CELEX: 32016R0638
Language: de
Date: 2016-04-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/638 der Kommission vom 22. April 2016 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR)

23.4.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 108/28
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/638 DER KOMMISSION
   vom 22. April 2016
   zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3 zweite Variante und Artikel 78 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Richtlinie 2008/127/EG der Kommission (2) wurde Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) aufgenommen. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/418 der Kommission (4) wurde der Antragsteller aufgefordert, bestätigende Informationen über die Spezifikation des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung, einschließlich Informationen über eventuelle relevante Verunreinigungen, bis zum 30. Juni 2015 vorzulegen.
            
         
               (2)
            
            
               Wirkstoffe, die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen wurden, gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und sind in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (5) aufgeführt.
            
         
               (3)
            
            
               Der Antragsteller hat die angeforderten bestätigenden Informationen nicht fristgerecht bis zum 30. Juni 2015 vorgelegt. Er bestätigte der Kommission per E-Mail vom 10. September 2015, dass er nicht beabsichtige, diese Informationen zu übermitteln.
            
         
               (4)
            
            
               Daher sollte die Genehmigung für Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat widerrufen werden.
            
         
               (5)
            
            
               Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für die Änderung oder den Widerruf der Zulassungen für Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Gewährt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Pflanzenschutzmittel, die Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat enthalten, so sollte diese Frist spätestens 18 Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung enden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Widerruf der Genehmigung
   Die Genehmigung des Wirkstoffs Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat wird widerrufen.
   Artikel 2
   Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011
   In Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011, Zeile 258, wird Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat gestrichen.
   Artikel 3
   Übergangsmaßnahmen
   Die Mitgliedstaaten widerrufen bis 13. November 2016 die Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat als Wirkstoff enthalten.
   Artikel 4
   Aufbrauchfrist
   Etwaige Aufbrauchfristen, die die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 einräumen, müssen so kurz wie möglich sein und enden spätestens am 13. November 2017.
   Artikel 5
   Inkrafttreten
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 22. April 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.
   
      (2)  Richtlinie 2008/127/EG der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme verschiedener Wirkstoffe (ABl. L 344 vom 20.12.2008, S. 89).
   
      (3)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).
   
      (4)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/418 der Kommission vom 12. März 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Z-13-hexadecen-11-yn-1-yl-acetat (ABl. L 68 vom 13.3.2015, S. 36).
   
      (5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).