CELEX: 31975S1761
Language: de
Date: 1975-07-02 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 1761/75/EGKS der Kommission vom 2. Juli 1975 zur Änderung der Entscheidung Nr. 2/52 der EGKS vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen

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31975S1761

Entscheidung Nr. 1761/75/EGKS der Kommission vom 2. Juli 1975 zur Änderung der Entscheidung Nr. 2/52 der EGKS vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen  

Amtsblatt Nr. L 179 vom 10/07/1975 S. 0012 - 0012 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 1 Band 1 S. 0111  Griechische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 2 S. 0004  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 1 Band 1 S. 0111  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 2 S. 0026  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 2 S. 0026 

ENTSCHEIDUNG Nr. 1761/75/EGKS DER KOMMISSION  vom 2. Juli 1975  zur Änderung der Entscheidung Nr. 2/52 der EGKS vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 49 und 50,  gestützt auf den Vertrag vom 8. April 1965 zur Einsetzung eines Gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere auf Artikel 20 und 21,  gestützt auf die Entscheidung Nr. 2/52/EGKS vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen (1), insbesondere auf Artikel 1,  nach Anhörung des Rates und des Beratenden Ausschusses, in Erwägung    - der Entwicklung bei den Verfahren zur Stahlherstellung und ihres Einflusses auf die Qualität der Erzeugnisse,       - der entsprechenden Änderung der nach den einzelnen Verfahren hergestellten Stahlmengen und insbesondere der raschen Entwicklung des Sauerstoffaufblasverfahrens und des Rückgangs des Thomas-Verfahrens,       - der Tatsache, daß es unter diesen Umständen nicht mehr angezeigt ist, bei der Veranlagung der Umlage die Unterscheidung zwischen Thomasstahl und sonstigem Stahl mit Ausnahme von Thomasstahl beizubehalten, und daß folglich Artikel 1 der obengenannten Entscheidung Nr. 2/52 der EGKS vom 23. Dezember 1952 durch Schaffung einer einzigen Umlagegruppe für Stahl in Blöcken zu ändern ist,       - der Tatsache, daß ausserdem infolge der Besonderheiten des Stranggußverfahrens die so hergestellten Erzeugnisse zunächst als Roherzeugnisse und gegebenenfalls ein zweites Mal als Fertigerzeugnisse umlagepflichtig sind -         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:    Artikel 1 Artikel 1 Ziffer 1 der obengenannten Entscheidung Nr. 2/52 erhielt folgende Fassung:  (1) Die in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen auf die Erzeugung von Kohle und Stahl werden auf folgende Erzeugnisse erhoben:    1. Braunkohlenbriketts und Braunkohlenschwelkoks;       2. Steinkohle aller Sorten;       3. Roheisen, soweit es nicht zur Herstellung von Blöcken bestimmt ist;       4. Stahl in Blöcken;       5. die in Anlage I des Vertrages bezeichneten Fertigerzeugnisse und weiterverarbeiteten Erzeugnisse.          Artikel 2 Diese Entscheidung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft.      Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 2. Juli 1975  Für die Kommission  Der Präsident  François-Xavier ORTOLI  (1)ABl. der EGKS Nr. 1 vom 30.12.1952, S. 3.