CELEX: 52014PC0003
Language: de
Date: 2014-01-13
Title: Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES vom xx 2014 zur Aufhebung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Dicyandiamid mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

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		52014PC0003
		
			Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES vom xx 2014 zur Aufhebung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Dicyandiamid mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 /* COM/2014/03 final - 2014/0001 (NLE) */
			
				
		
		
			
			   	BEGRÜNDUNG
1.           KONTEXT DES VORSCHLAGS
Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung
Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009
über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft
gehörenden Ländern („Grundverordnung“) im Antidumpingverfahren betreffend die
Einfuhren von Dicyandiamid mit Ursprung in der Volksrepublik China.
Allgemeiner Kontext
Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der
Anwendung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach
den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung
durchgeführt wurde.
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem
Gebiet
Endgültige Maßnahmen wurden mit der Verordnung
(EG) Nr. 1331/2007 des Rates (ABl. L 296 vom
15.11.2007, S. 1) eingeführt.
Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen
und Zielen der Union
Entfällt
2.           ERGEBNISSE DER ANHÖRUNG
INTERESSIERTER PARTEIEN UND FOLGENABSCHÄTZUNG
Anhörung interessierter Parteien
Die von dem Verfahren betroffenen
interessierten Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung
bereits während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten.
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Externes Expertenwissen war nicht
erforderlich.
Folgenabschätzung
Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung
der Grundverordnung.
Die Grundverordnung sieht zwar keine
allgemeine Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der
zu prüfenden Voraussetzungen.
3.           RECHTLICHE ASPEKTE
Zusammenfassung der vorgeschlagenen
Maßnahme
Am 15. November 2012 leitete die
Kommission eine Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den
Einfuhren von Dicyandiamid mit Ursprung in der Volksrepublik China ein.
Der beigefügte Vorschlag für eine Verordnung
des Rates beruht auf den Feststellungen, dass mit einem Anhalten des Dumpings,
nicht aber mit einem erneuten Auftreten der Schädigung zu rechnen ist. 
Dem Rat wird daher vorgeschlagen, den
beigefügten Vorschlag für eine Verordnung zur Aufhebung der Maßnahmen
anzunehmen, damit die Verordnung bis zum 7. Februar 2014 veröffentlicht
werden kann.
Rechtsgrundlage
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus
nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern
Subsidiaritätsprinzip
Der Vorschlag fällt in die ausschließliche
Zuständigkeit der Europäischen Union. Daher findet das Subsidiaritätsprinzip
keine Anwendung.
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen
dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit:
Die Art der Maßnahme wird in der genannten
Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche
Entscheidungen.
Es sind keine Angaben darüber erforderlich,
wie dafür gesorgt wird, dass die finanzielle Belastung und der
Verwaltungsaufwand für die Union, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die
regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so
gering wie möglich gehalten werden und dass Belastung und Aufwand in einem
angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags stehen.
Wahl des Instruments
Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung
Ein anderes Instrument wäre nicht angemessen,
weil die Grundverordnung keine Alternativen vorsieht.
4.           AUSWIRKUNGEN AUF DEN
HAUSHALT
Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den
Haushalt der Union.
2014/0001 (NLE)
Vorschlag für eine
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES
vom xx 2014
zur Aufhebung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Dicyandiamid mit
Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung
nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union, 
gestützt auf die
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November
2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen
Gemeinschaft gehörenden Ländern[1]
(„Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 2 und 6 sowie
Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission
(„Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1.           VERFAHREN
1.1.        Geltende Maßnahmen
(1)       Mit der
Verordnung (EG) Nr. 1331/2007[2]
führte der Rat nach einer Antidumpinguntersuchung („Ausgangsuntersuchung“)
einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von 1-Cyanguanidin
(Dicyandiamid) mit Ursprung in der Volksrepublik China („China“ oder
„betroffenes Land“) ein („endgültige Antidumpingmaßnahmen“). Bei den Maßnahmen
handelte es sich um einen Wertzoll in Höhe von 49,1 %.
1.2.        Antrag auf Überprüfung wegen
des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen („Auslaufüberprüfung“)
(2)       Nach der Veröffentlichung
einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden
endgültigen Antidumpingmaßnahmen[3]
erhielt die Kommission am 14. August 2012 einen Antrag auf Einleitung
einer Auslaufüberprüfung dieser Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2
der Grundverordnung. Der Antrag wurde von der AlzChem AG („Antragsteller“)
gestellt, auf die 100 % der gesamten Unionsproduktion von Dicyandiamid
entfallen.
(3)       Der Antrag wurde damit
begründet, dass beim Außerkrafttreten der endgültigen Antidumpingmaßnahmen mit
einem Anhalten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des
Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.
1.3.        Einleitung einer
Auslaufüberprüfung
(4)       Die Kommission kam nach
Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für
die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen; daher leitete sie am
15. November 2012 mit einer im Amtsblatt der Europäischen Union
veröffentlichten Bekanntmachung[4]
(„Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung ein.
1.4.        Untersuchung
1.4.1.     Untersuchungszeitraum der
Überprüfung und Bezugszeitraum
(5)       Die
Untersuchung zum Anhalten des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom
1. Oktober 2011 bis zum 30. September 2012 („Untersuchungszeitraum
der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die
Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung
relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum Ende des UZÜ
(„Bezugszeitraum“). 
(6)       Der Antragsteller brachte
nach der endgültigen Unterrichtung vor, dass der Bezugszeitraum 2008 hätte
beginnen sollen, da 2009 keine repräsentativen Ergebnisse liefern würde. Dazu
ist Folgendes anzumerken: Erstens verfügt die Kommission bei der Festlegung des
zur Überprüfung der Schädigung zu berücksichtigenden Zeitraums über einen
großen Ermessensspielraum. Zweitens war es zum Zeitpunkt dieses Einwands zu
spät für eine Änderung des Zeitraums. Der Bezugszeitraum wurde bereits in einer
frühen Phase des Verfahrens bekanntgegeben; damals erhob der Antragsteller
jedoch keine Einwände. Der Zeitraum kann in einer so späten Phase des Verfahrens
aus praktischen Gründen nicht mehr geändert werden; zudem liefe eine Änderung
auf der Grundlage der gesammelten Beweise der unparteiischen Durchführung einer
Untersuchung zuwider. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen. 
1.4.2.     Von der Untersuchung betroffene
Parteien
(7)       Die Kommission unterrichtete
den Antragsteller, ausführende Hersteller im betroffenen Land, unabhängige
Einführer, bekanntermaßen betroffene Verwender in der Union sowie die Vertreter
des Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die
interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der
Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich
darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(8)       Angesichts der
offensichtlichen Vielzahl von ausführenden Herstellern im betroffenen Land und
von unabhängigen Einführern erschien es angezeigt, nach Artikel 17 der
Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte.
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens
entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die
obengenannten Parteien nach Artikel 17 der Grundverordnung aufgefordert,
binnen 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt
aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten
Informationen zu übermitteln.
(9)       Mit
zwölf der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in China wurde Kontakt
aufgenommen. Da nur ein ausführender Hersteller aus China die geforderten
Informationen vorlegte, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe der
ausführenden Hersteller.
(10)     In der Union wurden etwa zehn
unabhängige Einführer von Dicyandiamid ermittelt; sie wurden gebeten,
Informationen zur Stichprobenbildung zu liefern. Nur zwei dieser Einführer
meldeten sich und waren bereit, bei dieser Überprüfung mitzuarbeiten. Folglich
war für die unabhängigen Einführer keine Stichprobenbildung erforderlich.
(11)     Die Kommission sandte allen
bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen sonstigen Parteien, die sich
innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen gemeldet
hatten, Fragebogen zu. Der Unionshersteller, der mitarbeitende ausführende
Hersteller in China, zwei unabhängige Einführer und ein Verwender in der Union
beantworteten den Fragebogen. 
(12)     Von zwei unabhängigen
Einführern/Händlern und drei Verwendern in der Union gingen weitere
Stellungnahmen ein. 
(13)     Die Kommission holte alle
Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines
Anhaltens des Dumpings und der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der
Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und
überprüfte sie. Bei den folgenden interessierten Parteien wurden
Kontrollbesuche durchgeführt:
a) Unionshersteller:
–              
AlzChem AG, Trostberg, Deutschland
b) Ausführender Hersteller in China:
–              
Ningxia Jiafeng Chemicals Co., Ltd. Shizuishan, China
c) Unabhängiger Einführer in der Union:
–              
Helm AG, Hamburg, Deutschland
d) Verwender in der Union:
–              
Merck Santé S.A.S., Lyon, Frankreich
2.           BETROFFENE WARE UND
GLEICHARTIGE WARE
2.1.        Betroffene Ware
(14)     Bei der von dieser Überprüfung
betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der
Ausgangsuntersuchung, d. h. um 1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid) („DCD“)
mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffene Ware“), das derzeit unter
dem KN-Code 2926 20 00 eingereiht wird. Es wird in mehreren
Produktionsschritten aus Calciumoxid und Ruß gewonnen. DCD ist eine feste
Substanz in Form eines feinen weißen, kristallinen Pulvers, das in der Regel geruchlos
ist.
(15)     DCD findet normalerweise
Verwendung als Zwischenprodukt bei der Herstellung eines breiten Spektrums
weiterer chemischer Zwischenprodukte wie etwa von Pharmawirkstoffen, außerdem
in vielfältigen industriellen Anwendungen – Wasserbehandlung, Papier und
Papierhalbstoff, Textil und Leder – und verschiedenen Bereichen von
Epoxyindustrieanwendungen. Es ist ein Schlüsselelement der
Stickstoff-Kohlenstoff-Stickstoff-Kette (NCN-Kette), an deren Ende
Nischenprodukte wie Guanidinnitrat und andere NCN-Derivate stehen.
(16)     Der Großteil des auf dem
Unionsmarkt verkauften DCD ist Standardware. Nur eine begrenzte Menge (das
sogenannte Mikro-DCD) hat eine kleinere Partikelgröße. Der mitarbeitende
ausführende Hersteller in der VR China lieferte lediglich Angaben zum
Standardtyp.
2.2.        Gleichartige Ware
(17)     Ein Verwender bezweifelte,
dass es sich bei dem in der Union hergestellten DCD und dem chinesischen DCD um
gleichartige Waren handele, da das vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte
DCD des Standardtyps von höherer Qualität sei als das Produkt der chinesischen
ausführenden Hersteller. Insbesondere sei der Wassergehalt des chinesischen DCD
erheblich höher und schwanke stärker als der Wassergehalt des in der Union
hergestellten DCD. Das chinesische DCD weise außerdem einen höheren Gehalt an
Verunreinigungen auf.
(18)     Wie in der
Ausgangsuntersuchung ergab die Untersuchung jedoch, dass es zwar gewisse
Qualitätsunterschiede geben mag, dass diese aber nicht quantifiziert werden
können und sich überdies nicht auf die grundlegenden chemischen, materiellen
und technischen Eigenschaften des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten
und in der Union verkauften DCD und der betroffenen Ware auswirken; den
Feststellungen zufolge sind beide gleich und unterscheiden sich auch in ihren
Endverwendungen nicht voneinander.
(19)     Ein anderer Verwender brachte
vor, dass Mikro-DCD wegen der angeblichen Unterschiede bei den materiellen
Eigenschaften, den Endverwendungen und den Preisen gegenüber Standard-DCD aus
der Warendefinition ausgeschlossen werden sollte. 
(20)     Die Untersuchung zeigte
jedoch, dass beide Typen dieselben grundlegenden chemischen, materiellen und
technischen Eigenschaften haben. Die Weiterverarbeitung von Standard-DCD zu
Mikro-DCD beinhaltet ein einfaches physikalisches Verfahren (Mahlen), aber
keine chemische Verarbeitung. Beide Typen haben zudem dieselben grundlegenden
Endverwendungen und sind in der Regel untereinander austauschbar, auch wenn die
Preise für Mikro-DCD höher sind als die für Standard-DCD.
(21)     Die Untersuchungsergebnisse
bestätigten, dass wie in der Ausgangsuntersuchung die betroffene Ware und die
in China hergestellten und auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkauften Waren
sowie die von dem Unionshersteller hergestellten und auf dem Unionsmarkt
verkauften Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen
Eigenschaften und dieselben Verwendungen aufweisen; daher werden sie als
gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der
Grundverordnung angesehen.
3.           Wahrscheinlichkeit eines
Anhaltens des Dumpings
3.1.        Vorbemerkungen
(22)     Nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob im Falle des
Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings
wahrscheinlich wäre.
(23)     Wie in Erwägungsgrund 9
erwähnt, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe der ausführenden
Hersteller in China, da nur ein Unternehmen mitarbeitete. Auf dieses
Unternehmen entfielen im UZÜ mehr als 35 % der Einfuhren der betroffenen
Ware aus China in die Union. Das Unternehmen tätigte im UZ der
Ausgangsuntersuchung keine Ausfuhren und arbeitete daher nicht bei der
Ausgangsuntersuchung mit.
3.2.        Dumping
der Einfuhren im UZÜ
3.2.1.     Vergleichsland
(24)     Nach Artikel 2
Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung musste der Normalwert auf
der Grundlage der Preise oder des rechnerisch ermittelten Werts in einem
geeigneten Drittland mit Marktwirtschaft („Vergleichsland“) ermittelt werden,
oder auf der Grundlage des Preises, zu dem die Ware aus diesem Drittland in
andere Länder, einschließlich der Union, verkauft wurde, oder – wenn dies nicht
möglich war – auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließlich des für
die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden
Preises, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend zu
berichtigen war.
