CELEX: 31970R1833
Language: de
Date: 1970-09-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1833/70 der Kommission vom 9. September 1970 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für verschiedene Arten von Obst und Gemüse

Nr. L 201 /8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             10. 9 . 70
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1833/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 9. September 1970
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für verschiedene Arten von Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Gemeinschaft unter Berücksichtigung der im Hin­
GEMEINSCHAFTEN —                                               blick auf die Ausfuhr günstigsten Preise ermittelt,
                                                               wobei die Ermittlung der Preise im internationalen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Handel unter Berücksichtigung der in Absatz 2
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                dieses Artikels genannten Notierungen und Preise
                                                               erfolgt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des
Rates     vom   25 . Oktober      1966   mit zusätzlichen      Die Lage im internationalen Handel oder die
Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation              besonderen Erfordernisse bestimmter Märkte können
für Obst und Gemüse (1 ), zuletzt geändert durch die           unterschiedliche Erstattungen für ein bestimmtes
Verordnung (EWG) Nr. 2515/69 (2 ), insbesondere                Erzeugnis je nach Bestimmung oder Bestimmungs­
auf Artikel 11 a Absatz 4,                                     gebiet notwendig machen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Pfirsiche, Tafeltrauben, Zitronen, Mandeln und
                                                               Haselnüsse ohne äußere Schale können gegenwärtig
Um eine wirtschaftlich wichtige Ausfuhr zu ermög­              wirtschaftlich wichtige Ausfuhren darstellen.
lichen, kann nach Artikel 11 a der Verordnung Nr.
159/66/EWG der Unterschied zwischen den Preisen                Der Anwendung obenstehender Vorschriften und
der in diesem Artikel genannten Erzeugnisse im                 Kriterien auf die derzeitige Marktlage, insbesondere
internationalen Handel und den in der Gemeinschaft             auf die Notierungen und Preise dieser Erzeugnisse in
angewandten Preisen, soweit erforderlich, durch eine           der Gemeinschaft und im internationalen Handel,
Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.                zufolge wird die Erstattung wie unten angegeben
                                                               festgesetzt.
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2518/69
des    Rates    vom    9.  Dezember       1969   über  die     Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat
                                                               nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
Grundregeln für die Gewährung von Erstattungen
bei der Ausfuhr von Obst und Gemüse und die                    gesetzten Frist Stellung genommen —
Kriterien für die Festsetzung der Erstattung (3) sind
die Erstattungen unter Berücksichtigung der Lage               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
und der voraussichtlichen Entwicklung einerseits der
Preise für Obst und Gemüse auf dem Markt der                                           Artikel 1
Gemeinschaft und der verfügbaren Mengen und
andererseits der Preise im internationalen Handel              Die Erstattungen bei der Ausfuhr für Pfirsiche,
festzusetzen, wobei ebenfalls den in Artikel 2 unter           Tafeltrauben, Zitronen, Mandeln und Haselnüsse
b ) genannten Kosten sowie dem wirtschaftlichen                ohne äußere Schale sind im Anhang festgesetzt.
Aspekt der beabsichtigten Ausfuhren Rechnung zu
 tragen ist.                                                                           Artikel 2
Gemäß Artikel 3 der Verordnung                 (EWG)  Nr.      Diese Verordnung tritt am 10. September 1970 in
2518 /69 werden die Preise auf dem Markt der                   Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 9. September 1970
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                        Franco M. MALFATTI
 H ABl. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66.
 (2) ABl. Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 10 ,
  (3) ABl. Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 17.
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                                                  ANHANG
                                                                         (RE / 100 kg netto)
               Nummer des                                                     Erstattungs­
               Gemeinsamen                      Umschreibung der Ware            betrag
                 Zolltarifs
            ex 08.02 C      Zitronen, frisch                                      1,44
            ex 08.04 AI     Tafeltrauben :
                            — frisch, im Freiland gezogen                         4,00
                            — frisch, unter Glas kultiviert                     16,00
            ex 08.05 A II   Mandeln, ohne äußere Schale                           3,20
            ex 08.05 F      Haselnüsse, ohne äußere Schale                        3,20
            ex 08.07 B      Pfirsiche, außer Brugnolen und Nektarinen             4,00