CELEX: 31990R1814
Language: de
Date: 1990-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1814/90 der Kommission vom 29. Juni 1990 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

Nr. L 167/46                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 6. 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1814/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. Juni 1990
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                            Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   chemischen Industrie verwendet wird (*), zuletzt geändert
GEMEINSCHAFTEN —                                                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 748/89 (6), wurden
                                                                  insbesondere die Durchführungsbestimmungen für die
                                                                  Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          die Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
                                                                  jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              1 . April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
Portugals,                                                        dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
                                                                  zung der Erstattung bei der Erzeugung, wie in Artikel 1
                                                                  für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz 2
tion für Zucker (!), zuletzt geändert durch die Verordnung        unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG)
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 9                 Nr. 1785/81 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
Absatz 6,                                                         Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
                                                                  anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
                                                                  sondern unter „andere Zucker". Im Sinne von Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
                                                                  Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist daher
                                                                  notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeugnisse
Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                      anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine Berech­
Nr. 1785/81 kann beschlossen werden, für die in Artikel
                                                                  nungsmethode mit Bezug auf den Saccharosegehalt vorzu­
1 Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten Erzeugnisse             sehen.
und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannten
Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne des Artikels 9       Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Absatz 2 der Vertrages befinden und die zur Herstellung           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
bestimmter Erzeugnisse der chemischen Industrie                   schusses für Zucker —
verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeugung zu
gewähren.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die
Produktionserstattung bei der Verwendung von
bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der                                           Artikel 1
chemischen Industrie (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1771 /90 (4), wurden der Rahmen               Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
für die Festsetzung der Erstattungen bei der Erzeugung            genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
und die chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Herstel­         wird je 100 kg netto für das vom 1 . Juli bis 30. September
lung die Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung              1990 reichende Vierteljahr auf 21,764 ECU festgesetzt.
für die zu dieser Herstellung verwendeten Grunderzeug­             Für Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
nisse erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung               anderen Stoffen, gewonnen aus Weiß- oder Rohzucker,
(EWG) Nr. 1010/86 sehen vor, daß die für Rohzucker,               wird die Erstattung bei der Erzeugung festgestellt, indem
Saccharosesirup und - Isoglukose in unverändertem                  dieser Betrag multipliziert wird mit dem Saccharosegehalt
Zustand gültige Erstattung bei der Erzeugung unter für             des betreffenden Zuckers, der nach der polärimetrischen
 diese Grunderzeugnisse eigenen Bedingungen von der                Methode in seinen Gewichtshundertteilen, auf den Trok­
 Erstattung abgeleitet wird, die für Weißzucker gilt.              kenstoff bezogen, ermittelt wird.
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission                                        Artikel 2
vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für
 die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der
                                                                   Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1990 in Kraft.
 (>) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 (2) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9.                           0 ABl. Nr. L 201 vom 25. 7. 1978, S. 26.
 b) ABl. Nr. L 163 vom 29. 6. 1990, S. 1 .                         (6) ABl. Nr. L 80 vom 23 . 3 . 1989, S. 51 .
 ---pagebreak--- 30. 6. 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 167/47
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 29. Juni 1990
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission