CELEX: 32016R0819
Language: de
Date: 2016-05-24 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/819 der Kommission vom 24. Mai 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011

25.5.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 136/8
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/819 DER KOMMISSION
   vom 24. Mai 2016
   zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP (1),
   gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/44 des Rates vom 18. Januar 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 (2), insbesondere auf Artikel 20 Buchstabe b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 enthält eine Liste der vom VN-Sanktionsausschuss nach Ziffer 11 der Resolution 2146 (2014) des VN-Sicherheitsrates benannten Schiffe, die einigen Verboten nach der Verordnung unterliegen; diese Verbote betreffen u. a. die Ladung, Beförderung und Entladung von Rohöl aus Libyen, den Zugang zu Häfen im Gebiet der Union und die Bereitstellung von Bunkerdiensten oder Schiffsversorgungsdiensten.
            
         
               (2)
            
            
               Am 12. Mai 2016 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, das Schiff „Distya Ameya“ aus der Liste der Schiffe zu streichen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen. Am 23. Mai 2016 hat der Rat beschlossen, dieses Schiff aus Anhang V des Beschlusses (GASP) 2015/1333 zu streichen.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Zur Umsetzung dieser Streichung sollte diese Verordnung unverzüglich in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 24. Mai 2016
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         
            Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 34.
   
      (2)  ABl. L 12 vom 19.1.2016, S. 1.
   
      ANHANG
      Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 erhält folgende Fassung:
      
         
            „ANHANG V“