CELEX: 51982PC0268
Language: de
Date: 1982-05-12
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82) 268
Vol. 1982/0103
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   KOM(82)268 endg.
                                                   Brüssel - den 12 . Mai 1982
                            Entwurf einer
                      VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
  über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemein­
  samen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse , die zur Verwendung beim
  Bau , dei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen
  bestimmt sind
                 ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 ---pagebreak---                                             -2-
                                        BEGRÜNDUNG
1 . Durch Verordnung Nr . 3348 / 81 vom 30 . November 1981 ( 1 ) hat der Rat die
      Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von Luftfahrtwaren
      autonom ausgesetzt .     Diese Zollaussetzungen laufen am 30 . Juni 1982 aus .
2 . Die Kommission schlägt eine Verlängerung der gegenwärtigen Zollaussetzung
      für diese Waren vor ( siehe Anhang der nachfolgenden Verordnung ).
      Die Kommission hat dabei die Interessen der Luftfahrtgesel Ischaften und
      der Gemeinschaftsindustrien wohl abgewogen .
3 . Wegen der lau-fenden GATT-Verhandlungen zur Erweiterung der Liste der
      Luftfahrtwaren , für die eine vertragmässige und ständige Herabsetzung
      der Zolle besteht , soll die Gültigkeitsdauer der vorgeschlagenenen Verord­
      nung auf sechs Monate begrenzt werden .
4 . Es wird daran erinnert , dass die Resolution des Rates vom 27.6.1974 über
      zur Vereinfachung der Aufgaben der Zollverwaltungen zu treffenden Mass-
      nahmen ( ABL Nr . C 79 / 74 , S. 1 ) vorschreibt , dass die Veröffentlichung der
      nachfolgenden Verordnung spätestens 6 Wochen vor dem Datum ihres Inkraft­
      tretens erfolgt .
 ( 1 ) ABL Nr . L 343 vom 30.11.1981 , S. 1 .
 ---pagebreak---                                                                                                                  I
                                                             -3-
                                                       Entwurf
                                             VERORDNUNG ( EWG )                    DES RATES
                  über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zoikari» für
                  bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der In­
                                         standsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
     DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –                     gewicht von mehr ab 15 000 kg bestimmte Erzeugnisse
                                                                   festgelegt wurden, müssen bei der Aufstellung einer
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Zollaussetzungsliste für diejenigen Erzeugnisse gelten,
     ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­        die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung von
     kel 28 ,                                                      derartigen, gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten
                                                                   Flugzeugen bestimmt sind. Unter Berücksichtigung der
                                                                   derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen Industrie
     nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der             sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem Leer­
     Kommission ,                                                  gewicht von mehr als 15 000 kg, welche entweder in
                                                                   Drittländern oder in der Gemeinschaft, jedoch unter
                                                                   Verwendung eines bedeutenden Anteils an Drittlands-
     in Erwägung nachstehender Gründe:                             erzeugnissen, gebaut worden sind, die Möglichkeit
                                                                   geboten werden, sich unter Aussetzung der Zölle des
     Mit der Verordnung ( EWG) Nr. 3348 / 81 des Ratest) Gemeinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung
fur eine Reihe von Erzeugnissen, die dazu bestimmt sind, in        oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
                                                                   versorgen.
     Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000
     kg eingebaut oder zur Instandhaltung oder Instandset-
   | zung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr
   | als 15 000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern
   1 mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis
     15 000 kg einschließlich verwendet zu werden, die Zölle       Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhält­
   : des Gemeinsamen Zolltarifs ausgesetzt.                        licher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instandhal­
   I                                                               tung oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug- und
   i
                                                                   Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr
   j Diese Aussetzungen enden am 30 . Juni 1982                    als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich benotigt. Es ist
                                                                   daher angebracht, die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
     In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen          für diese Erzeugnisse auszusetzen.
     Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemeinschaft
     gebauten Flugzeuge müssen am 1 . Juli 1982 für die
     zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
     mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse je nach
     Flugzeugtyp unterschiedliche Aussetzungsmaßnahmen
     beibehalten werden, um den Möglichkeiten der gemein­          Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zolltarif­
     schaftlichen Industrie in allen Fällen Rechnung tragen        lichen Maßnahmen       betreffend die aus Drittländern
     zu können .                                                   eingeführten Waren für den Bau, die Instandhaltung
                                                                   oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Ent­
                                                                   wicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
     Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung der       schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemeinschaftli­
     Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte, zur           chen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen . Eine
     Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leer­            derartige Anpassung kam eme Überprüfung der gelten­
                                                                   den Maßnahmen zu einem relativ früh« Zehpwnkt
                                                                   bedingen.        Die       Geltungsdauer dieser Verord-
                                                                   nun8 ist daher auf sechs Monate
                                                                   befristet -
      ( 1 ) ABL . Nr . L 343 vom 30.11.1981 , S. 1 .
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                         fahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeit­
                                                           punkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
                         Artikel i                                                 Artikel 3
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden      ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu der    für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis zu
in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich      der in" Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt, sofern es
um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter      sich um Erzeugnisse handelt, die unter den von den
den von den zuständigen Behörden festzusetzenden           zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
Voraussetzungen zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufge­     zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in Spalte 4
führten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als       bzw. Spalte 5 des genannten Anhangs aufgeführten
15 000 kg verwendet zu werden.                             Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht
                                                           von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
(2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug­     verwendet werden sollen.
nisse, die dazu bestimmt sind, unter den von den zu­
ständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen          (2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 ver­
fiir die Herstellung von Flugzeugteilen verwendet zu        sehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 und
                                                            90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit an­
werden, welche' ihrerseits für den Bau der genannten
Flugzeuge erforderlich sind.                                wendbar, als es sich bei den Flugzeugen und Hub-
                                                           'schraubern, für' deren Instandhaltung oder Instandset­
                                                            zung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen han­
                                                            delt, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft
                         Artikel 2                          vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden
                                                            und entweder in der Gemeinschaft gebaut oder einge­
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden       führt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft
für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu der    zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wur­
in Spalte 3 und, fiir die in Spalte 5 aufgeführten Flug­    den.
zeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses Anhangs genann­
ten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse
handelt, die dazu bestimmt sind, unter den von den                                  Artikel 4
zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung von Flug­        Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von
zeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten Grup­        Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind der
pen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg            Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers sowie
verwendet zu werden .                                       die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Aus­
                                                            führungen mit Ausnahme derjenigen Ausführungen zu
( 2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 ver­    verstehen, die gegenüber dem Prototyp grundlegende
sehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15; 85.22,          Änderungen aufweisen.
90.14 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur inso­
weit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen, zu
deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeug­                              Artikel 5
nisse bestimmt sind, um Typen handelt, die in einem der
Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar.        Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1982 in Kraft.
 1973 erstmals zugelassen wurden und entweder in der
Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luft-           Sie gilt bis zum 30. December 1982 .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am
                                                                                Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
 ---pagebreak---                                                              -5-
                                                            ANHANG I
         Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
         eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr ab
                                                       15 000 kg bestimmt sind
 Tarif-
nummer
                                          Warenbezeichnung                         Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
   1                                              2                                   3                       4  ,
   3K.I9      Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
              Industrie oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischun-
              gen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
              inbegriffen : Ruckstände der chemischen - Industrie oder ver-
              wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
             ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für                 •
   i
                       hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl
                       oder öl aus bituminösen Mineralien von weniger als
                      70 Gewichtshundertteilen :
                       – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor-
                            säureester                                               0'%      alle Flugzeuge
   39.02      Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B.
              Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen, Polyisobutylen , Polystyrol,
              Polyvinylchlorid, Polyvinylacctat, Polyvinylchloracetat und
              andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacrylderiva-
                                                                                                                   '
              te, ( u ma ron - Inden f Ia r/e) :
              C. andere :
                       VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                              ex b) in' anderen Formen :
                                       – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                            Platten, ihrer Beschaffenheit nach zur
                                            Kabineninnenverkleidung von Flug-
                                            zeugen bestimmt                          0%       Airbus, F 28
                        VII . Polyvinylchlorid:
                              ex a) in .Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                       oder b) zu Kapitel 39 :
                                       – für den Luftfahrzeugbau zugelassenes
                                           Polyvinylchlorid in Form von Körnern      0%       Airbus
                              ex b) in anderen Formen :
                                       – in Folien oder Platten, ihrer Beschaf-
                                           fenheit nach zur Kabineninnenverklei-
                                           dung von Flugzeugen bestimmt              0%       Airbus
                   ex VIII . Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid-Vinylchlo-
                               rid-Mischpolymerisate:
                               – in Folien oder Platten , ihrer Beschaffenheit
                                    nach zur Kabineninnenverkleidung von Flug-
                                    zeugen bestimmt                                  0%       Airbus
                        XIV . andere Polymerisations- und Mischpolymerisa-
                                tionserzeugnisse:
                                ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                        oder b) zu Kapitel 39 :                                     •Í      .   ... ;
                                        – zum Befüllen der Hohlräume                 0%        AitW»
 ---pagebreak---    Tarif-
  nummer
                                     WvnfeczeMlnuBg
     1                                      2                                    3                  4
    39.07   Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39J3Ì fejs 39.06 :
           B.  andere:
                                                                                                L
               V. aus anderen Stoffen:
                  ex d) andere:
                           – Schläuche aus Polytetrafluoräthylen, ftir
                               Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen, ehe#
                               Form-, Verschluß- oder Verbindungsstücke       9%     Airbus
    70.20 Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
                                                                                               !
          ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
                   – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeitøauf-
                       nahme                                              '    0 %   Airbus, F 28
          /
    73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
          Waren der Tarifnummer 73.19 :
          ex C. andere:
                   – Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21 .6.9-6taW,
                       nach DAN ( Deutsche Airbus-Non») 41 /BMS 71# 5         <0%    Airbus
    73.20 Rohrformstucke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungi-                                i
          stücke ( Nippel , Kiucstiickc, Kupplungen, Muffen, Flansche und
          dergleichen), aus Eisen oder Stahl                                  ö%     alle Fbjfzeuge
    73.40  Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
          ex B. andere:                                                1
                  – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen .der
                       Fracht                                                 0%     Airbus
                  – im Frachtladesystem verwendete kugeki                     0 %    Airbus
                                                                                                      »
ex 76.02  Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
          – konische Profile zur Verstärkung de·. Scituukitwefks              «%   : Airbus
ex 76.03  Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluramtum, mit einer
          Dicke von mehr ais 0,20 mm:                             .         ,
                                                                                           ■ ? ,
          – Bleche unewchtedlieber »Diefee, íhiWÍi Wdleeii im 9eeam                          !
               von mindeitens 1 200 mm hergeorfk                              o% !   F 29    ¡
 ---pagebreak---                                                                                                                                I
                                                            ■7-
 Tarif-
                                           Warenbezeichnung                            Zafcatx
nummer
   1                                              2                                                                4
  76.16    Andere Waren aus Aluminium :
           ex D. andere :
                       – ,,Quick-changc" -Vorrichtungen           Umwandlung
                             von Passagierflugzeugen in Frachtflugteuge und
                             umgekehrt                                                  0%     F 28
  81.04    Andere unedle Metalle, rollOder verarbeitet ; Cermets( roh oder
           verarbeitet :
           K. Titan :
                ex      II . verarbeitet :
                             – gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                                  Klimaanlage                                ι...       0 %    Airbus
  84.07    Wasserturbinen , Wasserrader und andere hydraulische Kraift-
           maschinen :
           ex C. Teile :
                       – von Verriegelungsvornchtungen                                  0 %    Airbus
                       – von hydraulischen Vorrichtungen zum Ver-
                             stellen oder Verriegeln des Flugzeugs! rees mit «um-
                             gebauter Bedienungsvornchtung ( Hydrôloks) . . ·. ·. ·.    0%     alle Flugteuge
  84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen :
           D. Teile :
                  11 . andere :
                       ex b) andere :
                                 – von Verriegelungsvornchtungen ..........             0 %    Airbus
  84 . 1 0 Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen
           und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
           Flüssigkeiten ( ζ. B. Becherwerke, Schöpfwerke, BandelevatO-
           ren ) :
           B. andere Pumpen :                                                                            ,
                 ex III . Teile :
                             – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von
                                  200 bar oder mehr                                      0 %    Ai rbus, F Î8 , BAC 1-11
  84.17    Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt, zum
           Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung
           beruhende Vorgänge , ζ. B. Heizen , Kochen , Rösten , Destillie-
           ren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren, Dämpfeh,
           Trocknen, Verdampten . Kondensieren oder Kühlen, ausge-
           nommen Haushaltsapparate; nicht elektrische Warmwasser-
           bereiter und Badeöfen :
           ex C. Wärmeaustauscher :                                                  -                   , .   - .  ff.-r·.      , *
                                                                                                                         '  -Ü
                       – für das drehzahlstarre Anthefc^jysfefl»            ...· ..     %%      v          ι .           ;.
                        – für die Klim.nnlaire                                           0%      'Airbus
 ---pagebreak---    T.ihf-
  nummcr
                                    Warenbezeichnung                        Zahn        Befttntagte Rugaeuge
      I                                      2                                 3                  4
    84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Ent-
          laden oder Fördern ( ζ. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden,                  -
          Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebebahnen),
          ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarif-
          nummer 84.23 :
          B.  andere:
              ex IV . andere :
                        – Verriegelungsvorrichtungen                         0%    Airbus
    84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84
          anderweit weder genannt noch inbegriffen:
          E.  andere:
              ex II . andere Maschinen, Apparate und Geräte:
                      • – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                             rate                                            0 %   Airbus, F, 28
              ex III . Teile:
                        – . von Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungs-
                            apparaten                                       0%     Airbus, F 28
    84.61 Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckmin-
          derventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr-
          oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder
          ähnliche Behälter :
              A. Druckminderventile                                          0%    F 28 ■
          ex B.   andere :
                  – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüber-
                        drucksystcm                                          0%    Airbus, F 28
                  – Ventile für das Brandschutzsystem                        0 %   Airbus, F 28
                  – Ventile für das Wasserleitungssystem                     0%    Airbus, F 28
                                                                                 '
ex 84.62  Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
          – Wälzlager für das Frachtladesystem                               0%    Airbus
    85.01 Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende'Umfor- (
          mer sowie Stromrichter ( ζ. B. Gleichrichter); Transformatoren;
          Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
              B.   andere Maschinen und Geräte:
                  I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, ein­
                        schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                        anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfor-
                        mer :
                         ex b) andere:
        Χ                         – elektrische Stellantriebe für die Kli-"             • . ! .      >*?■ »
                                    maanlage mit einer Leistung von weni-
                                    ger als 0,75 kW                          <y%   Airbus
 ---pagebreak---       Τ,-irif-
    nuiiiiiicr
                                            Warrnbezeidinung                         ZoMtatz      Bcgiinrtigtc Fhigieiige
          I                                        2                ·        ·          3                       4
      S S.Ol         B. 1 . ex b)      – Elektromotoren mit Untersetzungsge-
(/ iirlsetziing)                           triebe, für das Frachtladesystem mit                             1 .
                                           einer Leistung von weniger als 0,75 kW     0%     Airbus
                                       – 28 -V-Gleichstrommotoren       mit    einer
                                           Leistung von 0,5 kW, zum öffnen und
                                           Schließen der Ladeluke                     0%     F 28
                 ex C. Teile :
                           – von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren ( mit
                               einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)               0%     Airbus, F 28
                           – von für das Frachtladesystem bestimmten Elektro-
                               motoren mit Untersetzungsgetriebe                       0 %   Airbus
                           – von Generatoren für das im Fahr» ork eingebaute
                               Antiblockiersystem                                      0 %   Airbus, F 28 , BAC 1 - Il
                           – von     elektrischen  Stellantrieben für  die  Klima-
                               anlage mit einer Leistung von weniger als 0,75 kW       0%    F 28
                           – von 28 - V- Gleichstrommotoren mit einer Leistung
                               von 0,5 kW, zum öffnen und Schließen der Lade-
                               luke                                                    0%    F 28
                           – von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA,
                               zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in ^
                               einen Wechselstrom von 115V                             0%    F 28
                           – von Stromversorgungsgeräten (Trafogleichrichtern)
                               mit einer Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V
                               für die Gleichstromerzeugungsanlage                     0 %   F 28
        85 . 1 S Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk-
                 telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                 oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme- und
                 Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernseh-'
                 kaineras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk-
                 fernsteuerung:                    /
                                                                                                          1
                 C. Teile :
                       IL andere :
                           ex c) andere:
                                   – VOR - LOK - Antennen für Geräte nach den
                                       Normen AR1NC 547 oder 579                      0 %    Airbus, F 28 , BAC 1-11
                                   – Antennen-Koppler         für  HF-Sende-Emp-
                                       fangsgeräte                                    0 %    Airbus, F 28 , BAC 1-11
                                   – Antennen für Allwetterradargeräte nach
                                       Norm ARINC 564                                 0 %    Airbus, F 28 , BAC 1-11
         SvlV    Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Ver-
                 binden von elektrischen Stromkreisen ( z. B. Schalter, Relais,
                 Sicherungen, Oberspannungsableiter, Wanderwellenausglei-
                 cher, Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungs-
                                                                                                        !                 ■- 1.
