CELEX: 31977R2991
Language: de
Date: 1977-12-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2991/77 der Kommission vom 30. Dezember 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 351 /44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 . 12. 77
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2991 /77 DER KOMMISSION
                                                 vom 30 . Dezember 1977
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 markt bedacht werden. Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                                Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               gen.
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2560/77 (2), insbe­              fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
dritter Satz,                                                   derlich machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
des Erstattungsbetrags (3),                                     Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
schusses,                                                       Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen . Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­             Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
betrag berichtigt.
                                                                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
fuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­            muß .
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2560/77, kann ein Berichtigungs­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
betrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­                schusses für Getreide —
nisse festgesetzt werden.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                                                  Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­            festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­               Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
0)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977 , S. 1 .
(*) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                                         Artikel 2
(<) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(5  ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                     Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- 31 . 12. 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 351 /45
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30 . Dezember 1977
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. Dezember 1977 zur Festsetzung der bei der Er­
                                    stattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                              (RE / Tonnt)
                                                  laufender
                                                                1 . Term . 2 . Term .  3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                        1            2          3           4          5             6
            11.07 A I a)                                0            0          0           0          0            —
            11.07 A I b)                                0            0          0           0          0            —
            11.07 A II a)                              0             0          0           0          0            —
            11.07 A II b)                               0            0          0           0          0      — 77,00
            11.07 B                                     0            0          0           0          0      — 89,74
                                                                                                              (RE / Tonne)
                                                   6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .  9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                        7            8          9           10         11            12
            11.07 A I a)
            11.07 A I b)                               —            —          —           —          —             —
            11.07 A II a)                              —            —          —           —          —             —
            11.07 A II b)                         — 77,00       — 77,00    — 77,00    — 77,00     — 77,00     — 77,00
            11.07 B                               — 89,74       — 89,74    — 89,74    — 89,74     — 89,74     — 89,74