CELEX: 51980PC0841
Language: de
Date: 1980-12-15
Title: VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die Senkung der Zölle bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 841
Vol. 1980/0268
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                             KOM(80)841 endg.
                                             Brüssel , den 15 . Dezember 1980
                 VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
      über die Senkung der Zölle bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugni sse
                  mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft
                     ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
                                                  -ν , Γ\;· ..
 K0M(80 ) 841 endg .
 ---pagebreak---                          BEGRÜNDUNG
Am 19 . September 1980 nahm der Assoziationsrat EWG-Türkei den
Beschluss Nr . 1 / 80 über den Ausbau der Assoziation an .
  V                                                 *
Mit dem beigefügten Verordnungsentwurf soll erreicht werden ,
dass die Gemeinschaft die notwendigen Massnahmen für die Anwendung
dieses Beschlusses auf (fön schrittweisen Abbau der Zölle bei der
Einfuhr von aus der Türkei stammenden Agrarerzeugni ssen in das
Gemeinschaftsgebiet trifft .    Dieser Entwurf bezieht sich auf die -
Zeit vom 1 . Januar 1981 bis 31 . Dezember 1982 .           *. '/
 ---pagebreak---                                     Vorschlag für eine
                     Verordnung ( EWG )                      des Rates
                                                                         (
               über die Senkung der Zölle bei der Einfuhr bestimmter          " '
          Agrarerzeugni sse mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -             ■             '
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
  gemeinschaft - insbesondere auf Artikel 113 ,                 -
 /         * .       '   "        ,      *   '             -               ,
   auf Vorschlag der Kommission ,                                            .. lt-
   in Erwägung nachstehender Gründe :              ;
  Mit Beschluss Nr . 1 / 80 vom 19 . September 1980 hat der Assoziationsrat
   EWG-Türkei
   beschlossen , die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft noch verbliebenen
• Zölle auf aus der Türkei stammenden und noch nicht zollfrei in der
   Gemeinschaft zugelassenen Agrarerzeugnissarzu beseitigen .
   Bei Waren , für die die. geltenden Zölle :
                               1 -'[ ■         »■,                     ■
   a ) 2 % oder weniger betragen , werden diese Zölle zum 1 . Januar 1981
     - beseitigt . '   ,   , '       . '   '         ' '   ,         .        -
 ---pagebreak---                                - 2 -
b ) mehr als 2 % betragen , erfolgt der Zollabbau in vier Stufen
     nach folgendem Zeitplan :
                      Zeitplan              Senkungssatz
                                                        I
                 ab 1 . Januar 1981             30 %
                 ab 1 . Januar 1983             60 %
                 ab 1 . Januar 1985             80 %
                 ab 1 . Januar 1987            100 %
c ) während des Zollabbaus zu einem gegebenen Zeitpunkt nur noch
     2 % oder weniger betragen , werden diese Zölle aufgehoben ..         ^ "
Es müssen Massnahmen für den' ersten vom 1 . Januar 1981 bis 31 . Dezember '
1982 laufenden Zeitraum getroffen werden .
Bei Waren , für die die Gemeinschaftsregelung die Einhaltung eines
Einfuhrpreises vorsieht , hängt die Anwendung der Präferenzregelung
von der Einhaltung des betreffenden Preises ab .
Für bestimmte Waren wurden unter Berücksichtigung der Interessen
beider Parteien mit Brief wech.sel vom           ( 1 ) ( 2 ) zwischen der
Gemeinschaft und der Türkei Durchführungseinzelheiten für die mengen-
mässigen Bedingungen oder Sperrfristen festgesetzt .
Die schrittweise Aufhebung der Zölle , die die Gemeinschaft auf die
Einfuhren mit Ursprung in der Türkei erhebt , lässt die Grundsätze
und Mechanismen der gemeinsamen Agrarpolitik unberührt .
( 1 ) ABl . Nr .
( 2 ) ABl . Nr .
 ---pagebreak---                                  - 3 -
Die in Artikel 1 dieser Verordnung vorgesehene Aufhebung dec Zollsätze
durch die Gemeinschaft wird davon abhängig gemacht / dass die Türkei
die normalen Wettbewerbsbedingungen einhält ..
                                                    ι
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                t                         '   - '         ,
                              Artikel 1                 <
1 . Vom 1 . Januar 1981 bis zum 31 . Dezember 1982 werden auf die im
     Anhang aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei bei
     ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft die für sie jeweils angegebenen
     Zöl le erhoben .
                                        '   *       . :                 1
     Ergibt die Anwendung eines spezifischen Zolls eine Wertinzidenz
     von 2 % oder weniger , wird kein Zoll erhoben .
2 . Bei Waren , für die die Gemeinschaftsregelung die Einhaltung eines
     Einfuhrpreises vorsieht , hängt die Anwendung des Präferenzzolls
     von der Einhaltung des betreffenden Preises ab .
3 . Zur Anwendung dieser Verordnung gelten als " Erzeugnisse mit Ursprung
              .                   '               *                  '
     in ..." die Waren , die die in dem Beschluss des Assoziationsrates
     Nr . 4 / 72 vom 29 . Dezember 1972 im Anhang zur Verordnung ( EWG )
     Nr . 428 / 73 ( 1 ), geändert mit Beschluss Nr . 1 / 75 vom 26 . Mai 1975
     im Anhang zur Verordnung ( EWG ) Nr . 1431 / 75 ( 2 ) festgelegten
     Bedingungen erfüllen .
     Die^Methoden für die Zusammenarbeit der Verwaltungen , mit denen
     sichergestellt werden soll , dass auf die im Anhang angegebenen
     Waren die gesenkte Zölle angewendet werden , sind in dem Beschluss
     des Assoziationsrates Nr . 5 / 72 vom 29 . Dezember 1972 im Anhang zur
     Verordnung ( EWG ) Nr . 428 / 73 , zuletzt geändert mit Beschluss Nr . 1 / 78
     vom 18 . Juli 1978 im Anhang zur Verordnung ( EWG ) Nr . 2152 / 78 ( 3 )
     festgelegt .
( 1 ) ABl . Nr . .L 59 vom 5.3.1973 , S. 73
( 2 ) ABl . Nr . L 142 vom 4.6.1975 , S , 1
( 3 ) ABl . Nr . L 253 vom 15.9.1978 , S. 1
 ---pagebreak---                                     - 4 -
                                Artikel 2
          /                           • ■       /
1 . Die in Artikel 1 Absatz 1 vorgesehene - Senkung der Zölle durch die
                                          /
     Gemeinschaft wird davon abhangig gemacht , dass die Türkei die in
     den Artikeln 43 bis 47 des Zusatzprotokolls angegebenen normalen
     Wettbewerbsbedingungen einhält . Werden im Falle einer gegebenen Ware
     Dumpingpraktiken , Hilfen oder andere mit den in den genannten Artikeln
   - festgelegten Grundsätzen nicht zu vereinbarenden Massnahmen festgestellt ,
     so kann die Gemeinschaft unbeschadet der anderen in diesen Artikeln
     vorgesehenen Bestimmungen für ihr Gebiet den vollen Einfuhrzoll für
  \ diese Ware wieder herstellen , bis die Dumpingpraktiken , Hilfen oder
     anderen Massnahmen abgeschafft wurden .
2 . Falls die türkischen Ausfuhren von Waren , für die die Zölle beseitigt
     werden , aufgrund ihrer Mengen oder Preise Störungen des Gemeinschafts-
     marktes hervorrufen oder hervorzurufen drohen , finden im Rahmen des
     Assoziationsrates unbeschadet der im Dringlichkeitsfall aufgrund der '
     Gemeinschaftsregelung getroffenen Massnahmen sobald wie möglich
     Konsultationen statt .                                       >
     /                              ■
              %
                                Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1981 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
 in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel , am                            Im Namen des Rates
                                                      Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                                  - 1 -                                                •         .   ANLAGE
    Nummer des
    gemeinsamen                                                              Warenbezeichnung                                                            Zol Isätze
    Zolltarifs                                                                                                                                                 %
                       01.01          Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend :
                                     A. Pferde :             ·<                                                                                          V
                                                     '                -             .                '    '    .   '                      '
                                            IL zum Schlachten (a>                                        ' .                                                   frei
   -        -■   .·
                       01.02          Rinder (einschließlich Büffel), lebend:                               ·' .
                                     A. Hausrinder :                                                                                                   .
                                            II. andere                                                                                                    11,2 + ( Ab )
               1
                                                                                                                                                      >     '        .···■' .
                        01.04         Schafe und Ziegen, lebend:                            ' ■        ,
                                     ,A. . reinrassige Zuchttiere (a) 2                                                                           •    '
      ■      "    V ■
                                          • II. Ziegen                                                       '                              1 ■                3,5
                              Γ '
                       01.06          Andere Tiere, lebend:             -                                     ,  ' T
                         \ .»         A. Hauskaninchen              .                                                                                          5,2
                                      B.  Tauben                                                                                                           ' ,7
                                                                                      ·      · ''   ' ^                I'.
                                                   :             *            i                   1                  -
                    .  02.0t          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04
  χ                   0               genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:                                                                                 f
                                     A. Fleisch :
                                  *
                                     0χ I. von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln ï -
                                                 - von Pferden                                                    \                  -                        frei /
                                            II. von Rindern :                                                                   '
                                    y            a ) frisch oder gekühlt                                                                           T4 % + ( Ab )          (b:
                                                 b ) gefroren '                                                                                   Η % + ( Ab ) ( b )
                                                                                                                                                                 ( c)    (d)
               \
fa) Die Zulassung zu diesem Absati umerliegt den von^den zuständigen Behörden festzusetzenden Vorausseezungen.                                      ^              »
  , Zollsatz von 14 % ,Ür Fltisch »on ••h°h<'r Qualität", mit odtr ohne Knochen, dfr Tarifstelle e* 02.0 1 A II, im Rahmen eines jährlichen ZollkominKtnis von . 21 000
     Tonnen, unbeschadet des fUr d,e Tarifstellr 02 01 A II b) vorgesehenen Zollkontingents. Die Gewährung der. Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontineents
     unterliegt den von den /,usiändigrn Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .                                                     ,
     Zollsatz VOn 14 % 'm R^nien fines jährlichen Zollkontingeiys von insgesamt 50 000 Tonnen (ohne Knochen), von denen 16 500 Tonnen der Anwendung der im
     Zusammenhang mit den Wechselkursschwankungen festgesetzten Ausgleichsbeträge unterworfen werden können.
    Zol L Satz VOn 14 A für Büffelfleisch, ohne Knochen, im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 2 250 Tonnen» unbeschadet des für die Tarifstelle 02.01 A II b)
        V0Jr\"Ln7uncen'lk0nl'n8f"" ^ Gtwährl,nB dcr- ZollbegUnstigung im Rahmen dieses Kontingents umerliegf den von den zuständigen Behörden festzusetzenden
 ---pagebreak---                                                             - 2 -                                         ANLAGE
  Nummer des
  gemeinsamen ,                                          Warenbezeichnung                                  Zol Isätze
  Zolltarifs                                                                                                    %
                                                                                                              . '     .
            02.01     B. Schlachtabfall :
        (Fortsetzung)
                                                          ι                                   !
                           II. anderer :
                                 b) von Rindern :
                                    1 . Lebern                                                                  4,9
                                    2. anderer                                                                  2,3
                       ex        d) anderer ;                                                                       •
                                     - von Hausschafen                                               'χ
                                                                                                         .      2,1
            1 02.06
                      Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügellebeni),
                      gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
*
    <                 A. Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet                             8,6
                                             »
               ■
                      C. andere :
                             I. von Rindern :
                                 a) Fleisch                                                             .16,8 % + ( Ab )
                                            /  .       ·         '                     -
                           ,     b ) Schlachtabfall                                                           16,„1
                         II . von Schafen und Ziegen :
                         ex b ) Schlachtabf al l              :   . '
                                ..." - von Hausschafen                                                        16,8
                       III .       andere                                                                     16,8
              03.01   Fuche, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren:
                      A. Süßwasserfische :
                             I. Forellen und andere Salmoniden :
                                 a) Forellen                                                                    8,4 ( a )
                              ' b) Lachse                                                                       2,4
                           II. Aale                                                                             frei
                          III. Karpfen                                                                          5,6
  ( a ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 für Lachsforellen ( Salmo gairdneril
        oder Salmo ), frisch , gekühlt oder gefroren , mit einem Stückgewicht von 1,5 kg
        oder mehr, zum Räuchern , auf 4,9 % herabgesetzt ^Zollaussetzung ) .
        Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen
        Gemeinschaftsbestimmungen .
 ---pagebreak---                                                                          - 3 -                      ■     .
                                                                                                                  : ANLAGE
                   ■      ' ~
  Nummer des
  gemeinsamen                                                     Warenbezeichnung                                     Zollsätze
  Zolltarifs                                                                                                                 %
                03.01         B. Seefische :                                                                                   ■ '·.<■
          (Fortsetzung)            I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                                     V                                                          1     . ►
                                        d) Sardinen (Clupea pilchardus Walbaum)                                     16,1 ( a ) ( b )
                                       e) Haie                              -                                       frei    (b)
                                       f) Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes marinus)             frei , Cb )
                                       g) Heilbutte (Hippoglossus vulgaris, Hippoglossus reinhardtius)              frei    ( b)
                                       h) Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías),                            frei ( b )
•   ' .' "  1
                                        ij) Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens)                              2,1 ( b )
   - ·        . ·      '*          - k) Schellfisch                                        .                          2,1 ( b )        ;
                                        1) Merlan (Merlangus merlangus)                                               2,1 ( b )
                                      m) Makrelen :                                                                   •   *
                                       j 2. vom 16. Juni bis 14. Februar,           ;,   ·                          , 2,8 ( b )
                                       n) Sardellen (Engraulis-Arten)                                                10,5 ( b )          ·
                                         o) Schollen                                                              .   2,1 ( b )
                            \
                                        p) Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten                     2,1 ( b )
                                   '          V                .             '    ' ''       .    -             N
                                                                               '       ·',·· .  -     -     ■ ·
       '4             ,
                     Γ* ·
                                                                     1 -         f. ·.*■■
                                                                                                                                  f
  ( a ) Dieser Zollsatz ist bis zum 31 . März 1981 für Sardinen ( Clupea pilchardus Walbaum)
               frisch , gekühlt oder gefroren , ganz , mit einer Länge von 20 cm oder mehr auf 3,5 2
               herabgesetzt ( ZoL Laussetzung )
  ( b ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
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       Nummer des
       gemeinsamen                                                       Warenbezeichnung                                                  Zol Isätze
       Zol Itar i f s                                                                                                                          •    %
               03.01                Β. I .             q) andere                                                                                 2,1
     ( Fortsetzung )                                                                                                                     (a)     ( b)   ( c)
             Ν
 ( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
 ( b ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 für Heringsfische der Art Sardinops sagax
        oder ocellata ( sog . " Pi Ichards ") : x
        ( a ) ganz , mit einer. Länge von 20 cm oder mehr ,
        ( b ) ohne Kopfe , mit einer Länge von 15 cm oder mehr , für die Verarbeitung bestimmt ,
                vollständig ausgesetzt .                                                                              , .
         Die Aussetzung der Zollsätze findet auf Fisch Anwendung, der einer anderen als nur einer oder mehreren der folgenden Behandlungen unterliegt :
          ~ Säubern , Ausnehmen, einfaches Zerteilen,
          – Sortieren,                                                                       '                                 '
          – Etikettieren,              '    '
          – einfaches Verpacken,
          – mit Eis versehen, .                                                    .            .                            .>
          – Gefrieren ,                                                                        ..
          – Tiefgefrieren, •     .         .
          – Auftauen, 4
         ,– Verkauf im Einzelhandel,
          – Belieferung von Restaurationsbetrieben.                              ,                        •     •
          Die Aussetzung der Zölle gilt nur für Fisch, der für den menschlichen Verzehr bestimmt ist.
          Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen.
          Die Zollaussetzung ist jedoch nicht abwendbar, wenn die Behandlungen durch Einzelhändler oder Restaurationsbetriebe durchgeführt werden .
( c ) ZoLLfreiheit für nordamerikanische Seehechte ( MerLuccius bi Linearis ) im Rahmen
       eines von den zuständigen Behörden erga omnes zu gewährenden jährlichen Zollkon-
       tingents von 2.000 Tonnen .                                                                            <
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     Nummer des
     gemeinsamen                                                         Warenbezeichnung                                                Zollsätze
     Zolltarifs                                                                                                                                 %
                                                                                                                                               •
                                                                                                                                                       i
   ■    ,       03.01               B. II. Filets :
          (Fortsetzung)                      a) frisch oder gekühlt                ,                                 ;                   12,6 ( a )
                                             b) gefroren :                              '
                                                 1 . vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías)                    '              10,5 ( b ) ( c )
                                                 2. vom Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens) *                                   10,5 ( c )
                                                 3.. von Schellfischen                                                                   10,5- ( c ) ,
                                                 4. vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebaste: marinus)                       10 ( c )       1
                                                 5 . von Thunfischen                                                        .     '      12,6
                                                 6. von Makrelen
                                                                                                                                         10,5 ( c )
                                                 7. andere                                                                               10,5 ( a ) ( c )
                                    C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                              7
                                                                                                                                                         - \
   i        ' '
 ( a ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 für Filets von Heringen , für die
         Verarbeitung / auf 2,1 % ■ herabgesetzt ( Zollaussetzung ) ( d ) ( e ).
 ( b ) Zollsatz von 5,6 % im Rahmen eines von den zuständigen Behörden erga omnes zu
         gewährenden jährlichen Zollkontingents von 10.000 Tonnen .
 ( c ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
       i ■                                                                                                         '
                                           \                                                »                        9
<d)       Die Atissetzung der Zollsätze findet auf FiscK Anwendung, der einer anderen als nur einer oder mehreren der folgenden Behandlungen untcrheet- -
          – Säubern, Ausnehmen, einfaches Zerteilen,                          .•              .  ■ •     '
          – Sortieren,                                              :                   -              :         *
           – Etikettieren,               '                      ,      ' '*
          – einfaches Verpacken,                                     /                                        •'                    ^
          –     mir Eis versehen,                                          _                                           .
          –     Gefrieren,                    '•                                 ,
          –r    Tiefgefrieren»    «    ■                   .      .                         , -                  y            «
          –     Auftauen,                                                                                                  '
           – Verkauf im Einzelhandel,                                                           . v t.     '                    '
          – Belieferung von Restaurationsbetrieben. "                                     *
           Die Aussetzung der Zölle gilt nur für Fisch, der für den' menschlichen Verzehr bestimmt ist.
  g)      Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen. -
 ---pagebreak---                                                                                                                                  ANLAGE I
Nummer des
gemeinsamen                                                        Warenbezeichnung                                               Zol Isätze
Zolltarifs                                                                                                                                %
                                                                                                                                           V
             03.02         Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder
                           während des Räuchern* gegart:
               )           A. getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                                 I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt:                                        '
                                    a) Heringe                                                                                    3,3 ( a ).
                                    c)   Sardellen (Engraulis-Arten)                                                              2,8 .
                                    d)   Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                                                4,2
                                    e)   Lachse, gesalzen oder in Salzlake                                                        3      ( b)
      -
                                    f)   andere                                                                                   3,3 ( c )
                               II. Filets :
                                    b) von Lachsen, gesalzen oder in Salzlake                                                     4,2
                                    c) von Schwarzen Heilbutten (Hippoglossus reinhardtius), gesalzen                             4,2
                                         oder in Salzlake
   *
                                    d) andere                                     1                                               4,4 ( d ) ( e )
                           B. geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart :                                                                 ,
                                 I. Heringe                                                                                       2,8
                                II. Lachse                                                                                        3,6
                            " III. Schwarze Heilbutte (Hippoglossus reinhardtius)                                                 4,2 .
                               IV. Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                                           v          4,4
                                V. andere                                                                                         3,9
                           C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                              3
                           D. Fischmehl
                                                                                                                                  3,6
                                                                                    1
  ( a ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 auf 2,2 % herabgesetzt ( Zollaus-
          setzung ). -
  ( b ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 vollständig ausgesetzt .
  ( c ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 für Köhler ( Pollachius virens oder
          Gadus virens ), gesalzen oder in Salzlake , für die Verarbeitung f vol Ist'ändig
          ausgesetzt ( f ) ( g ).
  ( d ) Dieser Zollsatz ist bis zum'30 . Juni 1981 für Filets von Heringen auf 2,2 %
          herabgesetzt ( Zollaussetzung ).
  Ce ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 für Filets von Köhler ( Pollachius
          virens oder Gadus virens ), gesalzen oder in Salzlake , für die Verarbeitung ,
          vollständig ausgesetzt ( f ) ( g )).
 ( )      Dir Au\%ct7ung der Zollsätze findet auf Fisch Anwendung, der einer anderen aU nut einer oder mehreren der folgenden Behandlungen unterliegt:
          – Sauhern, Aufnehmen, einfachet Zerteile»,
          – Soritcrcn ,
          – f-hketticren.
          – 'cinfjvhi-s Verpacken.
          – mit ris vertehen .
          –- Gtînercn .                                                                      '
          – Tietpcfncren,
          – Auttauen ,
          –- Verkaut im Einzelhandel ,
        > – Belieferung von Restaurationsbetrieben.
           Die Aussetzung der Zolle gilt nur für Fisch, der für den menschlichen Verzehr bestimmt ist.
 ( g ) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen.
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         /
                                                                      -           .          '         ■/   ·.·
                                                                                       \                       ·
     Nummer des
     gemeinsamen                                                  Warenbezeichnung                                    Zol Isätze
     Zolltarifs                                                                                                                 %
               03.03      Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale^ frisch (lebend oder
                          nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere
                         Ja ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht :
                          A. Krebstiere : "                           ,                                          ι
                                                                                                                                    \ ·
                                 V. andere (ζ. Β . Kaisergranate)
                                                                                                                      · ,       8,4
                           Β. Weichtiere :                                                                          Ί   -         .
                                • I. Austern :                                                            y ,
                   v '
                                       b) andere                                                                              12,6
                                 II. Miesmuscheln                                                                               7
                                IV. andere : ,              '                 '         .                        '
                                       a) gefroren :
                                          1 . Kalmare :
             \   .     '
                                              aa) Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten                                   frei ( a )
                                              bb) andere                                                                        2,2 ( a )
                                     ■    2. Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepio-               1 2,2 ( a )
                                              la rondeleti                                                   ,
                                          3. Kraken der Octopus-Arten                                                           2,2 ( a )
                                        , 4 . andere                                                                            2,2
                                       b) andere :            ' .                     /
                                                                                         ,                ,
                                          1 . Kalmare (Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten)                             frei       (a)
                                          2 . andere"             ...                            · -                            2,2
                            ../        '····           .
               04.06      Natürlicher Honig ,                                                                                  18,9
               06.01      Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachs-
                          tum oder in Blüte :,
                                                                                '                    1
                          A. ruhend                                                                                             5,6
                          B. im Wachstum oder in Blüte :
           •
                                  I. Orchideen , Hyazinthen, Narzissen und Tulpen                                               5,2
                                 IL andere
                                                                                                                                3,5
               06.02     Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschiieeiich Stecklinge und Edelreiser :
                         A. Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser :               '
                                II . andere                                                                                     7,7
                         B. Reben, bewurzelt, auch gepfropft                                                              ' / 2,1 ,
                          D. andere                                                                                             9,1
1
  ( a ) Unter der Bedingung ,der Einhaltung des Referenzpreises .
                                                                    .   V
                                                                         I „
 ---pagebreak---      Nummer des
     gemeinsamen                                                            Warenbezeichnung                           Zollsätze
     Zolltarifs
                    06.03 ,        Blüten und Blutenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierewecken, frisch, ge-
                                   trocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:
                                   A. frisch :
                  /
                                           I. vom 1 . Juni bis 3 1 . Oktober                                                Ι ό,8
                                         II. vom 1 . November bis 31 . Mai                                                  11,9
                                   B. andere                                                                                14
                                   /
                                                                         »
                    06.04          Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und Flech-
                                   ten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprä-
                                   gniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und Blütenknospen der Ta­
                                   rifnr. 06.03 :                                                 .
                                   Β.   andere :
                                           I. frisch                                                                        7
                                         II . nur getrocknet                                                                4,9
                                        III . andere                                                                       11,9    . ,
                                                                                                                                 -
                    07.01          Gemüse und Kttchenkräuter, frisch oder gekühlt:
                                   A. Kartoffeln :
                                           I. Pflanzkartoffeln (a)                                                          5,9
                                         II . Frühkartoffeln :
                                       ex a) vom 1 .,Januar bis 15 . Mai
                                                  - vom 1 . Januar bis 31 . März                                           10.5
                                        III. andere :
                                              a) zum Herstellen von Stärke (a) . .                                          6,3
                                              b) andere                                                                    12.6
                                   B.   Kohl :
                                          I. Blumenkohl :
                                              a) vom 15 . April bis 30 . November                               '          11,9     .
                                                                                                                    mindestens
                                                                                                     1        '
                                                                                                                    1,4 ERE fur''
                                                                                                                    100 kg Eigen-
                                                                                                                    gewicht
                                              b) vom 1 . Dezember bis 14. April                                             8,4
                                                                                                                    mindestens 0,9
                                                                                                                  \ ERE· für 100 kg
                                                                                                                    Eigengewi cht
                                        II. Weißkohl und Rotkohl                                                           10,5
                                                                                                                    mindestens 0,3
                                                                                                                    ERE für 100 kg
                                                                                                                    Eigengewi cht
                                       III. anderer                                                                        10,5
                                                       4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz umerliegt den von den .zustandigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---                                                             - 9 -                           ANLAGE
   Nummer des
   gemeinsamen                                            Warenbezeichnung                    Zol Isatze
   Zol Itarif s                                                                                   %
          07.01      C. Spinat                                                                    9,1
       (Fortsetzung)
                     D. Salate, einschließlich Endivie und Chicoree :
                           I. Kopfsalat :
                               a) vom 1 . April bis 30 . November                           •   10,5
                                                                                           mindestens 1 ,
                                                                                           ERE für 100 I
                                                                                           Rohgewi cht
                               b) vom 1 . Dezember bis 3 1 . März                                  9,1     '
                                                                                           mindestens 1
                                                                                           ERE für 100
                                                                                           Rohgewi cht
                         IL andere                                                                  9/1
                     E. Mangold und Karde                                                           3,6 .;
                     F. Hülsengemüse, auch ausgelöst :
                           I. Erbsen :
                             . a) vom 1 . September bis 31 . Mai                                    7 χ-
                               b) vom 1 . Juni bis 3.1 . August .                                11,9
                         II . Bohnen (Phaseolus-Arten): '
                         0v a) vom 1 . Oktober bis 30. Juni :
                                   - vom 1 . November bis 30 . April                                3,6
                                                                                           mindestens 0,
                                                                                           ERE fur 100 l
                                                                                           Eigengewi cht
                     ex III. andere
                               - Puffbohnen ( Vicia faba major L. ), vom
                                   1 ." Juli bis 30 . April                                          3,9
                     G Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln,
                        KnollenseUerie, Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                           I. Knollensellerie :
                               a) vom 1 . Mai bis 30. September                                      9,1
                               b) vom 1 . Oktober bis 30. April                                   -11,9
                          II. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben                               ,11,9
                         III . Meerrettich (Cochlearia armoracia)                                   10,5 ( a )
                         IV. andere                                                                11,9
( a) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1981 auf 7,7 % herabgesetzt ( Zol laussetzunj
 ---pagebreak---                                                                          _   A r\
                                                                         ~    I U
                                                                                                                    ANLAGE
   Nummer des
                                    .
                                                                                                                                     1
   gemeinsamen                                                          Warenbezeichnung                             2o s Isätze
   Zolltarifs                                                                                                             %
         07.01
                                   ex H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch                         :
      (Fortsetzung)                            - Zwiebeln / vom 15 . Februar bis 15 . Mai                                 3,3
                                               - Schalotten und Knoblauch                                                 8'4
 .  ~       1
                               IJ. Porree und andere Allium-Arten (z. B. Schnittlauch)                    "              '9,1
                               K. Spargel .                                                             ,                11,2
                               L.   Artischocken                                                                          9,1
                               M. Tomaten :                 ι             -
                                        I. vom 1 . November bis 14. Mai "                                               '7,7
                                                                                                                   mindestens 1,4
                                                                                                                   ERE für 100 . kg
                                                                                                                   EigengewichtCa
                                      II. vom 15 . Mai bis 31· Oktober                                                   12,6
                             -
                                                                                                                   mindestens 2,4
                                                                                                                   ERE für 100 kgi
                                                                                                                   Eigenqewicht(a |
                               N. Oliven :
                                       I. zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt                     ( b)    ' frei        I
               V               O. Kapern                                                                                 frei
                               P. Gurken und Cornichons :
                                       I. Gurken :
                                           a) vom 1 . November bis 15 . Mai                                              11,2 ( 5 )
                                           b) vom 16 . Mai bis 31 . Oktober ,               ,                            14    (a)
                                    II . Cornichons                                                                      11,2
                               Q. Pilze und Trüffeln :
                                       I. Zuchtpilze                                                                     11,2
                                    II. Pfifferlinge                                                                      2,8
                                   III. Steinpilze                                                                        4,9
                                   IV . andere                                                                            5,6
    '
                               R. Fenchel                                                                                 7
                               S. Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack                                    3,1
       Unter der Bedinauna der Einhaltung des Referenzpreises .
(b)       ^u'assun8 lu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---                                                                                - 11 -
                                                                                                                             ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                     ..                                          Warenbezeichnung ,                                Zol Isätze
zol Itarif s                                                                                                                           %
                                                                                                                                         ■ -
             07.01    .          ex     T. andere          !   . '        ^
        (Fortsetzung)
                                    ,          - Auberginen , vom 15 . Januar bis 30 . April                                          4,4
                                               - Stangensel lerie , vom 1 . Januar bis
                                                   30 . April                                                                 •       5 '6
              1  *                             - Kürbisse und Markkürbisse , vom 1 . Dezember
         4
                                                   bis Ende Februar                                                                   4,4
                                               - Petersi lie                                                                  / A,4
                                               - andere                         '                                                   11,2        .
                                              V                                     -
      .    ■      ■ 1
                                            ?            ·                                                      "
                                                                                  ■   j / '                      .
                                                                                                                                ' J               I
                                                             y
                                                                                                                                             fr
                                                                                                                                  I
     f
                 07.02        Gemüse und Kiichenkräuter, gegart oder nicht, gefroren :                               ' ' **!
                              A. Oliven                                                                                          Ζ/13 -3
                            . B. andere ,                                                         .      '                          . 12,6
                                                                   ' .;        1■              ■                     ■ ■
                 07.03        Gemüse und Kiichenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in
                              Winer mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum un-
                              mittelbaren Genuß besonders zubereitet :, ι
                              Α. Oliven :                  .    ,
                              ,      I. zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt (a)                            ■·               2,2
                                         %                              .               .
                                                                             ν                       .             ι
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
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  Nummer des
  gemeinsamen                                        tvarenbezei cinung                                   Zol Ls ä L ¿ o
  Zolltarifs
    07.03        B. Kapern
( Fortsetzung )  C. Speisezwiebeln
                                                                                                                 A
                 D. Gurken und Cornichons                                                                     'ι : j   >
                 E.   andere Gemüse und Küchenkräucer
                 F.   Gemische aus Gemüse oder Küchenkräurern
          07.04  Gemüse und KüchenkiS'jter , geti o .k -v-t, suck in r ' '■ "V <         r 5·ν ·*:ν.·*ι
                 geschnitten, ais Wvtr oder sonst itriiiew.t, » her tucat
                                                                                                                            j
                 Α. Speisezwiebeln
                 Β.   andere     .                                                                                          1
                                                                                                                            Í
                       - Knoblauch                                                                               Q Η
                                                                                                                  7 ƒΟ      ,
                       - andere                                                                                11,2        I
                                                                                                                           1
                                                                                                                            {
                                                                                                                            i
                                            •
                                                                                                                            î
          07.05  Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert :
                 A.   zur Aussaat :                                                                                        !'
                         I. Erbsen , einschließlich Kichererbsen , und Bohnen (Phaseolus-A.rtf n)   ;
                                                                                                                          ¡
                            - Erbsen                                                                         1r" i
                            - andere                                                                              2,8      I
                             .
