CELEX: 31971R0931
Language: de
Date: 1971-05-06
Title: Verordnung (EWG) Nr. 931/71 der Kommission vom 5. Mai 1971 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen

Nr. i_ 101 / 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            6 . 5 . 71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 931/71 DER KOMMISSION
                                                       vom 5 . Mai 1971
                zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
                                                 zu erhebenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je 100 kg des
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Grunderzeugnisses ab. Daher müssen auf Grund von
                                                                  Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 (6) die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 zur Zeit geltenden Abschöpfungen entsprechend der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                    werden —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4,                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                                               Artikel 1
Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 2434/70, insbe­                    Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
sondere auf Artikel 12 Absatz 4,                                   tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1052/68 ( 7) unterliegen und im Anhang der geän­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 derten Verordnung (EWG) Nr. 899/71 festgesetzt
Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­                sind, zu erhebenden Abschöpfungen werden entspre­
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen                      chend der dieser Verordnung beigefügten Tabelle
sind durch die Verordnung ( EWG) Nr. 899/71 (4),                   geändert.
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 915/
71 ( 5), festgesetzt worden .                                                              Artikel 2
 Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung des Grund­
erzeugnisses weicht von den mittleren Abschöpfungen                Diese Verordnung tritt am 6. Mai 1971 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 5 . Mai 1971
                                                                              Für die Kommission
                                                                                A. BORSCHETTE
                                                                           Mitglied der Kommission
 (») ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2)  ABl. Nr.   L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
 (*)  ABl. Nr.   174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 (4)  ABl. Nr.   L 98 vom 1 . 5 . 1971 , S. 13 .                    (6) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968, S. 6 .
  (5) ABl. Nr.   L 98 vom 1 . 5 . 1971 , S. 46.                      (7) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968, S. 8.
 ---pagebreak--- 6 . 5 . 71                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 101 / 1 "
                                                                    ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 5 . Mai 1971 zur Änderung der bei der Einfuhr
                          von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
                                                                                                                    Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                                                   Drittländer
         Nummer                                                                                                  (ausgenommen       AASM , ÜLG,
     des Gemeinsamen                                Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                         AASM , ÜLG ,     Vereinigte Rep .
         Zolltarifs                                                                                              Vereinigte Rep .  Tansania , Rep
                                                                                                                 Tansania , Rep .  Uganda , Rep .
                                                                                                                  Uganda , Rep .        Kenia
                                                                                                                     Kenia)
07.06 B                      Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                                  0,781 1 1 )       0,661
                             ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                             ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C                      Mehl von Gerste (2)                                                                      8,314             7,814
11.02 A III                  Grütze und Grieß von Gerste (2 )                                                         8,314             7,814
11.02 Bill                   Körner von Gerste, geschält (2)                                                          7,196             6,946
11.02 C III                  Körner von Gerste, perlförmig geschliffen (2)                                           11,353            10,853
11.02 DIII                   Körner von Gerste, nur geschrotet oder gequetscht (2)                                    4,678             4,428
11.02 E III                  Flocken von Gerste (2)                                                                   9,182             8,682
11.06 A                      Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                                1,031             0,601
                             anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                             samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet ge­
                             macht
 11.07 A II a)               Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                               8,627             7,727
 11.07 All b )               Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von                              6,674             5,774
                             Mehl
 11.07 B                     Malz, geröstet                                                                           7,629             6,729
(') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt .
(!) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnum­
    mern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen ,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt, der bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger beträgt .
    Getreidekeime, auch gemahlen, gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02.