CELEX: 31976R0993
Language: de
Date: 1976-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 993/76 der Kommission vom 29. April 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung

30 . 4. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 113 /49
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 993/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. April 1976
                zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —                                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
                                                                demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                  Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Marktorganisation für Getreide ( J), geändert durch die         schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbesondere auf              esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz,
                                                                Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen und bei
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             Malz sind die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verord­
des Erstattungsbetrags (3),                                     nung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten besonderen Kri­
                                                                terien zu berücksichtigen .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
                                                                rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                derlich machen .
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrli­
zenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
                                                                und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer             sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­              regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­        Berichtigungen zugrunde zu legen :
betrag berichtigt.
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­                chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­               Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag                 rität dieser Währungen stützt,
für bestimmte in Artikel 1 Buchstaben c) und d) der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
nisse festgesetzt werden .                                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5) hat die Einzel­               der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der              hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                  Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und              der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit              Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                                muß .
(•) ABl . Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
{*) ABl . Nr. L  306 vom 26. 11 . 1975, S. 3 .                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(3) ABl.  Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
(*) ABl.  Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(5  ABl . Nr. L  131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                    schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- Nr. L 113/50                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            30 . 4. 76
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                    festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                      Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                           Artikel 1                                  ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                                                     Artikel 2
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus                      Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1976 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 29 . April 1976
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 29. April 1976 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                  tung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                              Getreide
                                                                                                                                (RE / Tonnt)
   Nummer des                                           laufender
                                                          Monat     1 . Term .   2 . Term .  3 . Term .  4 . Term . 5 . Term .   6 . Term .
   Gemeinsamen               Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                            5            6            7           8           9         10           1 1
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn                0            0            0           0           0         —
10.01 B              Hartweizen
                    für Ausfuhren nach :
                    — der Schweiz, Österreich
                        und Liechtenstein                   0       + 5,00       + 5,00      + 5,00          —          —            —
                    — der anderen Drittländern              0            0            0           0          —          —            —
10.02                Roggen                                 0            0            0           0          —          —            —
10.03               Gerste                                  0            0            0           0           0         —            —
10.04                Hafer                                  0            0            0           0          —          —            —
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais
                       zur Aussaat
10.07 C             Sorghum                                 0            0            0           0          —          —            —
11.01 A              Mehl von Weichweizen                   0       + 2,00       + 2,00           0           0         —            —
11.01 B              Mehl von Roggen                        0            0            0           0           0         —            —
1 1 .02 A I a        Grobgrieß und Feingrieß von
                       Hartweizen                           0            0            0           0           0
1 1.02 Alb          Grobgrieß und Feingrieß von
                       Weichweizen                          0            0            0           0           0         —            —
NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung (EWG ) Nr. 306/ 76 (ABl . Nr. L 38 vom 13 . 2 . 1976) bestimmt sind .