CELEX: 31995R1291
Language: de
Date: 1995-06-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1291/95 DER KOMMISSION vom 7. Juni 1995 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

Nr. L 125/ 10     rDE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 6. 95
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1291/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 7 . Juni 1995
                   über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verord­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   nung (EG) Nr. 1213/94 und in Anbetracht der bereits
                                                                   erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten am 1 . Juni 1995
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                      die beantragten Mengen die monatliche Höchstmenge für
                                                                   Juni 1995. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates            diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können .
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­               Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die           auszusetzen, die nach dem 1 . Juni 1995 und vor dem 5.
Verordnung (EG) Nr. 997/95 (2),                                    Juli 1995 gestellt werden —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1153/95 der
Kommission vom 22. Mai 1995 über eine Schutzmaß­
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates (4)
wurden die Voraussetzungen für die Anwendung von                   In Anbetracht der der Kommission am 2. Juni 1995
Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse festge­                  vorliegenden Informationen werden die am 1 . Juni 1995
                                                                   beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verord­
legt.                                                              nung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge erteilt,
Kommission Q, geändert durch die Verordnung (EG) Nr.               die 3,90701 % der beantragten Menge entspricht.
 1662/94 (% wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­               Den nach dem 1 . Juni 1995 und vor dem 5. Juli 1995
lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                             gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
                                                                   die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben .
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.
 1153/95 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1995 und
31 . Mai 1996 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                                       Artikel 2
Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
monatlichen Höchstmenge erteilt.                                   Diese Verordnung tritt am 8. Juni 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 7. Juni 1995
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
0) ABI. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
11) ABI. Nr. L 101 vom 4. 5. 1 995, S. 16.
(') ABI. Nr. L 116 vom  23. 5. 1995, S. 23.
(<) ABl. Nr. L 291 vom  28. 12. 1972, S. 3.
O   ABl. Nr. L 170 vom  13. 7. 1993, S. 10.
(«) ABI. Nr. L 176 vom  9. 7. 1994, S. 1 .