CELEX: 32017R0949
Language: de
Date: 2017-06-02 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/949 der Kommission vom 2. Juni 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR. )

3.6.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 143/1
               
            DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/949 DER KOMMISSION
      vom 2. Juni 2017
      mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 der Kommission
      (Text von Bedeutung für den EWR)
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe c,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Mit der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 wurden Vorschriften für die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern festgelegt. Um Umsetzungen von Rindern zurückverfolgen zu können, müssen die Tiere gemäß der genannten Verordnung sämtlich mit mindestens zwei Kennzeichnungsmitteln gekennzeichnet werden, die in ihrem Anhang I aufgeführt sind und mit dem gleichen eindeutigen Kenncode versehen sind. Die im genannten Anhang aufgeführten Kennzeichnungsmittel umfassen eine herkömmliche Ohrmarke und ein elektronisches Kennzeichen in Form einer elektronischen Ohrmarke, eines Bolustransponders oder eines injizierbaren Transponders.
               
            
                  (2)
               
               
                  Gemäß der durch die Verordnung (EU) Nr. 653/2014 (2) geänderten Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 werden die Vorschriften über die Zusammensetzung des Kenncodes im Wege von Durchführungsrechtsakten festgelegt.
               
            
                  (3)
               
               
                  Damit der Kenncode für Rinder den Normen für die Kennzeichnung von Tieren der Internationalen Normungsorganisation entspricht, ist es am zweckmäßigsten, den Kenncode für Rinder entweder aus dem zweibuchstabigen Ländercode oder dem dreistelligen numerischen Ländercode sowie einem individuellen, maximal zwölfstelligen Zahlencode für das Tier zusammenzusetzen.
               
            
                  (4)
               
               
                  Darüber hinaus muss bei der mit der vorliegenden Verordnung festgelegten Zusammensetzung des Kenncodes das Funktionieren des Binnenmarkts im Hinblick auf Rinder wie auch auf Schafe und Ziegen gewährleistet werden, für die eine solche Zusammensetzung des Kenncodes — unabhängig von den in den einzelnen Mitgliedstaaten eingeführten Kennzeichnungsmitteln — in der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates (3) vorgeschrieben ist.
               
            
                  (5)
               
               
                  In der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 der Kommission (4) ist festgelegt, mit welchen Codes der Ursprungsmitgliedstaat sowie das einzelne Tier zu kennzeichnen sind und dass diese Codes auf sichtbar angebrachten Ohrmarken ausgewiesen werden müssen. Diese kodifizierte Form der Kennzeichnung setzt sich aus dem zweibuchstabigen Ländercode und einem individuellen Tiercode mit höchstens 12 Ziffern zusammen.
               
            
                  (6)
               
               
                  Die Zusammensetzung des Codes zur Kennzeichnung von Rindern sollte sowohl für herkömmliche Ohrmarken als auch für elektronische Kennzeichen gelten, und diese Codes sollten sich in allen Mitgliedstaaten verwenden, elektronisch austauschen und lesen lassen. Die Verordnung (EG) Nr. 911/2004 sollte daher dahin gehend geändert werden, dass ein Verweis auf den mit der vorliegenden Verordnung festgelegten Kenncode aufgenommen wird.
               
            
                  (7)
               
               
                  Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 sieht vor, dass Irland, Italien, Spanien und Portugal für bis zum 31. Dezember 1999 geborene Tiere und das Vereinigte Königreich für bis zum 30. Juni 2000 geborene Tiere ihr System beibehalten können, hinter dem Ländercode anstelle des zwölfstelligen Zahlencodes einen alphanumerischen Code zu verwenden. Da die in der vorliegenden Verordnung festgelegten Vorschriften über die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder diejenigen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 ersetzen sollen, sollte auch in der vorliegenden Verordnung eine solche Ausnahmeregelung vorgesehen werden.
               
            
                  (8)
               
               
                  Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 müssen die Mitgliedstaaten eine elektronische Datenbank für Rinder erstellen, in der die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats den Kenncode für Rinder erfassen muss. Darüber hinaus ist in Artikel 4 Absatz 4 der genannten Verordnung das Datum festgelegt, ab dem die Mitgliedstaaten gewährleisten müssen, dass die Infrastruktur für die Kennzeichnung von Rindern mit einem elektronischen Kennzeichen als offizielles Kennzeichnungsmittel voll funktionsfähig ist. Ein Teil dieser Infrastruktur ist die elektronische Datenbank.
               
            
                  (9)
               
               
                  Damit der Übergang von den herkömmlichen Ohrmarken zu den elektronischen Kennzeichen reibungslos verläuft, sollten Übergangsmaßnahmen für die Neuerfassung der Kenncodes für Rinder in der elektronischen Datenbank bis zu dem Zeitpunkt festgelegt werden, an dem gewährleistet ist, dass die Infrastruktur für den Einsatz eines elektronischen Kennzeichens durch die Mitgliedstaaten voll funktionsfähig ist.
               
