CELEX: 31974R0001
Language: de
Date: 1973-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1/74 des Rates vom 17. Dezember 1973 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

1 . 1.74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 / 1
                                                         I
                                    (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1 /74 DES RATES
                                               vom 17. Dezember 1973
             zür Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif
         DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
         gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbe­
         sondere auf die Artikel 28 und 113 ,
         auf Vorschlag der Kommission,
         in Erwägung nachstehender Gründe :
         Der Klarheit halber ist der gesamte Gemeinsame Zolltarif auf den neuesten Stand zu
         bringen ; aus diesem Grund sind nicht nur die Teile, die ab 1 . Januar 1974 Änderungen
         erfahren, sondern auch die bereits früher geänderten Teile sowie die unverändert blei­
         benden Teile in einem einzigen Text zusammenzufassen ; deshalb ist in der Verordnung
         (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28 . Juni 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif (*),
         zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr. 3159/73 (2), der Anhang „ Gemein­
         samer Zolltarif" durch einen Anhang zu ersetzen, in dem die am 1 . Januar 1974 in
         Kraft tretenden zolltariflichen Bestimmungen enthalten sind.
         In Verordnungen über die Errichtung gemeinsamer Agrarmarktorganisationen ist die
         Aufnahme des sich aus ihrer Anwendung ergebenden Zolltarifschemas in den Gemein­
         samen Zolltarif und/oder die Änderung von Zollsätzen vorgesehen ; deshalb sind in diese
         Verordnung alle sich aus den genannten Verordnungen ergebenden Änderungen aufzu­
         nehmen.
         An einigen Tarifnummern bzw. Tarifstellen sind Änderungen vorzunehmen, die ent­
         weder eine einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gewährleisten oder eine
         Vereinfachung des Zolltarifschemas ermöglichen sollen ; aus den gleichen Gründen sind
         einige zusätzliche Vorschriften zu streichen oder zu ändern bzw. neue zu schaffen ; die
         Verbesserung des Gemeinsamen Zolltarifs rechtfertigt eine Reihe von redaktionellen
         Änderungen.
         Obgleich die zeitlich begrenzten Tarifänderungen und die aus verschiedenen Rechtsakten
         der Gemeinschaft herrührenden Präferenzen wesentlicher Bestandteil des Gemeinsamen
         Zolltarifs sind, erschien es angebracht, sie nicht in diese Verordnung aufzunehmen.
         (*) ABl . Nr. L 172 vom 22 . 7. 1968, S. 1 .
         (2) ABl . Nr. L 322 vom 23 . 11 . 1973 , S. 4.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /2                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      1 . 1 . 74
           Diese Verordnung gilt nicht für Waren, die unter den Vertrag über die Gründung der
           Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen ; dennoch wurden das Zolltarif­
           schema und die vertragsmäßigen Zollsätze für diese Waren zur Unterrichtung in die
           Übersicht der Zollsätze aufgenommen, um das Verständnis dieser Übersicht zu er­
           leichtern —
           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                  Artikel 1
           Der Anhang „ Gemeinsamer Zolltarif" der Verordnung (EWG ) Nr. 950/68 erhält die im
           Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Fassung.
                                                  Artikel 2
           Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974 in Kraft.
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Geschehen zu Brüssel am 17. Dezember 1973 .
                                                                          Im Namen des Rates
                                                                             Der Präsident
                                                                            I. N0RGAARD
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 1/3
                           ANHANG
           GEMEINSAMER ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak---  1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /5
                                                      INHALTSVERZEICHNIS
                                                            Seite Kapitel                                                  Seite
         TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN                        13   Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben ;
                                                                       Gummen, Harze und andere pflanzliche Säfte
Titel 1 — Allgemeine Vorschriften                                      und Auszüge                                           63
                                                                  14   Flechtstoffe, Schnitzstoffe und andere Waren
A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema                     pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder ge­
      des Gemeinsamen Zolltarifs                              11       nannt noch inbegriffen                                65
 B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze ....           12
                                                                                            Abschnitt III
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das
      Schema und die Zollsätze                                12  Tierische und pflanzliche Fette und öle; Erzeugnisse ihrer
                                                                  Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen
                                                                                     und pflanzlichen Ursprungs
Titel 11 — Besondere Bestimmungen                                 15   Tierische und pflanzliche Fette und öle; Er­
                                                                        zeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete
A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeu­                        Fette ; Wachse tierischen und pflanzlichen Ur­
     gen                                                      13       sprungs                                               66
 B. Kleineinfuhren, denen keine kommerziellen Er­
      wägungen zugrunde liegen                                13                            Abschnitt IV
C. Gefüllt eingeführte Umschließungen                         14  Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholische
                                                                                   Flüssigkeiten und Essig; Tabak
                    TEIL II — ZOLLTARIF                           16   Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren
                                                                       und Weichtieren                                       71
                            Abschnitt 1
                                                                  17   Zucker und Zuckerwaren                                73
Kapitel
                                                                  18   Kakao und Zubereitungen aus Kakao                     77
         Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
                                                                  19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide,
  1     Lebende Tiere                                         17       Mehl oder Stärke ; Backwaren                          80
  2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall                    19  20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern,
                                                                       Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
                                                                       teilen                                                86
  3     Fische, Krebstiere und Weichtiere                    26
                                                                  21   Verschiedene Lebensmittelzubereitungen                94
  4 Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier, natür­
        licher Honig; genießbare Waren tierischen Ur­             22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig 102
        sprungs, anderweit weder genannt noch inbe­
        griffen                                              31   23   Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindu­
                                                                       strie ; zubereitetes Futter                         109
  5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit                  24   Tabak                                               112
        weder genannt noch inbegriffen                       36
                                                                                             Abschnitt V
                            Abschnitt 11                                                 Mineralische Stoffe
                  Waren pflanzlichen Ursprungs                    25 Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips, Kalk
                                                                       und Zement                                          113
  6     Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels         38
                                                                  26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen 118
  7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu                 27   Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Er­
        Ernährungszwecken verwendet werden                   40        zeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ;
                                                                       Mineralwachse                                       120
  8     Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüchten
        oder von Melonen                                     44
                                                                                            Abschnitt VI
  9     Kaffee, Tee, Mate und Gewürze                        49
10      Getreide                                             52                 Erzeugnisse der chemischen Industrie
                                                                                     und verwandter Industrien
11     Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber; Inulin  55
                                                                  28   Anorganische chemische Erzeugnisse ; anorgani­
12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Sa­                    sche oder organische Verbindungen von Edel­
        men und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbe- oder                   metallen, radioaktiven Elementen, Metallen der
        Heilgebrauch ; Stroh und Futter                      60        seltenen Erden und Isotopen                         127
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
Kapitel                                                  Seite   Kapitel                                                     Seite
29 Organische chemische Erzeugnisse                      139                               Abschnitt X
30 Pharmazeutische Erzeugnisse                           156                Ausgangsstoffe für die Papierherstellung;
31   Düngemittel                                         158                    Papier, Pappe und Waren daraus
32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre                 47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung                  200
     Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben,
     Lacke und Färbemittel ; Kitte; Tinten               161     48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff,
                                                                      Papier und Pappe                                       201
33    Ätherische öle und Resinoide; Riech-, Körper­
     pflege- und Schönheitsmittel                        164    49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
                                                                      graphischen Gewerbes                                   206
34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zu­
      bereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zu­
      bereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zu­                                      Abschnitt XI
      bereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver
     und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeug­
      nisse, Modelliermassen und „Dentalwachs" .... 166                          Spinnstoffe und Waren daraus
35    Eiweißstoffe und Klebstoffe                        168     50 Seide, Schappeseide und Bourretteseide                    212
 36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel;             51 Synthetische und künstliche Spinnfäden                    214
      Zündhölzer ; Zündmetallegierungen ; leicht ent­
      zündliche Stoffe                                   170    52     Metallgarne                                            216
37 Erzeugnisse zu photographischen und kinemato­                 53 Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar .... 217
      graphischen Zwecken                    :            171
                                                                 54    Flachs und Ramie                                       219
38    Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Indu­
      strie                                               173    55    Baumwolle                                              220
                                                                 56 Synthetische und künstliche Spinnfasern                   221
                          Abschnitt VII
                                                                 57 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und
                                                                       Gewebe aus Papiergarnen                                223
 Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;
 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und          58    Teppiche und Tapisserien; Samt, Plüsch, Schlin­
                  Faktis) und Kautschukwaren                           gengewebe und Chenillegewebe; Bänder; Po­
                                                                       samentierwaren ; Tülle und geknüpfte Netz­
39    Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Wa­                   stoffe; Spitzen ; Stickereien                          224
      ren daraus                                          178
                                                                 59 Watte und Filze; Tauwerk und andere Seiler­
 40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kau­                      waren ; Spezialgewebe, getränkte oder bestri­
      tschuk und Faktis) und Kautschukwaren               183          chene Gewebe; Gegenstände des technischen
                                                                       Bedarfs, aus Spinnstoffen                              227
                          Abschnitt VUI                          60    Gewirke                                                231
                                                                 61    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Ge­
 Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus ; Sattler­            weben                                                  233
 waren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse ;
                       Waren aus Därmen                          62    Andere konfektionierte Waren aus Geweben . .           235
 41   Häute und Felle ; Leder                             188    63    Altwaren ; Lumpen                                      237
 42   Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel, Hand­
                                                                                           Abschnitt XU
      taschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus
      Därmen                                              190
                                                                 Schuhe ; Kopfbedeckungen; Regen- und Sonnenschirme ;
 43    Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Waren daraus  192    zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche
                                                                          Blumen ; Waren aus Menschenhaaren ; Fächer
                          Abschnitt IX                           64    Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren ; Teile
                                                                       davon                                                  238
 Holz, Holzkohle und Holzwaren; Kork und Korkwaren ;
               Flechtwaren und Korbmacherwaren                   65    Kopfbedeckungen und Teile davon                        240
                                                                 66    Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peit­
 44   Holz, Holzkohle und Holzwaren                       194          schen, Reitpeitschen und Teile davon                   242
 45   Kork und Korkwaren                                  198    67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus
                                                                       Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ; Waren
 46   Flechtwaren und Korbmacherwaren                     199          aus Menschenhaaren ; Fächer                            243
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /7
Kapitel                                                 Seite    Kapitel                                                Seite
                          Abschnitt XIII                         87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahr­
