CELEX: 31991R0761
Language: de
Date: 1991-03-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 761/91 der Kommission vom 27. März 1991 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

28 . 3 . 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 81 /25
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 761/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 27. März 1991
                   zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                               Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      sondere die Durchführungsbestimmungen für die Festset­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     zung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt. Nach
                                                                     Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird die
                                                                     Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             1 . April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
                                                                     dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
                                                                     zung der Erstattung bei der Erzeugung, wie in Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                     Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz 2
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 9
Absatz 6,
                                                                     unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG)
                                                                     Nr. 1785/81 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
                                                                     Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
                                                                     anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   sondern unter „andere Zucker". Im Sinne von Artikel 1
                                                                     der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
                                                                     Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist daher
Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                         notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeugnisse
Nr. 1785/81 kann beschlossen werden, für die in Artikel
                                                                     anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine Berech­
1 Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten Erzeugnisse                nungsmethode mit Bezug auf den Saccharosegehalt vorzu­
und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannten             sehen.
Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne des Artikels 9
Absatz 2 der Vertrages befinden und die zur Herstellung
bestimmter Erzeugnisse der chemischen Industrie                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeugung zu                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gewähren.                                                            schusses für Zucker —
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die
Produktionserstattung bei der Verwendung von                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der
chemischen Industrie (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 464/91 , wurden der Rahmen für
die Festsetzung der Erstattungen bei der Erzeugung und                                        Artikel 1
die chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Hersteilung
die Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung für die
zu dieser Herstellung verwendeten Grunderzeugnisse                   Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung (EWG)                 genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
Nr. 10 10/86 sehen vor, daß die für Rohzucker, Saccharo­             wird je 100 kg netto für das vom 1 . April bis 30. Juni
sesirup und Isoglukose in unverändertem Zustand gültige              1991 reichende Vierteljahr auf 33,977 ECU festgesetzt.
                                                                     Für Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
Erstattung bei der Erzeugung unter für diese Grunder­
zeugnisse eigenen Bedingungen von der Erstattung abge­               anderen Stoffen, gewonnen aus Weiß- oder Rohzucker,
leitet wird, die für Weißzucker gilt.                                wird die Erstattung bei der Erzeugung festgestellt, indem
                                                                     dieser Betrag multipliziert wird mit dem Saccharosegehalt
                                                                     des betreffenden Zuckers, der nach der polarimetrischen
                                                                     Methode in seinen Gewichtshundertteilen, auf den Trok­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission
vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für                 kenstoff bezogen, ermittelt wird.
die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der
chemischen Industrie verwendet wird (4), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 464/91 , wurden insbe­                                         Artikel 2
(') ABl.   Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.   Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
(3) ABl.   Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9.
 4)  ABl.  Nr. L 201 vom 25. 7. 1978, S. 26.                         Diese Verordnung tritt am 1 . April 1991 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 81 /26                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       28 . 3 . 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 27. März 1991
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission