CELEX: 31994D0671
Language: de
Date: 1994-10-14 00:00:00
Title: 94/671/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Oktober 1994 zur Änderung der Entscheidung 94/621/EG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegenüber Fischereierzeugnissen und Muscheln mit Ursprung in und Herkunft aus Albanien (Text von Bedeutung für den EWR)

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31994D0671

94/671/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Oktober 1994 zur Änderung der Entscheidung 94/621/EG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegenüber Fischereierzeugnissen und Muscheln mit Ursprung in und Herkunft aus Albanien (Text von Bedeutung für den EWR)  

Amtsblatt Nr. L 265 vom 15/10/1994 S. 0062 - 0062

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Oktober 1994 zur Änderung der Entscheidung 94/621/EG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegenüber Fischereierzeugnissen und Muscheln mit Ursprung in und Herkunft aus Albanien (Text von Bedeutung für den EWR)  (94/671/EG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung der Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und  90/675/EWG (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/438/EWG (2), insbesondere auf Artikel 18,  gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (4), insbesondere auf  Artikel 19,  in Erwägung nachstehender Gründe:  In Albanien sind Fälle von Cholera festgestellt worden.  Diese Fälle können zu einer ernsthaften Bedrohung der öffentlichen Gesundheit führen.  Für Fischereierzeugnisse und Muscheln mit Ursprung in und Herkunft aus Albanien hat die Kommission mit der Entscheidung 94/621/EG (5) die nötigen Maßnahmen getroffen.  Die Schutzmaßnahmen sind auf Schnecken und Frösche sowie Erzeugnisse aus Schnecken und Fröschen auszudehnen.  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses - HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Die Entscheidung 94/621/EG wird wie folgt geändert:  1. Der Titel der Entscheidung erhält folgende Fassung:   "Entscheidung der Kommission vom 20. September 1994 über Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen mit Ursprung in oder Herkunft aus Albanien".  2. Artikel 1 erhält folgende Fassung:   "Artikel 1 Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von Fischereierzeugnissen, Muscheln, Schnecken und Fröschen sowie Erzeugnissen aus Schnecken und Fröschen mit Ursprung in oder Herkunft aus Albanien."  Artikel 2  Die Mitgliedstaaten ändern ihre bei der Einfuhr angewandten Maßnahmen, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission hiervon in Kenntnis.   Artikel 3  Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.  Brüssel, den 14. Oktober 1994 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.  (2) ABl. Nr. L 243 vom 25. 8. 1992, S. 27.  (3) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.  (4) ABl. Nr. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.  (5) ABl. Nr. L 246 vom 21. 9. 1994, S. 25.