CELEX: 31991R1704
Language: de
Date: 1991-06-18 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1704/91 DES RATES vom 18. Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92 #

Avis juridique important

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31991R1704

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1704/91 DES RATES vom 18. Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92  -   

Amtsblatt Nr. L 162 vom 26/06/1991 S. 0004 - 0005

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1704/91 DES RATES vom 18 . Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,  auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),  nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),  nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Markt - und Preispolitik ist das Hauptinstrument der gemeinsamen Agrarpolitik .  Vielfach können die Überschüsse weder auf den Ausfuhrmärkten noch auf dem Binnenmarkt zu normalen Bedingungen abgesetzt werden . Um die Haushaltskosten zu senken, die sich aus dem Absatz der Überschüsse auf den Märkten von Drittländern ergeben, und um  den inländischen Verbrauch stärker anzuregen, sollte die restriktive Preispolitik fortgesetzt werden . Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn der im vorherigen Wirtschaftsjahr angewandte Interventionspreis bei Weichweizen, Gerste, Roggen, Mais und  Sorghum im Wirtschaftsjahr 1991/92 unverändert bleibt .  Im Rahmen einer auf Qualität ausgerichteten Politik ist die Erzeugung von zur Brotherstellung geeignetem Weichweizen höherer Qualität zu fördern . Dazu ist es angezeigt, die Anwendung des Sonderzuschlags für Brotweichweizen beizubehalten .  Bei Hartweizen hat der Rat ab dem Wirtschaftsjahr 1986/87 begonnen, den Interventionspreis dem des Weichweizens anzunähern . Unter Berücksichtigung des jetzigen Preisverhältnisses zwischen den betreffenden Getreidearten und des auf dem Hartweizenmarkt  festzustellenden Ungleichgewichts erweist sich eine weitere Annäherung als zweckmässig . Der Interventionspreis für Hartweizen sollte deshalb erneut gesenkt werden .  Die Anwendung von Artikel 68 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen . Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sieht Bestimmungen vor, um die spanischen Preise den  gemeinsamen Preisen anzunähern . Die für diese Annäherung vorgesehenen Kriterien führen dazu, daß der spanische Interventionspreis für Hartweizen in der in dieser Verordnung angegebenen Höhe festgesetzt wird .  In Spanien wurden die gemeinsamen Preise im letzten Wirtschaftsjahr bei allen Getreidearten ausser Hartweizen angewandt . Bei Hartweizen sollten die Preise nach den Bestimmungen des Artikels 70 Absatz 1 der Beitrittsakte angenähert werden .  Die Bestimmungen über die in Portugal anzuwendenden Getreidepreise wurden mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3653/90 des Rates vom 11 . Dezember 1990 zur Festlegung von Übergangsvorschriften zu den gemeinsamen Marktorganisationen für Getreide und für Reis in  Portugal ( 6 ) festgelegt . Bei Weichweizen sollte der Interventionspreis gemäß Artikel 2 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich derselben Verordnung festgesetzt werden -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92 sind im Anhang festgesetzt .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab Beginn des Wirtschaftsjahres 1991/92 .  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .    Geschehen zu Luxemburg am 18 . Juni 1991 .   Im Namen des Rates Der Präsident R . STEICHEN ( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1.(2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 .( 3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 5.(4 ) Stellungnahme vom 12 . Juni 1991 ( noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).(5 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991.(6 )  ABl . Nr . L 362 vom 27 . 12 . 1990, S . 28 .   ANHANG       ( ECU/t ) ( ECU/t ) WEICHWEIZEN Interventionspreis ( 1 ) - Gemeinschaft, ausser Portugal168,55 - Portugal210,80 Richtpreis233,26 ROGGEN Interventionspreis ( 2)160,13 Gemeinsamer Richtpreis212,33 GERSTE Interventionspreis160,13 Gemeinsamer Richtpreis212,33 MAIS Interventionspreis168,55 Gemeinsamer Richtpreis212,33 SORGHUM Interventionspreis160,13 Gemeinsamer Richtpreis212,33 HARTWEIZEN Interventionspreis - Gemeinschaft, ausser Spanien227,70 - Spanien216,48 Richtpreis277,21 ( 1 ) Dieser Preis erhöht sich um 3,37 ECU/t bei Brotweizen, der den besonderen Qualitätskriterien der Verordnung ( EWG ) Nr . 1570/77 entspricht.(2 ) Dieser Preis wird um 4,22 ECU/t erhöht für zur Brotherstellung geeigneten Roggen, der den  besonderen Qualitätsmaßnahmen nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 1570/77 entspricht .