CELEX: 62018TB0353
Language: de
Date: 2019-04-30 00:00:00
Title: Rechtssache T-353/18: Beschluss des Gerichts vom 30. April 2019 — Promeco/EUIPO — Aerts (Platten) (Unionsmarke — Nichtigkeitsverfahren — Rücknahme des Antrags auf Nichtigerklärung — Erledigung der Hauptsache)

24.6.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 213/35
            
         
      Beschluss des Gerichts vom 30. April 2019 — Promeco/EUIPO — Aerts (Platten)
      (Rechtssache T-353/18) (1)
      
      (Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Rücknahme des Antrags auf Nichtigerklärung - Erledigung der Hauptsache)
      (2019/C 213/36)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Promeco NV (Kortrijk, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte H. Hartwig und A. von Mühlendahl)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigte: A. Folliard-Monguiral und H. O’Neill)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Aerts NV (Geel, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte G. Glas und T. Carmeliet)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EUIPO vom 16. Februar 2018 (Sache R 459/2016-G) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Promeco NV und der Aerts NV
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  
                     Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
                  
               
            
                  2.
               
               
                  
                     Die Promeco NV trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
                  
               
            
                  3.
               
               
                  
                     Die Aerts NV trägt ihre eigenen Kosten.
                  
               
            
         (1)  ABl. C 259 vom 23.7.2018.