CELEX: 51991PC0003
Language: de
Date: 1991-02-08
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 426/86 UEBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FUER VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMUESE

20. 3. 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. C 75/29
                                                            ANHANG II
              Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86
                 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
                                                           (91/C 75/06)
                                                         KOM(91) 3 endg.
                                      (Von der Kommission vorgelegt am 13. Februar 1991)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                           Aufgrund der Entwicklung des internationalen Handels
                                                                    sollte das Verzeichnis der Erzeugnisse revidiert werden, bei
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              denen für die Überführung in den freien Verkehr in der
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,               Gemeinschaft die Vorlage einer Einfuhrbescheinigung erfor-
                                                                    derlich ist —
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-
ses,
                                                                                              Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                    Die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt geän-
In der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 (*), zuletzt geändert            dert:
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2201/90 (2), ist ein
Tarifierungsfehler bei den Waren der Position 0811 mit              1. In Artikel 1 Absatz 1 wird die Liste „KN-Code" und
Zusatz von Zucker zu berichtigen. Um der Entwicklung des                 „Warenbezeichnung" wie folgt geändert:
Handels Rechnung zu tragen, sollten die Warenbezeichnun-                 — Buchstabe a): der KN-Code 8011 und die entspre-
gen geändert und die genannte Verordnung entsprechend                       chende Warenbezeichnung erhalten folgende Fas-
angepaßt werden.                                                            sung:
Im Hinblick auf den einheitlichen Markt müssen einzelstaat-                  „ex 0811   Früchte, auch in Wasser oder Dampf
liche mengenmäßige Beschränkungen oder Maßnahmen mit                                    gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von
gleicher Wirkung, die ausnahmsweise beibehalten werden                                  Zucker oder anderen Süßmitteln"
durften, nunmehr aufgehoben werden.                                         Buchstabe b):
(!) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.                                     i) vor dem KN-Code „ex 1302 20" wird der folgen-
(2) ABl. Nr. L 201 vom 3 1 . 7. 1990, S. 1.                                      de Text eingefügt:
 ---pagebreak--- Nr. C 75/30                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   20. 3. 91
            „ex 0811  Früchte, auch in Wasser oder Dampf             iii) der KN-Code 2008 99 59 und die entsprechende
                      gekocht, gefroren, auch mit Zusatz                  Warenbezeichnung folgende Fassung:
                       von Zucker oder anderen Süßmit-
                                                                                                        andere:
                       teln"
                                                                          2008 99 61                       Passionsfrüchte
            der KN-Code ex 2005 und die entsprechende
                                                                                                           und Guaven
            Warenbezeichnung erhalten folgende Fassung:
            „ex 2005   Anderes Gemüse, ohne Essig zube-                   2008 99 69                       andere".
                       reitet, nicht gefroren, ausgenom-
                       men Oliven der Unterposition             5. In Anhang III erhalten
                       2005 70 00, Zuckermais (Zea mays
                                                                       i) der KN-Code 2008 99 33 und die entsprechende
                       var. saccharata) der Unterposition
                                                                          Warenbezeichnung folgende Fassung:
                       2005 80 00, Früchte der Gattung
                       „Capsicum" außer Gemüsepaprika                                                      andere:
                       und Paprika ohne brennenden
                                                                          2008 99 32                           Passions-
                       Geschmack      der     Unterposition
                       2005 90 10 und Kartoffeln, zuberei-                                                     früchte und
                       tet oder haltbar gemacht, in Form                                                       Guaven
                       von Mehl, Grieß oder Flocken der                   2008 99 34                          andere";
                       Unterposition 2005 20 10."
                                                                      ii) der KN-Code 2009 80 31 und die entsprechende
2. Absatz 3 des Artikels 17 wird gestrichen.                              Warenbezeichnung folgende Fassung:
3. In Anhang I Teil A erhalten der KN-Code „ex                                           ,— — — — mit einem Wert von 30
    2002 10 00" und die entsprechende Warenbezeichnung                                               ECU oder weniger für
    folgende Fassung:                                                                                100 kg Eigengewicht:
       „2002 10 10   geschälte Tomaten, ganz oder in Stük-                2009 80 32                   Passionsfrüchte und
                     ken                                                                               Guaven
        2002 10 90   Tomaten, nicht geschält, ganz oder in                2009 80 34                   andere"
                     Stücken
                                                                          der KN-Code 2009 80 91 und die entsprechende
    ex 2002 10 90    Crush oder Pizzasauce
                                                                          Warenbezeichnung folgendeFassung:
    ex 2002 90       andere".
                                                                                          — — — — — mit einem Gehalt an
4. In Anhang II erhalten                                                                               zugesetztem Zucker
                                                                                                       von mehr als 30
     i) der KN-Code 2008 99 31 und die entsprechende
                                                                                                       GHT:
         Warenbezeichnung folgende Fassung:
                                                                          2009 80 83                       aus      Passions-
                           — — — — — mit einem vor-
                                          handenen Alko-                                                   früchten      und
                                          holgehalt    von                                                 Guaven
                                          11,85%       mas                2009 80 85                       andere".
                                          oder weniger:
         2008 99 25                          Passions-          6. Anhang IV wird durch den Anhang dieser Verordnung
                                             früchte   und           ersetzt.
                                             Guaven
         2008 99 27        — — — — — — andere";
         der KN-Code 2008 99 49 und die entsprechende                                      Artikel 2
         Warenbezeichnung folgende Fassung:
                                                                Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffent-
                        - — — — — andere:
                                                                lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
         2008 99 46                       Passionsfrüchte,      Kraft.
                                          Guaven und Ta-
                                          marinden              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und
         2008 99 48                       andere";              gilt unmittttelbar in jedem Mitgliedstaat.
 ---pagebreak--- 20. 3. 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. C 75/31
                                                   ANHANG
                                                „ANHANG IV
                KN-Code                                    Warenbezeichnung
             0710 21 00   Erbsen (Pisum sativum) auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
             071190 50    Champignons, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
             0806 20 12
                        Y Weintrauben, getrocknet, „Sultaninen"
             0806 20 18
             0806 20 92
                        r Weintrauben, getrocknet, „andere"
             0806 20 98
             0811 10      Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker
                          oder anderen Süßmitteln
          ex 0811 20 11   Himbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker
          ex 0811 20 19   oder anderen Süßmitteln
             0811 20 31
          ex 0811 90 10   Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker
          ex 0811 90 30   oder anderen Süßmitteln
          ex 0811 90 90
             0812 10 00   Kirschen, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
             0812 20 00   Erdbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
             0812 90 60   Himbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
             0813 20 00   Pflaumen, getrocknet
             0813 30 00   Äpfel, getrocknet
             2001 90 50   Pilze, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht
             2002         Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
             2003 10      Pilze, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
             2004 90 50   Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
                          gefroren
             2005 40 00   Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
          ex 2005 59 00   nicht gefroren
                          Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen
                          hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
             2007 99 33   — von Erdbeeren
             2007 99 35   — von Himbeeren
          ex 2007 99 59
                        r — von Erdbeeren und Himbeeren
          ex 2007 99 90
             2008 40 51   Birnen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
             2008 40 59
             2008 40 71
             2008 40 79
             2008 40 91
             2008 40 99
             2008 50 61   Aprikosen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
             2008 50 69
             2008 50 71
             2008 50 79
             2008 50 91
             2008 50 99
 ---pagebreak--- Nr. C 75/32                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften               20. 3. 91
                  KN-Code                                 Warenbezeichnung
               2008 60 51 Kirschen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
               2008 60 59
               2008 60 61
               2008 60 69
               2008 60 71
               2008 60 79
               2008 60 91
               2008 60 99
               2008 70 61 Pfirsiche, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
               2008 70 69
               2008 70 71
               2008 70 79
               2008 80 50 Erdbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
               2008 80 70
               2008 80 91
               2008 80 99
            ex 2008 99 48 Himbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht*
            ex 2008 99 69
            ex 2008 99 99