CELEX: 31990R2581
Language: de
Date: 1990-09-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2581/90 der Kommission vom 5. September 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

Nr. L 243/34                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 6. 9. 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2581/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 5. September 1990
                                 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Preise dieses Marktes ermittelt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den
                                                                    Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
Portugals,                                                          nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
                                                                    1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 d^s Rates             die Berechnung des cif-Preises für Melasse (*) definiert.
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 16                  auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
Absatz 8,                                                           tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
                                                                    bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
                                                                    stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                    kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
                                                                    tigen. Bei dieser Feststellung kann die Kommission
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                  gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1              Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter
Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen               der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
eine Abschöpfung erhoben.                                           tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
                                                                    werden kann.
Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­
fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­                Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch            tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
                                                                     liche Ware handelt, oder wenn sich der in dem Angebot
die Verordnung (EWG) Nr. 1313/90 des Rates vom
 14. Mai 1990 zur Festsetzung der abgeleiteten Interven­             angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
                                                                     sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
tionspreise für Weißzucker, des Interventionspreises iür            botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
Rohzucker, der Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben,
                                                                     die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
der Schwellenpreise, der Vergütung zum Ausgleich der
 Lagerkosten sowie der in Spanien und Portugal geltenden             Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
Preise für das Wirtschaftsjahr 1990/91 (3) festgesetzt.              berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten. D«bei
                                                                     ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
 Der vom Rat festgesetzte Schwellenpreis wird gemäß der              zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
 Verordnung (EWG) Nr. 1738/90 der Kommission (4) zur                 einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
 Festsetzung der vom Rat im Sektor Zucker in Ecu festge­             andererseits Rechnung zu tragen.
 setzten und wegen der Währungsneufestsetzung am
 5. Januar 1990 zu verringernden Preise und Beträge                  Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
 verringert.                                                         dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
                                                                     Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
 Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für
                                                                     die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
 einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.                 nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
 Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom                werden.
 9. April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
 für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­                Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
 schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker Q               auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
 wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                     Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
                                                                      Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
 Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten               Kenntnis der Kommission gelangt ist und wenn die
 Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet                   vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
                                                                     Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
 (') ABl. Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.                         zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
 (2) ABl. Nr. L 114 vom   27. 4. 1989, S. 1 .                        cif-Preises führen würden.
 O   ABl. Nr. L 132 vom   23. 5. 1990, S. 3.
 (4) ABl. Nr. L 161 vom   27. 6. 1990, S. 27.
 O ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                              « ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak--- 6. 9 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 243/35
Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                  Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                       (EWG) Nr. 2205/90 (4) ;
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),                 für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,            Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­
hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je                   nungskurse stützt und auf den der im voraüfgehenden
100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
                                                                    wird —
setzung nach sich zieht.
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltarif
aufgenommen.
                                                                                        Artikel 1
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                      Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­               Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in               1703 90 00 auf 0,26 ECU/100 kg festgesetzt.
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                   Artikel 2
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des           Diese Verordnung tritt am 6. September 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 5. September 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
 (>) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 (>) ABl. Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                      O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .