CELEX: 31986R0550
Language: de
Date: 1986-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 550/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 55/ 56                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 3 . 86
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 550/86 DER KOMMISSION
                                                         vom 28 . Februar 1986
                     zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                        oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      — bei den übrigen Getreidearten, die mit Artikel 2 der
  GEMEINSCHAFTEN —                                                          Verordnung (EWG) Nr. 2124/85 (8) festgesetzten
                                                                            Preise .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Die genannten Preise werden mit Wirkung vom 1 .
                                                                       August 1985 für Hartweizen sowie Grob- und Feingrieß
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              und mit Wirkung vom 1 . September 1985 für die übrigen
  vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Getreidearten um Beträge angepaßt, die den monatlichen
  sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           Erhöhungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1020/84
  nung (EWG) Nr. 3793/85 (2), insbesondere auf Artikel 13              entsprechen .
 Absatz 5,
                                                                       Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1676/85 des Rates über                zu berechnen, muß die Kommission die durch die
  den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der                  Verordnung Nr. 156/67/EWG (9) zuletzt geändert durch
 gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrech­                        die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (10) vorgesehenen Beur­
  nungskurse (3), insbesondere auf Artikel 3,                          teilungselemente, insbesondere die günstigsten Einkaufs­
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,               möglichkeiten auf dem Weltmarkt, berücksichtigen, die
                                                                       für die wirkliche Markttendenz hinreichend repräsentativ
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    sind, und dabei der Notwendigkeit Rechnung tragen,
                                                                       plötzliche Veränderungen zu vermeiden, die anomale
 Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung                 Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft verursachen
 (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in                können . Sie muß ferner die Qualität der angebotenen
 Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnungen                Waten berücksichtigen, sei es, daß diese Qualität den in
 genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben                        den Verordnungen (EWG) Nrn. 2731 /75 (") zuletzt geän­
 werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich                   dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1028/84 (12), und
 dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und                    2734/75 festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei
 seinem cif-Preis ist.
                                                                       es, daß die Kommission die aufgrund der in den Verord­
 Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und                nungen Nr. 158/67/EWG (13), zuletzt geändert durch die
 Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen                   Verordnung (EWG) Nr. 3135/84 (14), und Nr.
 sind für das Wirtschaftsjahr 1984/85 durch die Verord­                159/67/EWG (15), genannten Ausgleichskoeffizienten
 nungen (EWG) Nrn. 2734/75 (4), 1019/84 (^ 1020/84 («)                 notwendigen Berichtigungen vornehmen muß .
 und 1413/84 Q festgesetzt worden .                                    Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
                                                                       Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
 Für Hartweizen begann das Wirtschaftsjahr 1985/86 am 1 .
 Juli 1985, für die übrigen Getreidearten am 1 . August                Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
 1985. Da der Rat die einschlägigen Preise für dieses Wirt­            notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
 schaftsjahr noch nicht erlassen hat, sieht sich die                   gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
 Kommission in Erfüllung der ihr durch den Vertrag zuge­               Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 wiesenen Aufgaben veranlaßt, die zur Sicherung der                    2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­
 Kontinuität des Funktionierens der gemeinsamen Agrar­                 schema in den Gemeinsamen Zolltarif aufgenommen .
 politik im Sektor Getreide unerläßlichen Maßnahmen zu
 treffen .                                                             Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
                                                                       fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung
 Zur Gewährleistung der Kontinuität des Funktionierens                der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
 der Einfuhrregelung für Getreide sollte bei der Berech­
                                                                      — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 nung der Abschöpfungen folgendes berücksichtigt
werden :                                                                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                           Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
— bei Hartweizen sowie Grob- und Feingrieß von Hart­                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
      weizen ein Preis, der dem im Wirtschaftsjahr 1984/85                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
      geltenden und ab 1 . Juli 1984 angewandten Schwel­                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
      lenpreis entspricht, d. h . 352,67 bzw. 547,09 ECU/t ;
                                                                      (8) ABl . Nr. L 198 vom 30 . 7. 1985, S. 31 .
(') ABl.   Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                      (») ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.
