CELEX: 31995R1044
Language: de
Date: 1995-05-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1044/95 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1995 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

Nr. L 106/ 10         fDEl                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 11 . 5. 95
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 1044/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 10 . Mai 1995
                    "betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                            gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   renen hochwertigen Rindfleischs mit      Ursprung in und
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Herkunft aus den Vereinigten Staaten     von Amerika und
                                                                   Kanada, die im ersten Halbjahr 1995      unter besonderen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Bedingungen eingeführt werden kann,      auf 5 200 Tonnen
 Gemeinschaft,
                                                                   festgesetzt.
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3071 /94 des Rates
 vom 12. Dezember 1994 zur Eröffnung eines Gemein­                 Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
 schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­        vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
 renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und              keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
 0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und                  rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
 0206 29 91(1 . Halbjahr 1995) ('), insbesondere auf
 Artikel 2,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EG) Nr. 3243/94 der Kommission vom
 21 . Dezember 1994 mit den Durchführungsbestim­                                            Artikel 1
 mungen zu den mit den Verordnungen (EG) Nr. 3071 /94
 und (EG) Nr. 3073/94 des Rates für hochwertiges Rind­
 und gefrorenes Büffelfleisch vorgesehenen Einfuhrrege­            ( 1 ) Jedem vom 1 . bis 5. Mai 1995 eingereichten
 lungen (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.                Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
 498/95 (3), legt in Artikel 6 fest, daß die Einreichung der       hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
 Lizenzanträge und die Erteilung der Einfuhrlizenzen für           Buchstabe d) der Verordnung (EG) Nr. 3243/94 wird voll­
 das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannte Fleisch           ständig stattgegeben.
 gemäß den Bestimmungen der Artikel 12 und 15 der
 Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der Kommission vom 4.                (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 15 der
 September 1980 über die besonderen Durchführungsvor­              Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
 schriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rind­              des Monats Juni 1995 für 3 360 Tonnen gestellt werden.
 fleisch (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
 1084/94 (*), erfolgen.                                                                     Artikel 2
 Die Verordnung (EG) Nr. 3243/94 hat in Artikel 1 Absatz
 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder gefro­          Diese Verordnung tritt am 11 . Mai 1995 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 10 . Mai 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 325 vom 17. 12. 1994, S. 1 .
0 ABl. Nr. L 338 vom 28. 12. 1994, S. 62.
V) ABl. Nr. L 50 vom 7. 3. 1 995, S. 2.
(«j ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.
M ABl. Nr. L 120 vom 11 . 5. 1994, S. 30.