CELEX: 62016TA0638
Language: de
Date: 2018-12-06 00:00:00
Title: Rechtssache T-638/16: Urteil des Gerichts vom 6. Dezember 2018 — Deichmann/EUIPO — Vans (Darstellung von Linien auf einem Schuh) (Unionsmarke — Widerspruchsverfahren — Anmeldung einer Unionsbildmarke, die Linien auf einem Schuh darstellt — Ältere Unionsmarke, die aus zwei Balken an der Seite eines Schuhs besteht — Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke — Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung [EG] Nr. 2868/95 [jetzt Art. 7 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625] — Relatives Eintragungshindernis — Verwechslungsgefahr — Ähnlichkeit der Zeichen — Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001] — Vertrauensschutz)

25.2.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 72/20
            
         
      Urteil des Gerichts vom 6. Dezember 2018 — Deichmann/EUIPO — Vans (Darstellung von Linien auf einem Schuh)
      (Rechtssache T-638/16) (1)
      
      ((Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die Linien auf einem Schuh darstellt - Ältere Unionsmarke, die aus zwei Balken an der Seite eines Schuhs besteht - Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke - Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung [EG] Nr. 2868/95 [jetzt Art. 7 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625] - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001] - Vertrauensschutz))
      (2019/C 72/24)
      Verfahrenssprache: Deutsch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Deichmann SE (Essen, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin C. Onken)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: D. Walicka)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Vans, Inc. (Cypress, Kalifornien, Vereingte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Hirsch)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 6. Juli 2016 (Sache R 408/2015-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Deichmann und Vans
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
                  2.
               
               
                  Die Deichmann SE trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 392 vom 24.10.2016.