CELEX: 31976R1203
Language: de
Date: 1976-05-21
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1203/76 der Kommission vom 21. Mai 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Oberkleidung, Bekleidungszubehör usw., aus Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex B, mit Ursprung in Singapur, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 133 / 26                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              22. 5 . 76
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1203/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 21 . Mai 1976
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Oberkleidung, Bekleidungs­
               zubehör usw., aus Baumwolle , der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex B, mit Ur­
               sprung in Singapur, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates
                    vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               B, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
GEMEINSCHAFTEN —                                               Grundlage auf 166 Tonnen festgesetzt. Demgemäß be­
                                                               trägt der Höchstbetrag 49,80 Tonnen . Am 17. Mai
                                                               1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                anderer Oberkleidung, Bekleidungszubehör usw., aus
                                                               Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex B,
                                                               mit Ursprung in Singapur, dem Zollpräferenzen ge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des              währt werden , den in Rede stehenden Höchstbetrag
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Ver­
präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                  ordnung (EWG) Nr. 3002/75, die die Beachtung eines
gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­             Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
lungsländern ( J ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,       sung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die
                                                               betreffenden Waren gegenüber Singapur wiedereinzu­
                                                               führen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 166 v.H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                                       Artikel 1
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der              Ab 25. Mai 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17.
sowie den Ländern , die bereits im Genuß dieser Rege­          November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
lung sind .                                                    Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
                                                               Singapur wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                  Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                   Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrages
von 50 v.H. des Plafonds liegen, mit Ausnahme be­              60.05           Oberkleidung, Bekleidungszubehör unc
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                         andere Wirkwaren , weder gummielastisch
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                         noch kautschutiert :
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszube
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                             hör :
                                                                                      ex II . andere, aus Baumwolle
                                                                               ex B. andere, aus Baumwolle
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                                      Artikel 2
Für andere Oberkleidung, Bekleidungszubehör usw.,
aus Baumwolle , der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver
                                                               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge
(>) ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 9 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 22. 5. 76                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 133 /27
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel , den 21 . Mai 1976
                                                                Für die Kommission
                                                                 Finn GUNDELACH
                                                              Mitglied der Kommission