CELEX: 31984R0453
Language: de
Date: 1984-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 453/84 des Rates vom 21. Februar 1984 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3419/83 zwecks Erweiterung der Liste der Waren mit Ursprung in Rumänien, die auf Gemeinschaftsebene liberalisiert sind

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31984R0453

Verordnung (EWG) Nr. 453/84 des Rates vom 21. Februar 1984 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3419/83 zwecks Erweiterung der Liste der Waren mit Ursprung in Rumänien, die auf Gemeinschaftsebene liberalisiert sind  

Amtsblatt Nr. L 053 vom 24/02/1984 S. 0001 - 0002 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 20 S. 0068  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 20 S. 0068 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 453/84 DES RATES  vom 21. Februar 1984  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3419/83 zwecks Erweiterung der Liste der Waren mit Ursprung in Rumänien, die auf Gemeinschaftsebene liberalisiert sind  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien vom 28. Juli 1980 (1) eingesetzte Gemischte Ausschuß ist am 1. und 2. Dezember 1983 in Brüssel zusammengetreten; zum Abschluß seiner Sitzung hat er unter anderem die Aufnahme neuer Waren in den Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3419/83 des Rates vom 14. November 1983 betreffend Durchführungsbestimmungen zum Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Rumänien über den Handel mit gewerblichen Waren (2) empfohlen.  Nach Prüfung der einzelnen Aspekte der vom Gemischten Ausschuß empfohlenen Maßnahmen ist es insbesondere unter Berücksichtigung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien über den Handel mit gewerblichen Waren (3) angezeigt, den Empfehlungen zu entsprechen.  Die Kommission sollte ermächtigt werden, zukünftig die in Empfehlungen des Gemischten Ausschusses enthaltenen Waren mit Ursprung in Rumänien in den Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3419/83 aufzunehmen, damit sie den gemeinsamen Einfuhrregelungen der Gemeinschaft unterliegen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren werden in den Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3419/83 aufgenommen.  Artikel 2  Die Kommission wird ermächtigt, zukünftig die in Empfehlungen des Gemischten Ausschusses EWG-Rumänien enthaltenen Waren mit Ursprung in Rumänien in den Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3419/83 aufzunehmen, damit sie der gemeinsamen Einfuhrregelung der Gemeinschaft unterliegen.  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft in Kraft.  Sie gilt ab 1. Januar 1984.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 21. Februar 1984.  Im Namen des Rates  Der Präsident  C. CHEYSSON  (1) ABl. Nr. L 352 vom 29. 12. 1980, S. 2.  (2) ABl. Nr. L 346 vom 8. 12. 1983, S. 1.  (3) ABl. Nr. L 352 vom 29. 12. 1980, S. 5.  ANHANG  1.2 //   //   // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // NIMEXE-Kennziffer (1983)  //   //   // 29.14 A ex I  // 29.14-13 14  // ex 46.03  // 46.03-ex 10 (1)  // 69.13  // 69.13-10 20 91 93 95  // 85.21 A I II ex III IV V B C  // 85.21-01 03 05 07 10 11 12 19 21 23 25 28 40 45  // 97.04 C  // 97.04-20 30 40 50 90  //   //  (1) Verpackungsartikel, aus Holzspan geflochten; Tischkorbwaren aus Weide oder Peddigrohr.