CELEX: 31978R3033
Language: de
Date: 1978-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3033/78 der Kommission vom 21. Dezember 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Melamin der Tarifstelle 29.35 ex Q mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 359/42                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   22. 12. 78
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 3033/78 DER KOMMISSION
                                             vom 21 . Dezember 1978
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Melamin der Tarifstelle 2935 ex Q mit
              Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des
                             Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                            Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
                                                            mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des           ist.
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung          Für Melamin der Tarifstelle 29.35 ex Q ist der Plafond
in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4      gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 486 000
Absatz 2,                                                   Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt
                                                            der Höchstbetrag 243 000 Rechnungseinheiten. Am
in Erwägung nachstehender Gründe :                          18 . Dezember 1978 haben die Einfuhren in die Ge­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­          meinschaft von Melamin der Tarifstelle 29.35 ex Q
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­             mit Ursprung in Jugoslawien, dem Zollpräferenzen
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­         gewährt werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit            erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­        (EWG) Nr. 2705/77, die die Beachtung eines Höchst­
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­           betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist          den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenübei
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition          Jugoslawien wiedereinzuführen —
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­                                      Artikel 1
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
                                                            Ab 25. Dezember 1978 wird der Zollsatz, der auf­
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
lungen sind — und andererseits von 5 v. H. des Wer­         grund der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates
tes der cif- Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen         ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von
Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits         folgenden Waren mit Ursprung in Jugoslawien wieder­
im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall             eingeführt :
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­
trag 225 v. H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­        Nummer des
                                                              Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
fonds überschreiten .                                            Zolltarifs
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in               29.35                 Heterocyclische Verbindungen, einschließ­
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­                                  lich Nucleinsäuren :
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                                ex Q. Melamin
Höchstbetrags von 50 v. H. dieses Plafonds halten, mit
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung                                        Artikel 2
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.                   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­        meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 21 . Dezember 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Étienne DAVIGNON
                                                                    Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 324 vom 19. 12. 1977, S. 23.