CELEX: 31989R1491
Language: de
Date: 1989-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1491/89 der Kommission vom 30. Mai 1989 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Gurken mit Ursprung in Polen

31 . 5 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 147/29
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1491/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 30 . Mai 1989
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Gurken mit
                                                   Ursprung in Polen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          anderen Märkten festgestellt werden und gegebenenfalls
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        mit dem Koeffizienten multipliziert werden, der in
                                                                Artikel 1 Absatz 2 erster Gedankenstrich der Verordnung
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            (EWG) Nr. 291 /89 festgesetzt worden ist.
Portugals,
                                                                Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Gurken mit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         Ursprung in Polen an zwei aufeinanderfolgenden Markt­
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            tagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die        gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
Verordnung (EWG) Nr. 11 19/89 (2), insbesondere auf             Gurken erhoben werden.
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
                                                                erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72            zugrunde zu legen :
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­        — für Währungeil, die untereinander zu jedem Zeit­
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                  punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­              Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   nungssatz,   der   sich   auf  den    Leitkurs    dieser
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die               Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                  Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (*), zuletzt geändert
baren Einfuhrpreise sein.                                            durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 f),
In der Verordnung (EWG) Nr. 291 /89 der Kommission              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
vom 3. Februar 1989 zur Festsetzung der Referenzpreise               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
für Gurken für das Wirtschaftsjahr 1989 (3) wurde der                während    des    bestimmten    Zeitraums     für    die
Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf
76,12 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat Mai                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
1989 festgesetzt.                                                    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese                                    Artikel 1
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle              Auf Einfuhren von Gurken (KN-Code 0707 00 1 1 und
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­          0707 00 19) mit Ursprung in Polen wird eine Ausgleichs­
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung        abgabe in Höhe von 22,35 ECU je 100 leg Eigengewicht
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                   angewandt.
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                          Artikel 2
2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 Y5), müssen die zu               Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1989 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem .
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. Mai 1989
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
 4 ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1988, S. 12.
O ABl. Nr. L 33 vom 4. 2. 1989, S. 29.
(4) ABl. Nr. L 220 vom 10. 8 . 1974, S. 20 .                    (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
n ABl . Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985. S. 1 .                     P) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .