CELEX: 31979R1126
Language: de
Date: 1979-06-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1126/79 der Kommission vom 7. Juni 1979 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor

8 . 6. 79                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 140/ 11
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1126/79 DER KOMMISSION
                                                    vom 7 . Juni 1979
                 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                ten und Durchführungsbestimmungen auf die Anga­
 GEMEINSCHAFTEN —                                               ben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
                                                                führt dazu, daß die bei der Ausfuhr der im Anhang zu
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse anzuwen­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                denden Erstattungen entsprechend genanntem An­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des              hang zu ändern sind.
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 Angesichts der besonderen Art der Erstattungen für
 Marktorganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geän­       die nach Malta ausgeführten Erzeugnisse sollte die
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1423/78 (2), ins­          Vorausfestsetzung dieser Erstattung ausgesetzt werden ,
 besondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                um jedem möglichen Mißbrauch vorzubeugen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2768 /75 des             Der Verwaltungsausschuß für Schweinefleisch hat
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für
                                                                nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden ge­
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             setzten Frist Stellung genommen —
 Erzeugnissen des Sektors Schweinefleisch und über
 die Kriterien für die Festsetzung des Erstattungsbe­
 trags (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                       Artikel 1
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Erzeugnis­
 sen des Schweinefleischsektors anzuwenden sind , wur­          Die in Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
 den durch die Verordnung (EWG) Nr. 881 /79 der                 genannten und durch die Verordnung (EWG) Nr.
 Kommission vom 3 . Mai 1 979 (4) festgesetzt.                  881 /79 festgesetzten Erstattungen werden für die im
                                                                Anhang genannten Erzeugnisse auf den dort angegebe­
 Infolge der Maßnahmen der Republik Malta zur Til­              nen Betrag geändert.
 gung der afrikanischen Schweinepest ist der Markt die­
 ses Landes ohne Schweinefleisch .
                                                                                       Artikel 2
 Es erscheint daher zweckmäßig, der Republik Malta
 eine Versorgung mit Schweinefleisch in der Gemein­             Die im Anhang für die Erzeugnisse mit Bestimmung
 schaft zu günstigen Bedingungen zu ermöglichen . Für           nach der Republik Malta festgesetzte Erstattung ist
                                                                nicht im voraus festsetzbar.
 diesen Zweck muß für dieses Bestimmungsland eine
 Sondererstattung festgesetzt werden .
                                                                                       A rtikel 3
 Die Anwendung der in den Erwägungsgründen der
Verordnung (EWG) Nr. 881 /79 genannten Vorschrif­               Diese Verordnung tritt am 11 . Juni 1979 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 7. Juni 1979
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Finn GUNDELACH
                                                                             Vizepräsident
(') ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978 , S. 19 .
(J) ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 39 .
b) ABl. Nr. L 111 vom 4. 5. 1979, S. 10.
 ---pagebreak--- Nr. L 140/ 12                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 6 . 79
                                                         ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 7 . Juni 1979 zur Änderung der Erstattungen bei der
                                        Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor
                                                                                            (ECU / 100 kg )
              Nummer des
              Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                   Erstattungs­
                Zolltarifs
                                                                                              betrag
                                                                                           Nettogewicht
            02.01          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                           mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder ge­
                           froren :
                           A. Fleisch :
                               III . von Schweinen :
                                     a) von Hausschweinen :
                                        1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne
                                            Kopf, Pfoten oder Flomen :
                                            (aa) in ganzen oder halben Tierkörpern , ohne
                                                  Kopf, Pfoten und Flomen :
                                                  — für Ausfuhren nach der Republik Malta     76,16
                                                  — andere Bestimmungen                       43,52
                                            (bb) andere                                       43,52