CELEX: 21976A0920(02)
Language: de
Date: 1978-09-26 00:00:00
Title: Zusatzprotokoll zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik #

Nr. L 274 /8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29 . 9 . 78
                                                  ZUSATZPROTOKOLL
                      zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
                                                  Portugiesischen Republik
             SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER,
             IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN VON DÄNEMARK,
             DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,
             DER PRÄSIDENT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK,
             DER PRÄSIDENT IRLANDS,
             DER PRÄSIDENT DER ITALIENISCHEN REPUBLIK,
             SEINE KÖNIGLICHE HOHEIT DER GROSSHERZOG VON LUXEMBURG,
             IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DER NIEDERLANDE,
             IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS GROSSBRITANNIEN
             UND NORDIRLAND
             und
             DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
             einerseits,
             DER PRÄSIDENT DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK
             andererseits,
             IN DEM WUNSCH, ihren gemeinsamen Willen zur Ausweitung und Vertiefung ihrer Beziehungen auf
             der Grundlage des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesi­
             schen Republik zum Ausdruck zu bringen und dadurch die Annäherung zwischen Portugal und der
             Gemeinschaft zu fördern,
             ENTSCHLOSSEN, eine weitgehende Zusammenarbeit einzuführen, die zur wirtschafdichen und
             sozialen Entwicklung Portugals beitragen wird,
             HABEN BESCHLOSSEN, dieses Protokoll zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
             tigte ernannt:
             SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER:
                  Renaat VAN ELSLANDE,
                 Minister für auswärtige Angelegenheiten;
             IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN VON DÄNEMARK :
                  Ivar NØRGAARD ,
                 Minister für Außenwirtschaft;
             DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND :
                 Hans-Dietrich GENSCHER,
                 Bundesminister des Auswärtigen;
             DER PRÄSIDENT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK :
                  Louis de GUIRINGAUD,
                  Minister für auswärtige Angelegenheiten ;
             DER PRÄSIDENT IRLANDS :
                  Garret FITZGERALD ,
                 Minister für auswärtige Angelegenheiten;
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 274/9
            DER PRÄSIDENT DER ITALIENISCHEN REPUBLIK :
                Arnaldo FORLANI,
                Minister für auswärtige Angelegenheiten;
            SEINE KÖNIGLICHE HOHEIT DER GROSSHERZOG VON LUXEMBURG :
                Jean DONDELINGER,
                Außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter,
                Ständiger Vertreter bei den Europäischen Gemeinschaften;
            IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DER NIEDERLANDE:
                Max VAN DER STOEL,
                Präsident des Rates,
                Minister für auswärtige Angelegenheiten;
            IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS GROSSBRITANNIEN UND
            NORDIRLAND :
                Anthony CROSLAND ,
                Minister für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten;
            DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
                Max VAN DER STOEL,
                Präsident des Rates,
                Minister für auswärtige Angelegenheiten des Königreichs der Niederlande;
                Francois-Xavier ORTOLI,
                Präsident der Kommission der Europäischen Gemeinschaften ;
            DER PRÄSIDENT DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK :
                Jose Medeiros FERREIRA,
                Minister für auswärtige Angelegenheiten;
                                                          TITEL I
                                          HANDELSPOLITISCHE MASSNAHMEN
                                                         Artikel 1
            Das am 22. Juli 1972 unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
            meinschaft und der Portugiesischen Republik, nachstehend „Abkommen" genannt, wird
            durch folgende Bestimmungen ergänzt.
                                               A. Gewerbliche Erzeugnisse
                                                         Artikel 2
            Abweichend von Artikel 3 des Abkommens können die Waren der Kapitel 25 bis 99 des
            Brüsseler Zolltarifschemas mit Ursprung in Portugal, ausgenommen die im Anhang I, im
            Protokoll Nr. 1 Abschnitt A und im Protokoll Nr. 2 Tabelle I des Abkommens aufgeführten
            Waren, zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden.
                                                         Artikel 3
            Die Jahresplafonds für 1976, die nach Artikel 2 des Protokolls Nr. 1 des Abkommens für die
            Einfuhr nachstehender Ursprungswaren Portugals in die Gemeinschaft gelten, werden wie
            folgt erhöht:
 ---pagebreak--- Nr . L 274/ 10                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           29 . 9 . 78
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                   Höchstmenge
                    Zolltarifs                                                                    (in Tonnen)
                    45.03         Waren aus Naturkork                                               11473
                    55.05         Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf          9 771
                    56.07         Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern               2 767
                    59.04         Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                          9 782
                    60.05         Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder
                                  gummielastisch noch kautschutiert                                     843
                    61.01         Oberkleidung für Männer und Knaben                                  1 057
                    61.02         Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder                      323
                    61.03         Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kra­
                                  gen, Vorhemden und Manschetten                                      1 224
                                                        //
                    61.04         Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder        103
                                                               Artikel 4
              ( 1 ) Für nachstehende Ursprungswaren Portugals eröffnen die Gemeinschaft in ihrer ur­
              sprünglichen Zusammensetzung und Irland für die Zeit vom 1 . Januar 1976 bis 31 . Dezem­
              ber 1983 jährlich zollfreie Gemeinschaftskontingente in der angegebenen Höhe:
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                       Mengen
                    Zolltarifs                                                                    (in Tonnen)
                    48.01         Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoff­
                                  watte, in Rollen oder Bogen:
                                  C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                                      ex   II. andere :
                                               — Kraftpapier und Kraftpappe, sogenannte „Kraft­
                                                   liner", zu Verpackungszwecken                     42 000
                                  E.  andere                                                          1 500
              (2) Fällt das Inkrafttreten des Protokolls nicht mit dem Beginn des Kalenderjahres zusam­
              men, werden die in Absatz 1 genannten Kontingente pro rata temporis eröffnet.
              (3 ) Artikel 1 Absatz 4 des Protokolls Nr. 1 des Abkommens erhält folgenden Wortlaut:
                     „(4 ) Für die nachstehenden Ursprungswaren Portugals können Dänemark und das Ver­
                     einigte Königreich für die Zeit vom 1 . Januar 1976 bis 31 . Dezember 1983 jährlich zoll­
                     freie Kontingente Bis zur angegebenen Höhe eröffnen:
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 274/ 11
            VEREINIGTES KÖNIGREICH
              Nummer des
             Gemeinsamen                               Waren bezeichnung                       Mengen
               Zolltarifs                                                                    (in Tonnen)
               48.01      Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zell­
                          stoffwatte, in Rollen oder Bogen:
                          C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                              ex     II . andere :
                                          — Kraftpapier und Kraftpappe, sogenannte
                                              „Kraftliner", zu Verpackungszwecken              15 000
                          E.  andere
               48.05      Papiere und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke),
                          gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder
                          perforiert, in Rollen oder Bogen:
                          B.  andere
               49.03      Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, bro­
                          schiert, kartoniert oder gebunden, für Kinder
               49.05      Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkar­
                          ten und topographische Pläne, gedruckt, gedruckte Erd- und
                          Himmelsgloben :
                          A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben
               49.07      Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen,
                          nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf
                          vorgesehen ; Papier mit Stempel, Banknoten, Aktien, Schuldver­
                          schreibungen und ähnliche Wertpapiere, einschließlich Scheck­
                          hefte und dergleichen:
                          A. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und derglei­
                              chen
                          C. andere :
                                                                                           f        25
                               II . andere
               49.08      Abziehbilder aller Art
               49.09      Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und der­
                          gleichen, mit Bildern, in beliebigem Druck hergestellt, auch mit
                          Verzierungen aller Art
               49.10      Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich
                          Blöcke von Abreißkalendern
               49.11 •    Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in be­
                          liebigen Verfahren hergestellt :
                          B.   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 274/ 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                29 . 9 , 78
               DÄNEMARK
                 Nummer des
                Gemeinsamen                               Warenbezeichnung°                        MfnSen
                                                                                                (in Tonnen)
                  Zolltarifs
                 48.01       Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zell­
                             stoffwatte, in Rollen oder Bogen:
                             C. Kraftpapier und Kraftpappe:                                   > ^ Q00
                                 ex     II. andere:
                                            — Kraftpapier und Kraftpappe, sogenannte
                                                „Kraftliner", zu Verpackungszwecken
              ex Kapitel 48  Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier und
                             Pappe, außer:
                             — Waren der Tarifstelle 48.01 A (Zeitungsdruckpapier)
                             — Kraftpapier und Kraftpappe, sogenannte „Kraftliner", zu
                                 Verpackungszwecken, der Tarifstelle ex 48.01 C II
                             — Waren der Tarifstelle 48.09
                 49.03       Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, bro­
                             schiert, kartoniert oder gebunden, für Kinder
                 49.05       Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkar­
                             ten und topographische Pläne, gedruckt, gedruckte Erd- und
                             Himmelsgloben :
                             A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben
                 49.07       Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen,
                             nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf
                             vorgesehen; Papier mit Stempel, Banknoten, Aktien, Schuldver­
                             schreibungen und ähnliche Wertpapiere, einschließlich Scheck-    r       70
                             hefte und dergleichen:
                             A. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und derglei­
                                 chen
                             C. andere :
                                  II . andere
                  49.08      Abziehbilder aller Art
                  49.09      Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und der­
                             gleichen, mit Bildern, in beliebigem Druck hergestellt, auch mit
                             Verzierungen aller Art
                  49.10      Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich
                             Blöcke von Abreißkalendern
                  49.11      Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in be­
                             liebigen Verfahren hergestellt:
                             B.   andere"
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 274/ 13
(4) Anhang A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens                              zoll bis zu 20 % anwenden. Diese Einfuhrzölle werden
wird gestrichen.                                                             schrittweise wie folgt beseitigt:
(5 ) Ab 1 . Januar 1977 werden die in den Tabellen in
                                                                                           Zeitplan                  Senkungssatz in %
den Absätzen 1 und 3 angegebenen Mengen jährlich um
5 % aufgestockt.
                                                                             1. Juli 1977                                    10
                                                                             1. Januar 1980                                  30
                                Artikel 5                                    1. Januar 1983                                  60
                                                                             1. Januar 1985                                 100
Abweichend von Artikel 3 des Abkommens, Artikel 4
des Protokolls Nr. 1 und Artikel 2 Absatz 5 des Proto­
kolls Nr. 2 dieses Abkommens werden die portugiesi­                                                  Artikel 7
schen Einfuhrzölle für die in Anhang I angeführten                           Abweichend von Artikel 6 Absatz 1 des Protokolls
Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft schrittweise                          Nr. 1 des Abkommens kann der Gemischte Ausschuß
wie folgt beseitigt:                                                         auf einen begründeten Antrag Portugals hin Portugal
                                                                             ermächtigen, die in dem genannten Artikel vorgesehe­
              Zeitplan                         Senkungssatz in %             nen Maßnahmen für Waren mit einem Gesamtwert zu
                                                                             ergreifen, der die Höchstgrenze von 10 % des Gesamt­
1.  Juli 1977                                          70
                                                                             werts der portugiesischen Einfuhr aus der Gemeinschaft
1.  Januar 1980                                        70                    in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung und aus
1.  Januar 1983                                        80                    Dänemark, Irland und dem Vereinigten Königreich im
