CELEX: 51992PC0251
Language: de
Date: 1992-06-11
Title: GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINE RICHTLINIE DES RATES ÜBER MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER ARBEITNEHMER IN DEN MINERALGEWINNENDEN INDUSTRIEZWEIGEN ZUR AUFSUCHUNG UND GEWINNUNG VON BODENSCHÄTZEN IN BERGWERKEN UND STEINBRÜCHEN

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                          K0M(92) 251 endg. - SYN 392
                                          Brüssel, den 11. Juni 1992
        GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINE
          RICHTLINIE DES RATES ÜBER
   MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG
       DER SICHERHEIT UND DES GESUND-
      HEITSSCHUTZES DER ARBEITNEHMER IN
     DEN MINERALGEWINNENDEN INDUSTRIE-
   ZWEIGEN ZUR AUFSUCHUNG UND GEWINNUNG
    VON BODENSCHÄTZEN IN BERGWERKEN UND
                       STEINBRÜCHEN
            (gemäß Artikel 149 Paragraph 3 des EWG-Vertrags
                     von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                           BEGRÜNDUNG
Auf der Grundlage der Stellungnahme des Europäischen Parlaments
in erster Lesung am 15. Mai 1992 legt die Kommission dem Rat
gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrags einen geänderten
Vorschlag für eine Richtlinie vor.
Vorgeschlagen werden zwei verschiedene Arten von Änderungen:
        Die erste Kategorie ist mehr allgemeiner Art; hier geht
        es   darum,   die   Verbesserung   von   Sicherheit  und
        Gesundheitsschutz      der    Arbeitnehmer     in    den
        mineralgewinnenden Industriezweigen zu stärken.
        Die zweite Kategorie greift Texte zur Verbesserung der
        Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer
        auf, die bereits im "Gemeinsamen Standpunkt des Rates
        vom 30. April 1992 im Hinblick auf den Erlaß der
        Richtlinie über Mindestvorschriften zur Verbesserung
        der   Sicherheit   und    des  Gesundheitsschutzes   der
        Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen
        Mineralien gewonnen werden" angenommen wurden.
Konzeption und Zielsetzungen des geänderten Vorschlags decken
sich mit denen des ursprünglichen Vorschlags. Global gesehen
führen die Änderungen zu einer Verbesserung des ursprünglichen
Vorschlags, indem sie einzelne Aspekte präzisieren bzw. Details
ergänzen.
                                                               1
 ---pagebreak---                        Vorschlag der Kommission                                                Geänderter Vorschlag
                   (ABl. Nr. C 58 vom 5 . 3 . 1 9 9 2 )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                       GEMEINSCHAFTEN
g e s t ü t z t a u f den Vertrag               zur      Gründung         der        Europä-
ischen          WirtBchaftagemeinechaft,                        inebeeondere             auf
Artikel          118a,
auf Vorschlag                der Kommieeion,              die zuvor           den       Stän-
digen       Aueechuß            für die BetriebeSicherheit                        und den
G e s u n d h e i t s s c h u t z im Steinkohlenbergbau                      und in den
anderen         mineralgewinnenden                  Induetriezwei            gen       gehört
hat1,
in      Zueammenarbeit                 mit     dem       Europäiechen                  Parla-
       „2
nach Stellungnahme                   dee     Wirtechafte-             und        Sozialaue-
Schusses-',
 in   Erwägung nachetehender                        Gründe:
 In Artikel            118a dee Vertragee                  i s t vorgeeehen,              daß
 der       Rat       durch         Richtlinien                      Mindeetvorechriften
 festlegt,           die       die     Verbesserung              inebeeondere              der
Arbeitsumwelt                 fördern,        um die         Sicherheit           und      die
 Gesundheit           der Arbeitnehmer                verstärkt          zu        echützen.
Nach demeelben                   Artikel       aollen          dieee             Richtlinien
 keine verwaltungsmäßigen,                        finanziellen             oder        recht-
 lichen        Auflagen          vorechreiben,            die der Gründung und
 Entwicklung             von Klein-           und Mittelbetrieben                    entge-
 genstehen.
 Die Verbesserung                 der Sicherheit,               der           Arbeitshygie-
 ne und dee Geeundheitaechutzee                             der Arbeitnehmer               am
Arbeitsplatz                ist     ein     Ziel,      daa nicht            rein        wirt-
 schaftlichen                 Überlegungen              untergeordnet                 werden
 darf.
 In      der      Richtlinie               dee       Ratea         89/654/EWG             vom
 30. November              1989 über Mindeetvorechriften                           für     Si-
 cherheit          und Geeundheiteechutz                       in Arbeitsstätten
 werden        die mineralgewinnenden                     Industriezweige                aue-
                4
 genommen         .
Bei       den mineralgewinnenden                       Industriezweigen                  han-
delt       es eich          um Tätigkeitebereiche                    mit          überdurch-
 schnittlichen                    Rieiken.
Der Sektor             "Bergwerke           und Steinbrüche"                dieeer         In-
due tri ezweige              wird    ale beeondere              wichtiger             Bereich
hineichtlich              der Einführung              von Verbeeeerungen                   für
 Sicherheit            und Geeundheiteechutz                      der          Arbeitnehmer
 angesehen.
Artikel         11 dea Vorschlage                   für eine          Richtlinie           dee
Ratea         über       Mindeetvorechriften                     zur           Verbesserung
der Sicherheit                 und des Geeundheiteechutzes                        der Ar-
beitnehmer              in      den mineralgewinnenden                              Industrie-
zweigen           sieht
                                                                                                                    Seite 1 JfXK,
 ---pagebreak---                   Vorschlag der Kommission                                      Geänderter Vorschlag
               (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
vor, daß der Rat gemäß den Verfahren                       nach        Artikel
118a Mindeetvorecbriften                für Sicherheit             und Ge-
sundheitsschutz bei der Aufsuchung                       und Gewinnung
von Bodenschätzen            in Bergwerken         und           Steinbrüche»
erläßt.
Die        vorliegende              Richtlinie              ist            eine
Einzelrichtlinie           im Sinne von Artikel              16 Absatz        1
der Richtlinie          89/391/EWG des Rates vom 12.                      Juni
1989 über die Durchführung                von Maßnahmen zur Ver-
besserung        der    Sicherheit         und des              Geeundbeite-
ecbutzee       der Arbeitnehmer            bei    der Arbeit           . Die
Beatimmungen der letztgenannten                   Richtlinie            finden
daher in vollem Umfang auf die                         mineralgewinnenden
Induetrien          Anwendung,          unbeschadet                 strengerer
und/oder      spezifischer         Bestimmungen         der         vorliegen-
den        Richtlinie.
Die vorliegende         Richtlinie       stellt     für die           mineral-
gewinnenden        Industriezweige         entsprechend          ihrer     De-
finition       im Beschluß          74/326/EWG         des      Rates      vom
27. Juni 1974 über die Erstreckung                      der        Zuständig-
keit des Ständigen           Ausschusses        für die            Betriebssi-
cherheit     und den Gesundheitsschutz                im         Steinkohlen-
                                                                              1
bergbau       auf     alle      mineralgewinnenden                   Betriebe
einen konkreten          Beitrag     zur Ausgestaltung              der     so-
zialen    Dimeneion des Binnenmarktes                   dar.
Für die über tagigen             Nebeneinrichtungen             von      Berg-
werken und Steinbrüchen,                 die nicht                erforderlich
aind zum Aufschluß,            zur eigentlichen           Gewinnung         so-
wie zur Aufbereitung              des Förderguts          für den Ver-
kauf,     gelten       die      Bestimmungen         der             Richtlinie
89/6S4/EWG.
Nach der Entscheidung             74/326/EWG des Rates vom 27.
Juni 1974 wird der Ständige                  Ausschuß        für die Be-
triebssicherheit             und den        Gesundheitsschutz                im
Steinkohlenbergbau            und in den anderen                   mineralge-
winnenden        Industriezweigen           im Hinblick            auf      die
Ausarbeitung von Vorschlägen                 auf diesem Gebiet             von
der Kommission             gehört.-
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
                                                                                                     Seite 2
 ---pagebreak---                 Vorschlag der Kommission                            Geänderter Vorschlag
              (ABl. Mr. C 58 vom 5.3.1992)
ABSCHNITT I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel     1
Zweck der         Richtlinie
1.    Dieee Richtlinie        ist eine Einzelrichtlinie         im
      Sinne von Artikel 16 Abeatz 1 der                  Richtlinie
      89/391/EWG; eie legt Mindestvorschriften                   in
      bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz               von
      Arbeitnehmern        der mineralgewinnenden           Indu-
      striezweige      gemäß Definition         in Artikel        2
      fest.
2.    Die Richtlinie         89/391/EWG findet      auf den in
     Absatz 1 dieeer Richtlinie             genannten      Bereich
      in vollem Umfang Anwendung, unbeechadet                etren-
      gerer und/oder epezifiacber            Beetimmungen der
      vorliegenden         Richtlinie.
Artikel     2
Definitionen
Im Sinne dieeer       Richtlinie      eind:
      "mineralgewinnende Betriebe":           Betriebe,     deren
      Gegenstand dae Schürfen, die eigentliche                 Ge-
      winnung und die Aufbereitung             des     Förderguts
      für den Verkauf (Zerkleinerung,           Sieben und Wa-
      Bchen) mit Auenabme der Tätigkeiten               zur Wei-
      terverarbeitung       dieeee Förderguts       iet;
      "Arbeitsstätte": das geeamte Gelände, in dem
     Arbeitsplätze vorgesehen eind, an denen Arbei-
      ten auegeführt werden Bollen,                 einschließlich
      der Haupt- und Nebenbetriebe            und Anlagen der
     mineralgewinnenden           Betriebe,         einschließlich
      der sanitären Einrichtungen und, eoweit                 vor-
      handen, der Sozialeinrichtungen           und Unterkünf-
      te, zu denen die Arbeitnehmer während ihrer
     Arbeit Zugang haben.
                                                                                         Sei te 3
 ---pagebreak---                    Vorschlag der Kommission                                                      Geänderter Vorschlag
               (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
      "Aufsuchung und Gewinnung von                           Bodenschätzen
      durch         Bohrung":           die        Gesamtheit               der
     bergmännischen           Tätigkeiten        zur Aufsuchung            und
     Gewinnung mineralischer                 Stoffe      an Land           oder
     auf See durch             Bohrungen        von der            Oberfläche
      aus.
      "Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen                            in
      über tagigen       Bergwerken        und Steinbrüchen":               die
      Gesamtheit        der bergmännischen            Tätigkeiten           zur
     Aufsuchung         und Gewinnung mineralischer                      Stoffe
      unter freiem         Himmel.
      "Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen                            in
      untertägigen        Bergwerken        und Steinbrüchen":              die
      Gesamtheit        der bergmännischen            Tätigkeiten           zur
     Aufsuchung          und Gewinnung von                     mineralischen
      Stoffen       in     Betrieben,         die     durch          Schächte
      und/oder      Strecken      zugänglich         sind.
