CELEX: 
Language: de
Date: 1990-08-30 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 24. August 1990 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

30, 8 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 235/21
                                                             II
                                       (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                                KOMMISSION
                                        ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                  vom 24. August 1990
                 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und
                              Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                       (90/464/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese Staaten verfüg­
                                                                 baren Mengen. Es ist daher möglich, Einfuhrlizenzen für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           die beantragten Mengen auszustellen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Es ist die Festsetzung der Restmengen vorzunehmen, für
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             welche ab dem 1 . September 1990 Lizenzen im Rahmen
Portugals,                                                       der Gesamtmenge von 39 100 Tonnen beantragt werden
                                                                 können.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­           Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen         mit     dieser   Entscheidung     nicht      die   Richtlinie
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den              72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur
AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und                Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher
Gebieten (ULG)('), insbesondere auf Artikel 27,                  Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und
                                                                 von frischem Fleisch aus Drittländern (4), zuletzt geändert
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der                durch die Richtlinie 89/227/EWG (5), beeinträchtigt wird.
Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen
Durchführungsvorschriften für Ein- und Ausfuhrlizenzen           Wegen eines Fehlers in der Entscheidung 90/344/EWG
für Rindfleisch (2), zuletzt geändert durch die Verordnung       der Kommission (®) ist eine Anpassung der für Einfuhren
(EWG) Nr. 1618/90 (3), insbesondere auf Artikel 15 Absatz        aus Botsuana verfügbaren Mengen an Rindfleisch
6 Buchstabe b) Ziffer i),                                        notwendig —
in Erwägung nachstehender -Gründe :
                                                                 HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 sieht die Möglichkeit
vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch Einfuhrli­
zenzen zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im                                   Artikel 1
Rahmen der für jedes einzelne exportierende Drittland
vorgesehenen Mengen erfolgen.                                    Die nachstehend aufgeführten Mitgliedstaaten stellen am
                                                                 21 . August 1990 für aus bestimmten Staaten in Afrika, im
Die vom 1 . bis 10. August 1990 eingereichten, in Fleisch        karibischen Raum und im Pazifischen Ozean stammende
ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer           Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch, ausgedrückt in
Lizenz im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b)            entbeintem Fleisch, Einfuhrlizenzen für die angegebenen
der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 für aus Botsuana,               Mengen und Ursprungsländer aus :
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.                        (*) ABl. Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28.
O ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.                          O ABl. Nr. L 93 vom 6. 4. 1989, S. 25.
(3) ABl. Nr. L 152 vom 16. 6. 1990, S. 39.                       («) ABl. Nr. L 163 vom 29. 6. 1990, S. 77.
 ---pagebreak--- Nr. L 235/22                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30. 8 . 90
Vereinigtes Königreich :                                   — Botsuana :                        9 879,96  Tonnen,
                                                           — Kenia :                             142,00  Tonnen,
— 660,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana ;
— 81,00 Tonnen mit Ursprung in Swasiland ;                 — Madagaskar :                      7 579,00  Tonnen,
                                                           — Swasiland :                       2 403,62  Tonnen,
Deutschland :                                              — Simbabwe :                        9 100,00  Tonnen.
— 410,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
— 62,00 Tonnen mit Ursprung in Swasiland ;                                       Artikel 3
Niederlande :                                              Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten mit
— 190,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana.                  Ausnahme von Portugal gerichtet.
                       Artikel 2
                                                           Brüssel, den 24. August 1990
Anträge au! Lizenzen können gemäß Artikel 15 Absatz 6
Buchstabe b) Ziffer ii) der Verordnung (EWG) Nr.                                   Für die Kommission
2377/80 in den ersten zehn Tagen des Monats September                                Ray MAC SHARRY
1990 für folgende Mengen entbeinten Rindfleischs
gestellt werden :                                                                Mitglied der Kommission