(25)     Da die betroffene Ware
außerhalb der Union und Chinas nicht hergestellt wurde, kündigte die Kommission
in der Einleitungsbekanntmachung ihre Absicht an, den Normalwert wie in der
Ausgangsuntersuchung auf der Grundlage der in der Union für die gleichartige
Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise zu ermitteln. 
(26)     Die gleichartige Ware wurde
vom Wirtschaftszweig der Union in repräsentativen Mengen verkauft. Bei seinen
Inlandsverkäufen verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union indessen Verluste,
wenngleich der Break-even-Punkt nahezu erreicht wurde. Daher wurde der
Normalwert anhand der Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union ermittelt,
zu denen ein angemessener Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten
(„VVG-Kosten“) sowie Gewinne hinzugerechnet wurde. Die VVG-Kosten und die
Gewinne wurden nach derselben Methode ermittelt wie in der
Ausgangsuntersuchung. Nach Artikel 11 Absatz 9 wurden die
Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union berichtigt, um den zusätzlichen
Transportkosten Rechnung zu tragen, die aufgrund der physischen Trennung
zwischen den Produktionsanlagen, des fehlenden direkten Zugangs zu den
Rohstoffen, die aus entfernten Produktionsstätten herantransportiert werden müssen,
und der Entsorgung des Nebenprodukts (Schwarzkalk) anfallen. Diese
Berichtigungen wurden auch in der Ausgangsuntersuchung vorgenommen. 
3.2.2.     Ausfuhrpreis
(27)     Alle Ausfuhrverkäufe des
mitarbeitenden ausführenden Herstellers in die Union wurden direkt an
unabhängige Abnehmer in der Union getätigt. Der Ausfuhrpreis wurde daher nach
Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich
gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
3.2.3.     Vergleich 
(28)     Der Normalwert und der
Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen.
(29)     Im Interesse eines gerechten
Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis des mitarbeitenden
ausführenden Herstellers wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der
Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede bei Transport- und
Versicherungskosten, Steuern und Kreditkosten, welche die Preise und ihre
Vergleichbarkeit beeinflussten, vorgenommen.
3.2.4.     Dumpingspanne
(30)     Nach Artikel 2
Absatz 11 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines
Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen
durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt.
(31)     Bei dem mitarbeitenden
ausführenden Hersteller ergab dieser Vergleich das Vorliegen von Dumping, das
allerdings wesentlich niedriger war als das in der Ausgangsuntersuchung
ermittelte Dumping. 
3.3.        Einfuhrentwicklung im Falle
einer Aufhebung der Maßnahmen
3.3.1.     Vorbemerkung
(32)     Nachdem festgestellt worden
war, dass im UZÜ Dumping vorlag, wurde die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens
des Dumpings im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen untersucht; dabei wurden
folgende Aspekte analysiert: die Produktionskapazität und die
Kapazitätsreserven in der VR China, die Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus der VR China sowie die Attraktivität des Unionsmarktes für
Einfuhren aus der VR China. 
(33)     Diesbezüglich wird darauf
hingewiesen, dass auf den mitarbeitenden ausführenden Hersteller im UZÜ mehr
als 30 % der Gesamtproduktion in der VR China entfielen. 
3.3.2.     Produktionskapazität und
Kapazitätsreserven der chinesischen Hersteller
(34)     Da
kaum öffentliche Informationen über die chinesische DCD-Industrie verfügbar
sind, stützten sich die Schlussfolgerungen zu den Kapazitätsreserven
hauptsächlich auf die Angaben im Überprüfungsantrag und auf Informationen des
einzigen mitarbeitenden Herstellers, die nach Möglichkeit mit öffentlich
zugänglichen Datenquellen abgeglichen wurden.
(35)     Auf dieser Grundlage wird
davon ausgegangen, dass die installierte Gesamtkapazität in China von 2007 bis
2012 zunahm. Die tatsächliche Produktion im UZÜ beschränkte sich jedoch auf
80 000 Tonnen, so dass gewisse Kapazitätsreserven zur Verfügung
stehen dürften. Im UZÜ hätte die installierte Kapazität in China ausgereicht,
um mehr als die weltweite Nachfrage nach DCD zu decken; die Kapazitätsreserven
dürften über dem gesamten Unionsverbrauch im UZÜ liegen; der Inlandsverbrauch
in China im UZÜ belief sich indessen auf lediglich 40 000 Tonnen, was
der Hälfte der tatsächlichen Produktion in China entsprach.
(36)     Die bei der Untersuchung vor
Ort eingeholten Informationen zu den Kapazitätsreserven zeigen, dass der
einzige mitarbeitende Hersteller, auf den 2012 mehr als 20 % der
installierten Gesamtkapazität Chinas entfielen, die Genehmigung erhalten hat,
seine Kapazität im Jahr 2014 um 50 % zu steigern. Es wird damit gerechnet,
dass der Hersteller diese neue Kapazität unter anderem für die eigenen
Herstellungsverfahren (Eigenverbrauch von DCD) und den chinesischen
Inlandsmarkt nutzen wird, der im UZÜ etwa die Hälfte der DCD-Produktion des
einzigen mitarbeitenden Herstellers aufnahm. Die beim einzigen mitarbeitenden
Hersteller eingeholten Informationen zeigten, dass künftige Investitionen in
den Kapazitätsausbau zur Versorgung unter anderem des großen, rasch wachsenden chinesischen
Inlandsmarktes erfolgen werden. 
(37)     China
ist somit in der Lage, große Mengen für den Export herzustellen, vor allem weil
es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Inlandsmarkt alle
Kapazitätsreserven absorbieren könnte. 
3.3.3.     Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus der VR China
(38)     Eurostat-Daten und geprüften
Einfuhrdaten zufolge nahm die Einfuhrmenge aus China mit Einführung der
Maßnahmen im Jahr 2007 stark ab; von 2009 bis zum Ende des UZÜ nahm sie wieder
langsam zu, ohne jedoch noch einmal das Niveau von 2007 zu erreichen. Dies
spiegelt sich auch im Marktanteil der chinesischen Ausfuhren wider, der von
40-45 % im Jahr 2007 auf 10-15 % im Jahr 2009 sank; zum Ende des UZÜ
erreichte er trotz eines Anstiegs der chinesischen Preise um 73 % wieder
ein Niveau von 15-20 %. 
3.3.4.     Attraktivität des Unionsmarkts
(39)     Der
Unionsmarkt ist ein relativ großer Markt, auf den rund 18 % des weltweiten
Verbrauchs von DCD entfallen; er ist jedoch nicht unbedingt der attraktivste
oder der einzige attraktive Markt, was Verkaufssegmente und Preise betrifft
(siehe Erwägungsgrund 74). Die verfügbaren Informationen lassen nämlich
vermuten, dass die chinesischen Hersteller eine steigende Nachfrage aus der
pharmazeutischen Industrie erwarten, z. B. in Indien, wo DCD beispielsweise
als Rohstoff bei der Herstellung des Diabetes-Medikaments Metformin verwendet
wird. Diese neue Nachfrage wird somit möglicherweise einen Großteil der
chinesischen Kapazitätsreserven absorbieren können.
