CELEX: 32000R0791
Language: de
Date: 2000-04-14 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 791/2000 der Kommission vom 14. April 2000 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse

L 95/30               DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     15.4.2000
                                    VERORDNUNG (EG) Nr. 791/2000 DER KOMMISSION
                                                         vom 14. April 2000
                  zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                              reibungslose Anwendung von Ausfuhrerstattungen im
                                                                              Sektor Obst und Gemüse beeinträchtigen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                          (3)    Angesichts dieser Lage sind Anträge auf Erteilung von
                                                                              Lizenzen nach dem Verfahren B, die für nach dem 14.
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der Kommission                   April 2000 ausgeführte Orangen gestellt werden, bis zum
vom 14. November 1996 mit Durchführungsbestimmungen                           Ende des derzeitigen Ausfuhrzeitraums abzulehnen —
zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der
Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 298/2000 (2), insbesondere auf           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 5 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                                  Artikel 1
(1)     Durch die Verordnung (EG) Nr. 470/2000 der Kommis-             Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 470/2000 gestellte
        sion (3) wurden die Richtmengen festgesetzt, für die nach      Anträge, welche nach dem Verfahren B die Erteilung von
        dem Verfahren B außerhalb der Nahrungsmittelhilfe              Lizenzen für die Ausfuhr von Orangen betreffen und für
        Ausfuhrlizenzen erteilt werden.                                welche die Ausfuhranmeldungen nach dem 14. April 2000 und
                                                                       vor dem 17. Mai 2000 angenommen werden, sind abzulehnen.
(2)     Nach den der Kommission zur Zeit vorliegenden Kennt-
        nissen könnten die für den derzeitigen Ausfuhrzeitraum                                     Artikel 2
        vorgesehenen Richtmengen bei Orangen bald über-
        schritten werden. Diese Überschreitung würde eine              Diese Verordnung tritt am 15. April 2000 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                     staat.
                     Brüssel, den 14. April 2000
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                                 Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.
(2) ABl. L 34 vom 9.2.2000, S. 16.
(3) ABl. L 57 vom 2.3.2000, S. 12.