CELEX: 31973R0480
Language: de
Date: 1973-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 480/73 der Kommission vom 31. Januar 1973 über Durchführungsbestimmungen für die auf dem Sektor Milch und Milcherzeugnisse anwendbaren Ausgleichsbeträge

Nr. L 53 /74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             26 . 2. 73
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 480/73 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . Januar 1973
               über Durchführungsbestimmungen für die auf dem Sektor Milch und Milcherzeugnisse
                                              anwendbaren Ausgleichsbeträge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Für die in das Vereinigte Königreich eingeführten
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Erzeugnisse der Tarifstelle 04.01 des Gemeinsamen
                                                                  Zolltarifs ist der Ausgleichsbetrag je nach der Ver­
                                                                  wendung der Erzeugnisse in diesem Mitgliedstaat
gestützt auf den am 22. Januar 1972 in Brüssel unter­             unterschiedlich. Um sicherzustellen, daß ein Aus­
zeichneten Vertrag über den Beitritt neuer Mitglied­              gleichsbetrag nur dann gewährt wird, wenn die be­
staaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft                  treffenden Erzeugnisse für den vorgesehenen Zweck
und zur Europäischen Atomgemeinschaft (*) und auf                 verwendet werden, ist die Stellung einer Kaution vor­
die ihm beigefügte Akte (2),                                      zusehen . Es ist angezeigt, dabei zu präzisieren , wie
                                                                  diese Kaution im Rahmen der gemeinschaftlichen
                                                                  Finanzierung zu behandeln ist.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 233 /73 des
Rates vom 31 . Januar 1973 zur Festlegung der                     Außerdem sind einige Bestimmungen für die Gewäh­
Grundregeln für die Ausgleichsbeträge für Milch und               rung und die Erhebung der Ausgleichsbeträge zu prä­
 Milcherzeugnisse (3), insbesondere auf die Artikel 2             zisieren, insbesondere hinsichtlich der Anwendung
und 6,                                                            des Artikels 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Ver­
                                                                  ordnung (EWG ) Nr. 233 /73 . Für diesen letztgenann­
                                                                  ten Fall ist es nötig, Abweichungen von Artikel 5
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Absatz 1 und Artikel 8 Absatz 4 zweiter Gedanken­
                                                                  strich der Verordnung ( EWG) Nr. 269/73 der Kom­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 233 / 73                mission vom 31 . Januar 1973 über die Durchfüh­
sind die Ausgleichsbeträge für die nicht in Artikel               rungsbestimmungen für das System der „Beitritts­
 1 der genannten Verordnung aufgeführten Milch­                   Ausgleichsbeträge " (4 ) vorzugehen.
erzeugnisse nach Maßgabe des Artikels 86 Absätze 2
und 3 der Akte festzusetzen .                                     Der Verwaltungsausschuß für Milch und Milcher­
                                                                  zeugnisse hat hinsichtlich der in dieser Verordnung
                                                                  vorgesehenen Maßnahmen, mit Ausnahme der be­
Nach Artikel 55 Absatz 5 der Akte muß jedoch bei                  reits durch die Verordnung (EWG) Nr. 233 /73 fest­
den Erzeugnissen, für die der Zollsatz des Gemein­                gesetzten Ausgleichsbeträge, die gemäß Artikel 2 Ab­
samen Zolltarifs im Rahmen des GATT konsolidiert                  satz 2 der letztgenannten Verordnung im Anhang
ist, die Konsolidierung berücksichtigt werden. Die An­            wieder mitaufgeführt sind nicht innerhalb der ihm
wendung dieser Vorschrift auf Emmentaler der Ta­                  von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung ge­
rifstelle 04.04 A I des Gemeinsamen Zolltarifs führt              nommen .
dazu, für dieses Erzeugnis keinen Ausgleichsbetrag
festzusetzen .
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                                              Artikel 1
Nr. 233/73 kann die Gewährung eines Ausgleichsbe­
trags für die in diesem Artikel aufgeführten Erzeug­              Die im Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer
nisse von dem Nachweis abhängig gemacht werden,                   ursprünglichen Zusammensetzung und den neuen
daß das betreffende Erzeugnis gemeinschaftlichen Ur­              Mitgliedstaaten, im Handel zwischen den neuen Mit­
sprungs ist. Um Verkehrsverlagerungen zu vermei­                  gliedstaaten untereinander sowie im Handel zwischen
den, muß von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht                  diesen und dritten Ländern bis zum Ende des Milch­
werden. Aus dem gleichen Grund ist es notwendig,                  wirtschaftsjahres 1972/ 1973 anwendbaren Ausgleichs­
Artikel 4 der genannten Verordnung anzuwenden .                   beträge für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 804/68 aufgeführten Erzeugnisse sind im Anhang
                                                                  enthalten .
0) ABl . Nr. L 73 . vom 27. 3 . 1972, S. 5 .
(2) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
(3) ABl . Nr. L 28 vom 1 . 2 . 1973 , S. 37.                      (4) ABl . Nr. L 30 vom 1 . 2 . 1973 , S. 73 .
 ---pagebreak--- 26 . 2. 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 53 /75
                          Artikel 2                            Für die Erzeugnisse der Tarifstelle 04.01 B des Ge­
                                                               meinsamen Zolltarifs ist diese Kaution gleich :
Für die Erzeugnisse der Tarifstelle 04.02 B des Ge­
meinsamen Zolltarifs, mit Ausnahme der Tarifstelle             a ) bei Einfuhren aus den Mitgliedstaaten, dem Un­
04.02 B I a), sowie die Erzeugnisse der Tarifstelle                 terschied zwischen folgenden Teilbeträgen :
23.07 B des Gemeinsamen Zolltarifs setzen sich die
                                                                    — einem Teilbetrag, der gleich dem von dem
Ausgleichsbeträge aus den beiden folgenden Teilbe­                      ausführenden Mitgliedstaat für das betref­
trägen zusammen :                                                       fende Erzeugnis gezahlten Ausgleichsbetrag
a) einem Teilbetrag, der nach Maßgabe der Menge                         ist,
      der darin enthaltenen Milcherzeugnisse bestimmt                   und
      wird,
                                                                    — einem Teilbetrag, der gleich dem bei der Aus­
b ) einem Teilbetrag, der nach Maßgabe der Menge                        fuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle 04.01 B
      der in diesen Erzeugnissen enthaltenen Saccha­                    des Gemeinsamen Zolltarifs, in unmittelbaren
      rose- oder Getreidemengen bestimmt wird. Dieser                   Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
      Teilbetrag ist gleich dem auf die enthaltenen                     oder weniger, aus dem betreffenden Mitglied­
      Weißzucker- oder Maismengen anwendbaren Aus­                      staat in das Vereinigte Königreich anwendba­
      gleichsbetrag oder gegebenenfalls gleich dem für                  ren Ausgleichsbetrag ist;
      die betreffenden Erzeugnisse als Ausgleichsbetrag
      anzuwendenden Betrag.                                    b) bei Einfuhren aus dritten Ländern, dem Unter­
                                                                    schied zwischen folgenden Teilbeträgen :
                           Artikel 3                                — einem Teilbetrag, der gleich dem im Flandel
                                                                        mit dritten Ländern auf das betreffende Er­
 ( 1 ) Bei der Einfuhr in das Vereinigte Königreich                     zeugnis anwendbaren Ausgleichsbetrag ist,
von Erzeugnissen der Tarifstelle 04.01 A II b) und
                                                                        und
 der Tarifstelle 04.01 B des Gemeinsamen Zolltarifs,
 andere als in unmittelbaren Umschließungen mit                     — einem Teilbetrag, der gleich dem im Vereinig­
 einem Inhalt von 2 Litern oder weniger, ist eine Kau­                   ten Königreich bei der Einfuhr der Erzeug­
 tion zu stellen .                                                      nisse der Tarifstelle 04.01 B des Gemeinsamen
                                                                        Zolltarifs, in unmittelbaren Umschließungen
 Für die Erzeugnisse der Tarifstelle 04.01 A II b) des                   mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger,
 Gemeinsamen Zolltarifs ist diese Kaution gleich :                       aus dritten Ländern anwendbaren Ausgleichs­
                                                                         betrag ist.
