CELEX: 51974PC1205
Language: de
Date: 1974-09-04
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die ZolltarifliChe Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (74) 1205
Vol. 1974/0193
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN .
                                                 KOM(74)1205 endg.
                                                 Briïssel , den    September 197^
                                    Entwurf einer
                             VERORDNUNG (EWG) DES RATES
               über die Zolltarifliehe Behandlung bestimmter Erzeug*-
               nisse , die zur Verwendung beim Bau , bei der Instand­
               haltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen
               bestimmt sind
                       (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   KCM(74 ) 12o5 endg.
 ---pagebreak---                                    Begrûndung
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 35o'+/73 des Rates vom 28 . Dezember 1973
über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur
Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung und der Instandsetzung
von Luftfahrzeugen bestimmt sind (l ) sowie ergänzend hierzu mit
der Verordnung (EWG ) Nr . 1522/7^ des Rates vom 17 - Juni 197^ über die
zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die im Jahre. 197^
zur Verwendung bei der Instandhaltung und Instandsetzung - von Flug­
zeugen vom Typ Mercure oder Airbus bestimmt sind ( 2 ), wurden die
Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von Erzeugnissen
je nach Fall ganz oder teilwesse ausgesetzt , sofern diese Erzeugnisse
bestimmt sind :
- zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000
   kg solcher Typen , deren Herstellungsprogramm am 1 . Januar 1973 das
   Stadium der ersten Probeflüge überschritten hatte oder
- zur Instendhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem
   Leergewicht von mehr als 15-000 kg oder von Flugzeugen oder Hub­
   schraubern mit einem Leergewicht' von mehr als 2.000 kg bis . zu
   einschließlich 15.000 kg .
Da diese Aussetzungsmaßnahmen bis zum 31 - Eezember 197^ befristet
sind , ist es in Anbetracht der auf der Erweiterung der Gemeinschaft
beruhenden erweiterten technischen Möglichkeiten angebracht , die
zolltarifliche Behandlung von aus Drittländern eingeführten Erzeug­
nissen , die zum Bau , zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung von
Luftfahrzeugen bestimmt sind , für den Folgezeitraum festzulegen . .
Dies ist Gegenstand des vorliegenden Verordnungsentwurfs , der die
nachstehende Regelung vorsieht :                     ■-
1 . Für den Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
     15«000 kg wurde eine neue Befreiungsliste erstellt . Diese Liste
     berücksichtigt die Produktionskapazitäten der gemeinschaftlichen
     Industrie und ist auf die Bedürfnisse eines jeden zur Zeit in der
     Gemeinschaft gebauten Flugzeugtyps abgestellt . Die Zollbefreiung
( 1 ) ABI . Nr . L 365 vom 31.12.1973 , S. 3
( 2 ) AB1 . Nr . L 164 vom 20 . 6.197^, S. 1
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     wurde folglich auf die Erzeugnisse beschränkt , die für jeden
     einzelnen Flugzeugtyp jeweils erforderlich sind (Anhang I ).
     Auf diese Weise werden die Interessen der gemeinschaftlichen
     Luftfahrtindustrie sowife - ihrer Zulieferindustrien weitestgehend
     gewahrt . >■ ■
 2 . Die gleichen Grundsätze gelten für die Aufstellung der Befrei-
     undsliste für die Erzeugnisse , die zur . Verwendung bei der Instrnd-
     haltung oder Instandsetzung von gegenwärtig in der Gemeinschaft
     gebauten Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg
     bestimmt sind . Die zur . Zeit geltenden Bestimmungen für diejenigen
     Erzeugnisse , die zur Instandhaltung oder Instandsetzung von aus
     Drittländern eingeführten oder von früher in der Gemeinschaft
     gebauten Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg
     bestimmt sind , wurden hingegen nicht geändert (Anhang II ).
                       /
     Die gegenwärtig in Kraft befindlichen Aussetzungsmaßnahmen für
     bestimmte Erzeugnisse , die zur Instandhaltung oder zur Instand­
     setzung von Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leergewicht
     von mehr als 2.000 kg bis zu einschließlich 15-000 kg bestimmt
     sind , werden verlängert (Anhang III ).
 Ba sich die gemeinschaftliche Luftfahrtindustrie in rascher Entwick­
 lung befindet , müssen die vorgenannten Tarifmaßnahmen ständig an
 diese Entwicklung angepaßt werden , um den technischen Möglichkeiten
 dieser Industrie, Rechnung tragen zu können . Der Verordnungsentwurf
 sieht daher für diese Zollbefreiungen nur eine relativ kurze Geltungs
 dauer (l Jahr ) vor .
 Der vorliegende Verordnungsentwurf ist auf Artikel 28 EWG-Vertrag ,
 gestützt und erfordert weder die Stellungnahme- dee- Europäischen
„Parlamente© -noch die des Wirtschafts- und Sozialausschusses . Um es
 den Mitgliedstaaten zu ermöglichen , die zur ordnungsgemäßen Anwendung
 dieser Verordnung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen , wäre es äußerst
 wünschenswert , wenn" die Verordnung vom Rat noch vor dem 1 . November
 197^ erlassen würde .
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                                   Entwurf
                       einer Verordnung ( EWG ) des Rates
                  über die zolltarii'liche Behandlung bestimmter
                    Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau ,
                 bei der Instandhaltung und der Instandsetzung
                       von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaf t , insbesondere auf Artikel 28 ,
gestützt auf den von der Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                     , .
Mit der Verordnung (EWG ) Nr . 35§^/73 des Rates vom 28 . _ Dezember 1973
über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur
Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung und der Instandsetzung
von Luftfahrzeugen bestimmt sind (l ), werden für eine Reihe von
Erzeugnissen , die dazu bestimmt sind , in Flugzeuge , mit einem Leer­
gewicht von mehr als 15-000 kg eingebaut oder zur Instandhaltung
 oder Instandsetzung von Flugzeugen mit. einem Leergewicht von mehr
als l^.OOO kg oder in Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leer­
gewicht von mehr als 2.000 kg bis 1,5.000 kg einschließlich verwendet
 zu werden , die Zölle des Gemeinsamen ^lltarifs je nach Fall ganz
"oder teilweise äüs'gesetzt . Diese Bestimmungen wurden durch die
Verordnung (EWG ) Nr . 1522/7^ des Rates vom 17 . Juni 197'+ über die
 zolltari fliehe Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die im Jahre ..
197^ zur Verwendung bei der Instandhaltung und Instandsetzung „von
Flugzeugen vom Typ Mercure oder Airbus bestimmt sind ( 2 ) , ergänzt .
                                                                 • t •/ • o •
 (1 ) AB1 . Nr . L 365 vom 31.12.1973 , S. 3
 ( 2 ) AB1 . Nr . L 164 vom 20 . 6.197^, S. 1
 ---pagebreak---                                     - 2 -
Biese Aussetzungsmaßnahmen gelten bis zum JL - Dezember 197*M
           »«*...     t
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen Anforderungen
an die gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten Flugzeuge müssen
die zu erlassenden Aussetzungsmaßnahmen , die ab dem 1 . Januar 1975
für zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
15.000 kg bestimmte Erzeugnisse gelten sollen , je nach Flugzeugtyp
unterschiedlich sein , um in allen Fällen den Produktionsmöglich­
keiten der gemeinschaftlichen Industrie Rechnung tragen zu können .
Die gleichen Grundsätze ,- wie - sie für die Aussetzung der Zölle des
Gemeinsamen^. Zolltarifs für. bestimmte , zur Verwendung beim Bau von
Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 1,5.000 kg bestimmte
Erzeugnisse festgelegt wurden , müssen auch hinsichtlich der Auf­
stellung einer Zoll^jssetzungsliste für . diejenigen Erzeugnisse
gelten , die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung dieser
gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten Flugzeüge bestimmt sind .
Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaft-
liehen Industrie sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem Leer­
                                  ■ - !, = - ?     -            ..
gewicht von mehr als 15.000 kg , welche entweder in Drittlandern
   '                •                    * ' » •            ,
oder in der Gemeinschaft , jedoch unter Verwendung eines bedeutenden
Anteils an Trittlandserzeugnissen , gebaut worden sind , die Möglich­
keit geboten werden , sich unter Aussetzung der Zölle des Gemein­
samen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung oder die Instand­
setzung erforderlichen Erzeugnissen zu versorgen .
Die gegenwärtig geltenden Aussetzungsmaßnahmen für Erzeugnisse ,
die zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen und Hub­
schraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg bis zu
einschließlich 15.000 kg bestimmt sind , sollten weiterhin :in Kraft
bleiben .                     ' '                                       -
      •  t                           r ...       .                 • •.
                                                              • • •/ • • *
 ---pagebreak---                                 - 3 -
Es muß eingeplant werden , daß die künftigen zolxtariflichen Maß­
nahmen betreffend die aus Drittländern eingeführten Waren für
den Bau , die Instandhaltung und die Instandsetzung von Luftfahr­
zeugen der Entwicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemeinschaftlichen Zu-
lieferindustrien angepaßt werden müssen . Eine derartige Anpassung
kann eine Überprüfung der geltenden Maßnahmen zu einem relativ
frühen Zeitpunkt bedingen .. Daher ist die Geltungsdauer dieser
Verordnung auf ein Jahr zu beschränken -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN . :
                               Artikel 1
Die Zolle des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in Anhang I
zu dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3
dieses Anhangs genannten Höhe ausgesetzt , sofern e6 sich um Erzeug­
nisse handelt , die dazu bestimmt sind , unter zollamtlicher Über­
wachung zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufgeführten Flugzeuge
mit einem Leergewicht von mehr als 15 . 000 kg verwendet zu werden .
                                     ■ - ' * '   i, ; ,i
                               Artikel " 2     • "
Die Zolle des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in Anhang II
zu dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse bis zu der jeweils
in der Spalte J> und , für die in Spalte 5 genannten Flugzeuge der
Gruppe B , in Spalte k dieses Anhangs bezeichneten Höhe ausgesetzt ,
sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt sind ,
unter zollamtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder zur Instand­
setzung von Flugzeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten
Gruppen mit einem Leergewicht von mehr als 1,5.00© kg verwendet
zu werden .  '  '
              '   <
                                                             • a o/• • •
 ---pagebreak---                                      - k -
                                    Artikel 3
  1 . Die Zollsatze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in
      Anhang III zu dieser Verordnung aufgeführten Erzeugniese bis
      zu der in Spalte 3 dieses Anhangs angegebenen Hohe ausgesetzt ,
      sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die unter zollamtlicher
      Überwachung zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
      zeugen oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als
      2.000 kg bis einschließlich 15.000 kg verwendet werden sollen .
  2 . Jedoch ist Absatz 1 auf Erzeugnisse der Tarifnummern ©5=15
      und 90.1*+ des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit anwendbar ,
      als es sich bei den Flugzeugen und Hubschraubern , für deren
      Instandhaltung oder Instandsetzung diese Ei-zeugnisse bestimmt
      üiiid , uia Typen handelt , die in einem der Mitgliedstaaten der
      Gemeinschaft vor' dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen' wurden .
                                    Artikel k
  Unter Flugzeugtyp im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 sind der Proto-
. typ dieses Flugzeugs sowie die unmittelbar aus diesem Prototyp
  entwickelten Ausführungen mit Ausnahme durjoiiigen Ausführungen zu ver­
  stehen , die gegenüber dem Prototyp grundlegende Änderungen auf­
  weisen .
                                                          • . •        •      k
                                    Artikel 5
  Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1975 in Kraft . Sie gilt bis
  zum 31 » Bezember 1975 »
             Biese Verordnung -fi st in allen ihren - Teilen verbind­
             lich und gilt unmittelbar in federn Mitgliedßtaat .         "
  Geschehen zu Brüssel am                                   Im Namen des Kötes ,
                                                                Der Prasident
 ---pagebreak---                                                                     ANHANG I
         Liste der Erzeugnisse , die unter vollständiger oder teil­
         weiser Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs-
         eingeführt werden können , - wenn sie zum Bau von Flugzeugen
         mit einem Leergewicht von mehr als 1^.000 kg bestimmt sind
Tarifnummer                     Warenbezeichnung                  Zollsatz
                                                                                 begùnstigt
                                                                                  PlUfr.euRe
     Χ                                   2                      ' ... 3                 k
   35-06          Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder
                  genannt noch inbegriffen ; Erzeugnisse
                  aller Art zur Verwendung als Klebstoff
                  in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                  in Behältnissen mit einem Gewicht des
                  Inhalts von 1 kg oder weniger :                             i
                  A. zubereitete Klebstoffe , anderweit
                      weder genannt noch inbegriffen :
                      ex II . andere :
                              - thermohartende Epoxy- ■
                                Strukturklebstoffe                  0 %            Airbus ,
                                                                                   Mercure
                                                                I
                                                                I
   39.01          Kondensations-, Polyk'ondensations- und i
             1
              i
                  Polyadditionserzeugnisse ,- auch modifi- !
                  ziert , auch polymerisiert , linear oder |
                  vernetzt ( z.B. Phenoplaste , Aminoplaste ,j
                  Alkyde , Allylpolyester und andere unge- I
                  sättigte Polyester , Silikone ) :     '     i
               i
                  C. andere :
                      I. Phenoplaste :
                       exb ) in anderen Formen-                             i
                                                              I
                             - selbstklebende Folien und                    I
                               Streifen zum Verkleben von-
                               Kunststoffen und Metallen           0 %             Airbus
          ex     VI . Silikone
                                                                I
                      - bewegliche Verbindungsteile aus
                        Asbestsilikon                           | 10,6 %        " Airbus
  39.02           Polymerisations- und Mischpolymerisa-
                  tioncerzeugnisse ( z.B. Polyathylen , ,
                  Polyfcotrahaloathylene ,- Polyisobutylen ,
                  Polystyrol , Polyvinylchlorid , Poly-
                  vinylacetat , Polyvinylchloracetat
                  und andere Polyvinylderivate , Poly- .
                  acryl und Polymethacrylderivate ,
                  Cumaron- Inden-Harze ) :
                                                                                   • • •/ • • •
 ---pagebreak---                                         2 -               ANHANG I
                andere :                                     !
                                                             i
                VII . Polyvinylchlorid .                     1
                      ex a ) in .Formen im Sinne der Vor-    i
                             schrift 3 a ) oder b ) zu       j
                             Kapitel . 39                    j
                             - für den Luftfahrzeugbau        j
                               zugelassenes Polyvinyl-        j
                               chlorid in Form von; Körnern j     0 %    Airbus
                      ex b ) in anderen Formen :              |
                             - ihrer Beschaffenheit nach      j
                               zur Kabineninne Verkleidung j
                               von Flugzeugen bestimmte       ]
                               Folien oder Platten            !   0 %    Airbus
            ex VIII . Polyvxnylidenchlorid und Vxnyliden- j
                      chlorid - Vinylchlorid - Mischpoly-      1
                      merisate in.Folien o.der Platten ,       ;
                      ihrer Beschaffenheit nach zur Käbi- j .
                      neninnenverkleidung von Flugzeugen j
                      bestimmt •                               '  0      Airbus
                                     ?      .                   I      !
             ex XII . Acrylpolymerisate , Methacrylpoly- |             i
                      merisate    Acryl-Methacryl-Miech-        j
                      polymericate :                           I
                      - Acrylbutadien-Styrol in Folien
                        oder Platten , ihrer Beschaffen­
                        heit nach zur Kabineninnenver-
                        kleidung von Flugzeugen bestimmt          0 %    Airbus ,
                                                                         F 28
                XIV . andere Polymerisations- und Misch-
                      polymerisationserzeugnisse :              i
                      ex a ) in Formen im Sinne der Vor- i .
                             schrift 3 a )- P.der b ) zu
                             Kapitel 39         '■
                             - zum Befüllen der Hohlräume         0 %    Airbus
62 . 05j:    Andere  konfektionierte Waren aus Geweben ,
             einschließlich Schnittmuster , zürn Her- "
        j    stellen .von Bekleidung :
          ex C. andere :                      .    .
                - Notrutschen                                     <3 %   Airbus ,
                                                                         Mercure
                                                                         m •/ • •
 ---pagebreak---                                         - 3 -                      ANHANG I
   70.20 I Glasfasern und Waren daraus :
             1
               ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus
                      - hochfeine Glaswolle mit geringer
                        Feuchtigkeit saufnähme                           0 %    Airbus
   73.1^       Rohre ( einschließlich Kohrluppen ) aus Stahl ,
               ausgenommen Waren der Tarifnr . 73.19 :
               ex C. andere :
                      - Hydraulikrohre aus 21.6.9-Stahl , nach
                        BMS-Norm 7185                                    0 %    Airbus
   73.20       Rohrformstucke , Rohrverschlußstücke und Rohr­
               verbindungsstucke ( Nippel , Kniestücke , Kupp­
               lungen , Muffen , Flansche und dergleichen ),
               aus Eisen oder Stahl                                      0 %    aile
                                                                               Flugzeuge
   73.38 j Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel ,                |
            j sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , |
            I aus Eisen oder Stahl :                                 J
               ex B. andere :
                      - ihrer Beschaffenheit nach für Flug­
                        zeuge bestimmte komplette Toiletten              0 %    concorde
                                                                                Airbus
                                                                                Mercure
                                                                                F 28
   73 . HO <»
               Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                                              •-  •
           4                                   •• •
           !   ex B. andere :
           I
                     - Befestigungselemente zum Befestigen
           i
           I
                        der Fracht                  . . ■
                                                                         0 %    Airbus
ex 76.02 J Stabe , Profile und Draht , aus Aluminium ,
           !   massiv :
               - Winkel                                                  0 %    F 29
               - konische Profile zur Verstärkung des
                 Seitenleitwerks                                         0 %    Airbus
ex 76.03       Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus
           , Aluminium , mit einer Dicke von mehr als         T; .
           ! 0,20 mm :                                    ...
           j - Bleche der Norm 70.75 ST mit Oberflächen-
           i     bearbeitung und mit. einej .Dicke von veniger
           !
           i
                 als 8 mm , ihrer Beschaffenheit nach zum
                          '
           |     Flugzeugbau bestimmt                                   7,2    Airbus ,
                                                                             i F 23
 ---pagebreak---                                            - 4 -                   ANHANG I
   76.16 J Andere Waren âus Aluminium
             I ex D. andere ;
                      -   Quick change :: -Vorrichtungen zur Um­
                         wandlung von Passagierflugzeugen in
                         Fracht flugzeuge . .                            . 0% I   F 28
   81.04-      Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet ;
               Cermets , roh oder verarbeitet s
               K. Titan :
                   ex II . verarbeitet :
                           - gebrauchsfertige dünnwandige Bohre
                              für das Belüftungssystem und für
                              die Klimaanlage                              0 %    Airbus
                           - Rohlinge von Triebwerk^Qfestigungen           0 %    Airbus
                           - Bolzen , Muttern , Schrauben , Niete
                             und ähnliche Waren der Schrauben-
                             und Nietenindustrie , naeh US-Normen          6,4 %  aile
                                                                                  Flugzeug
   83.07       Beleuchtungiskörper aller Art (Leuchten ) und
               Teile davon , ausgenommen elektrotechnische
               Teile , aus unedlen Metallen                                0 %    aile
                                                                                 Flugzeuge
ex 84.07 I Wasserturbinen , Wasserräder und andere hy-
             ! draulische Kraftmaschinen :
               - hydrr.ulische Servomotor^n                                0 %    F 28
               - '■'drehzahlstarre Antriebe                                0 %    Airbus
                                                                                  Mercure
             I
   84.08       Andere Motoren und Kraftmaschinen ;
               B. Gasturbinen :
                   ex II . andere :                   •• ...iï ■ -
                           - mit einer Leistung von mehr als
                              360 KW -                                     0 %    Airbus ,
                                                                                  Mercure ,
                                                                                  F 2%
   84.10       Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtr
               mechanische Pumpen und Ausgabepumpen • mit
               Flüssigkeitsinesser ; Hebewerke für Flüe.sig-
   '' : ■ '•   keiten ( z.B. Becherwerke , Schöpfwerke ^ -
               Bandelevatoren ) s
 ---pagebreak---                                                              - 5 -                   ANHANG I
         1       1 F 1 1  11                – – ....
                                                           2           ..............
                                                                                        jI,
                                                                                                   3 !       k
                                                                                            . '      i
                       B. andere Pumpen :                                                   !        i
                                                                                            i        i
                                                                                            !    ■
                             ex I » Pumpen zum Erzeugen eines Brucks von
                 i
                                     20 bar oder mehr :                                 1
                                                                                         i
                                                                                            !            i
                                                                                                         i
                 |                   - ztim Erzeugen eines Drucks von 210
                 !                       bar oder mehr                                          0 %      | Airbus ,
                                                                                                      i
                                                                                                         i Mercure ,
                         ex II . andere                                                   !ii
                                                                                                     !i
                 I
                 !
                                     - im Hydrauliksystem verwendete Pumpen! '           I
                                                                                                0% !  i
                                                                                                           F 28
                                     - Kraftstoffpumpen                                         0 % !      F 23
                                                                                                      iIi
                 | ex III . Telle :                                                      !             |f
                                                                                                       i
                                                                                                         I
                                     - der vorstehend genannten Pumpen                               !     ■
                                         aus Absatz B I                                         o % I Airbus ,
                                                                                                           Mercure
                                                                                            i
                                   . - der vorstehend genannten' Pumpen                     !          ;
                                         fius Absatz B II                                 ji 0^1] F 28
    ex 84.12     ; Klimageräte , bestehend aus einem motor- ,
                       betriebenen Ventilator und Vorrichtungen
                       zum Ändern der Lufttemperatur und Luft­
                       feuchtigkeit , die ein Ganzes bilden s                               !
                                                                                            i            i
                 ! - Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregat
                 [           mit einer Leistung vöh mehr als 5*000
                 !           Kcal/h                                                             0 %    ! Airbus ,
                                                                                                       I
                 I                                                                                     i   Mercure
                 !
         84.15 !!      Maschinen , Apparate j Geräte und Eini-ich-.                        ]           1 !
                       tungen zur Kälteerzeugung , mit elektrischer                        i           !
                       oder anderer Ausrüstung :                                         |             |
                                                                                                       i
                       ex B. andere :                                                      i!          !
                                                                                           i
               i                                                                           II            !
                                 - für die Klimaanlage bestimmte Ein-                      .
» •   r*                             richtungen zur Kälteerzeuguiig                      II i
                                                                                                0 % I F 28
                                                                                                         i
                       Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch
                                                                                            I            i
                                                                                                         i
               I
               !
                       beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch                         !i             '
                       auf einer Tempereturanderung beruhende . Vor­
                       gänge , z.B. Heizen , Kochen , Rösten , Destillie­                              !
                       ren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteuri­                                 i
               j       sieren , kämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kon­
                       densieren oder Kühlen , ausgenommen Haushalts­
                       apparate : nicht elektrische Warmwasserbereiter
                 1     und Badeofen :
                       ex C. Wärmeaustauscher :                                                          1
                                                                                            !          i
                 I                    ..             _ _ .         . ■ : ■ . : . - .
                                 - für das drehizahlstarre An'triebssystem i 0 %                           Airbus
                 P
                 !               - für die Klimaanlage                                          0 %        Airbus
 ---pagebreak---                                         - 6 -                 ANHANG I
ex 84.211      Mechanische Apparate , auch handbetriebene ,
               zum Verteilers , Verspritzen oder Zerstäuben
               von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher ,
               auch mit Füllung ; Spritzpistolen und der- ..
               gleichen ; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahl­
               apparate und dergleichen :
               - Feuerlöscher für Strahltriebwerke und ...
                   Hilfsmotoren , zum festen Einbau in Flug­
                   zeuge , Teile hiervon                          0 %     Airbus ,
                                                                          Mercure ,
                                                                          F 28
   84 . zi     Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben ,
               keladen , Entladen oder Fördern ( z . BZ-Auf-
               züge , Fördermaschinen , Winden , Flaschen­
               züge , Krane , Stetigförderer , Seilschwebe-»
               bahnen ), ausgenommen Maschinen , Apparate -
               und Geräte der Tarifnr . 84.23 :
            ex D. andere :
                    - Verriegëlungsvorrichtungen                  0 %     Airbus ,
                                                                          Mercure
                    - Einrichtungen zum Be- und Entladen
                      von Flugzeugen sowie zum Verstauen .,
                      der Fracht , zum festen Einbau in
                      Flugzeuge                                   0 %     Airbus ,
                                                                          Mercure
   84 .        Maschinen , Apparate und mechanische Gerate ,,
               in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
               inbegriffen :
          J ex E. andere :
          !
