CELEX: 31974R3139
Language: de
Date: 1974-12-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3139/74 der Kommission vom 12. Dezember 1974 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten

Nr. L 333 /30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 74
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3139/74 DER KOMMISSION
                                                  vom 12 . Dezember 1974
                 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr
                                            von Sirup und anderen Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 ( EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                 ten auf die Angaben , über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  tig gültigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                 ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2476/74 (2), insbe­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5 , zweiter Unterabsatz ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                  Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
Verordnung ( EWG) Nr. 403/74 (3 ), zuletzt geändert              gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 3079/74 (4), einge­              ordnung Nr. 1009/ 67/ EWG genannten Erzeugnisse
führt .                                                          wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
                                                                  nung genannten Beträgen festgesetzt .
Die Verordnung ( EWG) Nr. 389 /74 der Kommission
vom 14. Februar 1974 (5 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung ( EWG) Nr. 1 383 /74 (6), hat Durchfüh­                                         Artikel 2
rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöp­
fung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuk­                 Diese Verordnung tritt am 13 . Dezember 1974 in
kern eingeführt .                                                 Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 12 . Dezember 1974
                                                                            Fiir die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                           Francois-Xavier ORTOLI
                                                                                  «
 (')  ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (-') ABl . Nr. L 264 vom 1 . 10 . 1974, S. 70 .
 (3 ) ABl . Nr. L 44 vom 16 . 2 . 1974, S. 12 .
 H    ABl . Nr. L 326 vom 6 . 12 . 1974, S. 25 .
 (5 ) ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2. 1974, S. 35 .
 (fe  ABl . Nr. L 148 vom 5 . 6 . 1974, S. 10 .
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 333/31
                                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. Dezember 1974 zur Festsetzung des Grundbetrags der
                           besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten
                                                                                                            ( RE/100 kg)
                                                                                                       Grundberrag der
             Nummer des                                                                                   besonderen
                 Gemein­
                                                                                                           Ausfuhr­
                  samen                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                      abschöpfung
                Zolltarifs                                                                                 je 1 v.H.
                                                                                                          Saccharose­
                                                                                                           gehalt (>)
              ! 7.02         Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig
                             vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                             ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccharose­
                                     Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder weniger (*)
                                     und in Verpackungen mit einem Inhalt von 25 kg oder we­
                                     niger                                                                  0,7250
                             ex F. Rüben - und Rohrzucker, karamelisiert                                    0,7250
              17.05          Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt (einschließ­
                             lich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                             beliebigem Zusatz von Zucker :
                             ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmittel­
                                     baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                     2,5 kg oder weniger und Melassen                                       0,7250
             {") Der Sacch.irosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
             (•) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.