CELEX: 51978PC0300
Language: de
Date: 1978-06-30
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2635/77 über die Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung der Gemeinschaftszollkontingente für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt, der Tarifnummern ex 50.09, ex 55.07, ex 55.09 und ex 58.04 des Gemeinsamen Zolltarifs (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 300
Vol. 1978/0108
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                     KOM(78)300 endg.
                                                     Brüssel , den 30 . Juni 1978
                              Vorschlag für eine
                          VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES    -
        zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2635 / 77 über die Eröffnung /
        Aufteilung und Verwaltung der Gemeinschaftszollkontingente für
        bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch , auf Handwebstühlen
        hergestellt , der Tarifnummern ex 50.09 , ex 55.07 , ex 55.09 und
        ex 58.04 des Gemeinsamen Zolltarifs
                    (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(78 ) 300 endg .
 ---pagebreak---                               BEGRÜNDUNG
   Mit Verordnung (EWG) Kr. 2635/ 77 vom 21 . November 1977 ( l ) hat der Rat
    für das Jahr 1978 zollfreie Gemeinschaft szollkont ingent e für folgende
   Haren in Höhe des jeweils angegebenen Wertes eröffnet und auf die Mit­
    gliedstaaten aufgeteilt t
   -    2.200.000 RE für bestimmte Gewebe aus Seide , Schappeseide oder
        Bourretteseide, auf Handwebstühlen hergestellt (Tarifnr. ex 5^.09
        des Gemeinsamen Zolltarifs )
   -    2.000.000 RE! für bestimmte Gewebe sowie bestimmten Samt und Plüsch ,
        aus Baumwolle, auf Handwebstühlen hergestellt (Tarifnm. ex 55-07»
        ex 55.09 fnd ex 58 .04 des Gemeinsamen Zolltarifs ).          ..
                                                     \
   Die Zulassung zu diesen Gemeinschaftszollkontingenten ist jedoch an eine
   von den Zollbehörden vorzulegende Bescheinigung der anerkannten Stellen
   des Ursprungslandes gebunden, in der bescheinigt wird, daß die betreffenden
   Waren auf Handwebstühlen hergestellt sind .                 >
   Bisher haben neun Drittländer ein Bescheinigungsmuster vorgelegt , das von
   den Zollbehörden der Gemeinschaft anerkannt ist , so daß sie in den Genuß
   der in der vorgenannten Verordnung vorgesehenen Bestimmungen gelangen ' *
   können .
   Auf Grund eines Antrags der Behörden Guatemalas sah sich die Gemeinschaft
   veranlaßt , die Kontrollmodalitäten für dieses Land festzulegen , insbesondere
   die Anerkennung eines Herstellungsbescheinigungsmusters , damit die in
   diesem Land auf Handwebstühlen hergestellten Waren zu den betreffenden
   Zollkontingenten zugelassen, und in die Gemeinschaft zu den Bedingungen der
   vorgenannten Verordnung eingeführt werden können .
                                                                         , t
ABl . L 307 vom 30.11.76
 ---pagebreak--- Mit dem vorliegenden Verordnungsvorschlag sollen daher lediglich
die Bestimmtingen der vorgenannten Verordnung auf die Erzeugnisse
ausgedehnt werden , für die eine von den anerkannten Behörden . dieses
Landes erteilte Herstellungsbescheinigung vorgelegt wird , aus der
hervorgeht , daß die hier aufgeführten Erzeugnisse genau den
Kriterien für auf HandWebstühlen hergestellte Waren entsprechen .
 ---pagebreak---                                  Vorschlag für eine
                             VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2635 / 77
             über die Eröffnung , Aufteilung und Verwaltung der Gemein-
      schaftszollkontingente für "bestimmte Gewebe und "bestimmten Samt und
      Plüsoh , auf Bandwebstühlen hergestellt , der Tarifnrn . ex 50*09 ,
                55.O7 . ex 55»09 und ex 58 »04 des Gemeinsamen Zolltarifs ,
                                                          r    ,
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischem Wirtschaftsgemein­
schaft ! insbesondere auf Artikel 113»                , *        '        ,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit Verordnung (EWG) Nr. 2635/77 vom 21 . November 1977 (l ) hat der Rat für
das Jahr 1978 zollfreie Gemeinschaftszöllkontingente für folgende Waren
in Höhe des jeweils angegebenen Wertes (Zollwert ) eröffnet und auf die Mit­
gliedstaaten aufgeteilt r                 ■
-     2.200.000 RE für bestimmte Gewebe aus Seide , Schappeseide oder Bourrette­
      seide , auf Handweb Stühlen hergestellt , der Tarifnr. ex 50*09 des Gemein­
      samen Zolltarifs ?    v
-     2.000.000 Rechnungseinheiten für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und
      Plüsch , aus Baumwolle , auf Handwebstühlen hergestellt , der Tarifnm .
      ex 55*07 , ex 55*09 und ex 58.04 des Gemeinsamen Zolltarifs . Nach Artikel 1
      Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2635/77 ist die Zulassung zu diesen
      Gemeinschaftszollkontingenten jedoch an, eine den Zollbehörden der Gemein^
      schaft vorzulegende Bescheinigung der anerkannten Stelle des Ursprungslandes
( 1 ) ABl . L 307 vom 30.11.1977, S. 1
 ---pagebreak--- gebunden , in der beglaubigt wird , daß die betreffenden Gewebe auf
Handweb stuhlen hergestellt sind .
Da ein Handel mit diesen Geweben aus Guatemala zu erwarten ist , ist es
aus praktischen Gründen angezeigt , die vorgenannte Verordnving durch
die Hinzufügung eines Musters der von den Behörden dieses Landes auszu­
stellenden Herstellungsbescheinigung zu ergänzen^
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN      :
                                Artikel 1
Der Anhang dieser Verordnung wird den Anhangen der Verordnung (EWG )
Nr . 2635 / 77 angefügt .
                                Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 197° in Kraft .
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich -und
             gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                                    Im Namen des Rates
                                                              Der Präsident
 ---pagebreak---            ANN£X       x – ANNEXE X – ANHANG X.                    ~ ALLEGATO X     – BIJLAGB x. – BILAG y
CERTIFICADO CONCERNIENTE A LAS TELAS DE SEDA O DE ALGODON TEJIDOS EN TELARES A MANO
                        CERTÎFICATE IN REGARD TO SILK OR COTTON HANDLOOM FABRICS
CERTIFICAT CONCERNANT DES TISSUS                        DE SOIE OU DE COTON TISSÉS SUR MÉTIERS À MAIN
BESCHEINIGUNG FUR AUF HANDWEBSTUHLEN HERGESTELLTE GEWEBE AUS SEIDE ODER BAUMWOLLE
           CERTIFICATO RELATIVO AI TBSSUTI DI SETA O DI COTONE LAVORATI SU TELAI A MANO
CERTIFICAAT BETREFFENDE OP HANDWEEFGETOUWEN VERVAARDIGDE WEEFSELS VAN ZIJDE OF KATOEN
                   CERTIFIKAT VEDRØRENDE HÅNDVÆVEDE STOFFER AF SILKE ELLER BOMULD
                                                       Ν°
                                                      No
                                                      N°
                                                      Nr. .   . .
                                                      Ν. ........ .
                                                      Nr. .
                                                      Nr
El Gobierno de Guatemala'                                                       .           . '
The Government of         Guatemala                                               '
Le gouvernement du Guatemala
Die Regierung von Guatemala
Il governo del Guatemala
De Regering van Guatemala '             -
Guatemalas regering
Ministerio de Economía
                                                                 «
Dirección de Comercio Interior y Exterior
certifica que el envío descrito a continuación contiene exclusivamente       _            ¡
certifies that the consignment described below includes only
certifie que l'envoi décrit ci-après contient exclusivement
bescheinigt, daß die nachstehend bezeichnete Sendung ausschließlich
certifica che la partita descritta qui appresso contiene esclusivamente
verklaart dat de hierna omschreven zending uitsluitend                                                    ,
attesterer, at nedenfor beskrevne forsendelse udelukkende indeholder
telas tejidas en telares a mano, por la artesanía rural ,
 handloom fabrics of the cottage industry,
des tissus fabriqués sur métiers à main par l'artisanat rural,
in landlichen Handwerksbetrieben auf Handwebstühlen hergestellte Gewebe enthalt,
dei tcssuti fabbricati dall'artigianato rurale su telai a ttiano,
weefsels bevat welke in de huisindustrie op handweefgetouwen zijn vervaardigd,
handvavede stoffer fremstillet af landsbyhandvéerkere,
que las telas son fabricadas en     Guatemala
that the fabrics are made in       Guatemala                                                      ' '
que les tissus sont fabriqués au Guatemala
daß diese Gewebe in Guatemala
che i tessuti sono fabbricati in      Guatemala
dat de/e weefsels in Guatemala
at , stoiferne er fabrikeret i Guatemala
 ---pagebreak--- y son exportadas de Guatemala r.c"íi áí^.mü a loa Estados rníaxbics ds '                       Cea un í cades
and exDcrted from Guatemala to the Membrar States of the European. Coirmtsmfies .
