CELEX: 31971R2791
Language: de
Date: 1971-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2791/71 des Rates vom 20. Dezember 1971 über die Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung des Gemeinschaftszollkontingents für bestimmte in der Türkei raffinierte Erdölerzeugnisse des Kapitels 27 des Gemeinsamen Zolltarifs

30. 12. 71                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 287/59
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2791 /71 DES RATES
                                              vom 20. Dezember 1971
              über die Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung des Gemeinschaftszollkontingents für
                      bestimmte in der Türkei raffinierte Erdölerzeugnisse des Kapitels 27 des
                                              Gemeinsamen Zolltarifs
                                                             gents eine Aufteilung des Volumens auf die Markt­
DER RAT DER EUROPAISCHEN
                                                             entwicklung zugrunde gelegt wird ; damit die tat­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                             sächliche Marktentwicklung bei den betreffenden
                                                             Erzeugnissen möglichst weitgehend berücksichtigt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              wird, ist diese Aufteilung entsprechend dem Bedarf
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, inbesondere auf            der Mitgliedstaaten vorzunehmen ; dieser Bedarf er­
Artikel 113 ,                                                rechnet sich an Hand der statistischen Angaben über
                                                             die während eines repräsentativen Bezugszeitraums
auf Vorschlag der Kommission,
                                                             vorgenommenen Einfuhren aus der Türkei sowie nach
in Erwägung nachstehender Gründe :                           den Wirtschaftsaussichten für den betreffenden Kon­
                                                             tingentszeitraum ; obgleich aus den statistischen An­
Bis zum Inkrafttreten des Zusatzprotokolls über die          gaben hervorgeht, daß der Bedarf der meisten Mit­
Bedingungen, die Einzelheiten und den Zeitplan der           gliedstaaten an Einfuhren der betreffenden Erzeug­
Verwirklichung der in Artikel 4 des Abkommens zur            nisse aus der Türkei gering ist, muß dennoch zur
Gründung einer Assoziation zwischen der Euro­                Wahrung der Gemeinschaftscharakters des betreffen­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei vor­         den Zollkontingents eine Deckung des gegebenenfalls
gesehenen Übergangsphase hat sich die Gemeinschaft           in diesen Mitgliedstaaten auftretenden Bedarfs vor­
in einem Interimsabkommen, dessen Laufzeit mit               gesehen werden.
dem Inkrafttreten dieses Zusatzprotokolls, spätestens        Während der letzten drei Jahre, für die vollständige
jedoch am 30. September 1972, endet, verpflichtet,           statistische Angaben vorliegen, hat die Gemeinschaft
vorbehaltlich der Gegenseitigkeit ab 1 . September           keine der vorgenannten Erdölerzeugnisse aus der
1971 einige den Warenverkehr betreffende Bestim­             Türkei eingeführt, mit Ausnahme von Italien, dessen
mungen dieses Zusatzprotokolls in Kraft zu setzen ;          Einfuhren sich im Jahre 1967 auf insgesamt 458 Ton­
nach dem einzigen Artikel des Anhangs 1 dieses Inte­         nen, im Jahre 1968 auf 48 759 Tonnen, im Jahre
rimsabkommens muß die Gemeinschaft von diesem
                                                             1969 auf 43 652 Tonnen und im Jahre 1970 auf
Zeitpunkt an die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs        15 750 Tonnen beliefen, und den Benelux-Ländern,
für einige in der Türkei raffinierte Erdölerzeugnisse        die 1967 6 Tonnen und 1968 1 299 Tonnen einge­
des Kapitels 27 im Rahmen eines Gemeinschafts­               führt haben ; diese Angaben zeigen, daß die Ein­
zollkontingents mit einer Jahresmenge von insgesamt          fuhren dieser Waren sehr unregelmäßig sind und daß
200 000 Tonnen vollständig aussetzen ; um in einem           die jeweils berechneten Anteile an den Gesamtein­
ersten Stadium den Kontingentszeitraum mit dem               fuhren dieser Erzeugnisse aus der Türkei in die Ge­
Kalenderjahr in Ubereinstimmung zu bringen, wurde            meinschaft keinen großen Aussagewert haben ; eine
es bei der Eröffnung des genannten Kontingents am            Vorausschätzung der Einfuhren der Mitgliedstaaten
1 . September 1971 für zweckmäßig erachtet, die              für den betreffenden Kontingentszeitraum erweist sich
Geltungsdauer des Zollkontingents bis zum 31 . De­           wegen der in den Vorjahren festgestellten unregel­
zember 1971 zu begrenzen ; somit sollte für die Zeit         mäßigen Entwicklung der Einfuhren als schwierig;
vom 1 . Januar bis zum 30 . September 1972 ein               unter Berücksichtigung der von den Mitgliedstaaten
Gemeinschaftszollkontingent in Höhe von 150 000              angegebenen voraussichtlichen Einfuhrentwicklung für
Tonnen für die betreffenden Erzeugnisse eröffnet             den betreffenden Kontingentszeitraum läßt sich fol­
werden .
                                                             gende prozentuale Beteiligung an dem Kontingent
                                                             ermitteln :
Es ist vor allem zu gewährleisten, daß alle Importeure
der Gemeinschaft den gleichen und kontinuierlichen                       Deutschland            40,0 %,
Zugang zu diesem Kontingent haben und daß der                            Benelux                29,0 o/o,
für dieses Kontingent vorgesehene Zollsatz ohne                          Frankreich             13,5 %>,
Unterbrechung auf alle Einfuhren der betreffenden                        Italien                17,5 %.
Erzeugnisse in allen Mitgliedstaaten bis zur völligen
Ausnutzung des Kontingents angewandt wird ; der              Um der ungewissen Entwicklung der Einfuhr dieser
Gemeinschaftscharakter dieses Kontingents kann im            Erzeugnisse in die Mitgliedstaaten Rechnung zu
Hinblick auf die dargelegten Grundsätze dadurch              tragen, ist die Kontingentsmenge in zwei Raten zu
gewahrt werden, daß der Ausnutzung dieses Kontin             teilen : die erste Rate wird auf die Mitgliedstaaten
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aufgeteilt, während die zweite Rate als Reserve zur                         Gemeinschaftskontingents in einem Mitgliedstaat un­
späteren Deckung des Bedarfs der Mitgliedstaaten                            ausgenutzt bleibt, während er in einem anderen
bestimmt ist, die ihre ursprüngliche Quote aus­                             Mitgliedstaat ausgenutzt werden könnte.
genutzt haben ; um den Importeuren jedes Mitglied­
                                                                            In Anbetracht der noch bestehenden Verschiedenheit
staats eine gewisse Sicherheit zu geben, ist es ange­
                                                                            zwischen den einzelstaatlichen Vorschriften für die
zeigt, für die erste Rate des Gemeinschaftskontingents
einen verhältnismäßig hohen Prozentsatz festzuset­                          Märkte der betreffenden Erzeugnisse ist es zur Zeit
zen, der im vorliegenden Fall rund 70 v.H. der                              nicht möglich, ein einheitliches Verwaltungsverfahren
                                                                            vorzusehen .
Kontingentsmenge betragen könnte.
                                                                            Da das Königreich Belgien, das Königreich der Nie­
Die ursprünglichen Quoten der Mitgliedstaaten kön­                          derlande und das Großherzogtum Luxemburg sich
nen mehr oder weniger rasch ausgenutzt werden ; um                          zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlos­
dieser Tatsache Rechnung zu tragen und Unter­                               sen haben und durch diese bei der Aufteilung des
brechungen auszuschalten, sollte jeder Mitgliedstaat,                       betreffenden Zollkontingents vertreten werden, kann
der seine ursprüngliche Quote fast völlig ausgenutzt                        jede Maßnahme im Zusammenhang mit der Ver­
hat, die Ziehung einer zusätzlichen Quote auf die                           waltung der dieser Wirtschaftsunion zugeteilten
Reserve vornehmen ; diese Ziehung muß jeder Mit­                            Quoten durch eines ihrer Mitglieder erfolgen —
gliedstaat vornehmen, wenn jede seiner einzelnen
zusätzlichen Quoten fast völlig ausgenutzt ist und
so oft es die Reservemenge gestattet ; die ursprüng­                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
lichen und zusätzlichen Quoten müssen bis zum Ende
des Kontingentszeitraums gelten; diese Art der Ver­                                                      Artikel 1
waltung erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen
den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor                             Vom 1 . Januar bis zum 30 . September 1^72 werden
allem die Möglichkeit haben muß, den Stand der                              — vorbehaltlich der Maßnahmen, die in Anwendung
Ausnutzung der Kontingentsmenge zu verfolgen und                            der Absätze 2 und 4 des einzigen Artikels des An­
die Mitgliedstaaten davon zu unterrichten.                                  hangs 1 des Interimsabkommens zwischen der Euro­
                                                                            päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei
Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingents­                          getroffen werden könnten — die Zollsätze des
zeitraums in einem der Mitgliedstaaten von der ur­                          Gemeinsamen Zolltarifs für nachstehende in der Tür­
sprünglichen Quote eine größere Restmenge vor­                              kei raffinierte Erzeugnisse im Rahmen eines gemein­
handen, so muß dieser Staat einen Teil davon auf                            schaftlichen Globalzollkontingents in Höhe von
die Reserve übertragen, damit nicht ein Teil des                            150 000 Tonnen vollständig ausgesetzt :
                 Nummer
                  des Ge­
                meinsamen                                             Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                    27.10      Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle ; Zubereitungen
                               mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichts­
                               hundertteilen oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Ware bestimmen,
                               anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                               A. Leichtöle :
                                   III . zu anderer Verwendung
                               B. mittelschwere Öle :
                                  III. zu anderer Verwendung
                               C. Schweröle :
                                     I.  Gasöl :
                                         c) zu anderer Verwendung
                                    II. Heizöl :
                                         c) zu anderer Verwendung
                                  III. Schmieröle und andere :
                                         c) zum Mischen unter den Bedingungen der zusätzlichen Vorschrift 7 zu
                                            Kapitel 27 (a)
                                         d) zu anderer Verwendung
              ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 30 . 12. 71                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 287/61
                Nummer
                 des Ge­
               meinsamen                                     Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                   27.11     Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
                             B. andere :
                                   I. handelsübliches Propan und handelsübliches Butan :
                                       c) zu anderer Verwendung
                    27.12    Vaselin :
                             A. roh :
                                 III . zu anderer Verwendung
                             B. andere
                   27.13     Paraffin, Erdölwachs , Wachs aus bituminösen Mineralien , Ozokerit, Montanwachs ,
                             Torfwachs, paraffinische Rückstände (z.B. Gatsch, slack wax), auch gefärbt :
                             B   andere :
                                   I.  roh :
                                       c) zu anderer Verwendung
                                  II . andere
                   27.14     Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen
                             Mineralien :
                              C. andere
                           Artikel 2                               der auf die Reserve übertragenen Menge — zu 90
                                                                   v.H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt er unverzüglich
( 1 ) Von diesem Gemeinschaftszollkontingent wird                  durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung
eine erste Rate in Höhe von 105 000 Tonnen auf die
                                                                   einer zweiten Quote in Höhe von 20 v.H. seiner
Mitgliedstaaten aufgeteilt; als Quoten, die vorbehalt­             ursprünglichen Quote vor, soweit die Reservemenge
lich des Artikels 5 vom 1 . Januar bis zum 30. Septem­             ausreicht.
ber 1972 gelten, werden für die Mitgliedstaaten
folgende Mengen festgesetzt :
                                                                   (2 ) Ist nach Ausschöpfung seiner ursprünglichen
            Deutschland          42 000 Tonnen,                    Quote die zweite von einem Mitgliedstaat gezogene
            Benelux              30 450 Tonnen ,                   Quote zu 90 v.H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt
            Frankreich           14 175 Tonnen ,                   dieser Mitgliedstaat unverzüglich durch Mitteilung
                                                                   an die Kommission die Ziehung einer dritten Quote
            Italien              18 375 Tonnen .
                                                                   in Höhe von 10 v.H. seiner ursprünglichen Quote
                                                                   vor, soweit die Reservemenge ausreicht.
(2) Die zweite Rate in Höhe von 45 000 Tonnen
bildet die Reserve .
                                                                   (3 ) Ist nach Ausschöpfung seiner zweiten Quote die
                                                                   dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu
                           Artikel 3                               90 v.H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser
                                                                   Mitgliedstaat gemäß Absatz 2 die Ziehung einer
( 1 ) Hat ein Mitgliedstaat seine gemäß Artikel 2                  vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor. Dieses
Absatz 1 festgelegte ursprüngliche Quote — oder bei                Verfahren wird sinngemäß bis zur völligen Ausnut­
Anwendung des Artikels 5 die gleiche Quote abzüglich               zung der Reserve angewandt.
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(4) In Abweichung von den Absätzen 1 bis 3 kann               Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der die Reserve
jeder Mitgliedstaat Ziehungen niedrigerer Quoten als          ausgeschöpft wird , auf die jeweils verfügbare Rest­
in diesen Absätzen vorgesehen vornehmen, wenn                 menge beschränkt bleibt, und gibt zu diesem Zweck
Grund zu der Annahme besteht, daß diese nicht                 dem Mitgliedstaat, der diese letzte Ziehung vornimmt,
ausgenutzt werden können. Er unterrichtet die Kom­            den Restbetrag an.
mission über die Gründe, die ihn veranlaßt haben, die
Bestimmungen dieses Absatzes anzuwenden .
                                                                                     Artikel 7
                        Artikel 4                             ( 1 ) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen
                                                              Maßnahmen, um durch die Eröffnung der zusätz­
Die gemäß Artikel 3 gezogenen zusätzlichen Quoten
                                                              lichen Quoten, die sie in Anwendung von Artikel 3
gelten bis zum 30 . September 1972.                           gezogen haben, die fortlaufende Anrechnung auf
                                                              ihren kumulierten Anteil des Gemeinschaftszollkon­
                        Artikel 5
                                                              tingents zu ermöglichen.
Hat ein Mitgliedstaat seine ursprüngliche Quote am
 15 . Juli 1972 nicht ausgenutzt, so überträgt er späte­       (2) Die Mitgliedstaaten garantieren den in ihrem
stens am 30. Juli 1972 von der nicht ausgenutzten             Gebiet ansässigen Importeuren der betreffenden Er­
Menge den Teil, der 20 v.H. seiner ursprünglichen             zeugnisse freien Zugang zu den ihnen zugeteilten
Quote übersteigt, auf die Reserve. Er kann eine               Quoten .
größere Menge übertragen, wenn Grund zur Annahme
besteht, daß die betreffende Menge nicht ausgenutzt            (3 ) Der Stand der Ausnutzung der jeweiligen Quoten
werden kann .                                                 der Mitgliedstaaten wird an Hand der Einfuhren der
                                                              betreffenden Erzeugnisse festgestellt, die bei der
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
                                                              Zollstelle zwecks Abfertigung zum freien Verkehr
 am 30 . Juli 1972 die Gesamtmenge der Einfuhren der          angemeldet worden sind.
 betreffenden Erzeugnisse, die bis zum 15 . Juli 1972
 einschließlich vorgenommen und auf das Gemein­
schaftskontingent angerechnet wurden, sowie gege­                                    Artikel 8
 benenfalls den Teil ihrer ursprünglichen Quote mit,
 den sie auf die Reserve übertragen .                          Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regel­
                                                               mäßig mit, welche Einfuhren dieser Erzeugnisse
                        Artikel 6
                                                              tatsächlich auf ihre Quoten angerechnet worden sind.
 Die Kommission verbucht die Beträge der von den
                                                                                     Artikel 9
 Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 2 und 3 eröff­
 neten Quoten und unterrichtet die Mitgliedstaaten             Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten
 über den Stand der Ausnutzung der Reserve, sobald             im Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung
 ihr die Mitteilungen übermittelt werden .                    eng zusammen .
 Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am
 5 . August 1972 über die Reservemenge, die nach den                                Artikel 10
 in Anwendung von Artikel 5 erfolgten Übertragungen
 verbleibt.                                                    Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1972 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am 20 . Dezember 1971 .
                                                                             Im Namen des Rates
                                                                                Der Präsident
                                                                                  M. PEDINI