CELEX: 31980D0623
Language: de
Date: 1980-06-11 00:00:00
Title: 80/623/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Juni 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,VARIAN-NMR Spectrometer, model EM 390, with variable temperature accessory, model EM 3940' ' nicht vorliegen

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31980D0623

80/623/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Juni 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,VARIAN-NMR Spectrometer, model EM 390, with variable temperature accessory, model EM 3940' ' nicht vorliegen  

Amtsblatt Nr. L 172 vom 05/07/1980 S. 0030 - 0030 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 9 S. 0058 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 11 . JUNI 1980   ZUR FESTSTELLUNG , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEFREIUNG VON ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " VARIAN-NMR SPECTROMETER , MODEL EM 390 , WITH VARIABLE TEMPERATURE ACCESSORY , MODEL EM 3940 " NICHT VORLIEGEN  ( 80/623/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE NIEDERLÄNDISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 DIE EINLEITUNG DES NUNMEHR IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " VARIAN-NMR SPECTROMETER , MODEL EM 390 , WITH VARIABLE TEMPERATURE ACCESSORY , MODEL EM 3940 " , DAS ZU FORSCHUNGSZWECKEN AUF DEM GEBIET DER ORGANISCHEN CHEMIE INSBESONDERE ZUR ERFORSCHUNG DER MOLEKULARSTRUKTUR SOWIE DER MECHANISMEN CHEMISCHER UMSETZUNGSPROZESSE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 29 . APRIL 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM KERNSPINRESONANZSPEKTROMETER HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN TECHNISCHEN MERKMALE WIE INSBESONDERE DES HOHEN AUFLÖSUNGSVERMÖGENS UND DER GENAUIGKEIT IN DER SPEKTRALANALYSE SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET . AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET . DAS GERÄT IST SOMIT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE FÜR DAS GERÄT  " WP 80 CW , WITH MICROPROCESSOR AND DEUTERIUM-LOCK " , DAS VON DER FIRMA BRUKER-PHYSIK AG , SILBERSTREIFEN , 7512 KARLSRUHE-RHEINSTETTEN/DEUTSCHLAND , HERGESTELLT WIRD  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT IST ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN :  " VARIAN-NMR SPECTROMETER , MODEL EM 390 , WITH VARIABLE TEMPERATURE ACCESSORY , MODEL EM 3940 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND JEDOCH NICHT ERFÜLLT .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 11 . JUNI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION