CELEX: 32006D0023
Language: de
Date: 2006-01-20 00:00:00
Title: 2006/23/EG: Entscheidung der Kommission vom  20. Januar 2006  zur Änderung der Entscheidung 2005/710/EG mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Rumänien  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 61)   (Text von Bedeutung für den EWR)

21.1.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 17/27
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 20. Januar 2006
   zur Änderung der Entscheidung 2005/710/EG mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Rumänien
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 61)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/23/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hochinfektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und anderen Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Gesundheit von Mensch und Tier ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.
            
         
               (2)
            
            
               Am 12. Oktober 2005 hat Rumänien der Kommission gemeldet, dass bei klinisch erkranktem Geflügel ein Influenza-A-Virus des Subtyps H5N1 (asiatischer Stamm) isoliert wurde. Daher wurde die Entscheidung 2005/710/EG der Kommission vom 13. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza (Geflügelpest) in Rumänien (3) erlassen.
            
         
               (3)
            
            
               Rumänien hat strenge Maßnahmen zur Bekämpfung der Erkrankung getroffen und der Kommission weitere Informationen zur Seuchenlage übermittelt, die es rechtfertigen, die Aussetzung der Einfuhren auf jene Teile des Hoheitsgebiets Rumäniens zu beschränken, die betroffen bzw. gefährdet sind.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2005/710/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2005/710/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Artikel 1 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 1
               (1)   Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr folgender Tiere und Erzeugnisse aus:
               
                           a)
                        
                        
                           aus dem in Teil A des Anhangs genannten Teil des Hoheitsgebiets Rumäniens: lebendes Geflügel, Laufvögel, Zuchtfederwild, Wildgeflügel und Bruteier dieser Arten sowie
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           aus dem in Teil B des Anhangs genannten Teil des Hoheitsgebiets Rumäniens:
                           
                                       —
                                    
                                    
                                       frisches Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild und Wildgeflügel,
                                    
                                 
                                       —
                                    
                                    
                                       Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die Fleisch der genannten Arten enthalten oder daraus hergestellt wurden,
                                    
                                 
                                       —
                                    
                                    
                                       rohes Heimtierfutter und unbehandelte Futtermittel-Ausgangserzeugnisse, die Teile jeglicher Art der genannten Arten enthalten,
                                    
                                 
                                       —
                                    
                                    
                                       Konsumeier,
                                    
                                 
                                       —
                                    
                                    
                                       unbehandelte Jagdtrophäen von Vögeln jeder Art und
                                    
                                 
                                       —
                                    
                                    
                                       unbehandelte Federn und Federteile.
                                    
                                 
                     (2)   Abweichend von Absatz 1 Buchstabe b lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr der in Absatz 1 Buchstabe b erster bis dritter Gedankenstrich genannten Erzeugnisse zu, wenn diese von Vögeln stammen, die vor dem 1. August 2005 geschlachtet wurden.
               (3)   Die Veterinärbescheinigungen/Handelspapiere, die Sendungen mit Erzeugnissen gemäß Absatz 2 begleiten, sind je nach Art des Erzeugnisses um folgenden Vermerk zu ergänzen:
               
                  ‚Frisches Geflügelfleisch/frisches Fleisch von Laufvögeln/frisches Fleisch von Wildgeflügel/frisches Fleisch von Zuchtfederwild/Fleischerzeugnis, das Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Wildgeflügel oder Zuchtfederwild enthält oder daraus hergestellt wurde/Fleischzubereitung, die Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Wildgeflügel oder Zuchtfederwild enthält oder daraus hergestellt wurde/rohes Heimtierfutter und unbehandeltes Futtermittel-Ausgangserzeugnis, das Teile jeglicher Art von Geflügel, Laufvögeln, Wildgeflügel oder Zuchtfederwild enthält (4), gewonnen von Vögeln gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Entscheidung 2005/710/EG der Kommission, die vor dem 1. August 2005 geschlachtet wurden.
               
               (4)   Abweichend von Absatz 1 Buchstabe b zweiter Gedankenstrich genehmigen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen, die Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Wildgeflügel oder Zuchtfederwild enthalten oder daraus hergestellt wurden, soweit das Fleisch der betreffenden Tierart einer spezifischen Behandlung gemäß Anhang II Teil 4 Abschnitte B, C oder D der Entscheidung 2005/432/EG unterzogen wurde.“
            
         
               2.
            
            
               Der Anhang, dessen Text im Anhang zu dieser Entscheidung enthalten ist, wird beigefügt.
            
         Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen unverzüglich die erforderlichen Vorschriften, um dieser Entscheidung nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 20. Januar 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.
   
      (2)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1, berichtigte Fassung im ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1).
   
      (3)  ABl. L 269 vom 14.10.2005, S. 42.
   
      (4)  Nichtzutreffendes streichen.‘
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            Teile des Hoheitsgebiets Rumäniens gemäß Artikel 1 Buchstabe a bzw. b
            TEIL A
            
                        ISO-Ländercode
                     
                     
                        Land
                     
                     
                        Beschreibung des Teils des Hoheitsgebiets
                     
                  
                        RO
                     
                     
                        Rumänien
                     
                     
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Gesamtes Hoheitsgebiet Rumäniens
                                 
                              
                  TEIL B
            
                        ISO-Ländercode
                     
                     
                        Land
                     
                     
                        Beschreibung des Teils des Hoheitsgebiets
                     
                  
                        RO
                     
                     
                        Rumänien
                     
                     
                        Die Bezirke
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Tulcea
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Constanta
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Galati
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Braila
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Ialomita
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Calarasi“