                       II . Linsen                                                                           f- e ι
                      III. andere :                                                                     '
                                                                                                        1
                            - Puffbohnen und              Acke n bohnen
                                                                                                                       ζ   ,
                            - andere
                                                                                                                          1
                                                                                                                          ■
          07X* '           Vuneln oder Knotien von Manihot, Mannte und Saiep, Topinambur,
                 tti&e Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem (* rh ?.'î sr. S*J4rkf
                 oder Inulin, auch getrocknet exier in Stücken ; Mark <ki Sagobaume* l                                   Í
                                                                                                                          i
                                                                                                                           ,
                                                                                                                          k
                                                                                                                          !
                                                                                                                          »
                                                                                                                          ι
                 B. ' ändert
                                                                                                                     '   1
                                                                                                                         i
                                                                                                                         Í
                                                                                                                         "
 ---pagebreak---                                                                                 - 13 -                                         ANLAGE
     Nummer des
( gemeinsamen                                                                Warenbezeichnung                                     Zollsätze
' zol Ltarif s                                                                                                                        %
                    1 08.01     Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocatofrüchte,
                                Guavea, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Niisse, frisch oder getrocknet, auch
                                ohne Schalen :
                                B.   Bananen                                                                                           14         ^
                                C. Ananas
                                                                                                                                  • * ; 6,3
                                                                   -                                         .    1     · ·
            m                         •     /                   '               " .         ;                   .
                      08.02     Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:                '
                                A. Orangen :
                                              I. Süßorangen, frisch :           . .
                                                    a) vom 1 . April bis 30. April        '    ,                                       3,6 < a )
                                             - , b) vom 1 . Mai bis 15 . Mai                     '                                    frei     Ca )
                                              ' c) vom 16 . Mai bis 15 . Oktober                                                      frei     ( a)
       *
                                        1           d) vom 16. Oktober bis 31 . März                                                   5,6 ( a )
                                         II . andere :
                                                    a) vom 1 . April bis 15. Oktober    :
■ ·   '   ^
                                                      - frisch                                     ~                                   4,2 ( a )
                                                      ■- andere                                                                     ' 10,5 ( a )
                                                                                                                                  '
    ^           ,
                  ι      '  1                       b) vom 16. Oktober bis 31 . März :        *
                                                  -     - frisch                        \                 '. - ''                      5,6 ( a )
                                                        - andere                                                                      14      '(a )
                                                -   ,                                  .....           j              Ä
                                   \      .                                                      ν
                                                                                                                            ·■            ' ■     ■: ' ■
                                B. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen, .
                                     Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten :
                                     -^ frisch                                                          '     .                        5,6 ( a )
                                     - andere                               \       '                                           .     14      Ca ) .
                                C. Zitronen               :                                          .
                                     - frisch                  '              -                                   - .                  2,8 Ca )
                                     - andere ,                                                                                        5,6 ( a )
  *
                                D. Pampelmusen und Grapefruits                                j                                      frei>      ,
         -· v '             ·.'
                                E. andere                                                                                             13,2 ,
    ( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak---                                                                              - 14 -
                                                                                                                        ANLAGE
                                               ;           \ '         ■ ■ ■                                          -
Nummer des
gemeinsamen                                                             Warenbezeichnung                                 Zol Isätze
Zol Itarif s                                                                                                                   %
          ' 08.03     '           Feigen, frisch oder getrocknet:
                                  A. frisch                                                                         j          f re i
                             ex B. getrocknet            ♦
                                       - andere als in unmittelbaren Umschliessungen
                                           mit einem Gewicht des Inhalts von 15 kg oder
                                           weniger                                                                             7   '
                                                            r        '          \
                                                                                                                           i
             08.04           Weintrauben, frisch oder getrocknet :
                             A. frisch :
                                    I. Tafeltrauben :
                                       a) vom 1 . November bis 14. Juli :
                                           1 . der Sorte „Empereur" (Vitis vinifera cv.) vom 1 . Dezember bis
                                                31 . Januar (a)                                                                4,4 ( b )
                                      ex 2 . andere :
                                                 - vom 15 . November bis 30 . April                                            5      ( b)
                                                 - vom 18 . Juni bis 14 . Juli                                                 6,3 ( b )
                                 ex b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober :
                                           - vom 15 . Juli bis 17 . Juli                                                       7,7 ( b )
                                  II. andere :
                                       a) vom 1 . November bis 14. Juli                                                       12,6
'
                                       b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober                                                       15,4
                             B. getrocknet :
                                  II. andere                                                                                   2,6
             08.05           Schalenfriichte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01 ), frisch oder getrocknet,
                             auch ohne äußere Schalen oder enthäutet :
                             A. Mandeln :
                                  II. andere                                                                                    4,9
                             B. Walnüsse                                                                                        5,6
                             C. Eßkastanien                                                                                     4,9
                             D. Pistazien                                                                                    frei
                             E. Pekan-(Hickory-)nüsse                                                                           2,1
                             G. andere ;
                                  - Haselnüsse                                                                                  (c) '
                                  - Piniennüsse                                                                              frei
                                  - andere                                                                                      2,8
    (n) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
  Cb ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
  ( c ) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 25.000 Tonnen .
 ---pagebreak---                                                                " 15 "                    *             ANLAGE
      Nummer des
      gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                            Zol Isâtze
      Zolltarifs '                                                                                         %
              08.06   Apfel, Birnen und Quitten, frisch :
                      A. Äpfel :                       ,
                              I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen/ vom 16. September bis
                                 15 . Dezember                                               '               6,3
                                                                                                      mindestens 0,
                                                                                                      ERE für 100 kl
                                                                                                      Eigengewi cht f
                           II. andere :
                                 a) vom 1.' August bis 31 . Dezember                                         9,8
                                                                                                      mindestens 1 ,
                                                                                                      ERE fur 100 k
                                                                                                      Eigengewi cht
                                 b) vom 1 . Januar bis 31 . März                                              6,6
                                                                                                      mindestens 1 ,
                                                                                                      ERE für 100 k
                                                                                                      Eigengewi cht (
                                 c) vom 1 . April bis 31 . Juli
                                                                                                              4 /2
                                                                                                      mindestens 0 ,]
                                                                                                      ERE für 100 kj
                                                                                                      Eigengewi cht (
                      B.   Birnen :
                              I. Mostbirnen , lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1 . August bis          6,3
                                 31 . Dezember                                                        mindestens 0 ;
                                                                                                      ERE für 100 ki
                                                                                                      Eigengewi cht
                                                                                                            ( a)
                           II . andere :
                                 a) vom 1 . Januar bis 31 . März
                                                                                                      mindestens . 1
                                                                                                      ERE für 100 k|
                                                                                                      Eigengewi cht (
                                 b) vom 1 . April bis 15 . Juli                                               4,5
                         !  :
                                                                                                      mindestens 1 /
                                                                                                      ERE für 100 ki
                                                                                                      Eigengewi cht (
                                 c) vom 16. Juli bis 31 . Juh                                                 7
                                                                                                      mindestens 1
                                                                                                      ERE für 100 kf
                                                                                                      Eigengewi cht (
                                 d) vom 1 . August bis 31 . Dezember
                                                                                                             .9,1-
                                                                                                      mindestens 1 /
                                                                                                      ERE für 100 kg
                                                                                                      Eigengewi cht
                                                                                                                ( a)
                      C. Quitten                                                                              2,5
i                   I                                                          :
                                                                                           i
  ( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak---                                                           - 16 -                            ANLAGE
  Nummer des
  gemeinsamen :                                          Warenbezeichnung                     Zol Isätze
" Zolltarifs                                                                                        %
           08.07     Steinobst, frisch :
                     A. Aprikosen                                                                17,5
                     B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                       15,4 ( a )
                     C. Kirschen :
                           I. vom 1 . Mai bis 15. Juli                         '           10,5 mindestens
                                                                                           2,1 ERE für 100
                                                                                           kg Eigengewicht
                          II. vom 16. Juli bis 30. April                                        10,5 ( a )
                     D. Pflaumen :                                                                       –
                     ex II. vom I.Oktober bis 30. Juni :
                                                                                                       ,
                              - vom 1 . Mai bis 15 . Juni                                        2,7 ( a )
                     E. andere
                                                                      /
                                                                                                10,5
                                                                 fr
           08.08     Beeren, frisch :
                     A. Erdbeeren :
                           I. vom 1 . Mai bis 31 . Juli                      '             11,2 mindesten !
                                                                                           2,1 ERE für
                                                       '
                 .
                                                                           ■
                                                                                           100 kg Eigen-
                                    -
                                                                                           gewicht
                          II. vom 1 . August bis 30. April                                        9 ,8
                     C. Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                        2,8
                     D. Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren                               7,7
                     E. Papaya- Früchte                                                           2,1
                     F.  andere :
                                                                                         1
                           I. Früchte von Vaccinium macrocarpum und Vaccinium corymbosum          7
                          II. andere                                                              7
           08.09     Andere Früchte, frisch    ·                                   _
                                                            »■
                     - Melonen , vom 1 . November bis 31 . Mai                                   3 ,δ
                     - Wassermelonen , vom 1 . April bis 15 . Juni                               3,8
                     - andere                                                                    7 ,7
                   ■
  ( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak---                                                              17 -                                               ANLAGE I
  Nummer des                                    • «                 '                   ■■. ···.·
  gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                           Zol l sätze
  Zolltarifs                                                                                                                     %
         : 08.10   Früchte, gekocht oder sieht, gefroren, ohne Zusatz ron Zucker:
                   A. Erdbeeren, Himbeeren und schwarze Johannisbeeren                                                      i 1 2/6
                   B. rote Johannisbeeren, Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, Brombeeren                            .. 12,1
                        und Maulbeeren                                   -
                                                                                                                             ■ V
                   C. Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifo-              j,                   11,2
    ;                   lium .
