CELEX: 51988PC0432
Language: de
Date: 1988-09-14
Title: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 86/280/EWG betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für die Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I des Anhangs zur Richtlinie 76/464/EWG (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 432
Vol. 1988/0160
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
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informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
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on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                              KOM(88 ) 432 endg .
                                              BrOssel , den 14 . September 1988
                          Vorschlag für eine
                         RICHTLINIE DES RATES
   zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 86 / 280/ EWG betreffend
      Grenzwerte und Qualitätsziele für die Ableitung bestimmter
       gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I des Anhangs zur
                         Richtlinie 76 / 464 / EWG
                    (Von der Kommission vorgelegt )
                             I
 ---pagebreak--- Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung und Ergänzung von
Anhang II zur Richtlinie 86 / 280 / EWG betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele
für die Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I
der Richtlinie 76 / 464 / EWG
BEGRÜNDUNG
1 . Einleitung
Dieser Vorschlag soll die Sonderbestimmungen in Anhang II der Richtlinie
86 / 280 / EWG ( 1 ) betreffend die Grenzwerte und Qualitätsziele für die
Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I der
Richtlinie 76 / 464 / EWG ( 2 ) um vier gefährliche Stoffe (1 , 2-Di chloräthan ,
Tetrachloräthylen , Trichlorbenzol und Trichloräthylen ) ergänzen .
1.1 . Di e_R^çht l i_ni e_76 / 464 / EWG ( 2 )
Am 4 . Mai 1976 verabschiedete der Rat eine Richtlinie betreffend die
Verschmutzung durch die Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die
Gewässer der Gemeinschaft ( 76 / 464 / EWG ) ( 2 ), die die Verhinderung der
Gewässerverschmutzung durch die gefährlichen Stoffe der in der Liste I
des Anhangs zu dieser Richtlinie genannten Stoffamilien und -gruppen
zum Ziel hat .
Nach der Richtlinie bedürfen Ableitungen in die Gewässer der Gemeinschaft ,
die Stoffe der Liste I enthalten könnten , einer vorherigen Genehmigung
durch die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates .
Die Genehmigung muß Emissionsnormen für die betreffenden Ableitungen
festlegen , die die vom Rat auf Vorschlag der Kommission festgelegten
Grenzwerte nicht übersteigen dürfen . Diese Emissionsnormen können auch
in Abhängigkeit von Qualitätszielen festgelegt werden , wenn ein Mitglied¬
staat nachweisen kann , daß diese - ebenfalls vom Rat festgelegten -
Ziele erreicht und auf dem ganzen , evtl , von den Ableitungen beeinträchtigen
geographischen Gebiet eingehalten werden .
( 1 ) ABI . L 181 vom 4.7.1986 , S. 16
( 2 ) ABI . L 129 vom 18.5.1976, S. 23
                                                                                  £
 ---pagebreak--- 1.2 . Die Richtlinie 86 / 280 / EWG ( 3 )
Diese Richtlinie ist eine Rahmen-Richtlinie und enthält die für alle
Stoffe im Sinne der Liste I im Anhang der Richtlinie 76 / 464 / EWG anwendbaren
Rechtsvorschriften sowie eine Reihe von technischen Vorschriften , die in
folgenden Anhängen zusammengefaßt sind :
a ) Anhang I " Allgemeine Bestimmungen" enthält die gemeinsamen technischen
     Vorschriften für die in Frage stehenden Stoffe .
     Er umfaßt drei Teile :
     TEIL A : Grenzwerte
               Grenzwerte , Termine für ihre Einhaltung und Verfahren zur
               Überwachung und Kontrolle der Ableitungen;
     TEIL 6 : Qualitatsziele
               Qualitätsziele , Termine für ihre Einhaltung und Verfahren zur
               Überwachung und Kontrolle der Qualitätsziele ;
     TEIL C : Referenzmeßverfahren und Erfassungsgrenze
b ) Anhang II , " Sonderbestimmungen" , enthält ebenfalls diese drei Teile,
     die für jeden aufgeführten Stoff durch eine Reihe technischer Sonder¬
     bestimmungen erläutert und ergänzt werden .
( 3 ) ABI . L 181 vom 4.7.1986 , S. 16
 ---pagebreak--- 2 . Ziel des Richtlinienvorschlages
Dieser Richtlinienvorschlag soll das besondere Anwendungsgebiet der
Rahmen-Richtlinie durch die Aufnahme von besonderen Vorschriften für
1,2-Dichloräthan, Tetrachloräthylen, Trichlorbenzol und Trichloräthylen
in Anhang II , " Sonderbestimmungen" erweitern .
Diese Stoffe sind für die Aufnahme in die Liste I des Anhangs zur
Richtlinie 76/ 464 / EWG vorgesehen; sie erhalten die Nur . 59 ( 1,2-Dichlor-
äthan ), 111 ( Tetrachloräthylen ), 117 unld 118 ( Trichlorbenzol ) und 121
( Trichloräthylen ) unter Bezugnahme auf die Numerierung in der Mitteilung
der Kommission an den Rat vom 22 . Juni 1982 ( 4 ).
3 . Bemerkungen
3.1 . Allgemeines
Die allgemeinen Bemerkungen zu diesem Richtlinienvorschlag sind sehr kurz ,
da die technisch-administrativen Bestimmungen für die einzelnen Stoffe der
Liste I in der sogenannten Rahmen-Richtlinie 86/ 280/ EWG ( 5 ) festgelegt sind .
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, daß diesem Richtlinienvorschlag Artikel 130 S
des EWG-Vertrages zugrunde liegt .
3.2 . Sgez i f i sçhe r_Çha rak t e£_des_Vo r sçh lage s
Der Richtlinienvorschlag hat die Hinzufügung von vier Stoffen zur ersten
Liste der gefährlichen Stoffe zum Ziel , wie sie bereits in der Richtlinie
86 / 280 / EWG vorgesehen ist . Die vier neuen Stoffe sind in ökotoxikologischer
und technisch-wirtschaftlicher Hinsicht im Rahmen von Arbeiten der Kommission
auf der Grundlage der gemeinsam mit den einzelstaatlichen Sachverständigen
festgelegten Prioritäten untersucht worden .
( 4 ) ABI . C 176 vom 14.7.1982 ,
  ( 5 ) ABI . L 181 vom 4.7.1986 , S. 16
 ---pagebreak--- 3.2.1 . 1 42;Di çh lora t han
3 . 2 . 1 . 1 . Çhemi sçhe_E i gensçha f t en
1,2-Dichloräthan ( EWG-Liste Nr . 59 ) - C.A.S.  107-06-2
Das 1,2-Dichloräthan, Cg^C ^, abgekürzt "EDC", oder Äthylendichlorid,
ist eine chlorierte , besättigte , aliphatische Verbindung, die aufgrund
ihrer chemischen Struktur zu Liste I im Anhang zur Richtlinie 76 / 464 / EWG -
Teil 1 - " Halogenorganische Verbindungen und Stoffe , die in Wasser derartige
Verbindungen bilden können" - gehören sollte .
Bei der Aufnahme dieses Stoffes in Liste I stützte sich die Kommission
auf die Stellungnahme des Beratenden Wissenschaftlichen Ausschusses für die
Prüfung der Toxizität und Ökotoxizität von Chemischen Verbindungen vom
25.11.85 ( Ref : CSTE / 85 / 89 / C0M ) .
Für diese Stellungnahme sprechen insbesondere folgende Gesichtspunkte :
- EDC wirkt auf Gewässer akut toxisch , der Toxizitätsgrad ist vergleichbar
    mit demjenigen von Tetrachlorkohlenstoff ( TETRA ), das bereits in Liste I
    steht ( mässig toxisch für bestimmte Organismen, stärker toxisch für
    andere , insbesondere für anaerobe Mikroorganismen ).
- Es ist ferner nachgewiesen, daß das EDC mutagen und kanzerogen ( auf oralem
    Weg ) wirkt und deshalb nicht nur für die Gewässer , sondern über diese auch
    für den Menschen ein Risiko darstellt .
- Obwohl das EDC ein flüchtiger Stoff ist , kann es in bestimmten Umwelt¬
    bereichen, insbesondere im Grundwasser, langlebig sein . Trotz eines
    hohen Verdampfungsvermögens ist das EDC ständig im Oberflächenwasser
    vorhanden .
    Dieses ständige Vorhandensein ( im Oberflächenwasser und Grundwasser )
    hängt mit einem sehr hohen Produktionsniveau zusammen und berechtigt schon
    deshalb zu Maßnahmen in Bezug auf diesen Stoff .
 ---pagebreak--- 3 . 2 . 1.2 . Betroffene Industriebetriebe
Das EDC gehört zu den organischen chemischen Stoffen , die in den
Ländern der EWG in den größten Mengen verarbeitet werden ; der größte
Teil der Produktion wird direkt am Herstellungsort Vinylchlorid
(+ 90 % der produzierten Menge ) oder anderen Chlorkohlenwasserstoffen -
1,1,1-Trichloräthan , Tri chloräthylen , Perchloräthylen und 1 , 1-Chloräthylen -
weiterverarbeitet .
Das Verfahren mit EDC als Zwischenprodukt ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt
noch immer das einzige , mit dem Vinylchlorid ( VC ), ein wichtiges Grund¬
monomer für die Herstellung von Kunststoffen , insbesondere Polyvinylchlorid
( PVC ), in industriellen Mengen hergestellt werden kann .
Außer als Zwischenstoff wird EDC nur in sehr geringem Umfang verwendet .
Der darauf entfallende Teil der Produktion beträgt gegenwärtig weniger
als 1 % .
Aus diesem Grund betrifft dieser Vorschlag nur schwerpunktsmässige
Ableitungen aus Industriebetrieben , in denen EDC hergestellt oder
verarbeitet wird .
Es sind daher die Hersteller von Vinylchlorid betroffen , obwohl die
eigentlichen Produktionseinheiten für VC kein Prozeßwasser benutzen .
y£E§tellun9_von_l£2-Di chlorathan
Das Herstellungsverfahren beruht im wesentlichen auf der direkten
Chlorierung oder auf der Oxyhydrochlorierung von Äthylen .
Wie aus der nachstehenden graphischen Darstellung hervorgeht , sind diese
beiden Produktionsmöglichkeiten im allgemeinen miteinander verbunden .
Das zweite Verfahren ermöglicht die Wiederverwendung von Chlorwasser¬
stoffsäure , einem Nebenprodukt , das in der VC-Einheit durch Kracken von
EDC in Vinylchlorid anfällt .
 ---pagebreak--- Die Produktionskapazität in Europa an Synthese-EDC ( d.h . die in den
Syntheseeinheiten , herstellbaren EDG-Mengen ) liegt bei etwa 10.000.000 T
pro Jahr .
Wenn man jedoch die Mengen EDC berücksichtigt , die nicht in VC
umgewandelt , sondern vor dem " Reinigungs " Stadium in die Produktion
zurückgeführt werden , so fallen in den Produktions - und Reinigungseinheiten
rund 15.000.000 EDC an .
Die Schätzungsweise 35 Produktionseinheiten sind auf nahezu allen
europäischen Länder verteilt ( Belgien ( 3 ), Frankreich ( 4 ), Bundesrepublik
Deutschland ( 9 ), Spanien ( 3 ), Griechenland ( 2 ), Italien ( 7 ), Niederlande ( 1 ),
Portugal ( 1 ) und Vereinigtes Königreich ( 5 ).
Die europäische Produktion macht etwa 50 % der Weltproduktion von EDC aus .
 ---pagebreak---          SCHEMATISCHE DARSTELLUNG EINER PRODUKTIONSEINHEIT FÜR
         1,2-DICHLORÄTHAN ( EDC ) - MIT EINER PRODUKTIONSEINHEIT FÜR
         VINYLCHLORID        ( VC ) GEKOPPELTES CHLORIERUNGS - UND OXYHYDRO-
         CHLORIERUNGSSYSTEM .
     Chlor ( C L 2 )
     Chlor ( CIO                  Äthylen
                                  Athy len             Luft     HCl
                  -1-                                              -–,
         V       y_                                 T     T     T
        Chlorierung
        Chlorierung                             [ Oxyhydro- . I
                                                   Oxyhydro-
                                                   chlorierung
                                                   ch lorierung
                             unbehandeltes EDC
             -^                          ^-
             ---H|
wiederverwendetes EDC
                      I      Reinigung von
                         . . .     I 1 I            EDC fur
                                                    EDC  fur andere
                                                              andere
                   gereinigtes
                   ^6r^EDC^ 6S I
                        EDC              I-         Verwendungszwecke
                                                    Verwendungszwecke
                                   V
                 EDC    : Kracken
                           Kracken von
                                     von EDC
                                           EDC |||          HCl
                                     VC
                             Vinylchlorid
 ---pagebreak--- 3.2 . 1 . 3 . GreQ2werte_f ür_die_EmissionsQormen
              - I§ii_A_(59}_vgn_Anhang_II -
Die technisch-wirtschaftliche Studie von R. EGGERSDORFER und R. FRISCHE
( Battelle Institut e.V. - Frankfurt/Main ) aus dem Jahre 1983 , " Untersuchung
der Ableitungen bestimmter Chlor- und Bromäthane in die Gewässer und die
besten technischen Maßnahmen zur Verringerung der durch solche Ableitungen
verursachten Wasserverschmutzung " - ENV . IX/813/83 - diente als Grundlage
für die Aufstellung der von der Kommission vorgeschlagenen Grenzwerte .
Aus den unter Abs . 3 . 2 . 1.2 . ( S. 5 ) erläuterten Gründen beziehen sich die
Emissionsnormen nur auf Ableitungen aus EDC-Produktionsbetrieben .
Die für die Emissionsnormen vorgeschlagenen Grenzwerte beziehen sich auf
die Produktionskapazität von EDC am Ausgang der Reinigungseinheiten ,
unabhängig vom eingesetzten Produktionsverfahren ( direkte Chlorierung ,
Oxychlorierung oder gemischtes Verfahren ).
Ohne Reinigung schwanken die Verluste zwischen 2 und 4 kg EDC pro Tonne
verarbeitetes EDC ; die eingesetzten Wassermengen liegen gleichfalls in
etwa derselben Größenordnung von 1 bis 3,5 m3 pro Tonne verarbeitetes
EDC .
Von den physikalisch-chemischen Reinigungsverfahren erweist sich das
Stripping ( Dampf ) als eines der besten gegenwärtig zur Verfügung stehenden
Verfahren . In Bezug auf den Anteil der Abwässer , die dieser Behandlung
unterzogen werden , kann EDC bis zu 99,9% beseitigt werden , sodaß sich
theoretisch die Ableitungen von EDC auf 2 g/ t verarbeitetes EDC redu¬
zieren li essen .
Um jedoch alle Quellen der EDC-Ableitung zu berücksichtigen , auch soweit
sie nicht dem Stripping unterzogen werden können , schlägt die Kommission
folgende Grenzwerte vor :
20 g £DC pro Tonne gereinigtes EDC ( monatlicher Mittelwert ), d.h . 40 g/Tonne
im täglichen Mittelwert am Abfluß des Betriebes .
                                                                                 3
 ---pagebreak--- Unter Zugrundelegung eines Referenzvolumens von 2 m^/Tome gereinigtes
EDC werden die entsprechenden Konzentrationsgrenzwerte auf 10 bzw .
20 mg / l festgelegt .
3 . 2 . 1.4 . Qu§ li tätsziele_-_Tei l_B_^59)_von_Anhang_II
Die ökotoxikologische Studie von FISCHER u.a . "Beurteilung der Wasser¬
verschmutzung durch chlorierte und bromierte Äthane" - Berlin 1982 -
ENV . XI / 399 / 83 - diente dem Beratenden Wissenschaftlichen Ausschuß für
die Prüfung der Toxizität und Ökotoxizität von Chemischen Verbindungen
als Diskussionsgrundlage .
Abgesehen von der Bestätigung des EDC als Stoff der Liste I ( Erläuterung
in Abs . 3 . 2 . 1.1 .) ist dieser Ausschuß der Ansi cht , daß die EDC-Konzentration
in Süß- und Salzwasser so gering wie möglich sein muß und in keinem Fall
10^ug/ l übersteigen darf . Diese Konzentration ist mit der OMS-Norm
identisch und entspricht einem Krebsrisiko von 1 Fall auf 10.000 .
Die Kommission schlägt vor , diese Stellungnahme für alle in Artikel 2 der
Richtlinie 76/464 / EWG genannten Gewässer bis zum 1.1.1990 zu berücksichtigen .
3 . 2 . 1.5 . MeRmethode - Teil C ( 59 ) -
Als Bezugsanalysemethode wird Hochdruck- Flüssigkeits-Chromatographie oder
Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor nach Extraktion mit einem
geeigneten Lösemittel vorgeschlagen .
Die Bestimmungsgrenze schwankt zwischen 5 und 50^ug/ l, je nach untersuchter
Wasserart ( Wasser oder Abwässer ).
 ---pagebreak--- 3.2.2 . TRICHLORATHYLEN
3 . 2 . 2 . 1 . C hemi s c he_E i gens c ha f t en
Trichloräthylen ( Nr . 121 ) : C.A.S. - 79-01 -6
Trichloräthylen ( C^HClj), abgekürzt TRI ist eine chlorierte aliphatische
Verbindung , die aufgrund ihrer Strukturformel auf die Liste I des Anhangs
zur Richtlinie 76 / 464/ EWG , Teil 1 - "Organohalogenverbindungen und Stoffe ,
die in Wasser derartige Verbindungen bilden können", gesetzt werden kann .
Zur Bestätigung dieses Stoffes in Liste I hat sich die Kommission der
Stellungnahme des Beratenden Wissenschaftlichen Ausschusses für die
Prüfung der Toxizität und Ökotoxizität von Chemischen Verbindungen vom
29 . November 1985 ( CSTE / 85 / 11 / C0M ) angeschlossen .
Für diese Stellungnahme sprechen insbesondere folgende Gesichtspunkte :
- Die akute Toxizität von TRI gegenüber Lebewesen des Wassers liegt bei
    1 mg / l . Es lässt sich sogar eine Wachstumshemmung bei Meeresalgen bei
    einer Konzentration von 16^ug/ l feststellen .
- Zahlreiche Versuche haben ergeben , daß TRI mutagene und kanzerogene
    Eigenschaften aufweist ( auch auf oralem Weg , sodaß ein Risiko nicht nur
    für die aquatische Umwelt sonder - über diese - auch für den Menschen
    besteht ). Da dieser Punkt weiterhin umstritten ist , scheint eine gewisse
    Vorsicht geboten . Die Kommission möchte jedoch in diesem Zusammenhang
    auf einen der Punkte in der Erklärung der zweiten Internationalen Nordsee-
    Konferenz hinweisen , nämlich daß "der Grundsatz des Schutzes des
    Ökosystems im Meer vor bestimmten gefährlichen Stoffen insbesondere
    dann Anwendung findet , wenn davon ausgegangen werden kann , daß diese
    Stoffe bestimmte schädliche Auswirkungen haben können, auch wenn den
    Kausalzusammenhang zwischen den Emissionen und den Auswirkungen
    wissenschaftlich nicht erwiesen ist ".
