CELEX: 31976R0681
Language: de
Date: 1976-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 681/76 der Kommission vom 26. März 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlösser, Sicherheitsriegel usw., aus unedlen Metallen, der Tarifnummer 83.01, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 81 /32                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      27. 3. 76
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 681/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 26. März 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlösser, Sicherheitsriegel usw., aus
               unedlen Metallen, der Tarifnummer 83.01 , mit Ursprung in Hongkong, dem die
               in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgese­
                                        henen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Für Schlösser, Sicherheitsriegel usw., aus unedlen Me­
GEMEINSCHAFTEN —                                               tallen, der Tarifnummer 83.01 , ist der Plafond gemäß
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              der oben angegebenen Grundlage auf 2 231 000 Rech­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                nungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der
                                                               Hächstbetrag 446 200 Rechnungseiriheiten. Am 24.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des              März 1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            von Schlössern, Sicherheitsriegeln usw., der Tarifnum­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             mer 83.01 , mit Ursprung in Hongkong, dem Zollpräfe­
in Entwicklungsländern (!), insbesondere auf Artikel 4         renzen gewährt werden, den in Rede stehenden
Absatz 2,                                                      Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die Beachtung
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart              Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,             gegenüber Hongkong wiedereinzuführen —
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Dieser entspricht 1 1 5 v.H. der Summe des Wertes der
cif- Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971                                         Artikel 1
aus den durch dieses System begrünstigten Ländern              Ab 30. März 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­               Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17.
                                                               November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­
                                                               Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus
                                                               Hongkong wiedereingeführt :
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­
ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind.
                                                                  Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                  Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                      Zolltarifs
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                 83.01                 Schlösser (einschließlich Verschlußbügel
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen, mit Ausnahme be­                                   mit Schloß), Sicherheitsriegel und Vorhän­
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­                                geschlösser, alle diese zum Schließen mit
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               Schlüsseln, als Geheimschlösser oder elek­
                                                                                     trische Schlösser, auch Teile davon, aus
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist
                                                                                     unedlen Metallen, Schlüssel für diese Wa­
der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt.                                            ren, aus unedlen Metallen
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                            Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist.                                                           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.                        >
               Brüssel , den 26. März 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .