CELEX: 31992R0253
Language: de
Date: 1992-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 253/92 der Kommission vom 31. Januar 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 24/90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 2. 92
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 253/92 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . Januar 1992
                 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                             Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                 Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                 Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
                                                                 zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates          der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­             Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung       sein.
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 8,                                                        Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
                                                                 Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
                                                                 Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                    nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1                gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine            beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
Abschöpfung erhoben.                                             Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
                                                                 henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
                                                                 diesem letzteren hinzugerechnet werden.
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                    Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­         Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem           genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden          Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                  Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­              100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch             trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung            nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (5), zuletzt geändert
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (*), zur Festset­
ergibt.                                                          zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
                                                                 der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der              1702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche Teilbe­
Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­               trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),              fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                  jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in Absatz
1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für              1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufgeführten
100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­           Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden Monat fest­
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.                             gesetzt werden.
                                                                 Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                 91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der           ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag            Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Q werden bei der
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats           Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                 schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß           erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­             Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt              bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                            zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als
                                                                 vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er             Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                 Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt
                                                                 werden .
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.                       0 ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.                       O ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
(4) ABl. Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                       O ABl . Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 2. 92                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 24/91
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                            Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­
                                                                            setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                           entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter                                              Artikel 1
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                            Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 2205/90 (2),                                                 d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                            genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                            dem Anhang entsprechend festgesetzt.
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
                                                                                                      Artikel 2
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­                       Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1992 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 31 . Januar 1992
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 31. Januar 1992 zur Festsetzung der Einfuhr­
                        abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                                   (in ECU)
                      KN-Code                        Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt            Betrag der Abschöpfung
                                                   je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses (')         für 100 kg Trockenstoff (l)
                     1702 20 10                                     0,4602
                     1702 20 90                                     0,4602
                     1702 30 10                                                                                  55,69
                     1702 40 10                                                                                  55,69
                     1702 60 10                                                                                  55,69
                     1702 60 90                                     0,4602
                     1702 90 30                                                                                  55,69
                     1702 90 60                                     0,4602
                     1702 90 71                                     0,4602
                     1702 90 90                                     0,4602
                     2106 90 30                                                                                  55,69
                     2106 90 59                                     0,4602
    (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
        Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .