CELEX: 31995R1968
Language: de
Date: 1995-08-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1968/95 DER KOMMISSION vom 10. August 1995 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

11 . 8 . 95          DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 190/ 1
                                                               I
                                           (Ve roffentlichungsbedü rftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1968/95 DER KOMMISSION
                                                    vom 10. August 1995
                     über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 7. August
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  1995 beantragten Mengen die monatliche Höchstmenge
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             für August 1995. Daher ist festzulegen, in welchem
 Gemeinschaft,                                                     Umfang für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden
                                                                   können . Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates           Anträge auszusetzen, die nach dem 7. August 1995 und
 vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­              vor dem 5. September 1995 gestellt werden —
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EG) Nr. 1363/95 (2),
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1153/95 der
 Kommission vom 22. Mai 1995 über eine Schutzmaß­
                                                                                           Artikel 1
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                    In Anbetracht der der Kommission am 9. August 1995
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                vorliegenden Informationen werden die am 7. August
                                                                   1995 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
 Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.            KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
 1 662/94 (*), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch        Menge erteilt, die 0,4585 % der beantragten Menge
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­               entspricht.
lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                   Den nach dem 7. August 1995 und vor dem 5. September
 1153/95 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1995 und             1995 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli­
31 . Mai 1996 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für               zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge­
Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer               geben .
monatlichen Höchstmenge erteilt.
                                                                                           Artikel 2
Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­
nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits                   Diese Verordnung tritt am 11 . August 1995 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 10. August 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                            Martin BANGEMANN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
b) ABl. Nr. L 132 vom 16. 6. 1995, S. 8.
0 ABl. Nr. L 116 vom 23. 5. 1995, S. 23.
(j ABl. Nr. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.
h ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .