CELEX: 32014R1037
Language: de
Date: 2014-09-25 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1037/2014 der Kommission vom 25. September 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1.10.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 287/9
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1037/2014 DER KOMMISSION
   vom 25. September 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 25. September 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Heinz ZOUREK
         
            Generaldirektor für Steuern und Zollunion
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Eine Halbleiterkomponente (so genanntes „LED-Modul“), bestehend aus einem LED-Chip und einer parallel geschalteten Zener-Schutzdiode in einem Kunststoffgehäuse mit kuppelförmiger, transparenter Kunststoffabdeckung, mit Abmessungen von etwa 7 × 7 × 5 mm, ohne Anschlusspads.
                              Die Komponente ist insofern untrennbar, als einige Bestandteile zwar theoretisch entfernt und ersetzt werden können, dies aber zeitaufwendig und schwierig ist und daher unter normalen Herstellungsbedingungen unwirtschaftlich wäre.
                              Das LED-Modul ist so konzipiert, dass es auf Leiterplatten montiert werden kann, etwa durch Löttechniken zur Oberflächenmontage (SMD).
                              Es ist zur Verwendung in Leuchtanwendungen wie etwa Handyblitzlichtern, Fahrzeugbeleuchtungen, Projektoren, Verkehrsampeln und Haushaltsgeräten aufgemacht.
                           
                        
                      (1) Siehe Abbildung 1.
               
               
                  8541 40 10
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 8 zu Kapitel 85 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 8541, 8541 40 und 8541 40 10.
                  Da LED-Chip und Schutzdiode auf praktisch untrennbare Weise verbunden sind und die Schutzdiode nur dazu dient, den LED-Chip vor Überspannung zu schützen, bleiben die Merkmale und Eigenschaften des Moduls als Leuchdiode der Position 8541 grundsätzlich unverändert. Somit ist in Anwendung des letzten Absatzes der Anmerkung 8 zu Kapitel 85 eine Einreihung der Komponente in Position 9405 ausgeschlossen.
                  Daher ist die Komponente in den KN-Code 8541 40 10 als Leuchtdiode einzureihen.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Eine Halbleiterkomponente mit einem LED-Modul, aufgelötet auf eine Metallkernleiterplatte, mit einer Höhe von etwa 7 mm und einem Durchmesser von etwa 21 mm.
                              Das LED-Modul besteht aus einem LED-Chip und einer parallel geschalteten Zener-Schutzdiode in einem Kunststoffgehäuse mit kuppelförmiger, transparenter Kunststoffabdeckung.
                              Die Metallkernleiterplatte ist speziell als Kühlkörper konzipiert; sie weist Lötpads für den Stromanschluss auf und ist zur endgültigen Verwendung in Beleuchtungskörpern geformt.
                              Die Komponente ist zur Verwendung in Leuchtanwendungen wie etwa Handyblitzlichtern, Fahrzeugbeleuchtungen, Projektoren, Verkehrsampeln und Haushaltsgeräten aufgemacht.
                           
                        
                      (1) Siehe Abbildung 2.
               
               
                  8541 40 10
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 8 zu Kapitel 85 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 8541, 8541 40 und 8541 40 10.
                  Obwohl die Komponente aus einem LED-Modul und einer Leiterplatte besteht, die voneinander getrennt werden können, bleibt die Funktion der Komponente dieselbe wie beim einzelnen LED-Modul. Die einzige Funktion der Metallkernleiterplatte ist die Ableitung von Wärme (Kühlkörper), denn die Leiterplatte ist nicht mit Verbindungen zu anderen Komponenten versehen, sondern verbessert lediglich die Ableitung von Wärme vom LED-Modul in die umgebenden Materialien. Somit ist die Komponente als einzelnes LED-Modul einzureihen.
                  Da LED-Chip und Schutzdiode auf praktisch untrennbare Weise verbunden sind und die Schutzdiode nur dazu dient, den LED-Chip vor Überspannung zu schützen, bleiben die Merkmale und Eigenschaften des Moduls als Leuchdiode der Position 8541 grundsätzlich unverändert. Daher ist in Anwendung des letzten Absatzes der Anmerkung 8 zu Kapitel 85 eine Einreihung der Komponente in Position 9405 ausgeschlossen.
                  Daher ist die Komponente in den KN-Code 8541 40 10 als Leuchtdiode einzureihen.
               
            
                  
                              3.
                           
                           
                              Eine Halbleiterkomponente (so genanntes „LED-Paket“, bestehend aus vier LED-Chips jeweils mit einer parallel geschalteten Zener-Schutzdiode in einem Kunststoffgehäuse mit transparentem Glasfenster an der Oberseite und acht Kontaktpads an der Rückseite, mit Abmessungen von etwa 6 × 5 × 1 mm.
                              Die Komponente ist insofern untrennbar, als einige Bestandteile zwar theoretisch entfernt und ersetzt werden können, dies aber zeitaufwendig und schwierig ist und daher unter normalen Herstellungsbedingungen unwirtschaftlich wäre.
                              Die LED-Chips sind nicht miteinander verschaltet. LED-Chips und Zener-Dioden sind durch Drahtbonden miteinander verschaltet.
                              Das LED-Paket ist so konzipiert, dass es auf Leiterplatten montiert werden kann, etwa durch SMD-Löttechniken.
                              Es ist zur Verwendung in Beleuchtungsanwendungen wie etwa Bühnen- und Showbeleuchtung, Stimmungsbeleuchtung und im Lichtdesign für Innen- und Außenarchitektur aufgemacht.
                           
                        
                      (1) Siehe Abbildung 3.
               
               
                  8541 40 10
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 8 zu Kapitel 85 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 8541, 8541 40 und 8541 40 10.
                  Da LED-Chips und Schutzdioden auf praktisch untrennbare Weise verbunden sind und die Schutzdioden nur dazu dienen, die LED-Chips vor Überspannung zu schützen, bleiben, unabhängig von der Anzahl der LED-Chips, die Merkmale und Eigenschaften der Komponente als Leuchdiode der Position 8541 grundsätzlich unverändert. Somit ist in Anwendung des letzten Absatzes der Anmerkung 8 zu Kapitel 85 eine Einreihung der Komponente in Position 9405 ausgeschlossen.
                  Daher ist die Komponente in den KN-Code 8541 40 10 als Leuchtdiode einzureihen.
               
            
                  
                              4.
                           
                           
                              Eine Halbleiterkomponente (so genanntes „LED-Array“), bestehend aus 156 LED-Chips in einem kreisförmigen Kunststoffgehäuse mit transparenter Kunststoffabdeckung und zwei elektrischen Kontaktpads an der Oberseite und einem Kühlkörper aus Metall auf der Rückseite, mit einer Höhe von etwa 2 mm und einem Durchmesser von etwa 49 mm.
                              Die Komponente ist insofern untrennbar, als einige Bestandteile zwar theoretisch entfernt und ersetzt werden können, dies aber zeitaufwendig und schwierig ist und daher unter normalen Herstellungsbedingungen unwirtschaftlich wäre.
                              Die LED-Chips sind in einer reihenparallelen Anordnung durch Drahtbonden miteinander verschaltet.
                              Das LED-Array ist so konzipiert, dass es auf das Endprodukt aufgeschraubt werden muss.
                              Es ist zur Verwendung in allgemeinen Beleuchtungsanwendungen wie Beleuchtungen im Einzelhandel und im Hotel- und Gaststättengewerbe, Gewerbe- und Büroraumbeleuchtung, Wohnbeleuchtung und Beleuchtung im privaten Bereich, Industriebeleuchtung, Straßen- und Außenbereichsbeleuchtung und in Retrofit-Lampen aufgemacht.
                           
                        
                      (1) Siehe Abbildung 4.
               
               
                  8541 40 10
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 8 zu Kapitel 85 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 8541, 8541 40 und 8541 40 10.
                  Da die Komponente nur aus LED-Chips besteht, die auf praktisch untrennbare Weise verbunden sind, fällt die Komponente, unabhängig von der Anzahl der LED-Chips, nach wie vor in die Position 8541. Somit ist in Anwendung des letzten Absatzes der Anmerkung 8 zu Kapitel 85 eine Einreihung der Komponente in Position 9405 ausgeschlossen.
                  Daher ist die Komponente in den KN-Code 8541 40 10 als Leuchtdiode einzureihen.
               
            
         
      
                  
                     Abbildung 1
                  
               
               
                  
                     Abbildung 2
                  
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
            
                  
                     Abbildung 3
                  
               
               
                  
                     Abbildung 4
                  
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
            
         (1)  Die Abbildungen dienen nur zur Information.