
                 —  für den Monat März                                               6,330                  2,801
                 —
                    für den Monat April                                              7,080                 3,4.30