CELEX: 31988R0857
Language: de
Date: 1988-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 857/88 der Kommission vom 30. März 1988 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

31 . 3 . 88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 87/41
                               VERORDNUNG <EWG) Nr. 857/88 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . März 1988
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                             Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Erstattung bei der Erzeugung unter diesen Grunderzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   nissen eigenen Bedingungen von der Erstattung abgeleitet
                                                                   wird, die für Weißzucker gilt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission
                                                                   vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der
Portugals,                                                         chemischen Industrie verwendet wird (4), geändert durch
                                                                   die Verordnung (EWG) Nr. 3834/86 (*), wurden insbeson­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            dere die Durchführungsbestimmungen für die Festset­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               zung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt. Nach
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird die
(EWG) Nr. 3993/87 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz           Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
6,                                                                 jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und 1 .
                                                                   April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
                                                                   zung der Erstattung bei der Erzeugung wie in Artikel 1
Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                   für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
 1785/81 kann beschlossen werden, für die in Artikel 1
Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten Erzeugnisse und            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannten               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne des Artikels 9
Absatz 2 der Vertrages befinden und die zur Herstellung
bestimmter Erzeugnisse der chemischen Industrie                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeugung zu
gewähren.
                                                                                            Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die               Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
Produktionserstattung bei der Verwendung von                       genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der                   wird je 100 kg netto für das vom 1 . April bis 30. Juni
chemischen Industrie (3) wurden der Rahmen für die Fest­            1988 reichende Vierteljahr auf 41,952 ECU festgesetzt.
setzung der Erstattungen bei der Erzeugung und die
chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Herstellung die                                    Artikel 2
Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung für die zu
dieser Herstellung verwendeten Grunderzeugnisse erlaubt.           Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung (EWG) Nr.                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
1010/86 sehen vor, daß die für Rohzucker, Saccharose­
sirup und Isoglukose in unverändertem Zustand gültige              Sie gilt mit Wirkung vom 1 . April 1988.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. Mär? 1988
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 23.                         (4) ABl. Nr. L 356 vom 17. 12. 1986, S. 13.
M ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9.                              O ABl. Nr. L 179 voA 3. 7. 1986, S. 20.