CELEX: 31979R1562
Language: de
Date: 1979-07-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1562/79 der Kommission vom 25. Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

26. 7. 79                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 188 / 23
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1562/79 DER KOMMISSION
                                                     vom 25 . Juli 1979
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in un­
                                                   verändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                cher Höhe festzusetzen .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                 durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                 stattung zugrunde zu legen :
ster Satz,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                       chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    rität dieser Währungen stützt,
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ausgeglichen werden.                                                   während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 dem Gedankenstrich festgestellt wird.
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht              nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                 in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­                29 . März 1979 (8) festgelegt.
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                   Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                    kann zwischenzeitlich geändert werden .
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
ben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.                    tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­          und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
 tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung         angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­         schusses für Zucker —
 den .
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
 satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen.             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                                           Artikel 1
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei
 der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­            Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 nung (EWG) nr. 1 467/77 (7) definiert.                           stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­               ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
 fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig                 Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                  träge festgesetzt.
 (!) ABl.  Nr. L 359 vom  31 . 12. 1974, S. 1 .
 (2) ABl.  Nr. L 170 vom  27.  6. 1978, S. 1 .                                             Artikel 2
 (J) ABl.  Nr. L 143 vom  25 . 6. 1968 , S. 6.
 (4) ABl . Nr. L 167 vom  26.  6. 1976, S. 13 .                    Diese Verordnung tritt am 26. Juli 1979 in Kraft.
 (5) ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
 (6) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
 (7) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                       (8) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 188 /24                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     26. 7 . 79
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 25. Juli 1979
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                                                Vizepräsident
                                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 25 . Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
                               gen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                           (ECU / 100 kg)
                   Nummer
                     des
                                                           ,  Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                   Zolltarifs
            17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                     A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                      25,00
                                     B. Rohzucker :
                                         (a) Kandiszucker                                                                   24,96 (!)
                                         (b) andere Rohzucker                                                               22,50 (»)
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                ( EWG) Nr. 766/68 errechnet .