CELEX: E2012C0092
Language: de
Date: 2012-03-13 00:00:00
Title: Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 92/12/KOL vom 13. März 2012 zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 367/11/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde

31.5.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 141/16
            
         BESCHLUSS DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE
   Nr. 92/12/KOL
   vom 13. März 2012
   zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 367/11/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde
   DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE —
   GESTÜTZT AUF Anhang I Kapitel I Nummer 4 Buchstabe b Absätze 1 und 3 und Nummer 5 Buchstabe b des einleitenden Teils des EWR-Abkommens,
   GESTÜTZT AUF den in Nummer 4 in Teil 1.1 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1)) in der mit Anhang I zum EWR-Abkommen und durch sektorbezogene Anpassungen, insbesondere Artikel 6 Absatz 2, geänderten Fassung,
   GESTÜTZT AUF den Beschluss Nr. 68/12/KOL des Kollegiums, durch den das zuständige Kollegiumsmitglied ermächtigt wird, diesen Beschluss anzunehmen,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Am 1. März 2011 teilte die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Mattilsynet“) der Überwachungsbehörde mit, dass sie die Grenzkontrollstelle Båtsfjord Port (TRACES-Code NO BJF 1) aus dem Verzeichnis der zugelassen Grenzkontrollstellen in Norwegen vorläufig gestrichen habe, weil die Einrichtungen der Grenzkontrollstelle aufgrund eines Brandes am 28. Januar 2011 erheblich beschädigt sind. Mattilsynet teilte mit, dass die Grenzkontrollstelle aufgrund des Brandes die gesetzlichen Vorschriften im Hinblick auf Sozial-, Labor- und Lagerräume nicht mehr erfüllen könne.
   Die Aussetzung der Zulassung und die anschließende Unterrichtung der Überwachungsbehörde erfolgte gemäß dem norwegischen Gesetz „Instruks om grensekontrollstasjoner mv. Kapitel I, Ziffer 2“, das Art. 6 Absatz 3 der Richtlinie 97/78/EG umsetzt und wonach die zuständige nationale Behörde die Überwachungsbehörde über Veränderungen bei einer Grenzkontrollstelle oder einer Kontrollstelle unterrichtet, die für das Verzeichnis unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung von Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen wichtig sein könnten.
   Gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie 97/78/EG erstellt und veröffentlicht die Überwachungsbehörde eine Liste der zugelassenen Grenzkontrollstellen, einschließlich der Fälle vorläufig ausgesetzter Zulassungen.
   Die Überwachungsbehörde hat mit Beschluss Nr. 111/11/KOL vom 11. April 2011 (2) das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen geändert, um der vorläufigen Streichung der Grenzkontrollstelle Båtsfjord Port (TRACES-Code NO BJF 1) Rechnung zu tragen, und ein neues Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen festgelegt.
   Beschluss Nr. 111/11/KOL wurde anschließend nach einer gemeinsamen Kontrolle mit dem Lebensmittel- und Veterinäramt der Europäischen Kommission (LVA) in Island mit Beschluss Nr. 367/11/KOL vom 30. November 2011 (3) aufgehoben, um die Kategorien, für die die Grenzkontrollstellen Keflavík Airport (IS KEF 4) und Reykjavík Eimskip (IS REY 1a) zugelassen sind, zu erweitern.
   Am 9. Dezember 2011 wurde die Behörde von Norwegen gebeten, die neuen Kontrollanlagen in Båtsfjord Port zu inspizieren und die vorläufige Aussetzung der Zulassung rückgängig zu machen. Hierzu legte Norwegen der Behörde zusätzliche Angaben zur Bauplanung sowie einen Grundriss der neuen Kontrollanlagen vor.
   Vom 13. bis 15. Februar 2012 nahm die Behörde eine Inspektion der Kontrollstelle Båtsfjord Port vor. Auf der Grundlage der Ergebnisse des Kontrollbesuchs wird vorgeschlagen, die vorläufige Aussetzung der Zulassung der Grenzkontrollstelle Båtsfjord Port (TRACES Code NO BJF 1) rückgängig zu machen und ein neues Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen anzunehmen.
   Die Überwachungsbehörde hat mit dem Beschluss Nr. 68/12/KOL die Sache an den EFTA-Veterinärausschuss verwiesen, der sie unterstützt. Der Ausschuss hat der vorgeschlagenen Änderung des Verzeichnisses einstimmig zugestimmt. Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen somit der einmütigen Stellungnahme des die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützenden EFTA-Veterinärausschusses, wobei der endgültige Wortlaut unverändert bleibt —
   BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Die vorläufige Streichung der Grenzkontrollstelle Båtsfjord Port (TRACES-Code NO BJF 1) aus dem Verzeichnis unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen wird zurückgenommen.
   Artikel 2
   Veterinärkontrollen von aus Drittländern nach Island und Norwegen eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren werden von den zuständigen nationalen Behörden in den im Anhang zu diesem Beschluss genannten zugelassenen Grenzkontrollstellen durchgeführt.
   Artikel 3
   Der Beschluss Nr. 367/11/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 30. November 2011 wird hiermit aufgehoben.
   Artikel 4
   Diese Entscheidung tritt am 13. März 2012 in Kraft.
   Artikel 5
   Dieser Beschluss ist an Island und das Königreich Norwegen gerichtet.
   Artikel 6
   Nur der englische Wortlaut dieses Beschlusses ist verbindlich.
   
