CELEX: 31992R3259
Language: de
Date: 1992-11-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3259/92 der Kommission vom 10. November 1992 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

Nr. L 325/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              11 . 11 . 92
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3259/92 DER KOMMISSION
                                                  vom 10 . November 1992
                 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                            gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in
GEMEINSCHAFTEN —                                                 und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                 und Kanada, die im Jahr 1992 unter besonderen Bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
                                                                 gesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3668/91 des Rates
vom 11 . Dezember 1991 zur Eröffnung eines Gemein­               Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­       vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und             keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 1 0 95 und                rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0206 29 91 (1992) ('), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 der Kommission
vom 18 . Dezember 1991 über Durchführungsbestim­                                         Artikel 1
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3668/91 und
(EWG) Nr. 3669/91 des Rates (2), geändert durch die              ( 1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. November 1992 einge­
Verordnung (EWG) Nr. 657/92 (3), legt in Artikel 7 fest,         reichten Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder
daß die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung          gefrorenes hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1
der Einfuhrlizenzen     für das in Artikel      1  Absatz  1     Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
Buchstabe d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen             Nr. 3743/91 wird vollständig stattgegeben.
der Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG)                       (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 1 2 der
Nr. 2377/80 der Kommission vom 4. September 1980                 Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
über die besonderen Durchführungsvorschriften für                des Monats Dezember 1992 für 8 642 Tonnen gestellt
Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (4), zuletzt        werden .
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 815/91 (*),
erfolgen.
                                                                                         Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 hat in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder         Diese Verordnung tritt am 11 . November 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. November 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 349 vom 18 . 12. 1991 , S. 3.
(2) ABl. Nr. L 352 vom 21 . 12. 1991 , S. 36.
O   ABl. Nr. L 70 vom 17. 3 . 1992, S. 14.
O   ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.
Ö ABl. Nr. L 83 vom 3. 4. 1991 , S. 6.