CELEX: 31981D0055
Language: de
Date: 1981-01-19 00:00:00
Title: 81/55/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Januar 1981 zur Ermächtigung der Französischen Republik, aus Südkorea, der Volksrepublik China und Thailand stammende Gewebe aus synthetischen Spinnfasern von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der französische Text ist verbindlich)

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31981D0055

81/55/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Januar 1981 zur Ermächtigung der Französischen Republik, aus Südkorea, der Volksrepublik China und Thailand stammende Gewebe aus synthetischen Spinnfasern von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der französische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 050 vom 25/02/1981 S. 0038

****  ( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .  ( 2 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 345 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 19 . JANUAR 1981   ZUR ERMÄCHTIGUNG DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK , AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDE GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN  ( NUR DER FRANZÖSISCHE TEXT IST VERBINDLICH )  ( 81/55/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,   GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   AM 9 . JANUAR 1981 HAT DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , KATEGORIE 3 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .   DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST GEGENSTAND VON ABKOMMEN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEN LÄNDERN .   IM RAHMEN DIESER ABKOMMEN HABEN SICH SÜDKOREA , DIE VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM IHRE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .   ZUR DURCHFÜHRUNG DIESER ABKOMMEN UND ZUR BERÜCKSICHTIGUNG IHRER BESONDERHEITEN HAT DER RAT MIT SEINEN VERORDNUNGEN  ( EWG ) NR . 3059/78 ( 2 ) UND ( EWG ) NR . 3061/79 ( 3 ) EINE BESONDERE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN EINGEFÜHRT .   WEGEN DER UNTERSCHIEDLICHEN MARKTBEDINGUNGEN IN DER GEMEINSCHAFT UND DER BESONDEREN EMPFINDLICHKEIT DIESES SEKTORS DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE WURDEN DIESE HÖCHSTMENGEN AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT .   DESHALB ENTSTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .   WAS DIE SITUATION DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ANGEHT , SO ZEIGEN DIE DER KOMMISSION VORLIEGENDEN INFORMATIONEN , DASS DIE DIREKTEN EINFUHREN DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND 502 T , 130 T BZW . 632 T FÜR 1980 BETRUGEN UND DASS DIE ZUM FREIEN VERKEHR BESTIMMTEN EINFUHREN 234 T , 133 T BZW . 379 T BETRUGEN .   DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS ALLEN DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE HABEN SICH VON 8 429 T 1978 AUF 9 744 T 1979 ERHÖHT . DER MARKTANTEIL DIESER EINFUHREN BETRUG 13 % WÄHREND DES GLEICHEN ZEITRAUMS .   DIE PREISE FÜR DIESE WAREN MIT URSPRUNG IN DIESEN LÄNDERN LIEGEN MERKBAR UNTER DEN PREISEN ÄHNLICHER WAREN , DIE IN FRANKREICH HERGESTELLT WERDEN .   DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN FRANKREICH BETRUG 57 802 T IM JAHR 1978 UND 61 514 T IM JAHR 1979 , UND IHR ANTEIL AN DEM INLANDSMARKT HAT SICH VON 62 % 1978 AUF 61 % 1979 VERRINGERT .   DEN BEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS , DER DEN ANTRAG GESTELLT HAT , LIEGEN ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG VON EINFUHRPAPIEREN ÜBER 668 642 T VOR .   DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .   ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .   DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 1 . JANUAR 1981 GESTELLT WURDEN . DIESE ERMÄCHTIGUNG GILT NICHT FÜR EINE MENGE , DIE 22 % DER EINFUHRQUOTE DER OBENGENANNTEN DRITTEN LÄNDER ENTSPRICHT . DIESE MENGE IST AUF DIE BETREFFENDEN ANTRAGSTELLER AUFZUTEILEN , DEREN ANTRAEGE ZUM ZEITPUNKT DES ERLASSES DIESER ENTSCHEIDUNG BEI DIESEN BEHÖRDEN IN BEARBEITUNG SIND .   //   //   NUMMER DES   GEMEINSAMEN   ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 56.07 A KATEGORIE 3 //  GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE //   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 30 . JUNI 1981 .   ARTIKEL 3   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 19 . JANUAR 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   MITGLIED DER KOMMISSION