CELEX: 31973R1327
Language: de
Date: 1973-05-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1327/73 der Kommission vom 21. Mai 1973 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 135/50                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         22. 5 . 73
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1327/73 DER KOMMISSION
                                                      vom 21 . Mai 1973
                zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                              Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
GEMEINSCHAFTEN —                                                 1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
                                                                 Währung stützt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                                 1131 /73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                  Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                 die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 174/73 (2 ), und                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
insbesondere      auf   Artikel    17    Absatz 2   sechster      ändern sind —
Unterabsatz zweiter Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­                                   Artikel 1
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­                  Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
den sind, wurden durch die Verordnung ( EWG ) Nr.                 unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
 1131 /73 ( 3) festgesetzt.                                       Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
                                                                  EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­                    Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
 regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                 abgeändert.
Erstattungen ein Umrechnungssatz, der sich auf
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder                                  Artikel 2
deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz                   Diese Verordnung tritt am 22. Mai 1973 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . Mai 1973
                                                                          Für die Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
 (*) ABl. Nr . 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
 (') ABI. Nr. L 25 vom 30 . 1 . 1973 , S. 1 .
 (8) ABl . Nr. L 115 vom 1.5 . 1973 , S. 35 .
 ---pagebreak--- 22. 5 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 135 /51
                                                               ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 21. Mai 1973 zur Änderung der Erstattungen bei
           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                         auf dem Zuckersektor
                                                                                                                (RE / 100 kg)
                Nummer                                                                                         Grundbetrag
                   des                                                                                           ie 1 v. H.
              Gemeinsamer                               Bezeichnung der Erzeugnisse                          Saccharosegehalt
                Zolltarifs                                                                                           (*>
                  17.02            Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                   lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                   lisiert :
                                   ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                           0,0290
                                        E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                      0,0290
                                   ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                            0,0290
                  17.05            Zucker. Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                   (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                   men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                   ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                             gefärbt                                                             0,0290
                                                                                                            Erstattungsbetrag
                 17.03             Melassen, auch entfärbt                                                           -
           l%) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG)
               Mr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.