CELEX: 31988R2069
Language: de
Date: 1988-07-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2069/88 der Kommission vom 12. Juli 1988 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 19 (lfd. Nr. 40.0190) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3783/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31988R2069

Verordnung (EWG) Nr. 2069/88 der Kommission vom 12. Juli 1988 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 19 (lfd. Nr. 40.0190) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3783/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 182 vom 13/07/1988 S. 0005 - 0005

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2069/88 DER KOMMISSION  vom 12. Juli 1988  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 19 (lfd. Nr. 40.0190) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3783/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3783/87 des Rates vom 3. Dezember 1987 über die Verwaltung der allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988 (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3783/87 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II der Verordnung (EWG) Nr. 3782/87 des Rates (2) gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 7 ihres Anhangs I oder II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3783/87 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken der Warenkategorie Nr. 19 (lfd. Nr. 40.0190) ist der Plafond auf 924 000 Stück festgesetzt. Am 5. Juli 1988 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 16. Juli 1988 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3782/87 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt:  1.2.3.4 //  //  //  //  // Laufende Nummer  // Kategorie  // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  //  //  // 40.0190  // 19 (1 000 Stück)   // 6213 20 00 6213 90 00  // Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken   //    //   //  //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 12. Juli 1988  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 367 vom 28. 12. 1987, S. 58.  (2) ABl. Nr. L 367 vom 28. 12. 1987, S. 1.