CELEX: 32010R0046
Language: de
Date: 2010-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 46/2010 der Kommission vom 19. Januar 2010 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 hinsichtlich der Laufzeit des Plans für die Verteilung von Nahrungsmitteln an bedürftige Personen in der Union im Jahr 2009 in Rumänien

20.1.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 14/1
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 46/2010 DER KOMMISSION
   vom 19. Januar 2010
   zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 hinsichtlich der Laufzeit des Plans für die Verteilung von Nahrungsmitteln an bedürftige Personen in der Union im Jahr 2009 in Rumänien
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe g in Verbindung mit Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 der Kommission vom 29. Oktober 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft (2) beginnt die Laufzeit des Jahresprogramms für die Verteilung von Nahrungsmitteln am 1. Oktober und endet am 31. Dezember des folgenden Jahres. Da Rumänien wegen Schwierigkeiten bei der Auslagerung der in der Slowakei gelagerten Zuckerbestände, die ihm im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 983/2008 der Kommission (3) angenommenen Jahresprogramms 2009 zugeteilt wurden, nicht in der Lage ist, seinen Jahresplan innerhalb der Frist gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 durchzuführen, empfiehlt es sich, von dieser Bestimmung abzuweichen und die Durchführungsfrist in diesem Einzelfall zu verlängern.
            
         
               (2)
            
            
               Da die Laufzeit des Jahresprogramms 2009 am 31. Dezember 2009 endet, muss die Verlängerung spätestens ab diesem Zeitpunkt gelten.
            
         
               (3)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Abweichend von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 wird die Frist für die Durchführung des Jahresprogramms in Bezug auf die Rumänien im Rahmen des Programms für 2009 zugeteilten Zuckerbestände bis zum 31. Januar 2010 verlängert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 31. Dezember 2009.
   Ihre Geltungsdauer endet am 1. Februar 2010.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 19. Januar 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 313 vom 30.10.1992, S. 50.
   
      (3)  ABl. L 268 vom 9.10.2008, S. 3.