CELEX: 31981R2916
Language: de
Date: 1981-10-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2916/81 der Kommission vom 8. Oktober 1981 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 289/34                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9. 10. 81
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2916/81 DER KOMMISSION
                                                 vom 8 . Oktober 1981
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                               des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1949/81 (2),                    liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
                                                               Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
                                                               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für            Gemeinschaft zu vermeiden .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
des Erstattungsbetrags (J),                                    Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
                                                               in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                               sichtigen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide            zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu            erforderlich machen .
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                    und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,          sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag         gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                    Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die                Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Verordnung (EWG) Nr. 1783/81 (*), kann ein Berichti­                Parität dieser Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Erzeugnisse festgesetzt werden.                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während    eines  bestimmten   Zeitraums   für die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­              Währungen der Gemeinschaft entsprechend
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                  dieser Verordnung festgesetzt werden muß.
O   ABl.  Nr. L 198 vom 20. 7. 1981 , S. 2.
O   ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78.                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(«) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl.  Nr. L 176 vom  1 . 7. 1981 , S. 10.                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(6  ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                     schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 9. 10. 81                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 289/35
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                   gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                     Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                     setzt.
                            Artikel 1
                                                                                               Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                  Diese Verordnung tritt am 9. Oktober 1981 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8 . Oktober 1981
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 8. Oktober 1981 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                        tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (ECU / Tonne)
  Nummer , des                                         laufender
                                                                 1 . Term .  2. Term .  3 . Term.  4. Term . 5. Term .  6. Term .
  Gemeinsamen               Warenbezeichnung             Monat
      Zolltarifs                                           10         11        12           1         2         3          4
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn
                    für Ausfuhren nach :
                    — der Zone V a)                        0     — 2,00      — 8,00          0         0         0         0
                    — den anderen Drittländern             0     — 2,00      — 8,00    — 12,00     — 12,00   — 12,00   — 12,00
10.01 B             Hartweizen                             0          0          0          —         —         —          —
10.02               Roggen                                 0          0          0          —         —         —          —
10.03               Gerste                                 0          0          0           0         0        —          —
10.04               Hafer                                  0          0          0          —         —         —          —
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur
                    Aussaat
10.07 C             Sorghum                               —          —          —           —         —         —          —
11.01 A             Mehl von Weichweizen                   0          0          0           0         0        —          —
11.01 B             Mehl von Roggen                        0          0          0           0         0        —          —
11.02 A I a) ;      Grobgrieß und Feingrieß von
                    Hartweizen                             0          0          0           0         0        ——
1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von
                    Weichweizen                            0          0         0           0          0        —          —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind.
                                                                                                                                  !