CELEX: 31992R3631
Language: de
Date: 1992-12-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3631/92 der Kommission vom 15. Dezember 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 15 und 33 (laufende Nummern 40.0150 und 40.0330) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R3631

Verordnung (EWG) Nr. 3631/92 der Kommission vom 15. Dezember 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 15 und 33 (laufende Nummern 40.0150 und 40.0330) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 368 vom 17/12/1992 S. 0020 - 0021

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3631/92 DER KOMMISSION  vom 15. Dezember 1992  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 15 und 33 (laufende Nummern 40.0150 und 40.0330) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr.  3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorien 15 und 33 (laufende Nummern 40.0150 und 40.0330) mit Ursprung in Thailand ist der Plafond auf bzw. 227 000 Stück und 242 Tonnen festgesetzt. Am 2. April 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der  genannten Waren mit Ursprung in Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 20. Dezember 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheiten)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0150  15 (1 000 Stück)  6202 11 00  ex 6202 12 10  ex 6202 12 90  ex 6202 13 10  ex 6202 13 90  6204 31 00  6204 32 90  6204 33 90  6204 39 19  6210 30 00  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21)       40.0330  33 (Tonnen)   5407 20 11  6305 31 91  6305 31 99  Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m; Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken, aus Streifen oder  dergleichen       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 15. Dezember 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).