CELEX: 31997R1041
Language: de
Date: 1997-06-10
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1041/97 DER KOMMISSION vom 10. Juni 1997 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 1218/96 zur teilweisen Befreiung vom Einfuhrzoll für bestimmte Getreideerzeugnisse gemäß den Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der Republik Bulgarien und der Republik Rumänien

11 . 6. 97          DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 152/ 1
                                                               I
                                            (Veroffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1041 /97 DER KOMMISSION
                                                      vom 10. Juni 1997
                 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 1218/96 zur teilweisen Befreiung vom
                 Einfuhrzoll für bestimmte Getreideerzeugnisse gemäß den Abkommen zwischen
                 der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn ,
                 der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der Republik Bulgarien
                                               und der Republik Rumänien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Uberschreiten die bezüglich der Erteilung von Einfuhrli­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  zenzen beantragten Mengen das jeweilige Jahreskontin­
                                                                  gent, setzt die Kommission zur Verringerung dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Mengen einen einheitlichen Prozentsatz fest. Am 9 . Juni
Gemeinschaft,                                                     1997   wurden     Einfuhrlizenzen  für 565 000  Tonnen
                                                                  Weizen aus der Republik Ungarn mit um 80 % vermin­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates           dertem Einfuhrzoll beantragt, während für diese Einfuhr
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              höchstens 115 450 Tonnen vorgesehen sind —
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere
auf Artikel 9 ,                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                          Artikel 1
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1218/96 der Kommission                Den am 9 . Juni 1997 gestellten und der Kommission
vom 28 . Juni 1996 zur teilweisen Befreiung vom Einfuhr­          mitgeteilten Anträgen auf Erteilung von Einfuhrlizenzen
zoll für bestimmte Getreideerzeugnisse gemäß den                  für die im Rahmen des Kontingents „Ungarn" vorgese­
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft                   hene Einfuhr von Weichweizen und Hartweizen der
und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der                  KN-Codes 1001 90 99 und 1001 10 00 mit einem gemäß
Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der            der Verordnung (EG) Nr. 1218/96 um 80 % verminderten
Republik Bulgarien und der Republik Rumänien (3)                  Einfuhrzoll wird für die in diesen Anträgen vermerkten
wurden unter anderem die Mengen Gerste und Weich­                 und mit dem Koeffizienten 0,204336 multiplizierten
weizen mit Ursprung in der Tschechischen Republik, der            Mengen stattgegeben .
Slowakischen Republik und der Republik Ungarn festge­
legt, für welche die Vorzugsbedingungen gemäß den mit                                      Artikel 2
den genannten Ländern geschlossenen Interimsab­
kommen gelten .                                                   Diese Verordnung tritt am 11 . Juni 1997 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10 . Juni 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
0 ) ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
P) ABl. Nr. L 161 vom 29. 6. 1996, S. 51 .