CELEX: 32012R1125
Language: de
Date: 2012-11-26 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1125/2012 der Kommission vom 26. November 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1.12.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 331/9
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1125/2012 DER KOMMISSION
   vom 26. November 2012
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 26. November 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ein mikroprozessorgesteuertes, handgeführtes Gerät (sogenanntes elektronisches Heißluftgebläse) für die Erzeugung von Temperaturen von 50 bis 630 °C, mit einer maximalen Ausgangsleistung von 2 000 W und Abmessungen von etwa 26 × 20 × 9 cm.
                  Das Gerät besteht aus
                  
                              —
                           
                           
                              einem Heizelement,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Gebläse mit einem Motor, der Luft mit drei unterschiedlichen Geschwindigkeiten ausblasen kann,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Temperaturanzeige.
                           
                        Das Gerät ist zur Verwendung durch Handwerker bestimmt, z. B. zum Entfernen von Lack- oder Farbschichten, Aufschrumpfen von Schrumpfschläuchen, Verformen von PVC, Weichlöten, Schweißen und Verbinden von Kunststoffen, Schweißen von Kunststoffrohren und -stäben, Folienschweißen.
                  
                      (1) Siehe Abbildung.
               
               
                  8419 89 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 84 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8419, 8419 89 und 8419 89 98.
                  Da das Gerät für die Verwendung durch Handwerker ausgelegt und nicht von der normalerweise in Haushalten verwendeten Art ist, ist die Einreihung in die Position 8516 als Elektrowärmegerät für den Haushalt ausgeschlossen.
                  Das Gerät entspricht den Beschreibungen unter den Positionen 8419 und 8467. Gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 84 ist die Einreihung in die Position 8467 als handgeführtes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor ausgeschlossen.
                  Das Gerät ist daher als Apparat zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge in den KN-Code 8419 89 98 einzureihen.
               
            
         
      
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.