CELEX: 31993R1066
Language: de
Date: 1993-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1066/93 der Kommission vom 30. April 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

1 . 5. 93                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 108/99
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1066/93 DER KOMMISSION
                                                        vom 30. April 1993
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                     Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                     soll.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                     nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Bestimmung notwendig machen.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                        Rates (6) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                     bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
                                                                     ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                     staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                 Kommission Q erlassen.
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                        Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
                                                                     sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                  Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8) untersagt
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die             den Handel zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      meinschaft und der Föderativen Republik Jugoslawien
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              (Serbien und Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht
 Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­          in Situationen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen             7 der genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei
 Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und                der Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der
                                                                     Rechnung zu tragen.
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der                schusses für Getreide —
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und                                       Artikel 1
die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nr. 1906/87 (% sind die besonderen Kriterien genannt,                Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­              Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                       im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                                             Artikel 2
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                                     Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1993 in Kraft.
(')  ABl. Nr. L 281 vom   1. 11 . 1975, S. 1 .
(2)  ABl. Nr. L 180 vom   1. 7. 1992, S. 1 .
(3)  ABl. Nr. L 281 vom   1. 11 . 1975, S. 78 .                      (<) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(4)  ABl. Nr. L 281 vom   1. 11 . 1975, S. 65.                       f) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
O    ABl. Nr. L 182 vom   3. 7. 1987, S. 49.                         (8) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 108/ 100                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 5. 93
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. April 1993
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                        Rene STEICHEN
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                               ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1993 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                             wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                                (ECU / Tonne)
                                            Erzeugniscode                       Erstattungsbetrag (')
                                           1107 10 19 000                               69,00
                                           110710 99 000                               116,00
                                           1107 20 00 000                              134,00
                              (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                                  Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                                  der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
                              NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                      und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                      3846/87 der Kommission bestimmt.