CELEX: 31973R1693
Language: de
Date: 1973-06-25 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1693/73 DES RATES VOM 25. JUNI 1973 ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN UEBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN NORWEGEN

27. 6. 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 171 / 105
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 1693 /73 DES RATES
                                                   vom 25. Juni 1973
                    zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                         Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen
 DER RAT DER EUROPAISCHEN                                       diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
 GEMEINSCHAFTEN —                                               geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan­
                                                               wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen , sobald
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                ein Plafond erreicht ist.
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 113 ,                                                  Die Beträge in Anhang C des betreffenden Protokolls
                                                                sind jährliche Richtplafonds . Da jedoch das Inkraft­
auf Vorschlag der Kommission,                                  treten des Abkommens für den 1 . Juli 1973 vorgese­
                                                               hen ist, ist die „pro rata temporis"-Klausel des Arti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             kels 4 des Protokolls anzuwenden .
Zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und dem Königreich Norwegen ist am 14. Mai 1973                Hinsichtlich der Waren, bei denen nach den Artikeln
ein Abkommen (*) unterzeichnet worden .                        2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
                                                               die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                               Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
                                                               muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
                                                               gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu treffen, durch
tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­              die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls          schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuhren
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                dieser Waren ebenfalls einem Uberwachungssystem
Einfuhr bestimmter, in Anhang C dieses Protokolls              zu unterwerfen —
genannter Waren die Zollherabsetzung im Jahre 1973
im Rahmen von Richtplafonds erfolgt, bei deren
Überschreitung die gegenüber Drittländern geltenden
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Zollsätze wieder angewendet werden können . Zur
Durchführung dieser Vorschrift muß die Gemein­
schaft ständig über die Entwicklung der Einfuhren                                      Artikel 1
dieser Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen unter­
richtet sein . Die Einfuhr dieser Waren ist deshalb
einem Überwachungssystem zu unterwerfen .                      (1)     Die Einfuhren der Erzeugnisse mit Ursprung in
                                                               Norwegen, für die nach den Artikeln 1 , 2, 3 und 4
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah­            und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1 zum Ab­
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­           kommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­           meinschaft und dem Königreich Norwegen jährliche
nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung              Richtplafonds gelten, unterliegen vom 1 . Juli 1973 bis
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung           31 . Dezember 1973 einer gemeinschaftlichen Überwa­
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­            chung.
den . Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­
keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­          Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene            und statistischen Kennziffern und die Höhe der sich
erreicht sind .                                                aus der Anwendung der „pro rata temporis"-Klausel
                                                              des Artikels 4 des Protokolls ergebenden Richtpla­
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­          fonds sind in Anhang I aufgeführt.
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen             (2)    Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können           rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
muß . Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen­             zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                              und für die eine dem Protokoll Nr . 3 zu dem in Ab­
                                                              satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren­
(') Siehe Seite 2 dieses Amtsblatts .                         verkehrsbescheinigung vorliegt.
 ---pagebreak--- Nr. L 171 / 106                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             27 . 6 . 73
Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­                                 Artikel 2
gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini­
gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die             Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden             nisse mit Ursprung in Norwegen unterliegen für die
ist.                                                        Zeit vom 1 . Juli 1973 bis zum 31 . Dezember 1973
                                                            einer gemeinschaftlichen Überwachung.
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben           Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
angerechneten Einfuhren festgestellt.                       ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
                                                            Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                            zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­          und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­           Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
geführten Einfuhren mit.                                    sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
                                                                                  Artikel 3
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­
sion durch Verordnung die Anwendung der betref­
fenden gegenüber dritten Ländern geltenden Zoll­            Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
sätze bis zum Ende des Kalenderjahres für die ge­           den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
samte Gemeinschaft anordnen .                               Verordnung dienlichen Maßnahmen .
Zugleich wenden die neuen Mitgliedstaaten die Zoll­                               Artikel 4
sätze nach Artikel 4 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1
zu dem in Absatz 1 genannten Abkommen an .                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1973 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Luxemburg am 25 . Juni 1973 .
