CELEX: 31992R0140
Language: de
Date: 1992-01-22 00:00:00
Title: Verordnung ( EWG ) Nr. 140/92 der Kommission vom 22. Januar 1992 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr. 2045/90 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien

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31992R0140

Verordnung ( EWG ) Nr. 140/92 der Kommission vom 22. Januar 1992 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr. 2045/90 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien  

Amtsblatt Nr. L 016 vom 23/01/1992 S. 0007 - 0008

VERORDNUNG (EWG) Nr. 140/92 DER KOMMISSION  vom 22. Januar 1992  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien  DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (1), insbesondere auf Protokoll Nr. 1,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3606/89 des Rates vom 20. November 1989 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (1990) (2),  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 der Kommission (3) wurden ab 22. Juli 1990 die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren aus Glas des KN-Codes 7004 (laufende Nr. 01.0140) sowie bestimmte Textilwaren der KN-Codes 6106 10 00,  6106 20 00, 6106 90 10, 6206 20 00, 6206 30 00 und 6206 40 00 (laufende Nr. 02.0075) mit Ursprung in Jugoslawien wieder erhoben.  Soweit es sich um die Textilwaren handelt, stützte sich die Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 auf von einem Mitgliedstaat übermittelte statistische Daten, die sich als unrichtig erwiesen haben.  Es ist daher angezeigt, die Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 mit Wirkung vom 22. Juli 1990 so zu ändern, daß sie ihre Wirkungen auf die Waren des KN-Codes 7004 (laufende Nr. 01.0140) beschränkt -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Tabelle im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2045/90 wird durch die nachstehende Tabelle ersetzt:        Laufende Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung  Plafond       01.0140  7004  Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet:    7004 10    in der Masse gefärbt,  undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht:    7004 10 30      Antikglas    7004 10 50      sog. Gartenglas    7004 10 90      anderes  7 498 Tonnen   7004 90    anderes:    7004 90 50      Antikglas    7004 90 70       sog. Gartenglas         anderes, mit einer Dicke von:    7004 90 91        2,5 mm oder weniger    7004 90 93        mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm    7004 90 95        mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm    7004 90 99        mehr als 4,5 mm        Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie ist ab 22. Juli 1990 anwendbar.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 22. Januar 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 41 vom 14. 2. 1983, S. 2. (2) ABl. Nr. L 352 vom 4. 12. 1989, S. 1. (3) ABl. Nr. L 187 vom 19. 7. 1990, S. 21.