CELEX: 22001D0023
Language: de
Date: 2001-02-23 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 23/2001 vom 23. Februar 2001 zur Änderung des Anhangs XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

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22001D0023

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 23/2001 vom 23. Februar 2001 zur Änderung des Anhangs XXI (Statistik) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 117 vom 26/04/2001 S. 0032 - 0032

Beschluss des Gemeinsamen EWR-AusschussesNr. 23/2001vom 23. Februar 2001zur Änderung des Anhangs XXI (Statistik) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang XXI des Abkommens wurde durch den Beschluss Nr. 98/2000 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 27. Oktober 2000(1) geändert.(2) Die Verordnung (EG) Nr. 1500/2000 der Kommission vom 10. Juli 2000 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates im Hinblick auf die Ausgaben und Einnahmen des Staates(2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1In Anhang XXI des Abkommens wird unter Nummer 19d (Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt: "- 32000 R 1500: Verordnung (EG) Nr. 1500/2000 der Kommission vom 10. Juli 2000 (ABl. L 172 vom 12.7.2000, S. 3)."Artikel 2Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 1500/2000 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluss tritt am 24. Februar 2001 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(3).Artikel 4Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 23. Februar 2001Für den Gemeinsamen EWR-AusschussDer VorsitzendeP. Westerlund(1) ABl. L 7 vom 11.1.2001, S. 27.(2) ABl. L 172 vom 12.7.2000, S. 3.(3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.