CELEX: 62018TB0607
Language: de
Date: 2019-10-09 00:00:00
Title: Rechtssache T-607/18: Beschluss des Gerichts vom 9. Oktober 2019 – Essity Hygiene and Health/EUIPO (Darstellung eines Blattes) (Unionsmarke – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die ein Blatt darstellt – Absolutes Eintragungshindernis – Widerruf der angefochtenen Entscheidung – Wegfall des Streitgegenstands – Erledigung)

16.12.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 423/54
            
         
      Beschluss des Gerichts vom 9. Oktober 2019 – Essity Hygiene and Health/EUIPO (Darstellung eines Blattes)
      (Rechtssache T-607/18) (1)
      
      (Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die ein Blatt darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Widerruf der angefochtenen Entscheidung - Wegfall des Streitgegenstands - Erledigung)
      (2019/C 423/68)
      Verfahrenssprache: Schwedisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Essity Hygiene and Health AB (Göteborg, Schweden) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin U. Wennermark)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigter: J. Crespo Carrillo)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 6. Juli 2018 (Sache R 2196/2017-5) über die Anmeldung eines Bildzeichens, das ein Blatt darstellt, als Unionsmarke
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  
                     Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
                  
               
            
                  2.
               
               
                  
                     Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt die Kosten.
                  
               
            
         (1)  ABl. C 436 vom 3.12.2018.