CELEX: 32022R0386
Language: de
Date: 2022-03-07 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2022/386 der Kommission vom 7. März 2022 zur Festsetzung der für bestimmten geschälten Reis ab dem 8. März 2022 geltenden Einfuhrzölle

8.3.2022   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 78/36
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/386 DER KOMMISSION
         vom 7. März 2022
         zur Festsetzung der für bestimmten geschälten Reis ab dem 8. März 2022 geltenden Einfuhrzölle
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 183 Absatz 1 Buchstabe a,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Im Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Methode zur Berechnung der auf geschälten Reis angewendeten Zölle, das mit dem Beschluss 2005/476/EG des Rates (2) genehmigt wurde, ist eine Methode zur Berechnung der auf Einfuhren von geschältem Reis anzuwendenden Einfuhrzölle festgelegt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Auf der Grundlage der von den zuständigen Behörden übermittelten Angaben stellt die Kommission fest, dass für den Zeitraum vom 1. September 2021 bis zum 28. Februar 2022 Einfuhrlizenzen für geschälten Reis des KN-Codes 1006 20, ausgenommen Einfuhrlizenzen für Basmati-Reis, für eine Menge von 144 260 Tonnen erteilt wurden. Der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1458 der Kommission (3) festgesetzte Einfuhrzoll für geschälten Reis des KN-Codes 1006 20, ausgenommen Basmati-Reis, sollte daher geändert werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1458 sollte daher aufgehoben werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Der geltende Zollsatz ist innerhalb von zehn Tagen nach Ablauf des genannten Zeitraums festzusetzen. Die vorliegende Verordnung sollte daher unverzüglich in Kraft treten —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Einfuhrzoll für geschälten Reis des KN-Codes 1006 20, außer für die Sorten von geschältem Basmati-Reis, die in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 972/2006 der Kommission (4) aufgeführt sind, beträgt 30 EUR je Tonne.
         
         
            Artikel 2
            Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1458 wird aufgehoben.
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 7. März 2022
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen der Präsidentin,
               
               Wolfgang BURTSCHER
               
                  Generaldirektor
               
               
                  Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.
         
            (2)  Beschluss 2005/476/EG des Rates vom 21. Juni 2005 zum Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Methode zur Berechnung der auf geschälten Reis angewendeten Zölle und zur Änderung der Beschlüsse 2004/617/EG, 2004/618/EG und 2004/619/EG (ABl. L 170 vom 1.7.2005, S. 67).
         
            (3)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/1458 der Kommission vom 7. September 2021 zur Festsetzung der für bestimmten geschälten Reis ab dem 8. September 2021 geltenden Einfuhrzölle (ABl. L 317 vom 8.9.2021, S. 8).
         
            (4)  Verordnung (EG) Nr. 972/2006 der Kommission vom 29. Juni 2006 zur Festlegung von Sonderbestimmungen für die Einfuhr von Basmati-Reis und einer vorübergehenden Kontrollregelung für die Ursprungsbestimmung (ABl. L 176 vom 30.6.2006, S. 53).