et sont exportes de Guatemala ä descinstion des Etats msmbres des Ccmmun.autes europeennss .
und aus Guatemala nach den Mitgliedstaaten der Europäischen Geneins ch*ftsn ausgef'arht
                                                                                                         werden .
e sono esportati dal Guatemala a destinazione degli Stati membri delle Comunità europee ,
en van Guatemala naar de Lid-Staten van de. Europese Gemeenschappen worden geexporteerd .
og udf«5res fra Guatemala De eurcpaeiske Faellesskabers medlemsstater .
1 . Nombre y dirección de! exportador en         Guatemala
 1 . Ñame and address of exporter in Guatemala
1 . Nom et adresse de l'exportateur au Guatemala
1 . Ñame und Anschrift des Ausführers in         Guatemala
 1 . Nome e indirizzo dell'esportatore in Guatemala
1 . Naam en adres van de exporteur in Guatemala
1 . Navn og adresse på eksportøren i Guatemala
2 . Nombre y dirección del importador en un Estado miembro de las Comunidades Europeas
2. Ñame and address of importer in a Member State of thc r 'ropean Communities
2. Nom et adresse de 1'importateur dans un État membre des ■ ommunautés curopéennes
2.    Name und Anschrift des Einführers in einen Mitglicdstaat dei Európaischen Gemeinschaften
2.    Nome e indirizzo dell'importatore in uno Stato membro delle Comunita europee
2.    Naam en adres van de importeur in een Lid-Staat van de Europese Gemeenschappen
2.    Navn og adresse på importøren i en af De europæiske Fællesskab     medlemsstater
3.    Cada pieza de tejido es provista de un plomo n°
3.    To each piece of fabric is attached a seal No
3.    Chaque piece de tissu est munie d' un plomb n°
 3.   Jedes Gewebestück ist mit einer Fiombe Nr         ver?~h* r
3 . Ogni pezza di tessuto è munita di un sigillo di piombo n
3 . Ieder stuk weefsel is voorzien van een loodje nr
3 . Hvert stofstykke er forsynet med en plombe nr
 4 . Puerto o aeropuerto de embarque
 4.    Port or airport of dispatch
 4.    Port ou aeroport d'embarquement
  4.   Verladehafen oder Verladeflughafen
  4.   Porto a aeroporto d'imbarco
  4.   Haven of luchthaven van inlading
  4 . Lastehavn eiler -lufthavn
  5 . Barco
  5 . Ship
  5 . Bateau
   5 . Schiff
  5 . Nave
  5. Schip
  5 . Skib
  6 . Conocimiento di embarque (fecha )
   6 . Bill of lading (date)
   6 . Connaissement (date)
   6 . Konnossement ( Datum )
       Polizza di carico fdata)
   6 . Datum connossement
   e . Konnossement ( dato)
 ---pagebreak---  7. Puerto o aeropuerto de destino
  7. Port or airport of destination
  7 Port ou aéroport de destination
  7. Bestimmungshafen oder Best\mni\ingsflughafen
  7. l'orto o aeroporto di destinazione
  7 Haven of luchthaven van bestemming
  7. Bestcmmelseshavn eller -lufthavn
   8 . Estado miembro de destino
- 8 . Member State of destination
   8 . État membre de destination            -~
   8 . Bcstimmungsmitgliedstaat
   8 . Stato membro destinatario
   8 . Lid-Staat van bestemming
    8 . Bestemmelsesmedlemsstat
   Lugar y fecha de emision
    Place and date of issue
    Lieu et date d'émission
    Ort und Datum der Ausstellung
    Luogo c data di emissione
    Plaats cn datum van afgifte
    Sted og dato for udstedelse
    ^cao del organismo emisor
    Seal of issuing body
    Cachet de l'organisme émetteur                  *
    Stempel der ausstellenden Behorde
    Timbro dell'ufficio emittente
    Stempel van de met de afgifte belaste instantie
    Den udstedende myndigheds stempel
                                                                      (Firma del responsable)
                                                                (Signature of officer responsible)
                                                                    (Signature du responsable)
                                                            (Unterschrift des Zeichnungsberechtigten)
                                                                      (Firma dell'incaricato)
                                                      (Handtekening van de verantwoordelijke ambtenaar)
                                                          (Den ansvarlige tjenestemands underskrift)
  Dirección           de Comercio Interior y Exterior
 ---pagebreak---                                                                          Desc^pcior* de Sa îete
                    Pat] UCÎC5
                                              Numero de ía
   No de                                           Tarifa                      Descripción de las
                                                                                                              Descripción dotallída
                                                                                                                                          ■ NfJintro
                                                                                                                                              ^       tlî
                                                                                                                                                               j       m'
                                                                                  tierrafrías                                                                        Pren
   Grden    ivfgrcas        C;mtid;vJ           adonnera                                                            de ia ttía                 cicz^9
                                                  ccnum
                                                                          ( tarifa ¿chunera común 5                                                                 en leg
           humeros         nztnrzhzz I •
                                        !
                                                                         Description of labrics
                 • Package
                                                    CCT           ;          Description of goods            . Detailed description        , Numbtff
                                                                                                                                                                       m*
Sériai No
            Marks           Number               heading                (Common Customs Tariff)                     of fabrics                                    *°7cight
                                                     No          !                                                                           of f ieess        ;
              and       |*      and                                                                       ι
                                                                                                                                                            •i
                                                                                                                                                                    «n kg
           nuoibcij J         nature                        .·
                        f                   .                    i                                                                    i                       I
                                                                         Description <te tissus                 !
Numéro
                    Colis ^
                       t
                                      J   Numéro du tarif                                                                                                         Mètres
                                                douanier ,         ■  D ^s»gn?tion des marchandises           Description détaillée          Nombre                carrés
 d' ordre Marques          Nombre
                                                commun
                                                                         (tarif douanier commun )                  des tissus                de pièces             l'oids
              et                 et                                                                                                                                en kg
          numéros           nature
                                                                      Beschreib ng der Gewebe
                                                                                                                                    I
                  Packstücke
                                                                                                                                                          ■ Ί
                                              Nummer des                                                                                                              m"
Laufende                                                                      WarenbezeicfcnMne              Genaue Beschreibung    |       Anzahl der       ■
                                              Gemeinsamen                                                                                                        Gewidit
Nummer     Zeichen ,        Anrahl                                       (Gemeinsamer '           uf)             der Gewebe        I Gewebestücke !
             und               und              Zolltarifs                                                                                                          in kg
          Nummern               Art
                                                                         Descrizicz?          s lessuti                         '       .
                     Colli
                                                                                                                                                                   Metri
                                              Numero della
Numero
                                           tariffa doganale              Designazione delle merci           Descrizione dettagliata           Totale             quadrati
d' ordine  Marche          Numéro
                                                coro une       '        (Tariffa doganale comune)                  dei tessuti              delle pezze              Peso
               e                 c                                                                                                                                  in kg
           numeri           natura
                                                                     Omschrijving van de weefsels
                     Colli
                                                                                                                                                                  Aantal
  Volg­
                                          k Post van het           |  Omschrijving van de goederen          Nauwkeurige omschrij­             Aantai                  m'
nummer     Merken            Aantai        gemeenschappe­ |           volgens het gcmeerschappelijk           ving van dc weefsels           stukken             Gewichf
              en                en
                                          lijk douanetarief i                     douanetarief
                                                                                                                                                                    in kg
          nummers I          . soort
                                                  v
                                                                         Beskrivelse al stofferne
                     Kolli
                                                                                                                                                                    Antal
                                                Pos . i den                                                                                     Antal
   Løoe-
                                                    fælles
                                                                                Varebeskrivelse                 Nøje beskrivelse      |                             Vargt
 nummer     Mærker             Antal                                         (den fxlles toldtarif)     •          af stofferne               ct.*kker
                                                 toldtarif                                                                                                            ikg
               og                og
             numre               art
                                                                                            &, •