 a) bei Einfuhren aus den Mitgliedstaaten,             der
       Summe auf folgenden Teilbeträgen :                       (2)     Die Kaution wird nach Wahl des Vereinigten
                                                                Königreichs bei der von ihm bezeichneten zuständi­
       — einem Teilbetrag, der gleich dem von dem               gen Stelle entweder in Form eines Schecks oder in
           ausführenden Mitgliedstaat für das betreffende       Form einer Sicherheit geleistet, die den von diesem
           Erzeugnis gezahlten Ausgleichsbetrag ist,            Mitgliedstaat festgesetzten Kriterien entspricht.
           und
                                                                Die Kaution wird unverzüglich freigegeben, sobald
       — einem Teilbetrag, der gleich dem im Vereinig­          der Nachweis erbracht ist, daß die eingeführten Er­
           ten Königreich bei der Einfuhr der Erzeug­           zeugnisse für andere Zwecke als Milch und Rahm
           nisse der Tarifstelle 04.01 A II a) des Gemein­      für den Konsum verwendet worden sind .
           samen Zolltarifs aus dem betreffenden Mit­
          gliedstaat anwendbaren Ausgleichsbetrag ist ;         Wird der im vorhergehenden Unterabsatz genannte
                                                                Nachweis nicht innerhalb einer Frist von zwei Mo­
                                                                naten, gerechnet vom Tag der Erfüllung der Zollförm­
  b ) bei Einfuhren aus dritten Ländern , der Summe aus         lichkeiten bei der Einfuhr, erbracht, so wird die
       folgenden Teilbeträgen :                                 Kaution einbehalten .
      — einem Teilbetrag, der gleich dem auf das be­
           treffende Erzeugnis im Handel mit dritten
                                                                Bei der Einfuhr aus
           Ländern anwendbaren Ausgleichsbetrag ist,
           und                                                  a ) den Mitgliedstaaten
       — einem Teilbetrag, der gleich dem im Vereinig­               — ist der in Absatz 1 zweiter Unterabsatz Buch­
           ten Königreich bei der Einfuhr der Erzeugnisse                stabe a) erster Gedankenstrich genannte Teil­
           der Tarifstellen 04.01 A II a ) des Gemein­                   betrag der Kaution dazu bestimmt, den bei
           samen Zolltarifs aus dritten Ländern anwend­                  der Ausfuhr gewährten Ausgleichsbetrag zu
           baren Ausgleichsbetrag ist.                                   erstatten :
 ---pagebreak--- Nr . L 53 /76                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             26 . 2 . 73
    — stellt der in dem genannten Unterabsatz                der Verordnung ( EWG ) Nr. 269/73 keine Anwen­
        Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich genannte         dung.
        Teilbetrag den bei der Einfuhr anwendbaren
        Ausgleichsbetrag dar ;
                                                                                      Artikel 4
    — ist der in Absatz 1 dritter Unterabsatz Buch­
        stabe a ) genannte Unterschiedsbetrag dazu be­       Bei der Ausfuhr von Erzeugnissen der Tarifstelle
        stimmt, den diesem Unterschied entsprechen­          04.04 A II des Gemeinsamen Zolltarifs aus der Ge­
        den Teilbetrag des bei der Ausfuhr gewährten         meinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung
        Ausgleichsbetrags zu erstatten ;                     nach den neuen Mitgliedstaaten sowie aus Dänemark
                                                             und Irland nach dem Vereinigten Königreich wird
b ) den dritten Ländern                                      der Ausgleichsbetrag nur dann gewährt, wenn das
                                                             Erzeugnis gemeinschaftlichen Ursprungs ist.
    stellt der als Kaution einbehaltene Betrag einen
     Teilbetrag der Abschöpfung dar.
                                                                                      Artikel 5
(3)    Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn die
Erzeugnisse der Tarifstelle 04.01 B mit einem Fett­          Wenn für ein Erzeugnis ein Ausgleichsbetrag festge­
gehalt von 48 oder mehr, jedoch weniger als 57 Ge­           setzt ist, der von der Erstattung bei der Ausfuhr nach
wichtshundertteilen, in Metallbehältern mit einem            dritten Ländern abgezogen werden muß, und die Er­
Inhalt von 45,460 Litern ( 10 Gallonen) oder mehr,           stattung niedriger ist als der Ausgleichsbetrag oder
die aus Irland ausgeführt und in das Vereinigte Kö­          nicht festgesetzt ist, wo wird bei der Ausfuhr des be­
nigreich eingeführt werden, von einer Bescheinigung          treffenden Erzeugnisses nach dritten Ländern in dem
begleitet sind.                                              betreffenden neuen Mitgliedstaat ein Betrag erhoben,
                                                             der gleich dem Unterschied zwischen dem Aus­
Diese Bescheinigung, die von den zuständigen iri­            gleichsbetrag und der Erstattung oder gegebenenfalls
schen Behörden ausgestellt wird, bestätigt, daß für          gleich dem Ausgleichsbetrag ist.