                                                                              Im Namen aes Rates
                                                                                  Der Präsident
                                                                               R. VAN ELSLANDE
 ---pagebreak--- 27. 6 . 73                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 171 / 107
                                                                  ANHANG 1
                LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1973 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                                                  Beginn der Überwachung: 1 . Juli 1973
       Lfd .          Nr. des                                                                     Nimexe­                  Höhe des
       Nr.        Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                       Kennziffer                Plafonds
                     Zolltarifs                                                                                            — in t —
        1                2                                        3                                   4                        5
                      28.56           Karbide ( z. B. Siliziumkarbid, Borkarbid, Metall­
                                      karbide):
    INI                               A. Siliziumkarbid                                  28.56-10                           17 250
                      48.01           Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                      schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen:
                                          C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                              II. andere :
    I N 2                                         — Kraft-, Deckenpapier und -pappe,
                                                      sogenannte „Kraftliner" (a)        48.01-15 , 21 , 31                  7 500
     I N3                                         — Kraftsackpapier (a)                  48.01-16, 23                       14 250
    IN4                                           — andere                               48.01-08 , 09, 11 , 12, 13,        13 500
                                                                                                17, 19, 25, 26, 27,
                                                                                               28 , 29, 33
                                      ex E. andere :
    IN5                                       — Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier;     48.01-58 , 61 , 62                 17 500
                                                  andere Druck- und Schreibpapiere,
                                                  ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                  halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                  teilen oder weniger (a)
    IN 6                                      — Druck- und Schreibpapiere mit Holz­      48.01-64, 68                       57 000
                                                  schliff (holzhaltig) (a), ausgenommen
                                                  Durchschlagpapier
    IN7                                       — Halbzellstoffpapier für die Welle der    48.01-75                           21750
                                                  Wellpappe, sogenanntes „fluting" (a)
    IN 8                                      — Sulfitpackpapier (a)                     48.01-71 , 73                      10 000
    IN9                                       — andere, ausgenommen Zellstoffwatte       48.01-41 , 43 , 45,52, 53,         16 500
                                                  und Vliese aus Zellstoffasern, soge­         54,  55 , 56, 77, 82,
                                                  nannte „ Tissues "                           84,  86, 88 , 91 , 93 ,
                                                                                               95 , 97
    I N 10            48.03           Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nach­          48.03 - alle Nrn .                 10 500
                                      ahmungen davon, einschließlich sogenanntes
                                      Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen
                      48.07           Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, ge­
                                      tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (marmo­
                                      riert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt
                                      ( andere als solche der Tarifnr. 48.06 und des
                                      Kapitels 49 ), in Rollen oder Bogen :
                                      B. andere :
    I N 11                                — andere, ausgenommen gestrichene Druck­       48.07-55, 56, 64,65, 66,           11000
                                              oder Schreibpapiere                              68 , 70, 81 , 85, 91 ,
                                                                                               97, 99
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
 ---pagebreak--- Nr. L 171 / 108                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               27. 6 . 73
     Lfd .         Nr. des                                                                 Nimexe­         Höhe des
     Nr.        Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                           Kennziffer       Plafonds
                  Zolltarifs                                                                               — in t —
      1               2                               3                                        4               S
                   73.02     Ferrolegierungen:
   I N 12                    A. Ferromangan :
                                II . anderes                                      73.02-19, 40             67 500
                             D. Ferrosiliziummangan
   I N 13                    C. Ferrosilizium                                     73.02-30                 90 000
   I N 14                    E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom                 73.02-51,55               11500
                             G. andere :
   I N 15                       — Ferrovanadium                                   73.02-83                     245
   I N 16                       — andere, ausgenommen Ferromolybdän               73.02-60, 70, 98           5 500
                   76.01     Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott,
                             aus Aluminium :
   I N 17                    A. Rohaluminium                                      76.01-11 , 15            95 000
   I N 18          76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv      76.02 - alle Nrn .         6 000
   I N 19          76.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Alumi­       76.03 - alle Nrn .         9 000
                             nium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm
                                             BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
              ex 48.01 C II    Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner"
                               Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner", gelten Papier
                               und Pappe, maschinen- oder einseitigglatt, in Rollen mit einer Breite von
                               110 cm oder mehr, mit einem Anteil an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von
                               90 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge, mit einem Quadrat­
                               metergewicht von mehr als 115 g und einem Berstdruckindiz nach Müllen
                               von 35 oder mehr.
             ex 48.01 C II     Kraftsackpapier
                               Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen mit einer Breite
                               von mehr als 70 cm, mit einem Anteil an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von
                               90 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge, mit einem Quadrat­
                               metergewicht von 60 bis 115 g, einem Berstdruckindiz nach Müllen von
                               38 oder mehr und einer Dehnbarkeit in Querrichtung von mehr als 5 %
                               sowie einer Dehnbarkeit in Maschinenrichtung von mehr als 3 % .
