CELEX: 31968R1893
Language: de
Date: 1968-11-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1893/68 der Kommission vom 27. November 1968 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 288 / 8                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         28 . 11 . 68
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1893/68 DER KOMMISSION
                                              vom 27. November 1968
                   zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                             Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              ker (3) festgelegt worden. Nach Artikel 5 Absatz 2
GEMEINSCHAFTEN —                                             der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 darf diese Erstat­
                                                             tung 92 v. H. der für Weißzucker für den gleichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              Zeitraum festgesetzten Erstattung nicht überschrei­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            ten .
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Marktorganisation für Zucker (*), insbesondere auf           Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz erster Satz,         dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
                                                             Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           schiedlicher Höhe festzusetzen .
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG
des Rates vom 18 . Dezember 1967 kann der Unter­             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt.
schied zwischen den Notierungen oder Preisen auf             Sie kann in der Zwischenzeit geändert werden.
dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
stabe a) der angeführten Verordnung genannten Er­            Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr           tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
ausgeglichen werden.                                         und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
                                                             angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Re­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
geln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Zuckersektor (2) sind die Erstattungen für den nicht         schusses für Zucker —
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berück­
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sichtigung der Lage auf dem Markt der Gemein­
schaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­
                                                                                    Artikel 1
sondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­             Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
setzen. Nach demselben Text sind zugleich die wirt­          Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a)
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu           der Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und
berücksichtigen .                                            nicht denaturierten Erzeugnisse wird, wie im An­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­           hang dieser Verordnung angegeben, festgesetzt.
qualität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April                                   Artikel 2
 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Ge­             Diese Verordnung tritt am 28 . November 1968 in
meinschaft für die Berechnung der cif-Preise für Zuk­        Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. November 1968
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                        S. L. MANSHOLT
 (^ ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .                   (3) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
 (») ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
 ---pagebreak--- 28 . 11 . 68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 288 /9
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 27. November 1968 zur Festsetzung der Erstattung bei
                          der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                            (RE je 100 kg)
                   Nummer
                      des                                                                                   Erstattungs­
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse
                Gemeinsamen                                                                                    betrag
                   Zolltarifs
             1 /. 01                Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                        14,79
                                        II . Rohzucker                                                         OH
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 ausgeführten Rohzuckers von 92 v . H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                 mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.