CELEX: 31986R0916
Language: de
Date: 1986-03-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 916/86 der Kommission vom 26. März 1986 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

27 . 3 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 84/3
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 916/86 DER KOMMISSION
                                                        vom 26. März 1986
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    werden . Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
                                                                      des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
                                                                      schaft Rechnung zu tragen.
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
 Portugals,                                                           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                      Erfordernissse bestimmter Märkte können die Differen­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
 vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              derlich machen .
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 3793/85 (2),                                         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
                                                                     nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
 Erstattungsbetrags (3),                                             gungen zugrunde zu legen :
                                                                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                             punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                   Rates Q,
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                         sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                 Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                         eines bestimmten Zeitraums im Verhältnis zu den
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                   hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                         vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­               der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß.
(EWG) Nr. 1 027/84 0, kann ein Berichtigungsbetrag für               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                schusses für Getreide —
werden .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                                                        Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                   Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­              Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­            festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­             Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(') ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                                              Artikel 2
(2) ABl . Nr. L 367 vom   31 . 12. 1985, S. 19.
(3) ABl . Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .                     Diese Verordnung tritt am 1 . April 1986 in Kraft.
(4) ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
0   ABl . Nr. L 107 vom   19 . 4. 1984, S. 15.
(Ä) ABl . Nr. L 131 vom   22. 5. 1975, S. 15.                        0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 84/4                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         27 . 3 . 86
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 26 . März 1986
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                              Vizepräsident
                                                      ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 26. März 1986 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                    für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                      (ECU/Tonne)
                                              laufender
                                                        1 . Term . 2. Term.     3 . Term.  4. Term .    5. Term.
            Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                  4          5          6            7         8             9
           1 1 .07 A I a)                         0          0          0            0         0             0
           11.07 Alb)                             0          0          0            0         0             0
           1 1.07 A IIa)                          0          0          0            0         0             0
           11.07 A II b)                          0          0          0            0         0             0
           11.07 B                                0          0          0            0         0             0
                                                                                                      (ECU/Tonne)
                                              6. Term . 7. Term.   8 . Term .   9 . Term . 10. Term .   11 . Term.
            Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                  10        11         12            1         2             3
           1 1 .07 A I a)                         0          0          0            0         0             0
           11.07 Alb)                             0          0          0            0         0             0
           1 1.07 A IIa)                          0          0          0            0         0             0
           11.07 A II b)                          0          0          0            0         0             0
           11.07 B                                0          0          0            0         0             0