CELEX: 31977R0074
Language: de
Date: 1977-01-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 74/77 der Kommission vom 14. Januar 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

15. 1 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 12/27
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 74/77 DER KOMMISSION
                                                  vom 14. Januar 1977
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Bo­
              den- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08 , mit Ursprung in Südko­
              rea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates vorgesehenen Zoll­
                                              präferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                              können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                              Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
                                                              Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C derselben
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               geführt werden, sobald der in Frage kommende
                                                              Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des            Für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­          Wandplatten, glasiert, ist der Plafond gemäß der oben
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            angegebenen Grundlage auf 3 58 1 000 Rechnungsein­
in Entwicklungsländern (!), insbesondere auf Artikel 4        heiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
Absatz 2,
                                                              trag 716 200 Rechnungseinheiten. Am 10. Januar
                                                              1977 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
                                                              Fliesen, gebrannten Pflastersteinen, Boden- und Wand­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              platten, glasiert, mit Ursprung in Südkorea, dem Zoll­
                                                              präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­               Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76, die die Beachtung
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­           eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit              Vernalassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­          gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                       Artikel 1
lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
tes der cif-Einfuhren im Jahr 1974 aus den übrigen            Ab 18 . Januar 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund
Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits          der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates ausge­
im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall               setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­        genden Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereinge­
trag 172,5 v.H. des Betrages übersteigen, den man er­         führt :
hält, wenn man bei dieser Addition statt des Jahres
1974 das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addierenden
                                                                 Nummer des
beiden Werte zugrunde legt.                                     Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
                                                                  Zolltarifs
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­             69.08              Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden­
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                                   und Wandplatten, glasiert
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­
                                                                                         Artikel 2
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
Waren ist der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt.           Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(M ABl . Nr. L 349 vom 20 . 12. 1976, S. 23 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 12/28                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       15 . 1 . 77
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 14. Januar 1977
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                               Mitglied der Kommission