CELEX: 31993R2165
Language: de
Date: 1993-08-02 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2165/93 DER KOMMISSION vom 2. August 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 über Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in Deutschland

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31993R2165

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2165/93 DER KOMMISSION vom 2. August 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 über Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in Deutschland  

Amtsblatt Nr. L 194 vom 03/08/1993 S. 0018 - 0019

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2165/93 DER KOMMISSION vom 2. August 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 über Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in Deutschland  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 20 und Artikel 22 zweiter  Absatz,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Deutschlands sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 der Kommission (3) Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in diesem Mitgliedstaat getroffen worden.  Aus tierärztlichen Gründen gelten weiterhin die Beschränkungen des freien Warenverkehrs mit lebenden Schweinen und Schweinefleischerzeugnissen. Die vorgesehene Frist für den Ankauf von schweren Ferkeln und schweren Schweinen gemäß der Verordnung (EWG)  Nr. 1930/93 ist also zu verlängern.  Die deutschen Behörden haben neue Schutzzonen eingerichtet. Es ist daher notwendig, die Stützungsmaßnahmen auch in diesen Zonen anzuwenden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 wird wie folgt geändert:  1. In Artikel 1 wird das Datum  "3. August 1993" durch  "17. August 1993" ersetzt.  2. Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 2. August 1993 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 129 vom 11. 5. 1989, S. 12.  (3) ABl. Nr. L 174 vom 17. 7. 1993, S. 32.    ANHANG  1. Im Landkreis Rotenburg/Wümme:  - Gemeinde Groß Meckelsen - Gemeinde Klein Meckelsen - Gemeinde Heeslingen, ausgenommen die Ortsteile Offensen, Meinstedt, Vierenhöfen, Sassenholz, Twistenbostel, Viehbrock und Hanrade - Gemeinde Vierden, ausgenommen Ortsteil Ramshausen - Gemeinde Hemslingen 2. Im Landkreis Stade:  - Gemeinde Ahlerstedt, ausgenommen Ortsteil Doosthof,  - Ortsteil Wiegersen der Gemeinde Sauensiek 3. Im Landkreis Soltau-Fallingbostel:  - Stadt Soltau - Stadt Fallingbostel - Stadt Munster - Stadt Schneverdingen - Gemeinde Bomlitz - Gemeinde Neuenkirchen - Gemeinde Wietzendorf