CELEX: 31976R0436
Language: de
Date: 1976-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 436/76 der Kommission vom 26. Februar 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

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  28 . 2. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 53/23
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 436/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 26. Februar 1976
                      zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                                 Reisverarbeitungserzeugnissen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Er­
                                                                   zeugnisse sowie für Getreidemischfutter (6), zuletzt ge­
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1997/75 (7),
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                   die auf vorstehend genannte Weise bestimmte Ab­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                schöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig ist,
  Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                   berichtigt, wenn die auf das betreffende Grunderzeug­
  Marktorganisation für Getreide (!), geändert durch die           nis zu erhebende Abschöpfung vom Durchschnitt der
  Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbesondere auf               Abschöpfungen, der in der vorstehend beschriebenen
  Artikel 14 Absatz 4,                                             Weise zu berechnen ist, um mehr als 2,5 Rechnungs­
                                                                   einheiten für 1 Tonne des Grunderzeugnisses ab­
  gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­               weicht.
  tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
  nisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verord­        Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
  nung (EWG) Nr. 668/75 (4), insbesondere auf Artikel              schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei der
  12 Absatz 4,                                                     Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
  gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
  schusses,                                                        erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
                                                                   wird. Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (8) hat ver­
  in Erwägung nachstehender Gründe :                               schiedene Ubergangsmaßnahmen für stärkehaltige Er­
                                                                   zeugnisse vorgesehen .
  Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags
  der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und
  Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln               Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
  sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­              nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt.
  nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1
  Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/67/EWG festge­               Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
                                                                   schen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
  legt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­
  erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf den Geste­               überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu tra­
  hungspreis des betreffenden Verarbeitungserzeugnisses            gen, ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei be­
  wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                    stimmten Getreideverarbeitungserzeugnissen gemäß
  2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die                 Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 des
  Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Ge­                 Rates vom 24. Juni 1975 über die Regelung für land­
  treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (5) durch              wirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus land­
  den Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis wäh­                 wirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
  rend der ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhr­             Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen
  monat vorangeht, zu erhebenden Abschöpfungsbe­                   Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseei­
  träge bestimmt. Dieser Durchschnitt, der je nach dem             schen Ländern und Gebieten (9), geändert durch die
  im Einfuhrmonat geltenden Schwellenpreis des betref­             Verordnung (EWG) Nr. 3329/75 ( 10), um den festen
  fenden Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird                Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse um
  nach der Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die              einen Teil des Teilbetrags zu vermindern.
  man bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnis­
  ses oder auch bei der Herstellung des Konkurrenzer­              Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
  zeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Verar­            GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur Ver­
  beitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwendet            ordnung (EWG) Nr. 2744/75 unter der Tarifnummer
  ansieht.                                                         07.06 A aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende Ab­
                                                                   schöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der genannten
  Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der Kommis­                   Verordnung vorgesehen, auf den Betrag zu begrenzen,
  sion vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten der Be­             der sich aus der Anwendung des vertragsmäßigen Zoll­
   rechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Ge­                satzes im Rahmen des GATT ergibt.
   (') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   (6) ABl . Nr. L L68 vom 25. 6. 1974, S. 7.
   (2) ABl . Nr. L 306 vom 26. 11 . 1975, S. 3 .                   (7) ABl . Nr. L 202 vom 1 . 8 . 1975, S. 57.
   (') ABl.  Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                      (8) ABl . Nr. L 195 vom 26. 7. 1975, S. 25.
   (4) ABl.  Nr. L 72 vom 20. 3 . 1975, S. 18 .                    H ABl . Nr. L 166 vom 28 . 6. 1975, S. 67.
    5) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                    i°) ABl . Nr. L 329 vom 23 . 12. 1975, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 53/24                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           28 . 2. 76
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :
— für die Währungen, die untereinander zu jedem                                  Artikel 1
    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche     Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
    Parität dieser Währungen stützt,                       Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Ab­
                                                           satz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/EWG
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­     genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
                                                           unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                           fungen sind im Anhang zu dieser Verordnung festge­
    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
                                                           legt.
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
    hendem Absatz festgestellt wird.
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                   Artikel 2
Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen
Zolltarif übernommen —                                     Diese Verordnung tritt am 1 . März 1976 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 26. Februar 1976
                                                                    Für die Kommission
                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  28 . 2. 76                           Amtsblatt der Europäische» Gemeinschaften                                 Nr. L 53/25
                                                           ANHANG
                                                                                                  Abschöpfungen in RE/Tonne
          Nummer                                                                                  Drittländer
      de» Tarifschcmat                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                 (ausgenommen      AKP oder
                                                                                                  AKP oder          OLG
                                                                                                    OLG )
07.06 A                Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                       4,79 H         3,29 (*)(«)
                       ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                       ausgenommen süße Kartoffeln
I 1.0 ! C              Mehl von Gerste (*)                                                          52,93          47,93
lt.01 D                Mehl von Hafer (*)                                                           34,66          29,66
 i I.Ol E I            Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                 70,02           65.02
                       teilen oder weniger (2)
 M.Ol F. II            Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­               39,34          36,84
                       hundertteilen (*)
I I.Ol F               Mehl von Reis (*)                                                            32.65          30,15
I I.Ol G               Mehl von Buchweizen [*)                                                      11,68            6,68
11.01 H                Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                              18,53           16.03
11.01 I J              Mehl von Kanariensaat (*)                                                     2,50             0
11.01 K                Mehl von Sorghum (?)                                                         39,43          36,93
i 1.01 L               Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,                2,50             0
                       Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Kanariensaat (l)
11.02 A I !            Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (*)                                      101,82           96,82
11.02 A MI             Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (*)                                       52,93           47,93
11.02 A IV             Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (*)                                        34.66           29,66
11.02 A V a ) 1        Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5               70,02           65,02
                       Gewichtshundertteilen oder weniger, fiir die Brauereiindustrie
                       bestimmt (*)
11.02 A V a ) 2        Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5               70,02           65,02
                       Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                       bestimmt (*)
 11.02 A V b )         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr              39,34          36,84
                       als 1,5 Gewichtshundertteilen (*)
11.02 A VI             Grobgrieß und Feingrieß von Reis (*)                                         32,65          30,15
11.02 A VII            Grobgrieß und Feingrieß von Buchweizen (*)                                   11,68            6,68
11.02 A VIII           Grobgrieß und      Feingrieß     von    Hirse     aller  Alt , außer von     18,53           16,03
                       Sorghum (*)
 ---pagebreak--- Nr. L 53 /26                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 2. 76
                                                                                               Abschöpfungen in RE/Tonne
          Nummer                                                                               Drittländer
      de« Tariftchema »                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                              AKP oder
                                                                                             (ausgenommen
                                                                                                AKP oder         ÜLG
                                                                                                 ÜLG)
 11.02 A IX             Grobgrieß und Feingrieß von Sorghum (*)                                  39,43           36,93
11.02 A X               Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen, Meng­             2,50             0
                        korn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller
                        Art (')
11.02 B I a ) 1         Körner von Gerste, geschält (entspelzt) (*)                              45,11           42,61
11.02 B I a ) 2 aa )    gestutzter Haier                                                         19,31           1'6,81
11 .02 B ! a ) 2 bb )   Körner von Haier, geschält (entspelzt) (*)                               32,16           29,66
1 1.02 B I n ) 3        Körner von Buchweizen , geschält (entspelzt) (*)                          8,44            5,94
1 1 .02 B I a ) 4       Körner von Hirse aller Art, außer Sorghum , geschält (entspelzt) (*)     27,65           25,15
11.02 B I b) I          Körner von Gerste, geschält (entspelzt) und geschnitten oder             45,11          42,61
                        geschrotet ( Grütze) (2)
11.02 B i b) 2          Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder              32,16          29,66
                        geschrotet ( Grütze) (2 )
11.02 B 1 b) 3          Körner von Buchweizen , geschält (entspelzt) und geschnitten oder         8,44            5,94
                        geschrotet ( Grütze) (2)
11.02 B I b) 4          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, geschält (ent­            27,65          25,15
                        spelzt), geschnitten oder geschrotet (Griitze) (2)
11.02 B II a )          Körner von Weizen , geschält (entspelzt, auch geschnitten oder           46,68          44,18
                        geschrotet (2 )
11.02 B II b )          Körner von Roggen, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder           74,04          71,54
                        geschrotet (2)
11.02 B II c)           Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder ge­         60,29          57,79
                        schrotet (2)
1 1.02 B II d )         Körner von Sorghum , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder         60,44          57,94
                        geschrotet (2)
11.02 B II e)           Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen , Gerste,              2,50             0
                        Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (entspelzt), auch
                        geschnitten oder geschrotet (*)
11.02 C I               Körner von Weizen , periförmig geschliffen (*)                           55,65          53,15
11.02 C II              Körner von Roggen , periförmig geschliffen (2)                           88,56           86,06
11.02 C III             Körner von Geiste, periförmig geschliffen (*)                            71,58           66,58
11.02 C IV              Körner von Hafer, periförmig geschliffen (2)                             28,87           26,37
11.02 C V               Körner von Mais, periförmig geschliffen (*)                              60,29          57,79
11.02 C VI              Körner von Buchweizen, periförmig geschliffen (*)                         8,44            5,94
11.02 C VII             Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, periförmig ge­            27,65          25,15
                        schliffen (*)
i 1.02 C VIII           Körner von Sorghum, periförmig geschliffen (*)                           60,44          57,94
11.02 C IX              Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,             2,50             0
                        Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, periförmig geschliffen (*)
 ---pagebreak---  28 . 2. 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 53 /27
                                                                                            Abschöpfungen in RE/Tonne
           Nummer                                                                           Drittländer
       d·· Tarifichem»·                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas          (ausgenommen      AKP ,oder
                                                                                             AKP oder         ÜLG
                                                                                               ÜLG)
 11.02 D I              Körner von Weizen , nur geschrotet (*)                                36,38          33,88
 11.02 D II             Körner von Roggen , nur geschrotet (·)                                57,37          54,87
 11.02 D III            Körner von Gerste, nur geschrotet (*)                                 29,66          27,16
 11.02 D IV             Körner von Hafer, nur geschrotet (*)                                  19,31           16,81
 11.02 D V              Körner von Mais, nur geschrotet (f)                                   39,34          36,84
11.02 D VI              Körner von Buchweizen , nur geschrotet (*)                              6,28           3,78
11.02 D VII             Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, nur geschrotet (*)     18,53           16,03
11.02 D VIII            Körner von Sorghum, nur geschrotet (*)                                39,43          36,93
11.02 D IX              Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,           2,50            0
                        Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet (!)
11.02 E I a ) 1         Getreidekörner von Gerste, gequetscht (*)                             29,66          27,16
11.02 E I a) 2          Getreidekörner von Hafer, gequetscht (*)                              19,31          16,81
11.02 E I a ) 3         Getreidekörner von Buchweizen, gequetscht (*)                           6,28           3,78
11.02 E I a ) 4         Getreidekörner von Hirse aller Art, außer von Sorghum , ge­           18,53          16,03
                        quetscht (*)
11.02 E I b) 1          Flocken von Gerste (·)                                                58,26          53,26
11.02 E I b) 2          Flocken von Hafer (*)                                                 37,96          32,96
11.02 E I b ) 3         Flocken von Buchweizen (*)                                            11,68            6,68
11.02 E I b) 4          Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                    33,30          28,30
11.02 E II a )          Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (*)                       64,80          59,80
11.02 E II b )          Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (*)                      101,82          96,82
11.02 E II c)           Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (*)                         70,02          65,02
11.02 E II d )          Körner, gequetscht, oder Flocken von Sorghum (*)                      70,, 18        65,18
11.02 E II c) 1         Flocken von Reis (*)                                                  56,19          51,19
1 1 02 E II c) 2        Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,            5,00            0
                        Roggen , Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, ausge­
                        nommen Flocken von Reis (*)
11.02 F I               Pellets von Weizen (*)                                                64,80          59,80
11.02 F II              Pellets von Roggen (*)                                              101,82           96,82
1 1 . 02 F III          Pellets von Gerste (■)                                                52,93          47,93
 ---pagebreak--- Nr. L 53 /28                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 28 . 2. 76
                                                                                             Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                               Drittländer
     du Tarifschema*                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas              (ausgenommen      AKP oder
                                                                                              AKP oder         OLG
                                                                                                OLG)
11.02 F IV           Pellets von Hafer (*)                                                      34,66          29,66
11.02 F V            Pellets von Mais (*)                                                       70,02          65,02
11.02 F VI           Pellets von Reis (*)                                                       32,65          30,15
11.02 F VII          Pellets von Buchweizen (*)                                                 11,68           6,68
11.02 F VIII         Pellets von Hirse aller Art, außer von Sorghum (f)                         18,53          16,03
11.02 F IX           Pellets von Sorghum (*)                                                    39,43          36,93
11.02 F X            Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,              2,50            0
                     Mais, Reis, Buchweizen , Hirse aller Art (*)
11.02 G 1            Weizenkeime, auch gemahlen                                                 29,92          24,92
11.02 G II           Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                        32,09          27,09
! 1.06 A             Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                   7,29           1,79 (5)
                     anderen   Wurzeln    oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                     gemacht
11.06 B I            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  59,05          39,05 (5)
                     anderen    Wurzeln   oder     Knollen     der   Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                     für die Stärkeherstellung bestimmt
11.06 B II           Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  75,15          55,15 (5)
                     anderen    Wurzeln   oder     Knollen     der   Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                     nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a)         Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                              68,, 13        59,13
11.07 A I b)         Malz aus Weizen , ungeröstet, außer in Form von Mehl                       53,18          44,18
11.07 A II a)        Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                 56,40 (4)      47,40
11.07 A II b )       Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl           44,42          35,42
11.07 B              Malz, geröstet                                                             50,28 (4 )     41,28
11.08 A I            Stärke von Mais                                                            59,05          42,05
11.08 A II           Stärke von Reis                                                            50,03          24,53
11.08 A III          Stärke von Weizen                                                          54,22          37,22
11.08 A IV           Stärke von Kartoffeln                                                      59,05          42,05
 11.08 A V           Stärkt von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere           59,05          21,03 (5)
                     als Kartoffelstärke
 H . 09 A            Kleber von Weizen, getrocknet                                             217,68          67,68     '.
 ---pagebreak---  28 . 2. 76                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 53/29
                                                                                                                    Abschöpfungen in RE/Tonne
           Nummer                                                                                                   Drittländer
       de« Tarifschemai                              Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                        (ausgenommen      AKP oder
                                                                                                                     AKP oder          ULG
                                                                                                                       OLG)
 11.09 B                        Kleber von Weizen, nicht getrocknet                                                  217,68           67,68
 17.02 B II a)                  Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem                          134,85          54,85
                                Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                                au i den Trockenstoff (8), als weißes kristallines Pulver, auch
                                agglomeriert
 1 ?.02 B II b)                 Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­                            97,05           42,05
                                sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                mehr, bezogen auf den Trockenstoff (8), außer in Form von
                                weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
 17.05 B I                      Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­                   134,85           54,85
                                lines Pulver, auch agglomeriert
 1 / .05 B II                   Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in                         97,05           42,05
                                Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a )                   Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                9,59           9,59
                                anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                                Stärke bis 35 Gewichtshundertteilen
23.02 A 1 h) 1                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder anderen                         15,36           15,36
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht für
                                die menschliche Ernährung
23.02 A I b ) 2                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                          30,71           30,71
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht für
                                die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                                menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                                als 45 Gewichtshundertteilen
2 V02 A II a )                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                7,68           7,68
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                                denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                                Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                                einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                                auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                                Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)                   Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                              30,71           30,71
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
23.03 A I                       Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge­                           202,24           52,24
                                dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezo­
                                genen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertieilen
 (') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarif­
     nummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes auf weisen :
     — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen Ewers-Verfahren) von mehr «Ii 45 Ge­
         wichtshundertteilen ,
     — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder
         weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen
         4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer 5 Gewichtshundert teile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile
         oder weniger beträgt .
     Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnum mer 11.02.
(•) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie
     die Waten der Tarifstelle 17.02 B II .
 (4) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2755/75 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 0,45 Rechnungseinkeiten
     je 100 kg verringert .
(•) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern und Gebieten nicht
     erhoben :
     — Marantawurzeln der Tarifstelle ex 07.06 A ,