CELEX: 31979R1512
Language: de
Date: 1979-07-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1512/79 der Kommission vom 19. Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 184/8                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              20 . 7. 79
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1512/79 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Juli 1979
                                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den Prei­
                                                                 sen in der Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                ausgleichen soll.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                   nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
 Marktorganisation für Getreide (!), zuletzt geändert             bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 254/78 (2), insbe­              ihrer Bestimmung notwendig machen .
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               Erstattungen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeugnisse                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                   rität dieser Währungen stützt,
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 chen werden kann .                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                     während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
 des Rates vom 29. Oktober 1975 (3), die allgemeine                   rungen der Gemeinschaft entsprechend vor­
 Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­                  stehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der
jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor setzen, sind            Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
 die Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweili­            nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
gen Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­            in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
 seits des verfügbaren Getreides und seines Preises in           29 . März 1979 (6) festgelegt.
 der Gemeinschaft, andererseits der Preise für Getreide
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzuset­             Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt wer­
zen .
                                                                 den ; sie kann zwischenzeitlich geändert werden .
 Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Ge­
 treidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
 Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
 keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­                                     Artikel 1
erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2245/78 (5), sind die besonderen Kri­             Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d)
terien genannt, die bei der Berechnung der Erstattung            der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und
für diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.                   der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes
                                                                 Malz sind im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
                                                                                         Artikel 2
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 1.
(2) ABl . Nr. L 156 vom 14. 6.   1978 , S. 1.
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 78 .                  Diese Verordnung tritt am 20 . Juli 1979 in Kraft.
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 65 .
h) ABl. Nr. L 273 vom 29. 9. 1978, S. 1 .                        (6) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- 20 . 7. 79                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 184/9
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 19 . Juli 1979
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Finn GUNDELACH
                                                                           Vizepräsident
                                                         ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 19. Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                 erstattungen für Malz
                                                                                                    (ECU / Timm)
                            Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                     Erstattungsbetrag
           11.07 A I b)                                                                53,20
           11.07 A II b)                                                               60,59
           11.07 B                                                                     70,60