CELEX: 32004D0483
Language: de
Date: 2004-04-28 00:00:00
Title: 2004/483/EG BESCHLUSS DER KOMMISSION, vom 28. April 2004, über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor in Hinblick auf die Erweiterung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1566)

30.4.2004          DE                Amtsblatt der Europäischen Union          L 160/140
                               BESCHLUSS DER KOMMISSION
                                         vom 28. April 2004
      über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der
 Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung
    von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den
 Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz
          der Bezeichnungen im Spirituosensektor in Hinblick auf die Erweiterung
                       (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1566)
                                            (2004/483/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss des Rates 97/361/EG vom 27. Mai 1997 über den Abschluss des
Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen
Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im
Spirituosensektor1, insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)      Im Hinblick auf die kommende Erweiterung muss der Anhang I des Abkommens
         zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten
         über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im
         Spirituosensektor geändert werden, um ab 1. Mai 2004 die Bezeichnungen für
         Spirituosen der neuen Mitgliedsstaaten zu schützen.
(2)      Dazu haben die Europäische Gemeinschaft und die Vereinigten Mexikanischen
         Staaten ein Abkommen in Form eines Briefwechsels nach Artikel 18 des oben
         genannten Abkommens zur Änderung von dessen Anhang I ausgehandelt. Dieser
         Briefwechsel sollte genehmigt werden.
(3)      Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
         des Ausschusses für die Durchführung der Bestimmungen über Spirituosen —
1
         ABl. L 152 vom 11.6.1997, S.15.
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BESCHLIESST:
                                            Artikel 1
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und
den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang I des Abkommens
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über
die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor wird
im Namen der Europäischen Gemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss als Anlage beigefügt.
                                            Artikel 2
Das für Landwirtschaft zuständige Mitglied der Kommission wird ermächtigt, das Abkommen
im Namen der Europäischen Gemeinschaft zu unterzeichnen.
Brüssel, den 28. April 2004
                                              Für die Kommission
                                              Franz FISCHLER
                                              Mitglied der Kommission
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                                             ANLAGE
                     ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS
    zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten
   zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft
         und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung
                   und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor
                                       Schreiben Nr. 1
                           Schreiben der Europäischen Gemeinschaft
                                                                     Brüssel, den 28. April 2004
Sehr geehrter Herr,
Ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 18 des
Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen
Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im
Spirituosensektor vom 27. Mai 1997 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das
Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können.
Die Erweiterung der Europäischen Union wird am 1. Mai 2004 stattfinden. In diesem
Zusammenhang sind technische Anpassungen in Anhang I des oben genannten Abkommens
erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedsstaaten aufzunehmen
und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien ab 1. Mai 2004 zu
gewährleisten.
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, den Anhang I des Abkommens zwischen der
Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die
gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor mit
Wirkung vom 1. Mai 2004 durch den beigefügten Anhang zu ersetzen, vorbehaltlich des
Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns,
Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen
Union zu demselben Datum.
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses
Schreibens bestätigen wollten.
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                        Im Namen der Europäischen Gemeinschaft
                                                                                  Franz Fischler
 ---pagebreak---   30.4.2004       DE              Amtsblatt der Europäischen Union                   L 160/143
                                       Schreiben Nr. 2
                      Schreiben der Vereinigten Mexikanischen Staaten
                                                                   Brüssel, den 28. April 2004
Sehr geehrter Herr,
ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 28. April 2004 mit folgendem Wortlaut
zu bestätigen:
"Ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 18 des
Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen
Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im
Spirituosensektor vom 27. Mai 1997 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das
Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können.
Die Erweiterung der Europäischen Union wird am 1. Mai 2004 stattfinden. In diesem
Zusammenhang sind technische Anpassungen in Anhang I des oben genannten Abkommens
erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedsstaaten aufzunehmen
und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien ab 1. Mai 2004 zu
gewährleisten.
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige
Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor mit Wirkung vom
1. Mai 2004 durch den beigefügten Anhang zu ersetzen, vorbehaltlich des Inkrafttretens des
Vertrags über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands,
Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union zu
demselben Datum.
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses
Schreibens bestätigen wollten."
Ich beehre mich Ihnen mitzuteilen, dass die Vereinigten Mexikanischen Staaten dem Inhalt
Ihres Schreibens zustimmen.
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                              Im Namen der Vereinigten Mexikanischen Staaten
                                              Porfirio Alejandro Muñoz Ledo y Lazo de la Vega
 ---pagebreak---    30.4.2004       DE             Amtsblatt der Europäischen Union            L 160/144
                                        "ANHANG I
      zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten
          Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz
                          der Bezeichnungen im Spirituosensektor
1.        Rum
Rhum de la Martinique / Rhum de la Martinique traditionnel
Rhum de la Guadeloupe / Rhum de la Guadeloupe traditionnel
Rhum de la Réunion / Rhum de la Réunion traditionnel
Rhum de la Guyane / Rhum de la Guyane traditionnel
Ron de Málaga
Ron de Granada
Rum da Madeira
2. a)     Whisky
Scotch Whisky
Irish Whisky
Whisky español
(Diese Bezeichnungen können durch die Angaben "Malt" oder "Grain" ergänzt werden.)
2. b)     Whiskey
Irish Whiskey
Uisce Beatha Eireannach / Irish Whiskey
(Diese Bezeichnungen können durch die Angabe "Pot Still" ergänzt werden.)
3.        Getreidespirituose
Eau-de-vie de seigle de marque nationale luxembourgeoise
Korn
Kornbrand
4.        Branntwein
Eau-de-vie de Cognac
Eau-de-vie des Charentes
Cognac
(Die Bezeichnung "Cognac" kann durch eine der folgenden Angaben ergänzt werden:
– Fine
– Grande Fine Champagne
– Grande Champagne
– Petite Champagne
– Petite Fine Champagne
– Fine Champagne
– Borderies
– Fins Bois
– Bons Bois)
Fine Bordeaux
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Armagnac
Bas-Armagnac
Haut-Armagnac
Ténarèse
Eau-de-vie de vin de la Marne
Eau-de-vie de vin originaire d'Aquitaine
Eau-de-vie de vin de Bourgogne
Eau-de-vie de vin originaire du Centre-Est
Eau-de-vie de vin originaire de Franche-Comté
Eau-de-vie de vin originaire du Bugey
Eau-de-vie de vin de Savoie
Eau-de-vie de vin originaire des Coteaux de la Loire
Eau-de-vie de vin des Côtes-du-Rhône
Eau-de-vie de vin originaire de Provence
Eau-de-vie de Faugères / Faugères
Eau-de-vie de vin originaire du Languedoc
Aguardente do Minho
Aguardente do Douro
Aguardente da Beira Interior
Aguardente da Bairrada
Aguardente do Oeste
Aguardente do Ribatejo
Aguardente do Alentejo
Aguardente do Algarve
5.        Brandy
Brandy de Jerez
Brandy del Penedés
Brandy italiano
Brandy Αττικής /Brandy of Attica
Brandy Πελλοπονήσου / Brandy of the Peloponnese
Brandy Κεντρικής Ελλάδας / Brandy of Central Greece
Deutscher Weinbrand
Wachauer Weinbrand
Weinbrand Dürnstein
Karpatské brandy špeciál
6.        Tresterbrand
Eau-de-vie de marc de Champagne / Marc de Champagne
Eau-de-vie de marc originaire d'Aquitaine
Eau-de-vie de marc de Bourgogne
Eau-de-vie de marc originaire du Centre-Est
Eau-de-vie de marc originaire de Franche-Comté
Eau-de-vie de marc originaire de Bugey
Eau-de-vie de marc originaire de Savoie
Marc de Bourgogne
Marc de Savoie
Marc d'Auvergne
Eau-de-vie de marc originaire des Coteaux de la Loire
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Eau-de-vie de marc des Côtes du Rhône
Eau-de-vie de marc originaire de Provence
Eau-de-vie de marc originaire du Languedoc
Marc d'Alsace Gewürztraminer
Marc de Lorraine
Bagaceira do Minho
Bagaceira do Douro
Bagaceira da Beira Interior
Bagaceira da Bairrada
Bagaceira do Oeste
Bagaceira do Ribatejo
Bagaceiro do Alentejo
Bagaceira do Algarve
Orujo gallego
Grappa
Grappa di Barolo
Grappa piemontese / Grappa del Piemonte
Grappa lombarda / Grappa di Lombardia
Grappa trentina / Grappa del Trentino
Grappa friulana / Grappa del Friuli
Grappa veneta / Grappa del Veneto
Südtiroler Grappa / Grappa dell'Alto Adige
Τσικουδιά Κρήτης / Tsikoudia of Crete
Τσίπουρο Μακεδονίας / Tsipouro of Macedonia
Τσίπουρο Θεσσαλίας / Tsipouro of Thessaly
Τσίπουρο Τυρνάβου / Tsipouro of Tyrnavos
Τσιπουρο Τυρναβου / Tsipouro of Tyrnavos
Eau-de-vie de marc de marque nationale luxembourgeoise
Zivania
Pálinka
7.        Obstbrand
Schwarzwälder Kirschwasser
Schwarzwälder Himbeergeist
Schwarzwälder Mirabellenwasser
Schwarzwälder Williamsbirne
Schwarzwälder Zwetschgenwasser
Fränkisches Zwetschgenwasser
Fränkisches Kirschwasser
Fränkischer Obstler
Mirabelle de Lorraine
Kirsch d'Alsace
Quetsch d'Alsace
Framboise d'Alsace
Mirabelle d'Alsace
Kirsch de Fougerolles
Südtiroler Williams / Williams dell'Alto Adige
Südtiroler Aprikot / Südtiroler Marille / Aprikot dell'Alto Adige / Marille dell'Alto Adige
Südtiroler Kirsch / Kirsch dell'Alto Adige
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Südtiroler Zwetschgeler / Zwetschgeler dell'Alto Adige
Südtiroler Obstler / Obstler dell'Alto Adige
Südtiroler Gravensteiner / Gravensteiner dell'Alto Adige
Südtiroler Golden Delicious / Golden Delicious dell'Alto Adige
Williams friulano / Williams del Friuli
Sliwovitz del Veneto
Sliwovitz del Friuli-Venezia Giulia
Sliwovitz del Trentino-Alto Adige
Distillato di mele trentino / Distillato di mele del Trentino
Williams trentino / Williams del Trentino
Sliwovitz trentino / Sliwovitz del Trentino
Aprikot trentino / Aprikot del Trentino
Medronheira do Algarve
Medronheira do Buçaco
Kirsch Friulano / Kirschwasser Friulano
Kirsch Trentino / Kirschwasser Trentino
Kirsch Veneto / Kirschwasser Veneto
Aguardente de pêra da Lousã
Eau-de-vie de pommes de marque nationale luxembourgeoise
Eau-de-vie de poires de marque nationale luxembourgeoise
Eau-de-vie de kirsch de marque nationale luxembourgeoise
Eau-de-vie de quetsch de marque nationale luxembourgeoise
Eau-de-vie de mirabelle de marque nationale luxembourgeoise
Eau-de-vie de prunelles de marque nationale luxembourgeoise
Wachauer Marillenbrand
Bošácka Slivovica
Szatmári Szilvapálinka
Kecskeméti Barackpálinka
Békési Szilvapálinka
Szabolcsi Almapálinka
Slivovice
Pálinka
8.        Brand aus Apfel- oder Birnenwein
Calvados
Calvados du Pays d'Auge
Eau-de-vie de cidre de Bretagne
Eau-de-vie de poiré de Bretagne
Eau-de-vie de cidre de Normandie
Eau-de-vie de poiré de Normandie
Eau-de-vie de cidre du Maine
Aguardiente de sidra de Asturias
Eau-de-vie de poiré du Maine
9.        Enzian
Bayerischer Gebirgsenzian
Südtiroler Enzian / Genzians dell'Alto Adige
Genziana trentina / Genziana del Trentino
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10.      Obstspirituosen
Pacharán
Pacharán navarro
11.      Spirituosen mit Wachholder
Ostfriesischer Korngenever
Genièvre Flandres Artois
Hasseltse jenever
Balegemse jenever
Péket de Wallonie
Steinhäger
Plymouth Gin
Gin de Mahón
Vilniaus Džinas
Spišská Borovička
Slovenská Borovička Juniperus
Slovenská Borovička
Inovecká Borovička
Liptovská Borovička
12.      Spirituosen mit Kümmel
Dansk Akvavit / Dansk Aquavit
Svensk Aquavit / Svensk Akvavit / Swedish Aquavit
13.      Spirituosen mit Anis
Anis español
Évoca anisada
Cazalla
Chinchón
Ojén
Rute
Oύζο / Ouzo
14.      Likör
Berliner Kümmel
Hamburger Kümmel
Münchener Kümmel
Chiemseer Klosterlikör
Bayerischer Kräuterlikör
Cassis de Dijon
Cassis de Beaufort
Irish Cream
Palo de Mallorca
Ginjinha portuguesa
Licor de Singeverga
Benediktbeurer Klosterlikör
Ettaler Klosterlikör
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Ratafia de Champagne
Ratafia catalana
Anis português
Finnish berry / Finnish fruit liqueur
Grossglockner Alpenbitter
Mariazeller Magenlikör
Mariazeller Jagasaftl
Puchheimer Bitter
Puchheimer Schlossgeist
Steinfelder Magenbitter
Wachauer Marillenlikör
Jägertee / Jagertee / Jagatee
Allažu Kimelis
Čepkeliu
Demänovka Bylinný Likér
Polish Cherry
Karlovarská Hořká
15.      Gemischte Spirituosen
Pommeau de Bretagne
Pommeau du Maine
Pommeau de Normandie
Svensk Punsch / Swedish Punch
Slivovice
16.      Wodka
Svensk Vodka / Swedish Vodka
Suomalainen Vodka / Finsk Vodka / Vodka of Finland
Polska Wódka/ Polish Vodka
Laugarício Vodka
Originali Lietuviška degtiné
Wódka zioowa z Niziny Pónocnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej /
Herbal Vodka from the North Podlasie Lowland aromatised with an extract of bison grass
Latvijas Dzidrais
Rīgas Degvīns
LB Degvīns
LB Vodka
17.      Spirituosen mit bitterem Geschmack
Rīgas melnais Balzāms / Riga Black Balsam
Demänovka bylinná horká"