CELEX: 31975R1320
Language: de
Date: 1975-05-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1320/75 der Kommission vom 23. Mai 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle, der Tarifstelle 60.04 A, mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

24 . 5 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 133/ 53
                           VERORDNUNG          EWG    Nr. 1320/ 75 DER KOMMISSION
                                                 vom 23 . Mai 1975
              über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung aus Gewirken , we­
              der gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle , der Tarifstelle 60.04 A,
              mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3046/74 des
                Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Für Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela­
GEMEINSCHAFTEN —                                             stisch noch kautschutiert, aus Baumwolle, ist der Pla­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            fond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 378
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
                                                             trag 113,400 Tonnen . Am 20 . Mai 1975 haben die Ein­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des            fuhren in die Gemeinschaft von Unterkleidung aus
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­           Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert,
präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                aus Baumwolle, mit Ursprung in Malaysia, dem Zoll­
gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­           präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
lungsländern ( ! ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,     Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
in Erwägung nachstehender Gründe :                           genannten Verordnung (EWG) Nr. 3046/74, die die
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­           Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              gedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsa­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­            men Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.        Malaysia wiedereinzuführen —
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                                          Artikel 1
nahme derjenigen, die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­          Ab 27 . Mai 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der            Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. De­
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern              zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
sowie den Ländern , die bereits im Genuß dieser Rege­        meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
lungen sind .                                                Malaysia wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                  Nummer des
                                                                Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                  Zolltarifs
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen , mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­
                                                             60.04                Unterkleidung aus Gewirken , weder gum­
                                                                                  mielastisch noch kautschutiert :
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                            A. aus Baumwolle
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                         Artikel 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                   meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 23 . Mai 1975
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                         François-Xavier ORTOLI
m ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 9 .