CELEX: 31975R0167
Language: de
Date: 1975-01-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 167/75 der Kommission vom 23. Januar 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten

24 . 1 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 19 /41
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 167 /75 DER KOMMISSION
                                                     vom 23 . Januar 1975
                zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr
                                              von Sirup und anderen Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 403 /74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                  ten auf die Angaben , über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   tig gültigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                  ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2476/74 (2 ), insbe­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5 , zweiter Unterabsatz ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           A rtikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung ( EWG) Nr. 403/74 (3 ), zuletzt geändert               Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1 33 / 75 (4 ), einge­            gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt .                                                           ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                                  wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
Die Verordnung (EWG) Nr. 389/74 der Kommission                    nung genannten Beträgen festgesetzt .
vom 14. Februar 1974 (5), zuletzt geändert durch die
Verordnung ( EWG) Nr. 1 383/74 (6), hat Durchfüh­
rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöp­                                        Artikel 2
fung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuk­
kern eingeführt.                                                  Diese Verordnung tritt am 24. Januar 1975 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Brüssel, den 23 . Januar 1975
                                                                            Fiir die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                           Francois-Xavier ORTOLI
(')  ABl . Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 264 vom 1 . 10 . 1974, S. 70,
(3 ) ABl . Nr. L 44 vom 16 . 2 . 1974, S. 12 .
(4 ) ABl . Nr. L 16 vom 21 . 1 . 1975, S. 5 .
p)   ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2 . 1974, S. 35 .
 6 ABl . Nr. L 148 vom 5 . 6 . 1974, S. 10 .
 ---pagebreak--- Nr. L 19 /42                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   24 . 1 . 75
                                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 23. Januar 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags
                    der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten
                                                                                                                              (RE/100 kv)
                                                                                                                         Grundbetrag der
                                                                                                                           besonderen
                   Nummer des                                                                                               Ausfuhr­
                    Gemein­
                     samen
                                                                Bezeichnung der Erzeugnisse                               abschöpfung
                    Zolltarifs                                                                                              je 1 v.H.
                                                                                                                           Saccharose­
                                                                                                                            gehalt (')
              17.02                   Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem
                                       Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                      ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccha­
                                               rose-Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder
                                               weniger (2) und in Verpackungen mit einem Inhalt ^on
                                               25 kg oder weniger                                                             0,500
                                      ex F. Rüben - und Rohzucker, karamelisiert                                              0,500
              17.05                   Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (ein­
                                      schließlich Vanille - und Vanillinzucker), ausgenommen Frucht­
                                      säfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                      ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmit­
                                               telbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                               von 2,5 kg oder weniger und Melassen                                           0,500
             ( ! ) Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung ( EWG) Nr. 394/70 bestimmt .
             (2) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr. 394/70 bestimmt .