CELEX: 31993R2092
Language: de
Date: 1993-07-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2092/93 DER KOMMISSION vom 27. Juli 1993 zur Festsetzung von Richtplafonds und zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Handelsmechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten

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31993R2092

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2092/93 DER KOMMISSION vom 27. Juli 1993 zur Festsetzung von Richtplafonds und zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Handelsmechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten  

Amtsblatt Nr. L 190 vom 30/07/1993 S. 0012 - 0013

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2092/93 DER KOMMISSION vom 27. Juli 1993 zur Festsetzung von Richtplafonds und zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Handelsmechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen  Mitgliedstaaten  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251 Absatz 1,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 mit den Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Mechanismus im Handel mit frischem Obst und Gemüse zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten (1), geändert durch  die Verordnung (EWG) Nr. 745/93 (2), insbesondere auf Artikel 8,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 743/93 des Rates vom 17. März 1993 über die Liste der Erzeugnisse, die bei Lieferung nach Portugal unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen (3), unterliegen u. a. Orangen und Äpfel, andere als Mostäpfel, dem  ergänzenden Handelsmechanismus (EHM).  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/90 der Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 172/91 (5), wurden die Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen  Mitgliedstaaten festgelegt.  Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 sind für Orangen und Äpfel, andere als Mostäpfel, die mit Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds für den Zeitraum festzusetzen, in dem der portugiesische Markt bei den  betreffenden Erzeugnissen als besonders empfindlich im Sinne von Artikel 2 derselben Verordnung gilt.  Bei der Berechnung dieser Plafonds wird überdies eine zunehmende Steigerung des Handels zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 und Spanien einerseits sowie Portugal andererseits berücksichtigt.  Die Sicherheit für die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 genannten EHM-Lizenzen ist so hoch angesetzt, daß sie das reibungslose Funktionieren dieser Regelung gewährleistet.  Die Verordnung (EWG) Nr. 649/93 der Kommission vom 19. März 1993 über die Ausstellung von EHM-Lizenzen für Orangen im Handel zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten (6) legte wegen Marktschwierigkeiten fest, daß Lizenzen für Orangen am fünften  Arbeitstag nach dem Tag der Antragstellung ausgegeben werden sollen. Das Risiko neuer Marktschwierigkeiten ist begrenzt, und die Verordnung (EWG) Nr. 649/93 soll aufgehoben werden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Für Orangen und Äpfel, andere als Mostäpfel, der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die in Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds und die durch eine besondere Marktempfindlichkeit gekennzeichneten Zeiträume  gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 im selben Anhang festgesetzt.  Artikel 2  Die Sicherheit für die EHM-Lizenzen gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 beträgt für die in Artikel 1 genannten Erzeugnisse 8 ECU/100 kg netto.  Artikel 3  Die Verordnung (EWG) Nr. 649/93 wird hiermit aufgehoben.  Artikel 4  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 27. Juli 1993 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 24.  (2) ABl. Nr. L 77 vom 31. 3. 1993, S. 12.  (3) ABl. Nr. L 77 vom 31. 3. 1993, S. 9.  (4) ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 41.  (5) ABl. Nr. L 19 vom 25. 1. 1991, S. 13.  (6) ABl. Nr. L 69 vom 20. 3. 1993, S. 31.    ANHANG   Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte    /* Tabellen: S. ABl. */