CELEX: 51981DC0241
Language: de
Date: 1981-05-07
Title: MITTELÜBERTRAGUNG Nr. 10/81 (Nichtobligatorische Ausgaben)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 241
Vol. 1981/0085
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---   KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESAMTHAUSHALTSPLAN - HAUSHALTSJAHR 1981                   KOM(81)241 endg.
EINZELPLAN III - KOMMISSION
                                                           Brüssel , den 7 . Mai 1981
                 i
                         MITTELÜBERTRAGUNG Nr . 10 / 81
                       (Nichtobligatorische Ausgaben )
                                                u"! __
                                     L:
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                                                                  \V ^«*\
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   K0M<81 ) 241 endg .
 ---pagebreak---   GESAMTHAUSHALTSPLAJäf - HAUSHALTSJAHR- l$8l
  EINZELPLAN III    -   KOMMISSION
                                   MITTELÜBERTRAGUNG Nr . 10/8 1
                                 (Nicht obligatorische Ausgaben )
  VON KAPITEL 100   -   VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL     ■    '
  AUF KAPITEL 26    - KOSTEN FÖH UNTERSUCHUNGEN, ERHEBUNGEN UND KONSULTATION^
' '             *       -      .             .
  Artikel 260       –   Konsultationen , Untersuchunsren und Erhebunsren über
                        Einzelprobleme                      ^                   „
    1                -                                                        .
                                                                      1.000.000 ECU
  Am 5 * Mai 1981 hat der Finanzkontrolleur gemäß Artikel 21 Absatz 4
  der Haushaltsordnung mit seinem Sichtvermerk bescheinigt , daß die
  Mittel verfügbar sind .                       ' ■ -
 ---pagebreak---  Im AnschluS an einen vom Europäischen Parlament im ^ aliraea der Ausarbeitung
 d^3 Heushalt spl ans für- c.as Haushaltsjahr 1931 vorg -sieben 1         ..r -,.r. v&ä'
 ist der im Entwarf des Haushaltsplans für Artikel 260 vorgeschlagene Betrag
 von 1 Mio £RE bei Kapitel 100 eingesetzt worden . Folglich ißt eine Mittel-
 übertr&gung auf Artikel 260 erforderlich .
 Am 4 . März 1981 hat die Kommission den Mittelübertragungsantrag 2/ 8 1 ge­
 stellt , der auf die Übertragung eines Betrags von 1 Mio ECU von Kapitel 100
 auf Artikel 260 für die Finanzierung von Untersuchungen abzielte .
 Mit Schreiben vom 10 . April 1981 an den Präsidenten des Rates der Gemein­
 schaften hat der Generalsekretär des Parlaments mitgeteilt , daß der Haus­
 halt saus schuß diese Kit t elübert ragung nicht genehmigt und erklärt habe , dieser
 Antrag auf Mittelübertragung könne überprüft werden, sobald die Kommission
'der Europäischen Gerne ine chaften diesen unter Berücksichtigung der Über­
 legungen des Eauahaltsausschusses erneut vorlege .
 Mit dem nunmehr vorgelegten Mittelübertragungsantrag soll den Bemerkungen
 d.es Heushaltsausschusses Rechnung getragen werden .
 Die betreffenden Mittel sind per definitionaal für Konsultationen , Unter­
 suchungen und Erhebungen über Einzelprobleme bestimmt . Sie sollen vor allem
 spezifische Untersuchungen ermöglichen , mit denen im Rahmen von Verträgen
 hochqualifizierte Sachverständige beauftragt werden , wenn die Kommission
 diese Untersuchungen nicht mit Hilfe ihres eigenen Personals direkt durch­
 führen kann .
 Es handelt sich also um eine der Kommission zugewiesene Mittelausstattung ,
 die ihr die Verwirklichung bestimmter Ziele ermöglichen soll . Eine Analyse
 der bisherigen Verwendung der Mittel von Posten 260 weist folgende Haupt-
 g8bieta aus ;
 I.             Untersuchungen und Erhebungen , die der Kommission als der Hüterin
                der Verträge die Überwachung der Anwendung des Gemeinschaft srechts
                ermöglichen .
 II .           Unt ersuchungen oder Erhebungen , die in den Rahmen der Durchführung
                einer Gemeinschaftsbestimmung fallen .
 III »          Untersuchungen oder Erhebungen , die in den Rahmen der Ausführung
                einer von der Kommission übernommenen Verpflichtung fallen .
 IV .           Zusammenstellung wirtschaftlicher , technischer und wissenschaftlicher
                Daten , die für die Ausarbeitung von Verordnungs-, Entscheidungs- und
                Rieht linienvor Schlägen unerläßlich sind ,
 Nachstehend für .jede einzelne dieser Kategorien einige Beispiele von Unter­
 suchungen oder Erhebungen , die 1979 oder 1980 durchgeführt worden sind .
 I " Überwachung der Anwendung des Gemeins cfc aft s re cht s
      a ) Statistische Analyse der Markt Position von IBM .
      Vorrangige Aktion : Die gründliche Untersuchung der IBM-Fra^e erfordert
      »gawngKuf      I.*CJ ig* '.i»LWTitro'3WW ***          –          ^–
      gleichwertig die Untersuchung der Praktiken dar Anwender .
 ---pagebreak---                                           - 2 -
     Erfordert : Die Befragung von über 1.000 Informatikanwendern per Post oder
     Telefon , eine Arbeit , die weit über die Kapazität der Dienststellen der
-    Kommission hinausgeht .
     Kosten :   9 « 68 2" ECU
     b ) Untersuchung über die gleichzeitige Anwendung des Gemeinschaftsrechts
         und des innerstaatlichen Rechts auf dem Gebiet des Wettbewerbs .
     Vorrangige Aktion ; Mehrere Vorfälle aus jüngster Zeit sowie die Anwendung        ,
     einiger Durchführungsbestimmungen zu Artikel 85 Absatz 3 EWGV haben deutlich
     erkennen lassen , daß die gleichzeitige Anwendung des Gemeinschaftsrechts undr
     des innerstaatlichen Rechts Konflikte auslösen kann , vor allem bei der Beur­
     teilung - gemäß Artikel 83 Absatz 3 EWGV - der gemeinsamen Unternehmen und
     der selektiven Verteilung. Eine Gemeinschaftsregelung, deren Erlaß in Artikel 87
     EWGV vorgesehen ist , könnte später hinsichtlich des Verhältnisses zwischen
     einer Durchführungsbestimmung zu Artikel 85 Absatz 3 EWGV und der Anwendung
     innerstaatlichen Rechts im eigentlichen Sinne ausgearbeitet werden .
     Erfordert ; Gründliche Kenntnis der typischen Merkmale jeder einzelstaatlichen
     Rechtsordnung sowie der Einstellung der gesetzgebenden und der richterlichen
     Gewalt der einzelnen Mitgliedstaaten zur Frage des Verhältnisses zwischen .
     Geraeinschaftsrecht und einzelstaatlichem Recht .
     Kosten :   29.592 ECU            '
     c ) Regelmäßige Berichte über die Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften auf
         dem Gebiet der Freizügigkeit , der Wanderungspolitik der Staaten und ''der
         in diesem Zusammenhang gegebenen Probleme .
     Vorrangige Aktion : Diese Informationen gestatten es den Dienststellen der
     Kommission , ihre Aufgaben aufgrund des Vertrags und der Verordnungen über die
     Freizügigkeit der Arbeitnehmer in vollem Umfang zu erfüllen ( gegebenenfalls
     Anlage von Verstoßakten ).                                          ,
     Erfordert : Die Schaffung eines Netzes von Korrespondenten in den einzelnen Mit­
     gliedstaaten , das dem ständigen Informationsbedarf der Dienststellen der Kom­
     mission auf dem genannten Gebiet gerecht wird und von den Dienststellen hur
     mit viel höherem Zeit - und Reisekostenaufwand selbst realisiert werden kann .
     Kosten :   12.930 ECU
                                    \
II . Durchführung einer Gemeinschaftsbestimmung
      a) Untersuchung über die soziale Entwicklung in den Mitgliedstaaten der        ^
         Gemeinschaft .
     Vorrangige Aktion : Gemäß Artikel 122/EWGV berichtet die , Kommission dem Euro­
     päischen Parlament alljährlich über die soziale Entwicklung in der Gemein­
     schaft , wobei die Aktualität und die Bruttodaten ( Beschäftigung ; Berufsausbil –
      dung ; Berufsbeziehungen 5 Arbeitsrecht ; Arbeitsbedingungen ; Gehälter ; Einkommen
     und Vermögen ; soziale Dienste und Familienfragen ) dieser Entwicklung genau
     untersucht und Überlegungen zu den wichtigsten Entwicklungen in jedem Land
      ausgearbeitet werden .
 ---pagebreak---                                                                                                                           - 3 -
      Bieco UnUrcucih-ar.s bietet der Kommission die iVogliedrcei-1 , iba-e Ini 'cr mat i cns au fgab an
        gsgai. aber den Parlament und den anderen (Jeaic- lnsohaft sor §«x                                                                                                             . dost Regier:a;.jen , den
       ^- fcei' - rdc or « und Art eit .1 e ;:r^er orgaaisat i one a , der Pres ? 3 svvd * &«.■& Ausbildungs- -and
      For s c. hun g kr e i s an besser vre-bxzuflehs;«:! • Sie Kornrission lögt die vn.ch.-t igst en Ent­
      wicklungen .vn der einzelnen Landern dar Ausarbeitung ihrsr eoaialpoiit i3eiion
      Per sp ektiven zugrunde .
      Er ford ert s Wegen der Vielschichtigkeit und der ünt erschiedlichkeit der sozialen
       Entwicklungen in den Mit gl ied Staaten und der nur überaus kurzen Fristen ist die
      Einschaltung hochqualifizierter Sachverständiger und For schungsinst it ut e in den
        einzelnen Mit gl ied Blandem geboten .
      Koster : 4I.44O EGU ( 1980 )
      b ) Erziehung behinderter Kind. er
      Vorrangige Aktion : Im Rahmen einer Entschließung des Rates der Minister für Bildungs-
       fragen erteiltes Mandat , die Chancengleichheit in den einzelnen Bildungssystemen' zu
       fördern . Es handelt sich hier ua eine vorrangige Aufga.be im Rahmen des Programms der
      Kommission für 1980 . Die Untersuchung wird der Kommission die Möglichkeit geben ,
       ihre Vorschläge für das Aktionsprogramm , das _ dem Rat im Jahr 1981 - dem Jahr der
      Behinderten – zugeleitet wird y su vervollständigen ,, Vor allem der Teil der Unter­
        suchung über den Einfluß der Mikroprozessoren auf die Erziehung behinderter Kinder
        entspringt dem Beschluß der Kommission , die Aktionen durchzuführen , die in dem
      Dokument ''Die europäische Gesellschaft und die neuen Informationstechnologien – eine
      Antwort der Gemeinschaft " enthalten sind®
        Erfordert : große Erfahrung auf einem Fachgebiet , das in den Dienststellen der
       .Kommission nicht vertreten ist .
      Kosten : 22.800 ECU
Ixl . "HErfüllung,                      einer von der Kommission übernommenen Verpflichtung
          11 M ■"INIBII IH nnimnahidi unum UH Mimi IMI ,1 ini imi « min 11 11 111 11 IWIII min IBI iiiwni limi i-^iniTiiiim»lwfl 1 H nmii Mi»ra*¥IR'R nram - rr^ V-^1 »1»–u «F»–'"F»»–
        a) Analyse des Beschäftigtenstandes der Textii- und Bekleidungsindustrie nach
                Regionen der Ebene III ( Ebene Iiis Kreis in Deutschland , Departement in
                Frankreich , Gounties in England uswt )
      Vorrar gl re Akt i on : Der Rat und die Kommission haben es für 'unerläßlich gehalten ,
      die regionalen Auswirkungen der einzelnen gemeinsamen Politiken zu veranschlagen ,
      um eine genaue Kenntnis der Situation jed. es Industriesekt ore in den Regionen der
        Gemeinschaft zu gevrnnen , Diese Kerntn:i.s wird es ermöglichen , die erforderlichen
        spezifischen Aktionen ver allen; im Krisersefct or Textilindustrie vorzubereiten *
        Zrfor dert : eine vi el umfangreiohere Kenntnis der Lage der Regionen auf der Ebene III ,
        a.».s in den Dienst steller, der Kommission verfligbar sein kaan «
        Keet er : 24 * 90 3 ECU
 ---pagebreak---                                            1 -4 -
       b ) Analyse der Auswertung des Systems der allgemeinen Präferenzen der EWG
           und etwaige Empfehlungen für die Zukunft des Systems der allgemeinen Prä­
           ferenzen nach 1980 «                                       . .  *
       Vorrangige Aktion : Die Gemeinschaft hat sich verpflichtet , das System der all­
       gemeinen Präferenzen der Gemeinschaft über 1980 hinaus zu verlängern . Uni den
       Dienststellen der Kommission die Möglichkeit zu geben , Vorschläge über Form
       und Inhalt eines Systems allgemeiner Präferenzen nach 1980 vorzubereiten , .
       sind eine Gesamtbeurteilung der Arbeitsweise dieses Systems in der ersten
       Zehnjahresphase und Anregungen bezüglich der etwaigen Uberprüfung der begün­
       stigten Länder und der derzeitigen quantitativen Einschränkungen unerläßlich .
       Erfordert : die Unterstützung durch Sachverständige eines Fachinstituts von
'      außerhalb ; dies ist viel weniger kostspielig als die Durchführung einer der­
       artigen Untersuchung innerhalb der Kommission .           .              f
       Kosten ; 20.8^6 ECU     .      .
       c ) Untersuchung des auf die Beziehungen zwischen den zuständigen Behörden der
           Mitgliedstaaten und der Wirtschaft anwendbaren Rechts auf dem Gebiet der
           Einziehung von Forderungen und der Bewilligung gemeinschaftlicher Beihilfen
           unter besonderer Berücksichtigung der gemeinsamen Agrarpolitik .
       Vorrangige Aktion : Die Schwierigkeiten auf diesem Gebiet haben die Aufmerksam­
       keit des Rates gefunden , der im Oktober 1978 vereinbart hat , dieses Problern
       gründlicher zu untersuchen . Die Anwendung der gemeinsamen Agrarpolitik sowie
    ' die Einziehung der Zölle erfolgen im Rahmen der Verwaltungssysteme und der
       Verfahrensvorschriften der Mitgliedstaaten . Die Unterschiedlichkeit dieser Vor­
       schriften schafft Verzerrungen und macht die Erstattung der zuviel erhobenen
       Beträge schwierig . Die Untersuchung soll die genaue Kenntnis der anwendbaren
       Bestimmungen vermitteln und damit die Möglichkeit bieten , zusammen mit den .
       Mitgliedstaaten die bisherigen Schwierigkeiten zu überwinden und daneben
       Orientierungspunkte für eine etwaige Annäherung der Rechtsvorschriften zu ent­
       wickeln . '               '      *
       Erfordert : Wegen der Bedeutung dieser Untersuchung vergleichenden Rechts ist
       die Einschaltung eines Universitätsinstituts erforderlich .
       Kosten : ko .750 ECU ( zwei Jahre : 1979 und 1980 )                             /
IV . Zusammenstellung wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Daten                 1
     . a ) Vorhaben Eurolink             •            ~                           -
       Vorrangige Aktion : Die zu erarbeitenden Kenntnisse sollen in den Dienst der
       Konvergenz der Wirtschaftspolitiken gestellt werden .
       Diese Untersuchung soll «eine Verbindung schaffen zwischen den Modellen der Mit­
       gliedstaaten und den Modellen der wichtigsten außereuropäischen Länder : Ver­
       einigte Staaten , Japan und Kanada . Das ökonometrische Gesamtbild , das sich -
       aus dieser Arbeit ergibt , wird* benutzt , um die Auswirkungen der wirtschafts­
       politischen Maßnahmen dieser Länder auf die Länder der Gemeinschaft zu testen .
       Die Ergebnisse sollen insbesondere die Anpassung der großen Orientierungsli-
       nien für die Wirtschafts- und Währungspolitik ermöglichen .
       Erfordert : grundlegende Untersuchungen , die Erfahrung in Fachbereichen er­
       fordern , die in den Dienststellen der Kommission zur Zeit nicht unbedingt ver­
       treten sein müssen .
 ---pagebreak---                                                - 5 -
         Kosten :- 60.000 ECU ( 1980)
         b ). Standort faktoren in Europa - Projekt FLEUR
         Vorrangige Aktion : Diese Arbeiten sollen ein dynamisches intersektorales
         ( 70 Wirtschaftszweige ) und interregionales ( 100 Regionen ) Muster erbrin­
         gen , mit dessen Hilfe beurteilt werden soll , wie sich folgende Standort-
         faktoren auf die Beschäftigung auswirken : Verkehr , Warenmarkt , Urbanisie-
         rung , Arbeitsmarkt , Regionalpolitik .                  .
         Die Untersuchung soll es insbesondere ermöglichen , das konkrete regional­
       ' wirt schaft Ii che Vorgehen in einem zusammenhängenden Rahmen zu erfassen , vor
         allem im Hinblick auf die Beschäftigung ; ferner sollen die wirtschaftliche
         und soziale Entwicklung im Vergleich der einzelnen Regionen analysiert und
         die Auswirkungen der einzelnen Gemeinschaftspolitiken auf regionaler Ebene
         beurteilt werden .
         Erfordert : den Einsatz einer Gruppe hochqualifizierter und in der Erstel­
         lung von Mustern erfahrener Fachleute .
   '     Kosten : 90.000 ECU ( 198O)                  ,       '
         c ) Wirtschaftliche und soziale Lage und Zukunftsaussichten des Fischerei-
              sektors in der nördlichen Region Großbritanniens .             ,
         Vorrangige Aktion :. Sie gehört in den Rahmen der vom Rat definierten Orien­
         tierungspunkte für die Fischerei ; die Untersuchung dient der präzisen Er­
         fassung der derzeitigen Lage und der anschließenden Analyse der wirtschaft­
         lichen und sozialen Auswirkungen der internationalen und der gemeinschaft­
        lichen Hochsee-Konstellationen ( 200 Seemeilen) in der nördlichen Region
         Großbritanniens auf die Fischereiwirtschaft ; außerdem sollen mit ihrer
         Hilfe die Zukunftsaussichten des Fischereisektors im regionalen Rahmen
         sowohl hinsichtlich der Produktion als auch der Verarbeitung veranschlagt
         und die Möglichkeiten für alternative Wirtschaftstätigkeiten und Arbeits­
         plätze in der betreffenden Region erfaßt werden .                           -
         Erfordert : den Einsatz besonders qualifizierter Sachverständiger , die eine
         so umfangreiche Kenntnis des Fischereisektors besitzen , daß sie diese
         gründlichen Erhebungen und Analysen an Ort und Stelle durchführen können .
         Kosten : 35.000 ERE
3 . Hieraus ergibt sich , daß die betreffenden Haushaltsmittel von den Dienst­
     stellen der Kommission abgerufen werden dürften , damit innerhalb kurzer
     Frist die Einzelheiten verfügbar werden , deren sie bedürfen , um die Poli­
     tiken zu konkretisieren , die die Kommission nach Maßgabe ihrer in einem
     bestimmten Haushalts jähr angestrebten Ziele prüfen , vorschlagen oder durch­
     führen will .                                          ^
4 . Die Kommission bitte die Haushaltsbehörde daher , die Übertragung eines bei
     Kapitel 100 eingesetzten Betrags ih Höhe von 1 Mio ECU für , Konsultationen ,
     Untersuchungen und Erhebungen über Einzelprobleme auf Artikel 260 zu. ge­
     nehmigen .