CELEX: 31969R1065
Language: de
Date: 1969-06-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1065/69 der Kommission vom 9. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

10 . 6 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 138 / 1
                                                            1
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1065/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 9. Juni 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                    Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                    ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                     Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                Diese Verordnung tritt am 10 . Juni 1 969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 9 . Juni 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                             J. DENIAU
                                                                      Mitglied der Kommission
 (!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5 . 1969, S. 1 .
 (s) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr . L 138 /2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               10 . 6 . 69
                                                                ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 9. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                    des
                               Gemeinsamen                  Warenbezeichnung             RE/Tonne
                                 Zolltarifs
                                 10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                 58,28
                                 10.01 B         Hartweizen                               59,83
                                 10.02           Roggen                                   44,33
                                 10.03           Gerste                                   51,04
                                 10.04           Hafer                                    44,16
                                 10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                   39,69 (!)
                                 10.05 B         Anderer Mais                             39,69
                                 10.07 A         Buchweizen                               18,58
                                 10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen             53,83
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C          Sorghum und Dari                         47,00
                                10.07 D         Anderes Getreide                            0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn              65,45
                                11.01 B         Mehl von Roggen                           73,72
                           ex 11.02 A            Grütze und Grieß                        103,06
                                                   von Hartweizen
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                          69,63
                                                   von Weichweizen
                           (') Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1066/69 DER KOMMISSION
                                                         vom 9. Juni 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                       worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                       cif-Preise für Terminkäufe werden    die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                   beigefügten Tabelle abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (3) und die später zu                                             Artikel 1
t1) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .                              Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(») ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1968, S. 22.                            Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten