CELEX: 31981R2270
Language: de
Date: 1981-08-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2270/81 der Kommission vom 6. August 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Bekleidung und Bekleidungszubehör der Tarifstellen 42.03 A, B II, III und C, mit Ursprung in Uruguay, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31981R2270

Verordnung (EWG) Nr. 2270/81 der Kommission vom 6. August 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Bekleidung und Bekleidungszubehör der Tarifstellen 42.03 A, B II, III und C, mit Ursprung in Uruguay, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 222 vom 07/08/1981 S. 0012

****  ( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .  ( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2270/81 DER KOMMISSION   VOM 6 . AUGUST 1981   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR DER TARIFSTELLEN 42.03 A , B II , III UND C , MIT URSPRUNG IN URUGUAY , DEM DIE IN DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHRE 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG , AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .   FÜR BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR DER TARIFSTELLEN 42.03 A , B II , III UND C BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 3 800 000 ECU . AM 30 . JULI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS URUGUAY DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE BENELUX-LÄNDER HABEN DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER URUGUAY WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 10 . AUGUST 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :   //   // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 42.03 //  BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS LEDER ODER KUNSTLEDER : //  //  A . BEKLEIDUNG //  //  B . HANDSCHUHE , EINSCHLIESSLICH FAUSTHANDSCHUHE : //  //  II . SPEZIALSPORTHANDSCHUHE //  //  III . ANDERE //  //  C . ANDERES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 6 . AUGUST 1981   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   VIZEPRÄSIDENT