CELEX: 32018D0927
Language: de
Date: 2018-06-27 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2018/927 der Kommission vom 27. Juni 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/789 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Xylella fastidiosa (Wells et al.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3972)

29.6.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 164/49
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/927 DER KOMMISSION
   vom 27. Juni 2018
   zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/789 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Xylella fastidiosa (Wells et al.)
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3972)
      
   
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3 Satz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/789 der Kommission (2) ist überholt, weil alle Eindämmungsgebiete im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 jetzt in Anhang II des genannten Beschlusses aufgeführt sind.
            
         
               (2)
            
            
               Am 12. März 2018 meldeten die italienischen Behörden im Süden Apuliens (Italien) Ausbrüche von Xylella fastidiosa (Wells et al.) (im Folgenden der „spezifizierte Organismus“) in verschiedenen Teilen der Pufferzone und insbesondere zahlreiche Ausbrüche in einem Streifen von 20 km Breite am Rand der Befallszone, wo diese an die Pufferzone grenzt. Aus der Zahl der Ausbrüche muss geschlossen werden, dass die Tilgung des spezifizierten Organismus in der derzeitigen Pufferzone nicht mehr möglich ist. Wegen der erheblichen Verzögerungen beim Entfernen der von dem spezifizierten Organismus befallenen Pflanzen besteht zudem ein hohes Risiko, dass sich der Organismus weiter in den Norden der Region Apulien ausbreitet, da die derzeitigen Eindämmungs- und Pufferzonen ihre Funktion nicht mehr erfüllen.
            
         
               (3)
            
            
               Angesichts dieser Entwicklungen sollte auf Tilgungsmaßnahmen in bestimmten Teilen der betroffenen Region verzichtet und stattdessen das zur Eindämmung abgegrenzte Gebiet erweitert werden. Eine solche Ausweitung sollte unverzüglich erfolgen, wobei das Risiko einer weiteren Ausbreitung des spezifizierten Organismus im übrigen Gebiet der Union, das mit Beginn der Flugzeit der Insektenvektoren Anfang des Frühjahrs gestiegen ist, berücksichtigt werden sollte. Die Befallszone sollte daher um die Gemeinden in den Provinzen Brindisi und Taranto erweitert werden, in denen Ausbrüche des spezifizierten Organismus festgestellt wurden. Sie sollte auch den Teil der Provinz Bari umfassen, in dem sich dieser Organismus wahrscheinlich bereits ausgebreitet und angesiedelt hat.
            
         
               (4)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/789 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 wird gestrichen.
            
         
               2.
            
            
               Anhang II Teil A wird durch den Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
            
         Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 27. Juni 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 169 vom 10.7.2000, S. 1.
   
      (2)  Durchführungsbeschluss (EU) 2015/789 der Kommission vom 18. Mai 2015 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Xylella fastidiosa (Wells et al.) (ABl. L 125 vom 21.5.2015, S. 36).
   
      ANHANG
      Anhang II Teil A des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/789 erhält folgende Fassung:
      
         „TEIL A
         
            Befallszone in Italien
         
         Die Befallszone in Italien umfasst folgende Gebiete:
         
                     1.
                  
                  
                     Die Provinz Lecce
                  
               
                     2.
                  
                  
                     Die Provinz Brindisi
                  
               
                     3.
                  
                  
                     Gemeinden in der Provinz Tarent:
                     
                                  
                              
                              
                                 Avetrana
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Carosino
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Crispiano
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Faggiano
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Fragagnano
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Grottaglie
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Leporano
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Lizzano
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Manduria
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Martina Franca
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Maruggio
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Monteiasi
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Montemesola
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Monteparano
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Pulsano
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Roccaforzata
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 San Giorgio Ionico
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 San Marzano di San Giuseppe
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Sava
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Statte
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Taranto
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Torricella
                              
                           
               
                     4.
                  
                  
                     Gemeinde in der Provinz Bari:
                     Locorotondo“.