CELEX: 31977R0298
Language: de
Date: 1977-02-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 298/77 der Kommission vom 11. Februar 1977 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 42/ 14                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           12 . 2. 77
                            VERORDNUNG EWG) Nr. 298/77 DER KOMMISSION
                                                vom 11 . Februar 1977
               zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                             Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die
GEMEINSCHAFTEN —                                              gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entspre­
                                                              chend dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             sind —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 19 : Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (J ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3138/76 (2), insbe­                                 Artikel 1
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz
zweiter Satz,                                                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und nicht
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und           denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Ver­              Verordnung (EWG) Nr. 275/77 werden gemäß den im
ordnung (EWG) Nr. 275/77 (3) festgesetzt.                     Anhang genannten Beträgen abgeändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                      Artikel 2
275/77 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und Durch­
führungsbestimmungen auf die Angaben, über die die            Diese Verordnung tritt am 12. Februar 1977 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 11 . Februar 1977
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                        Finn GUNDELACH
C ) ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 354 vom 24. 12. 1976, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 39 vom 10. 2. 1977, S. 13 .
 ---pagebreak--- 12. 2. 77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   Nr. L 42/ 15
                                                                   ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 11 . Februar 1977 zur Änderung der Erstattung bei
                         der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                         (RE / 100 kg)
                Nummer
                  des
                                                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
             Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                Zolltarifs
          17.01                    Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                   A. Weißzucker                                                                          13,00
                                   B. Rohzucker :
                                       (a) Kandiszucker                                                                   13,16 (')
                                       (b) andere Rohzucker                                                               1W )
          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
              von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen Von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
              (EWG) Nr. 766/68 errechnet.