CELEX: 52021HB0031
Language: de
Date: 2021-07-23 00:00:00
Title: Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 23. Juli 2021 zur Aufhebung der Empfehlung EZB/2020/62 (EZB/2021/31) 2021/C 303/01

29.7.2021   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 303/1
            
         
      EMPFEHLUNG DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
      vom 23. Juli 2021
      zur Aufhebung der Empfehlung EZB/2020/62
      (EZB/2021/31)
      (2021/C 303/01)
      DER EZB-RAT —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Am 27. März 2020 verabschiedete die Europäische Zentralbank (EZB) die Empfehlung EZB/2020/19 der Europäischen Zentralbank (2), der zufolge Kreditinstitute zumindest bis 1. Oktober 2020 keine Dividenden auszahlen und auch keine unwiderruflichen Verpflichtungen zur Zahlung von Dividenden eingehen sollten; Kreditinstitute sollten ferner von Aktienrückkäufen zur Vergütung ihrer Aktionäre Abstand nehmen. Am 27. Juli 2020 verlängerte die EZB diese Empfehlung bis zum 1. Januar 2021, indem sie die Empfehlung EZB/2020/35 der Europäischen Zentralbank (3) verabschiedete.
               
            
                  (2)
               
               
                  Trotz verbesserter makroökonomischer Bedingungen und einer Verringerung der im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie bestehenden wirtschaftlichen Unsicherheit bestand zum Jahresende 2020 weiterhin eine erhöhte Unsicherheit mit anhaltenden Auswirkungen auf die Fähigkeit der Banken, ihren mittelfristigen Kapitalbedarf zu prognostizieren. Angesichts dieser anhaltenden Unsicherheit hat die EZB die Empfehlung EZB/2020/62 der Europäischen Zentralbank (4) zur Aufhebung der Empfehlung EZB/2020/35 verabschiedet, in der sie jedoch äußerste Zurückhaltung empfiehlt, sollten Kreditinstitute sich entscheiden, Dividenden auszuzahlen oder Aktienrückkäufe vorzunehmen, die auf die Vergütung ihrer Aktionäre gerichtet sind.
               
            
                  (3)
               
               
                  Die jüngsten makroökonomischen Projektionen deuten auf den Beginn der wirtschaftlichen Erholung und eine weitere Verringerung der wirtschaftlichen Unsicherheit hin. Daher ist die EZB der Auffassung, dass die der Empfehlung EZB/2020/62 zugrunde liegenden Gründe nicht mehr gegeben sind. Die geringere wirtschaftliche Unsicherheit ermöglicht eine eingehende aufsichtliche Bewertung der Zurückhaltung von Banken in ihren Plänen zur Ausschüttung von Dividenden und zur Vornahme von Aktienrückkäufen auf individueller Basis durch eine sorgfältige vorausschauende Bewertung der Kapitalpläne im Rahmen des normalen Aufsichtszyklus —
               
            HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ERLASSEN:
      Mit dieser Empfehlung wird die Empfehlung EZB/2020/62 mit Wirkung vom 30. September 2021 aufgehoben.
      
         Geschehen zu Frankfurt am Main am 23. Juli 2021.
         
            
               Die Präsidentin der EZB
            
            Christine LAGARDE
         
      
      
         (1)  ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63.
      
         (2)  Empfehlung EZB/2020/19 der Europäischen Zentralbank vom 27. März 2020 zu Dividendenausschüttungen während der COVID-19-Pandemie und zur Aufhebung der Empfehlung EZB/2020/1 (ABl. C 102 I vom 30.3.2020, S. 1).
      
         (3)  Empfehlung EZB/2020/35 der Europäischen Zentralbank vom 27. Juli 2020 zu Dividendenausschüttungen während der COVID-19-Pandemie und zur Aufhebung der Empfehlung EZB/2020/19 (ABl. C 251 vom 31.7.2020, S. 1).
      
         (4)  Empfehlung EZB/2020/62 der Europäischen Zentralbank vom 15. Dezember 2020 zu Dividendenausschüttungen während der COVID-19-Pandemie und zur Aufhebung der Empfehlung EZB/2020/35 (ABl. C 437 vom 18.12.2020, S. 1).