CELEX: 31989R1755
Language: de
Date: 1989-06-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1755/89 der Kommission vom 20. Juni 1989 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 960/89

Nr. L 172/8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 21 . 6. 89
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1755/89 DER KOMMISSION
                                                     vom 20. Juni 1989
                 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
                     Schweinefleisch und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 960/89
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Nr. 2764/75 zu ermitteln ; der Wert der gleichen Menge
GEMEINSCHAFTEN —                                                 auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel 3 derselben Verord­
                                                                 nung zu ermitteln.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getreideart
                                                                 auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Preise der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­
Portugals,                                                       Preise werden für einen Zeitraum von fünf Monaten vor
                                                                 dem Monat festgestellt, der dem Vierteljahr vorausgeht,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates          für das der Teilbetrag errechnet wird ; das ist der Zeit­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            raum vom 1 . Januar bis zum 31 . Mai 1989.
sation für Schweinefleisch (r), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf
Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,                              Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der für
                                                                 die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorangehenden
in Erwägung nachstehender Gründe : ...                           Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung         In diesem Jahr der Änderung der Vierteljahreszeiträume
(EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse in die                   werden jedoch die Einschleusungspreise, die in den vier
Gemeinschaft wird eine Abschöpfung erhoben, die für              Vierteljahren vor dem 1 . Mai 1989 galten, für die Berech­
jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Mit der            nung des zweiten Abschöpfungsbestandteils, so wie sie
Verordnung (EWG) Nr. 2749/75 wurde die Verordnung                festgesetzt wurden, beibehalten.
(EWG) Nr. 1249/89 mit Wirkung vom 1 . Juli 1989
hinsichtlich der vierteljährlichen Festsetzung der               Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
Einschleusungspreise und Abschöpfungen so geändert,              Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
daß diese Festsetzung gemäß den Vierteljahren des                genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten Schweinen,
Kalenderjahres, d. h. jeweils am 1 . Januar, April, Juli und     sind nach Maßgabe der aufgrund von Artikel 10 Absatz 4
Oktober erfolgt.                                                 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 für diese Erzeugnisse
                                                                 in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 der
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen zuletzt            Kommission vom 21 . Dezember 1987 zur Festsetzung der
mit der Verordnung (EWG) Nr. 960/89 der Kommission               Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für
vom 13 . April 1989 (3) festgesetzt wurden, ist eine             Schweinefleischerzeugnisse (6) festgesetzten Koeffizienten
Neufestsetzung für die Zeit vom 1 . Juli bis 30. September       von der Abschöpfung für geschlachtete Schweine abzu­
1989 erforderlich. Außerdem ist die Verordnung (EWG)             leiten .
Nr. 960/89, mit der die betreffenden Beträge für den
Zeitraum vom 1 . Mai bis 31 . Juli 1989 festgesetzt wurden,
aufzuheben .                                                     Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
                                                                 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus zwei          genannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbeträgen
                                                                 zusammen .
Teilbeträgen zusammen.
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied zwischen         Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang II
den Preisen in der Gemeinschaft und den Preisen auf              der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 festgesetzten Koeffi­
dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der Verordnung                 zienten von der Abschöpfung für Schweinefleisch abzu­
                                                                 leiten.
(EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über
die Regeln für die Berechnung eines Teilbetrags der
Abschöpfung für geschlachtete Schweine (4), zuletzt geän­        Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4160/87 Q,                   nisse der Position ex 1602 der Kombinierten Nomen­
bestimmten Futtergetreidemengen, deren Zusammenset­              klatur gleich 10 v. H. der mittleren Angebotspreise, zu
zung dort angegeben ist.                                         denen die Einfuhren in den zwölf Monaten vor dem
                                                                  1 . April durchgeführt wurden.
Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)            Diese Mittel sollten aufgrund sämtlicher verfügbarer
                                                                 Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     dritten Ländern errechnet werden, und zwar unter
O ABl. Nr. L 129 vom 11 . 5. 1989, S. 12.                        Berücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
(3) ABl. Nr. L 102 vom 14. 4. 1989, S. 31 .
b) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .
n ABl. Nr. L 392 vom 31 . 12. 1987, S. 46.                       O ABl. Nr. L 373 vom 31 . 12. 1987, S. 25.
 ---pagebreak--- 21 . 6. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 172/9
Für die Erzeugnisse der Unterpositionen 0206 30 21 ,              Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75
0206 30 31 ,     0206 41 91 ,     0206 49 91 ,    1501 00 11 ,    38,69 ECU/100 kg geschlachtete Schweine.
1601 00 10, 1602 10 00, 1602 20 90 und 1602 90 10 der
Kombinierten Nomenklatur, für die der aufgeführte Zoll­           Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verordnung
satz im GATT konsolidiert worden ist, sind die Abschöp­           (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse, außer
fungen auf den Betrag zu begrenzen, der sich aus dieser           geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe der für
Konsolidierung ergibt.                                            diese Erzeugnisse durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  3944/87 festgesetzten Koeffizienten von dem Einschleu­
                                                                  sungspreis für geschlachtete Schweine abzuleiten.
Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom                        In der Verordnung (EWG) Nr. 616/86 der Kommission
29, Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für              vom 28 . Februar 1986 zur Anwendung der Abschöp­
welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und über          fungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des Schweine­
die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis für                fleischsektors aus Portugal (3) ist wegen des einmal in der
geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), zuletzt geän­        Gemeinschaft und zum anderen in Portugal angewandten
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 des                   geringfügigen Preisunterschieds die Anwendung der
Rates (2), genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungs­         Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des
preise für jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen. Da die       Schweinefleischsektors aus Portugal ausgesetzt worden.
Einschleusungspreise zuletzt durch die Verordnung                 Diese Lage besteht weiterhin.
(EWG) Nr. 960/89 für die Zeit vom 1 . Mai bis 31 . Juli
1989 unter Berücksichtigung der mit der Verordnung                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 1249/89 eingeführten neuen Definition der               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Vierteljahre festgesetzt worden sind, ist eine Neufestset­        schusses für Schweinefleisch —
zung für die Zeit vom 1 . Juli bis 30 . September 1989
erforderlich.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine setzt
sich aus drei Teilbeträgen zusammen.
                                                                                            Artikel 1
Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futterge­
treidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeugung              (1) Für die Zeit vom 1 . Juli bis 30. Oktober 1989 sind
eines Kilogramms Schweinefleisch in dritten Ländern                die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verord­           vorgesehenen Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz
nung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten Futtermenge,                     1 derselben Verordnung genannten Erzeugnisse sowie die
deren Zusammensetzung in diesem Artikel angegeben                  in Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 vorge­
wird, gleichwertig ist.                                            sehenen Einschleusungspreise für die in Artikel 1 der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse
 Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel 2            im Anhang festgesetzt.
Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 zu
ermitteln.                                                         (2)    Für    die    Erzeugnisse     der   Unterpositionen
                                                                   0206 30 21 ,     0206 30 31 ,    0206 41 91 ,   0206 49 91 ,
                                                                   1501 00 11 , 1601 00 10, 1602 1000, 160220 90 und
 Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getreideart        1602 90 10 der Kombinierten Nomenklatur, für die der
 auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif­              Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden die
 Preise der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­          Abschöpfungen jedoch auf den sich aus dieser Konsoli­
 Preise werden für einen Zeitraum von fünf Monaten vor             dierung ergebenden Betrag begrenzt.
 dem Monat festgestellt, der dem Vierteljahr vorausgeht,
 für das der Teilbetrag errechnet wird ; dieser Zeitraum           (3) Für die Einfuhren der in Absatz 1 genannten
 erstreckt sich vom 1 . Januar bis 31 . Mai 1989.                  Erzeugnisse aus dem freien Verkehr in Portugal wird die
                                                                   Anwendung der im Anhang genannten Beträge ausge­
                                                                   setzt.
 Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur
 Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erforder­
 lichen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis zu dem                                   Artikel 2
 Wert des Futtergetreides entspricht, beträgt gemäß Artikel
 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 15 v. H.              Die Verordnung (EWG) Nr. 960/89 wird aufgehoben.
 des Wertes der Futtergetreidemenge.
                                                                                            Artikel 3
 Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­
 und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß
                                                                    Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1989 in Kraft.
 (') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.
 V) ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1987, S. 11 .                       (3) ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 45.
 ---pagebreak--- Nr. L 172/ 10                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       21 . 6. 89
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstäat.
              Brüssel, den 20. Juni 1989.
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 21 . 6. 89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 172/ 11
                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 20. Juni 1989 zur Festsetzung der Einschleusungs
                              preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                Im GATT
                  KN-Code          Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag   konsolidierter
                                      ECU/ 100 kg           ECU/ 100 kg       Zollsatz (v. H.)
                 0103 91 10                91,36                39,47
                 0103 92 11                77,70                33,57               —
                 0103 92 19                91,36                39,47
                 0203 11 10              118,81                 51,32
                 0203 12 11              172,27                 74,42               —
                 0203 12 19              1 33,07                57,48               —
                 0203 19 11              133,07                 57,48               —
                 0203 19 13              192,47                 83,15               —
                 0203 19 15              103,36                 44,65               —
                 0203 19 55              192,47                 83,15               —
                 0203 19 59              192,47                 83,15               —
                 0203 21 10              118,81                 51,32               —
                 0203 22 1 1             172,27                 74,42               —
                 0203 22 19              133,07                 57,48               —
                 0203 29 11              133,07                 57,48               —
                 0203 29 13              192,47                 83,15               —
                 0203 29 15              103,36                 44,65               —
                 0203 29 55              192,47                 83,15               —
                 0203 29 59              192,47                 83,15               —
                 0206 30 21              143,76                 62,10                 7
                 0206 30 31              104,55                 45,17                 4
                 0206 41 91              143,76                 62,10                 7
                 0206 49 91              104,55                 45,17                 4
                 0209 00 11                47,52                20,53               —
                 020900 19                 52,28                22,58               —
                 0209 00 30                28,51                12,32               —
                 0210 11 11              172,27                 74,42               —
                 0210 11 19              133,07                 57,48               —
                 0210 11 31              335,04                144,73               —
                 0210 11 39              263,76                113,94               —
                 0210 1211               103,36                 44,65               —
                 0210 12 19              172,27                 74,42               —
                 0210 19 10              152,08                 65,69               —
                 0210 19 20              166,33                 71,85               —
                 0210 19 30              133,07                 57,48               —
                 0210 19 40              192,47                 83,15               —
                 0210 19 51              192,47                 83,15               —
                 0210 19 59              192,47                 83,15               —
                 0210 19 60              263,76                113,94               —
                 0210 19 70              331,48                143,19               —
                 0210 19 81              335,04                144,73               —
                 0210 19 89              335,04                144,73               —
                 0210 90 31              143,76                 62,10               —
                 0210 90 39              104,55                 45,17               —
                 1501 00 11                38,02                16,42                 3
                 1501 00 19                38,02                16,42               —
                 1601 00 10              166,33                 89,09                24
                 1601 00 91              279,20                153,00               —
 ---pagebreak--- Nr. L 172/ 12                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            21 . 6. 89
                                                                                        Im GATT
                     KN-Code            Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag      konsolidierter
                                           ECU/100 kg            ECU/ 100 kg          Zöllsatz (v. H.)
                    1601 00 99                190,10               101,29
                    1602 10 00                133,07                78,27                   26
                    1602 20 90                154,45                87,99                   25
                    1602 41 10                291,08               161,81                   —
                    1602 42 10                243,56               131,10                   —
                    1602 49 11                291,08               168,19                   —
                    1602 49 13                243,56               137,90                   —
                    1602 49 15                243,56               135,54                   —
                    1602 49 19                160,39                85,57                   —
                    1602 49 30                133,07                76,80                   —
                    1602 49 50                 79,60                55,48                   —
                    1602 90 10                154,45                87,99                   26
                    1602 90 51                160,39                85,57                   —
                    1902 20 30                 79,60                60,28                   —
              NB : Die betreffenden KN-Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte
                   Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 der Kommission (ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 )
                   bestimmt.