                   D. andere                        -   . Λ                                         .                          13,6
                                                                                *
       '    08.11  Früchte, vorläufig haltbar gemacht (a. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser,
                   dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe^
                   zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet:
                   A. Aprikosen                                                                                                11,2 '
                   B. Orangen                                                                                                  11,2 '
                   C. Papaya-Früchte                                                                         "           *       3,8
                   D. Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                                                         5.6 '
                   E. andere                                                                    Λ                                7.7
             08.12   Früchte (ausgenommen solche der Tarifern. 08.01 bis 08.05), getrocknet :
                    A. Aprikosen                                                                                      -       frei
                     B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                                • frei
                    C. Pflaumen                                                                                             • 8,4      ν
                    D. Äpfel ui\d Birnen                                                                                       2,2
                    E. Papaya-Früchte                                        ■'                                     '          2,1   .  ■
                    F.    Mischobst :                                             '
                            I. ohne Pflaumen                 ·                                                   ' ' 2,2
                   .    ; II. mit Pflaumen                                                 ,                   · .              8,4
                   G. andere                                               -                                               frei
           I
                        '    '    '           '            ^   * '■                   #                 '
             08.13
                     Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren, getrocknet oder
                    zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz                             frei
                    von änderen Stoffen eingelegt                       -                     /
            09.01   Kaffee, auch geröstet oder «ntkoffeiniert; Kaffeeschalen und -häutchcn; Kaffee-
         ' ^
                   mittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                   A. Kaffee .                                        '
                                                               '                    \             .
                           I. nicht geröstet:
                               a) nicht entkoffeiniert                                                                  .      3,5
                               b) entkoffeiniert                                                                               9,1
                          II. geröstet':              '                                         '     .
                               a) nicht entkoffeiniert
                                                                                                                  •           10,5      '
                               b) entkoffeiniert                                                                              12,6
Í
 ---pagebreak---                                                                                - 18 -                                                  ANLAGE
    Nummer des
    gemeinsamen                                                              Warenbezeichnung                                             Zol Isätze
    Zolltarifs                                                                                                                                   %
                                                 \
         09.01                   B. Kaffeejchalen und Kaffeejiäutchen                                                                                 9,1'
( Fortsetzung )                                                                                                                                      12,0
                                 C. Kaffeemiitel mit beliebigem Gehalt an Kaffee
                                                                   /                             ·                 1
                                                                                                                                                 *
                                           /                                                                                    '
                   10.06          Reis :
                                                                                                                              /
                                 A. zur Aussaat (a)
                                                                                                                                           '   '
                                                                                                                                                               ï
                   11.05 -       Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln                                                                              Ii ,:»
                   12.02         Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen Senf-                             1·
                                 mehl :                                                                                              -
                    ' .   '■     A. von Sojabohnen                                                                                                     5,4    1
                                                                                                                                                              s
                                                                                                                                                               1
                   12.03         Samen, Sporen und Früchte zur Awsaat :                                                                                       t
                                                                                                                                                               !
                               . A. Samen von Rüben, ausgenommen von Kohlrüben :                                                                       6,3
                             ,
                                      - Handelssaatgut ( b )                                                                                          6,3
                                   - - andere                                                                                      '      ' - 9'1           ·
                                                                                                                 1
  •
                                 C. Samen von Futterpflanzen :
                                         I. Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken ; Rispengras (Poa palu­
                                             stris, Poa trivialis, Poa pratensis); Weidelgras (folium perenne, Ldhum
                                             multiflorum); Wiesen-Lieschgras (Timothe, Phleum pratense); Rot-                                      :
                                             schwingel (Festuca rubra); Gemeines Knaulgras (Daciylis glomerata);
                                             Straußgras (Agrostis-Arten) ;
                                        * " Wicken ( c )                                                                                           frei
                                             - andere                                                                                                3,8
                                                                           . \
                                       II. Klee (Trifolium-Arten)                                                                                     2,8
                                      III . andere                                                                                                    3,5
                                 D. Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi (Brassica olerácea, var. caulorapa                                          5,2
                                      und gongylodes)
                                 E. andere                                       '                                                                    6,5
               .  -
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
     Gilt nur für Saargut, das den Bentmtfmingrn der Rivhihmen über den Verkehr mit Saarvur u-ui Pfljnrcn err>prKht.
     Gilt nur für Handduaatcut un Sinne de* Artikel » 2 Absatz I D der Ruhrlimc hb 401 i-.VU » v*n 14 lu-u 1 •*** \ BI Nr . 125 vom 1 1 . 7. 1966 )
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                                                                                                               ANLAGE
      ' '
  Nummer des
  gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                         Zollsätze
  Zolltarifs                                                                                                            %
                    1                               t
            12.06     Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl                                                                 6,3
                                                                                                 ι
            12.08     Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet ; Johan-
                      nisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerkleinert ; Fruchtker-
                      ne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich zur menschlichen
                      Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                  '   A. Zichorienwurzeln                                                                               frei
                              y                                                                         i  .
            13.03     Pflanzensäfte und -ausziige ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und
                      andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen:
                                                                                                                    ■    ■
                      B. Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
                      ex     I. trocken :
                                - Pektinstoffe und Pektinate l                                                         16,8
                         •  (                     .                  '            ■. '         .             '
                                                                                                                  -
                           II. andere    ;
                                 - Pektinstoffe und Pektinate                                                         ; 9,8
    ;     <
                                                                                                                               1
                                                , ι   -
                                                                        V /
                                                                                                                \
                                                                                                   *
                                                                               ·/
                                                                                                                                 /
1
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                                                                                                                       AMLAGE
    Nummer des
    gemeinsamen                                                            Warenbezeichnung                           . Zollsätze
    Zolltarifs                                                                                                              %
                 15.02          Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit Lösungs-
                                 mitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus :
                                 B.   anderer :
                                         I. Talg von Rindern , einschließlich Premier Jus                                   4,5
                                ex II . Talg von Schafen und Ziegen , einschliesslich
                                                " Premier jus " :
                                                - von Schafen                                                            ,  4,5
                 15.04           Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert :
                                A. Leberöle von Fischen :
                                         I. mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten je
                                             Gramm oder weniger                                                             4,2
                 15.07           Fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert :
                                 B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl , Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöi ; Myrten-
                                      wachs und Japanwachs                                                                  2,1
                                 C. Rizinusöl'
                                       II . anderes                                                                        '5,6
                                 D. andere Öle :
                                          I. zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstel-
                                             len von Lebensmitteln Ca ) :
                                             a) roh :
                                                  1 . Palmöl                                                                2,8
                                                 3 . andere                                                                 3,5
                                             b) andere :
                                                 2 . andere                                                                 5,6
                                       II .  andere :
                                             a) Palmöl :
                                                 1 . roh                                                                    4,2
                                                 2 . anderes                                                               9,8
                                             b) andere :
                                                 1 . fest , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In-      14
                                                      halts von 1 kg oder weniger
                                                '2 . fest , in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                                                      aa) roh                                                                7
                                                      bb) andere                                                           10,5
(3)    Die Zulassung ? u diesem Absatz unterliegt den von den zustandigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
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                                                                                                                          i
 . Nummer des
• gemeinsamen                                                                  Warenbezeichnung                                                      Zol Lsätze
   Zolltarifs                                                                                                                                                    V.
     '              15.12         Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch .
                                  beliebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht verarbeitet:
                                  A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                                        oder weniger                                                                                                             14
                      1 .
                                  B. in anderer Aufmachung                                                              .     '                                  11,9
                    15.13         Margarine, Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette                                                   .        17,5
                    15.17          Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffep oder von tierischen
                                  oder pflanzlichen Wachsen:
                                      '                      ·-                '     -·                                      -i ■                     .     ■
          -   '   '      t
                                   B. Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                                        pflanzlichen Wachsen :                                                                             ».
                                         II. andere :          .          ί-
                                               α) Öldraß und Soapstock                                                    ·*                                    ' 3,5  .
                                               b) andere                                                , .         '                                            frei
                    16.02      »   Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht : 1
                                   A. aus Lebern :                               "      \
                                          I. von Gänsen oder Enten                                                                              .                11,2
       ·. 1     ·
                                   B. anafre :           '
            .        ·           1 . II. von Wild oder Kaninchen                                                                                              ' 11,9 .
                                        III. andere :
                                               b) andere :
                                             ,     4 - Rindfleisch oder Schlachubfall von Rindern' enthaltend :
                                                        >aa) nicht gegart; Gemische aus gegartem Fleisch oder Schlachub-                                 14 + ( Ab )
                                                              fall und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall
                                                                                                                                                  1
                                                         bb) andere     '                        1                                                               18,2
                                                   2 . andere :                               .■     ·' ■■■.                           '
   !                       1 ;
                                                      • aa) von Schafen oder Ziegen                         '   . \                                              14
                                                         bb) andere     1                                                                                 ■      18,2
                                  f                                                                '             y        -                   '
                                                                      \                                             «
                                                                    '                     "                       "                 '·   f
                                                       ' '                   '          ν
                                                  *"                               '                     *            r
                                                                                                              '                   <                                      *
 ---pagebreak---                                                                 - 22 -                                     ANLAGE
                                                         '                 '                             *
                                                                                y
Nummer des
gemeinsamen                   -                              Warenbezeichnung                               Zollsätze
Zolltarifs                                                                                                          %
            16.04   Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz :
     \
                    A. Kaviar und Kaviarersatz :
                             I. Kaviar (Störrogen)                                                           .    21
                           II. andere                                                                             21
                    B. Salmoniden :
                             I. Lachse                                              β'                              4,6
                      '    II . andere                                                                              4,9       ,
                    C. Heringe :                                                                '
                             I. Filets, roh , lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (pa-
                                niert), gefroren              ^    ·     ■                                        10,5
                           II.' andere                                                                            14    (a)
                    D. Sardinen                                   '                                               17,5 '
                    E. Thunfische                       ,                                                         16,8
                    F. Boniten, Makrelen und Sardellen               :
                           - Boniten . und Makrelen                                                               14,7      .
               /
                           - Sardel len                                                                           17,5 '
                                                           •                       *
                    G. andere :
                          I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut                 10,5 ( b )
                          . (paniert), gefroren
                          II . andere                                                                             14
           16.05    Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht :
                                                  ■ ·.          ,                        \ '/ \
                    A. Krabben                                                                        '        *    4,4
                    B. andere                                                                                       5,6 ( c )
                  1                         '             ' ..                                    ■
                        :                                                     ;
( a ) Dieser Zotlsatz ist bis zum 20 . Juni 198T auf 5,6 A herabgesetzt CZoL Laussetzung )
       für :      -                                                    '              "
       a ) Heringe , gewürzt und gesalzen , in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts
           von 10 kg oder mehr
       b ) Heringslappen , in Essige zubereitet oder haltbar gemacht ( Sauer läppen ) , in
           Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 10 kg oder mehr .                                      .. t .
( b ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
( c ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . J.uni 1981 für Garnelen , andere als von der Art
       " Crangon ", nur in Wasser gekocht und geschält , auch gefroren oder getrocknet ,
       für die Verarbei^ungsindustrie zum Herstellen von Waren der Tarifnr . 16.05 auf
       2,8 % herabgesetzt ( Zollaussetzung ).
       Die Überwachung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .
 ---pagebreak---     -      ' /               .1  • < ·.■■,                                    - 23 -                                                      ■ "< ■  ANLAGE
   Nummer des
   gemeinsamen                                                         Warenbezeichnung                                                              Zol Isätze
   Zolltarifs                                                                                                                                                 " %
                     20.01        Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
                               .
                                  auch mit Zusatz von Salz, Gewurzeil, Senf oder Zucker:                              ^
                                                                                                                                                                     . ""
                                  B. Gurken und Cornichons           Í
            •1
                                         - Gurken                                                                                                              6,1
                                         - Cornichons                                                                                                        15,4 .
                                                  ·■*'             ."                  '
                                           ' i-                         ¡                 í        ■         .     ' . 1              .                 \
                                  C. . andere                                                                             ~                                 ; 6
        ~:     '      20.02       Gemüse und Küchenkräuter, ohne Esiig zubereitet oder haltbar gemacht :                                         ' »               · .    ' ·
                                  A. Pilze                 ·    '                 '                                                                          16,1
                                  B. Trüffeln                                                                                                        ;       12,6
                                  C. Tomaten !                                           1             .       _                  -,
                                                        •                     . '               /         :                         '
                                      - - geschälte Tomaten                                                                                        ;           8,8 ( a )
                                         - Tomatenmark                                                                                                         8,8 < a )
                                     · . - andere             .        ·                           *                                                         12,6 Ca )
                                                                                                                                                                     ->
                                  D. Spargel                                                                                                                 12,3
                                  E."" Sauerkraut                                              %                                                             14
                                  F. Kapern und Oliven                                                                                                  '      4'2
                                  G. Erbsen lind grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)                      ) "                                                     . 13,4
      ■
                                  H. andere, einschließliclj Gemische       ï                                    7' ■                                                      . · 1
                                                                                                                                                     V»   .
                                         - Gemi sehe :
                                              - Gemisch " Türlü " aus grünen Bohnen , Aubergi-
 '               . '       -
                                                nen , Markkürbissen und verschiedenen andere^
                                                Gemüsearten und Küchenkräutern -                                                                                7,7
         -' )     . ·                    ■ - andere Gemische                          \ V                                                                      15,4              ·
                     ^   *               - Karotten und Speisemöhren                                                                                           12,3
                                         - andere                    :                                                                                          6,1
                                   <                               .      ■           ;'                    ■'          ι     ■ ;       '
                                              r  · .  '          '          ■       ' ·' !
                                                                            - ■ ^                 '■                                          1
                                           '' ^    ^                                          ■' '■ ' ■ ,                       · '
                                                                                            '                             ' '     1
                                                                                                                                                                 -     /*
( a ) Unter den durch Briefwechsel festgelegten Bedingungen .
 ---pagebreak---                                                                                   - 24 -                                  ANLAGE
\    Mummer des
     a<?neinsam°n               j                                            Warenbezei chnung                              7oUsât?e
ί -_.1 o 1 1. 1 a r î f s    -–à                                                                                        _
                    2C.Û.J-        Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker :
                                  A. mit einem Zuckergehalt, von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                        18,2 + CAb )
                                   D.   andere                                                                                    18,2
                    20.04          Früchte, Fruchtschaien, Pflaazen und Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht
                                   (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert) :
                                   B.   andere :
                                           L mit einem Zucksrjercalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                17,5 + ( Ab )
                                         II. andere                                                                               17,5
                                  Konfitüren, Marsnc-litkn, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse, du.-et
                                  Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker :
                                  A. Maronenpaste und Maronenmus :
                                           I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 1 3 Gewichtshundertteilen               21  ^ '.Ab )
                                         II . andere                                                                                 ι
                                  B. Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
                                           I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen                 15,5 ^ ffv
                                         II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen                    +   ( A!.v
                                        III . andere                                                                             ": 6 , V
                                  C. andere :
                                           I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GewicmshuncJerr.eilen :
                                              a) Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unnvitelbar^n Umschlseßur :tn
                                                   mit einem Gewicht He* Inhalts von mehr al* 100 kg . zur indu.v>e!i:r
                                                   Verarbeitung (a)
                                              b) andere                                                                                 ( Ai
                                         II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 1.3 bis 30 Qf^jchtshundertteilcn              j    f   1 Arj
                                       III. andere        :
                                              - Feigenmus                                                                          8,4
                                              - andere
    (4} Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zustandigen Benörden festzusetzen Jen Vcrajürtiungen .
 ---pagebreak---                                                             - 25 -                                  ANLAGE
Nummer des    ;
gemeinsamen                                           Warenoezeichnung                               Zol Isatze
Zolltarifs                                                                                                  %
        20.06   Früchte, in anderer Weise zubereitet oder kaltbar gemacht, auch mit Zusatz von
                Zucker oder Alkohol :
                A.- Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren Umschließungen mit
                   > einem Gewicht des Inhalts :
                       I. von mehr als 1 kg                                                               • 4,1
                      II. von 1 kg oder weniger                /                                            4,6
                B. andere :
                       I. mit Zusatz von Alkohol :
                          a) Ingwer :
                             1 . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas öder we­
                                  niger                                                                  20.3
                             2 . anderer          '                                                      22.4
                          b) Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                             halts :
                             1 . von mehr als 1 kg :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshunderttei­
                                        len                                                          22,4 + ( Ab )
                                  bb) andere                                                           . 22,4
                             2. von 1 kg oder weniger :
                               . aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichtshunderttei-
                                      ' len                                                          22,4 + ( Ab )
                                  bb) andere                                                             22,4
                          c) Weintrauben :
                              1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundemeilen         22,4 + ( Ab )
                             2 . andere                                                                  22,4
                          d) Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittelbaren Umschließungen
                             mit einem Gewicht des Inhalts :
                              1 . von mehr als 1 kg : "
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei­
                                        len :
                                        11 . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas     22 + 2 ZZU'
                                              oder weniger
                                     . 22 . andere ,                                                 22,4 +. ( Ab )
                                  bb) andere :
                                         11 . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 °/o mas      22
                                              oder weniger
                                        22 . andere                                                      22,4
                             2. von 1 kg oder weniger :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshunderttei­     22,4. + ( Ab )
                                        len
                                  bb) . andere                                       ' -                 22,4
 ---pagebreak---                                                      - 26 -                                         ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                                   Zol Isätze
Zolltarifs                                                                                                 %
         20.06      Β  I. e) andere Früchte :
      (Fortsetzung)          1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen :
                                 aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                      weniger                                                       22+2 ZZü
                                 bb) andere                                                         22,4 + ( Ab )
                             2 . andere :
                                 aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1,85 % mas oder             22
                                      weniger
                                 bb) andere                                                                22,4
                          f) Gemische von Früchten :
                             1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen :
                                 aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1 , 85 °/o mas oder  22+2 ZZU
                                      weniger                                         »
                                 bb) andere                                                         22,4 + ( Ac )
                             2 . andere :
                                 aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1,85 % mas oder             22
                                      weniger
                                 bb) andere                                                                22,4
                      II. ohne Zusatz von Alkohol :
                          a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einen;
                             Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg :
                             2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                            2,6 + 2 ZZU
                             3 . Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Sai sumas : Clemenri-
                                 nen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüch-     14,7+2 Z7U
                                 ten                                                                     b
■
                             4. Weintrauben                                                        15,4 ♦ 2 Γ
                             5 . Ananas :
                                 aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshunderttei-
                                      len                                                          15,4 + 2 ZZU
                                 bb) andere                                                              15,4
                             6 . Birnen :
                                 aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei-     14+2 ZZÜ
                                      len
                                  bb) andere .                                                           14
                              7, Pfirsiche und Aprikosen :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 1 3 Gewichtshunderttei-
                                       len  :
                                        - Aprikosen                                                 12,3 + 2 ZZU
                                        - Pfirsiche                                                 15,4 + 2 ZZÜ
 ---pagebreak---                                                                       - 27 -                                        ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                                                        Warenbezeichnung             ·'                   Zollsätze
Zolltarifs                                                                                                                %
                                               1                                                                                 -
             20.04        Β . 1 1 . a ) 7 ■ bb) andere ·
       (Fortsetzung)
                                                      *- Aprikosen                                                       12,3
                                                      - Pfirsiche                                                        15,4
                         1       ' v 6. andere Früchte. ;                                                              •
                                                  - Pampelmusen und Grapefruits                                       3+2 ZZU
                                    "
                                           ' '
                                                  - andere
                                                                                                '
                                                                                                     ï               15 +2 ZZU
        1                                                                                J. ' X
         . '       /
                                          9. Gemische von Früchten :             v
                                                  aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr      14,5 + 2 ZZU
                                                       ab 50 ψ. H det Gesamtgewichts der Früchte beträgt
                                                  bb) andere                                                         15 + 2 ZZU
                                  ,             \
                                      b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen Mit einem
                                          Gewicht des Inhalt» voa 1 kg oder weniger:
                                          2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                                 2,6 + 2 ZZU
                                          3. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementi-          15+2 ZZU
                                        1        nen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüch-
                                                 ten     '
                                          4. Weintrauben               –                             '            :  16,8 + '2 ZZU
                                          5 . Ananas :
                                                 aa) mit einem Zvckr-^tha): von mehr als 19 Gewichtshunderttei-      16,8 +2 ZZU
                                                       len
                                                 bb) - andere         , ,.                               . . ..           16,8 "
• '' '                                    6. Birnen : '
                                                 aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshundertt«-
                                                       len                                                      '    15,4 + 2 ZZU
                                                 bb) aridere                                                              15,4
                                                                               -                   -   1
                     \ ·
 ---pagebreak---                                                                   , - 28 -                                     ANLAGE
-
  Nummer des
  gemeinsamen                                                    Warenbezeichnung                               Zol Isätze
  Zolltarifs                                                                                                           %
        20.06              B. II. b) 7. Pfirsiche und Aprikosen :
     (Fortsetzung)                           aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 1 5 Gewichtshunderttei-
                                                  len :                                                       15,4 + 2 ZZU
                                                  11 . Pfirsiche
                            t                     22. Aprikosen ·                                    '        16,8 + 2 ZZU
                                            bb) andere :            ,
                            /-.                   11 . Pfirsiche                                                      15,4 "
                     ■
                                                 22 . Aprikosen                                                       16,8
                                       8 . andere Früchte :
                                                                                                                         ,
                                                                                      4
                                              - Pampelmusen und Grapefruits                                  . 3,3 + 2 ZZU '
                                              - andere                                                        16,8 +2 ZZU
                                                                                                                                 ·'
                                 ,    9. Gemische von Früchten :
            .  t                           aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr
                                                 als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte beträgt          10,5 + 2 ZZU
                                           bb) andere                                                         16,4 + 2 ZZU
                                   c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                      einem Gewicht des Inhalts :
                                      1 . von 4,5 kg oder mehr:
                                           aa) Aprikosen        :
                                                                                              i
                                                  - Hälften                                                           9,5
                                                  - Pulpe                                                         '   ( a)
                                                  - andere                                                          -11,9
                 ■'      .
                                            bb) Pflaumen (e'nSchlie^lich Brug"o|en und Nektarinen) und          :    13,3
                                           cc) Birnen
                                           dd) andere Früchte         ·                                                      •
                    '' ,
                                                           *                             '
                                              - - Pampelmusen und Grapefruits                                         3 ,?     .
                                                 - andere                                                            ì6, ¡
                                            ee) Gemische von Früchten                  ,                             16 /:
                                          «                                         ■ *
                                                                                                , '    /
( a ) Zollsatz von 8,5 % im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 90 Tonnen ,
 ---pagebreak---                                                                 - 29 -                                          ANLAGE
                                                   f                                ' .                     '
Nummer des
gemeinsamen                         '      '                   Warenbezeichnung                                  Zollsätze
Zolltarifs                                                                                                            %
20.06                 B.II.c ) 2. von weniger als 4,5 kg:
( Fortsetzung )                             aa) Birnen                                      ,                          14,7
      .          ^
                                            bb) andere Früchte und Gemische von Früchten    :
                                      ■'                                                ».
                                                 - Pampelmusen und Grapefruits                                     : ' '3,2   \
                                                 - andere                  ;                                           16,1
         20.07 .       Fruchtsafte (eioichlieStich Traubenmost) und Gemfiwtilfte, nickt gegoren, ohne
                     ' Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                       A. mit einer Dichte bei I5°C von mehr als 1,33 :
                               I. Traubensaft (einschließlich Traubenmost):       ,
                                . a) mit einem Wert von mehr als 22 ERE für tOO kg Eigengewicht                        35
                                  b) mit einem Wert von 22 ERE oder weniger für 100 kg Eigengewicht:
                                      1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Ge--             35 + ( Ab )
                                             wichtshundertteilen
                                      2 . andere                                                                       35
                             Π. aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                                  a) mit einem Werf von mehr-sls 22 ERE für 100 kg Eigengewicht .·.                    29,4
           (                      b) mit einem Wert von 22 ERE oder weniger für 100 kg Eigengewicht:
             \                        1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Ge-
                                            wichtshundertteilen                                                   29,4 + ( Ab )
                           ,          2.. andere                                                                       29,4 ;
                             III. andere : '
                                  a) mit einem Wert von mehr als 30 ERE für 100 kg Kgengewicht '
                                      - Pampelmusen und Grapefruits                                                     8,8
                                  '   -· andere                                                                       29,4
                       ι                                 :                                             '■
                                  b) mit einem Wert von 30 ERE oder weniger für 100 kg Eigengewicht:
                                       1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Ge-
                                             wichtshundertteilen   :
                                                                                                    1
                                             - Pampelmusen und Grapefruits                                       8,8 + ( Ab )
                                             - andere                                                           29,4 + ( Ab )
                         •                                           *   '                 -    '
    •
                    Í ■' ' ■ . - .                   ' ;                                                  ■
  .
                                                                 ν           .                       .
                   1 ,                                           –                                            1
 ---pagebreak---                                                     - 30 -                                               ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                                            Warenbezeichnung                                     Zol Isätze
Zolltarifs                                                                                                         %
     20.07     A . 1 1 1 «b ) 2 . andere       l
 (Fortsetzung)
                                    - Pampelmusen and Grapefruits                                                 8,8
                                    - andere                                                                '    29,4
                B. mit einer Dichte bei 15 "C von 1,33 oder weniger
                       I. Saft aus Weintrauben (einschließlich Traubenmost), Äpfeln, Birnen ; Ge-
                          mische aus Apfel - und Birnensaft :
                          a) mit einem Wert von mehr als 1$ ERE für 100 kg Eigengewicht :
                              1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                  aa) konzentriert :
                                        11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr ais 30           . 19,6
                                              Gewichtshundertteiien
                           v           22 . andere                                                               19 # 6
                                  bb) andere :
                                        11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr all 30
                                              Gewichtshundertteiien                                              19,6
                                       22. andere                                                                1-.6     ,
                              2. Saft aus Äpfeln oder Birnen :               '
                                  aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                            • 16,3
                                  bb) andere                                                                     17,5
                              3. Gemische aus Apfel- und Birnensaft                                              17.Ζ
                          b) mit einem Wert von 18 ERE oder weniger fOr 100 kg Eigengewicht:
                              1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                   aa) konzentriert :
                                        1 1 . mit einem GeM.k an zugesetztem Zucker "on mehr als 30
                                              Gewichtshuriötateilen                               -
                                                                                                          19^6 + ( Ao ;
                                       22 . andere                                                  · 1          '19,6
                                  bb) andere :
                                       11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30        : 9,6 + ( Ab )
                                              Gewichtshunderttei ien
             '
                                       22 . andere                                                               1 '/ , ó
                             2. aus Äpfeln :
                                  aa) mit einem Gehalt an zugesetztem ZucKer von mehr als 30
                                       Gewichtshundertteiien                                            . 16 ,8 + ' * 3 }
                                  bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts-
                                       hundertteiien oder weniger
                     i
                                  cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                       17 5
                                                                                         \
 ---pagebreak---                                                                 - 31 -                               ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                                                 Warenbezeichnung                           Zol Isätze
Zolltarifs                                                                                                        %
     20.07             B.I . b )    3. aus Birnen :
. (Fortsetzung)                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                             Gewichtshundertteilen                                  16,8 + ( Ab )
                                        bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts-              Λ /   O
                     i  ,                    hundertteilen oder weniger                                          16,8
                                        cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                 17,5
                                    4. Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                                        aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30  17.5
                                                                                                    Il ƒ V
                                                                                                              Λ (Ν ΠΙ·//
                                                                                                                     Ab )
                                             Gewichtshundertteilen
        •    ' ■ ;                      bb) andere                                   v                           17,5
                            II. andere :
                                 a) mit einem Wert von mehr als 30 ERE für 100 kg Eigengewicht:
                                    1 . aus Orangen                                                       • · 13 ' 3
                                    2. aus Pampelmusen und Grapefruits                                             3,1
                                    3. aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :                                     /
                                        aa) zugesetzten Zucker enthaltend          .                         ■ 12,6
                                        bb) andere                                                               13,3
                                    4 . aus Ananås :
                                        aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                        1 3,3
                                        bb) andere                                                               14
           >
                                    5 . aus Tomaten :
                                        aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                        14
                                        bb) andere                                                               14,7
                                    6 . aus anderen Früchten und Gemüsen :                                    ..
                                        aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                        14,7
                                        bb) andere                                     !                         15,4
                                    7 . Gemische :                  v            '
                            '            aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                              1 1 . zugesetzten Zucker enthaltend                                13,3
                                             22. andere                                                   -      14
                                         bb) andere :
                                               11 . zugesetzten Zucker enthaltend                .          ' Η ,7        ,
                                              22 . andere                                                        15,4
                   ■
 ---pagebreak---                                                      - 32 -                                   ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                                        Warenbezei chnung                             Zol isatze
Zolltarifs                                                                                            y
                                                                                                      /o
      r: 0.07   B . 1 1 . b) mit einem Wert von 30 ERE oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
  (Fortsetzung)
                             1 . aus Orangen :
                                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                      Gewichtshundertteilen                                     13,3 + ( Ab )
                                                                »
                                 bb) andere                                                        '  13,3
                             2. aus Pampelmusen und Grapefruits :
                                 aa) ir.it einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                      Gewichtshundertteilen                                       3,1 + ( Ab )
                                 bb) andere                                       «                    ^>,1
                             3 . aus Zitronen :
                                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                      Gewichtshundertteilen                                      12,6 + ( Ab )
                                 bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                      hundertteilen oder weniger                                      12.6
                                 cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                             13,3
                             4. aus anderen Zitrusfrüchten :
                                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30      12,6 + ( Ab )
                                      Gewichtshundertteilen   *
                                 bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                      hundertteilen oder weniger                               '      12,6     _
                                 cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                             13,3
                             5 . aus Ananas :
                                 aa) mit einem Gehs.lt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                      Gewichishundertteiien                                      13,3 + ( AÛ )
                                 bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts-
                                      hundertteiien oder weniger                                      13,3
                                 cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                             14
                             6 . aus Tomaten :
                                 aa) mit einem Gehalt ar, zugesetztem Zucker von mehr als 30      14 + i'A'j ; '
                                      Gewichtshundertteilen
                                 bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­          14
                                      hundertteilen oder weniger
                                 cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                             14.7
 ---pagebreak---                                                                      - 33 -                                       ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                                                       Warenbezeichnung                                  ZoL Lsätze
Zol Ltari f s                                                                                                                %
                                                                                       ι              -                               ■t
             20.07      B. II., b) 7. aus anderen Früchten und Gemüsen :
        (Fortsetzung)                     aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                Gewichtshundertteilen                                               14,7 + ( Ab )
                                          bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewiçhts-
                                  '             hundertieilen oder weniger                                                     14 ' 7
                                           cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                          ■ 15,4-
                          ,         8 . Gemische :                        ·     '                   '
                                       .. aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :                             ,
                                                1 1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                       Gewichtshundertteilen                            -            13,3 + ( Ab )
                            '   /               22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge-
/                                                      wichtshundertteilen oder weniger ι                                      13,3 ( ,
                                                33. keinen zugesetzten Zucker enthaltend                             '         14
                        .                   bb) andere :
                                                11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                       Gewichtshundertteilen                                         14,7 + ( Ab )
                  X
                                                22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                                     ' wichtshundertteilen oder weniger                                    . 14,7
                                          »                        .                            '
                                                33. keinen zugesetzten Zucker enthaltend          ■                            15,4
•  '      ι
  *               - 1 '
                                                                          ν                    \          Λ
                                                                                                                >          '             .
     ' . . 1
                                                                                                                         ■      ■
                                                               ■ 1                        ■· **■>.,
    \
                                                          ■  1      ' ' ·   ' '
       ►       \\
                                                                                                                  -    ■
             '
                          :   :                                                   –                           ■
 ---pagebreak---                                                                            - 34 -                                                                   ANLAGE
      Nummer des
      gemeinsamen                                                          Warenbezeichnung                                                              Zol Isätze .
      Zolltarifs                                                                                                                                                o/
                                                                                                                                                                /o
                   22.04             Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                                                            28
                   22.05             Wein aus frischen Weintrauben; mit Alkohol stummgeraachter Most aus frischen
                                     Weintrauben :             ' ,
                                     A. Schaumwein               '                                                                               16,8 ERE . ja hl
                                                                                     '         ,         ■
                                     B. Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die .lurch besondere Haltevorrich-
                                         tungen befestigt sind, sowie Wein in anderen Umschließungen, mit einem
                                         Überdruck Von mindestens 1 bar und weniger als 3 bar, gemessen bei einer .
                                         Temperatur von 20° C                                                                                    16,8 ERE j e hl
                          7
                                     C. andere :                                                ,                         \ .
                                            I. mit eipem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 %.vol oder weniger und
                                               in Behältnissen mit einem Inhalt :                   V.
                                               a) von 2 Liter oder weniger             ;
                                                    - Wein aus frischen Weintrauben                                           r                       6 ECU je hl
                                                                                                                                                           '   Ca )         (b)
                                                 ' - andere                              ,                                                       10,1 ECU j e hl
                                                                                                                                                          Ca )    (b)
                                               b) von mehr als 2 Liter ;                          '                   \
                                                                                                               /    ·             <       :
                                                      ^                                               t                 .       · (               .            Λ      '        ·'
                            '
                                                    - Wéin aus frischen Weintrauben                                                                   4,5 LCUjC- hl
                                                    - andere                                                                                          7,0 £ (À· j t η 1
                                                                                                                                                          < d)    (b) . '
                                                                         :                                 '
    \
                                          II. mit einem vorhandenen Aikchc'r',h"W ron mehr als 13 % vo! bis i * -Æ
                                                                                                                                                       ■
                                               vol und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                         /                     a) von 2 Liter oder weniger :                                                                                              -  ·
                                                ■ - Wein aus frischen Weintrauben                                                                     7 ECU je hl
                                                                                                                                                             (d/           (b)
                                                    - andere                                                                                     Ί i -ó                 j ? '1 /
                                                                                                                                                      \ ä)     ν t'
                                                                                                                                    ' 1
                                               b) von mehr als 2 Liter        ·                                ^
                                                                                                             '                          ■
                                                    - Wein aus frischen Weintrauben                                                                  5 ,5 ECU i ehi
                                                  \                                ,                                                                      (a)     \b>
        I
                                                        andere         ■                   -         j "                                             9,3 EC'J je h |_ 1
                                                                                                                                                    ·, ( a) ( b)
                                      i                                                                          '·             \
(a)       Unter der Bedinauna der Einhaltung des Frei -Grenze -Referenzpreises.
(b)       Der für dir Umrechnung der ECU – in der der Zollsatz ausgedrückt ist – in die nationalen Währungen anzuwendende llmrechr.uig^kur- ist in A^>*ei h jip ;.>;i
          der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil l Titel I der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn ein solcher Kr s irr Rai Tten de-' i n.-„. ■: ^
          Agrarpolitik festgesetzt ist.
 ---pagebreak---                                                                                                                                                   ANLAGE
                                                                              - 35 -
                                                                                                                                           >s.
    Nummer des
    gemeinsamen                                                            Warenbezeichnung                                                        Zol Is'atze
    Zolltarifs                                                                                                                                             %
             22.05                     C , III. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % voi bis 18 %
                                                 vol und in Behältnissen mit einem Inhalt :
        (Fortsetzung)
                                                 a) von 2 Liter oder weniger :
                                             Ί
                                                    2 . andere :                                                                               «-
                                                        - Wein aus frischen Weintrauben                                                            8 /6 EcU je hl
                                                                                                                                                         ( a) (b)
                                                        - andere                                                                                  14,4 ECU je hl
                                                                                                                                                         ( a)(b )
                                               ' b) von mehr als 2 Liter :
                                                                                               '          .    ·                      \
                                                    3 . andere   :
                    ι
                                                         - Wein aus frischen Weintrauben                                                           7 ECU je hl
                                                                                                                                                          (a)     ( b)
                                                         - andere                                                                                 11,8 ECU J' e hl
                                                                                                                                                    ,( a ) ( b )
                                           IV. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % voi bis 22 %
                                                 vol und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                                 a) von 2 Liter oder weniger :
                                                     2 . andere  ;
                                                         - Wein aus frischen Weintrauben                                                           9,6 ECU j e hl
                                                                                                                                                     (a)     ( b)
                                                        - andere                                                                                  16,1 ECU je hl
                                                                                                                                                     ( a)    (b)
                         \
                                                                                                                                     'I
                                                 b) von mehr als 2 Liter :
        '
                                                     3 . andere  l
                                                                                                                                                                    .
                                                                                                                                                   9,6 ECU je hl
                 -    ■
                                                         - Wein aus frischen Weintrauben
                                                                                                                                                     ( a)    ( b)
                                                        - andere                                                                                  16,1 ECU je hl
                                                                                                                                                     (a)     ( b)
                                                      I
(a)       Unter der Bedinaung der Einhaltung des Frei -Grenze -Referenzoreises.
(b)     Der für dir UmrechnunK Je< FCU - in der der Zollsatz ausgedrückt i« - in d,e nationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs« ist in Ab«1chunK »on
        der Allgemeinen V --v^h -h C 3 in Teil I Titel I der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn ein solcher Kurs im Rahmen der gemeinsame
      ' Agrarpolitik festgesetzt ist .
 ---pagebreak---                                                                             - 36 -                                                       ANLAGE
           –
      Nummer des
      gemeinsamen                                                        Warenbezeichnung                                                   Zo l Is'àtze
      Zolltarifs                                                                                                                                   %
          ■ 22.05 .                 C , V. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol, in Behält-'
                                               nissen mit einem Inhalt :                                          ,
   ( Fortsetzung )
                                               a) von 2 Liter oder weniger      !
                                                                                                                                          -
                                                   - Wein aus frischen Weintrauben                                                     0,7 ECU' je hl ¡
                                                                                                                                      je % vol Alkohol
                                                                                                                                       + 5 ECU je hl             !
                                                                                                                                         (a)      (b)        ' i
                                                   - andere
                                                                                                                                                                 f
                                                                                                                                        1,3 ECU je fil
                                                                                                                                       je % vol V. kc hol
                                                       ' ι                                         ·.'·'      ■              *         + 8„4 ECU je il
     •
                                                                                                                                         ( a ) .( b )          .i
                                            b ) von mehr als 2 Liter :                                                                                           •
                                                   - Wein aus frischen Weintrauben                                                     0,7 ECU je hl             i
                                                                                                                                      ie % vel Alkohol !
                                                                                                                                             Ca ) ib )           I
                                                   - andere
                                                                                                                                        1,3 ECU je hij
                                                                                                                                      je %■ vol Alkohol )
                                                                                                                                             ( a ) ( b ). ; ¡
                                                                                                                                                            ■ j
                                                                                                                                                                ι
                                                                                                                                                           ' í
                    22.08           Äthylalkohol und Sprit mk einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unver-
                                    gäHt; Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt:
                                         ex A. Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :                                           f i
                                                 - hergestellt aus landwi rtschaft |Li chen
                      I»
                                                     Erzeugnissen , die im Anhang II des Vertra-                                                                fi
                                                     ges aufgeführt sind                                                               • 11,2 ERE i'- M ;
                                                                                                 \
       '
                                     ex B. Äthylalkohol und Sprit mit einem Alkoholgehalt von 80 °/o vol oder mehr
                                                unvergällt :                                                               .      \
                                                - hergestellt aus landwi rtschaft Ii chen                                                                       I
                                             ■      Erzeugnissen , die im Anhang II des Vertra-
                                                   ges aufgeführt sind                                                                   21 ΕκΕ je til          ä
                                                                                                                                                                il
                                                                                                                                             ■      '           i
 s
!'
                                                                                                                                                                i
                                                                              •    , i
                                 '                         1   m                                                                    '
      ( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Frei - Grenze - Refer?nzpreises r
      C b ) Der für d.e Umrechnung der ECU - m der der Zolls»« «.»«druckt i« - in d.e nM.onalen Vihrunpn ,n£Uw,ndcndc ^«^nuns^r. >K                   n
             der Allgemeinen VorK'knfc C )> Teil 1 T.ttl ! der für Vew (duitdc repritenuu« Umrechunjiku«. wenn nn .ofcher .V.r. :* !_!l.^n *. t ...     m
             Agrarpolitik frugrtoct in .
 ---pagebreak---                                                                                                                     ANLAGE
                                                           V
  Nummer des
  gemeinsamen                                         - ■ Warenbezeichnung                                         ' Zo l Is'ätze
  Zolltarifs                                                                                                                 %
               V
     /        22.09     Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt ; Branntwein,
                      ' Likör und andere alkoholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische Zuberei-                 •  ^
                        tungen zum Herstellen von Getränken:
                        A. Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in Be-
                            hältnissen mit einem Inhalt :
                     . ex I. von 2 Liter oder weniger :
                                    - hergestellt aus landwirtschaftlichen
            J                         Erzeugnissen , die im Anhang II des Vertrages
                                      aufgeführt sind                                                              1,1 ERE je hl
                                       •"' : V                 *                                          -        je % vol Alko-
                                                                                                                   hol + 7 ERE je
                                             ν  · ·    ,            7  '   -         ' ·' '             .          hl
                                                                 ■       ' ' '   '            *
                       ex II: von mehr als 2 Liter         :                           .    '
»                ' -
                                    - hergestellt aus landwirtschaftlichen
                                '     Erzeugnissen , die im Anhang II des Vertrages
                                      aufgeführt sind                 -,                                           1,1 ERE je hl
                                                                                                                   je % vol Alko-
                                  •                          *" ' ■                                   '            hol
              22.10     Speiseessig :
                        A. Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt :
   -    ·      \" '             I. von 2 Liter oder weniger                                                   ·. . 5,6 ERE je . hl
                              II . von mehr als 2 Liter .                                                          4,2 I RE je hl
                                                                                                                               *
                        B. ánderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :                                      -
                                I. von 2 Liter oder weniger ·                                                      5,6 ERE j e hl
          > 1
                           • II. von mehr als 2 Liter                              ,                '              4,2 ERE je hl
                                                                                                                                  I
                                                                                                                      '
              23.01     Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstieren oder von
                        Weichtieren, ungenießbar; Grieben :
                        B. Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von Weichtieren                                         frei
                      \ ■                                                                         ' ■ ' '■                        *
                                                    .                                           j                '
                             •                           "                   - .         '
 ---pagebreak---                                                 - 38 -                                     ANLAGE
Nummer des
gemeinsamen                                  Warenoezeichnung                               Zol Isatze
Zolltarifs                                                                                        %
        23.05 Weintrub ; Weinstein, roh ;
              A. Weintrub :
                  II. andere                                                               1,4 ERE je fcg
                                                                                           Gesamta Ikoho l
        23.06 Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit weder
              genannt noch inbegriffen ;
              A. Eicheln, Roßkastanien und Trester :
                    I. Traubentrester :
                       b) andere                                                           1,4 ERE j ? ka
                                                                                           GeiaiTitaLkchol
        45.01 Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle; Korkschrot, Korkmehl                    f re -;