CELEX: 31996D0108
Language: de
Date: 1996-01-19 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Januar 1996 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

1 . 2. 96          I DE I              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 25/59
                                         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                   vom 19. Januar 1996
                   über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und
                              Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                         (96/ 108/EG)
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Gesamtmenge von 39 100 Tonnen beantragt werden
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  können .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß
  Gemeinschaft,                                                    mit dieser Entscheidung nicht die Richtlinie
                                                                   72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur
                                                                   Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates             Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen
 vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­            und Ziegen, von frischem Fleisch oder Fleischerzeug­
 liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen          nissen aus Drittländern (4), zuletzt geändert durch die
                                                                   Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwe­
  Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
 Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­             dens, beeinträchtigt wird —
 schen Ozean oder in den überseeischen Ländern und
 Gebieten ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 Nr. 2484/94 (2), insbesondere auf Artikel 27,
                                                                   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1636/95 der
 Kommission vom 5. Juli 1995 zur vorübergehenden
 Anpassung der in der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des
 Rates festgelegten Sondereinfuhrregelung für Rindfleisch
 im Hinblick auf die Durchführung des im Rahmen der                                        Artikel 1
 multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde
 geschlossenen Übereinkommens über die Landwirt­
 schaft (3), insbesondere auf Artikel 4,                           Die nachstehenden Mitgliedstaaten stellen am 21 . Januar
                                                                   1996 für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch mit
                                                                   Ursprung in bestimmten Staaten in Afrika, im karibi­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                schen Raum und im Pazifischen Ozean Einfuhrlizenzen
                                                                   für die angegebenen Mengen und Ursprungsländer aus,
                                                                   ausgedrückt in Fleisch ohne Knochen :
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1636/95 sieht die
 Möglichkeit vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch          Deutschland :
 Einfuhrlizenzen zu erteilen . Allerdings müssen die
 Einfuhren im Rahmen der für jedes einzelne exportie­
rende Drittland vorgesehenen Mengen erfolgen .                    — 30,000 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
                                                                  — 75,000 Tonnen mit Ursprung in Madagaskar ;
 Die vom 1 . bis 10 . Januar 1996 eingereichten, in Fleisch
ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer             Niederlande :
 Lizenz im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1636/95 für
aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und                    — 50,000 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
Simbabwe stammende Erzeugnisse übersteigen nicht die
für diese Staaten vorgesehenen Mengen. Es ist daher               — 3,813 Tonnen mit Ursprung in Madagaskar ;
möglich, Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen
auszustellen .
                                                                   Vereinigtes Königreich :
                                                                  — 630,000 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
Es ist die Festsetzung der Mengen vorzunehmen, für
welche ab dem 1 . Februar 1996 Lizenzen im Rahmen der             — 30,000 Tonnen mit Ursprung in Swasiland,
                                                                  — 180,000 Tonnen mit Ursprung in Simbabwe.
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(2) ABl. Nr. L 265 vom 15. 10. 1994, S. 3.
 3) ABl. Nr. L 155 vom 6. 7. 1995, S. 25.                         (4) ABl. Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28.
 ---pagebreak--- Nr. L 25/60     iDEl               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 2. 96
                      Artikel 2                                                    Artikel 3
Die Lizenzen können gemäß Artikel 3 Absatz 3 der           Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Verordnung (EG) Nr. 1636/95 in den ersten zehn Tagen
des Monats Februar 1996 für folgende Mengen beantragt
werden (ausgedrückt in Fleisch ohne Knochen) :
                                                           Brüssel, den 19 . Januar 1996
    Botsuana :      18 206,000 Tonnen,
   Kenia :             142,000 Tonnen,
                                                                                     Für die Kommission
   Madagaskar :      7 500,187 Tonnen,
                                                                                        Franz FISCHLER
   Swasiland :       3 333,000 Tonnen,
   Simbabwe :        8 920,000 Tonnen .                                           Mitglied der Kommission