CELEX: 31971R0345
Language: de
Date: 1971-02-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 345/71 der Kommission vom 17. Februar 1971 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EWG) Nr. 571/70 zur Festlegung der Erzeugnisse auf dem Eiersektor, die für eine Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattung in Frage kommen, und der Bestimmungsländer dieser Erzeugnisse

18 . 2. 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 40/ 11
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 345/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 17. Februar 1971
               zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EWG) Nr. 571/70 zur Festlegung der
               Erzeugnisse auf dem Eiersektor, die für eine Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattung
                         in Frage kommen, und der Bestimmungsländer dieser Erzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               alle dritten Länder auszudehnen, um den Ausführern
GEMEINSCHAFTEN —                                              der Gemeinschaft zu erlauben, ihre Handelsgeschäfte
                                                              mit größerer Sicherheit durchzuführen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG des                schusses für Geflügelfleisch und Eier —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Eier (1), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 436/70 (2), insbesondere             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
auf Artikel 9 Absatz 3,
                                                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 571/70 der                 Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 571/70 erhält
 Kommission vom 26. März 1970 zur Festlegung der              folgende Fassung :
 Erzeugnisse auf dem Eiersektor, die für eine Voraus­
 festsetzung der Ausfuhrerstattung in Frage kommen,                                 „ANHANG II
 und der Bestimmungsländer dieser Erzeugnisse (3)
 enthält die Bezeichnung der Länder, in die Erzeug­                             Alle dritten Länder".
 nisse des Anhangs I derselben Verordnung, für die
 die Erstattung im voraus festgesetzt werden kann,
                                                                                      Artikel 2
 ausgeführt werden können.
 Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Markt für             Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
 Eiererzeugnisse ist es angebracht, die Möglichkeit zur       lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
 Vorausfestsetzung der Erstattungen auf Ausfuhren in          ten in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 17. Februar 1971
                                                                         Für die Kommission
                                                                             Der Präsident
                                                                         Franco M. MALFATTI
  f1 ) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2293/67.
  (2) ABl. Nr. L 55 vom 10. 3 . 1970, S. 1 .
  (3) ABl . Nr. L 70 vom 27. 3 . 1970, S. 7.