CELEX: 31974R3042
Language: de
Date: 1974-11-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3042/74 des Rates vom 18. November 1974 über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung und der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

7. 12 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 328 / 1
                                                            I
                                       ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3042/74 DES RATES
                                                vom 18 . November 1974
               über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim
               Bau, bei der Instandhaltung und der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                        hen sind, je nach Flugzeugtyp unterschiedlich sein,
GEMEINSCHAFTEN —                                                um in allen Fällen den Produktionsmöglichkeiten der
                                                                gemeinschaftlichen Industrie Rechnung tragen zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               können .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Ar­
tikel 28,                                                       Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung
                                                                der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte,
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf                   zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit ei-'
der Kommission,                                                 nem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte
                                                                Erzeugnisse festgelegt wurden, müssen auch bei der
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Aufstellung einer Zollaussetzungsliste für diejenigen
                                                                Erzeugnisse gelten, die für die Instandhaltung oder
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3584/73 des Rates                  die Instandsetzung von derartigen, gegenwärtig in
 vom 28 . Dezember 1973 über die zolltarifliche Be­             der Gemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt
 handlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwen­               sind. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazi­
 dung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der In­             täten der gemeinschaftlichen Industrie sollte den Hal­
 standsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (*),             tern von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
 werden für eine Reihe von Erzeugnissen, die dazu               mehr als 15 000 kg, welche entweder in Drittländern
 bestimmt sind, in Flugzeuge mit einem Leergewicht              oder in der Gemeinschaft, jedoch unter Verwendung
von mehr als 15 000 kg eingebaut oder zur Instand­              eines bedeutenden Anteils an Drittlandserzeugnissen,
 haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit ei­             gebaut worden sind, die Möglichkeit geboten wer­
 nem Leergewicht von mehr als 15 000 kg oder in                 den, sich unter Aussetzung der Zölle des Gemeinsa­
 Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leerge­                men Zolltarifs mit den für die Instandhaltung oder
 wicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg ein­                 die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
 schließlich verwendet zu werden, die Zölle des Ge­             versorgen .
 meinsamen Zolltarifs je nach Fall ganz oder teilweise
 ausgesetzt. Diese Bestimmungen wurden durch die                Die gegenwärtig geltenden Aussetzungsmaßnahmen
 Verordnung (EWG) Nr. 1522/74 des Rates vom                     für Erzeugnisse, die zur Instandhaltung oder Instand­
 17. Juni 1974 über die zolltarifliche Behandlung be­           setzung von Flugzeugen und Hubschraubern mit ei­
 stimmter Erzeugnisse, die im Jahre 1974 zur Verwen­            nem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg
 dung bei der Instandhaltung und Instandsetzung von             einschließlich bestimmt sind, können weiterhin in
 Flugzeugen vom Typ Mercure oder Airbus bestimmt                Kraft bleiben .
 sind (2), ergänzt.
                                                                Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zollta­
 Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1974.                riflichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern
                                                                eingeführten Waren für den Bau, die Instandhaltung
 In Anbetracht der konstruktionsbedingten techni­               oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Ent­
 schen Anforderungen an die gegenwärtig in der Ge­              wicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
 meinschaft gebauten Flugzeuge müssen die Ausset­               schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemein­
 zungsmaßnahmen, die ab 1 . Januar 1975 für die zum             schaftlichen Zulieferindustrien angepaßt werden
 Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von                   müssen. Eine derartige Anpassung kann eine Uber­
 mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse vorzuse­             prüfung der geltenden Maßnahmen zu einem relativ
                                                                frühen Zeitpunkt bedingen. Daher ist die Geltungs­
 (*) ABl. Nr. L 365 vom .31. 12. 1973, S. 3 .                    dauer dieser Verordnung auf ein Jahr zu beschrän­
 (2) ABl. Nr. L 164 vom 20. 6. 1974, S. 1 .                     ken —
 ---pagebreak--- Nr . L 328 /2                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               7 . 12 . 74
HAT     FOLGENDE      VERORDNUNG       ERLASSEN :                                   Artikel 3
                        Artikel 1                          (1)     Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­
(1)    Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­       den für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse
den für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis       bis zu der in Spalte 3 dieses Anhangs angegebenen
                                                           Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse han­
zu der in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern
es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt          delt, die unter zollamtlicher Überwachung zur In­
sind, unter zollamtlicher Überwachung zum Bau der          standhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
                                                           oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von
in Spalte 4 jeweils aufgeführten Flugzeuge mit einem
Leergewicht von mehr als 15 000 kg verwendet zu            mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich ver­
                                                           wendet werden sollen .
werden .
(2 )    Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Er­     (2)     Jedoch ist Absatz 1 auf Erzeugnisse der Tarif­
zeugnisse, die dazu bestimmt sind, unter zollamtli­        nummern 85.15 und 90.14 des Gemeinsamen Zollta­
cher Überwachung für die Herstellung von Flugzeug­         rifs, die mit der Fußnote ( J ) versehen sind, nur inso­
teilen verwendet zu werden, welche ihrerseits für den      weit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen und
Bau der genannten Flugzeuge erforderlich sind.             Hubschraubern , für deren Instandhaltung oder In­
                                                           standsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um
                                                           Typen handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der
                        Artikel 2
                                                           Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zuge­
(1)     Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­      lassen wurden und entweder in der Gemeinschaft ge­
den für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse          baut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften
bis zu der in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufge­     der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienver­
führten Flugzeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses         kehr eingesetzt wurden .
Anhangs genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich
um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, un­
ter zollamtlicher Überwachung zur Instandhaltung                                    Artikel 4
oder zur Instandsetzung von Flugzeugen einer der in
diesem Anhang bezeichneten Gruppen mit einem               Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne
Leergewicht von mehr als 15 000 kg verwendet zu            von Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind
werden .
                                                           der Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers
( 2)    Jedoch ist Absatz 1 auf Erzeugnisse der Tarif­     sowie die unmittelbar aus diesem Prototyp entwik­
nummern 85.15 , 85.22, 90.14, 90.28 und 90.29 des          kelten Ausführungen mit Ausnahme derjenigen Aus­
Gemeinsamen Zolltarifs, die mit der Fußnote (*) ver­       führungen zu verstehen, die gegenüber dem Prototyp
sehen sind, nur insoweit anwendbar, als es sich bei        grundlegende Änderungen aufweisen .
den Flugzeugen, zu deren Instandhaltung oder In­
standsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um
Typen handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der                                 Artikel 5
Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zuge­
lassen wurden und entweder in der Gemeinschaft ge­
baut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1975 in Kraft.
der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienver­
kehr eingesetzt wurden .                                   Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1975 .
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 18 . November 1974 .
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                            Ch . BONNET
 ---pagebreak--- 7. 12 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 328 /3
                                                         ANHANG 1
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des
              Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen
                                mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
      Tarif­
    nummer
                                       Warenbezeichnung                      Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
         1                                     2                                3                          4
        39.02   Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
                (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen,
                Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinyl­
                chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) ;
                C. andere:
                         VI. Polysterol und seine Mischpolymerisate:
                             ex b) in anderen Formen :
                                    — Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                        Platten, ihrer Beschaffenheit nach
                                        zur Kabineninnenverkleidung von
                                        Flugzeugen bestimmt                   0 %       Airbus, F 28
                        VII. Polyvinylchlorid :
                             ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                     oder b) zu Kapitel 39 :
                                    — für den Luftfahrzeugbau zugelasse­
                                        nes Polyvinylchlorid in Form von
                                        Körnern                                0 %      Airbus
                             ex b) in anderen Formen:
                                    — ihrer Beschaffenheit nach zur Ka­
                                        bineninnenverkleidung von Flugzeu­
                                        gen bestimmte Folien oder Platten      0 °/o    Airbus
                    ex VIII. Polyvinylchlorid und Vinylidenchlorid-Vinyl­
                             chlorid-Mischpolymerisate:
                             — in Folien oder Platten, ihrer Beschaffen­
                                 heit nach zur Kabineninnenverkleidung
                                 von Flugzeugen bestimmt                       0 %      Airbus
                       XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymeri­
                             sationserzeugnisse:
                             ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                     oder b) zu Kapitel 39 :
                                    — zum Befüllen der Hohlräume               0 °/o    Airbus
        39.07   Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06 :
                E. aus anderen Stoffen :
                    ex II. andere :
                           — Schläuche und Verbindungsstücke aus ver­
                              stärktem Silikon                               10,6%      Airbus
                           — Schläuche aus Polytetrafluoräthylen,      für
                              Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen              0 %      Airbus, Mercure, Concorde
 ---pagebreak--- Nr. L 328 /4                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  7. 12 . 74
    Tarif­
   nummer
                                    Warenbezeichnung                    Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                               3                        4
      62.05  Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließ­
             lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung:
             ex C. andere :
                     — Notrutschen                                       0 °/o   Airbus
      70.20  Glasfasern und Waren daraus :
             ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                     — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeits­
                         aufnahme                                        0 %     Airbus , Mercure, F 28
      73.18  Rohre (einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenom­
             men Waren der Tarifnr . 73.19 :
             ex C. andere :
                     — Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl ,
                         nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41 /BMS
                         7185                                            0 %     Airbus
      73.20  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
             dungsstücke ( Nippel, Kniestücke. Kupplungen, Muffen ,
             Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl             0 °/ o  alle Flugzeuge
      73.32  Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde), Schwellen­
             schrauben , Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken ,
             Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben­
             und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterleg­                                                 -
             scheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Feder­
             ringscheiben ) aus Stahl :
             B. mit Gewinde :
                 ex II . andere :
                         — Bolzen und zugehörige, nach dem Fest­
                            schrauben   unlösbar    verbundene Muttern
                            (Hi-Loks)                                    0 %     alle Flugzeuge
     73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
             ex B. andere :
                    — Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen
                         der Fracht                                      0 %     Airbus
                    — im Frachtladesystem verwendete Kugeln              0 %     Airbus
  ex 76.02   Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
             — Winkel                                                    0 %     F 28
             — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks      0 %     Airbus
 ex 76.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium , mit
             einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
             — Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Brei­
                 ten von mindestens 1 200 mm hergestellt                 0 %     F 28
             — vorgereckte , unterschiedlich dicke Bleche mit einer
                 Dicke von 8 mm bis weniger als 180 mm                  7,2 %    Airbus
 ---pagebreak--- 7 . 12 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 328 / 5
       Tarif­
      nummer
                                           Warenbezeichnung                  Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
         1                                        2                             3                         4
         76.16  Andere Waren aus Aluminium :
                    C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ;
                        Waren der Schrauben- und Nietenindustrie ; Unter­
                        legscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                        Federringscheiben ):
                        ex II . andere :
                                 — Bolzen und zugehörige, nach dem Fest­
                                      schrauben unlösbar verbundene Muttern
                                      ( Hi-Loks )                             0 %     alle Flugzeuge
                ex D. andere :
                       — „Quick-change"-Vorrichtungen zur Umwandlung
                              von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und
                             umgekehrt                                         0 %    F 28
         81.04  Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets,
                roh oder verarbeitet :
                K. Titan :
                     ex II . verarbeitet :
                             — gebrauchsfertige dünnwandige Rohre für die      0 °/o  Airbus, Mercure
                                 Klimaanlage
                             — Bolzen und zugehörige, nach dem Festschrau­     0 %    alle Flugzeuge
                                 ben unlösbar verbundene Muttern ( Hi-Loks)
         83.07  Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
                ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Me­
                tallen                                                         0 %>   alle Flugzeuge
     ex 83.09   Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klam­
                mern , Haken, Ösen und ähnliche Waren , aus unedlen
                Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren
                und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl­
                niete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen :
                — Hohlniete und Zweispitzniete                                3,9 %   F 28
         84.08  Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                B. Gasturbinen :
                     ex II . andere :
                              — mit einer Leistung von mehr als 360 kW . . .   0 %    Airbus, Mercure, F 28
          84.10 Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pum­
                pen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebe­
                werke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke,
                Bandelevatoren ):
                 B. andere Pumpen :
                     ex I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                              oder mehr :
                              — zum Erzeugen eines Drucks von 200 bar oder
                                 mehr                                          0 %     Airbus , Mercure , F 28
                                                                                           1
                     ex III . Teile :
                              — der vorstehend genannten Pumpen aus Ab­
                                 satz B I                                      0 %     Airbus , Mercure, F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 328 /6                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   7. 12 . 74
    Tarif­
   nummer
                                    Warenbezeichnung                       Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                                  3                       4
  ex 84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ven­
             tilator und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttempera­
             tur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
             — Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregat, mit einer
                  Leistung von mehr als 5 000 kcal/h                        0 "/o   Airbus, Mercure
      84.15  Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
             Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Aus­
             rüstung :
             ex B. andere :
                     — für die Klimaanlage bestimmte Einrichtungen
                         zur Kälteerzeugung                                 0%      F 28
     84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt,
             zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperatur­
             änderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
             Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri­
             sieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
             oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht
             elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
             ex C. "Wärmeaustauscher :
                     — für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD ) . . .   0%      Airbus, Mercure
                     — für die Klimaanlage                                  0%      Airbus, Mercure
 ex 84.21    Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Ver­
             teilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
             Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen
             und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlappa­
             rate und dergleichen :
             — Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfsmotoren,
                 zum festen Einbau in Flugzeuge                             0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
     84.22   Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen,
             Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen,
             Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­
             bahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
             der Tarifnummer 84.23 :
             ex D. andere :
                     — Verriegelungsvorrichtungen                           0 °/o   Airbus, Mercure
                     — Geräte zum Be- und Entladen von Flugzeugen
                         sowie zum Verstauen der Fracht, zum festen
                         Einbau in Flugzeuge                                0%      Airbus, Mercure
     84.59   Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel
             84 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             ex E. andere :
                     — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa­
                        rate                                                0%      Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 7. 12 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 328 /7
      Tarif­
     nummer
                                       Warenbezeichnung                      Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        1                                     2                                 3                         4
        84.59         — Scheibenwischer                                       0 %     F 28
 (Fortsetzung)
                      — hydraulische Servomotoren                             0 Vo    F 28
                      — hydropneumatische Energiespeichcr in Kugel­
                          form                                                0 u /(i Airbus, Mercure , F 28
                      — pneumatische Anlasser fiir Triebwerke                 0%      Airbus
                      — komplette Toiletten, ihrer Beschaffenheit nach
                          für Flugzeuge bestimmt                              0 %)    Airbus, Concorde, Mercure, F 28
        84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
               minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
               Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
               nen oder ähnliche Behälter :
                   A. Druckminderventile                                      0 %)    F 28
               ex B. andere :
                      — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinen­
                          iiberdrucksystem                                    0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — Ventile für das Brandschutzsystem                     0 %     Airbus , Mercure , F 28
                      — Ventile für das Wasserleitungssystem                  0 %     Airbus , Mercure, F 28
    ex 84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
               — Wälzlager für das Frachtladesystem                           0 °/o   Airbus
    ex 84.63   Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lager­
               schalen; Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließ­
               lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regel­
               bare Getriebe); Schwungräder ; Riemen- und Seilscheiben
               (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupp­
               lungen und andere Wellenkupplungen :
               — drehzahlstarre Antriebe ( CSD )                               0 %    Airbus, Mercure, F 28
        85.01  Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Um­
               former sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Trans­
               formatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
               spulen ; Stromrichter (z.B. Gleichrichter):
                   A. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe, ein­
                       schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                       anderem regelbarem Getriebe), rotierende Um­
                       former :
                       ex II. andere :
                              — schnellaufende Wechselstromgeneratoren
                                   (mit einer Drehzahl      von   mehr  als
                                  3 600 U/min )                                0 %     Airbus, Mercure, F 28
                              — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                                  triebe, für das Frachtladesystem             0 %    Airbus
                              — 28-V-Gleichstrommotoren mit einer Lei­
                                  stung von 500 W zum öffnen und
                                  Schließen der Ladeluke                       0 %     F 28
                              — Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                                  baute Antiblockiersystem                     0 ° /o  F 28 , Airbus , Mercure, Concorde
               ex. B. Stromrichter ( z. B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                       Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                       — Stromrichter mit einer Leistung von 250 VA ,
                           zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                           einen Wechselstrom von 115 V                        0 °/o   F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 328 / 8                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                7. 12 . 74
    Tarif­
   nummer
                                       Warenbezeichnung                  Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
      1                                       2                             3                        4
      85.01           — Stromversorgungsgeräte ( aus Transformatoren
(Fortsetzung)            und Gleichrichtern), mit einer Nennleistung von
                         100 Ampere bei 28 V, für die Gleichstrom­
                         erzeugungsanlage                                 0 °/o   F 28
              ex C. Teile :
                      — von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren
                         ( mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)   0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — von für das Frachtladesystem bestimmten Elek­
                         tromotoren mit Untersetzungsgetriebe             0 %     Airbus
                      — von Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                         baute Antiblockiersystem                         0 %     F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                      — von anderen Geräten aus Tarifstelle 85.01 A
                         oder 85.01 B                                     0 %     F 28
      85.15   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
              Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
              Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton­
              aufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
              Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funknavi­
              gation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                  A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
                      oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                      fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                      schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                      gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                      sehkameras :
                      ex II. Sende-Empfangsgeräte:
                              — HF-Sende-Empfangsgeräte                   0 °/o   Airbus, Concorde, Mercure, F 28
              ex B. andere Geräte :
                      — Allwetterradargeräte nach Norm ARINC 564 . .      0 %     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                      — VOR-Funknavigations-Empfangsgeräte          nach
                         Norm ARINC 547                                   8 %     F 28
                      — ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte nach Norm
                         ARINC 547                                        8 %>    F 28
                  C. Teile :
                      ex III. andere :
                              — VOR-LOK-Antennen        für   VOR-LOK­
                                  Empfangsgeräte nach Norm ARINC 547      0 %     F 28
                              — Antennen-Koppler für HF-Empfangsge­
                                 räte                                     0 %     Airbus, Mercure, F 28, Concorde
      85.17   Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarif­
              nummern 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren oder
              sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeige­
              tafeln,    Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer­
              melder):
              — Feuermelder                                               0 °/o   Airbus, F 28
              — Rauchdetektoren                                           0 %     Mercure, Concorde, F 28
 ---pagebreak--- 7 . 12 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                            Nr. L 328 / 9
      Tarif­
     nummer
                                       Warenbezeichnung                  Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
          1                                   2                             3                        4
         85.19 Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder
               Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter,
               Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wanderwel­
               lenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und
               Verbindungskästen), Fest- und Stellwiderstände (ein­
               schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
               stände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungs­
               tafeln und -schränke :
               ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder
                       Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                       — Schalter für das Frachtladesystem, das APU
                           (Auxiliary power unit) -System oder die Not­
                           beleuchtungsanlage                             0 %     Airbus, Mercure, F 28
         90.24 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrol­
               lieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder
               anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder
               Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
               meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandan­
               zeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und auto­
               matische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
               der Tarifnummer 90.14 :
               ex C. andere :
                      — pneumatische Regler für die Klimaanlage und
                           das Kabinenüberdrucksystem                     0 %     Airbus, Mercure
        90.28  Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
               Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder
               zum Analysieren :
               ex A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
                      — Magnetfeldsonden zum Messen des magne­
                          tischen Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren )        0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und Zusatz­
                          geräte hierfür                                  0 %)    Airbus, Mercure, F 28
                      — Überzieh-Warnrechner ( Anzeigegeräte)             0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — Kraftstoffdurchfluß - und Kraftstoffverbrauchs­
                          messer                                          0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — elektronische Regler für die Klimaanlage ....     0%      Airbus, Mercure, F 28
                      — Trägheitsmesser                                   0 %     Concorde
               ex B. andere :
                      — Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck-Anzeige­
                          geräte                                          0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — ölmengenanzeigegeräte für die Triebwerkskon­
                          trolle                                          0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — Geschwindigkeitsanzeiger für Fluggeschwindig­
                           keitsanzeigegeräte und für die Triebwerkskon­
                          trolle                                          0 %     Airbus, Mercure, F 28
                      — Temperaturanzeiger für Fluggeschwindigkeitsan­
                          zeigegeräte und zur Kontrolle der Triebwerke    0 %     Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 328 / 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              7 . 12 . 74
     Tarif­
    nummer
                                          W arenbezeichnung                Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                          2                            3                      4
      90.29    Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
               lich oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Ge­
               räte der Tarifnummern 90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 und
               90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
               mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können :
               ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                       schließlich oder hauptsächlich für elektronische
                       Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif­
                       stelle 90.28 A bestimmt :
                       — für Trägheitsmesser                                  0%    Concorde
                       — für die übrigen in dieser Liste aufgeführten
                            Instrumente, Apparate und Geräte der Tarif­
                            stelle 90.28 A                                  ' 0%    Airbus, Mercure, F 28
                   B. andere :
                       ex II . andere :
                                — für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                    strumente, Apparate und Geräte der Ta­
                                    rifstelle 90.24 C                         0%    Airbus, Mercure
                                — für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                    strumente, Apparate und Geräte der Ta­
                                    rifstelle 90.28 B                         0%    Airbus, Mercure, F 28
      92.11    Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
               Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, einschließlich
               Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonab­
               nehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
               nungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen :
               A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte :
                    ex   I. Tonaufnahmegeräte :
                            — Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der
                                Pilotenkanzel                                 0%    Concorde, Airbus, Mercure, F 28
                   ex II. Tonwiedergabegeräte :
                            — Musikwiedergabegeräte und automatische
                                Ansagegeräte                                  0 °/o Concorde, Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 7. 12. 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 328 / 11
                                                                ANHANG II
                Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instand­
                haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
                                                                bestimmt sind
                Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
                a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von
                     mehr als 15 000 kg,
                b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen : BAC 111 , Siddeley Trident,
                     Airbus, Concorde, Mercure, F 28 .
                                                                            Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
   Tarifnr. des
  Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                     Gruppe A
    Zolltarifs                                                               Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        1                                      2                                3        4                         5
   ex 38.17        Gemische und Ladungen für Feuerlöschgerate ;
                   Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben :
                  — Gemische und Ladungen für die in dieser
                       Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch­
                       geräte der Tarifnummer 84.21                            0%      0%      alle Flugzeuge
        39.02      Polymerisations- und Mischpolymerisationser­
                   zeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthy­
                   len, Polyisobutylen, Polystryrol, Polyvinylchlo­
                   rid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
                   andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Poly­
                   methacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                   C. andere :
                               I. Polyäthylen :
                                  b) in anderen Formen                        0 °/o     —                         —
                       ex    IV. Polypropylen :
                                  in   Formen     im    Sinne   der  Vor­                                         —
                                  schrift 3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39         0%>      —
                            VI. Polystyrol und seine Mischpolyme­
                                  risate :
                                  ex b) in anderen Formen :
                                           — Acrylniitril-Butadien-Sty­
                                             rol in Folien oder Platten,
                                              ihrer Beschaffenheit nach
                                              zur Kabineninnenverklei­
                                              dung      von    Flugzeugen
                                              bestimmt                                 0 °/o   Airbus, F 28
                            VII. Polyvinylchlorid:
                                  ex a) in     Formen im Sinne der
                                           Vorschrift 3 a) oder b ) zu
                                           Kapitel 39 :
                                           — für den Luftfahrzeugbau
                                              zugelassenes Polyvinyl­
                                              chlorid     in  Form    von
                                              Körnern                                  0 °/o   Airbus
                                  ex b ) in anderen Formen :
                                           — ihrer Beschaffenheit nach
                                              zur       Kabineninnenver­
                                              kleidung von Flugzeugen
                                              bestimmte      Folien  oder
                                             Platten                           0 °/o   0%      Airbus
                                           — andere                            0%
 ---pagebreak--- Nr. L 328 / 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      7 . 12 . 74
                                                                      Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr. des
                                   Warenbezeichnung                   Gruppe A
 Gemeinsamen
   Zolltarifs                                                          Zollsat/. Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
        1                                  2                              3         4                        5
       39.02       ex VIII. Polyvinylidenchlorid und Vinyl­
(Fortsetzung)                idenchlorid-Vinylchlorid-Mischpo-
                             lymerisate:
                             — in Folien oder Platten, ihrer Be­
                                  schaffenheit nach zur Kabinen­
                                  innenverkleidung von Flugzeu­
                                  gen bestimmt                            _       0 %     Airbus
                      XIV. andere          Polymerisations-      und
                              Mischpolymerisationserzeugnisse:
                             ex a) in Formen im Sinne der
                                      Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                      Kapitel 39 :
                                      — zum Befüllen der Hohl­
                                          räume                           —
                                                                                  0 °/o   Airbus
                                  b ) in anderen Formen                  0 %)      —
                                                                                                            —
       39.07   Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01
               bis 39.06 :
               E. aus anderen Stoffen :
                   ex II. andere :
                           — Waren zu technischen            Zwecken
                               und Zellenteile                           0 °/o
                           — Schläuche       und    flexible  Verbin­
                               dungsstücke aus verstärktem Si­
                               likon                                             10,6 °/o Airbus
                           — Schläuche aus Polytetrafluoräthy­
                               len, für Hydraulik- oder Kraft­
                              stoffleitungen                                      0 %     Airbus , Mercure, Concorde
       40.11   Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläu­
               che und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für
               Räder aller Art :
               ex B. andere :
                       — Flugzeugreifen der folgenden Typen :
                           15,00 X 16—14 Lagen                           0 %       —
                                                                                                            —
                           56,00 X 16 — 7 — 32 Lagen                     0 %       —
                                                                                                            —
       40.14   Andere Weichkautschukwaren :
               ex B. andere :
                      — Waren zu technischen Zwecken                     0 %       —
                                                                                                            —
       62.05   Andere konfektionierte Waren aus Geweben,
               einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
               Bekleidung:
               ex C. andere :
                      — Schwimmwesten                                    0 %       —                        —
                      — Notrutschen                                     0 °/o     0 %     Airbus
 ---pagebreak--- 7. 12 . 74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 328/ 13
                                                                       Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
   Tarifnr. des
                                     Warenbezeichnung                  Gruppe A
 Gemeinsamen
    Zolltarifs                                                          Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        1                                    2                             3        4                         5
        68.13   Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe,
                Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen,
                Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren
                der Tarifnummer 68.14 ; Gemische auf der
                Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage
                von Asbest und Magnesiumkarbonat und Wa­
                ren daraus :
                B. Waren aus Asbest :
                    III . andere                                          0 %
        68.14   Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Rin­
                ge, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Brem­
                sen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von
                Asbest, anderen mineralischen Stoffen oder
                Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen
                oder anderen Stoffen                                      0 %
        68.16   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
                Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), ander­
                weit weder genannt noch inbegriffen :
                ex B. andere :
                          — Filter, Ringe und andere Waren aus
                             agglomerierter Kohle oder aus Gra­
                             phit                                         0 %
        70.20   Glasfasern und Waren daraus :
                ex A. nicht        textile   Glasfasern  und   Waren
                          daraus :
                          — hochfeine Glaswolle mit           geringer
                             Feuchtigkeitsaufnahme                                0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
    ex 73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl,
                 ausgenommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
                ex C. andere :
                          — gebrauchsfertige Rohre für Hydrau­
                             likleitungen oder für Kraftstoff- oder
                             Schmierstoffleitungen                        0 %
                          — Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                             21.6.9-Stahl nach DAN ( Deutsche
                             Airbus-Norm ) 41 /BMS 7185                                   Airbus
        73.20   Rohrformstücke,            Rohrverschlußstücke     und
                 Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke,
                 Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen),
                aus Eisen oder Stahl                                      0 %     0 %     alle Flugzeuge
    ex 73.24    Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete
                 oder verflüssigte Gase:
                — Behälter für die Luftdruckregulierung . . . .           0 %
    ex 73.25     Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche
                 Waren aus Stahldraht, ausgenommen isolierte
                 Drahtwaren für die Elektrotechnik :
                 — Kabel aus Stahl, für Flugsteuerungen , ge­
                     brauchsfertig                                        0 %
 ---pagebreak--- Nr. L 328 / 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    7. 12. 74
                                                                  Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr. des
                                  Warenbezeichnung                Gruppe A
 Gemeinsamen
   Zolltarifs                                                      Zollsatz  Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
       1                                 2                             3        4                         5
       73.32   Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde),
               Schwellenschrauben, Schrauben, Ringschrauben
               und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und
               ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten­
               industrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterlegschei­
               ben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und
               Federringscheiben) aus Stahl :
               A. ohne Gewinde                                       0 %       —
                                                                                                         —
               B. mit Gewinde :
                   II. andere :
                        — Bolzen    und zugehörige, nach dem
                           Festschrauben     unlösbar verbundene
                           Muttern ( Hi-Loks)                        0 %      0 %     alle Flugzeuge
                        — andere                                     0 %        —
                                                                                                         —
       73.35   Federn und Federblätter, aus Stahl                    0 %        —
                                                                                                         —
       73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex B. andere :
                        — Klemm - und Rohrschellen , Abstand­
                           halter und Stütz-, Anschluß - und
                           Klemmvorrichtungen                        0 %
                        — Vorrichtungen zum Verstauen und Be­
                           festigen der Fracht                       0 %       0 °/o  Airbus
                        — im Frachtladesystem verwendete Ku­
                           geln                                       —        0 %    Airbus
   ex 76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium
                massiv :
                — mit besonderer       Fabrikationsnummer    ver­
                   sehene Profile                                    0 ° /<>
               — Winkel                                                —
                                                                               0 %    F 28
                — konische Profile zur Verstärkung des Seiten­
                   leitwerks                                           —
                                                                               Ó °/o  Airbus
   ex 76.03     Bleche, Platten , Tafeln und Bänder aus Alu­
                minium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
                — Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer           0 %)       —
                                                                                                          —
                — Bleche unterschiedlicher Dicke , durch Wal­
                    zen in einer Breite von mindestens 1 200 mm
                   hergestellt                                                 0 °/o  F 28
                — vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche,
                    mit einer Dicke von 8 mm bis weniger als
                    180 mm                                            —
                                                                              7,2 %   Airbus
   ex 76.06     Rohre (einschließlich Rohlinge ) und Hohl­
                stangen , aus Aluminium :
                — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                    gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstoff­
                    leitungen                                         0 °/o     —
                                                                                                          —
        76.07   Rohrformstücke,       Rohrverschlußstücke    und
                Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke,
                Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche
                Waren ), aus Aluminium                                0 %       —
                                                                                                          —
 ---pagebreak--- 7 . 12. 74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 328 / 15
                                                                         Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
    Tarifnr. des
   Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                  Gruppe A
     Zolltarifs                                                           Zollsatz  Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
         1       I                             2                              3        4                         5
         76.16     Andere Waren aus Aluminium :
                   C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und derglei­
                        chen ; Waren der Schrauben- und Nieten­
                        industrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte
                        Unterlegscheiben und Federringscheiben) :
                        ex II . andere :
                                 — Bolzen und zugehörige, nach dem
                                    Festschrauben     unlösbar   verbun­
                                    dene Muttern (Hi-Loks )                 0 °/o    0 °/o   alle Flugzeuge
                                 — andere                      .            0%
                   ex D. andere :
                            — Rohr- und Klemmschellen , Abstand­
                                 halter und Stütz-, Anschluß- und
                                 Klemmvorrichtungen                         0 °/o
                            — „Quick-change"-Vorrichtungen zur
                                 Umwandlung von Passagierflugzeu­
                                 gen in Frachtflugzeuge und umge­
                                 kehrt                                                0 °/o  F 28
          81.04    Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ;
                   Cermets, roh oder verarbeitet :
                   K. Titan :
                         ex II . verarbeitet :
                                 — gebrauchsfertige        dünnwandige
                                     Rohre für die Klimaanlage                        0 °/o  Airbus, Mercure
                                 — Bolzen und zugehörige , nach dem
                                     Festschrauben    unlösbar   verbun­
                                     dene Muttern ( Hi-Loks)                0%        0%>    alle Flugzeuge
                                 — Bolzen, Muttern, Schrauben , Niete
                                     und ähnliche Waren der Schrau­
                                     ben- und Nietenindustrie, nach
                                     US-Normen                               0 %>
     ex 83.02       Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Me­
                    tallen, für Möbel, Türen, Treppen, Fenster,
                    Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer,
                    Reisekisten oder andere derartige Waren ; Klei­
                    derhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Kon­
                    solen und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
                    len (einschließlich automatische Türschließer):
                   — Beschläge, automatische Türschließer und
                         Scharniere aller Art                                0 °/o
           83.07    Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und
                    Teile davon, ausgenommen elektrotechnische
                    Teile, aus unedlen Metallen                              0 %>      0 °/o  alle Flugzeuge
      ex 83.09       Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Span­
                     gen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Wa­
                     ren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung,
                     Schuhe, Planen , Täschnerwaren und zum Ferti­
                     gen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete
                     und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen :
                     — Hohlniete oder Zweispitzniete                          0 ü/o   3,9 %   F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 328 / 16                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     7 . 12 . 74
                                                                    Flugzeuge              Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr. des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung               Gruppe A
   Zolltarifs                                                        Zollsatz   Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
       1                                     2                           3         4                         5
   ex 84.07     Wasserturbinen, Wasserräder und andere
                hydraulische Kraftmaschinen :
                — andere hydraulische Kraftmaschinen                  0 %
       84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                B. Gasturbinen :
                    II. andere :
                         — mit einer Leistung von mehr als
                              360 kW                                  0 %        0 %     Airbus , Mercure, F 28
                         — andere                                     0 °/o       —
                                                                                                            —
                C. andere Motoren und Kraftmaschinen                  0 %         —
                                                                                                            —
                D. Teile :
                    ex II . andere :
                              — von Gasturbinen mit einer Lei­
                                 stung von mehr als 360 kW            0 %        0 %     Airbus, Mercure, F 28
                              — von anderen Gasturbinen
                                                                      0 %         —
                                                                                                            —
                              — von vorstehend genannten Moto­
                                 ren oder Kraftmaschinen der Ta­
                                 rifstelle 84.08 C                    0 %         —
                                                                                                            —
       84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmecha­
                nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüs­
                sigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato­
               ren ):
               B. andere Pumpen :
                    ex I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                              von 20 bar oder mehr :
                              — zum Erzeugen eines Drucks von
                                 von 200 bar oder mehr                0 °/o      0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                              — andere                                0 %     -   —                         —
                         II . andere                                  0 %         —                        —
                        III. Teile :
                              — der vorstehend genannten Pumpen
                                 aus Tarifstelle 84.10 B I :
                                 — von Pumpen zum Erzeugen ei­
                                     nes Drucks von 200 bar oder
                                     mehr                             0 %        0 %     Airbus, Mercure , F 28
                                 — von anderen Pumpen                 0 %         —                        —
                              — der vorstehend genannten Pumpen
                                 aus Tarifstelle 84.10 B II           0 (Vo       —                        —
      84.11    Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ;
               Luft- und Gaskompressoren; Freikolbengenera­
               toren ; Ventilatoren und dergleichen :
 ---pagebreak--- 7 . 12 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 328 / 17
                                                                       Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
    Tarifnr. des
                                     Warenbezeichnung                  Gruppe A
   Gemeinsamen
     Zolltarifs                                                         Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
         1                                  2                              3        4                         ï
         84.11   A. Pumpen und Kompressoren :
 (Fortsetzung)
                        II. Vakuumpumpen zum Erzeugen eines
                              Vakuums von weniger als 10—2 mbar;
                              Radial- und Axial-Turbokompresso­
                              ren, mit einem Druckverhältnis von
                              mindestens 2 und einer Liefermenge
                              von mehr als 3 000 m3/min.; oszillie­
                              rende, ortsfeste Kompressoren mit
                              einem Stückgewicht von mehr als
                              2 000 kg
                                                                          0 °/o
                        III . andere
                                                                          0 %>
                     ex IV. Teile :
                              — von Pumpen und Kompressoren
                                  des Absatzes A II                       0 %
                              — von Pumpen und Kompressoren
                                  des Absatzes A III                      0 %
                 C. Ventilatoren und dergleichen                          0 %     0 °/o   F 28
     ex 84.12    Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrie­
                 benen Ventilator und Vorrichtungen zum Än­
                 dern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit,
                 die ein Ganzes bilden :
                 — Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregate,
                     mit einer Leistung von mehr als 5 000
                     kcal/h                                                       0 %     Aibus, Mercure
         84.15   Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtun­
                 gen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
                 anderer Ausrüstung:
                     A. Verdampfer und Kondensatoren, andere
                         als für Haushaltsgeräte                          0 %
                 ex B. andere :
                              für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                              richtungen zur Kälteerzeugung               0 %     0 %     F 28
         84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch
                 beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf
                 einer Temperaturänderung beruhende Vorgän­
                 ge, z. B. Heizen, Kochen , Rösten, Destillieren,
                 Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämp­
                 fen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder
                 Kühlen,        ausgenommen        Haushaltsapparate ;
                 nichtelektrische Warmwasserbereiter und Bade­
                 öfen :
                 C. Wärmeaustauscher :
                     — für das drehzahlstarre Antriebssystem
                         ( CSD )                                          0 %     0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — für die Klimaanlage                                0 °/o    0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — andere                                             0 %
 ---pagebreak--- Nr. L 328 / 18                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  7 . 12 . 74
                                                               Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr. des
                                 Warenbezeichnung              Gruppe A
 Gemeinsamen
   Zolltarifs                                                   Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
       1                                2                           3       4                         5
       84.18   Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Rei­
               nigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
               C. andere Maschinen und Apparate :
                   II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen)
                       zum Filtrieren oder Reinigen von Flüs­
                       sigkeiten oder Gasen                       0 %     0 °/o   F 28
   ex 84.21    Mechanische Apparate, auch handbetriebene,
               zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von
               Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch
               mit Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ;
               Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und
               dergleichen :
               — Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfs­
                   motoren, zum festen Einbau in Flugzeuge        0 %     0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
       84.22   Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben,
               Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
               Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenom­
               men Maschinen, Apparate und Geräte der Ta­
               rifnummer 84.23 :
               ex D. andere :
                       — Verriegelungsvorrichtungen               0 °/o   0 %     Airbus, Mercure
                       — andere Hebezeuge                         0 %
                       — Geräte zum Be- und Entladen von
                           Flugzeugen sowie zum Verstauen der
                           Fracht, zum festen Einbau in Flug­
                           zeuge                                  0 %     0 %     Airbus, Mercure
   ex 84.53    Automatische        Datenverarbeitungsmaschinen
               und ihre Einheiten; magnetische oder optische
               Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von
               Daten auf Datenträger in Form eines Codes
               und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten ,
               anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
               — Rechner als Bestandteile von Navigations­
                   instrumenten, -apparaten und -geraten der
                   Tarifnummer 90.28 , die ausschließlich zur
                   Durchführung der für diese Instrumente,
                   Apparate oder Geräte charakteristischen Be­
                   rechnungen verwendet werden                    0 %
        84.55  Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl­
               ter, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar
               ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
               oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52,
               84.53 oder 84.54 bestimmt:
               ex C. andere :
                       — von vorstehend genannten Rechnern
                           aus Tarifnummer 84.53                  0 %     0 %
        84.59  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte,
               in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in­
               begriffen:
               ex E. andere :
                       — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuch­
                           tungsapparate                          0 %     0 %     Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 7. 12. 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 328 / 19
                                                                    Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
   Tarifnr. des                                                     Gruppe A
  Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                                       Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
         1                                2                             3        4
        84.59           — Anlasser für Motoren, Apparate zum
(Fortsetzung)               Einstellen der Flugzeugpropeller und
                           Servo-Vorrichtungen                        0 %
                       — Scheibenwischer                              0 %      0 %     F 28
                       — hydraulische Servomotoren                    0 °/o    0 %     F 28
                       — hydropneumatische          Energiespeicher
                            in Kugelform                              0 %>     0 %     Airbus, Mercure, F 28
                       — pneumatische Anlasser für Triebwerke                  0 °/o   Airbus
                       — komplette Toiletten, ihrer Beschaffen­
                            heit nach für Flugzeuge bestimmt . . .             0 %     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
        84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließ­
                lich Druckminderventile und thermostatisch ge­
                steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
                gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche
                Behälter:
                A. Druckminderventile                                 0 %      0 %     F 28
                B. andere :
                    — Ventile für die Klimaanlage oder das Ka­
                       binenüberdrucksystem                           0 °/o    0 %     Airbus, Mercure, F 28
                    — Ventile für das Brandschutzsystem . . . .       0 %>     0 %     Airbus, Mercure, F 28
                    — Ventile für. das Wasserleitungssystem . . .     0 °/o    0 %     Airbus, Mercure, F 28
                    — andere                                          0 %
        84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager al­
                ler Art):
                — Wälzlager für das Frachtladesystem                  0 %      0 %     Airbus
                — andere                                              0 %
        84.63   Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und
                Lagerschalen; Zahnräder, Reibräder und Ge­
                triebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechsel­
                getriebe und andere regelbare Getriebe);
                Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (ein­
                schließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schalt­
                kupplungen und andere Wellenkupplungen :
                    drehzahlstarre Antriebe ( CSD )                   0 °/o    0 %     Airbus, Mercure, F 28
                    andere                                            0 %
        84.64   Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder
                aus Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung
                mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder
                Pappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sor­
                timente) von Dichtungen verschiedenartiger Zu­
                sammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder
                Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Um­
                schlägen oder ähnlichen Behältnissen                  0 °/o
 ---pagebreak--- Nr . L 328 / 20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      7 . 12 . 74
                                                                     Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr. des                                                       Gruppe A
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung
   Zolltarifs                                                         Zollsalz Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
        1                                   2                            3        4                          5
       84.65    Teile von Maschinen, Apparaten oder mecha­
                nischen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
                genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile
                mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen,
                Kontakten oder anderen charakteristischen
                Merkmalen elektronischer Waren                         0 %
       85.01    Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; ro­
                tierende Umformermotoren ; Stromrichter (z. B.
                Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen
                und andere Selbstinduktionsspulen :
                A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe,
                    einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                    triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                    rotierende Umformer :
                     I. Synchronmotoren mit einer Leistung von
                         18 W oder weniger                             0 %
                    II. andere :
                         — schnellaufende Wechselstromgenera­
                             toren (mit einer Drehzahl von mehr
                             als 3 600 U/min )                         0 °/o    0 %     Airbus,, Mercure, F 28
                         — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                             triebe, für das Frachtladesystem ....     0 %      0 °/o   Airbus
                        — 28-V-Gleichstrommotoren         mit  einer
                             Leistung von 500 W, zum öffnen
                             und Schließen der Ladeluke                0 °/o    0 %     F 28
                        — Generatoren für das Antiblockierungs­
                             system des Fahrgestells                   0 °/o    0 °/o   F 28 , Airbus, Mercure, Concorde
                        — andere                                       0 %       —
                                                                                                           —
                B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                    matoren; Drosselspulen und andere Selbst­
                    induktionsspulen :
                    — Stromrichter mit einer Leistung von
                         250 VA zum Umformen eines Gleich­
                         stroms von 28 V in einen Wechselstrom
                        von 115 V                                      0 %      0%      F 28
                   — Stromversorgungsgeräte (aus Transforma­
                        toren und Gleichrichtern), mit einer
                        Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V
                        für die Gleichstromerzeugungsanlage . . .      0 %     0 %>     F 28
                    — andere                                           0 %       —                         —
                C. Teile :
                    — von schnellaufenden Wechselstromgene­
                        ratoren (mit einer Drehzahl von mehr
                        als 3 600 U/min)                               0 %     0%       Airbus, Mercure, F 28
                   — von für das Frachtladesystem bestimmten
                        Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                        triebe                                         0 %     0 %      Airbus
                   — von       Generatoren für das Antiblockie­
                        rungssystem des Fahrgestells                  0 °/'o   0 «/<)   Concorde, Airbus, Mercure, F 28
                    — von anderen vorstehend genannten Gerä­
                        ten aus Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B      0 %      0 n/o    F 28
 ---pagebreak--- 7 . 12 . 74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 328 /21
                                                                               Flugzeuge                    Flugzeuge Grunpe B
    Tarifnr . des                                                              Gruppe A
   Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                                                Zollsatz     Zollsatz               Begünstigte Flugzeuge
          1                                    2                                    3            4                            5
          85.02      Elektromagnete; vormagnetisierte oder nicht­
                     vormagnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten,
                     Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
                     oder elektromagnetische Aufspannvorrichtun­
                     gen; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe
                      und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe . .              0%
          85.08      Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen
                     und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B.
                     Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspu­
                     len, Zündkerzen und Glühkerzen); mit Ver­
                     brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen
                      (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und La­
                     de- oder Rückstromschalter                                   0 °/o
          85.12      Elektrische Warmwasserbereiter, Bade- und
                     Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbe­
                     heizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektro­
                     wärmgeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                     Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                     scherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektro­
                     wärmgeräte für den Haushalt; elektrische Heiz­
                     widerstände, ausgenommen solche der Tarif­
                     nummer 85.24 :
                     ex B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                             und zu ähnlichen Zwecken :
                             — zum Beheizen von Propellerflugzeugen
                                  sowie deren Tragflächen                         0%
          85.14      Mikrophone und Haltevorrichtungen               dazu ;
                     Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker                          0%
          85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funk­
                     sprech- oder Funktelegraphieverkehr; Sende­
                     und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                     sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme­
                     und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                     fänger)     sowie  Fernsehkameras ;     Geräte     für
                     Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
                     steuerung :
                         A. Sende- und Empfangsgeräte für den
                             Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                             kehr, Sende- und Empfangsgeräte für
                             Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich
                             der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                             gabegeräten kombinierten Empfänger)
                             sowie Fernsehkameras :
                             I. Sendegeräte                                     0 %> (1
 (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
     Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
    die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien­
     verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr. L 328 /22                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  7. 12. 74
                                                                               Flugzeuge                    Flugzeuge Gruppe B
    Tarifnr. des                                                               Gruppe A
 Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
     Zolltarifs                                                                 Zollsatz     Zollsatz               Begünstigte Flugzeuge
          1                                    2                                   3             4                            5
         85.15
(Fortsetzung)                II. Sende-Empfangsgeräte :
                                    — HF-Sende-Empfangsgeräte                     0 %>         0 %       Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     — andere Sende-Empfangsgeräte              0 % f1
                            ex III. Empfangsgeräte, auch mit Ton­
                                     aufnahme- oder Tonwiedergabe­
                                     geräten kombiniert (ausgenommen
                                     Geräte für Rundfunk oder Fern­
                                     sehen)                                     0 °/o f1 )
                        B. andere Geräte :
                            — Allwetterradargeräte         nach     Norm
                                 ARINC 564                                        0 °/o        0 °/o     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                            — VOR-Funknavigations-Empfangsgerä­
                                 te nach Form ARINC 547                         0 °/o (!)      0 %       F 28
                            — ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte
                                 nach Norm ARINC 547                            0 °/o (!)      0 °/o     F 28
                            — andere                                            0 °/o (!)
                     ex C. Teile :
                            II. aus vollem Material gedrehte Stücke
                                 aus unedlen Metallen, deren größter
                                 Durchmesser       25  mm    nicht   über­
                                 schreitet :
                                 — für Sendegeräte des Absatzes A I             o%h
                                 — für Sende-Empfangsgeräte des Ab­
                                     satzes A II :
                                     — für HF-Sende-Empfangsgeräte                0 %          0 %       Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     — für andere Sende-Empfangsge­
                                         räte                                   0 % (!)
                                     für die vorstehend genannten
                                     Empfangsgeräte aus Absatz A III            0 °/o (!)
                                 — für die anderen Geräte des Absat­
                                     zes B :
                                     — für Allwetterradargeräte nach
                                         Norm ARINC 564                           0 °/o        0 °/o     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     — für VOR-Funknavigations­
                                         Empfangsgeräte nach Norm
                                         ARINC 547                              0 % f1)        0 °/o      F 28
                                      — ILS-Funksteuerungs-Empfangs­
                                         geräte nach Norm ARINC 547             0 %> (!)       0 %        F 28
                                     — für andere Geräte                        0 °/o (J )
(l ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
     Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
     die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien­
     verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 7. 12. 74                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 328 / 23
                                                                               Flugzeuge                    Flugzeuge Gruppe B
    Tarifnr. des
  Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                      Gruppe A
     Zolltarifs                                                                 Zollsatz      Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
          1                                        2                                3            4                            5
         85.15               III . andere :
 (Fortsetzung)
                                   — VOR-LOK-Antennen            für  VOR­
                                      LOK-Empfangsgeräte, nach Norm
                                      ARINC 547                                   0 %          0 %       F 28
                                   — Antennen-Koppler für HF-Sende-
                                      Empfangsgeräte                              0%           0%         Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                   — andere :
                                      — für Sendegeräte des Absatzes
                                           AI                                   0 % (!)         —
                                                                                                                             —
                                      — für Sende-Empfangsgeräte des
                                           Absatzes A II :
                                           — für HF-Sende-Empfangsge­
                                                räte                              0 %          0 °/o      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                           — für andere Sende-Empfangs­
                                               geräte                           0 °/o ( l )     —                            —
                                      — für die vorstehend genannten
                                            Empfangsgeräte aus Absatz
                                            A III                                0 % (l )        —
                                                                                                                              —
                                      — für die anderen Geräte des Ab­
                                            satzes B :
                                            — für      Allwetterradargeräte
                                                nach Norm ARINC 564 . .            0 %          0 %>      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                            — für VOR-Funknavigations­
                                                Empfangsgeräte nach Norm
                                                ARINC 547                        0 %> (!)       0 %       F 28
                                            — für      ILS-Funksteuerungs-
                                                Empfangsgeräte nach Norm
                                                ARINC 547                        0 % (')        0 °/o     F 28
                                            — für andere Geräte                  0 °/o (!)
           85.17      Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte
                      der Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben
                      von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B.
                      Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs­
                      oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder):
                      — Feuermelder                                                0 °/o        0 %>       Airbus, F 28
                      — Rauchdetektoren                                            0 %          0 %        Mercure , Concorde, F 28
                      — andere elektrische Signalgeräte zum Geben
                          von hörbaren oder sichtbaren Signalen                    0 %          0 %        F 28
           85.18      Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensa­
                      toren und andere einstellbare Kondensatoren . .              0 °/o         —                            —
  (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
      Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
      die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien­
      verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr. L 328 /24                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       7 . 12 . 74
                                                                        Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr . des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        1                                   2                               3        4                         5
       85.19     Elektrische      Geräte zum      Schließen,   öffnen ,
                 Schützen       oder  Verbinden     von    elektrischen
                 Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherun­
                 gen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenaus­
                 gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen
                 und Verbindungskästen), Fest- und Stellwider­
                 stände {einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                 nommen Heizwiderstände); gedruckte Schal­
                 tungen; Schalt- und Verteilungstafeln und
                 -schränke :
                 A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden
                      oder Schützen       von    elektrischen    Strom­
                      kreisen :
                     — Schalter für das Frachtladesystem, das
                          APU (Auxiliary unit power) -System oder
                          die Notbeleuchtungsanlage                       0 %>     0 °/o   Airbus, Mercure, F 28 .