1.  Januar 1985                                      100                     Jahr 1970 überschreitet.
                                                                                         B. Landwirtschaftliche Erzeugnisse
                                Artikel 6
                                                                                                     Artikel 8
Abweichend von den Artikeln 3 und 5 des Abkommens                            Für die nachstehenden Ursprungswaren Portugals wer­
und von Artikel 4 des Protokolls Nr. 1 dieses Abkom­                         den die Einfuhrzölle der Gemeinschaft in dem jeweils
mens kann Portugal für die in Anhang II angeführten                          angegebenen Umfang nach Maßgabe des Artikels 6 des
Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft einen Wert­                           Protokolls Nr. 8 des Abkommens gesenkt:
                   Nummer des
                  Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                              Senkungssatz
                                                                                                                  in %
                     Zolltarifs
                    16.04            Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und
                                     Kaviarersatz :
                                         A. Kaviar und Kaviarersatz                                               100
                                         B.   Salmoniden                                                          100
                                         C. Heringe                                                               100
                                     ex F. Boniten , Makrelen und Sardellen :
                                             — Boniten und Makrelen                                                 50
                                         G. andere                                                                100
                    16.05            Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht                   100
                    20.01            Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder
                                     haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder
                                     Zucker :
                                     ex B.    andere :
                                              — Gurken und Gemüsepaprika oder Paprika ohne bren­
                                                  nenden Geschmack                                                  50
                                              — Blumenkohl                                                          30
                    20.02            Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar
                                     gemacht :
                                     ex H. andere, einschließlich Gemische:
                                              — Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Ge­
                                                  schmack                                                           30
 ---pagebreak--- Nr. L 274/ 14                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        29 . 9 . 78
                                                                             Artikel 9
             Artikel 4 des Protokolls Nr. 8 des Abkommens erhält folgende Fassung :
                 „Artikel 4
                  Für die nachstehenden Ursprungswaren Portugals werden die Einfuhrzölle der Gemein­
                  schaft nach Maßgabe des Artikels 6 im Rahmen des jeweils angegebenen Umfangs und
                  jährlichen Gemeinschaftszollkontingents gesenkt :
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung                                        Senkungssatz
                                                                                                                                        in %
                        Zolltarifs
                        22.05              Wein aus frischen Weintrauben; mit Alkohol stummgemachter
                                           Most aus frischen Weintrauben :
                                           C. andere :
                                                III. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15° bis 18°
                                                     und in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                                      a) von 2 Liter oder weniger:
                                                            ex 1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und
                                                                      Szamorodni ) und Moscatel de Setubal (*):
                                                                      — Port                                                            60 (a)
                                                                      — Madeira                                                         60 (b)
                                                                      — Moscatel de Setubal                                             60 (c)
                                                      b) von mehr als 2 Liter:
                                                            ex 1 . Port, Madeira, Sherry und Moscatel de
                                                                      Setubal ( 1):
                                                                      — Port                                                            50 (d)
                                                                      — Madeira                                                         50 (e)
                                                                      — Moscatel de Setubal                                             50 (f)
                                                IV. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22°
                                                      und in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                                      a) von 2 Liter oder weniger :
                                                            ex 1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und
                                                                      Szamorodni) und Moscatel de Setubal ( 1):
                                                                       — Port                                                           60 ( a)
                                                                       — Madeira                                                        60 ( b)
                                                                       — Moscatel de Setubal                                            60 (c)
                                                      b ) von mehr als 2 Liter :
                                                            ex 1 . Port, Madeira, Sherry, Moscatel de Setu­
                                                                      bal ( 1):
                                                                       — Port                                                           50 (d)
                                                                       — Madeira                                                        50 (e)
                                                                       — Moscatel de Setubal                                            50 (f)
                ( L)   Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
                ( a)  Im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 35 000 hl für die Waren dieser beiden Tarifstellen .
                ( b)  Im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 1 500 hl für die Waren dieser beiden Tarifstellen .
                (c)  Im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 1 000 hl für die Waren dieser beiden Tarifstellen .
                (d)   Im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 280 000 hl für die Waren dieser beiden Tarifstellen.
                (e)   Im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 14 500 hl für die Waren dieser beiden Tarifstellen .
                ( f)  Im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 2 000 hl für die Waren dieser beiden Tarifstellen."
 ---pagebreak--- 29. 9 . 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 274/ 15
                         TITEL II                            Behandlung, die der in Artikel 11 Absätze 1 und 4 vor­
                                                             gesehenen Behandlung entspricht.
         DIE ZUSAMMENARBEIT IM SOZIALBEREICH
      A.  Zusammenarbeit im Bereich der Arbeitskräfte
                                                                                    Artikel 13
                        Artikel 10
                                                             ( 1) Vor Ablauf des ersten Jahres nach dem Inkrafttre­
                                                             ten dieses Protokolls erläßt der Gemischte Ausschuß die
                                                             Bestimmungen zur Gewährleistung der Anwendung der
 ( 1 ) Jeder Mitgliedstaat gewährt den Arbeitnehmern         in den Artikeln 1 1 und 12 niedergelegten Grundsätze.
portugiesischer Staatsangehörigkeit, die in seinem Ho­
heitsgebiet beschäftigt sind, ein Behandlung, die hin­       (2) Der Gemischte Ausschuß legt die Einzelheiten für
sichtlich der Arbeits- und Entlohnungsbedingungen           eine Zusammenarbeit der Verwaltungen fest, die die
keine auf der Staatsangehörigkeit beruhende Benachtei­       erforderlichen Verwaltungs- und Kontrollgarantien für
ligung gegenüber den eigenen Staatsangehörigen be­           die Anwendung der in Absatz 1 genannten Bestimmun­
wirkt.                                                       gen bietet.
(2) Portugal gewährt den in seinem Hoheitsgebiet
beschäftigten Arbeitnehmern, die Staatsangehörige der                               Artikel 14
Mitgliedstaaten sind, die gleiche Behandlung.
                                                             Die von dem Gemischten Ausschuß gemäß Artikel 13
B. Zusammenarbeit auf dem Gebiet der sozialen
                                                            erlassenen Bestimmungen lassen die Rechte und Pflich­
                                                             ten, die sich aus den bilateralen Abkommen zwischen
                        Sicherheit
                                                             Portugal und den Mitgliedstaaten ergeben, unberührt,
                                                             soweit diese eine günstigere Behandlung der portugiesi­
                        Artikel 11
                                                             schen Staatsangehörigen oder der Staatsangehörigen der
                                                             Mitgliedstaaten vorsehen.
( 1 ) Vorbehaltlich der folgenden Absätze wird den
Arbeitnehmern portugiesischer Staatsangehörigkeit und                                TITEL III
den mit ihnen zusammenlebenden Familienangehörigen
auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit eine Behandlung       DIE INDUSTRIELLE, TECHNOLOGISCHE UND FINAN­
gewährt, die keine auf der Staatsangehörigkeit beru­                        ZIELLE ZUSAMMENARBEIT
hende Benachteiligung gegenüber den Staatsangehörigen
der Mitgliedstaaten, in denen sie beschäftigt sind, be­
wirkt.                                                                              Artikel 15
(2) Für diese Arbeitnehmer werden die in den einzel­         Die Gemeinschaft und Portugal führen eine Zusammen­
nen Mitgliedstaaten zurückgelegten Versicherungs-,           arbeit ein, die zur wirtschaftlichen und sozialen Ent­
Beschäftigungs- bzw. Wohnzeiten bei den Alters-, Hin­        wicklung Portugals beitragen und die bestehenden Be­
terbliebenen- und Invaliditätsrenten sowie der Krank­        ziehungen zum beiderseitigen Vorteil der Parteien vertie­
heitsfürsorge für sie und ihre innerhalb der Gemein­         fen soll .
schaft wohnenden Familienangehörigen zusammenge­
rechnet.                                                     Die Zusammenarbeit umfaßt auf möglichst breiter
                                                             Grundlage den industriellen, den technischen, den tech­
(3 ) Diese Arbeitnehmer erhalten die Familienleistungen      nologischen und den finanziellen Bereich.
für ihre innerhalb der Gemeinschaft wohnenden Fami­
lienangehörigen.                                                                    Artikel 16
(4) Diese Arbeitnehmer haben die Möglichkeit, Alters­
und Hinterbliebenenrenten und Renten bei Arbeitsun­
                                                            In den Grenzen der Möglichkeiten der Gemeinschaft,
                                                             insbesondere der im Finanzprotokoll gegebenen Mög­
fall, Berufskrankheit oder Erwerbsunfähigkeit, wenn
diese durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrank­       lichkeiten, sollen mit der industriellen und technologi­
heit verursacht wurde, zu den gemäß den Rechtsvor­
                                                             schen Zusammenarbeit Maßnahmen gefördert werden,
                                                             die einen Beitrag zur Entwicklung der portugiesischen
schriften des Schuldnermitgliedstaats bzw. der Schuld­       Wirtschaft leisten können.
nermitgliedstaaten geltenden Sätzen frei nach Portugal
zu transferieren.
                                                                                    Artikel 17
                        Artikel 1 2                          Die Gemeinschaft beteiligt sich im Rahmen der finan­
                                                            ziellen Zusammenarbeit an der Finanzierung von
Portugal gewährt den in seinem Hoheitsgebiet beschäf­        Maßnahmen, mit denen die Entwicklung Portugals
tigten Arbeitnehmern, die Staatsangehörige der Mit­          unter den im Finanzprotokoll genannten Bedingungen
gliedstaaten sind, und deren Familienangehörigen eine        gefördert werden kann.
 ---pagebreak--- Nr. L 274/ 16                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  29 . 9 . 78
                           TITEL IV                                 Dieses Protokoll ist Bestandteil des am 22. Juli 1972
                                                                    unterzeichneten Abkommens zwischen der Europä­
       ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
                                                                    ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen
                                                                    Republik.
                          Artikel 18
Artikel 33 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende
Fassung:                                                                                    Artikel 21
      „( 1 ) Der Gemischte Ausschuß besteht aus Vertre­
      tern der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten               Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in dänischer,
      einerseits und Vertretern Portugals andererseits."            deutscher, englischer, französischer, italienischer, nie­
                                                                    derländischer und portugiesischer Sprache abgefaßt,
                                                                    wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.
                          Artikel 19
Die Vertragsparteien prüfen nach dem Verfahren für die
Aushandlung des Abkommens ab Anfang des Jahres                                             Artikel 22
1979 die Ergebnisse des Abkommens sowie etwaige
Verbesserungen, die von beiden Seiten ab 1 . Januar                 ( 1 ) Dieses Protokoll bedarf der Ratifikation, Annahme
1980 aufgrund der bis dahin beim Funktionieren des                 oder Genehmigung nach den Verfahren der Vertrags­
Abkommens gewonnenen Erfahrungen und aufgrund                      parteien, die einander den Abschluß der dafür erforder­
der Ziele des Abkommens vorgenommen werden kön­                    lichen Verfahren notifizieren .
nen .
                          Artikel 20                                (2) Dieses Protokoll tritt am ersten Tag des zweiten
                                                                    Monats nach dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem die in
Die Anhänge I und II sind Bestandteil dieses Protokolls.            Absatz 1 genannten Notifizierungen erfolgt sind.
                Til bekræftelse heraf har undertegnede befuldmægtigede underskrevet denne tillægs­
                protokol.
                Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter
                dieses Zusatzprotokoll gesetzt.
                In witness whereof, the undersigned Plenipotentiaries have affixed their signatures below
                this Additional Protocol .,
                En foi de quoi, les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du présent
                protocole additionnel.
                In fede di che, i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente
                protocollo aggiuntivo.
                Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder dit Aan­
                vullend Protocol hebben gesteld.
                Em fé do que os plenipotenciärios assinaram o presente Protocolo Adicional.
                Udfærdiget i Bruxelles, den tyvende september nitten hundrede og seksoghalvfjerds.
                Geschehen zu Brüssel am zwanzigsten September neunzehnhundertsechsundsiebzig.
                Done at Brussels on the twentieth day of September in the year one thousand nine hundred
                and seventy-six.
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            Nr. L 274/ 17
            Fait à Bruxelles, le vingt septembre mil neuf cent soixante-seize.
            Fatto a Bruxelles, addì venti settembre millenovecentosettantasei.
            Gedaan te Brussel, de twintigste september negentienhonderd zesenzeventig.
            Feito em Bruxelas, aos vinte de Setembro de mil novecentos e setenta e seis .
            Pour Sa Majesté le roi des Belges
            Voor Zijne Majesteit de Koning der Belgen
            For Hendes Majestaet Danmarks Dronning
            Für den Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland
            Pour le président de la République française
 ---pagebreak--- Nr . L 274 / 18                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    29 . 9 . 78
               For the President of Ireland
               Per il presidente della Repubblica italiana
               Pour Son Altesse Royale le grand-duc de Luxembourg
               Voor Hare Majesteit de Koningin der Nederlanden
               For Her Majesty the Queen of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 274/ 19
            For Râdet for De europadske Fadlesskaber
            Für den Rat der Europäischen Gemeinschaften
            For the Council of the European Communities
            Pour le Conseil des Communautés européennes
            Per il Consiglio delle Comunità europee
            Voor de Raad van de Europese Gemeenschappen
            Pelo Presidente da Repüblica Portuguesa
 ---pagebreak--- Nr. L 274/20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29 . 9 . 78
                                                            ANHANG I
                                                       Waren nach Artikel 5
              Nummer des
             portugiesischen                                     Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                 28.54        Wasserstoffperoxid, auch fest
                 32.09         Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die
                               Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit Leinöl, Testbenzin
                               (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfar­
                               ben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Prägefolien ; Färbemittel in Formen
                               oder Packungen für den Einzelverkauf:
                           04     Lacke
                           05     andere
                32.12         Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für Anstreicherarbei­
                              ten ; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk und dergleichen
                32.13         Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und
                              Tuschen :
                          02     andere
                 35.06         Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Erzeugnisse aller
                               Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behält­
                               nissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                           01     in Einzelverkaufspackungen mit einem Reingewicht von höchstens 1 kg
                           02     andere Klebstoffe
                 37.03         Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht entwickelt:
                           01     Lichtpauspapier
                 39.01         Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifiziert,
                               auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z.B. Phenoplaste, Aminoplaste, Alkyde,
                               Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester* Silikone):
                                  Kunstharze :
                                     Phenoplaste :
                           02          andere
                 39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 :
                                 Fußbodenbelag :
                          05        andere Waren, auch mit Aufdruck
                40.11         Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus Weichkau­
                              tschuk, für Räder aller Art:
                                 Luftreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, mit einem Stückgewicht:
                          02        bis zu 5 kg
                          03        von über 5 bis höchstens 20 kg
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 274/21
             Nummer des
            portugiesischen                                      Warenbezeichnung
               Zolltarifs
               42.02        Reiseartikel ( Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reisetaschen, Rucksäcke usw. ),
                            Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen, Brieftaschen, Geldbeutel,
                            Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel, Futterale, Etuis oder Schachteln (für
                            Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser, Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe, Bürsten
                            usw. ) und ähnliche Behältnisse aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber, Kunststoffolien,
                            Pappe oder Geweben :
                         03    Brieftaschen ; Taschen und Handtaschen
               48.11        Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier
               48.13        Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behältnissen
                            (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen):
                         01    Kohlepapier und dergleichen Papier
                         02    Dauerschablonen und dergleichen
               48.15        Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :
                               Papiere :
                         10       Toilettenpapier
               53.05        Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt:
                               gekämmte Wolle und feine Tierhaare, außer Kaninchen- und Hasenhaaren :
                                  in Vorgarnen :
                         03          ungefärbt
               53.11        Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
               56.01        Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt:
                         03       künstliche Stapelfasern
               56.05        Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von synthe­
                            tischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                         01    Effektgarne
               58.04        Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe der
                            Tarifnrn . 55.08 und 58.05 :
                               aus anderen Fasern :
                         05       gefärbten
               68.04        Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und dergleichen, zum Mahlen, Zerfasern,
                            Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus Natursteinen, auch agglo­
                            meriert, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder kera­
                            misch hergestellt ( einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren, aus den
                            gleichen Stoffen ), auch mit Teilen (z. B. Achsen, Kernen, Stiften, Hülsen) aus anderen
                            Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen :
                               andere :
                         02       aus künstlichen Schleifstoffen
               70.21        Andere Glaswaren :
                         01    aus gefärbtem, mattgeschliffenem, graviertem, irisiertem, feingeschliffenem, mar­
                               moriertem Glas, Opakglas, Opalglas, bemaltem Glas, Preßglas oder Glas mit ver­
                               tieften oder erhabenen Stellen
               71.05        Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch vergoldet oder
                            platiniert :
                         02    Blattsilber, Silberfolie, Silberdraht
 ---pagebreak--- Nr. L 274/22                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         29 . 9 . 78
              Nummer des
             portugiesischen                                       Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                71.16         Phantasieschmuck :
                          06      andere
                73.14         Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                              technik :
                                 nicht mit Spinnstoffen überzogen :
                         02         in einem beliebigen Verfahren mit anderem Material überzogen
                         03         anders
                 73.15        Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14
                              aufgeführten Formen :
                                  Drähte :
                                     nicht mit Spinnstoffen überzogen :
                                       andere :
                          59              andere Waren
                 73.24        Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase:
                                  mit einem Fassungsvermögen bis zu 300 1 :
                           01        geschweißt
                73.37         Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01 ) und Heizkörper, für Zentralhei­
                              zung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Heißlufterzeuger
                              und - Verteiler ( einschließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer oder klimati­
                              sierter Luft dienen können), nicht elektrisch beheizt, mit motorbetriebenem Ventila­
                              tor oder Gebläse, Teile davon, aus Eisen oder Stahl :
                          02      aus Schweiß-, Walz- oder Schmiedeeisen oder - stahl
                 76.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium , massiv
                 33.09        Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen , Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähn­
                               liche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwa­
                               ren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete,
                               aus unedlen Metallen :
                           rn     andere
                 84.01        Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel für über­
                              hitztes Wasser :
                                  Erzeuger :
                          02         mit einem Stückgewicht von über 20 t
                 84.15        Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer
                              oder anderer Ausrüstung :
                                  Kühlschränke und Kühlmöbel mit den entsprechenden Kühlvorrichtungen:
                          03         mit einem Stückgewicht von über 200 kg
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 274/23
             Nummer des
            portugiesischen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
               84.17         Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
                             durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
                             Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen,
                             Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht­
                             elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                         Ol     Haushaltswarmwasserbereiter und -badeöfen als Durchlauferhitzer oder Warm­
                                wasserspeicher
                         06     Teile
               84.24         Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum
                             Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen, ein­
                             schließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze :
                                Teile :
                         05        Streichbretter und Pflugschare, außer denen aus Gußeisen oder Stahlguß, sowie
                                   Streichbleche, Scheiben, Vorschäler, Messerseche und Scheibenseche, für Pflüge;
                                   Zinken für Kultivatoren und Unkrauteggen ; Scheiben für Scheibeneggen ; Jät-,
                                   Häufel- und Furchenziehvorrichtungen für Unkrautjätmaschinen
               84.27         Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Berei­
                             ten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen:
                         01     Abbeer-Traubenmühlen sowie kontinuierliche Traubenpressen
                84.40        Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Färben,
                             Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
                             (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern, zum
                             Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben); Maschinen zum Her­
                             stellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben
                             oder anderen Unterlagen ; Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von
                             Garnen, Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag ver­
                             wendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzy­
                             linder für diese Maschinen): .
                                Maschinen und Apparate :
                         03        zum Waschen von Wäsche
                84.47        Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunst­
                             stoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 :
                                hydraulische Pressen :
                         04        mit einem Stückgewicht von über 2 000 kg bis höchstens 5 000 kg
                84.61        Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und ther­
                             mostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- und Schlauchtleitungen, Dampfkessel,
                             Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter :
                         03     aus Eisen oder Stahl
                85.01        Elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer; Transformatoren,
                             Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen; Stromrichter (z. B. Gleichrichter):
                                Asynchronmotoren :
                          01       mit einem Stückgewicht bis zu 50 kg
                         02        mit einem Stückgewicht von über 50 bis höchstens 300 kg
                                Einphasenmotoren :
                        05         mit einem Stückgewicht bis zu 10 kg
                         06        mit einem Stiickgewicht von über 10 bis höchstens 30 kg
                                Generatoren , Umformer und andere Motoren :
                          12       mit einem Stückgewicht bis zu 100 kg
 ---pagebreak--- Nr. L 274/24                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29 . 9 . 78
              Nummer des
             portugiesischen                                     Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                 85.03       Primärelemente und Primärbatterien :
                          01     Trockenbatterien
                85.12        Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische Geräte zum
                             Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B.
                             Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer); elek­
                             trische Bügeleisen; Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heizwider­
                             stände, ausgenommen solche der Tarfinr. 85.24 :
                         01     Warmwasserbereiter und Badeöfen, sowie Zimmerheizgeräte
                         02     Bügeleisen und deren Teile
                         03     Haushaltskocher, -herde, -Öfen und dergleichen Kochgeräte
                85.19        Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von elektrischen
                             Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wander­
                             wellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen);
                             Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
                             stände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
                                Schalter ( außer Selbstschaltern) sowie Trennschalter und Widerstände :
                                   mit einem Stückgewicht von höchstens 2 kg:
                          02          aus anderem Material
                          12    Schalt- und Verteilungstafeln
                85.20        Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für Infrarot­
                             oder Ultraviolettstrahlung; Photoblitzlichtlampen ; Bogenlampen :
                                 für die Beleuchtung:
                          01       Glühfadenlampen
                          02       andere
                 85.23        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre, Kabel
                              (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die Elektrotechnik,
                             auch mit Anschlußstücken :
                                 mit Bewehrung oder Metallmantel, auch mit anderem Material überzogen:
                          04       andere
                90.03        Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren; Teile davon:
                          02     goldplattiert oder vergoldet
                          03     aus anderem Material
                 90.04       Brillen ( Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen ), Klemmer, Stielbrillen
                             und ähnliche Waren :
                                 mit Fassung aus anderem Material :
                          04       andere
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 274/25
             Nummer des
            portugiesischen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
               90.16        Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate (z. B. Pantographen, Reißzeu­
                            ge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte
                            zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
                            inbegriffen ( z. B. Auswuchtmaschinen, Planimeter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße,
                            Metermaße); Profilprojektoren :
                         02    Zeichendreiecke, Lineale, Winkelmesser und Kurvenlineale
               91.04        Andere Uhren :
                         02    vollständige Tisch- und Wanduhren mit einem Stückgewicht von über 500 g, sowie
                               unvollständige Tisch- und Wanduhren, mit beliebigem Gewicht
               92.12        Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Platten, Zylinder, Wachsformen,
                            Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für ähnliche Aufnahme­
                            verfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung; Matrizen und galva­
                            noplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten :
                               Tonträger :
                                  bespielt:
                         04          andere
               94.01        Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausgenommen
                            Möbel der Tarifnr. 94.02 ); Teile davon :
                         06    aus anderem Material
               94.03        Andere Möbel ; Teile davon :
                               aus Holz :
                         01       geschnitzt, furniert, gewachst, poliert oder lackiert, gedrechselt, gekehlt, gestri­
                                  chen und mit beliebigem anderem Material als Leder, Lederimitationen oder
                                  Seide oder künstliche oder synthetische Spinnstoffe enthaltenden Geweben bezo­
                                  gt »
                         02       mit Einlegearbeiten, lackiert, vergoldet, mit Edelholz, Metall oder anderem
                                  Material verziert und mit Leder, Lederimitationen oder Seide oder künstliche
                                  oder synthetische Spinnstoffe enthaltenden Geweben bezogen
                         06    aus anderem Material
               98.03        Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen ; Teile
                            davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenommen Waren der Ta­
                            rifnr . 98.04 oder 98.05 :
                         02 Federhalter oder Kugelschreiber sowie deren Teile und Zubehör
               98.08        Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spulen; Stem­
                            pelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln :
                               Farbbänder :
                         01       auf Spulen , gebrauchsfertig
               98.10        Feuerzeuge und Anzünder ( z. B. mechanisch, elektrisch, katalytisch ); Teile davon ,
                            ausgenommen Steine und Dochte :
                         04    andere
               98.12        Frisierkämme, Finsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren :
                         01    aus Kunststoff oder Hartkautschuk
 ---pagebreak--- Nr. L 274/26                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29 . 9 . 78
                                                          ANHANG II
                                                      Waren des Artikels 6
              Nummer des
             portugiesischen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                 29.44        Antibiotika :
                           04   Oxytetracyclin und Erythromycin und deren Salze
                 39.01        Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifiziert,
                              auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste, Aminoplaste, Alkyde,
                              Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone):
                                Kunststoffe, auch mit Einlagen aus Papier, Geweben oder anderem Material :
                           11      starre Platten und Streifen, mit einem Quadratmetergewicht von über 160 g,
                                   auch mit Aufdruck
                                andere :
                           16      mit einem Quadratmetergewicht von über 160 g, ohne Aufdruck
                 39.02        Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polytetra­
                              haloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol , Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvi­
                              nylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacrylderivate,
                              Cumaron-Inden-Harze):
                                Preßmassen :
                           03      aus Polyvinylchlorid
                                Kunststoffe, auch mit Einlagen aus Papier, Gewebe oder anderem Material :
                           06      starre Platten, Folien, Bänder oder Streifen, mit einem Quadratmetergewicht von
                                   über 160 g, auch mit Aufdruck
                 39.03        Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zelluloseester,
                              Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch weichgemacht (z. B.
                              Zelloidin , Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber:
                                Zelluloid :
                           06      Platten, Folien, Bänder oder Rohre
                                andere :
                           10      starre Platten, Folien, Bänder oder Streifen, mit einem Quadratmetergewicht von
                                   über 160 g, auch mit Aufdruck
                 39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
                           02   Bekleidung
                 40.10        Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk :
                           02   andere
                 44.14        Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht weiterbe­
                              arbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter und Holz für Sperr­
                              holz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger '
                 55.06        Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                 56.01        Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt:
                                Synthetische Spinnfasern :
                           02      andere
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 274/27
             Nummer des
            portugiesischen                                     Warenbezeichnung
               Zolltarifs
               56.02        Spinnkabel :
                               aus synthetischen Spinnfäden :
                        02        andere
               56.03        Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle
                            und Reisspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt:
                         01    aus synthetischen Spinnstoffen
               56.04        Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder künstli­
                            chen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet:
                               synthetische :
                        02        andere
               59.08        Gewebe, mit Zellulosederiyaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder
                            überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen :
                         01    mit einem Quadratmetergewicht bis zu 400 g
                        02     mit einem Quadratmetergewicht von über 400 g bis 1 400 g
               68.06         Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf Gewebe,
                             Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnitten, genäht oder anders
                             zusammengefügt
               69.02        Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile
               69.13        Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände:
                               andere :
                        02        aus Porzellan
               70.14        Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken,
                            nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet:
                         01       Gläser für Beleuchtungskörper
                               andere :
                         02       aus gefärbtem, mattgeschliffenem, graviertem, irisiertem, feingeschliffenem,
                                  marmoriertem Glas, Opakglas, Opalglas, bemaltem Glas, Preßglas oder Glas mit
                                  vertieften oder erhabenen Stellen
               73.25        Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, ausgenommen
                            isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
                        03     andere
               73.35        Federn und Federblätter, aus Stahl :
                        04     Spiralfedern aus Draht oder Rundstäben mit einem Durchmesser von über 8 mm
                               oder aus Vierkant- oder Flachstäben, bei denen die kleinste Abmessung mehr als
                               8 mm beträgt
               73.36        Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentralheizung
                            verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warmhalteplatten und ähnliche
                            Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, nicht elektrisch, Teile
                            davon, aus Eisen oder Stahl :
                               andere :
                        03        aus Schweiß-, Walz- oder Schmiedeeisen oder -stahl
 ---pagebreak--- Nr. L 274/28                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      29 . 9 . 78
              Nummer des
             portugiesischen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                74.07        Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer:
                                unbearbeitet oder angestrichen, lackiert, emailliert oder anders vorbearbeitet (ein­
                                schließlich Mannesmannrohre und Schmiederohre), auch mit Muffen oder Flan­
                                schen , aber ohne weitere Bearbeitung :
                          01    mit einem Innendurchmesser von höchstens 1 mm
                          04    andere
                 74.19       Andere Kupferwaren:
                          02    andere
                76.04        Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zugeschnitten,
                             gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Un­
                             terlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder weniger
                82.01        Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Häpen und
                             ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln, Heu- und Stroh­
                             messer, Heckenscheren, Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft,
                             den Gartenbau und die Forstwirtschaft:
                          01    Spaten, Breithacken, Karste, Gabeln, Zinkenhacken, Rechen, Schaber, Sensen und
                                Sicheln
                82.02        Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht
                             gezahnte Sägeblätter):
                          01    montierte Handsägen aller Art und deren Sägeblätter
                          02    Bandsägeblätter
                 82.04       Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses Kapitels
                             erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feldschmieden, Schleifappa­
                             rate zum Hand- und Fußbetrieb und Glasschneidediamanten :
                          03    Hämmer, Kreuzmeißel, Steinmeißel, Flachmeißel, Körner und Durchschläge
                 82.05       Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechani­
                             schem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben , Stanzen, Gewin­
                             deschneiden, Gewindebohren , Bohren, Fräsen , Ausweiten, Schneiden , Drehen, Schrau­
                             ben ), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen,
                             Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeitendem Teil :
                          01    Bohrmeißel
                 83.01       Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicherheitsrie­
                             gel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als Geheim­
                             schlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon, aus unedlen Metallen ; Schlüs­
                             sel für diese Waren , aus unedlen Metallen
                 83.02       Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Treppen,
                             Fenster, Fernsterläden, Karosserien , Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere
                             derartige Waren; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und ähnli­
                             che Waren, aus unedlen Metallen (einschließlich automatische Türschließer)
                 83.13       Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Abreißkapseln,
                             Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen
 ---pagebreak--- 29. 9. 78                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 274/29
               Nummer des
              portugiesischen                                   Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                 83.15         Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren, aus uned­
                               len Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen oder ge­
                               füllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe, aus
                               gepulverten unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren
                 84.06         Kolbenverbrennungsmotoren :
                                  Motoren :
                                     andere :
                     ex 02             mit einer Leistung von höchstens 25 kW (a)
                                  Teile :
                           04        auswechselbare Zylinder, Zylinderlaufbüchsen, Kolbenbolzen, Kolben und Kol­
                                     benringe
                 84.15         Maschinen, Apparate, Ge.räte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer
                               oder anderer Ausrüstung :
                           04     andere Kühlanlagen
                 84.20         Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer
                               Empfindlichkeit von mindestens 5 mg; Gewichte für Waagen aller Art:
                                 Waagen :
                                    Schnellwaagen und halbautomatische Waagen :
                          01           mit einem Stückgewicht von höchstens 100 kg
                          02           mit einem Stückgewicht von über 100 bis 250 kg
                 84.22         Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern (z. B.
                               Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwe­
                               bebahnen ), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
                           07     Krane, Bohrtürme und Schiebebühnen ; Brückenkrane und Portalkrane
                 84.45         Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenommen
                               Maschinen der Tarifnrn . 84.49 und 84.50 :
                                 Langdrehbänke, Waagerecht-Stoßmaschinen, Hobelmaschinen, Bohrmaschinen,
                                 Sägenschärfmaschinen, Bügelsägemaschinen, Kreissägen und Bandsägen, auch mit
                                 Schlitten :
                          01        mit einem Stückgewicht von höchsten 1 000 kg
                          02        mit einem Stückgewicht von über 1 000 kg bis höchstens 2 000 kg
                  84.47        Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein , Hartkautschuk, Kunst­
                               stoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 :
                                  Bandsägen, auch mit Schlitten, Kreissägen, Abrichthobelmaschinen, Hobelmaschi­
                                  nen, Fräsmaschinen, Holzabrollmaschinen, Holzbohr- und -spaltmaschinen und
                                  Langdrechselbänke :
                            01       mit einem Stückgewicht von höchstens 1 000 kg
                           02        mit einem Stückgewicht von über 1 000 kg bis höchstens 2 000 kg
                           06     andere
                 84.51         Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
                           01     Schreibmaschinen
          ( a) Ausgenommen Außenbordmotoren .
 ---pagebreak--- Nr. L 274/30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    29 . 9 . 78
              Nummer des
             portugiesischen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                 84.59        Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder ge­
                              nannt noch inbegriffen :
                                 hydraulische Pressen :
                           03       mit einem Stückgewicht von höchstens 2 000 kg
                 84.60         Gießerei- Formkästen und Formen ( außer Blockformen), wie sie üblicherweise für
                              Metall , Hartmetall, Glas , mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder
                              Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden :
                                 Formen und Kokillen :
                           04       für Maschinenguß
                84.61         Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermosta­
                              tisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks,
                              Wannen oder ähnliche Behälter :
                                 aus Kupfer oder Aluminium :
                          01        mit einem Stückgewicht von höchstens 2 kg
                          02        mit einem Stückgewicht von über 2 kg
                          04     andere
                 84.62        Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
                                 Wälzlager :
                                    einreihige, bei denen die Kugeln nicht von Hand entfernt werden können, bei
                                    denen die Kugelreihe nicht getrennt werden kann oder bei denen die Flächen der
                                    beiden Ringe in der gleichen Ebene liegen:
                           02          mit einem Außendurchmesser von über 36 bis höchstens 50 mm
                           03          mit einem Außendurchmesser von über 50 bis höchstens 72 mm
                 85.13        Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik,
                              einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme:
                                 Geräte für die Fernsprechtechnik :
                           03       Hausvermittlungen mit bis zu 50 Hausanschlüssen
                           04       andere
                 90.07         Photographische Apparate; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken :
                           01     mit einem Stückgewicht von höchstens 20 kg
                 90.16         Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Pantographen, Reißzeu­
                               ge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte
                               zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
                               inbegriffen ( z. B. Auswuchtmaschinen, Planimeter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße,
                               Metermaße); Profilprojektoren :
                           01     Zirkelkästen, Verlängerungsschenkel für Zirkel, Zirkel, Reißfedern und dergleichen
                 90.24         Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln von
                               Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten
                               oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Manometer, Thermostate,
                              Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler
                              und automatische Zugregler für Feuerungen , außer Waren der Tarifnr. 90.14 :
                           02     Manometer
 ---pagebreak--- 29 . 9 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 274/31
             Nummer des
            portugiesischen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
               90.28        Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prü­
                            fen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren:
                        02     Amperemeter, Voltmeter und Wattmeter
               94.01        Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (außer Möbeln der
                            Tarifnr. 94.02 ), sowie deren Teile :
                        05     aus Eisen oder Stahl
               94.03        Andere Möbel und deren Teile :
                        05     aus Eisen oder Stahl
               97.02        Puppen
               97.03        Anderes Spielzeug; Modelle zum Spielen :
                         02    anderes
               98.01        Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich Knopfroh­
                            linge, Knopfformen und Knopfteile):
                               andere Knöpfe :
                         05      aus anderem Material
               98.10        Feuerzeuge und Anzünder (z. B. mechanisch, elektrisch, katalytisch); Teile davon,
                            ausgenommen Steine und Dochte:
                         03    vergoldet, versilbert oder Edelmetall plattiert