das aus Irland nach dem Vereinigten Königreich aus­
geführte Erzeugnis ein Ausgleichsbetrag von 32
RE/ 100 kg gewährt werden wird, falls der Nachweis                                    Artikel 6
erbracht wird, daß das Erzeugnis im Vereinigten Kö­
nigreich in Kleinverpackungen für den menschlichen           Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffent­
Verzehr abgepackt worden ist.                                lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
                                                             schaften in Kraft.
In diesem Fall findet Artikel 5 Absatz 1 und gegebe­
nenfalls Artikel 8 Absatz 4 zweiter Gedankenstrich           Sie ist ab 1 . Februar 1973 anwendbar.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . Januar 1973
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                     Der Präsident
                                                                               Francois-Xavier ORTOLI
 ---pagebreak---                                                  ANHANG
                                                                                                                                                                                    26 . 2 . 73
                                                       Ausgleichsbeträge in RE/ 100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben )
                                                                                        anzuwenden durch :
                                                                                                                                                                  Vereinigtes
                              ursprüngliche Gemeinschaft                                    Dänemark                                       Irland
                                                                                                                                                                  Königreich
                                                                                         im Handel mit :
                                                      Vereinigtem                          Vereinigtem                       Vereinigtem
                    Dänemark            Irland                                 Irland                         Drittländer                           Drittländer   Drittländer
                                                      Königreich                           Königreich                        Königreich
     och
    ert­                                                                                                                                                                            Amtsblatt der
lke,
            erte
   il                 0,79              1,39               4,96                0,60           4,17               0,79           3,57                   1,39         4,96
                                                                                        anzuwenden durch
                                                                                                                                                                                Europäischen Gemeinschaften
                    ursprüngliche Gemeinschaft                      Dänemark                   Irland                           Vereinigtes Königreich
                                                                                         im Handel mit :
                                                                                                             ursprüngliche
                    Dänemark            Irland             Irland         Drittländer      Drittländer       Gemeinschaft    Dänemark                 Irland      Drittländer
    mit
              der
                       0,79             1,39               0,60                0,79           1,39               1,53           2,32                  2,92           1,53
                                                                                                                                                                                    Nr L 53 /77
 ---pagebreak---                                                 Ausgleichsbeträge in RE/ 100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben )
                                                                            anzuwenden durch :
                                                                                                                                                                       Mr. L 53 /78
                                                                                                                                                        Vereinigtes
                        ursprüngliche Gemeinschaft                               Dänemark                                        Irland                 Königreich
                                                                              im Handel mit :
                                               Vereinigtem                      Vereinigtem                       Vereinigtem
           Dänemark             Irland                            Irland                          Drittländer                             Drittländer   Drittländer
                                               Königreich                       Königreich                        Königreich
    ert­
           0,32               0,57             2,01            0,25              1,69             0,32             1,44                   0,57          2,01
     rt­
                                                                                                                                                                        Amtsblatt der
           0,53               0,94             3,35            0,41             2,82              0,53             2,41                   0,94          3,35
     rt­
           0,79               1,39             4,96            0,60             4,17              0,79             3,57                   1,39          4,96
     rt­
           0,96               1,70             6,03            0,74             5,07              0,96             4,33                   1,70          6,03
                                                                                                                                                                      Europäischen
    len    1,17               2,07             7,37            0,90             6,20              1,17             5,30                   2,07          7,37
    als
mit
     r     0,2130 (9)         0,3767 (9)       0,9730 (9)      0,1637 (9)       0,7600 (9 )       0,2130 (9 )      0,5963 (9 )            0,3767 (9)    0,9730 (9)
                                                                                                                                                                        Gemeinschaften
                                                                                                                      (a)
           0,2130 (9)         0,3767 (9 )      1,3407 (9)      0,1637 (9)        1,1277 (9)       0,2130 (9)       0,9640 (9)             0,3767 (9 )   1,3407 (9)
                                                                                                                      (b)
  ckt
                                                                                                                                              —             —
              —                                                                     —                 —                —
                                  —                  —             —
   der
                                                                                                                                                            —
                                                                                    —                 —                —                      —
              —                   —                  —             —
                                                                                                                                                                        26 . 2 . 73
 ---pagebreak---                                                   Ausgleichsbeträge in RE/ 100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben)
                                                                              anzuwenden durch :                                                                            26. 2 . 73
                                                                                                                                                          Vereinigtes
                     ursprüngliche Gemeinschaft                                   Dänemark                                        Irland
                                                                                                                                                          Königreich
                                                                                im Handel mit :
                                             Vereinigtem                          Vereinigtem                      Vereinigtem
             Dänemark          Irland                              Irland                          Drittländer                             Drittländer    Drittländer
                                             Königreich                           Königreich                       Königreich
   ert­
             0,2130 (9)     0,3 767 (9)      1,3407 (9)          0,1637 (9)       1,1277 (9)       0,2130 (9)       0,9640 (9)         0,3767 (9)         1,3407 (9)
  ert­
             5,54           9,79            34,86                4,25           29,32              5,54           25,07                9,79              34,86
   n         0,2130 (9)     0,3767 (9)       1,3407 (9)       - 0,1637 (9)        1,1277 O         0,2130 (9)       0,9640 (9 )        0,3767 (9)         1,3407 (9)
    ver­
                                                                                                                                                                            Amtsblatt der
    ett­
     iger    0,2130 (9)     0,3767 (9)       1,3407 (9)          0,1637 (9)       1,1277 (9 )      0,2130 (9)       0,9640 (9)        0,3767 (9)          1,3407 (9 )
ert­
             1,60           2,83            10,06                1,23             8,46             1,60             7,23                   2,83          10,06
             0,2130 (9)     0,3767 (9)       1,3407 (9)          0,1637 (9)       1,1277 (9 )      0,2130 (9)       0,9640 (9)         0,3767 (9)         1,3407 (9)
 oder
 glin­
                                                                                                                                                                        Europäischen Gemeinschaften
       nen
     des
     und
                —               —                   —                —                —                                 —
                                                                                                   2,24                                3,96              14,08
    hts­
                —               —                   —                —                _                                 —
                                                                                                   3,20                                5,65              20,11
    ­
                —               —                   —
                                                                     _                                                  —
                                                                                                   3,73                                6,59              23,46
                —               —                   —                —                —                                 —
                                                                                                   5,01                                8,85              31,51
                                                                                                                                                                            Nr. L 53179
 ---pagebreak---                                                    Ausgleichsbeträge in RE/100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben)
                                                                               anzuwenden durch :
                                                                                                                                                                               Nr . L 53 /80
                                                                                                                                                              Vereinigtes
                                                                                   Dänemark                                      Irland                       Königreich
                      ursprüngliche Gemeinschaft
                                                                                im Handel mit :
                                              Vereinigtem                         Vereinigtem                      Vereinigtem            Drittländer         Drittländer
          Dänemark              Irland                              Irland                           Drittländer   Königreich
                                              Königreich                          Königreich
  on :
             (1° )               (10)               Γ)                (10 )           (10)              (10 )          (1°)                  D                   (10)
  ­
                                                                                                                                                                                Amtsblatt der
          0,2130 (n)         0,3767 (n)       1,340.7 (u)        0,1637 (u)       1,1277 (u)        0,2130 (n)      0,9640 (n)            0,3767 (u)          1,3407 (u)
   ­      0,0554 (12)        0,0979 (12)      0,3486 (12)        0,0425 (12)      0,2932 (12)       0,0554 ( 12)    0,2507 (12)           0,0979 (ia)         0,3486 (12)
           per kg             per kg            per kg             per kg           per kg            per kg          per kg                per kg              per kg
          0,2130 (n)         0,3767 (u)       1,3407 (u)         0,1637 (u)        1,1277 ( u)      0,2130 (n)      0,9640 (n)            0,3767 (u)          1,3407 (n)
   er­
r
                             0,3767 (")       1 ,3407 (")        0,1637 (")        1,1277 (")       0,2130 (")      0,9640 (n)            0 ,3767 (n)         1,3407 (")
                                                                                                                                                                            Europäischen Gemeinschaften
         0,2130 (n )
  -
          1,92 (13)          3,39 n          12,07 ( 13)          1,47 (13 )     10,15 (13)          1,92 (13)      8,68 (13)             3,39 (13)          12,07 (13)
         0,2130 (")          0,3767 (n)       1,3407 (")         0,1637 (u)       1,1277 (")        0,2130 ( n )   0,9640 (n)             0,3767 (n )         1,3407 (n)
         0,2130 (9)          0,3767 (9)       1,3407 (9 )        0,1637 (9)        1,1277 (9)       0,2130 (9)      0,9640 (9)            0,3767 (9)          1,3407 (9)
   ch
         17,04              30,14           107,26              13,10            90,22              17,04          77,12             30,14                  107,26
   ch
         17,47              30,89           109,94              13,42            92,47              17,47          79,05             30,89                  109,94
         0,2130 (9 )         0,3767 (9)       1,3407 (9)          0,1637 O       1,1277 (9)          0,2130 (9)     0,9640 (9)            0,3767 (9)          1,3407 (9)
                                                                                                                                                                                26 . 2 . 73
                                                                                                                                                        •
 ---pagebreak---                                                Ausgleichsbeträge in RE/ 100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben)
                                                                           anzuwenden durch :                                                                           26.2.73
                      ursprüngliche Gemeinschaft                               Dänemark                                                               Vereinigtes
                                                                                                                              Irland
                                                                                                                                                      Königreich
                                                                             im Handel mit :
               Dänemark         Irland
                                              Vereinigtem                      Vereinigtem                      Vereinigtem
                                              Königreich         Irland                         Drittländer                            Drittländer    Drittländer
                                                                               Königreich                       Königreich
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                                                                                                                                                                        Amtsblatt der
               6,07         10,74            38,21            4,67            32,14             6,07           27,47              10,74              38,21
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               6,07         10,74             38,21           4,67            32,14             6,07           27,47              10,74              38,21
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                                                                                                                                                                    Europäischen Gemeinschaften
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                  —              —
                                                   —
                                                                  —                —
                                                                                                                    —
                                                                                                4,60                                   8,14          28,96
   weni­
      inzel­
  nicht
   teilen
                                                                                                4,69                                   8,29          29,50              Nr. L 53 / 81
 ---pagebreak---                                                 Ausgleichsbeträge in RE/ 100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben)
                                                                            anzuwenden durch :
                                                                                                                                                                          Nr. L 53 /82
                                                                                                                                                        Vereinigtes
                       ursprüngliche Gemeinschaft                                Dänemark                                       Irland                  Königreich
                                                                              im Handel mit :
                                               Vereinigtem                      Vereinigtem                       Vereinigtem            Drittländer    Drittländer
                Dänemark         Irland                           Irland                         Drittländer      Königreich
                                               Königreich                       Königreich
    dert­
      nzel­
                                                                                                                      —
                                                                                    —
                                                    —               —
                   —              —
                                                                                                 5,11                                9,04              32,18
   der
   eilen
   ehr ,
chts­
                                                                                                                 12,14               4,75              16,89
                                                                                                                                                                          Amtsblatt der
                2,68          4,75            16,89             2,07           14,21             2,68
   ehr,
chts­
                4,60          8,14            28,96             3,54           24,36             4,60            20,82               8,14              28,96
  mehr          6,65         11,75            41,83             5,10           35,18             6,65            30,08              11,75              41,83
     mit
   hun­
    inem
       asse
    weni­
      der
                                                                                                                                                                      Europäischen Gemeinschaften
    Ge­
                6,07         10,74            38,21             4,67           32,14             6,07            27,47              10,74              38,21
                4,56          8,06            28,69             3,50           24,13             4,56            20,63               8,06              28,69
    dert­
        Fett­
      von :
    hun­
      oder
        s 39
                3,20          5,65            20,11             2,45           16,91             3,20            14,46               5,65              20,11
      oder
                6,07         10,74            38,21             4,67           32,14             6,07            27,47              10,74              38,21              26 . 2 . 73
 ---pagebreak---                                                       Ausgleichsbeträge in RE/ 100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben)
                                                                                  anzuwenden durch :                                                                          26 . 2 . 73
                                                                                                                                                             Vereinigtes
                         ursprüngliche Gemeinschaft                                   Dänemark                                       Irland
                                                                                                                                                             Königreich
                                                                                   im Handel mit :
                  Dänemark         Irland
                                                 Vereinigtem                         Vereinigtem                       Vereinigtem
                                                                       Irland                          Drittländer                            Drittländer    Drittländer
                                                 Königreich                          Königreich                        Königreich
                                                                                                       6,07                              10,74              38,21
                                                                                                       6,07                              10,74              38,21
      ehäl­
           oder
        egen­
                                                                                                       6,07                              10,74              38,21
          n der
   shun­
      oder
      s 39
                  3,20          5,65            20,11               2,45            16,91              3,20           14.46                   5,65          20,11
      oder
                  6,07         10,74            38,21               4,67            32,14              6,07           27.47              10,74              38,21
    eilen,
       cken­
    dert­
     er
                                                                                                                                                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
    39
                  1,92          3,39            12,07                1,47           10,15              1,92             8,68                  3,39          12,07
     er
       Ge­
                  4,05          7,16            25,47                3,11           21,42              4,05           18,31                   7,16          25,47
       er
                  5,54          9,79            34,86               4,25            29,32              5,54           25,07                   9,79          34,86
       mit
     er
ichts­
                  3,41          6,02            21,45                2,61           18,04              3,41           15,43                   6,02          21,45
    shun­
                  4,86          8,59            30,57                3,73           25,71              4,86           21,98                   8,59          30,57
                                                                                                                                                                                Nr. L 53 / 83
 ---pagebreak---                                                    Ausgleichsbeträge in RE/ 100 kg Nettogewicht (wenn nicht anders angegeben)
                                                                               anzuwenden durch :
                                                                                                                                                                           Nr . L 53 / 84
                                                                                                                                                          Vereinigtes
                      ursprüngliche Gemeinschaft                                   Dänemark                                       Irland                  Königreich
                                                                                 im Handel mit :
               Dänemark
                                               Vereinigtem                         Vereinigtem                      Vereinigtem
                                 Irland                              Irland                         Drittländer                            Drittländer    Drittländer
                                               Königreich                          Königreich                       Königreich
    hun­
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               8,73          15,44            54,97               6,71           46,24              8,73           39,53              15,44              54,97
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                 Ausgleichsbeträge im Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammen­
                 setzung und den neuen Mitgliedstaaten, den neuen Mitgliedstaaten untereinander und zwischen
                                                    diesen und Drittländern
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 ---pagebreak---               Ausgleichsbeträge im Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammen­
              setzung und den neuen Mitgliedstaaten, den neuen Mitgliedstaaten untereinander und zwischen
                                               diesen und Drittländern
                                                                                                               26 . 2 . 73
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 ---pagebreak--- Nr. L 53 / 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               26. 2 . 73
                                                           Anmerkungen
                (*) Unter diese Tarifstellen fallen die Erzeugnisse der Tarifstellen 04.04 A I a) 1 und 2, 04.04 A
                    I b) 1 aa) und bb), 04.04 A I b) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs .
               (*) Als „Milch zur Ernährung von Säuglingen" im Sinne dieser Tarifstelle gilt Milch, die frei
                    ist von pathogenen und toxikogenen Keimen, mit weniger als 10 000 aeroben lebensfähigen
                    Bakterien und weniger als 2 Colibakterien im Gramm .
               (2) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzu­
                    setzende Voraussetzungen.
              (5)   Als „Frei-Grenze-Wert" gilt der Frei-Grenze-Preis des Ausfuhrlandes oder der fob-Preis
                    des Ausfuhrlandes, beide Preise zuzüglich eines festzusetzenden Pauschbetrags , der den
                    Lieferungskosten bis zum Zollgebiet der Gemeinschaft entspricht.
               (7) Als „Käse in Aufmachung (in Schachteln oder Scheiben) für den Einzelverkauf" im Sinne
                    dieser Tarifstelle gilt nur Käse in Einzelportionen oder Scheiben, aufgemacht in einer der
                    drei nachstehenden Verpackungsarten :
                    a) Schachteln (einschließlich Spezialumschließungen aus Kunststoff mit Vertiefungen für
                        jede Portion) :
                        — mit mindestens 3 und höchstens 12 Einzelportionen und einem Gesamteigengewicht
                            von höchstens 250 g oder
                        — mit einem Inhalt von nicht mehr als 56 g ;
                    b) kreisförmige oder vieleckige Schachteln (andere als viereckig oder rechteckig) mit min­
                        destens 12 Einzelportionen und einem Gesamteigengewicht von 450 g bis 1000 g ;
                    c) einzeln in Aluminiumfolien verpackte Scheiben mit einem Eigengewicht von höchstens
                        30 g.
