CELEX: 31993R1405
Language: de
Date: 1993-06-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1405/93 der Kommission vom 8. Juni 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

9 . 6. 93                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 138/9
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1405/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 8 . Juni 1993
                        zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   von denen die Kommission Kenntnis hat, führt zu einer
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen wie
                                                                   im Anhang zu dieser Verordnung angegeben.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        Referenzzeitraum vom 7. Juni 1993 festgestellte repräsen­
                                                                   tative Marktkurs anzuwenden —
 (EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz
 8,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
 die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­
 denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,                                  Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker zu
                                                                   Nr. 1785/81 genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                   der Standardqualität und auf Weißzucker sind im Anhang
 erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Verordnung                festgesetzt.
(EWG) Nr. 789/93 der Kommission (4), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/93 (5), festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 Nr. 789/93 enthaltenen Bestimmungen auf die Angaben,              Diese Verordnung tritt am 9 . Juni 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8 . Juni 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
O   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 79 vom 1 . 4. 1993, S. 66.
 5) ABl. Nr. L 137 vom 8 . 6. 1993, S. 10 .
 ---pagebreak--- Nr. L 138/ 10                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9 . 6. 93
                                                                 ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 8. Juni 1993 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                            abschöpfungen für Weiß- und Rohzucker
                                                                                                              (ECU/100 kg)
                                       KN-Code                                       Abschöpfungsbetrag (3)
                                      1701 11 10                                             35,30 (')
                                      1701 11 90                                             35,30 (')
                                      1701 12 10                                             35,30 (')
                                      1701 12 90                                             35,30 0
                                      1701 91 00                                             44,73
                                      1701 99 10                                             44,73
                                      1701 99 90                                             44,73 0
              (') Nach den Bestimmungen des Artikels 2 oder 3 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der Kommission berechneter
                  Abschöpfungsbetrag.
              (2) Dieser Betrag gilt gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 außerdem für aus Weiß- und
                  Rohzucker gewonnenen Zucker, dem andere Stoffe als Aroma- oder Farbstoffe zugesetzt sind.
              (3) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                  Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.