CELEX: 31970R2170
Language: de
Date: 1970-10-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2170/70 der Kommission vom 28. Oktober 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

29 . 10 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 238 / 13
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2170/70 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Oktober 1970
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                     verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                     gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 (2),                                                 Artikel 1
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                          wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        festgesetzt.
1591 /70 (3) und den später zu ihrer Änderung
erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                                         Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                         Diese Verordnung tritt am 29 . Oktober 1970 in
1591/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                   Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . Oktober 1970
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                                  S.L. MANSHOLT
                                                            ANHANG
                                                                                                       ( RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                             Abschöpfungs­
                 Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                          betrag
                   Zolltarifs
               17.03                Melassen, auch entfärbt                                                 0
 (!) ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1.
 (3) ABl. Nr. L 173 vom 6. 8 . 1970, S. 14 .