CELEX: 31994R0166
Language: de
Date: 1994-01-29 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 166/94 der Kommission vom 28. Januar 1994 zur Festsetzung der im Getreidesektor geltenden Ausfuhrabgaben

29. 1 . 94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 24/9
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 166/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . Januar 1994
                          zur Festsetzung der im Getreidesektor geltenden Ausfuhrabgaben
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      ist dabei dem wirtschaftlichen Zweck der in Betracht
GEMEINSCHAFTEN —                                                     gezogenen Ausfuhren sowie der Notwendigkeit Rechnung
                                                                     zu tragen, Störungen des Gemeinschaftsmarktes zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               vermeiden.
Gemeinschaft,
                                                                     Eine Ausfuhrabgabe kann differenziert werden, wenn dies
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates              wegen der Lage des Weltmarktes oder wegen besonderer
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­                 Marktanforderungen notwendig ist.
tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (2), insbesondere auf               Bei der Umrechnung der in der Landeswährung der
Artikel 16 Absatz 2,                                                 jeweiligen Drittländer ausgedrückten Beträge werden die
                                                                     in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Rates (*), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
                                                                     3528/93 (6), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Wenn die Weltmarktnotierungen oder -preise eines oder                zugrunde gelegt. Auf sie stützt sich auch die Bestimmung
mehrerer Erzeugnisse das Niveau der Gemeinschaftspreise              der den Währungen der Mitgliedstaaten entsprechenden
erreichen, können nach Artikel 16 der Verordnung                     landwirtschaftlichen Umrechnungskurse. Die Durchfüh­
(EWG) Nr. 1766/92 für den Fall, daß diese Lage andauert              rungsbestimmungen für diese Umrechnung wurden mit
und sich verschlechtert und der Gemeinschaftsmarkt
                                                                     der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission Q
dadurch gestört wird oder gestört zu werden droht, geeig­            erlassen.
nete Maßnahmen getroffen werden.
                                                                     Die Anwendung der beschriebenen Regelung auf die
 Die im internationalen Handel angewandten hohen                     heutige Marktläge im Getreidesektor insbesondere auf die
 Preise behindern die Einfuhr von Hartweizen, oder sie               in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt festge­
haben zur Folge, daß dieses Erzeugnis aus der Gemein­                stellten Notierungen und Preise hat die Erhebung der im
schaft ausgeführt wird.                                              Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten
                                                                     Ausfuhrabgabe zur Folge.
 Um die Versorgung der Gemeinschaft angesichts der
vorstehend beschriebenen Lage sicherzustellen, ist für               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Hartweizen eine Ausfuhrabgabe einzuführen.                          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Getreide —
Mit Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wurden
 die in den Wirtschaftsjahren 1993/94 bis 1995/96                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
geltenden Schwellenpreise festgesetzt.
                                                                                             Artikel 1
Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1533/93 der
Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.               Die in Artikel 1 5 der geänderten Verordnung (EWG) Nr.
 1 20/94 (4), sieht die Erhebung von Ausfuhrabgaben vor.             1533/93 genannte, bei der Ausfuhr der Erzeugnisse des
Nach Artikel 2 derselben Verordnung werden diese                     KN-Codes 1001 10 00 zu erhebende Abgabe ist im
Abgaben unter Berücksichtigung insbesondere der auf                 Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
den repräsentativen Gemeinschaftsmärkten angewandten                                         Artikel 2
Preise, deren Entwicklung und der auf den Drittlands­
märkten festgestellten Notierungen festgesetzt. Außerdem             Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1994 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . Januar 1994
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr.   L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr.   L 196 vom 5. 8 . 1993 , S. 22.                       O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr.   L 151 vom 23 . 6. 1993, S. 15.                       (6) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O   ABl. Nr.   L 21 vom 26. 1 . 1994, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5 . 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 24/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          29. 1 . 94
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28. Januar 1994 zur Festsetzung der im Getreide­
                                             sektor geltenden Ausfuhrabgaben
                                                                                                      Abschöpfung
                     KN-Code                              Bestimmung                                 in ECU/Tonne
                    1001 10 00         Algerien                                                            0 (')
                                       Andere Drittländer                                                 35,00
             (') Für die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr, 151 /94 (ABl. Nr. L 23 vom 28. 1 . 1994, S. 5) durchgeführten
                 Ausfuhren.