CELEX: 31976R0172
Language: de
Date: 1976-01-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 172/76 der Kommission vom 27. Januar 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glutaminsäure und ihre Salze der Tarifstelle 29.23 D III mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 19/ 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    28 . 1 . 76
                            VERORDNUNG ( EWG Nr. 172/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 27 . Januar 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glutaminsäure und ihre Salze der Tarif­
               stelle 29.23 D III mit Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verord­
               nung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zoll­
                                                 präferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Grundlage auf 139 250 Rechnungseinheiten festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  setzt. Am 22. Januar 1976 haben die Einfuhren in die
                                                                  Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung in
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 den Ländern und Gebieten , denen Zollpräferenzen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   gewährt werden , den genannten Plafond erreicht. In
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des                 Anbetracht des Zwecks der Verordnung ( EWG) Nr.
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­               3010/75, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung                besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
                                                                  die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
                                                                                              Artikel 1
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in                   Ab   31 . Januar 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser               der   Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der cif-Ein­            17 .  November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus                   die  Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
den durch dieses System begünstigten Ländern und                  führt :
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
                                                                     Nummer des
währten Zollpräferenregelungen sind — zuzüglich 5                   Gemeinsamen
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­                                                Warenbezeichnung
                                                                       Zolltarifs
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                         29.23 D III           Glutaminsäure und ihre Salze
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden ,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                            Artikel 2
erreicht ist .
                                                                  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Glutaminsäure und ihre Salze der Tarifstelle 29.23            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
D III ist der Plafond gemäß der oben genannten                    meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 27 . Januar 1976
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . II . 1975 , S. 70 .