CELEX: 31991R3892
Language: de
Date: 1991-12-17 00:00:00
Title: Verordnung ( EWG ) Nr. 3892/91 des Rates vom 17. Dezember 1991 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände in der 200-Meilen­Zone vor der Küste des französischen Departements Guyana gegenüber Schiffen unter der Flagge bestimmter Drittländer ( 1992 )

31 . 12 . 91                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 367 / 79
                                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 3892/ 91 DES RATES
                                                           vom 17. Dezember 1991
                    über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände in der 200­
                    Meilen-Zone vor der Küste des französischen Departements Guyana gegenüber Schiffen
                                                unter der Flame bestimmter Drittländer ( 1992)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                Drittländern, deren Schiffe in der Zone des genannten
                                                                         Departements fischen, werden für den Garnelenfang
                                                                         Fischereilizenzen auf der Grundlage wissenschaftlicher
                                                                         Erkenntnisse erteilt. Die Anzahl dieser Lizenzen ist daher
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                 Änderungen entsprechend den genannten Erkenntnissen
                                                                         unterworfen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 170 / 83 des Rates
vom 25 . Januar 1983 zur Einführung einer gemeinschaft­
                                                                         Die technischen und die Kontrollmaßnahmen aufgrund der
lichen Regelung für die Erhaltung und Bewirtschaftung der                Verordnung (EWG) Nr. 3935 / 90 sind beizubehalten und
Fischereiressourcen ( 1 ), insbesondere auf Artikel 11 ,                 gegebenenfalls zu ergänzen —
auf Vorschlag der Kommission,
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                                                  Artikel 1
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 170 / 83
obliegt es dem Rat, anhand der verfügbaren wissenschaft­
                                                                         Schiffe, die die Flagge eines in Anhang I aufgeführten
lichen Gutachten die Bestandserhaltungsmaßnahmen, die
                                                                         Landes führen, dürfen in der Zeit vom 1 . Januar bis zum
zur Erreichung der in Artikel 1 derselben Verordnung
genannten Ziele erforderlich sind, festzulegen.                          31 . Dezember 1992 die in diesem Anhang genannten Arten
                                                                         in dem jenseits von 12 Seemeilen ab den Basislinien gelege­
                                                                         nen Teil der 200-Meilen-Zone vor den Küsten des französi­
Die Gemeinschaft hat seit 1977 eine Regelung zur Erhal­                  schen Departements Guyana unter den in dieser Verord­
tung und Bewirtschaftung der Fischbestände in der                        nung festgelegten Bedingungen fischen.
200-Meilen-Zone vor der Küste des französischen Departe­
ments Guyana gegenüber Schiffen, die die Flagge bestimm­
ter Drittländer führen, getroffen, und zwar zuletzt mit der                                        Artikel 2
Verordnung (EWG ) Nr. 3935 / 90 (2), die am 31 . Dezem­
ber 1991 ausläuft .
                                                                         ( 1 ) Für die Ausübung der Fischereitätigkeit in der in
                                                                         Artikel 1 genannten 2'one ist es erforderlich , daß eine von
Die Kontinuität dieser Regelung muß gesichert werden,                    der Kommission im Namen der Gemeinschaft ausgestellte
insbesondere durch Beibehaltung der Beschränkung der                     Lizenz an Bord vorhanden ist und daß die darin enthalte­
Fänge auf bestimmte Fischarten in dieser Zone, damit die                 nen Bestimmungen sowie die Kontrollmaßnahmen und
Bestände erhalten werden und die Fangtätigkeit der betrof­               sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit in dieser
fenen Fischer rentabel bleibt .                                          Zone befolgt werden.
Die im französischen Departement Guyana ansässige Ver­                   (2) Die Anträge auf Erteilung einer Lizenz werden von
 arbeitungsindustrie ist von den Anlandungen der Fischerei­              den Behörden der betreffenden Drittländer mindestens 15
fahrzeuge von Drittländern abhängig, die in der Fischerei­               Arbeitstage vor dem Beginn der gewünschten Gültigkeit bei
zone vor der Küste dieses Departements fischen.                          den Dienststellen der Kommission eingereicht. Die Lizenzen
                                                                         werden den Behörden der betreffenden Drittländer erteilt .
Es muß daher dafür gesorgt werden, daß die vertraglich zur
Anladung ihrer Fänge im französischen Departement                        (3 ) Die Registrierbuchstaben und -nummern jedes lizenz­
 Guyana verpflichteten Fischereifahrzeuge ihre Fangtätigkeit             tragenden Schiffes müssen deutlich auf beiden Seiten des
 ausüben können .                                                        Schiffsbugs sowie auf beiden Seiten der Decksaufbauten
                                                                         dort angebracht werden, wo sie am besten sichtbar sind.
                                                                         Die Buchstaben und Ziffern sind in einer Farbe anzubrin­
                                                                         gen, die sich von der des Rumpfes und der Decksaufbauten
 (!) ABl . Nr . L 24 vom 27 . 1 . 1983 , S. 1 .                           abhebt, und dürfen weder entfernt, geändert, verdeckt
 ( 2) ABl . Nr. L 378 vom 31 . 12. 1990, S. 77 .                         noch anderweitig verborgen werden.
 ---pagebreak--- Nr. L 367 / 80                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12. 91
                          Artikel 3                              c) die außen angebrachten Kennummern und -buchsta­
                                                                       ben,
( 1 ) Für den Garnelenfang können Lizenzen für Schiffe           d) Registerhafen,
erteilt werden, die die Flagge eines in Anhang I Nummer 1
aufgeführten Landes fuhren . Die aufgrund dieser Lizenzen        e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Schiffsmieters,
zulässigen Fangmengen, die Höchstzahl dieser Lizenzen            f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,
sowie die Höchstzahl der auf See verbrachten Tage, für
welche die Lizenzen gültig sind, sind für jedes Land in          g) Motorleistung,
Anhang I Nummer 1 angegeben .
                                                                 h) Rufzeichen und Wellenfrequenz,
                                                                 i) vorgesehene Fangmethode,
(2) Die Lizenzen nach Absatz 1 werden auf der Grundlage
eines Fangplans erteilt, der von den Behörden des betreffen­     j ) Fischarten, die gefangen werden sollen,
den Landes vorgelegt und von der Kommission genehmigt
worden ist; er muß mit den in Anhang I Nummer 1 für das          k) Zeitraum , für den eine Lizenz beantragt wird.
betreffende Land angegebenen Höchstmengen übereinstim­
men .
                                                                 (2) Jede Lizenz gilt nur für ein einziges Schiff. Nehmen
                                                                 mehrere Schiffe an dem gleichen Fang teil, so muß jedes
                                                                 Schiff eine Lizenz besitzen .
(3 ) Die Geltungsdauer der einzelnen Lizenzen nach Absatz
 1 ist auf den Fangzeitraum begrenzt, der in dem der Lizenz
zugrundeliegenden Fangplan vorgesehen ist.                                                  Artikel 6
                                                                 ( 1 ) Um eine Lizenz für den Fang von Schnapper und
(4) Alle Schiffen eines Drittlandes erteilten Lizenzen nach      Haifisch im Sinne von Artikel 4 zu erhalten, ist für jedes
Absatz 1 verlieren ihre Gültigkeit, sobald festgestellt wird,    betroffene Schiff das bestehen eines gültigen Vertrages
daß die in Anhang I Nummer 1 für dieses Land festgelegte         nachzuweisen, der den antragstellenden Reeder an einen
Menge ausgeschöpft ist.                                          Verarbeitungsbetrieb im französischen Departement Guya­
                                                                 na bindet und ihn verpflichtet, 75 v. H. der Schnapperfän­
                                                                 ge und 50 v. H. der Haifischfänge des betreffenden Schiffes
                                                                 in diesem Departement zur Verarbeitung in diesem Betrieb
                           Artikel 4                              anzulanden .
 ( 1 ) Für den Fang anderer Arten als Garnelen können             (2) Der in Absatz 1 genannte Vertrag muß den Sichtver­
 Lizenzen für Schiffe erteilt werden, die die Flagge eines in    merk der französischen Behörden tragen , die darüber
 Anhang I Nummer 2 angeführten Landes führen. Die                wachen, daß er den tatsächlichen Kapazitätsgrenzen des
 Höchstzahl dieser Lizenzen ist für jedes Land in Anhang I       vertragschließenden Verarbeitungsbetriebs und den Ent­
 Nummer 2 angegeben.                                              wicklungszielen der Wirtschaft Guyanas entspricht. Dem
                                                                  Lizenzantrag muß eine Kopie dieses Vertrages mit Sichtver­
                                                                  merk beigefügt werden.
 (2) Die Erteilung von Lizenzen für den Fang von Schnap­
 pern ist an die Verpflichtung des Reeders gebunden,              (3 ) Die Verweigerung des in Absatz 2 erwähnten Sichtver­
 75 v. H. der Fänge im französischen Departement Guyana           merks und die Gründe dafür werden dem Betroffenen und
 anzulanden .                                                     der Kommission von den französischen Behörden mitge­
                                                                  teilt.
 (3 ) Die Erteilung von Lizenzen für den Haifischfang ist an
 die Verpflichtung des Reeders gebunden, 50 v. H. der                                       Artikel 7
 Fänge im französischen Departement Guyana anzulanden.
                                                                  Lizenzen können zwecks Erteilung neuer Lizenzen für
                                                                  ungültig erklärt werden. Die Ungültigkeit der Lizenzen tritt
                                                                  am Tag der Erteilung einer neuen Lizenz durch die Kom­
                           Artikel S                              mission ein .
 ( 1 ) In dem bei der Kommission zu stellenden Antrag auf                                   Artikel 8
 Erteilung einer Lizenz sind anzugeben:
                                                                  ( 1 ) Der Fang von Garnelen der Art penaeus subtilis und
 a) Name des Schiffes,                                            penaeus brasiliensis ist in Gewässern mit einer Tiefe von
                                                                  weniger als 30 m verboten . Bei dieser Fischerei mit Schif­
 b) Registriernummer                                              fen, die Schleppnetze verwenden, sind Beifänge gestattet.
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 367 / 81
(2) Der Fang von Thunfischarten ist nur bei Verwendung           ( 3 ) Die französischen Behörden übermitteln der Kommis­
von Fangleinen gestattet.                                        sion bis zum Ende jedes Monats die in Absatz 2 genannten
                                                                 Erklärungen über den Vormonat.
(3 ) Der Schnapperfang ist nur bei der Verwendung von
Fangleinen oder Reusen gestattet.
                                                                                            Artikel 12
(4) Der Haifischfang ist nur bei der Verwendung von
Fangleinen oder von Netzen mit einer Maschenöffnung von          Die Erteilung von Lizenzen für Schiffe von Drittländern ist
mindestens 100 mm gestattet; er ist in Gewässern mit einer       an die Verpflichtung des Reeders gebunden, auf Antrag der
Tiefe von weniger als 30 m verboten.                             Kommission den Besuch eines Beobachters an Bord zu
                                                                 gestatten.
                          Artikel 9
                                                                                            Artikel 13
Nach jedem Fischfang ist nach dem Muster in Anhang II
 eine Aufstellung über die Fänge anzufertigen. Eine Kopie
 dieser Aufstellung ist innerhalb von 30 Tagen nach dem           ( 1 ) Die französischen Behörden treffen die geeigneten
 letzten Tag jeder Fangreise über die französischen Behör­        Maßnahmen einschließlich regelmäßiger Schiffsinspektio­
 den der Kommission zu übermitteln .                              nen, um die Einhaltung der Verpflichtungen aus dieser
                                                                  Verordnung sicherzustellen.
                          Artikel 10                              (2) Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen
                                                                  die französischen Behörden der Kommission unverzüglich,
                                                                  spätestens jedoch 30 Tage nach Feststellung des Verstoßes,
 ( 1 ) Der Kapitän eines Schiffes, das eine Lizenz im Sinne       den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebenen­
 des Artikels 3 und des Artikels 4 Absatz 1 für den Fang von      falls ergriffenen Maßnahmen mit.
 Thunfischarten besitzt, muß die in Anhang III vorgesehe­
 nen besonderen Bestimmungen einhalten; er muß insbeson­
 dere die dort aufgeführten Angaben übermitteln. Diese
 Bestimmungen sind Bestandteil der Lizenz .
                                                                                            Artikel 14
 (2) Der Kapitän eines Schiffes, das eine Lizenz im Sinne
 von Artikel 4 Absätze 2 und 3 besitzt, hat den französi­         ( 1 ) Die Lizenz eines Schiffes, das den Verpflichtungen aus
 schen Behörden bei der Anlandung nach jeder Fangreise            dieser Verordnung, einschließlich der nach Artikel 6 ver­
 eine Erklärung vorzulegen, für deren Richtigkeit er allein       traglich festgelegten Verpflichtung zur Anlandung der
 verantwortlich ist und in der die Mengen der seit seiner         Gesamtheit oder eines TeÜs der Fänge nicht nachgekom­
 letzten Erklärung gemachten und an Bord behaltenen Fän­          men ist, wird entzogen.
 ge angegeben werden müssen. Diese Erklärung wird auf
 einem Formular nach dem Muster in Anhang IV abgege­
 ben .                                                            Diesem Schiff wird vier bis zwölf Monate lang nach dem
                                                                  Zeitpunkt des Verstoßes keine Lizenz erteilt.
                          Artikel 11
                                                                   (2) Im Falle der Ausübung der Fischereitätigkeit in der in
                                                                  Artikel 1 genannten Zone durch ein Schiff ohne gültige
 ( 1 ) Die französischen Behörden treffen die erforderlichen      Lizenz, das einem Reeder gehört oder dessen Einsatz durch
 Maßnahmen, um die Richtigkeit der Erklärungen nach               eine natürliche oder jene juristische Person bestimmt wird,
 Artikel 10 Absatz 2 zu prüfen, insbesondere durch Ver­            die ein anderes oder mehrere andere Schiffe mit gültigen
 gleich mit der in Artikel 9 genannten Fangaufstellung.            Lizenzen besitzen oder deren Einsatz bestimmen, kann eine
 Nach der Prüfung wird die Erklärung von dem zuständigen           dieser Lizenzen entzogen werden.
 Beamten unterzeichnet.
                                                                   (3 ) In dem in Absatz 1 genannten Zeitraum kann dem
 (2) Die französischen Behörden wachen darüber, daß für            Schiff oder mehreren Schiffen eines Reeders, dem ein Schiff
 alle Anlandungen im französischen Departement Guyana              gehört, für das die Lizenz aufgrund dieses Artikels entzogen
 durch Schiffe, die eine Lizenz im Sinne von Artikel 4             wurde oder das in der in Artikel 1 genannten Zone ohne
 Absätze 2 und 3 besitzen, eine Erklärung nach Artikel 10          Lizenz gefischt hat, die Erteilung einer Lizenz verweigert
 Absatz 2 abgegeben wird.                                          werden.
 ---pagebreak--- Nr. L 367 / 82                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 12. 91
                        Artikel 15                              rung auf die in Anhang I festgelegte Anzahl der entspre­
                                                                chenden Lizenzen angerechnet, ohne daß deren Höchstzahl
Geht der Kommission innerhalb eines Monats die in Artikel       überschritten werden darf.
10 Absatz 1 genannte Mitteilung über ein Schiff, das eine
Lizenz im Sinne der Artikel 3 und 4 besitzt, nicht zu , so
wird diesem Schiff die Lizenz entzogen.
                                                                                         Artikel 17
                        Artikel 1 6
Die am 31 . Dezember 1991 auf der Grundlage von Artikel         Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1992 in Kraft.
1 der Verordnung (EWG) Nr. 3935 / 90 gültigen Lizenzen
können auf Antrag der Behörden des betreffenden Landes
bis zum 31 . Januar 1992 verlängert werden. Die so verlän­
gerten Lizenzen werden während der Dauer der Verlänge­          Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1992 .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Geschehen zu Brüssel am 17 . Dezember 1991 .
                                                                                Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
                                                                                     P. BUKMAN
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 91                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 367 / 83
                                                                  ANHANG I
              1 . Lizenzen im Sinne von Artikel 3
                       Schiffe unter der Flagge            Zulässige             Höchstzahl der Schiffe       Höchstzahl der Tage
                          folgender Länder              Fangmenge (in t)            mit einer Lizenz                 auf See
              Barbados                                         24                           5                         200
              Guyana                                           24                           5                         200
               Surinam                                        z.E.                        z.E.                        z.E.
               Trinidad und Tobago                              60                          8                         350
               2 . Lizenzen im Sinne von Artikel 4
                                Fischart
                                                             Schiffe unter der Flagge                  Höchstzahl der Lizenzen
                                                                folgender Länder
               a) Thunfischarten                      Japan                                                     z.E.
             l                                         Korea                                                    z.E.
               b) Schnapper                            Venezuela                                                 41
                                                       Barbados                                                   5
               c) Haifische                            Venezuela                                                  4
 ---pagebreak---                                                                                   ANHANG II
   FICHE DE PECHE                                      LOG SHEET
   Nom du navire                                       Nation
   Vessel name
   N* d'immatriculation                                N° de licence ZEE -
   Official No                                         Fishing licence No
   Nom du capitaine                                    Nbre équipage
   Captain's name                                      No in crew
   Dtpait de —                                         Date
   Depart from
   Debarquement ä                                      Date
   Landcd at
                                        Nombre de fois                                            Crevettes conservées ä bord
                                                         Total         Queues          Crevettes
                                         ou les engins heures de      de crevette       entiires  Shrimps retained on board
Mois / Month         Sonde Jour ou nuit  ont M mis i                  «Head-off»      « Head-on »
                                                                                                                              Vivaneaux ' Requins Thonides
 Jour / Day
             Zone n°       Day or night l'eau / Numbcr   peche                                      Penaeus :                  Snapper     Shark   Tuna
                     Depth               of times gear   Hours          shrimp          shrimp       subtilis   Xyphopenaeus
                             (D or N )
                                             is shot     fished          (kg)             ( kg)    brasiliensis    Kroyerii
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 367 / 85
                                                                 ANHANG III
                                                           Besondere Bestimmungen
            1 . Schiffe, die eine Lizenz im Sinne des Artikels 3 und des Artikels 4 Absatz 1 (Thunfischarten) besitzen, haben der
                Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift : 24189 FISEU-B) über die
                französischen Behörden in nachstehender Zeitfolge Meldung zu machen:
                a) bei jeder Einfahrt in die Zone, die sich bis 200 Seemeilen von der Küste des französischen Departements
                     Guyana erstreckt, im folgenden „Zone" genannt;
                b ) bei jeder Ausfahrt aus der Zone;
                c) bei jeder Einfahrt in einen Hafen eines Mitgliedstaats;
                d) bei jeder- Ausfahrt aus einem Hafen eines Mitgliedstaats;
                e) wöchentlich für die abgelaufene Woche seit dem Tag der Einfahrt des Schiffes in die Zone nach Buchstabe a)
                     oder seit dem Tag der Ausfahrt aus dem Hafen nach Buchstabe d).
            2. Die gemäß der Lizenz und entsprechend der unter Nummer 1 vorgesehenen Zeitfolge übermittelten Meldungen
                müssen gegebenenfalls folgende Angaben enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge durchgegeben werden:
                — Name des Schiffes,
                — Rufeeichen ,
                — Lizenznummer,
                — laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,
                — Art der Meldung je nach den Punkten der Nummer 1 ,
                — Datum ,
                — Uhrzeit,
                — geographische Position,
                — Fangmenge nach Arten (in kg) je Operation,
                — die seit der vorangehenden Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg),
                — die geographischen Koordinaten, innerhalb derer die Fänge getätigt worden sind,
                — die seit der vorangehenden Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg),
                — Name, Rufzeichen und gegebenenfalls Lizenznummer des Schiffes, auf das umgeladen wurde ,
                — Name des Kapitäns.
            3 . Zur Angabe der an Bord befindlichen Fischarten nach Nummer 2 ist folgender Kode zu verwenden:
                PEN: Geißelgarnele (Penaeidae)
                 BOB : Garnele (Xyphopenaeus Kroyerii)
                TUN : Thunfisch
                 SKH : Haifisch
                 XXX : andere .
            4. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem lizenztragenden Schiff übermittelt werden, so kann
                 sie in dessen Namen von einem anderen Schiff durchgegeben werden.
 ---pagebreak--- Nr. L 367 / 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 91
                                                                    ANHANG IV
                                                       Erklärung gemäß Artikel 10 Absatz 2
                                                           ANLANBEERKLARUNG f1)
   Name des Schiffes:
                                   I                                                           Registriernummer:
   Name des Kapitäns;
                                   1                                                           Name des
                                                                                               Beauftragten:
   Unterschrift des Kapitäns:
                                   I
   Fangreise vom                                                                 bis zum
  Anlandehafen :
                                                             Angelandete Mengen in kg
       Garnelenschwänze:                                                                                  kg
                                                        d.h. (    ,  x 1,6) =                             kg ganze Garnelen
       Ganze Garnelen :                                                                                   kg
       Thunfischarten:                                        kg               Schnapper:                                          kg
       Haifische:                                             kg               Andere Arten:                                       kg
   (') Ein Exemplar behält der Kapitän, ein zweites Exemplar wird von dem Kontrollbeamten aufbewahrt, und ein drittes Exemplar wird der Kommission
       der Europäischen Gemeinschaften zugesandt.