ABSCHNITT II
PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS
Artikel     3
Allgemeine            Verpflichtungen
      Zur Gewährleistung               der     Sicherheit          und zum      1. Zur Gewährleietung            der    Sicherheit          und zum
      Schutz der Gesundheit             der Arbeitnehmer            hat der        Schutz     der Gesundheit der Arbeitnehmer                      trifft
      Arbeitgeber         die    erforderlichen           Maßnahmen zu             der Arbeitgeber        die erforderlichen              Maßnahmen,
      ergreifen,         damit:                                                    damit:
              die Arbeitsstätten            so konzipiert,              errich- a) die Arbeitsstätten eo konzipiert,                          errichtet,
              tet,     in Betrieb        genommen,                ausgestattet,    in Betrieb       genommen, ausgestattet,                   betrieben
             betrieben        und unterhalten          werden, daß die             und unterhalten         werden,     daß die            Arbeitnehmer
             Arbeitnehmer          die ihnen übertragenen                   Ar-    die ihnen übertragenen             Arbeiten       ohne      Gefähr-
             beiten       ohne Gefährdung           weder ihrer            Si -    dung weder ihrer         Sicherheit       und ihrer        Gesund-
              cherheit       und ihrer        Gesundheit          noch      der    heit noch der Sicherheit             und Geeundheit            ande-
             Sicherheit        und Gesundheit         anderer          ausfüh-     rer aueführen        können;
             ren     können;
                                                                                b) der Betrieb      von mit Arbeitnehmern             belegten      Ar-
              während der Arbeitezeit              an mit          Arbeitneh-      beiteetätten       der Überwachung          durch eine          ver-
             mern belegten          Arbeitsstätten         eine         verant-    antwortliche       Pereon         unterliegt;
             wortliche       Aufsicht      anwesend         ist;
                                                                                c) die mit einem erhöhten            Rieiko      verbundenen        Ar-
             die mit einem erhöhten               Risiko         verbundenen       beiten     nur fachkundigen       Arbeitnehmern             übertra-
             Arbeiten       nur Personen          übertragen           werden,     gen und enteprechend            den Anweisungen               ausge-
             die     über      eine     besondere               Qualifikation      führt      werden;
             verfügen,        und diese Arbeiten                entsprechend
             den Anweisungen          ausgeführt         werden;                d) alle    Sicherheitsanweisungen            für     alle       Arbeit-
                                                                                   nehmer verständlich           sind;
             alle     Sicherheitsanweisungen              für     alle     Ar-
             beitnehmer        verständlich          sind;
                                                                                                                                             Seite 4
 ---pagebreak---                  Vorschlag der Kommission                                           Geänderter Vorschlag
              (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
            angemessene Einrichtungen            zur     Leistung  e) angemessene       Einriebtungen       zur   Leietung     von
            von Erster Hilfe         bereitstehen;                    Erster Hilfe         bereitstehen;
            einschlägige    Sicherheitsübungen        in    regel- f) die erforderlichen         Sicherheiteübungen        in re-
            mäßigen Zeitabständen         durchgeführt       wer-     gelmäßigen Zeitabetänden durchgeführt               werden.
            den.
      Vor Beginn der Tätigkeit        sowie bei Änderungen         2. Der Arbeitgeber         vergewieeert      eich,    daß ein
      im Verlauf von Aufsuchung und Gewinnung von                     Dokument über Sicherheit         und Gesundheitsschutz
      Mineralien hat der Arbeitgeber den zuständigen                   (nachetehend      "Sicherbeite-       und Geeundheite-
      Behörden:                                                       echutzdokument" genannt), dae die                einechlägi-
                                                                      gen Anforderungen nach Artikel 6, 9 und 10 der
           den Namen der Person oder des Gremiums                     Richtlinie      89/391/EWG erfüllt,          erstellt und
           mitzuteilen,     die bzw. das die Verantwor-               auf dem letzten Stand gehalten             wird.
            tung für Gesundheitsschutz          und Sicherheit
           des gesamten Personals und bei allen Tä-                   Aus dem Sicherbeits-           und       Gesundheitsschutz-
            tigkeiten   übernimmt, unabhängig davon, ob               dokument muß inebeeondere            hervorgehen,
           es sich um eigene Beschäftigte              oder Be-
           schäftigte    eines Auftragnehmers in einer                       daß die Gefährdungen, denen die                Arbeit-
           Anlage oder an einer Einsatzstelle                 zur            nehmer an den Arbeitsstätten               auegeeetzt
           Aufsuchung und Gewinnung von Mineralien                           eind, ermittelt       und einer Bewertung un-
           handelt;                                                          terzogen worden eind;
           ein Dokument vorzulegen,           in dem die Ge-                 daß angemeeeene Maßnahmen getroffen               wer-
           fahren in einer Anlage oder an einer Ein-                         den, um die Ziele dieeer Richtlinie                zu
           aatzetelle     zur Aufsuchung und Gewinnung                       erreieben;
           von       Mineralien       bereite         ab      der
           Konzipierungs-     und Planungsphase           objektiv           daß die Arbeitsstätten und die Ausrüstung
           geprüft werden, um die in der               vorliegen-            sicher gestaltet,       betrieben     und gewartet
           den Richtlinie       und ihren Anhängen sowie                     sind.
           in Artikel      6 Absatz 2, Artikel 9 und 10
           der Richtlinie         89/391/EWG         enthaltenen      Das Sicberheits-      und Gesundheitsschutzdokument
           Ziele zu       verwirklichen.                              muß vor Aufnahme der Arbeit erstellt und über-
                                                                      arbeitet     werden, wenn an den Arbeitsstätten
                                                                      wichtige Änderungen, Erweiterungen oder Umge-
                                                                      etaltungen vorgenommen werden.
3.   Der Arbeitgeber        bat    tödliche      und schwere
     Betriebsunfälle     und/oder gefährliche Vorkomm-
     nieee den zuständigen Behörden unverzüglich zu
     melden und zu erklären,          welche        zusätzlichen
     Vorkehrungen getroffen wurden, um eine Wieder-
     holung zu verbindern.
Artikel  4
Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen sowie                Schutz
vor gesundheitsgefährdender         Atmosphäre
                                                                                                                        Seite 5
 ---pagebreak---                        Vorschlag der Kommission                        Geänderter Vorschlag
                    (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
Der Arbeitgeber               hat die der Art des           Betriebes
entsprechenden Maßnahmen zu treffen,                  um Entstehen
und Ausbreiten von Bränden und Explosionen                      sowie
das Auftreten einer explosionsfähigen                 und/oder ge-
sundheitsgefährdenden              Atmosphäre zu verhindern,       zu
erkennen und zu bekämpfen.
Artikel        5
Flucht-         und       Rettungsmittel
Der Arbeitgeber               hat für die Bereitstellung          und
Wartung geeigneter               Flucht- und Rettungsmittel         zu
sorgen, um zu gewährleisten,                 daß die    Arbeitnehmer
Gefahrenbereiche              rasch und sicher verlassen         kön-
nen.
Artikel         6
Kommunikation, Warnsysteme und                   Alarmeinrichtungen
Der Arbeitgeber              hat dafür zu sorgen, daß die er-
forderlichen             Warn- und sonstigen        Kommunikations-
Systeme vorbanden sind, um im Bedarfsfall                      unver-
züglich Hilfs-,             Evakuierungs-      und Rettungsmaßnah-
men          einzuleiten.
Artikel         7
Bereitstellung             von Sanitäreinrichtungen       und   Sozi-
aleinrichtungen
Der Arbeitgeber              hat für angemessene Sanitär- und
Sozialeinrichtungen              sowie ggf. Unterkünfte und de-
ren Instandhaltung zu sorgen.
Artikel         8
Unterrichtung            der    Arbeitnehmer
Unbeschadet              des    Artikels     10 der         Richtlinie
89/391/EWG werden die Arbeitnehmer und ihre Ver-
 treter von allen Maßnahmen unterrichtet,                   die zum
Schutz von Sicherheit                und Gesundheit in der Ar-
b e i t s s t ä t t e , insbesondere     in Anwendung der Artikel
3 bis 7, getroffen               werden.
Artikel         9
                                                                                            Seite 6
 ---pagebreak---                  Vorschlag der Kommission                                 Geänderter Vorschlag
               (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
Gesundheitsüberwachung
1.    Die in Artikel        14 der Richtlinie              89/391/EWG
      vorgesehene      Gesundheitsüberwachung            der      Arbeit-
      nehmer ist vor einer Einweisung                eines       Arbeit-
      nehmers in eine Aufgabe              im Zusammenhang mit
      den in Artikel      2 genannten Tätigkeiten              und da-
      nach in regelmäßigen         Abständen           durchzuführen.
2.    Diese    Gesundheitskontrollen            dürfen     gemäß den
      Artikeln      6 und 14 der Richtlinie                89/391/EWG
      auf keinen Fall mit finanzieller                       Beteiligung
      des Arbeitnehmers        an den Kosten            erfolgen.
Artikel     10
Anhörung     und Beteiligung        der      Arbeitnehmer
Arbeitnehmer       und/oder deren Vertreter             werden gemäß
Artikel     11 der Richtlinie          89/391/EWG zu allen             in
dieser    Richtlinie     einschließlich         ihrer Anhänge be-
handelten      Fragen gehört und             beteiligt.
ABSCHNITT III
VORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND
DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER ARBEITNEHMER
Artikel     11
Aufsuchung und Gewinnung von mineralischen                       Boden-
echätzen     in Bergwerken und            Steinbrüchen
1.   Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung
      von mineraliechen         Bodenschätzen in            Bergwerken
      und Steinbrüchen,        die zum ersten Mal nach dem
      31. Dezember 1993 in Betrieb               genommen werden,
     müssen          den      im        Anhang             aufgeführten
     Mindeetvorecbriften           in bezug        auf        Sicherheit
      und Gesundheitsschutz entsprechen.
2.   Arbeitstätten,            die       bereits          vor        dem
      31. Dezember 1993 bestanden,             müeeen spätestens
     neun Jahre nach diesem ZeitpunJct die in dem
      genannten                Anbang                      aufgeführten
     Mindeetvorecbriften           in bezug        auf        Sicherheit
      und Gesundheitsschutz              erfüllen.
3.    Werden an den Arbeitsstätten               nach dem 31. De-
      zember        1993      Änderungen,                Erweiterungen
                                                                                               Seite 7
 ---pagebreak---                    Vorschlag der Kommission                               Geänderter Vorschlag
                 (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
       und/oder      Umgestaltungen         vorgenommen,       so     er-
       greift     der Arbeitgeber       die erforderlichen          Maß-
       nahmen, damit diese           Änderungen,          Erweiterungen
       und/oder      Umgestaltungen        den im Anhang           aufge-
       führten     Mindestvorschriften             entsprechen.
 ABSCHNITT XV
 SONSTIGE BESTIMMUNGEN
 Artikel      12
 Anpassung der Anhänge
 Anpassungen der Anhänge,             die
       durch die         Verabschiedung         von        Richtlinien,
       technische Harmonisierung und Normung und/oder
       durch den technischen             Fortschritt,       die     Ent-
       wicklung der internationalen               Regelwerke        oder
       Spezifikationen       und des        Wissensstandes
 bedingt eind, werden nach dem Verfahren gemäß Ar-
 tikel 17 der Richtlinie           89/391/EWG vorgenommen.
 Bei dieeer        Gelegenheit       hört die Kommission den
 Ständigen Ausschuß für die Betriebssicherheit                      und
 den Gesundheitsschutz          im Steinkohlenbergbau           und in
 den anderen mineralgewinnenden                      Industriezweigen
 an.
Artikel      13
Schiußbestimmungen
 1.   Die Mitgliedstaaten           erlassen      die       erforderli-
      chen Rechts- und Verwaltungsvorschriften,                      um
      dieser      Richtlinie     bis zum 31. Dezember 1993
      nachzukommen. Sie setzen die Kommission unver-
      züglich davon in Kenntnis.
      Wenn die Mitgliedstaaten               diese       Vorschriften
      erlassen,      nehmen sie entweder in diesen                selbst
      oder bei der amtlichen Veröffentlichung                       auf
      die vorliegende         Richtlinie       Bezug. Sie        regeln
      die Einzelheiten        dieser Bezugnahme.
2.    Die Mitgliedataaten          teilen der Kommission den
      Wortlaut der innerstaatlichen                 Rechtsvorschrif-
      ten mit,         die    sie      auf dem unter               diese
      Richtlinie      fallenden       Gebiet bereits          erlassen
      haben oder        erlassen.
3.    Die Mitgliedstaaten           erstatten      der Kommission
      alle fünf Jahre Bericht über die Anwendung der
                                                                                               Seite 8
 ---pagebreak---                      Vorschlag der Kommission                                            Geänderter Vorschlag
                  (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
       Bestimmungen dieser Richtlinie                          in     der       Praxis
       und geben           dabei       die    Standpunkte          der          Sozial-
       partner        an.
       Die     Kommission            unterrichtet           das           Europäische
       Parlament,          den Rat,        den Wirtschafte-             und       Sozi-
       alaueschuß           sowie       den Ständigen            Ausschuß           für
       die     Betriebssicherheit                 und den                 Gesundheits-
       schutz       im Steinkohlenbergbau                  und in den            ande-
       ren mineralgewinnenden                             Industriezweigen.
Artikel       14
Diese       Richtlinie          ist      an   die     Mitgliedstaaten               ge-
richtet.
Geecheben          zu Brüssel         am
          Im Namen des              Rates
         Der         Präsident
MINDESTVORSCHRIFTEN                  ZUR VERBESSERUNG DER SICHER-
HEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER ARBEITNEHMER
IN DEN MINERALGEWINNENDEN INDUSTRIEZWEIGEN                                         ZUR
AUFSUCHUNG UND GEWINNUNG VON BODENSCHÄTZEN                                           IN
BERGWERKEN UND STEINBRÜCHEN
0.1             VORBEMERKUNG
                Die      Anforderungen            dieses      Anhangs             gelten
                in allen         Fällen,      in denen        die          Eigenschaf-
                ten der Arbeitsstätte                  oder    die            Tätigkeit,
                die     Umstände        oder    eine     Gefahr      dies         erfor-
                dern.
 0.2            ANWENDUNGSBEREICH
 0.2.1          Abschnitt          1 findet        Anwendung        auf die         Tä-
                 tigkeiten         und Arbeitsstätten                in       Bergwer-
                ken und Steinbrüchen                  sowohl      über als         auch
                unter       Tage      sowie     in den zugehörigen                  Ta-
                geeanlagen.
                Als      Tagesanlagen           gelten die          für     den Be-
                 trieb      unerläßlichen           Gebäude und            Anlagen.
 0.2.2          Abschnitt           2 findet        Anwendung auf               Tätig-
                keiten        und Arbeitsstätten,                 und zwar          nur
                in      den       Tagesanlagen            von      unter-          oder
                übertägigen           Bergwerken         und          Steinbrüchen.
                                                                                                              Seite 9
 ---pagebreak---            Vorschlag der Kommission                                                           Geänderter Vorschlag
         (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
0.2.3 Abschnitt            3        findet           Anwendung             auf
      Tätigkeiten            und       Arbeitestätten              in      den
      Bergwerken         und Steinbrüchen                über Tage         mit
      Ausnahme       ihrer               Tagesanlagen.
0.2.4 Abschnitt 4 findet                   Anwendung          auf       Tätig-
      keiten      und Arbeitsstätten in                           untertägigen
      Bergwerken          und Steinbrüchen                mit       Ausnahme
      ihrer            Tagesanlagen.
0.2.5 Daraus      ergibt       eich,       daß die Bergwerke               und
       Steinbrüche         über      Tage in ihrer                 Geeamtbeit
       den Bestimmungen der                  Abschnitte 1,            2 und
       3 unterliegen,              die     Bergwerke          und       Stein-
      brüche       unter        Tage      den      Bestimmungen             der
      Abachnitte         1,    2 und 4.
       GEMEINSAME VORSCHRIFTEN                        FÜR ÜBER- UND
       UNTERTÄGIGE BERGWERKE UND STEINBRÜCHE UND
       ZUGEHÖRIGE TAGESANLAGEN
1.1    TÄTIGKEITEN         UND       ARBEITSSTÄTTEN
1.1.1 Bei     der     Gestaltung            der      Tätigkeiten           und
      Arbeitsstätten                 ist         für       angemessenen
       Schutz     gegen       Gefahren          zu Borgen.         Die Ar-
      beitsstätten eind                 in Ordnungagemäßem                 Zu-
      stand     zu halten.            Gefährliche           Stoffe        oder
      Ablagerungen            eind       zu beseitigen             oder      eo
       zu behandeln,            daß eoweit           wie möglich           Ge-
       aundheit       und Sicherheit                 der           Belegschaft
      nicht     beeinträchtigt                   werden.
1.1.2 Arbeiteplätze               eind       nach              ergonomischen    1.1.2 Die    Arbeiteplätze          eind    nach         ergonomiechen
      Prinzipien          zu     planen,          zu gestalten             und        Grundsätzen           zu gestalten und                einzurich-
      nach Möglichkeit                        einzurichten.                           ten,     eo daß die Arbeitnehmer                in   der    Lage
                                                                                      aind,      die    für   ihren      Arbeitsplatz          charak-
                                                                                      teriatiachen           Arbeitevorgänge           zu       verfol-
                                                                                      gen .
1.1.3 Werden             Arbeitnehmer                    allein              an
      Arbeitsplätzen              beachäftigt,              eo    ist       für
      eine       angemeeeene              Beaufsichtigung                 oder
      eine     Verbindung           durch               Kommunikationemit-
       tel   zu      Borgen.
1.2   ORGANISATION           UND AUFSICHT
1.2.1 Verantwortliche                 Pereon
      Für jede        Tätigkeit           und Arbeitsstätte muß
      eine     Pereon       atändig         verantwortlich               Bein,
      die    über    die      für     dieee       Aufgabe            erforder-
      lichen       Fähigkeiten              und               Qualifikationen
      verfügt      und vom Arbeitgeber                   beeteilt       ist.
                                                                                                                                           Seite 10
 ---pagebreak---              Vorschlag der Kommission                                                    Geänderter Vorschlag
         (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 1.2.2  Aufsicht                                                         1.2.2       Aufsicht
        Die Aufsicht        dürfen nur entsprechend                 aus-         Die Arbeitskräfte              sind zur            Gewährleistung
        gebildete       und verantwortungsbewußte                   Per-         dee Gesundheitsschutzes                    und der         Sicher-
        sonen, die vom Arbeitgeber                  benannt        sind,         heit     bei allen        Arbeitsvorgängen             von Per-
        wahrnehmen.                                                              sonen      zu beaufsichtigen,                  die    nach     den
                                                                                 einzelstaatlichen                              Rechtevorechriften
                                                                                  und/oder        Praktiken          über      die   für       dieee
                                                                                 Aufgabe        erforderlichen              Fähigkeiten         und
                                                                                 Qualifikationen            verfügen,         vom       Arbeitgeber
                                                                                 benannt       worden eind und in dessen Namen
                                                                                 handeln.
                                                                                 Der Arbeitgeber              kann die Aufsicht                nach
                                                                                 Absatz      1 eelbet        führen,        wenn er nach den
                                                                                  einzelstaatlichen                             Rechtevorechriften
                                                                                  und/oder       Praktiken          über die hierfür             er-
                                                                                 forderlichen                      Fähigkeiten                  und
                                                                                 Qualifikationen                verfügt.
 1.2.3  Fachkundige          Personen                                    1.2.3   Fachkundige           Peraonen
        Jede Arbeitsstätte            muiS über eine            ausrei-          Jede bemannte Arbeitsstätte muß mit einer
        chende Anzahl          von fachkundigen               Personen           auereichenden            Anzahl         von        Arbeitnehmern
        verfügen,       die die erforderlichen                  Fähig-           besetzt         eein,        die       die           erforderliche
        keiten     und Erfahrung           für die ihnen          zuge-          Qualifikation,            Erfahrung          und      Auebildung
        wiesenen Aufgaben                besitzen.                               für die ihnen zugewieeenen                       Aufgaben       be-
                                                                                 eitzen.
                                                                         1.2.3a  Information,          Unterweieung          und      Ausbildung
                                                                                Die Arbeitnehmer              eind zur Gewähr1 eietung
                                                                                 ihrer     Sicherheit          und Geeundheit            angemes-
                                                                                 sen zu informieren,                   zu unterweisen           und
                                                                                aus- bzw.                weiterzubilden.
                                                                                Der Arbeitgeber               muß eicheretellen,                daß
                                                                                die Arbeitnehmer               veretändliche            Anweieun-
                                                                                gen erhalten,           damit weder ihre eigene                  Si-
                                                                                cherheit        und Geeundheit             noch die        anderer
                                                                                Arbeitnehmer           gefährdet          wird.
1.2.4  Schriftliche           Anweisungen                                1.2.4  Schriftliche             Anweisungen
       Soweit      gegebenenfalls           erforderlich,          eind         Für jede Arbeitsstätte eind                            schriftliche
       schriftliche         Anweisungen          über die       Vorge-          Anweisungen          über die           Vorgeheneweisen           zu
       heneweiee       zu erteilen,          die zur        Gewährlei-          erteilen,         die zur Gewährleistung                 der Si-
       stung      der Sicherheit             der          Arbeitekräfte         cherheit        und des Gesundheitsschutzes                     der
       und einee          eicheren         Eineatzee        der     Be-         Arbeitnehmer           und eines sicheren                Eineatzee
       triebemittel         einzuhalten         eind.     Dieae An-             der Betriebemittel               einzuhalten          sind.
       weieungen        haben Informationen                über     den
       Eineatz      von Ausrüstungen für Notfälle                   eo-         Dieee       Anweisungen             haben           Informationen
       wie darüber         zu enthalten,           wie bei       einem          über den Einsatz               von           Notfallausrüacungen
       Notfall      an oder in der Nähe der Arbeits-                            aowie darüber           zu enthalten,           wie bei      einem
       stätte vorzugeben              ist.                                      Notfall      an oder in der Nähe der                      Arbeite-
                                                                                statte vorzugehen                 iet.
1.2.5  Sichere            Arbeitsverfahren
       Für     jede     Arbeitsstätte            oder         Tätigkeit
       eind    eichere     Arbeitsverfahren              anzuwenden.
                                                                                                                                       Seite 11
 ---pagebreak---            Vorschlag der Kommission                                                           Geänderter Vorschlag
        (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
                                                                                 1.2.6 Regelmäßige        Prüfung     der   Sicherheits-      und
                                                                                       Gesundheitsschutzmaßnahmen
                                                                                       Der Arbeitgeber         muß die Maßnahmen zur Ge-
                                                                                       währleietung        der    Sicherheit       und dee Ge-
                                                                                       sundheitsschutzes           der Arbeitnehmer,          ein-
                                                                                       schließlich            des       Sicberbeite-           und
                                                                                       Gesundheitsschutz-Managementsystems,                     re-
                                                                                       gelmäßig      prüfen     lassen,      um       eicherzuetel-
                                                                                       len,       daß      die      Anforderungen          dieser
                                                                                       Richtlinie       eingehalten        werden.
1.3   MASCHINELLE                        UND                 ELEKTRISCHE
      BETRIEBSMITTEL              UND ANLAGEN
1.3.1 Allgemeines
      Unbeschadet           der Bestimmungen               der          Richtli-
      nien        89/392/EWG9            und      89/655/EWG9               sind
      maschinelle            und elektrische                       Betriebsmit-
      tel      und Anlagen           so auszulegen,                  auszufüh-
      ren,       zu installieren               und in Betrieb                 zu
      nehmen,         zu betreiben            und zu warten,                daß
      ein      sicherer         Betrieb        gewährleistet             ist.
      Sind      diese      Betriebsmittel              und Anlagen            in
      einem       Bereich        angeordnet,          in dem die            Ge-
      fahr       von Bränden            oder     Explosionen              durch
      Entzündung           von Gasen,         Dämpfen        oder        flüch-
      tigen       Flüssigkeiten           besteht        oder          bestehen
      kann,        so müssen          sie    für      den Einsatz             in
      diesem        Bereich       geeignet           sein.
      Die      Betriebsmittel              sind                erforderlichen-
      falls       mit geeigneten                         Schutzvorrichtungen
      und Faileafe-Systemen                            auszustatten.
1.3.2 Maschinelle           Betriebsmittel              und       Anlagen
      Sämtliche          Betriebsmittel und Anlagen                        müs-
      sen von eolider               Bauart,       aus haltbarem            Ma-
       terial,        von angemessener                Festigkeit            und
      frei       von offensichtlichen                   Mängeln            sowie
      für      den jeweiligen             Einsatzzweck                 geeignet
      eein.
1.3.3 Elektrische           Betriebsmittel              und       Anlagen
      Sämtliche          elektrischen           Betriebsmittel              und
      Anlagen        müssen        für ihren         jeweiligen             Ein-
      satz zweck          auereichend            dimensioniert              und
      leistungsfähig               sein;      ferner       sind      sie      so
      auszulegen,            zu konstruieren,                 zu         instal-
      lieren        und zu schützen,               daß keine             Gefahr
      besteht.
1.4   WARTUNG
1.4.1 Allgemeine             Wartung
      Für       die     systematische              Prüfung,            Wartung
      und gegebenenfalls                  Erprobung         von        maschi-
      nellen         und elektrischen                           Betriebsmitteln
      und Anlagen            mus* ein geeigneter                  Plan       er-
      stellt           werden.
                                                                                                                                         Seite 12
 ---pagebreak---             Vorschlag der Kommission                                                     Geänderter Vorschlag
          (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
        Sämtliche            Wartunga-,              Prüf-           und
        Erprobungearbeiten            für Anlagen-          oder Be-
        triebsmittelteile            sind     von        fachkundigen
        Personen durchzuführen.               Die Prüfungen und
        Erprobungen sind in einem Protokoll                         fest-
        zuhalten       und zweckentsprechend                   aufzube-
        wahren .
1.4.2   Wartung von                 Sicherheiteeinrichtungen
        Sicherheitaeinrichtungen                eind etändig           in
        einaatzfähigem          und einwandfreiem               Zustand
        zu halten.        Die Wartung ist unter                 entspre-
        chender Berücksichtigung               der          Betriebsvor-
        gänge durchzuführen,              damit eine          angemes-
        sene Schutzfunktion             gegeben        ist.
1-5     SCHUTZ GEGEN BRAND-TOPEXPLOSIONSGEFAH-
        REN UND GESUNDHEITSSCHÄDLICHE ATMOSPHÄRE
1.5.1       Allgemeines
1.5.1.1 Es sind alle          in der             Gefabrenbeurteilung
        gemäß den Artikeln                 6,    9 und 10             der
        Richtlinie           89/391/EWG10                   festgelegten
        Maßnahmen einerseits                zur Verhütung und
        Feststellung des Entstehens                    von     Bränden
        und      der      Ansammlung                 exploeionsfähiger
        und/oder      schädlicher        Atmosphäre und ande-
        rerseits       zur Bekämpfung der von Bränden
        eowie exploeionefähiger                und/oder         gesund-
        heitsschädlicher            Atmosphäre             ausgehenden
        Gefahren zu            treffen.
1.5.1.2 In unmittelbar            brand-      und         explosionsge-
        fährdeten       Bereichen       sind das Rauchen,             der
        Umgang mit offenem Feuer und die                        Verwen-
        dung von Einrichtungen,                  von denen           eine
        Entzündungsgefahr            ausgehen        kann,        verbo-
         ten. Hiervon darf abgewichen werden, wenn
        auereichende         vorbeugende        Maßnahmen gegen
        die Entstehung          von Branden oder              Explosio-
        nen getroffen         worden       eind.
1.5.2   Schutz     gegen          Explosionsgefahr
1.5.2.1 Gegebenenfalls           eind wirksame Mittel                 zur 1.5.2.1 Es eind geeignete      Maßnahmen zu        treffen.
        Feststellung von Stoffen,                   die eine          ex-         um beurteilen zu können,      ob      geeundheite-
        ploeionsfäbige          Atmosphäre        bilden        können,           gefährdende      und/oder         exploeionefähige
        vorzusehen        und anzuwenden.                                         Stoffe    in der Atmosphäre   vorhanden       sind,
                                                                                  und um ihre Konzentration      messen zu kön-
                                                                                  nen.
                                                                                                                          Seite 13
 ---pagebreak---              Vorschlag der Kommission                                           Geänderter Vorschlag
           (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
         Soweit die Umstände dies               erfordern,          sind Sofern        ee      das      Sicherheite-           und
         Überwachungseinrichtungen,               die an         festge- Gesundheitsschutzdokument           erfordert,        eind
         legten      Stellen        die           Gaskonzentrationen     Überwachungeeinrichtungen,           die an        festge-
         kontinuierlich         aufzeichnen,              automatische   legten    Stellen    die Gaskonzentrationen            au-
        Alarmsysteme         und Einriebtungen            zur auto-      tomatisch      und kontinuierlich        messen, au-
        matischen Abschaltung                 von          elektrischen  tomatische      Alarmsysteme und            Einrichtungen
         Betriebsmitteln          und stationären           Verbren -    zur automatischen          Abschaltung von           elek-
        nungsmotoren            vorzusehen.                              trischen       Betriebsmitteln         und       Verbren-
                                                                         nungsmotoren          vorzusehen.
                                                                         Falls    automatische Meeeungen                vorgesehen
                                                                         eind,    müssen die          Meßergebnieee         aufge-
                                                                         zeichnet     und, wie im Sicherheite-           und Ge-
                                                                         eundheiteechutzdokumenc           vorgesehen, auf-
                                                                         bewahrt      werden.
1.5.2.2  Über die Einrichtungen              und die Maßnahmen
         zur Vorbeugung,          Erkennung und Bekämpfung
        der Entstehung         und Ausbreitung           von Explo-
        sionen     gemäß den Artikeln             3, 4, 5 und 6
        ist ein Exploeioneechutzplan                    zu       eretei-
        len,    auf dem neuesten Stand und an der
        Arbeitsstätte         verfügbar      zu      halten.
1.5.3   Brandschutz
1.5.3.1 Ee eind Maßnahmen zu treffen,                      dami t im
        Brandfall      stets     eine schnelle        und       wirksa-
        me Brandbekämpfung            gewährleistet           ist.
1.5.3.2 Arbeitsstätten         müssen soweit               erforderlich
        mit     geeigneten                  Feuerlöscheinricbtungen
        und gegebenenfalls             mit Brandmeldern             und
        Alarmanlagen        auegestattet          sein.
1.5.3.3 Feuerlöscheinricbtungen              für die         allgemei-
        ne Benutzung         müssen leicht          zu       erreichen
        und zu handhaben und - falls                       erforderlich
        - gegen Schäden geschützt                 sein.
1.5.3.4 Über die Einrichtungen              und Maßnahmen zur
        Vorbeugung,       Erkennung und Bekämpfung                  der
        Entstehung        und Ausbreitung            von      Bränden
        gemäß den Artikeln            3 , 4 , 5 und 6 ist           ein
        Brandschutzplan           zu erstellen,            auf     dem
        neuesten      Stand und an der                    Arbeitsstätte
        verfügbar      zu      balten.
1.5.3.5 Die Ausrüstungen          zur Brandbekämpfung              sind
        zu      kennzeichnen.
                                                                                                                      Seite 14
 ---pagebreak---                  Vorschlag der Kommission                                 Geänderter Vorschlag
               (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 1.5.4       Schutz        gegen         gesundheitsschädliche
            Atmosphäre
 1.5.4.1     Gegebenenfalls       sind zur Feststellung              ge~
             eundheiteechädlicher          Stoffe in der Atmo-
             sphäre sowie zur Messung ihrer                 Konzentra-
             tion wirksame Maßnahmen vorzusehen und
             anzuwenden.
 1.5.4.2     Überwachungseinrichtungen,              die      gefährli-
             che Konzentrationen                 gesundheitsschädli-
             cher Stoffe messen, sind gemäß den Be-
            stimmungen zur Gefahrenbeurteilung                        der
            Richtlinie      89/391/EWG11 zu                 installieren
            und zu       betreiben.
 1.5.4.3    Wenn gesundheitsschädliche                Stoffe sich in
            der Atmosphäre ansammeln oder ansammeln
            können, so sind geeignete                 Maßnahmen zu
             treffen,     um diese so unschädlich zu ma-
            chen, daß die Gefährdung der Arbeitnehmer
            möglichst gering          ist.
 1.5.4.4    Es ist      ein Gasscbutzplan            zu        erstellen,
            auf dem neuesten          Stand      und an der           Ar-
            beitsstätte      verfügbar      zu halten,       der Ein-
            richtungen      und Maßnahmen darstellt,                  die
            gemäß den Artikel         3, 4, 5 und 6 zu              tref-
            fen sind,      um die Entstehung            von     gesund-
            hei tsecbädlicher        Atmosphäre          zu      verhin-
            dern, zu erkennen        und zu        bekämpfen.
