CELEX: 31976R1815
Language: de
Date: 1976-07-28
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1815/76 der Kommission vom 27. Juli 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

28 . 7 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 202/ 19
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1815 /76 DER KOMMISSION
                                                     vom 27 . Juli 1976
                    zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide - und
                                               Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Er­
                                                                 zeugnisse sowie für Getreidemischfutter (6), zuletzt ge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 997/75 (7),
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                 die auf vorstehend genannte Weise bestimmte Ab­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                schöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig ist,
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                  berichtigt, wenn die auf das betreffende Grunderzeug­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert             nis zu erhebende Abschöpfung vom Durchschnitt der
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 143/76 (2), insbe­              Abschöpfungen, der in der vorstehend beschriebenen
sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                                 Weise zu berechnen ist, um . mehr als 2,5 Rechnungs­
                                                                 einheiten für 1 Tonne des Grunderzeugnisses ab­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des               weicht .
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis (3 ), insbesondere auf Artikel 12          Bei bestimmten Verarbeitiingserzeugnissen ist die Ab­
Absatz 4,                                                        schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei der
                                                                 Erzeugung zu vermindern , die gemäß Artikel 5 der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
schusses,                                                        der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
                                                                 erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
in Erwägung nachstehender Gründe :                               wird . Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (8), geän­
                                                                 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2415/75 (9), hat
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags               verschiedene Übergangsmaßnahmen für stärkehaltige
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und                  Erzeugnisse vorgesehen .
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln
sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­
nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1                Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 fest­             nung ( EWG) Nr. 2744/75 festgelegt.
gelegt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­
erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf den Geste­               Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
hungspreis des betreffenden Verarbeitungserzeugnisses            schen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                    überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu tra­
2744/ 75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die                gen , ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei be­
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Ge­                 stimmten Getreideverärbeitungserzeugnissen gemäß
treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (4), geändert          Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 706/76 des Ra­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 832/76 (5), durch                tes vom 30 . März 1976 über die Regelung für landwirt­
den Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis wäh­                 schaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirt­
rend der ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhr­             schaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ur­
monat vorangeht, zu erhebenden Abschöpfungsbe­                   sprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
träge bestimmt. Dieser Durchschnitt, der je nach dem             und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen
im Einfuhrmonat geltenden Schwellenpreis des betref­             Ländern und Gebieten ( 10) um den festen Teilbetrag
fenden Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird                und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des
nach der Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die              Teilbetrags zu vermindern .
man bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnis­
ses oder auch bei der Herstellung des Konkurrenzer­              Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
zeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Verar­            GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur Ver­
beitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwendet            ordnung (EWG ) Nr. 2744/75 unter der Tarifnummer
ansieht.                                                         07.06 A aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende Ab­
                                                                 schöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der genannten
Gemäß Verordnung ( EWG) Nr. 1579/74 der Kommis­                  Verordnung vorgesehen , auf den Betiag zu begrenzen ,
sion vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten der Be­             der sich aus der Anwendung des vertragsmäßigen Zoll­
rechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Ge­                 satzes im Rahmen des GATT ergibt.
(•) ABl.  Nr. L 281  vom 1 . 11 . 1975, S. 1.                     6) ABl . Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(2 ) ABl. Nr. L 130 vom  19 . 5.  1976, S. 1.                     7) ABl . Nr. L 202 vom  1 . 8 1975, S. 57.
(3) ABl . Nr. L 166 vom  25. 6.   1976, S. 1.                     8) ABl . Nr. L 195 vom 26 7. 1975, S. 25.
(4) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                    9) ABl . Nr. L 247 vom : >. 9 . 1975, S. 22.
(5) ABl . Nr. L 100 vom  14. 4.   1976, S. 1.                     10) ABl . Nr. L 85 vom 31 . 3 . 1976, S. 2.
 ---pagebreak--- Nr. L 202/20                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           28 . 7. 76
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :
— für die Währungen, die untereinander zu jedem                                  Artikel 1
    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche      Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
    Parität dieser Währungen stützt,                        Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Ab­
                                                            satz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr.
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­      1418/76 genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
                                                            2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und         Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
                                                            nung festgelegt.
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
    hendem Absatz festgestellt wird.