                    - Luftbe- und En'tfeuchtungsapparate ;
                      Teile hierfür                               0 %     Airbus ,
                                                                          Mercure
                    - Scheibenwischer und Teile hierfür           0 %     F 28
   84.61       Armaturen und ähnliche Apparate ( ein­
                schließlich Druckminderventile und thermo­
                statisch gesteuerte Ventile ) für Rohr-
                o der Schlauchleitungen , Dampfkessel , •
               Tank-sV Wannen oder ähnliche; Behälter :
          |    A. Druckminderventile                              0 % . I F 28
          i
          ! ex B. andere :
          * •  '
          !         - Ventile für die Klimaanlage oder das
          |           Kabinenuberdruckeystem i                  j 0     j Airbus ,
                                                                i       | Mercure
 ---pagebreak---                                                - 7 -                ANHANG I
     1                                       2                        ;    3     L_4
                       - hydropneumatische Energiespeicher in         I
                          Kugelform                                   jI o %         Airbus ,
                                                                                     Mercure
                                                                      !
                       - andere                                           0 %        F 28
                                                                        I
ex 8^.62           Walzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager
                   aller Art ) :                                        I
                   - Walzlager und Laufringe für das Fracht-
                      ladesystem                                          0 %        Airbus
   <35 • 01 ;      Elektrische Generatoren . Motoren und ro-          I
              |    tierende Umformer ; Transformatoren ,              j
                   Brosselspulen und andere Selbstinduktions-
                   spulen ; Stromrichter ( z.B. Gleichrichter) : j
                   A. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe ,     j
                       einschließlich Reibradgetriebe , Wechsel­
                       getriebe oder anderem regelbarem Ge-           j
                       triebe ), rotierende Umformer :        '       j
                       ex II . andere    :
                               - schnellaufende Generatoren            :
                                   ( Drehzahl mehr als 3600 7/min )   |   0 %        Airbus ,
                                                                      1              Mercure
                               - Untersetzungsgetriebe für Fracht- j            I
                                   ladesysteme zum festen Einbau      1
                                '■ in Flugzeuge                       !   o % !      Airbus ,
                                                                               i     Mercure
                                                                      i
                                                                        r        f
            i
                               - Generatoren mit einer Leistung       j
            !
            I                      von 20 KW                              o % iI F 28
                                                                               i!
           .!                  - Gleichstrommotoren für eine
            i
            !
                                   Spannung von 28 V                      o % \!     F 28
                                                                                 r
                ex B. Transformatoren , Drosselspulen und                        i
            !
            t
                       andere Selbstinduktionsspulen ; . Strom­                  I
            i
            t
                       richter ( z.B. Gleichrichter ) ;               |          I
                                                                        I
                       - Transformatoren mit Gleichrichtern zur       I
                         Erzeugung eines Gleichstroms mit einer       i i
                          Spannung von 28 V                           'I  0 % ; F 28
                                                                        I
                       - Umformer mit einer Leistung von 2j?0 W
                          zum Umwandeln eines Gleichstroms von
            i             28 V in einen Wechselstrom von 115 V            0 %        F 28
                                                                      1I      f
            i ex C. Teile :                                           I !     i
                                                                              I
            I
            j          - der vorstehend unter A genannten
            1             Generatoren und Untersetzungsgetriebe           0 %        Airbus ,
            i                                                                       Mercure
            i                                                           1
            1
                                                                                   . . •/ • . o
 ---pagebreak---                                      - 8 -                  ANHANG I
                                                                  J-
  85-15     Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech-
            oder Funkt elegraphie verkehr ; Sende - und
            Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen
            ( einschließlich der mit Tonaufnahme - und
            Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger )
            sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavi-
            gation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
            A. Sende- und Empfangsgeräte für den Fünk­
                sprech- oder Funktelegraphie verkehr ;
                Sende - und Empfangsgeräte für 'Rundfunk
                oder Fernsehen ( einschließlich der mit ,
                Tonaufnahme- und Tonwisdergabegeräten
                kombinierten Empfänger ) sowie Fernseh- :
                kameras  :                                -
                ex II . Sende-Empfangsgeräte :
                        - HF- Sende-Empfangsgeräte               0 %   Airbus ,
                                                                       Mercure ,
                                                                       F 28
         ex B. andere Gerate    :
                - Allwetterradar nach ARINC 56 4- No rm          0 %   Airbus ,
                                                                       Mercure ,
                                                                       F 28
ex 95.17    Elektrische Signalgeräts ( ausgenommen Ge­
            räte der Tarifnrn . 85 . 09 und 85 . 16 ) zum
            Geben von hörbaren oder sichtbaren Sig­
            nalen ( z.B. Läutewerke , Sirenen * Anzeige­
            tafeln , Einbruchs - oder Diebstahlalarm­
            geräte , Feuermelder ;:
            - Feuermelder                                        0 % ; Airbus ,
                                                                       F 28
            - Rauchdetektoren                                          Mercure ,
                                                                       Concorde
   85.19    Elektrische Geräte zum Schließen., öffnen ,
            Schützen oder Verbinden voja elektrischen
            Stromkreisen ( z.B. Schalter , Relais ,
            Sicherungen , Überspannungsabieiter , Wander-
            wellenausgleicher » Steckvorrichtungen ,
            Lampenfassungen und Verbindungekästen ) ;
            Fest - und Stellwiderstände ( einschließ­
            lich Spannungsteiler , ausgenommen Heiz­
            widerstände ); gedruckte Schaltungen ;
            Schalt - und Verteilungstafeln und ,
            - schränke :
 ---pagebreak---                                      - 9 -                   ANHANG I
        ! ex A. Geräte zum Schließen , öffnen , Verbinden      ;
                 oder Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                 - Gerate zum Einbau in mittels Temperatur-j
                   oder Druckunterschieds funktionierende
                   Systeme ( Steckvorrichtungen , Schalter ,
                   Relais , Fassungen )                             0 %
90.24        Instrumente , Apparate und Gerate zum Messen ,
             Kontrollieren odc-r Regeln von Durchfluß ,
             Füllhöhe , Druck oder anderen veränderlichen
             Größen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum
             Regeln von Temperaturen , wie Manometer , Ther­
             mostate , Flüssigkeitsstand- oder Gasstand­
             anzeiger , Durchflußmesser , Wärmemengenzähler
             und automatische Zugregler für Feuerungen ,
             ausgenommen Waren der Ta     fnr . 90.1k :
         ex C. andere
                 - Regler für die Klimaanlage oder das
                   Kabinenuberdrucksystem                           0 %
90 . 28      Elektrische oder elektronische Instrumente ,
             Apparate und Geräte zum Messen ," Prüfen,'
             Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren i
          ex A. elektronische Instrumente , Apparate und
                 Geräte :
                 - Magnetfeldsonden zum Messen des magne-
                   tischen Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren )      1 Ö %
                   Einrichtungen zur Kompensation der
                   durch den Eigenmagnetismus des Flug­             -
                   zeugs verursachten Verzerrungen des
                   Magnetfeldes                                     0 %
                   Fluggeschwindigkeitsanzeigegerate und         j
                   Zusatzgeräte hierfür                           j 0 %
                 - Überzieh-Warnrechner, (Anzeigegerate )           0 %
                 - Kraftstoffdurchfluß- und Verbrauchs-          j
                   messer                                         10#
 ---pagebreak---                                       - 10 -               ANHANG I
                                                              J    3
               - Tragheitsmeseer                               I 0 %       Concorde
        ex B - andere :
               - Anzeigegeräte für Kraftstoff- und Motor-
                 öldruck                        '                 0 %  I Airbus ,
                                                                           Mercure ,
                                                                           F 28
                 Mengenanzeigeger&te zur Kontrolle der
                 Triebwerke                                       0 %      Airbus ,
                                                                           Mercure ,
                                                                           F 28
                 Geschwindigkeitsanzeiger ' für Flugge­
                 schwindigkeit eanzeigegeräte                     0 %      Airbus ,
                                                                           Mercure ,
                                                                           F 28
                 Temperaturanzeiger für Fluggeschv/indig-
                 keitscnzeigegeräte                               0 %   } Airbus ,
                                                                        [ Mercure ,
                                                                        ! F 28
90.29      Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach
           aucschließlich oder hauptsächlich für
           Instrumente , Apparate und Geräte der Tarif-
           nr . 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28
           bestimmt , auch wenn sie für mehrere dieser
           Instrumente , Apparate oder Geräte verwendet
           werden können :
        ex A. Teils und Zubehör , ihrer Beschaffenheit
               nach ausschließlich oder hauptsächlich
               für elektronische Instrumente , Apparate
      ;
      I
               oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A
      t        bestimmt :                                       i
               - fur Trâgheitsmesser                              0 %   !  Concorde
               - für die übrigen in dieser Liste aufge­
                 führten Instrumente , Apparate und
                 Geräte der Tarifstelle 90 . 2# A                 0 %      Airbus ,
                                                                           Mercure
           B. andere :
               ex II . andere :
                       - , fur die in dieser Liste aufge­
                           führten Instrumente , Apparate
                           und Geräte der Tarifstelle 90.23 B     0 %      Airbus ,
                                                                           Mercure ,
                                                                           F 28
                                                                      • • •/• • •
 ---pagebreak---                                - 11 -                ANÏÏANG I
92.11  Schallplattenwiedergabegeräte , Eiktiergeräte
       und andere Tonaufnahme- und Tonwiedergabe­
       gerate , einschließlich Platten-, Band- und
       Drahtspieler , mit oder ohne Tonabnehmer ;
      magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
       nungs- und - wiedergabegeräte für das Fern- .
      sehen :
      JU Tonaufnshme- und Tonwiedergabegeräte :
          ex X. Tonaufnahmegeräte :
                 - Gerate zur Aufnahme der Gespräche
                   der Piloten                          0 %    Concorde ,
                                                               Airbus ,
                                                               Mercure ,
                                                               F 28
                 - Gerate zur Magnetaufzeichnung der
                   Flugdaten (Flugschreiber )           0 %    F 28
 ---pagebreak---                                                                        ANHANG II
         Zolltarifliche Behandlung einiger Erzeugnisse , die zur Verwendung
         bei der Instandhaltung " oder Instandsetzung von Flugzeugen mit
         einem Leergewicht von mehr als 15.000 Hg bestimmt sind
                      Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Auf-fetlillwag :
                    zur Gruppe A gehören die nicht zu b ) gehörenden Flug­
                    zeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg ,
              b ) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden
                    Typen : BAC III , Siddeley Trident , Airbus , Mercure ,
                    Concorde . F 28 .
  Tarifnr . des'                                           'Flugzeuge             Flugzeuge
  Gemeinsamen j               Warenbezeichnung            ^Gruppe A        »
                                                                                  Gruppe B
  Zolltarifs     j                                         \„ __     .
     ^     *     !                                         (Zollsatz     I| Zollsatz I begunstigte
_                i                   .    ' >              !              jI         i FluRzeufite
   •    1                                2           .  –  :     3      *p-r   h     [      £
■           1    .       1     i ■"    "      11       1   ! 1 "
       35.06         Zubereitete Klebstoffe , ander­
                     weit weder genannt noch inbe­
                     griffen } Erzeugnisse aller Art
                     zur Verwendung als Klebstoff
                 | in Aufmachungen für den Einzel-
                 ! verkauf in Behältnissen mit
                 j einem Gewicht des Inhalts von
                 i 1 kg oder weniger :
                 I A. Zubereitete Klebstoffe ,
                  |        anderweit weder genannt
                  J        noch inbegriffen :
                  |
                  !  ex Il.andere         :
                              - thermohartende Epoxy-
                                    Strukturkleb6toffe                       0 %        Airbus ,
                                                                                        Mercure
   ex 38.17          Gemische und Ladungen für               j
                     Feuerlöschgeräte der Tarifnr .          j
                     S't.Sl dieser Liste                         0 %
                                                             I
                                                             I
       39.01         Kondensations-, Polykondensa-
                     tions- und Polyadditionserzeug-
                     nisse , auch modifiziert , auch
                     polymersisiert , linear oder
                     vernetzt ( z.B. Phenoplaste ,
                     Aminoplaste , Alkyde' , Allyl­
                     polyester und andere unge­
                     sättigte Polyester , Silikone ):
 ---pagebreak---                                     - 2 -                ANHANG II
          C. andere :
              I. Phenoplaste :
               exb ) in anderen Formen :
       I              - selbstklebende Folien und
                        Streifen zum Verkleben
       !                von Kunststoffen und Me­
       !
       I
                        tallen                              0 %    Airbus
       »
       i ex VI . Silikone :                 ;
      |           - bewegliche Verbindxmgsteile
      |              aus Asbestsilikon                    110,6    Airbus
      i
39-02 j Polymerisations- und Mischpoly-
      i merisationserzeugnisse ( z.B. Poly-
          athylen , Polytetrahaloatliylen , Poly-
          isobutylen , Polystryrol ,. Polyvinyl-
          chlorid , Polyvinylacetat , Polyvinyl-
          chloracetat und andere Polyvinyl-
          derivate , Polyacryi- uild Poly-
          methacrylderivate , Cumaron-Inden-
      l   Harze ) :
          C. andere :
              I. Polyâthylen :
                  b ) in anderen Formen              0 %
          ex IV . Polypropylen , in Formen im
                  Sinne der Vorschrift 3 c )
                  oder d ) zu Kapitel 39             0 %
           VII . Polyvinylchlorid :
              ex a ) in Formen im Sinne der
                      Vorschrift 3 a)'oder b )
                      zu Kapitel 39 !
                      - für den Luftfahrzeugbau
                        zugelassenes Polyvinyl­
                        chlorid in Form von
                        Körnern                             0 %    Airbus
              ex b ) in anderen Formen :
                      - ihrer Beschaffenheit nach  ! •
                        zur Kabineninnenverkleidung;
                        von Flugzeugen bestimmte   •
                        Folien oder Platten .      !0 %     0 %    Airbus
                      - andere                     : 0 %
 ---pagebreak---                                          - 3 -               ANHANG II
          l x VIII .  Polyvinylidenchlord una Vinyliden-
           j          chlorid-Vinylchlorid-Mischpoly-
           I          merisate in Folien oder Platten ,
           |          ihrer Beschaffenheit nach zur ■
           :          Kabinenverkleidung von Flugzeugen
           i          bestimmt                ,•      '             0 %
           : ex XII . Acrylpolymerisate , Methacrylpoly-
           j          merisate , Acryl-Methycryl-Misch-»
           ■!         polymerisate :
                      - Acrylbutedien-Styrol in Folien
                         oder Platten , ihrer Beschaffen*
                         heit nach zur Kabineninnenver-
                         Jtleidung von Flugzeugen bestimmt          0 %
                XIV . andere Polymerisations- und Misch-
                      polymcrisationserzeugnisse :
                   ex a ) in Formen im Sinne der Vor­
                          schrift 3 a ) oder b ) zu. Kapitel
                          39 :
         } '              - zum Befüllen der Hohlräume              0 %
                      b ) in anderen Formen                   0 %
  39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnummern
               39.01 bis 39.06 :
               E. aus anderen Stoffen :
                 ' ex II . andere :
                           - Waren zu technischen Zwecken
                              und Zellenteile                 0 %
k0.09          Rohre und Schläuche , aus Weichkautschuk       0 %
if0.11         Reifen , auswechselbare Überreifen ,
               Luftschläuche und Felgenbänder , aus '
               Weichkautschuk , für Räder aller Art :
           ex B. andere' :
                   - Flugzeugreifen der folgenden Typen :.
         {           15,00 x 16 - l*f Lagen                   0 %
                     56,00 χ 16 - 7■ - 32 Ιι30βη              0 %
  H0.1*tj      Andere Weichkautschukwarön :
         'ex B. andere :
         j         - Waren zu technischen Zwecken             0 %
 ---pagebreak---                                     - if -                  ANKANG II
62.051     Andere konfektionierte Waren aus Geweben j
           einschließlich Schnittmuster zum Hersteller!
           von Bekleidung , :       '      J              |
        ex C. andere :
              - Schwimmwesten .                               0 % !  -
                                                                  I
              - Notrutschen                                   0 % Î 0 % Airbus ,
                                                                          Mercure
68.13!     Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren ( z.B.
           Pappe , Fäden , Gewebe , Bekleidung , Kopf­
           bedeckungen , Schuhe ), auch bewehrt , aus­
           genommen Waren der Tarifnummer 68.14 ;
           Gemische auf der Grundlage von Asbest
           oder auf der Grundlage von Asbest und
           Magnesiumkarbonat und Waren daraus :
           B. Waren aus Asbest :
              III . andere
68.14      Reibungsbelage ( z.B. Segmente , Scheiben ,
           Ringe , Streifen , Tafeln , Platten , Rollen )
           für Bremsen , Kupplungen usw . , auf der
           Grundlage von Asbest , anderen minera­
           lischen Stoffen oder Zellstoff , auch in
           Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen
           Stoffen                                            0 %
68.16 !    Waren aus Steinen oder anderen minerali­
           schen Stoffen ( einschließlich Waren aus
           Torf ), anderweit weder genannt noch in­
           begriffen :
        ex B. andere :
              - Filter , Rondelle und andere Waren
                 aus agglomerierter Kohle oder aus
                 Graphit                                      0 %
70.20 !    Glasfasern und Waren daraus :
        ex A. nicht textile Glasfasern und Waren
              daraus :
              - hochfeine Glaswolle mit geringer
                 Feuchtigkeitsaufnahme                              0 % i  Airbus
 ---pagebreak---                                          - 5 -                ANHANG II
ex 73.15       Mit besonderen Fabrikationsnummer . AISI ,
               1301 , 17-4 PH ( Armco Trade Mark ) oder
               N-1J55 Trade Merk-versehener legierter
               Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in
               den in den Tarifnrn . 73.10 bis 73.13
               aufgeführten Formen                                    0 %     F 28
    73.15      Rohre ( einschließlich Rohrluppen ) aus
               Stahl , auegenommen Waren der Tarif-
               nummer 73*19 :
           icx C. andere :
                   - Gebrauchsfertige Rohre zur Verwendung
                     als hydraulische Leitungen oder
                     Leitungen für Kraft - oder Schmier­
                     stoffe                                     0 %    _  i
                   - Hydraulikrohre . aus 21.6.9-Stahl
                     nach BMS Norm 7185                               0 %     Airbus
    73 . 2d    Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und
               Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke ,
               Kupplungen , Muffen , Flansche, und dar-
               gleichen ), aus Eisen odej? Stahl                0 % . 0 %   aile
                                                                            Flugzeuge
 ex 73 . 2H    Behälter aus Eisen oder Stahl für ver­
               dichtete oder verflüssigte Gase :
               - Behälter für die Luftdruckregulierung          0 %
 ex 73-2.      Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und
               ähnliche Waren aus Stahl draht , . ausge­
               nommen isolierte Drahtwaren für die
               Elektrotechnik :
               - Kabel aus Stahl , für Flugsteuer.ungen ,
                  gebrauchsfertig
    73.32      Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde ),
               Schwellenschrauben , Schrauben , Ring-
               schrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte ,
               Keile und ähnliche Waren der Schrauben-
               und Nietenindustrie , aus Eisen oder
               Stahl ; Unterlegscheiben (auch . geschlitzte
               Unterlegscheiben und Federrings6cheiben ) :
               aus Stahl                                        0 %
    73.33      Federn und Federblatter , aus Stahl              0 %
 ---pagebreak---                                     - 6 -               ANHANG II
   73.38    Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel ,  '
            sanitäre und hygienische Artikel , Teile     j
            davon , aus Eisen oder Stahl :               i
                                                         1
         ex B. andere :                                  j
                 - ihrer Beschaffenheit nach für Flugzeuge
                   bestimmte komplette Toiletten                   0 %    Airbus ,
                                                                          Mercure ,
                                                                          Concorde ,
                                                                          F 28
   73 AO    Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
         ex B. andere    :
                 - Klemm- und Rohrschellen , Abstand­
                 - halter und Stütz-, Anschluß- und
                   Klemmvorrichtungen                      0 %\
                 - Hilfsvorrichtungen zum Verstauen              !
                   von Waren                               0 °/o {
            Ί
                 - Befestigungselemente zum Befestigen
                   der Fracht                                      0 %  ; Airbus
ex 7b.02    Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium ,
            massiv    :
            - mit besonderer Fabnkationsnummer ver-
                sehene Profile                             0        -
            - Winkel                                               0 %^ ; Γ 28
            - konische Profile zur Verstärkung des
                Seitenleitwerks                                    0 % ί ΑΪΓ&118
ex 76.03    Bleche , Platten , Tafeln und Bänder aus
            Aluminium , mit einer Dicke von mehr als
            0 , 20 mm :
            - mit besonderer Fabrikationsnummer
                versehen                                   0 %\
            - Bleche der Norm 70.75 ST mit Oberflächen-j
                bearbeitung und mit einer Dicke von -
                weniger als 8 mm , ihrer Beschaffenheit
                nach zum Flugzeugbau bestimmt                - ; 7,2 %    Airbus ,
                                                                          F 28
ex 76.O6    Rohre , ( einschließlich Rohlinge ) und
            Hohlstangen , aus Aluminium :
            - Gebrauchsfertige Rohre zur Verwendung
                als hydraulische Leitungen oder Lei­
                tungen für Kraft- oder Schmierstoffe       0 %
 ---pagebreak---                                            - 7 -                      ANHANG II
    1
   76.07 ;    Rohrforrastücke * Eohrverschlußstücke und             |
              Rohrverbindungsstücke (Nippel , Kniestücke ,;
         i    Kupplungen , Muffen , Flansche und ahn-               j
         j    liehe Waren ), aus Aluminiuni                         j 0 %
   76.16 j    Andere Waren aus Aluminium
            _ C-^. Stifte , Nagel , Krampen , Haken und
                   dergleichen : Waren der Schrauben-
                   und Nietenindustrie ; Unterlegseheiben j
                   ( auch geschlitzte Unterlegscheiben              i
                   und Federringscheiben )                          j 0 % ! -
                                                                    i      I
           ex D. andere :                                           i      j
                                     .                      • . .          r
                   - Rohr- und Kleminschellen , Abstand-           ■!      .     j
                      halter und Stiitz-, Anschlufi- und            :      j     j
                      Klemmvorrichtùngsn                            ! 0 % 1 -     I
                       /n . • . 1  1     . *r
                                              ■ * * 1 . . .
                                                                    |
                                                                    I
                                                                        .  f
                                                                                 ï
                                                                                 ï
                       Quick-change '-Vorrichtungen zur             :      j     j
                      Umwandlung von Passagierflugzeugen ■ ' -             j .   i
                      in Frachtflugzeuge                            j - j 0 % • F 28
   81.04      Andere unedle Metalle , roh oder verar-
              beitet ; C^rmets , roh oder verarbeitet :
              K. Titan
                   ex II .      verarbeitet :                       ;
                                - gebrauchsfertige dünnwandige (
                                  Rohre für das Belüftungs-         j
                                  System und für die Klima-         j
                                  anlage                          , j -      0 % ' Airbus
                                - Bolzen, Muttern , Schrauben ,     !      I
                                  Niete und ähnliche Waren          |
                                  der Schrauben- und Nieten-        i
                                  industrie , nach US-Normen        ! 0 % 6,k % Aile
                                                                    I
                                                                    1            i Flugzeuge
                                                                    !
