CELEX: 31991R3044
Language: de
Date: 1991-10-18
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3044/91 der Kommission vom 17. Oktober 1991 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfeln mit Ursprung in Argentinien

Nr. L 288/22                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 10. 91
                            VERORDNUNG (EWG Nr. 3044/91 DER KOMMISSION
                                                 vom 17. Oktober 1991
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfeln mit
                                               Ursprung in Argentinien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 Q, müssen . die zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                                Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          anderen Märkten festgestellt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Dfer hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Äpfel mit
                                                                Ursprung in Argentinien an zwei aufeinanderfolgenden
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenz­
Portugals,                                                      preis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
                                                                Äpfel erhoben werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die        erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2), insbesondere auf              zugrunde zu legen :
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
                                                                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­              Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   (EWG) Nr. 2205/90 0,
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der
                                                                     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
baren Einfuhrpreise sein.                                            nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
In der Verordnung (EWG) Nr. 1875/91 der Kommission                   wird —
vom 28. Juni 1991 zur Festsetzung der Referenzpreise für
Äpfel für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 (3) wurde der Refe­
renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf 43,78
ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat Oktober
1991 festgesetzt.                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen                                   Artikel 1
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese          Auf Einfuhren von Äpfeln (KN-Codes 0808 10 91 ,
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz          0808 10 93 und 0808 10 99) mit Ursprung in Argentinien
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle              wird eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 1,44 ECU je 100
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­          kg Eigengewicht angewandt.
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                                         Artikel 2
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
                                                                Diese Verordnung tritt am 19. Oktober 1991 in Kraft.
(») ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
O ABl. Nr. L 150 vom 15. 6. 1991 , S. 8.                        O ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 168 vom 29. 6. 1991 , S. 70.                       («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
b) ABl. Nr, L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.                       f) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 18 . 10. 91                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 288/23
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat
            Brüssel, den 17. Oktober 1991
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission