CELEX: 31980R1863
Language: de
Date: 1980-07-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1863/80 der Kommission vom 11. Juli 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Indonesien

Avis juridique important

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31980R1863

Verordnung (EWG) Nr. 1863/80 der Kommission vom 11. Juli 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Indonesien  

Amtsblatt Nr. L 182 vom 16/07/1980 S. 0013

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 49 VOM 23 . 2 . 1980 , S . 7 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1863/80 DER KOMMISSION   VOM 11 . JULI 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN INDONESIEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN INDONESIEN HABEN DEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE INDONESIEN AM 15 . NOVEMBER 1979 UND AM 8 . APRIL 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN ( KATEGORIEN 6 , 7 UND 8 ) VORLÄUFIG HÖCHSTMENGEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTZUSETZEN . FÜR WAREN DER KATEGORIE 7 WURDE BEREITS EINE VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGE GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 428/80 DER KOMMISSION FESTGESETZT ( 3 ).   NACH ABSATZ 13 DES ARTIKELS 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGE MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS INDONESIEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN INDONESIEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN UNVERZUEGLICH ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS INDONESIEN AB DEM 1 . JANUAR 1980 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 428/80 WIRD AUFGEHOBEN .   ARTIKEL 4   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 11 . JULI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION ****    ANHANG    //   // KATE- GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  NIMEXE- KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1980 //  // 6  //  61.01 B V D ) 1 2 3 //  //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : //  UK //  1 000 STÜCK //  315 //  //      E ) 1 2 3 //  //  61.02 B II E ) 6 AA ) BB ) CC ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  61.01-62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 61.02-66 ; 68 ; 72 //  SHORTS UND ANDERE KURZE HOSEN UND LANGE HOSEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; LANGE HOSEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ; AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 7  //  60.05 A II B ) 4 AA ) 22 33 44 55 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  UK //  1 000 STÜCK // 225 //  //  //  //  II . ANDERE //  //  61.02 B II E ) 7 BB ) CC ) DD ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  60.05-22 ; 23 ; 24 ; 25 61.02-78 ; 82 ; 84 //  BLUSEN UND HEMDBLUSEN AUS GEWIRKEN ( WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ) ODER GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 8  //  61.03 A //  //  UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN : //  UK //  1 000 STÜCK //  171 //  //  //  61.03-11 ; 15 ; 19 //  OBERHEMDEN , AUCH SPORT- UND ARBEITSHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //