CELEX: 31975R1774
Language: de
Date: 1975-07-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1774/75 der Kommission vom 10. Juli 1975 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse

Nr. L 181 / 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 7 . 75
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1774/75 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. Juli 1975
                         zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Tomaten, frische Zitronen, Äpfel und Pfirsiche der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Güteklassen Extra, I und II der gemeinsamen Quali­
                                                                 tätsnormen , unter Glas und im Freiland kultivierte
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Trauben der Güteklassen Extra und I, Haselnüsse
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  ohne äußere Schale sowie Walnüsse mit der Schale
                                                                 können gegenwärtig wirtschaftlich wichtige Ausfuhren
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des                darstellen .
Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Markt­
organisation für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert           Da der Suezkanal für die Ausfuhr dieser Erzeugnisse
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2745/72 (2), insbe­               nicht benutzt werden kann, verursacht der notwendige
sondere auf Artikel 30 Absatz 4,
                                                                 Umweg um das Kap der Guten Hoffnung zusätzliche
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  Transportkosten ; es ist daher gerechtfertigt, die Erstat­
schusses,                                                        tung für den Fall zu erhöhen, daß der Transport not­
                                                                 wendigerweise auf der letztgenannten Route durchge­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               führt werden muß .
Um eine wirtschaftlich wichtige Ausfuhr zu ermögli­              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
chen, kann nach Artikel 30 der Verordnung (EWG)                  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
Nr. 1035/72 der Unterschied zwischen den Preisen                 gen zugrunde zu legen :
der in diesem Artikel genannten Erzeugnisse im inter­
nationalen Handel und den in der Gemeinschaft ange­              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
wandten Preisen , soweit erforderlich, durch eine Erstat­              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                             chung in Höhe von 2,25 v. H. g'ehalten werden,
                                                                       ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2518/69                        Parität dieser Währungen stützt,
des Rates vom 9 . Dezember 1969 über die Grundre­
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
fuhr von Obst und Gemüse und die Kriterien für die
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Festsetzung der Erstattung (3), geändert durch die Ver­               der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
ordnung (EWG) Nr. 2455/72 (4), sind die Erstattungen                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
unter Berücksichtigung der Lage oder der voraussicht­                  hendem Absatz festgestellt wird.
 lichen Entwicklung einerseits der Preise für Obst und
 Gemüse auf dem Markt der Gemeinschaft und der ver­
                                                                  Der Anwendung obenstehender Vorschriften und Kri­
 fügbaren Mengen und andererseits der Preise im inter­            terien auf die derzeitige Marktlage oder die voraussicht­
 nationalen Handel festzusetzen, wobei ebenfalls den              liche Entwicklung, insbesondere auf die Notierungen
 in Artikel 2 unter b) genannten Kosten sowie dem                 und Preise von Obst und Gemüse in der Gemein­
 wirtschaftlichen Aspekt der beabsichtigten Ausfuhren             schaft und im internationalen Handel, zufolge wird
 Rechnung zu tragen ist.                                          die Erstattung wie unten angegeben festgesetzt.
 Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2518/69
 werden die Preise auf dem Markt der Gemeinschaft                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 unter Berücksichtigung der im Hinblick auf die Aus­              schusses für Obst und Gemüse —
 fuhr günstigsten Preise ermittelt, wobei die Ermittlung
 der Preise im internationalen Handel unter Berück­
 sichtigung der in Absatz 2 dieses Artikels genannten
 Notierungen und Preise erfolgt.                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Lage im internationalen Handel oder die besonde­
 ren Erfordernisse bestimmter Märkte können unter­
                                                                                           Artikel 1
 schiedliche Erstattungen für ein bestimmtes Erzeugnis
 je nach Bestimmung oder Bestimmungsgebiet notwen­                ( 1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr von Obst und
 dig machen .                                                     Gemüse werden auf die im Anhang genannten Be­
                                                                  träge festgesetzt.
 (')  ABl . Nr. L 118 vom 20 . 5 . 1972, S. 1 .
 (2)  ABl . Nr. L 291 vom 28.  12. 1972, S. 147.
 (3 ) ABl . Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 17 .                  (2)     Für die Äpfel, die über das Kap der Guten Hoff­
 («)  ABl . Nr. L 266 vom 25 . 11 . 1972, S. 7.                   nung zu ihrem Bestimmungsort befördert werden ,
 ---pagebreak--- 11 . 7 . 75                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 181 / 13
wird der im Anhang vorgesehene Betrag um 4 Rech­          Preise besteht (*), zuletzt geändert durch die Verord­
nungseinheiten pro 100 kg netto erhöht.                   nung (EWG) Nr. 21 10/74 (2), sind anzuwenden auf die
                                                          Ausfuhren von Walnüssen mit der Schale, Äpfeln und
(3) Die Bestimmungen des Artikels 4 Absatz 1              Pfirsichen, die im Anhang definiert sind.
Buchstabe b) der Verordnung Nr. 1041 /67/EWG der
Kommission vom 21 . Dezember 1967 über die Durch­
                                                                                  Artikel 2
führungsvorschriften für die Ausfuhrerstattungen bei
den Erzeugnissen, für die ein System gemeinsamer          Diese Verordnung tritt am 11 . Juli 1975 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 10. Juli 1975
                                                                     Für die Kommission
                                                                        P.J. LARDINOIS
                                                                 Mitglied der Kommission
                                                          (') ABl. Nr. 314 vom 23. 12. 1967, S. 9 .
                                                          (2) ABl . Nr. L 220 vom 10 . 8 . 1974, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 181 / 14                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                11 . 7. 75
                                                        ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 10. Juli 1975 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
                                                 gen bei Obst und Gemüse
                                                                                          (RE/100 kg netto)
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                         Umschreibung der Ware                  Erstattungs­
                    Zolltarifs
                                                                                                betrag
               ex 07.01 M II     Tomaten der Güteklassen Extra, I und II                         4,00
               ex 08.02 C        Zitronen, frisch, der Güteklassen Extra, I und II :
                                — für Ausfuhren nach :
                                     — den Staatshandelsländern Mittel- und Osteuropas           2,50
                                     — anderen Bestimmungen                                      1,44
               ex 08.04 A 1      Tafeltrauben                                              l
                                 — frisch, Erzeugnisse aus dem Freiland der Güteklassen
                                     Extra und I                                                 4,00
                                 — frisch, unter Glas kultivierte Erzeugnisse der Güte­
                                     klassen Extra und I                                        16,00
               ex 08.05 B        Walnüsse mit der Schale                                         8,00
               ex 08.05 G        Haselnüsse, ohne äußere Schale                                  4,00
               ex 08.06 A II     Äpfel der Güteklassen Extra, I und II, außer Most­
                                 äpfeln :                                                  I
                                 — für Ausfuhren in die Länder und Territorien Afrikas,
                                     mit Ausnahme von Südafrika, in die Länder der
                                     Halbinsel Arabien, nach Syrien, Iran, den Staatshan­
                                     delsländern Mittel- und Osteuropas, Brasilien, Vene­
                                     zuela, Peru, Island, Finnland, Schweden, Norwegen
                                     und Österreich                                              3,00
               ex 08.07 B        Pfirsiche (außer Brugnolen und Nektarinen) der Güte­
                                 klassen Extra, I und II                                          6,00