CELEX: 32020R0206
Language: de
Date: 2020-02-14 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2020/206 der Kommission vom 14. Februar 2020 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Fruchtfleisch, Saft und konzentriertem Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. als traditionelle Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR)

17.2.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 43/66
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/206 DER KOMMISSION
         vom 14. Februar 2020
         zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Fruchtfleisch, Saft und konzentriertem Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. als traditionelle Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 4,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in die Unionsliste aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Traditionelle Lebensmittel aus einem Drittland sind neuartige Lebensmittel gemäß der Begriffsbestimmung in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2015/2283.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2468 der Kommission (2) enthält die administrativen und wissenschaftlichen Anforderungen an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (3) zur Erstellung einer Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel erlassen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 15 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2015/2283 entscheidet die Kommission über die Zulassung und das Inverkehrbringen eines traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland in der Union.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Am 30. Januar 2019 und am 28. März 2019 teilten die Gesellschaften Nestec York Ltd. und Cabosse Naturals NV. (im Folgenden die „Antragsteller“) der Kommission ihre Absicht mit, Fruchtfleisch, Saft und konzentrierten Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. als traditionelle Lebensmittel aus einem Drittland im Sinne von Artikel 14 der Verordnung (EU) 2015/2283 in der Union in Verkehr zu bringen. Die Antragsteller möchten mit ihrem Antrag erreichen, dass Fruchtfleisch, Saft und konzentrierter Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. als solche oder als Zutat von der allgemeinen Bevölkerung verzehrt werden dürfen.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die Kommission verlangte gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2468 zusätzliche Angaben im Zusammenhang mit der Zulässigkeit der Meldung von den Antragstellern. Die verlangten Angaben wurden am 12. April 2019 und am 20. Juni 2019 übermittelt.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Die von den Antragstellern vorgelegten Nachweise belegen, dass Fruchtfleisch, Saft und konzentrierter Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. in Brasilien eine Verwendungsgeschichte als sichere Lebensmittel haben.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Am 22. Mai 2019 und am 20. Juni 2019 leitete die Kommission die gültigen Meldungen gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 an die Mitgliedstaaten und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) weiter.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Bei der Kommission gingen innerhalb der in Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/2283 vorgesehenen Frist von vier Monaten keine mit einer hinreichenden Begründung versehenen Einwände der Mitgliedstaaten oder der Behörde in Bezug auf die Sicherheit des Inverkehrbringens von Fruchtfleisch, Saft und konzentriertem Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. in der Union ein.
                  
               
                     (10)
                  
                  
                     Die Kommission sollte daher das Inverkehrbringen von Fruchtfleisch, Saft und konzentriertem Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. in der Union genehmigen und die Unionsliste neuartiger Lebensmittel aktualisieren.
                  
               
                     (11)
                  
                  
                     Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            
               (1)   Fruchtfleisch, Saft und konzentrierter Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung wird in die Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 aufgenommen.
            
            
               (2)   Der Eintrag in der in Absatz 1 genannten Unionsliste umfasst die im Anhang der vorliegenden Verordnung festgelegten Verwendungsbedingungen und Kennzeichnungsvorschriften.
            
         
         
            Artikel 2
            Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 14. Februar 2020
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1.
         
            (2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2468 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 55).
         
            (3)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 72).
      
      
         
            ANHANG
            Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        In Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) wird an der alphabetisch passenden Stelle folgender Eintrag eingefügt:
                        
                                    Zugelassenes neuartiges Lebensmittel
                                 
                                 
                                    Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf
                                 
                                 
                                    Zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften
                                 
                                 
                                    Sonstige Anforderungen
                                 
                              
                                    „Fruchtfleisch, Saft und konzentrierter Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. (traditionelle Lebensmittel aus einem Drittland)
                                 
                                 
                                    Keine Angabe
                                 
                                 
                                    Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet ‚Fruchtfleisch der Kakaopflanze (Theobroma cacao L.)‘, ‚Saft aus dem Fruchtfleisch der Kakaopflanze (Theobroma cacao L.)‘ oder ‚konzentrierter Saft aus dem Fruchtfleisch der Kakaopflanze (Theobroma cacao L.)‘, je nach der verwendeten Form.“
                                 
                                 
                                     
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        In Tabelle 2 (Spezifikationen) wird an der alphabetisch richtigen Stelle folgender Eintrag eingefügt:
                        
                                    Zugelassenes neuartiges Lebensmittel
                                 
                                 
                                    Spezifikationen
                                 
                              
                                    „Fruchtfleisch, Saft und konzentrierter Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L.
                                    (Traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland)
                                 
                                 
                                    
                                       Beschreibung/Definition
                                    
                                    Bei dem traditionellen Lebensmittel handelt es sich um das Fruchtfleisch der Kakaopflanze (Theobroma cacao L), die ‚wässrige, schleimige und säuerliche Masse, in die die Samen eingebettet sind‘.
                                    Das Fruchtfleisch der Kakaopflanze wird durch Teilung der Kakaofrucht und die anschließende Trennung von Schalen und Bohnen gewonnen; anschließend wird das Fruchtfleisch pasteurisiert und eingefroren. Der Saft und/oder der konzentrierte Saft aus dem Fruchtfleisch der Kakaopflanze werden nach der Verarbeitung hergestellt (enzymatische Behandlung, Pasteurisierung, Filtration und Konzentration).
                                    
                                       Typische Zusammensetzung des Fruchtfleischs der Kakaopflanze und des aus dem Fruchtfleisch gewonnenen Safts oder konzentrierten Safts
                                    
                                    Protein (g/100 g) 0,0 bis 2,0
                                    Gesamtfett (g/100 g): 0,0 bis 0,2
                                    Gesamtzucker (g/100 g) > 11,0
                                    Brix-Wert (° Brix): ≥ 14
                                    pH-Wert: 3,3 bis 4,0
                                    
                                       Mikrobiologische Kriterien
                                    
                                    Gesamtkeimzahl (aerob): < 10 000  KBE  (1)/g
                                    Enterobakterien: ≤ 10 KBE/g
                                    
                                       Salmonellen: in 25 g nicht nachweisbar
                                 
                              
                  
               (1)  KBE: koloniebildende Einheit.“