              ex 48.01 E       Andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                               an Holzschiff von 5 Hundertteilen oder weniger
                               Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem
                               Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelten andere als
                               einseitigglatte Papiere, zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil
                               an Holzschliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
 ---pagebreak--- 27. 6 . 73                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 171 / 109
           ex 48.01 E Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig)
                      Als Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig) gelten andere
                      als einseitigglatte Papiere, zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem
                      Anteil an Holzschliff von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
           ex 48.01 E Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                      Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting",
                      gilt Papier, in Rollen mit einer Breite von 110 cm oder mehr, mit einem
                      Gehalt an ungebleichtem Halbzellstoff (Halbstoff, der in einem abge­
                      schwächten chemischen Verfahren gewonnen worden ist, an das sich ein
                      mechanisches Verfahren angeschlossen hat) aus Laubholz von 70 Hundert­
                      teilen oder mehr der Gesamtfasermenge und einem Flachstauchwiderstand
                      nach der CMT-Methode (Concora Medium Test) von mehr als 20 kp.
           ex 48.01 E Sulfitpackpapier
                      Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes, in der Masse nicht gefärbtes
                      Papier mit einem Anteil an Sulfitholzzellstoff, ungebleicht oder gebleicht,
                      von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit einem Asche­
                      gehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz nach
                      Müllen von 25 oder mehr.
 ---pagebreak--- Nr . L 171 / 110                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 27 . 6 . 73
                                                       ANHANG II
                                          LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
                                           Beginn der Überwachung: 1 . Juli 1973
     Lfd .         Nr. des                                                                              Nimexe­
     Nr.        Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                              Kennziffer
                  Zolltarifs
      1               2                                         3                                           4
                   28.04     Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle :
                             C. andere Nichtmetalle :
  II N 1                         ex V. Silizium                                                  28.04-93 , 95
  II N 2           44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen       44.15 - alle Nrn.
                             Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
  II N 3           44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder    44.18 - alle Nrn .
                             anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder
                             Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt,
                             in Form von Platten, Tafeln und dergleichen
                   48.05     Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt,
                             gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in
                             Rollen oder Bogen :
  II N 4                     B. andere                                                           48.05-21 , 29, 30, 50,
                                                                                                        80
  II N 5           48.09     Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von an­    48.09 - alle Nrn .
                             deren pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen
                             Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
                   56.01     Synthetische oder künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                             gekämmt:
  II N 6                     B. künstliche Spinnfasern                                           56.01-21 , 23 , 25 , 29
                   56.02     Spinnkabel:
  II N 7                     B. aus künstlichen Spinnfäden                                       56.02-21 , 23 , 25 , 29
  II N 8           74.03     Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                        74.03 - alle Nrn .
  II N 9           74.04     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von 74.04 - alle Nrn .
                             mehr als 0,15 mm
  II N 10          74.05     Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt,     74.05 - alle Nrn.
                             zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                             Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                             (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
  IIN 11           74.06     Pulver und Flitter, aus Kupfer                                      74.06 - alle Nrn .
  IIN 12           74.07     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer         74.07 - alle Nrn .
 ---pagebreak--- 27. 6 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 171 / 111
      Lfd .   Nr. des                                                                               Ni mexe -
      Nr.   Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                               Kennziffer
             Zolltarifs
       1         2                                         3                                            4
               78.01     Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                        Blei :
                        A. Rohblei :
   II N 13                   II . anderes                                                    78.01-12, 13 , 15 , 19
              79.01     Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
   IIN 14               A. Rohzink                                                           79.01-11 , 15
   IIN 15     81.01     Wolfram, roh oder verarbeitet                                        81.01 - alle Nrn.
   II N 16    81.02     Molybdän, roh oder verarbeitet                                       81.02 - alle Nrn .
   IIN 17     81.03     Tantal, roh oder verarbeitet                                         81.03 - alle Nrn .
              81.04     Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets , roh oder ver­
                        arbeitet :
   II N 18              B. Cadmium                                                           81.04-16, 18
   II N 19              C. Cobalt :
                             II. verarbeitet                                                 81.04-23
   II N 20              D. Chrom                                                             81.04-26, 28
   II N 21              E. Germanium                                                         81.04-31,33
   II N 22              F. Hafnium ( Celtium)                                                81.04-36, 38
   II N 23              G. Mangan                                                            81.04-41 , 43
   II N 24              H. Niob ( Columbium)                                                 81.04-46, 48
   II N 25              IJ . Antimon                                                         81.04-51,53
   II N 26              K. Titan                                                             81.04-56, 58
  II N 27               L. Vanadin                                                           81.04-61 , 63
  II N 28               M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                   81.04-69
  II N 29               O. Zirkonium                                                         81.04-81 , 83
  II N 30               P. Rhenium                                                           81.04-91 , 93
   II N 31              Q. Gallium, Indium, Thallium                                         81.04-94, 95
  II N 32               R. Cermets                                                           81.04-97, 98