CELEX: 31981R0988
Language: de
Date: 1981-04-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 988/81 der Kommission vom 9. April 1981 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

Nr. L 99/46                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              10 . 4. 81
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 988/81 DER KOMMISSION
                                                   vom 9. April 1981
               zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien , Marokko und Tunesien
                                                    vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                               Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Anhang zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                (EWG) Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht
                                                               einen beweglichen Teilbetrag der Abschöpfung vor,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des              der nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                  2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend               Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von
Artikel 22 des Kooperationsabkommens und Artikel               Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (4), zuletzt
15 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                  geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2245/78 (*),
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Tunesischen             berechnet und um einen alle Vierteljahre von der
Republik über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in            Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.
Tunesien in die Gemeinschaft ('), insbesondere auf             Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der
Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwechsels,                beweglichen       Teilbeträge     der     Abschöpfungen
                                                               entsprechen, die in den letzten drei Monaten vor dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518 /76 des             Monat galten, in dem der Betrag festgesetzt wird.
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                  Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Januar,
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend
                                                                Februar und März 1981 geltenden beweglichen Teilbe­
Artikel 21 des Kooperationsabkommens und Artikel               träge für die Erzeugnisse der Tarifstelle 23.02 A II des
14 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                  Gemeinsamen Zolltarifs —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Demokrati­
schen Volksrepublik Algerien über die Einfuhr von               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kleie mit Ursprung in Algerien in die Gemein­
schaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterab­                                  Artikel 1
satz des Briefwechsels ,
                                                                Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des               des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                   den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend                1518 /76 und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der
Artikel 23 des Kooperationsabkommens und Artikel                bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit
 16 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                  Ursprung in Tunesien , Algerien und Marokko zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich               vermindern ist, ist im Anhang festgesetzt.
Marokko über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in                                     A rtikel 2
Marokko in die Gemeinschaft (3), insbesondere auf
Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwechsels ,                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1981 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 9 . April 1981
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Poul DALSAGER
                                                                      Mitglied der Kommission
 (') ABI . Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 19.
 (2) ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6 . 1976, S. 37.                  O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
  3 ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6 . 1976, S 53.                    O ABl . Nr. L 273 vom 29. 9. 1978, S. 1 .
 ---pagebreak--- 10 . 4. 81      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften  Nr. L 99/47
                                   ANHANG
                           Nummer des
                                                 ECU/Tonne
                       Gemeinsamen Zolltarifs
           23.02 A II a)                            7,48
           23.02 A II b)                           29,92