CELEX: 31988R4118
Language: de
Date: 1988-12-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 4118/88 DER KOMMISSION  vom 23. Dezember 1988  zur Verlaengerung der Gueltigkeitsdauer fuer die nachtraegliche Kontrolle der Einfuhr von Schuhen in die Gemeinschaft

Avis juridique important

|

31988R4118

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 4118/88 DER KOMMISSION  vom 23. Dezember 1988  zur Verlaengerung der Gueltigkeitsdauer fuer die nachtraegliche Kontrolle der Einfuhr von Schuhen in die Gemeinschaft  

Amtsblatt Nr. L 361 vom 29/12/1988 S. 0022 - 0023

*****  VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 4118/88 DER KOMMISSION  VOM 23 . DEZEMBER 1988  ZUR VERLÄNGERUNG DER GÜLTIGKEITSDAUER FÜR DIE NACHTRAEGLICHE KONTROLLE DER EINFUHR VON SCHUHEN IN DIE GEMEINSCHAFT  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN _  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 288/82 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1982 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1243/86 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 1,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1765/82 DES RATES VOM 30 . JUNI 1982 ÜBER DIE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHR AUS STAATSHANDELSLÄNDERN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1243/86, UND DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1766/82 DES RATES VOM 30 . JUNI 1982 ÜBER DIE GEMEINSAME REGELUNG FÜR EINFUHREN AUS DER VOLKSREPUBLIK CHINA ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1409/86 ( 5 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 1,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2658/87 DES RATES VOM 23 . JULI 1987 ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE UND STATISTISCHE NOMENKLATUR SOWIE DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3174/88 ( 7 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15,  NACH ANHÖRUNG DER IN ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNGEN EINGESETZTEN AUSSCHÜSSE,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DURCH DIE ENTSCHEIDUNG 78/560/EWG ( 8 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2854/79 ( 9 ), HAT DIE KOMMISSION DIE EINFUHR VON SCHUHEN IN DIE GEMEINSCHAFT EINER NACHTRAEGLICHEN KONTROLLE UNTERWORFEN .  MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3927/87 DER KOMMISSION ( 10 ) WURDE DIE GÜLTIGKEIT DIESER ENTSCHEIDUNG BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1988 VERLÄNGERT .  DIE GRÜNDE, DIE DIE KOMMISSION URSPRÜNGLICH ZU DIESER MASSNAHME GEFÜHRT HABEN, GELTEN WEITERHIN .  DESHALB IST ES ERFORDERLICH, DIESE NACHTRAEGLICHE KONTROLLE ZU VERLÄNGERN _  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER ENTSCHEIDUNG 78/560/EWG WIRD HIERMIT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1989 VERLÄNGERT .  ARTIKEL 2  DIE BESCHREIBUNG DER DURCH ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2854/79 BETROFFENEN WAREN WIRD DURCH DIE BESCHREIBUNG DER WAREN IM ANHANG ERSETZT .  ARTIKEL 3  DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1989 .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL, DEN 23 . DEZEMBER 1988  FÜR DIE KOMMISSION  WILLY DE CLERCQ  MITGLIED DER KOMMISSION  ( 1 ) ABL . NR . L 35 VOM 9 . 2 . 1982, S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 113 VOM 30 . 4 . 1986, S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 195 VOM 5 . 7 . 1982, S . 1 .  ( 4 ) ABL . NR . L 195 VOM 5 . 7 . 1982, S . 21 .  ( 5 ) ABL . NR . L 128 VOM 14 . 5 . 1986, S . 25 .  ( 6 ) ABL . NR . L 256 VOM 7 . 9 . 1987, S . 1 .  ( 7 ) ABL . NR . L 298 VOM 31 . 10 . 1988, S . 1 .  ( 8 ) ABL . NR . L 188 VOM 11 . 7 . 1978, S . 28 .  ( 9 ) ABL . NR . L 323 VOM 19 . 12 . 1979, S . 6 .  ( 10 ) ABL . NR . L 369 VOM 29 . 12 . 1987, S . 30 .  ANEXO _ BILAG _ ANHANG _ ********* _ ANNEX _ ANNEXE _ ALLEGATO _ BIJLAGE _ ANEXO  CODIGO NC  KN-KODE  KN-CODE  ******* **  CN CODE  CODE NC  CODICE NC  GN-CODE  CODIGO NC  6401,  6402,  6403,  6404,  6405,  6406 10 _ 6406 99,  6406 99 30 _ 6406 99 90