CELEX: 51976PC0259
Language: de
Date: 1976-06-04
Title: Entwurf einer ENTSCHEIDUNG (EGKS) DER KOMMISSION betreffend die Durchführung der Entscheidung Nr. 528/76/EGKS über das gemeinschaftliche System von Massnahmen der Mitgliedstaaten zugunsten des Steinkohlenbergbaus (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (76) 259
Vol. 1976/0082
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSGHÄFTE!:!
                                                     KOM(76)259 endg.
                                                     Brüssel , den 4 » Juni 1976 »
                                    Entwurf einer
                         ENTSCHEIDUNG ( EGKS ) DER KOMMISSION
    betreffend die Durchführung der Entscheidung Nr. 528/76/EGKS über das
  gemeinschaftliche System von Massnahmen der Mitgliedstaaten zugunsten des
                                  Steinkohlenbergbaus
                       (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
    EQM(76 ) 259 endg.
 ---pagebreak---                         BFOnua-JDUNO     TJOTOJîD^NTS
Die Entscheidung Hr. 528/76/EGKS vom 25 « Februar 1976 ermächtigt die Kom­
mission , finanzielle Massnahmen der Kitgliedstaaten zugunsten des Stein-
kohlenbergbaus der Gemeinschaft zu genehmigen .
Die Entscheidung Nr. 528/7 6/liGKS schreibt zu diesem Zweck vor , dass die
Mitgliedstaaten der Kommission bis spätestens zum 1 , Jiovember eines Jahres für
das folgende Jahr alle Angaben über die finanziellen Massnahmen , sowie deren
Gründe und Tragveite mitzuteilen haben . Um sicherzustellen , dass diese Mit­
teilungen untereinander vergleichbar sind und damit die Zusammenstellung
und Ueberprüfung dieser Angaben beschleunigt durchgeführt werden können , ist
es zweckmässig , einen gemeinsamen Rahmen für diese Angaben zu schaffen .
Der Entwurf der Durchführungsentschoidung ist zur Anhörung des Rates be­
stimmt . Nach Anhörung des Rates kann die Kommission nach Artikel 17 der
Entscheidung Hr . 528/7 o/EGICS die Durchführungsentscheidung erlassen.
 ---pagebreak---                                                                    XVIl/82/76 D
                                          ErlT'ïuIîF
                       ENTSCHEIDUNG Nr .           /EGKS DER KOMMISSION
                                         vom' .....
betreffend die .Durchführung der Entscheidung Nr . 528/7 6/JXSCC über das gemein­
    schaftliche System von Massnahmen der Kitgliedstaaten zugunsten des Stein-
                                       kohlenbergbaus
                 '                                      ß     • •
DIE KOMMISSION DER ittJROFAEISCIIEN GBIJEINSCH8FTEN -
auf Grund des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl ,
auf Grund der Entscheidung Kr . 528/76/EGKS der Kommission vom 25 » Februar . 197 6
über das gemeinschaftliche System von Massnahmen der Mitgliedstaaten zu­
gunsten des Steinkohlenbergbaus ( l ), insbesondere des Artikels - 17 ,
nach Anhörung des Rates ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Entscheidung Nr . 528/76/EGKS ermachtig-fc die Kommission , finanzielle Mass-
nahmen der Mitgliedstaaten zugunsten des Steinkohlenbergbaus der Gemeinschaft
unter den in der Entscheidung genannten Bedingungen zu genehmigen .
Die Entscheidung Nr . 528/76/EG         schreibt zu diesem Zweck vor , daos die Kit-
gliedstaaten der Kommission spätestens bis zum 1 . November eines Jahres für
das folgende Jahr alle Angaben über die finanziellen Massnahmen , sowie doren
Gründe und Tragweite mitzuteilen haben . Um sicherzustellen , dass diese Hit-
teilungen untereinander vergleichbar sind und damit die Zusammenstellung und
Ueberprüfung dieser Angaben beschleunigt durchgeführt werden können , ist es
zweckmässig , einen gemeinsamen Rahmen für diese Angaben zu ochaffen «
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN s"
( 1 ) ABL Nr . L 63 vom 11 . 3 « 197 6
 ---pagebreak---                                                           ;cv11/82/76 d
                                '  Artikel 1
Für die nach Artikel 2 der Jlntscheidung kr . 528/7 6/UGkL zu übermittelnden
Zahlenangaben bedienen sich die Mtgliedstaatcn der in den Anlagen 1 bis 12
dieser lintschoidung aufgeführter^ Formulare unter Berücksichtigung der in An­
lage 13 enthaltenen ^rläuterungon .
                                   Artikel 2
Auf Antrag eines oder mehrerer Iiitglicdstaaton kann die Kommission Verein­
fachungen für das Hcldewosen genehmigen .
                                   Artikel 3
Die von den nationalen Verwaltungsstellen zur Durchführung diosor Entschei­
dung erhaltenen oder erstellten Unterlagen sind in don nationalen Dienst­
stellen zu zentralisieren und jodorzeit zur Verfügung der Kommission zu
haiton .
                                   Artikel 4
Diese lintschoidung tritt am Tag ihror Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in kraft .
Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen vorbindlich und gilt unmittel­
bar in jedem f iitgliedstaat .
Brüssel , den                           Für die Kommission
                                          Der Prasident
                                       Franco io-Xavier ORTOLI
 ---pagebreak---                         .                          AFLAGE 1
                    ( gemäss .Artikel 2 § 1 Absatz . 2 und. Artikel 4 )
            FINANZIELLE MASSNAHMEN AUF DSM GFEIET DER SOZIALLEISTUNGEN
                                    IK STEIrEOHLEWBERGBAU               -                       ,
                                                                               VORDRUCK : 1 a
Land : Bundesrepublik Deutschland ,                         Datum *
                                                            Jahr x - im ......
1 . ZUSAMMENFASSUNG DER FU^ANSIELLSN MASSNAHMEN AUF DEM GEBIET DER
    SOZIALLEISTUIIGEN       _    -t ■        ' ■ .
                                                                                . ( Angaben in Mill * DK
       Herkunft der Kittel                          Betrag                Zweckbestimmung
                                         Γ 4
                                         I
                                                                                       i
                                                                 *v          r ' 'c
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                                                                                    * ' • ;   r
      . . ' *             t   x            '                 s •        "  i                *     "
                                                                    t |
                                           !
                        Ins gesarat         i
 ---pagebreak---                                                                            Anlage 1 ( Fortsetzung)
Zweig : Rentenversicherung ( l)                                            VORDRUCK : 1 b
Land : Bundesrepublik Deutschland                                  Datum :
                                                                         Bergbau- , Allgemeines
                                                                           rystem           ,    System
                                                                     I
 II . RDiTENVERS ICHERuNG                                            I
       1 . GHUÎTDDATEN
           A. Geschützter Personenkreis
                1 . Beitragszahler ( 2 )
                2 . Leistungsempf anger
                     a) Gesamtzahl
                     b) Rentner unter 55 Jahre ( 3)                  I
                       ■   Differenz
           B « Finanzielle Daten ( in Kill . DM)
                1 . Lasten des Beruf szweiges ( Arbeitgeber-
                     und Arbeitnehmerbeiträge ) ( 4)
                2 . Gesamtausgaben
                     a) Gesamtleistungen
                     b) Sonstige Ausgaben
                           Summe
                           abzüglich :
                           a) Erstattungen an ^anderarbeitnehm*
                          b) Leistungen an Rentenempfänger
                              unter 55 Jahre ( 3 )
                              ( davon sonstige Ausgaben ) ( 5 )          (          )                   )
                          Netto-Gesamtausgaben                                               ![      _    .
       2 . BERICIINUKGKN'                                                "v         .•      I
           A. Lasten je Beschäftigtem                                                       1
                    Sumrv.e der Beitr^re        =  ( Mill« Dî'j        _^L
                                                                             ."*■ s.
                                                                                                °G =
                                                                     1                     1
                  Zahl der Beitragszahler                            1
                  Beitrag je Beschäftigtem            ( DM
           B. Leistungen je Leistungsempf äxiger
                                                                                              I
                ( ohne Rentner unter 55 Jahre )
                      Netto-Gesamtausgaben         _ (Mill ™;\
                  Zahl der Leistungsempf enger                           P »
               Leistungen je Leistungserr.pfanger ( DM)                    r                    PG
               trKormallast' : des Berufszweiges je be­
               schäftigtem Arbeiter =
                         F,
                         'M
                              x C                               DM
                  M               G
               ''Normallast " des Berufszweiges * C„.    M
                                                           x Zahl der
               Beitrags zahler                                                         ( Mi 11 . DM)
               + Renten an Rentenempfänger unter 55 Jahre                              ( Mill , m)
               Gesamtbetrag der " normalen ^ Lasten                                    ( l'iiii . ÎYT)
               i.ffektivlasten ( abzüglich)                                            Cr:iii „ m) DM
               Differenz                                                               ( niii , D;;J
( 1 ) Invalidität , Alter , Leistungen an Hinterbliebene , ( 2) Versicherungspflichtige
( 3) Ohne Witwen- und Waisenrente , ( 4) Ohne staatliche Zuschüsse
( 5 ) Die ''sonstigen Ausgaben " sind auf die Rentenempfänger unter 55 Jahre nach
      folgendem Verhältnis aufzuschlüsseln :
      im Bergbausystem :
      Leistungen an Rentenempfänger unter 55 Jahre               x sonstige Ausgaben
                          Gesamt leistungen
      im allgemeinen System :
      Leistungen an Rentenempfänger urter 55 Jahre               x sonstige Ausgaben
                          Gesamtleistungen
 ---pagebreak--- Anlage 1 (Fortsetzung)
Zweig : Krankenversicherung ( l)                                          VORDRUCK : 1 c
Land :      Bundesrepublik Deutschland                                    Datum : .......
                                                                     Bergbau- j Allgemeines
                                                                    j System   !    System
III. KRANÏCEKVERSICHERUNG ( l)
         1 . GRUNDDAT3Ï
              A* Geschützter Personenkreis (Anzahl)
                 1 « Versicherte
                     a) Mitglieder ohne Rentner
                     b) : Rentner
 . . : •   ;„    2 * Versicherter Personenkreis
                     a) Mitglieder ohne Rentner                 v
                     b) Familienangehörige der Mitglieder
                          ohne Rentner
                          ( insgesamt (a + b)
                     c) Rentner
                     d) Familienangehörige der Rentner
                          Insgesamt (c + d)
              B. Finanzielle Daten ( in Hill. DM)
                 1 « rinnahmen
                     a) Beiträge der Mitglieder ohne
                          Rentner
                     b) Eeiträge der Rentner
                          Insgesamt             '_ . ■
                 2 » Ausgaben
                     a) Bar- und Sachleistungen für Mit­
                          glieder ohne Rentner
                          Sonstige Ausgaben für Mitglieder
                          ohne Rentner ( 2)
                          Insgesamt ( a)
                     b) Bar- und Sachleistungen für               .
                          Rentner
                          Sonstige Ausgaben für Rentner ( 2)
                          Insgesamt (b)
                          Insgesamt
( 1 ) Krankheit , Mutterschaft
( 2) Die " sonstigen Ausgaben" sind auf die Mitglieder ohne Rentner und
      Rentner im Verhältnis der versicherten Personen beider Kategorien
       aufzuschlüsseln :                      ,
       a) Bergbausystem (Mitglieder ohne Rentner) :
            Zahl der Mitglieder ohne Rentner + Familienangehörige                      . .   «      .
                           Gesamtzahl der versicherten . .. .
                                                              Personen           X ausgaben=Mill
                                                                                   sons 3;^® „fff1.   DM
      b) Allgemeines System : (Hitglieder ohne Rentner)- :
            Zahl der Mitglieder ohne Rentner + Familienangehörige                  sonstige Gesamt–
                           Gesamtzahl der versicherten Personen                    ausgaben=Mill . DM
      c) Entsprechend a) und b) sind die Relationen für Rentner aufzustellen.
 ---pagebreak---  Zweig: Krankenversicherung (Fortsetzung)                           VORDRUCK : 1 c (Portsetzung)
 Land : Buxides republik Deutschland                                Datum :
 2 . BETJCLÎJUKGr3fî
      A. Für Mitglieder ohne Rentner und Familienangehörige
          P _ Ausgaben für Mitglieder ohne Rentnsr (B.S. )"/' ?                 »            DM
            JK ~       Zahl der Mitglieder ohne Rentner             * 1 *       '
                        + Familienangehörige (B.S. )
          C . Beiträge der Kitglieder ohne Rentner (A.S. ) ,                    ,            DM
             G       kahl der Mitglieder ohne Rentner ( A.B. )      ^     *    -)
          p      Ausgaben für Mitglieder ohne Rentner (A.S. ) > . _             *            DM
            G*       Zahl der Mitglieder ohne Rentner                 1 *
                      + Familienangehörige (A.S. )
          "Normallast - je Kitglied ohne Rentner :
          VS? XCG                                                                            DM
                 XG
          ''Normallast " des 3erufszweiges (Mitglieder ohne Rentner)
          ■» C,.x Zahl der Mii^.ieder ohne Rentner                                      Mi 11 . DM
          Effektivlast des Berufs zweiges (Mitglieder ohne Rentner)                     Mill . DM
                                                           Differenz                    Mill . DM
     B. Für die Rentner und ihre Familienangehörigen
          F..M - Zahl
                 , , . . der
                          Ausgben_^|_entner  (B.iO
                             Rentner+Familienangehörige  B.S. ) v
                                                                            ,'               DM
         Cß ® Beiträge der Rentner (A.S. )                      (Mill . DM)                  DM
                   Zahl der Rentner (A.S. )
          PG «= Zahl derAusgaben   - Rentner (A.S ,)
                            Rentner+Familienangehörige
                                                              ^ , n k* a'
                                                        (A.S. ) v 1                          DM
    .. • ."Normallast " je Rentner :
' " r°M " PM X G                                                                             DM
          "Normsllast " des Berufszweiges (Rentner)
         » C,, M
                 x Zahl der Rentner                                                     Mill . DM
         Effektivlast des Berufszweiges (Rentner)                                       Mill . DM
                                                           Differenz                    Mill . DM
 ---pagebreak--- Anlage 1 (Fortsetzung)
   Land : Bundesrepublik Deutschland                   VORDRUCK : 1 d
   IV . ZtSMM7®?AS3UNG
                                                       (Angaben in Mi 11 DM)
                                            i "Normallast 11
     Zweigs der sozialen Sicherheit            Art » 4 der „   Effektivlast
                                                                              Saldo der
                                                                               Lasten
                                               Entscheidung
                                                Nr . 528X76                  (+ oder ~)
   - Rentenversicherung
   - Krankenvers icherung .
   - Mitglieder ohne Rentner
     + Familienangehörige
   - Rentner + Familienangehörige
                           Insgesamt
   Die Effektivlast des gesamten Bergbaus liegt dernnach um .; #'.;. Mill, DU über/
   unter der "Kormallast " nach Artikel 4 <ler Entscheidung Kr .528/76 . Von dem Be­
   trag entfallen ".. ...... Bill . DIT (=*          auf den Steinkohlenbergbau .
 ---pagebreak---                                    ANLAGE 1
                ( gemäss Artikel 2 § 1 Absatz 2 lind. Artikel 4)
        FINANZIELL" ittSLHAOrai AU? DL « GE3IJ2P DJ3R S02IALLEISTU1.GEN IM
                              STEINKOHLE® ERGBAU
                                                              VOFiDnUCX : 2 a
Land : Belgien                                               Datum : ,
                                                              Jahr x =
I. ZUSAMEN7ASSUNG DER FINANZIELLEN MASSNAHMEN AUF DEK GILBTET DER
   SOZIALLEISTüNGEN
                                                              ( Angaben in Mi 11 , bfrs )
      Herkunft der Kittel            Betrag            Zweckbestimmung
                       Insgesamt j
 ---pagebreak--- Anlage 1 (Fortsetzung)
   Zweig : Invalidität                                                    VORDRUCK : 2b
   Lrjnd. : Belgien                                        Datum :
                                                                              •Eergbau- jAllgemeines
                                                                              { Ky.y O u KJUl |    uvp w du
   II. INVALIDITAET                                                          |                I  i
           I , GRUNDDATELT          .                  .                      i
                A» Zahl der in Betracht kommenden Personen                   |
                                                                             I
                                                                                                 i
                .  1 «, .Zahl der Beitragszahler
                                                                                                 l
                   2 , Zahl dcr LeistungsempfSnger
                Ei Finanzielle Daten in Mill , bfrs                          ji
                                                                              t
                   1» Lasten       des Berufszweiges (Beiträge der Ar- j
                         beitgeber und Arbeitnehmer)
         .    ,    2 . Ausgaben                          '
                         a) Leistungen " "
                         b) verschiedene Ausgaben
                            IT et to-Ge samt aus gaben
                                                                              I
                                                                              i
     χ 2 . ΕΞΕΕΟΗΜΙΚΟΓΪί                 : .                       .          l   ■.
                A. Lasten je beschäftigtem Arbeiter
                                                                                               I
                   Gesamtbetrag der Beiträge                ,   rill . bfrs'
                     Zahl der Beitrags zahler               1   lau.rars ,                       i
                   Beitrag je beschäftigtem Arbeiter            ( bfrs )         cir           1    V
                B. Leistung je Leistungsempfänger
                       Hgtto=OeS?n|£äaEb^
                   Zahl der Leistungsempfänger                .
                                                                ml. bfl.s;
                   Leistung je Leistungsempfänger               ( bfrs )
                                                                              ! JR               | V
                   I!Normallast " des Berufszweiges je beschäftigtem Arbeiter
                            M
                     M
                                   x C,                                                ( bfrs )
                            G
                   ''Normallast " des Berufszweiges insgesamt
                   Zahl der Beitragszahler x C M                                 (Mill , bfrs )
 ---pagebreak---                                                            Anlage 1 (Fortsetzung)
Zaeig s Krankheit                                     VORDRUCK : 2 a
Land : Belgien                             Datum :
                                                             ( Angaben in I i 11 . bfrs )
                                                                    I Bergbau- | Allgeiueinea
                  ;                :    :                  ;       i1       System     '1
                                                                                         \ System
III . UlAJIJiUII
      1 . GEUKDDiLTEK '
          1 . Gesamtlast des Berufszweiges ( Beiträge der
              Arbeit gaber ur.d Arbeitnehmer )
          2 . Beitragspf lichtige Lohnmmme
                                                                                         i
                                                                                         I
      2 , BERFCHNUKGEtT                                                                  i
          Gesamt last                                                                         V
          Lohnsumme
                                                                      H », i i i    ■ –«
          :,Normallast " des Berufs Zweiges =
          Last des allgemeinen Systems :Ji % x berg­
                    bauliche Lohr.summe                          =          Kill , bfrs
Land : Belgien                                        VORDRUCK : 2 a
                                           Datum :
IV . ZUSAMSTFASSUKG                                          (^ gaben in Kiil . bfrs )
                                                       1 Normal last "           l            S aldo
     Sozialvcrsichcrungszweige                    |                                Lffek-
                                                       Artikel 4 der                          der
                                                                                   tivlast
                                                  i
                                                       Int Scheidung                          Lasten
                                                  I|       Kr . 528/76                      (+odcr-)
Invalidität                                       !II
                                                  i
                                                  l
Krankheit                                         1
                                                  iI
                                Insgesamt
Die F-ffektivlast des gesamten Bergbaus liegt demnach um ....... Kill , ofrs
über/unter der ^Kornallast 1' nach Artikel 4 der Intscheidung hr . 550/76 .Von dem
Betrag entfallen                Mill . bfrs (= .....«.?) auf den Steinkohlenbergbau ,
 ---pagebreak---                                       ANLAGE 1
                  ( gemäss .Artikel 2 § 1 Absatz 2 und Artikel 4)
        FINANZIELLE MASSNAHMEN AUF DM C-EBIET DER SOZIALLEISTUN GEN IM
      .. .  • • -            STEINKOHLENBERGBAU
                                                            VOIiDEUCK : 3 a
Land : FRANKREICH                               Datum :
                                                Jahr x
I. ZUSAMMENFASSUNG DER FINANZIELLE!? MASSNAHMEN AUF DEM GEBIET DER
   SOZIALLEISTUN GEN
                                                      (Angaben in Mill . ffrs )
   Herkunft der Mittel                Betrag            Zweckbestimmung
                      Insgesamt
 ---pagebreak---                                                                                   Anlage 1 ( Fortsetzung)
Zweig : Zusatzvorsicherungen der Rentenempfänger                                             VORDRUCK : 3 b
Land : Frankreich                                                     Bat 1:™:
II . £-USATL71iiSICBJJlljK GUi
      1 . ZU SATZV: /RS ICHERUNG FUHR 7UEIRUITGSICRAETTE ( FIIUSK^R C.A.R.I.M. )
          A. Beitragssatz
                                                         Beitragssätze von den beitragspflichtigen Ge-
                                                       I                     haltste-ilen                     ___
                                                            zwischen der Bemessungs-                  zwischen der Be-
                                                          grenze der Sozialversicherung               messungsgrense dar
                                                               und der der AGIRC                      AGIRC und dem Zwei­
                                                                   (T 2 )                             fachen dieses Be– -
                                                                                                          träges
                                                       i                                                  (T 3 )
                                                                      (. '■
Vertraglicher Beitrag                                                  /-
                                                                                                              r
                                                                                                              fo
                                                                                                              q"
Zusätzlicher Beitrag                                                   /*                                      ■Q
Ausgleichsbeitrag
                                                     !
                        Insgesamt !i                                                              1                ~~~~
          B. Berechnung der Lasten ( in Hill , ffrs )
                           i iieitrags-                                                                            Mehrbe-
                                                                  Gesamtbeitrâgei
                          j Pflichtige                                                  vertragliche
                                                                                                                  lastung
                           I Gehalt st eile                                            : Beiträge
                           !            ^                    ;              HT             W                    7αΠΠ;
Beiträge von T2
Beiträge von T 3
T2 + T3
      2 . ZUSAtZIIESICHEFüUNG 7VSR ANGLS TELI/TE , TECHKUCüS UlvD AUFSICHTSPIESCIirB
          ( l ) ( in Hill , ffrs )
                                                                  Tatsächliche       j    Normale           .      Mehrbe-
                             pflichtige
                          : Finkomir.en
                          •  T>'-i -vn l.r /*»»*»?*>           I
                                                                  Lagten ( 1)\ /     I
                                                                                          Lasten(l)
                                                                                                 \  /
                                                                                                            \
                                                                                                            «
                                                                                                                   lastung
                                                                                                                   lastung  W
                                      Ts                                    w        I
                                                                                     Î
                                                                                                                   jr^w
      3 . ZU SATZVERS IC HERUNG FUER ARBEITER ( C.A.R.C.O.M. ) ( in Mill . ffrs )
                                   jjeitrags-                  I  Tatsr'onliche           IJormallast      •       I-lehroe-
                               pflichtige                      I     Las t en             ... von S(2)             lastung
                                       Lohne
                         ]             (bT                                                 W                           –  D 7
( 1 ) Seit dem 1 . Januar 1971 haben die Systeme der AGIRC                                     und der UNIRS das
      CAREH-System ersetzt                                         '
( 2 ) Der Beitragssatz muss von 4,10^ im Jahre 1971 bis 4>4^ r im Jähre 1974
      bei einer jährlichen Rate von 0,10 >" variieren .
 ---pagebreak--- Anlage 1 (Fortsetzung)
   Zweig : Invalidität -• Alter                                         VORDRUCK : 3 c
   Land : Frankreich                - .             Datum ;
                                                                                       Allgemeines
                                                                               syst em   System
   III . INVALIDÏTALT - ALTER
         1. GRUNDDAÏEN
             A. Zahl der in Betracht kommenden Personen
                  1 . Zahl der Beitragszahler
                  2 . Gesamtzahl der Leistungsempfänger ,
                      davon : a) unter 55 Jahre
                              b ) über 55 Jahre (+ Invaliden und
                                  Witwen)                       '
             E. Finanzielle Daten ( in Kill, ffrs )
                  1 . Lesten des Berufszweiges (Beiträge)
                  2 . Ausgaben
                      a) Leistungen ( Leistungsempfänger über
                          55 Jahre im Bergbausystem)
                          davon : - Renten
                                   - Heizung
                                   - '."lohnung
                      b ) Verschiedene Ausgaben abzüglich ver­
                          schiedener Einnahmen               ' • ;      '
                          Netto-Gesamtausgaben ( a+b)
         2 . BERIEENÜNGEW
             A. Lasten je beschäftigtem Arbeiter
                  Gesamtbetrag der Beiträge .                 (Mill.ffrt
                                                              (Mill   .
                   Zahl 'der Beitrags zahlet* " " v            • • •:
                 Lasten je Beschäftiger                          ( ffrs)
                                                                    ffr        V         G
             B. Leistungen je Leistungsempfänger
                .. Nett o-Gesa,mt ausüben                             ~
                  Zahl der Leistungsempfänger
                                                            (Mill.ffrs)
                 Leistung je Leistungsempfänger                  ( ffrs)        M        G
                  "Normallast " des Berufszweiges je be­
                  schäftigtem Arbeiter :
                       • FM                                                                ffrs
                             X G
                 Erhc5hung je beschäftigtem Arbeiter für die
                 Leistungen an die Leistungsempfäjiger unter 55
                 Jahre , die vollständig zu Lasten des Berufs­
                  zweiges gehen :
                  Gesamtbetrag der ITcttoleistungcn (unter 55 Jahre)
                       Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer                                 ffrs
                 Die Lasten je beschäftigtem Bergarbeiter müssten
                 sich also mindestens auf folg, Beträge belaufen :
                 - für Leistungen an Rentenempfänger über 55 Jahre :                       ffrs
                 - für Leistungen an Rentenempfänger unter 55 Jahres                       ffrs
                                                       Insgesamt             =
                 Gesamte !:Normallast ;t des Berufszweiges                .u
                 C„ x Zahl der Beitrags zahler                                  =       Mill . ffrs
 ---pagebreak---                                                           Anlage 1 ( Portsetzung)
Zweig : Krankheit - Mutterschaft - Sterbegeld.                   VORDRUCK : 3 d
Land : Frankreich (Nur Erwerbstätig sBarleistungcn ) Datum :
                                                                    jjergbnu- . Allgemeines
                                                                            System System
IV . KEAiJICHLIT - KU TTF^uoC HAFT - Si^LIGU/O '
     1 . GRUHDDATlîif
         A. Zahl der in Betracht kommenden Personen
             1 . Zahl der Beitragszahler
            2 . Zahl der Leistungsempf anger                         :
         B. Finanzielle Daten ( in Hill , ffrs ) .                   s
            1 » Gesamtleistung des Berufszweiges ( Beiträge) |
            2 . Ausgaben                                              j
                 a) Gewährte Leistungen                               |
                 b) Netto-Gesamtaucgabcn ( gewährte Leißtun-:.u ;
                       gen + verschiedene Ausgaben                    |
                            - verschiedene Fir -lahmen )               |
     2. BiOTIECHHUKGM                                                  |
         A. Lasten je beschäftigtem Arbeiter                            ■
            Gesamtbetrag
              %' ■■■,- ■;
                                 der Beiträge
                            =τ-τ-τ      ;  Λ· ·■■
                                                  _=   iv-n
                                                       ΙΓΐϋ .
                                                                     'i
                                                                ΙΙΓΒ !
              Zahl der -beitragezahier                                   ;
            Lasten je Beschäftigten ( in ffrs)                            j
         E. Leistungen je Leistungsempfänger                              !
                 ITetto-Gesamt aus gaben               ( Kill , ffrsjJ
            Zahl der Leistungsempfänger
            Leistung je Leistungsempfänger ( in ffrs )                       V
            ,:Normallast t; des Berufezweiges je Beschäftigtem
                       M  __ «
                                                                                        ffrs
             11
                     PG        G"
            ;tLTormallast " des Eerufszweiges
            "Normallaet " je Beschäftigtem x Zahl der Beschäftigten
            C„ x Zahl der Beitragszahler =                                         Kill . ffrs
 ---pagebreak--- Anlage 1 (Fortsetzung)
  Zweig : Krankheit - Mutterschaft - Sterbegeld.
 . . . ...     (Ports et zung)                                      VORDRUCK s 3 e
  Land : Frankreich ( irwerbs tätige und Kitver-
               sicherte + Rentenempfänger und Mitver­
               sicherte
               Sachleistungen und Sterbegeld)                Datum ;
                                                                      Bergbau-  Allgemeines
                                                                        System     System
  IV . KRANXH3IT - IDTTHRSCHAFT - ST£El3i<X3ELD
           1 . GRUNDDATEN
               A. Zahl der in Betracht kommenden Personen
                   1 . Zahl der Beitragszahler
                   2 . Zahl der Le i stungs empf anger
               B. Finanzielle Daten ( in Kill , ffrs )
                   1 , Gesamtlaeten des Berufs zweiges ( Beiträge )
                   2 , Ausgaben
                        a) gewährte Leistungen
                        b) Netto-Gesamtausgaben ( gewährte Leistungen
                            + verschiedene Ausgaben -
                            - verschiedene Einnahmen)
           2 . BFRECIfflUîJGEM
               A, Lasten je beschäftigtem Arbeiter
                   Gesamtbetrag der Beiträge
                                                           (Mill * ffrs )
                      Zahl der Beitragszahler •
                   Lasten je Beschäftigtem ( in ffrs )                              c<r
               B , Leisttmgen je Leistungsempfanger
                         Netto-Gesemtausgaben            _         ~    x
                   Zahl der Leistungsempfanger           - V     •      )
                   Leistung je Leistungsempfänger ( in ffrs) * P          V         V
                   ' :Normallast " des Berufszweiges je Beschäftigtem
                          3
                               i C                                                     ffrs
                      M            G
                            G
                   1 !Normallast " des Berufs zweiges  ,
                   t!Kormallast " je Beschäftigtem x Zahl der Beschäftigten :
                   Dv x Zahl der Beitrags zahler =                               Mi 11 , ffrs
 ---pagebreak---                                                             Anlage 1 (Fortsetzimg)
Land : Frankreich                                                                  VORDRUCK : 3 f
                                                            Datum :
                                                                                ( An gaben in Fill , ffrc )
V « ZtJd /ii'JÎJilV         G
      1 . ÏÏ/-.UPTVERSICHERUNG
          A , "Normallast " der BorgbauhauptVersicherung                                                 |
     .. .      . Invalidität - Alter                                                                     |
                 Krankheit - Mutterschaft - Sterbegeld                                  "                j
                 a) Nur Erwerbstätige ( Barleistungen)                                                   j
                 b) Erwerbstätige und Kitversicherte ( Sach-                         "                   j
                      leistungen und Sterbegeld)                                                         j
                 c) Rentenempfanger und Mitversicherte
                                                                        Insgesamt
          B. Gesamt last ( Invalidität - Alter und Krank­
                                 heit - Mutterschaft ) ( s.o .)
                 ::Ï!ormallast ,; des Bcrgbaus                                                           1
                                                         verbleibender Betrag
                 davon ....       ( l) zu Lasten des Steinkohlenbergbaus
                  ( Charbonnages de France )
                 '■Normallast 1 ' insgesamt in der Hauptversichcrung
                 ( Invalidität - Alter und Krankheit - Kutterschaft )
                 für die Charbonnagee de France
                                                 m , ..... ,         ''liormallafiten                  (Mehrbelastung
                                                 Tatsacnliche               ,    . ...         , .     i     / \
                                                   TLaitan
                                                       ,             nach
                                                                      .
                                                                                Artikel
                                                                                     .      . .
                                                                                                 4 !        (+)
                                                                                                             V ' _
                                                                   > d . Fntscheidung , Minderbelastg.
                                                                  ! Nr . 329/76                      I      (=)
      2 . ZUSATZVERS ICHSEUN GFiM
          Führungskräfte ( früher C . A.F. I.K. )
          Angestellte , Techniker u . Aufsichtc-
          pcrsonal ( früher C.A.r:«,E,M .
          Arbeiter ( C«A,R.C.0.M. )                          _    r *"   "■   -,       - ■ ■ ■
                                    Insgesamt                     Î
      3 . SCHLÜSSFOLGERUNGEH                                    j                                  I
          ( Hauptvers icherung+Zusat zvers .
          + Lasten der Vergangenheit )
          A. t :Normallast t : der Charbon-
          nages de France
                 1 . Hauptversicherung
                 2 . Zusatzversicherungen
                                    Insgesamt                   i                                    i
          B. Tatsächliche Lasten (/Arbeit­                        j
                                                                  i
                                                                                                     i
                                                                                                     i
                geber- u . Arbeitnehmerbeitr . )                  I
                                                                                                     I
                betragen bei :                                                                       1
                                                                  j
                 1 . der Hauptversicherung                        I
                 2 . der Zusatzversicherungen ___________         I
                                   Insgesamt
          C. Kehrbol as tun g ( B-A)
©ie Effekt ivlast der Charbonnages de France liegt demnach um ... Kill , ffrs über/
unter der ::Kormallast ;! nach Artikel 4 der Entscheidung Hr . 1)28/76 *
( 1 ) Anteil der Charbonnages de France am Gesamtbergbau nach dem Verhältnis
       der beitragspf lichtigen Lohnsu;nme betrug 19 . •••                     *
 ---pagebreak---                                   MUGE 1
           ( gemäss Artikel 2 '•> 1 Absatz 2 und Artikel 4)
     FINANZIELLE MASSNAHMEN ATJF DEM GEBIET DER SOZIALLEISTUNGM IM
                            3TEIN KOHLENBERGBAU
                                                          VORDRUCK : 4
Land : Grossbritannien                     Datum :
                                           Jahr x =
FINANZIELLE MASSNAHflEN AUF DEM GEBIET DER SOZIALLEISTUNGEJ
                                                    (Angaben in Mill . fc)
     Herkunft der Mittel          i Betrag          Zweckbestiramung
                       Insgesamt
 ---pagebreak---                                          AFLAGE 2
                 ( gemäss Artikel 2 v 1 Absatz 3 und Artikel 5 )
      BEIHILFEN ZUT. DECKUNG VON ALTLASTEM , Dil! AUS DIR SCHLIESSUNG VON BETRIEBS-
                                    I3&U&® HTTJîUrHPIlv1.
Land :
Revier : ...                                Datum :
Unternehmen                                 Jahr x
                                                           umgaben in Fi 11 ,
                                                         davon :
                                       j Geschätzter      durcn das Unternehmen finanziert
                                       i Gesamtbetrag     in den Kosten j durch £i- vorge-
                                         d.              der laufenden J lanzrück- sehener
                                       I
                                                        Pörd . enthalten! stellungenBeihilfe
                                                                        I gesichert betrag
1 » Spezifische Aufwendungen , die
    nur bei den Unternehmen ent­
    stehen , bei denen die Schlie­
     ßungen erfolgt sind
     (Aufwandkategorien gemäss
      Artikel 5 § 1 Ziffer l)
    a)
                         Insgesamt
2 . Spezifische Aufwendungen , die
auch bei anderen Unternehmen
    entstehen
    ( Aufwandkatogorien gemass
    Artikel 5 5 1 Ziffer 2)
    a)
    b)
    c)
                         Insgesamt
3 . Insgesamt spezifische Auf­
    wendungen ( 1+2)
4» Pauschalbeträge ( gemäss
    Artikel 5^2
 ---pagebreak---                                          ANLAGE 3
                                 ( gemäss Artikel 2 § 1 Absats 5 )
                       ENT'ICIXUKG DJïS AUITMïïftS AIT STPIKICOHLF
                                                                       VOFiDEüCK : 1 a
Land : .............                                    Datum :
                                                       Jahr x =
                                             ( Angaben in Mill . Tonnenj nationale Zahlen)
                                        lst-Angaben j Schätzung         Vorausschâtzungs jahre
             :                 :           χ -2        ί    χ -1            x          χ +4
1 . Förderung
    a)  Revier/Unternehmen  ......
    b)  Revier/Unternehmen  ......
    c)  Revier/Unternehmen  ......
    d)  Revier/Unternehmen  ......
    e) Revier/Unternehmen. ... . . •   •-!''f         ,
    f ) Gesamtforderung
                                   .                  1
                                                      I              !              I
                                                                                    I
2 . Bestandsentnahmen :                                 !
                                                        i
                                                        i •  •
    a) bei den Kohleproduzenten
    b) bei den Kohleimporteuren
3 . Einfuhr
    a) Bezüge aus der Gemeinschaft .
    b) Einfuhr aus dritten Ländern
  •
    c ) Einfuhr insgesamt              –––––––––
4 . Aufkommen insgesamt                                                                 ( 1)
( l) ohne Bestandsentnahmen
 ---pagebreak--- Anlage 3 ( Forts et zung)
                            ETÏ'-'iaatiiîG Dlfl VSRCTDUNG VON
                                                                            VORDRUCK : 1 b
Land :                                             Datum : • «
                                                   Jahr x =
                                                 ( Angaben in Mill . Tonnens nationale Zahlen )
                                           Ist-Angaben            Schätzung        Vorauss chat zungs j ahr c
                                               χ -2           Ι χ -1             ί     χ    »
                                                                                            "
                                                                                                 χ +4
                                                                i
1 . Inlandßabsatz                                                                           I
                                                                !
      a) Kokereien                                            ii
     b) Gaswerke
      c ) Kraftwerke
             Zechenkraftwerke
             Oeff entliehe Kraftwerke                      .
             Sonrtige Industriekraftwv.:.    .                                  »
             werke                                            |    »
                                                                                I
                Insgesamt Kraftwerke                         !I               I              1
     d) Brikettieranlagen                                    j
     e) Industrielle Verbraucher
          ( ohne Industriekraftwerke )
     f ) Hausbrand und Klein-
          verbraucher '             •  ,
     g) Sonstige Verbraucher
                                                                               I
                                                                                              I
     h) Inlandsabsatz insgesamt          ,              „
                                                              |L
                                                              1
                                                                        _J
                                                             I
                                                                              i
2 » Bestandserhöhungen :                                      I
     a) bei den Kohlenproduzenten
     b) bei den Kohlenimporteuren                             j„              i
3 . Ausfuhr
     a) Lieferungen in die Ge-                                l
          meinschaft
     b ) Ausfuhr in dritte Länder
                                                                i
     o) Ausfuhr insgesamt                                    ji              I
                                                               j
4 . Verwendung insgesamt                                                     i                 !»
