CELEX: 31973R1373
Language: de
Date: 1973-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1373/73 der Kommission vom 23. Mai 1973 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

24. 5 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 137/ 15
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1373/73 DER KOMMISSION
                                                   vom 23 . Mai 1973
              zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder
                                           Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                 oder deren Leitkurs von der amtlichen Parität ab­
                                                                weicht, und im Falle des US-Dollars ein Umrech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               nungssatz zugrunde zu legen, der sich auf die am
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  13 . Februar 1973 angekündigte Änderung der Pari­
                                                                 tät dieser Währung stützt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                     Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert           Nr. 1284/73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
durch die dem Vertrag über den Beitritt von neuen                Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftgemein­               die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2),               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
der am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet                  entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
worden ist, beigefügte Akte (3), insbesondere auf                ändern sind —
Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz zweiter Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                     Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Mehl, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder                    Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/
Roggen anzuwenden sind, wurden durch die Ver­                    67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
ordnung (EWG) Nr. 1284/73 (4), geändert durch die               Zustand, festgesetzt im Anhang der geänderten Ver­
Verordnung (EWG) Nr. 1339/73 (5), festgesetzt.                   ordnung (EWG) Nr. 1284/73 , werden gemäß den im
                                                                 Anhang genannten Beträgen abgeändert.
Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                                       Artikel 2
Erstattungen ein Umrechnungssatz, der sich auf
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­                Diese Verordnung tritt am 24. Mai 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 23 . Mai 1973
                                                                           Für die Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(•) ABl. Nr. L 73 vom 27. 3. 1972, S. 5 .
 (•) ABI. Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
(*) ABl. Nr. L 131 vom 18.5 . 1973 , S. 7.
(5) ABI . Nr. L 136 vom 23 . 5 . 1973 , S. 20 .
 ---pagebreak--- Nr. L 137/ 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24. 5 . 73
                                                       ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 23. Mai 1973 zur Änderung der für Getreide,
                  Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                   (RE I Tontié )
                                                                                                     Betrag
        Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                  der
                                                                                                  Erstattungen
         10.01 A           Weichweizen (*) und Mengkorn :                                              1,00
         10.01 B           Hartweizen                                                                  1,00
         10.02             Roggen (»)                                                                45,00
         10.03             Gerste :
                           für Exporte nach :
                           — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                               17,00
                           — den anderen Drittländern                                                25,00
         10.04             Hafer                                                                       1,00
         10.05 B
                           Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                   1,00
         10.07 C
                           Sorghum                                                                    1,00
      ex 11.01 A           Mehl von Weichweizen (®)
                          — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                               — für Exporte nach :
                                 — der Zone I a) und der Zone V a), ausgenommen Nigeria             34,00
                                 — der Zone IV                                                      39,00
                                 — den Zonen V b), VI, VII, I c) und Nigeria                        37,00
                                 — den anderen Drittländern                                         28,00
                          — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                   24,25
                          — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                   19,50
                          — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100 :
                              — für Exporte nach :
                                 — den Zonen V b), VI und VII                                       26,80
                                 — den anderen Drittländern                                         14,80
                          — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                               10,60
                          — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900                                   5,00
      ex 11.01 B          Mehl von Roggen :
                          — mit einem Aschegehalt von        0 bis 700                              59,00
                          — mit einem Aschegehalt von     701 bis 1 150                             52,25
                          — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                               39,75
                          — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                               31,00
 ---pagebreak--- 24. 5 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 137/ 17
                                                                                                                            (RE / Tonne)
                                                                                                                              Betrag
         Tarfnummer                                           Warenbezeichnung                                                 der
                                                                                                                          Erstattungen
           1102 Ala            Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950 :
                                   — für Ausfuhren nach :
                                       — den Zonen V b), VI, VII a) und I c)                                                 37,00
                                       — den Zonen I a) und V a)                                                             34,00
                                       — den anderen Drittländern                                                            28,00
                               — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1300 :
                                   — für Ausfuhren nach :
                                       — der Zone V a)                                                                      26,80
                                       — den anderen Drittländern                                                           20,80
                               — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500 :
                                   — für Ausfuhren nach :
                                       — der Zone V a)                                                                      19,15
                                       — den anderen Drittländern                                                           13,15
          11.02 Alb           Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen (*) :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                  — für Exporte nach :
                                      — den Zonen V b), VI und I c)                                                        37,00
                                      — den Zonen I a) und V a)                                                            34,00
                                      — den anderen Drittländern                                                           28,00
    ;') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Abiätze 1 und
        5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind.
    (*) Die Erstattung wird nur für Mehle , Grobgrieße und Feingrieße gewährt, die aus Weichweizen hergestellt worden sind, der keiner
        Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden ist.
    NB : Diese Zonen sind im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr. 941/72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972) bestimmt.
    öer Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
    EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.