                                - Rohlinge von Triebwerks-
                                  befestigungen                         - ! 0 % > Airbus
ex 83.02      Beschläge und ähnliche Waren , aus un-                j
              edlen Metallen , fur Mobel , Turen ,                  j
              Treppen , Fenster , Fensterlåden , Karos-             :
              serien r Sattlerwaran , Koffer , Reise -              ,
              kisten oder andere derartige Waren ;                  j
              Kleiderhaken , Huthaken , Hutablagen ,                j
              Stützen , Konsolen und ähnliche Waren ,               j
              aus unedlen Metallen ( einschließlich                 |
              automatische Türschließer) :                          j
              - Beschläge , automatische Türschließer               ;
                 und Scharniere aller Art                           ! 0 %
 ---pagebreak---                                     - 8 -                ANHANG II
                                                          JLLJU            1
   83.O7     Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten )
             und Teile davon , ausgenommen elektro-'
             technische Teile , aus unedlen Metallen      0 %     0 %    aile
                                                                         Flugzeuge
ex 83.09     Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen ,
             Spangen , Klammern , Haken , ößen und ähn­
             liche Waren , aus unedlen Metallen , für
             Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschner-
             waren und zum Fertigen oder Ausrüsten
             anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitz­
             niete , aus unedlen Metallen :
             - Hohlniete                                  0 %:
             - Zweispitzniete                             0 %.l
ex 84.07     Wasserturbinen , Wasserräder und andere
             hydraulische Kraftmaschinen :
             - hydraulische Servomotoren                  0 % \ 0 % l F 28
             - drehzahlstarre Antriebe                    0 % \ 0 %\     Airbue ,
                                                                         Mercure
             - andere hydraulische Kraftmaschinen         0 %
           1
           1
           \
   84.08 ]   Ander Motoren und Kraftmaschinen :
         ' i B. Gasturbinen 1
           1
           ;    ex II . andere :                                      I
           !                          ■   -
                        - mit einer Leistung von mehr
                          als 360 KW                      0 % \ 0 % \ Airbus ,
                                                                !     ! Mercure ,
                                                                i     ! F 28
                        - andere                          0 %\
             C. andere Motoren und Kraftmaschinen         0 %;
             D. Telle :
                ex II . andere :
                        - von Gasturbinen mit einer             !      f
                          Leistung von mehr als 360 KW    0 % j 0 % ! Airbus ,
                                                                ;     I Mercure ,
                                                                       ! F 28
                        - von anderen Gasturbinen         0 % !    -
                        - von anderen Motoren und Kraft­
                          maschinen des Absatzes C        0 %!     -
 ---pagebreak---                              - 9 -                  ANÏÏANG II
84.10 Flussigkeitspumpen , einschließlich
      nichtraechanische Pumpen und Ausgabe­
      pumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebe­
      werke für Flüssigkeiten ( z.B. Becher-
      werke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) :
      B. andere Pumpen :
              I. Pumpen zum Erzeugen eines
                  Drucks von 20 bar oder mehr ;
                                                                 I
                  - zum Erzeugen eines Drucks                   )
                                                                 f
                    von 210 bar oder mehr         0 %     0 %   I Airbus ,
                                                                I Mercure
                  - andere                        0 %
             II . andere :
                  - im Eydrauliksystem ver­
                    wendete Pumpen                0 %■    0 % i F 28
                  - Kraftstoffpumpen              0 %     0 % ! F 28
                                                                j
                  - andere                        0 %           i     "™
                                                                i
        ex III . Teile :
                  - der vorstehend unter B I
                    genannten Pumpen :
                    – von Pumpen zum Erzeugen
                      eines Drucks von 210
                      bar oder mehr               0 % ' 0 %        Airbus ,
                                                                   Mercure
                    – von anderen Pumpen        \ 0 %
                  - der vorstehend unter B II
                    genannten Pumpen :
                    –von im Hydrauliksystem
                      verwendeten Pumpen          0 % i 0 %    | F 28
                    –von Kraftstoffpumpen       j 0       0 %  | F 28
                    –von anderen Pumpen           0 %      ~   1
84.11 Luftpumpen einschließlich Vakuum-         j
      pumpen ; Luft- und Gaskompressoren ;      j
      Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren      i
      und dergleichen :
      A. Pumpen und Kompressoren :              .
          II . Vakuumpumpen zum Erzeugen eines
               Vakuums von weniger als 10-2
               Torr ; Eadial- und Axial-Turbo-
               kompressoren , mit einem Druck­
                verhältnis von mindestens 2 und
 ---pagebreak---                                            - 10 -            ANHANG II
                            ' U. V. . -i
                   einer Liefermenge von mehr als 3-000
                   m-^/min .; oszillierende , ortsfeste
                   Kompressoren mit einem Stückgewicht
                   von mehr als 2.000 kg                     0 %
              III . andere                                   0 %
            ex IV . Teile :
                     - von Pumpen und Kompressoren des
                       Absatzes A II         ;  . ■          0 %
                                                           »
                     - von Pumpen und Kompressoren des     !
                       Absatzes A III                      ! 0 %
               C . Ventilatoren und dergleichen            \ 0%
ex 84 . 12    Klimageräte , bestehend aus einem motor­
              betriebenen Ventilator und Vorrich­
              tungen zum Ändern der Lufttemperatur
              und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes
              bilden :
              - Klimageräte mit oder ohne Kälte­
              • aggregat mit einer Leistung von mehr
                als 5.000 Kcal/h                                    0 % Airbus ,
                                                                        Mercure
   84.15      Maschinen , Apparate , Gerate und Ein­
              richtungen zur Kälteerzeugung , mit
              elektrischer oder anderer Ausrüstung :
              A. Verdampfer und Kondensatoren , andere
                  als für Haushaltsgeräte                    0 %
           ex B. andere :
                  - Kompressionskältemaschineneinrich-
                     tungen , ihrer -.'Beschaffenheit nach
                     zur Kühlung der Luft in Luftfahr­
                     zeugen bestimmt                         0 %
                  - für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                     richtungen zur Kälteerzeugung                ! 0   F 28
   84.17      Apparate und Vorrichtungen , auch elek­
              trisch beheizt , zum Behandeln von
              Stoffen durch auf einer Temperaturanderung
              beruhende Vorgänge , z.B. Heizen , Kochen ,
              Hosten , Destillieren , Rektifizieren ,
              Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen ,
              Trocknen , Verdampfen , Kondensieren oder
              Kühlen , ausgenommen Haushaltsapparate ;
              nichtelektrische Warmwasserbereiter und
              Badeöfen ;
 ---pagebreak---                                        - 11 -             ANHANG II
           C. Warmeaustauscher :
               - für das drehzahlstarre Antriebssystem   0 %   0 %     Airbus
               - für die Klimaanlage                     0 %   0 %     Airbus
               - andere                                  0 %
   8^.l8   Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder
           Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
           C. andere Maschinen und Apparate : .
               II . Apparate ( ausgenommen Zentrifugen )
                    zum Filtrieren oder Reinigen von
                    Flüssigkeiten oder Gasen :
                    - von Flussigkeiten                  0 %
         j          - von Gasen                          0 %
ex 8^.21   Mechanische Apparate , auch handbetrie-
           bene , zum Verteilen , Verspritzen oder
           Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ;
           Feuerlöscher , auch mit Füllung ; Spritz­
           pistolen und dergleichen ; Sandstrahl­
           maschinen , DampfStrahlapparate und der­
           gleichen :
           - Feuerlöscher für Strahltriebwerke
              und Hilfsmotoren , zum festen Einbau <
              in Flugzeuge ; Teile . davon               0 %   0 %     Airbus ,
                                                                       Mercure ,
                                                                       F 28
   8^.22   Maschinen , Apparate und Geräte zum
           Heben , Beladen , Entladen oder Fördern
           ( z.B. Aufzüge , Fördermaschinen , Winden ,
           Flaschenzüge , Krane , Stetigförderer ,
           Seilschwebebahnen ), ausgenommen Maschinen ,
           Apparate und Geräte der Tarifnummer
           8^.23 :
           ex D : andere :
                    - Ver iegelungsvorrichtungen und
                      Teile aavon
                                                         0 %   0 %  | Airbus ,
                                                                      Mercure
                    - andere Hebezeuge und Teile'
                      davon                              0 %
                    - Apparate und Geräte zum Heben ,
                      Beladen und Entladen ,zum festen
                      Einbau in Flugzeuge                0 %
                    - Einrichtungen zum Be- Und Ent­
                      laden von Flugzeugen sowie zum
                      Verstauen der Fracht                     0       Airbus ,
                                                                       Mercure
 ---pagebreak---                                      - 12 -              ANHANG II
                                                                    JL
ex 84.53 ' Automatische Datenverarbeitungsmaschinen
           und ihre Einheiten ; magnetische oder op­
           tische Schriftleser , Maschinen zum Auf­
           zeichnen von Daten auf Datenträger in Form
           eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten
           dieser Daten , anderweit weder genannt noch
           inbegriffen :
           - Rechner als Bestandteile - von Navigations-
             instrumenten , - apparaten und - geraten
             der Tarifnummer 90.28 , die ausschließ­
             lich zur Durchführung der für diese
             Instrumente , Apparate oder Geräte charak­
             teristischen Berechnungen verwendet
             werden                                       0 %
   84.55   Teile und Zubehör , ausgenommen Kofferbe-
           hälter , Schutzhüllen und dergleichen ,
           erkennbar ausschließlich oder hauptsäch­
           lich für Maschinen oder Apparate der
           Tarifnummern 84.51 » 84,52 , 84.53 oder
           84.54 bestimmt :
           ex C. andere :
                  - von vorstehend genannten Rechnern
                    der Tarifnummer ex 84.53              0 %
   84.59   Maschinen , Apparate und mechanische Ge-    "
           rate , in Kapitel 84 anderweit weder
           genannt noch inbegriffen :
           ex E. andere :
         j        - Luftbefeuchtungs- und Luftent-        o % i o % Airbus ,
                    feuchtungsapparate , Teile hiervon
                                                                    Mercure
                  - Anlasser für Motoren , Apparate zum
                    Einstellen .der Flugzeugpropeiler
                    und Servo-Vorrichtungen , Teile
                    hiervon                               0 % \ -
                  - Scheibenwischer , Teile hiervon       0 % \ 0 % F 28
   84.61   Armaturen und ähnliche Apparate ( ein­
           schließlich Druckminderventile und thermo­
           statisch gesteuerte Ventile ) für Rohr-
           oder Schlauchleitungen , Dampfkessel ,
         ' Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter :
 ---pagebreak---                                            13 -                               ANHANG II
  1      1i                        2     :                        :           3              LJt            : -  5       :
               A. Druckminderventile                                     0 % !               |0%
                                                                                             1       •    i
                                                                                                                F 28
               B. andere :
                                                                 i
                                                                    i
                                                                    i
                                                                                                          !
                                                                                                          i
                                                                                                             i
                                                                                                          II
                    - Ventile fur die Klimaanlage oder
                      das Kabinenüberdrucksystem                         0 %                   0 %              Airbus ,
                                                                                                                Mercure
                                                                                                          i
                                                                                                          i
                    - hydropneumatische Energiespeicher                                    !               i
           I          in Kugelform                                       o %! o %                          !I ΑίτΙ) ϋ5 ,
         I                                                                                 i
         i                                                       !                         i                 | Μ θγοιιγθ
                    - andere                                        ! °%                       0 %           ;
                                                                                                             i
                                                                                                                F 28
                                                                   !                        i              ! [
84.62 !
         j
         !
               Walzlager (Kugel-, Rollen- und Nadel-
               lager al.ler Art ) :
                                                                 j
                                                                  j! !                                       i
                                                                                                             f
                                                                                                             I
                                                                                                             i
               - Wälzlager und Laufringe für das                                                             j
                   Frachtladesystem                               j      0 %                   0 %           j Airbus
                                                                                                             t
               - a.ndere                                         i
                                                                  ! j 0%
                                                                  |!
                                                                                             I
84.63          Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagerge-
               heuse und Lagerschalen ; Zahnräder , Reib- jii!                               |             ;
               räder und Getriebe ( einschließlich                  i
               Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und                                                         !
               andere regelbare Getriebe ) ; Schwung­                                                        i
                                                                                           iI
               räder ; Riemen- und Seilscheiben ( ein-            ;                        |I
                                                                                                             ι
                                                                                                             !
               schließlich Seilrollen für Flaschen- ■            i                         1i                |
                                                                                                              i
               züge ); Schaltkupplungen und andere                j!                      i  ι
                                                                                                             i
               Wellenkupplungen :                                     ....       -, .. \i        ■ i   .:    I
                                                                                  •       j                  »
         i                                               • • . ■!                          i
         i                                                                                                    i
               - Wellen und Kurbeln , Lager Lagerge­                                                         ?
         |         häuse und' Lagerschalen für Motoren         "ii o % i                                     i
                                                                                                             I
         i
               - andere                                             \! . 0%
                                                                          ■.         ■■
                                                                                         \
                                                                 iI               ,
84.64 j  i
               Dichtungen aus Lagen von Metallfolien            i;                       S                   s
                                                                                                              i
         ]     oder aus Metallfolien ( oder ; Bleqhen)           j!                      i
                                                                                                              i
                                                                                                              |
         j     in Verbindung mit anderen Stoffen                 j
               ( z»B . Asbest , Filz oder Pappe ); Sätze         iI         ■                                 i
          I
               oder Zusammenstellungen ( Sortimente ) -          j!i                    ii
         !
         i
               von Dichtungen verschiedenartiger                 j i
                                                                   i           .         ;
                                                                                                             jj
               Zusammensetzung für Maschinen , Fahr-             j;                     i
               zeuge oder Rohr- oder Schlauchlei-                ji}                    I
                                                                                         *                    !