                      — andere                                            0 °/o
                B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
                     Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
                     stände)                                              0 %>
                 C. gedruckte Schaltungen                                 0 °/o
                D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke            0%
       85.20    Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
                 (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultra­
                violettstrahlung); Photoblitzlichtlampen ; Bogen­
                lampen :
                     A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung            0%
                ex B. andere :
                          — Entladungslampen für elektrische Be­
                             leuchtung, einschließlich Verbund­
                             lampen                                       0%
      85.21     Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkatho­
                den- oder Photokathodenröhren, andere als sol­
                che der Tarifnummer 85.20 ), einschließlich Röh­
                ren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilber­
                dampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren
                und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ;
                gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal­
                le ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­
                ter; elektronische Mikroschaltungen :
                A. Röhren                                                 0 °/o
                B. Photozellen , einschließlich Phototransistoren         0 %>
                C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
                     stalle                                               0%
 ---pagebreak--- 7 . 12 . 74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr . L 328 / 25
                                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
    Tarifnr . des
   Gemeinsamen                          "Warenbezeichnung                      Gruppe A
     Zolltarifs                                                                 Zollsatz     Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
          1       I                             2                            I      3      I    4      I                     5
         85.22       Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                     Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                     griffen :
                     ex C. andere :
                               — Druckanzeigegeräte für Motoren                 0 % (]
     ex 85.23        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch
                     oxydierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließ­
                     lich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und derglei­
                     chen, für die Elektrotechnik, auch mit An­
                     schlußstücken :
                     — gebrauchsfertige elektrische Kabel in Form
                          von Kabelbäumen                                         0%
          85.28      Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten
                     oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder
                     genannt noch inbegriffen                                     0 °/o
         90.08       Kinematographische Apparate (Bildaufnahme­
                     und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,
                     Vorführapparate mit oder ohne Tonwieder­
                     gabe):
                     B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,
                           auch kombiniert . . . .                                0%
          90.14
                      Geodätische und topographische Instrumente
                      und Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte
                     für Photogrammetrie und Hydrographie, nau­
                      tische, aeronautische meteorologische, hydrolo­
                      gische und geophysikalische Instrumente, Appa­
                      rate und Geräte; Kompasse und Entfernungs­
                      messer :
                           A. Kompasse                                           0 % i1 )
                      ex B. andere :
                               — aeronautische Instrumente, Apparate
                                  und Geräte                                     0 °/o (!)
                               — meteorologische Instrumente, Entfer­
                                  nungsmesser                                    0 °/o (»)
      ex 90.18        Apparate und Geräte für Mecanotherapie oder
                       zur Massage; Apparate und Geräte für Psycho­
                      technik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aero­
                      soltherapie und zum Wiederbeleben sowie an­
                       dere Atmungsapparate und -geräte aller Art
                       (einschließlich Gasmasken):
                      — Sauerstoffmasken; Atemgeräte für Besatzung
                           und Passagiere in Flugzeugen                            0%
  {') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
      Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
      die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien­
      verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr . L 328 / 26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  7 . 12 . 74
                                                                               Flugzeuge                  Flugzeuge Gruppe B
    Tarif nr. des
   Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                        Gruppe A
     Zolltarifs                                                                             Zollsatz
                                                                                Zollsatz                          Begünstigte Flugzeuge
          1                                   2                                    3            4                           5
          90.24     Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                     Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß, Füll­
                    höhe, Druck oder anderen veränderlichen Grö­
                    ßen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Re­
                    geln von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                    mostate, Flüssigkeitsstand- und Gasstandanzei­
                    ger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und
                     automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                     nommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                    A. Manometer                                                 0 %)          _
                    B. Therm osta te                                             0 %
                     C. andere :
                        — pneumatische Regler für die Klimaanlage
                            und das Kabinenüberdrucksystem                       0 %          0 °/o     Airbus, F 28 , Mercure
                        — andere                                                 0 °/o
         90.28      Elektrische oder elektronische Instrumente, Ap­
                    parate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kon­
                    trollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                    A. Elektronische Instrumente, Apparate und
                        Geräte :
                        — Magnetfeldsonden zum Messen des ma­
                            gnetischen Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)         0 % (!)       0%         Airbus , Mercure, F 28
                        — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte            und
                            Zusatzgeräte hierfür                               0 % i1 )      0 %        Airbus, Mercure , F 28
                        — Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte ) . .            0 °/o (!)     0 %        Airbus, Mercure, F 28
                        — Kraftstoffdurchflußmesser und Kraftstoff­
                            verbrauchsmesser                                   0 % i1)       0 o/o      Airbus, Mercure, F 28
                        — elektronische Regler für die Klimaanlage             0 »/o i1 )    0 °/o      Airbus, Mercure, F 28
                        — Trägheitsmesser                                      0 °/o (!)     0 %        Concorde
                        — andere                                               0 %> (!)
                    B. andere :
                        — Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck­
                            Anzeigegeräte                                      0 % (!)       0 %        Airbus, Mercure, F 28
                        — ölmengenanzeigegeräte für die Trieb­
                            werkskontrolle                                     0 O/o (!)     0 %        Airbus, Mercure, F 28
                        — Geschwindigkeitsanzeiger für Flugge­
                            schwindigkeitsanzeigegeräte und zur
                            Kontrolle der Triebwerke                           0 O/o (!)     0 %        Airbus , Mercure, F 28
                        — Temperaturanzeiger für Fluggeschwindig­
                            keitsanzeigegeräte und zur Kontrolle der
                            Triebwerke                                         0 O/o (!)     0 o/o      Airbus, Mercure, F 28
                        — andere .                                             0 O/o (!)
