CELEX: 31981R1510
Language: de
Date: 1981-06-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1510/81 der Kommission vom 4. Juni 1981 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

Nr. L 148 / 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             5. 6 . 81
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1510/81 DER KOMMISSION
                                                    vom 4. Juni 1981
                   zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Ausfuhr der im Anhang zu dieser Verordnung aufge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                führten Erzeugnisse anzuwendenden Erstattungen wie
                                                                dort angegeben zu ändern sind.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des                schusses für Milch und Milcherzeugnisse —
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­
organisation für Milch und Milcherzeugnisse ('), zuletzt        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
geändert durch die Akte über den Beitritt Griechen­
lands (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4,                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die in Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 804/68
                                                                genannten und durch die Verordnung (EWG) Nr.
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Milch und             1288/81 festgesetzten Ausfuhrerstattungen für Erzeug­
Milcherzeugnissen anzuwenden sind, wurden durch                 nisse in unverändertem Zustand werden für die im
die Verordnung (EWG) Nr. 1288/81 (3) festgesetzt.               Anhang genannten Erzeugnisse auf die dort angege­
                                                                benen Beträge geändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
1288/81 enthaltenen Angaben, über die die Kommis­
sion gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die bei der           Diese Verordnung tritt am 5. Juni 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. Juni 1981
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                           Gaston THORN
(') ABl. Nr. L , 148 vom 28 . 6. 1968 , S. 13.
(J) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.
O ABl. Nr. L 129 vom 15. 5. 1981 , S. 14.
 ---pagebreak--- 5. 6. 81                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 148 / 13
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 4. Juni 1981 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen
                                                   für Milch und Milcherzeugnisse
  Nummer
     des                                                                                                Höhe der Erstattung
  Gemein­                                    Warenbezeichnung                               Kode      ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
   samen                                                                                            (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltarifs
04.04        Käse und Quark (6) :
             ex A. Emmentaler und Greyerzer, weder gerieben noch in Pulverform :
                    II . andere :
                         (1 ) in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt,
                              mit einem Eigengewicht von weniger als 7,5 kg                3800 40
                              bei der Ausfuhr nach :
                              — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                               31,32
                              — Zone E                                                                           29,91
                              — Kanada                                                                           59,79
                              — Liechtenstein und der Schweiz                                                     —
                              — Österreich                                                                        —
                              — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                               100,73
                         (2) andere                                                        3800 60
                              bei der Ausfuhr nach :
                              — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                               31,32
                              — Zone E.                                                                           —
                              — Kanada                                                                           59,79
                              — Liechtenstein und der Schweiz                                                     —
                              — Österreich                                                                         —
                              — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                               100,73
              ex C. Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulver­
                    form, ausgenommen Roquefort                                            4000 00
                    bei der Ausfuhr nach :
                    — Österreich                                                                                   —
                    — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                                         71,00
                    — Zone E                                                                                      23,43
                     — Kanada                                                                                     36,17
                     — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                                          82,79
                 D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform :
                     II. andere, mit einem Fettgehalt von :
                          a) 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fett­
                              gehalt in der Trockenmasse von :
                              ex 1 . 48 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                                     Gehalt an Tockenmasse von :
                                     (aa) 27 oder mehr, jedoch weniger als 33 Gewichtshun­
                                          dertteilen                                        4410 05
                                          bei der Ausfuhr nach :
                                          — Österreich                                                             —
                                          — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                      4,16
                                          — Zone E                                                                  3,17
                                           — Kanada                                                                 3,60
                                           — der Schweiz                                                            2,20
                                           — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                              mungsgebieten                                                        12,46
 ---pagebreak--- Nr. L 148/ 14         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    5. 6. 81
  Nummer
     des                                                                          Höhe der Erstattung
  Gemein­                 Warenbezeichnung                             Kode     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
   samen                                                                      (wenn nicht anders angegeben)
 Zolltarifs
04.04         (bb) 33 oder mehr, jedoch weniger als 38 Gewichts­
(Forts.)            hundertteilen                                    4410 10
                    bei der Ausfuhr nach :
                    — Österreich
                    — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   10,41
                    — Zone E                                                                 7,75
                    — Kanada                                                                 9,17
                    — der Schweiz                     t                                      5,24
                    — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                          mungsgebieten                                                    31,02
              (cc) 38 oder mehr, jedoch weniger als 43 Gewichtshun­
                    dertteilen und mit einem Fettgehalt in der Trok­
