CELEX: 51969PC1161
Language: de
Date: 1969-12-04
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnungen Nrn. 134/67/EWG und 137/67/EWG über die Einschleusungspreise und über das sogenannte "System von Leit- und Folgeerzeugnissen auf dem Schweinefleischsektor" (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (69) 1161
Vol. 1969/0216
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- OMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                    KOM(69)1161 endg.
                                                    Brüssel , den 4 » Dezember 1969 .
                                Vor schlag einer
                            VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
               zur Änderung der Verordnungen Nrn . 134/ 67/ EWG und
               137/O T /EWG über die Einschleusungspreise und über
               das sogenannte "System von Leit- und Folgeerzeug­
               nissen auf dem Schweinefleischsektor"
                   (Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 KOM(69 ) 1161 endg.
 ---pagebreak---                                   Begründung
Zur Zeit des Inkrafttretens der gemeinsamen Marktordnung auf dem Sektor
Schweinefleisch lagen gemeinsame Erfahrungen über die verschiedenen Schnitt-
führungen von Schweinefleisch hei der Einfuhr aus dritten Ländern nur in sehr
beschränktem Masse vor . Tie ersten gemeinsamen Verordnungen konnten daher nur
die bekannten Erzeugnisse , geschlachtete Hälften mit oder ohne Kopf , Schinken ,
Schultern , Kotelettstränge und Bauchspeck präzisieren , während die Einfuhr
anderer Teilstücke , abweichend von den obengenannten , über die Sammelposition
" anderes" erfolgte .
Aus den bisher gewonnenen Erfahrungen hat sich jedoch ergeben , dass in die
Tarifposition "anderes " hauptsächlich zwei Gruppen von Erzeugnissen fallen ,
nämlich eniscliwartete und entfettete Hälften einerseits und entbeintes Fleisch
andererseits .
Da diese beiden Erzeugnisse
- einen sehr unterschiedlichen Marktwert haben ,
- darüber hinaus auch bei der Abwicklung der Zollformalitäten einwandfrei
   voneinander zu unterscheiden sind und
- laufend in gleichmässiger Schnittführung und Qualität in repräsentativen
   Mengen in die Gemeinschaft eingeführt werden ,
erscheint es notwendig , sie voneinander zu trennen und für entschwartete und
entfettete Hälften einen eigenen Einschlausungspreis festzusetzen .
Die Erfahrung hat ferner gezeigt , dass zeitweilig nur bei einem Teil der
jetzigen Tarifposition " anderes" und zwar bei entbeintem und entfettetem
Fleisch Angebotspreise festgestellt wurden , die zur Erhebung von Zusatz-
beträgen Veranlassung gaben , obwohl diese Zusatzbeträge für den anderen
Teil der Tarifsposition nicht notwendig waren .
Eine solche Aufteilung der jetzigen Tarifposition "anderes" in zwei neue
Tarifstcllen führt ohne Zweifel zu einer Verbesserung des Systems . Sie
ermöglicht eine bessere Überwachung der Angebotspreise an den Grenzen der
Gemeinschaft und eine präzisere                .   ! Anwendung der Zusatzbeträge ,
 ---pagebreak---                                                 - 2 -
                                         Voraghlag einer
                            ■     ' TO*CTU33 i'FIT;) DSS R&TE3 . ,.
 zur Änderung der Verordnungen Nrn. 134/67/EKG und 137/ 67 /EVJG über die Ein-
 Echleusungspreise und über das sogenannte"System von Leit- und Folgeerzeug-
                          nissen auf dem Schweinefleischsektor
 DER HAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -             :
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , '
 gestützt auf die Verordnung Kr . 121/67/3WG des Rates vom 13 » Juni 1967 über die
 gemeinsame Ilarktorganisation für Schweinefleisch ( l ), zuletzt geändert durch
 die Verordnung (S¥G ) Nr . 1398/69 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 4 und
 Artikel 13 Absatz 4 »
 auf Vorschlag der Kommission,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 In Artikel 1 der Veroranung Nr . 134,/o7/EWG des Rates vom 13 « Juni 1967 ( 3 ) »
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EKG ) Nr . - 1051/68 ( 4 )» ist die Liste der
 Erzeugnisse festgelegt worden , für welche Einschleusungspreise festgesetzt werden .
 Aus den seit dem Inkrafttreten der Verordnung Nr . 121/67/EWG gewonnenen Erfah­
 rungen hat sich ergeben , dass die Einfuhr von Fleisch von Hausschweinen in ganzen
 oder halben Tierkörpern , entschwartet , ohne Kopf , Pfoten , Flomen und Schweinespeck ,
 mit' oder ohre Bauch , oder Bauchspeck , für das bisher kein Einschleusungspreis
 festgesetzt worden ist , einen solchen Umfang im Verhältnis zu den Erzeugnissen
 angenommen hat , für die ein Einschleusungspreis festgesetzt wird , dass es not­
 wendig ist , auch für das genannte Erzeugnis einen Einschleusungspreis vorzusehen .
 Da nach Artikel 13 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung Nr . I21/67/EWG das
'System von Leit- und Folgeerzeugnissen"nur für Erzeugnisse vorgesehen ist , für
 die kein Einschleusungspreis festgesetzt wird , muss das oben genannte Erzeugnis
 aufhören , Folgeerzeugnis zu sein .
                                                                    9 9 9 f» • a
 (1 ) AB1 , Nr . 117 vom      I9.6.I967 ,    S. 2283/67
 (2)  AB1 , Nr . L 179 vera   21.7.1969 ,    S. 13 .
 (3)  AB1 . Nr . 120 vom      21.6.1967 ,    S. 2367/67
 (4)  AB1 . Nr. L 179 vom     25 - 7 - 1968, S.     1.
 ---pagebreak---   Daher müssen die Anhänge .- der Verordnung Hr . 137/ 67/EWG des Rates vorn 13 . Juni j
  1967 über die Grundregeln für das sogenannte "System von Leit- und Folgeerzeug- 1
  nissen", das die Festsetzung von Zusatzbeträgen auf dem Schweinefleischsektor
  ermöglicht (5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG ) Er. 1051/68 , ge­
  ändert werden -
  HAT FOLGSKDE VERORDNUNG ERLASSEST :                                                    j
                                        Artikel 1
  Die Liste in Artikel 1 der Verordnung Nr . 134/67/SWG wird durch die Liste in           j
. Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt .
                                        Artikel 2
  1 . Anhang I der Verordnung Nr . 137/67/3WG wird durch den Anhang II der vor­
       liegenden Verordnung ersetzt .
  2 . Im Anhang II der Verordnung Nr . 137/67/EWG wird die Bezeichnung der Er­
       zeugnisse bei den Tarifnuramern b ) 02.01 und 02.06 durch die Bezeichnung
       der Erzeugnisse im Anhang III der vorliegenden Verordnung ersetzt .
                                        Artikel 3
  Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1970 in Kraft .
  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
  in jedem Mitgliedstaat .
  Geschehen zu Brüssel am ... .            '
                                                        Im Namen des Rates
  Anhänge
  ( 5 ) AB1 . Nr . 122 vom 22.6.1967 , S. 2395/ 67
 ---pagebreak---                                                  - 3 -
                                              A mis i
  ÎTummer des
  Gemeinsamen                     Bezeichnung der Erzeugnisse
  Zolltarifs
  01.03       !     Schweine , lebend :
              !
              I     A. Haus schweine :
              I        II . andere :
              I
                             a) Schlachtsauen mit einem Stückgewicht von 160 kg oder       j
              I                   mehr , die mindestens einmal geferkelt haben
              I
              !
              I              b ) andere
  02.01       I Fleisch und geniessbarer Sehl achtabfall von den in den Tarifnrn.          J
                    01.01 bis 01.04 genannten Tieren , frisch , gekühlt , gefroren ,
              I
              i
              i
                    gesalzen oder in Salzlake :                                            j
              i     A. Fleisch :
              I
                       Iii . von Schweinen :
                              a ) von Haus Schweinen :
              I
              I                    2 . in ganzen oder halben Tierkörpern, entschwartet ,   I
           ,  τ
                                       ohne Kopf , Pfoten , Flomen und Schweinespeck , mit
              I                        oder ohne Bauch , auch Bauchspeck
                                   3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon         |
                                   4 . Schultern mit Knochen , auch Teilstucke davon
                                   5 . Kotelett stränge mit Kamm , auch Teilstücke davon
                                   6. Bäuche , auch Bauchspeck                             j
  02.05             Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett , weder ausge-       I
                    preßt noch ausgeschmolzen , frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen ,
                    m Salzlake , getrocknet oder geräuchert , ausgenommen Schweine­
                    speck mit mageren Teilen ( durchwachsener Schweinespeck ) :             l
               II   A. Schweinespeck :                                                     j
               I
                       I. frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen oder in Salzlake
  02.06             Fleisch und geniessbarer Schlachtabfall aller Art ( ausgenommen
                i Geflügellebern ), gesalzen , in Salzlake , getrocknet oder geräuchert :
                    B. von Hausschweinen :
                       I. Fleisch s
                           a ) gesalzen oder in Salzlake :
                                2 . in ganzen oder halben Tierkörpern , entschwartet ,
                                    ohne Kopf , Pfoten , Flomen und Schweinespeck , mit
                                    oaer ohne Bauch , auch Bauchspeck
                                3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon             I
                                4 . Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon
                                5 . Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon
I
                                6 . Bäuche , auch Bauchspeck                                I
  15.01             Schweineschmalz 5 Geflügelfett , ausgepreßt oder ausgeschmolzen :       I
                  I A. Schweineschmalz :
                  i
I                 j    II . anderes
 ---pagebreak---                                                                - 4 -
                                                           AîjFAÎTGt II
                              j . . jJuumer aer                                >
                            II      Nomenklatur                          Bezeichnung der Erzeugnisse          !■
                           I' des Anhangs II          i
ruflitecesnmia ..               . 02.01 A III a ) ï      Fleisch von Hausschweinen , in ganzen oder halben
                                                         Tierkörpern *- ■ auch ohne Kopf , Pfoten oder Floren
jFoleeOTîfl5eragn2.ss9T           02.01 A III a)und Fleisch von Hausschweinen , frisch , gekühlt , ge­
i
!
                                  02.06 B I a )          froren , gesalzen oder in Salzlake :
                                                         7 . anderes
                                  02.06 B I b )          Fleisch von Hausschweinen , getrocknet oder
                                                         geräuchert ,::
                                                         1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch
                                                              ohne Kopf , Pfoten oder Flomen
                              I
                              I                          7 . anderes      ■. ' ^
 Leiterzeugnis                    02.01 A III a ) 2      Schinken mit Knochen ., auch Teilstücke davon
Folgeerzeugnisse                  02.01 A III a)und Fleisch von Hausschweinen , frisch , gekühlt , ge­
                                  02.06 B I a)           froren , gesalzen oder in Salzlake :
                                                         7 . anderes
                                                       I
                                  02.06 B I b )          Fleisch von Hausschweinen , getrocknet oder
                                                         geräuchert :
                                                         3 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon
                                                         7 . anderes
                            I
                                  16.01                  Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus
                            I                            Sehl achtabfall oder aus Tierblut s
                             I
                             I
                                                    Β    andere :     ■
                             l
                            I
                        ' i                              I. Rohwürste , nicht gekocht
                                  16.02                  Fleisch und Sehl achtabfall , anders zubereitet
                                                         oder haltbar gemacht :
                                                   Β     andere" :
                         .
                            I                    III     andere s
                                                         a ) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall
                                                             von Hausschweinen enthaltend und mit einem
                                                             Gehalt an s
                                                             1 . Fleisch oder Sehl achtabfall aller Art ,
                                                                 einschliesslich Fette ,- von. 80 Gewichts­
                                                                 hündertteilen' oder mehr :
                                                             .   äa ) Schinken, Filets und Koteletts , auch
                                                                        Teilstücke davon
                                                                 cc ) anderes
 ---pagebreak---                                                 -5 -
                  Summer der
                  Nomenklatur                   Bezeichnung der Erzeugnisse
                  des Anhangs II
Leitorzeugnis     02.01 A III a ) 3    Schultern mit Knochen » auch Teilstücke davon •
Folgeerzeugnisse 02.01  A III a) und Fleisch von Eausschweinen, frisch , gekühlt , gefroren ,
                  02.06 B I a "))      gesalzen oder in Salzlake :
                                       7 . anderes                            , ,
                  02.06 B I b )        Fleisch von Eausschweinen , getrocknet oder geräuchert
                                       4 « Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon
                                       7 . anderes
                  16.01                Würste und dergleichen, aus Fleisch , aus Schlacht-
                                       abfall oder aus Tierblut :
                                  Β    andere :
                                       I. Rchwurste , nicht gekocht
                                      II , andere
                  16.02                Fleisch und Schlachtabfall , anders zuoereitet oder
                                       haltbar gemacht :
                                  B .  andere :
                                  III  andere :
                                       a ) Fleisch von Hausschweinen oder Sehl acht abfall
                                            von Hausschweinen enthaltend und mit einem
                                            Gehalt an :
                                            1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein-
                                                schliesslich Fette , von 80 Gewichtshundert­
                                                teilen oder mehr :
                                                bb ) Schultern , auch Teilstücke davon
                                                cc ) anderes
                                            2 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein-
                                                schliesslich Fette , von 40 oder mehr , jedoch
                                                weniger als 80 Gewichtshundertteilen
                                            3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein-
                                                schliesslich Fette , von weniger als 40
                                                G ewi cht shundert t e i 1 en
Leiterzeugnis     02.01 A III a ) 4 Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon
Folgeerzeugni sse 02.01 A III a ) undi Fleisch von Haus Schweinen, frisch , gekühlt , ge­
                  02.06 B I a )        froren , gesalzen oder in Salzlake :
                                       7 » anderes
                  02.06 B I b )        Fleisch von Hausschweinen, getrocknet oder geräuchert
                                       5 « -Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon
                                       7 » anderes'
 ---pagebreak---                                                      - 6 -
                      Kummer aer . . ■
                      Nomenklatur                       Bezeichnung der Erzeugnisse
                      des Anhangs II
                     -16.02                   Fleisch und . Schlachtabfall , anders zubereitet oder
                                              haltbar gemacht :
                                          Β   andere :
                                         IIIl andere :
                                              a) Fleisch von Hausschweinen oder Sehl acht abfall
                                                  ■ von Hausschweinen enthaltend und mit einem
                                                    Gehalt, an: :                                   ,
                                                    1 . Fleisch oder Sehl acht abfall aller Art , ein-
                                                        schliesslich Fette , von 80 Gewicht shundert-
                                                        teilen. oder mehr :
                                                        aa) Schinken , Filets und koteletts , auch
                                                          ■ 'Texlstücke davon
i Leiterzeugnjs       02.01 A III a ) 5       Bäuche , auch' Bauchspeck
iFolgeerzeugnisse     02.01 A II a ) und      Fleisch von Hausschweinen , frisch , gekühlt , ge­
                      02.06 B I a)            froren , gesalzen oder in Salzlake :
                                              7 . anderes
                      02.06 Bib )             Fleisch von Hausschweinen , getrocknet oder
                                              geräuchert :
                                              6 . Bäuche , auch Bauchspeck
                                              7 . anderes
                   ; 16.. 02                  Fleisch' und Schlachtabfall , anders zubereitet
                                              oder haltbar gemacht :
                                       Β      anaere     :
                                       III-   andere j
                                              a ) fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall
                                                    von I-Iausschweinen enthaltend und mit einem
                                                    Gehalt an :
                                                    2 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art ,
                                                        einschliesslich Fette , von 40 oder mehr ,
                                                        jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen
                                                    3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein-
                                                        schliesslich Fette , von weniger als 40
                                                        Gewi cht shundertteilen
  Leiterzeugnis       02.05 A I               Schweinespeck , frisch , gekühlt , gefroren , ge­
                                              salzen oder in Salzlake ( ausgenommen Schweinefett ,
                                              weder ausgepresst noch ausgeschmolzen )
  Folgeerzeugnisse    02.05                   A. Schweinespeck :
                                                    II . getrocknet oder geräuchert
                                              B. Schweinefett
 ---pagebreak---                                - 7 -
  Kummer, aer -
  Uomenklatur
  des Anhangs II
                                Bezeichnung der Erzeugnisse                    j
  16.01                  Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus Schlacht,
                         abfall oder aus Tierblut :                              s
                                                                                 I
                   Β     andere :
                                                                                  I
                         I. Rohwürste , nicht gekocht
                        II . andere
  16.02                  Fleisch und Schlachtabfall , anders zubereitet
                         oder haltbar gemacht :                                     j.
            '   "  B     andere :                                                   ,
                  III ' andere     :                                                 I
ι                        a) Fleisch von Eausschweinen oder Schlachtabfall !
                             von Eausschweinen enthaltend - und' mit einem
                             Gehalt an :                                               !
                             1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein- !
                                 schliesslich Fette , von 80 Gewi cht shundert- j1
                                 teilen oder mehr :
                                 cc ) anderes
                             2 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein-
                      I
                                 schliesslich Fette , von 40 oder mehr , jedoch
                                 weniger als 80 Gewichtshundertteilen
                             3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein-
                                 schliesslich Fette , von weniger als 40
                                 G ewi cht shunde rt t ei 1 en
 ---pagebreak---                                            - B-
                                        AI'iHAEG III .
Nummer des
Gemeinsamen                    Bezeichnung der Erzeugnisse
Zolltarifs
b ) 02.01     Fleisch und geniessbarer Schlachtabfall von den in den Tarif-
           Ί nrn . 01.01 bis 01.04 genannten Tieren , frisch , gekühlt oder
        i
              gefroren :
              A. Fleisch :
                 III . von .Schweinen :             "
                       a ) von Hausschweinen :
                           1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf ,
                                Pfoten oder Flomen
                           2 . in ganzen oder halben Tierkörpern , entschwartet ,
                                ohne Kopf , Pfoten , Flomen und Schweinespeck , mit
                                oder ohne Bauch , auch Bauchspeck
                            3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon            I
                           4 . Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon
                           5 . Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon
                            6 . Bäuche , auch Bauchspeck
                            7 . anderes
     02.06     Fleisch und geniessbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen          I
               Geflügellebern ), gesalzen , in Salzlake , getrocknet oder geräuchert :
               B. von Hausschweinen :
                  I. Fleisch :
                      a ) gesalzen oder in Salzlake s
                          1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf ,
                               Pfoten oder Flomen
                          2 . in ganzen oder halben Tierkörpern , entschwartet ,
                               ohne Kopf , Pfoten , Flomen und Schweinespeck , mit
                               oder ohne Bauch , auch Bauchspeck
                       .  3 « Schinken mit Knochen , auch Teil stücke davon         ^
                          4 « Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon
                          5 . Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon
                          6 . Bäuche , auch Bauchspeck
                          7 . anderes
                      b ) getrocknet oder geräuchert :
                          1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf ,
            I                  Pfoten oder Flomen
                          2 . in ganzen oder halben Tierkörpern , entschwartet ,      1
                               ohne Kopf , Pfoten , Flomen und Schweinespeck , mit    J
                               oder ohne Bauch , auch Bauchspeck
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen            Bezeichnung der Erzeugnisse
Zolltarifs  ι
              3 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon
              4 .- Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon
              5 . Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon
              6.' Bäuche , auch Bauchspeck
              7 . anderes