CELEX: 31976R1923
Language: de
Date: 1976-08-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1923/76 der Kommission vom 2. August 1976 zur Festsetzung der Beträge, die für das Wirtschaftsjahr 1976/1977 für die Berichtigung der im voraus festgesetzten Abschöpfungen bei der Einfuhr und der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis zu berücksichtigen sind

4. 8 . 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 210/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1923/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 2. August 1976
                 zur Festsetzung der Beträge, die für das Wirtschaftsjahr 1976/ 1977 für die Berich­
                 tigung der im voraus festgesetzten Abschöpfungen bei der Einfuhr und der Er­
                            stattungen bei der Ausfuhr von Reis zu berücksichtigen sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   nung Nr. 467/67/EWG der Kommission vom 21 .
GEMEINSCHAFTEN —                                                  August 1 967 (6), zuletzt geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 nung (EWG) Nr. 1 484/75 (7), festgesetzt.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des                 Für jede in Betracht gezogene Verarbeitungsstufe von
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­               Reis führt die Anwendung der Umrechnungssätze auf
oraganisation für Reis ( !), insbesondere auf Artikel 13          den Betrag der monatlichen Zuschläge zu den Beträ­
Absatz 5 und auf Artikel 17 Absatz 6,                             gen, die aus den Tabellen im Anhang zu dieser Ver­
                                                                  ordnung hervorgehen . Die im Monat der vorherigen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1428 /76 des                Festsetzung geltende Abschöpfung oder Erstattung ist
Rates vom 21 . Juni 1976 über die Regeln für die                  daher um diese Beträge zu erhöhen, um die im Monat
vorherige Festsetzung der Abschöpfungen für Reis                  der Einfuhr oder Ausfuhr geltende Abschöpfung bzw.
und Bruchreis (2), insbesondere auf Artikel 10 Ab­                Erstattung zu erhalten .
satz 2,
Die Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 und die Verord­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nung (EWG) Nr. 1431 /76 des Rates vom 21 . Juni                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 1976 über die Grundregeln für die Gewährung von                  schusses für Getreide —
Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis und über die
Kriterien für die Festsetzung der Erstattungsbeträge (3)
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bestimmen, daß bei der vorherigen Festsetzung die
Berichtigung der Abschöpfung bei der Einfuhr und
der Erstattung bei der Ausfuhr zu erfolgen hat, daß                                       Artikel 1
die Umrechnungssätze für die einzelnen Verarbei­
tungsstufen von Reis berücksichtigt werden . Diese Vor­           Im Falle der vorherigen Festsetzung der Abschöpfung
schrift führt zur Anwendung der Umrechnungssätze                  bei der Einfuhr oder der Erstattung bei der Ausfuhr
auf den Betrag der auf geschälten Reis angewandten                von Rohreis und halbgeschliffenem Reis erfolgt für
monatlichen Zuschläge, um die Zuschläge für Rohreis               das Wirtschaftsjahr 1976/ 1977 die Berichtigung der
zu erhalten, und auf den Betrag der für vollständig ge­           Abschöpfung bzw. der Erstattung nach Maßgabe des
schliffenen Reis angewandten monatlichen Zuschläge,               Schwellenpreises gemäß den Tabellen im Anhang.
um die Zuschläge für halbgeschliffenen Reis zu erhal­
ten .                                                                                     Artikel 2
Für das Wirtschaftsjahr 1976/ 1977 wurden die monat­
                                                                  Bei vorheriger Festsetzung der Abschöpfung bei der
lichen Zuschläge zum Schwellenpreis für geschälten                Einfuhr oder der Erstattung bei der Ausfuhr dieser Er­
Reis durch die Verordnung (EWG) Nr. 1427/76 des                   zeugnisse
Rates vom 21 . Juni 1976 (4) festgesetzt. Durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1922/76 der Kommission vom 2.                    1 . vor dem 1 . Juli 1976 für ein ab 1 . Septemer 1976
August 1976 zur Festsetzung der für die Gemein­                        zu tätigendes Geschäft erfolgt die Berichtigung
schaftsproduktion repräsentativen langkörnigen Reis­                   nach Maßgabe des Schwellenpreises
sorte, des Wertunterschieds zwischen dieser Sorte und                  a) durch Erhöhung des im voraus festgesetzten Be­
der der Standardqualität entsprechenden rundkörni­                        trages um den in den Tabellen im Anhang zur
gen Reissorte, des Schwellenpreises für geschälten                        Verordnung (EWG) Nr. 2162/75 in der Spalte
langkörnigen Reis und der Schwellenpreise für voll­                       „Juli-August 1976" aufgeführten Betrag für den
ständig geschliffenen Reis für das Wirtschaftsjahr                        jeweiligen Monat der Vorausfestsetzung ;
 1976/ 1977 (5) wurden die monatlichen Zuschläge für
vollständig geschliffenen Reis in die für rundkörnigen                 b) durch Erhöhung des erhaltenen Betrages
vollständig geschliffenen und langkörnigen vollstän­                      — um 1,52 Rechnungseinheiten je Tonne Roh­
dig geschliffenen Reis berechneten Schwellenpreise                            reis,
für geschälten Reis einbezogen . Die zu berücksichti­                     — um 2,30 Rechnungseinheiten je Tonne rund­
genden Umrechnungssätze wurden durch die Verord­                              körnigen halbgeschliffenen Reis,
                                                                          — um 2,57 Rechnungseinheiten je Tonne lang­
(•)  ABl . Nr. L  166 vom 25. 6 . 1976,  S. 1.                                körnigen halbgeschliffenen Reis ;
(2 ) ABl . Nr. L  166 vom 25 . 6 . 1976, S. 30 .
(3 ) ABl . Nr. L  166 vom 25 . 6 . 1976, S. 36 .
 4)  ABl . Nr. L  166 vom 25 . 6. 1976,  S. 29 .                  (6) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 1 .
(5)  Siehe Seite  9 dieses Amtsblatts .                           (7) ABl . Nr. L 150 vom 11 . 6 . 1975, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 210/ 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            4 . 8 . 76
   c) gegebenenfalls durch Erhöhung um den Betrag,            und halbgeschliffenen Reis durch die Erhöhung
      der in den Tabellen im Anhang zu dieser Ver­            des im voraus festgesetzten Betrages um den in
      ordnung in der Spalte für den Monat aufgeführt          Absatz 1 Buchstabe b) genannten Betrag und gege­
      ist, in dem das Geschäft getätigt wird ;                benenfalls um den in Absatz 1 Buchstabe c) dieses
                                                              Artikels genannten Betrag.
2. Im Juli oder August für ein ab 1 . September 1976       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
   zu tätigendes Geschäft erfolgt die Berichtigung         öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
   nach Maßgabe des Schwellenpreises für Rohreis           meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 2. August 1976
                                                                    Für die Kommission
                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 4 . 8 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          Nr. L 210/ 13
                                                                 ANHANG
                                                                  Tabelle 1
                                                                 ROHREIS
                                                                                                                                              (RE/Tonne)
                              Zur am Tag der Vorausfestsetzung gültigen Abschöpfung oder Erstattung hinzuzufügender Betrag für ein Geschäft,
                              das innerhalb der in der Verordnung ( EWG) Nr. 2042/75 festgesetzten Gültigkeitsdauer der Lizenzen in folgendem
                                                                          Zeitraum getätigt wird
       Monai   aer
   Vorausfestsetzung  Oktober  November       Dezember                    Februar         März           April          Mai           Juni      Juli
                                                              Januar
                       1976        1976          1976          1977         1977          1977           1977           1977          1977     August
                                                                                                                                                1977
September 1976         1,74       3,48           5,22          6,69        8,70          10,44          12,18         13,92          15,66     17,40
Oktober 1976            —
                                  1,74          3,48           5,22        6,96           8,70          10,44         12,18          13,92     15,66
November 1976           —          —
                                                 1,74          3,48        5,22            6,96          8,70         10,44          12,18     13,92
Dezember 1976           —          —              —
                                                               1,74        3,48            5,22          6,96           8,70         10,44     12,18
Januar 1 977            —          —              —             —
                                                                            1,74          3,48           5,22           6,96          8,70     10,44
Februar 1977            —          —              —             —            —
                                                                                           1,74          3,48           5,22          6,96      8,70
März 1977               —          —              —             —            —-            —
                                                                                                          1,74          3,48           5,22     6,96
April 1977              —          —              —             —            —             —              —
                                                                                                                         1,74         3,48      5,22
Mai 1977                —          —              —             —            —             —              —             —
                                                                                                                                       1,74     3,48
