CELEX: 31975R1255
Language: de
Date: 1975-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1255/75 der Kommission vom 14. Mai 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Haushaltsgeräte aus Holz, der Tarifnummer 44.24, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 126/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17 . 5 . 75
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1255 /75 DER KOMMISSION
                                                     vom 14 . Mai 1975
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Haushaltsgeräte aus Holz , der Tarif­
                nummer 44.24 , mit Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verord­
                nung ( EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zoll­
                                                präferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  nungseinheiten festgesetzt. Am 7. Mai 1975 haben die
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Einfuhren in die Gemeinschaft der genannten Waren
                                                                 mit Ursprung in den Ländern und Gebieten , denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Zollpräferenzen gewährt werden , den genannten Pla­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  fond erreicht . In Anbetracht des Zwecks der Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des                nung (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung eines Pla­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­               fonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung               den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzu­
                                                                 führen —
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb                                         A rtikcl 1
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in
                                                                 Ab 19 . Mai 1975 wird der Zollsatz , der auf Grund der
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser
entspricht der Summe des Wertes der cif-Einfuhren                Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus den durch               zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
dieses System begünstigten Ländern und Gebieten —                meinschaft von folgenden Waren wiedereingeführt :
mit Ausnahme derjenigen , die bereits im Genuß von
verschiedenen von der Gemeinschaft gewährten Zoll­
präferenzregelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. des                   Nummer des
                                                                   Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übrigen Län­                   Zolltarifs
dern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits im
Genuß dieser Regelungen sind .
                                                                 44.24               Haushaltsgeräte aus Holz
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden ,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                          A rtikcl 2
erreicht ist .
                                                                 Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Ver­
Für Haushaltsgeräte aus Holz ist der Plafond gemäß               öffentlichung im Amtsblatt der En ro/yJiscben Ge­
der oben angegebenen Grundlage auf 1 493 000 Rech­               meinschaften in Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 14 . Mai 1975
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                            Francois-Xavier ORTOL1
(') ABl . Nr . L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 70 .