CELEX: 31986R2080
Language: de
Date: 1986-07-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2080/86 der Kommission vom 30. Juni 1986 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

3 . 7. 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 179/23
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2080/86 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. Juni 1986
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                            Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   nissen eigenen Bedingungen von der Erstattung abgeleitet
GEMEINSCHAFTEN —                                                  wird, die für Weißzucker gilt.
                                                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der
                                                                  chemischen Industrie verwendet wird (4), geändert durch
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           die Verordnung (EWG) Nr. 2079/86 (*), wurden insbeson­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              dere die Durchführungsbestimmungen für die Festset­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        zung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt. Nach
(EWG) Nr. 934/86 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,        Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2079/86 wird die
                                                                  Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
                                                                  jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und 1 .
in Erwägung nachstehender Gründe :                                April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
                                                                  dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
                                                                  zung der Erstattung bei der Erzeugung wie in Artikel 1
Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                  für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
1785/81 kann beschlossen werden, für die in Artikel 1
Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten Erzeugnisse und           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannten              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne des Artikels 9       schusses für Zucker —
Absatz 2 der Vertrages befinden und die zur Herstellung
bestimmter Erzeugnisse der chemischen Industrie
verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeugung zu
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gewähren.
                                                                                            Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die              Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
Produktionserstattung bei der Verwendung von                      genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der                  wird je 100 kg netto für das vom 1 . Juli bis 30 . September
chemischen Industrie (3) wurden der Rahmen für die Fest­
                                                                  1986 reichende Vierteljahr auf 23,71 ECU festgesetzt.
setzung der Erstattungen bei der Erzeugung und die
chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Herstellung die
Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung für die zu                                     Artikel 2
dieser Herstellung verwendeten Grunderzeugnisse erlaubt.
Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung (EWG) Nr.                   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
1010/86 sehen vor, daß die für Rohzucker, Saccharose­             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
sirup und Isoglukose in unverändertem Zustand gültige
Erstattung bei der Erzeugung unter diesen Grunderzeug­            Sie gilt ab 1 . Juli 1986.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. Juni 1986
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
(') ABl. Nr. <L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 87 vom 2. 4. 1986, S. 1 .                            O ABl. Nr. L 201 vom 25. 7. 1978, S. 26.
O ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9.                             (*) Siehe Seite 20 dieses Amtsblatts.