CELEX: 31976R3229
Language: de
Date: 1976-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3229/76 der Kommission vom 23. Dezember 1976 über die Verwaltung der Höchstmengen für die Einfuhr bestimmter Textilerzeugnisse mit Ursprung in Hongkong

Nr. L 366/8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          31 . 12 . 76
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3229/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 23 . Dezember 1976
                über die Verwaltung der Höchstmengen für die Einfuhr bestimmter Textil­
                                         erzeugnisse mit Ursprung in Hongkong
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 führung des neuen Einfuhrregimes hervorgerufene vor­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                übergehende Versorgungsschwierigkeiten zu beheben,
                                                                 und daß diese Abweichungen die zuständigen Stellen
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1023/70 des               nicht dazu veranlassen können, eine Erhöhung der
 Rates vom 25. Mai 1970 zur Festlegung eines gemein­             durch die Verordnung (EWG) Nr. 3160/76 für das
 samen Verfahrens für die Verwaltung mengenmäßiger               Jahr 1977 festgelegten gemeinschaftlichen mengenmä­
 Kontingente ('), insbesondere auf Artikel 2 und 8 ,             ßigen Beschränkungen zu beantragen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 495/76 des                Die in dem Abkommen zwischen der Gemeinschaft
 Rates vom 2. März 1976 über die Einfuhrregelung für
 bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in Hong­               und Hongkong vorgesehene doppelte Kontrolle kann
                                                                 nur von den Behörden des Mitgliedstaats, der von den
 kong (2), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 31 60/76 (3), insbesondere auf Artikel 1 ,                      Behörden Hongkongs als Empfängerland angegeben
                                                                 ist, und nur für die Quote der gemeinschaftlichen
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Höchstmenge vorgenommen werden, auf die die aus­
                                                                 geführte Menge von den Behörden Hongkongs ange­
 In Artikel 1 der vorgenannten Verordnung (EWG) Nr.              rechnet worden ist.
 495/76 werden Höchstmengen für die Einfuhr in die
 Gemeinschaft festgesetzt und wird ihre Aufteilung auf           Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 495/76 werden
 die Mitgliedstaaten nach entsprechenden Kriterien vor­          Waren, die im aktiven Veredelungsverkehr oder zur
 gesehen .                                                       vorübergehenden Verwendung in das Zollgebiet der
                                                                 Gemeinschaft verbracht und bearbeitet oder nach Be­
 Die Verwaltung der Höchstmengen muß es ermögli­                 arbeitung aus diesem Gebiet wieder ausgeführt wer­
 chen, entsprechend den Bedingungen des Abkom­                   den, nicht auf die gemeinschaftlichen Höchstmengen
 mens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­               angerechnet.
 schaft und Hongkong über den Handel mit Textiler­
 zeugnissen (4), nicht ausgeschöpfte Teilmengen der in           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 diesem Abkommen festgesetzten Höchstmengen                      entsprechen der Stellungnahme des mit der Verord­
 durch ihre Übertragung auf andere Höchstmengen                  nung (EWG) Nr. 1023/70 eingesetzten Ausschusses
 oder ein folgendes Abkommensjahr zu nutzen sowie                für die Verwaltung der Kontingente —
 Vorgriffe auf diese Höchstmengen vorzunehmen .
 Diese Übertragungen werden von den Behörden
 Hongkongs ohne vorherige Bekanntgabe vorgenom­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 men, und eine ausführliche Prüfung ihrer Vereinbar­
 keit mit den Bestimmungen des Abkommens kann                                           Artikel 1
 erst nach Ablauf eines jeden Anwendungsjahres des
 Abkommens erfolgen .                                            Die Einfuhrhöchstmengen in Artikel 1 der Verord­
 Die Behörden der Bundesrepublik Deutschland haben               nung (EWG) Nr. 495/76 werden entsprechend An­
 beantragt, daß 1976 die Einfuhrmöglichkeiten ver­               hang A dieser Verordnung auf die Mitgliedstaaten auf­
 schiedener, durch die Verordnung (EWG) Nr. 495/76               geteilt.
 geregelter Warengruppen in die Bundesrepublik
 Deutschland gegenüber den im Abkommen vorgesehe­                                       Artikel 2
 nen Mengen erhöht werden,- und zwar einerseits durch
 Erhöhung der Ubertragungsmargen zwischen den Ka­                ( 1 ) Die zuständigen Behörden der betreffenden Mit­
 tegorien und andererseits durch Erhöhung der Men­               gliedstaaten lassen die Einfuhr der in Artikel 1 der
gen im Rahmen der vorweggenommenen Lieferun­                     Verordnung (EWG) Nr. 495/76 genannten Erzeug­
 gen .                                                           nisse im Rahmen der in Artikel 1 festgesetzten Quo­
 Die Behörden der Bundesrepublik Deutschland haben               ten zu, die sich unter Berücksichtigung von Absatz 3
 erklärt, daß sich diese Erhöhungen der Einfuhrmög­              um die in Anhang A genannten Übertragungsmengen
 lichkeiten als notwendig erweisen , um durch die Ein­           (Übertragungen zwischen Warengruppen) erhöhen
                                                                 können .
(•) ABl . Nr. L 124 vom 8 . 6. 1970, S. 1 .                      (2)    Die zuständigen Behörden der im Anhang B
(2) ABl . Nr. L 59 vom 6 . 3 . 1976, S. 4.
(3) ABl . Nr. L 356 vom 28 . 12. 1976, S. 4.                     der Verordnung (EWG) Nr. 495/76 angegebenen Mit­
(4) ABl . Nr. L 108 vom 26. 4 . 1976, S. 1 .                     gliedstaaten lassen die Einfuhr der in Artikel 2 der
 ---pagebreak--- 31 . 12. 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 366/9
Verordnung (EWG) Nr. 495/76 genannten Waren im              der Bundesrepublik Deutschland an der Höchstmenge
Rahmen der im Anhang B genannten regionalen                 für 1977 für die fragliche Warengruppe abgezogen
Höchstmengen zu, die sich unter Berücksichtigung            werden .
von Absatz 3 um die in Anhang B dieser Verordnung
genannten Ubertragungsmargen (Übertragungen zwi­            Der durch Absatz 1 genehmigte Vorgriff darf nicht
schen Warengruppen) erhöhen können .                        mit dem in Absatz 5 festgelegten normalen Vorgriff
                                                            kumuliert werden .
(3)    Die in den Absätzen 1 und 2 vorgesehene Inan­
spruchnahme der Ubertragungsmargen wird jedoch                                      Artikel 3
durch die Bedingung eingeschränkt, daß das Gesamt­
volumen der gemäß Verordnung (EWG) Nr. 495/76               Die zuständigen Behörden des Mitgliedstaats, auf des­
mengenmäßigen Beschränkungen unterliegenden jähr­           sen Hoheitsgebiet sich der in der Ausfuhrlizenz be­
lichen Einfuhren in einen Mitgliedstaat das Gesamtvo­       zeichnete Bestimmungsort befindet, lassen die Ein­
lumen der Quoten und regionalen Höchstmengen                fuhr der in Artikel 2 genannten Waren ohne weiteres
nicht übersteigen darf, die für diesen Mitgliedstaat        und unverzüglich im Rahmen der in Artikel 2 festge­
und für das betreffende Jahr in Anhang A und B ange­        legten Höchstmengen zu, sofern der Einführer eine
geben sind.                                                 beglaubigte Abschrift einer gültigen Ausfuhrlizenz vor­
                                                            legt.
Die im vorstehenden Absatz genannten Gesamtvolu­
men werden als Äquivalenzgewicht ausgedrückt, das           Die Ausfuhrlizenz ist nur gültig, wenn sie von den
sich nach der Äquivalenztabelle in Anhang D dieser          Behörden Hongkongs erteilt worden ist und die im
Verordnung berechnet.                                       Anhang E bezeichneten Angaben enthält.
(4) Die Kommission vergewissert sich, daß die Be­
hörden Hongkongs die einschlägigen Bestimmungen                                     Artikel 4
von Artikel 5 des Abkommens betreffend Übertragun­
                                                            ( 1 ) Für die Abfertigung von im aktiven Veredelungs­
gen zwischen Warengruppen ordnungsgemäß anwen­              verkehr oder zu einer anderen vorübergehenden Ver­
den. Sie übermittelt den Mitgliedstaaten dazu zweck­
dienliche Auskünfte .                                       wendung eingeführten Waren zum freien Verbrauch
                                                            ist eine Genehmigung erforderlich . Nach Rück­
(5) Wenn die Kommission feststellt, gemäß den               sprache mit der Kommission rechnen die Mitgliedstaa­
Bestimmungen des Abkommens einem Antrag der                 ten diese Mengen auf die Quoten oder regionalen
Behörden Hongkongs auf Ubertrag nicht ausgenutzter          Höchstmengen gemäß den Bestimmungen des Ab­
Mengen einer im Abkommen festgesetzten Höchst­              kommens an .
menge auf die gleichlautende, für das folgende Jahr
festgesetzte Höchstmenge stattgeben zu müssen oder          (2)    Stellen die Mitgliedstaaten fest, daß Einfuhren
auf Vorwegnutzung eines Teils einer für das folgende        der in der vorliegenden Verordnung genannten Wa­
Jahr festgesetzten Höchstmenge, benachrichtigt sie          ren auf die in Artikel 1 festgesetzten Quoten oder auf
die Mitgliedstaaten, die die Einfuhr über die in den        die in Anhang B festgesetzten regionalen Höchstmen­
Absätzen 1 und 2 festgesetzten Limite hinaus bis zu         gen angerechnet, dann aber diese Waren — unverar­
                                                            beitet oder verarbeitet — aus dem Gebiet der Gemein­
den von der Kommission angezeigten Mengen geneh­
migen .                                                     schaft wieder ausgeführt worden sind, so teilen sie der
                                                            Kommission die betreffenden Mengen mit und lassen
(6) Hinsichtlich der in Anhang C aufgeführten Wa­            Einfuhren äquivalenter Mengen ohne Anrechnung auf
rengruppen können die Behörden der Bundesrepublik           die Höchstmenge zu.
 Deutschland im Jahre 1976 durch Vorgriffe auf die
 Mengen für 1977 und bis zur Höhe der in diesem                                     Artikel 5
Anhang C enthaltenen Grenzen über die in den Absät­
 zen 1 und 2 festgelegten Grenzen hinaus zusätzliche         Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
 Einfuhren zulassen . Jede auf Grund dieser Bestim­         chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
 mung zusätzlich eingeführte Menge muß vom Anteil            ten in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 23 . Dezember 1976
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Finn GUNDELACH
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---                                                ANHANG A
                                                                                                           Kontingente                  Übertragsmarge
                                                                                      Mitglied­                                   gemäß Artikel 2, 1-3
                                  Warenbezeichnung                        Einheit
                                                                                        Staat
                                                                                                                                                            Nr. L 366/ 10
                                                                                                     1976                1977      1976             1977
             Andere Gewebe aus Baumwolle :                             Äquivalent        D         2 533           2 924         165               205
                                                                       1 000 kg (a)      F           580             900          42                 63
   12        — roh oder gebleicht
                                                                                         I         2 108           2 625         154                184
      19
      37                                                                              BNL          2 059           2 373          144               167
                                                                                      VK          18 843 (b)      1 7 464 (b)   1 217            1 223
    ; ex
                                                                                      IRL            497             461          32                32
      77 ;
                                                                                      DK             245             285           16               20
                                                                                      EWG         26 865          27 032
             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
             ex A. aus synthetischen Spinnfasern :                                                                                                           Amtsblatt der
 04 ;              — roh oder gebleicht
             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden Aquialent             VK        7 334 (c)        7 371 c       514               516
             (einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der    1 000 kg (a)                                                                        Europäischen
             Tarifnummer 51.01 oder 51.02):
             ex A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                   — roh oder gebleicht
             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
             ex A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                                                                                                                                             Gemeinschaften
                   — roh oder gebleicht
             Andere Gewebe aus Baumwolle :                             Äquivalent       D           930             1 137         62                 80
                                                                       1 000 kg(a)      F           536              657          35                 46
      51     — andere als roh oder gebleicht
                                                                                         I          240              337          16                24
      57
                                                                                       BNL          510              601          33                42
      66
                                                                                       VK         8 957 (d)        8 1 87 (d)    571               573
      82
                                                                                       IRL           170                 161      11                12
      93
                                                                                       DK           > 12                 134        8               10
                                                                                      EWG         11 455          11 214
                                                                                                                                                            31 . 12 . 76
 ---pagebreak---                                                                                                              Kontingente             Ubertragsmarge
                                                                                        Mitglied­                                 gemäß Artikel 2, 1-3
                                   Warenbezeichnung                        Einheit
                                                                                          staat
                                                                                                       1976                1977    1976          1977        31 . 12 . 76
            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
            ex A. aus synthetischen Spinnfasern :
   05              — andere als roh oder gebleicht
      18
      33
            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden        Äquivalent        VK        4 160 (e         4 182 (e)     291                293
            (einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der      1 000 kg (a)
            Tarifnummer 51.01 oder 51.02):
            ex A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                   — andere als roh oder gebleicht
                                                                                                                                                              Amtsblatt der
            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
            ex A. aus synthetischen Spinnfasern :
                   — andere als roh oder gebleicht                                                                                                          Europäischen
            Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch            1 000              D         8 877           9 502         654             665
            noch kautschutiert :                                        Einheiten (f)      F          218              324           16               23
                                                                                           1           303             393           20               28
     29 ;   — Hemden, T-Shirts, Unterjacken , Unterhemden und                                                        1 717
                                                                                         BNL         1 288                         112             121
  ex          dergleichen, ausgenommen Säuglingskleidung, andere                         VK          9 963          11 473         800             815
              als aus Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder aus                      IRL           106             107            7              8
               Flachs oder Ramie
                                                                                         DK            784             808           55             57
                                                                                                                                                              Gemeinschaften
                                                                                        EWG         21 539         24 324
             Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwa­        1 000 Stück       D         9412            10 864         744            761
