CELEX: 31975R3010
Language: de
Date: 1975-11-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung von Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern

70                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             29. 11 . 75
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3010/75 DES RATES
                                                vom 17. November 1975
                  zur Eröffnung von Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in
                                                  Entwicklungsländern
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                       gemacht hat, daß sich alle wichtigen Industrieländer
GEMEINSCHAFTEN —                                               der OECD an der Gewährung der Präferenzen be­
                                                               teiligen und vergleichbare Anstrengungen machen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                Ferner ergibt sich insbesondere aus den innerhalb
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              der WHK abgestimmten Schlußfolgerungen, daß
                                                               dieses Angebot mit zeitweiligem Charakter keine
auf Vorschlag der Kommission,                                  zwingende Verpflichtung beinhaltet und insbesondere
                                                               später ganz oder teilweise zurückgezogen werden
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (*),            kann. Von dieser Möglichkeit kann unter anderem
                                                               Gebrauch gemacht werden, um ungünstige Situatio­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             nen zu beheben, die möglicherweise als Folge der
                                                               Gewährung der allgemeinen Präferenzen in AKP- ^
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hat im                 Staaten auftreten .
Rahmen der Welthandelskonferenz (WHK) ein Ange­
bot über die Gewährung von Zollpräferenzen für
Halbfertigwaren und Fertigwaren aus Entwicklungs­              Die Konferenz der Staats- und Regierungschefs der
ländern hinterlegt. Die in diesem Angebot vorge­               Mitgliedstaaten und der beitretenden Staaten, die
sehene Präferenzbehandlung erstreckt sich in der               vom 19 . bis 21 . Oktober 1972 in Paris stattfand, hat
Regel auf alle unter Kapitel 25 bis 99 des Brüsseler           die Organe der Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten
Zolltarifschemas fallenden gewerblichen Halb- und              aufgefordert, schrittweise eine umfassende, weltweite
Fertigwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern.               Politik der Entwicklungshilfe zu verwirklichen, die
Die Präferenz besteht in der Zollfreiheit. Die präfe­          insbesondere eine Verbesserung der allgemeinen Prä­
rentiellen Einfuhren erfolgen bis zu bestimmten wert­          ferenzen mit dem Ziel, ein regelmäßiges Anwachsen
mäßig ausgedrückten Plafonds, die für jede Ware                der Einfuhren von verarbeiteten Erzeugnissen aus den
unter Zugrundelegung einheitlicher für alle Waren              Entwicklungsländern herbeizuführen, zum Inhalt hat.
geltender Kriterien berechnet werden. Um die Prä­
ferenzbehandlung des oder der wettbewerbsfähigsten
Entwicklungsländer zu begrenzen und den weniger
wettbewerbsfähigen Ländern einen substantiellen An­            Die Zollpräferenzen sind seit dem zweiten Halbjahr
teil vorzubehalten, sollten die präferentiellen Ein­           1971 unter den vorstehend festgelegten Bedingungen
fuhren einer bestimmten Ware aus einem einzigen                angewendet worden. Es ist angebracht, sie weiterhin
Entwicklungsland in der Regel 50 v. H. des für diese           für das Jahr 1976 anzuwenden. Entsprechend dem
Ware festgesetzten Plafonds nicht überschreiten.               Angebot und der vorgenannten Verbesserung der
                                                               Präferenzregelung bezieht sich der Grundbetrag im
Nach diesem Angebot berechnen sich die Jahrespla­              allgemeinen auf das Jahr 1971 , der Zusatzbetrag da­
fonds im allgemeinen auf Grund der Summe des                   gegen auf das Jahr 1972. Diese Referenzjahre sind
Wertes der cif-Einfuhren im Jahre 1968 aus den durch           übrigens schon für die Berechnung der Jahrespla­
dieses System begünstigten Ländern — mit Aus­                  fonds des Präferenzjahres 1975 zugrunde gelegt
 nahme jener Länder, die bereits im Genuß von von              worden. Da keine Gemeinschaftsreferenzangaben
 der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen            jüngeren   Datums vorliegen, die Präferenzen für 1976
sind (Grundbetrag) —, zuzüglich 5 v. H. des Wertes             dennoch    angemessen verbessert werden sollen, sind
der cif-Einfuhren aus den übrigen Ländern sowie                die nach   den genannten Referenzjähren berechneten
den Ländern, die bereits im Genuß dieser Regelung              Plafonds   für das Präferenzjahr 1976 um 15 % an­
sind (Zusatzbetrag). Dieser Zusatzbetrag ist veränder­         zuheben .
lich und wird jährlich auf der Grundlage der letzten
verfügbaren Zahlen berechnet, ohne daß sich daraus
eine Verringerung des Plafonds ergeben kann.                   Gemäß Protokoll Nr. 23 im Anhang zur Beitritts­
                                                               akte (2) wird das System allgemeiner Zollpräferenzen
Dieses Angebot ist mit einer Klausel verbunden, wo­
nach die Gemeinschaft das Angebot in der Annahme
O ABl . Nr. C 257 vom 10 . 11 . 1975 , S. 30 .                  (2) ABl. Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
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in den neuen Mitgliedstaaten seit dem 1 . Januar 1974            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in vollem Umfang angewendet.
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Es empfiehlt sich somit, daß die Gemeinschaft für die            ( 1 ) Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1976
Waren des Anhangs A mit Ursprung in den im An­                   werden die Zollsätze des      Gemeinsamen     Zolltarifs
hang B aufgeführten Ländern und Gebieten für 1976                und die Zölle der neuen Mitgliedstaaten für die
die zollfreie Einfuhr in Höhe der für jede dieser                Waren des Anhangs A vorbehaltlich der Artikel 2
Warengruppen nach der vorgenannten Formel be­                    und 4 Absatz 2 vollständig ausgesetzt.
rechneten Gemeinschaftsplafonds zuläßt. Die Gewäh­
rung der Zollfreiheit ist den Erzeugnissen mit Ur­
sprung in den betreffenden Ländern und Gebieten                  (2) Die Zollaussetzung ist für Waren mit Ursprung
vorzubehalten, wobei der Begriff des Warenursprungs              in den in Anhang B aufgeführten Ländern und Ge­
nach dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung                bieten vorbehalten. Die Einfuhren, die bereits auf
(EWG ) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über               Grund einer anderen von der Gemeinschaft gewähr­
die gemeinsame Begriffsbestimmung für den Waren­                  ten Zollpräferenzregelung zollfrei sind, werden jedoch
ursprung (*) festgelegt wird. Die Anrechnungen auf               nicht auf die Plafonds im Sinne von Absatz 3 ange­
die einzelnen Plafonds müssen für die Waren mit                  rechnet. Der Begriff des Warenursprungs zum Zweck
Ursprung in einem der erwähnten Länder oder Ge­                  der Anwendung dieser Verordnung ist gemäß dem
biete in der Regel in den Grenzen eines gemeinschaft­            Verfahren des Artikels 14 der Verordnung (EWG )
                                                                 Nr . 802/68 festzusetzen .
lichen Höchstbetrags von 50 % liegen. Um jedoch
insbesondere die Möglichkeiten der Inanspruchnahme
dieser Präferenzregelung allen genannten Ländern
                                                                 (3 ) Vorbehaltlich der Artikel 2 und 4 Absatz 2 wird
und Gebieten zu sichern, empfiehlt es sich, für be­
stimmte Waren den betreffenden gemeinschaftlichen                die Zollaussetzung für jede Warengruppe innerhalb
                                                                 eines in Rechnungseinheiten ausgedrückten Gemein­
Höchstbetrag auf 20 bzw. 30 % herabzusetzen .
                                                                 schaftsplafonds gewährt, der gleich 115 % der Sum­
                                                                 me ist, die sich ergibt aus der Addition einerseits des
                                                                 Wertes der im Jahre 1971 getätigten cif-Einfuhren
Diese Ziele können im vorliegenden Fall mit Hilfe                dieser Waren in die Gemeinschaft aus den durch
eines Verwaltungsverfahrens erreicht werden, nach                dieses System begünstigten Ländern und Gebieten
dem die Einfuhren der betreffenden Waren auf Ge­                 — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
meinschaftsebene auf die genannten Plafonds oder                 von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
Höchstbeträge nach Maßgabe der Gestellung dieser                 lungen sind — und andererseits von 5 v. H. des Wer­
Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur                 tes der cif-Einfuhren im Jahre 1972 aus den übrigen
Abfertigung zum freien Verkehr und für die ein                   Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die be­
Ursprungszeugnis vorliegt, angerechnet werden.                   reits im Genuß dieser Regelung sind .
Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglichkeit
vorsehen, die Erhebung der Zollsätze wieder einzu­
                                                                 (4) Vorbehaltlich der Artikel 2 und 4 Absatz 2
führen, sobald diese Plafonds oder Höchstbeträge auf.»           müssen im Rahmen der einzelnen nach dieser Formel
Gemeinschaftsebene erreicht sind .
                                                                 berechneten Plafonds die Anrechnungen der Waren
                                                                 mit Ursprung in einem der in Anhang B genannten
                                                                 Länder und Gebiete innerhalb eines gemeinschaft­
Dieses Verwaltungsverfahren macht eine sehr enge,                lichen Höchstbetrags von 50 v. H. des Plafonds lie­
besonders schnell funktionierende Zusammenarbeit                 gen, mit Ausnahme bestimmter Waren, für die der
zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission                  Höchstbetrag auf den Prozentsatz oder den Wert
erforderlich, die vor allem in der Lage sein muß, den            herabgesetzt ist, der in Anhang A angegeben ist.
Stand der Anrechnungen auf die Plafonds und
Höchstbeträge zu verfolgen und die Mitgliedstaaten
                                                                 (5 ) Jede Änderung des Anhangs B, insbesondere
hiervon zu unterrichten. Diese sehr enge Zusammen­
                                                                 durch Hinzufügen neuer durch Zollpräferenzen be­
arbeit ist um so notwendiger, als die Kommission die
                                                                 günstigter Länder oder Gebiete, kann eine ent­
Möglichkeit haben muß, die geeigneten Maßnahmen
                                                                 sprechende Anpassung der Gemeinschaftsplafonds
zu treffen, um die Wiederanwendung der Zölle all­
                                                                 und der in den Absätzen 3 und 4 genannten Höchst­
gemein oder in einzelnen Fällen zu gewährleisten,
                                                                 beträge nach sich ziehen.
sobald einer der Plafonds oder Höchstbeträge erreicht
ist —
                                                                                         Artikel 2
                                                                  ( 1 ) Sobald die gemäß Artikel 1 Absatz 3 berechneten
 (M ABl. Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968 , S. 1 .                     Plafonds für die Gemeinschaftseinfuhr von Waren
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mit Ursprung in sämtlichen in Artikel 1 Absatz 2            genannte Ursprungszeugnis vor dem Tag, von dem
genannten Ländern und Gebieten auf Gemeinschafts­           ab die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet
ebene erreicht sind, können jederzeit die Zollsätze         worden ist, vorgelegt wird.
bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus allen
diesen Ländern und Gebieten bis zum Ende des in
                                                            (3 ) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
Artikel 1 Absatz 1 vorgesehenen Zeitraums wieder­           Plafonds und Höchstbeträge wird auf Gemeinschafts­
erhoben werden.
                                                            ebene an Hand der nach den Absätzen 1 und 2 ange­
                                                            rechneten Einfuhren festgestellt.
(2) Sobald die gemäß Artikel 1 Absatz 4 berech­
neten Höchstbeträge für die Gemeinschaftseinfuhr                                   Artikel 4
von Waren mit Ursprung in den einzelnen in Artikel 1
Absatz 2 genannten Ländern und Gebieten auf Ge­             ( 1 ) Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit
meinschaftsebene für eines dieser Länder und Gebiete        mit den Mitgliedstaaten die notwendigen Maßnah­
erreicht sind, können jederzeit die Zollsätze für die       men, um die Durchführung der vorstehenden Bestim­
Einfuhr der betreffenden Waren aus dem jeweiligen           mungen zu gewährleisten.
Land oder Gebiet bis zum Ende des in Artikel 1 Ab­
satz   1 vorgesehenen Zeitraums wieder erhoben              (2) Die Kommission führt die Erhebung der Zoll­
werden .
                                                            sätze des Gemeinsamen Zolltarifs gegenüber allen in
                                                            Artikel 1 Absatz 2 genannten Ländern und Gebieten
                                                            oder gegenüber einem dieser Länder und Gebiete ge­
                       Artikel 3                            mäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 auf dem Verord­
                                                            nungsweg wieder ein.
( 1 ) Die tatsächlichen Einfuhren der betreffenden
Waren werden nach Maßgabe der Gestellung dieser                                    Artikel 5
Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
Abfertigung zum freien Verkehr und nach dem Zoll­           Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig
wert dieser Waren, für die ein den Vorschriften des         mit, welche Einfuhren der betreffenden Waren tat­
vorstehenden Artikels 1 Absatz 2 entsprechendes Ur­         sächlich auf die in Artikel 1 Absätze 3 und 4 für die
sprungszeugnis vorliegt, auf die für die Gemeinschaft       Gemeinschaft vorgesehenen Plafonds und Höchstbe­
festgesetzten Plafonds und Höchstbeträge ange­              träge angerechnet worden sind.
rechnet.
                                                                                   Artikel 6
( 2) Eine Ware kann auf einen Plafond oder einen
Höchstbetrag nur angerechnet werden, wenn das vor­          Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1976 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Brüssel am 17. November 1975 .
                                                                               Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
                                                                                  E. COLOMBO
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  73
                                                                 ANHANG A
            Liste der Waren, für die die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs im Rahmen der allgemeinen
            Zollpräferenzen zugunsten von Entwicklungsländern und -gebieten vollständig ausgesetzt
                                                                   werden (a) (b)
            KAPITEL 25
                  25.22         Luftkalk, auch gelöscht; Wasserkalk, ausgenommen reines Kalziumoxid und
                                Kalziumhydroxid
                   25.23        Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
                  25.31 A Flußspat
            KAPITEL 27
                  27.03 B        Torfbriketts
                   27.04        Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf :
                                A. aus Steinkohle :
                                    I. zur Herstellung von Elektroden
                                C. andere
                  27.05         Retortenkohle
                  27.06         Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, einschließ­
                                lich der destillierten und präparierten Teere
                  27.07         öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer; ähnliche Er­
                                zeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27
                  27.08         Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren
                  27.10         Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zuberei­
                                tungen mit einein Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                                70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter der Waren
                                bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen (*):
                                A. Leichtöle:
                                    III.  zu anderer Verwendung
                                B. mittelschwere öle :
                                    III.  zu anderer Verwendung
                                C. Schweröle :
                                      I.  Gasöl :
                                         c) zu anderer Verwendung
                                     II.  Heizöl :
                                         c) zu anderer Verwendung
            (a) Die Waren , für die auf Grund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs vorübergehend
                 vollständig ausgesetzt oder aufgehoben werden , sind in der Liste lediglich zur Erinnerung für die Mitgliedstaaten in
                 ihrer ursprünglichen Zusammensetzung aufgeführt ; die Aussetzung oder Aufhebung gilt jedoch unmittelbar und
                 uneingeschränkt für die neuen Mitgliedstaaten im Rahmen der gegenwärtigen Regelung.
            ( b) Die mit einem Sternchen versehenen Erzeugnisse mit Ursprung in Rumänien fallen nicht unter die Präferenzen .
            (l) Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 27.10 A III — B III — C I c), C II c) C III c ) und d ) wird der gemeinschaftliche
                  Plafond gemäß Artikel 1 Absatz 3 auf jeweils 670 000, 190 000 und 1 700 000 Tonnen festgesetzt ; für diese Tarif­
                  stellen ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 20 °/o
                  herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           29. 11 . 75
       27.10             III. Schmieröle und andere :
        (Forts.)              c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vorschrift 7
                                 zu diesem Kapitel
                              d) zu anderer Verwendung
       27.11       Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe
       27.12       Vaselin
       27.13       Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerit, Montan­
                   wachs, Torfwachs, paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch, slack wax), auch
                   gefärbt
       27.14       Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bituminösen
                   Mineralien
       27.16       Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineralteer
                   oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen) / •
   KAPITEL 28
   ex 28.01        Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod), ausgenommen rohes Jod
       28.02       Sublimierter oder gefällter Schwefel; kolloider Schwefel
       28.03       Kohlenstoff (insbesondere Ruß)
   ex 28.04        Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle, ausgenommen Selen und Silizium
       28.06       Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure ( Chlorschwefelsäure)
       28.07       Schwefeligsäureanhydrid (Schwefeldioxid)
       28.08       Schwefelsäure; Oleum
       28.09       Salpetersäure; Nitriersäuren
       28.10      Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophosphor­
                  säure) (*)
       28.11       Arsenigsäureanhydrid; Arsensäureanhydrid und Arsensäuren
       28.12       Borsäure und Borsäureanhydrid
       28.13       Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle
       28.14       Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der
                   Nichtmetalle
       28.15       Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid
       28.16       Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist) (*)
       28.17       Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und Kalium­
                  peroxid
       28.18       Strontium-, Barium- und Magnesiumoxid, -hydroxid und -peroxid
       28.19       Zinkoxid; Zinkperoxid
       28.20 B     künstlicher Korund
      28.21       Chromoxide und -hydroxide
       28.22      Manganoxide
   r) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
      Höchstbetrag auf 30 % herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 29. 11. 75                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              75
           28.23   Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage von
                   natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als
                   Fe2O3, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
           28.24   Kobaltoxide und -hydroxide
           28.25   Titanoxide
           28.26   Zinnoxide: Stannooxid (Braunoxid) und Stannioxid (Zinnsäureanhydrid)
           28.28   Hydrazin und Hydroxyiamin und ihre anorganischen Salze; andere anorganische
                   Basen, Metalloxide, -hydroxide und -peroxide
            28.29   Fluoride ; Fluorsilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze
           28.30   Chloride und Oxychloride
           28.31   Chlorite und Hypochlorite
           28.32   Chlorate und Perchlorate
           28.33   Bromide und Oxvbromide; Bromate und Perbromate; Hypobromite
           28.34   Jodide und Oxyjodide; Jodate und Periodate
           28.35   Sulfide, einschließlich Polysulfide
            28.36   Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Sulfoxylate
           28.37    Sulfite und Thiosulfate
            28.38   Sulfate und Alaune; Persulfate
            28.39   Nitrate und Nitrite
            28.40   Phosphite, Hypophosphite und Phosphate
            28.41   Arsenite und Arsenate
            28.42   Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammonium­
                    karbonats
             28.43   Einfache und komplexe Cyanide
            28.44   Fulminate, Cyanate und Rhodanide
            28.45   Silikate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilikate
            28.46   Borate und Perborate
             28.47  Salze der Säuren der Metalloxide (z.B. Chromate, Permanganate, Stannate)
            28.48   Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide
             28.49   Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalgame ; Salze und andere an­
                     organische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht
                     einheitlich
             28.50   Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive
                    chemische Elemente und radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder organi­
                    schen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich; Legierungen, Dispersionen
                    und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder
                    organischen Verbindungen enthalten:
                     B. künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM)
                     C. andere
 ---pagebreak--- 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29. 11 . 75
        28.51       Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnummer 28.50 genannt; ihre
                    anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich:
                    B. andere
       28.52        Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235
                    abgereicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums und des
                    Scandiums, auch untereinander gemischt
        28.53        Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft); Preßluft
        28.54       Wasserstoffperoxid, auch fest
        28.55       Phosphide
        28.56       Karbide (z.B. Siliziumkarbid, Borkarbid, Metallkarbide):
                    A. Siliziumkarbid
                    B. Borkarbid
                    D. Aluminiumkarbid, Chromkarbid, Molybdänkarbid, Wolframkarbid, Vanadi­
                        umkarbid, Tantalkarbid, Titankarbid
                    E. andere
        28.57       Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride
        28.58       Andere anorganische Verbindungen, einschließlich des destillierten Wassers,
                    Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit und der Amalgame von
                    anderen Metallen als Edelmetallen
   KAPITEL 29
        29.01       Kohlenwasserstoffe
        29.02       Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe
        29.03       Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe
        29.04       Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und« Nitrosoderivate:
                    A. einwertige gesättigte Alkohole (*) (a)
                    B. einwertige ungesättigte Alkohole
                    C. mehrwertige Alkohole:
                         I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole
                        IV. andere mehrwertige Alkohole
                         V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen Alko­
                               hole (*)
        29.05       Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
        29.06       Phenole und Phenolalkohole (*) (b)
        29.07       Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole
       29.08        Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkoholperoxide und
                    Ätherperoxide; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
       29.09        Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder vierglied­
                    rigem Ring; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
        29.10       Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunk­
                    tionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
   (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 29.04 A I und 29.04 A ex V (2-Äthylhexanol).
   (b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.06 A I.
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             77
                  29.11        Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde
                               mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; cyclische Polymere der
                               Aldehyde ; Paraformaldehyd (*) ( a)
                  29.12        Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnummer
                                29.11
                  29.13        Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinonalkohole,
                               Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen
                                oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                                derivate (*) (b )
                  29.14        Einbasische Carbonsäure, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ;
                                ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate (*) (c)
                  29.15        Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Per­
                                säuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate (*) (d)
                  29.16         Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und andere
                                Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre
                                Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                und Nitrosoderivate (J )
                  29.17         Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                                derivate
                  29.18         Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                               und Nitrosoderivate
                  29.19        Ester der Phosphorsäuren , ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und ihre
                               Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.20         Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                                derivate
                  29.21         Andere Ester der Mineralsäuren ( ausgenommen Ester der Halogenwasserstoff­
                                säuren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.22        Verbindungen mit Aminofunktion
                  29.23         Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen (2 )
                  29.24         Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der
                                Lecithine und anderer Phosphoaminolipoide
                  29.25         Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion; Verbindungen mit Kohlensäure­
                                amidfunktion
                  29.26         Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäure­
                               sulfimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich
                                Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin)
                  29.27         Verbindungen mit Nitrilfunktion (*) (e)
                  29.28        Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen
                  29.29         Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins
                  29.30         Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen
                  29.31         Organische Thioverbindungen
                  29.32         Organische Arsenverbindungen
                  29.33         Organische Quecksilberverbindungen
                  29.34        Andere organisch-anorganische Verbindungen
                  29.35         Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren
                  29.36         Sulfamide
                  29.37         Sultone und Sultame
            (a)  Das Sternchen   bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.11 E ex I (4-hydroxy-3-Methoxybenzoldehyd ) ( Vanillin).
            ( b) Das Sternchen   bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.13 A ex I ( Azeton ).
            (c)  Das  Sternchen  bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.14 D I.
            (d)  Das  Sternchen  bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.15 C I.
            (e)  Das  Sternchen  bezieht sich nur auf die Tarifstelle ex 29.27 ( Acrylnitrit ).
            (l) Für Zitronensäure der Tarifstelle 29.16 A IV a) ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
                 betrag auf 30% herabgesetzt.
            (a) Für Glutaminsäure und ihre Salze , der Tarifstelle 29.23 D III , ist der in Artikel 1 Absatz 3 vorgesehene gemein­
                 schaftliche Plafond auf 139 250 RE und der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf
                 27 850 RE festgesetzt.
 ---pagebreak--- 78                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            29. 11 . 75
         29.38        Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließ­
                      lich natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten
                      Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art (*) (a)
         29.39        Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre hauptsächlich als Hor­
                      mone gebrauchten Derivate; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte
                      Steroide
         29.40        Enzyme
         29.41        Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und
                      anderen Derivate
         29.42        Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre Salze, Äther,
                      Ester und anderen Derivate
         29.43        Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ; Äther
                      und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Tarif­
                      nummern 29.39, 29.41 und 29.42
         29.44        Antibiotika (*) ( b )
         29.45        Andere organische Verbindungen
   KAPITEL 30
         30.01        Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch
                      als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen
                      zu organotherapeutischen Zwecken; andere zu therapeutischen oder prophylak­
                      tischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen
         30.02        Sera von immunisierten Tieren oder Menschen; mikrobiologische Vaccine,
                      Toxine, Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, ausge­
                      nommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse
         30.03        Arzneiwaren, auch für Veterinärmedizin
         30.04        Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z.B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilge­
                      brauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder
                      für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht,
                      ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse
         30.05        Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren
   KAPITEL 31
         31.02        Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
                      B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichtshundertteilen,
                          bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes (*) (*)
                      C. andere (*) (*)
         31.03        Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel (*)
        31.04 B       Mineralische oder chemische Kalidüngemittel des Absatzes B der Vorschrift 3 zu
                      diesem Kapitel
         31.05        Andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder
                      ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger:
                      A. andere Düngemittel :
                          III.  die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthaltend:
                                a) natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen Mischun­
                                    gen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem Anteil an Kalium­
                                    nitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit einem Gesamtgehalt an
                                    Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Gewichtshundertteilen
   (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.38 B ex II (Vitamine B 12).
   ( b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.44 ex A (Penicilline) und ex C (Tetracyclin).
    O Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 20%
        herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             79
            KAPITEL 32
              32.02     Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Galläpfel­
                        tannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate
              32.03     Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe; Gerbstoffzu­
                        bereitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen für die
                        Gerberei (z.B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)
              32.04     Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen fär­
                        benden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe
              32.05     Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse, die als
                        Luminophore verwendet werden; auf die Faser aufziehende optische Aufheller;
                        natürlicher Indigo
              32.06    Farblacke
               32.07     Andere Farbmittel; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
                       werden
              32.08    Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben,
                       Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und ähn­
                       liche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie; Engoben;
                        Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder
                       Flocken
              32.09    Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die
                       Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit Leinöl, Testbenzin
                        (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Herstellen von An­
                       strichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Prägefolien; Färbemittel
                       in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
              32.10    Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farb­
                       tönungen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen und
                       ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfelchen; alle diese in Zusammenstellungen,
                       auch mit Pinseln, Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör
              32.11    Zubereitete Sikkative
              32.12    Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für Anstreicher­
                       arbeiten ; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk und der­
                       gleichen
              32.13    Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere
                       Tinten und Tuschen
            KAPITEL 33 ÄTHERISCHE OLE UND RESINOIDE; RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND
                         SCHÖNHEITSMITTEL
            KAPITEL 34 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE
                          WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIER­
                          MITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUH­
                          CREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHN­
                          LICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND „ DENTALWACHS "
            KAPITEL 35
              35.02 B   Albuminate und andere Albuminderivate
              35.03    Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Ober­
                       fläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Glutinleime (z.B. Knochenleim,
                       Hautleim, Sehnenleim), Fischleim; Hausenblase
              35.04    Peptone und andere Eiweißstoffe, ihre Derivate; Hautpulver, auch chromiert
              35.06    Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Erzeugnisse
                       aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                       in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
 ---pagebreak--- 80                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29. 11. 75
   KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE; FEUERWERKSARTIKEL; ZÜNDHÖLZER;
                      ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE (*) (a)
   KAPITEL 37 ERZEUGNISSE ZU                        PHOTOGRAPHISCHEN           UND      KINEMATO GRAPHI­
                      SCHEN ZWECKEN
   KAPITEL 38
         38.01       Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension)
         38.02       Tierisches Schwarz (z.B. Beinschwarz, Elfenbeinschwarz), auch ausgebraucht
         38.03       Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsorbierend); aktivierte Kieselgur,
                     aktivierter Ton, aktivierter Bauxit und andere aktivierte natürliche mineralische
                     Stoffe
         38.04       Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus der Leuchtgas­
                     reinigung
         38.05       Tallöl
        38.06        Sulfitablaugen
         38.07       Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige
                     Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadel­
                     hölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Öl
         38.08       Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der Tarif­
                     nummer 39.05 ); leichte und schwere Harzöle
         38.09       Holzteere, Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte' Lösungs- und Verdün­
                     nungsmittel der Tarifnummer 38.18); Kreosot; Holzgeist, Acetonöl
         38.10       Pflanzliche Peche aller Art; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der
                     Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen; Kernbindemittel auf der
                     Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen
         38.11       Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nagetiere,
                     Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in Zubereitungen oder in Formen
                     oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z.B. Schwefelbänder,
                     Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger)
         38.12       Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel
                     aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder
                     ähnlichen Industrien gebraucht werden:
                     A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                         II. andere
                     B. zubereitete Beizmittel
         38.13       Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder
                      Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen aus
                     Metall und anderen Stoffen; Uberzugsmassen und Füllmassen für Schweißelek­
                     troden und Schweißstäbe
         38.14       Antiklopfmittel,       Antioxydantien,        Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikor­
                     rosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle
         38.15       Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                               \
         38.16       Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen
        38.17        Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und Feuer­
                     löschbomben
         38.18       Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche
                     Erzeugnisse
   ex 38.19          Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder ver­
                     wandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit
                     weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                     wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit Ausnahme
                      von Sorbit, ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III
   ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 36.06 .
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          81
            KAPITEL 39
                 39.01"       Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifi­
                             ziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z.B. Phenoplaste, Aminoplaste,
                             Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone)
                 39.02       Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z.B. Polyäthylen, Poly­
                              tetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat,
                             Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacryl­
                              derivate, Cumaron-Inden-Harze) (*) ( a)
                 39.03       Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellulose­
                             ester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch weichgemacht
                               (z.B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber (*):
                             A. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit
                                   nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                   Kautschuk bestrichen
                             B.     andere :
                                   III . Zelluloseacetate
                                   IV.   andere Zelluloseester
                                    V.   Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate
                                   VI.   Vulkanfiber
                 39.04        Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)
                 39.05        Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Veresterung
                              von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harzester);
                              chemische Derivate des Naturkautschuks ( z.B. Chlorkautschuk, Kautschukchlor­
                              hydrat, cyclischer Kautschuk, oxydierter Kautschuk)
                 39.06        Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze und
                              Ester ; Linoxyn
                  39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06 (*)
            KAPITEL 40
                 40.02        Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthetischem
                              Kautschuk; synthetischer Kautschuk; Faktis
                 40.03        Regenerierter Kautschuk
                 40.05        Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                              vulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „ smoked sheets " und
                              „ crepe sheets " der Tarifnummern 40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisations­
                              fertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; soge­
                              nannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulka­
                              nisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder nach der Koagulation Ruß
                               (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt
                              ist, in beliebigen Formen
                 40.06        Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk oder
                              von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen oder in
                              anderem Zustand (z.B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe, Profile); Waren
                              aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                              Kautschuk (z.B. überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben,
                               Ringe)
                 40.07        Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen über­
                              zogen; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen
                  40.08        Platten, Blätter, Streifen , Profile und Schnüre, aus Weichkautschuk
                 40.09         Rohre und Schläuche , aus Weichkautschuk
                 40.10        Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk
            ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 39.02 C I , C IV und C VII a).
