CELEX: 32001R0181
Language: de
Date: 2001-01-29
Title: Verordnung (EG) Nr. 181/2001 der Kommission vom 29. Januar 2001 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren B

L 27/16               DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30.1.2001
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 181/2001 DER KOMMISSION
                                                        vom 29. Januar 2001
               über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren B
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                              2000 und dem 16. Januar 2001 nach dem Verfahren B
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                        beantragten Lizenzen sollte bei allen Erzeugnissen der
Gemeinschaft,                                                                 Erstattungsrichtsatz gelten —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der Kommission
vom 14. November 1996 mit Durchführungsbestimmungen                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der
Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert                                      Artikel 1
durch die Verordnung (EG) Nr. 298/2000 (2), insbesondere auf
Artikel 5 Absatz 6,                                                    Die Zuteilungssätze, mit denen die Mengen zu multiplizieren
in Erwägung nachstehender Gründe:                                      sind, für die zwischen dem 16. November 2000 und dem 16.
                                                                       Januar 2001 die in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96
(1)     Mit der Verordnung (EG) Nr. 2432/2000 der Kommis-              genannten Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B beantragt
        sion (3) wurden die Richtmengen festgesetzt, für die           wurden, und die anzuwendenden Erstattungen sind im Anhang
        Einfuhrlizenzen erteilt werden. Von diesen Richtmengen         festgesetzt.
        ausgenommen sind die Mengen, welche im Rahmen der
        Nahrungsmittelhilfe beantragt werden.                          Der vorstehende Unterabsatz gilt nicht für Lizenzen, die im
                                                                       Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10 Absatz 4
(2)     Nach derzeitiger Kenntnis der Kommission wurden diese
                                                                       des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
        Mengen bei Mandeln ohne Schale, Orangen, Zitronen,
                                                                       Uruguay-Runde geschlossenen Agrarübereinkommens bean-
        Weintrauben und Äpfeln überschritten.
                                                                       tragt werden.
(3)     Diese Überschreitungen stehen nicht im Widerspruch zu
        der Einhaltung der Beschränkungen, die in den gemäß                                        Artikel 2
        Artikel 300 des Vertrags geschlossenen Abkommen fest-
        gelegt wurden. Für die zwischen dem 16. November               Diese Verordnung tritt am 30. Januar 2001 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                     staat.
                     Brüssel, den 29. Januar 2001
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                                 Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.
(2) ABl. L 34 vom 9.2.2000, S. 16.
(3) ABl. L 279 vom 1.11.2000, S. 30.
 ---pagebreak--- 30.1.2001           DE                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  L 27/17
                                                                    ANHANG
          der Verordnung der Kommission vom 29. Januar 2001 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von
                                                 Obst und Gemüse nach dem Verfahren B
          Zuteilungssätze und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. auf die zwischen dem 16. November
                  2000 und dem 16. Januar 2001 beantragten Lizenzen nach dem Verfahren B anzuwenden sind
                                                                                         Zuteilungssatz
                                                                                                             Erstattung
                                              Erzeugnis                                     (in % der
                                                                                                          (in EUR/t netto)
                                                                                       beantragten Menge)
          Tomaten/Paradeiser (*)                                                             100 %              18,0
          Mandeln ohne Schale                                                                100 %              45,0
          Haselnüsse mit Schale                                                              100 %              53,0
          Haselnüsse ohne Schale                                                                —                —
          Walnüsse mit Schale                                                                100 %              66,0
          Orangen                                                                            100 %              45,0
          Zitronen                                                                           100 %              45,0
          Weintrauben                                                                        100 %              23,0
          Äpfel                                                                              100 %              36,0
          (*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.