CELEX: 31978R2441
Language: de
Date: 1978-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2441/78 der Kommission vom 18. Oktober 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes fúr elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren, der Tarifnummer 85.18, mit Ursprung in Singapur, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpráferenzen gewáhrt werden

Nr. L 295/ 16                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              20. 10. 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2441/78 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . Oktober 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für elektrische Festkondensatoren, Dreh­
               kondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren , der Tarifnummer 85.18 ,
               mit Ursprung in Singapur, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des
                              Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C
 GEMEINSCHAFTEN —                                            derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
                                                             wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
                                                             ist.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Für elektrische Festkondensatoren, Drehkondensato­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des           ren und andere einstellbare Kondensatoren, der Tarif­
 Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­        nummer 85.18, ist der Plafond gemäß der oben ange­
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung          gebenen Grundlage auf 9 130 800 Rechnungseinhei­
 in Entwicklungsländern (J), insbesondere auf Artikel 4      ten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
 Absatz 2,                                                   1 826 160 Rechnungseinheiten. Am 29. September
                                                             1978 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          elektrischen Festkondensatoren, Drehkondensatoren
                                                             und anderen einstellbaren Kondensatoren, der Tarif­
                                                             nummer 85.18 , mit Ursprung in Singapur, dem Zoll­
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
                                                             präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
                                                             Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
 gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­         Verordnung (EWG) Nr. 2705/77, die die Beachtung
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit            eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
 Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­        Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
 chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
                                                             gegenüber Singapur wiedereinzuführen —
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
 gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
 einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
 durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
 von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
 lungen sind — und andererseits von 5 v. H. des Wer­                                  Artikel 1
 tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits
 im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall             Ab 23. Oktober 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
 darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­      der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausge­
                                                             setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
 trag 225 v. H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­
 fonds überschreiten .                                       genden Waren mit Ursprung in Singapur wiedereinge­
                                                             führt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­
                                                                Nummer des
 nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                 Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­                  Zolltarifs
 der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
 Höchstbetrags von 50 v. H. dieses Plafonds halten, mit      85.18            Elektrische Festkondensatoren, Drehkon­
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­                              densatoren und andere einstellbare Kon
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung                             densatoren
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
Waren ist der Prozentsatz auf 20 v. H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­                                    Artikel 2
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser           Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(i) ABl. Nr. L 324 vom 19. 12. 1977, S. 23.                  meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 20 . 10. 78                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 295/ 17
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 18 . Oktober 1978
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                               Mitglied der Kommission