CELEX: 32004D0381
Language: de
Date: 2004-04-26 00:00:00
Title: 2004/381/EG:Entscheidung der Kommission vom 26. April 2004 zur Änderung der Entscheidung 99/710/EG zwecks der Aufnahme von Betrieben in Island in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen (Text von Bedeutung für den EWR) [Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1521]

30.4.2004          DE                  Amtsblatt der Europäischen Union                              L 144/9
                              ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                          vom 26. April 2004
   zur Änderung der Entscheidung 99/710/EG zwecks der Aufnahme von Betrieben in
  Island in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten
        die Einfuhr von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen
                         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1521)
                                 (Text von Bedeutung für den EWR)
                                             (2004/381/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen
für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten
bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen
dürfen, während einer Übergangszeit1, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)    Mit der Entscheidung 99/710/EG der Kommission2 wurden vorläufige Listen der
       Betriebe in Drittländern aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
       Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen.
(2)    Island hat eine Liste der Hackfleisch/Faschiertes und Fleischzubereitungen erzeugenden
       Betriebe übermittelt, für die die zuständige Behörde bescheinigt, dass diese den
       Gemeinschaftsanforderungen entsprechen.
(3)    Diese Betriebe sind in die mit der Entscheidung 99/710/EG aufgestellten Listen
       aufzunehmen.
1
         ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17. Entscheidung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
         806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
2
         ABl. L 281 vom 4.11.1999, S. 82. Entscheidung zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen
         des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik
         Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der
         Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union
         begründenden Verträge (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 381).
 ---pagebreak--- L 144/10          DE                    Amtsblatt der Europäischen Union           30.4.2004
(4)    Da noch keine Stichprobenkontrollen durchgeführt worden sind, gilt für Einfuhren aus
       diesen Betrieben nicht die geringere Häufigkeit der Warenkontrollen gemäß Artikel 10
       der Richtlinie 97/78/EG des Rates3.
3
         ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
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(5)    Die Entscheidung 99/710/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)    Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
       des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
                                            Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 99/710/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden
Entscheidung geändert.
                                            Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 7. Mai 2004.
                                            Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2004
                                              Für die Kommission
                                              David BYRNE
                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- L 144/12        DE              Amtsblatt der Europäischen Union               30.4.2004
                                         ANHANG
Folgender Text wird in den Anhang der Entscheidung 99/710/EG in der alphabetischen
Reihenfolge des ISO-Ländercodes eingefügt:
,,País: Islandia / Land: Island / Land: Island / Χώρα: Iσλάνδια / Country: Iceland /
Pays: Islande / Paese: Islanda / Land: Ijsland / País: Islandia / Maa: Islanti / Land:
Island.
         1              2             3                    4      5              6
        22         Kaupfelag V-  Hvammstangi                     MP              7
                   Hunvetninga
        50          Kaupfelag    Saudarkrokur                    MP             7”
                   Skagfirdinga