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
    Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
    die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien­
    verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 7. 12. 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 328 /2.7
                                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Grupne B
    Tarifnr . des
   Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                        Gruppe A
     Zolltarifs                                                                  Zollsatz    Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
          1       |                            2                             |       3     |    4      |                     5
         90.29       Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                     ausschließlich oder hauptsächlich für Instru­
                     mente, Apparate und Geräte der TarKnmnmei:
                     90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                     auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
                     Apparate oder Geräte verwendet werden kön­
                     nen :
                     A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit
                         nach ausschließlich oder hauptsächlich für
                         elektronische Instrumente, Apparate oder
                         Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                         — für :
                             — Magnetfeldsonden zum Messen des
                                 magnetischen Erdfeldes (Flux-Gate-
                                 Sensoren)                                     0 % o          0 o/o      Airbus, Mercure, F 28
                             — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und
                                 Zusatzgeräte hierfür                           0 °/o (!)     0 %        Airbus , Mercure, F 28
                             — Überzieh-Warnrechner           (Anzeigege­
                                 räte)                                         0 % o          0 %        Airbus, Mercure, F 28
                             — Kraftstoffdurchflußmesser und Kraft­
                                 stoffverbrauchsmesser                          0 %o          0 %        Airbus , Mercure, F 28
                             — elektronische Regler für die Klima­
                                 anlage                                        0 % (')        0 0/o      Airbus, Mercure, F 28
                             — Trägheitsmesser                                 0ν/ %   i1)
                                                                                   / υ \ j
                                                                                              0 ° /o     Concorde
                             — andere      elektronische     Instrumente,
                                 Aparate oder Geräte der Tarifstelle
                                 90.28 A                                       0 % (»)
                     B. andere :
                         — für pneumatische Regler für die Klima­
                             anlage oder das Kabinenüberdruck­
                             system der Tarifstelle 90.24 C                    0 % (1)        0 %        Airbus, Mercure, F 28
                         — für andere Instrumente, Apparate oder
                             Geräte der Tarifstelle 90.24 C                    0 % i 1)
                         — für:
                             — Kraftstoffdruck-      und    Triebwerköl­
                                 druck-Anzeigegeräte                            0 %) (!)      0 %        Airbus, Mercure, F 28
                             — ölmengenanzeigegeräte für die Trieb­
                                 werkskontrolle                                0 °/o n        0 °/o      Airbus, Mercure, F 28
                             — Geschwindigkeitsanzeiger für Flugge­
                                 schwindigkeitsanzeigegeräte und zur
                                 Kontrolle der Triebwerke                       0 O/o (!)     0 °/o      Airbus, Mercure, F 28
                             — Temperaturanzeiger          für     Flugge­
                                 schwindigkeitsanzeigegeräte und zur
                                 Kontrolle der Triebwerke                       0 % (!)       0 °/o      Airbus, Mercure, F 28
                             — andere Geräte der Tarifstelle 90.28 B            0 o /o H
 (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
     Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
     die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien­
     verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr . L 328 / 28                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    7 . 12 . 74
                                                                   Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr. des
                                   Warenbezeichnung                Gruppe A
 Gemeinsamen
   Zolltarifs                                                       Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        1                                 2                            3        4                         5
       91.06    Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                (z.B. Zeitschalter und andere Schaltuhren ):
                — Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung
                    in automatischen Systemen                        0 %
       91.11    Andere Uhrenteile :
                ex F. andere :
                        — von vorstehend genannten Geräten
                            aus Tarifnummer 91.06                    0 °/o
       92.11    Schallplattenwiedergabegeräte,       Diktiergeräte
                und andere Tonaufnahme- und Tonwiederga­
                begeräte, einschließlich Platten-, Band- und
                Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer ;
                magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
                nungs- und -wiedergabegeräte für das Fern­
                sehen :
                A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte :
                    ex I. Tonaufnahmegeräte :
                           — Geräte zur Aufnahme der Gesprä­
                                che in der Pilotenkanzel             0 %      0 °/o   Airbus , Mercure, Concorde, F 28
                    ex II. Tonwiedergabegeräte :
                           — Musikwiedergabegeräte und auto­
                                matische Ansagegeräte                0 %      0 %     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
  ex 92.13      Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte
                der Tarifnummer 92.11 :
                — für vorstehend genannte Geräte zur Aufnah­
                    me der Gespräche in der Pilotenkanzel aus
                    Tarifstelle ex 92.11 AI                          0 %      0%      Airbus, Mercure, Concorde, F 28
                — für vorstehend genannte Musikwiedergabe­
                    geräte und automatische Ansagegeräte, aus
                    Tarifstelle ex 92.11 AI                          0 °/o    0 %     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
       94.01    Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewan­
                delt werden können (ausgenommen Möbel der
                Tarifnummer 94.02); Teile davon :
                ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                        zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                        — Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für
                           die Besatzung bestimmt                    0 °/o     —
                        — Teile davon                                0 %>      —
 ---pagebreak--- 7 . 12 . 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 328 / 29
                                                      ANHANG III
            Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des
            Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder Instand­
            setzung von Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis
                                  einschließlich 15 000 kg verwendet werden sollen
               Tarifnr . des
              Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                        Zollsatz.
                Zolltarifs
                    1                                        2                                   3
                    62.05    Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließlich
                             Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung :
                             ex C. andere :
                                     — Schwimmwesten                                           0 °/'o
                                    — Notrutschen                                              0%
                    73.20    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                             stücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche
                             und dergleichen ), aus Eisen oder Stahl                           0 °/n
               ex 73.24      Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte
                             Gase :
                             — Behälter für die Luftdruckregulierung                           0%
                    73.32    Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben,
                             Schrauben, Ringschrauben und Schraubenhaken, Niete,
                             Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nie­
                             tenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterlegscheiben (auch
                             geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus
                                                                                               0 °/ o
                    81.04    Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh
                             oder verarbeitet :
                             K. Titan :
                                 ex II. verarbeitet :
                                        — Bolzen, Muttern, Schrauben, Niete und ähnliche
                                            Waren der Schrauben- und Nietenindustrie,
                                            nach US-Normen                                     4 °/o
                    83.07    Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
                             ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen         0 %
                cx 83.09     Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern ,
                             Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen , für
                             Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren und zum Fertigen
                             oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitz­
                             niete, aus unedlen , Metallen :
                             — Hohlniete                                                       0%
                ex 84.07     Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydrauliche Kraft­
                             maschinen
                             — andere hydraulische Kraftmaschinen                              0 #/ o
 ---pagebreak--- Nr. L 328 /30                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         7. 12 . 74
               Tarifnr. des
              Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                     Zollsatz
                Zolltarifs
                     1                                        2                                3
                    84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                            C. andere Motoren und Kraftmaschinen                             0 %
                    84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
                            und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
                             Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato­
                            ren):
                            B. andere Pumpen :
                                    II . andere                                              0 %
                                 ex III. Teile von Pumpen des Absatzes B II                  0 %
                    84.11   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen, Luft- und Gas­
                            kompressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und der­
                            gleichen :
                            A. Pumpen und Kompressoren :
                                    III . andere                                             0 %
                                ex IV. Teile von Pumpen und Kompressoren des Absatzes
                                          AIII                                               0 %
                            C. Ventilatoren und dergleichen                                  0 %
                    84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
                            Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung
                            beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destil­
                            lieren, Rektifizieren, Sterilisieren ; Pasteurisieren, Dämpfen,
                            Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge­
                            nommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbe­
                            reiter und Badeöfen :
                            C. Wärmeaustauscher                                              0 %
                    84.18   Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                            Flüssigkeiten oder Gasen :
                            C. andere Maschinen und Apparate :
                                ex II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrie­
                                          ren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                          — Apparate zum Filtrieren von Flüssigkeiten        0 %
                    84.22   Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Ent­
                            laden oder Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden,
                            Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebebahnen), aus­
                            genommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarif­
                            nummer 84.23 :
                            ex D. andere :
                                    — Apparate und Geräte zum Heben, Beladen und
                                          Entladen, zum festen Einbau in Flugzeuge           0 %
 ---pagebreak--- 7 . 12. 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 328 /31
              Tarifnr . des
             Gemeinsamen                                   W arenbezeichnung                                    Zollsatz
               Zolltarifs
                    1                                               2                                               3 * ',1Ι,β
                   84.59        Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84
                                anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                                ex E. andere :
                                        — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsapparate                        0%
                                        — Anlasser für Motoren, Apparate zum Einstellen der
                                            Flugzeugpropeller und Servo-Vorrichtungen                            0%
                                        — Scheibenwischer                                                        0 °/o
                   84.61        Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckmin­
                                derventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr­
                                oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder
                                ähnliche Behälter :
                                A. Druckminderventile                                                            0 °/o
               ex 84.63         Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ;
                                Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibrad­
                                getriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe);
                                Schwungräder ; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seil­
                                rollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wel­
                                lenkupplungen :
                                — Wellen und Kurbeln, Lager, Lagergehäuse und Lager­
                                    schalen für Motoren                                                          0 °/o
                   85.08        Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser,
                                für Verbrennungsmotoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnet­
                                zünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit Ver­
                                brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und
                                Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter :
                                ex A. Anlasser und Lichtmaschinen, einschließlich Lade- oder
                                        Rückstromschalter :
                                        — Anlasser für Motoren                                                   0%
                   85.15        Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
                                telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rund­
                                funk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme­
                                und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie
                                Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
                                oder Funkfernsteuerung :
                                A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                                    Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                                    Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton­
                                    aufnahme- und Tonwiedergeabegeräten                 kombinierten
                                    Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                                        II. Sende-Empfangsgeräte                                                  8 °/o (!)
           (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instand­
               haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar
               1973 zum erstenmal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die zu diesem Zeitpunk
               entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
               diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr . L 328 / 32                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              7 . 12 . 74
                   Tarifnr. des
                 Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                                      Zollsatz
                    Zolltarifs
                        1                                               2                                                3
                        85.15            ex III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder
                (Fortsetzung)                     Tonwiedergabegeräten kombiniert (ausgenommen
                                                   Geräte für Rundfunk oder Fernsehen )                                8 »/o H
                                     B. andere Geräte                                                                  8 °/ o H
                                     C. Teile :
                                              II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                  Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                                  überschreitet                                                        8 % (»)
                                             III. andere                                                               8 % (!)
                        90.14        Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ;
                                     Instrumente, Apparate und Geräte für Photogram metrie und
                                     Hydrographie, nautische, aeronautische, meteorologische,
                                     hydrologische und geophysikalische Instrumente, Apparate
                                     und Geräte; Kompasse und Entfernungsmesser :
                                     ex B. andere :
                                             — aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte . . .                    0% (!)
                        94.01        Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden
                                     können (ausgenommen Möbel der Tarifnummer 94.02); Teile
                                     davon :
                                     ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer
                                             als Luft) bestimmt :
                                             — Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für die Besatzung
                                                  bestimmt                                                             0%
                                             — Teile davon                                                              0 ° /o
                (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei dtn betteffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instand­
                    haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar
                    1973 zum erstenmal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die zu diesem Zeitpunkt
                    entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu die­
                    sem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .