CELEX: 31991R3116
Language: de
Date: 1991-10-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3116/91 der Kommission vom 25. Oktober 1991 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 14. bis 18. Oktober 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

26. 10. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 296/9
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3116/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 25 . Oktober 1991
                 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 14.
                 bis 18. Oktober 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge auf EHM­
                                             Lizenzen im Sektor Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Eine Prüfung der im Zeitraum vom 14. bis 18 . Oktober
GEMEINSCHAFTEN —                                                  1991 eingereichten Lizenzanträge hat ergeben, daß ihr
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Umfang eine Störung des portugiesischen Marktes für
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          frisches oder gekühltes Rindfleisch zur Folge zu haben
                                                                  droht. Als Sicherungsmaßnahmen ist es daher angezeigt,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              die Lizenzen bis zu einem bestimmten Prozentsatz der
Portugals, insbesondere auf Artikel 252, Absatz 1 ,               beantragten Mengen für diese Erzeugnisse zu erteilen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/90 der Kommission               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 19 . Dezember 1990 für verschiedene Produkte des
Rindfleischsektors    mit    Durchführungsbestimmungen                                    Artikel 1
zum ergänzenden Handelsmechanismus für die Einfuhr
von Rindfleischerzeugnissen nach Portugal ('), zuletzt            Für frisches oder gekühltes Rindfleisch gilt :
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 840/91 (2),               1 . Für die im Zeitraum vom 14. bis 18 . Oktober 1991
sind insbesondere die im Rindfleischsektor geltenden
Richtplafonds sowie die Höchstmengen festgesetzt                      gestellten und der Kommission mitgeteilten Anträge
worden, für die alle drei Monate EHM-Lizenzen erteilt                 werden EHM-Lizenzen für Portugal bis zu 46,450
                                                                      Prozent erteilt.
werden dürfen .
Nach Artikel 252 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die              2. Ab 4. November 1991 können wieder Lizenzen bean­
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen                     tragt werden.
beschließen, wenn sich im innergemeinschaftlichen
Handel für das laufende Wirtschaftsjahr oder einen Teil                                   Artikel 2
davon eine erhebliche Zunahme der bisherigen und vor­
aussichtlichen Einfuhren abzeichnet.                              Diese Verordnung tritt am 28 . Oktober 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 25. Oktober 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 30.
 2) ABl. Nr. L 85 vom 5. 4. 1991 , S. 23.