CELEX: 32021D1185
Language: de
Date: 2021-07-13 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1185 der Kommission vom 13. Juli 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2450 hinsichtlich des Inhabers der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, und seines Vertreters in der Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5140) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

19.7.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 257/3
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1185 DER KOMMISSION
         vom 13. Juli 2021
         zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2450 hinsichtlich des Inhabers der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, und seines Vertreters in der Union
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5140)
            
         
         (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 21 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Das Unternehmen Dow AgroSciences Distribution SAS mit Sitz in Frankreich ist in Bezug auf die mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2450 der Kommission (2) erteilte Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, in der Union der Vertreter von Dow AgroSciences LLC und M.S. Technologies LLC, beide mit Sitz in den Vereinigten Staaten.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Mit Schreiben vom 22. März 2021 teilte Corteva Agriscience LLC mit Sitz in den Vereinigten Staaten der Kommission mit, dass Dow AgroSciences LLC den Namen ab dem 1. Januar 2021 in Corteva Agriscience LLC geändert hat.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Mit Schreiben vom 22. März 2021 teilte M.S. Technologies LLC der Kommission mit, dass ihr Vertreter in der Union in Bezug auf die mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2450 erteilte Zulassung ab dem 19. März 2021 Corteva Agriscience Belgium BV, Belgien, ist.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Mit Schreiben vom 22. März 2021 teilte Corteva Agriscience LLC der Kommission mit, dass ihr Vertreter in der Union ab dem 22. März 2021 Corteva Agriscience Belgium BV, Belgien, ist.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Mit Schreiben vom 22. März 2021 teilte Corteva Agriscience Belgium BV der Kommission mit, dass sie den beantragten Änderungen zustimmt.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die beantragten Änderungen sind ein rein administrativer Vorgang und erfordern keine Neubewertung der betreffenden Erzeugnisse.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2450 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2450
            Der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2450 wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Artikel 7 erhält folgende Fassung:
                        
                           „Artikel 7
                           Zulassungsinhaber
                           Zulassungsinhaber sind Corteva Agriscience LLC, Vereinigte Staaten, und M.S. Technologies LLC, Vereinigte Staaten, beide in der Union vertreten durch Corteva Agriscience Belgium BV.“
                        
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Artikel 9 erhält folgende Fassung:
                        
                           „Artikel 9
                           Adressaten
                           Dieser Beschluss ist gerichtet an Corteva Agriscience LLC, 9330 Zionsville Road, Indianapolis, Indiana 46268-1054, Vereinigte Staaten von Amerika, und M.S. Technologies LLC, 103 Avenue D, West Point, IA 52656, Vereinigte Staaten von Amerika, in der Union vertreten durch Corteva Agriscience Belgium BV, Bedrijvenlaan 9, 2800 Mechelen, Belgien.“
                        
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Im Anhang erhält Buchstabe a folgende Fassung:
                        
                                    „a)
                                 
                                 
                                    
                                       Zulassungsinhaber:
                                    
                                    
                                                Name
                                             
                                             
                                                :
                                             
                                             
                                                Corteva Agriscience LLC
                                             
                                          
                                                Anschrift
                                             
                                             
                                                :
                                             
                                             
                                                9330 Zionsville Road, Indianapolis, Indiana 46268-1054, Vereinigte Staaten von Amerika,
                                             
                                          in der Union vertreten durch Corteva Agriscience Belgium BV, Bedrijvenlaan 9, 2800 Mechelen, Belgien
                                    und
                                    
                                                Name
                                             
                                             
                                                :
                                             
                                             
                                                M.S. Technologies LLC
                                             
                                          
                                                Anschrift:
                                             
                                             
                                                :
                                             
                                             
                                                103 Avenue D, West Point, IA 52656, Vereinigte Staaten von Amerika,
                                             
                                          in der Union vertreten durch Corteva Agriscience Belgium BV, Bedrijvenlaan 9, 2800 Mechelen, Belgien.“
                                 
                              
                  
         
            Artikel 2
            Adressaten
            Dieser Beschluss ist gerichtet an Corteva Agriscience LLC, 9330 Zionsville Road, Indianapolis, Indiana 46268-1054, Vereinigte Staaten von Amerika, und M.S. Technologies LLC, 103 Avenue D, West Point, IA 52656, Vereinigte Staaten von Amerika, beide in der Union vertreten durch Corteva Agriscience Belgium BV, Bedrijvenlaan 9, 2800 Mechelen, Belgien.
         
         
            Brüssel, den 13. Juli 2021
            
               
                  Für die Kommission
               
               Stella KYRIAKIDES
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1.
         
            (2)  Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2450 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-44406-6 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel (ABl. L 346 vom 28.12.2017, S. 16).