 ---pagebreak--- 82                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   29. 11 . 75
         4Ü.12        Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (einschließlich
                      Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen
         40.13        Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu allen
                      Zwecken
         40.14        Andere Weichkautschukwaren
         40.15        Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder Roh­
                      ren; Abfälle, Staub und Bruch
         40.16        Hartkautschukwaren
   KAPITEL 41
         41.02        Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von anderen
                      Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis 41.08 :
                      A. indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stückgewicht
                           von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                           augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
                           wendbar
         41.03        Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis 41.08 :
                      A. von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                          augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
                          wendbar
                      B. anderes Leder :
                           II . anderes
         41.04        Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis 41.08 :
                      A. von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterverarbeitet, jedoch
                          augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
                          wendbar
                      B. anderes Leder :
                          II. anderes (*)
         41.05        Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausgenommen Leder der
                      Tarifnummern 41.06 bis 41.08 :
                      A. von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch augen­
                          scheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar
                      B. anderes Leder:
                           II. anderes (2)
         41.06        Sämischleder ( Chamoisleder)
         41.07        Pergament- und Rohhautleder
         41.08        Lackleder und metallisiertes Leder
         41.10        Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder her­
                      gestellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt
   O Für die Waren     dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst -
        betrag auf 40  % herabgesetzt.
   (2 ) Für die Waren  dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst -
        betrag auf 20  % herabgesetzt .
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  83
            KAPITEL 42
                  42.01        Sattlerwaren für alle Tiere (z. B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue, Kniekappen),
                               aus Stoffen aller Art
                  42.03        Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder:
                               B. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                                    I. Schutzhandschuhe für alle Berufe (*) (*)
                  42.04        Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder
                  42.05        Andere Waren aus Leder oder Kunstleder
                  42.06        Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen
            KAPITEL 43
                  43.02        Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken, Kreuzen
                               oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Überreste davon, nicht'
                               genäht
                  43.03        Waren aus Pelzfellen (*) (a)
                  43.04        Künstliches Pelzwerk und Waren daraus
            KAPITEL 44
            ex 44.02           Holzkohle aus Kokosschalen
                  44.05        Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht weiter­
                               bearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm
                  44.06        Holzpflasterklötze
                  44.07        Bahnschwellen aus Holz
                  44.08        Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche gesägt,
                               aber nicht weiterbearbeitet ; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen hergestellt, min­
                               destens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet, aber nicht weiter­
                               bearbeitet
                  44.09        Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke, aus Holz, gespitzt,
                               nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art; Holz zum Zerfasern, in
                               Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der Essigherstellung oder
                               zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art
                  44.10        Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebogen
                               noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werkzeuggriffe,
                               Werkzeugstiele und dergleichen
                  44.11        Holzdraht; Holz für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe
                  44.12        Holzwolle, Holzmehl
                  44.13        Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt), ge­
                               hobelt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher Weise
                               bearbeitet (2)
                  44.14        Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht weiterbe­
                               arbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter und Holz für
                               Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger:
                               A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln und
                                   anderen holzgefaßten Stiften
                               B. andere (3) (*)
            (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 43.03 ex B ( Handschuhe).
            (l) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 20 %
                 herabgesetzt.
            (l) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 3 vorgesehene gemeinschaftliche Plafond auf 4 364 850 RE
                 festgesetzt.
             (3) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 40 %
                 herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 84                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   29. 11 . 75
         44.16        Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern aus
                      unedlem Metall belegt
         44.17        Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen
         44.18        Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder anderen
                      Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder
                      anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln*
                      Blöcken und dergleichen (*)
         44.19        Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische
                      Leitungen und dergleichen
         44.20        Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen
         44.21        Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus
                      Holz, vollständig
         44.22        Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, aus Holz, und Teile
                      davon, ausgenommen solche der Tarifnummer 44.08
         44.23        Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich zerlegbare Holzkonstruk­
                      tionen und hölzerne Parkettafeln (*)
         44.24         Haushaltsgeräte aus Holz (*) (a)
         44.25        Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen
                      und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel , aus Holz ; Schuhformen, Schuhleisten
                      und Schuhspanner, aus Holz
         44.26        Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem Holz
         44.27        Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz; Innenausstattungsgegenstände
                      aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig; Kästchen, Zigarettenbehälter, Präsentier­
                      bretter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz; Kästchen für
                      Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse, aus Holz;
                      Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck, wie sie in Taschen
                      usw. mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser Waren
         44.28        Andere Holzwaren
   KAPITEL 45
         45.02        Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließlich Würfel oder
                      Quader zum Herstellen von Stopfen
         45.03        Waren aus Naturkork
         45.04        Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork
   KAPITEL 46
         46.01        Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungszwecken,
                      auch miteinander zu Bändern verbunden
         46.02        Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, einschließlich
                      Chinamatten, grobe Strohmatten und Gittergeflechte; Flaschenhülsen aus Stroh (2)
   KAPITEL 47
         47.01        Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
                      Faserstoffen)
         47.02        Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papier­
                      herstellung verwendbar:
                      A. Papierabfälle und Pappabfälle
   (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarijstelle 44.24 (Wäscheklammern).
   (') Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 3 vorgesehene gemeinschaftliche Plafond auf 6 765 150 RE
        festgesetzt .
    (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
        Höchstbetrag auf 30 % herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              85
            KAPITEL 48
              48.01    Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen
                       oder Bogen :
                       A. Zeirungsdruckpapier
                       B. Zigarettenpapier
                       C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                           I. zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnummer 57.08 oder von Papier­
                              garnen, mit Metall verstärkt, der Tarifnummer 59.04
                       D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Verwen­
                           dung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen
                       E.  andere
              48.02    Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)
              48.03    Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließlich
                       sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen
              48.04    Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt noch
                       überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen
              48.05    Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt,
                       durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen
              48.06    Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt, in
                       Rollen oder Bogen
              48.07    Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                       gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt ( andere als
                       solche der Tarifnummer 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
              48.08    Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff
              48.09    Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von anderen pflanz­
                       lichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder ähnlichen
                       Bindemitteln hergestellt (*)
              48.10    Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen
              48.11    Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier
              48.12    Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleitmschicht, auch
                       zugeschnitten
              48.13    Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behältnissen
                       (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen)
              48.14    Schreibwaren : Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten ( ohne
                       Bilder) und Briefkarten ; Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus Papier
                       oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren
              48.15    Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
              48.16    Schachteln, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder
                       Pappe
              48.17    Pappwaren der in Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art
 ---pagebreak--- 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           29. 11 . 75.
       48.18        Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Werkbücher, Notizblöcke,
                    Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium (z.B. Terminkalender), Schreib­
                    unterlagen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere
                    Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für
                    Sammlungen sowie Buchhüllen, aus Papier oder Pappe
       48.19        Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder Bilde*,
                    auch gummiert
       48.20        Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff, Papier
                    oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet
       48.21        Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe oder Zellstoffwatte
   KAPITEL 49         WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN
                      GEWERBES
   KAPITEL 64
       64.03       Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork (*)
        64.04       Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe, Filz,
                    Geflecht) (*)
        64.05       Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller Art,
                    ausgenommen Metall (*)
       64.06       Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon (*)
   KAPITEL 65         KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
   KAPITEL 66
       66.02        Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeitschen und
                    dergleichen
       66.03        Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnummern 66.01 und 66.02
   KAPITEL 67
       67.01        Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile
                    von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Tarifnummer
                    05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele)
       67.02        Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon; Waren aus künstlichen
                    Blumen, Blättern oder Früchten
       67.03        Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle und
                    andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet
       67.05        Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von Fächer­
                    gesteilen und Fächergriffen, aus Stoffen aller Art
   KAPITEL 68         WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST,                    GLIMMER       ODER
                      ÄHNLICHEN STOFFEN (*) (a)
   (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 68.01 .
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 87
            KAPITEL 69
                   69.01       Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende Waren
                               aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen
                   69.03       Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stop­
                               fen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe)
                   69.04       Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen)
                   69.05       Dachziegel, Bauzierate (z.B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z.B.
                               Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre)
                   69.06       Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwässerung
                               oder zu ähnlichen Zwecken
                   69.07       Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert (*)
                   69.08       Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten glasiert (*) (*)
                   69.09       Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen und
                               ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Behältnisse zu
                               Transport- oder Verpackungszwecken
                   69.10       Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche In­
                               stallationsgegenstände, zu sanitären oder hygienischen Zwecken
                   69.12       Geschirr, Haushalts-            und      Toilettengegenstände,       aus   anderen     keramischen
                               Stoffen (*) ( a)
                   69.13       Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände
                   69.14       Andere Waren aus keramischen Stoffen
            KAPITEL 70
                   70.01       Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas in
                               Brocken (ausgenommen optisches Glas)
                   70.02       Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder Röhren
                   70.03       Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet ( aus­
                               genommen optisches Glas)
                   70.04       Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits überfangen
                               oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet, in quadra­
                               tischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
                   70.06       Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung
                               bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer
                               oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadratischen oder rechteckigen
                               Platten oder Scheiben
            (*) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
                  betrag auf 20 % herabgesetzt .
            ( a ) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 69.12 C.
 ---pagebreak--- 88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    29. 11 . 75
        70.07        Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder
                     poliert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder
                     anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolierflachglas aus
                     mehreren Schichten; Kunstverglasungen
        70.08        Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas                    und    Mehrschichten-Sicherheitsglas
                     ( Verbundglas), auch fassoniert
        70.09        Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel
        70.10        Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser, Töpfe,
                     Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungs­
                     zwecken, aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas (*) (a)
        70.11        Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus­
                     rüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen
        70.12        Glaskolben für Isolierbehälter (M
        70.14        Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken,
                     nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet:
                     A. "Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
                           I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen,
                               Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern
                          II.  andere (z.B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Schalen,
                               Schirme, Glocken, Tulpen) (2)
                     B. andere (3)
        70.15        Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebogen und
                     dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente
        70.16        Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren für
                     Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem Glas, auch
                     mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes vielzelliges Glas oder
                     Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und Isolierschalen
        70.17        Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus
                     Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen; Glasarhpullen
        70.18        Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch
                     bearbeitet; Rohlinge für medizinische Brillengläser
        70.19       Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen und
                     ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch und Splitter, aus
                     Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken ; Glas­
                     augen (einschließlich Augen für Spielzeug), Prothesen; Erzeugnisse aus Glaskurz­
                    waren; Phantasiewaren aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas
        70.20        Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus
        70.21       Andere Glaswaren
   (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf
       40 % herabgesetzt.
   (2) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst -
       betrag auf 20 % herabgesetzt.
   (3) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
       betrag auf 30 % herabgesetzt .
   (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle ex 70.10 (Flaschen , Glasballons, Korbflaschen und Flakons , aus
       unbearbeitetem Glas, mit einem Inhalt von über 0,25 l bis 2,5 l).
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 89
            KAPITEL 71
               71.01   Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie
                       zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheit­
                       lich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
               71.02   Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, weder
                       gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorüber­
                       gehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
               71.03   Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                       weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vor­
                       übergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
            ex 71.05   Silber und Silberlegierungen, als Halbzeug, auch vergoldet oder platiniert
               71.06   Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug
            ex 71.07   Gold und Goldlegierungen, als Halbzeug, auch platiniert
               71.08   Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet oder als
                       Halbzeug
            ex 71.09   Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, als Halbzeug
               71.10   Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Edel­
                       metallen), unbearbeitet oder als Halbzeug
               71.12   Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
               71.13   Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edel­
                       metallplattierungen
               71.14   Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
               71.15   Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekon­
                       stituierten Steinen
            KAPITEL 73
               73.04   Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert
               73.05 A Eisenpulver und Stahlpulver
               73.07   Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ; Stahl, nur
                       vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug):
                       A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel :
                            II. geschmiedet
                       B. Brammen und Platinen :
                            II. geschmiedet
                       C. Schmiedehalbzeug
               73.10   Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet (einschließlich Walz­
                       draht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlbohrerstäbe aus
                       Stahl für den Bergbau:
                       B. nur geschmiedet
                       C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                       D. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen):
                             I. nur plattiert:
                                 b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                            II . andere
 ---pagebreak--- 90                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29. 11 . 75
   73.11 Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt her­
         gestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zusammen­
         gesetzten Elementen hergestellt:
         A. Profile :
              II. nur geschmiedet
             III. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
             IV. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen):
                     a) nur plattiert:
                         2. kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                    b) andere
   73.12 Bandstahl, warm oder kalt gewalzt:
         B. nur kalt gewalzt:
              II.    andere
         C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
               I. versilbert, vergoldet oder platiniert
              II .   emailliert
             III .   verzinnt :
                      b) anderer
             IV.     verzinkt oder verbleit
              V.     anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxydiert, lackiert, vernickelt, verniert,
                      plattiert, parkerisiert, bedruckt):
                      a) nur plattiert :
                         2. kalt gewalzt
                      b) andere
         D. anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)
   73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt:
         B. andere Bleche :
              II.    nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                    a) von 3 mm oder mehr
             IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                    a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert
              V.     anders bearbeitet:
                    a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                         1 . versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert
                     b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche
   73.14 Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
         technik
   73.15 Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnummern 73.06
         bis 73.14 aufgeführten Formen :
         A. Qualitätskohlenstoffstahl :
               I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                   a) geschmiedet
              II. Schmiedehalbzeug
             V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                   bau ) und Profile:
                   a) nur geschmiedet
                   c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                   d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen ):
                       1 . nur plattiert:
                            bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                       2.   andere
 ---pagebreak--- 29. 11. 75                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             91
           73.15       VI. Bandstahl :
           ^ orts''          b) nur kalt gewalzt
                             c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                                  1 . nur plattiert:
                                      bb) kalt gewalzt
                                  2. anderer
                             d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)
                       VII. Bleche :
                             b) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                                  1 . von 3 mm oder mehr
                             d) anders bearbeitet:
                                  2. andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche
                       VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                              technik
                    B. legierter Stahl:
                         I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                             a) geschmiedet
                        II. Schmiedehalbzeug
                        V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                             bau) und Profile:
                             a) nur geschmiedet
                             c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                             d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen ):
                                  1 . nur plattiert:
                                      bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                                  2.  andere
                       VI. Bandstahl :
                             b) nur kalt gewalzt
                             c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                                  1 . nur plattiert:
                                      bb) kalt gewalzt
                                  2 . anderer
                              d) anders bearbeiteter (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)
                        VII. Bleche:
                              b ) andere Bleche :
                                  2. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                                      aa) von 3 mm oder mehr
                                  4. anders bearbeitet :
                                      bb) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche
                        VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                              technik
           73.16    Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl: Schienen, Leitschienen, Wei­
                    chenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstangen,
                    Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel, Unterlags­
                    platten, Klemmplatten, Spurplatten und anderes speziell für das Verlegen, Zu­
                    sammenfügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material:
                    A. Schienen :
                         I.   Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall
                    D. Laschen und Unterlagsplatten :
                        II .   andere
                    E. andere
            73.17 '  Rohre aus Gußeisen (*)
 ---pagebreak--- 92                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29. 11. 75
   73.19 Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art, wie sie
         für Wasserkraftwerke verwendet werden
   73.20 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
         stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl (*)
   73.21 Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen, Brücken und
         Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen,
         Tür- und Fensterrahmen, Laden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl ; zu Kon­
         struktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus
         Eisen oder Stahl
   73.22 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (aus­
         genommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl, mit einem
         Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische
         Einrichtung, auch mit Innenaüskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
   73.23 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Ver­
         packungszwecken, aus Stahlblech
   73.24 Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase
   73.25 Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, ausge­
         nommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
   73.26 Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch mit
         Stacheln
   73.27 Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stacheldraht
   73.28 Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes
         gitterartig hergestellt)
   73.29 Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl
   73.30 Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl
   73.31 Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern, Ring­
         nägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen •
         Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf
   73.32  Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben, Ring­
         schrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der
         Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben (auch
         geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Stahl
   73.33 Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Waren für
         Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken, aus Stahl
   73.34 Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenommen
          Schmucknadeln aus Stahl
   73.35 Federn und Federblätter, aus Stahl
   73.36 Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentralhei­
         zung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warmhalteplatten und
         ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , nicht elek­
         trisch, Teile davon , aus Eisen oder Stahl
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   93
                 73.37       Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnummer 84.01 ) und Heizkörper für
                             Zentralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Heiß­
                             lufterzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer
                             oder klimatisierter Luft dienen können ), nicht elektrisch beheizt, mit motor­
                             betriebenem Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus Eisen oder Stahl
                 73.38       Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                              davon, aus Eisen oder Stahl
                 73.39       Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheu­
                             ern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl
                  73.40       Andere Waren aus Eisen oder Stahl i1 ) (*)
            KAPITEL 74
                 74.02        Kupfervorlegierungen
                  74.04       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als
                              0,15 mm
                 74.05        Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zugeschnitten,
                              gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
                              Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
                  74.06       Pulver und Flitter, aus Kupfer
                  74.07       Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer (2)
                  74.08       Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke . und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                              stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer
                  74.09       Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (aus­
                              genommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Kupfer, mit einem Fassungsver­
                               mögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung,
                               auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
                  74.10       Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen isolierte
                              Drahtwaren für die Elektrotechnik
                  74.11        Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupferdraht
                   74.12       Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes
                              gitterartig hergestellt)
                   74.13       Ketten jeder Größe, Teile davon, aus Kupfer
                  74.14        Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder mit
                               Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf
                  74.15        Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben, Ringschrauben und Schraub­
                                haken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten­
                               industrie, aus Kupfer; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                               Federringscheiben), aus Kupfer
             (1) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 3 vorgesehene gemeinschaftliche Plafond auf 6 850 200 RE
                  und der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 30% festgesetzt.
