CELEX: 31992R2517
Language: de
Date: 1992-08-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2517/92 der Kommission vom 28. August 1992 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

29 . 8 . 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 250/27
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2517/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . August 1992
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    schaft Rechnung zu tragen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             machen .
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2),                                         nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
                                                                    kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
                                                                    Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
                                                                    lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             gungen zugrunde zu legen :
Erstattungsbetrags (3),                                             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                   Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                   (EWG) Nr. 2205/90 (8),
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                         der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                         bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                         nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                         Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­              der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung               Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß.
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
werden.                                                             schusses für Getreide —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                           Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht
werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
                                                                    festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                     Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
 des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                                             Artikel 2
 (') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 180 vom   1 . 7. 1992, S. 1 .                        Diese Verordnung tritt am 1 . September 1992 in Kraft.
 f)  ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
 O   ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
 0   ABl. Nr. L 182 vom   3. 7. 1987, S. 49.                         0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 («) ABl. Nr. L 131 vom   22. 5. 1975, S. 15.                        f8) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 250/28                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29 . 8 . 92
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 28. August 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28. August 1992 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                      tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                laufender
                                                          1 . Term. 2. Term .   3. Term. 4. Term .     5. Term.
                                                  Monat
                        Erzeugniscode
                                                    9         10        11         12         1             2
                       1107 10 11 000               0          0         0        - 35     - 35           - 35
                       1107 10 19 000               0          0         0        - 35     - 35           - 35
                       1107 10 91 000               0          0         0        - 35     - 35           - 35
                       1107 10 99 000               0          0         0        - 35     - 35           - 35
                       1107 20 00 000               0          0         0        - 35     - 35           - 35
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                6. Term . 7. Term.  8 . Term.   9. Term. 10 . Term .   11 . Term.
                        Erzeugniscode
                                                    3          4         5          6         7             8
                       1107 10 11 000             - 35       - 35      - 35       - 35      - 35          - 35
                       1107 10 19 000             - 35       - 35      - 35       - 35     - 35           - 35
                       1107 10 91 000             - 35       - 35      - 35       - 35      - 35          - 35
                       1107 10 99 000             - 35       - 35      - 35       - 35      - 35          - 35
                       1107 20 00 000             - 35       - 35      - 35       - 35      - 35          - 35