CELEX: 31991R0041
Language: de
Date: 1991-01-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 41/91 DER KOMMISSION vom 7. Januar 1991 zur Verlängerung gemeinschaftlicher Kontrollen der Einfuhr von Schuhen mit Ursprung in Drittländern in die Gemeinschaft #

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31991R0041

VERORDNUNG (EWG) Nr. 41/91 DER KOMMISSION vom 7. Januar 1991 zur Verlängerung gemeinschaftlicher Kontrollen der Einfuhr von Schuhen mit Ursprung in Drittländern in die Gemeinschaft  -   

Amtsblatt Nr. L 006 vom 09/01/1991 S. 0009 - 0009

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 41/91 DER KOMMISSION  vom 7 . Januar 1991  zur Verlängerung gemeinschaftlicher Kontrollen der Einfuhr von Schuhen mit Ursprung in Drittländern in die Gemeinschaft   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82 des Rates vom 5 . Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung ( 1), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3156/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Ab -  satz 1,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1765/82 des Rates vom 30 . Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1243/86 ( 4), und die Verordnung ( EWG ) Nr . 1766/82 des  Rates vom 30 . Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für Einfuhren aus der Volksrepublik China ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1409/86 ( 6 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,  nach Anhörung des in Artikel 5 der genannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Durch die Entscheidung 78/560/EWG ( 7 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2854/79 ( 8 ), hat die Kommission die Einfuhr in die Gemeinschaft von Schuhen der KN-Codes 6401 10 bis 6405 90 einer nachträglichen Kontrolle unterworfen . Mit der  Verordnung ( EWG) Nr . 274/90 der Kommission ( 9 ) wurde die Gültigkeit dieser Entscheidung bis zum 31 . Dezember 1990 verlängert . Die Gründe, die die Kommission zu dieser Maßnahme veranlasst haben, bestehen fort -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :     Artikel 1   In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 274/90 wird das Datum  "31 . Dezember 1990" durch  "31 . Dezember 1991" ersetzt .   Artikel 2   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 7 . Januar 1991  Für die Kommission   Frans ANDRIESSEN   Vizepräsident   ( 1 ) ABl . Nr . L 35 vom 9 . 2 . 1982, S . 1. ( 2 )  ABl . Nr . L 304 vom 1 . 11 . 1990, S . 5 . ( 3 )  ABl . Nr . L 195 vom 5 . 7 . 1982, S . 1 . ( 4 )  ABl . Nr . L 113 vom 30 . 4 . 1986, S . 1 . ( 5 )  ABl . Nr . L 195 vom 5 . 7 . 1982, S . 21 . ( 6 )  ABl . Nr . L 128 vom 14 . 5 . 1986, S . 25 . ( 7 )  ABl . Nr . L 188 vom 11 . 7. 1978, S . 28 . ( 8 )  ABl . Nr . L 323 vom 19 . 12 . 1979, S . 6 . ( 9 )  ABl . Nr . L 30 vom 1 . 2 . 1990, S . 54 .