CELEX: 31975R3074
Language: de
Date: 1975-11-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3074/75 des Rates vom 17. November 1975 über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

1 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 311 / 1
                                                             I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3074/75 DES RATES
                                                 vom 17. November 1975
               über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim
               Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                        Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                                der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte,
                                                                zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit ei­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               nem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Ar­            Erzeugnisse festgelegt wurden, müssen auch bei der
tikel 28,                                                       Aufstellung einer Zollaussetzungsliste für diejenigen
                                                                Erzeugnisse gelten, die für die Instandhaltung oder
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf                   die Instandsetzung von derartigen, gegenwärtig in
der Kommission,                                                 der Gemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt
                                                                sind. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazi­
                                                                täten der gemeinschaftlichen Industrie sollte den Hal­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              tern von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
                                                                mehr als 15 000 kg, welche entweder in Drittländern
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3042/74 des Rates                  oder in der Gemeinschaft, jedoch unter Verwendung
vom 18, November 1974 über die zolltarifliche Be­               eines bedeutenden Anteils an Drittlandserzeugnissen,
handlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwen­                gebaut worden sind, die Möglichkeit geboten wer­
dung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der In­              den, sich unter Aussetzung der Zölle des Gemeinsa­
standsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (1),              men Zolltarifs mit den für die Instandhaltung oder
ergänzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 1300/                    die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
75 (2), werden für eine Reihe von Erzeugnissen, die             versorgen.
dazu bestimmt sind, in Flugzeuge mit einem Leerge­
wicht von mehr als 15 000 kg eingebaut oder zur In­
standhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen                 Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht er­
mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg oder               hältlicher Erzeugnisse wird außerdem bei der In­
von Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leer­               standhaltung oder der Instandsetzung bestimmter
gewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg ein­                Flugzeug- und Hubschraubertypen mit einem Leerge­
schließlich verwendet zu werden, die Zölle des Ge­              wicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg ein­
meinsamen Zolltarifs je nach Fall ganz oder teilweise           schließlich benötigt. Es ist daher angebracht, die Zölle
ausgesetzt.                                                     des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Erzeugnisse
                                                                auszusetzen .
Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1975.
In Anbetracht der konstruktionsbedingten techni­                Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zollta­
schen Anforderungen an die gegenwärtig in der Ge­               riflichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern
meinschaft gebauten Flugzeuge müssen ab 1 . Januar              eingeführten Waren für den Bau, die Instandhaltung
1976 für die zum Bau von Flugzeugen mit einem                   oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Ent­
Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmten Er­               wicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
zeugnisse je nach Flugzeugtyp unterschiedliche Aus­             schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemein­
setzungsmaßnahmen beibehalten werden, um den                    schaftlichen Zulieferindustrien angepaßt werden
Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Industrie in al­           müssen. Eine derartige Anpassung kann eine Über­
len Fällen Rechnung tragen zu können.                           prüfung der geltenden Maßnahmen zu einem relativ
                                                                frühen Zeitpunkt bedingen. Daher ist die Geltungs­
H ABl. Nr. L 328 vom 7. 12. 1974, S. 1.                         dauer dieser Verordnung auf ein Jahr zu beschrän­
 (2) ABl. Nr. L 133 vom 24. 5. 1975, S. 1.                      ken —
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /2                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 12 . 75
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:                                                   Artikel 3
                      Artikel 1                             (1)    Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­
                                                           den für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse
(1)    Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­       bis zu der in Spalte 3 dieses Anhangs angegebenen
den für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis       Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse han­
zu der in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern       delt, die unter zollamtlicher Überwachung zur In­
es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt          standhaltung oder Instandsetzung der in Spalte 4
sind, unter zollamtlicher Überwachung zum Bau der          bzw. Spalte 5 des gleichen Anhangs aufgeführten
in Spalte 4 jeweils aufgeführten Flugzeuge mit einem       Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht
Leergewicht von mehr als 15 000 kg verwendet zu            von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
werden.                                                    verwendet werden sollen.
(2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Er­         (2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote ( x )
zeugnisse, die dazu bestimmt sind, unter zollamtli­        versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15,
cher Überwachung für die Herstellung von Flugzeug­         90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur in­
teilen verwendet zu werden, welche ihrerseits für den      soweit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen
Bau der genannten Flugzeuge erforderlich sind.             und Hubschraubern, für deren Instandhaltung oder
                                                           Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um
                                                           Typen handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der
                      Artikel 2
                                                           Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zuge­
                                                           lassen wurden und entweder in der Gemeinschaft ge­
(1)    Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­       baut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften
den für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse          der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienver­
bis zu der in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufge­     kehr eingesetzt wurden.
führten Flugzeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses
Anhangs genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich
um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, un­
ter zollamtlicher Überwachung zur Instandhaltung                                   Artikel 4
oder zur Instandsetzung von Flugzeugen einer der in
diesem Anhang bezeichneten Gruppen mit einem
Leergewicht von mehr als 15 000 kg verwendet zu            Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne
                                                           von Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind
werden .
                                                           der Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers
                                                           sowie die unmittelbar aus diesem Prototyp entwik­
(2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote (1)        kelten Ausführungen mit Ausnahme derjenigen Aus­
versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15,             führungen zu verstehen, die gegenüber dem Prototyp
85.22, 90.14, 90.28 und 90.29 des Gemeinsamen              grundlegende Änderungen aufweisen.
Zolltarifs nur insoweit anwendbar, als es sich bei
den Flugzeugen, zu deren Instandhaltung oder In­
standsetzung diese Erzeugnisse bestimmt 'sind, um
Typen handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der                                Artikel 5
Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zuge­
lassen wurden und entweder in der Gemeinschaft ge­
baut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1976 in Kraft.
der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienver­
kehr eingesetzt wurden.                                    Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1976.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Brüssel am 17. November 1975 .
                                                                         Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                            E. COLOMBO
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 311 /3
                                                         ANHANG 1
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des
              Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit
                                   einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
      Tarif­
     nummer
                                        Warenbezeichnung                       Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        1                                       2                                  3                        4
        38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                 Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich
                 Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder ge­
                 nannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen
                 Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
                 genannt noch inbegriffen:
                 ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                        für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                        an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                        weniger als 70 Gewichtshundertteilen :
                        — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phos­
                            phorsäureester                                       0%       alle Flugzeuge
        39.02    Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
                 (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen,
                 Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinyl­
                 chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                 Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                 C. andere:
                         VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                              ex b) in anderen Formen:
                                      — Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                         Platten, ihrer Beschaffenheit nach
                                         zur Kabineninnenverkleidung von
                                         Flugzeugen bestimmt                     0%       Airbus, F 28
                         VII. Polyvinylchlorid:                                         l
                              ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                      oder b) zu Kapitel 39:
                                      — für den Luftfahrzeugbau zugelasse­
                                         nes Polyvinylchlorid in Form von
                                         Körnern                                 0 °/o    Airbus
                              ex b) in anderen Formen :
                                      — ihrer Beschaffenheit nach zur Ka­
                                         bineninnenverkleidung von Flug­
                                         zeugen    bestimmte   Folien  oder
                                         Platten                                0%        Airbus
                     ex VIII. Polyvinylchlorid und Vinylidenchlorid-Vinyl­
                              chlorid-Mischpolymerisate:
                              — in Folien oder Platten, ihrer Beschaffen­
                                  heit nach zur Kabineninnenverkleidung
                                  von Flugzeugen bestimmt                       0%        Airbus
l                       XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymeri­
                              sationserzeugnisse:
                              ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                      oder b) zu Kapitel 39:
                                     — zum Befüllen der Hohlräume               0%        Airbus
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /4                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 12. 75
     Tarif­
    nummer
                                    Warenbezeichnung                    Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                   2                               3                       4
      39.07  Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06:
             E. aus anderen Stoffen :
                 ex II. andere :
                        — Schläuche und Verbindungsstücke, aus ver­
                            stärktem Silikon                            14,1 °/o Airbus
                        — Schläuche aus Polytetrafluoräthylen, für
                            Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen          0%      Airbus, Mercure, Concorde
       62.05 Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließ­
             lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung:
             ex C. andere:
                     — Notrutschen                                       0%      Airbus
   ex 70.08  Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehr­
             schichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), auch fassioniert:
             — Scheiben aus hochtemperaturbeständigem gewalztem
                 Flachglas für die Fenster der Pilotenkanzel             0 °/o   Concorde
       70.20 Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
             ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                     — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeits­
                        aufnahme                                         0 °/o   Airbus, Mercure, F 28, Concorde
       73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
             Waren der Tarifnummer 73.19 :
             ex C. andere :
                     — Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
                        nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41/BMS
                        7185                                             0%      Airbus
       73.20 Röhrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
             dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
             Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl             0%      alle Flugzeuge
       73.40 Andere Waren aus Eisen oder Stahl;
             ex B. andere :
                     — Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen
                        der Fracht                                       0%      Akbus
                     — im Frachtladesystem verwendete Kugeln             0 °/o   Airbus
   ex 76.02   Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :         \
             — Winkel                                                    0%      F 28
             — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks      0%      Airbus
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 311/5
      Tarif­
     nummer
                                       Warenbezeichnung                    Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
        1                                     2                               3                       4
    ex 76.03  Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit
              einer Dicke von mehr als 0,20 mm:
              — Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Brei­
                  ten von mindestens 1 200 mm hergestellt                   0 %>    F 28
              — vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche, mit einer
                  Dicke von 8 mm bis weniger als 180 mm                    9,6 %    Airbus
        76.16 Andere Waren aus Aluminium :
              ex D. andere :
                     — „ Quick-change" -Vorrichtungen zur Umwand­
                           lung von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge
                           und umgekehrt                                    0%      F 28
        81.04 Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets,
              roh oder verarbeitet:
              K. Titan :
                  ex II. verarbeitet :
                           — gebrauchsfertige dünnwandige Rohre für die
                              Klimaanlage                                   0%      Airbus, Mercure
        83.07 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
              ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Me­
              tallen                                                        0 °/o   alle Flugzeuge
    ex 83.09  Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klam­
              mern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen
              Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren
              und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl­
              niete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen:
              — Hohlniete und Zweispitzniete                               5,2 %    F 28
        84.08 Andere Motoren und Kraftmaschinen :
              B. Gasturbinen :
                  ex II. andere :
I                    — mit einer Leistung von mehr als 360 kW               0%      Airbus, Mercure, F 28
        84.10 Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pum­
              pen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebe­
              werke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke,
              Bandelevatoren):
              B. andere Pumpen:
                  ex   I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                           oder mehr:
                           — zum Erzeugen eines Drucks von 200 bar
                              oder mehr                                     0%      Airbus, Mercure, F 28
\                 ex III . Teile :
                           — der vorstehend genannten Pumpen aus Ab­
                              satz B ex I                                   0%      Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /6                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 12. 75
     Tarif­
                                    Warenbezeichnung                       Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
    nummer
       1                                   2                                  3                      4
  ex 84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ven­
             tilator und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur
             und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden:
             — Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregat, mit einer
                 Leistung von mehr als 5 000 kcal/h                         0%      Airbus, Mercure
       84.15 Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
             Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung:
             ex B. andere:
                     — für die Klimaanlage bestimmte Einrichtungen
                        zur Kälteerzeugung                                  0 °/o   F 28
       84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
             Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperatur­
             änderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
             Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri­
             sieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
             oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht
             elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen:
             ex C. Wärmeaustauscher:
                     — für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD) . .      0 °/o   Airbus, Mercure
                     — für die Klimaanlage                                  0%      Airbus, Mercure
  ex 84.21   Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Ver­
             teilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
             Pulvern; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen
             und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlappa­
             rate und dergleichen :
             — Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfsaggregate,
                 zum festen Einbau in Flugzeuge                             0%      Airbus, Mercure, F 28
             — Feuerlöscher für Laderäume, zum festen Einbau in
                 Flugzeuge                                                  0 °/o   Airbus
       84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen,
             Entladen oder Fördern (z.B. Aufzüge, Fördermaschinen,
             Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­
             bahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
             der Tarifnummer 84.23 :
             ex D. andere :
                     — Verriegelungsvorrichtungen                           0%      Airbus, Mercure
                     — Geräte zum Be- und Entladen von Flugzeugen
                        sowie zum Verstauen der Fracht, zum festen
                        Einbau in Flugzeuge                                 0%      Airbus, Mercure
       84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel
             84 anderweit weder genannt noch inbegriffen:
             ex E. andere:
                     — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa­
                        rate                                                0%      Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 311 /7
      Tarif­
     nummer
                                       Warenbezeidinung                  Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
        1                                     2                             3                       4
        84.59          — Scheibenwischer                                  0 °/o   F 28
 (Fortsetzung)         — hydraulische Servomotoren                        0 %>    F 28
                       — hydropneumatische Energiespeicher in Kugel­
                          form                                            0%      Airbus, Mercure, F 28
                       — pneumatische Anlasser für Triebwerke             0 °/o   Airbus
                       — komplette Toiletten, ihrer Beschaffenheit nach
                          für Flugzeuge bestimmt                          0%      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
        84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
               minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
               Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
               nen oder ähnliche Behälter:
                   A. Druckminderventile                                  0 °/o   F 28
               ex B. andere :                                            ||                          •
                      — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinen­
                          überdrucksystem                                 0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                      — Ventile für das Brandschutzsystem                 0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                       — Ventile für das Wasserleitungssystem .           0 %>    Airbus, Mercure, F 28
    ex 84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
               — Wälzlager für das Frachtladesystem                       0 °/o   Airbus
    ex 84.63   Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lager­
               schalen; Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließ­
               lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regel­
               bare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben
               (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupp­
               lungen und andere Wellenkupplungen:
               — drehzahlstarre Antriebe (CSD)                            0%      Airbus, Mercure, F 28
        85.01  Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende Um­
               former sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Trans­
               formatoren; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
               spulen:
                   A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, ein­
                      schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                       anderem regalbarem Getriebe), rotierende Um­
                      former:
                       ex II. andere:
                              — schnellaufende Wechselstromgeneratoren
                                 (mit einer Drehzahl von mehr als
                                 3 600 U/min)                             0%      Airbus, Mercure, F 28
                              — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                                 triebe, für das Frachtladesystem         0 °/o   Airbus
                              — 28-V-Gleichstrommotoren mit einer Lei­
                                 stung von 500 W zum öffnen und
                                 Schließen der Ladeluke                   0%      F 28
                              — Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                                 baute Antiblockiersystem                 0 °/o   F 28, Airbus, Mercure, Concorde
 ---pagebreak--- Nr. L 311/8                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 12. 75
    Tarif­
   nummer
                                       Warenbezeichnung                  Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1                                       2                             3                       4
      85.01
(Fortsetzung)
              ex B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter): Transformatoren;
                     Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
                     — Stromrichter mit einer Leistung von 250 VA,
                                                                                  I
                         zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                         einen Wechselstrom von 115 V                     0%      F 28
                     — Stromversorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit
                         einer Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V,
                         für die Gleichstromerzeugungsanlage              0%      F 28
l             ex C. Teile :                                              li\
                     — von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren
                         (mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)    0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — von für das Frachtladesystem bestimmten Elek­
                         tromotoren mit Untersetzungsgetriebe             0%      Airbus
                     — von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                         Antiblockiersystem                               0 °/o   F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                     — von anderen vorstehend genannten Geräten aus
                         Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B                 0 °/o   F 28
      85.15   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
              Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
              Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton­
              aufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
              Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funknavi­
              gation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                  A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
                     oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                     fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                     schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                     gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                     sehkameras :
                     ex II. Sende-Empfangsgeräte:
                              — HF-Sende-Empfangsgeräte                   0 °/o   Airbus, Concorde, Mercure, F 28
              ex B. andere Geräte :                                      ||
                     — Allwetterradargeräte nach Norm ARINC 564 . .       0 °/o   Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                     — VOR-Funknavigations-Empfangsgeräte           nach
                         Norm ARINC 547                                   8%      F 28
                     — ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte nach Norm
                         ARINC 547                                        8%      F 28
                  C. Teile:                                              Il
                      ex III. andere :                                   ||\
                              — VOR-LOK-Antennen nach Norm ARINC
                                 547                                      0%      F 28
                              — Antennen-Koppler für HF-Sende-Emp­
                                 fangsgeräte                              0%      Airbus, Mercure, F 28, Concorde
      85.17   Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarif­
              nummern 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren oder
              sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeige­
              tafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer­
              melder):
              — Feuermelder                                               0%      Airbus, F 28
              — Rauchdetektoren                                           0»/o    Mercure, Concorde, F 28
              — Antikollisionswarngeräte                                  0 °/o   alle Flugzeuge
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 311 /9
      Tarif­
                                     Warenbezeichnung                    Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
     nummer
        1                                   2                               3                       4
        85.19 Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder
              Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter,
              Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wanderwel­
              lenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und
              Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (ein­
              schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
              stände); gedruckte Schaltungen; Schalt- und Verteilungs­
              tafeln und -schränke:
              ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder
                      Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                     — Schalter für das Frachtladesystem, das APU
                          (Auxiliary power unit) -System oder die Not­
                         beleuchtungsanlage                               0%      Airbus, Mercure, F 28
        90.24 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrol­
              lieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder
              anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder
              Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
              meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandan­
              zeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und auto­
              matische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
              der Tarifnummer 90.14 :
              ex C. andere:
                     — pneumatische Regler für die Klimaanlage oder
                         das Kabinenüberdrucksystem                       0%      Airbus, Mercure
        90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
              Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder
              zum Analysieren :
              ex A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
                     — Magnetfeldsonden zum Messen des magne­
                         tischen Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)           0%      Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                     — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und Zusatz­
                         geräte hierfür                                   0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte)               0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Kraftstoffdurchfluß- und Kraftstoffverbrauchs­
                         messer                                           0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — elektronische Regler für die Klimaanlage           0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Trägheitsmesser                                    0%      Concorde
              ex B. andere :                                                      \
                     — Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck-Anzeige­
                         geräte                                           0%      Airbus, Mercure, F 28
I                    — ölmengenanzeigegeräte für die Triebwerkskon­
                         trolle                                           0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Geschwindigkeitsanzeiger für Fluggeschwindig­
                         keitsanzeigegeräte und für die Triebwerkskon­
                         trolle                                           0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Temperaturanzeiger für Fluggeschwindigkeitsan­
                         zeigegeräte und zur Kontrolle der Triebwerke     0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — elektromagnetische Druckanzeigegeräte zur Kon­
                         trolle des Lufteinlaßsystems der Triebwerke      0°/o    Concorde
 ---pagebreak--- Nr. L 311 / 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 12. 75
    Tarif­
   nummer
                                         Warenbezeichnung                  Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
      1                                         2                             3                      4
      90.29
               Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
               lich oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Ge­
               räte der Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder
               90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
               mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können:
               ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                       schließlich oder hauptsächlich für elektronische
                       Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif­
                       stelle 90.28 A bestimmt:
                       — für Trägheitsmesser                                0%)     Concorde
\                      — für die übrigen in dieser Liste aufgeführten
                           Instrumente, Apparate und Geräte der Tarif­
                           stelle 90.28 A                                   0%      Airbus, Mercure, F 28
                   B. andere:
                       ex II. andere :
                               — für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                   strumente, Apparate und Geräte der Ta­
                                   rifstelle 90.24 C                        0%      Airbus, Mercure
                               — elektromagnetische Druckanzeigegeräte
                                   zur Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                                   Triebwerke                               0%      Concorde
                               — für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                   strumente, Apparate und Geräte der Ta­
                                   rifstelle 90.28 B                        0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
      92.11    Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
               Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, einschließlich
               Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonab­
               nehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
                nungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen:
                A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte:
                    ex II. Tonwiedergabegeräte:
                           — Musikwiedergabegeräte und automatische
                                Ansagegeräte                                0%      Concorde, Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 311 /11
                                                             ANHANG II
                Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instand­
                haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
                                                            bestimmt sind
                Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
                a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von
                    mehr als 15 000 kg,
                b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 111, Siddeley Trident,
                    Airbus, Concorde, Mercure, F 28 .
   Nummer des                                                           Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                  Gruppe A
     Zolltarifs                                                          Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
         1                                    2                             3        4                        5
    ex 38.17      Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; ,
                  Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben :
                  — Gemische und Ladungen für die in dieser
                      Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch­
                      geräte der Tarifnummer 84.21                        0 «/»    O fl/o  alle Flugzeuge
         38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                  chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                  (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                  ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                  Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                  wandter Industrien, anderweit weder genannt
                  noch inbegriffen:
                  ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten
                           (insbesondere für hydraulische Bremsen),
                           auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
                           aus bituminösen Mineralien von weniger
                           als 70 Gewichtshundertteilen:
                          — auf der Grundlage von Kieselsäure­
                               oder Phosphorsäureester                     0 °/o   0%      alle Flugzeuge
         39.02    Polymerisations- und Mischpolymerisationser­
                  zeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthy­
                  len, Polysobutylen, Polystyrol, Polivinylchlo­
                  rid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
                  andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Poly­
                  methacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                  C. andere:
                               I. Polyäthylen:
                                  b) in anderen Formen                     0%
                      ex     IV. Polypropylen:
                                  in   Formen    im   Sinne der   Vor­
                                  schrift 3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39     0%
                             VI. Polystyrol und seine Mischpolyme­
                                  risate :
                                  ex b ) in anderen Formen:
                                           — Acrylbutadien-Styrol in
                                             Folien oder Platten, ihrer
                                             Beschaffenheit nach zur
                                             Kabinenverkleidung von
                                             Flugzeugen bestimmt . .        —      0%      Airbus, F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 311 / 12                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 12. 75
 Nummer des                                                       Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                 Gruppe A
  Zolltarifs                                                                Zollsatz
                                                                   Zollsatz                  Begünstigte Flugzeuge
      1                                 2                             3        4                       5
      39.02            VII. Polyvinylchlorid:
(Fortsetzung)               ex a ) in Formen im Sinne der Vor­
                                   schrift 3 a) oder b) zu Ka­
                                   pitel 39 :
                                   — für den Luftfahrzeugbau
                                       zugelassenes Polyvinyl­
                                       chlorid    in  Form    von
                                       Körnern                               0%      Airbus
                            ex b ) in anderen Formen :
                                   — ihrer Beschaffenheit nach
                                       zur       KabineninnenVer­
                                       kleidung von Flugzeugen
                                       bestimmte     Folien  oder
                                       Platten                       0°/o    0%      Airbus
                                   — andere                          0%
                  ex VIII. Polyvinylidenchlorid und Vinyl­
                            Vinyl­
                            lymerisate:
                            — in Folien oder Platten, ihrer Be­
                                schaffenheit nach zur Kabinen­
                                innenverkleidung von Flugzeu­
                                gen bestimmt                                 0 °/o   Airbus
                      XIV. andere       Polymerisations-      und
                            Mischpolymerisationserzeugnisse:
                            ex a) in Formen im Sinne der
                                    Vorschrift 3 a) oder b) zu
      -
                                    Kapitel 39 :
                                   — zum Befüllen der Hohl­
                                       räume                                 0%      Airbus
                                b) in anderen Formen                 0°/o
      39.07    Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01
               bis 39.06:
               E. aus anderen Stoffen :
                   ex II. andere :
                          — Waren zu technischen Zwecken
                             und Zellenteile                         0°/o
                          — Schläuche und Verbindungsstücke,
                              aus verstärktem Silikon                       14,1 %   Airbus
                          — Schläuche aus Polytetrafluoräthy­
                             len, für Hydraulik- oder Kraft­
                             stoffleitungen                                  0°/o    Airbus, Mercure, Concorde
      40.11    Reifen, auswechselbare Uberreifen, Luftschläu­
               che und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für
               Räder aller Art:
               ex B. andere :
                      — Flugzeugreifen der folgenden Typen:
                          15,00 X 16 — 14 Lagen                      0%
                          56,00 X 16 — 7 — 32 Lagen                  0%
       40.14   Andere Weichkautschukwaren :
               ex B. andere :
                      — Waren zu technischen Zwecken ....            0 °/o     —                       —
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 311 /13
   Nummer des                                                        Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                Gruppe A
     Zolltarifs                                                       Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
         1                                  2                            3        4                       5
         62.05  Andere konfektionierte Waren aus Geweben,
                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                Bekleidung:
                ex C. andere:
                          — Schwimmwesten                              0%        —                       —
                          — Notrutschen                                0%)      0%      Airbus
                                                                                        I
         68.13  Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe,
                Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen,
                Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren
                der Tarifnummer 68.14 ; Gemische auf der
                Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage
                von Asbest und Magnesiumkarbonat und Wa­
                ren daraus:
                B. Waren aus Asbest:
                    III . andere                                       0%
         68.14  Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Rin­
                ge, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Brem­
                sen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von
                Asbest, anderen mineralischen Stoffen oder
                Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen
                oder anderen Stoffen                                   0 %>
         68.16  Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
                Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), ander­
                weit weder genannt noch inbegriffen:
                ex B. andere :
                          — Filter, Ringe und andere Waren aus
                                                                     I
                             agglomerierter Kohle oder aus Gra­
                             phit                                      0«/o      —
                                                                                                         —
    ex 70.08    Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und
                Mehrschichten-Sicherheitsglas         (Verbundglas),
                auch fassoniert:
                — Scheiben aus hochtemperaturbeständigem,
                    gewalztem Flachglas für die Fenster der
                    Pilotenkanzel                                       —
                                                                                0%      Concorde
        70.20   Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
                ex A. nicht textile        Glasfasern   und  Waren
                          daraus :
                          — hochfeine Glaswolle mit         geringer
                             Feuchtigkeitsaufnahme                      —       0%      Airbus, Mercure, F 28, Concorde
    ex 73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl,
                ausgenommen Waren der Tarifnummer 73.19:
                ex C. andere:
                          — gebrauchsfertige Rohre für Hydrau­
                             likleitungen oder für Kraftstoff- oder
                             Schmierstoffleitungen                     0%
                          — Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                             21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche
                             Airbus-Norm) 41/BMS 7185                   —
                                                                                0%      Airbus
 ---pagebreak--- Nr. L 311 / 14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 12. 75
 Nummer des                                                      Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                Gruppe A  i
   Zolltarifs                                                     Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                2                            3        4                       5
       73.20   Rohrformstücke,      Rohrverschlußstücke    und
               Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke,
               Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen),
               aus Eisen oder Stahl                                0%       0%      alle Flugzeuge
  ex 73.24     Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete
               oder verflüssigte Gase:
               — Behälter für Druckausgleich                       0 °/o     —                       —
  ex 73.25     Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche
               Waren, aus Stahldraht, ausgenommen isolierte
               Drahtwaren für die Elektrotechnik:
               — Kabel aus Stahl für Flugsteuerungen, ge­
                   brauchsfertig                                    0%
       73.32   Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde),
               Schwellenschrauben, Schrauben, Ringschrauben
               und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und
               ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten­
               industrie, aus Eisen oder Stahl; Unterlegschei­
               ben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
               Federringscheiben) aus Stahl:
               A. ohne Gewinde                                      0 «/o    —                       —
               B. mit Gewinde:
                   ex II. andere:
                          — andere als Bolzen und zugehörige,
                              nach dem Festschrauben unlösbar
                              verbundene Muttern (Hi-Loks) . .      0 °/o
       73.35   Federn und Federblätter, aus Stahl                   0%       —                        —
       73.40    Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex. B. andere:
                       — Klemm- und Rohrschellen, Abstand­
                          halter und Stütz-, Anschluß- und
                          Klemmvorrichtungen                           /o
                       — Vorrichtungen zum Verstauen und
                          Befestigen der Fracht                     0%       0%      Airbus
                       — im Frachtladesystem verwendete Ku­
                          geln                                               0%>     Airbus
   ex 76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium,
                massiv :
                — mit besonderer       Fabrikationsnummer   ver­
                   sehene Profile                                   0 °/o
                — Winkel                                                     0%      F 28
                — konische Profile zur Verstärkung des Seiten­
                   leitwerks                                                 0 °/o   Airbus
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 311 / 15
   Nummer des                                                      Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                 Gruppe A
     Zolltarifs                                                     Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
         1                               2                              3       4                       5
    ex 76.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder aus Alu­
                minium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm:
                — Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer           0 °/o     —                       —
l               — Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Wal­
                    zen in einer Breite von mindestens 1 200 mm
                   hergestellt
                — vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche,
                                                                              0%      F 28
                   mit einer Dicke von 8 mm bis weniger als
                   180 mm                                              —
                                                                             9,6 o /o Airbus
    ex 76.06    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan­
                gen, aus Aluminium:
                — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                    gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstoff­
                   leitungen                                          0 */o    —                       —
         76.07  Rohrformstücke,       Rohrverschlußstücke     und
                Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke,
                Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche
                Waren), aus Aluminium                                 0 »/o    —                       __
         76.16  Andere Waren aus Aluminium :
                    C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und der­
                        gleichen; Waren der Schrauben- und
                        Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch
                        geschlitzte Unterlegscheiben und Feder­
                        ringscheiben):
                        ex II. andere :
                            — andere als Bolzen und zugehörige,
                                nach dem Festschrauben unlösbar
                                verbundene Muttern (Hi-Loks) . .      0%                               _
l               ex D. andere:
                       — Rohr- und Klemmschellen, Abstand­
                            halter und Stütz-, Anschluß- und
                            Klemmvorrichtungen                        0%
                       — „ Quick-change"-Vorrichtungen         zur
                            Umwandlung von Passagierflugzeu­
                            gen in Frachtflugzeuge und umge­
                            kehrt                                             0°/o    F 28
         81.04  Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet;
                Cermets, roh oder verarbeitet:
                K. Titan :
                    ex II. verarbeitet:
                            — gebrauchsfertige        dünnwandige
                                Rohre für die Klimaanlage                      0 °/o  Airbus, Mercure
                            — Bolzen,      Muttern,     Schrauben,
                                Niete und ähnliche Waren der
                                Schrauben- und Nietenindustrie,
                                nach US-Normen, andere als Bol­
                                zen und zugehörige, nach dem
                                Festschrauben    unlösbar  verbun­
                                dene Muttern (Hi-Loks)                0°/o
 ---pagebreak--- Nr. L 311/ 16                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 12. 75
 Nummer des                                                        Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                Gruppe A
  Zolltarifs                                                        Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                           3        4                       5
  ex 83.02    Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen
              Metallen, für Möbel, Türen, Treppen, Fenster,
              Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer,
              Reisekisten oder andere derartige Waren; Klei­
              derhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Kon­
              solen und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
              len (einschließlich automatische Türschließer):
              — Beschläge, automatische Türschließer und
                   Scharniere aller Art                               0 °/o    —                       —
      83.07   Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und
              Teile davon, ausgenommen elektrotechnische
              Teile, aus unedlen Metallen                             0%      0°/o    alle Flugzeuge
  ex 83.09    Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Span­
              gen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche
              Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung,
              Schuhe, Planen, Täschnerwaren und zum Ferti­
              gen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete
              und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen :
              — Hohlniete und Zweispitzniete                          0°/o    5,2%    F 28
  ex 84.07    Wasserturbinen, Wasserräder und andere
              hydraulische Kraftmaschinen :
              — andere hydraulische Kraftmaschinen                    0%>       —
                                                                                                       —
      84.08   Andere Motoren und Kraftmaschinen :
              B. Gasturbinen :
                   II . andere :
                        — mit einer Leistung von mehr als
                            360 kW                                    0 °/o    0%     Airbus, Mercure, F 28
                        — andere                                      0%
              C. andere Motoren und Kraftmaschinen                    0°/o
              D. Teile:
                   ex II. andere :
                            — von Gasturbinen :
                               — mit einer Leistung von mehr
                                     als 360 kW                       0%       0%     Airbus, Mercure, F 28
                                — mit einer Leistung von 360 kW
                                    oder weniger                      0«/o
                            — von vorstehend genannten Moto­
                                ren oder Kraftmaschinen der Ta­
                                rifstelle 84.08 C .                   0%
      84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmecha­
               nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüs­
               sigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
               (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato­
               ren):
               B. andere Pumpen :
                   ex    I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                            von 20 bar oder menr:
                            — zum Erzeugen eines Drucks von
                                200 bar oder mehr                     0°/o     0%     Airbus, Mercure, F 28
                           — andere                                   0 °/o
 ---pagebreak--- 1 . 12 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 311 / 17
   Nummer des                                                       Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                        Warenbezeichnung               Gruppe A
     Zolltarifs                                                      Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
         1                                  2                           3        4                       5
         84.10          II. andere                                    0 °/o     —                       —
 (Fortsetzung)
                       III . Teile :
                             — der vorstehend genannten Pumpen
                                 aus Tarifstelle 84.10 B I :
                                 — von Pumpen zum Erzeugen ei­
                                     nes Drucks von 200 bar oder
                                     mehr                              0%      0%      Airbus, Mercure, F 28
                                — von anderen Pumpen                   0%       —                       —
                             — der vorstehend genannten Pumpen
                                 aus Tarifstelle 84.10 B II            0%       —                       —
         84.11  Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ;
                Luft- und Gaskompressoren ; Freikolbengenera­
                toren; Ventilatoren und dergleichen :
                A. Pumpen und Kompressoren :
                        II. Vakuumpumpen zum Erzeugen eines
                             Vakuums von weniger als 10—2 mbar;
                             Radial- und Axial-Turbokompresso­
                             ren, mit einem Druckverhältnis von
                             mindestens 2 und einer Liefermenge
                             von mehr als 3 000 m3/min. ; oszillie­
                             rende, ortsfeste Kompressoren mit
                             einem Stückgewicht von mehr als
                             2 000 kg                                 0 °/o
                       III . andere                                   0 °/o     —                       —
                    ex IV. Teile :
                             — von Pumpen und Kompressoren
                                 des Absatzes A II                    0%
                             — von Pumpen und Kompressoren
                                 des Absatzes A III                   0 °/o     —                       —
                C. Ventilatoren und dergleichen                        0%      0%      F 28
    ex 84.12    Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrie­
                benen Ventilator und Vorrichtungen zum Än­
                dern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit,
                die ein Ganzes bilden :
                — Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregate,
                    mit einer Leistung von mehr als 5 000
                    kcal/h                                                     0%      Airbus, Mercure
         84.15  Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtun­
                gen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
                anderer Ausrüstung:
                    A. Verdampfer und Kondensatoren, andere
                       als für Haushaltsgeräte                        0%
                ex B. andere :                                      l
                       — für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                             richtungen zur Kälteerzeugung            0%       0 °/o   F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 311 / 18                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 12. 75
 Nummer des                                                        Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                  Gruppe A
   Zolltarifs                                                       Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                  2                            3        4                       5
       84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch
               beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf
               einer Temperaturänderung beruhende Vorgän­
               ge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren,
               Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämp­
               fen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder
               Kühlen,      ausgenommen        Haushaltsapparate;
               nichtelektrische Warmwasserbereiter und Bade­
               öfen:
               C. Wärmeaustauscher:
                   — für das drehzahlstarre Antriebssystem
                       ( CSD )                                        0%      0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                   — für die Klimaanlage                              0%      0%      Airbus, Mercure, F 28
                   — andere                                           0%
       84.18   Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Rei­
               nigen von Flüssigkeiten oder Gasen:
               C. andere Maschinen und Apparate:
                   II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen)
                       zum Filtrieren oder Reinigen von Flüs­
                       sigkeiten oder Gasen                           0%      0%      F 28
  ex 84.21     Mechanische Apparate, auch handbetriebene,
               zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von
               Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch
               mit Füllung; Spritzpistolen und dergleichen;
               Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und
               dergleichen:
               — Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfs­
                   aggregate, zum festen Einbau in Flugzeuge         0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
               — Feuerlöscher für Laderäume, zum festen
                   Einbau in Flugzeuge                               0%       0 °/o   Airbus
       84.22   Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben,
               Beladen, Entlaclen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
               Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenom­
               men Maschinen, Apparate und Geräte der Ta­
               rifnummer 84.23 :
               ex D. andere:
                       — Verriegelungsvorrichtungen                  0%       0 °/o   Airbus, Mercure
                       — andere Hebezeuge                            0«/o
                       — Geräte zum Be- und Entladen von
                           Flugzeugen sowie zum Verstauen der
                           Fracht, zum festen Einbau in Flug­
                           zeuge                                     0 °/o    0%      Airbus, Mercure
  ex 84.53     Automatische         Datenverarbeitungsmaschinen
               und ihre Einheiten: magnetische oder optische
               Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von
               Daten auf Datenträger in Form eines Codes
               und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten,
               anderweit weder genannt noch inbegriffen:
               — Rechner als Bestandteile von Navigations­
                   instrumenten, -apparaten und -geräten der
                   Tarifnummer 90.28, die ausschließlich zur
                   Durchführung der für diese Instrumente,
                   Apparate oder Geräte charakteristischen Be­
                   rechnungen verwendet werden                        0%
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 311 / 19
                                                                   Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
   Nummer des
   Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                Gruppe A
     Zolltarifs                                                     Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
         1                                 2                           3        4                       5
         84.55  Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl­
                ter, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar
                ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52,
                84.53 oder 84.54 bestimmt:
                ex C. andere:
                        — von vorstehend genannten Rechnern
                             aus Tarifnummer ex 84.53                 0 °/o
         84.59  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte,
                in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in­
                begriffen:
                ex E. andere:
                        — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuch­
                             tungsapparate                           0%>      0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                        — Anlasser für Motoren, Apparate zum
                             Einstellen der Flugzeugpropeller und
                             Servo-Vorrichtungen                      0%
                        — Scheibenwischer                            0 °/o    0%      F 28
                        — hydraulische Servomotoren                  0%       0%      F 28
                        — hydropneumatische Energiespeicher in
                             Kugelform                                0%)     0%      Airbus, Mercure, F 28
                        — pneumatische Anlasser für Triebwerke                0%      Airbus
                        — komplette Toiletten, ihrer Beschaffen­
                             heit nach für Flugzeuge bestimmt ....            0%      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
         84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließ­
                lich Druckminderventile und thermostatisch ge­
                steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
                gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche
                Behälter:
                A. Druckminderventile                                 0%      0%      F 28
                B. andere :
                     — Ventile für die Klimaanlage oder das Ka­
                        binenüberdrucksystem                         0 °/o    0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Ventile für das Brandschutzsystem             0°/o     0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Ventile für das asserleitungssystem . .       0°/o     0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — andere                                        0%
         84.62  Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager
                 aller Art):
                — Wälzlager für das Frachtladesystem                 0%       0%      Airbus
                — andere                                             0%
         84.63  Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und
                 Lagerschalen, Zahnräder, Reibräder und Ge­
                triebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechsel­
                getriebe und andere regelbare Getriebe);
                Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (ein­
                schließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schalt­
                kupplungen und andere Wellenkupplungen:
                — drehzahlstarre Antriebe ( CSD)                      0 °/o   0%      Airbus, Mercure, F 28
                — andere                                              0°/o
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 12. 75
                                                                   Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung               Gruppe A
   Zolltarifs                                                       Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                   2                           3        4                       5
       84.64  Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder
              aus Metallfolien ( oder Blechen) in Verbindung
              mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder
              Pappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sor­
              timente) von Dichtungen verschiedenartiger Zu­
              sammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder
              Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Um­
              schlägen oder ähnlichen Behältnissen                   0%
       84.65  Teile von Maschinen, Apparaten oder mecha­
              nischen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
              genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile
              mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen,
              Kontakten oder anderen charakteristischen
              Merkmalen elektronischer Waren                         0%
       85.01  Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; ro­
              tierende Umformer sowie Stromrichter (z. B.
              Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
              und andere Selbstinduktionsspulen :
              A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe,
                  einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                  triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                  rotierende Umformer:
                     I. Synchronmotoren mit einer Leistung von
                         18 W oder weniger                            0%
                    II . andere :
                        — schnellaufende Wechselstromgenera­
                             toren (mit einer Drehzahl von mehr
                             als 3 600 U/min)                         0 °/o   0%      Airbus, Mercure, F 28
                         — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                             triebe, für das Frachtladesystem ....    0%       0%     Airbus
                         — 28-V-Gleichstrommotoren      mit  einer
                             Leistung von 500 W, zum öffnen
                             und Schließen der Ladeluke               0 °/o    0%     F 28
                         — Generatoren für das Antiblockier­
                             system des Fahrgestells                  0%       0 °/o  F 28 , Airbus, Mercure, Concorde
                         — andere                                     0%
               B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                   matoren; Drosselspulen und andere Selbst­
                   induktionsspulen:
                  — Stromrichter mit einer Leistung von
                         250 VA, zum Umformen eines Gleich­
                         stroms von 28 V in einen Wechselstrom
                         von 115 V                                    0 °/o    0 %>   F 28
                  — Stromversorgungsgeräte (Trafogleich­
                         richter) mit einer Nennleistung von 100
                         Ampere bei 28 V, für die Gleichstrom­
                         erzeugungsanlage                             0%       0 °/o  F 28
                  — andere                                            0%
               C. Teile :
                  — von schnellaufenden Wechselstromgene­
                         ratoren (mit einer Drehzahl von mehr
                         als 3 600 U/min )                            0%       0%     Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 311 /21
   Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                    Gruppe A
     Zolltarifs                                                              Zollsatz     Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
         1                                     2                                3            4                          5
         85.01          — von für das Frachtladesystem bestimmten
  (Fortsetzung)              Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                             triebe                                            0%          0%        Airbus
                        — von Generatoren für das Antiblockier­
                             system des Fahrgestells                           0 %>        0%        Concorde, Airbus, Mercure, F 28
                        — von anderen vorstehend genannten Gerä­
                             ten aus Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B          0 %>        0%        F 28
         85.02      Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nicht­
                    vormagnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten,
                    Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
                    oder elektromagnetische Aufspannvorrichtun­
                    gen; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe
                    und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe . .             0%
         85.08      Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen
                    und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B.
                    Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspu­
                    len, Zündkerzen und Glühkerzen); mit Ver­
                    brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen
                    (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und La­
                    de- oder Rückstromschalter                                0%)
         85.12      Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                    Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbe­
                    heizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektro­
                    wärmgeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                    Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                    scherenwärmer); elektrische Bügeleisen; Elektro­
                    wärmgeräte für den Haushalt; elektrische Heiz­
                    widerstände, ausgenommen solche der Tarif­
                    nummer 85.24 :
                    ex B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                             und zu ähnlichen Zwecken :
                             — zum Beheizen von Propellerflugzeugen
                                  sowie deren Tragflächen                     0%>           —
                                                                                                                       —
         85.14      Mikrophone und Haltevorrichtungen             dazu;
                    Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker                       O fl/o        —                          —
                                                                                      I
         85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funk­
                    sprech- oder Funktelegraphieverkehr; Sende­
                    und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                    sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme­
                    und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                    fänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für
                    Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
                    steuerung :
                        A. Sende- und Empfangsgeräte für den
                            Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                             kehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                             Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich
                             der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                            gabegeräten     kombinierten   Empfänger)
                             sowie Fernsehkameras :
                               I. Sendegeräte                                0 % (!)
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /22                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           1 . 12. 75
   Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                    Gruppe A
     Zolltarifs                                                              Zollsatz    Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
         1                                     2                                3            4                          5
         85.15                   II. Sende-Empfangsgeräte:
 (Fortsetzung)
                                     — HF-Sende-Empfangsgeräte ....           0%           0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     — andere      Sende-Empfangsgeräte     0 °/o (4)
                            ex III. Empfangsgeräte, auch mit Ton­
                                     aufnahme- oder Tonwiedergabe­
                                     geräten kombiniert (ausgenommen
                                     Geräte für Rundfunk oder Fern­
                                     sehen)                                  0%(1 )         —                          —
                        B. andere Geräte :
                            — Allwetterradargeräte        nach    Norm
                                 ARINC 564                                    0%           0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                            — VOR-Funknavigations-Empfangsgerä­
                                 te nach Norm ARINC 547                      0%(1 )        0%        F 28
                            — ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte
                                 nach Norm ARINC 547                         0 °/o (!)     0%        F 28
                            — andere                                         o% H
                    ex C. Teile:
                             II. aus vollem Material gedrehte Stücke
                                 aus unedlen Metallen, deren größter
                                 Durchmesser      25  mm    nicht über­
                                 schreitet:
                                 — für Sendegeräte des Absatzes A I          0%(1 )
                                 — für Sende-Empfangsgeräte des Ab­
                                     satzes A II :
                                     — für HF-Sende-Empfangsgeräte             0 °/o       0®/o      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     — für andere Sende-Empfangsge­
                                         räte                                0%(1 )
                                 — für die vorstehend genannten
                                     Empfangsgeräte aus Absatz A III         0% (!)
                                 — für die anderen Geräte des Absat­
                                     zes B :
                                     — für Allwetterradargeräte nach
                                         Norm ARINC 564                        0%          0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     — für VOR-Funknavigations­
                                         Empfangsgeräte nach Norm
                                         ARINC 547                           Oo/of1)       0<Vo      F 28
                                     — für ILS-Funksteuerungs-Emp­
                                         fangsgeräte     nach     Norm
                                         ARINC 547                           0 % (!)       0 °/o     F 28
                                     — für andere Geräte                     OO/of1)
(*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 311/23
    Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                     Gruppe A
     Zolltarifs                                                               Zollsatz    Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
         1                                       2                               3            4                          5
         85.15               III. andere :
  (Fortsetzung)
                                  — VOR-LOK-Antennen nach Norm
                                      ARINC 547                                0»/o        0%         F 28
                                  — Antennen-Koppler für HF-Sende
                                      Empfangsgeräte                           0°/o        0%         Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                  — andere :                                                       I
                                      — für Sendegeräte des Absatzes
                                         AI                                  o%H             __                         «_
                                      — für Sende-Empfangsgeräte des
                                         Absatzes A II:                                            I
                                        — für HF-Sende-Empfangsge­
                                             räte                              0%          0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                        — für andere Sende-Empfangs­
                                             geräte                          0 Ä/o (*)       —                          —
                                      — für die vorstehend genannten
                                         Empfangsgeräte aus Absatz
                                        A III                                0 °/o (*)
                                      — für die anderen Geräte des Ab­
                                         satzes B :                                                I
                                        — für Allwetterradargeräte
                                             nach Norm ARINC 564 . .           0%          0%>       Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                        — für VOR-Funknavigations­
                                             Empfangsgeräte nach Norm
                                             ARINC 547                       0% (!)        0%        F 28
                                        — für ILS-Funksteuerungs
                                             Empfangsgeräte nach Norm
                                             ARINC 547                       0 °/o (!)     0%>       F 28
                                        — für andere Geräte                  0 % (1)         —
                                                                                                                        —
         85.17      Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte
                    der Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben
                    von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B.
                    Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs­
                    oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder):
                    — Feuermelder                                              0%          0%        Airbus, F 28
                    — Rauchdetektoren                                          0%          0%        Mercure, Concorde, F 28
                    — Antikollisionswarngeräte                                 0%          0%        alle Flugzeuge
                    — andere elektrische Signalgeräte zum Geben
                        von hörbaren oder sichtbaren Signalen ....             0 °/o       0%        F 28
         85.18      Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensa­
                    toren und andere einstellbare Kondensatoren . .            0%           —                           —
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 12 . 75
 Nummer des                                                          Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                         Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                  2                              3        4                       5
       85.19  Elektrische      Geräte   zum    Schließen,   öffnen,
              Schützen       oder  Verbinden     von    elektrischen
              Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherun­
              gen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenaus­
              gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen
              und Verbindungskästen), Fest- und Stellwider­
              stände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
              nommen Heizwiderstände); gedruckte Schal­
              tungen;     Schalt-   und     Verteilungstafeln    und
              -schränke :
              A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden
                   oder Schützen       von    elektrischen   Strom­
                   kreisen :
                   — Schalter für das Frachtladesystem, das
                       APU (Auxiliary power unit) -System oder
                       die Notbeleuchtungsanlage                       0%)      0'%     Airbus, Mercure, F 28
                   — andere                                            0 °/o •
              B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
                   Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
                   stände)                                             0 °/o
              C. gedruckte Schaltungen                                 0 °/o     —                       —
              D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke           0%        —                       —
       85.20  Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
              ( einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultra­
              violettstrahlung); Photoblitzlichtlampen; Bogen­
              lampen :
                   A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung           O fl/o    —                       —
              ex B. andere :
                       — Entladungslampen für elektrische Be­
                           leuchtung, einschließlich Verbund­
                           lampen                                       0%       —                       —
       85.21  Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkatho­
              den- oder Photokathodenröhren, andere als sol­
              che der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röh­
              ren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilber­
              dampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren
              und Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen;
              gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal­
              le ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­
              ter; elektronische Mikroschaltungen :
              A. Röhren                                                 0%       —                       —     •
              B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren         0 «/o     —
                                                                                                         —
              C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
                   stalle                                              0%        —
                                                                                                         —
 ---pagebreak---   1 . 12. 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 311 /25
     Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
    Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                      Gruppe A
       Zolltarifs                                                              Zollsatz     Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
           1                                   2                                  3            4                          5
          85.22        Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                       Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                      griffen :
                      ex C. andere :
                              — Druckanzeigegeräte für Motoren ....           0 % (^           —                         —
      ex 85.23        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch
                      oxydierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließ­
                      lich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und derglei­
                      chen, für die Elektrotechnik, auch mit An­
                      schlußstücken :
                      — gebrauchsfertige elektrische Kabel in Form
                          von Kabelbäumen                                       0%            —                          —
          85.28       Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten
                      oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder
                      genannt noch inbegriffen                                  0%            —                          —
          90.08       Kinematographische Apparate (Bildaufnahme­
                     und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,
                      Vorführapparate mit oder ohne Tonwieder­
                     gabe):
                     B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,
                          auch kombiniert                                       0 °/o         —                         —
          90.14      Geodätische und topographische Instrumente
                     und Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte
                     für Photogrammetrie und Hydrographie, nau­
                      tische, aeronautische, meteorologische, hydrolo­
                     gische und geophysikalische Instrumente, Appa­
                     rate und Geräte; Kompasse und Entfernungs­
                     messer :
                          A. Kompasse                                         0 °/o (!)       —                         —
                     ex B. andere :                                                     \
                              — aeronautische Instrumente, Apparate
                                 und Geräte                                   o% H
                              — meteorologische Instrumente, Entfer­
                                 nungsmesser                                  0 % (!)         —                         —
     ex 90.18        Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder
                     zur Massage; Apparate und Geräte für Psycho­
                     technik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aero­
                     soltherapie und zum Wiederbeleben sowie an­
                     dere Atmungsapparate und -geräte aller Art
                     (einschließlich Gasmasken):
                     — Sauerstoffmasken ; Atemgeräte für Besatzung
                          und Passagiere in Flugzeugen                         0%             —                         —
(1) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
     von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
     und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
     Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /26                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            1 . 12. 75
                                                                            Flugzeuge                  Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des
 Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                     Gruppe A
    Zolltarifs                                                               Zollsatz    Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
        1                                     2                                 3            4                         5
        90.24      Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                   Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß, Füll­
                   höhe, Druck oder anderen veränderlichen Grö­
                   ßen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Re­
                   geln von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                   mostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzei­
                    ger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und
                    automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                    nommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                   A. Manometer                                                0%           —                         —
                    B. Thermostate                                             0%
                    C. andere :
                        — pneumatische Regler für die Klimaanlage
                            oder das Kabinenüberdrucksystem                    0 °/o       0%        Airbus, F 28 , Mercure
                        — andere                                               0%
         90.28      Elektrische oder elektronische Instrumente, Ap­
                    parate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kon­
                    trollieren, Regeln oder zum Analysieren:
                    A. Elektronische Instrumente, Apparate und
                        Geräte :
                        — Magnetfeldsonden zum Messen des ma­
                             gnetischen Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)       0 %> (!)      O fl/o     Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                        — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und
                             Zusatzgeräte hierfür                             0% (1)       0%         Airbus, Mercure, F 28
                        — Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte) . .            0 °/o (4 )   0%>        Airbus, Mercure, F 28
                        — Kraftstoffdurchflußmesser und Kraftstoff­
                             verbrauchsmesser                                 0 °/o (!)     0%        Airbus, Mercure, F 28
                        — elektronische Regler für die Klimaanlage            0% (!)        0%        Airbus, Mercure, F 28
                        — Trägheitsmesser                                     0 %> (!)      0 °/o     Concorde
                        — andere       als  Geräte   zum   Warnen     bei
                             Bodenannäherung                                  0 °/o (*)
                    B. andere :
                        — Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck­
                             Anzeigegeräte                                    o °/o H       0°/o      Airbus, Mercure, F 28
                         — ölmengenanzeigegeräte für die Trieb­
                             werkskontrolle                                   o% H          0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
                        — Geschwindigkeitsanzeiger          für    Flug­
                             geschwindigkeitsarfzeigegeräte und zur
                             Kontrolle der Triebwerke                         0 % (!)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                         — Temperaturanzeiger für Fluggeschwindig­
                              keitsanzeigegeräte und zur Kontrolle der
                             Triebwerke                                       0 °/o (!)     0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
                         — elektromagnetische        Druckanzeigegeräte
                             zur Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                              Triebwerke                                      0% (!)        0%        Concorde
                         — andere                                             0 %> (!)
 (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
     von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
     und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
     Linienverkehr eingesetzt Wurden ,                          •
 ---pagebreak--- 1 . 12. 75                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 311 /27
   Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                    Gruppe A
     Zolltarifs                                                              Zollsatz     Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
         1                                     2                                3             4                         5
         90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                    ausschließlich oder hauptsächlich für Instru­
                    mente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                    90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                    auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
                    Apparate oder Geräte verwendet werden kön­
                    nen :
                    A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit
                        nach ausschließlich oder hauptsächlich für
                        elektronische Instrumente, Apparate oder
                        Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                        — für:
                             — Magnetfeldsonden zum Messen des
                                 magnetischen Erdfeldes (Flux-Gate
                                 Sensoren)                                   0% (»)        0°/o      Airbus, Mercure, F 28
                             — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte
                                 und Zusatzgeräte hierfür                    0%H            0%)      Airbus, Mercure, F 28
                            — Überzieh-Warnrechner (Anzeige­
                                 geräte)                                     0% ?)         0%        Airbus, Mercure, F 28
                             — Kraftstoffdurchflußmesser und Kraft­
                                 stoffverbrauchsmesser                       0% (1)        0%        Airbus, Mercure, F 28
                             — elektronische Regler für die Klima­
                                 anlage                                      0% (*)        0%        Airbus, Mercure, F 28
                            — Trägheitsmesser                                0% (l)        0 «/o     Concorde
                             — andere in dieser Liste aufgeführte
                                 elektronische Instrumente, Apparate
                                 oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A         0% (1 )         —
                                                                                                                       —
                    B. andere :
                        — für pneumatische Regler für die Klima­
                             anlage oder das Kabinenüberdruck­
                             system der Tarifstelle 90.24 C                  0%(1)         0%        Airbus, Mercure, F 28
                        — für andere Instrumente, Apparate oder
                             Geräte der Tarifstelle 90.24 C                  0% (!)          —
                                                                                                                       —
                        — für :
                            — Kraftstoffdruck-       und  Triebwerköl­
                                 druck-Anzeigegeräte                         OO/oC )       0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
\                            — ölmengenanzeigegeräte für die Trieb­
                                werkskontrolle                               0 % (!)       0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
                            — Geschwindigkeitsanzeiger für Flugge­
                                 schwindigkeitsanzeigegeräte und zur
                                 Kontrolle der Triebwerke                    0 % (*)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                            — Temperaturanzeiger         für    Flugge­
                                 schwindigkeitsanzeigegeräte und zur
                                 Kontrolle der Triebwerke                    0 °/o (*)     0%        Airbus, Mercure, F 28
                            — elektromagnetische         Druckanzeige­
                                 geräte zur Kontrolle des Lufteinlaß­
                                 systems der Triebwerke                      0 % (!)       0%        Concorde
                            — andere Geräte der Tarifstelle 90.28 B          0 %> (*)
(l) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /28                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 12. 75
 Nummer des                                                       Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                 Gruppe A
   Zolltarifs                                                      Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
       1                                2                             3        4                      5
       91.06  Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
              (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren):
              — Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung
                  in automatischen Systemen                         0%)       —
                                                                                                     —
       91.11  Andere Uhrenteile :
              ex F. andere :
I                     — von vorstehend genannten Geräten
                          aus Tarifnummer 91.06                     0«/o      —                      —
       92.11  Schallplattenwiedergabegeräte,        Diktiergeräte
              und    andere Tonaufnahme-         und Tonwieder­
              gabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und
              Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer;
              magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
              nungs- und -wiedergabegeräte für das Fern­
              sehen :
              A. Tonaufnahme- und Tonwiedergäbegeräte :
                   ex II. Tonwiedergabegeräte :
                          — Musikwiedergabegeräte und auto­
                              matische Ansagegeräte                  0%      0%)     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
   ex 92.13   Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte
              der Tarifnummer 92.11 :
              — für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in
                   der Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 A I       0%      0 °/o   Airbus, Mercure, Concorde, F 28
              — für vorstehend genannte Musikwiedergabe­
                   geräte und automatische Ansagegeräte, aus
                   Tarifstelle ex 92.11 A II                         0%       0%     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
       94.01  Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewan­
              delt werden können ( ausgenommen Möbel der
              Tarifnummer 94.02); Teile davon :
              ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                      zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                      — Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für
                          die Besatzung bestimmt                     0%       —                       —
                      — Teile davon                                  0%
 ---pagebreak--- 1 . 12 . 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 311 /29
                                                               ANHANG 111
                Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des
                Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder
                Instandsetzung von Flugzeugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als
                                      2 000 kg bis einschließlich 15 000 kg verwendet werden sollen
                                                                                                          Begünstigte Luftfahrzeuge
   Nummer des
   Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                            Zollsatz
     Zolltarifs                                                                                          Flugzeuge       Hubschrauber
         1                                             2                                       3             4                 5
         38.19      Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                    Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischun­
                    gen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch
                    inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                    wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbe­
                     griffen :
                     ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                              für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                              Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von weni­
                              ger als 70 Gewichtshundertteilen :
                              — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor­
                                   säureester                                                0 °/o     alle              alle Hub­
                                                                                                       Flugzeuge         schrauber
         73.20       Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                    stücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche
                     und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                                  0%        alle              alle Hub­
                                                                                                       Flugzeuge         schrauber
         83.07       Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
                     ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen               0%        alle              alle Hub­
                                                                                                       Flugzeuge         schrauber
         84.10       Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
                     und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
                     Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandeleva­
                     toren ):
                     B. andere Pumpen :
                               II. andere                                                    0 '° /o   F 27                    —
                         ex III. Teile von Pumpen des Absatzes B II                          0°/o      F 27                    —
                                                                                                     *
         84.61       Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                     minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
                     Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen
                     oder ähnliche Behälter :
                         A. Druckminderventile                                                0 °/ o   alle              alle Hub­
                     ex B. andere :
                                                                                                       Flugzeuge         schrauber
                                                                                                       F 27
                              — Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage ....             0°/«                             —
     ex 84.63
                     Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ;
                     Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibrad­
                     getriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe);
                     Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seil­
                     rollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wel­
                     lenkupplungen :
                     — drehzahlstarre Antriebe ( CSD)                                        O fl/o    VFW 614                 —
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /30                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           1 . 12. 75
                                                                                                               Begünstigte Luftfahrzeuge
 Nummer des
 Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                             Zollsatz
    Zolltarifs                                                                                               Flugzeuge        Hubschrauber
        1                                                2                                        3               4                   5
        85.01         Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende Umfor­
                      mer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transforma­
                      toren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
                      ex B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                                Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                               — Stromversorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit ei­
                                     ner Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V, für
                                     die Gleichstromerzeugungsanlage                             0%>       VFW 614
                      ex C. Teile :
                                — von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von
                                     10,5 kW                                                     0«/o      F 27
                                — von rotierenden Wechselstromumformern (115 V,
                                     400 Hz) mit einer Leistung von 250 VA oder von
                                     1 800 VA                                                    0°/o       F 27                      —
                                — von Wechselstromgeneratoren (120/208 V) mit ei­
                                     ner Leistung von 15 kVA                                     0°/»       F 27
                                — von Stellmotoren für das Querruder und für die
                                     Hilfsklappen                                                0%>        F 27
                                — von Stromrichtern ( 115-V-Wechselstrom 400 Hz)
                                      mit einer Leistung von 250 VA und von 700 VA . .           0%         F 27
         85.15         Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
                       telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                       oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und
                       Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                       sehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder
                       Funkfernsteuerung:
                       A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                           Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                           Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonauf­
                           nahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                           fänger) sowie Fernsehkameras:
                                  II. Sende-Empfangsgeräte                                      8%H         alle               alle Hub­
                           ex III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder                               Flugzeuge          schrauber
                                      Tonwiedergabegeräten kombiniert (ausgenommen
                                      Geräte für Rundfunk oder Fernsehen)                       8 %> (*)     alle               alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge          schrauber
                        B. andere Geräte                                                        8 °/o (*)    alle               alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge          schrauber
                        C. Teile :
                            II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                 Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                 überschreitet                                                  8 % (*)      alle               alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge          schrauber
                           III . andere                                ~                        8 °/o H      alle               alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge          schrauber
 (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
     von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemein­
     schaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
     diesem Zeltpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---  1.12.75                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 311 /31
    Nummer des
                                                                                            I                   Begünstigte Luftfahrzeuge
   Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                               Zollsatz
     Zolltarifs
                                                                                                               Flugzeuge       Hubschrauber
          1                                              2                                         3               4                 5
         90.24        Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollie­
                      ren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder an­
                      deren veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen
                      oder zum Regeln von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                      mostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                      messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für
                      Feuerungen, ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14 :
                      ex C. andere:
                             — Druckregler für die Klimaanlage oder das Kabi­
                                 nenüberdrucksystem                                              0%         F 27                    —
         90.28        Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
                      Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum
                      Analysieren:
                      ex A. Elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
                             — Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen
                                 Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)                                0 % (!)      alle              alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge         schrauber
                             — elektronische Regler für die Klimanlage                          0% (*)"     alle              alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge         schrauber
                              — Kraftstoffmengenanzeigegeräte                                    O fl/o     F 27                    —
                             — elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage               0%         F 27
                      ex B. andere :
                             — Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen­
                                 überdrucksystem                                                 0 «/«      F 27                    _
                             — Doppel-Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                                 das Kabinenüberdrucksystem                                      0%         F 27                    —
         90.29        Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
                      oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der
                      Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                      auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
                      Geräte verwendet werden können :
                      ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                             schließlich oder hauptsächlich für elektronische In­
                             strumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28
                             A bestimmt:
                             — für Kraftstoffmengenanzeigegeräte                                 0%         F 27                    —
                             — für elektronische Zyklusregler für die Enteisungs­
                                 anlage                                                          0 °/o      F 27
                             — für die anderen vorstehend genannten Instrumente,
                                 Apparate und Geräte aus Tarifstelle 90.28 A                   o %> w       alle              alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge         schrauber
                      ex B. andere :
                             — für die in dieser Liste aufgeführten Instrumente,
                                 Apparate und Geräte der Tarifstelle 90.28 B                     0%         F 27                    —
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1. Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemein­
    schaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
    diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.