      Brüssel, den 13. März 2012
      
         
            Für die EFTA-Überwachungsbehörde
         
         Sverrir Haukur GUNNLAUGSSON
         
            Mitglied des Kollegiums
         
         Xavier LEWIS
         
            Direktor für Rechts- und Führungsfragen
         
      
   
   
      (1)  ABl L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (2)  ABl. L 170 vom 30.6.2011, S. 39 und EWR-Beilage Nr. 36 vom 30.6.2011, S. 39.
   
      (3)  ABl. L 70 vom 16.2.2012, S. 43 und EWR-Beilage Nr. 9 vom 16.2.2012, S. 43.
   
      ANHANG
      
         VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN GRENZKONTROLLSTELLEN
      
      
                  1
               
               
                  =
               
               
                  Name
               
            
                  2
               
               
                  =
               
               
                  TRACES-Code
               
            
                  3
               
               
                  =
               
               
                  Art
                  
                              A
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Flughafenklasse
                           
                        
                              F
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Schiene
                           
                        
                              P
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Hafen
                           
                        
                              R
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Straßenverkehr
                           
                        
            
                  4
               
               
                  =
               
               
                  Kontrollstelle
               
            
                  5
               
               
                  =
               
               
                  Erzeugnisse
                  
                              HC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Alle zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnisse
                           
                        
                              NHC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Andere Erzeugnisse
                           
                        
                              NT
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Ohne Temperaturanforderungen
                           
                        
                              T
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlpflichtige Erzeugnisse
                           
                        
                              T(FR)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Tiefkühlerzeugnisse
                           
                        
                              T(CH)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlerzeugnisse
                           
                        
            
                  6
               
               
                  =
               
               
                  Lebende Tiere
                  
                              U
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Huf- und Klauentiere: Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Wild- und Hauspferde
                           
                        
                              E
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Registrierte Equiden, wie in der Richtlinie 90/426/EWG des Rates bestimmt
                           
                        
                              O
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Sonstige Tiere
                           
                        
            
                  5-6
               
               
                  =
               
               
                  Sonderbestimmungen
                  
                              (1)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Überprüfung in Einklang mit den Anforderungen der Entscheidung 93/352/EWG der Kommission in Ausführung von Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 97/78/EG des Rates.
                           
                        
                              (2)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur verpackte Erzeugnisse
                           
                        
                              (3)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischereierzeugnisse
                           
                        
                              (4)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tierische Proteine
                           
                        
                              (5)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Haare, Häute und Felle
                           
                        
                              (6)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur flüssige Fette, Öle und Fischöle
                           
                        
                              (7)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Islandponys (nur von April bis Oktober)
                           
                        
                              (8)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Equiden
                           
                        
                              (9)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tropische Fische
                           
                        
                              (10)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Katzen, Hunde, Nagetiere, Hasentiere, lebende Fische, Reptilien und andere Vögel als Laufvögel
                           
                        
                              (11)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Futtermittel als Schüttgut
                           
                        
                              (12)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Für (U) bei Pferden, nur die für einen Zoo bestimmten Tiere; und für (O), nur eintägige Küken, Fische, Hunde, Katzen, Insekten oder andere für einen Zoo bestimmte Tiere.
                           
                        
                              (13)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nagylak HU: Hierbei handelt es sich um eine Grenzkontrollstelle (für Erzeugnisse) und Übergangsstelle (für lebende Tiere) an der ungarisch- rumänischen Grenze, die gemäß der Beitrittsakte Gegenstand von Übergangsmaßnahmen für Erzeugnisse und lebende Tiere ist. Siehe: Entscheidung 2003/630/EG der Kommission.
                           
                        
                              (14)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Bestimmt für den Transit durch die Europäische Gemeinschaft für Sendungen bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr nach und aus Russland im Rahmen der spezifischen Verfahren, die in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften vorgesehen sind
                           
                        
                              (15)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Tiere der Aquakultur
                           
                        
                              (16)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischmehl
                           
                        
            Land: Island
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Akureyri
               
               
                  IS AKU1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(1)(2)(3), NHC(16)
               
               
                   
               
            
                  Hafnarfjörður
               
               
                  IS HAF 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(1)(2)(3), NHC-NT(2)(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Húsavík
               
               
                  IS HUS 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ísafjörður
               
               
                  IS ISA1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Keflavík Airport
               
               
                  IS KEF 4
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC(2), NHC(2)
               
               
                  O(15)
               
            
                  Reykjavík Eimskip
               
               
                  IS REY 1a
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(2), NHC(2)
               
               
                   
               
            
                  Reykjavík Samskip
               
               
                  IS REY 1b
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3), NHC-NT(2)(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Þorlákshöfn
               
               
                  IS THH1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(6), NHC-NT(6)
               
               
                   
               
            
         
      Land: Norwegen
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Borg
               
               
                  NO BRG 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  E(7)
               
            
                  Båtsfjord
               
               
                  NO BJF 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Egersund
               
               
                  NO EGE 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-NT(6), NHC-NT(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Florø EWOS
               
               
                  NO FRO 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  NHC-NT(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Hammerfest
               
               
                  NO HFT 1
               
               
                  P
               
               
                  Rypefjord
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Honningsvåg
               
               
                  NO HVG 1
               
               
                  P
               
               
                  Honningsvåg
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Gjesvær
               
               
                  HC-T(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kirkenes
               
               
                  NO KKN 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kristiansund
               
               
                  NO KSU 1
               
               
                  P
               
               
                  Kristiansund
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3) HC-NT(6), NHC-NT(6)
               
               
                   
               
            
                  Larvik
               
               
                  NO LAR 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(2)
               
               
                   
               
            
                  Måløy
               
               
                  NO MAY 1
               
               
                  P
               
               
                  Gotteberg
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Trollebø
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  NO OSL 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  NO OSL 4
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Sortland
               
               
                  NO SLX 1
               
               
                  P
               
               
                  Melbu
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Sortland
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Storskog
               
               
                  NO STS 3
               
               
                  R
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Tromsø
               
               
                  NO TOS 1
               
               
                  P
               
               
                  Bukta
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Solstrand
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Vadsø
               
               
                  NO VOS 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ålesund
               
               
                  NO AES 1
               
               
                  P
               
               
                  Breivika
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ellingsøy
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Skutvik
               
               
                  HC-T(1)(2)(3), HC-NT(6), NHC-T(FR) (2)(3), NHC-NT(6)