CELEX: 31988R1171
Language: de
Date: 1988-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1171/88 der Kommission vom 29. April 1988 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 111 /22                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 4. 88
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 1171/88 DER KOMMISSION
                                                        vom 29. April 1988
                     betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                     von Olivenöl für die siebte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                                   nung (EWG) Nr. 3129/87 eröffneten Dauerausschreibung
    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
    GEMEINSCHAFTEN —
                                                                      Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
                                                                      durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (*)
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
 , Wirtschaftsgemeinschaft,                                           für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
                                                                      schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 festge­
   gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates               legt (6).
    vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
   gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
    dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3994/87 (2),                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates            schusses für Fette —
   vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
   fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf
   Artikel 7,
   in Erwägung nachstehender Gründe :                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87 der Kommission
   (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 834/88 (5),
   wurde eine Dauerausschreibung für die Festsetzung der                                       Artikel 1
   Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl eröffnet.
   Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87                  Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
  wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und              Olivenöl für die siebte Teilausschreibung im Rahmen der
  der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarktes              mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3129/87 eröff­
  in der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der               neten Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der
  Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag              im Anhang bis 23. April 1988 eingereichten Angebote
  der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den            festgesetzt.
  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
  Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
  Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung                                      Artikel 2
  der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­                                     t
  erstattung.                                                       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1988 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 29. April 1988
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                                    Vizepräsident
(')   ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2)   ABl. Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 30.
(3)   ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8 .
O     ABl. Nr. L 296 vom 21 . 10. 1987, S. 10.                     (6) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
O     ABl. Nr. L 85 vom 30. 3. 1988, S. 22.                        O ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 30 . 4. 88                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 111 /23
                                                      ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 29. April 1988 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
           träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebte Teilausschreibung im Rahmen
                     der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                    (ECU/100 kg)
                                      Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                     1509 10 90 100                         56,95
                                 "   1509 10 90 900                       106,82
                                     1509 90 00 100                         59,95
                                     1509 90 00 900                       112,40
                                     1510 00 90 100                         17,00
                                     1510 00 90 900                         59,67