CELEX: 22002D0105
Language: de
Date: 2002-07-12 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 105/2002 vom 12. Juli 2002 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

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22002D0105

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 105/2002 vom 12. Juli 2002 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 298 vom 31/10/2002 S. 0023 - 0026

Beschluss des Gemeinsamen EWR-AusschussesNr. 105/2002vom 12. Juli 2002zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 56/2002 vom 31. Mai 2002(1) geändert.(2) Die Entscheidung Nr. 1346/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG hinsichtlich Seehäfen, Binnenhäfen und intermodaler Terminals sowie des Vorhabens Nummer 8 in Anhang III(2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1(1) In Anhang XIII des Abkommens wird Nummer 5 (Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wie folgt geändert:a) Folgendes wird angefügt:", geändert durch:- 32001 D 1346: Entscheidung Nr. 1346/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 (ABl. L 185 vom 6.7.2001, S. 1)."b) Nach Anpassung j) wird Folgendes eingefügt:"ja) In Anhang I Kapitel 5 der Entscheidung (Seehäfen) wird Folgendes eingefügt und durch die in Anlage 1 zu diesem Anhang abgebildeten Karten illustriert:'5.6. Island5.7. Norwegen'."(2) In Anlage 1 zu Anhang XIII des Abkommens werden die Wörter "(siehe Anpassungen i), f) und k) unter Nummer 5 von Anhang XIII des Abkommens)" durch die Wörter "(siehe Anpassungen i), j), ja) und k) unter Nummer 5 von Anhang XIII des Abkommens)" ersetzt.(3) Die in der mit Absatz b) eingeführten Anpassung ja) genannten Karten sind im Anhang zu diesem Beschluss enthalten und werden in Anlage 1 zu Anhang XIII des Abkommens nach der Karte "3.16" betreffen Norwegen eingefügt.Artikel 2Der Wortlaut der Entscheidung 1346/2001/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluss tritt am 13. Juli 2002 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(3).Artikel 4Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 12. Juli 2002Für den Gemeinsamen EWR-AusschussesDer VorsitzendeG. S. Gunnarsson(1) ABl. L 238 vom 5.9.2002, S. 18.(2) ABl. L 185 vom 6.7.2001, S. 1.(3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.ANHANG"5.6>PIC FILE= "L_2002298DE.002502.TIF">5.7>PIC FILE= "L_2002298DE.002601.TIF">"