               (8) Als Milcherzeugnisse im Sinne der Tarifstelle ex 23.07 B gelten die Waren der Tarifnummern
                    04.01 , 04.02 , 04.03 , 04.04 und der Tarifstellen 17.02 A und 17.05 A.
               (9) Der Ausgleichsbetrag für 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich
                    dem angegebenen Betrag, multipliziert mit dem in 100 kg Fertigerzeugnis enthaltenen Gehalt
                    an Milchfett.
              (10) Der Ausgleichsbetrag für 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist für jedes
                    Prozent in 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses enthaltene Saccharose gleich dem auf 1 kg
                    Weißzucker anwendbaren Ausgleichsbetrag.
              (u ) Der Ausgleichsbetrag für 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich
                    der Summe folgender Teilbeträge :
                    a) dem angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht von in 100 kg Fertigerzeugnis
                        enthaltenem Milchfett ;
                    b) einem Zusatzbetrag für jedes Prozent in 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses enthaltene
                        Saccharose, der gleich dem auf 1 kg Weißzucker anwendbaren Ausgleichsbetrag ist.
              (12) Der Ausgleichsbetrag für 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich
                    der Summe folgender Teilbeträge :
                    a) dem angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht von in 100 kg Fertigerzeugnis
                        enthaltener Milch und enthaltenem Rahm ;
                    b) einem Zusatzbetrag für jedes Prozent in 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses enthaltene
                        Saccharose, der gleich dem auf 1 kg Weißzucker anwendbaren Ausgleichsbetrag ist.
              (18) Der Ausgleichsbetrag für 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich
                    der Summe folgender Teilbeträge :
                    a) dem angegebenen Betrag ;
                    b) einem Zusatzbetrag für jedes Prozent in 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses enthaltene
                        Saccharose, der gleich dem auf 1 kg Weißzucker anwendbaren Ausgleichsbetrag ist.
              (14) Der Ausgleichsbetrag für 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich
                    dem Ausgleichsbetrag oder dem als Ausgleichsbetrag angewandten Betrag für 100 kg Mais,
                    multipliziert mit dem Koeffizienten 0,16.
              (1#) Der Ausgleichsbetrag für 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich
                    dem Ausgleichsbetrag oder dem als Ausgleichsbetrag angewandten Betrag für 100 kg Mais,
                    multipliziert mit dem Koeffizienten 0,50.
 ---pagebreak--- 26. 2 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 53 /87
           (a) Bei der Ausfuhr aus Irland in das Vereinigte Königreich von Erzeugnissen dieser Tarifstelle,
               mit einem Fettgehalt von 18 oder mehr, jedoch weniger als 20 Gewichtshundertteilen, gewährt
               Irland einen Ausgleichsbetrag von 12 RE/100 kg Eigengewicht.
           (b) Bei der Ausfuhr aus Irland in das Vereinigte Königreich von Erzeugnissen dieser Tarifstelle
               mit einem Fettgehalt von 48 oder mehr, jedoch weniger als 57 Gewichtshundertteilen, in
               Metallbehältern mit einem Inhalt von 45,460 Litern ( 10 Gallonen) oder mehr, gewährt Irland
               einen Ausgleichsbetrag von 32 RE/100 kg Eigengewicht.
           NB Bei der Klassifizierung der Erzeugnisse nach ihrem Fettgehalt werden die zugesetzte Laktose,
               der Gehalt an Nichtmilchfetten sowie andere Stoffe (Saccharose, Mehl usw.) nicht in Be­
               tracht gezogen .
               Die Beträge in der Spalte „Drittländer" werden von der Abschöpfung und der Erstattung
               abgezogen, mit Ausnahme des durch das Vereinigte Königreich anzuwendenden Ausgleichs­
               betrags für die Tarifstelle 04.01 A II a), der zu der Abschöpfung und der Erstattung hinzu­
               gefügt wird.