                    kenmasse von :
                    ( 11 ) weniger als 20 Gewichtshundertteilen      4410 20
                           bei der Ausfuhr nach :
                           — Österreich                                                     —
                           — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                            10,41
                           — Zone E                                                          7,75
                           — Kanada                                                          9,17
                           — der Schweiz                                                     5,24
                           — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                               mungsgebieten                                               31,02
                    (22) 20 Gewichtshundertteilen oder mehr          4410 30
                           bei der Ausfuhr nach :
                           — Österreich                                                     —
                           — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                            15,38
                           — Zone E                                                         11,45
                           — Kanada                                                         13,56
                           — der Schweiz                                                     8,10
                           — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                               mungsgebieten                                               45,89
               (dd) 43 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit
                     einem Fettgehalt in der Trockenmasse von :
                    ( 11 ) weniger als 20 Gewichtshundertteilen      4410 40
                           bei der Ausfuhr nach :
                           — Österreich
                           — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             10,41
                           — Zone E                                                           7,75
                           — Kanada                                                           9,17
                           — der Schweiz                                                      5,24
                           — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                mungsgebieten                                               31,02
                     (22) 20 oder mehr, jedoch weniger als 40
                            Gewichtshundertteilen                     4410 50
                            bei der Ausfuhr nach :
                           — Österreich
                           — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             1 5,38
                            — Zone E                                                        11,45
                            — Kanada                                                        13,56
                           — der Schweiz                                                      8,10
                            — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                mungsgebieten                                               45,89
 ---pagebreak--- 5 . 6. 81                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 148 / 15
   Nummer
      des                                                                              Höhe der Erstattung
   Gemein­                      Warenbezeichnung                            Kode     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
    samen                                                                          (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltarifs
04.04                    (33) 40 Gewichtshundertteilen oder mehr          4410 60
(Forts.)                        bei der Ausfuhr nach :
                                — Österreich
                                — Zone D, Ceuta, Melilla and Andorra                            22,48
                                — Zone E                                                        16,73
                                — Kanada                                                        19,83
                                — der Schweiz                                                   11,83
                                — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                    mungsgebieten                                               66,96
             ex 2, mehr als 48 Gewichtshundertteilen und mit einem
                   Gehalt an Trockenmasse von :
                   (aa) 33 oder mehr, jedoch weniger als 38 Gewichtshun­
                          dertteilen                                      4510 10
                          bei der Ausfuhr nach :
                         — Österreich
                         — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   10,41
                         — Zone E                                                                 7,75
                         — Kanada                                                                 9,17
                         — der Schweiz                                                            5,24
                          — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                               mungsgebieten                                                    31,02
                   (bb) 38 oder mehr, jedoch weniger als 43 Gewichts­
                          hundertteilen                                   4510 20
                          bei der Ausfuhr nach :
                          — Österreich
                          — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                  15,38
                          — Zone E                                                              11,45
                          — Kanada                                                               13,56
                          — der Schweiz                                                           8,10
                          — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                mungsgebieten                                                   45,89
                    (cc) 43 oder mehr, jedoch weniger als 46 Gewichtshun­
                          dertteilen                                      4510 30                             '
                          bei der Ausfuhr nach :
                          — Österreich                                                            —
                          — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   22,48
                          — Zone E                                                               16,73
                          — Kanada                                                               19,83
                          — der Schweiz                                                          11,83
                          — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                mungsgebieten                                                    66,96
                    (dd) 46 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit
                          einem Fettgehalt in der Trockenmasse von :
                          ( 11 ) weniger als 55 Gewichtshundertteilen      4510 40
                                 bei der Ausfuhr nach :
                                 — Österreich
                                 — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                            22,48
                                 — Zone E                                                        16,73
                                 — Kanada                                                        19,83
                                 — der Schweiz                                                    11,83
                                 — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                     mungsgebieten                                               66,96
 ---pagebreak--- Nr. L 148 / 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 5 . 6 . 81
  Nummer
     des                                                                                          Höhe der Erstattung
  Gemein­                                   Warenbezeichnung                           Kode     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
   samen                                                                                      (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltarifs
04.04                                  (22) 55 Gewichtshundertteilen oder mehr        4510 50
(Forts.)