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                   Artikel 2
Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen
Zolltarif übernommen —                                      Diese Verordnung tritt am 1 . August 1976 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 27. Juli 1976
                                                                    Für die Kommission
                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  28 . 7. 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 202/21
                                                          ANHANG
                                                                                                Abschöpfungen in RE/Tonne
         Nummer                                                                                 Drittländer
     de» Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                (ausgenommen        AKP oder
                                                                                                AKP oder             ÜLG
                                                                                                   ÜLG)
07.06 A                Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                      4,26 ( l )       2,76 (1 )(s)
                       ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                       ausgenommen süße Kartoffeln                                 ■      : ;
 11.01 C               Mehl von Gerste (*)                                                        47,61             42,61
 11.01 D               Mehl von Hafer (*)                                                         32,11             27,11
 11.01 EI              Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­               53,56             48,56
                       teilen oder weniger (*)
 11.01 E II            Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­             30,02             27,52
                       hundertteilen (*)
11.01 F                Mehl von Reis (*)                                                          44,38             41,88
11.01 G                Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,             38,56             36,06
                       Hafer, Mais oder Reis (2)
11.02 All              Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (*)                                     78,44             73,44
11.02 A III           Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (*)                                      47,61             42,61
11.02 A IV            Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (*)                                       32,11             27,11
11.02 A Va ) 1        Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt voh 1,5              53,56            48,56
                      Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                      bestimmt (*)
11.02 AVa)2           Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5             53,56             48,56
                      Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                      bestimmt (*)
11.02 A Vb)           Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr            30,02             27,52
                      als 1,5 Gewichtshundertteilen (*)
11.02 A VI            Grobgrieß und Feingrieß von Reis (')                                       44,38             41,88
11.02 A VII           Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen, Meng­              38,56             36,06
                      korn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais oder Reis (2)
11.02 Bla ) 1         Körner von Gerste, geschält (entspelzt) (')                                40,37             37,87
11.02 B I a) 2 aa )   gestutzter Hafer                                                           17,86             15,36
11.02 Bla ) 2 bb )    Körner von Hafer, geschält (entspelzt) (*)                                 29,61             27,11
11.02 B I b) 1        Körner von Gerste, geschält (entspelzt) und geschnitten oder               40,37            37,87
                      geschrotet (Grütze) (*)
11.02 B I b ) 2       Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder                29,61            27,11
                      geschrotet (Grütze) (*)
 ---pagebreak--- Nr. L 202/22                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            28 , 7. 76
                                                                                           Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                             Drittländer
    de* Tarifschemas                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas          ( ausgenommen      AKP oder
                                                                                            AKP oder         ÜLG
                                                                                             ÜLG )
11.02 B II a)          Körner von Weizen , geschält (entspelzt, auch geschnitten oder        53,65          51,15
                       geschrotet (*)
11.02 B II b)          Körner von Roggen, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder        56,76           54,26
                       geschrotet (l)
11.02 B II c)          Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder ge­      45,67           43,17
                       schrotet (*)
11.02 B II d)          Körner von anderem Getreide ' als von Weizen , Roggen , Gerste,       59,06           56,56
                       Hafer oder Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder
                       geschrotet (2)
11.02 C I              Körner von Weizen, perlförmig geschliffen (*)                         64,04           61,54
11,02 C II             Körner von Roggen, perlförmig geschliffen (*)                         67,78           65,28
tli02 C III            Körner von Gerste, perlförmig geschliffen (2)                         64,18           59,18
llv02 C IV             Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (*)                          26,60           24,10
11.02 C V              Körner von Mais, perlförmig geschliffen (*)                           45,67           43,17
11.02 C VI           . Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer          59,06           56,56
                       oder Mais, perlförmig geschliffen (2)
11.02 D I              Körner von Weizen, nur geschrotet (')                                 41,73           39,23
11.02 Dil              Körner von Roggen, nur geschrotet (f)                                 44,12           41,62
11.02 D III            Körner von Gerste, nur geschrotet (f )                                 26,64          24,14
11.02 D IV             Körner von Hafer, nur geschrotet (*)                                   17,86           15,36
11.02 D V              Körner von Mais, nur geschrotet (2)                                    30,02          27,52
11.02 D VI             Körner von Getreide, außer von Weizen , Roggen, Gerste, Hafer          38,56          36,06
                       oder Mais, nur geschrotet (2)
 11.02 E l a ) I       Getreidekörner von Gerste, gequetscht (*)                              26,64          24,14
11.02 E I a ) 2        Getreidekörner von Hafer, gequetscht (*)                               17,86           15,36
 11.02 E I b ) 1       Flocken von Gerste (•)                                                 52,34          47,34
 11.02 E I b ) 2        Flocken von Hafer (*)                                                 35,12          30,12
 11.02 E II a )         Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (*)                       74,23          69,23
 11.02 E II b)          Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (*)                       78,44          73,44
 1 1.02 E II c)         Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (*)                         53,56          48,56
 11.02 E II d) 1        Flocken von Reis (*)                                                  76,12          71,12
 ---pagebreak--- 28 . 7. 76                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 202/23
                                                                                                               /
                                                                                             Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                               Drittländer
    du Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas               (ausgenommen       AKP oder
                                                                                             AKP oder           ÜLG
                                                                                               ÜLG)
11.02 E II d) 2     Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,               68,63           63,63
                    Roggen, Gerste, Hafer, Mais oder Reis, ausgenommen Flocken von
                    Reis (2)
11.02 F 1           Pellets von Weizen (*)                                                     74,23           69,23
11.02 F II          Pellets von Roggen (*)                                                     78,44           73,44
11.02 F III         Pellets von Gerste                                                         47,61           42,61
11.02 F IV          Pellets von Hafer (')                                                      32,11           27,11
11.02 F V           Pellets von Mais (*)                                                       53,56           48,56
11.02 F VI          Pellets von Reis (*)                                                       44,38           41,88
11.02 F VII         Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,         -   38,56           36,06
                    Mais oder Reis (2)
11.02 G I           Weizenkeime, auch gemahlen                                                 33,85           28,85
11.02 G II          Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                        25,24           20,24
11.06 A             Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                    6,76            1,26 {»)
                    anderen   Wurzeln    oder     Knollen     der    Tarifnummer 07.06 des
                    Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                    gemacht
11.06 B I           Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  37,90            17,90 (5)
                    anderen    Wurzeln    oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                    Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                    für die Stärkeherstellung bestimmt
11.06 B II          Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  60,44           40,44 (5)
                    anderen    Wurzeln    oder    Knollen     der Tarifnummer    07.06 des
                    Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                    nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a )       Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                              77,46           68,46
1 1.07 A I b)       Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                        60,15           51,15
11.07 A II a)       Malz., anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                51,13 ( 4 )     42,13
11.07 A II b)       Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl           40,48           31,48
11.07 B             Malz, geröstet                                                             45,69 (4)       36,69
11.08 A I           Stärke von Mais                                                            37,90           20,90
11.08 AH            Stärke von Reis                                                            66,86           41,36
11.08 A III         Stärke von Weizen                                                          57,61           40,61
11.08 A IV          Stärke von Kartoffeln                                                      37,90           20,90
 ---pagebreak--- Nr. L 202/24                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            28 . 7. 76
                                                                                                                    Abschöpfungen in RE/Tonne
          Nummer                                                                                                    Drittländer
     dt« Tarifschemas                                Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                                          AKP oder
                                                                                                                  (ausgenommen
                                                                                                                     AKP oder         ÜLG
                                                                                                                       ÜLG)
11.08 A V                       Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere                      37,90           10,45 («)
                                als Kartoffelstärke
23.03 A I                       Kleber von Weizen, auch getrocknet                                                   223,84           73,84
17.02 B II a)                   Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem                         107,26           27,26
                                Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                                auf den Trockenstoff (8), als weißes kristallines Pulver, auch
                                agglomeriert
1?:02 B II b)                   Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­                             75,90          20,90
                                sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                mehr, bezogen auf den Trockenstoff (s), außer in Form von
                                weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
17.05 B I                       Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­                   107,26           27,26
                                lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II                      Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in                          75,90          20,90
                                Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a)                    Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                8,92            8,92
                                anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                                Stärke bis 35 Gewichtshundertteilen
23.02 A I b)                    Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                           28,51          28,51
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a )                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                7,13            7,13
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                                denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                                Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                                einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                                auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                                Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)                    Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                              28,51          28,51
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                 Reis, die in Nr. 23.02 A II a ) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
23.03 A I                       Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge­                            175,96          25,96
                                dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezo­
                                genen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertteilen
 {') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
 (!) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnrn . 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnrn.
     11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die — in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen — gleichzeitig folgendes auf­
     weisen :
     — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimctrischen Ewers- Verfahren), der höher ist als 45 v.H. ;
     — einen Aschegehalt (abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 v.H. oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 v.H. oder
        weniger, bei Gerste 3 v.H. oder weniger, bei Buchweizen 4 v.H. oder weniger, bei Hafer 5 v.H. oder weniger und bei anderen Getreide­
        arten 2 v.H. oder weniger beträgt.                              )
     Jedoch gehören Getreidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen , zur Tarifnr. 11.02 .
 (•) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie
     die Waren der Tarifotelle 17.02 B II .
 (*) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2755/75 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 0,45 Rechnungseinfceiten
     je 100 kg verringert .
 (s) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 706/76 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern und Gebieten nicht
     erhoben :
     — Marantawurzeln der Tarifstelle ex 07.06 A ,
     — Mehl und Grieß von Maranta der Tarifstclle ex 11.06 A , ex 11.06 B I und II ,
     — Stärke von Maranta der Tarifstelle ex 11.08 A V.