Aufgrund der dargestellten Sachlage wird die Auffassung vertreten, dass der
Unionsmarkt nicht der einzige attraktive Markt für chinesische Ausführer ist.
3.3.5.     Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(40)     Die Untersuchung hat gezeigt,
dass chinesische Einfuhren im UZÜ weiterhin zu gedumpten Preisen auf den
Unionsmarkt gelangten. Aus dem anhaltenden Dumping, der Tatsache, dass der
Unionsmarkt ein großer Markt ist, der in der Vergangenheit recht interessant
für die chinesischen Ausführer war, sowie den in China vorhandenen
Kapazitätsreserven, die den gesamten Unionsverbrauch übersteigen, kann der
Schluss gezogen werden, dass das Dumping bei einer Aufhebung der Maßnahmen
wahrscheinlich anhalten würde. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass das
derzeitige Dumping deutlich unter dem in der Ausgangsuntersuchung
festgestellten Dumping liegt. 
4.           LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
4.1.        Vorbemerkung
(41)     Da sich die Analyse nur auf
ein einziges Unternehmen bezieht, werden die meisten Indikatoren aus Gründen
der Vertraulichkeit als Index oder Spanne angegeben.
4.2.        Wirtschaftszweig der Union
(42)     Auf den Unionshersteller
AlzChem AG entfallen 100 % der Unionsproduktion von DCD. Die
AlzChem AG gilt daher als der Wirtschaftszweig der Union im Sinne des
Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der
Grundverordnung.
4.3.        Verbrauch auf dem Unionsmarkt
(43)     Der Unionsverbrauch wurde
anhand der für den freien Markt in der Union bestimmten Verkaufsmengen des
Wirtschaftszweigs der Union und anhand von Einfuhrdaten von Eurostat ermittelt,
die mit anderen statistischen Quellen abgeglichen wurden. Im Bezugszeitraum
entwickelte der Unionsverbrauch sich wie folgt: 
Tabelle 1
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Unionsverbrauch (in t) || 11 042 || 13 712 || 14 338 || 14 146 
 Index (2009 = 100) || 100 || 124 || 130 || 128 
(44)     Neben dem oben dargestellten
Verbrauch auf dem freien Markt machte der Eigenverbrauch des Wirtschaftszweigs
der Union von DCD im Bezugszeitraum 10-20 % der Unionsproduktion aus; er
entwickelte sich wie folgt: 
Tabelle 2
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Eigenverbrauch - Index (2009 = 100) || 100 || 123 || 124 || 127 
4.4.        Einfuhren aus der
VR China in die Union
(45)     Da nur ein Ausführer bei der
Untersuchung mitarbeitete, wurden die Eurostat-Daten als beste
Informationsquelle für die Einfuhrmengen und -preise befunden. Die Eurostat-Daten
beziehen sich auf die 27 Mitgliedstaaten der EU und wurden mit anderen
Quellen wie chinesischen Exportstatistiken, der Datenbank zu Artikel 14
Absatz 6 sowie Daten der mitarbeitenden Einführer/Verwender abgeglichen. 
(46)     DCD-Lieferungen aus China wurden
nach zwei Zollverfahren eingeführt. Beim normalen Verfahren waren sowohl der
normale Zolltarif als auch der Antidumpingzoll zu zahlen. Beim Verfahren der
aktiven Veredelung war keiner dieser Zölle zu zahlen, da das Material bei der
Herstellung nachgelagerter Produkte verwendet wurde, die aus der Union
ausgeführt wurden. Wie nachstehende Tabelle zeigt, erfolgten rund zwei Drittel
der Einfuhren im UZÜ nach dem Verfahren der aktiven Veredelung.
4.4.1.     Menge und Marktanteil
(47)     Nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen
im Jahr 2007 gingen die Einfuhrmengen aus der VR China beträchtlich
zurück. Ihr Gesamtmarktanteil betrug im UZÜ etwa 15-20 %. Dennoch
schwankte im Bezugszeitraum die Menge der im Rahmen der normalen Zollregelung
getätigten Einfuhren aus China, während sich die chinesischen Einfuhren im
Rahmen der aktiven Veredelung mehr als verdoppelten. Bei Berücksichtigung
beider Verfahren erhöhten sich die Einfuhrmengen im Zeitraum; sie liegen
allerdings deutlich unter den Niveaus, die sie vor der Einführung der Maßnahmen
innehatten (über 6000 t).
Tabelle 3
 Einfuhren aus der VR China || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Menge der Einfuhren – normales Verfahren (in t) || 881 || 1 251 || 1 781 || 730 
 Index (2009 = 100) || 100 || 142 || 202 || 83 
 Marktanteil ||  5-10 % ||  5-10 % ||  10-15 % || 5-10 % 
 Durchschnittlicher Einfuhrpreis – normales Verfahren (in EUR/t) || 1 218 || 1 267 || 1 826 || 2 101 
 Durchschnittlicher Einfuhrpreis – Verfahren der aktiven Veredelung (in EUR/t) || 1 677 || 1 463 || 1 674 || 2 069 
 Menge der Einfuhren – Verfahren der aktiven Veredelung (in t) || 676 || 984 || 654 || 1 467 
 Index (2009 = 100) || 100 || 146 || 97 || 217 
 Marktanteil – alle Verfahren || 10-15 % || 15-20 % || 15-20 % || 15-20 % 
4.4.2.     Preis
(48)     Wie aus obenstehender Tabelle
hervorgeht, stiegen die Preise der chinesischen Einfuhren im Bezugszeitraum
erheblich an. 
(49)     Der Wirtschaftszweig der Union
brachte vor, dass die Preisentwicklung nicht durch die Entwicklung der Preise
der wichtigsten kostentreibenden Faktoren, d. h. Rohstoffe und
Energiekosten, zu erklären sei. Er lieferte jedoch weder eine andere Erklärung
noch schlüssige Beweise, um die Behauptung zu stützen. 
4.4.3.     Preisunterbietung
(50)     Bei
der Analyse der Preisunterbietung wurden die gewogenen durchschnittlichen
Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union, die unabhängigen Abnehmern auf
dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, mit den gewogenen
durchschnittlichen CIF-Preisen der Einfuhren aus der VR China verglichen
(nur Standard-DCD). Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union wurden
insbesondere in Bezug auf Zustellungskosten und Provisionen berichtigt und auf
die Stufe ab Werk gebracht. Die CIF-Preise der Ausfuhren aus China wurden bei
Eurostat eingeholt und mit der Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6
abgeglichen; unberücksichtigt blieben dabei die Einfuhren, die dem Verfahren
der aktiven Veredelung unterlagen. Diese CIF-Preise wurden um die bei der
Zollabfertigung anfallenden Kosten, d. h. den Zoll selbst sowie nach der
Einfuhr anfallende Kosten, berichtigt. Die
Unterbietung bei Einfuhren, die dem Verfahren der aktiven Veredelung
unterlagen, wird in Erwägungsgrund 83 analysiert.
(51)     Der
Vergleich ergab, dass im UZÜ die Preise der Einfuhren der betroffenen Ware die
Preise des Wirtschaftszweigs der Union nicht unterboten. 
4.5.        Einfuhren aus anderen
Drittländern in die Union
(52)     Es gab keine wesentlichen
Einfuhren aus anderen Drittländern.
(53)     Der Marktanteil der Einfuhren
aus den USA betrug im Bezugszeitraum nie mehr als 2 %. Die Untersuchung
ergab nämlich, dass diese Einfuhren Standard-DCD betrafen, das ursprünglich in
China hergestellt und dann in den USA zu Mikro-DCD verarbeitet worden war.
Tabelle 4
 Einfuhren aus den USA || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Einfuhrmenge (in t) || 192 || 237 || 282 || 255 
 Index (2009 = 100) || 100 || 123 || 147 || 133 
 Marktanteil ||  0-2 % ||  0-2 % ||  0-2 % ||  0-2 % 
4.6.        Wirtschaftliche Lage des
Wirtschaftszweigs der Union
(54)     Nach Artikel 3
Absatz 5 der Grundverordnung beinhaltete die Prüfung der Auswirkungen der
gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller
wirtschaftlichen Faktoren und Indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs
der Union im Bezugszeitraum relevant waren.
4.6.1.     Produktion,
Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(55)     Der
Wirtschaftszweig der Union verfügte über eine integrierte Produktionskette, die
nicht nur DCD, sondern auch vor- und nachgelagerte Produkte umfasste. Die
Unionskapazität für die Herstellung von DCD hat sich seit 2009 nicht verändert.
Im Bezugszeitraum erhöhte der Unionshersteller die Produktion hauptsächlich
wegen der gestiegenen Nachfrage auf dem Unionsmarkt (siehe Tabelle 1). Seit
2010 arbeitet der Unionshersteller eher mit voller Kapazitätsauslastung. 2009
war dies weniger der Fall, da Produktion und Verkäufe durch die Finanzkrise
beeinträchtigt wurden.
Tabelle 5
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Produktion - Index (2009 = 100) || 100 || 115 || 113 || 109 
 Produktionskapazität - Index (2009 = 100) || 100 || 100 || 100 || 100 
 Kapazitätsauslastung || 86,9 % || 100,2 % || 98,2 % || 95,2 % 
4.6.2.     Lagerbestände
(56)     Der Unionshersteller hielt den
gesamten Bezugszeitraum hindurch einen kleinen Lagerbestand aufrecht; für die
Beurteilung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurde dies jedoch nicht
als wichtig erachtet. 
Tabelle 6
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Lagerbestände - Index (2009 = 100) || 100 || 73 || 88 || 49 
4.6.3.     Verkaufsmenge, Marktanteile und
durchschnittliche Stückpreise in der Union
(57)     Die Verkäufe des
Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt nahmen
im Bezugszeitraum um 26 % zu, während seine Verkaufspreise um 7 %
stiegen. 
(58)     Der Wirtschaftszweig der Union
konnte seine EU-Verkäufe aufgrund des in Tabelle 1 dargestellten
Verbrauchsanstiegs erhöhen. Er behielt einen sehr großen Anteil am Unionsmarkt.

Tabelle 7
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Verkaufsmenge - Index (2009 = 100) || 100 || 121 || 125 || 126 
 Marktanteil || 80-85 % || 80-85 % ||  80-85 % || 80-85 % 
 Verkaufspreis - Index (2009 = 100) || 100 || 95 || 98 || 107 
4.6.4.     Rentabilität und Cashflow
(59)     Die
Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum
beträchtlich, da der Wirtschaftszweig seine Verkäufe an unabhängige Abnehmer
auf dem Unionsmarkt und die diesen Abnehmern in Rechnung gestellten
Verkaufspreise steigern konnte. Vergleicht man den
kräftigen Rentabilitätsanstieg mit den schweren Verlusten, die der
Wirtschaftszweig im ursprünglichen UZ verbuchte (-20 bis -30%), ist er sogar
noch ausgeprägter.
Tabelle 8
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Rentabilität || -10 % bis 0 % || -10 % bis 0 % || -10 % bis 0 % || -5 % bis 0 % 
(60)     Die Rentabilität der
Geschäftsvorgänge für den Eigenbedarf war verhältnismäßig hoch.
(61)     Der Cashflow war im
Bezugszeitraum – mit Ausnahme des UZÜ – immer negativ und folgte damit der
Entwicklung der Gesamtrentabilität.
Tabelle 9
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Cashflow - Index (2009 = -100) || -100 || -84 || -229 || 174 
4.6.5.     Investitionen, Kapitalrendite
und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(62)     Der Wirtschaftszweig der Union
tätigte im Bezugszeitraum Investitionen zur Instandhaltung und Optimierung der
vorhandenen Produktionsanlagen. 2009 tätigte er eine umfangreiche neue
Investition im Zusammenhang mit Mikro-DCD.
Tabelle 10
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Investitionen - Index (2009 = 100) || 100 || 50 || 65 || 37 
(63)     Die Kapitalrendite blieb im
Bezugszeitraum negativ und folgte damit der Entwicklung der Rentabilität.
Tabelle 11
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Kapitalrendite - Index (2009 = 100) || -100 || -63 || -62 || -10 
(64)     Der Wirtschaftszweig der Union
gab nicht an, im Bezugszeitraum Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung
gehabt zu haben.
4.6.6.     Beschäftigung, Produktivität,
Wachstum und Löhne
(65)     Die im Bezugszeitraum
getätigten Investitionen trugen dazu bei, dass sich die Zahl der qualifizierten
Mitarbeiter erhöhte. Die durchschnittlichen Lohnniveaus stiegen im
Bezugszeitraum um 15 %. 
(66)     Die Zunahme der Beschäftigung
und der Produktivität sind auf den Produktionsanstieg im Jahr 2010
zurückzuführen.
Tabelle 12
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Zahl der Beschäftigten - Index (2009 = 100) || 100 || 107 || 104 || 105 
 Produktivität (in t/Beschäftigten) - Index (2009 = 100) || 100 || 108 || 108 || 105 
 Arbeitskosten je Beschäftigten - Index (2009 = 100) || 100 || 112 || 113 || 115 
4.6.7.     Höhe der Dumpingspanne und
Erholung von früherem Dumping
(67)     Wie unter Punkt 3.2
erläutert, hielt das Dumping im UZÜ an.
(68)     Die Auswirkungen der
tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Union können
angesichts der Menge der gedumpten Einfuhren aus China nicht unbedingt als
stark betrachtet werden. Im Vergleich zur Ausgangsuntersuchung verbesserte sich
die Lage des Wirtschaftszweigs der Union erheblich; vor allem in Bezug auf die
Rentabilität, die Verkäufe und den Marktanteil war der Wirtschaftszweig klar
auf dem Weg der Erholung von früherem Dumping.
4.6.8.     Schlussfolgerung 
(69)     Obgleich einige der
dargelegten positiven Entwicklungen noch relativ neu sind, wird die Auffassung
vertreten, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum
deutlich verbesserte. Bis zum Ende des UZÜ waren alle Finanzindikatoren
gänzlich oder nahezu im positiven Bereich. 
(70)     Durch die Einführung der
Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2007 konnte sich der Wirtschaftszweig der Union
nach und nach von den schädigenden Auswirkungen des Dumpings erholen und sein
Potenzial auf dem Unionsmarkt und in Nicht-EU-Staaten weiter ausschöpfen. Dass
der Wirtschaftszweig der Union von den Maßnahmen profitierte, zeigt sich vor
allem an seinen hohen Produktionsniveaus, der Auslastung seiner Kapazitäten, an
höheren EU-Verkaufspreisen und einer gestiegenen Rentabilität. Im UZÜ
verursachten die Einfuhren aus der VR China keine bedeutende Schädigung
mehr. 
(71)     Der Antragsteller brachte nach
seiner Unterrichtung vor, die Tatsache, dass bei der Ausgangsuntersuchung
bestimmte Schadensindikatoren einem positiven Trend folgten, hindere die
Kommission nicht daran, das damalige Vorliegen einer bedeutenden Schädigung zu
bestätigen. Dieses Vorbringen muss zurückgewiesen werden. Mit der
Verordnung (EG) Nr. 1331/2007 wurde auf eine andere Situation
reagiert; damals war der Wirtschaftszweig der Union nämlich weniger rentabel.
Außerdem unterscheidet sich eine Auslaufüberprüfung grundlegend von einer
Untersuchung nach Artikel 5 der Grundverordnung. Während Erstere
zukunftsorientiert ist und untersucht, was bei einem Auslaufen der Maßnahme
wahrscheinlich passieren wird, konzentriert sich Letztere auf die Frage, ob das
Dumping eine Schädigung des inländischen Wirtschaftszweigs verursacht. 
5.           Wahrscheinlichkeit eines
erneuten Auftretens der Schädigung
(72)     Wie oben dargelegt, erlitt der
Wirtschaftszweig der Union im UZÜ keine bedeutende Schädigung. Nach
Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde daher untersucht, ob
bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen mit einer erneuten
Schädigung zu rechnen wäre.
5.1.        Auswirkungen der
Kapazitätsreserven in der VR China 
(73)     Die Untersuchung zeigte, dass
China über umfangreiche Produktionskapazitäten verfügt (siehe
Erwägungsgründe 34 bis 37). Es gibt jedoch keine einsehbaren Gründe für
die Schlussfolgerung, dass diese Kapazitätsreserven zu erheblichen Einfuhren in
die Union führen dürften. 
(74)     Die
Union ist einer von vielen Märkten, auf denen die chinesischen ausführenden
Hersteller verkaufen. Was die Preise betrifft, so bestätigen Daten des
Wirtschaftszweigs der Union und des mitarbeitenden ausführenden Herstellers in
der VR China ebenso wie die chinesischen Ausfuhrstatistiken, dass einige
Nicht-EU-Märkte mindestens so attraktiv sind wie der Unionsmarkt.
(75)     Die Ausfuhrverkäufe des
Wirtschaftszweigs der Union erfolgten häufig zu Preisen, die über den Preisen
in der Union lagen. Der Antragsteller brachte nach seiner Unterrichtung vor,
seine höheren Ausfuhrpreise hätten nichts mit der relativen Attraktivität
dieser Märkte zu tun, sondern seien eher auf die Tatsache zurückzuführen, dass
diese Verkäufe nur kleine Mengen beträfen. Dieses Argument ist zurückzuweisen,
da die Gesamtmenge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf
Ausfuhrmärkten im UZÜ nach wie vor hoch waren (20 bis 30 % der Produktion
des Wirtschaftszweigs der Union). Zudem wurde die Behauptung, dass die Verkäufe
an Abnehmer in wesentlich geringeren Mengen erfolgten, nicht belegt.
(76)     Zudem
liefern die statistischen Daten zu den Preisen der chinesischen DCD-Ausfuhren
auf die verschiedenen Märkte keinen Beleg für eine besondere Attraktivität des
EU-Marktes gegenüber anderen Ausfuhrmärkten. Umfangreiche Kapazitätsreserven
bestanden bereits im UZÜ, hatten aber kein schädigendes Preisverhalten seitens
der chinesischen Ausführer zur Folge. Die Tatsache, dass die Kapazitätsreserven
weiter zunehmen werden, ist im vorliegenden Fall kein Anhaltspunkt dafür, dass
ein erneutes Auftreten der Schädigung wahrscheinlich ist. Indien ist mit
Abstand der weltweit größte Markt für DCD. Chinesischen Ausfuhrstatistiken
zufolge machten die chinesischen Verkaufsmengen auf dem EU-Markt nur rund
10 % der Verkaufsmengen auf dem indischen Markt aus, wobei die
durchschnittlichen chinesischen EU-Verkaufspreise je Tonne in etwa den
chinesischen Verkaufspreisen in Indien entsprachen. Mit anderen Worten sind die
auf dem wichtigen indischen Markt herrschenden Marktpreise (die im
Bezugszeitraum um durchschnittlich 65 % stiegen) für die Hersteller von
DCD genauso interessant. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die
Kapazitätsreserven in China zu umfangreichen Einfuhren in die Union führen
werden. Bis auf Weiteres kann davon ausgegangen werden, dass zumindest ein Teil
dieser Kapazitätsreserven in naher Zukunft nicht genutzt werden wird. Diese
Schlussfolgerung beruht auf den Entwicklungen in der Vergangenheit, da aus den
vom Antragsteller vorgelegten Daten hervorgeht, dass die VR China ihre
Kapazität von 2008 bis zum UZÜ zwar um rund 50 % erhöhte, ihre
Gesamtproduktion aber nur um rund 20 % steigerte. Laut Prognosen des
Antragstellers bis zum Jahr 2016 werden die chinesischen Kapazitäten die
weltweite Nachfrage deutlich übersteigen und deshalb vorläufig ungenutzt
bleiben. Würden die Prognosen anhand der Verkaufsdaten des mitarbeitenden
chinesischen ausführenden Herstellers erstellt, fiele der landesweite
Kapazitätsüberschuss geringer aus. Abgesehen davon bedeutet die Tatsache, dass
die DCD-Herstellung in China nicht wie in der EU (siehe Erwägungsgrund 55) Teil
einer voll integrierten Produktionskette ist, dass es weniger kostspielig ist,
Kapazitäten ungenutzt zu lassen. 
(77)     Darüber hinaus wird ein
gewisser Nachfrageanstieg vor allem in der pharmazeutischen Industrie in
Ländern wie Indien (siehe Erwägungsgrund 39) wahrscheinlich einen weiteren
Teil der chinesischen Überkapazitäten absorbieren können. Die Untersuchung
ergab ferner, dass die DCD-Erzeugnisse von AlzChem unter anderem aufgrund der
geografischen Lage und der Zuverlässigkeit der Lieferungen attraktiver für
Verwender in der EU sind. Da es in der EU wichtige Verwender gibt, die
erhebliche Mengen von DCD kaufen, genießt das Unternehmen somit einen gewissen
Vorteil gegenüber chinesischen Herstellern. Vor diesem Hintergrund geben die
umfangreichen Produktionskapazitäten in China an sich keinen Anlass zur
Annahme, dass ein erneutes Auftreten der Schädigung wahrscheinlich ist. Diese Schlussfolgerung kann durch die bloße Tatsache, dass der
Wirtschaftszweig der Union bei der gesamten Produktionskapazität an Boden
verloren hat, nicht widerlegt werden.
5.2.        Auswirkungen des prognostizierten
Marktwachstums 
(78)     Mehrere Parteien erwähnten das
erwartete starke Wachstum des weltweiten DCD-Markts, das hauptsächlich durch
bewährte Anwendungen in der Pharma- und der Agrarindustrie beflügelt werden
dürfte. Vor allem in Indien nimmt die Herstellung von Diabetes-Medikamenten
nämlich zu. Auf dieses Wachstum deutet bereits die Zunahme des EU-Verbrauchs
hin (siehe Tabelle 1).
(79)     Der EU-Markt dürfte ebenfalls
weiter wachsen, allerdings in geringerem Maße. Grund hierfür ist ein großer
Arzneimittelhersteller mit weltweitem Vertrieb, der seinen Sitz in der Union
hat.
(80)     Der Antragsteller bestritt
nach der Unterrichtung das Ausmaß des Wachstums. Es wird jedoch darauf
hingewiesen, dass seine diesbezüglichen Stellungnahmen widersprüchlich sind und
dass mehrere Quellen auf eine solide EU-Nachfrage und ein erhebliches
weltweites Wachstum hindeuten. Den Verkaufsdaten des mitarbeitenden
chinesischen ausführenden Herstellers zufolge nimmt der Verbrauch auf dem
chinesischen Inlandsmarkt rasant zu. Die letztliche Behauptung des
Antragstellers, die Nachfrage sei flau oder werde flau sein, konnte somit durch
die vorliegenden Informationen nicht gestützt werden.
(81)     Der Antragsteller betonte nach
der Unterrichtung außerdem, dass er auf Nicht-EU-Märkten Verkaufsmengen und
Marktanteile eingebüßt habe. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen,
dass der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazitäten bei geringen
Lagerbeständen nahezu vollständig ausschöpfte, während der Verbrauch von DCD in
der EU weiter stieg. Dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in vollem Umfang
vom Wachstum der anderen Märkte profitieren konnte, lag somit eher daran, dass
er sich für eine stärkere Konzentration auf den EU-Markt entschieden und auf
eine wesentliche Steigerung seiner Produktionskapazitäten verzichtet hatte. Mit
der Umsetzung seines Ausbauprogramms könnte sich dies jedoch ändern. Eine
etwaige Zunahme der Einfuhrmengen von DCD aus der VR China in die Union in
naher Zukunft dürfte daher nicht automatisch ein erneutes Auftreten der Schädigung
zur Folge haben. Der Wirtschaftszweig der Union wird wie die chinesischen
Hersteller von einem Anstieg der weltweiten Nachfrage profitieren.
(82)     Wie vorstehend erwähnt, wird
der Unionshersteller am Markt sehr gut bewertet und ist – zumindest für
bestimmte DCD-Anwendungen – der bevorzugte Lieferant mehrerer wichtiger
Abnehmer. Die Qualität und Zuverlässigkeit seiner DCD-Erzeugnisse in der Union
haben zur Folge, dass das Unternehmen umfangreiche Verträge mit wichtigen
Abnehmern in der Union abschließen kann; dies dürfte auch so bleiben –
unabhängig davon, ob die Maßnahmen aufgehoben werden oder nicht. Ein
bedeutender Verwender in der EU erklärte nach der Unterrichtung, dass er die
Ware, die Gegenstand des Verfahrens sei, auch im Falle einer Aufhebung der
Maßnahmen weiter vom Wirtschaftszweig der Union beziehen würde.
5.3.        Sonstige Erwägungen 
(83)     Wie in
den Erwägungsgründen 50 bis 51 dargelegt, unterboten die chinesischen
Einfuhrpreise im UZÜ nicht die Preise des Wirtschaftszweigs der Union. Bei dem
normalen Verfahren (rund ein Drittel der Einfuhrmengen) lag keine Unterbietung
vor. Bei zusätzlicher Berücksichtigung des Verfahrens der aktiven Veredelung
(auf das die anderen zwei Drittel der Einfuhren im UZÜ entfielen) lag eine sehr
geringe Unterbietung vor. Dieser Sachverhalt unterschied sich von der
erheblichen Unterbietung, die bei der Ausgangsuntersuchung festgestellt wurde,
und resultierte aus einem allgemeinen allmählichen Anstieg der Einfuhrpreise
seit Einführung der Maßnahmen, obgleich dieser Anstieg nicht stetig war. Der
CIF-Preis der chinesischen Einfuhren frei Grenze der Union stieg von 2009 bis
zum Ende des UZÜ um 73 %. 
(84)     Der Wirtschaftszweig der Union
hat mit seinen umfangreichen Ausfuhren (20 bis 30 % der Produktion im UZÜ)
in Nicht-EU-Länder, wo keine Maßnahmen gelten und wo er sich ohne
Antidumpingmaßnahmen gegenüber der chinesischen Konkurrenz behauptete, gezeigt,
dass er auch ohne Maßnahmen wettbewerbsfähig ist. Die nachstehend
veranschaulichte Abnahme der Ausfuhrmenge ist in Verbindung mit den zunehmenden
Verkäufen in der Union und der unveränderten Produktionskapazität des
Wirtschaftszweigs der Union zu sehen, die grundsätzlich voll ausgeschöpft
wurde.
Tabelle 13
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Ausfuhrmenge - Index (2009 = 100) || 100 || 105 || 80 || 77 
 Ausfuhrpreis (unabhängig) - Index (2009 = 100) || 100 || 100 || 109 || 125 
(85)     Aufgrund eines Kommentars des
Wirtschaftszweigs der Union wurden auch die Preise der chinesischen Einfuhren
in den 8 Monaten nach dem UZÜ untersucht. Der Wirtschaftszweig der Union
hatte vorgebracht, dass kurz nach dem UZÜ wieder ein massiver Preisdruck durch
die chinesischen Einfuhren entstanden sei. Nach Artikel 6 Absatz 1 in
Verbindung mit Artikel 11 Absatz 5 der Grundverordnung werden
Informationen, die für einen Zeitraum nach dem UZÜ vorgelegt werden,
normalerweise nicht berücksichtigt. Doch selbst wenn diese Informationen
berücksichtigt würden, ließen sich in der gegenwärtigen Phase keine Schlüsse
daraus ziehen, weil nicht klar ist, ob die geänderten Preise, falls sie
bestätigt werden, von Dauer sind. Vom Ende des UZÜ bis Mai 2013 fielen die
Preise beispielsweise, im Juni stiegen sie hingegen wieder um 10 %. Da die
Preise in der UZÜ-Folgezeit immer noch wesentlich höher waren als die in der
Ausgangsuntersuchung festgestellten, ist es unwahrscheinlich, dass sie in naher
Zukunft die Wahrscheinlichkeitsschwelle erreichen und somit die derzeitige Lage
des Wirtschaftszweigs der Union – der im Augenblick keine bedeutende Schädigung
erleidet – beeinträchtigen werden. 
(86)     Ferner spricht nichts dafür,
dass eine Aufhebung der Maßnahmen kurz- bis mittelfristig Auswirkungen auf die
Marktpreise hätte. Es sei darauf hingewiesen, dass ein Großteil des in der
Union verkauften DCD Gegenstand mehrjähriger Verträge ist; zudem scheint der
Verwenderbranche eine zuverlässige und regelmäßige Lieferung durch einen
vertrauenswürdigen Hersteller sehr wichtig zu sein. Außerdem erfolgten im UZÜ
zwei Drittel der Einfuhren nach dem Verfahren der aktiven Veredelung, wonach
keine Einfuhr- oder Antidumpingzölle zu zahlen sind. Zusammenfassend lässt sich
feststellen, dass eine Neuverhandlung einiger Verträge und ein Rückgang der
Anlandepreise zwar nicht ausgeschlossen werden können, dass es aber
unwahrscheinlich ist, dass bei einer Aufhebung der Zölle ein schädigendes Niveau
erreicht wird. 
5.4.        Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung
(87)     Aufgrund des dargelegten
Sachverhalts ist es unwahrscheinlich, dass der Wirtschaftszweig der Union bei
einer Aufhebung der Maßnahmen seine Verkaufs- und Produktionsmengen und/oder
seine Preise für DCD so weit senken müsste, dass seine Rentabilität und
Gesamtlage wesentlich beeinflusst würden. 
(88)     Im Gegenteil: In Anbetracht
des weltweiten Verbrauchsanstiegs, der chinesischen Einfuhrmengen und Preise im
UZÜ sowie der Preise auf anderen Märkten ist zu erwarten, dass die DCD-Verkäufe
des Wirtschaftszweigs der Union auch ohne Antidumpingmaßnahmen umfangreich
bleiben und sich positiv auf seine DCD- und NCN-basierten Aktivitäten auswirken
werden.
(89)     Der Wirtschaftszweig der Union
dürfte unabhängig davon, ob die Maßnahmen aufgehoben werden oder nicht,
weiterhin mit voller Kapazitätsauslastung arbeiten. Darüber hinaus hat der
Wirtschaftszweig der Union dieses Jahr die Vorarbeiten für ein Ausbauprogramm
abgeschlossen. Im Herbst 2013 erklärte er, seine Kapazität für die Herstellung
von DCD erheblich ausbauen zu wollen. Der Markt und wichtige Abnehmer in der EU
begrüßten das Ausbauprogramm.[5]
Das Programm lässt darauf schließen, dass der Wirtschaftszweig der Union
weltweit eine hohe Nachfrage erwartet und dass AlzChem von diesem Wachstum
profitieren dürfte.
(90)     Auch wenn der Wirtschaftszweig
der Union in naher Zukunft einem gewissen Preisdruck durch chinesische
Einfuhren ausgesetzt sein wird, dürften die Auswirkungen auf die Preise und die
Rentabilität nicht erheblich sein, da der Wirtschaftszweig der Union über einen
großen Marktanteil verfügt, Vorteile hinsichtlich der Qualität und
Zuverlässigkeit des Angebots genießt und in der Lage ist, umfangreiche Verträge
abzuschließen. Sie wären damit nicht so gravierend, dass die in Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung vorgesehenen Mindestanforderungen für die
Feststellung der Wahrscheinlichkeit einer Schädigung erfüllt wären.
(91)     Die Kommission kommt zu dem
Schluss, dass es bei einer Aufhebung der geltenden Maßnahmen nicht zu einer
erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union kommen dürfte. 
6.           UNIONSINTERESSE
(92)     Da der Schluss gezogen wurde,
dass ein erneutes Auftreten der Schädigung unwahrscheinlich ist, sind keine
Feststellungen zum Unionsinteresse notwendig.
7.           AUFHEBUNG DER
ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(93)     Alle Parteien wurden über die
wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage
empfohlen werden sollte, die geltenden Maßnahmen aufrecht zu erhalten. Nach
dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme
eingeräumt. Die Kommentare und Stellungnahmen wurden in begründeten Fällen
gebührend berücksichtigt, konnten aber die oben dargelegten Schlussfolgerungen
nicht ändern.
(94)     Aufgrund des dargelegten
Sachverhalts sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die
Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von DCD mit Ursprung in der
VR China aufgehoben und das Verfahren eingestellt werden.
(95)     Angesichts bestimmter oben
beschriebener Umstände, nämlich das Vorhandensein von Reservekapazitäten in
China und das mögliche Vorliegen einer Unterbietung nach dem UZÜ, wird die
Kommission die Einfuhren der betroffenen Ware beobachten, um
erforderlichenfalls rasch ein angemessenes Vorgehen zu ermöglichen. Die
Überwachung wird auf einen Zeitraum von zwei Jahren ab dem Tag der
Veröffentlichung dieser Verordnung beschränkt –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Antidumpingzoll auf Einfuhren von
1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid) mit Ursprung in der Volksrepublik China, das
derzeit unter dem KN-Code 2926 20 00 eingereiht wird, wird
aufgehoben; das Verfahren betreffend diese Einfuhren wird eingestellt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese
Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am […]
                                                                       Im
Namen des Rates
                                                                       Der
Präsident
[1]               ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51. 
[2]               ABl. L 296 vom 15.11.2007, S. 1. 
[3]               ABl. C 116 vom 20.4.2012, S. 3. 
[4]               ABl. C 349 vom 15.11.2012, S. 10. 
[5]               Nach der Unterrichtung erklärte der Wirtschaftszweig der
Union, die Entscheidung zum Kapazitätsausbau müsse zurückgenommen werden, wenn
mit einem Rückgang der Rentabilität von AlzChem zu rechnen sei.