CELEX: 31984R2005
Language: de
Date: 1984-07-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2005/84 der Kommission vom 12. Juli 1984 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

13 . 7. 84                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 186/43
                          VERORDNUNG (EWG Nr. 2005/84 DER KOMMISSION
                                                    vom 12. Juli 1984
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
GEMEINSCHAFTEN —                                                liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
                                                                Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
                                                                Gemeinschaft zu vermeiden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                                Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018 /84 (2),
                                                                in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            sichtigen .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
des Erstattungsbetrags (3),
                                                                zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     erforderlich machen .
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
                                                                und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                 sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage           gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­          Berichtigungen zugrunde zu legen :
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                     — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
                                                                     in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt                   Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag
                                                                     Währungen stützt,
berichtigt.
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverar­                während    eines  bestimmten   Zeitraums   für die
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 (s), kann ein Berichti­                 vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                     Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
 Erzeugnisse festgesetzt werden .                                der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
                                                                 dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                           schusses für Getreide —
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
 Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
                                                                                         Artikel 1
 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
 gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem             Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach             2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­            gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                 Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                 setzt .
 (') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 1 .
 (J) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                                          Artikel 2
 (4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 1 1 . 1975, S. 65.
 (5) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 15 .
 (6) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15 .                     Diese Verordnung tritt am 13 . Juli 1984 in Kraft.
 ---pagebreak---  Nr. L 186/44                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       13 . 7 . 84
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 12. Juli 1984
                                                                               Für die Kommission
                                                                                    Poul DALSAGER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 12. Juli 1984 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                           für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                       (ECU / Tonne)
  Nummer des                                            laufender
                                                                  1 . Term .  2 . Term .  3 . Term . 4 . Term . 5. Term .  6 . Term .
  Gemeinsamen               Warenbezeichnung              Monat
      Zolltarifs                                            7          8           9          10         11        12           1
10.01 B I           Weichweizen und Mengkorn :
                    andere, für Ausfuhren nach :
                    — China
                                                       I    0     + 46,00     + 44,00     + 40,00    + 36,00    + 36,00    + 36,00
                    — den anderen Drittländern              0     4- 40,00    + 38,00     + 34,00    + 30,00       —           —
10.01 B II          Hartweizen                              0         0           0           —          —         —           —
10.02               Roggen                                  0          0          0           —          —         —           —
10.03               Gerste                                  0     + 38,00     + 35,00     + 35,00    + 35,00       —           —
10.04               Hafer :
                    für Ausfuhren nach :               I
                    — Algerien,      Tunesien   und
                        Libyen                              0     + 27,50     + 27,50
                    — den anderen Drittländern              0         0           0           —          —         —           —
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur
                    Aussaat                                           —           —           —          —         —           —
10.07 C             Sorghum                                —          —           —           —          —         —           —
11.01 A             Mehl von Weichweizen                    0     + 50,00     + 50,00     + 50,00    + 50,00       —           —
11.01 B             Mehl von Roggen                         0     + 50,00     + 50,00     + 50,00    + 50,00       —           —
1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                    Hartweizen                              0         0           0           0          0         —           —
11.02 Alb)          Grobgrieß und Feingrieß von
                    Weichweizen                             0     + 50,00     + 50,00     + 50,00    + 50,00       —           —
NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), geändert durch die
        Verordnung (EWG) Nr. 3634/83 (ABl . Nr. L 360 vom 23 . 12. 1983), bestimmt sind.