CELEX: 32021D0712
Language: de
Date: 2021-04-29 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/712 des Rates vom 29. April 2021 zur Durchführung des Beschlusses 2013/798/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik

30.4.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 147/19
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2021/712 DES RATES
         vom 29. April 2021
         zur Durchführung des Beschlusses 2013/798/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
         gestützt auf den Beschluss 2013/798/GASP des Rates vom 23. Dezember 2013 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (1), insbesondere auf Artikel 2c,
         auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Am 23. Dezember 2013 hat der Rat den Beschluss 2013/798/GASP angenommen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 5. April 2021 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 2127 (2013) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Streichung einer Einrichtung von der Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, genehmigt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Anhang des Beschlusses 2013/798/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang des Beschlusses 2013/798/GASP wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 29. April 2021.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               A. P. ZACARIAS
            
         
         
            (1)  ABl. L 352 vom 24.12.2013, S. 51.
      
      
         
            ANHANG
            In der Liste in Teil B (Einrichtungen) des Anhangs des Beschlusses 2013/798/GASP wird der Eintrag zu folgender Einrichtung gestrichen:
            
                        1.
                     
                     
                        
                           Bureau d'achat de diamant en Centrafrique/Kardiam (Aliasnamen: a) Badica/Krdiam b) Kardiam).