CELEX: 31991R1530
Language: de
Date: 1991-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1530/91 der Kommission vom 5. Juni 1991 zur Aufhebung der Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Tomaten mit Ursprung in Israel

Nr. L 142/36                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                6. 6. 91
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1530/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 5 . Juni 1991
                 zur Aufhebung der Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Tomaten mit
                                                   Ursprung in Israel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für diese Produkte mit Ursprung in Israel hat es an sechs
GEMEINSCHAFTEN —                                                aufeinanderfolgenden Arbeitstagen keine Notierungen
                                                                gegeben . Die in Artikel 26 Absatz 1 der Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehenen Bedingungen für die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Aufhebung der Ausgleichsabgabe bei der Einfuhr von
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Tomaten mit Ursprung in Israel sind daher erfüllt —
Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3920/90 (2), insbesondere auf                                     Artikel 1
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
                                                                Die Verordnung (EWG) Nr. 1372/91 wird aufgehoben.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 1372/91 der                                          Artikel 2
Kommission (3) wird bei der Einfuhr von Tomaten mit
Ursprung in Israel eine Ausgleichsabgabe vorgesehen .           Diese Verordnung tritt am 6. Juni 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 5. Juni 1991
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
0 ABl. Nr. L 375 vom 31 . 12. 1990, S. 17.
 ') ABl. Nr. L 130 vom 25. 5. 1991 , S. 51 .