            (2) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                 Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 94                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   29. 11 . 75
         74.16       Federn aus Kupfer
         74.17       Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt ver­
                     wendet werden, Teile davon, aus Kupfer
         74.18       Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                     davon, aus Kupfer
         74.19       Andere Waren aus Kupfer
   KAPITEL 75
         75.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv
         75.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pulver,
                     Flitter, aus Nickel
         75.04       Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                     stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                     Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel
         75.05       Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet
         75.06       Andere Waren aus Nickel
   KAPITEL 76
         76.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv (*) (*)
         76.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als
                     0,20 mm (*) (*)
         76.04       Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zugeschnit­
                     ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähn­
                     lichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder
                     weniger
         76.05       Pulver und Flitter, aus Aluminium
         76.06       Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium
         76.07       Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                     stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Aluminium
         76.08       Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen, Brücken und
                     Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und
                     Fensterrahmen, Geländer), aus Aluminium; zu Konstruktionszwecken vorgearbei­
                     tete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium
         76.09       Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (aus­
                     genommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit einem Fas­
                     sungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Ein­
                     richtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
   (l ) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
        betrag auf 20 % herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             95
              76.10    Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder
                       Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungsröhrchen und
                       Tuben
              76.11    Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase
              76.12    Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenommen
                       isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
              76.13    Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht
              76.14    Streckblech aus Aluminium (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
                       Bandes gitterartig hergestellt)
              76.15    Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                       davon, aus Aluminium
              76.16    Andere Waren aus Aluminium
            KAPITEL 77
              77.02    Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre (einschließlich
                       Rohlinge), Hohlstangen, Pulver, Flitter, aus Magnesium ; Drehspäne, nach Größe
                       sortiert, aus Magnesium
              77.03    Andere Waren aus Magnesium
              77.04    Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet
            KAPITEL 78
              78.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv
              78.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmetergewicht
                        von mehr als 1,7 kg
              78.04    Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzo­
                       gen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen be­
                        festigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder
                        weniger; Pulver und Flitter, aus Blei
              78.05     Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                       stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig gebogene Rohre
                        für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                        Blei
              78.06     Andere Waren aus Blei
            KAPITEL 79
               79.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv
              79.04     Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                        stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                        Flansche und ähnliche Waren), aus Zink
              79.05     Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte Waren zu Bauzwecken,
                        aus Zink
               79.06    Andere Waren aus Zink
 ---pagebreak--- 96                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             29. 11 . 75
   KAPITEL 80
     80.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv
     80.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmetergewicht
              von mehr als 1 kg
     80.04    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnitten,
              gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
              Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1 kg
              oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn
     80.05    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
              stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
              Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn
     80.06    Andere Waren aus Zinn
   KAPITEL 81
     81.01    Wolfram, roh oder verarbeitet:
              B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und Bänder
              C. anderes
     81.02    Molybdän, roh oder verarbeitet:
              B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und Bänder
              C. anderes
     81.03    Tantal, roh oder verarbeitet :
              B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und Bänder
              C. anderes
     81.04    Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet, Cermets, roh oder verarbeitet:
              A. Wismut :
                  II.  verarbeitet
              B.  Cadmium :
                  II. verarbeitet
              C. Kobalt:
                  II. verarbeitet
              D. Chrom :
                  II. verarbeitet
              E.  Germanium :
                  II.  verarbeitet
              F. Hafnium (Celtium):
                  II.  verarbeitet
              G. Mangan:
                  II.  verarbeitet
              H. Niob (Columbium):
                  II . verarbeitet
              IJ. Antimon:
                  II.  verarbeitet
              K. Titan :
                  II.  verarbeitet
              L. Vanadin :
                  II . verarbeitet
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               97
                81.04       N. Thorium:
                (Forts.)        II. verarbeitet
                            O. Zirkonium :
                                 II. verarbeitet
                            P. Rhenium :
                                II. verarbeitet
                            Q. Gallium, Indium, Thallium:
                                 II. verarbeitet
                            R. Cermets :
                                 II. verarbeitet
            KAPITEL 82
                82.01       Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Häpen
                            und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Sensen und Sicheln, Heu­
                            und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Handwerkszeug für die
                            Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft
                82.02       Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht
                            gezahnte Sägeblätter)
                82.03       Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten; Schrau­
                            ben* und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bolzen­
                            schneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen, Feilen und Ras­
                            peln, zum Handgebrauch
                82.04       Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses
                            Kapitels erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feldschmieden,
                            Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten
                82.05       Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechani­
                            schem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben, Stanzen, Ge­
                            windeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten, Schneiden, Drehen,
                            Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von
                            Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge
                82.06       Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte
                 82.07      Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht ge­
                            faßt, aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin­
                            Karbiden)
                 82.08      Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mechanische Ge­
                            räte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum Vorbereiten, Zu­
                            bereiten und Anrichten von Speisen und Getränken, mit einem Gewicht von
                            10 kg oder weniger
                 82.09      Messer (andere als die der Tarifnummer 82.06) mit schneidender oder gezahnter
                             Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau (*)
                 82.10       Klingen für Messer der Tarifnummer 82.09
                 82.11      Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge
                            im Band)
                 82.12      Scheren und Scherenblätter
            (l) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 98                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  29. 11 . 75
         82.13       Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate, Hack­
                     messer für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser); Messer­
                     schmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (einschließlich Nagel­
                     feilen) und Zusammenstellungen solcher Waren
         82.14       Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser, Zucker­
                     zangen und ähnliche Tischgeräte (*)
        82.15        Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnummern 82.09, 82.13 und 82.14
    KAPITEL 83
         83.01       Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicherheits­
                     riegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als Geheim­
                    schlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon, aus unedlen Metallen ;
                     Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen (2)
        83.02       Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Treppen,
                    Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere
                    derartige Waren ; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und
                    ähnliche Waren, aus unedlen Metallen (einschließlich automatische Türschließer)
        83.03       Panzerschränke; Türen und Fächer für Stahlkammern; Sicherheitskassetten und
                    dergleichen, aus unedlen Metallen
        83.04       Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche Büro­
                    gegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Tarifnummer
                    94.03
        83.05       Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Musterklammern,
                    Büroklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und ähnliche Büromate­
                    rialien, aus unedlen Metallen
        83.06       Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
                    Metallen
        83.07       Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen elektro­
                    technische Teile, aus unedlen Metallen
        83.08       Schläuche aus unedlen Metallen
        83.09       Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche
                    Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren und
                    zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und ZweiSpitzniete, aus
                    unedlen Metallen
        83.10       Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen
        83.11       Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon, aus
                    unedlen Metallen
        83.12       Rahmen aus unedlen Metallen für Photographien, Bilder und ähnliche Waren;
                    Spiegel aus unedlen Metallen
        83.13       Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Abreiß­
                    kapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen
                    Metallen
   (l) Für die Waren dieser Tarifstelle 82.14 A ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
       Höchstbetrag auf 20 % herabgesetzt.
   (') Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
       Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 29. 11. 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         99
               83.14       Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und andere
                           derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus unedlen Metallen
               83.15       Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren, aus
                           unedlen Metallen oder Hartmetallen; mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen
                           oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und
                           Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisieren im
                           Aufspritzverfahren
           KAPITEL 84
               84.01       Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel für über­
                            hitztes Wasser
               84.02       Hilfsapparate für Kessel der Tarifnummer 84.01 (z.B. Vorwärmer, Überhitzer,
                           DampfSpeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für Dampf­
                           kraftmaschinen
               84.03       Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gasreini­
                           gern; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger,
                            auch mit Gasreinigern
               84.04       Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren der Tarif­
                           nummer 87.01 )
               84.05        Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf
               84.06        Kolbenverbrennungsmotoren
               84.07       Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen
               84.08        Andere Motoren und Kraftmaschinen
               84.09       Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb
               84.10       Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
                            pen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke,
                            Schöpfwerke, Bandelevatoren) (*) (a)
                84.11       Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren; Frei­
                            kolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen       *
                84.12       Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen
                            zum Ändern der Lufttemperatur und Leuftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden
                84.13       Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem festem
                            Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feuerungen, ein­
                            schließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen
                            Entascher und ähnliche Vorrichtungen
                84.14       Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der Tarif-
                            nummer 85.11
                84.15       Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elek­
                            trischer «der anderer Ausrüstung
                84.16       Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzma­
                            schinen; Walzen für diese Maschinen
           (a) Das Sternchen bezieht sieht nur auf die Tarifstelle 84.10 B II.
 ---pagebreak--- 100                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                29. 11 . 75
    84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
          durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
          Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trock­
          nen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate;
          nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen
    84.18 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen
    84.19 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen
          Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Etikettieren oder
          Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen
          und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren; Apparate zum
          Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Geschirrspülmaschinen
    84.20 Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer
          Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller Art
    84.21 Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Verteilen, Verspritzen oder Zer­
          stäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritz­
          pistolen und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und der­
          gleichen
    84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern
          (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer,
          Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarif­
          nummer 84.23
    84.23 Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
          brucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schrämmaschinen,
          Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planiermaschinen); Rammen; Schnee­
          räumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnummer 87.03
    84.24 Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum
          Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen,
          einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze
    84.25 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaft­
          lichen Erzeugnissen; Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher; Maschinen zum
          Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortier­
          maschinen für Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, ausge­
          nommen derartige Müllereimaschinen, -apparate oder -geräte der Tarifnummer
          84.29
    84.26 Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte
    84.27 Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte zum
          Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen
    84.28 Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau,
          die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen
          oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die
          Geflügelzucht
    84.29 Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von
          Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
          der in der Landwirtschaft verwendeten Art
    84.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren, Feinback­
          waren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schokolade, Schokolade­
          waren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch, Fisch, Gemüse oder
          Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweitig weder genannt
          noch inbegriffen
    84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff
          oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 101
                 84.32        Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen
                 84.33        Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff,
                              Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
                 84.34        Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen; Maschinen,
                              Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos, Galvanos oder der­
                              gleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckform­
                              zylinder und andere Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete (z. B.
                              geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und Zylinder sowie Lithographiesteine
                              ohne Druckbild
                 84.35        Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate, Falzapparate und
                              andere Hilfsapparate für Druckmaschinen
                 84.36        Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
                              künstlichen Spinnstoffen; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungs­
                              maschinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinn­
                              stoffen; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen),
                              Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen
                 84.37        Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfmaschi­
                              nen; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei, Strickerei
                              usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen)
                 84.38        Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnummer 84.37 (z. B. Schaft­
                              maschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und Webschützen­
                              wechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                              Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate
                              der Tarifnummer 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B. Flügel, Kämme, Kratzen­
                              garnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzen, Web­
                              schäfte und Webschützen)
                 84.39        Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch geformtem
                              Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei
                 84.40        Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Färben,
                              Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
                              (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern,
                              zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben); Maschinen
                              zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten
                              von Geweben oder anderen Unterlagen; Maschinen, wie sie üblicherweise zum
                              Bedrucken von Garnen, Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder
                              Fußbodenbelag verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druck­
                              platten und Druckformzylinder für diese Maschinen)
                 84.41        Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen), ein­
                              schließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen; Nähmaschinennadeln :
                              A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                                    I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg
                                       oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnähmaschinenköpfe,
                                       die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg
                                       wiegen :
                                       a) Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht
                                           inbegriffen) von mehr als 65 RE
                                       b ) andere (x )
                                  II.  andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe
                              B. Nähmaschinennadeln
                 84.42        Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten, Fellen
                              oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten,
                              Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnummer 84.41
            (x) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 30%
                herabgesetzt.
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    84.43 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder der­
          gleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallur­
          gische Betriebe
    84.44 Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle ; Walzen hierfür
    84.45 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausge­
           nommen Maschinen der Tarifnummern 84.49 und 84.50
    84.46 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton,
          Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbe­
          arbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnummer 84.49
    84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunst­
          stoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnummer
          84.49
    84.48 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
          der Tarifnummer 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück­
          und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und
          andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Werkzeughalter für von
          Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller Art
    84.49 Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nicht elektrischem Motor
          betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen
    84.50 Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schneiden
          oder Oberflächenhärten
    84.51 Schreibmaschinen ohne Rechenwerk; Schriftschutzmaschinen
    84.52 Rechenmaschinen; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschinen,
          Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen, mit Rechen­
          werk
    84.53 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder
          optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
          Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder
          genannt noch inbegriffen
    84.54 Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonenverviel­
          fältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschinen,
          Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftmaschinen)
    84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen,
          erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der
          Tarifnummer 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt
    84.56 Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mahlen
          oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen
          Stoffen; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen minerali­
          schen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder
          breiförmigen mineralischen Stoffen; Maschinen zum Herstellen von Gießformen
          aus Sand
    84.57 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder
          Glaswaren; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder
          Röhren
    84.58 Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwaren­
          automaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten
    84.59 Maschinen, Apparate and mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder
          genannt noch inbegriffen:
          A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)
          B. Kernreaktoren (EURATOM)
          C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
              Wiederverwendung (z. B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden, Ummanteln)
              bestimmt (EURATOM)
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  103
                  84.59        D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen und Tauen
                  (Forts.)         oder Kabeln, einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
                                   für die Elektrotechnik
                              E. andere
                  84.60        Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hartmetalle,
                              Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder Zement), Kautschuk
                              oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen Gießformen zum Gießen von
                              Ingots, Masseln oder dergleichen
                 84.61        Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und ther­
                              mostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel,
                               Tanks, "Wannen oder ähnliche Behälter (*) (a)
                  84.62        Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art) (*)
             ex 84.63         Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Reib­
                              räder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere
                              regelbare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich
                              Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen,
                              ausgenommen geschmiedete und vorgedrehte Generator- und Turbinenwellen,
                              mit einem Stückgewicht von mehr als 150 t
                 84.64        Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Blechen) in
                              Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze oder Zu­
                              sammenstellungen (Sortimente) von Dichtungen verschiedenartiger Zusammen­
                              setzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln,
                              Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen
                 84.65        Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84 ander­
                              weit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit Anschlußstücken,
                              Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen
                              elektrotechnischer Waren
            KAPITEL 85
                 85.01        Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Strom­
                              richter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbst­
                              induktionsspulen :
                              A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe.
                                  Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umformer:
                                  I. Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger (*)
                              B. Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere
                                  Selbstinduktionsspulen
                              C. Teile (2)
                 85.02        Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete;
                              Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische
                              Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen;
                              elektromagnetische Hebeköpfe
                 85.04        Elektrische Akkumulatoren (3 )
                 85.05        Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor
                 85.06        Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor
            (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 84.61 ex B (Armaturen und ähnliche Apparate aus Gußeisen).
            (x) Für die Waren der Tarifstelle 85.01 A I ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf
                20% herabgesetzt.
            (2) Für die Waren der Tarifstelle 85.01 C ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
            (3) Für die Waren der Tarifstelle 85.04 A (Blei-Akkumulatoren) ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene
                gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 20 % herabgesetzt.
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         85.07        Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit eingebautem
                      Elektromotor
         85.08        Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen mit Anlasser, für Verbrennungs­
                      motoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und
                      Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen ( Gleich- und
                      Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter
         85.09        Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutzeinrich­
                      tungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben, für Kraft­
                      fahrzeuge oder Fahrräder
         85.10        Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z.B. mit
                      Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarif­
                      nummer 85.09 :
                      A. Grubensicherheitsleuchten
         85.11        Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                      Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung;
                      Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen, Löten oder Schneiden
         85.12        Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Geräte
                      zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haar­
                      pflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brennscheren­
                      wärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische
                      Heizwiderstände, ausgenommen solche der Tarifnummer 85.24
         85.13        Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik,
                      einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
         85.14        Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu; Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker
         85.15        Sende- und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegraphieverkehr;
                      Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                      Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                      sehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung (*):
                      A. Sende und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegraphieverkehr;
                          Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der
                          mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) so­
                          wie Fernsehkameras :
                            I. Sendegeräte
                           II. Sende-Empfangsgeräte
                          IV.   Fernsehkameras
                      B.   andere Geräte
                      C.   Teile :
                            I. Möbel und Gehäuse
                          II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größter
                               Durchmesser 25 mm nicht überschreitet
        85.16         Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und
                      Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für Häfen
                      und Flugplätze
        85.17         Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnummern 85.09 und 85.16)
                      zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen,
                      Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder)
        85.18        Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare Kon­
                      densatoren ( 2 )
    (') Für die Waren der Tarifnr. 85.15 A I, II , IV ; B ; C I, II ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene ge­
        meinschaftliche Höchsbetrag auf 30 % herabgesetzt.
    (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
        Höchstbetrag auf 30 % herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 29. 11. 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 105
                85.19      Elektrische Geräte zum Schließeft, öffnen, Schützen oder Verbinden von elektri­
                           schen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                           Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin­
                           dungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                           nommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen; Schalt- und Verteilungstafeln
                           und -schränke (l)
                85.20       Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für Infrarot­
                            oder Ultraviolettstrahlung; Bogenlampen; Photoblitzlampen mit elektrischer
                            Zündung (*)
                85.21       Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, an­
                            dere als solche der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder
                            Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fern­
                            sehbildaurnahmeröhren; Photozellen; gefaßte oder montierte piezoelektrische
                            Kristalle; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; elektronische Mikroschal­
                            tungen:
                            A. Röhren
                            B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren
                            C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle
                 85.22      Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder
                            genannt noch inbegriffen
                85.24       Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elektrischen
                            oder elektrotechnischen Zwecken, z. B. Kohlebürsten für elektrische Maschinen,
                            Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektroden für elektrische
                            Öfen, Schweißgeräte oder Elektroanalyseanlagen
                 85.25      Isolatoren aus Stoffen aller Art
                85.26       Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten ein­
                            fachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit Innenge­
                            winde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausge­
                            nommen Isolatoren der Tarifnummer 85.25
                85.27       Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolie­
                            rung
                85.28       Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit
                            weder genannt noch inbegriffen
           KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE ;                       ORTSFESTES GLEISMATERIAL; NICHTELEK­
                           TRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRS­
                            WEGE
           KAPITEL 87
                87.01       Zugmaschinen, auch mit Seilwinden
                87.02       Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und
                            Rennwagen und Oberleitungsomnibusse)
                 87.03      Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen, Straßen­
                            kehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen, Kranwagen,
                            Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlagen ausgestattete Wagen
                            und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beförderungszwecken gebaute
                            Kraftwagen
                87.04       Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnummer 87.01 , 87.02 oder 87.03, mit Motor
            (x) Für die Waren der Tarifstellen 85.19 A und 85.20 A ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene ge­
                meinsame Höchstbetrag auf 30 °/o herabgesetzt.
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         87.05        Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnummern 87.01 , 87.02 oder 87.03, ein­
                     schließlich Führerhäuser
         87.06        Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnummern 87.01, 87.02 oder 87.03
         87.07        Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf
                     Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird
                      (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren); Zugkraftkarren von
                      einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird; Teile davon
         87.08       Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahran­
                     trieb, auch mit Waffen; Teile davon
         87.09        Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwagen für
                      Krafträder oder Fahrräder aller Art
          87.10       Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor (1 ) (*)
         87.11        Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körperbehinderte, mit Vor­
                      richtung zur mechanischen Fortbewegung (auch mit Motor)
          87.12       Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnummern 87.09 bis 87.11 (!) (*) (a)
         87.13        Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körper­
                      behinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung; Teile davon
         87.14        Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge
                     jeder Art; Teile davon:
                      A. Fahrzeuge für Tierzug
                      B. Anhänger und Sattelanhänger:
                           I.  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                               aktivität bestimmt (EURATOM)
                      C. andere Fahrzeuge
                      D. Teile
    KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE
     KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
    KAPITEL 90
         90.01        Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht
                      gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet);
                      polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten
         90.02        Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für
                      Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus
                      Glas, optisch nicht bearbeitet)
         90.03        Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder ähnliche Waren; Teile davon
    (x) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
         Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
    (2) Für die Waren dieser Tarifstelle 87.12 B ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
         Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
    ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 87.12 B.
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               107
                 90.04        Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer, Stiel­
                              brillen und ähnliche Waren
                 90.06        Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meridian­
                              Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für Radio­
                               Astronomie; Montierungen für die Waren
                 90.07        Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken :
                              A. photographische Apparate
                              B. Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken
                 90.08        Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate, auch
                              kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
                              A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert f1)
                              B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert
                 90.09        Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate (2)
                 90.10        Apparate und Ausrüstungen für photographische oder kinematographische Labo­
                              ratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Photokopier­
                              apparate mit optischem System oder nach dem Kontaktverfahren, Thermokopier­
                              apparate; Lichtbildwände
                 90.11        Elektronen- und Protonenmikroskope; Elektronen- und Protonendiffraktionsein­
                              richtungen
                 90.12        Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder
                              Mikroprojektion
                 90.13        Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder ge­
                              nannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer
                 90.14        Geodätische und topographische Instrumente und Geräte; Instrumente, Apparate
                              und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie; nautische, aeronautische,
                              meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instrumente, Apparate und
                              Geräte; Kompasse und Entfernungsmesser
                 90.15        Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Gewichten
                 90.16        Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Pantographen, Reiß­
                              zeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Apparate und
                              Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90 anderweit weder
                              genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Planimeter, Mikrometer,
                              Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren
                 90.17 -      Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate und
                              Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate
                              und Instrumente für die Ophthalmologie
                 90.18        Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage; Apparate und Geräte
                              für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und zum
                              Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (einschließlich
                              Gasmasken)
                 90.19        Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich
                              medizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Knochen­
                              brüchen (Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen- und andere Prothesen; Schwer­
                              hörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden
                              oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen
                              in den Organismus bestimmt
            (*) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 20%
                herabgesetzt.
            (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 3 vorgesehene gemeinschaftliche Plafond auf
                1 329 600 RE festgesetzt.
 ---pagebreak--- 108                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       29. 11. 75
          90.20       Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die die Strahlung radio­
                     aktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich Röhren
                     und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungs­
                      generatoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme für diese Apparate und
                      Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen für die
                     vorstehend genannten Apparate und Geräte
          90.21      Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken (z. B.
                      beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet
          90.22      Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prüfung der
                     Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von Mate­
                     rialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen)
          90.23      Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermometer,
                     Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervor­
                     richtung, auch miteinander kombiniert
          90.24      Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln von
                     Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssig­
                     keiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Manometer, Thermo­
                     state, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemengen­
                     zähler und automatische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren der
                     Tarifnummer 90.14
         90.25       Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun­
                     gen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer);
                     Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität,
                     Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter,
                     Dilatometer) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen
                     (wie Photometer - einschließlich Belichtungsmesser -, Kalorimeter); Mikrotome
         90.26       Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion, ein­
                     schließlich Prüf- oder Eichzähler
         90.27       Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler,
                     Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser (auch magnetische),
                     ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnummer 90.14; Stroboskope
          90.28       Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                     Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren
         90.29       Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
                     für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnummern 90.23, 90.24, 90.26, 90.27
                     oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
                     Geräte verwendet werden können
    KAPITEL 91
         91.01       Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren
                     vom gleichen Typ)
         91.02       Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnummern 91.01 und
                     91.03)
         91.03       Armaturenbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und
                     andere Fahrzeuge
         91.04       Andere Uhren
         91.05       Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Regi­
                     strieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler, Sekunden­
                     zähler)
         91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und andere
                     Schaltuhren )
         91.07       Kleinuhr-Werke, gangfertig
         91.08       Andere Uhrwerke, gangfertig
         91.09       Gehäuse für Uhren der Tarifnummer 91.01 und Teile davon (*)
         91.10       Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon
         91.11       Andere Uhrenteile
    (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaft­
        liche Höchstbetrag auf 20 % herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 29. 11 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             109
            KAPITEL 92
                 92.01      Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur); Cembalos
                            und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenommen Äolsharfen
                 92.02      Andere Saiteninstrumente
                 92.03      Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschlagen­
                             den Metallzungen
                 92.04       Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente; Mundharmonikas
                 92.05       Andere Blasinstrumente
                 92.06       Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone, Becken,
                             Kastagnetten)
                 92.07       Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musikinstrumente
                             (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)
                 92.08       Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt (z.B.
                             Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel, singende Sägen);
                             Lockpfeifen aller Art; Mundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken (z. B.
                             Signalhörner, Signalpfeifen)
                 92.09       Musiksaiten
                  92.10      Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten), einschließ­
                             lich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente und ein­
                             schließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome; Stimmgabeln und Stimm­
                             pfeifen aller Art
                  92.11      Schaliplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme- und Ton­
                             wiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne
                             Tonabnehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wieder­
                             gabegeräte für das Fernsehen :
                             B. magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte
                                  für das Fernsehen
                  92.12      Tonträger und andere Aufzeichnungsträgei (z. B. Platten, Zylinder, Wachsformen,
                             Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnummer 92.11 oder für ähnliche Auf­
                             nahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung; Matrizen und
                              galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten (*)
                  92.13      Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnummer 92.11
             KAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON (*) (a)
             KAPITEL 94
                  94.01       Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausgenommen
                              Möbel der Tarifnummer 94.02 ); Teile davon :
                              A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt
                  94.02       Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Bett­
                              gestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung; Dentalstühle
                              und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und Hebevorrichtung; Teile
                              davon
             (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                 Höchstbetrag auf 30 % herabgesetzt.
             (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelie 93.07 B.
 ---pagebreak--- 110                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                29. 11 . 75
         94.04       Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder ge­
                     polstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen, Deckbetten ,
                     Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließlich solcher aus
                     Schaum , Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch überzogen
    KAPITEL 95 BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ­
                     UND FORMSTOFFEN
    KAPITEL 96 BESEN , BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PUDERQUASTEN UND SIEB­
                      WAREN O ( a)
    KAPITEL 97
          97.01       Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppen­
                      wagen und dergleichen
          97.04       Gesellschaftsspiele ( einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung,
                      Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis) (x ) (*) (b)
          97.06       Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten, aus­
                      genommen Waren der Tarifnummer 97.04 (2)
          97.07       Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlings­
                      netze ; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
          97.08       Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen,
                      einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater
    KAPITEL 98
          98.01       Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich Knopf­
                      Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile)
          98.02       Reißverschlüsse ; Teile davon ( z.B. Schieber)
          98.03       Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte; Bleistifthalter und dergleichen;
                      Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenommen Waren
                      der Tarifnummer 98.04 oder 98.05
          98.04       Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen
          98.05       Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zeichen­
                      kohle ; Schreib- und* Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide
          98.06       Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt
          98.07       Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, einfache
                      Stempel und ähnliche Handstempel
          98.08       Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spulen ;
                      Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln
    (l ) Für die Waren der Tarifnummer 97.04 ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
         Höchstbetrag auf 30 % herabgesetzt.
    (a) Für die Waren der Tarifstellen 97.06 B und C ist der in Artikel 1 Absatz 3 vorgesehene gemeinschaftliche Plafond auf
         11 938 320 RE festgesetzt.
    (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 96.02 A und C.
    (b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 97.04 A.
 ---pagebreak--- 29. 11. 75                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             111
             98.09    Siegellack zu Bürozwecken oder zu Flaschenverschlüssen, in kleinen Scheiben,
                      Stangen oder ähnlichen Formen ; Pasten auf der Grundlage von Gelatine, für
                      Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwecken, auch auf
                      Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren
             98.10    Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, elektrisch, katalytisch); Teile davon,
                      ausgenommen Steine und Dochte
             98.11    Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren- und
                      Zigarettenspitzen; Mundstücke, Rohre und andere Teile
             98.12    Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren
             98.13    Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör
             98.14    Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ; Zerstäuber­
                      vorrichtungen und Zerstäuberköpfe
             98.16    Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen; bewegliche Figuren und
                      Ausstellungsstücke für Schaufenster
           KAPITEL 99 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTUCKE UND ANTIQUITÄTEN
 ---pagebreak--- 112                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               29 . 11 . 75
                                                      ANHANG B
              Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden
                                              UNABHÄNGIGE LANDER
Afghanistan                               Jemen, Arabische Republik                Peru
Algerien                                  Jemen, Demokratische Volksrepublik       Philippinen
Äquatorialguinea                          Jordanien                                Ruanda
                                                                                    Rumänien
Arabische Republik Ägypten                Jugoslawien
                                          Kamerun                                  Sambia
Argentinien
                                                                                   Saudi-Arabien
Äthiopien                                 Kapverdische Inseln
Bahama-Inseln                             Katar
                                                                                   Senegal
                                                                                   Sierra Leone
Bahrain                                   Kenia
                                                                                   Singapur
Bangladesch                               Khmer-Republik                           Somalia
Barbados                                  Kolumbien                                Sri Lanka
Bhutan                                    Kongo (Volksrepublik)                    Sudan
Bolivien                                  Korea (Süd-)                             Surinam
Botswana                                  Kuba                                     Swasiland
Brasilien                                 Kuwait                                   Syrien
Burma                                     Laos                                     Tansania    •
Burundi                                   Lesotho                                  Thailand
Chile                                     Libanon
                                                                                   Togo
Costa Rica                                Liberia
                                                                                   Tonga
Dahome                                    Libyen                                   Trinidad und Tobago
Dominikanische Republik                   Madagaskar                               Tschad
Ekuador                                   Malaysia                                 Tunesien
Elfenbeinküste                            Malawi                                   Uganda
El Salvador                               Malediven                                Uruguay
Fidschi                                   Mali                                     Venezuela
Gabun                                     Marokko
                                                                                   Vereinigte Arabische Emirate :
Gambia                                    Mauretanien                                  Abu Dhabi
Ghana                                     Mauritius                                    Dubai
Grenada                                   Mexiko                                       Ras al Khaimah
Guatemala                                 Nauru
                                                                                       Fujaira
Guayana                                   Nepal                                        Adschman
Guinea                                    Nicaragua                                    Schardscha
Guinea-Bissau                             Niger                                        Umm al Kaiwain
Haiti                                     Nigeria                                  Vietnam (Süd-)
Honduras                                  Obervolta                                ^estsamoa
Indien                                    Oman                                      Zaire
Indonesien                                Pakistan
                                                                                   Zentralafrikanische Republik
Irak                                      Panama                                   Zypern
Iran                                      Papua Neuguinea
Jamaika                                   Paraguay
 ---pagebreak--- 29 . 11.75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              113
                                                       LANDER UND GEBIETE,
           die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet
           werden oder deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Ge­
                                  meinschaft oder von dritten Ländern wahrgenommen werden
           Afar- und Issa-Territorium
           Angola (einschließlich Cabinda)
           Australisches Antarktisgebiet
           Belize
           Bermuda
           Britisches Antarktisgebiet
           Britische Territorien im Indischen Ozean (Aldabra und Farquhar, Desroches-Inseln, Tschagos­
                Inseln)
           Britisch-Ozeanien (*)
           Brunei
           Com and Swan Islands
           Falklandinseln und Nebengebiete
           Französische Süd- und Antarktis-Gebiete
           Französisch-Polynesien
           Gibraltar
           Heard and McDonald Islands
           Hongkong
           Jungfern-Inseln der Vereinigten Staaten (St. Croix, St. Thomas, St. John usw.)
           Kaiman-Inseln und Nebengebiete
           Kokosinseln (Keeling)
           Komoren
           Leeward-Inseln (2)
           Macau
           Mozambik
           Neukaledonien und Nebengebiete
           Neuseeländische abhängige Gebiete ( Cook-Inseln, Niue, Tokelau-Inseln und abhängiges Gebiet
                 Ross)
           Niederländische Antillen
           Norfolk Island
           Pazifische Inseln unter Verwaltung oder Treuhandschaft der Vereinigten Staaten von Amerika (3)
           Portugiesisch-Timor
           Principe und São Tome
           Saint-Pierre und Miquelon
           Seychellen (einschließlich Amiranten)
           Sikkim
           Spanische Territorien in Afrika
           St. Helena (einschließlich Ascension, Diego Alvarez oder Gough, Tristan da Cunha )
           Türks- und Caicos-Inseln
           Wallis und Futuna
           Weihnachtsinsel
           Windward-Inseln (4)
           Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern
                              und Gebieten späterer Anpassung.
           (*) Gilbert-Inseln , Tuvalu, Britische Salomon-Inseln , Kondominium der Neuen Hebriden, Pitcairn .
           (2) Antigua , Montserrat, St. Kitts und Nevis , Anguilla , die britischen Jungferninseln .
            (s) Die Pazifischen Inseln unter Verwaltung der Vereinigten Staaten umfassen : Guam , Amerikanisch-Samoa einschließ­
                lich Swains, die Midway-Inseln, Johnston- und Sand-Inseln , Wake; die Inseln unter Treuhandschaft: Karolinen ,
                Marianen und Marshall-Inseln .
           (4) Dominica, Santa Lucia, St. Vincent.