CELEX: 62006TA0070
Language: de
Date: 2008-07-09 00:00:00
Title: Rechtssache T-70/06: Urteil des Gerichts erster Instanz vom 9. Juli 2008 — Audi/HABM (Gemeinschaftsmarke — Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vorsprung durch Technik — Absolutes Eintragungshindernis — Fehlende Unterscheidungskraft — Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 — Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer — Anspruch auf rechtliches Gehör)

15.8.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 209/46
            
         Urteil des Gerichts erster Instanz vom 9. Juli 2008 — Audi/HABM
   (Rechtssache T-70/06) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke „Vorsprung durch Technik“ - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer - Anspruch auf rechtliches Gehör)
   (2008/C 209/80)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   Parteien
   
      Klägerin: Audi AG (Ingolstadt, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte S. O. Gillert und F. Schiwek)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: G. Schneider)
   Gegenstand
   Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 16. Dezember 2005 (Sache R 237/2005-2), mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke „Vorsprung durch Technik“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 12, 14, 25, 28, 37 bis 40 und 42 abzulehnen, teilweise zurückgewiesen wurde
   Tenor
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Audi AG trägt ihre Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
            
         
      (1)  ABl. C 96 vom 22.4.2006.