CELEX: 32005D0500
Language: de
Date: 2005-07-12 00:00:00
Title: 2005/500/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Juli 2005 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Grenada (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2545)   (Text von Bedeutung für den EWR)

14.7.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 183/104
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 12. Juli 2005
   mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Grenada
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2545)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/500/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Im Namen der Kommission ist ein Kontrollbesuch in Grenada durchgeführt worden, um die Bedingungen zu überprüfen, unter denen Fischereierzeugnisse erzeugt, gelagert und in die Gemeinschaft versandt werden.
            
         
               (2)
            
            
               Die Rechtsvorschriften von Grenada im Bereich der Gesundheitsüberwachung und -kontrolle von Fischereierzeugnissen können als denjenigen der Richtlinie 91/493/EWG gleichwertig betrachtet werden.
            
         
               (3)
            
            
               Das „Public Health Department (PHD) des Ministry of Health and the Environment (MHE)“ ist in der Lage, die ordnungsgemäße Umsetzung der geltenden Vorschriften wirksam zu überprüfen.
            
         
               (4)
            
            
               Das PHD-MHE hat amtlich zugesichert, dass die Vorschriften des Kapitels V des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG bezüglich der Gesundheitskontrollen und der Überwachung der Fischereierzeugnisse eingehalten und Hygienebestimmungen erfüllt werden, die denen der Richtlinie gleichwertig sind.
            
         
               (5)
            
            
               Es sind ausführliche Bestimmungen für die aus Grenada in die Gemeinschaft eingeführten Fischereierzeugnisse gemäß der Richtlinie 91/493/EWG festzulegen.
            
         
               (6)
            
            
               Es ist auch ein Verzeichnis der zugelassenen Betriebe, Fabrikschiffe und Kühlhäuser und ein Verzeichnis der Gefrierschiffe zu erstellen, deren Ausrüstung den Anforderungen der Richtlinie 92/48/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Festlegung eines Mindeststandards an Hygienevorschriften für die Behandlung der Fänge an Bord bestimmter Fischereifahrzeuge gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Richtlinie 91/493/EWG (2) entspricht. Diese Verzeichnisse sollten sich auf eine Mitteilung des PHD-MHE an die Kommission stützen.
            
         
               (7)
            
            
               Es ist vorzusehen, dass diese Entscheidung 45 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft tritt, damit die erforderliche Übergangszeit gegeben ist.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das „Public Health Department (PHD) des Ministry of Health and the Environment (MHE)“ ist die zuständige Behörde, die in Grenada zum Zweck der Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Erzeugnissen der Fischerei mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG bezeichnet worden ist.
   Artikel 2
   Aus Grenada in die Gemeinschaft eingeführte Fischereierzeugnisse müssen die in den Artikeln 3, 4 und 5 festgelegten Anforderungen erfüllen.
   Artikel 3
   (1)   Jeder Sendung muss das aus einem einzigen Blatt bestehende, nummerierte, ordnungsgemäß ausgefüllte, datierte und unterzeichnete Original einer Genusstauglichkeitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang I beiliegen.
   (2)   Die Genusstauglichkeitsbescheinigung muss mindestens in einer der Amtssprachen des Mitgliedstaats ausgestellt werden, in dem die Kontrolle erfolgt.
   (3)   Die Genusstauglichkeitsbescheinigung muss den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters des PHD-MHE sowie deren Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung absetzt.
   Artikel 4
   Die Erzeugnisse müssen aus zugelassenen Betrieben oder Kühlhäusern bzw. von zugelassenen Fabrikschiffen oder Gefrierschiffen stammen, die in dem Verzeichnis in Anhang II aufgeführt sind.
   Artikel 5
   Jede Verpackung muss unauslöschbar die Angabe „GRENADA“ und die Zulassungs-/Registrierungsnummer des Ursprungsbetriebs, -fabrikschiffs, -kühlhauses oder -gefrierschiffs tragen; davon ausgenommen sind unverpackte gefrorene Fischereierzeugnisse, die für die Konservenindustrie bestimmt sind.
   Artikel 6
   Diese Entscheidung gilt ab dem 28. August 2005.
   Artikel 7
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 12. Juli 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 187 vom 7.7.1992, S. 41.
   
      ANHANG I
      GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG
      für Fischereierzeugnisse aus Grenada, die zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft bestimmt sind, ausgenommen Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeder Form
      
         
      
         
   
   
      ANHANG II
      VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN BETRIEBE UND SCHIFFE
      
                  Zulassungsnummer
               
               
                  Name
               
               
                  Ort/Region
               
               
                  Zugelassen bis
               
               
                  Kategorie
               
               
                  Anmerkungen
               
            
                  001
               
               
                  Grenada Commercial Fisheries Ltd
               
               
                  St. George’s
               
               
                   
               
               
                  PP
               
               
                  A
               
            
                  002
               
               
                  Caribbean Seafoods Ltd
               
               
                  St. George’s
               
               
                   
               
               
                  PP
               
               
                  A
               
            
                  005
               
               
                  Minerva (Cardinal Olliverre)
               
               
                  Carriacou
               
               
                   
               
               
                  FV
               
               
                   
               
            
                  006
               
               
                  Comment (Devon Mitchell)
               
               
                  Petit Martinique
               
               
                   
               
               
                  FV
               
               
                   
               
            
                  009
               
               
                  Mascot (Don Blair)
               
               
                  Petit Martinique
               
               
                   
               
               
                  FV
               
               
                   
               
            
                  0010
               
               
                  Content I (Chad Charles)
               
               
                  Petit Martinique
               
               
                   
               
               
                  FV
               
               
                   
               
            
                  0011
               
               
                  Content II (Francis Decoteau)
               
               
                  Petit Martinique
               
               
                   
               
               
                  FV
               
               
                   
               
            
                  0012
               
               
                  White Stallion (Gerard Bethel)
               
               
                  Petit Martinique
               
               
                   
               
               
                  FV
               
               
                   
               
            
                  
                     Anmerkungen:
                  
                  
                              PP
                           
                           
                              :
                           
                           
                              Verarbeitungsbetrieb (Processing plant)
                           
                        
                              FV
                           
                           
                              :
                           
                           
                              Gefrierschiff (Freezer Vessel)
                           
                        
                              A
                           
                           
                              :
                           
                           
                              Nur Kühlhaus