                                            bei der Ausfuhr nach :
                                            — Österreich
                                            — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                           26,67
                                            — Zone E                                                       19,84
                                            — Kanada                                                       23,51
                                            — der Schweiz                                                  14,03
                                            — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                                mungsgebieten                                              79,44
                      b) mehr als 36 Gewichtshundertteilen                            4610 00
                         bei der Ausfuhr nach :
                         — Österreich
                         — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                              26,67
                         — Zone E                                                                          19,84
                         — Kanada                                                                          23,51
                         — der Schweiz                                                                     14,03
                         — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                               79,44
               E. andere :
                   I. weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von
                      40 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Wasser­
                      gehalt in der fettfreien Käsemasse von :
                      ex a) 47 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                             ( 1 ) Grana Padano, Parmigiano Reggiano                  4710 11
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   124,00
                                   — Zone E                                                               124,00
                                   — Kanada                                                               124,00
                                   — der Schweiz                                                          110,79
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                       bieten                                                             124,00
                             (2) Fiore Sardo, Pecorinoromano, Pecorino sardo          4710 16
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   150,32
                                   — Zone E                                                               120,00
                                   — Kanada                                                               126,65
                                   — der Schweiz                                                          121,22
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                       bieten                                                             150,32
                             (3) andere (ausgenommen Käse, hergestellt aus Molke),
                                   mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von
                                   30 Gewichtshundertteilen oder mehr                 4710 22
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                    90,00
                                   — Zone E                                                                74,00
                                   — Kanada                                                                84,57
                                   — der Schweiz                                                           80,00
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                       bieten                                       I                      90,00
 ---pagebreak--- 5 . 6. 81                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 148 / 17
  Nummer
      des                                                                                  Höhe der Erstattung
   Gemein­                   Warenbezeichnung                                   Kode     ECU/ 100 kg Eigengewicht
    samen                                                                              (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltarifs
04.04        b) mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
(Forts.)
                ex 1 . Cheddar, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse
                       von 48 Gewichtshundertteilen oder mehr                 4850 00
                       bei der Ausfuhr nach :
                       — Österreich
                       — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                         31,43
                       — Zone E                                                                     29,24
                       — Kanada                                                                     26,09
                       — der Schweiz                                                                19,34
                       — den anderen Bestimmungen              oder Bestim­
                           mungsgebieten                                                            93,63
                ex 5, andere, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse
                       von :
                       (aa) weniger als      5 Gewichtshundertteilen     und
                             einem     Gehalt   an  Trockenmasse     von   32
                             Gewichtshundertteilen oder mehr (ausge­
                             nommen Käse, hergestellt aus Molke)              5120 12
                             bei der Ausfuhr nach :
                             — Österreich
                             — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   18,09
                             — Zone E                                                               13,54
                             — Kanada                                                               1 5,45
                             — der Schweiz                                                            7,20
                             — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                  mungsgebieten                                                     39,71
                       (bb) 5 oder mehr, jedoch weniger als 19 Gewichts­
                             hundertteilen und einem Gehalt an Trocken­
                             masse von 32 Gewichtshundertteilen oder
                             mehr (ausgenommen Käse, hergestellt aus
                             Molke)                                           5120 16
                             bei der Ausfuhr nach :
                             — Österreich
                             — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   20,86
                             — Zone E                                                                15,58
                             — Kanada                                                                18,00
                             — der Schweiz                                                            8,17
                             — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                   mungsgebieten                                                    62,42
                       (cc) 19 oder mehr, jedoch weniger als 39 Gewichts­
                             hundertteilen und mit einem Wassergehalt in
                             der fettfreien Käsemasse von 62 Gewichtshun­
                             dertteilen oder weniger (ausgenommen Käse,
                             hergestellt aus Molke)                            5120 22
                             bei der Ausfuhr nach :
                             — Österreich                                                             —
                             — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                   24,94
                             — Zone E                                                                18,60
                             — Kanada                                                                21,75
                             — der Schweiz                                                            9,44
                             — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                   mungsgebieten                                                     74,40
                        (dd) 39 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                             ( 11 ) Asiago, Caciocavallo, Provolone, Ragusano  5120 31
                                    bei der Ausfuhr nach :
                                    — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             44,66
                                    — Zone E                                                       124,00
                                    — Kanada                                                       124,00
                                    — der Schweiz                                                    42,66
                                    — den anderen Bestimmungen           oder
                                        Bestimmungsgebieten                                        1 24,00
 ---pagebreak--- Nr. L 148 / 18 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       5 . 6 . 81
  Nummer
     des                                                                      Höhe der Erstattung
  Gemein­         Warenbezeichnung                                 Kode     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
   samen                                                                  (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltarifs
04.04           (22) Danbo, Edamer, Fontal, Fontina, Fynbo,
(Forts.)              Gouda, Havarti, Maribo, Samsø, Tilsit       5120 44
                      bei der Ausfuhr nach :
                      — Polen                                                         106,00
                      — Österreich                                                      —
                      — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             44,66
                      — Zone E                                                         10,62
                      — Kanada                                                         36,34
                      — der Schweiz                                                      9,68
                      — den anderen Bestimmungen             oder
                          Bestimmungsgebieten                                          85,81
                (33) Butterkäse, Esrom, Italico, Kernhem,
                      Saint-Nectaire, Saint-Paulin, Taleggio      5120 54
                      bei der Ausfuhr nach :
                      — Österreich                                                       2,20
                      — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             44,66
                      — Zone E                                                           9,18
                      — Kanada                                                         33,23
                      — der Schweiz                                                      9,68
                      — den anderen Bestimmungen             oder
                          Bestimmungsgebieten                                          74,17
                (44) Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lanca­
                      shire, double Gloucester, Blarney           5120 58
                      bei der Ausfuhr nach :
                      —r Österreich
                      — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             31,43
                      — Zone E                                                         29,24
                      — Kanada                                                         26,09
                      — der Schweiz                                                     19,34
                      — den anderen Bestimmungen             oder
                          Bestimmungsgebieten                                          87,56
                 (55) Ricotta, gesalzen , mit einem Fettgehalt
                      von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr      5120 59
                      bei der Ausfuhr nach :
                      — Zone E                                                          10,09
                      — Kanada                                                          19,15
                      — den anderen Bestimmungen             oder
                          Bestimmungsgebieten                                          40,37
                (66) Feta                                         5120 82
                      bei der Ausfuhr nach :
                      — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                           23,38 0
                      — Zone E                                                        17,40 0
                      — Kanada                                                       40,56 0
                      — der Schweiz                                                   12,31 0
                      — Jordanien, Irak, Iran, den Ländern der
                          arabischen Halbinsel und den an das
                          Mittelmeer grenzenden Ländern, mit
                          Ausnahme der Zone D                                        76,25 0
                      — den anderen Bestimmungen             oder
                          Bestimmungsgebieten                                        70,00 0
                 (77) Colby, Monterey                             5120 83
                      bei der Ausfuhr nach :
                      — Österreich
                      — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                              31,43
                      — Zone E                                                          29,24
                      — Kanada                                                          26,09
                      — der Schweiz                                                     19,34
                      — den anderen Bestimmungen             oder
                          Besti m mungsgebieten                                         87,56
 ---pagebreak--- 5. 6. 81                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 148 / 19
  Nummer
      des                                                                                      Höhe der Erstattung
  Gemein­                            Warenbezeichnung                               Kode     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
    samen                                                                                  (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltariis
04.04                               (88) andere (ausgenommen Käse, hergestellt
(Forts.)                                 aus Molke), init einem Wassergehalt in
                                         der fettfreien Käsemasse von :
                                         (aaa) mehr als 47 bis 52 Gewichtshundert­
                                               teilen                              5120 87
                                               bei der Ausfuhr nach :
                                               — Österreich
                                               — Zone D, Ceuta, Melilla       und
                                                   Andorra                                              31,43
                                               — der Schweiz                                            19,34
                                               — Zone E                                                 29,24
                                               — Kanada                                                 26,09
                                               — den anderen Bestimmungen
                                                    oder Bestimmungsgebieten                            87,56
                                         (bbb) mehr als 52 bis 62 Gewichtshun­
                                               dertteilen                          5120 92
                                               bei der Ausfuhr nach :
                                               — Polen                                                 106,00
                                               — Österreich                                              —
                                               — Zone D, Ceuta, Melilla       und
                                                    Andorra                                             44,66
  >                                            — Zone E                                                 10,62
                                               — Kanada                                                 36,34
                                               — der Schweiz                                              9,68
                                               — den anderen Bestimmungen
                                                    oder Bestimmungsgebieten                            85,81
             ex (c) mehr als 72 Gewichtshundertteilen (ausgenommen Käse,
                     hergestellt aus Molke) :
                    1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                        des Inhalts von 500 g oder weniger :
                        (aa) Cottage cheese, mit einem Fettgehalt in der Trok­
                              kenmasse von nicht mehr als 25 Gewichtshundert­
                              teilen                                               5121 11
                              bei der Ausfuhr nach :
                              — Österreich
                              — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                       —
                              — Zone E                                                                   —
                              — Kanada                                                                   —
                              — der Schweiz und Liechtenstein                                            —
                              — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                    mungsgebieten                                                       13,04
                        (bb) Rahmfrischkäse, mit einem Wassergehalt in der
                              fettfreien Käsemasse von mehr als 77 bis 81
                              Gewichtshundertteilen und einem Fettgehalt in
                              der Trockenmasse von :
                              ( 11 ) 60 oder mehr, jedoch weniger als 70
                                      Gewichtshundertteilen                        5121 20
                                      bei der Ausfuhr nach :
                                      — Österreich                                                       —
                                      — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                               —
                                      — Zone E                                                           —
                                      — Kanada                                                           —
                                      — der Schweiz und Liechtenstein                                     —
                                      — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                          mungsgebieten                                                 23,56
                              (22) 70 Gewichtshundertteilen oder mehr              5121 30
                                      bei der Ausfuhr nach :
                                      — Österreich                                                        —
                                      — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                                —
                                      — Zone E                                                            —
                                      — Kanada                                                            —
                                      — der Schweiz und Liechtenstein                                     —
                                      — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                          mungsgebieten                                                  29,64
                         (cc) andere                                               5121 40                —
 ---pagebreak--- Nr. L 148 /20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    5 . 6 . 81
 Nummer
     des                                                                                              Höhe der Erstattung
  Gemein­                                     Warenbezeichnung                             Kode     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
   samen                                                                                          (wenn nicht anders angegeben)
 Zolltarifs
04.04                      2, andere :
(Forts.)                         (aa) Cottage Cheese                                     5121 50               —
                                 (bb) Rahmfrischkäse mit einem Wassergehalt in der
                                        fettfreien  Käsemasse von     mehr als 77 bis 81
                                        Gewichtshundertteilen und einem Fettgehalt in
                                        der Trockenmasse von :
                                        ( 11 ) 60 oder mehr, jedoch weniger als 70
                                               Gewichtshundertteilen                     5121 60
                                               bei der Ausfuhr nach :
                                               — Österreich                                                     —
                                               — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             —
                                               — Zone E                                                         —
                                               — Kanada                                                         —
                                               — der Schweiz und Liechtenstein                                  —
                                               — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                                   mungsgebieten                                               23,56
                                        (22) 70 Gewichtshundertteilen oder mehr          5121 70
                                               bei der Ausfuhr nach :
                                               — Österreich                                                     —
                                               — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             —
                                               — Zone E                                                         —
                                               — Kanada                                                         —
                                               — der Schweiz und Liechtenstein                                  —
                                               — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                                   mungsgebieten                                               29,64
                                  (cc) andere                                            5121 80                —
              ex II. andere (ausgenommen Käse, hergestellt aus Molke) :
                     ex a) gerieben oder in Pulverform, mit einem Fettgehalt von
                            mehr als 20 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an
                            Laktose von weniger als 5 Gewichtshundertteilen und mit
                            einem Gehalt an Trockenmasse von :
                            ( 1 ) 60 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                   teilen                                                 5310 05
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Zone E                                                                     14,04     '
                                   — Kanada                                                                    23,65
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                       bieten                                                                  48,31
                            (2) 80 oder mehr, jedoch weniger als 85 Gewichtshundert­
                                   teilen                                                 5310 11
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Zone E                                                                     18,71
                                   — Kanada                                                                     31,53
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                        bieten                                                                  64,41
                            (3) 85 oder mehr, jedoch weniger als 95 Gewichtshundert­
                                   teilen                                                 5310 22
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Zone E                                                                     19,88
                                   — Kanada                                                                     32,49
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                        bieten                                                                  68,44
                             (4) 95 Gewichtshundertteilen oder mehr                       5310 31
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Zone E                                                                     22,22
                                    — Kanada                                                                    37,45
                                    — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                         bieten                                                                 76,49
 ---pagebreak--- 5. 6. 81                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 148 /21
(') Handelt es sich um ein Mischerzeugnis dieser Tarifstelle, das zugesetzte Molke und/oder Laktose enthält, wird keine Erstattung
     gewährt.
     Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben, ob
     dem Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt worden ist.
(2) Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der zugesetzten Milchfremdstoffe und/oder
     Molke und/oder der zugesetzten Laktose nicht berücksichtigt.
     Handelt es sich um ein Mischerzeugnis dieser Tarifstelle, das zugesetzte Molke und/oder Laktose enthält, wird der Anteil der
     zugesetzten Molke und/oder Laktose bei der Berechnung der Erstattung nicht berücksichtigt.
     Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
     — tatsächlicher Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose je 100 kg des Enderzeugnisses
          und insbesondere
     — Laktosegehalt der zugesetzten Molke.
(4) Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der zugesetzten Milchfremdstoffe und/oder
      Molke und/oder der zugesetzten Laktose nicht berücksichtigt.
      Der Betrag der Erstattung für 100 kg des Erzeugnisses dieser Tarifeteile ist gleich der Summe aus folgenden Teilbeträgen :
      a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses. Sind jedoch dem
          Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt, so wird der angegebene Betrag je kg multipliziert mit dem Gewicht des Milch­
         anteils in 100 kg des Erzeugnisses, ohne die zugesetzte Molke und/oder Laktose.
      b) einem Teilbetrag, der nach den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1098/68 berechnet wird.
      Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
      — tatsächlicher Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose je 100 kg des Enderzeugnisses
           und insbesondere
      — Laktosegehalt der zugesetzten Molke.
 (*) Der Betrag der Erstattung für 100 kg des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich der Summe aus folgenden Teilbeträgen :
      a) dem je 100 kg angegebenen Betrag ;
          sind jedoch dem Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt, dann wird der je 100 kg angegebene Betrag :
          — multipliziert mit dem Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses, ohne die zugesetzte Molke und/oder Laktose,
              und anschließend
          — dividiert durch das Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses,
      b) einem Teilbetrag, der nach den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1098/68 berechnet wird.
      Bei Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
      — tatsächlicher Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose je 100 kg des Enderzeugnisses
           und insbesondere
      — Laktosegehalt der zugesetzten Molke.
  (') Für Käserinden und Käseabfälle der Tarifnummer 04.04 des Gemeinsamen Zolltarifs wird keine Erstattung gewährt. Als Abfälle
      von Käse gelten die Erzeugnisse, die als solche nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind.
       Keine Erstattung wird gewährt für Käse oder Quark, die milchfremde Fette enthalten.
  f) Dieser Betrag gilt für das Nettogewicht, abzüglich des Gewichtes der Salzlake.
  (*) Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
       — den Gewichtsanteil des Magermilchpulvers,
      — den Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose
           sowie
       — den Laktosegehalt der zugesetzten Molke
       je 100 kg des Enderzeugnisses.
   N.B. : — Die Zonen A, B, C, D und E sind in der Verordnung (EWG) Nr. 1098/68, zuletzt geändert durch die Verordnung
               (EWG) Nr. 242/80, bestimmt.
           — „Länder der arabischen Halbinsel" im Sinne der vorliegenden Verordnung sind die folgenden auf der Halbinsel
               liegenden Länder und die diesen angeschlossenen Gebiete : Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, Kuwait, das Sultanat von
               Oman, die Union der Arabischen Emirate (Abu Dhabi, Dubai, Schardscha, Adschman, Umm al-Kaiwain, Fudschaira,
               Ras el-Chaima), die Arabische Republik Jemen (Nordjemen) und die Demokratische Volksrepublik Jemen (Südjemen).
   Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der milchfremden Fette nicht berücksichtigt.