CELEX: 31967R0307
Language: de
Date: 1967-07-18 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 307/67/EWG der Kommission vom 17. Juli 1967 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und FeingrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

18 . 7 . 67                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          Nr. 159/ 1
                EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                                             VERORDNUNGEN
                            VERORDNUNG Nr. 307/67/EWG DER KOMMISSION
                                                    vom 17. Juli 1967
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Kenntnis erhalten hat, müssen die gegenwärtig gül­
GEMEINSCHAFTEN (*) —                                             tigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle im An­
                                                                hang zu dieser Verordnung geändert werden —
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (2), insbesondere auf                                     Artikel 1
Artikel 13 Absatz (5),
     in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 , Buch­
                                                                staben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/
     Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von               EWG zu erhebenden Abschöpfungen werden in der
Weizen und Roggen, Grob- und Feingrieß von Wei­                 Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung Nr. 246/ 67/EWG (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                      Artikel 2
     In Anbetracht der Angebotspreise und der heu­
tigen Notierungen , von denen die Kommission                         Diese Verordnung tritt am 18 . Juli 1967 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
               jedem Mitgliedstaat.
                   Geschehen zu Brüssel am 17 . Juli 1967 .
                                                                           Für die Kommission
                                                                            S. L. MANSHOLT
                                                                              Vizepräsident
                                                                    aus, und zwar nach Maßgabe des Vertrages zur
0 ) Auf Grund von Artikel 9 des Vertrages vom 8. April              Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle
    1965 zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und                 und Stahl bzw. der Europäischen Wirtschaftsgemein­
    einer gemeinsamen Kommission der Europäischen                   schaft bzw. der Europäischen Atomgemeinschaft
    Gemeinschaften, der am 1 . Juli 1967 in Kraft getreten          sowie des obenerwähnten Vertrages vom 8. April 1965
    ist, übt die Kommission der Europäischen Gemein­                zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer
    schaften die der Hohen Behörde der Europäischen                 gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemein­
    Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie der Kom­                 schaften und nach den in diesen Verträgen vorge­
    mission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft                sehenen Kontrollen .
    und der Kommission der Europäischen Atomgemein­             (2) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67 .
    schaft zustehenden Befugnisse und Zuständigkeiten           (3) ABl . Nr. 138 vom 1 . 7. 1967, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr . 159 /2                                  AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                        18 . 7 . 67
                                                                         ANHANG
                       zur Verordnung der Kommission vom 17. Juli 1967 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
                                  Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                                Nummer                                                                 Rechnungs­
                                                   des                                                                einheiten pro
                             T elexzahl                                        Warenbezeichnung
                                              Gemeinsamen                                                                 metrische
                                                Zolltarifs                                                                 Tonne
                              000100          ex 10.01            Weichweizen und Mengkorn                                45,28
                              000300          ex 10.01            Hartweizen                                              40,13
                              000400              10.02           Roggen                                                  32,73
                              000500              10.03           Gerste                                                  22,75
                              000600              10.04           Hafer                                                   20,31
                              000700              10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                                  28,93 (!)
                              000900          ex 10.05 B          Anderer Mais                                            28,93
                              001000              10.07 A         Buchweizen                                                0
                              001100          ex 10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen                            18,55
                                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                              001200          ex 10.07 B          Sorghum und Dari                                        28,64
                              001300          ex 10.07 B          Andere                                                    0
                                           I                    I
                        (1 ) Höchstens 4 v. H. des Zollwertes .
                                                                                                                                                ( RE / metr . t )
               Nummer
                des Ge­
 Telexzahl                                       Warenbezeichnung                     Belgien Deutschland ) Frankreich j    Italien Luxemburg [ Niederlande
              meinsamen
               Zolltarifs
  001400        11.01 A            Mehl von Weizen oder Spelz                         65,180    93,225       68,766         76,822   85,700        71,547
  001500       11.01 B             Mehl von Mengkorn                                  65,180    93,225       68,766         76,822   85,700        71,547
  001600    ex 11.01 C             Mehl von Roggen                                    56,190    90,930        56,190        58,474   75,880        56,190
  001700    ex 11.02 A             Grobgrieß und Feingrieß                            72,270    93,200       84,058        116,944    75,350       72,270
                                   von Hartweizen
  001800    ex 11.02 A I           Grobgrieß und Feingrieß                            70,400    98,145        74,336     , 70,763     82,040       71,630
                                   von Weichweizen