CELEX: 31986R0533
Language: de
Date: 1986-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 533/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 55/ 18                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 3 . 86
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 533/86 DER KOMMISSION
                                                        vom 28 . Februar 1986
                    zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                  Erzeugnisse des Zuckersektors
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden . Er
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag
                                                                       seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
                                                                       anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
 vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
 (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 16                    der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
 Absatz 8,                                                             Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                       sein .
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                       Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
                                                                       Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
                                                                       Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                     nungszeit eintreten . Dieser Berichtigungsbetrag, der
 1785/ 81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                      gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Abschöp­                 beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
 fung erhoben .                                                        Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
                                                                       henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe               diesem letzteren hinzugerechnet werden .
 d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten
 Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­              Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem                Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden              genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
 Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                      Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
 errechnet werden . Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                 Teilbetrag zusammen . Der feste Teilbetrag entspricht je
 zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                  100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
 auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung                 trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
 des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes
                                                                       nung (EWG) Nr. 2727/75 (*), geändert durch die Verord­
 ergibt.                                                               nung (EWG) Nr. 3793/85 (*), zur Festsetzung der
                                                                      Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Tarif­
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                  stelle 17.02 B II des Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt
 Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                  wurde, und der bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg
 stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                  Trockenstoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                       Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für                 Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­               nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
 halt von 1 v. H. festgesetzt werden .                                Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden .
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                     Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der               fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag                Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                      — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                          Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                           Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1 676/85 F),
(') ABl . Nr. L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl . Nr. L 362  vom  31 . 12. 1985 , S. 8 .                      (*) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 151  vom 30 . 6. 1968 , S. 42 .                      (6) ABl . Nr. L 367 vom 31 . 12. 1985, S. 19 .
O   ABl . Nr. L 171  vom 28 . 6 . 1978 , S. 34.                      P) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6 . 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 3 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 55/ 19
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der                                               Artikel 1
     während       der    bestimmten        Zeitraums     für    die
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­                      Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                             d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.                         genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                           dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                                   Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                                 Diese Verordnung tritt am 1 . März 1986 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 28 . Februar 1986
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                      Frans ANDRIESSEN
                                                                                         Vizepräsident
                                                                   ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 28. Februar 1986 zur Festsetzung der Einfuhr­
                        abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                                (in ECU)
                                                                                             Grundbetrag je 1 v. H.       Betrag
     Nummer des                                                                                 Saccharosegehalt
     Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                            je 100 kg des      der Abschöpfung
        Zolltarifs                                                                                betreffenden         für 100 kg
                                                                                                                      Trockenstoff
                                                                                                   Erzeugnisses
    17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                       oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                       Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                       C. Ahornzucker und Ahornsirup                                                 0,4901                —
                       D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                           Malto-Dextrin) :
                                I. Isoglukose                                                                             58,68
                           ex II . andere                                                            0,4901
                       E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                    0,4901                —
                       F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                              wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                        0,4901                —
    21.07              Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                       inbegriffen :
                       F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                           III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                               58,68
                           IV. andere                                                                0,4901