CELEX: 62009TB0284(01)
Language: de
Date: 2010-06-21 00:00:00
Title: Rechtssache T-284/09 P: Beschluss des Gerichts vom 21. Juni 2010 — Meister/HABM (Rechtsmittel — Öffentlicher Dienst — Beamte — Beurteilung — Verspätete Erstellung von Beurteilungen — Gegenstand der Klage — Verspätete Beantwortung von Beschwerden — Teilweise offensichtlich unzulässiges und teilweise offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel)

14.8.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 221/45
            
         Beschluss des Gerichts vom 21. Juni 2010 — Meister/HABM
   (Rechtssache T-284/09 P) (1)
   
   (Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Beurteilung - Verspätete Erstellung von Beurteilungen - Gegenstand der Klage - Verspätete Beantwortung von Beschwerden - Teilweise offensichtlich unzulässiges und teilweise offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel)
   2010/C 221/74
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Rechtsmittelführer: Herbert Meister (Muchamiel, Spanien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt H. J. Zimmermann)
   
      Anderer Verfahrensbeteiligter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) (I. de Medrano Caballero und G. Faedo als Bevollmächtigte im Beistand der Rechtsanwälte D. Waelbroeck und E. Winter)
   
      Gegenstand
   
   Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Erste Kammer) vom 18. Mai 2009, Meister/HABM (F-138/06 und F-37/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), wegen Aufhebung dieses Urteils
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Herr Herbert Meister trägt seine eigenen Kosten sowie die dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) im Rahmen des vorliegenden Verfahrens entstandenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 244 vom 10.10.2009.