CELEX: 22011D0123
Language: de
Date: 2011-12-02 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2011 vom 2. Dezember 2011 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

15.3.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 76/1
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 123/2011
   vom 2. Dezember 2011
   zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 112/2011 vom 21. Oktober 2011 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Der Beschluss 2010/749/EU der Kommission vom 2. Dezember 2010 zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Indien, Peru, Panama und Südkorea (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Der Beschluss 2010/761/EU der Kommission vom 7. Dezember 2010 zur Änderung der Anhänge I und II des Beschlusses 2010/221/EU hinsichtlich genehmigter nationaler Maßnahmen Ungarns und des Vereinigten Königreichs in Bezug auf die Frühlingsvirämie des Karpfens (3) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (4)
            
            
               Der Beschluss 2011/187/EU der Kommission vom 24. März 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/221/EU hinsichtlich der Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) in bestimmte Gebiete Irlands und des Vereinigten Königreichs (4) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (5)
            
            
               Für Island gilt dieser Beschluss mit der in Absatz 2 des Einleitenden Teils von Anhang I Kapitel I genannten Übergangszeit für die Bereiche, die vor der Änderung des genannten Kapitels durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 133/2007 vom 26. Oktober 2007 (5) nicht für Island galten.
            
         
               (6)
            
            
               Dieser Beschluss betrifft veterinärrechtliche Vorschriften. Laut der sektoralen Anpassungen zu Anhang I gelten veterinärrechtliche Vorschriften nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist. Dieser Beschluss gilt daher nicht für Liechtenstein —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang I Kapitel I des Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Teil 4.2 wird unter Nummer 94 (Beschluss 2010/221/EU der Kommission) Folgendes angefügt:
               „ , geändert durch:
               
                           —
                        
                        
                           
                              32010 D 0761: Beschluss 2010/761/EG der Kommission vom 7. Dezember 2010 (ABl. L 322 vom 8.12.2010, S. 47),
                        
                     
                           —
                        
                        
                           
                              32011 D 0187: Beschluss 2011/187/EU der Kommission vom 24. März 2011 (ABl. L 80 vom 26.3.2011, S. 15).“
                        
                     
         
               2.
            
            
               In Teil 7.2 wird unter Nummer 49 (Entscheidung 2007/453/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           
                              32010 D 0749: Beschluss 2010/749/EU der Kommission vom 2. Dezember 2010 (ABl. L 318 vom 4.12.2010, S. 47).“
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Beschlüsse 2010/749/EU, 2010/761/EU und 2011/187/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 3. Dezember 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (6).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2011.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Kurt JÄGER
      
   
   
      (1)  ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 72.
   
      (2)  ABl. L 318 vom 4.12.2010, S. 47.
   
      (3)  ABl. L 322 vom 8.12.2010, S. 47.
   
      (4)  ABl. L 80 vom 26.3.2011, S. 15.
   
      (5)  ABl. L 100 vom 10.4.2008, S. 27.
   
      (6)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.