            
                  (10)
               
               
                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
               
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      Artikel 1
      Gegenstand und Geltungsbereich
      Mit dieser Verordnung werden die in Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 vorgesehenen Vorschriften über die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder festgelegt.
      Artikel 2
      Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder
      Der Kenncode für Rinder wird wie folgt auf den Kennzeichnungsmitteln ausgewiesen:
      
                  a)
               
               
                  bei dem ersten Element des Kenncodes muss es sich um den Ländercode des Mitgliedstaats, in dem das Kennzeichnungsmittel erstmalig angebracht wurde, handeln, der entweder aus dem Zwei-Buchstaben-Code oder dem dreistelligen Zahlencode besteht, wie im Anhang aufgeführt;
               
            
                  b)
               
               
                  bei dem zweiten Element des Kenncodes muss es sich um einen individuellen numerischen Tiercode mit höchstens 12 Ziffern handeln; für Irland, Spanien, Italien und Portugal gilt jedoch für bis zum 31. Dezember 1999 geborene Tiere und für das Vereinigte Königreich für bis zum 30. Juni 2000 geborene Tiere weiterhin das System, hinter dem Ländercode anstelle des zwölfstelligen Zahlencodes einen alphanumerischen Code zu verwenden.
               
            Artikel 3
      Elektronische Datenbank
      Die zuständige Behörde des Mitgliedstaats kann in der elektronischen Datenbank für Rinder nach Maßgabe von Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 unabhängig von dem auf dem Kennzeichnungsmittel ausgewiesenen Ländercode als Kenncode entweder den Zwei-Buchstaben-Code oder den dreistelligen Zahlencode gemäß Artikel 2 Buchstabe a der vorliegenden Verordnung erfassen, sofern die vollständige Zurückverfolgung eines Rindes gewährleistet ist.
      Artikel 4
      Änderung der Verordnung (EG) Nr. 911/2004
      Die Verordnung (EG) Nr. 911/2004 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Artikel 1 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
                  „(2)   Die Zeichen, aus denen der Kenncode auf den Ohrmarken besteht, sind in Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/949 der Kommission (*1) festgelegt.
                  
                     (*1)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/949 der Kommission vom 2. Juni 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Zusammensetzung des Kenncodes für Rinder und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 911/2004 der Kommission (ABl. L 143 vom 3.6.2017, S. 1).“"
						
               
            
                  2.
               
               
                  Anhang I wird gestrichen.
               
            Artikel 5
      Inkrafttreten
      Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
      
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 2. Juni 2017
         
            
               Für die Kommission
            
            
               Der Präsident
            
            Jean-Claude JUNCKER
         
      
      
         (1)  ABl. L 204 vom 11.8.2000, S. 1.
      
         (2)  Verordnung (EU) Nr. 653/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 hinsichtlich der elektronischen Kennzeichnung von Rindern und der Etikettierung von Rindfleisch (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 33).
      
         (3)  Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates vom 17. Dezember 2003 zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 sowie der Richtlinien 92/102/EWG und 64/432/EWG (ABl. L 5 vom 9.1.2004, S. 8).
      
         (4)  Verordnung (EG) Nr. 911/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Ohrmarken, Tierpässe und Bestandsregister (ABl. L 163 vom 30.4.2004, S. 65).
      
         ANHANG
         Die Ländercodes gemäß Artikel 2 lauten:
         
                     Mitgliedstaat
                  
                  
                     Zwei-Buchstaben-Code
                  
                  
                     Dreistelliger Zahlencode
                  
               
                     Belgien
                  
                  
                     BE
                  
                  
                     056 
                  
               
                     Bulgarien
                  
                  
                     BG
                  
                  
                     100 
                  
               
                     Tschechische Republik
                  
                  
                     CZ
                  
                  
                     203 
                  
               
                     Dänemark
                  
                  
                     DK
                  
                  
                     208 
                  
               
                     Deutschland
                  
                  
                     DE
                  
                  
                     276 
                  
               
                     Estland
                  
                  
                     EE
                  
                  
                     233 
                  
               
                     Irland
                  
                  
                     IE
                  
                  
                     372 
                  
               
                     Griechenland
                  
                  
                     EL
                  
                  
                     300 
                  
               
                     Spanien
                  
                  
                     ES
                  
                  
                     724 
                  
               
                     Frankreich
                  
                  
                     FR
                  
                  
                     250 
                  
               
                     Kroatien
                  
                  
                     HR
                  
                  
                     191 
                  
               
                     Italien
                  
                  
                     IT
                  
                  
                     380 
                  
               
                     Zypern
                  
                  
                     CY
                  
                  
                     196 
                  
               
                     Lettland
                  
                  
                     LV
                  
                  
                     428 
                  
               
                     Litauen
                  
                  
                     LT
                  
                  
                     440 
                  
               
                     Luxemburg
                  
                  
                     LU
                  
                  
                     442 
                  
               
                     Ungarn
                  
                  
                     HU
                  
                  
                     348 
                  
               
                     Malta
                  
                  
                     MT
                  
                  
                     470 
                  
               
                     Niederlande
                  
                  
                     NL
                  
                  
                     528 
                  
               
                     Österreich
                  
                  
                     AT
                  
                  
                     040 
                  
               
                     Polen
                  
                  
                     PL
                  
                  
                     616 
                  
               
                     Portugal
                  
                  
                     PT
                  
                  
                     620 
                  
               
                     Rumänien
                  
                  
                     RO
                  
                  
                     642 
                  
               
                     Slowenien
                  
                  
                     SI
                  
                  
                     705 
                  
               
                     Slowakei
                  
                  
                     SK
                  
                  
                     703 
                  
               
                     Finnland
                  
                  
                     FI
                  
                  
                     246 
                  
               
                     Schweden
                  
                  
                     SE
                  
                  
                     752 
                  
               
                     Vereinigtes Königreich
                  
                  
                     UK
                  
                  
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