1.6         SPRENGSTOFFE UND ZUNDMITTEL
           Aufbewahrung,         Transport        und       Verwendung
            von Sprengstoffen         und Zündmitteln             dürfen
           nur von fachkundigen            Personen          ausgeführt
           werden, die ordnungegemäß              hiermit        betraut
           worden eind.        Dieee    Arbeiten        eind    eo zu
           organisieren           und       auszuführen,             daß
           jeglicher       Gefährdung         der         Arbeitnehmer
           vorgebeugt       wird.
1.7      VERKEHRSWEGE
1.7.1      Arbeitsplätze       und -statten müeeen gefahr-
           los zu erreichen            eein und im              Notfall
           schnell und eicher verlassen                 werden kön-
           nen.
1.7.2      Verkehrswege,        sowohl für Fahrzeuge                 als
           auch für Arbeitnehmer, müssen so angelegt
           und bemessen sein, daß sie sicher                   sind.
                                                                                               Seite 15
 ---pagebreak---               Vorschlag der Kommission                                              Geänderter Vorschlag
           (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 1.7.3   Die    Bemessung          der      Verkehrswege,              die      dem
         Personen-          und/oder          Güterverkehr                  dienen,
        muß sich         nach der         Zahl der möglichen                    Be-
         nutzer      und der Art           des Betriebs                  richten.
         Es sind       alle      Vorkehrungen             zu treffen,            um
         die Sicherheit             und Geeundbeit             von        Fußgän-
         gern     und Arbeitnehmern                  auf    diesen           Wegen
         oder    in deren         Nähe zu                 gewährleisten.
 1.7.4   Verkehrswege           für     Fahrzeuge          müssen        an     Tü-
        ren.       Toren,         Fußwegen,           Durchgängen               und
        Treppenaustritten                 in      ausreichendem                Ab-
        stand             vorbeiführen.
 1.7.5  Soweit aufgrund               der Nutzung            und          Einrich-
         tung der Bäume zum Schutz der Arbeitneh-
        mer erforderlich,               müssen        die          Begrenzungen
        der      Verkehrs-           und       Zugangswege                 gekenn-
         zeichnet           sein.
 1.7.6  Wird      dae     Betriebegelände               mit             Kraftfahr-
        zeugen       oder      Maschinen          befahren,           so       sind
        die        erforderlichen                           Verkehrsregelungen
        festzulegen.
 1.8    ARBEITSSTÄTTEN             IM    FREIEN
        Werden       Arbeitnehmer             an Arbeiteplätzen                  im
        Freien      beschäftigt,             eo Bind die                   Arbeits-
       plätze       nach Möglichkeit                 eo             einzurichten,
        daß die       Arbeitnehmer             gegen     Witterungsein            -
        flüsse      geschützt            eind.
1.9     GEFAHRENBEREICHE
1.9.1  Besondere         Gefahrenbereiche                sind           abzusper-
       ren und        zu          kennzeichnen.
1.9.2  Der Zutritt           zu Arbeitsstätten,                 die        Gefab-
       renbereiche            einschließlich              Bereichen,             in
       denen      Absturzgefahr              für    die            Arbeitnehmer
       oder     die     Gefahr       des Herabfallens                 von      Ge-
       genständen          besteht,         umfaeeen,         m u ß für        Ar-
       beitnehmer          verboten             werden.
1.9.3  Zum Schutz           der Sicherheit              und          Gesundheit
       von Arbeitnehmern,                  die     zum Betreten                der
       Gefahrenbereiche                befugt        sind,       sind         ent-
       sprechende          Vorkehrungen            zu         treffen.
1-10   FLUCHTWEGE UND AUSGÄNGE
                                                                                                         Seite 16
 ---pagebreak---               Vorschlag der Kommission                                    Geänderter Vorschlag
           (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 1.10.1  Die Arbeitnehmer           müssen bei         Gefahr        den
         Arbeitsplatz        und gegebenenfalls            auch       die
         Arbeitsstätte         schnell       und in         größtmög-
         licher     Sicherheit        verlassen       können       bzw,
         evakuiert       werden     können.
 1.10.2  Fluchtwege        und Notausgänge           müssen         frei
         von Hindernissen            bleiben      und auf         mög-
         lichst    kurzem Weg ins Freie,             in einen         si-
         cheren     Bereich,       zu einer       sicheren        Ver-
         sammlungsstelle oder Ablageetation                        füh-
         ren.
 1.10.3 Anzahl,        Anordnung        und Abmessungen              der
         Fluchtwege        und Notausgänge          richten         sich
        nach der Nutzung,           der Einrichtung          und den
        Abmessungen der Arbeitestätten                  sowie      nach
         der höchstmöglichen           Anzahl der dort           anwe-
         senden        Personen.
 1.10.4  Türen von Notausgängen             müssen sich         entwe-
         der nach außen öffnen lassen                oder -        falls
         dies nicht möglich ist             - als        Schiebetüren
         konstruiert         eein.
 1.10.5  Türen von Notauegängen               dürfen      nicht        eo
         verechloeeen        werden, daß eie nicht               leicht
         und unmittelbar         von jeder      Person        geöffnet
         werden können, die eie im Notfall                      benut-
         zen müßte.
1.10.6   Türen von Notauegängen             dürfen nicht         mit-
         tels Schlüeeel        verechloeeen          eein.
        Fluchtwege          und Notauegänge            sowie         die
        dorthin      führenden       Verkehrswege        und    Türen
        müssen frei        von jeglichem        Hindernis         sein,
        eo daß eie jederzeit               ohne weiteres            be-
        nutzt    werden       können.
1.10.7  Fluchtwege        und Notauegänge,        die einer        Be-
        leuchtung       bedürfen,      eind mit einer          Notbe-
        leuchtung        ausreichender         Stärke      für      den
        Fall einee Stromauefalle              zu      vereehen.
1.10.8  Spezielle       Fluchtwege       und Auegänge       eind      zu
        kenn zei chn en.
1.11    RETIVNGS- UND FLUCHTMOGLICHKEITEN
1.11.1  Die Arbeitnehmer           eind in den im              Notfall
        zu ergreifenden         Maßnahmen           auezubilden.
                                                                                               Seite 17
 ---pagebreak---                  Vorschlag der Kommission                                              Geänderter Vorschlag
              (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
  1.11.2   Rettungemittel                sind leicht           zugänglich         und
           an angemessenen                 Stellen       in           betriebeberei-
            tem Zuetand und entsprechend                               gekennzeich-
           net             bereitzuhalten.
  1.11.3   Führt       der     Fluchtweg           möglicherweise                durch
           unatembare           Atmoephäre,             eo m ü s s e n die         Ar-
           beitnehmer                  am          Arbeitsplatz                   über
           Selbstretter,               die     dem Risiko          und den Um-
           ständen        angepaßt          sind,           verfügen.
  1.12       SICHERHE1TSUBUNBEN
           In Arbeitsstätten                     sind      in           regelmäßigen
           Zeitabständen               Sicherheiteübungen                   durchzu-
           führen.        Bei diesen             Übungen        sollen          insbe-
           sondere        diejenigen            Personen,         denen        Aufga-
           ben      für     den       Notfall         zugewiesen             wurden,
           die     den Einsatz,              die Handhabung             oder       die
           Bedienung          von Rettungsausrüstungen                          erfor-
           dern,        unterwiesen              und ihr                Ausbildungs-
           stand      überprüft           werden.        Falls          zweckmäßig,
           sollten        die Betreffenden                auch die           korrek-
           te Benutzung,                Handhabung           oder          Bedienung
           dieeer       A u s r ü s t u n g einüben            können.
 1.13     EINRICHTUNGEN FÜR DIE ERSTE                            HILFE
 1.13.1   Erste-Hilfe-Elnrichtungen                          müssen         überall
          dort verfügbar                sein,      wo die            Arbeitsbedin-
          gungen dies                erfordern;            sie     müssen         der
          ausgeführten              Tätigkeit         angepaßt           sein.
          Sie       müssen         entsprechend                    gekennzeichnet
          und gut zugänglich                      sein.
 1.13.2   Für die Eratversorgung                      Verletzter         muß ge-
          gebenenfalls             ein geeigneter               Raum zur Ver-
          fügung stehen.                  In diesem Raum ist                     eine
          Anleitung          für die Erste Hilfe bei                         Unfäl-
          len gut sichtbar                     auszuhängen.
         Die Räume für die Erste Hilfe müssen m i t
          den              erforderlichen                              Erate-Hilfe-
          Einrichtungen               und -Materialien               ausgestat-
          t e t und für Personen                      mit          Krankentragen
         leicht         zugänglich            sein.       Sie sind in ge-
         eigneter          Weise zu               kennzeichnen.
1.13.3   Eine       angemessene             Anzahl       von Personen            muß
         im Hinblick            auf die Benutzung                 der        bereit-
         stehenden              Erste-Hilfe-Auerüstung                           eine
         entsprechende                Unterweisung            und        Nachechu-
         lung            erhalten.
1.14     BELEUCHTUNG
                                                                                                            Seite 18
 ---pagebreak---                Vorschlag der Kommission                                                                  Geänderter Vorschlag
            (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 1.14.1   Die     Arbeitsstätten                müssen             soweit            wie
          möglieb        ausreichend            Tageslicht                    erhalten
          und mit        Einrichtungen              für        eine      der         Si-
          cherheit         und      dem Gesundheitsschutz                            der
          Arbeitnehmer            angemessene              künstliche               Be-
          leuchtung        ausgestattet                sein.
 1.14.2   Die     Beleuchtungseinricbtungen                           müssen          eo
          angebracht         sein,       daß aus der              Art     der       Be-
          leuchtung         keine       Unfallgefahr               für die        Ar-
          beitnehmer entsteht.
1.14.3    Arbeitsstätten             und Arbeitsplätze,                     in      de-  1.14.3 Arbeitsstätten            und      Arbeitsplätze,              in
          nen     die      Arbeitnehmer              bei         Ausfall             der        denen       die  Arbeitnehmer         bei      Auefall        der
          künstlichen            Beleuchtung                in           besonderem             künstlichen        Beleuchtung         Gefabren            ausge-
          Maße      Gefahren          ausgesetzt               sind,           müssen           setzt      sind,   müssen     eine    ausreichende            Si-
          eine     auereichende                            Sicherheitsbeleuchtung               cherheitsbeleuchtung             haben,      oder     die     Ar-
          haben,      oder     die     Arbeitnehmer               müssen           über         beitnehmer         müssen        über        ein          eigenee
          ein eigenea          Geleucht              verfügen.                                  Geleucht          verfügen.
1.15      OMKLEIDERAOME UND SANITÄRE                         EINRICHTUNGEN
1.15.1         Umkleideräume
1.15.1.1 Den Arbeitnehmern                 eind     geeignete                Umklei-
         deräume        zur     Verfügung           zu e teilen,                 wenn
         sie     bei      ihrer        Tätigkeit            besondere              Ar-
         beitskleidung             tragen       müeeen          und es          ihnen
         aus       geeundheitlicben                  oder            sittlichen
         Gründen       nicht       zuzumuten          ist,        sich     in       ei-
         nem anderen          Raum umzukleiden.                   Die        Umklei-
         deräume         müssen         leicht         zugänglich.                 von
         auereichender            Größe        und mit                  Sitzgelegen-
         heiten      ausgestattet               eein.
1.15.1.2 Dieee       Umkleideräume              müeeen                  auereichend
         bemeeeen        und mit         abechlxeßbaren                      Einrich-
         tungen       ausgestattet            eein,        in     denen          jeder
         Arbeitnehmer           eeine        Kleidung            während            der
         Arbeitezeit          aufbewahren            kann.          Ee ist da-
         für zu eorgen,              daß naeee                      Arbeitekleidung
         getrocknet         werden          kann.
         Umkleideräume              für      Arbeitekleidung                      eind
         von Umkleideräumen                 für     Privatkleidung                   zu
         trennen,       wenn die Umstände diee                             erfordern
         (z.B.       Umgang mit             gefährlichen                     Stoffen,
         Feuchtigkeit,                Schmutz).
                                                                                                                                                  Seite 19
 ---pagebreak---                   Vorschlag der Kommission                                            Geänderter Vorschlag
              (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
  1.15.1.3  Für      Frauen        und      Männer         sind             getrennte
             Umkleideräume            oder       aber       eine            getrennte
            Benutzung        dieser       Räume              vorzusehen.
  1.15.1.4   Wenn Umkleideräume                 nach      Ziffer             1.15.1.1
            nicht       erforderlich            sind,        muß     für        jeden
            Arbeitnehmer           eine     Kleiderablage                 vorhanden
            eein.
 1.15.2     Duschen       und              Waechgelegenbeiten
 1.15.2.1   Den Arbeitnehmern                sind      geeignete            Duschen
            in     ausreichender            Zahl       zur      Verfügung          zu
            stellen, wenn es die                     Art      der           Tätigkeit
            oder     gesundheitliche              Gründe             erfordern.
            Für      Frauen        und     Männer          eind             getrennte
            Duechräume         oder      eine      getrennte              Benutzung
            der Duechräume                  vorzueehen.
 1.15.2.2   Die Duechräume            müseen       es jedem               Arbeitneh-
           mer erlauben,              eich      den hygienischen                  Er-
            fordernieeen           entsprechend             ungehindert            zu
            reinigen.         Die    Duschen         müeeen        kaltee        und
            warmes      Waeeer         haben.
 1.15.2.3   Wenn Duschen            nach      Ziffer        1.15.2.1            nicht
            erforderlich            eind,        müeeen                auereicbende
            und      angemessene           Waschgelegenhexten                     mit
            kal tem und warmem Waeeer                    in der Nähe              der
            Umkleideräume           vorhanden             eein.
 1.15.2.4  Sind die Räume mit Duschen                        oder        Waechein-
           richtungen           von      den       Umkleideräumen                 ge-
            trennt,       so müssen die              Räume              miteinander
           unmittelbar          in Verbindung             stehen.
 1.16      ABRAUMHALDEN UND SONSTIGE                      HALDEN
           Abraumhalden,            Kippen        und sonstige               Halden
           sowie      Absetzbecken           eind     eo zu planen,              an-
           zulegen,        zu betreiben            und zu              unterhalten,
           daß ihre         Standeieherbeit,                die           Sicherheit
           und der        Geeundheiteechutz                 der          Arbeitneh-
           mer gewährleistet                  eind.
2:         BESONDERE VORSCHRIFTEN                     FÜR TAGESANLAGEN
           VON BERGWERKEN UND STEINBRÜCHEN
2.1        STABILITÄT         UND       FESTIGKEIT
                                                                                                           Seite 20
 ---pagebreak---                 Vorschlag der Kommission                                                 Geänderter Vorschlag
             (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
           Tageaanlagen,              in denen eich                      Arbeitsplätze
           befinden,            müssen         eine       der            Nutzungsart
           entsprechende              Konstruktion            und           Festigkeit
           aufweisen.
  2.2      FUSSBÖDEN,           WÄNDE, DECKEN UND DÄCHER VON
           GEBAUDEN
  2.2.1    Fußböden          müssen          befestigt,                     trittsicher
           und rutecbfeet               Bein;     aie dürfen           keine        ge-
           fähr li      -.en Unebenheiten,                Löcher       oder        Nei-
           gungen              ufweisen.
           Räume,       i : denen eich Arbeiteplätze                             befin-
           den,    müe-tn         je nach Art dee Betriebe                          und
           der körperlichen                Tätigkeit         der          Arbeitneh-
           mer eine          auereichende              Wärmedämmung                auf-
           weieen.
           Die Ober:          ;chen von Fußböden,                   Decken         und
           Wänden mü<         >en eo beschaffen                eein,      daß        eie
           sich     in e:     -.em den hygienischen                        Erforder-
          nissen       em      orechenden           Zustand       halten           las-
           sen.
 2.2.2    Durchsicht.:-re oder lichtdurcbläeeige                                Wän-
          de,     inabeaoadere               Ganzglaewände,               in        der
          Nähe von Arbeitsplätzen                       und          Verkehrewegen
          müssen        deuc *ch gekennzeichnet                        eein        und
          aus Sichert               tewerketoffen             beeteben            oder
          eo gegen         die Arbeitsplätze und                           Verkehre-
          wege abgeschirmt                 eein,     daß die              Arbeitneh-
          mer    nicht         mit       den     Wänden        in         Berührung
          kommen         und beim           Zersplittern der                   Wände
          nicht      verletzt          werden         können.
 2.2.3    Der    Zugang          zu Dächern             aus            Werketoffen,
          die keinen           auereichenden                      Belaatungawider-
          atand      bieten,         ist nur zuläeeig,               wenn Aus-
          rüstungen zur Verfügung                        gestellt            werden,
          die    eine        sichere         Aueführung            der         Arbeit
          ermöglichen.
 2.3    RAUMABMESSUNGEN
2.3.1    Arbeitsplätze               müssen        soweit        wie         möglich
         eine     ausreichende              Grundfläche           und       Decken-
         höhe      aufweieen,             eo dtß        die           Arbeitnehmer,
         ohne      Beeinträchtigu                    ihrer               Sicherheit,
         ihrer       Geeundheit            un       iores           Woblbefindene
         ihre    Arbeit         verrichte,              können.
2.3.2   Der am Arbeiteplatz                    zur Verfügung             stehen-
        de      Baum        muß         eoweit         wie      möglieb             eo
        bemeeeen          eein,        daß die Arbeitnehmer                      aus-
        reichende             Bewegungsfreiheit                   haben           und
        ihre Aufgaben               sicher       ausführen            können.
2.4     FENSTER UND              onKOT.Tm^VB
                                                                                                    * #
 ---pagebreak---            Vorschlag der Kommission                                        Geänderter Vorschlag
         (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
2.4.1  Fenster,                   Oberlichter                        und
      Lüftungsvorrichtungen,                   deren             öffnen.
       Schließen,       Verstellen        und Festlegen              vor-
      gesehen ist,         sind so auszulegen,              daß      eine
      sichere      Handhabung gewährleistet                    ist.
2.4.2 Sie    dürfen nicht         eo angeordnet           eein,       daß
      eie    in geöffnetem         Zustand eine          Gefahr       für
      die   Arbeitnehmer               darstellen.
2.4.3 Fenster       und Oberlichter           müssen sich             mit
      Hilfe    einer geeigneten            Ausrüstung            gefahr-
      los reinigen            lassen.
2.5   TOREN UND TORE
2.5.1 Lage,     AnMahl und Abmessungen                   von      Türen
      und Toren sowie             die bei der              Ausführung
      verwendeten         Werkstoffe        müssen sich             nach
      der Art und Nutzung der Räume oder                          Berei-
      che       richten.
2.5.2 Durchsichtige          Türen und         Tore müssen              in
      Augenhöhe gekennzeichnet                  sein.
2.5.3 Schwingtüren         und -tore        müssen          durchsich-
       tig sein oder geeignete               Sichtfenster            ha-
      ben.
2.5.4 Besteht      die Gefahr,        daß sich           Arbeitnehmer
      beim Zersplittern              von Türen oder                Toren
      mit durchsichtigen              oder          durchscheinenden
      Flächen       verletzen        können,        so sind           die
      Flächen       gegen derartige            Risiken        zu       si-
      chern.
2.5.5 Schiebetüren          müssen      gegen Ausheben               und
      Herausfallen        gesichert          sein.
2.5.6 Türen und Tore, die sich nach                      oben       öff-
      nen, müssen gegen unbeabsichtigtes                         Herab-
      fallen     gesichert         sein.
2.5.7 Türen in Fluchtwegen             sind entsprechend                zu
      kennzeichnen.           Sie     müssen       jederzeit           zu
      öffnen       sein.
2.5.8 In unmittelbarer           Nähe von Toren, die                vor-
      wiegend für den Fahrzeugverkehr                        bestimmt
      sind, müssen gut sichtbar                      gekennzeichnete
      und stets        freizuhaltende           Türen für            den
      Fußgängerverkehr            vorbanden        sein,     es       sei
      denn,    der Durchgang            durch die Tore                 ist
      für Fußgänger              ungefährlich.
                                                                                                Seite 22
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           (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 2.5.9   Kraftbetätigte         Türen und Tore müssen ohne
         Gefährdung der Arbeitnehmer                bewegt        werden
         können.
         Sie müssen mit gut erkennbaren                  und        leicht
         zugänglichen                      Notabschaiteinrichtungen
         ausgestattet        und auch von Hand zu                  öffnen
         sein,    sofern       sie    sich    bei     Störung          der
         Energieversorgung           nicht    automatisch            öff-
        nen.
 2.6    LÜFTUNG VON RÄUMEN
 2.6.1  In Räumen muß unter Berücksichtigung                           der
        Arbeitsverfahren             und der               körperlichen
        Beanspruchung           der    Arbeitnehmer              ausrei-
        chend Frischluft           vorhanden         sein.
        Bei Verwendung einer                     lüftungetechniechen
        Anlage muß dieee           einwandfrei             funktionefä-
        hig eein.       Eine etwaige        Störung muß durch
        eine      Überwachungseinrichtung                      angezeigt
        werden,      wenn dies mit Rücksicht                  auf      die
        Gesundheit        der Arbeitnehmer                  erforderlich
        ist.
 2.6.2  Werden        Klimaanlagen          oder          mechanische
        Belüftungseinrichtungen              verwendet,         so     ist
        sicherzustellen,             daß    die          Arbeitnehmer
        keinem störenden           Luftzug    ausgesetzt            sind.
        Ablagerungen        und Verunreinigungen,               die zu
        einer unmittelbaren                 Geeundheitegefährdung
        der Arbeitnehmer            durch Verschmutzung               der
        Raumluft führen könnten,              müssen rasch            be-
        seitigt        werden.
2.7     RAUMTEMPERATUR
2.7.1  In Räumen, in denen sich                          Arbeitsplätze
       befinden,       muß während der Arbeitszeit                   un-
        ter Berücksichtigung            der         Arbeitsverfahren
        und der körperlichen               Beanspruchung              der
       Arbeitnehmer          eine      Raumtemperatur              herr-
       echen,      die den Arbeitnehmern                  angemeeeen
       ist.