             ren, weder gummielastisch noch kautschutiert :                               F            300             414           21               29
                                                                                           I           526             642           35               45
            •ex A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör, andere als                       BNL         2 066           2 574          169           181
                    aus Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder aus                    VK         15915           17 761        1 238         1 244
                   Flachs oder Ramie :
                                                                                         IRL            33                 41         3                3
   23 ;            — Sweater, Pullover, Slipover, Twinsets, Westen,                      DK            780             998           68               70
29 ;                 Jacketts und Jacken mit Ausnahme derjeni­
    39               gen, die zu einer Einheit im Sinne der Gruppe                       EWG        29 032         33 294
                       5 gehören, und derjenigen, die Kleidung für
                       Kleinkinder (einschließlich Säuglingskleidung)
                       sind
                                                                                                                                                              Nr. L 366/ 11
 ---pagebreak---                                                                                                           Kontingente             Ubertragsmarge
                                                                                      Mitglied­                                gemäß Artikel 2, 1-3
                                Warenbezeichnung                          Einheit
                                                                                        staat
                                                                                                    1976                1977   1976            1977
           Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwa­         1 000 kg (h)     D           875             914         59              64
                                                                                                                                                           Nr. L 366/ 12
           ren , weder gummieksnsch noch kautschutiert :                                F            53              75          4               6
                                                                                        I             44             62        29                5
           ex A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör, andere als                       BNL          421                                         29
                                                                                                                    410        27
                 aus Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder aus                     VK                                                      135
                  Flachs oder Ramie :                                                              1 759 (i)      1 924 (i)    130
                                                                                       IRL             3,2               5       0,2                0,4
03 ;              — Kleidung für Kleinkinder (einschließlich Säug­                     DK             78                85       6                  6
  ; ex              lingskleidung)
    ex            — Badeanzüge und -hosen                                             EWG         3 233,2         3 475
  ex              — Kleider
  41
                  — Röcke
    51
  61              — Kombinationen (einschließlich Anzüge) (g)
  72 ;
    ex
  ex
                                                                                                                                                            Amtsblatt der
           Oberkleidung für Männer und Knaben :                        1 000 Stück       D         1 184          1 089         76              77
                                                                                         F            26             34          2                  3
      ex   — Regenmäntel , andere als aus Seide, Schappe- oder
                                                                                                                                                          Europäischen
                                                                                          I          228            224         15                 16
             Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie (i)
                                                                                       BNL          796             728         51              51
                                                                                       VK            593            595        40               42
                                                                                       IRL              1,1              2       0,1               0,2
           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :                         DK             67                64       5                  5
           ex B. andere als Säuglingskleidung :
                                                                                      EWG          2 895,1       2 736
   ex             — Regenmäntel, andere als aus Seide, Schappe­
                                                                                                                                                            Gemeinschaften
     49              oder Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ra­
                     mie (j)
           Oberkleidung für Männer und Knaben , andere als aus         1 000 Stück       D         6 748          6 168        430            432
           Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder aus Flachs oder                     F           256            376         18                 27
                                                                               (k)
           Ramie :                                                                        I          466            656         31             46
                                                                                       BNL         1 443          1 502         93            106
  57       — Anzüge                                                                    VK          2 727          3 146        191            221
    77     — Jacken , Jacketts und dergleichen (1)                                     IRL            14,5           21          1              2
                                                                                       DK            711            650         46             46
                                                                                      EWG         12 365,5       12519                                     31 . 12 . 76
 ---pagebreak---                                                                                                  Kontingente                      Ubertragsmarge
                                                                                 Mitglied­                                     gemäß Artikel 2, 1-3
                              Warenbezeichnung                        Einheit
                                                                                   staat
                                                                                              1976         |    1977       |   1976       |    1977        31 . 12. 76
         Oberkleidung für Männer und Knaben :                      1 000 Stück      D        20 852            21 717          1 494          1 521
                                                                                    F          487               725             35                51
67 ;     — lange und kurze Hosen, andere als aus Seide, Schappe­                    I         1 053             1 313            69                92
            oder Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie
                                                                                 BNL          2 441             2 467           157            173
         Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :                      VK         25 880            26 213          1 826          1 835
                                                                                  IRL            28                39              2              3
         ex B. andere als Säuglingskleidung :                                     DK          2417              2 452           170             172
 ex             — lange Hosen , Jeans, kurze Hosen und derglei­
   99             chen, andere als aus Seide, Schappe- oder                      EWG         52 036            54 926
                   Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie
         Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :        1 000 Stück      D         2 838             2 852           199            200
                                                                                    F            83               117             6              9
         ex B. andere als Säuglingskleidung :                                       I            67                95              5                7
 ex
                                                                                                                                                            Amtsblatt der
               — Mäntel und Jacken, andere als aus Seide,                         BNL          324               416             22              30
                   Schappe- oder Bourretteseide, oder aus Flachs                  VK          1 152             1 436            89             101
                   oder Ramie (m)                                                 IRL                5,3               8           0,4              0,6
                                                                                  DK            133               164             10               12
                                                                                 EWG          4 602,3           5 088                                     Europäischen
         Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :        1 000 Stück      D         5 564             6 092           409            427
                                                                                    F          218                306            15                22
         ex B. andere als Säuglingskleidung :                                        I                            509                              36
                                                                                               362                               24
67 ;            — Kleider, andere als aus Seide, Schappe- oder                    BNL         1 119             1 297            77                91
  77 ;             Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie                      VK         4 490             4 642           309             325
                                                                                   IRL                             17                 1
                                                                                                                                                             Gemeinschaften
                — Röcke (einschließlich Hosenröcke), andere als                                  12                                                 2
                  aus Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder                    DK          238                307             17               22
                   aus Flachs oder Ramie
                                                                                 EWG         12 003            13 170
         Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :       1 000 Stück     D         16 628            16 230          1 131          1 136
                                                                                   F           234               321              16             23
         ex B. andere als Säuglingskleidung :                                      I            199                               13               19
                                                                                                                  261
   89           — Hemdblusen und Blusen , andere als aus Seide,                   BNL         1 772             1 746            114            123
                   Schappe- oder Bourretteseide, oder aus Flachs                  VK          4 633             5 936           402            416
                   oder Ramie                                                     IRL            12,5              17                 1             2
                                                                                  DK           402               452              30               32
                                                                                 EWG         23 880,5          24 963
                                                                                                                                                            Nr. L 366/ 13
 ---pagebreak---                                                                                                     Kontingente             Ubertragsmarge
                                                                                   Mitglied­                              gemäß Artikel 2, 1-3
                                  Warenbezeichnung                      Einheit
                                                                                     staat
                                                                                                1976              1977     1976           1977
                                                                     1 000 Stück
                                                                                                                                                          Nr. L 366/ 14
           Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben ,                        D         31 345        28 917       1 997         2 025
           auch Kragen , Vorhemden und Manschetten :                                 F           605               850      42             60
                                                                                      I         1 366         1 681         89            118
           — Hemden, andere als aus Seide, Schappe- oder Bourret­                   BNL         3 371         3 642        233            255
             teseide, oder aus Flachs oder Ramie (m)                                VK         27 495        27 735       1 932         1 942
                                                                                    IRL            33            46           3              4
                                                                                    DK          2 175         2 232        153             157
                                                                                   EWG         66 390        65 103
           Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und Knaben,        1 000 Stück      D         6 568             6 947    484            487
           auch Kragen , Vorhemden und Manschetten :                                  F          278                405      19             29
                                                                                       I         221                328      16             23
   ex      — Schlafanzüge und andere Nachtkleidung, andere als                      BNL          853              1 147     60              81
             aus Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder aus                      VK          3 661             4 226    269             296
              Flachs oder Ramie
                                                                                    IRL            15,4              22       1,1            2
           Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und                       DK            293               362      19             26
           Kleinkinder :
                                                                                   EWG         1 1 889,4     13 437
    ex     — Schlafanzüge, Nachthemden und andere Nachtklei­
             dung, ausgenommen Säuglingskleidung, andere als
             aus Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder aus
              Flachs oder Ramie
           Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege, Kü­     1 000 kg         D         1 468             1 580      95           111
           chenwäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegen­                          F          120                168       8             12
                                                                                                                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
           stände zur Innenausstattung :                                             I           105                158       8             12
                                                                                    BNL          191                229      13             16
           ex B. andere als Gardinen :
                                                                                    VK         4 707              4 302    300            302
41 ;              — andere als aus Seide, Schappe- oder Bourrette­                  IRL             4,3               6                      0,5
                                                                                                                              0,3
    73 ;             seide, oder aus Flachs oder Ramie :                            DK           130                145       9             11
                     — Bettwäsche
                     — Tischwäsche                                                 EWG         6 725,3            6 588
                     — Wäsche zur Körperpflege und Küchenwä­
                           sche
                                                                                                                                                                31 . 12. 76
 ---pagebreak--- 31 . 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 366/ 15
                                                  Fußnoten zum Anhang A
             (a) Das Aquivalenzgewicht ist das Gewicht, das man erhält, wenn man die in m2 ausgedrückte Ge­
                 samtfläche eines Gewebes durch die in m2 ausgedrückte durchschnittliche Fläche je kg dieses
                 Gewebes teilt. Für die Anwendung dieser Regel werden die nachstehenden durchschnittlichen
                 Flächen je kg zugrunde gelegt :
                 — Baumwollgewebe : 5 m2 je kg,
                 — Gewebe aus synthetischen Spinnfasern : 6 m2 je kg,
                 — Gewebe aus synthetischen Spinnfäden : 8 m2 je kg.
             (b) Der dem Vereinigten Königreich zugewiesene Anteil dieser Kategorie gilt auch für die Ausfuhr
                 nachstehend aufgeführter Erzeugnisse der Position 51.04 des Gemeinsamen Zolltarifs :
                 „Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Monofilen
                 oder Streifen der Tarifnummer 51.01 oder 51.02):
                 — ex A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                              — roh oder gebleicht".
            (c) Diese Höchstmenge stellt innerhalb des dem Vereinigten Königreich zugewiesenen Anteils eine
                 Beschränkung für die Erzeugnisse der Kategorie 1 dar, da die Kategorie la eine Unterkategorie
                 der ersteren ist.
            (d) Der dem Vereinigten Königreich zugewiesene Anteil dieser Kategorie gilt auch für die Ausfuhr
                 nachstehend aufgeführter Erzeugnisse aus der Position 51.04 des Gemeinsamen Zolltarifs :
                 „Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Monofilen
                 oder Streifen der Tarifnummer 51.01 oder 51.02):
                 — ex A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                              — andere als roh oder gebleicht".
            (e) Diese Höchstmenge stellt innerhalb des dem Vereinigten Königreich zugewiesenen Anteils eine
                 Beschränkung für die Erzeugnisse der Kategorie 2 dar, da die Kategorie 2a eine Unterkategorie
                 der ersteren ist.
            (f) Hemden und Hemdblusen , Pullunder und T-Shirts werden als eine Einheit, Unterhemden als
                 eine Halbeinheit angesehen .
            (g) Eine Wirkgarnitur besteht aus zwei oder drei Teilen, namentlich aus einem Oberteil und einem
                 Unterteil, die zusammen bestellt, aufgemacht transportiert und verkauft werden.
            (h) Als Gewicht gilt das Gewicht der betreffenden Textilteile.
            (i) Der dem Vereinigten Königreich zugewiesene Anteil dieser Kategorie gilt auch für Einfuhren al­
                 ler Arten von Oberkleidung und Bekleidungszubehör der Position 60.05 des Gemeinsamen Zoll­
                 tarifs, die nicht in den Kategorien 4 und 5 aufgeführt sind.
            (j) Diese Bezeichnung bezieht sich auf Mäntel oder Überzieher, 3/4-lang oder länger, aus getränktem,
                 bestrichenem oder sonstwie ganz oder teilweise wasserdicht gemachtem Gewebe, mit Ausnahme
                 von Mänteln oder Überziehern, deren Hauptzweck der Schutz gegen die Kälte ist.
            (k) Ein Anzug wird in diesem Sinne als 2 Einheiten gerechnet.
            (1) Diese Kategorie schließt Kleidungsstücke wie „Anoraks" und „Parkas", hergestellt aus getränkten
                 oder bestrichenen Geweben , zugehörig zur NIMEXE-Kennziffer ( 1976) 61.01-11 , sowie Artikel ,
                 zugehörig zu den NIMEXE-Kennziffern ( 1976) 61.01-31 , 35, 39, 41 , 45 und 49, aus.
            (m) Diese Kategorie schließt undurchlässige Jacken und Überzieher, wie „Anoraks" und „Parkas", her­
                 gestellt aus getränkten oder bestrichenen Geweben, zugehörig zur NIMEXE-Kennziffer ( 1976)
                 61.02-1 1 , aus.
 ---pagebreak---                                                        ANHANG B
                                                                                                            Kontingente               Übertragsmarge
                                                                                            Mitglied­                            gemäß Artikel 2, 1-3
                                          Warenbezeichnung                       Einheit
                                                                                              staat
                                                                                                                                                              Nr. L 366/ 16
                                                                                                         1976             1977   1976             1977
                  Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch         1 000 Paar    BNL         2 622        2 540       168 (a)          178 (a)
                  kautschutiert :                                                            F            229             222    15                16
                  — Handschuhe, andere als aus Seide, Schappe- oder                          I           564              573    38                41
                    Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie, imprä­
                    gniert oder mit Plastikmaterial beschichtet
                  — andere :
                     — aus synthetischen Spinnfasern
                     — aus Baumwolle
                  Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch            1 000 kg        D          351              379    26                27
                  noch kautschutiert :                                                       VK          835              802    54                57
             24   — andere als Unterhosen und Slips für Männer und Kna­
      33            ben und Artikel der Gruppe 3, andere als aus Seide,
                                                                                                                                                              Amtsblatt der
   45                Schappe- oder Bourretteseide, oder aus Flachs oder
    ; ex             Ramie
                  Oberkleidung für Männer und Knaben :                        1 000 Stück     VK        1 686        1 710       113              120
    ; ex          — wasserdichte Kleidung und Regenkleidung, ausgenom­
                                                                                                                                                            Europäischen
                     men solche der Gruppe 6, andere als aus Seide,
                     Schappe- oder Bourretteseide, oder aus Flachs oder
                     Ramie
                  Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                  ex B. andere als Säuglingskleidung :
 ; ex
                                                                                                                                                              Gemeinschaften
                         — wasserdichte Kleidung und Regenkleidung,
   x 49                      ausgenommen solche der Gruppen 6 und 9,
                             andere als aus Seide, Schappe- oder Bourrette­
                             seide, oder aus Flachs oder Ramie
                  Oberkleidung für Männer und Knaben :                        1 000 Stück     VK        2 453        2 352       157              165
                  — Arbeitskleidung, andere als aus Seide, Schappe- oder
                     Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie
                  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                  ex B. andere als Säuglingskleidung :
                         — Arbeitskleidung, andere           als aus Seide,
                               Schappe-    oder    Bourretteseide, oder aus
                               Flachs oder Ramie                                                                                                              31 . 12 . 76
 ---pagebreak---                                                                                                              Kontingente            Übertragsmarge
                                                                                  Einheit    Mitglied­                            gemäß Artikel 2, 1-3
                                             nbc7eichnung
                                                                                                          1976             1977   1976            1977       31 . 12 . 76
                 Oberkleidung für Männer und Knaben :                          1 000 Stück    VK          470          455        30                 32
                 — Spezialsportkleidung, andere als aus Seide, Schappe­
                      oder Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie
                 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                 ex B. andere als Säuglingskleidung :
 35 ;                  — Spezialsportkleidung, andere als aus Seide,
                               Schappe- oder Bourretteseide, oder aus Flachs
                               oder Ramie
                 Oberkleidung für Männer und Knaben :                          1 000 kg       VK         3 131       3 033        201             213
  ex             — andere als Waren der Gruppen 6, 7, 8 , 17, 18 und 19
     ex
                                                                                                                                                            Amtsblatt der
                   und Waren aus Seide, Schappe- oder Bourretteseide,
                      oder aus Flachs oder Ramie
                 Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
1                — andere als Waren der Gruppen 6, 8 , 9, 10, 11 , 17, 18
   ex              und 19 und Waren aus Seide, Schappe- oder Bourret­                                                                                     Europäischen
 ei                   teseide, oder aus Flachs oder Ramie
                 Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben ,            1 000 Stück    VK         4 946       4 792        317             336
                 auch Kragen , Vorhemden und Manschetten :
  ex             — andere als Hemden, Schlafanzüge und andere Nacht­
                                                                                                                                                            Gemeinschaften
                   kleidung, sowie Waren aus Seide, Schappe- oder Bour­
                      retteseide, oder aus Flachs oder Ramie
                 Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und
                 Kleinkinder :
     ex          — andere als Waren der Gruppe 13 und Waren aus
                   Seide, Schappe- oder Bourretteseide, oder aus Flachs
                      oder Ramie
           NIMEXE-Kennziffer 60.02-40 .
                                                                                                                                                            Nr . L 366/ 17
 ---pagebreak--- Nr. L 366/ 18                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      31 . 12. 76
                                              ANHANG C
                          Höchstgrenzen für Vorgriffe gemäß Artikel 2 Absatz 6
                                                           Höchstgrenze für Vorgriffe
              Warengruppe Nr.
                                            Wareneinheiten                            Mengen
                     3                     1 000 Einheiten                            2 334
                     4                     1 000 Stück                                2 655
                     5                     1 000 kg                                     168
                     6                     1 000 Stück                                  216
                     7                     1 000 Stück                                1 228
                     8                     1 000 Stück                                4 269
                     9                     1 000 Stück                                  568
                    10                     1 000 Stück                                1 461
                    11                     1 000 Stück                                3 230
                    13                     1 000 Stück                                1 728
                    14                     1 000 kg                                     271
                    16                     1 000 kg                                     127
 ---pagebreak--- 31 . 12. 76                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 366/ 19
                                                    ANHANG D
                                                  Äquivalenztabelle
                   Nummer des
            Gruppe Brüsseler Zoll­                     Warenbezeichnung                    Äquivalenz­
              Nr.                                                                           verhältnis
                    tarifschemas
               3    ex    60.04     Hemden , T-Shirts und Unterjacken aus Gewirken     6,4 Einheiten/kg
               4    ex    60.05     Pullover, Slipover, Twinsets, Westen , Blusen und
                                    dergleichen aus Gewirken                           5,18 Stück/kg
               6    ex    61.01     Regenmäntel                                        1,29  Stück/kg
                    ex    61.02
               7    ex    61.01     Jacken , Blazer und dergleichen für Männer und
                                    Knaben                                             1,40  Stück/kg
               8     ex   61.01     Lange Hosen, Jeans, Reithosen und dergleichen
                     ex   61.02     für Männer, Knaben, Frauen, Mädchen und Klein­
                                    kinder                                             2,47  Stück/kg
               9    ex    61.02     Mäntel und Jacken für Frauen , Mädchen und
                                    Kleinkinder                                        1,25 Stück/kg
              10    ex    61.02     Kleider und Röcke für Frauen, Mädchen und
                                    Kleinkinder                                        2,79  Stück/kg
              11    ex    61.02     Hemden und Blusen für Frauen, Mädchen und
                                    Kleinkinder                                        5,55  Stück/kg
              12    ex    61.03     Hemden für Männer und Knaben                       4,60 Stück/kg
              13     ex   61.03     Schlafanzüge, Nachthemden und andere Nacht­
                     ex   61.04     kleidung                                           3,22  Stück/kg
              15    ex    60.02     Handschuhe                                        11,5   Paare/kg
              17     ex   61.01     Wasserdichte Kleidung und Regenkleidung, ausge­
                     ex   61.02     nommen Regenmäntel                                 1,29  Stück/kg
              18     ex   61.01     Arbeitskleidung                                    1,40 Stück/kg
                     ex   61.02
              19    ex    61.01     Sportkleidung                                      2,00  Stück/kg
                    ex    61.02
              21     ex   61.03     Andere Unterkleidung aus Geweben                   6,67 Stück/kg
                     ex   61.04
 ---pagebreak--- Nr. L 366/20                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 12 . 76
                                                       ANHANG E
                                          Angaben nach Artikel 1 Absatz 3
           Die von den Behörden Hongkongs erteilten Ausfuhrlizenzen gelten für die Waren, für die gemäß die­
           ser Verordnung Beschränkungen bestehen . In der Ausfuhrlizenz ist anzugeben :
           1 . Bestimmung,
           2. laufende Nummer,
           3 . Name und Anschrift des Einführers,
           4. Name und Anschrift des Ausführers,
           5. Menge in den in Anhang A und B dieser Verordnung bezeichneten Einheiten und, wenn die
               Menge nicht in Gewicht ausgedrückt ist, das Äquivalentgewicht, berechnet nach der vorstehend
               aufgeführten Äquivalenztabelle in Anhang D,
           6. Gruppe und Kontingent, zu denen die Ware von den Behörden Hongkongs gerechnet wird, und
               Beschreibung der Ware,
           7. von den Behörden Hongkongs ausgestellte Bescheinigung, aus der hervorgeht, daß die Menge von
               der für Ausfuhren nach der Gemeinschaft vereinbarten Höchstmenge abgezogen worden ist bzw.
               zur sofortigen Wiederausfuhr oder zur aktiven Veredelung und anschließenden Wiederausfuhr aus
               der Gemeinschaft bestimmt ist,
           8 . Jahr, in dem die Waren ausgeführt worden sind, d.h . das Hoheitsgebiet Hongkongs verlassen ha­
               ben .