CELEX: 32011D0743
Language: de
Date: 2011-11-14 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. November 2011 zur Änderung der Entscheidung 2008/855/EG hinsichtlich tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Frankreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8095) Text von Bedeutung für den EWR

16.11.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 297/69
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 14. November 2011
   zur Änderung der Entscheidung 2008/855/EG hinsichtlich tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Frankreich
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8095)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2011/743/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Entscheidung 2008/855/EG vom 3. November 2008 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (3) sind bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in den in ihrem Anhang aufgeführten Mitgliedstaaten oder deren Regionen festgelegt. Diese Liste umfasst Teile der Départements Bas-Rhin und Moselle auf französischem Hoheitsgebiet.
            
         
               (2)
            
            
               Frankreich hat die Kommission über jüngste Entwicklungen in Bezug auf diese Seuche bei Wildschweinen auf dem Gebiet der nördlichen Vogesen und insbesondere in den westlich des Rheins gelegenen Départements Bas-Rhin und Moselle unterrichtet.
            
         
               (3)
            
            
               Diesen Informationen zufolge wurde die klassische Schweinepest in den Départements Bas-Rhin und Moselle getilgt. Deshalb sollten die in der Entscheidung 2008/855/EG vorgesehenen Maßnahmen in diesen Départements keine Anwendung mehr finden und der Eintrag für Frankreich in der Liste des Anhangs zur genannten Entscheidung gelöscht werden. Der genannte Anhang sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2008/855/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Im Anhang der Entscheidung 2008/855/EG wird Teil I Nummer 2 gestrichen.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 14. November 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  ABl. L 302 vom 13.11.2008, S. 19.