CELEX: 31991R3018
Language: de
Date: 1991-10-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3018/91 der Kommission vom 16. Oktober 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 21. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung

17. 10. 9 1                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 287/5
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3018/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 16. Oktober 1991
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die 21 . Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                  (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             erstattung.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­       der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),                 genommen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                      Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 der Kommis-                 Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
(4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1665/               Olivenöl für die 21 . Teilausschreibung im Rahmen der
91 (*), wurde eine Dauerausschreibung für die Festsetzung        mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten
der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl eröffnet.          Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90                 Anhang bis 9. Oktober 1991 eingereichten Angebote fest­
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und            gesetzt.
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                       Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den          Diese Verordnung tritt am 17. Oktober 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. Oktober 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S.  3025/66,
(2) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 ,  S. 27.
O   ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986,   S. 8.
O   ABl. Nr. L 304 vom 1 . 11 . 1990, S. 96.
O   ABl. Nr. L 151 vom 15. 6. 1991 ,  S. 62.
 ---pagebreak--- Nr. L 287/6                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        17. 10. 91
                                                         ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16. Oktober 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
            träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 21. Teilausschreibung im Rahmen
                     der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                       (ECU/100 kg)
                                        Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                       1509 10 90 100                         16,00
                                       1509 10 90 900
                                       1509 90 00 100                         31,00
                                       1509 90 00 900
                                       1510 00 90 100                          3,00
                                       1510 00 90 900
                             NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                  und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                  Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                  S. 1) bestimmt.