CELEX: 21992A0404(02)
Language: de
Date: 1991-12-19 00:00:00
Title: ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau über den Handel mit Textilwaren #

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21992A0404(02)

ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau über den Handel mit Textilwaren  -   

Amtsblatt Nr. L 090 vom 04/04/1992 S. 0011

ABKOMMEN in Form  eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft  und Macau über den Handel mit Textilwaren Schreiben Nr. 1 Herr . . .!1. Ich beehre mich,  auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 30. Juli 1991 zwischen unseren Delegationen im  Hinblick auf eine Änderung des am 19. Juli 1986 paraphierten und seit 1. Januar 1987 angewendeten  Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau über den Handel mit  Textilwaren stattgefunden haben. 2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 18 Absatz 1 und Protokoll F  des vorgenannten Abkommens dergestalt zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmungen  um ein weiteres Jahr, das heisst bis 31. Dezember 1992, verlängert wird. Entsprechend einigten sich  die Parteien darauf, Anhang II des Abkommens über die Hoechstmengen, die im Jahr 1992 für Ausfuhren  der in Anhang II aufgefürten Textilwaren aus Macau in die Gemeinschaft gelten, zu ändern. Der  geänderte Anhang II ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt. 3. Ferner kamen die Parteien überein, daß der für 1992 geltende Prozentsatz für Übertragungen von  einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel 14 Absatz 3 des Abkommens zu einem späteren Zeitpunkt  festgesetzt werden soll. 4. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft  tritt und bis 31. Dezember 1992 gilt. Die Parteien einigten sich darauf, daß das Abkommen vorläufig  ab 1. Januar 1992 angewendet wird. 5. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden  bestätigten. 6. Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Für den Rat derEuropäischen GemeinschaftenAnlage ANHANG II(Die ausführlichen  Warenbezeichnungen der in diesem Anhang aufgeführten Kategorien finden sich in Anhang I des  Abkommens.)>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Anmerkung: Die in Klammern  angeführten Zahlen bzw. das Sternchen beziehen sich auf die Fußnoten zu der jeweiligen  Warenkategorie in Anhang II des Abkommens. Schreiben Nr. 2 Herr . . .!Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 30. Juli  1991 zu bestätigen, das wie folgt lautet: "1. Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die am 30. Juli 1991 zwischen unseren  Delegationen im Hinblick auf eine Änderung des am 19. Juli 1986 paraphierten und seit 1. Januar  1987 angewendeten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau über den  Handel mit Textilien stattgefunden haben. 2. Zum Abschluß der Konsultationen kamen beide Seiten überein, Artikel 18 Absatz 1 und Protokoll F  des vorgenannten Abkommens dergestalt zu ändern, daß die Geltungsdauer aller Abkommensbestimmungen  um ein weiteres Jahr, d. h. bis 31. Dezember 1992, verlängert wird. Entsprechend einigten sich die  Parteien darauf, Anhang II des Abkommens über die Hoechstmengen, die im Jahr 1992 für Ausfuhren der  in Anhang II aufgeführten Textilwaren aus Macau in die Gemeinschaft gelten, zu ändern. Der  geänderte Anhang II ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt. 3. Ferner kamen die Parteien überein, daß der für 1992 geltende Prozentsatz für Übertragungen von  einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel 14 Absatz 3 des Abkommens zu einem späteren Zeitpunkt  festgesetzt werden soll. 4. Beide Seiten kamen überein, daß diese Verlängerung des Abkommens am 1. Januar 1992 in Kraft  tritt und bis 31. Dezember 1992 gilt. Die Parteien einigten sich darauf, daß das Abkommen vorläufig  ab 1. Januar 1992 angewendet wird. 5. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zu dem Vorstehenden  bestätigten."Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens  zu bestätigen. Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Für die Regierung von MacauAnlage ,ANHANG II(Die ausführlichen Warenbezeichnungen der  in diesem Anhang aufgeführten Kategorien finden sich in Anhang I des Abkommens.)>PLATZ FÜR EINE  TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Anmerkung: Die in Klammern angeführten Zahlen bzw. das Sternchen  beziehen sich auf die Fußnoten zu der jeweiligen Warenkategorie in Anhang II des Abkommens. Notenwechsel Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der  Europäischen Gemeinschaften beehrt sich, auf das zwischen Macau und der Gemeinschaft ausgehandelte,  am 19. Juli 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen, das durch den am  30. Juli 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen. Die Generaldirektion möchte dem Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen  Gemeinschaften und deren Mitgliedstaaten mitteilen, daß die Gemeinschaft bis zum Abschluß der für  den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist,  das verlängerte Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon ausgegangen, daß jede  Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen kann, sofern sie dies  90 Tage zuvor ankündigt. Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen wäre dankbar, wenn der Minister für Handelsbeziehungen  seine Zustimmung zu dem Vorstehenden bestätigte. Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt diese Gelegenheit, den Minister für die  Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und deren Mitgliedstaaten ihrer  ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern. Notenwechsel Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften  und deren Mitgliedstaaten beehrt sich, auf die Note der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der  Kommission der Europäischen Gemeinschaften betreffend das zwischen Macau und der Gemeinschaft  ausgehandelte, am 19. Juli 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987 angewendete Textilabkommen, das  durch den am 30. Juli 1991 paraphierten Briefwechsel verlängert wurde, Bezug zu nehmen. Der Minister für Handelsbeziehungen möchte der Generaldirektion mitteilen, daß Macau bis zum  Abschluß der für den Abschluß und das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen  Verfahren bereit ist, das verlängerte Abkommen de facto ab 1. Januar 1992 anzuwenden. Es wird davon  ausgegangen, daß jede Partei die De-facto-Anwendung des verlängerten Abkommens jederzeit einstellen  kann, sofern sie dies 90 Tage zuvor ankündigt. Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften benutzt diese  Gelegenheit, die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen seiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu  versichern. Verbalnote Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen  Gemeinschaften beehrt sich, auf das am 19. Juli 1986 paraphierte und seit 1. Januar 1987  angewendete Abkommen über den Handel mit Textilwaren zwischen Macau und der Gemeinschaft, das durch  den am 30. Juli 1991 paraphierten Briefwechsel geändert wurde, Bezug zu nehmen. Zu Absatz 3 des genannten Briefwechsels teilt die Generaldirektion dem Minister für Handelsfragen  Macaus mit, daß sie nunmehr den folgenden Wortlaut vorschlagen kann, der bereits von mehreren  Lieferländern der Gemeinschaft angenommen worden ist: "Der für 1992 geltende Prozentsatz für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes gemäß Artikel  14 Absatz 3 des Abkommens wird auf 40 % festgesetzt. Für den Fall, daß aufgrund der Anwendung des vorgenannten Prozentsatzes und infolge erheblicher  Veränderungen der Handelsstruktur in bestimmten Gebieten der Gemeinschaft ernste Schwierigkeiten  auftreten, gilt als vereinbart, daß die Parteien unverzueglich Konsultationen aufnehmen, um Abhilfe  zu schaffen."Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen wäre dankbar, wenn der Minister für  Handelsfragen Macaus seine Zustimmung zu der obigen zum Zeitpunkt der Paraphierung des genannten  Briefwechsels vereinbarten Anpassung des Abkommens bestätigte. Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt diese Gelegenheit, den Minister für  Handelsfragen Macaus erneut ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern. Verbalnote Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und  deren Mitgliedstaaten beehrt sich, auf die Verbalnote Nr. 019052 der Generaldirektion Auswärtige  Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vom 25. Oktober 1991 Bezug zu nehmen und  der Generaldirektion die Zustimmung der Regierung von Macau zur Anpassung des Abkommens über den  Handel mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macau durch Aufnahme  des in der Verbalnote vorgeschlagenen Absatzes betreffend den für 1992 geltenden Prozentsatz von 40  % für Übertragungen von einem Gebiet auf ein anderes zu bestätigen. Der Minister für die Handelsbeziehungen Macaus zu den Europäischen Gemeinschaften und deren  Mitgliedstaaten benutzt diese Gelegenheit, die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der  Kommission der Europäischen Gemeinschaften erneut seiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu  versichern.