(2) ABl.   Nr. L 367  vom  31 . 12. 1985, S. 19 .                     (10) ABl . Nr. L 5 vom 10 . 1 . 1976, S. 18 .
(3) ABl.   Nr. L 164  vom  24. 6. 1985, S. 1 .                        (") ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
(4) ABl .  Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 34.                      H ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 17.
O   ABl .  Nr. L 107  vom  19 . 4. 1984, S. 4.                        H ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
(*) ABl.   Nr. L 107  vom  19 . 4. 1984, S. 6.                        H ABl . Nr. L 293 vom 10 . 11 . 1984, S. 11 .
O   ABl .  Nr. L 126  vom  23 . 5. 1984, S. 6.                        H ABl . Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S. 2542/67.
 ---pagebreak--- 1 . 3 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 55/57
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des           Berücksichtigung der Marktpreislage in Portugal
     Rates,                                                     berechnet werden . Bei den Einfuhren nach Spanien muß
                                                                diese Abschöpfung um den zwischen Spanien und der
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der            Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 .
     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in      Dezember 1985 geltenden Beitrittsausgleichsbetrag
     Höhe jeder dieser Währungen stützt und während             gesenkt werden .
     eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­            Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
     kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­          Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
     fizienten festgestellt wird.                               Verordnung angegeben festzusetzen .
Diese Wechselkurse sind die am 27. Februar 1986 festge­         Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
stellten Kurse.                                                 Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
                                                                von mindestens 0,73 ECU führt —
Nach Artikel 272 der Beitrittsakte wendet die Gemein­
schaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
1985 während der ersten Ubergangsstufe bei der Einfuhr
der Erzeugnisse nach Artikel 1 der Verordnung (EWG)                                     Artikel 1
Nr. 2727/75 aus Portugal die von ihr gegenüber diesem
Land vor dem Beitritt geltende Regelung an . Nach               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3792/85 des Rates            c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
vom 20. Dezember 1985 über die Regelung für den                 nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen           festgesetzt.
Spanien und Portugal (') gilt für Spanien eine entspre­
chende Regelung. Diese Regelung führt zur Anwendung                                     Artikel 2
einer Abschöpfung ; diese Abschöpfung muß nach den
Bestimmungen der Verordnung Nr. 156/67/EWG unter                Diese Verordnung tritt am 1 . März 1986 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Februar 1986
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Frans ANDRIESSEN
                                                                             Vizepräsident
1 ABl . Nr. L 367 vom 31 . 12. 1985, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 55/58                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  1 . 3 . 86
                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 28 . Februar 1986 zur Festsetzung der auf
            Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                  Einfuhrabschöpfungen
                                                                                     (ECU/Tonne)
                          Nummer des
                          Gemeinsamen                 Warenbezeichnung               Abschöp­
                              Zolltarifs                                              fungen
                        10.01 B I           Weichweizen und Mengkorn               163,56
                        10.01 B II           Hartweizen                            220,82 (') (2)
                        10.02               Roggen                                 1 47,42 (3)
                        10.03               Gerste                                 155,52
                        10.04               Hafer                                  139,66
                        10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur
                                            Aussaat                                147,84
                        10.07 A             Buchweizen                                0
                        10.07 B             Hirse aller    Art,   ausgenommen
                                            Sorghum                                  89,57
                        10.07 C             Sorghum                                145,18
                        10.07   D I '       Triticale                                 0
                        10.07   D II        Anderes Getreide                          o    o
                        11.01   A           Mehl von Weizen und Mengkorn           243,96
                        11.01   B           Mehl von Roggen                        221,36
                        1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß
                                            von Hartweizen                         355,94
                        11.02 Alb)          Grobgrieß und Feingrieß
                                            von Weichweizen                        261,30
                       (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von
                             diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöp­
                             fung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
                       (2) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und
                             unmittelbar aus diesem Land in die Gemeinschaft befördert worden
                             sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
                       (3) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der
                             Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                             schaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr.
                             1180/77 des Rates und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission
                             bestimmt.
                       (4) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Tarifstelle 10.07 D I (Triticale)
                             wird die Abschöpfung von Roggen erhoben.