CELEX: 31998R0289
Language: de
Date: 1998-02-04 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 289/98 DER KOMMISSION vom 4. Februar 1998 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

5. 2. 98             DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  L 30/5
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 289/98 DER KOMMISSION
                                                    vom 4. Februar 1998
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
GEMEINSCHAFTEN                                                   dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                  machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            in unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
Gemeinschaft,
                                                                  In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                  Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
Rates vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorga-
                                                                  Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
nisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verord-
                                                                  des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
nung (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 19
                                                                  Nr. 150/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                  werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh-
                                                                  rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                  Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                  Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                  Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestimm-
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
                                                                  ungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                  der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord-
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
                                                                  nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen.
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden.                                              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
                                                                  kann zwischenzeitlich geändert werden.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und                        rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Rohzucker unter Berücksichtigung der Lage auf dem                 auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-
Markt der Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt                benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
und insbesondere der in Artikel 17a der angeführten
Verordnung genannten Preise und Kostenelemente fest-              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
zusetzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt-          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                schusses für Zucker 
berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
(EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die
Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker und des
Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die Berech-                                         Artikel 1
nung der cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese
                                                                  Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der
                                                                  Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandis-
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
zucker wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der
                                                                  denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-
Kommission vom 7. September 1995 mit Durchfüh-
                                                                  geben festgesetzt.
rungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrerstat-
tungen im Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete
Erstattung muß bei aromatisiertem oder gefärbtem
Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten und somit für                                     Artikel 2
1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
                                                                  Diese Verordnung tritt am 5. Februar 1998 in Kraft.
(1)  ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2)  ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.                           (6) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
( 3) ABl. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                             (7) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
( 4) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.                         (8) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
( 5) ABl. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16.                            (9) ABl. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- L 30/6     DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         5. 2. 98
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
       Mitgliedstaat.
       Brüssel, den 4. Februar 1998
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
       zur  Verordnung der Kommission vom 4. Februar 1998 zur Festsetzung der
           Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                Erzeugniscode                        Betrag der Erstattung
                                                                     in ECU/100 kg 
                              1701 11 90 9100                            37,00     (1)
                              1701 11 90 9910                            33,94     (1)
                              1701 11 90 9950                                      (2)
                              1701 12 90 9100                            37,00     (1)
                              1701 12 90 9910                            33,94     (1)
                              1701 12 90 9950                                      (2)
                                                              in ECU/1 % Saccharose × 100 kg 
                              1701 91 00 9000                              0,4022
                                                                     in ECU/100 kg 
                              1701 99 10 9100                            40,22
                              1701 99 10 9910                            39,79
                              1701 99 10 9950                            39,79
                                                              in ECU/1 % Saccharose × 100 kg 
                              1701 99 90 9100                              0,4022
                      1
                    ( ) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                        der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                        der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                        Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                    (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                        der Kommission (ABl. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                        Verordnung (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21. 11. 1985, S. 14).