CELEX: 32015D0919
Language: de
Date: 2015-06-12 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/919 der Kommission vom 12. Juni 2015 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3892) (Text von Bedeutung für den EWR)

16.6.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 149/15
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/919 DER KOMMISSION
   vom 12. Juni 2015
   zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3892)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 zweiter Satz und Artikel 6 Absatz 5,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.
            
         
               (2)
            
            
               Belgien hat mitgeteilt, dass das Kontrollzentrum Flight Care in der Grenzkontrollstelle am Flughafen Brüssel-Zaventem geschlossen wurde. Dänemark hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle im Hafen Aalborg 1 (Greenland Port) 1 geschlossen wurde. Deutschland hat mitgeteilt, dass das Kontrollzentrum Burchardkai in der Grenzkontrollstelle Hamburg Hafen geschlossen wurde. Die Einträge für diese Mitgliedstaaten in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Deutschland hat mitgeteilt, dass ein neues Kontrollzentrum in der Grenzkonstrollstelle Bremen Hafen eingerichtet wurde, und die Niederlande haben mitgeteilt, dass ein neues Kontrollzentrum in der Grenzkontrollstelle am Hafen Amsterdam eingerichtet wurde. Die Einträge für diese Mitgliedstaaten in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Griechenland, Italien, Lettland und das Vereinigte Königreich haben mitgeteilt, dass die Einträge für die Grenzkontrollstellen Idomeni in Griechenland, Roma-Fiumicino in Italien, Riga (Airport) und Riga (BFT) in Lettland sowie Gatwick im Vereinigten Königreich in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG geändert werden sollten.
            
         
               (5)
            
            
               Spanien hat mitgeteilt, dass ein Kontrollzentrum im Hafen Vigo unter den Einträgen für diesen Mitgliedstaat aus dem Verzeichnis gestrichen und zwei Kontrollzentren im selben Hafen vorübergehend geschlossen werden sollten. Die Niederlande haben mitgeteilt, dass ein Kontrollzentrum in Vlissingen unter den Einträgen für diesen Mitgliedstaat aus dem Verzeichnis gestrichen werden sollte. Das Vereinigte Königreich hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle Manston unter den Einträgen für diesen Mitgliedstaat aus dem Verzeichnis gestrichen werden sollte. Die Einträge für diese Mitgliedstaaten in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt.
            
         
               (7)
            
            
               Nach Mitteilungen Italiens und der Niederlande sollten bestimmte Änderungen an den in Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG aufgeführten Verzeichnissen der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES für diese Mitgliedstaaten vorgenommen werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (9)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 12. Juni 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Anhang I wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In dem Belgien betreffenden Teil erhält der Eintrag für Brüssel-Zaventem folgende Fassung:
                              
                                          „Brussel-Zaventem
                                          Bruxelles-Zaventem
                                       
                                       
                                          BE BRU 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          Flight Care 2
                                       
                                       
                                          NHC(2)
                                       
                                       
                                          U, E, O
                                       
                                    
                                          Avia Partner
                                       
                                       
                                          HC(2)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          WFS
                                       
                                       
                                          HC-T(2)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Swiss Port
                                       
                                       
                                          HC(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              In dem Dänemark betreffenden Teil wird der Eintrag für den Hafen Aalborg 1 (Greenland Port) 1 gestrichen.
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              Der Eintrag für Deutschland wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen in Bremen erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Bremen
                                                   
                                                   
                                                      DE BRE 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Holzhafen
                                                   
                                                   
                                                      NHC-NT“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für Hamburg Hafen erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Hamburg Hafen
                                                   
                                                   
                                                      DE HAM 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Altenwerder Kirchtal
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-T(FR), NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Reiherdamm
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-T(FR), NHC-NT“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              In dem Griechenland betreffenden Teil erhält der Eintrag für Idomeni (Eisenbahn) folgende Fassung:
                              
                                          „Idomeni
                                       
                                       
                                          GR EID 2
                                       
                                       
                                          F
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              e)
                           
                           
                              In dem Spanien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen Vigo folgende Fassung:
                              
                                          „Vigo
                                       
                                       
                                          ES VGO 1
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                          T.C. Guixar
                                       
                                       
                                          HC, NHC-T(FR), NHC-NT
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Frioya
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(2)(3)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Frigalsa (*)
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(2)(3) (*)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Pescanova
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(2)(3)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Fandicosta (*)
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(2)(3) (*)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Frig. Morrazo
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(3)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              f)
                           
                           
                              In dem Italien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Roma-Fiumicino folgende Fassung:
                              
                                          „Roma-Fiumicino
                                       
                                       
                                          IT FCO 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          Alitalia Società Aerea Italiana
                                       
                                       
                                          HC(2)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          FLE
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Isola Veterinaria ADR
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          U, E, O“
                                       
                                    
                        
                              g)
                           
                           
                              Der Lettland betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen Riga erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Riga (Airport)
                                                   
                                                   
                                                      LV RIX 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Riga (BFT) erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Riga (BFT)
                                                   
                                                   
                                                      LV RIX 1b
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              h)
                           
                           
                              Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen in Amsterdam erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Amsterdam
                                                   
                                                   
                                                      NL AMS 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Cornelis Vrolijk
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)(3)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Daalimpex, Velsen
                                                   
                                                   
                                                      HC-T
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      PCA
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Kloosterboer IJmuiden
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Blankendaal Coldstores, Velsen
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen in Vlissingen erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Vlissingen
                                                   
                                                   
                                                      NL VLI 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Kloosterboer Finlandweg
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC-T(FR)(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              i)
                           
                           
                              Der das Vereinigte Königreich betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen Gatwick erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Gatwick
                                                   
                                                   
                                                      GB LGW 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                      IC 1
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      O(14)
                                                   
                                                
                                                      IC 2
                                                   
                                                   
                                                      HC(1)(2), NHC(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für den Flughafen in Manston wird gestrichen;
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang II wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Der Teil betreffend Italien wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für die örtliche Einheit „IT01008 RAVENNA“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „IT01008
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA USL DELLA ROMAGNA“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für die örtliche Einheit „IT00306 ALTO FRIULI“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „IT00306
                                                   
                                                   
                                                      ALTO FRIULI-COLLINARE-MEDIO FRIULI“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für die örtliche Einheit „IT00206 ISONTINA“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „IT00206
                                                   
                                                   
                                                      BASSA FRIULANA-ISONTINA“
                                                   
                                                
                                    
                                          iv)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für die örtliche Einheit „IT00406 MEDIO FRIULI“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „IT00406
                                                   
                                                   
                                                      FRIULI CENTRALE“
                                                   
                                                
                                    
                                          v)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für die örtliche Einheit „IT01209 VIAREGGIO“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „IT01209
                                                   
                                                   
                                                      VERSILIA“
                                                   
                                                
                                    
                                          vi)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für die örtliche Einheit „IT01705 ESTE MONSELICE MONTAGNANA“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „IT01705
                                                   
                                                   
                                                      MONSELICE“
                                                   
                                                
                                    
                                          vii)
                                       
                                       
                                          die Einträge für die folgenden örtlichen Einheiten werden gestrichen:
                                          
                                                      „IT01315
                                                   
                                                   
                                                      SALERNO 3“
                                                   
                                                
                                                      „IT01208
                                                   
                                                   
                                                      CESENA“
                                                   
                                                
                                                      „IT01108
                                                   
                                                   
                                                      FORLÌ“
                                                   
                                                
                                                      „IT01308
                                                   
                                                   
                                                      RIMINI“
                                                   
                                                
                                                      „IT00506
                                                   
                                                   
                                                      BASSA FRIULANA“
                                                   
                                                
                                                      „IT00916
                                                   
                                                   
                                                      FG/3“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die zentrale Einheit „NL00000 NVWA“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „NL00000
                                                   
                                                   
                                                      NEDERLANDSE VOEDSEL- EN WARENAUTORITEIT“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die regionale Einheit „NL00001 NVWA NOORD“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „NL00001
                                                   
                                                   
                                                      NEDERLANDSE VOEDSEL- EN WARENAUTORITEIT“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          Die folgenden Einträge für regionale und örtliche Einheiten werden gestrichen:
                                          
                                                      „NL01201
                                                   
                                                   
                                                      LVE NOORD
                                                   
                                                
                                                      NL00002
                                                   
                                                   
                                                      NVWA NOORDWEST
                                                   
                                                
                                                      NL01302
                                                   
                                                   
                                                      LVE NOORDWEST
                                                   
                                                
                                                      NL00003
                                                   
                                                   
                                                      NVWA OOST
                                                   
                                                
                                                      NL01403
                                                   
                                                   
                                                      LVE OOST
                                                   
                                                
                                                      NL00004
                                                   
                                                   
                                                      NVWA ZUID
                                                   
                                                
                                                      NL01504
                                                   
                                                   
                                                      LVE ZUID
                                                   
                                                
                                                      NL00005
                                                   
                                                   
                                                      NVWA ZUIDWEST
                                                   
                                                
                                                      NL01605
                                                   
                                                   
                                                      LVE ZUIDWEST“.