CELEX: 31973R1180
Language: de
Date: 1973-05-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1180/73 der Kommission vom 4. Mai 1973 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Erstattungen

Nr. L 119/ 18                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            5 . 5 . 73
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1180/73 DER KOMMISSION
                                                     vom 4. Mai 1973
              zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder
                                            Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist
GEMEINSCHAFTEN —                                               oder deren Leitkurs von der amtlichen Parität ab­
                                                               weicht, und im Falle des US-Dollars ein Umrech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              nungssatz zugrunde zu legen, der sich auf die am
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 13 . Februar 1973 angekündigte Änderung der Pari­
                                                                tät dieser Währung stützt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert            Nr. 1159/73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
durch die dem Vertrag über den Beitritt von neuen               Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftgemein­              die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2),               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
der am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                ändern sind —
worden ist, beigefügte Akte (3), insbesondere auf
Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz zweiter Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 schusses,
                                                                                       Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,             Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/
 Mehl, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder                  67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Roggen anzuwenden sind, wurden durch die Ver­                  Zustand, festgesetzt im Anhang der Verordnung
 ordnung (EWG) Nr. 1159/73 (4) festgesetzt.                      (EWG ) Nr. 1159/73, werden gemäß den im Anhang
                                                                 genannten Beträgen abgeändert.
 Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
 regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                                      Artikel 2
 Erstattungen ein Umrechnungssatz, der sich auf
 den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh                Diese Verordnung tritt am 5 . Mai 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. Mai 1973
                                                                           Für die Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
  (l) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
  (*) ABl. Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5.
  C) ABl Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
  (4) ABl. Nr. L 118 vom 4. 5 . 1973, S. 27.
 ---pagebreak--- 5 . 5 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 119/ 19
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 4. Mai 1973 zur Änderung der für Getreide,
                    Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                     (RE / Tonné )
                                                                                                       Betrag
          Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                  der
                                                                                                    Erstattungen
           10.01 A           Weichweizen (*) und Mengkorn :
                             für Exporte nach :
                             — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                               20,00
                             — Norwegen                                                                23,00
                             — der Zonen I und V                                                       28,00
                             — den anderen Drittländern                                                 1,00
            10.01 B          Hartweizen                                                                  1.00
           10.02             Roggen H                                                                  35,00
            10.03            Gerste :
                             für Exporte nach :
                             — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                               31,00
                             — den anderen Drittländern                                                39,00
           10.04             Hafer                                                                       1,00
           10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                    1,00
            10.07 C          Sorghum                                                                     1,00
        ex 11.01 A           Mehl von Weichweizen (*)
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                 — für Exporte nach :
                                   — der Zone I a) und der Zone V a), ausgenommen Nigeria              44,00
                                   — der Zone IV                                                       49,00
                                   — den Zonen V b), VI, VII, I c) und Nigeria                         47,00
                                   — den anderen Drittländern                                          38,00
                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                   34,25
                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                   29,50
                             — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100 :
                                 — für Exporte nach :
                                    — den Zonen V b), VI und VII                                       36,80
                                    — den anderen Drittländern                                         24,80
                             — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                               20,60
                             — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900                                 15,00
        ex 11.01 B           Mehl von Roggen :
                             — mit einem Aschegehalt von        0 bis 700                              59,00
                             — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                 52,25
                             — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1600                                39,75
                             — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2000                                31,00
 ---pagebreak--- Nr. L 119/20                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 5 . 5 . 73
                                                                                                                          ( RE / Tonne )
                                                                                                                             Betrag
         Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                                 der
                                                                                                                         Erstattungen
           11.02 A I a          Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950 :
                                    — für Ausfuhren nach :
                                        — den Zonen V b), VI, VII a) und I c)                                                47,00
                                        — den Zonen I a) und V a )                                                           44,00
                                        — den anderen Drittländern                                                           38,00
                                — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300 :
                                   — für Ausfuhren nach :
                                        — der Zone V a)                                                                      36,80
                                        — den anderen Drittländern                                                           30,80
                                — mit einem Aschegehalt von 1301 bis 1500 :
                                   — für Ausfuhren nach :
                                        — der Zone V a)                                                                      29,15
                                        — den anderen Drittländern                                                           23,15
           11.02 A I t          Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen (2) :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                    — für Exporte nach :
                                        — den Zonen V b), VI und I c)                                                        47,00
                                        — den Zonen I a) und V a)                                                            44,00
                                        — den anderen Drittländern                                                           38,00
      (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und
          5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind .
      (*) Die Erstattung wird nur für Mehle, Grobgrieße und Feingrieße gewährt, die aus Weichweizen hergestellt worden sind , der keiner
          Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und J der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden ist.
      NB : Diese Zonen sind im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 941/72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972) bestimmt.
       Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
      EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.