CELEX: 31991R0992
Language: de
Date: 1991-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 992/91 der Kommission vom 23. April 1991 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1105/68 und (EWG) Nr. 1634/85 hinsichtlich der für Magermilch und Magermilchpulver zu Futterzwecken zu gewährenden Beihilfenverordnung (EWG) Nr. 992/91 der Kommission vom 23. April 1991 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1105/68 und (EWG) Nr. 1634/85 hinsichtlich der für Magermilch und Magermilchpulver zu Futterzwecken zu gewährenden Beihilfen

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31991R0992

Verordnung (EWG) Nr. 992/91 der Kommission vom 23. April 1991 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1105/68 und (EWG) Nr. 1634/85 hinsichtlich der für Magermilch und Magermilchpulver zu Futterzwecken zu gewährenden Beihilfenverordnung (EWG) Nr. 992/91 der Kommission vom 23. April 1991 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1105/68 und (EWG) Nr. 1634/85 hinsichtlich der für Magermilch und Magermilchpulver zu Futterzwecken zu gewährenden Beihilfen  

Amtsblatt Nr. L 104 vom 24/04/1991 S. 0017 - 0017 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 37 S. 0094  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 37 S. 0094 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 992/91 DER KOMMISSION  vom 23 . April 1991  zur Änderung der Verordnungen ( EWG ) Nr . 1105/68 und ( EWG ) Nr . 1634/85 hinsichtlich der für Magermilch und Magermilchpulver zu Futterzwecken zu gewährenden Beihilfen  DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 804/68 des Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3641/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Artikel 2a der Verordnung ( EWG ) Nr . 986/68 des Rates vom 15 . Juli 1968 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung von Beihilfen für Magermilch und Magermilchpulver für Futterzwecke ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1115/89 ( 4 ),  bestimmt die zur Berechnung dieser Beihilfen benötigten Bestandteile .  Die jüngste Entwicklung des Marktes für Magermilch und Magermilchpulver ermöglicht es, die Beihilfen zu senken . Aus diesem Grund sollten Artikel 1a Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1105/68 der Kommission vom 27 . Juli 1968 über Durchführungsbestimmungen  zur Gewährung von Beihilfen für Magermilch für Futterzwecke ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2870/90 ( 6 ), sowie Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1634/85 der Kommission vom 17 . Juni 1985 zur Festsetzung der Beihilfe für Magermilch  und Magermilchpulver zu Futterzwecken ( 7 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 2870/90, geändert werden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  In Artikel 1a Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1105/68 wird der Betrag  "56,82 ECU" durch den Betrag  "52,74 ECU" ersetzt .  Artikel 2  In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1634/85 wird der Betrag  "5,68 ECU" durch den Betrag  "5,27 ECU" und der Betrag  "70 ECU" durch den Betrag  "65 ECU" ersetzt .  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 23 . April 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 148 vom 28 . 6 . 1968, S . 13 . ( 2 ) ABl . Nr . L 362 vom 27 . 12 . 1990, S . 5 . ( 3 ) ABl . Nr . L 169 vom 18 . 7 . 1968, S . 4 . ( 4 ) ABl . Nr . L 118 vom 29 . 4 . 1989, S . 7 . ( 5 ) ABl . Nr . L 184 vom 29 . 7 . 1968, S . 24 . ( 6 ) ABl . Nr . L 275 vom 5 . 10 .  1990, S . 19 . ( 7 ) ABl . Nr . L 158 vom 18 . 6 . 1985, S . 7 .    VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 992/91 DER KOMMISSION  vom 23 . April 1991  zur Änderung der Verordnungen ( EWG ) Nr . 1105/68 und ( EWG ) Nr . 1634/85 hinsichtlich der für Magermilch und Magermilchpulver zu Futterzwecken zu gewährenden Beihilfen  DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 804/68 des Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3641/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Artikel 2a der Verordnung ( EWG ) Nr . 986/68 des Rates vom 15 . Juli 1968 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung von Beihilfen für Magermilch und Magermilchpulver für Futterzwecke ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1115/89 ( 4 ),  bestimmt die zur Berechnung dieser Beihilfen benötigten Bestandteile .  Die jüngste Entwicklung des Marktes für Magermilch und Magermilchpulver ermöglicht es, die Beihilfen zu senken . Aus diesem Grund sollten Artikel 1a Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1105/68 der Kommission vom 27 . Juli 1968 über Durchführungsbestimmungen  zur Gewährung von Beihilfen für Magermilch für Futterzwecke ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2870/90 ( 6 ), sowie Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1634/85 der Kommission vom 17 . Juni 1985 zur Festsetzung der Beihilfe für Magermilch  und Magermilchpulver zu Futterzwecken ( 7 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2870/90, geändert werden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  In Artikel 1a Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1105/68 wird der Betrag  "56,82 ECU" durch den Betrag  "52,74 ECU" ersetzt .  Artikel 2  In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1634/85 wird der Betrag  "5,68 ECU" durch den Betrag  "5,27 ECU" und der Betrag  "70 ECU" durch den Betrag  "65 ECU" ersetzt .  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 23 . April 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 148 vom 28 . 6 . 1968, S . 13 . (2 ) ABl . Nr . L 362 vom 27 . 12 . 1990, S . 5 . ( 3 ) ABl . Nr . L 169 vom 18 . 7 . 1968, S . 4 . ( 4 ) ABl . Nr . L 118 vom 29 . 4 . 1989, S . 7 . ( 5 ) ABl . Nr . L 184 vom 29 . 7 . 1968, S . 24 . ( 6 ) ABl . Nr . L 275 vom 5 . 10 .  1990, S . 19 . ( 7 ) ABl . Nr . L 158 vom 18 . 6 . 1985, S . 7 .