( l ) ohne Bestandserhöhungen
 ---pagebreak---                                                              Anlage 3 (Fortsetzung)
                       FNTWIC'KIiUNG BIDS AUKGMMENS , M KOiCS
                                  ( ohne Gasverkskoks )
                                                                    VCEDRUCk : 2 a
Land :                                       Datum :
                                             Jahr x
                                                      ( Angaben in Kill . Tonnen)
                                                                                   v vx C/ HP o ^-iicv       g*>ii,l.
                                            * -2        1          Χ -1                                ^
     v  • « « -
l * Xokserzeugung
                 . «     -  /  •;
                                          !          •
    a) in Zechenkckereien
                                                                           :  i
                                                                                 I
    b) in Hüttenkokereien                                                        i *
                                                                                 i
                                                                                 i                    ,
    c) in unabhängigen Kokereien                           i ■
                                                                                 i     i    –            –   i
                                                                                 _   .   _ –               –_ –       –
                                                                                 i
    d) Gesamt erzeugung .                                  i                     i
                                                                                 i
                                                           i        ;
2 « Bestandsentnahmen bei, den
    koks er zeugern
                                                                                               i.   .
3. Kokseinfuhr       •                  !
                                                         i
    a) Bezüge aus der Gemein­                                                  i
       schaft                           !
                                                                               j
    b) Einfuhr aus dritten
       Ländern                                                                  i
                                                        i'     «        –i
                                                                         •     i
                                                                 p             i
    c) Gesamteinfuhr
                                                                                                  !
4 . Aufkommen insgesamt
                                                           I          ■      .
 ---pagebreak--- Anlage 3 Fortsetzung)
                        EW^JICraUNG EEEL VLF.'nE^UiiC- VON iCOKG
                                  ( ohne Gaswerkskoks )         VQPDRUC1C : 2 b
land :                                    Datum : • .
                                          Jahr x -=■
                                                      ( Angaben in Hill . Tonnen)
                                                                       ■ Vorausschät-
                                         Ist-Angaben
                                             χ -2             χ -1
1 . Inlandsat3at2
    a)  Stahlindustrie
    b)  Sonstige Industrien
    c)  Eauebrand
    d)  Sonstiges
    e) Insgesamt (;a+b+o+d)
2 . Bestandserhöhungen bei den         |
    ICokserzeugern :
3 . Ausfli.hr
    a) Lieferungen in die Gemein­
        schaft
    b ) Ausfuhr in dritte Länder
    c ) Ausfuhr insgesamt
4 . Verwendung insgesamt
 ---pagebreak---                                      ANLAGE 4
                    ( gemäss Artikel 2 § 1 Absatz 6)
          HITOICIiLUNG DER FOERDERKAPAZITAETM DSR GRUBMB3TP.IF3I
Landî                                      Datum : . «
                                           Jahr x =
                                           (Angaben in Mi 11 . Jahrestonnen)
                              Gegenwärtig 1     Vorausschätzung für den Zeitraum        x+4
                              vorhandene     stillzule-       Neubau "bzw . i Endkapazität
                              Forderkapa^-    gende           Erweiterung     im Jahr x+4
                               zitaten       Anla^en          von Anlagen      ( 1-2+3)
a) Revier/ Unternehmen
b) Revier/Unternehmen
c) Eevier/Unternelimen
d) Revier/ Unternehmen
e) Revier/Unternehmen
Gesamtforderkapazit ât
( a+b+c+d+e)
 ---pagebreak---                                                 ANLAGE 5
                                   ( gemäss Artikel. 2 § 1 Absatz 7 )
       VCRGESFH2NE SCHLIESSUNG!® VOiJ ANLAGE*! UtTD. ANLAGENTLTLEN •
                                                                      VOÎJDRUCK : 1
 Land :
Kohlenrevier :                                       Datum : , .
Unternehmen.:         , • • • « • ».                 Jahr x =
                                                         Schlieseende   Schlieesender
                                                             Anlage       Anlagenteil
 1 , Name der Anlage :
  2 » Förderung ( 1000 t ) im Jahr x-2
•    -              -         ■            x-1 ■'
                                            X
 3* Beschäftigte Insgesamt (Anzahl)                   r
          am Jahresanfang                  x-2
                                           x-1
                                            x
 4 » Beschäftigte unter Tage insgesamt
       (Anzahl )
          am Jahresanfang                  x-2
                                           x– 1
                                            χ
 5 * Beschäftigte insgesamt unter 5^ Janre
       (Anzahl)
          am Jahresanfang                  x-2
                                           x-1
                                            x
  6 « Voraussichtliche Verwendung der
       Beschäftigten am Ende der» Jahres x
       ( Anzahl)
       a) Wiederbeschaftigte
           a^) nehmens
               in anderen Anlagen des Unter­
           ag) der
               in anderen
                   Industrie
                                Wirtschaftszweigen
       b) Nicht wiederbeschäftigt
           b^) pensioniert
           bg) arbeitslos
               unter 50 Jahre
               über 50 Jahre
           c) Entscheidung noch offen
 ---pagebreak---  Anlage 5 (Fortsetzung)
 MT-IICiaUNG DER REGIONALPROBLEME UND DER BFSCHATFTIGUNG IN KOHLENREVIEREN ,
 IN DENEIN SCHLIESSUNGEN GU'AtSS VORDRÜCK I DIESER MLAG2 DURCKGEFUEERT WERDEN
                                                SOLLLN ( 1)                VORDRUCK : 2
 L&nd : •
 Region :                                           Datum ; » <
 Kohlenrevier :                                     Jahr x =
                                                                        Ist-Angaben j Voraussehet zungs-
                                                                                     !     jähr
                                                                          χ -2
 1 . GRUNDDATEN UEBLR DIE REGION
       A. Bevölkerung insgesamt                             (Anzahl)
              dacon : Erwerbsbevölkerung                    (Anzahl)
             , „ . davon beschäftigte                       (Anzahl),
                              Arbeitslose                   (Anzahl)'
       B. Bruttosozialprodukt der Region                      (Mill.)
       C. Nirt schaftsstruktur
              Beschäftigte in der Industrie                 (Anzahl)
                              in der Landwirtschaft         (Anzahl)
                          < im Dienstleistungs-
     >    ■'                      bereich                   (Anzahl)
                            •    > • > Insgesamt            (Anaahl)
  •• D. Offene Stellen in der Region                        (Anzahl)
                                                                    1*"
II . ANGABEN UEB3P. DEN KOHLENBERGBAU DER REGION
       Beschäftigte insgesamt                               (Anzahl)
       a) Abgänge :
         . natürliche Abgänge (Pensionierte)                (Anzahl);
              freizusetzende Arbeitskräfte                  f Anzahlt
                                        Insgesamt           (Anzahl );
       b) Arbeitskraftebedarf :
              Wiederbeschäftigung freigesetzter
              Arbeitskräfte                                 (Anzahl)
              Neuexnstellungen                              (Anzahl)
                                                                      i
                                      Insgesamt             (Anzahl )j
 ( l) Soweit möglich, ist das Regionalprogramm für die Region beizufügen
 ---pagebreak---                                          ANLAG!? 6
                                    ( gemäss Artikel 7 )
                       En'Iira ZUF FDTMZISEÜNG DI?. INVEfTITXOlTai
Land s •••»•«•<
Ilevi ©r • 0 m • • # *                       Datum :
Ijnternehmenîo ,                             Jahr x
A. Investitionsbeihilfen gemäss Artikel 7 ? 1
    Projekt : a) .............         .
    (Beschreibung auf gesondertem
     Blatt )                                1 . Vorgesehener Beihilfebetrag , der als
                                                verlorener Zuscliuss gewährt werden soll .
                                                   I«ill .
                                            2 . Ivreditbeträge der Regierung , bei denen eine
                                                Zinsbegünstigung gewährt - werden soll .
                                            3 . lüreditbeträge , die bei der Kommission ge-
                                                mäss Art . 54 des EGKS-Vertrages beantragt
                                                irurden .
                                            4» Voraussichtliche Baufertigstellung des
                                                Projektes im Jahr
                                            5 . Voraussichtliche Jahresförderkapazität
                                                des Projektes nach Fertigstellung
                                                Hill « to
B. Investitionsbeihilfen gemäss Artikel 7 § 2
    1 . Beschreibung des Irrvestitionspro jektes bzw. des Investitionsprogrsjnms
         ( auf gesondertem Blatt erläutern)           .    ■   ~  ■
    2 . Finanzielle Angaben (Kill .                          ..)
                                 Vorgesehene       davon :       Begünstigung
                                                                              j Bemerkungen
                             !     gesajnto                                     zur Beihilfe-
                                                   Beihilfe-        nach
                             i Investit ions-
                                                   summe         Artikel 54
                                                                                form ( 1 )
                                    summe
                                                                                dΤ       T)
           Projekt a)
           Projekt b)
           Projekt c )
        Investit ions-
        Programm
        l) a) «= verlorener Zuschuss
             b) = Kredit mit Zinsvergünstigungen
 ---pagebreak---                                             ANLAGE 7
                                      ( gemäss Artikel 8)
            ZUR EIITSTJXLÜNG , AUSBILDUNG . ANPASSUNG UM) STABILITÄT DLS PERSONALS
Land                                                            .....     ..   .
Revier :                                        Datum :
Unternehmen :                                   Jahr 2 =               *•••••*•«.«
1) Begründung der Beihilfen und ihrer Höhe ( auf gesondertem Blatt )
2) Finanzielle Angaben
                       !     Zahl der       Gesamtauf- i Beihilfe-         Form der
                                                                                                 Form der
                          "begünstigten     Wendungen i summen • '       Ges amt aufwan-'
                                                                                                 Beihilfe
                          Beschäftigten           Mi 11                j düngen ( l)    ■ 1 1 !I
                                                                                                    ( 1)
Verwendungszweck : i
                     I
Einstellung
                       [ }v - '                                                               1
Ausbildung             j'                                                                      !
                                                                                               i
Anpassung                                                                                      I
                                                                       I                       I
Stabilität           j
                     I
                                          J
                                                          I '""   .    l
                                                                                     ■ - j
                                                                                              J
                      S                   i             |
                                                                      \
    Insgesamt        j                                              .  I
3) Sind die unter Punkt 2 genannt en Gesamtaufwendungen teilweise oder ganz
     in den Kosten für die laufende Förderung enthalten •?
                                             ja/nein
4) Falls ja : Welcher Betrag der unter Punkt 2 genannten Gesamtaufwendungen
     ist in den Kosten für die laufende Förderung enthalten? Hill . . . 0 .«.,«.
( 1 ) Es ist anzugeben , wie und sm wen die Zahlungen erfolgen
 ---pagebreak---                                             AFLAG3 8
                                      ( gemäss Artikel 9)
BEIHILFE'} ZUn BILDUWG UND IFTKriiALTUWG AUSbjnüEDLi'JTLICX^ (XONJt^CTUr&LLET.)
                                          ΗΑΙιΜΪΤΰ^ΤΑΙΜ)!
  Land
  Revier :                                       Datum :
  Unternehmen : «•«.•••••                        Jahr x =
                                                     j Ist–Anrab jn | Senat " mg' Voraussehet sung
                                                     Ι'   χ -2       ;   χ -1     .         _χ    _
                                                     !     Angaben in Kill , t ; nati onale Zahlen
  A. Forderung                                       |                             :
  B , Gesamte Haldenbcstände am Jahresende                                        j
       Steinkohle                                                                  !
       Koks
       davon entfallen auf marktgängige
       Produkte :
       Steinkohle                                    •
       Koks .                                        !                            |
  C. Lagerhaltungeicosten
                                                      j      TJerte in nationaler T,: älirunr
                                                       | je t marktgangiger • je t markt gangigor
                                                      '     Steinkohle                   Koks
       1 . Durchschnittlicher Wertansatz                                       |
           für . die auf Lager genommenen              ,            _„         !
           Frodiate                                                   ■
       2 . Kosten der Aufhaidung
       3 » Kosten der ALhaldung                        j
       4. Heine Lagerhaltungskosten pro Jahr':
           Abschreibungen
           Kapitaldienst
           Sonstige Losten ohne Eevjertungs- j
           abschlage                                   i             .
                                Insgesamt 4            !
       5 . Sind die unter 2 , 3 und 4 genannten Kosten teilweise oder ganz in den Kosten
           für die laufende Förderung enthalten? ja/nein
       6 . Falls ja : Welcher Betrag der unter 2 , 3 und 4 genannten Kosten ist in den
           Kosten der laufenden Förderung enthalten ? Kill ,
 D. Beihilfegewährung im Voraus-
       sciiat^ungs jaJar
                                                             ütei.nkchle         ,       Ivo ., s
                                  V-
       zugrunde gelegte Menge" '( 1.000 t )
      Beihilfesatz je t ( nat , Währung)
      Beihilfesumme ( lîill .
 ('LJ. Ab2ruZtche:i.£Biad - die Kengen ,/ die ai-is jico? üichtetinhaj tun# Jm^Pistiger Lor a-ir: o-
        verpflichtungen herrühren .
 ---pagebreak---                                     ..  ANLAGE 9
                                ( gemäss Artikel 10)
   BSIHILW ZUP. BILDUNG UKD WTJ3RHALTÜN G UKOPRISTIGSR SICESRHETTSBESTAEKDE
Land            ....... .......
Revier :                                      Datum : ....................
Unternehmen :                                 Jahr x =
A. Auf Weisung der Regierung angelegte Sicherheitsbestände :               ,
                     Steinkohle (Mill « t )
                     Koks 1        (Mill . t ) ......................
B* Kosten für Aufhaidung,.' Abhaldung, Abschreibungen , Kapitaldienst , sowie
    sonstige Kosten einschl . Bewertungsabschlägen :
         Jährliche Kosten pro Tonne Steinkohle
         Jährliche Kosten pro Tonne Koks               1 ...
C. Vorgesehene Beihilfe im Jahre x :
        – je Tonne Steinkohle
        - je Tonne Koks              .....................
D. Sind die unter B. genannten Kosten teilweise oder ganz in den Kosten für
    die laufende Förderung enthalten ?
                                         ja/nein
E » Falls ja : Welcher Betrag der unter B. genannten Kosten ist in den Kosten
    der laufenden Förderung enthalten ?
                                         î-îill
 ---pagebreak---                                     AN LAOS 10
                              ( gemäss Artikel 11)
        BEIHILFE ZUR BSGUICNDTIGUNG WZ £3 LATZES V01! IffiSSSLLCOHLTT
Land. :       ...............
Revier : ..................              Datum :
Unternehmen : ............. -            Jahr x =                    -
1 , Beschreibung der Massnahme
2 . Vorgesehener Beihilfebetrag : Mill .
3 . Begiinstigte Menge an Kesselkohle ( 1.000 t )
 ---pagebreak---                                              ANLAGE 11             •
                                    ( gemäss Artikel 12)
                    BEIHILFE ZUR ABDIX.OJNG VON BETRIEBSVERLUSTEN
                                (Kostenlage der Grubenbetriebe) .          VORDRUCK la
Land :
Revier :                                        Datum :
Unternehmen
1 . Die Beihilfe soll nach
          - Artikel 12 . § 1 Absatz 1
          - Artikel 12 § 1 Absatz 2-          vergeben werden « ( l)
                                                         iBezugsbasie der  Voraus-
                                                         jVergangenheit .-
                                                         ivon ... bis ,
                                                                           b chät zungs j ahr
                                                                           x = 19
2 . Allgemeine Daten
     2a) Förderung ( 1.000 ts nat . Zahlen)
     2b ) Schichtleistung u.T. ( kg | nat . Zahlen]
   • 2c ) Bruttostundenlöhne (u.T. Arbeit er 5
            nat . Zahlen )                          '
                                                                                            /
3 . Selbstkosten ( 2 ) ( nat , 'Jährung! je t                                             /
     Förderung)                                                                      ./
                                                                                    /
     3a) Direkte Arbeitskosten
     3b ) Direkte Materialkosten
     3c ) Direkte Abschreibungen
     3d) ' Direkter I'apitaJdienst
     3e ) Sonstige hosten                                                                  -X
     3f) Gesamtselbstkosten ( 2 ) ( 3aub,c,d,e)
     abzüglich Kostenontlastungeij ( 3) durch
     Beihilfen , die gewährt wurden nach
      . , . Artikel 4 (nat . Währungj     je t Förd
                                                 Ford. )
            Artikel 5 ( "        11
                                 (I
                                          t:     "     )
            Artikel 7 ( ö        n
                                 n
                                          " - " .
                    (4
            Artikel 8 ( ,:       "
                                 it
                                          «
                                          K
            Artikel 9 ( "        "
                                 if
                                          l!
                                          I!
            Artikel 10 ( "       ?• . '   "
                                          fi
     3g) Insgesamt Abzüge
     3h) Verbleibende' Selbstkosten ( 3f
            ab zgl . 3g)
( 1) Eicht zutreffendes streichen
( 2) Entsprechend dem Meldeschema für die vierteljährlichen Kostenmeldungen
       der Unternehmensverbände an die Kommission
( 3) Der Abzug ist insoweit vorzunehmen , als in den obigen Gesamtselbstkosten
       Kosten enthalten sind , die durch Beihilfen erstattet wurden
( 4) Ein Abzug ist insoweit vorzunehmen , als in den obigen Gesamtselbstkosten
       Abschreibungen enthalten sind , die auf nach Artikel 7 Subvention ierte An­
       lagegüter entfallen .
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                      BEIHILFE ZUR ABP3CI0JEG VüE 31 ITt I ~!B SYERLU £TJ!!N
                       ( Erlöse und. Ergebnisse der Grubenbetriebe )
                                                                                     VOKDHÜCi: 1 b
Land :
Revier :                                           Datum :
Unternehmen : •
                                                                 ; Besugsbacis               Voraus­
                                                                : der Vergangenh .           sehet zun gsi ,
                                                            1
                                                                ! von ... bis-' ...
                                                               ]I       "  ii i i i ii i
                                                                                             x = 19 ....
ä. Lrlöse (nat , Währung? je t Förderung)                         |                        \\           //
     a) Gesonderte Angaben                                                                   \        /
         a^) Lieferungen an Kokereien
                   Kengen ( in 1.000 t )
                                                                                              \\//
                   Erlös je Tonne
         a^) Lieferungen an Kraftwerke
                   Kengen ( in 1.000 t )                        j                       I
                   Erlös je Tonne                               j                       I
     b) Durchschnittlicher Ges-mtorlös ( l)
         je t Förderung
         zuzüglich ( 2)                                                                 |
           IColcskohlenbe ihi 1 fe ( gern . Ent s ch ,
           73/287 )                                                                      I
           ICraftwerkskoh1 enb e ihi 1 fe gern .
           Art . 11
     c) Gesamteinnahmen einschl . Beihilfen
5 . Beihilfefälliger Betriebsverlust                           jI
     ( 4c ab zgl . 3h) je to     .                 _
                                                              {i
6 . Beantragte Beihilfe je Tonne
( 1 ) Entsprechend dem Keldeschema für die vierteljährlichen Urlösmeldungen
       der Unternehmensverbände an die Kommission
( 2 ) Die Kinzujf'igung ist nur insoweit vorzunehmen , als im durchschnittlichen
       Gesamterlös je t Förderung vereinnahmte Kokskohlenbe ihi Ifen und ICraft-
       werkskohlenbeihilf en nicht          enthalten sind .
 ---pagebreak---                                       MLAGL . 12 .
                       ( gern ans /rtiTcel '2 £ 1 Absatz l )
               EITTELD4RE FINANZIELLE MSSNAIKM ZUGUNSTEN DES
                                STEIKI:OHL:IMI32RGBAUS
Land.: ........................            Datum :
                                                   . (Angaben in nationaler Währung)
Laufenae                                               Beihilf cbetrag im Voraus-
Nummcr
              Beschrdbung der Massnanme
                                                       schät zungsjahr 19
 ---pagebreak---                                      ANLAGP 13
     ERLAîJJTSRUNGîïlï SUR VIEWII*OTG D?l: FCrJWJC HT DES AiTLAGEN 1 BIS 12
Die Meldungen über die Gmnddaten und über die ILinaelberechnungon zu den
staatlichen Fassnahmen zur Finanzierung der Sozialleistungen Eind auf den
Vordrucken der Anlage 1 vorzunehmen .
Die Berechnungen der "Kormallast ' im Sinne von Artikel 4 der Lnt Scheidung
Nr . 523/76     sind nach der folgenden Formel vorzunehmen :
rarin bedeuten     :
C JJ = Normal last je Beschäftigtem im Bergbausystem,
     = Leistung je Loistungsempfänger des Eergbausystems ,
P _ = Leistung je Leistungsempf änger des allgemeinen Sj steins ,
  \J
C Q = Lact je Beschäftigtem im allgemeinen System.
Für die Vorschauen über die voraussichtliche Intwicklung der Förderung , der
Einfuhr und des: Absatzes von Steinkohle und Steinkohlenkoks in Form von
Bilanzen sind die Vordrucke der Anlage 3 zu verwenden . Dabei ist darauf zu
achten , dass sich die Summen des Gesamt aufkonnmens mit denjenigen der Ge-
samtverwendung statistisch decken .
Die Vordrucke der Anlage 3 sind von den Kitgliedstaaten auszufüllen , unab­
hängig davon , ob sie Steinkohle fördern bzw» Beihilfen gewähren «
Die Anlagen 4 und 5 sind von den Hitgliedstaaten auszufüllen , die die
Errichtung neuer Schachtanlagen durchführen bzw . Schacht an lagen schliesscn .
Für die Meldungen über Beihilfen zur Bildung und Unterhaltung ausserordent-
licher (konjunktureller ) Haldenbest j'nde gemäss Anlage 8 sollen die Angaben
über die voraussichtliche Höhe der Haldenbestände nicht nur auf das Jahres­
ende des Voraussehet zungs jähr es bezogen werden , sondern gegebenenfalls
 ---pagebreak---                                      - 2 -
    auch auf den betreffenden Monat , in dem die Bestände voraussichtlich die
    Grenze von einem Zwölftel der Jahrcsforderung überschreiten werden .
5 . Für die übrigen direkten Beihilfen ergeben sich die an die Kommission zu
    übermittelnden Angaben aus dem Text der Anlagen 2 , 6 vtnd 7 sowie 9 - 11 .
6 . Die Meldungen der indirekten finanziellen Massnahmen zugunsten des Stein-
    kohlenbergbaus der Gemeinschaft sind nach dem Formular der Anlage 12
    vorzunehmen#