                 kästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs-
                 teiler, ausgenommen Heizwiderstände) ; gedruckte Schaltun-
                 gen ; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
 ---pagebreak---                                                             - 10
    Tarif-
   nummer
                                           Warenbezeichnung                         Zobatz      Beguntngtt Fk«»e<ir
      1                                           2                                    3                 4
    85.19     ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder                                           -
(Fortsetzung)            Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                          – Schalter für das Frachriadesystem, das APU (Auxi­
                             liary power unit)-System oder die Notbeleuch-
                             tungsanlage .                                           0%    Airbus, F 28
     90.29     Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
              oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der
              Tarifnummer 90.23 , 90.24, 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt,
              auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
              Geräte verwendet werden können :
              A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ-
                   lich oder hauptsächlich für elektronische Instrumente,                       -
                   Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                   ex )). andere :
                             – für das Trägheitsnavigationssystem                    0%    Airbus
                             – für Magnetfeldsonden zum Messen des magne-
                                  tischen Krdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)            0%    Airbus, F 28
                             – für Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte           und
                                  Zusatzgeräte hierfür                                0 %  Airbus, F 28
                             - - für Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte) ....       0%    Airbus, F 28
                             – für Kraftstoffdurchfluß-        und   Kraftstoffver-
                                  brauchsmesser                                       0%   Airbus, F 28
                                                    „                      /
                             – für elektronische Regler für die Klimaanlage          0 %   Airbus, F 28
              B.   andere :                                                                 •
                    II . andere :
                         ex b) andere:
                                  – für pneumatische Regler für die Klima-
                                      anlage oder das Kabinenüberdrucksystem        0%     Airbus
                                  – für    Kraftstoffdruck-    und   Triebwerköl-
                                      druckanzeigegeräte                             0 %   Airbus, F 28
                                  – für ölmengenanzeigegeräte für die Trieb-
                                      werkskontrolle                                 0%    Airbus, F 28
                                  – für Geschwindigkeitsanzeiger fiir Flug-
                                      geschwindigkeitsanzeigegeräte und für die
                                      Τriebwerkskontrolle                            0%    Airbus, F 28
                                  – für Temperaturanzeiger für Fluggeschwin- ,                  ' 1     . ' jiV     i
                                      digkeitsanzeigegeräte und für die Trieb-
      *
                                      werkskontrolle                             ·   0%    Airbus, F 28 ^
 ---pagebreak---                                                     11
 Tarif-
nummer
                                   Warenbezeichnung                     Zolsatz ,    Begünstigte tapeuge
   I                                      2                                3                   4
   92 . 1 I Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
            Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, einschließlich Plat-
            ten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer;
            Bild- und Tonaufzeichnungs- oder Bild- und Tonwiedergabe-
            gerätc für das Fernsehen :
            A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
                ex II. Ton wiedergabegeräte:
                        – Musikwiedergabegeräte      und automatische
                            Ansagegeräte                                 0%     Airbus, F 28        ,
 ---pagebreak---                                                                        12-
                                                                   ANHANG II
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zdtie des Gemeinsamen Zolltarifs
              eingeführt werden können, wenn sie zur Verwendung bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von
                                Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
              Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung :
              a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
                  15 000 kg,
              b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 1-11 , Siddeley Trident, ,
                  Airbus, Concorde, Mercure, F 28 .
                                                                                                              Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                                     Flugzeuge
 Gemeinsamen                            Warenbezeidmung                         Gruppe A
   Zolltarifs                                                                    Zollsatz  Zollsatz               . Begünstigte Flugzeuge
       1                                           2                                3         4                               5
cx 38.17           Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
                   Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben:
                  – Gemische und Ladungen für die in dieser Liste
                         nachstehend aufgeführten Feuerlöschgeräte der
                        Tarifnummer 84.21                                          0%        0%               alle Flugzeuge
    38.19          Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                   chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                   (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                   anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück-
                   stände der chemischen Industrie oder verwandter
                   Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif-
                   fen :
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (ins-
                             besondere für hydraulische Bremsen), auch                   1
                             mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus
                             bituminösen Mineralien von weniger als 70
                             Gewichtshundertteilen :
                             – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder ■                                  1
                                   Phosphorsäureester                              0%        0%         ;     alle Flugzeuge
    39.02           Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeug-
                 . nisse ( ζ. Β . Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen , Po-                             I
                    lyisobutylcn, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinyl-
                    acctat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyl-
                    derivate, Polyacryl- und Polymethacrylderivate,                                i
                                                                                                    1
                    C u m a ron- Inden- H a rze) :
                    C. andere:
                                I. Polyäthylen :
                                   b) in anderen Formen                             0%         –
                          ex IV. Polypropylen :
                                   – in Formen im Sinne der Vorschrift
                                       3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39                 0%         –
                                                                                                        f
                              VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                                     ex b) in anderen Formen:
                                             – Acrylbutadien-Styrol in Fo-
                                                   lien oder Platten, ihrer Be-
            '
                                                   schaffenheit nach zur Ka-
                                                   bineninnenverkleidung von
                                                   Flugzeugen bestimmt                       0%             - Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                                                            Flugieugc Gruppe Β
 Nummer des
Geineinsamen                      Warenbezeichnung                      Gruppe A
  Zolltanfs                                                              Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                                3         4                   S
    39.02     C.       VII . Polyvinylchlorid:
(hnrtsetzimg)
                             ex a) in Formen im Sinne der Vor-                     •
                                     schrift 3 a) oder b) zu Kapi-
                                     tel 39 :
                                      – für den Luftfahrzeugbau
                                          zugelassenes Polyvinylchlo-
                                          rid in Form von Körnern                    0%    Airbus
                              ex b) in anderen Formen:
                                      – in Folien oder Platten, ihrer
                                          Beschaffenheit nach zur Ka-
                                          bineninnenverklcidung von
                                          Flugzeugen bestimmt              0%        0%    Airbus
                                      – andere                             0%         –              –
                   ex VIII . Polyvinylidcnchlorid ; Vinylidenchlo-
                             rW-Viiiylchlorid- Mischpolymerisate:
                              – in Folien oder Platten, ihrer Be-
                                 schaffenheit nach zur Kabinenin-
                                 nenverkleidung      von    Flugzeugen
                                 bestimmt                                            0%     Airbus
                       XIV . andere Polymerisations- und Misch-
                               polymer! sationserzeugnisse:
                               ex a) in Formen im Sinne der Vor-
                                      schrift 3 a ) oder b) zu Kapi-
                                      tel 39 :
                                      – zum      Befüllen    der  Hohl-
                                           räume                             –
                                                                                      0 %   Airbus
                                  b) in anderen Formen                     0 %        –               –
    39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis
              39.06 :
              B.  andere:
                   V. aus anderen Stoffen :
                       ex d) andere:
                                – Waren zu technischen Zwecken
                                    und Zellenteile :
                                    – für      das    Strahltriebwerks-
                                         system                            0 %       0%     Airbus, Mercure
                                    – andere                               0 %        –
                                                                                                      –
                                – Schläuche aus Polytetrafluor-
                                    äthylen, für Hydraulik- oder
                                     Kraftstoffleitungen , ohne Form-,
                                    Verschluß- oder Verbindungs-            -
                                     stücke                                          0%     Airbus, Mercure, Concorde
 ---pagebreak---                                                                                           Flugzeuge (kuppe Β
Nummer des                                                         Flugzeuge
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                Gruppe A
  Zolltarifs                                                        Zollsatz   ZoÜMtz          Begünstigte Flugzeuge
      1                                   2                             3          4                         5
                                                                                                     1
    40.14    Andere Weichkautschukwaren :
             ex B. andere :
                      – Waren zu technischen Zwecken :
                            – für das Strahltriebwerkssystem          0%        0%        Airbus, Mercure
                            – andere                                   0%    .    –                 –
     62.05   Andere konfektionierte Waren aus' Geweben, ein­
             schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Be-
             kleidung:                                                                                 •
             F..   andere :
                   ex II . andere :
                            – Schwimmwesten                            0%         –
                                                                                                    -u
    68 . 14  Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe,
             Streifen, Tafeln , Platten, Rollen) für Bremsen,
             Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
             anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch
             in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stof-                   -
             fen :
             B.    andere                                             0 %         –                 –
     68.16   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stof-                                          !
             fen ( einschließlich Waren aus Torf), anderweit
              weder genannt noch inbegriffen:                                                            i
             ex B.    andere :
                      – Filter, Ringe und andere Waren aus
                            agglomerierter Kohle oder aus Graphit:
                            – für das Strahltriebwerkssystem           0%       0%        Airbus, Mercure
                            – andere                                   0%                           –
                                                                                      1
      70.20   Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus: ·
                                                                                 •
                                                                     f
              ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                       – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuch-
                            tigkeitsaufnahme                            –         0%      Airbus, Mercure, F 28 , Concord
      73.18   Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausge-
              nommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
              ex C. andere :
                       – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulik-
                             leitungen oder für Kraftstoff- oder
                             Schmierstoffleitungen:
                             – für das Strahltriebwerkssystem          0%         0%      Airbus, Mercure
                             – andere                                  0%          –
                                                                                                    –
                       – Rohre für Hydraulikleitungen, aus                              I         .
                                                                                                     • ι
                                                                                                           ι
                             21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche                                             '1
                             Airbus-Norm) 41 /BMS 7185                  –         0%      Airbus
 ---pagebreak---                                                          - 15-
                                                                                       Flugzeuge Gruppe 1
Niimmcr des                                                         Flugzeuge
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                 Gruppe A
  Zolltarifs                                                         Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
     73.20   Rohrformsrucke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
             verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplun­
             gen , Muffen, Flansche und dergleichen ), aus Eisen
             oder Stahl                                                0 %     0 %     alle Flugzeuge
 ex 73.24    Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder
             verflüssigte Gase :
              – Behälter für Druckausgleich                             0%
     73.32   Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde), Schwel­
             lenschrauben, Schrauben , Ringschrauben und
             Schraubhaken , Niete, Splinte, Keile und ähnliche
             Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus
             Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte
             Unterlegscheiben und Fcdernngschcibcn ) aus Stahl :
             A. ohne Gewinde :
                  – für das Strahltriebwerkssystem                     0 %     0 %     Airbus, Mercure
                  – andere                                             0%
              B.  mit Gewinde :
                  ex II . andere :
                           – andere als Bolzen und zugehörige,
                                nach dem Festschrauben unlösbar
                                verbundene Muttern ( Hi-Loks):
                                – für das Strahltriebwerkssystem        0 %     0%      Airbus, Mercure
                                – andere                                0 %
      73.35   Federn und Federblätter, aus Stahl :
              – für das Strahltriebwerkssystem                          0 %     0%      Airbus, Mercure
              – andere                                                  0 %
      73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
              ex B.   andere :
                      – Klemm- und Rohrschellen , Abstandhal­
                           ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-
                           vorrichtungen :
                           – für das Strahltriebwerkssystem             0 %     0%      Airbus, Mercure
                            – andere                                    0 %
                      – Vorrichtungen zum Verstauen und Befe­
                            stigen der Fracht                           0%      0>      Airbus
                                                                                                  ι
                      – im Frachtladesystem verwendete Kugeln                   0 %     Airbus
 ---pagebreak---                                                           16-
                                                                                   Flugzeugr Gfnpp· ft
Nummer des                                                        Flugzeqge                  1
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                Gruppe A
  Zolltarifs                                                       ZoBsati   MntT         Begünstigte Rugicuge
      1                                -  2                           3         4                   J '
                                                                                        l                '
                                                                                              i
 ex 76.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
                                                                                   I
             – mit besonderer Fabrikationsnummer versehene
                 Profile                                             0%
             – konische Profile zur Verstärkung des Seitenleit-,
                 werks                                               –         0% Airbus
 ex 76.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder aus Aluminium,
             mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
             – Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer . . .        0%         –             –       ·
             – . Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in
                 Breiten von mindestens 1 200 mm hergestellt                   0%  F 28
 ex 76.06    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
             aus Aluminium :
             – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen
                 oder für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen    0 %      .  –
                                                                                              –
     76.07   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr-
             verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplun-
             gen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus                                           •
             Aluminium                                               0%
     76.16   Andere Waren aus Aluminium:
                 C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und derglei-
                     chen ; Waren der Schrauben- und Nietenin-
                     dustrie; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte
                     Unterlegscheiben und Federringscheiben):
                     ex II . andere :
                                – andere als Bolzen und zugehöri-
                                   ge, nach dem Festschrauben
                                   unlösbar verbundene    Muttern
                                   (Hi-I.oks)                        0 %                      __
             ex D. andere :                                                                      ,
                      – Klemm- und Rohrschellen, Abstandhal-
                            ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-
                            vorrichtungen                            0%         –
                     – „Quik-change" -Vorrichtungen           zur
                            Umwandlung von Passagierflugzeugen
                                                                               0% •F 28
                            in Frachtflugzeuge und umgekehrt ....     –    ■
      81.04   Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cer­
              mets, roh oder verarbeitet:
              K. Titan :
                                                 1
                  ex   11 . verarbeitet:
                            – gebrauchsfertige,       dünnwandige
                                Rohre für die Klimaanlage             –        0%   Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                                             Fhigzeugt Gruppe Β
 Nummer des                                                              Flugzeuge
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                             Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeugs
       1                                      2                              3        4                       5  .
    S 1.04      K. ex      II . – Bolzen, Muttern, Schrauben, Niete
                                                                                                     !
(hortsetzHUf· )                     und ähnliche Waren der Schrauben-
                                    und Nietenindustrie, nach US-Nor-
                                    men , andere als Bolzen und zugehö-
                                    rige, nach dem Festschrauben un-
                                    lösbar verbundene Muttern (Hi-
                                    Loks)                                   0 %
       85.02    Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metal-
                len , tiir Möbel , I iiren , Tappen , Fenster, Fenster-
                läden, Karosserien, Sattlerwaren , Koffer, Reise- ·
                kisten oder andere derartige Waren (einschließlich
                automatische Türschließer); Kleiderhaken, Hut-
                haken, Hutablagen , Stützen, Konsolen und ähnliche
                Waren , aus unedlen Metallen :
                ex B.      andere :
                           – automatische Türschließer:
                                – für das Strahltriebwerkssystem             0%       0%     Airbus, Mercure
                                                                             0 %                         j
                                – andere                                               –
   ex Kl . 09   Verschlüsse, Verschlußbügel , Schnallen , Spangen,
                Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren, aus
                unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
                Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
                anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
                unedlen Metallen ; Perlen und Flitter, aus unedlen
                Metallen :                                                                                  1
                – Hohlniete und Zweispitzniete                             '0 %        –
        84.07    Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydrau-
                 lische Kraftmaschinen :
                 ex C. Teile :
                           – von Verriegelungsvorrichtungen                 0 %      0 %     Airbus, Mercure
                           – von hydraulischen Vorrichtungen zum
                                Verstellen oder Verriegeln des Flugzeug-
                                sitzes mit eingebauter Bedienungvorrich-
                                tung ( Hydroloks)                           0 %      0 %     alle Flugzeuge
                           – von anderen hydraulischen Kraftma-
                                schinen                            1         0 %       –
                                                                                                         –
         84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                  |). Ielle :
                      II . andere :
                            ex b) andere:
                                     – von Motoren und Kraftmaschi-
                                                                                                       Λ
                                         nen der Tarifstelle 84.08 C         0%                        . –-        ♦γ
                                     – von Verriegelungsvorrichtungen        0%      0%      Airbul, Mercure
 ---pagebreak---                                                               18-
                                                                                         Flugzeug» Groppe β
Nummer de»                                                           Flugzeuge
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                Gruppe A
  Zolltarif»'                                                         Zoibatz  Zolkatz        Begünstigt* Hugacugt
       1                                      2                           3       4                     5
     84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechani-
              sche Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig-
              keitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Be-
              cherwerke. Schöpfwerke, Bandelcvatoren):
              B. andere Pumpen :
                   III . Teile : ■
                         – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                              von weniger als 20 bar                     0 %     –                 –
                          – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                              von 20 bar oder mehr, jedoch weniger
                              als 200 bar :
                             – für das Strahltricbwerkssystem ....       0%     0%       Airbus, Mercure
                              – andere                                 ■ 0%      –               ■ –
                         – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                              Von 200 bar oder mehr                      0 %    0%       Airbus, Mercure, F 28 ,
                                                                                         BAC 1-11
                                                                                       i
     84.11    Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft-
              und Gaskompressoren; Freikolbengeneratoren;
              Ventilatoren und dergleichen :
              A. Pumpen und Kompressoren :
                   ex III . Teile :
                              – von Pumpen und Kompressoren der
                                   Tarifstelle 84.1 1 A                  0 %     –
                                                                                                   1-
               C. Ventilatoren und dergleichen :
                    III . Teile :
                          – von Ventilatoren für die Luftduschen
                              der Kabine                                 0 %     0%      Airbus, F 28
                          – von anderen Ventilatoren und derglei-
                              chen                                       0%     0%       F 28
      84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebe-
              nen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der
              Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes
              bilden :
              ex C. Teile:
                          – von Klimageräten mit oder ohne Kälte-
                              aggregate, mit einer Leistung von mehr
                              als 5 000 kcal /h                           –      0 %     Airbus, Mercure
      84.15    Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen
               zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
               Ausrüstung:
              B. Verdampfer und Kondensatoren, andere all im                                        !         I'|
                                                                         0%                        Φ-
                   Haushaltsgeräte                                                –
 ---pagebreak---                                                                                                                       ■■ .il
                                                                                            Flugzeugr Grappe Β
 Nummer des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                    Gruppe A
   Zolltarifs                                                             Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Hupcuge
       1                                    2                                3        4                    Î
    84.15     C. - andere :
(lortSetzung)
                   ex II . andere:
                            – Teile von für die Klimaanlage be-
                                  stimmten Einrichtungen zur Kälte-
                                  erzeugung                                0 %      0 %     F 28
     84.17    Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch be-
              heizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer
              Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
              Heizen, Kochen , Rösten , Destillieren , Rektifizieren,
              Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen,
              Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge-
              nommen          Haushaltsapparate;        nichtelektrische
              Warmwasserbereiter und Badöfen :
              C.   Wärmeaustauscher:
                   – für       das     drehzahlstarre    Antriebssystem
                         (CSD)                                              0 %      0 %     Airbus, Mercure, F 28
                   – für die Klimaanlage                                    0 %      0%      Airbus, Mercure, F 28
                   – für das Vorwärmen des Treibstoffs                      0 %      0%      Airbus, Mercure
                    – andere                                                0 %       –
                                                                                                        –
      84.18   Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
              von Flüssigkeiten oder Gasen :          ·
                                   «
              C. andere Maschinen und Apparate:
                    II . andere :
                         ex b) Apparate ( ausgenommen Zentrifu-
                                 gen ) zum Filtriereh oder Reinigen
                                 von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                  – Teile                                  0%       0%       Airbus, lyicrcure, F 28
      84.21    Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum
               Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig-
               keiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Fül-
               lung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahl-
               maschinen , Dampfstrahlapparate und dergleichen:
               ex B.     andere :
                         – Teile von Feuerlöschern für Strahltrieb-
                            werke und Hilfsaggregate, zum festen
                            F.inbau in Flugzeuge                           0%        0%     Airbus, Mercure, F 28
                                                                                                      ι           ·, >J
                                                                                       t
                         – Teile von Feuerlöschern für Laderäume,
                             zum festen Einbau in Flugzeuge                 0%       0%      Airbui
 ---pagebreak---                                                              -20
                                                                                            Flugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                               Flugzeuge
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                 Gruppe A
  Zolltarifs                                                              Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                        2                             3        4                    5
     84.22     Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben,
               Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
               Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen
               Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnummer
               84.23 :
               B.    andere :
                    ex IV . andere :
                               – Verriegelungsvorrichtungen und ihre
                                   Teile                                    0%      0%      Airbus, Mercure
                               – Teile von anderen Hebezeugen . . . »       0%       –                  –
                               – Teile von Geräten zum Be- und
                                   Entladen von Flugzeugen sowie zum
                                   Verstauen der Fracht, zum festen
                                   Einbau in Flugzeuge                      0%      0%      Airbus, Mercure
     84.55     Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter,
               Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar aus-
               schließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
               Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52, 84.53                                          1
               oder 84.54 bestimmt :
               ex C, andere:
                         – Teile und Zubehör von Rechnern der
                               Tarifnummer 84.53 als Bestandteile von
                               Navigationsinstrumenten,      -apparaten
                               und -geräten der Tarifnummer 90.28 ,
                               die ausschließlich zur Durchführung der
                               für diese Instrumente, Apparate oder
                               Geräte charakteristischen Berechnungen
                               verwendet werden                             0%
      84.59    Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in
               Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif-
               fen :
               E.    andere :
                     ex II . andere Maschinen, Apparate und Ge-
                               räte :
                               – Luftbefeuchtungs-       und    Luftent-
                                     feuchtungsapparate                     0%       0%     Airbus, Mercure, F 28
                      ex III . Teile :
                                – von Anlassern für Motoren, Appa-
                                      rate zum Einstellen der Flugzeug-
                                      propeller und Servo-Vorrichtungen     0%
             '                  – von Scheibenwischern                      0%       0%     F 28 . . ι
                                – von hydraulischen Servomotoren . .         0%      0%     F 28
 ---pagebreak---                                                        -21-
                                                                                                                  »
                                                                                       Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                       Flugzeuge
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                  Gruppe A
   Zolltarifs                                                      Zollsatz   Zottsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                               2                               3         4                    5
    84.59     E. ex III . – von hydropneumatischen Energie-
(Fortsetzung)                speichern in Kugelform                  0%         0%     Airbus, Mercure, F 28
                           – von pneumatischen Anlassern für
                             Triebwerke                               –         0%     Airbus
                           – von kompletten Toiletten, ihrer
                             Beschaffenheit nach für Flugzeuge
                              bestimmt                                –         0%     Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                       F 28
                           – von    mechanischen   Schubumkehr-
                             vorrichtungen                                      0%     Concorde
                           – von Luftbefeuchtungs- und Luftent-
                              feuchtungsapparaten                    0 %        0%     Airbus, Mercure, F 28
      84.61   Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich
              Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
              Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampf-
              kessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
              A. Druckminderventile                                  0%         0 %    F 28
              B.  andere :
                  – Trennventile                                     0 %        0%      Concorde
                  – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabi-
                       nenüberdrucksystem                            0 %        0%      Airbus, Mercure, F 28
                  – Ventile für das Brandschutzsystem                 0 %        0 %    Airbus, Mercure, F 28
                   – Ventile für das Wjsserlcitungssystem            0 %        0%      Airbus, Mercure, F 28
                   – andere                                           0 %         –               –
      84.62   Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller
              Art):
              – Wälzlager für das Frachtladesystem                   0%         0%     Airbus
              – andere :
                  – für das Strahltriebwerkssystem          '        0 %        0%      Airbus, Mercure
                  – andere                                           0 %         –                –
      84.63   Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und
              Lagerschalen , Zahnräder, Reibräder und Getriebe
              (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe              -
              und andere regelbare Getriebe); Schwungräder;
              Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen                                ι .      1         :
              für Flaschenzüge), Schaltkupplungen und andere
              Wellenkupplungen :
 ---pagebreak---                                                                    -22-
                                                 -                                                 Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer dek                                                                    Hugzeuge
 Gemeinsamen     ·' *"                       Warenbezeichnung                   Gruppe A
     Zolltarifs                                                                   ZoflsMZ Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
         1                                          2                                3       4                  - 5
         84.6.Î       C. Lagergehäuse für Wälzlager aller Art, ein­
1 liirtsetziing)           schließlich Lagergehäuse mit eingebautem
                           Wälzlager                                               0 %      –
                                                                                                             –■
                      D. andere :
                                                                                                                    1
                           – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewunde-
                               nen Stahldrahts zum Übertragen der Dreh-
                             ' bewegung von den Druckluftmotoren auf
                               die Stellvorrichtungen für die Schubumkehr          0%      0%      Concorde
                           – andere :
                                – für das Strahltriebwerkssystem                    0%     0%      Airbus, Mercure
                                – andere                                            0%      –                –
         84.64        Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus
                      Metalltolien ( oder Blechen) in Verbindung mit
                      anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe);
                                                                                -
                      Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von
                      Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung
                      für Maschinen , Fahrzeuge oder Rohr- oder
                      Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder
                      ähnlichen Behältnissen :
                      – für das Strahltriebwerkssystem                              0%      0%     Airbus, Mercure
                      – andere                                                      0%
                    ■    "                 S
         84.6.S       Teile von Maschinen , Apparaten öder mechani-
                      schen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
                      genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit
                      Anschlußstücken , Isolierung, Wicklungen, Kontak-
                      ten oder anderen charakteristischen Merkmalen
                      elektronischer Waren :
                      – für das Strahltricbwerkssystem                       :.     0%      0 %    Airbus, Mercure
                                                                                    0%       τ–
                                                                                                             –
         85 .« 1       Elektrische Generatoren ; Flektromotoren, rotierende
                      Umformer sowie Stromrichter ( z. B. Gleichrichter);
                      Transformatoren;           Drosselspulen    und   andere
                                                                                                          ■
                      Selbstinduktionsspulen :
                       B.   andere Maschinen und Geräte:
                                1 . Generatoren, Motoren ( auch mit Getriebe,
                                    einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge-
                                    triebe oder anderein regelbarem Getriebe),
                                    rotierende Umformer :
                                        a) Synchronmotoren mit einer Lei-
                                           stung von 1 8 W oder weniger             0 %       –               –
                                    ex b) andere:
                                            – elektrische Stellantriebe für die
                                                 Klimaanlage mit einer Leistung
                                                 von weniger als 0,75 kW            0%      0%      Airbus
 ---pagebreak---                                                               -23-
                                                                                          Flugzeuge Oruppc Β
                                                                       Flugzeuge
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                           Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                   2                                3       4               '    5
    85.01     B.         I. cxb) – Elektromotoren mit Unterset-
(Fortsetzung)                         zungsgetriebe, für das Fracht-
                                      ladesystem mit einer Leistung
                                      von weniger als 0,75 kW            0%       0 %     Airbus
                                  – 28 - V- Gleichstrommotorcn mit
                                      einer Leistung von 0,5 kW zum
                                      öffnen     und  Schließen    der
                                      Ladeluke                            0%       0%     F 28
                                  – andere Motoren mit einer Lei-
                                      stung von weniger als 0,75 kW
                                      und von 150 kW oder mehr            0%       –                  –
                    ex  II. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Trans-
                            formatoren ; Drosselspulen und andere
                            Selbstinduktionsspulen :
                            – Transformatoren mit einer Nennlei-
                                 stung von weniger als 1 kVA              0 %
              C. Teile :
                   – von schnellaufcnden Wechselstromgenera-
                       toren ( mit einer Drehzahl von mehr als
                       3 600 U/min)                                      0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
                    – von für das Frachtladesystem bestimmten
                        Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe          0 %      0%      Airbus
                    – von Generatoren für das im Fahrwerk ein-
                        gebaute Antiblockiersystem                        0%       0%     Airbus, Cpncorde, Mercure,
                                                                                          F 28 , BAC 1-11
                    – von anderen Geraten der Tanfstclle 85.01
                        A oder 85.01 Β                                  . 0%       0%     F 28
       85.02   F.lektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvorma-
               gnetisierte Dauermagnete; Spannplatten, Spannfut-
               ter und ähnliche dauermagnetische oder elektroma-
               gnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromagneti-
               sche Kupplungen, Getriebe- und Bremsen ; elektro-
               magnetische Hebeköpfe                                       0 %
      85.08    Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und
              Anlasser für Verbrennungsmotoren (ζ. B. Magnet-
              zünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündker-                                                   ■
              zen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren
              verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und Wechsel-
              strommaschinen) und Lade- oder Rückstromschal-
              ter :
               ex B.    andere :
                        – Teile                                           0%       0%     Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                          24-
                                                                                                    Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer des                                                                   Flugzeuge
  Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                   Gruppe A
    Zolltarifs                                                                  Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
         1                                            2                            3        4                      S
       85.12         Elektrische       Warmwasserbereiter,     Badeöfen- und
                     Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                     und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte
                     zur Haarpflege ( z. B. Haartrockner, Dauerwellen-
                     apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer);
                     elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den
                     Haushalt ; elektrische Heizwiderstände, ausgenom-
                     men solche der Tarifnummer 85.24 :
                     B.   elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                          ähnlichen Zwecken :
                          ex     II . andere :
                                      – Teile für Geräte zum Beheizen von
                                          Propellerflugzeugen   sowie   deren
                                         Tragflächen                              0%         –                –
       85.14         Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Laut-
                     sprecher; Tonfrequenzverstärker:
                                                                                                                     •
                     ex B.      andere :
                                – Teile                                           0%        –     .
                                                                                                              –
       85.15         Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                     oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp-
                     fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                     schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder-
                     gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern-
                     sehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmes-
                     sung oder Funkfernsteuerung:
                     C. Teile :
                           II . andere :
                                ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke
                                         aus unedlen Metallen, deren größter
                                         Durchmesser 25      mm nicht über-
                                         schreitet :
                                          – für Sendegeräte                      0 % (>)     –
                                                                                                              –
                                          – für Sende-Empfangsgeräte:                                                          \
                                               – für     HF-Sende- Empfangsge-
                                                    räte                           0%      0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                    F 28 , BAC 1-11
(«) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wen» diese »r die Instandhaltung oder In­
    standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum eisten Mal in einem Mitglieds«« der Ge­
    meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingefühlt und von Luftfahrtgesellschaften der
    (■i.-nicinscliah m diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                                                Flugzeuge Gruppe Β
   Nummer des
  Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                     Gruppe Λ
    Zolltarifs                                                           Zollsatz Zollseti          Begünstigte Flugzeuge
         1                                  2                               3         4                       5
      85 . 1.5     C.  II . ex b)   – für andere Sende-Empfangs-
 {!ortsetzung)                          geräte, ausgenommen VHF-
                                        Funksprechsende-und Emp-
                                        fangsgeräte nach Norm                          -
                                        ARINC 566 A und Bord-
                                          funksende-Empfangsgeräte
                                        nach den Normen ARINC
                                        306 oder 412                    0 % (' )
                                    – für     Empfangsgeräte, auch
                                        mit    Tonaufnahme-      oder
                                        Ton wiedergabegeräten kom-
                                        biniert, ausgenommen Ge-
                                         räte für   Rundfunk oder
                                         Fernsehen    und    SELCAL-
                                         Empfangsgeräte für auto-
                                         matische Anrufanlagen nach
                              ,         den Normen ARINC 531
                                        oder 596                        0 % ( ')
                                  – für die anderen Geräte :
                                    – für        Allwetterradargeräte
                                         nach Norm ARINC 564      ...      0 %      0 %        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                               F 28 , BAC 1-11
                                     – für    VOR-Funknavigations-
                                         Empfangsgeräte nach den
                                         Normen ARINC 547 oder
                                         579                             0 % (>)    0 %        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                               F 28 , BAC 1-11
                                     – für       1LS-Funksteuerungs-
                                         F.mpfangsgeräte nach den
                                         Normen ARiNC 547 oder
                                         578                             0 % (>)     0%         Airbus, Concorde, Mercure
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                     – für VOR - und DME-Anzei-
                                         gegeräte RD-DRMI                0 % (')     0 %       Airbus
                                     – für andere Geräte, ausge-
                                         nommen        OMEGA-Funk-
                                         navigations- Empfangsgeräte
                                         nach den Normen ARINC
                                         580 oder 599                    0 % ( ')     –
                                                                                                          –
(*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
     standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1. Januar 1973 zum ersten Mal in ärttra MitgbfidjBSMt 4er Ge­
    meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von LukffthrtgeMttttfeaften «r
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                                  Flugzeuge Gruppe Β
                                                                           Flugzeuge
    Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                    Gruppe Λ
      Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
           1                                  2                                3        4                        5
       85 . 1 5    C.   II . ex c) .indere:
   (fnrtsctiuiig)
                                    – VOR-LOK-Antennen für Geräte
                                        nach den Normen ARINC 547
                                        oder 579                             0%        0%        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                    – Antennen-Koppler für HF-Sen-
                                        de- Empfangsgeräte                   0%        0%        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                    – Antennen für Allwetterradarge-
                                        räte nach Norm ARINC 564             0%        0%        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                  ' – andere :
                                        – für Sendegeräte                  0 % (')      –                   –
                                        – für Sende-Empfangsgeräte:
                                            – für        HF-Sende- Emp-
                                                fangsgeräte                  0%        0 %       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                            – für andere Sende-Emp-
                                                fangsgeräte, ausgenom-
                                                men VHF-Funksprech-
                                                sende- und Empfangsge-
                                                räte nach Norm ARINC
                                                566 A und Bordfunk-
                                                sende- Empfangs gerate
                                                nach     den    Normen
                                                ARINC 306     oder 412     0 % (»)
                                            – für        Empfangsgeräte,
                                                auch mit Tonaufnahme-
                                                oder Tonwiedergabege-
                                                räten kombiniert, ausge-
                                                nommen      Geräte     für
                                                Rundfunk oder Fernse-
                                                                                                           •
                                                hen und SELCAL-Emp-
                                                fangsgeräte für auto-
                                                matische Anrufanlagen
                                                nach     den     Normen
                                                ARINC 531 oder 596 ..      0 % (>)
( J ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die lattandmilf^ oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einest Mitgbedttnt der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luitiahrtgeectttchafoen der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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   Nummer des                                                               Flugzeuge
 Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                   Gruppe A
      Zolltarifs                                                             Zollsatz  Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
          1                                     2                               3         4                      5
       85.15        C.   II . ex c)    – für die anderen Geräte:
(tortselzung)
                                          – für        Allwetterradargeräte
                                              nach Norm ARINC 564       ...  0%        0% '     Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                          – für VOR-Funknavigations-
                                              Empfangsgeräte nach den
                                              Normen ARINC 547 oder
                                              579                            0 % (»)     0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11-
                                          – für        ILS-Funksteuerungs-
                                              F.mpfangsgeräte nach den
                                              Normen ARINC 547 oder
                                              578                             0 % (')    0 %      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
                                          – für VOR - und DME-Anzei- -
                                              gegeräte RD-DRMI               .0 % ( ')   0%       Airbus
                                          – für andere Geräte, ausge-
                                              nommen       OMEGA-Funk-
                                              navigations-Empfangsgeräte
                                              nach den Normen ARINC
                                              580 oder 599                    0 % ( ')    –                 –
                                                                                    !
         85.17      Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der
                    Tarifnummern 85.09 und 85.16 ) zum Geben von
                    hörbaren oder sichtbaren Signalen ( 7.. B. Läutewer-
                    ke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Dieb-
                    stahlalarmgeräte, Feuermelder):
                    ex B.     andere :
                              – Teile von Feuermeldern                         0%        0%       Airbus, F 28
                              – Teile von Rauchdetektoren                      0%        0%       Mercure, Concorde, F 28
                              – Teile von Antikollisionswarngeräten ...        0%        0%       alle Flugzeuge
                              – Teile von anderen elektrischen Signalge-
                                  räten zum Geben von hörbaren oder
                                  sichtbaren Signalen                          0 %      0%        F 28
         85.18      Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren
                    und andere einstellbare Kondensatoren                      0 %       –                  –
                                                                                 I
( ' ) l-ine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
       standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgjiedeteat der Ge­
       meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingefühlt und von LuftfahrtgeseDschaften der
       Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                                Flugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                                 Flugzeuge
Geme in Kimen·                           Warenbezeichnung                  Gruppe A
  /.» illl.iriís                                                            Zollsatz   Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
         1                                       2                             3          4                    5
       85 . 19     F'Icktrischc Geräte zum Schließen, öffnen, Schürzen
                   oiler Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( 7.. B.
                   Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsablei-
                   ter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen,
                   Lampenfassungen und Verbindungskästen), Fest-
                   und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungstei-
                   ler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte
                   Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und
                   - schränke:
                   A. Geräte zum Schließen , öffnen, Verbinden oder
                        Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                        –- Schalter für das Frachtladesystem, das APU
                            (Auxiliary power unit)-System oder die
                            Notbeleuchtungsanlage                            0 %        0 %     Airbus, Mercure, F 28
                                                                                     1
                        – anderem
                            – für das Strahltriebwerkssystem                 0%         0%      Airbus, Mercure
                            – andere                                         0%          –                –
                   B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span-
                        nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände)             0%         –                –
                   C. gedruckte Schaltungen                                   0%         –
                                                                                                      '   –
                   D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke . . .       0%         –                –
                                                                                                                        «
       85.20        Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
                   (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultravio-
                   Icttstrahlung); Bogenlampen :
                        A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung:
                             II . andere                                      0 %        –                –
                    ex B. andere Lampen :
                            – Entladungslampen für elektrische Be-
                                  leuchtung, einschließlich Verbundlam-
                                  pen                                         0 %        –                –
        85.21        Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden-
                    oder Photokathodenröhren, andere als solche der
                    Tarifnuminer 85.20), einschließlich Röhren mit
                    Dampf- oder Ci.i^fiillung, Quecksilbcrdanipfgleich-
                    richtcrröhri-n , Kathodenstrahlröhren und Fern-
                    sehbildaufnahmiröhren ; Photozellcn ; gefaßte oder
                    montierte       piezoelektrische   Kristalle;  Dioden,
                    Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdio-
                 •  den ; elektronische Mikroschaltungen :
                     A. Röhren                                                0%          –               –
 ---pagebreak---                                                                                                 Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                                  Flugzeuge
 Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                                 Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                         2                                 3      4                    5
    85.21          B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren . .         0 %      –                –
(Fortsetzung)      C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle         0 %
      85.22        Elektrische Maschinen, Apparate und Ge- '
                   rate, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                   inbegriffen :
                   C. andere :
                       ex II. andere Maschinen, Apparate und Gerä-
                                  te :
                                  – Druckanzcigegerate fiir Motoren . . .     o      o
      85.28        Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder
                   Geräten , in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                   noch inbegriffen                                             0%       –                –
      90.08        Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und                >
                   Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert, Vorführ-
                   apparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
                   B. Vorführapparate          und    Tonwiedergabegeräte,
                       auch kombiniert                                          0%       –                –
      90.14        Geodätische und topographische Instrumente und
                   Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte für
                   Photogrammetrie und Hydrographie; nautische,
                   aeronautische, meteorologische, hydrologische und
                   geophysikalische Instrumente, Apparate und Gerä-
                   te; Kompasse und Entfernungsmesser:
                   A. Kompasse:
                       III . Teile :
                             b) andere                                        0 % (!)     –               –
                   B.  andere :
                               I. Optische aeronautische      Instrumente,
                                  Apparate und Geräte:
                                   ex b) andere:
                                           – Teile                        .'  0 % (»)     –
                                                                                                          –
                       ex III . andere :
                                   – Meteorologische Instrumente, Ent-
                                       fernungsmesser und Teile davon . . .   0 % (»)     –               –
1) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
   standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren ,Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitglsedttaat der Ge­
   meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von LuftfahrtgeseUscKaften der
   C imu'in schalt zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                  -30-
                                                                                                 Flugzeugt Gruppe 6
 Nummer des
Gemeinsamen ■                             Warenbezeichnung                Gruppe A
     Zolltarife           ι                                                 Zöllsatz  Zollsatz                   Flugzeuge
         1                                       2                             3         4                     5
        90.18      Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                   Massage; Apparate und Geräte für Psychotechnik,
                   Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie
                   und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsap-
                   parate und -gerate aller Art (einschließlich Gasmas-
                   ken):
                   ex B.    andere :
                            – Teile von Sauerstoffinasken und von
                                  Atemgeräten für Besatzung und Passa-
                                  giere in Flugzeugen                         0%       0%        Airbus
        90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus-
                   schließlich qder hauptsächlich für Instrumente,
                   Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23 ,
                   90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch
                   wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate
                   oder Geräte verwendet werden können :
                                               /
                   A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                       ausschließlich oder hauptsächlich für elektroni-                                               ■
                       sche Instrumente, Apparate oder Geräte der
                       Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                       ex    11 . andere :
                                  – für Magnetfeldsonden zum Messen
                                                                          **
                                       des magnetischen Erdfeldes (Flux-
                                       Gatc-Sensoren )                       0 % ( ')   0%       Airbus, Mercure, F 28
                                  – für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                       räte und Zusatzgeräte hierfür         0 % ( ')   0 %      Airbus, Mercure,' F 28
                                   – für Oberzieh-Warnrechner ( Anzei-
                                       gegeräte)                             0 % (l)    0 %      Airbus, Mercure, F 28
                                   – für Kraftstoffdurchflußmesser und
                                       Kraftstoffverbrauchsmesser .......
                                                                  •
                                                                             0 % (!)    0%       Airbus, Mercure, F 28
                                   – für elektronische Regler für die
                                       Klimaanlage                           0 % (»)    0%·      Airbus, Mercure, F 28
                                   – für das Trägheitsnavigationssystem      0 % ( ')   0%       Concorde, Airbus
                                   – für elektronische Überwachungsge-
                                       räte für die Schubumkehr              0 % (>)    p%       Concorde
                                   – für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                       räte mit eingebauter Höchstge-
                                       schwindigkeitswarnvorrichtung         0 % (>)    0%       Concorde
                                   – für andere elektronische Instrumen­
                                       te, Apparate oder Geräte, ausge-
                                       nommen Geräte zum Warnen bei
                                       Bodenannäherung                       0 % (»)     –
                                                                                                           –
( ' ) Kinc Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1^73 itrfn ersten Mal Jn «hWn Mitgiiwhuat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von LnftfahngeseCSchäften 4er
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im L inienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                     -3i-
                                                                                                                          l
                                                                                                Flugzeuge Gruppe Β
   Nummer des
  Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                   Gnrøc Λ
      Zolltarifs                                                             Zolsatz  Zollsatz       Begünstigte Rag«ea(c
          1                                       2                             3        A                     S
       90.29        B.   andere :
 (/ ortSetzung)
                         ex  II . andere :
                                 – für pneumansche Regler für die
                                     Klimaanlage oder das Kabinenüber-
                                     drucksystem der Tarifstelle 90.24 A    0 % (»)    I) %    Airbus, Mercure, F 28
                                  – für andere Instrumente, Apparate
                                      oder Geräte der Tarifstelle 90.24 A    0 % (·)
                                  – für      Kraftstoffdruck-   und  Trieb-
                                      werköldruckanzeigegeräte              0 % (·)    0 %      Airbus, Mercure, F 28
                                  – für Ölmengenanzeigegeräte für die
                                      Triebwerkskontrolle                    0 % ( ')  0 %      Airbus, Mercure, F 28
                                  – für Geschwindigkeitsanzeiger für
                                      Fluggcschwindigkeitsanzeigegerätc
                                      und zur Kontrolle der Triebwerke       0 % (■)   0 %      Airbus, Mercure, F 28
                                  – für Temperaturanzeiger für Flug-
                                      geschwindigkeitsanzeigegeräte und
                                      für die Triebwerkskontrolle            0 % (')   0 %      Airbus, Mercure, F 28
                                  – für       elektromagnetische     Druck-
                                      anzeigegeräte für die Kontrolle des
                                      Lufteinlaßsystems der Triebwerke      0 % (>)    0 %      Concorde
                                  – für Positionsanzeiger der Schub-
                                      umkehr                                o % C)     0%       Concorde
                                  – für die anderen Geräte der Tarif-
                                      steile 90.28 Β                         o% o       –                 –
    ex 91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                   ( ζ. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren ):
                   – Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung in
                         automatischen Systemen                               0 %       –                 –
        91.11      Andere Uhrenteile:
                    ex F.   andere :
                                                                                             χ
                             – von vorstehend genannten Geräten aus
                                  Tarifnummer 91 . 06                         0 %       –                 –
                                                              \
(1 ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mit^iedctaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von LuftfahrtgeseUtchaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                       Flugzeuge Gruppe B
Nummer des                                                          Flugzeuge
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                 Gruppe A
  Zolltank                                                           Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
                                          2
     92.1     Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und
              andere Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe­
              geräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspie-
              ler, mit oder ohne Tonabnehmer; Bild- und Ton-
              wieclergabegcrätc, für das Fernsehen :
              A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
                   ex II . Tonwiedergabegeräte:
                             – Musikwiedergabegeräte und auto­
                                 matische Ansagegeräte                 0%       0%     Airbus,    Mercure,       Concorde,
                                                                                       F 28
 ex 92 . 1 .» Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der
              Tarifnummer 92.11 :
              – für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der
                   Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.1 1 A I            0 %      0%     Airbus,    Mercure,       Concorde,
                                                                                       F 28
              – für vorstehend genannte Musikwiedergabe-
                   geräte und automatische Ansagegeräte aus Ta-
                   rifstelle 92.1 1 A II                               0%       0%     Airbus,    Mercure,       Concorde,
                                                                                       F 28
     94.01    Sitzmöbel, auch wenn 'sie in Liegen umgewandelt
              werden können (ausgenommen Möbel der Tarif-
              nummer 94.02 ); Teile davon:
              B.   andere :
                   ex I.    ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                            zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                             – mit Leder überzogene Sitze, ihrer
                                 Beschaffenheit nach für die Besat­
                                 zung bestimmt . . :                   0%
                             – Teile von Sitzen , ihrer Beschaffen­
                                 heit nach für die Besatzung be-
                                                                       0 %
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                                                               ANHANG III
             Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
             Zolltarifs eingeführt werden können , wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
             und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich IS 000 kg
                                                                bestimmt sind
                                                                                                             Begünstigte Luftfahrzeuge
Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                             Zollsatz
  Zolltarifs                                                                                                Flugzeuge      Hubschrauber
      1                                                  2                                        3             4                 5
     ÎX.I9       Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
                 oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Natur-
                 produkten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände
                 der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder                    <
                 genannt noch inbegriffen :
                 ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für hy-
                           draulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
                           aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtshun-
                           dertteilen :
                           – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäure-
                                 ester                                                          0 %            alle          alle Hub-
                                                                                                           Flugzeuge         schrauber
   '7V20         Rohrformstiicke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                 ( Nippel , Kniestiickc, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen),
                 aus Eisen oder Stahl                                                   ■. . .  0 %            alle          alle Hub-
                                                                                                           Flugzeuge        schrauber
    84.07         Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschi-
                  nen :
                  ex C. Teile :
                            – von hydraulischen Vorrichtungen zum Verstellen oder
                                  Verriegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter Bedienungs-
                                  vorrichtung ( Hydroloks)                                       0 'X.         alle                     /
                                                                                                           Flugzeuge
     84.10        Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und
                  Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                  ( z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                  B. andere Pumpen :
                        ex III . Teile:'
                                 – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von weniger
                                      als 20 bar                                                 0 %           F 27               –
     84.6 1       Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile
                  und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun-
                  gen , Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                        A.  Druckminderventile                                                   0 %           alle           alle Hub-
                                                                              \                            Flugzeuge         schrauber
                   ex B.    andere :
                            – Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage                        0 % -         F 27               –
                                                                                            I
     85.01        Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie
                  Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen
                  und andere Selbstinduktionsspulen :
                   ex C. Teile :                                         '
                            – von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von 10,5
                                  kW                                                             0 %           F 27
 ---pagebreak---                                                                        -3 »-
                                                                                                         BegünacigK Lräfihneuge
   Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung                          Zofeatz
     Zolltarifs                                                                                          Hugieuge     Hubschrauber
         1                                                   2                                     3         4              5
      85.01         ex C. – von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V, 400 Hz)
  (Fortsetzung)                      mit einer Leistung von 250 VA oder von 1800 VA              0 %       F 27  ,
                               – von Wechselstromgeneratoren ( 120/208 V) mit einer Lei-
                                     stung von 15 kVA                                            0 %       F 27            _
                               – von Stellmotoren für das Querruder und für die Hilfs-
                                     klappen                                                     0%        F 27            _
                               – von Stromrichtern ( 1 1 5 -V-Wechselstrom, 400 Hz) mit
                                     einer Leistung von 250 VA und von 700 VA                    0 %       F 27            –
        85.15       Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra-
                     phieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern-
                     sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerä-
                     ten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für
                     Ftinknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                    C. Teile:
                          II . andere :
                               ex c) andere, ausgenommen Teile für OMEGA-Funknaviga-
                                        tions-Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 580
                                        oder 599                                               8 % t 1)     alle       alle Hub-
                                                                                                        Flugzeuge      schrauber
        90.29        Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                     hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                     90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für
                     mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte verwendet werden
                     können :
                    A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                         hauptsächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte
                         der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                         ex     II . andere :
                                     – für Kraftstoffmengenanzeigegeräte                         0%        F 27            –
                                     – für elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage   0%        F 27            –
                                     – für transistorisiertê Spannungsregler                     0 %       F 27            –
                                     – für Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen
                                         Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)                       0 % (*)      alle       alle Hub-
                                                                                                        Flugzeuge      schrauber
                                     – für elektronische Regler für die Klimaanlage            0 % (')      alle       alle Hub-
                                                                                                        Flugzeuge      schrauber
                    B.   andere :                                                    ι
                         ex     II . andere :
                                     – für in der Uberzieh Warnanlage verwendete Transducer      0%        F 27            –
                                     – für Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen-
                                         überdrucksystem                                         0 %       F 27            –
                                     – für Doppel-Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                                         das Kabinenüberdrucksystem                              0%        F 27            –
( l) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In*
     standsetzung von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dun 1 . Januar 1973 nm uMH W« in Ann
     Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingefühlt und von Luft­
     fahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.