CELEX: 31976R0065
Language: de
Date: 1976-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 65/76 der Kommission vom 15. Januar 1976 zur Änderung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors

Nr. L 9/ 22                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              16 . 1 . 76
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 65 /76 DER KOMMISSION
                                                      vom 15 . Januar 1976
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    des Getreides und seines Preises in der Gemeinschalt
GEMEINSCHAFTEN —                                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                   gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
                                                                   demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                   liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                     Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Marktorganisation für Getreide ('), geändert durch die              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
Verordnung (EWG) Nr. 3058 /75 (2 ), insbesondere auf                esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz ,
                                                                    Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für                Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                  (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen und bei
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                 Malz sind die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verord­
des Erstattungsbetrags (3),                                         nung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten besonderen Kri­
                                                                    terien zu berücksichtigen .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses ,
                                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
                                                                    rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    derlich machen .
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­
 treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrli­
                                                                    Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 zenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                 und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
                                                                    sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
 Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat
 der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
 der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                 regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
 führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­            Berichtigungen zugrunde zu legen :
 betrag berichtigt.
                                                                    — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
                                                                         Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 tungserzeugnissen (4 ), kann ein Berichtigungsbetrag                    rität dieser Währungen stützt,
 für bestimmte in Artikel 1 Buchstaben c) und d) der
 Verordnung ( EWG ) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 nisse festgesetzt werden .                                              der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                         kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
  Die Verordnung ( EWG ) Nr. I 28 1 /75 (5 ) hat die Einzel­             der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der                 hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
 Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                      Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt .
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                  Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und                  der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
 die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit                  Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                                     muß .
  ') ABl . Nr . L 281  vom 1.11 . 1975 , S. 1 .
  -) ABl . Nr . L 306  vom 26 . 11 . 1975 , S. 3 .                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  ') ABl . Nr . L 281  vom 1 . 11 . 1975 , S. 78 .
  4) ABl . Nr . L 2X1  vom 1 . 11 . 1975 , S. 65 .                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  s) ABl . Nr . L  131 vom 22 . 5 . 1975 , S. 15 .                   schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 16 . 1 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 9 / 23
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                     festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                       Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                           Artikel 1                                   ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
                                                                                                    Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus                      Diese Verordnung tritt am 16. Januar 1976 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15 . Januar 1976
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 15 . Januar 1976 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                  tung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                              Getreide
                                                                                                                                  (RE / Tonne)
   Nummer des                                           laufender
   Gemeinsamen                                            Monat     1 . Term .  2 . Term .   3 . Term .  4 . Term . 5 . Term .     6 . Term .
                             Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                            1            2           .?           4           5          6              7
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn                0            0           0            0          —          —              —
10.01 B             Hartweizen                              0            0           0            0          —          —              —
10.02               Roggen                                  0            0           0            0          —          —              —
10.03               Gerste                                  0            0           0            0          —          —              —
10.04               Hafer                                   0            0           0            0          _          —              —
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais
                      zur Aussaat
10.07 C             Sorghum                                 0            0           0            0          —          _              _
11.01 A             Mehl von Weichweizen                    0            0           0            0           0         _              —
11.01 B             Mehl von Roggen                         0            0           0            0           0         —              —
1 1 .02 A I a       Grobgrieß und Feingrieß von
                       Hartweizen                           0            0           0            0           0
1 1 .02 A I b       Grobgrieß und Feingrieß von
                      Weichweizen                           0            0           0            0           0         —              —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 941 /72 (ABI . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972) bestimmt sind .