CELEX: 31972R0054
Language: de
Date: 1972-01-10
Title: Verordnung (EWG) Nr. 54/72 der Kommission vom 10. Januar 1972 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und sonstigen ähnlichen Hybriden von Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien

Nr. L 8 /8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              11 . 1 . 72
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 54/72 DER KOMMISSION
                                                vom 10. Januar 1972
              zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas,
              Clementinen, Tangerinen und sonstigen ähnlichen Hybriden von Zitrusfrüchten mit
                                                 Ursprung in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Anpassungskoeffizienten, Beförderungskosten und
GEMEINSCHAFTEN —                                             Eingangsabgaben außer Zöllen sind die für die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Berechnung der Einfuhrpreise in Verordnung Nr. 23
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              über die schrittweise Errichtung einer gemeinsamen
                                                              Marktorganisation für Obst und Gemüse (2) vorge­
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 2047/70 des            sehenen. Die Berechnung der Eingangsabgaben außer
Rates vom 13 . Oktober 1970 über die Einfuhr von             Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 2 Absatz 2 der
Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien (*), insbe­            Verordnung (EWG ) Nr. 2047/70 bestimmt.
sondere auf Artikel 5 ,
                                                             Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die
in Erwägung nachstehender Gründe :                            innerhalb der Gemeinschaft festgestellten Notierun­
In Artikel 7 von Anhang 1 des Abkommens über die              gen für Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tange­
Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschafts­           rinen und sonstige ähnliche Hybriden von Zitrus­
gemeinschaft und Spanien sind Zollsenkungen für               früchten mit Ursprung in Spanien führt zu der
Einfuhren bestimmter Zitrusfrüchte mit Ursprung in            Feststellung, daß die Voraussetzungen des Artikels 4
Spanien in die Gemeinschaft vorgesehen. Während               erster Unterabsatz der Verordnung (EWG ) Nr. 2047/
der Geltungsdauer der Referenzpreise hängt diese              70 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse der
Senkung von der Einhaltung eines bestimmten Preises           Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden .
auf dem Binnenmarkt ab . Die Durchführungsbestim­
mungen für diese Regelung enthält die Verordnung              Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat
                                                              nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
(EWG) Nr. 2047/70.
                                                              gesetzten Frist Stellung genommen —
Laut Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 ist bei der
Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung
aufgeführten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsa­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
men Zolltarifs anzuwenden, wenn die Notierungen
für das betreffende Erzeugnis, gegebenenfalls umge­
rechnet auf die Klasse I, gemäß Artikel 11 Absatz 2                                   Artikel 1
Unterabsatz 7 erster Gedankenstrich der Verordnung            Ab 12. Januar 1972 wird der Zollsatz des Gemein­
Nr. 23 , die auf der Stufe Importeur/Großhändler auf          samen Zolltarifs auf frische Mandarinen, Satsumas,
den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft fest­            Clementinen, Tangerinen und sonstige ähnliche
gestellt oder auf dieser Stufe umgerechnet worden             Hybriden von Zitrusfrüchten (Tarifnummer ex 08.02
sind, mit dem Anpassungskoeffizienten multipliziert           B des Gemeinsamen Zolltarifs) mit Ursprung in
und um die Beförderungskosten und die Eingangsab­             Spanien bei der Einfuhr in die Gemeinschaft
gaben außer Zöllen verringert wurden, auf den                 angewendet.
repräsentativen Märkten mit den niedrigsten Notie­
 rungen an drei aufeinanderfolgenden Werktagen un­                                    Artikel 2
 ter dem geltenden Referenzpreis bleiben, welchem die
Auswirkungen des Gemeinsamen Zolltarifs sowie ein             Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentli­
Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungseinheiten je 100             chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
 kg zugeschlagen werden .                                     ten in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 10. Januar 1972
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                        Franco M. MALFATTI
 (*) ABl. Nr. _ 228 vom 15 . 10. 1970, S. 2 .                  (2) ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.