CELEX: 32021D0661
Language: de
Date: 2021-04-20 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2021/661 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. April 2021 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/87 (ATALANTA/3/2021)

23.4.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 140/12
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2021/661 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
         vom 20. April 2021
         zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/87 (ATALANTA/3/2021)
         DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
         gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Operation“) zu fassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 26. Januar 2021 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2021/87 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Eugenio DÍAZ DEL RÍO mit Wirkung vom 19. Februar 2021 zum Befehlshaber der EU-Operation ernannt wurde.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die spanischen Militärbehörden haben vorgeschlagen, dass Vizeadmiral José M. NÚŇEZ TORRENTE die Nachfolge von Konteradmiral Eugenio DÍAZ DEL RÍO als Befehlshaber der EU-Operation antritt.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 25. März 2021 hat der EU-Militärausschuss die Ernennung von Vizeadmiral José M. NÚŇEZ TORRENTE zum Befehlshaber der EU-Operation mit Wirkung vom 21. April 2021 unterstützt.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Der Beschluss (GASP) 2021/87 sollte daher aufgehoben werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Vizeadmiral José M. NÚŇEZ TORRENTE wird für die Zeit ab dem 21. April 2021 zum Befehlshaber der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Der Beschluss (GASP) 2021/87 wird aufgehoben.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
            Er gilt ab dem 21. April 2021.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 20. April 2021.
            
               
                  Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
               
               
                  Die Vorsitzende
               
               S. FROM-EMMESBERGER
            
         
         
            (1)  ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2021/87 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 26. Januar 2021 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2019/1613 (ATALANTA/1/2021) (ABl. L 30 vom 28.1.2021, S. 4).