CELEX: 31990D0616
Language: de
Date: 1990-07-27 00:00:00
Title: 90/616/EWG: BESCHLUSS DES RATES VOM 27. JULI 1990 UEBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK SINGAPUR UEBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN

28 . 11 . 90                                  . Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 329 / 1
                                                                      II
                                             (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                                                  RAT
                                                        BESCHLUSS DES RATES
                                                            vom 27. Juli 1990
                   über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                                      der Republik Singapur über den Handel mit Textilwaren
                                                              ( 90/ 616 /EWG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                 Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft
                                                                          genehmigt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113 ,                   Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beige­
                                                                          fügt.
auf Vorschlag der Kommission ,
in der Erwägung, daß das zwischen der Europäischen                                                 Artikel 2
Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur ausge­
handelte, am 28 . Juni 1986 in Brüssel paraphierte und mit                Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu
Beschluß 87 / 301 / EWG (*) am 1 . Januar 1987 vorläufig in               benennen, die befugt ist, das Abkommen rechtsverbindlich
Kraft gesetzte Abkommen über den Handel mit Textilwaren                   für die Gemeinschaft zu unterzeichnen .
genehmigt werden sollte —
BESCHLIESST:
                                                                          Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1990 .
                            Artikel 1                                                                        Im Namen des Rates
                                                                                                                 Der Präsident
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und der Republik Singapur über den                                                                    E. RUBBI
(») ABl . Nr. L 156 vom 16 . 6 . 1987, S. 87.