CELEX: 31990R2461
Language: de
Date: 1990-08-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2461/90 der Kommission vom 24. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für gefrorenes Rindfleisch

25. 8 . 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 231 / 19
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2461/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 24. August 1990
                        zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für gefrorenes Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Wird festgestellt, daß der Preis für ausgewachsene Rinder
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft über
                                                                    dem Orientierungspreis liegt, so ist die anzuwendende
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Abschöpfung, bezogen auf die Grundabschöpfung, gleich
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    a) 75 % , wenn der Marktpreis höchstens 102% des
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                   Orientierungspreises beträgt ;
Portugals,                                                          b) 50%, wenn der Marktpreis mehr als 102 % und
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates                 höchstens 104% des Orientierungspreises beträgt ;
vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisa­                c) 25 % , wenn der Marktpreis mehr als 104% und
 tion für Rindfleisch ('), zuletzt geändert durch die Verord­          höchstens 106 % des Orientierungspreises beträgt ;
nung (EWG) Nr. 571 /89 (2), insbesondere auf Artikel 12             d) 0 % , wenn der Marktpreis mehr als 106 % des Orien­
Absatz 8,                                                              tierungspreises beträgt.
nach Anhörung des Währungsausschusses,                             Wird festgestellt, daß der Preis für ausgewachsene Rinder
                                                                    auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  höchstens dem Orientierungspreis entspricht, so ist die
 Nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 ist auf             anzuwendende Abschöpfung, bezogen auf die Grundab­
die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) dieser Verordnung            schöpfung, gleich
aufgeführten Erzeugnisse eine Abschöpfung zu erheben.               a) 100 %, wenn der Marktpreis mindestens 98 % des
 In Artikel 12 wird dieser Abschöpfungsbetrag definiert,               Orientierungspreises beträgt ;
indem er auf einen Prozentsatz der Grundabschöpfung                b) 105 %, wenn der Marktpreis weniger als 98 % und
bezogen wird.                                                          mindestens 96 % des Orientierungspreises beträgt ;
Für im Anhang der genannten Verordnung, Abschnitt b),              c) 110 %, wenn der Marktpreis weniger als 96% und
aufgeführtes gefrorenes Fleisch der KN-Codes 0202 10 00                mindestens 90 % des Orientierungspreises beträgt ;
und 0202 20 10 wird die Grundabschöpfung bestimmt                  d) 114%, wenn der Marktpreis weniger als 90% des
anhand des Unterschiedes zwischen                                      Orientierungspreises beträgt.
— dem Orientierungspreis, multipliziert mit einem                   Die ab 14. Mai 1990 geltenden Orientierungspreise für
     Koeffizienten, der das in der Gemeinschaft beste­             ausgewachsene Rinder wurden mit der Verordnung
     hende Verhältnis zwischen dem Preis für frisches              (EWG) Nr. 1188/90 des Rates (^ festgesetzt.
     Fleisch in gleicher Angebotsform und in einer zu dem
     betreffenden gefrorenen Fleisch in Wettbewerb                 Der vom Rat festgesetzte Orientierungspreis wird gemäß
     stehenden Kategorie einerseits und dem Durchs                 der Verordnung (EWG) Nr. 1252/90 der Kommission
     schnittspreis für ausgewachsene Rinder andererseits           vom 11 . Mai 1990 zur Festsetzung der vom Rat im Sektor
     ausdrückt,                                                    Rindfleisch in Ecu festgesetzten und wegen der
                                                                   Währungsneufestsetzung am 5. Januar 1990 zu
     und
                                                                   verringernden Preise und Beträge (6) verringert.
— dem Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft für
     gefrorenes Fleisch zuzüglich der Auswirkung des Zolls         Der Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft für
     und eines Pauschalbetrags für die bei der Einfuhr von         gefrorenes Fleisch wird je nach dem Weltmarktpreis fest­
     gefrorenem Fleisch entstehenden besonderen Kosten.            gelegt, und zwar nach Maßgabe der in bezug auf Qualität
                                                                   und Menge repräsentativsten Einkaufsmöglichkeiten, die
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 586/77 der Kommis­                  während eines bestimmten Zeitraums vor Festsetzung der
sion vom 18 . März 1977 über Durchführungsbestim­                  Grundabschöpfung festgestellt wurden, und unter Berück­
mungen für die Abschöpfungen auf dem Sektor Rind­                  sichtigung der vorhersehbaren Entwicklung des Marktes
fleisch und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.                  für gefrorenes Fleisch, der repräsentativsten Preise auf den
950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif (3), zuletzt geän­           Märkten der Drittländer für frisches oder gekühltes
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3988/87 (4), wurde             Fleisch einer mit gefrorenem Fleisch in Wettbewerb
der oben erwähnte, nach Artikel 1 1 Absatz 2 Buchstabe a)          stehenden Kategorie und der bisher gesammelten Erfah­
der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 zu berechnende Koef­               rungen .
fizient auf 1 ,69 festgesetzt und der in Artikel 1 1 Absatz 2
Buchstabe b) der letztgenannten Verordnung erwähnte                Für das im Anhang Abschnitt b) der Verordnung (EWG)
Pauschalbetrag auf 6,65 ECU festgelegt.                            Nr. 805/68 aufgeführte gefrorene Fleisch der KN-Codes
                                                                   0202 20 50,    0202 20 90,   0202 30 10,    0202 30 50   und
                                                                   0202 30 90 ist die Grundabschöpfung gleich der Grund­
(') ABl. Nr. L  148 vom 28 . 6. 1968, S. 24.
0   ABl. Nr. L  61 vom 4. 3. 1989, S. 43 .
0   ABl. Nr. L  75 vom 23. 3. 1977, S. 10.                         O ABl. Nr. L 119 vom 11 . 5. 1990, S. 36.
(4) ABl. Nr. L  376 vom 31 . 12. 1987, S. 31                       («) ABl. Nr. L 121 vom 12. 5. 1990, S. 30 .
 ---pagebreak--- Nr. L 231 /20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                25. 8 . 90
abschöpfung für das Erzeugnis der KN-Codes 0202 10 00            tive Märkte, die während des genannten Zeitraums von
und 0202 20 10, multipliziert mit einem für jedes der            sieben Tagen mehrmals abgehalten werden, entspricht der
betreffenden Erzeugnisse festgelegten Pauschalkoeffi­            Preis für die einzelnen Kategorien und Qualitäten dem
zienten. Diese Koeffizienten sind im Anhang II der               arithmetischen Mittel der bei jeder Marktveranstaltung
Verordnung (EWG) Nr. 586/77 festgelegt worden.                   festgestellten Preisnotierungen. Für Italien entspricht der
                                                                 Preis für die einzelnen Kategorien und Qualitäten dem
Nicht berücksichtigt bei der Bestimmung der Angebots­            mit den besonderen Wiegungskoeffizienten des Anhangs
preise frei Grenze werden Angebotspreise, die den                II der Verordnung (EWG) Nr. 610/77 gewogenen Durch­
tatsächlichen Kaufmöglichkeiten nicht entsprechen oder           schnitt der in den Zuschuß- und Uberschußgebieten fest­
die nicht repräsentative Mengen betreffen. Ferner sind           gestellten Preisnotierungen. Der in dem Uberschußgebiet
Angebotspreise unberücksichtigt zu lassen, von denen             festgestellte Preis entspricht dem arithmetischen Mittel
aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung und der                der auf den einzelnen Märkten innerhalb dieses Gebietes
vorliegenden Angaben anzunehmen ist, daß sie für die             festgestellten Preisnotierungen. Für das Vereinigte König­
tatsächliche Tendenz der Preise des Herkunftslandes              reich wird auf die auf den repräsentativen Märkten Groß­
nicht repräsentativ sind.                                        britanniens bzw. Nordirlands festgestellten gewogenen
                                                                 Durchschnittspreise für ausgewachsene Rinder der in dem
Solange der Angebotspreis frei Grenze für gefrorenes             erwähnten Anhang II festgesetzte Koeffizient angewandt.
Fleisch um weniger als 1 Rechnungseinheit je 100 kg von
dem zuvor für die Berechnung der Abschöpfung herange­            Sind die Preisnotierungen nicht »Lebendgewichtpreise
zogenen Preis abweicht, wird dieser letztere Preis beibe­        ohne Abgaben", so werden auf die Notierungen der
halten .                                                         einzelnen Kategorien und Qualitäten die in Anhang II
                                                                 der genannten Verordnung vorgesehenen Koeffizienten
Nach Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr.                zur Umrechnung in Lebendgewicht angewandt. Im Falle
805/68 ist der auf den repräsentativen Märkten der               Italiens werden die Notierungen außerdem vorher um die
Gemeinschaft festgestellte Preis derjenige Preis, der ermit­     in dem genannten Anhang festgesetzten Berichtigungsbe­
telt wird anhand der in einem zu bestimmenden Zeit­              träge vermindert oder erhöht.
raum auf dem repräsentativen Markt bzw. den repräsenta­
tiven Märkten der einzelnen Mitgliedstaaten für die              Treffen ein oder mehrere Mitgliedstaaten — insbesondere
verschiedenen Kategorien von ausgewachsenen Rindern              aus Veterinär- oder gesundheitspolizeilichen Gründen —
bzw. Fleisch dieser Tiere festgestellten Preise unter            Maßnahmen, die die normale Preisentwicklung auf ihren
Berücksichtigung des Umfangs der einzelnen Kategorien            Märkten beeinträchtigen, so kann die Kommission
und    des   Anteils des   Rinderbestands    der  einzelnen      entweder die auf dem betreffenden Markt bzw. den betref­
Mitgliedstaaten.                                                 fenden Märkten festgestellten Preisnotierungen unberück­
                                                                 sichtigt lassen oder die letzten vor Anwendung dieser
Der auf dem repräsentativen Markt bzw. den repräsenta­           Maßnahmen auf dem betreffenden Markt bzw. den betref­
tiven Märkten festgestellte Preis für ausgewachsene Rinder       fenden Märkten festgestellten Preisnotierungen zugrunde
entspricht dem mit Wiegungskoeffizienten gewogenen               legen.
Durchschnitt der Preise, die sich für die einzelnen Quali­
täten von ausgewachsenen Rindern und Fleisch dieser              Liegen keine Angaben vor, so werden die auf den reprä­
Tiere in dem betreffenden Mitgliedstaat während eines            sentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellten Preise
Zeitraums von sieben Tagen auf ein und derselben Groß­           insbesondere unter Berücksichtigung der letzten verfüg­
handelsstufe gebildet haben. Der festgestellte Preis ausge­      baren Preisnotierungen ermittelt.
wachsener Rinder auf dem oder den repräsentativen                Solange der auf den repräsentativen Märkten der Gemein­
Märkten des Vereinigten Königreichs wird um den Betrag           schaft festgestellte Preis für ausgewachsene Rinder um
der Prämie berichtigt, die gemäß der Verordnung (EWG)            weniger als 0,24 ECU je 100 kg Lebendgewicht von dem
Nr. 1347/86 des Rates ('), zuletzt geändert durch die            zuvor herangezogenen Preis abweicht, wird dieser letztere
Verordnung (EWG) Nr. 4132/88 (% den Erzeugern                    Preis beibehalten.
gewährt wird. Die repräsentativen Märkte, die Kategorien
und Qualitäten der Erzeugnisse und die Wiegungskoeffi­           Die Abschöpfungen müssen unter Einhaltung der
zienten sind in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr.               Verpflichtungen, die sich aus den von der Gemeinschaft
610/77 der Kömmission vom 18 . März 1977 zur Bestim­             eingegangenen internationalen Verträgen ergeben, festge­
mung der auf repräsentativen Märkten der Gemeinschaft            setzt werden.
festgestellten Preise für ausgewachsene Rinder und zur
Ermittlung der Preise einiger anderer Rinder in der              Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (^ legt die
Gemeinschaft ^), zuletzt geändert durch die Verordnung           Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
                                                                 bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
(EWG) Nr. 1683/90 (4), festgelegt.
                                                                 stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
Für Mitgliedstaaten mit mehreren repräsentativen                 karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
Märkten entspricht der Preis für die einzelnen Kategorien        überseeischen Ländern und Gebieten fest.
und Qualitäten dem arithmetischen Mittel der auf diesen
Märkten festgestellten Preisnotierungen. Für repräsenta­         Die verschiedenen Angebotsformen von gefrorenem
                                                                 Fleisch sind in der Verordnung (EWG) Nr. 586/77 festge­
(') ABl. Nr. L 119 vom 8. 5. 1986, S. 40.                        legt worden.
(2) ABl. Nr. L 362 vom 30. 12. 1988, S. 4.
O   ABl. Nr. L 77 vom 25. 3. 1977, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 157 vom 22. 6. 1990, S. 30 .                      O ABl. Nr. L 84 vom 30, 3 . 1990, S. 85.
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 Gemäß Artikel 33 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe G, in einem
 805/68 wird das Zolltarifschema dieser Verordnung in die             bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 Kombinierte Nomenklatur aufgenommen.                                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Die Abschöpfungen werden bis zum 27. jedes Monats
 festgesetzt und gelten vom ersten Montag des folgenden
Monats an. Zwischen zwei Festsetzungen können die
                                                                  Aufgrund der Bestimmungen der obengenannten Verord­
                                                                  nung und insbesondere aufgrund der der Kommission zur
Abschöpfungen im Falle einer Änderung der Grundab­                Kenntnis gelangten Angaben und Preisnotierungen sind
 schöpfung oder nach Maßgabe der auf den repräsenta­
 tiven Märkten der Gemeinschaft festgestellten Preis­             die Abschöpfungen für gefrorenes Fleisch entsprechend
 schwankungen geändert werden.                                    dem Anhang zu dieser Verordnung festzusetzen —
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 % v. H. gehalten werden, ein Umrech­                                   Artikel 1
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­            Die Einfuhrabschöpfungen für gefrorenes Rindfleisch
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter          sind im Anhang festgesetzt.
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 2205/90 (2),                                                               Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der           Diese Verordnung tritt am 3. September 1990 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 24. August 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 231 /22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         25. 8 . 90
                                                                 ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 24. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhrab'
                                             Schöpfungen für gefrorenes Rindfleisch (')
                                                                                                               (ECU/ 100 kg)
                                                  KN-Code                                                  Betrag
              l                                                                                    — Nettogewicht —
                                                 0202 10 00                                            0 197,163
                                                 0202 20 10                                            (') 197,163
                                                 0202 20 30                                            (') 157,730
                                                 0202 20 50                                            (') 246,454
                                                 0202 20 90                                            0295,745
                                                 0202 30 10                                            0 246,454
                                                 0202 30 50                                            0 246,454
                                                 0202 30 90                                            0339,120
                                                 0206 29 91                                            0 339,120
                (') Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                    Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                    den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.