CELEX: 31991R1266
Language: de
Date: 1991-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1266/91 der Kommission vom 15. Mai 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

16. 5. 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 121 / 1
                                                                  I
                                              (Veröjfentlichungs bedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1266/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 15 . Mai 1991
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                            Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                          Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                          der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                   Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Absatz 5,
                                                                      Diese Wechselkurse sind die am 14. Mai 1991 festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates               stellten Kurse .
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                 Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                  Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch                der Äquivalenzkoeffizienten.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,                                                            Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                      533/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          Angebotspreise     und   Notierungen,    von   denen     die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                  gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                     dieser Verordnung angegeben —
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 533/91 der Kommission (*) und die später zu
                                                                                              Artikel 1
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .                                                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                   c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                       nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
                                                                     festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                                              Artikel 2
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                    Diese Verordnung tritt am 16. Mai 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 15. Mai 1991
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                                             Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
(3) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
O   ABl.  Nr. L 59 vom 6. 3 . 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 121 /2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            16. 5. 91
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 15 . Mai 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
             Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                       Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                     KN -Code                                         Abschöpfungsbetrag
                                    0709 90 60                                               137,44 0 (3)
                                    0712 90 19                                               137,44 (2) (3)
                                    100110 10                                                1 93,20 00
                                    1001 10 90                                               193,20 00
                                    1001 90 91                                               159,19
                                    1001 90 99                                               159,19
                                    iooi 00 00                                               153,45 0
                                    1003 00 10                                               147,13
                                    1003 00 90                                               147,13
                                    1004 00 10                                               138,04
                                    1004 00 90                                               138,04
                                    1005 10 90                                               137,44 (2) (3)
                                    1005 90 00                                               137,44 (2) 0
                                    1007 00 90                                               144,11 (4)
                                    1008 10 00                                                 38,45
                                    1008 20 00                                               134,33 (4)
                                    1008 30 00                                                 49,33 0
                                    1008 90 10                                                  0
                                    1008 90 90                                                 49,33
                                    1101 0000                                                237,57 (8)
                                    1102 10 00                                               229,90 0
                                    1103 11 10                                               313,98 0
                                    1103 1190                                                255,53 0
             (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                 wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
             (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                 Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                 den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
             (') Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ULG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                 Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
             (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                 in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben .
             (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                 schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
             (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                 Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                 Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                 S. 22) bestimmt.
             Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                 erhoben .
             (s) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                 3808/90 genannten Betrag erhöht.