CELEX: 31976R1384
Language: de
Date: 1976-06-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1384/76 des Rates vom 16. Juni 1976 betreffend die gegenüber Portugal anwendbare Zollbehandlung

Avis juridique important

|

31976R1384

Verordnung (EWG) Nr. 1384/76 des Rates vom 16. Juni 1976 betreffend die gegenüber Portugal anwendbare Zollbehandlung  

Amtsblatt Nr. L 157 vom 18/06/1976 S. 0001 - 0001

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1384/76 DES RATES  vom 16. Juni 1976  betreffend die gegenüber Portugal anwendbare Zollbehandlung  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  gestützt auf den Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Es werden Verhandlungen mit Portugal über den Abschluß eines Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik geführt.  Auf der Tagung vom 6. April 1976 hat der Rat beschlossen, gegenüber Portugal die Zollsätze vorzeitig abzubauen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:    Artikel 1 In Abweichung von Artikel 3 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik dürfen die unter Kapitel 25 bis 99 des Gemeinsamen Zolltarifs fallenden Waren - ausgenommen diejenigen Waren, die unter Anhang I, das Protokoll Nr. 1 Abschnitt A und das Protokoll Nr. 2 Tabelle I des Abkommens fallen - mit Ursprung in Portugal zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden.   Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1976 in Kraft.     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 16. Juni 1976.  Im Namen des Rates  Der Präsident  G. THORN