2.7.2  In      Paueen-,       Berei techafte-,                Sanitär-,
       Kantinen-       und Sanitäteräumen           muß die Tem-
       peratur        dem epezifischen                Nutzungszweck
       der Bäume           entsprechen.
                                                                                                Seite 23
 ---pagebreak---              Vorschlag der Kommission                                     Geänderter Vorschlag
          (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
2.7.3   Fenster,      Oberlichter         und Glaswände          müssen
        je nach Art der Arbeit                 und des          Arbeits-
        platzes     eine Abschirmung            der         Arbeitsplät-
         ze gegen        übermäßige                Sonneneinstrahlung
         ermöglichen.
2.8     PAUSENRÄDME - SANITÄREINRICHTUNGEN
2.8.1     Pausenräume
2.8.1.1 Den Arbeitnehmern           ist ein leicht              erreich-
        barer     Pausenraum zur Verfügung                  zu      stel-
        len,    wenn Sicberheits-            oder         Gesundheits-
        gründe oder die Anzahl der                        Beschäftigten
        dies       erfordern.
        Dies gilt      nicht,     wenn die Arbeitnehmer                in
        Büroräumen          oder         vergleichbaren              Ar-
        beiteräumen        Beschäftigt           eind      und      dort
        gleichwertige          Voraussetzungen für                  eine
        Erholung während der Pausen gegeben                        sind.
2.8.1.2 Pausenräume müssen für die Zahl der Ar-
        beitnehmer       ausreichend          bemessen       und mit
        einer     ausreichenden           Anzahl       von      Tischen
        und Sitzgelegenheiten                  mit        Rückenlehne
        ausgestattet          sein.
2.8.1.3 In den Pausenräumen sind angemessene                       Maß-
        nahmen zum Schutz              der Nichtraucher               vor
        Belästigung       durch Tabakrauch                vorzusehen.
2.8.1.4 Fallen in der Arbeitszeit                 regelmäßig         und
        häufig ArbeitsbereitscbaftsZeiten                      an und
        eind keine Paueenräume vorbanden,                     so eind
        andere Räume zur Verfügung zu etellen,                         in
        denen eich die Arbeitnehmer                    während       der
        Dauer der Arbeitsbereitschaft                         aufhalten
        können,      wenn Geeundheite-               oder       Sicher-
        heitsgründe       dies         erfordern.
2.8.2   Toiletten      und      Handwaschbecken
2.8.2.1 Den Arbei tnehmern           sind     in der Nähe der
        Arbeitsplätze,         der Pausenräume,              der Um-
        kleideräume       und der Duschen bzw.               Waschge-
        legenheiten        epezielle         Räume mit             einer
        auereichenden          Zahl       von     Toiletten         und
        Handwaechbecken         zur Verfügung zu                etellen.
2.8.2.2 Für Frauen und Männer eind                 getrennte        Toi-
        letten    oder eine getrennte               Benutzung        der
        Toiletten         vorzusehen.
                                                                                               Seite 24
 ---pagebreak---              Vorschlag der Kommission                               Geänderter Vorschlag
          (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
        BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR ÜBERTÄGIGE
        BERGWERKE UND STEINBRÜCHE
3.1   ALLGEMEINES
        Übertägige    Bergwerke und Steinbrüche,                die
       Arbeitnehmer        betreten      dürfen,      sind       so
        auszulegen,     einzurichten,         zu        betreiben,
        zu überwachen und zu warten,             daß für        die
       Arbeitnehmer      soweit     wie möglieb keine Ge-
        fabren      entstehen.
3.2    BETRIEB
3.2.1  Der Betrieb darf erst dann aufgenommen
        werden, wenn ein Dokument erstellt                worden
        ist,    das Einzelheiten         hinsichtlich          Si-
        cherheit    und Gesundheitsschutz              der Ar-
       beitnehmer darlegt.           Dieses Dokument muß
       regelmäßig      auf den neuesten            Stand ge-
       bracht werden und in der                    Arbeitsstätte
       verfügbar Bein.
       Die Arbeit        iet     gemäß dieaem         Dokument
       durchzuführen.
3.2.2  Der Betrieb muß unter                Berückeicbtigung
       der Gefahr von abatürzenden oder abrut-
       achenden Maaeen geplant werden.                Insbeson-
       dere müssen Höbe und Neigung des Bö-
       echungeeyeteme               den            natürlichen
       Gegebenheiten,         der Standfestigkeit             des
       Gebirges sowie dem Abbauverfahren                   ange-
       paßt sein.
       Strossen     und Verkehrswege müssen                  eine
       Standfestigkeit         aufweisen,      die für         die
       eingesetzten       Maschinen angemessen                ist.
       Sie müssen eo angelegt             und      unterhalten
       werden, daß ein eieberee Fabren von Fahr-
       zeugen und Maschinen gegeben              iet.
3.2.3  Bevor jeweile         mit der Arbeit           begonnen
       wird, müeeen Abraum- und Gewinnungebe-
       triebe oberhalb von Arbeiteplätzen                    oder
       Verkehrewegen auf loae Massen untersucht
       werden. Gegebenenfalls ist zu beräumen.
                                                                                         Seite 25
 ---pagebreak---               Vorschlag der Kommission                                                             Geänderter Vorschlag
          (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 3.2.4  Gewinnungs-              und Abraumstöße                sowie         Kippen  3.2.4 Gewinnungs-     und Abraumstöße       sowie     Kippen
        dürfen         nicht        dergestalt             unterhöhlt            wer-       dürfen    nicht   dergestalt    unterhöhlt        wer
        den,      daß unsichere               Überhänge                entstehen.           den,   daß sie   unsicher     werden.
        BESONDERE             VORSCHRIFTEN               FÜR        UNTERTÄGIGE
        BERGWERKE UND STEINBRÜCHE
4.1    fiT.rraatEXNES
        Untertägige                Baue         von       Bergwerken              und
        Steinbrüchen,                die      Arbeitnehmer                   betreten
        dürfen,          sind      so auszulegen,                       auszurüsten,
        zu betreiben,               zu überwachen              und zu u n t e r -
        h a l t e n , daß         für     die     Arbeitnehmer                 soweit
        wie möglich             keine       Gefahren                entstehen.
4.2     BETRIEB
4.2.1  Der        Betrieb          darf      erst      dann           aufgenommen
        werden,         wenn ein Dokument                  erstellt           worden
        ist,       das      Anforderungen               hinsichtlich              der
       Sicherheit               und       des                  Gesundheitsschutzes
       der Arbeitnehmer                          festlegt.
       Der       Betrieb          muß in          Übereinstimmung                 mit
       diesem         Dokument          geführt            werden.
4.2.2  Es sind          Risse       der untertägigen                     Grubenbaue
       in einem            für      eine      klare      Darstellung              ge-
       eigneten             Maßstab            zu     erstellen.               Neben
       Strecken             und      Abbaubetriebspunkten                        sind
       darin        sämtliche          bekannten           Elemente           aufzu-
       führen,          die     Einfluß         auf die Gewinnung                und
       deren         sicheren          Ablauf        haben       können.         Das
       Rißwerk           muß leicht              zugänglich           sein       und
       solange          aufbewahrt           werden,        wie es für            die
       Sicherheit             erforderlich              ist.
4.2.3  Das Dokument                und die        Risse       müssen           regel-
       mäßig          auf      den      neuesten           Stand            gebracht
       werden         und zugänglich                  sein.
4.3    ZU TAGE AUSGEHENDE GRUBENBAUE
       Jeder        untertägige            Betrieb        muß     über       minde-
       stens        zwei     getrennte,            sichere        und für         die
       unter               Tage            Beschäftigten                       leicht
       zugängliche              Wege mit          der               Tagesoberfläche
       verbunden              Bein.
       Sofern         die     Benutzung           dieeer       Wege für           die
       Arbeitnehmer                eine       besondere           Anstrengung
       bedeutet, eind                 sie     mit mechanischen                  Per-
       aonenbefOrderungamitteln                                auezurüeten.
                                                                                                                                        Seite 26
 ---pagebreak---             Vorschlag der Kommission                                          Geänderter Vorschlag
         (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 4.4   GKPBENBAPB
       Grubenbaue         sind     so anzulegen,             zu       nutzen,
       auszurüsten          und zu unterhalten,                   daß die
       Gefährdung            der      Arbeitnehmer              bei      der
       Fahrung       und bei der Arbeit                  möglichst       ge-
       ring i s t .
       Strecken        sind    mit einer            Kennzeichnung          zu
       versehen,           die      den Arbeitnehmern                     die
       Orientierung                    erleichtert.
4.5    TBAWSPOBT
4.5.1  Transporteinrichtungen sind so errichten,
       in Betrieb zu nehmen und zu unterhalten,
       daß Sicherheit             und Gesundheitsschutz der
       Arbeitnehmer, die diese bedienen, benut-
       zen oder die sieb in unmittelbarer Nabe
       aufhalten, gewährleistet                      sind.
4.5.2  Die Personenbeförderung                     ist    durch        beson-
       dere    schriftliche           Anweisungen           zu       regeln.
4.6   AUSBAU UND GEBIRGSBEHERRSCHUNG
       Unmittelbar          nach      der Auffahrung              ist    ein
      Ausbau       einzubringen,             außer      in Fällen,        wo
      dies     aufgrund        der Standfestigkeit                 des Ge-
      birges       für die Sicherheit                  der         Arbeitneh-
      mer nicht         erforderlich            i s t . Dieser        Ausbau
      ist     gemäß       den schriftlichen                     Anweisungen
       und Schemata                  einzubringen.
      Alle     Grubenbaue,          die betreten            werden       dür-
      fen,     sind     regelmäßig          auf die              Standfestig-
      keit     des Gebirges           zu überprüfen,            der Aus-
      bau    ist entsprechend                         instandzuhalten.
4.7   BEWETTERUNG
4.7.1 Alle     untertägigen           Grubenbaue,           für die der
      Zugang       zulässig        ist,       sind      angemessen        zu
      bewettern.
      Eine     ständige        Bewetterung            muß         vorgesehen
      werden,        um mit einem               ausreichenden            Si-
      cherbeitsspielraum
             eine     gesunde            Atmosphäre,
             eine     Atmosphäre,           in der die              Explosi-
            onsgefahren          beherrscht               werden.
                                                                                                   Seite 27
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        (A81. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
            eine        Atmoephäre,            in       der            die
            Arbeitebedingungen             während der Ar-
            beitszeit       unter Berücksichtigung                    der
            angewandten Arbeitsmethoden                     und der.
            körperlichen         Beanspruchung             der Ar-
            beitnebmer angemessen               sind,
      aufrecht       zu    erbalten.
4.7.2 Wenn die natürliche                 Bewetterung             nicht
      ausreicht,        um die unter 4.7.1                 genannten
      Anforderungen           zu      erfüllen,          ist           die
      Hauptbewetterung          über einen oder mehrere
      maschinelle        Lüfter           sicherzustellen.
      Es sind Vorkehrungen zu treffen,                        um die
      Stabilität            und          Kontinuität                  der
      Bewetterung             sicherzustellen.
      Die Depression der Hauptlüfter                   ist       konti-
      nuierlich        zu überwachen,           eine       Alarmvor-
      richtung          muß       vor             unbeabsichtigtem
      Lüfterstillstand           warnen.
4.7.3 Die           regelmäßige               Messung                 der
      Bewetterungsparameter ist                          sicherzustel-
      len.    Die Meßergebniaae             sind           aufzuzeich-
      nen. Ein Bewetterungsplan                mit den          wesent-
      lichen     Merkmalen      der Bewetterung             ist       an-
      zufertigen,        regelmäßig        auf den            neuesten
      Stand zu bringen          und in der               Arbeitsstätte
      verfügbar       zu     halten.
4.8   GRUBENGASFUHRENDE BERGWERKE
4.8.1 Als         grubengaa führend               gilt            jedea
      untertägige            Bergwerk             bzw.             jeder
      untertägige        Steinbruch,        in    dem Grubengaa
      in einer Menge freigesetzt                    werden kann,
      aufgrund deren die Bildung                 einer       exploai-
      onafähigen Atmosphäre nicht                      ausgeschlos-
      sen werden kann.
4.8.2 Die Hauptbewetterung             ist durch einen oder
      mehrere maschinelle             Lüfter zu           gewährlei-
      sten.                                                          '
4.8.3 Der Abbau iat unter Berücksichtigung                            der
      Ausgasung durchzuführen.                Es sind Vorkeh-
      rungen zu treffen,             um die Gefahren,                 die
      vom Grubengas herrühren,                soweit wie mög-
      lich zu vermindern.
4.8.4 Die Sonderbewetterung               ist      begrenzt         auf
      Auarichtunga-,          Vorrichtunga-            und Raub-
      arbeiten sowie auf eolche Grubenbaue, die
      in direkter        Verbindung mit dem Hauptwet-
      teretrom        etehen.
                                                                                                Seite 28
 ---pagebreak---            Vorschlag der Kommission                                                         Geänderter Vorschlag
        (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
      Abbaubetriebe                  dürfen               nur          dann
      sonderbewettert              werden,        wenn           zusätzliche
      geeignete       Maßnahmen ergriffen                  werden,        die
      die Sicherheit            und Gesundheit             der       Arbeit-
      nehmer             gewährleisten.
4.8.5 UJ.'B
      Die unter        -..,.3
             -~wv.^ 4.7,          genannten               Wettermessungen     4.8.5 Die unter 4.7.3 genannten Wettermessungen
      müssen       durch       Grubengasmessungen ergänzt                           müssen      durch    Grubengasmessungen             ergänzt
       werden.                                                                      werden.
       In den Aueziehwegen                    von            mechanisierten         In den Ausziehwegen             von          mechanisierten
      Abbaubetrieben                  mit           Abziehen              der       Abbaubetrieben            mit         Abziehen           der
      Hangendkohle             sowie       im Ortebereich                von        Hangendkohle        eowie     im Ortsbereich            von
      nicht     durchschlägigen              Betriebepunkten             mit        nicht    durchechlägigen       Betriebspunkten           mit
      mechanieiertem             Vortrieb          ist die          Gruben-         mechanisiertem        Vortrieb       ist   die     Gruben-
      gaskonzentration               ständig         zu        überwachen,          gaskonzentration         kontinuierlich         zu    über-
       unter      Berücksichtigung                 des          Ergebnissee         wachen,     unter Berücksichtigung           dea    Ergeb-
      der Gefahrenbeurteilung                      gemäß den           Arti-        nieeee     der Gefahrenbeurteilung             gemäß den
      keln        6,      9     und        10      der            Richtlinie        Artikeln        6,  9 und       10 der            Richtlinie
                     12                                                                          12
       89/391/EWG .                                                                 89/391/EWG .
4.8.6 In grubengaeführenden                     Bergwerken           dürfen
      nur hierfür             geeignete          Sprengstoffe           und
      Zündmittel         verwendet            werden.
4.8.7 Die Anforderungen              des     Abschnittes             1.5.1.2
      werden durch folgendes                        ersetzt:
             Es ist      untersagt,          zu rauchen         oder zum
             Rauchen          bestimmte                 TabakerZeugnisse
             und jegliche            Gegenstände            zur      Erzeu-
             gung offener           Flammen mit sich zu füh-
             ren.
             Brennschneiden              und Schweißen                sowie
             andere          vergleichbare                      Tätigkeiten,
             Bind           nur           in         Ausnahme         fällen
             vorbehaltlich              besonderer             Maßnahmen
             zur Gewährleistung                von Sicherheit           und
             Gesundheit         der Arbeitnehmer                   zulässig.
4.9   ENTZÜNDLICHE STAUBE
                                                                           »
4.9.1 Kohlenbergwerke             gelten        als Bergwerke            mit
      entzündlichen            Stäuben,         es sei        denn,      das
      Ergebnis        der       Gefahrenbeurteilung                  gemäß
      Richtlinie          89/391/EWG13             zeigt,       daß      der
      Staub keinee           der erschlossenen               Flöze     eine
      Explosion       weiterzuleiten                vermag.
4.9.2 Die Anforderungen                  von     4.8.6       und      4.8.7
      gelten          entsprechend.
                                                                                                                                    Seite 29
 ---pagebreak---             Vorschlag der Kommission                                     Geänderter Vorschlag
         (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
4.9.3  Es eind         Vorkehrungen          zu treffen,             um
       Ablagerungen entzündlicher                Stäube zu ver-
       ringern,     zu entfernen,          zu         neutralisieren
       oder zu binden.
4.9.4  Die    Ausbreitung         einer       Staub-          und/oder
       Grubengasexplosxon,            die weitere             Staubex-
       plosionen      auslösen       kann, ist       mittels       Ex-
       plosioneeperren         zu begrenzen.          Die       Anord-
       nung dieser       Exploeioneeperren            ist     in     ei-
       nem stets     auf den neuesten            Stand zu         brin-
       genden und in der Arbeitsstätte                    zur      Ver-
       fügung     zu haltenden          Dokument             festzuhal-
       ten.
4.10   GASAUSBRUCH-. GEBIRGSSCHLAG- ODER WASSER-
       EINBRUCHGEFAHRDETE BERGWERKE
4.10.1 In      Bereichen         von      Bergwerken,               die
       gaeauebruch-        (mit oder ohne Ausbruch von
       Mineral           oder             Nebengestein)
       gebirgsscblag-        oder        waasereinbruchgefähr-
       det sind, ist die Gewinnung eo zu planen
       und durchzuführen,           daß eine          etörungefreie
       Arbeit unter Beachtung der Sicherheit                        des
       Personals      so weit wie möglich gewährlei-
       stet ist.
4.10.2 Es sind Maßnahmen zu treffen,                    um Gefah-
       renzonen      zu erkennen,           das     Personal          in
       Grubenbauen,        die     sich     in Richtung            auf
       oder innerhalb         solcher     Zonen bewegen,             zu
       schützen     und die Gefahren           zu        beherrschen.
4.11   OFFENE       UND       VERDECKTE GRUBENBRANDE.
       SELBSTENTZÜNDUNGEN
4.11.1 Es sind Maßnahmen zu treffen,                       um eine
       Seibetentzündung          zu vermeiden oder               früh-
       zeitig    zu erkennen.
4.11.2 Werden brennbare Stoffe               nach unter Tage
       gebracht,      eo eind deren Mengen auf das
       unbedingt notwendige Maß zu                   beschränken.
                                                                                              Seite 30
 ---pagebreak---             Vorschlag der Kommission                                                  Geänderter Vorschlag
         (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
 4.12   VORKEHRUNGEN ZUM SCHUTZ DER ARBETTNBRMKR
       Alle     Arbeitnehmer             müssen,         um sich in               Si-
       cherheit        bringen         zu können,           in          Abhängig-,
       keit     vom Risiko            über     eine              Atemschutzaus-
       rüstung         (Selbstretter)               verfügen,            die       in
       ständiger         Reichweite           zu halten          ist.          Jeder
       Träger       eines       solchen         Gerätes        ist       in       die
       Benutzung          einzuweisen.             Diese      Geräte            wer-
       den    auf      dem Bergwerk               gelagert,           ihr        Zu-
       stand     wird      regelmäßig                 überprüft.
       BELEUCHTUNG
       Die     Bestimmungen               des              Abschnittes        1.13
       werden      durch      folgendes                 ersetzt:
             Jeder       Arbei tnehmer            m u ß über        eine       ei -
             gene,       für den Verwendungszweck                             geeig-
             nete        Lampe           verfügen.
             Die      Arbeitsplätze                müssen                möglichst
             mit      Einrichtungen               für     eine       der         Si-
             cherheit           und       dem                Gesundheitsschutz
             der Arbeitnehmer                angemessene                    künstli-
             che Beleuchtung               ausgestattet                  sein.
             Die      Beleuchtung              muß       so            angebracht
             sein,      daß aus der            Art der              Beleuchtung
             keine      Unfallgefahr             für die               Arbeitneh-
             mer            entsteht.
4.14   KONTROLLE DER ANWESENHEIT UNTER TAGE
      Es sind       organisatorische                 Möglichkeiten                zu
      schaffen,         um jederzeit             darüber                informiert
       zu sein,       wer eich         unter Tage                  befindet.
4.15  ORGANISATION            DES RETTUNGSWESENS
      Um bei       Unglücksfällen              echnell        und         wirkeam
      eingreifen          zu können,           ist eine              angemesse-
      ne Grubenrettungsorganisation                                  vorzusehen.
      Diese     Rettungeorganisation                    muß, damit               sie
      in jedem         Betrieb         zur Aufsuchung                und        Ge-
      winnung       von Mineralien               untertage                 eingrei-
      fen    kann,        über      eine      ausreichende                  Anzahl
      ausgebildeter             Retter        und geeigneter                   Ein-
      es tzmittel              verfügen.
                                                                                                           Seite 31
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            (ABl. Nr. C 58 vom 5.3.1992)
   2
     ABl.  Nr.  C 58 vom S.3.1992,       S.   3
  2
      ABl. Nr.  C    vom               , S.
  3
      ABl. Nr.  C    vom               , S.
  4
      ABl. Nr.  L 393 vom  30.12.1989,        S. 1
   5
     ABl.  Nr.  C 32 vom  7.2.1991,      S. 7
   6
      ABl. Nr.  L 183 vom  29.6.1989,       S. 1
   7
      ABl. Nr.  L 185 vom  9.7.1974,      S. 8
   8
      ABl. Nr.  L 183 vom  29.6.1989,       S. 9
  9
      ABl. Nr.  L 393 vom  30.12.1989.        S. 13
10
      ABl. Nr.  L 183 vom  29.6.1989,       S. 1
11
      ABl. Nr.  L 183 vom  29.6.1989,       S. 1
12                183 vom  29.6.1989,       S. 1
      ABl. Nr.  L
13                183 vom  29.6.1989,       S. 1
      ABl. Nr.  L
                                                                         Seite 32
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                                                          KOM(92) 251 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             04
                                Katalognummer: CB-CO-92-260-DE-C
                                                          ISBN 92-77-44978-0
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                                                             33