CELEX: 31961D0408P0745B
Language: de
Date: 1961-04-10 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den Gemeinsamen Zolltarif am 1. Januar 1961 für Rohaluminium (Tarifnr. 76.01 A)

2 . 6 . 61                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      745/61
                                               ENTSCHEIDUNG
                                               der Kommission
                über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
                      Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für Rohaluminium
                                              (Tarifnr . 76.01 A )
OIE      KOMMISSION     DER EUROPÄISCHEN       WIRT­        gente eingeführten Waren innerhalb des einführen­
SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                                   den Mitgliedstaats verarbeitet werden.
                                                                 Es steht fest , daß Roh aluminium besonders
       gestützt auf den am 12. Mai 1960 gefaßten Be­        empfindlich ist , weil insbesondere die Energieko­
schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­          sten in Italien hoch sind und weil in den beiden
rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirt­           antragstellenden Mitgliedstaaten umfassende Pro­
schaftsgemeinschaft über die beschleunigte Ver­             gramme zur Steigerung der Produktion durchge­
wirklichung der Vertragsziele und insbesondere auf          führt werden . —
seinen Artikel 1 Absatz 3;
                                                           •FOLGENDE AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICH­
       auf Antrag der französischen Regierung vom           TETE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN :
28. September 1960 und der italienischen Regierung
vom 4. Oktober 1960 und
                                                                 Die Angleichung an den Gemeinsamen Zoll­
                                                            tarif, die in Artikel 1 Absatz 2 des am 12 . Mai 1960
       in Erwägung nachstehender Gründe :                   gefaßten Beschlusses der im Rat vereinigten Ver­
       In dem Abkommen vom 2 . März 1960 über die
                                                            treter der Regierungen der Mitgliedstaaten der
                                                            Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die
Aufstellung eines Teils des Gemeinsamen Zoll­               beschleunigte Verwirklichung der Vertragsziele
tarifs betreffend die Waren der Liste G im Anhang I         vorgesehen ist, wird auf der Grandlage der am
des Vertrages zur Gründung der Europäischen                 2 . März 1960 für Rohaluminium der Tarifnummer
Wirtschaftsgemeinschaft ist für Rohalüminium ein            76.01 A festgesetzten Zollsätze durchgeführt .
Zollsatz von 10 vom Hundert festgesetzt worden,
in Verbindung mit einer Klausel, derzufolge die
Kommission die Bundesrepublik Deutschland und                           Geschehen zu Brüssel am 10. April 1961 .
die Beneluxländer auf deren Antrag ermächtigt,
jährliche Zollkontingente zum Zollsatz von 5 vom                                     Im Namen der Kommission
Hundert zur Deckung des Einfuhrbedarfs ihrer                                                 Der Präsident
verarbeitenden Industrien zu eröffnen , unter der
Voraussetzung, daß die auf Grund dieser Kontin­                                             Walter HALLSTEIN
                                               ENTSCHEIDUNG
                                                der Kommission
                über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
                       Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für Rohmagnesium
                                               (Tarifnr. 77.01 A )
DIE       KOMMISSION     DER  EUROPÄISCHEN      WIRT­            auf Antrag der französischen Regierung vom
 SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                                   28. September 1960 und der italienischen Regie­
                                                             rang vom 4. Oktober 1960 und
        gestützt auf den am 12 . Mai 1960 gefaßten Be­
 schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­              in Erwägung nachstehender Gründe:
 rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirt­
 schaftsgemeinschaft über die beschleunigte Ver­                 In dem Abkommen vom 2 . März 1960 über die
 wirklichung der Vertragsziele und insbesondere auf          Aufstellung eines Teils des Gemeinsamen Zoll­
 seinen Artikel 1 Absatz 3 :                                 tarifs betreffend die Waren der Liste G im Anhang I
 ---pagebreak--- 746/61                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     2 . 6 . 61
des Vertrages zur Gründung der Europäischen             dieses Metall und Aluminium in einigen Fällen
Wirtschaftsgemeinschaft ist für Rohmagnesium            einander jeweils ersetzen können, so daß jeglicher
der Tarifnummer 77.01 A ein Zollsatz von 10 vom         Unterschied im Zollschutz der beiden Erzeugnisse
Hundert festgesetzt worden , in Verbindung mit          Störungen in den betreffenden Industriezweigen
einer Klausel, derzufolge die Kommission jedem          hervorrufen würde . —                *
Mitgliedstaat auf dessen Antrag Zollkontingente
                                                        FOLGENDE AN DIE MITGLIED STAATEN GERICH­
gewährt, für welche die Zollsätze niedriger liegen
                                                        TETE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN :
oder gleich Null sind, wenn sich eine Änderung der
Versorgungsquellen oder eine ungenügende Versor­
gung innerhalb der Gemeinschaft nachteilig auf              Die Angleichung an den Gemeinsamen Zoll­
die verarbeitenden Industrien des betroffenen Mit­      tarif, die in Artikel 1 Absatz 2 des am 12 . Mai 1960
gliedstaats auswirken könnte.                           gefaßten Beschlusses der im Rat vereinigten Ver­
                                                        treter der Regierungen der Mitgliedstaaten der
    Die Kommission hat für Rohaluminium der             Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die be­
Tarifnummer 76.01 A beschlossen, daß die Anglei­        schleunigte Verwirklichung der Vertragsziele vor­
chung an den Gemeinsamen Zolltarif, die in Ar­          gesehen ist , wird für Rohmagnesium der Tarifnum­
tikel 1 Absatz 2 des am 12. Mai 1960 gefaßten Be­       mer 77.01 A auf der Grundlage der am 2 . März 1960
schlusses der im Rat vereinigten Vertreter der Re­      festgesetzten Zollsätze durchgeführt .
gierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft über die beschleunigte
Verwirklichung der Vertragsziele vorgesehen ist,                    Geschehen zu Brüssel am 10. April 1961 .
auf der Grundlage der am 2. März 1960 festgesetz­
ten Zollsätze durchgeführt wird.                                                 Im Namen der Kommission
                                                                                         Der Präsident
    Es steht fest, daß Rohmagnesium der Tarif­
nummer 77.01 A besonders empfindlich ist, weil                                        Walter HALLSTEIN
                                            ENTSCHEIDUNG
                                            der Kommission
             über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
             Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für Bearbeitungsabfälle aus
             Aluminium (Tarifnr. 76.01 B I ) und Bearbeitungsabfälle aus Magnesium
                                           (Tarifnr. 77.01 B I )
DIE    KOMMISSION     DER  EUROPÄISCHEN      WIRT­      Wirtschaftsgemeinschaft ist für Bearbeitungsab­
SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                               fälle aus Aluminium der Tarifnummer 76.01 B I
                                                        und für Bearbeitungsabfälle aus Magnesium der
    gestützt auf den am 12 . Mai 1960 gefaßten Be­      Tarifnummer 77.01 B I ein Zollsatz von 5 vom
schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­      Hundert festgesetzt worden, in Verbindung mit
rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirt­       einer Klausel, derzufolge die Kommission jedem
schaftsgemeinschaft über die beschleunigte Ver­         betroffenen Mitgliedstaat auf dessen Antrag Zoll­
wirklichung der Vertragsziele und insbesondere auf      kontingente gewährt , für welche die Zollsätze nied­
seinen Artikel 1 Absatz 3;                              riger liegen oder gleich Null sind, wenn sich eine
                                                        Änderung der Versorgungsquellen oder eine unge­
    auf Antrag der französischen Regierung vom          nügende Versorgung innerhalb der Gemeinschaft
 28. September 1960 und der italienischen Regie­        nachteilig auf die verarbeitenden Industrien des
rung vom 4. Oktober 1960 und                            betroffenen Mitgliedstaats auswirken könnte.
    in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                             Die Kommission hat für Rohaluminium der
     In dem Abkommen vom 2 . März 1960 über die          Tarifnummer 76.01 A und für Rohmagnesium der
Aufstellung eines Teils des Gemeinsamen Zoll­            Tarifnummer 77.01 A beschlossen, daß die An­
tarifs betreffend die Waren der Liste G im Anhang I      gleichung an den Gemeinsamen Zolltarif, die in
des Vertrages zur Gründung der Europäischen              Artikel 1 Absatz 2 des am 12. Mai 1960 gefaßten