Juni 1977               —          —              —             —            —             —              —             —              —
                                                                                                                                                1,74
                                                                  Tabelle 2
                                        HALBGESCHLIFFENER RUNDKORNREIS
                                                                                                                                              (RE/Tonne)
                              Zur am Tag der Vorausfestsetzung gültigen Abschöpfung oder Erstattung hinzuzufügender Betrag für ein Geschäft,
                              das innerhalb der in der Verordnung ( EWG) Nr. 2042/75 festgesetzten Gültigkeitsdauer der Lizenzen in folgendem
                                                                          Zeitraum getätigt wird
       Monai   aer
    Vorausfestsetzung Oktober  November       Dezember                    Februar         März           April          Mai           Juni      Juli
                                                              Januar
                       1976        1976          1976          1977         1977          1977           1977           1977          1977     August
                                                                                                                                                1977
September 1976         2,64       5,29           7,93         10,57        13,21         15,85          18,49         21,13          23,78     26,42
Oktober 1976            —
                                  2,65           5,29           7,93       10,57         13,21          15,85         18,49          21,14     23,78
November 1976           —           —
                                                 2,64           5,28        7,92         10,56          13,20         15,84          18,49     21,13
Dezember 1976           —          —              —
                                                                2,64         5,28          7,92         10,56         13,20          15,85     18,49
Januar 1977             —          —              —             —
                                                                            2,64           5,28          7,92         10,56          13,21     15,85
Februar 1977            —          —              —             —            —
                                                                                           2,64          5,28           7,92         10,57     13,21
März 1977               —          —              —             —            —             —
                                                                                                          2,64          5,28          7,93     10,57
April 1977              —          —              —             —            —             —              —
                                                                                                                        2,64           5,29     7,93
Mai 1977                —          —              —             —            —             —              —             —
                                                                                                                                      2,65      5,29
Juni 1977               —          —              —             —            -1-           —              —             —              —
                                                                                                                                                2,64
 ---pagebreak--- Nr. L 210/ 14                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                              4. 8 . 76
                                                                Tabelle 3
                                      HALBGESCHLIFFENER LANGKORNREIS
                                                                                                                                            (RE/Tonne)
                            Zur am Tag der Vorausfestsetzung gültigen Abschöpfung oder Erstattung hinzuzufügender Betrag für ein Geschäft,
                            das innerhalb der in der Verordnung (EWG) Nr. 2042/75 festgesetzten Gültigkeitsdauer der Lizenzen in folgendem
                                                                       Zeitraum getätigt wird
     Monat   aer
  Vorausfestsetzung Oktober  November       Dezember                    Februar        März                          Mai           Juni       Juli
                                                            Januar                                    April
                     1976        1976          1976          1977        1977          1977           1977           1977          1977      August
                                                                                                                                              1977
September 1976       2,95       5,90           8,85         11,79       14,73         17,68          20,63         23,58          26,52      29,47
Oktober 1976          —
                                2,95           5,90           8,84      11,78         14,73          17,68         20,63          23,57      26,52
November 1976         —          —
                                               2,95           5,89        8,83        11,78          14,73         17,68          20,62      23,57
Dezember 1976         —          —              —
                                                              2,94        5,88         8,83          11,78         14,73          17,67      20,62
Januar 1977           —          —              —             —
                                                                          2,94          5,89          8,84         11,79          14,73      17,68
Februar 1977          —          —              —             —           —
                                                                                        2,95           5,90          8,85         11,79      14,74
März 1977             —          —              —             —           —             —
                                                                                                      2,95           5,90           8,84     11,79
April 1977            —          —              —             —           —             —              —
                                                                                                                     2,95           5,89      8,84
Mai 1977              —          —              —             —           —             —              —              —
                                                                                                                                    2,94      5,89
Juni 1977             —          —              —             —           —             —              —              —             —
                                                                                                                                              2,95