CELEX: 62011TA0486
Language: de
Date: 2015-12-17 00:00:00
Title: Rechtssache T-486/11: Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2015 — Orange Polska/Kommission (Wettbewerb — Missbrauch einer beherrschenden Stellung — Polnischer Telekommunikationsmarkt — Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV festgestellt wird — Vom etablierten Betreiber aufgestellte Bedingungen für den entgeltlichen Zugang neuer Betreiber zum Netz und zu Breitbandvorleistungsdiensten — Berechtigtes Interesse an der Feststellung einer Zuwiderhandlung — Geldbußen — Begründungspflicht — Schwere der Zuwiderhandlung — Mildernde Umstände — Verhältnismäßigkeit — Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung — Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen von 2006)

15.2.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 59/12
            
         Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2015 — Orange Polska/Kommission
   (Rechtssache T-486/11) (1)
   
   ((Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Polnischer Telekommunikationsmarkt - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 102 AEUV festgestellt wird - Vom etablierten Betreiber aufgestellte Bedingungen für den entgeltlichen Zugang neuer Betreiber zum Netz und zu Breitbandvorleistungsdiensten - Berechtigtes Interesse an der Feststellung einer Zuwiderhandlung - Geldbußen - Begründungspflicht - Schwere der Zuwiderhandlung - Mildernde Umstände - Verhältnismäßigkeit - Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung - Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen von 2006))
   (2016/C 059/11)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Orange Polska S.A., vormals Telekomunikacja Polska S.A. (Warschau, Polen) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwälte M. Modzelewska de Raad, P. Paśnik, S. Hautbourg sowie A. Howard, Barrister, und C. Vajda, QC, dann M. Modzelewska de Raad, P. Paśnik, S. Hautbourg, A. Howard und D. Beard, QC)
   
      Beklagte: Europäische Kommission (Prozessbevollmächtigte: zunächst B. Gencarelli, K. Mojzesowicz und G. Koleva, dann K. Mojzesowicz, G. Koleva und M. Malferrari sowie schließlich G. Koleva, M. Malferrari, É. Gippini Fournier und J. Szczodrowski)
   
      Streithelferin zur Unterstützung der Klägerin: Polska Izba Informatyki i Telekomunikacji (Warschau, Polen) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte P. Rosiak und K. Karasiewicz)
   
      Streithelferin zur Unterstützung der Beklagten: European Competitive Telecommunications Association (Prozessbevollmächtigte: zunächst P. Alexiadis und J. MacKenzie, dann J. MacKenzie, Solicitors)
   
      Gegenstand
   
   Klage auf vollständige oder teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung C (2011) 4378 final der Kommission vom 22. Juni 2011 in einem Verfahren nach Art. 102 AEUV (Sache COMP/39.525 — Telekomunikacja Polska) und auf Herabsetzung der durch die Kommission in Art. 2 dieser Entscheidung verhängten Geldbuße
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Orange Polska S.A. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.
            
         
               3.
            
            
               Die Polska Izba Informatyki i Telekomunikacji und die European Competitive Telecommunications Association tragen ihre eigenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 340 vom 19.11.2011.