CELEX: 31993R3412
Language: de
Date: 1993-12-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 3412/93 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1993 zur Wiedererhebung der Zölle für Waren der KN-Codes 7202 41 und 7202 49 mit Ursprung in den Republiken Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, denen Plafonds nach der Verordnung (EWG) Nr. 478/93 des Rates eingeräumt wurden

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31993R3412

VERORDNUNG (EG) Nr. 3412/93 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1993 zur Wiedererhebung der Zölle für Waren der KN-Codes 7202 41 und 7202 49 mit Ursprung in den Republiken Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, denen Plafonds nach der Verordnung (EWG) Nr. 478/93 des Rates eingeräumt wurden  

Amtsblatt Nr. L 310 vom 14/12/1993 S. 0029 - 0030

VERORDNUNG (EG) Nr. 3412/93 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1993 zur Wiedererhebung der Zölle für Waren der KN-Codes 7202 41 und 7202 49 mit Ursprung in den Republiken Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen  Jugoslawischen Republik Mazedonien, denen Plafonds nach der Verordnung (EWG) Nr. 478/93 des Rates eingeräumt wurden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 478/93 des Rates vom 25. Februar 1993 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in den Republiken Kroatien,  Bosnien-Herzegowina, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (1993) (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit Artikel 1 der genannten Verordnung wird den Republiken Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Slowenien sowie dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien eine Zollpräferenz in Form von Plafonds eingeräumt. Nach Artikel 1 Absatz 4 kann  die Kommission auf dem Verordnungswege bis zum Ende des Kalenderjahres die gegenüber diesen Ländern geltenden Zölle wiedererheben, sobald ein Plafond erreicht ist.  Die Einfuhren der im Anhang genannten Waren mit Ursprung in den Republiken, denen die Präferenzbehandlung eingeräumt worden ist, haben durch Anschreibung den festgesetzten Plafond erreicht. Die erneute Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren aus  diesen Republiken ist angesichts der Situation des Gemeinschaftsmarkts erforderlich.  Es ist angebracht, die Zölle für diese Waren wiederzuerheben - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab dem 17. Dezember 1993 werden die 1993 mit der Verordnung (EWG) Nr. 478/93 ausgesetzten Zölle bei der Einfuhr der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in den Republiken Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Slowenien und dem Gebiet der  ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien in die Gemeinschaft wiedererhoben.   Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 13. Dezember 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 51 vom 3. 3. 1993, S. 9.      ANHANG   "" ID="1">04.0050> ID="3">  Ferrochrom:"> ID="2">7202 41 > ID="3">    mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 GHT:"> ID="2">7202 41 10> ID="3">      mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 bis 6 GHT"> ID="2">7202 41 90> ID="3">      mit  einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 6 GHT"> ID="2">7202 49 > ID="3">    anderes:"> ID="2">7202 49 10> ID="3">      mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,05 GHT oder weniger"> ID="2">7202 49 50> ID="3">      mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,05  bis 0,5 GHT"> ID="2">7202 49 90> ID="3">      mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,5 bis 4 GHT">