CELEX: 31977R0535
Language: de
Date: 1977-03-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 535/77 der Kommission vom 15. März 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fäden aus Asbest der Tarifstelle 68.13 B I, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 69 / 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                16 . 3 . 77
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 535/77 DER KOMMISSION
                                                   vom 15 . März 1977
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fäden aus Asbest der Tarifstelle 68.13 B
               I , mit Ursprung in Jugoslawien , dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3021 /76
                            des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C derselben
GEMEINSCHAFTEN —                                                Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
                                                                geführt werden , sobald der in Frage kommende
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Für Fäden aus Asbest der Tarifstelle 68.13 B I ist der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des              Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­            860 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              beträgt der Höchstbetrag 344 000 Rechnungseinhei­
                                                                ten . Am 9 . März 1977 haben die Einfuhren in die
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          Gemeinschaft von Fäden aus Asbest der Tarifstelle
Absatz 2,
                                                                68.13 B I , mit Ursprung in Jugoslawien , dem Zoll­
                                                                präferenzen gewährt werden , den in Rede stehenden
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Höchstbetrag erreicht . In Anbetracht des Zwecks der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76, die die Beachtung
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                 Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­             gegenüber Jugoslawien wiedereinzuführen —
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahre 1974 getätigten
cif-Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus
                                                                                          Artikel 1
den durch dieses System begünstigten Ländern und
Gebieten — mit Ausnahme jener, die bereits im Ge­
                                                                Ab 19 . März 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund der
nuß von von der Gemeinschaft gewährten Zollpräfe­
renzregelungen sind — und andererseits von 5 v.H.               Verordnung ( EWG) Nr. 3021 /76 des Rates ausgesetzt
des Wertes der cif-Einfuhren im Jahre 1974 aus den              ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebieten ,                Waren mit Ursprung in Jugoslawien wiedereinge­
                                                                führt :
die bereits im Genuß dieser Regelungen sind . In kei­
nem Fall darf der sich aus dieser Addition ergebende
Plafondbetrag 172,5% des Betrages übersteigen , den                Nummer des
                                                                   Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
man erhält, wenn man bei dieser Addition statt des                   Zolltarifs
Jahres 1974 das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addie­
renden beiden Werte zugrunde legt.                              68.13            Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z.B.
                                                                                 Pappe , Fäden , Gewebe , Bekleidung, Kopf­
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­                                bedeckungen , Schuhe ), auch bewehrt, aus­
                                                                                 genommen Waren der Tarifnummer
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                                    68.14 ; Gemische auf der Grundlage von
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­                                 Asbest oder auf der Grundlage von Asbest
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                               und Magnesiumkarbonat und Waren
Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten , mit                           daraus :
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­                                B. Waren aus Asbest :
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung                                    I. Fäden
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
Waren ist der Prozentsatz auf 40 v.H. herabgesetzt .
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                         Artikel 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                                öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') AB1 . Nr. L 349 vom 20 . 12 . 1976 , S. 23 .                 meinschaften in Kraft .
 ---pagebreak--- 16 . 3 . 77                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 69 / 11
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gut unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 15 . März 1977
                                                                  Fit r die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                                Mitglied der Kommission