          !    tungen , in Beuteln , Umschlägen oder            1                                             s
           I
               ähnlichen Behältnissen
                                                   ·'
                                                                 I
                                                                 ι
                                                                   !                                          j    _
           ■
           i                     .                    _
                                                                 1i
                                                                 I
                                                                                         I                    i
                                                                                                              i
OH . 6,5 i     Teile von Maschinen , Apparaten oder              j                                            i
               mechanischen Geräten , in Kapitel 84              i                                            j
          1
               anderweit weder genannt noch inbe-                I                                            i
             . griffen , ausgenommen Teile mit An-
               schlußstücken , Isolierung , V/icklungen ,
               Kontakten oder anderen charakteris ■
                 . sehen Merkmalen elektrotechnischer                                   t                     i
               Waren                                                     0 %
 ---pagebreak---                                   - 14 -                 AFHANG II
85.01    Elektnsche Generatoren , Motoren und ro-
         ti erende Umformer ; Transformatoren ,
         Drosselspulen und andere Selbstinduktions- j           ;
         spulen ; Stromrichter ( z.B. Gleichrichter ):!
         A. Generatoren , Motoren ( auch mit Ge-       j
             triebe , einschließlich Reibradgetriebe ,
             Wechselgetriebe oder anderem regel­
             baren Getriebe ), rotierende Umformer :
             I. Synchro Motoren mit einer Leistung
                von 18 W oder weniger                     0 % J
             ex II . andere :
                     - schnelllaufende Generatoren     ! 0 %              j Airbus ,
                       (Drehzahl mehr als 3« 600 U/minp                    ! Mercure
                     - Untersetzungsgetriebe für
                       Frachtladesysteme , zum
                       festen Einbau in Flugzeuge        0 %        0 %    j Airbus ,
                                                                           i Mercure
                     - Generatoren mit einer Lei
                      stung von 20 KW                    0 %        0 % ; F 28
                                                                           i
                     - Gleichstrommotoren für eine                         i
                       Spannung von 28 V                  0 %       0 % i F 28
                     - andere Generatoren . und
                       Motoron                            0 %
         B. Transformatoren , Drosselspulen und
             andere Selbstinduktionsspulen ; Strom­
             richter (z.B. Gleichrichter) . :          |
            "- Transformatoren mit Gleichrichtern
               zur Erzeugung eines Gleichstroms mit
               einer Spannung von 28 V                    0 % \ 0 % 1 F 28
             - Umformer mit einer Leistung von
               250 W zum Umwandeln eines Gleich-"
               stroms von 28 V in einen Wechsel­
               strom von 115 V              .            00 #% ' !'0 % I F 28
             - andere                                     0 % ; -           ;    -
      ex C. Teile :
             - der vorstehend unter A genannten             ■     r
               Generatoren und Untersotzungs-                     |
               getriebe                                | 0 % j 0            ; Airbus ,
                                                                            i Mercure
             - der übrigen Generatoren , Motoren
               und rotierenden Umformer                   0 %
                                                                        • • •/ • • •
 ---pagebreak---                                  - 15 -                ANHANG II
                                                         _3
85.02   Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nicht-
        vormagnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten ,
        Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
        oder elektromagnetische Aufpannvorrichtungen ;
        elektromagnetische Kupplungen , Getriebe und
        Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe            0 %i -
85.08   Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen
        und Anlasser , für Vorbrennungsmotoren
        ( z.B. Magnetzünder , Lichtmagnetzünder ,
        Zündspulen , Zündkerzen und Glühkerzen ); mit
        Verbrennungsmotoren verwendete Licht­
        maschinen ( Gleich- und Wechselstrom­
        maschinen ) und Lade - oder Rückstrom­
        schalter :
        A. Anlasser und Lichtmaschinen ; einschließ­
            lich Lade- oder Rückstromschalter :
            - Anlasser für Flugzeugmotoren                  %  -_ I
            - andere                                        %   -
        B. Magnetzünder , einschließlich Licht­
            magnetzünder                                    %   -
        C. Giûhkerzen                     .                 %  -
        D. andere
85.12 'Elektrische Warmwasserbereiter , Bade
        und Tauchsieder ; elektrische Geräte , zum
        Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ;
        Elektrowärmgeräte zur Haarpflege ( z.B.
        Haartrockner , Dauerwellenapparate ,
        Brennscheren und Brennscherenwärmer ) ;
      . elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmge-
        räte für den Haushalt ; elektrisohe Heiz-
        wiederstände , ausgenommen solche der
        Tarifnummer 85.2^ :
        ex B. Elektrische Geräte zum Beheizen
               von Propellerflugzeugen sowie
               deren Tragflächen                          0 %;
8k.lb   Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ;
        Lautsprecher ; Tonfrequensverstärker              0 %
 ---pagebreak---                                            - 16 -             ANHANG II
  85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funk-
             Sprech- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende«
             und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
             sehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme-
             und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
             fänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für
             Funknavigation , Funkmessung oder Funk­
             fernsteuerung :
             A. Sende - und Empfangsgeräte für den Funk­
                   spruch- oder Funktelegraphieverkehr ,
                   Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                   oder Fernsehen ( einschließlich der mit
                   Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräten
                   kombinierten Empfänger ) sowie Fernseh­
                   kameras :
                                                                    *
                 , I. Sendegeräte                                 %   \ r
                  II . Sende-Empfangsgeräte :
                         - HF- Sende-Empfangsgeräte               %     0 %       Airbus ,
                                                                                 Mercure
                                                                                 F 28
                         - andere Sende-Empfangsgeräte            %
           ex III . Empfangsgeräte , auch mit Tonauf-
                      - nähme- oder Tonwiedergabegeräten
                         kombiniert ( ausgenommen Geräte
                         für Rundfunk oder Fernsehen )   •
             B. andere Geräte :
                   - Allwetterradar nach ARINC 56H-Norm                 0 %       Airbus ,
                                                                                  Mercure
                                                                                  F 28
                   ~ andere                                     0
          ex C. Teile :
                   II . aus vollem Material gedrehte
                          Stücke aus unedlen Metallen , deren
        I „               größter Durchmesser 25 mm nicht
        !    .          . ûberschreitet :
        !                 - für Sendegeräte See Absatzes A I
      . !      -          - für Sende-Empfangsgeräte des
                            Absatzes A II :
                                                                        • f •/• • •
*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen
   nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
   von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1. Januar 1973 zum
   ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
   und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von
   Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
   Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                          - 17 -                                ANHANG II
  1      i                           2                           !                3         .       k • !         5
                                                                                           *
           !              – für LF- Sende -Empfangsgerate        l             0 %                0 %            Airbus ,
                                                                                                                 Mercure
                                                                 i
                                                                                                          ;      F 28
           j              – für endere Sende-Empfangs-
                            geräte                                             0 %                  a*
                                                               "  I
                                                 .               I
                                                                                              Ii
                        - für die vorstehend genannten            j                        *!i
                          Empfangsgeräte aus Absatz A III j                    0 % II
                                                                                               l
                        - für die anderen Geräte des Ab-          j
                          satzes B     :                          i                                       I
                                                                                                          I
         l
         Ii
           !                  ..                            *     t                            |        Ii
                          – für    Allwetterradar nach AEINC jI                            *
                                                                   , 0 % \ Oof !
           •                _r i
         |i                 564-Norm                                                                             Airbus ,
         ]
          !    •                                                  i              ■ .          ji                 Mercure
         i                                                                                     I         \
         i                                                           i                        ji                 F 28
         1                                                           !                         i
                                                                                          *
         !                – für andere Geräte                                  0 % I!               - :
         \                                                           i   ■ •                  :           I
         1
         •        III . andere   :                                 I!        ■         ' ■ i!  f•
                                                                                               l
                                                                                                    '
                                                                                          •   i.          i
                                                                     r                         I
                        - für Sendegeräte des Absatzes            |                  ' /*
                                                                                               i
         S                A 1                 :■        •          i! o % ! - .
                                                                     I                         r
           i            - für Sende-Empfangsgerate des              |[.
                                                                     I
         i j              Absatzes A II :                     ". ;   i                         !
                                                                                               ?
                                                                                                          !
                                                                                                           i
           !              – für HF- Sende-Empfangsgeräte             | 0%                      ! o % j Airbus ,
           I                                                                                   !
                                                                                                           i'- Mercure
           I
                                                                                               i •        I ■ F 28
                                                                                               t
          1
                                                                     i                         1           i
         j                – für andere Sende-Ernpfangs-              !                    *!                )
          !                 gerate                                   ! 0 %                     i
                                                                                               i
                                                                                                    _
                                                                                                    ""     !
                                                                     i                         1
                                                                                                           f
          t             - für die vorstehend genannten                                          I
                                                                                                           !
           ;              Empfangsgeräte aus Absatz A III                      0 %             j
                                                                                                           I'       .
                                                                                                            ! ''
                                                                                                            !
                                                                                               i  •
                                                                                               I
           ;            - für die anderen Geräte des Ab­              (                        i            i
                                                                                                            !
            :             satzes B :                                                            j
                                                                      (      '
                                                                                                !
                                                                                                \           t
                                                                                                i
                          – fur Allwetterradar nach                                                         !
           !                AEINC 564-Norm                           1 0 %* 1 0 % j - Airbus ,
                                                                                                            ; Mercure
            i
             !
                                                                       \
                                                                                               Ir           | F 28
                                                                                                            >
                                                                                                            \
            I             –für andere Geräte                                  0 %                   -       I
                                                                       I                        1
                                                                                                i           |
  S5.17 i      Elektrische Signalgerate ( ausgenommen                  I
             ! Geräte der Tarühummern 85 » 09 und 85 . 16 )            i
            j  zum Geben von- hörbaren oder sichtbaren
                                                                       ♦       -
                                                                                                            i
                                                                                                            <
                                                                                                i           »
             j Signalen ( z.B. Läutewerke , Sirenen ,                                           j           ?
                                                                                                            i
                                                                                                            î
               Anzeigetafeln , Einbruchs- oder Dieb­
               stahlalarmgeräte , Feuermelder ) :                                                           !
*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird, bei den betreffenden Erzeugnissen
    nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzling von
   Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten
   Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die
    entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrt­
    gesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr
    eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                     - 18 -                  ANHANG II
        - Feuerraelder                                       0 %   0 % Airbus ,
                                                                       F 28
        - Rauchdetektoren                                    0 %   0 % Mercure ,
                                                                       Concorde
        - andere elektrische Signalgerate zum
           Geben von hörbaren oder sichtbaren
           Signalen                                          0 %
85.18   Elektrische Festkondensatoren , Dreh­
        kondensatoren und andere einstellbare
        Kondensatoren                                        0 %
85.19   Elektrische Geräte zum Schließen , öffnen ,
        Schützen oder Verbinden von elektrischen
        Stromkreisen ( z.B. Schalter , Relais , . -
        Sicherungen , Überspannungsabieiter , Wanderf
        wellenausgleicher , Steckvorrichtungen ,
        Lampenfassungen und Verbindungskasten ),
        Fest - und        widerstände ( einschließ­
        lich Spannungsteiler , ausgenommen Heiz­
        widerstande ); gedruckte Schaltungen ;
        Schalt - und Verteilungstafeln und             j
        - schranke :
                    –                                  '
        A» Geräte zum Schließen , öffnen , Ver-        j
            binden oder Schützen von elektrischen j
            Stromkreisen :                             j
            - Geräte   zum Einbau in mittels Tempe- j
               ratur- oder Druckunterschieds funktior
               nierende Systeme ( Steckvorrichtungen , j
               Schalter , Relais und Fassungen )       i     0 %   0 % Airbus ,
                                                                       Mercure
                                                        !
                               ' ».        - . .  '     •
            - andere                                   j     0 %
        B. Fest- und Stellwiederstände ( ein-           j
            schl . ßlich Spannungsteiler , ausge -       ;
            nommen Heizwiderstände )                     !     %
                                                        »
        C. gedruckte Schaltungen
        D. Schalt- und Verteilungstafeln und        - j
            - schränke                                   !   0 %
85.20   Elektrische Glühlampen und Entladungs--          ] -
      . lampen ( einschließlich solcher für               j
        Infrarot- oder UltraviolettstrahlüngH         "j ;
        Photoblitzlichtlampen ; Bogenlampen               j
                                                          {
      ■ Aw Glühlampen für elektrische Beleuchtung , 0 %
 ---pagebreak---                                           - 19 -                    ANHANG II
            ex B. andere :
                   - Entladungslampen für elektrische Be­
                     leuchtung , einschließlich Verbund-
                     lampen                                         0 %
   85.21       Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kalt­
               kathoden- oder Photokathodenröhren ,           I
               andere  als solche der Tarifnummer 85.20), j!
               einschließlich Röhren mit Dampf- oder
               Gasfüllung , Quecksilberdampfgleichrichter- |
               röhren , Kathodenstrahlröhren und Fernseh- ;
               bildaufnahmeröhren ; Photozellen ; gefaßte     j
               oder montierte piezoelektrische Kristalle ;
               Dioden , Transistoren und ähnliche Halb­
               leiter ; elektronische     Mikro Schaltungen : I
               A# Rohren             -                              0 %
               B. Photozellen , einschließlich Photo­
                   transistoren
               C. gefaßte oder montierte piezoelektrische
                   Kristalle                                        0 %
    85.2a|     Elektrische Maschinen , Apparate und Ge­
         i     räte , in Kapitel 8.5 anderweit weder ge­
               nannt noch inbegriffen :                         (
            ex C. andere :
                   - Druekanzeigegerate. fur Motoren                0 % ! -
ex 85.23       Isolierte ( auch lackisolierte oder
          !    elektrolytisch oxydierte ) Drähte ,
          i    Schnüre , Kabel ( einschließlich Koaxial-
          i    kabel ), Bänder , Stäbe, und dergleichen ,
          I    für die Elektrotechnik , auch mit An-
               schlußstücken :
          I    - Gebrauchsfertige' elektrische Kabel in
          I       Form von Kabelbäumen                           I 0 % ! -
          1
   85.28  |    Elektrische Teile von Maschinen , Appara-
          1    ten oder Geräten , in Kapitel §5 ander-
          j    weit weder genannt noch inbegriffen               ! 0 % i -•
   90.08  j    Kinematographische Apparate (Bildauf-
          |    nähme - und Tonaufnahmeapparate , auch ,
          j    kombiniert , Vorführapparate mit oder
          j . ohne. Tonwiedergabe ) :
          j    B. Vorführapparate und Tonwiedergabe - _
          j      ■ geräte , .auch; kombiniert                     ; 0 %
 ---pagebreak---                                        - 20 -                   ANHANG II
   90.14 ;    Geodätische und topographische Instrument«
              und Geräte ; Instrumente , Apparate und
              Geräte für Photogrammetrie und Hydro-
              graphie , nautische , aeronautische . meteoro­
              logische , hydrologische und geophysikali­
              sche Instrumente , Apparate und Geräte ;
              Kompasse und Entfernungsmesser :
              A. Kompasse                                       0 %
           ex B. andere :
                 - aeronautische Instrumente , Apparate
                   und Gérate                                   0 %
                 - meteorologische Instrumente , Ent-
                    fernungsmesser                              0 %
ex 90.18      Apparate und Gerate für Mecanotherepie
              oder zur Massage ; Apparate und Geräte
              für Psychotechnik , Ozontherapie , Sauer­
              stofftherapie , Aerosoltherapie und zum
              Wiederbeleben sowie andere Atmungs­
              apparate und - geräte aller Art ( ein­
              schließlich Gasmasken ) :
              - Sauerstoffmasken ? Atemgeräte für
                Besatzung und Passagiere in Flug­
                zeugen                                          0 %
   90.24      Instrumente , Apparate und Geräte zum
              Messen , Kontrollieren oder Kegeln von
              Durchfluß , Füllhöhe , Druck oder anderen
              veränderlichen Größen von Flüssigkeiten
              oder Gasen oder zum Eegeln von Tempera­
              turen , wie Manometer , Thermostate ,
              Flüssigkeitsstand- und .Gasstandanzeiger ,
              Durchflußmesser , Wärmemeflgenzähler und
              automatische Zugregler für Feuerungen ,
              aufgenommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
              A. Manometer                                    0 %
              B. Thermostate                                  0 %
              C. andere :
                 T Regler fur die Klimaanlage oder das
                   Kabinenuberdrucksystem                     0 %     0 %      Airbus ,
                                                                               Mercure
                 - andere                                    iO
                                                                          • • •/ • • f
 *) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden- Erzeugnissen nur
    gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
    zeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in
    einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in
    der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften
    der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                      - 21                    ANHANG II
                                                                      4
  90.28 |     Elektrische oder elektronische Instrumente ,]
              Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen ,      j
              Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren :
           ex A. elektronische Instrumente , Apparate und
                 Gerate  :
                 - Magnet feldsonden zum Messen des magne-
                    tischen Erdfeldes (Flux-Gate - Sensoren ) 0 %       0 % ' Airbus ,
                                                                            ! Mercure ,
                                                                            ! F 28
                   Einrichtungen zur Kompensation der
                    durch den Eigenmagnetismus des Flug­
                    zeugs verursachten Verzerrungen das
                   Magnetfeldes                                0-56     a%     Airbus ,
                                                                               Mexcure ,
                                                                               F 28
                   Fluggeschwindigkeitsanzeigegerate
                   und Zusatzgeräte hierfür                    0 %      0 %    Airbus t
                                                                               Mercure ,
                                                                               F 28
                 - Überzieh-Warnrechner ( Anzeigegerate )      0 %      0 %    Airbus ,
                                                                               Mercure ,
                                                                               F 28
                 - Kraftstoffdurchflußmesser und Kraft-
                    stoffverbrauchsmesser          "           0        0 %    Airbus ,
                                                                               Mercure ,
                                                                               F 28
                 - Tragheitsmesser                             0 %     0 %     Concorde
                 - andere                                      0 %
           ex B. andere :
                 - Anzeigegerate für Kraftstoff- und                *
                    Motoröldruck                               0 %      0 % ; Airbus ,
                                                                             ! Mercure ,
                                                                             i F 28
                 - Mengenanzeigegerate zur Kontrolle
                    der Triebwerke                             0 %      0 %    Airbus ,
                                                                               Mercure ,
                                                                               F 28
                                                                         OO® / 6 • O
*) Eine - Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen ,
   nur gewährt ," v/enn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung.'
   von' Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum
   ersten Mal. in einem Mitgliedstaat der , Gemeinschaft zugelassen wurde'
   und ; die entweder in der Gemeinschaft gebaut , oder eingeführt; und.; von ■
   Luf-tfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien-
   verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                      - 22 -                ANHANG II
                  Geschwindigkeitsanzeiger für Flug-
                  gesch;.'indigkeitsanzeigegeräte          0 % ! 0           Airbus ,
                                                                             Mercure ,
                                                                             F 2Ï
                  Temperaturanzeiger für Fluggeschwin-
                  digkeitsanzeigegeräte                    0 % ! 0 %       i Airbus ,
                                                                          ■j Mercure ,
                                                                             F 28
                - andere                                   0 %
  90.29      Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit
             nach ausschließlich oder hauptsächlich
             für Instrumente , Apparate und Geräte der
             Tarifnummern 90.23 » 90.2*f , 90.26 , 90.27
             oder 90.28 bestimmt , auch wenn sie flir
             mehrere dieser Instrumente , Apparate
             oder Geräte verwendet werden können :
             A. Teile und Zubehör , ihrer Beschaffen­
                heit nach ausschließlich oder haupt­
                sächlich für elektronische Instru­
                mente , Apparate oder Geräte der Tarif-
                stelle 90.28 A bestimmt
              - fur :
                                                         i i"\
                                                                ,* 1:
                                                               rJ
                - Magnetfeldsonden zum Messen des mag- i 0 % j        0 %    Airbus ,
                  netischen Erdfeldes (Flux-Gate-        I          i        Mercure ,
                  Sensoren )                                        !        F 28
                - Einrichtungen zur Kompensation der                |
                  durch den Eigenmagnetismus des Flug- .            j
                  Zeuges verursachten Verzerrungen                #j
                  des Magnetfeldes                         0% [0             Airbus ,
                                                                             Mercure ,
                                                                             F 28
                  Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte
                  und Zusatzgeräte hierfür                 0 % ! 0           Airbus ,
                                                                             Mercure ,
                                                                             F 23
                                                                  *
                - Uberzieh-Warnrechner ( Anzeigegeräte )   0 %        0 %    Airbus ,
                                                                             Mercure ,
                                                                             F 28
                  Kraftstoff durchflußmesser und Kraft­
                  stoffVerbrauchsmesser                    0 %        0 %    Airbus ,
                                                                             Mercure ,
                                                                             F 28
*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur
   gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
   zeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 -zum ersten Mal in
   einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in
 • der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften
   der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt ^ wurden .
 ---pagebreak---                                          - 23 -                 ANNEX II
      -A»                                                           si        I'       '    ;
                                                                                             !     –'   i !■
                                                                               !            !
                                                                          *'
                    - Tragheitsraesser                            0 % \! o % ! Concorde
                                                                             i
                   - andere elektronische Instrumente,'                        !            I
                       Apparate oder Geräte der Tarif-                         I1' . -       !
                       stelle 90.28 &                           10% ! i
                                                                       .      I              !
              I B. andere :             .     .                   . 1         i              I
                                                                          ■ II              !I
                                                  . '
                   - fur Regler fur die Klimaanlage oder                        ! ■
                                                                                i        • JI
                       das Kabinenuberdrucksystem der Tarif-              *■!
                       stelle 90.24 C                             0 % t 0 % \, Airbus ,
                                                                                             j Mercure ,
            I
                                                                             1               | F 28
                                                                              1
                                                                                            II
            I
                   - fur andere Instrumente , Apparate                                       i
                       oder Gerate der Tarifstelle 90.24 C
                - fur : .
                                                                  0 56*. ji                 lf
                                                                              i
                     - Anzeigegerate für Kraftstoff- und          0 % ! 0 % \| Airbus ,
                       Motoröldruck                                                          | Mercure ,
                                                                                             i F 28
              j    - Mengenanzeigegerate zur Kontrolle                   /*                  I
              i        der Triebwerke                             0 %               o % ;|       Airbus ,
              I                                                                             !
                                                                                                 Mercure ,
                                                                                            i F 28
         i
                   - Geschwindigkeitsanzeigo- für Flug-'      !!I .#                       I!
                       geschwindigkeitsanzeigegeräte         !o%
                                                             iI
                                                                                    0 %          Airbus ,
                                                                                                 Mercure ,
                                                             !                             !
              !    '                        •                I! !             I
                                                                                           i
                                                                                           !
                                                                                             | F 28
                   - Temperaturanzeiger für Flügge-          ji          ■*! 0 % I
                       schwindigkeitsanzeigegerâte              !o ^                             Airbus ,
                                                                                           i Mercure ,
                                                                                           i F 28
                                                                                           i
                       andere Gerate der Tarifstelle
                       90.28 B                                    0 %
ex 91 « 06      Zeitausloser mit Uhrwerk oder Synchron­
                motor ( z.B. Zeitschalter und andere
                SchäLtuhren ) :
                                         -,     : »   i
                - Zeitausloser mit Uhrwerk zur Verwen­
                  dung in automatischen .Systemen             ! 0 %
                                                                                               > •/ • • •
*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur
   gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
   zeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in
   einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder
   in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften
   der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                        - Zk -             ANHANG II
   91.11      Andere uhrenteile :
           ex F. andere :
                  -. von vorstehend genannton Geraten
                     aus Tarifnummer 91.06               0 %        i
                                                                    »
                                                                    I
                                                                    i
   92.11      Schallplattenwiedergabegeräte , Piktier-
              geräte und andere Tonaufnahme - und
              Tonwiedergabegeräte , einschließlich
              Platten-, Band- und Drahtspieler , mit
              oder ohne Tonabnehmer ; magnetisch ar­
              beitende Bild- und Tonaufzeichnungs-
              und -wiedergabegeräte für das Fern­
              sehen :
              km Tonaufnahme- und Tonwiedergabe­
                  geräte :
                  ex I. Tonaufnahmegeräte :
                         - Geräte zur Aufnahme der
                           Gespräche der Piloten         0 %   0 %    Airbus ,
                                                                      Mercure ,
                                                                      Concorde
                                                                      F 28
                         - Geräte zur Magnetaufzeich-
                           nung der Flugdaten (Flug­
                           schreiber )                         0 %    F 28
                ex II . Tonwiedergabegorâte : -
                         - Musikwiedergabegerate und
                           automatische Ansagegeräte-          0 %    Airbus ,
                                                                      Mercure
ex 92.13 .    Andere Teile und anderes Zubehör für
              vorstehend genannte Geräte aus Tarif- .
              isteile 92.11 AI :.
              - für Geräte zur Aufnahme der Gespräche
                der Piloten                            ! 0 %   0 %    Airbus ,
                                                                      Mercure ,
                                                                      Concorde
                                                                      F 28
              - für Gerste zur Magnetaufzeichnung
                 der Flugdaten (Flugschreiber )                0 %    F 28
                                                   * »
   9^.01      Sltzmobel , auch wenn sie in Liegen um­
              gewandelt werden können ( ausgenommen
              Möbel der Tarifnummer 9^.02 ); Teile -
              davon :
 ---pagebreak---                                                                                        - 25 -                                                                                     ANHANG II
                              Æ : 'f. '■ V/ . * 1 & $ KS'.r W. " ^                                                                   ?; '-S                                         ' .     . .-■
                                                                                                                                                                                         jtt T~I
                                                                                                                                                                ù>
  ex' A. ihrer Beschaffenheit nach, für Luft­
         fahrzeuge ( schwerer als Luft ) be­
         stimmt ... ,                                             ... . . ■-                      . 5:,'.- o / ■
         - Sitze , ihre ? Beschaffenheit nach                                                                                                                                             r<J-'
           fur^ die Besatzung bestimmt                                                                                                                                                  0-$>
         - Teile,
            · Β1^ ( davon               α* νυ"                          ·. τ-·Μ >:■ ίΐ·;                       .......                                                       ■ji; '» 0 ^
            : ί; >                              ./■·■. -Κ                                               : ·' ^ :;ίίί ί· V κ.'-'Γ··' Λ
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                                                                                                                                                                                                %
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                                                                                                                                                                                                f
                                                      ·',:" ί .·                          ϊ'. 1· /                                           ' ϊ; : ί^'-' '': %.ί··ί                              i
                                              'ίΐ;^ "ί,ίΓ,ίΐ,                                                 Λ^ί,,Ιΐ '$ .«« ΐ'·'··ϋ····4 !' ; ίί
                                                                                                                                                                                                    ;. ί,ν . ·',ν ^
                                                                                                                                                                                                    s<-,. ~îï . --
                                                            1 > ·!■· · ·.■'.·: ·7 · : :ί' .'-· ■? -ί        , ΐ· ;             ν ->,■               * ι . ν;.^ "4 ν · Αϊ -
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                                                                                                                                                                               :• ■> ..
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                                                                                                                                                                         •ί .^.
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                                    ■Ϊ -, ■»■· ::; ίΛ , Λγ.';.!.· ;;                                         , ίί:*:· ;' := ·; ·< ·
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                                                                                                                                 •- »• ■•■
                                                                                                                                         ... ^-v-ï'   .. . -,■' •■•• •••- f-      /■
                                ' ■.•■■■ 's .f. : :
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      Liste der Erzeugnisse , die unter vollständiger oder teilweiser
      Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt
      werden können , ..wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung
    , ypli. „Flugzeugen , oder Hubschraubern, mit einem Leergewicht von. ...
      mehr als 2.000 bis einschließlich 15.000 kg verwendet werden
                                " ''        sollen
Tarifnummer                                                                           Zollsatz
                   |                    Warenbezeichnung                   j
      1                                         2.1                                      2
   €2.05               Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                       einschließlich Schnittmuster zum Herstellen
                       von Bekleidung :
                   jex C. andere :
                   1
                          - Schwimmwesten                                               0 %
                 ( t      - Notrutschen                                      !          0 %
                                                                             1
                   r
   73-20 j             Rohrformstücke , Rohrverschlußstucke und
                       Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke ,
                 I
                \      Kupplungen , Muffen , Flansche und der-
                i      gleichen), aus Eisen oder Stahl                       !          0 %
                                                                              !
                \
                                                                              1 "
ex 73.2^         !     Behälter aus Eisen oder Stahl für ver*-                I
                   |   dichtete Oder verflüssigte Gase :                     I
                 1
                       - Behälter für die Luftdruckregulierung                 !        0%
                i                                                              1
                                                                               !
   73.32        !      Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ),                 i
                   i   Schwellenschrauben , Schrauben , Ringschrau-             {1
                       ben und Schraubhaken , Niete , Splinte ,                  i
                       Keile und ähnliche Waren der Schrauben-                   i
                !
                i      und Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ;
                }
                i
                       Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unter­
                i
                j      legscheiben und Federringscheiben ) aus
               t
                \
                       Stahl                                                     '      0 %
   81,04               Andere unedle Metalle , roh oder verar-
                       beitet ; Cermets , roh oder verarbeitet :
                1
                                                                                  I
                       K. Titan :
                          ex II * verarbeitet J
                                                                                   !
               I                     - Bolzen , Muttern , Schrauben ,
               i?                      Niete und ähnliche Waren der                \
               t
               j                       Schrauben- und Nietenindustrie ,            1
               !                       nach US-Normen                              '    k %
               \
   83.07 j             Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten )                    ; v
                       und Teile davon , ausgenommen elektro­                      !
                       technische Teile , aus unedlen Metallen                      :   0 %
 ---pagebreak---                                - 2 -                    ANHANG III
ex 83.09   Verschlüsse , Verschlußbugel , Schnallen ,
            Spangen , Klaramern , Haken , Ösen und ähnliche
            Waren , aus unedlen Metallen , für Bekleidung
            Schuhe , Planen , Täschnertoaren und zum Fer­
            tigen oder Ausrüsten, anderer Waren ; Hohl­
            niete und Zv.eispitzniete , aus unedlen              j
            Metallen :                                           I
            - Hohlniete                                            0 %
ex 84 » 07  Wasserturbinen , Wasserräder und andere hy­
            draulische Kraftmaschinen :     .
            - andere hydraulische Kraftmaschinen'                  0 %
   84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen ■:
            C. Andere Motoren und Kraftmaschinen                 \ 0 %
                                                          . ^    1
                                                                 (
   84 . 10  Flussigkeitspumpen , einschließlich nicht­
            mechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit
            Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssig­
            keiten ( z.B. Becherwerke , Schöpfwerke ,
            Bandelevatoren ) :
            B. andere Pumpen :
               II < andere                                         0
           ex III . Teile von Pumpen des Absatzes B II             0
   84 . 11  Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ,
            Luft- und Gaskompressoren ; Freikolben-
            generatoren ; Ventilatoren und dergleichen :
            A. Pumpen und Kompressoren' :
                                                                 1
               III . andere                                      I 0
             ex IVi Teile von Pumpen und Kompressoren
                   ■  des Absatzes A III                         ! 0
            C. Ventilatoren und dergleichen                      i 0
                   .!•.               *   '        ■' *
   84 . 17  Apparate -upd Vorrichtungen , auch elektrisch
            beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf
            einer Temperaturändqrung beruhende Vorgänge ,
            z.B. Heizen , Kochen , Rösten , Destillieren ,
            Rektifizieren , Sterilisieren ; Pasteurisieren ,
            Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kondensieren
            oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsapparate ;
            nichtelektrische Warmwasserbereiter und
            Badeöfen :
            C. Warmeaustauscher                                    0 %
 ---pagebreak---                                        - 3 -                    ANHANG III
1-      I                               2__                                    3
Ol. ,n  '      r,     , . -      .      .           .             .       !
84.18 j        Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder                 j
        j      Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :                    j
       j       D. andere Maschinen und Apparate :                         !
                   " ex II . Apparate ( ausgenommen Zentrifugen )         ;
       j                     zum Filtrieren oder Reinigen von              •
       j                     Flüssigkeiten oder Gasen ; • , ;              {
        \                    - Apparate zum Filtrieren von           '     j
        |                       Fliïssigkeiten                             j 0%
 84.22 i       Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben ,                 j
               Beladen , Entladen , oder'F&rdern ( z.B. Auf-
       i       zuge , Fördermaschinen , Winden , Flaschen-
       i       züge , Krane , Stetigförderer , Seilschwebe-
       !       bahnen ), ausgenommen Mascchnen , Apparate
       !       und Geräte der Tarifnummer '84.23 :
       j ex D. andere :                                                    I
       i                                    ..                             !
       ;             - Apparate und Gerate zum Heben , Beladen
       J             r und Entladen , zum festen Einbau in
       !          ' • - Flugzeuge                                          j
 84.59 i       Maschinen , Apparate und mechanische Geräte ,
       j       in Kapitel 84 anderweit weder genannt
       i       noch inbegriffen :
          ex E. andere        :
                     - Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuch-                 j
                        tungsapparate          . ..                         j 0 %
                                                                            1
                     - Anlasser für Motoren , Apparate zum
                        Einstellen der Flügzeugpropeller und .
                        Servo-Vorrichtungen .                                 0 %
                     - Scheibenwischer                            ,         j 0^
                     - Teile der . vorstehend aufgeführten                  '
                        Erzeugnisse , anderweit we der , genannt            ;
                        noch inbegriffen                                    j 0%
                                                       -  v' -              '
 84.61         Armaturen und ähnliche Apparate ( ein­
               schließlich Druckminderventile und thermo-                   j
               statisch gesteuerte Ventile ) fur- R<?hr-                    i
               oder Schlauchleitungen , Dampfkessel * Tanks ,               ,
               Wannen oder ähnliche Behälter :                              l
             . A. Druckminderventile             .             ''           10%
 ---pagebreak---                                        - k -                ANHANG III
  • 1
ex 8k . 63        Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehkuse und
                  Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und Ge­
                  triebe ( einschließlich Reibradgetriebe ,
                  Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe );
                  Schwungräder ; Riemen- und Seilscheiben ( ein­
                  schließlich Seilrollen für Flaschenzüge );
                  Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen ;
                  - Wellen und Kurbeln , Lager , Lagergehäuse
                    und Lagerschalen für Motoren                              0 %
    85.03         Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen
                  und Anlasser , für Verbrennungsmotoren { z.B.
                  Magnetzünder , Lichtmagnetzünder , Zündspulen ,
                  Zündkerzen und Glühkerzen ); mit Verbrennungs­
                  motoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich­
                . und Wechselstsommaschinen) und Lade - oder
            !     Rückstromschalter :
            i
            j ex A. Anlasser und Lichtmaschinen , einschließ-
            |        lieh Lade - oder Rückstromschalter :
                     - Anlasser für Motoren                                   0 %
     85.15 !      Sende- und Empfangsgeräte für den Funk­
                  sprech- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende-
                  und Empfangsgeräte für Rundfunk , oder Fern­
                  sehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme-
                  und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                  fänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für
                  Funknavigation , Funkmessung oder Funk­
                  fernsteuerung :
                  A. Sende - und Empfangsgeräte für den Funk­
                     sprech- oder Funktelegrapieverkehr 5
                     Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk
                     oder Fernsehen ( einschließlich der mit
                     Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräten
                     kombinierten Empfänger ) sowie Fernsefi-' " "
                     kameras :                            ,
                                                                              «  /*
                     II . Sende-Empfangsgeräte                            ! 8 %
                ex III . Empfangsgeräte , auch mit Tönaufnahra-e - '
                         • öder Tonwiedergalyegera'ten kombiniert
                           ( ausgenommen Geräte für Rundfunk' oder
                           Fernsehen )       J                                8 %
                  B. andere Geräte                                            8
                                                                     »/ • • •
*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen
    nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum
    erstenmal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die zu diesem Zeitpunkt entweder in der Gemeinschaft gebaut oder
    eingeführt «ad von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem
    Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                      - 5 -                   ANHANG III
           .     C. Teile :                       •  ; , .
                     II . aus vollera Material gedrëhte Stücke
           I               aus unedlen Metallen , deren größter'
           j               Durchmesser 2.5 nira nicht überschreitet
           j        III . andere
           ί                                                  . .
           i                                               1
    90.1*f '     Geodätische und topographische Instrumente
           1     und Geräte ; Instrumente , Apparate und Geräte
                 für Photogrammstrie und Hydrographie ,
           j     nautische , aeronautische , meteorologische ,
           j     hydrologische und geophysikalische Instru-
           j     raente , Apparate und Geräte ; Kompasse und
           I     Entfernungsmesser :
              ex B. andere :
                     - aeronautische Instrumente', Apparate
                       und Geräte
     •      '           *.
    9^.01 |      Sitzmobel , auch wenn sie in Liegen umge­
                 wandelt werden können ( ausgenommen Möbel
                 der Tarifnummer 9^*02 ); Teile davon :
              ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luft­
                     fahrzeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt
                     - Sitze , ihrer Beschäffenheit nach für
                        die Beöätzung bestimmt
                     - Teile davon
*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen
   nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
   von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum
   erstenmal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
   und die zu diesem Zeitpunkt entweder in der Gemeinschaft gebaut
   oder eingeführt • und' von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft
   zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .