CELEX: 31981R1635
Language: de
Date: 1981-06-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1635/81 der Kommission vom 18. Juni 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

19 . 6 . 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 163 / 13
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1635/81 DER KOMMISSION
                                                    vom 18 . Juni 1981
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                           Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung
GEMEINSCHAFTEN —                                                der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreide­
                                                                menge berechnet werden. Diese Mengen sind in der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Verordnung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 Erfordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
durch die Akte über den Beitritt Griechenlands (2),             ihrer Bestimmung notwendig machen .
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterab­
satz erster Satz ,
                                                                Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich
                                                                festgesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeit­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     raums abgeändert werden .
                                                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                     tungen zugrunde zu legen :
bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
rungen oder den Preisen auf dem Weltmark für die in                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                   in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                 Parität dieser Währungen stützt,
glichen werden kann .                                           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während    eines  bestimmten     Zeitraums   für  die
für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr
von Getreide und über die Kriterien für die Festset­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend
zung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstat­                  vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der             Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der                  tige Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die
Verfügbarkeit des Getreides und seines Preises in der            Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide             Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstat­
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­              tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge fest­
seits. Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den            zusetzen .
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Handelsströme zu gewährleisten . Ferner sind der wirt­         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
 keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                      Artikel 1
 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
 Berechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­             Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 sichtigen sind.                                                 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und               Zustand sind im Anhang festgesetzt.
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert.                                            Artikel 2
 Außerdem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
                                                                 Diese Verordnung tritt am 19 . Juni 1981 in Kraft.
 (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 291 vom 19 . 11 . 1979 , S. 17.                 O ABl . Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S. 2574/67.
  3 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                    4 ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 163/ 14                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      19 . 6 . 81
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 18 . Juni 1981
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Der Präsident
                                                                    Gaston THORN
 ---pagebreak--- 19 . 6. 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 163 / 15
                                                          ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 18 . Juni 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                      tungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                     (ECU /Tonne)
                                                                                                       Betrag
           Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                der
                                                                                                    Erstattungen
           10.01 A            Weichweizen und Mengkorn
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                               49,45
                              — der Iberischen Halbinsel                                                60,45
                              — der Zone V                                                              65,95
                              — den anderen Drittländern                                                15,00
            10.01 B           Hartweizen
                              Für Ausfuhren nach :
                              — Marokko und Tunesien und der Zone V                                     70,00
                              — den anderen Drittländern                                                 —
            10.02             Roggen
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                               16,00
                              — der Zone II b)                                                          18,00
                              — den anderen Drittländern                                                10,00
            10.03             Gerste
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und der Iberischen Halbinsel     48,00
                              — Japan
                              — den anderen Drittländern                                                15,00
            10.04             Hafer
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                               15,00
                              — Polen                                                                   23,00
                              — den anderen Drittländern                                                 —
            10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                   —
            10.07 C           Sorghum                                                                    —
        ex 1 1 .0 1 A         Mehl von Weichweizen (') :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                     60,00
                              — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                   56,80
                              — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                   52,85
                              — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                 48,90
                              — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                               45,30
                              — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                               40,50
 ---pagebreak--- Nr. L 163 / 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 6 . 81
                                                                                                     (ECU /Tonne)
                                                                                                       Betrag
          Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 der
                                                                                                    Erstattungen
     ex 11.01 B              Mehl von Roggen (') :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                      35,00
                             — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                  35,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                35,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                35,00
           1 1.02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen (') :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                     118,00
                             — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                 118,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                               118,00
           1 1.02 A I b)     Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen (') :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                      60,00
      (') Für die in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2730/79 der Kommission genannten Bestimmungen (ABl. Nr. L
          317 vom 12. 12. 1979 , S. 1 .
      NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977)
             bestimmt sind .