CELEX: 32006L0083
Language: de
Date: 2006-10-23 00:00:00
Title: Richtlinie 2006/83/EG der Kommission vom 23. Oktober 2006 zur Anpassung der Richtlinie 2002/4/EG über die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie 1999/74/EG des Rates anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens

20.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 362/97
            
         RICHTLINIE 2006/83/EG DER KOMMISSION
   vom 23. Oktober 2006
   zur Anpassung der Richtlinie 2002/4/EG über die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie 1999/74/EG des Rates anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
   gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 56,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Wenn über den 1. Januar 2007 hinaus geltende Rechtsakte aufgrund des Beitritts eine Anpassung erfordern und die erforderlichen Anpassungen in der Beitrittsakte oder ihren Anhängen nicht vorgesehen sind, werden nach Artikel 56 der Beitrittsakte die erforderlichen Rechtsakte von der Kommission erlassen, sofern sie selbst die ursprünglichen Rechtsakte erlassen hat.
            
         
               (2)
            
            
               In der Schlussakte der Konferenz, auf der der Beitrittsvertrag abgefasst wurde, wird festgestellt, dass die Hohen Vertragsparteien politische Einigung über einige Anpassungen der Rechtsakte der Organe erzielt haben, die aufgrund des Beitritts erforderlich geworden sind, und den Rat und die Kommission ersuchen, diese Anpassungen vor dem Beitritt anzunehmen, wobei erforderlichenfalls eine Ergänzung und Aktualisierung erfolgt, um der Weiterentwicklung des Unionsrechts Rechnung zu tragen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Richtlinie 2002/4/EG der Kommission vom 30. Januar 2002 über die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie 1999/74/EG des Rates (1) ist daher entsprechend zu ändern —
            
         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Richtlinie 2002/4/EG wird gemäß dem Anhang geändert.
   Artikel 2
   (1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis zum Tag des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union die Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit und übermitteln ihr eine Tabelle der Entsprechungen zwischen diesen Vorschriften und der vorliegenden Richtlinie.
   Sie wenden diese Vorschriften ab dem Tag des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union an.
   Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 3
   Diese Richtlinie tritt nur vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrages über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens und zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens in Kraft.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 23. Oktober 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Olli REHN
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 30 vom 31.1.2002, S. 44.
   
      ANHANG
      LANDWIRTSCHAFT
      VETERINÄR- UND PFLANZENSCHUTZRECHT
      
         VETERINÄRRECHT
      
      32002 L 0004: Richtlinie 2002/4/EG der Kommission vom 30. Januar 2002 über die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie 1999/74/EG des Rates (ABl. L 30 vom 31.1.2002, S. 44), geändert durch:
      
                  —
               
               
                  12003 T: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge — Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33)
               
            Im Anhang erhält die Liste unter Nummer 2.2 folgende Fassung:
      
         
                     „AT
                  
                  
                     Österreich
                  
               
                     BE
                  
                  
                     Belgien
                  
               
                     BG
                  
                  
                     Bulgarien
                  
               
                     CY
                  
                  
                     Zypern
                  
               
                     CZ
                  
                  
                     Tschechische Republik
                  
               
                     DE
                  
                  
                     Deutschland
                  
               
                     DK
                  
                  
                     Dänemark
                  
               
                     EE
                  
                  
                     Estland
                  
               
                     EL
                  
                  
                     Griechenland
                  
               
                     ES
                  
                  
                     Spanien
                  
               
                     FI
                  
                  
                     Finnland
                  
               
                     FR
                  
                  
                     Frankreich
                  
               
                     HU
                  
                  
                     Ungarn
                  
               
                     IE
                  
                  
                     Irland
                  
               
                     IT
                  
                  
                     Italien
                  
               
                     LT
                  
                  
                     Litauen
                  
               
                     LU
                  
                  
                     Luxemburg
                  
               
                     LV
                  
                  
                     Lettland
                  
               
                     MT
                  
                  
                     Malta
                  
               
                     NL
                  
                  
                     Niederlande
                  
               
                     PL
                  
                  
                     Polen
                  
               
                     PT
                  
                  
                     Portugal
                  
               
                     RO
                  
                  
                     Rumänien
                  
               
                     SE
                  
                  
                     Schweden
                  
               
                     SI
                  
                  
                     Slowenien
                  
               
                     SK
                  
                  
                     Slowakei
                  
               
                     UK
                  
                  
                     Vereinigtes Königreich“