CELEX: 31991R1525
Language: de
Date: 1991-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1525/91 der Kommission vom 5. Juni 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 142/26                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                6 . 6. 91
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1525/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 5. Juni 1991
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 GEMEINSCHAFTEN —                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                         Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 (EWG) Nr. 2205/90 (6),
 vom 30» Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung              der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 (EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Absatz 8,                                                               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                      nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                         Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
 fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 15/91 der                   Diese Wechselkurse sind die am 4. Juni 1991 festge­
 Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung              stellten Kurse —
 (EWG) Nr. 1422/91 (4), festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 15/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
 führt zu , einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                          Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                         Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
 Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                  Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
 fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der            1703 90 00 auf 0,32 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                            Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­               Diese Verordnung tritt am 6. Juni 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 5. Juni 1991
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(<) ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L  54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
(3) ABl. Nr. L  2 vom 4. 1 . 1991 , S. 8.                           (') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4  ABl. Nr. L  135 vom 30. ,5 . 1991 , S. 35.                      (6) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.