CELEX: 32013R0308
Language: de
Date: 2013-04-03 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 308/2013 der Kommission vom 3. April 2013 über die Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus plantarum NCIMB 30083 und einer Zubereitung aus Lactobacillus plantarum NCIMB 30084 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten  Text von Bedeutung für den EWR

4.4.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 94/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 308/2013 DER KOMMISSION
   vom 3. April 2013
   über die Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus plantarum NCIMB 30083 und einer Zubereitung aus Lactobacillus plantarum NCIMB 30084 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 Absatz 7 der genannten Verordnung in Verbindung mit Artikel 10 Absätze 1 bis 4 enthält besondere Bestimmungen für die Bewertung von Produkten, die in der Union zum Zeitpunkt des Geltungsbeginns der Verordnung als Silierzusatzstoffe verwendet wurden.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurden eine Zubereitung aus Lactobacillus plantarum NCIMB 30083 und eine Zubereitung aus Lactobacillus plantarum NCIMB 30084 als bereits bestehende Produkte der Funktionsgruppe „Silierzusatzstoffe“ zur Verwendung bei allen Tierarten in das EU-Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 10 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurden Anträge auf Zulassung dieser Zubereitungen als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten sowie auf Einstufung in die Kategorie „technologische Zusatzstoffe“ und in die Funktionsgruppe „Silierzusatzstoffe“ gestellt. Diesen Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
            
         
               (4)
            
            
               Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 13. Dezember 2012 (2) den Schluss, dass die betreffenden Zubereitungen unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen als unbedenklich für die Zielarten, die Verbraucher von Produkten von mit behandelter Silage gefütterten Tieren und für die Umwelt gelten. Ferner können laut der Behörde beide Zubereitungen die Silageerzeugung durch Verbesserung der Konservierung von Trockensubstanz und durch Verringerung des Proteinabbaus mit leicht bis mäßig schwer zu silierenden Futterarten verbessern. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methoden zur Analyse der Futtermittelzusatzstoffe in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
            
         
               (5)
            
            
               Die Bewertung der betreffenden Zubereitungen hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitungen gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Übergangsfrist einzuräumen, damit sie sich darauf vorbereiten können, die neuen Anforderungen aufgrund der Zulassung zu erfüllen.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Zulassung
   Die im Anhang genannten Zubereitungen, die in die Zusatzstoffkategorie „technologische Zusatzstoffe“ und in die Funktionsgruppe „Silierzusatzstoffe“ einzuordnen sind, werden unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen.
   Artikel 2
   Übergangsmaßnahmen
   Die im Anhang beschriebenen Zubereitungen und die diese Zubereitung enthaltenden Futtermittel, die vor dem 24. Oktober 2013 gemäß den bis zum 24. April 2013 geltenden Regeln hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.
   Artikel 3
   Inkrafttreten
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 3. April 2013
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.
   
      (2)  EFSA Journal 2013; 11(1):3041.
   
      ANHANG
      
                  Kennnummer des Zusatzstoffs
               
               
                  Name des Zulassungsinhabers
               
               
                  Zusatzstoff
               
               
                  Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode
               
               
                  Tierart oder Tierkategorie
               
               
                  Höchstalter
               
               
                  Mindestgehalt
               
               
                  Höchstgehalt
               
               
                  Sonstige Bestimmungen
               
               
                  Geltungsdauer der Zulassung
               
            
                  KBE/kg frischen Materials
               
            
                  
                     Kategorie: technologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Silierzusatzstoffe
                  
               
            
                  1k20736
               
               
                  —
               
               
                  
                     Lactobacillus plantarum
                  
                  (NCIMB 30083)
               
               
                  
                               
                           
                           
                              
                                 Zusammensetzung des Zusatzstoffs
                              
                              Zubereitung aus Lactobacillus plantarum (NCIMB 30083) mit mindestens 5 × 1010 KBE/g Zusatzstoff
                           
                        
                               
                           
                           
                              
                                 Charakterisierung des Wirkstoffs
                              
                              
                                 Lactobacillus plantarum (NCIMB 30083)
                           
                        
                               
                           
                           
                              
                                 Analysemethode
                                  (1)
                              
                              Auszählung im Futtermittelzusatzstoff: mittels Ausstrichverfahren (EN 15787)
                              Identifikation mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)
                           
                        
               
                  Alle Tierarten
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  
                              1.
                           
                           
                              In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur und die Haltbarkeit anzugeben.
                           
                        
                              2.
                           
                           
                              Mindestdosis des Zusatzstoffs bei Verwendung ohne Kombination mit anderen Mikroorganismen als Silierzusatzstoff: 1 × 108 KBE/kg frischen Materials.
                           
                        
                              3.
                           
                           
                              Der Zusatzstoff wird in leicht und mäßig schwer zu silierendem Material (2) verwendet.
                           
                        
                              4.
                           
                           
                              Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sollten Atemschutz und Handschuhe getragen werden.
                           
                        
               
                  24. April 2023
               
            
                  1k20737
               
               
                   
               
               
                  
                     Lactobacillus plantarum
                  
                  (NCIMB 30084)
               
               
                  
                               
                           
                           
                              
                                 Zusammensetzung des Zusatzstoffs
                              
                              Zubereitung aus Lactobacillus plantarum (NCIMB 30084) mit mindestens 5 × 1010 KBE/g Zusatzstoff
                           
                        
                               
                           
                           
                              
                                 Charakterisierung des Wirkstoffs
                              
                              
                                 Lactobacillus plantarum (NCIMB 30084)
                           
                        
                               
                           
                           
                              
                                 Analysemethode
                                  (1)
                              
                              Auszählung im Futtermittelzusatzstoff: mittels Ausstrichverfahren (EN 15787)
                              Identifikation mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)
                           
                        
               
                  Alle Tierarten
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  
                              1.
                           
                           
                              In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur und die Haltbarkeit anzugeben.
                           
                        
                              2.
                           
                           
                              Mindestdosis des Zusatzstoffs bei Verwendung ohne Kombination mit anderen Mikroorganismen als Silierzusatzstoff: 1 × 108 KBE/kg frischen Materials.
                           
                        
                              3.
                           
                           
                              Der Zusatzstoff wird in leicht und mäßig schwer zu silierendem Material (2) verwendet.
                           
                        
                              4.
                           
                           
                              Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sollten Atemschutz und Handschuhe getragen werden.
                           
                        
               
                  24. April 2023
               
            
         (1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des Referenzlabors unter http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx.
      
         (2)  Leicht zu silierendes Futter: > 3 % lösliche Kohlenhydrate in frischem Material. Mäßig schwer zu silierendes Futter: 1,5-3,0 % lösliche Kohlenhydrate in frischem Material. Gemäß der Definition in der Verordnung (EG) Nr. 429/2008 der Kommission (ABl. L 133 vom 22.5.2008, S. 1).