 ---pagebreak--- - Trotz seiner Flüchtigkeit ist TRI in Grundwasser langlebig .
    Augrund des sehr hohen Produktions- und Verwendungsniveaus ist es
    darüber hinaus ständig im Oberflächenwasser und in bestimmten
    Meerwasser- und Süßwasserorganismen vorhanden .
3 . 2 . 2 . 2 . Bet roffene_Indust riebet riebe
Diese Richtlinie gilt sowohl für die Hersteller als auch die Verwender
von TRI , da beide die aquatische Umwelt in gleichem Maße beeinflussen .
a ) Herstellung von TRI
      Trichloräthylen wird meistens zusammen mit PER-Chloräthylen hergestellt
      ( TRI -PER -Verf ahren ) .
      Die TRI -PER-Verfahren beruhen auf der direkten Chlorierung oder der
      Oxyhydrochlorierung von Äthylen und /oder von 1,2-Dichloräthan ( EDO ,
      das als Zwischenprodukt anfällt .         TRI und PER werden durch Destillation
      getrennt .
      Nach einem integrierten Verfahren kann Trichloräthylen durch Dehydro-
      cklorierung ( thermisches Kracken ) von 1,1,2,2-Tetrachloräthan gewonnen
      werden , das zusammen mit einer ganzen Reihe von Chlorkohlenwasserstoffen,
      darunter auch EDC und Vinylchlorid , hergestellt wird .
      Der Zwischenstoff Tetrachloräthan kann auch nach einem älteren Verfahren
      gewonnen werden , das auf der Chlorierung von Azetylen beruht ; dieses
      Verfahren wird noch in einigen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft angewandt
      Bedeutung dieses Sektors
       Die maximale installierte Produktionskapazität für TRI ( in der EWG )
      beträgt etwa 375.000 T /Jahr . Sie liegt damit deutlich über ihrer
      tatsächlichen Produktion, die Anfang der 70er Jahre 300.000 T/ Jahr zwar
      überschritten hatte , dann jedoch auf weniger als 200.000 T/ Jahr
      abgefallen ist ( 1986 : 182.000 T )
                                                                                   Ål
 ---pagebreak---     In der EWG gibt es 8 Produktionseinheiten für TRI , die sich auf
    fünf Mitgliedstaaten verteilen : Spanien ( 1 ), Frankreich ( 2 ),
    Bundesrepublik Deutschland ( 2 ) und Vereinigtes Königreich ( 1 ).
b ) Verwendung von TRI
    Als Lösemittel wird TRI in erster Linie im Industriebereich Metallurgie
    zum Entfetten von Metallen ( 94 % ) verwendet . Weitere Anwendungsgebiete
    sind die Trockenreinigung von Textilien (2 % ), Lösemittel für
    Extraktionen (1 % ) und Lösemittel für verschiedene Zwecke (3 % ).
    Innerhalb der EWG liegt der Verbrauch von TRI als Lösemittel gegenwärtig
    unter 150.000 T / Jahr , während er 1974 noch 300.000 T / Jahr betrug .
    Dieser Rückgang beruht einerseits auf den Auswirkungen der von einigen
    Mitgliedstaaten vorgesehenen Maßnahmen zur Reduzierung der Ableitungen
    in die Luft , die eine bessere Wiederverwertung dieser Lösemittel und
    damit einen geringeren Verbrauch zur Folge hatten, andererseits auf
    dem teilweisen Ersatz von TRI durch das weniger toxische Methylchloroform
    ( 1,1,1 -Tr ichloräthan ) .
    3 . 2 . 2 . 3 . Grenzwerte für die Emissionsnormen
    Die technisch-wirtschaftliche Studie von R. EGGERSD0RFER und R. FRISCHE
    ( Battelle Institut e.V. Frankfurt / Main ) aus dem Jahre 1983, "Untersuchung
    der Ableitungen bestimmter Chloräthylene in die Gewässer und die besten
    technischen Maßnahmen zur Verringerung der durch solche Ableitungen
    verursachten Wasserverschmutzung " - ENV . XI / 812 / 83 - diente als
    Grundlage für die von der Kommision vorgeschlagenen Grenzwerte .
 ---pagebreak--- a ) Herstellung von TRI ( und PER )
    Die vorgeschlagenen Grenzwerte wurden in Bezug auf die Produktions¬
    kapazität sowie unter Berücksichtigung der besten verfügbaren
    technischen Mittel festgelegt .
    Ohne Reinigung liegen die TRI-Verluste im Wasser bei etwa 1 kg pro Tonne
    hergestelltes TRI + PER, mit Abflüssen, die zwischen 1 und 10 m^pro
    produzierter Tonne schwanken .
    Mit der empfohlenen Behandlung ( Phasentrennung mit anschliessendem
    Dampf-Stripping ) kann die Reinigungsleitung in Abhängigkeit von den
    physikalisch-chemischen Eigenschaften dieses Stoffes , insbesondere
    seiner Flüchtigkeit , 99 % erreichen .
    Daher läßt sich die Emission von TRI auf einen monatlichen Mittelwert
    von 10 g / Tonne Produktionskapazität von TRI + PER oder einen täglichen
    Mittelwert von 20 g / Tonne Produktionskapazität von TRI + PER zurückführen .
    Auf der Grundlage einer durchschnittlichen Ableitung von 5 m^/herge-
    stellter Tonne betragen die entsprechenden Grenzwerte für die TRI -
    Konzentration 2 mg / l im monatlichen Mittelwert und 4 mg / l im täglichen
    Mittelwert .
    Änderung der Produktionskapazität von TRI (und PER )
     Im Hinblick auf den großen Unterschied zwischen installierter Kapazität
    und tatsächlicher Produktion wird in Verbindung mit Artikel 3 . § 3, Abs . 2
    der Rahmen-Richtlinien eine Anpassungsklausel für die Produktionskapazität
    vorgeschlagen ( siehe Fußnote Tabelle 8 - 9).
     Diese Anpassung beruht auf der maximalen Jahresproduktion, die im Laufe
    der letzten vier Jahre vor der Erteilung oder der Überprüfung der
     Ableitungsgenehmigungen verzeichnet wurde .
     b ) und c ) Verwendung von TRI
     Bei der Verwendung von TRI entstehen ebenso große Ableitungsmengen wie
     bei seiner Produktion .
                        /
 ---pagebreak--- Beim Entfetten und Säubern von Metallteilen fallen insbesondere
folgende Ableitungen an :
- Schmutzwasser beim Trocknen von Teilen , die in siedenden Lösemittel
  eingetaucht wurden ;
- Schmutzwasser aus der Wiederverwertung von gebrauchten Lösemitteln;
- Abwässer aus der Dampf regenerierung von Filtern mit Aktivkohle , die
  für die Gasreinigung verwendet werden .
Unter Zugrundelegung eines Verlustes von 1 % ( 10 Kg / t verwendetes TRI )
beträgt die TRI-Ableitung in Gewässer 1.500 T / Jahr ( oder 1.400 T allein
aus dem Bereich Entfettung von Metallen ).
Augrund der oben erwähnten technisch-wirtschaftlichen Untersuchung und
der Arbeiten in anderen internationalen Laboratorien schlägt die
Kommission einen Grenzwert ( monatlicher Mittelwert ) von 0,1 mg / l im
Bereich Entfetten von Metallen bei einem Referenzvolumen von 10 m^/t
behandeltes Metall vor .
Mit Rücksicht auf die erste Fußnote unter der Tabelle ( S. 8 ) wird diese
Maßnahme im wesentlichen die großen Betriebe für Oberflächenbehandlungen
betreffen , die in der Lage sein werden , dieselben Reinigungstechniken
anzuwenden wie die Hersteller .
Der vorgeschlagene Grenzwert von 1 mg / l ( monatlicher Mittelwert ) oder
2 mg / l ( täglicher Mittelwert ) für TRI , das zur Trockenreinigung verwendet
wird , ist mit dem für PER ( siehe S. 8 ) vorgeschlagenen Grenzwert identisch .
Da für die anderen Verwendungen von TRI keine Emissions-Grenzwerte bestehen,
schlägt die Kommission vor , auf die Vorschriften von Anhang I , Teil A ,
Punkt 3 Bezug zu nehmen .
 ---pagebreak--- 3 . 2 . 2 . 4 . Qualitàtsziele
                I§li_i_il2)_von_Anhang_II -
Die ökotoxikologische Untersuchung von FISCHER u.a . "Beurteilung der
Wasserverschmutzung durch chlorierte und bromierte Äthylene" - Berlin 1982
ENV . XI / 400/ 83 - diente dem Beratenden Wissenschaftlichen Ausschuß für die
Prüfung der Toxizität und Ökotoxizität von Chemischen Verbindungen als
Diskussionsgrundlage .
Abgesehen von der Bestätigung des TRI als Stoff der Liste I ( Erläuterung
siehe unter 3 . 2 . 2.1 .) ist dieser Ausschuß der Ansicht , daß die TRI -
Konzentration in Süß- und Salzwasser so gering wie möglich sein muß und
in keinem Fall 10^ug/ l übersteigen darf .
Diese Konzentration ist mit der OMS-Norm identisch und entspricht einem
Krebsrisiko von 10 ^ (1 Fall auf 10.000).
Die Kommission schlägt vor, diese Ansicht für alle in Artikel 2 der
Richtlinie 76/ 464 / EW6 genannten Gewässer zu übernehmen .
3 . 2 . 2 . 5 . MeRmethode
                TeU_C_(121 )_von_Anhang_II -
Als Bezugsanalysemethode wird Gaschromatographie mit Elektroneneinfang¬
detektor empfohlen .
Die Bestimmungsgrenze schwankt zwischen 0,1 und 10^ug/ l, je nach unter¬
suchter Wasserart ( Wasser oder Abwässer ).
 ---pagebreak--- 3.2.3 . TETRACHLORATHYLEN CPER )
3 . 2 . 3.1 . Çhemi sche_Ei.genschaf ten ( 6 )
              IêÍ£ã£!lÍ2£ãÍ!2)liSD_ÍÍÍ£i_1112_i_£i^i§i_I_llZzl§I^
Tetrachloräthylen oder Perchloräthylen ( C2Cl^ oder C^C = CC ^),
abgekürzt " PER ", ist eine chlorierte aliphatische Verbindung , die aufgrund
ihrer Strukturformel auf die Liste I des Anhangs zur Richtlinie 76 / 464 / EWG ,
Teil 1 - "Organoha logenverbirdungen und Stoffe , die in Wasser derartige
Verbindungen bilden können" - gesetzt werden kann .
Zur Bestätigung dieses Stoffes in Liste I hat sich die Kommission der
Stellungnahme des Beratenden Wissenschaftlichen Ausschusses für die
Prüfung von Toxizität und Ökotoxizität von Chemischen Verbindungen vom
29 . November 1985 - Ref . CSTE / 85 / 13 / C0M angeschlossen .
Die für diese Stellungnahme sprechenden Gesichtspunkte sind mit denen
identisch , die für TRI dargelegt wurden .
Beide Stoffe weisen in der Tat sehr ähnliche Eigenschaften und Eintei ¬
lungen auf :
- akute Toxizität bei etwa 1 mg / l
- mutagene und kanzerogene Eigenschaften , die durch einige Versuche
    bewiesen, durch andere hingegen in Frage gestellt werden
- hohe Flüchtigkeit , die indessen ihre Langlebigkeit sowohl im Grundwasser
    als auch im Oberflächenwasser durch die kombinierte Wirkung ihrer Dichte
    und ihres ständigen Vorhandenseins infolge von zahlreichen Ableitungen
    aufgrund hoher Produktion sowie verbreiteter Verwendung nicht beein¬
    trächtigt .
( 6 ) Die von der Kommission in Auftrag gegebenen Untersuchungen, auf deren
        Grundlage der Vorschlag für PER ausgearbeitet wurd, sind dieselben
        wie für TRI :
        - ökotoxikologische Untersuchung : FISCHER u.a . ( WaBoLu ) - XI / 400 / 83
        - technisch-wirtschaftliche Untersuchung : BATTELLE - XI / 812 / 83
 ---pagebreak--- 3 . 2 . 3 . 2 . Bet rof f ene_Indust r i ebet ri ebe
a ) Hersteller von PER
     Perchloräthylen wird nach zwei verschiedenen Verfahrensarten hergestellt :
     ~ die TRI-PER-VERFAHREN, in denen es zusammen mit Trichloräthylen
         hergestellt wird . Diese Verfahren wurden bereits im Kapitel über TRI
         beschrieben;
     - die TETRA-PER-VERFAHREN, d.h . die gemeinsame Herstellung von Tetrachlor¬
         kohlenstoff und Perschloräthylen .
     Diese Verfahren beruhen auf der Chlorierung von chlorierten oder
     nichtchlorierten C1 - oder C ^ ~ Atomen in rückständigen Kohlenwasser¬
     stoffen bei hohen Temperaturen ( Chlorolyse ), gegebenfalls mit Zugabe
     von Propylen .
     Angesichts ihrer Bedeutung ( Wiederverwertung von chemischen Abfällen )
     werden diese Verfahren gegenwärtig hauptsächlich für die Herstellung
     von PER angewandt , während bei den TRI -PER-Verfahren - die im wesentlichen
     auf die Herstellung von TRI aus einem edlen Ausgangsstoff ( Äthylen oder
     EDC ) abzielen - das PER als ein Nebenprodukt angesehen wird .
     Bedeutung dieses Sektors
     Wie bei TRI ist auch die Produktionskapazität von PER deutlich höher
     als seine tatsächliche Produktion . Die effektive Jahresproduktion
     innerhalb der EWG liegt bei etwa 350.000 T, während die installierte
     Kapazität 500.000 T pro Jahr übersteigt ( 1986 : 575.000 T).
     Außer den bereits erwähnten TRI -PER-Einheiten gibt es 12 in Betrieb
     befindliche TETRA-PER Produktionseinheiten, die sich auf 7 Mitglied¬
     staaten verteilen ! Belgisn ( 1 ), Spanien ( 2 ), Frankreich ( 2), Italien ( 2),
     Bundesrepublik Deutschland (3), Niederlande (1 ) und Vereinigtes
     Königreich ( 1 ).
 ---pagebreak--- b ) Verwendung von PER
Als Lösemittel wird Perchloräthylen zu über 60 % für die Trockenreinigung
von Kleidern verwendet , zu etwa 30 % zum Entfetten von Metallen und der
Rest als Extraktionsmittel für öle und Fette , zum Ausrüsten von Textilien
und als Verdünnungsmittel für Anstrichfarben und Lacke .
Aus denselben Gründen wie für TRI ( verstärkte Maßnahmen gegen die Luft¬
verschmutzung in verschiedenen Mitgliedstaaten ) ist der Jahresverbrauch
an PER als Lösemittel in der EWG im Laufe der letzten zehn Jahre von
300.000t/Jahr im Jahre 1978 auf 170.000 t/Jahr im Jahre 1985 zurückge¬
gangen .
Es dient ferner als synthetischer Zwischenstoff für die Herstellung von
Chlorfluorkohlenstoffen ( CFC ).
Die EWG hat ihrerseits das Protokoll von Montreal unterzeichnet , demzufolge
die Verwendung von bestimmten CFC eingeschränkt werden soll , die in erster
Linie für die Zerstörung der schützenden Ozonschicht verantwortlich gemacht
werden . Bie den hier genannten CFC handelt es sich um die Stoffe , die bei
der Herstellung von Tetrachlorkohlenstoff und PER anfallen . Es ist daher
anzunehmen , daß die Verwendung dieser Stoffe als Zwischenstoffe im gleichen
Verhältnis zurückgehen wird , wie es im Protokoll vorgesehen ist .
3 . 2 . 3 . 3 . 6renzwerte_für_die_Emissignsngnnen
                I§i!_A_(!lll_ygn_Anhang_II
a ) und b ) Herstellung von PER ( TRI und TETRA )
Für alle verwendeten Verfahren werden dieselben Reinigungstechniken
empfohlen : Phasentrennung mit anschliessendem Dampf-Stripping .
 ---pagebreak--- Da TRI und PER sehr ähnliche physikalisch-chemische Eigenschaften
aufweisen, werden für PER dieselben Emissionsgrenzwerte vorgeschlagen :
10 g PER pro Tonen gesamter Produktionskapazitåt (TRI + PER oder TETRA + PER )
Die Konzentrationsgrenzwerte sind jedoch im Hinblick auf verschiedene
Referenzvolumen nicht identisch : 5 m3/Tonne für TRI + PER -Verfahren
         2
und 2 m / Tonne für TETRA + PER -Verfahren ,
c ), d ), e ) Verwendung von PER
Für das Haupt anwendungsgebi et von PER (Trockenreinigung) liegen den von
der Kommission vorgeschlagenen Grenzwerten die bereits genannte technisch¬
wirtschaftliche Untersuchung zugrunde : 1 mg / l als monatlicher Mittelwert
oder 2 mg / l als täglicher Mittelwert bei einem Referenzvolumen von
0,25 m3/Tonne verarbeiteter Ware .
Diese Grenzwerte können in modernen, geschlossenen Anlagen erreicht werden
oder mit offenen Maschinen, die mit Aktivkohlepatronen ausgerüstet sind .
Einer derzeit laufenden Untersuchung zufolge scheinen nur noch geschlossene
Systeme auf dem Markt zu sein . Mit Rücksicht auf den unvermeidlichen
Austausch der bestehenden unzureichenden Einrichtungen ( die Lebensdauer
solcher Einrichtungen liegt zwischen 10 und 15 Jahren) dürfte die
zusätzliche Frist von 5 Jahren ( in Wirklichkeit 7 bis 8 Jahre von diesem
Vorschlag an gerechnet ) ausreichen, um den betroffenen Betrieben die
Einhaltung der vorgeschlagenen Grenzwerte erlauben .
Die vorgeschlagenen Grenzwerte für PER, das zum Entfetten von Metallen
verwendet wird, sind mit den für TRI vorgeschlagenen identisch .
Die Kommission verfügt noch nicht über genügend technische Daten, um die
Grenzwerte für den Sektor Herstellung von Chlorfluorkohlenstoffen festzulegen
 ---pagebreak--- Es wird daher vorgeschlagen , zwischenzeitlich auf die Vorschriften von
Anhang I , Teil A , Punkt 3 Bezug zu nehmen . Diese Vorschriften gelten im
übrigen für alle anderen Verwendungsmöglichkeiten von PER als Lösemittel .
3 . 2 . 3 . 4 . Quaiitåtsziele
                I§ii_i_I1211_yon_Anhang_I I
Die Gesichtspunkte , die die Kommission veranlaßt haben , wie für TRI auch für
PER eine Konzentration von 10/^g/ l sowohl in Süß- als auch in Salzwasser
vorzuschlagen , sind absolut mit den unter 3 . 2 . 2 . 4 dargelegten identisch .
3 . 2 . 3 . 5 . MeBmethode
                Teil C ( 121 ) von Anhang II
Als Bezugsanalysemethode wird Gaschromatographie mit Elektroneneinfang ¬
detektor empfohlen .
Die Bestimmungsgrenze schwankt zwischen 0,1 und lOjL^g/ l , je nach unter¬
suchter Wasserart ( Oberflächenwasser oder Abwässer ).
3.2.4 . IBICHLQB||N|QL==(IC|)
3.2.4 . 1 . Çhemisçhe_Eigensçhaften
Trichlorbenzol oder abgekürzt TCB mit der Strukturformel CgHgClg ist
eine chlorierte aromatische Verbindung , die aufgrund ihrer Struktur¬
formel auf die Liste I des Anhangs zur Richtlinie 76/ 464/ EWG - Teil 1 -
"Organohalogenverbindungen und Stoffe , die in Wasser derartige Ver¬
bindungen bilden können " - gesetzt werden kann .
Das TCB kann als eines von folgenden drei Isomeren auftreten :
 ---pagebreak--- - 1,2,3-TCB - C.A.S.          87-61 -6
- 1 , 2,4-TCB - C.A.S.        120-82-1 ( Nr . 118 der EWG-Liste )
- 1,3,5-TCB - C.A.S.          180-70-3
Das technische TCB ( Nr . 117 der EWG-Liste) ist ein Gemisch aus diesen
drei Isomeren, mit überwiegend 1,2,4-TCB . Es kann ferner geringe Mengen
Dichlorbenzol und Tetrachlorbenzol enthalten .
Nach Prüfung der Eigenschaften dieser 3 Isomere und der drei Hauptkriterien
für die Aufnahme in Liste I , "Toxizität , Langlebigkeit , Bioakkumulation"
schlägt die Kommission vor, das TCB in diese Liste aufzunehmen, und zwar
ohne Unterscheidung nach Isomeren, da diese ähnliche Eigenschaften aufweisen .
Dieser Vorschlag beruht zum einen auf der Stellungnahme des Beratenden
Wissenschaftlichen Ausschusses für die Prüfung von Toxizität und Ökotoxizität
von Chemischen Verbindungen vom 3 . April 1984 ( Ref . CSTE / 84 / 1 / XI ) und zum
andern auf den Sachverständigengutachten, die im Auftrag der Kommission über
diesen Stoff erstattet wurden und auf die nachstehend unter 3 . 2 . 4 . 3 und
3 . 3 . 4 . 4 . Bezug genommen wird .
Zur Unterstützung dieses Vorschlages ist die potentielle Bioakkumulation
dieses Stoffes sowie seine Langlebigkeit unter bestimmten Bedingungen in
Gewässern und insbesondere im Grundwasser anzuführen . Seine akute Toxizität
ist für bestimmte Lebewesen des Wassers hoch , bei denen sich ab 0,2 mg / l
Auswirkungen feststellen lassen .
TCB wird allgemein in Fischfleisch nachgewiesen .
Um eine weitere Verschlechterung der gegenwärtigen Lage zu vermeiden, schlägt
die Kommission ferner eine allgemeine "Sti llhaltepf licht" ("standstill") vor .
3 . 2 . 4 . 2 . Bet roffene_Indust riebet riebe
Von diesem Richtlinienvorschlag sind im wesentlichen die Betriebe für die
Herstellung und die Verarbeitung von TCB betroffen.
                                                                                   X2
 ---pagebreak--- Herstellung von TCB
Es gibt folgende zwei industrielle Herstellungsverfahren für TCB :
a ) Chlorierung von Benzol oder Benzolkohlenwasserstoffen , die bereits
    teilweise chloriert sind . Bei diesem Verfahren ist das TCB eher als
    ein Nebenprodukt anzusehen , da in erster Linie Mono- und Dichlorbenzole
    hergestellt werden sollen .
b ) Dehydrochlorierung von HCH ( Hexachlorcyclohexan ).
    Mit diesem Verfahren lässt sich der große HCH-Rückstand ( 85% ) aus der
    Lindan-Produktion ( das über 99% )^ -HCH enthalten muß) zurückge¬
winnen .
Die Produktionskapazität von Trichlorbenzol in Europa ( EWG ) liegt zwischen
15 und 20.000 t/Jahr .
Die tatsächliche TCB-Produktion ( 1987 : 12.000 t ) ist geringer , da in
Westeuropa die Produktion von 2,4,5-T , das einen wichtigen Absatzmarkt
für 1,2,4-TCB ( über das 1,2,4,5-Tetrachlorbenzol ) darstellte , völlig einge¬
stellt worden ist . Das 2,4,5-T ist ein Herbizid , das insbesondere in
Seveso hergestellt wurde , wo sich der Unfall ereignete , bei dem eine
große Menge Dioxin TCDD ( 2,3,7,8-Tetrachlor-dibenzo- p-dioxin ) freigesetzt
wurde .
Es sind noch zwei Produktionseinheiten für TCB innerhalb der EWG übrig
geblieben : in Frankreich ( Verfahren b ) und in der Bundesrepublik Deutsch¬
land ( Verfahren a ). Zu diesen zwei Einheiten sind indessen noch die
anderen Hersteller von Mono- und Dichlorbenzolen hinzuzuzählen ( eine
in Italien , die andere in der Bundesrepublik Deutschland ), die aller¬
dings nicht genug produzieren , um das Nebenprodukt Trichlorbenzol
zurückzugewinnen (3 bis 5 % ).
 ---pagebreak--- Verwendung von TC8
TCB wird ausschliesslich gewerblich verwendet . Es ist im wesentlichen ein
Zwischenstoff, von dem ein großer Teil (60 %) am Produktionsort ( Eigen¬
bedarf) in Chlorbenzole, Chlornitrobenzole oder höherwertige Chlorphenole
verarbeitet wird ;
- das 1 , 2,4, 5~Tet rach lorbenzol , das durch Nitrierung das Tecnazen ergibt
   ( Fungizid );
- das Pentachlorbenzol , das durch Nitrierung in Quintazon ( Fungizid)
   verarbeitet wird ;
- das Hexachlorbenzol , ein Ausgangsstoff , der noch für die Herstellung
   von Pentachlorthiophenol ( Kautschuk ) verwendet wird;
- das 1,2,4-Trichlor-5-nitrobenzol ( Zwischenstoff in der Herstellung von
   Textilfarbstoffen );
- das 2,4,5-Trichlorbenzosulfonylchlorid , ein Ausgangsstoff für Tetradifon
   ( Akarizid ).
Abgesehen von seiner Verwendung als Zwischenstoff werden 20 % des in Europa
hergestellten TCB als Lösemittel ( Extraktionsmittel und Trägermaterial
für Farbstoffe in der Textilindustrie ) sowie als Bestandteil in Transforma ¬
torenölen verwendet .
Das überschüssige TCB ( 20 % ) wird in Drittstatten ausserhalb der EWG
exportiert , wo es wiederum als Ausgangsstoff bei der Herstellung von
Pestiziden oder Farbstoffen dient .
3 .2 . 4 . 3 . Grenzwerte_für_die_Emissionsnormen
               IelI_A_C117,_118)_von_Anhang_II
Die technisch-wirtschaftliche Untersuchung von Jan de BRUIN aus dem Jahre
1983 "Untersuchung der Ableitungen bestimmter chlorierter Benzole, von
Dichlormethan und Dichlorpropan in die Gewässer und die besten technischen
Möglichkeiten für eine Reduzierung der Wasserverschmutzung durch solche
Ableitungen", diente als Grundlage für die von der Kommission vorgeschlagenen
Grenzwerte .
 ---pagebreak--- Angesichts der relativen Bedeutung der verschiedenen direkten Emissionen
von TCB in die Gewässer bezieht sich der Vorschlag in erster Linie auf
den Sektor Herstellung gnä Verarbeitung von TCB .
Dieser Sektor emittiert kontinuierlich 0,15 bis 2 kg TCB pro Tonne
TCB-Produktionskapazitat .
Durch den Einsatz herkömmlicher Verfahrensmittel - Phasentrennung , Dampf -
Stripping und gegebenenfalls biologische Aufbereitung - müßten normalerweise
die von der Kommission vorgeschlagenen Grenzwerte eingehalten werden können :
10 g / t Produktionskapazität im monatlichen Mittelwert oder 20 g / t im
täglichen Mittelwert .
Die vorgeschlagenen Grenzwerte für die Konzentration (1 und 2 mg / l )
entsprechen einem Referenzabfluß von 10 m^/t Produktionskapazität .
Für den Sektor a ) ( Benzol-Chlorierung ) wurden die Grenzwerte der Gesamt ¬
produktion an Mono- und Dichlorbenzolen angepaßt und daher berücksichtigt ,
daß TCB 5 % dieser Gesamtproduktion ausmacht .     Auf diese Weise wird die
Gesamtheit der Hersteller von Chlorbenzolen erfaßt .
Abgesehen vom Eigenbedarf , der mit der Produktion gedeckt wird , wäre eine
Verminderung der Ableitungen von TCB aus Industriebetrieben , die es als
Lösemittel oder Trägermaterial für Farbstoffe , insbesondere in der Textil ¬
industrie verwenden, wünschenswert .
Da die Kommission nicht über genügend technische Daten verfügt , um die
Grenzwerte für solche Industriebetriebe festzulegen, wird vorgeschlagen,
auf die Vorschriften von Anhang I , Teil A , Punkt 3    Bezug zu nehmen .
Schließlich verursacht die Verwendung von TCB als Bestandteil von
Transformatorenölen - abgesehen von Unfällen - keine direkte Verschmutzung
der Gewässer . Deshalb wurden hierfür keine Sonderbestimmungen vorgeschlagen .
 ---pagebreak--- 3.2 . 4 . 4 . Qualitàtsziele
                lÉli_§_illl4_H§)_yon_Anhana II
Die ökotoxikologischen Untersuchungen von R.H. HOOFTMAN und J.H. de KREUK
vom TNO, " Umweltbelastung durch chlorierte Benzole" C- November 1982 -
TÄtigkeitsbericht XI /385 /83 -) und "Beurteilung der Auswirkungen von
Monochlorbenzol , 1,2,3-, 1,2,4- und 1,3,5-Trichlorbenzol auf die Umwelt "
( Tätigkeitsbericht XI /672 / 83 ) dienten dem Beratenden Wissenschaftlichen
Ausschuß für die Prüfung der Toxizität und Ökotoxizität von Chemischen
Verbindungen als Diskussionsgrundlage .
Außer der Bestätigung von TCB als Stoff der Liste I ( Erläuterung unter
3 . 2 . 4.1 ) ist dieser Ausschuß der Ansicht , daß die Gesamtkonzentration an
TCB in Süß- und Salzwasser so niedrig wie möglich sein und 0,1^ug/ l nicht
übersteigen soll .
Die Kommission schlägt vor, diese Ansicht für alle von der Richtlinie
76 / 464 / EWG erfaßten Gewässer zu übernehmen .
3 . 2 . 4 . 5 . MeBmethoden
                Te i l_C_ ( 1 1 7£_1 1 8) _von_Anhang_I I
Als Bezugsanalysemethode wird Gaschromatographie mit Elektroneneinfang–
detektor nach Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel vorgeschlagen .
Die Bestimmungsgrenzen liegen bei etwa 1,ug/ kg für Organismen und Sedimente .
 ---pagebreak--- Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung von Anhang II der
Richtlinie 86 /280/ EWG betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für die
Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I des
Anhangs zur Richtlinie 76/464/ EWG
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein¬
schaft , insbesondere auf Artikel 130 s ,
gestützt auf die Richtlinie 76/ 464/ EWG des Rates vom 4 . Mai 1976 betreffend
die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe
in die Gewässer der Gemeinschaft 1 , insbesondere auf die Artikel 6 und 12 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments
nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
zum Schutz der Gewässer der Gemeinschaft gegen die Verschmutzung durch
bestimmte gefährliche Stoffe wurde durch Artikel 3 der Richtlinie
76 /464/ EWG eine Regelung vorheriger Genehmigungen eingeführt , mit denen
Emissionsnormen für die Ableitung der in Liste I des Anhangs aufgeführten
Stoffe festgesetzt werden . Artikel 6 derselben Richtlinie sieht die Fest¬
setzung von Grenzwerten für die Emissionsnormen sowie von Qualitäts ¬
zielen für die verunreinigten Gewässer vor , die durch Ableitungen der
genannten Stoffe betroffen sind .
1
  ABI . L 129 vom 18.5.1976 , S. 23
 ---pagebreak--- Die Mitgliedstaaten müssen die Grenzwerte beachten , ausgenommen in den
Fällen , in denen sie die Qualitätsziele anwenden können .
Die in der vorliegenden Richtlinie genannten gefährlichen Stoffe sind
hauptsächlich auf der Grundlage der in der Richtlinie 76/ 464/ EWG vor¬
gesehenen Kriterien gewählt worden .
Die Richtlinie 86/280/EWG des Rates 2, geändert durch die Richtlinie 88/347/EWG O ist auf Vor¬
schlag der Kommission an die Entwicklung des wissenschaftlichen Erkemtnisstandes hauptsächlich
in Bezug auf Toxizität , Langlebigkeit und Akkumulation dieser Stoffe in
lebenden Organismen und in Sedimenten oder im Falle einer Verbesserung
der besten verfügbaren technischen Mittel anzupassen und zu ergänzen -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
                               Artikel 1
 Anhang II der Richtlinie 86/280/EWG wird nach Maßgabe des Anhangs geändert.
                                 Artikel 2
  1 . Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und
      Verwaltungsvorschriften in Kraft , um dieser Richtlinie bis
      spätestens 1 . Januar 1990 nachzukommen .
      Sie setzen die Kommission davon unverzüglich in Kenntnis .
  2 . Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unverzüqlich den Wort¬
       laut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die sie auf dem
       unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen, mit .
                                  Artikel 3
    Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
                                                                Im Namen des Rates
    Geschehen zu Brüssel am
                                                                Der Präsident
     2 AB 1 . L 181 vom 9.7.1986 , S. 16
     ^ ABI . L 158 vom 25.6.1988, S. 35
 ---pagebreak---                                  Anhang
" 1 . Unter dem Titel ist nach Punkt 7 folgendes hinzuzufügen :
      "8 . betreffend 1 , 2-Dichloräthan ( EDC )
      "9 . betreffend Trichlorathylen ( TRI )
     "10 . betreffend Tetrachloräthylen ( PER )
     "11 . betreffend Tri Chlorbenzol ( TCß ).
 2 . Nach Teil C betreffend Chloroforme              wird folgender Text hin¬
 zugefügt :
VII . : Sonderbest immungen_für_1 22-Di chloräthan
            ( E.D.C. ) ( Nr. 59 ) - C.A.S. - 107- 06- 2 *>
           *) C.A.S. Nr .     ( Chemical Abstract Service )
 ---pagebreak---                             • §£enzwerte der Emissionsnormen (*)
   Typ des                                                      I
                 I Typ des      i     Grenzwerte ausgedrückt    I Einzuhalten ab
   Industrie-    I   Mittel-    I                Ir
   betriebes         wertes
                                I      Gewicht   I KonzentratioH
                                                       (**>     i
                                                                 1
                                                                 1
                                                                 I
  Produktions-                           2° g     i   10 mg / l
  einheit für     i    Monat     Ii duktions
                                     EDC /t Pro-  Ii    EDC
                                                                 I      1.1.1990
  1,2-Dichlor-                                -
  äthan                           i kapazität      i             I
                                  i gereinigtes i                 I
                                     EDC (***)     i              I
                                  I                1              I
                                                      20 mg / l         1.1.1990
                   i   Tag        1      40 g/t 1
                                   1               1              I
                                                                   I
                                                                   I
                                                                   I
                                                                    I
                                                                    I
   (*) In Anbetracht der Flüchtigkeit von EDC und zur Sicherstellung der
        Einhaltung von Artikel 3, Abs . 6 in Fällen, in denen Verfahren angewandt
        werden bei denen die EDC-haltigen Abwässer an frischer Luft stark durchmischt
        werden' schreiben die Mitgliedstaaten vor, daß die Grenzwerte vor dem
        Eintritt der Abwässer in die betreffenden Anlagen eingehalten werden;
        sie stellen sicher, daß das gesamte Wasser, das verunreinigt sein konnte,
        wirklich erfasst wird .
 (**)   Unbeschadet der Bestimmungen, auf die in Teil A 4 von Anhang I Bezug
        genommen wird, werden diese Konzentrations-Grenzwerte für ein Referenzvolumen
        von 2 m^/ Tonne gereinigtes EDC aufgestellt .
(***)   Die Produktionskapazität für gereinigtes EDC wurde            unter Berücksichtigung des
v
        EDC-Anteils veranschlagt , der in der mit der       EDC-Produktionseinheit gekoppelten
                                                       und in der EDC-Reinigungsanlage in
        Vinylchlorid (VC)-Einhait nicht gebracht
        den Produktionskreis zuruckgefuhrt wird .
 ---pagebreak---            Teil B ( 59 ) : Qualitâtsziele
Umwelt-
               Qualitatsziele         Mefleinheit Einzuhalten ab
bereich
Ober -
i rdische
                                                       1.1.1990
Binnen¬              10                 /<jg/ l
gewässer
Mündungs-                                              1.1.1990
gewässer                                 /Ug / l
Innere
Küsten­
gewässer
ohne                                                   1.1.1990
Mündungs-
                     10                  /ug/ l
gewässer
                                                       1.1.1990
Küstenmeer           10                  /ug / l
                                                                 Ъл
 ---pagebreak---        Teil C ( 59 ) : Ref erenzmeGverf ahren
1 . Das Referenzmeßverfahren für die Bestimmung von 1,2-Dichloräthan
    in Abwässern und Gewässern ist die Hochdruck- Flüssigkeits- Chromato-
    graphie bzw . die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor
    nach Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel .
    Die Bestimmungsgrenze liegt bei 50^ug/ l für Abwässer und 5^ug/ l
    für Gewässer .
2 . Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen + 50 % bei
    einer Konzentrationsbetragen , die dem doppelten Wert der Bestimmungs
    grenze entspricht .
 ---pagebreak--- VIII : Sonderbest immungen für Trichloräthylen ( TRI ) ( Nr . 121 )
       C.A.S. 79- 01 - 6 (*)
     *) C.A.S. Nr . ( Chemical Abstract Service )
 ---pagebreak---                                      ■ 5lê!]2werte_der_Emi ssionsnormën (*) .(**)
 II     Typ des
                         iI     Typ des   1   Grenzwerte ausgedrückt        Einzuhalten ab I
  I Industrie-            |     Mittel-                  in
  I betrieben (***)|            wertes
                                             .Gewicht         Konzentration
  I                       I
  I                       I               1   (****)    I (** **)
  I                       I                             I                                    I
   I                       I                            I                                    I
        Produktion von
                                                        I
                                 Monat     1  10 g / t   I       2 mg / l     1.1.1990       I
        Trichloräthylers                                 I                                   I
                                                                                             I
                                                         1
        ( TRI ) und Per-
        chloräthylen             Tag          20 g / t   ! 4 mg/ l            1.1.1990
        ( PER )
    1                       1                            11
) Verwendung von                                          1
        TRI zum Ent-
                                 Monat                    1 0,1 mg / l        1.1.1990
                                                          I
        fetten von
     1 Metallen                  Tag                      I 0,2 mg / l        1.1.1990
                                                          I
      1                      1                            I
                                                          I
                                                                                    ( *****)
)i Verwendung von |
     1 TRI für die           |
                                 Monat                    j 1 mg/ l           1.1.1990
     ( Trocken-              |                             i     2 mg / l     1.1.1990
     I reinigung             |   Tag
                                                            I                      (*** ***)
      1                       1
                                                            I
              (*) Ein vereinfachtes Kontrollverfahren kann eingerichtet werden, wenn
                  die Ableitungen pro Jahr 30 kg nicht übersteigen . Wenn für Verwender,
                  auf die unter Punkt b ) Bezug genommen wird, ein solcher Fall zutrifft ,
                  werden die Konzentrations-Grenzwerte auf 1 mg / l ( monatlicher Mittelwert )
                  und 2 mg / l ( täglicher Mittelwert ) festgelegt .
            (**) In Anbetracht der Flüchtigkeit von Trichloräthylen und zur Sicherstellung
                  der Einhaltung von Artikel 3, Abs . 6 in Fällen, in denen Verfahren
                  angewandt werden, bei denen die Trichloräthylen-haltigen Abwässer an¬
                  frischer Luft stark durchmischt werden, schreiben die Mitgliedstaaten vor,
                  daß die Grenzwerte vor dem Eintritt der Abwässer in die betreffenden
                  Anlagen eingehalten werden; sie stellen sicher, daß alles Wasser, das
                  verunreinigt sein könnte, wirklich erfasst wird .
           (***> Bei den in Anhang I , Teil A, Punkt 3 genannten Industriebetrieben wird
                  auf alle anderen Verwendungsmöglichkeiten für TRI als Lösemittel ,
                  insbesondere für die Extraktion von Fetten oder Aromen, hingewiesen .
 ---pagebreak---     ( ) Für den Sektor a ) werden die Grenzwerte der TRI-Ableitung im Verhältnis
        zur gesamten Produktionskapazität von TRI + PER angegeben .
        Bei den alle vier Jahre vorzunehmenden Überprüfungen der in Artikel 3.3 .
        Absatz 2 genannten Ableitungsgenehmigingen wird die im Laufe der vor
        der Erteilung oder Überprüfung der betreffenden Genehmigung vergangenen
        vier Jahre verzeichnete maximale Jahresproduktion berücksichtigt .
  (   ) Unbeschadet der Bestimmungen in anhang I , Teil A , Punkt 4 werden die
        Konzentrations-Grenzwerte für TRI im Verhältnis zu folgenden Referenz ¬
        volumen angegeben :
        a ) 5 m^/Tonne produziertes TRI + PER
        b ) 10 m^ / Tonen behandeltes Metall
        c ) 0,25 M^/Tonne behandelte Ware
        Für die Sektoren b ) und c ) gelten die Bestimmungen von Anhang I ,
        Teil A , Punkt 4 unter Zugrundelegung des Produktes aus der Grenz ¬
        konzentration mal das Referenzvolumen .
(     ) Eine zusätzliche Frist von 5 Jahren wird den bereits bestehenden
        Betrieben eingeräumt , die mit " offenen" Maschinen ausgerüstet sind
        und deren unzureichende Ausrüstung eine Einhaltung dieses Grenzwertes
        nicht zulassen würde .
 ---pagebreak---                Rubrigue_B_£121 > : Quali tatsziele
           1                                         I
Umwelt-    j     Qualitätsziele       Meßeinheit     i   Einzuhalten ab
bereich
Ober-      j
                                                     I
                                                                        _j
                                                             1.1.1990
irdische |              10                  /Ug/ l '
Gewässer |                                           I
                                                                          I
            I                                         I
            1                                         I
Mündungs-                                                    1.1.1990
gewässer
                        10                  /Ug/ l
            I
            1                                         II
Innere
Küsten-
gewässer
ohne
Mündungs-
gewässer
                        10                  /ug/ l
                                                       I
                                                       I
                                                       I
                                                       I
                                                             1.1.1990
                                                                          !
                                                                          !
                                                                          I
 Küstenmeer
             1
             1
                        10                  /ug/ l
                                                       I
                                                       I
                                                       I
                                                              1.1.1990
                                                                          !
 ---pagebreak--- Teil C   ( 121 ) : Referenzmeliverfahren
1 . Das Referenzmeßverfahren für die Bestimmung von Trichloräthylen ( TRI )
    in Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie .
    Ein empfindlicher Detektor ist zu verwenden , wenn die Konzentration
    unter 0,5 mg/ 1 liegt ; in diesem Fall liegt die Bestimmungsgrenze
    bei 0,1 pg/ 1 . Bei einer Konzentration von über 0,5 mg/ 1 ist eine
    Bestimmungsgrenze von 0,1 mg/ 1 angemessen .
2 . Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen + 50% bei
    einer Konzentration betragen , die dem doppelten Wert der Bestimmungs ¬
    grenze entspricht .
 ---pagebreak--- IX . : Sonderbestimmungen_für Tetrachloräthylen_( Perchloräthylen_oder_PER )
       ( Nr . 111 ) - C.A.S. - 127- 18-4
       *) C.A.S. Nr. ( Chemical Abstract Service )
 ---pagebreak---                 Teil A ( 111 ) : Grenzwerte für Emissionsnormen (*) (**)
                                                                 I
   Typ des              Typ des        Grenzwerte ausgedrückt      Einzuhalten ab
   Industrie-           Mittel - .                 in
   betriebes            wertes          Gewicht I Konzentration
                                        (****)   | (*****)
a) Produktion von
                           Monat    I  10 g / t         2 mg / l      1.1.1990
   Trichloräthylen                  I
   ( TRI ) und Per ¬
   chloräthylen
   ( PER ) ( TRI-PER -     Tag
                                    I
                                    I
                                       20 g / t
                                                 !      4 mg / l      1.1.1990
                                                 Í
   Verfahren )
                                    I
                                    I
                                    II
b) Produktion von                    I           I
   Tetrachlor-
   kohlenstoff
                           Monat     I
                                     I
                                     I
                                       10 g / t
                                                 I
                                                  !     5 mg / l      1.1.1990
   und Perchlor-                     I
   athylen                           I
                          Tag        I 20 g / t        10 mg / l      1.1.1990
   ( TETRA-PER-
                                     I
   Verfahren )
c) Verwendung von         Monat                         1 mg / l      1.1.1990
   PER für die
   Trockenreini ¬
   gung                   Tag                           2 mg / l     1.1.1990
                                                                          (*****♦)
d) Verwendung von        Monat                        0,1 mg / l       1.1.1990
   PER zum Ent ¬
    fetten von
   Metallen              Tag                          0,2 mg / l     • 1.1.1990
e)  Produktion von
                          Monat
    Chlorfluor¬
    kohlenstoffen         Tag
    (**£****)
        *)  Ein vereinfachtes Kont rollverfahren kann eingerichtet werden, wenn die
            Ableitungen pro Jahr 30 kg nicht übersteigen . Trifft dies für Verwender
            zu, auf die unter Punkt d ) Bezug genommen wird, so werden die Konzentrations-
            Grenzwerte auf 1 mg / l (monatlicher Mittelwert ) und 2 mg/ l ( täglicher
            Mittelwert ) festgelegt .
                                                                               /. 2
                                                                                        VÙ
 ---pagebreak---      **) In Anbetracht der Flüchtigkeit von Tetrachloräthylen und zur
         Sicherstellung der Einhaltung von Artikel 3, Abs . 6 in Fällen ,
         in denen Verfahren angewandt werden, bei denen die Tetrachlor-
         äthy Lenha Itigen Abwässer an frischer Luft stark durchmischt
         werden , schreiben die Mitgliedstaaten vor , daß die Grenzwerte
         vor dem Eintritt der Abwässer in die betreffenden Anlagen
         eingehalten werden; sie stellen sicher , daß das gesamte Wasser ,
         das verunreinigt sein könnte , wirklich erfasst wird .
    ***) Bei den in Anhang I , Teil A , Punkt 3 genannten Industriebetrieben
         wird auf alle anderen Verwendungsmöglichkeiten für den PER als
         Lösemittel , insbesondere für die Extraktion von Fetten oder Aromen
         oder als Zwischenstoff für die Herstellung von Chlorfluorkohlen¬
         stoffen , hingewiesen .
   ****) Für die Sektoren a ) und b ) werden die Grenzwerte der PER-Ableitung
         im Verhältnis zur gesamten Produktionskapazität von TRI + PER
         oder im Verhältnis zur gesamten Produktionskapazität von TETRA + PER
         angegeben .
         Bei den alle vier Jahre vorzunehmenden Überprüfungen der in Artikel
         3.3 ., Abs . 2 genannten Ableitungsgenehmigungen wird die im Laufe
         der vor der Erteilung oder Überprüfung der betreffenden Genehmigung
         vergangenen vier Jahre verzeichnete maximale Jahresproduktion
         berücksichtigt .
  *****) Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang I , Teil A , Punkt 4 werden
         die Konzentrations-Grenzwerte für PER im Verhältnis zu folgenden
         Referenz-Volumen angegeben :
         a ) 5 m^/t produziertes TRI + PER
         b) 2 m^/t produziertes TETRA + PER
         c ) 0,25 m^/t behandelte Ware
         d) 10 m^/t behandeltes Metall
         Für die Sektoren c ) und d ) gelten die Bestimmungen von Anhang I ,
         Teil A, Punkt 4 unter Zugrundelegung des Produktes aus der
         Grenzkonzentration mal dem Referenzvolumen .
 ******) Eine zusätzliche Frist von 5 Jahren wird den bereits bestehenden
         Betrieben eingeräumt , die mit "offenen"Maschinen ausgerüstet sind
         und deren unzureichende Ausrüstung eine Einhaltung dieses Grenzwertes
         nicht zulassen würde .
*******) Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich , Grenzwerte für
         diesen Sektor festzulegen . Per Rat wird diese Grenzwerte zu einem
         späteren Zeitpunkt auf Vorschlag der Kommission festlegen .
         In der Zwischenzeit werden die Mitgliedstaaten nationale Emissions¬
         normen gemäß den Bestimmungen von Anhang I , Teil A, Punkt 3
         fest legen .
 ---pagebreak---                  Teil B ( Nr . 111 ) : Qualitätsziele
                                                      1                 I
I Umwelt -    I  Qualitätsziele         Meßeinheit    1  Einzuhalten ab I
I   bereich                                           1                 I
I             I                                       1                 I
                                                      1                 I
i Ober -      i                                       1                 I
i irdische    i        10             I               1      1.1.1990   I
i Binnen-     |                             ;ug / 1   I                 I
 i gewässer   i                                       I                 I
I
I
              I
              I
                                                      II                I
 I Mündungs-                                                             I
                                            /Ug / l          1.1.1990
I gewässer I           10             I                                  I
                                                       I                 I
I             I                                        I                 1
 I Innere                                              I                 1
I Küstenge- I                                          I                 1
I wässer ohne!         10             I     /ug / l    I     1.1.1990    i
I Mündungs- I                                          I                 1
I gewässer                                             I                  1
                                                       I                 1
 I             I                                       I                  1
 I Küstenmeer I        10             I     / ug / l   I     1.1.1990     1
 I             I                                       I                  1
 I             I                                       I                  1
 ---pagebreak---   Teil C ( 111 ) : Referenzmelïverfahren
1 . Das Referenzmeßverfahren für die Bestimmung von Tetrachloräthylen
    ( PER ) in Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie .
    Ein empfindlicher Detektor ist zu verwenden , wenn die Konzentration
    unter 0,5 mg / 1 liegt ; in diesem Fall liegt die Bestimmungsgrenze
    bet 0,1 pg/ 1 - Bei einer Konzentration von über 0,5 mg/ 1 ist eine
    Bestimmungsgrenze von 0,1 mg/ 1 angemessen .
2 . Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen + 50% bei einer
    Konzentration betragen , die dem doppelten Wert der Bestimmungsgrenze
    entspricht .
 ---pagebreak---                                                                     *)
X. Sonderbest2mmungen_für_Tr2chlorbenzoL ( TCB ) ( Nr . 117 , 118 )
Standsti L l : Die TCB-Konzentration in Gewässern , Sedimenten und / oder
               Weichtieren und / oder Schalentieren und / oder Fischen
               darf mit der Zeit nicht wesentlich ansteigen .
*) TCB kann als eines der folgenden drei Isomere auftreten :
   - 1,2,3-TCB - C.A.S. 87-61 - 6
   - 1,2,4-TCB - C.A.S. 120-82 - 1 ( Nr . 118 auf der EWG-Liste )
   - 1 , 3,5-TCB - C.A.S. 180- 70-3
   Das technische TCB ( Nr . 117 EWG-Liste ) ist ein Gemisch aus drei
   Isomeren , von denen insbesondere das 1,2,4-TCB auch geringe
   Mengen Di - und Tetrachlorbenzol enthalten kann .
   Auf alle Fälle gelten die vorliegenden Bestimmungen für das
   gesamte TCB ( Summe der drei Isomere ).
 ---pagebreak---                   IÊ1Í_A_ÍN£Í_11Z^_11§1 : Grenzwert e_f ur_Emiss2onsnormen
   Typ des             Typ des      Grenzwerte ausgedrückt       Einzuhalten ab
   Industrie ¬         Mittel ¬                 in
   betriebes
   *)      *)
                       wertes         Gewicht | Konzentration
                                        (***)    |  (****)
a) Produktion von
   TCB durch
                         Monat       10 g / t       1 mg / l        1.1.1990
   Dehydro¬
   chlorierung
   von HCH
   und / oder Ver ¬      Tag         20 g / t       2 mg / l        1.1.1990
   arbeitung von
   TCB
b) Produktion
   und / oder Ver ¬
                         Monat        0,5 g / t     0,05 mg / l     1.1.1990
   arbeitung von
   Chlorbenzolen
   durch
   Chlorierung           Tag             1 g/t     0,1    mg / l    1.1.1990
   von Benzol
c) Verwendung von
   TCB in der
   Texti l -
   industrie
   ( *     )
        *) Ein vereinfachtes Kontrollverfahren kann angewandt werden, wenn die
             Ableitungen pro Jahr 30 kg nicht übersteigen .
       **) Bei den in Anhang I , Teil A , Punkt 3 genannten Industriebetrieben wird
             auf Verwendungen von TCB, das nicht unter Eigenbedarf fällt .
             Insbesondere als Lösemittel oder Ausrüstungsprodukt in der Textilindustrie
             hingewiesen .
      ***) Die Grenzwerte für die TCB-Ableitung ( Summe der 3 Isomere ) werden wie
             folgt festgelegt :
             - für Sektor a ) im Verhältnis zu der gesamten Produktions- oder
               Verarbeitungskapazität von TCB;
             - für Sektor b ) im Verhältnis zu der gesamten Produktions - oder
               Verarbeitungskapazität von Mono- Dichlorbenzolen .
 ---pagebreak--- *** > Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang I , Teil A , Punkt 4 werden
      die Konzentrations-Grenzwerte im Verhältnis zu folgenden
      Referenzvolumen angegeben :
      10     pro Tonne produziertes oder verarbeitetes TCB für Sektor a );
      10 m^ pro Tonne produziertes oder verarbeitetes Chlor- und
      Dichlorbenzol für Sektor b ) .
****) Es ist gegenwärtig nicht möglich , Grenzwerte für diesen Sektor
      festzulegen . Der Rat wird sie später auf Vorschlag der Kommission
      fest legen .
      In der Zwischenzeit werden die Mitgliedstaaten Emissionsnormen
      gemäß den Bestimmungen von Anhang I , Teil A , Punkt 3 festlegen .
                                                                           H •S
 ---pagebreak---                      Tei l_B_(Nr._1174_118 ) : Quali tätsziele
i               1                                           I
1 Umwelt - |          Qualitätsziele         Meßeinheit        Einzuhalten ab
1 bereich |
1               1                        1                  I
       Ober-    !                        1
       irdische
       Binnen ¬
                            0,1          I     /ug/ l       I      1.1.1990
       gewässer                          I
                                                            I
 1               1                       I                  I
                                                            I      1.1.1990
 1 Mündungs- |
 1 gewässer j               0,1          I     /Ug/ l
  1              1                        I                 I
  1              1                        I                 !
  1 Innere       |                        I                  I
  1 Küstenge- j                           I                 I
                                                            I      1.1.1990
  1 wasser
   1 ohne
                 |
                 |          o,i           I    /Ug/ l
   1 Mündungs- j                          I                  I
   1 gewässer    |                        I                  I
    1             1                        I
    1 ..          1                        I
    1 Küstenmeer 1          0,1            i    /Ug/ l       I     1.1.1990
                                           I                 I
     1             1
 ---pagebreak---       Teil C ( Nr . 1 1 7^_1 1 8 ) : Rff erenzmeftverf ahren
1 . Das Referenzmeßverfahren für die Bestimmung von Trichlorbenzol ( TCB )
    in Abwässern und Gewässern ist die Gaschromatographie mit Elektronen¬
    einfangdetektor nach Extraktion mit einem geeigneten Lösemittel .
    Die Bestimmungsgrenze liegt bei 1^ug/ l für Abwässer und 10^ug/ l für
    Gewässer .
2 . Die Referenzmethode für die Bestimmung von TCB in Sedimenten und
    Organismen ist die Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektor
    nach geeigneter Probenvorbereitung .
    Die Bestimmungsgrenze liegt bei 1^,ug / kg .
3 . Die Richtigkeit und die Genauigkeit der Methode müssen + 50 % bei
    einer Konzentration betragen , die dem doppelten Wert der Bestimmungs ¬
    grenze entspricht .