                                                                      räder und andere nicht schienengebundene
                                                                      Landfahrzeuge                                     330
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder
ähnlichen Stoffen; keramische Waren ; Glas und Glaswaren         88    Luftfahrzeuge                                    333
                                                                 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtun­
68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glim­                     gen                                               334
       mer oder ähnlichen Stoffen                       245
69     Keramische Waren                                 249
                                                                                        Abschnitt XVI11
70     Glas und Glaswaren                               253
                                                                 Optische, photographische und kinematographische In­
                                                                 strumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- und Präzi­
                          Abschnitt XIV                          sionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und
                                                                 chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhr­
Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen,         macherwaren ;     Musikinstrumente ;   Tonaufnahme-    und
    Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus ;         Tonwiedergabegeräte; magnetisch arbeitende Bild- und
                   Phantasieschmuck ; Münzen                     Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fern­
                                                                                             sehen
71     Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und der­          90 Optische, photographische und kinematogra­
       gleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen,                 phische Instrumente, Apparate und Geräte ;
       Waren daraus ; Phantasieschmuck                  257            Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -appa­
                                                                       rate und -geräte; medizinische und chirurgische
72     Münzen                                           262            Instrumente, Apparate und Geräte                 335
                                                                 91    Uhrmacherwaren                                   341
                           Abschnitt XV
                                                                 92    Musikinstrumente ; Tonaufnahme- und Ton­
                                                                       wiedergabegeräte ; magnetisch arbeitende Bild­
               Unedle Metalle und Waren daraus                         und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte
                                                                       für das Fernsehen ; Teile und Zubehör für diese
73     Eisen und Stahl                                  264            Instrumente und Geräte                           343
74 Kupfer                                               279
75     Nickel                                           282                              Abschnitt XIX
76     Aluminium                                        284
                                                                               Waffen und Munition ; Teile davon
77 Magnesium, Beryllium (Glucinium)                     287
78     Blei                                             288
                                                                 93    Waffen und Munition ; Teile davon                346
79     Zink                                             290
                                                                                         Abschnitt XX
80     Zinn                                             292
                                                                                      Verschiedene Waren
81     Andere unedle Metalle                            294
82 Werkzeuge;         Messerschmiedewaren     und   Eß­          94 Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bett­
       bestecke, aus unedlen Metallen                    297           ausstattungen und ähnliche Waren                 348
 83     Verschiedene Waren aus unedlen Metallen ....    300      95    Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Waren aus
                                                                       Schnitz- und Formstoffen                         350
                          Abschnitt XVI
                                                                 96 Besen, Bürsten, Pinsel, Staubwedel, Puderquasten
                                                                       und Siebwaren                                    352
         Maschinen, Apparate und mechanische Geräte ;            97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte 353
                     elektrotechnische Waren                     98    Verschiedene Waren                                355
84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische
       Geräte                                            304                             Abschnitt XXI
85 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte
       sowie andere elektrotechnische Waren              319        Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
                          Abschnitt XV11
                                                                 99    Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Anti­
                                                                       quitäten                                          358
                        Beförderungsmittel
                                                                                           ANHANG
86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Gleismaterial ;                 Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im
       nichtelektrische mechanische Signalvorrichtun­             GATT oder mit unterschiedlichen Zugeständnissen
       gen für Verkehrswege                              328      für die davon erfaßten Waren                           361
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 . 1 . 74 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 1 /9
                             TEIL 1
             EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 . 1.74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 11
                                                    TITEL 1
                                         ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
         A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs
            Für die Auslegung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs gelten folgende all­
            gemeine Vorschriften :
            1 . Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise.
                Maßgebend für die Tarifierung sind der "Wortlaut der Tarifnummern, die Vor­
                schriften zu den Abschnitten oder Kapiteln sowie die Allgemeinen Tarifierungs­
                Vorschriften . Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nur inso­
                weit, als in den Tarifnummern oder in den Vorschriften zu den Abschnitten oder
                Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.
            2.   a) Jede Anführung einer Ware in einer Tarifnummer gilt auch für die unvoll­
                     ständige oder unfertige Ware, wenn sie die wesentlichen Beschaffenheitsmerk­
                     male einer vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für die voll­
                     ständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen als solche
                     geltende Ware, wenn sie zerlegt gestellt wird .
                b ) Jede Anführung eines Stoffes in einer Tarifnummer gilt für diesen Stoff so­
                     wohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen
                     Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für
                     Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die gemischten
                     oder zusammengesetzten Waren sind nach den Grundsätzen der Allgemeinen
                     Tarifierungs-Vorschrift 3 zu tarifieren.
            3.  Kommen für die Tarifierung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Tari­
                fierungs-Vorschrift 2 b) oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Tarif­
                nummern in Betracht, so ist wie folgt zu verfahren :
                 a ) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Tarif­
                     nummern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor.
                 b) Gemische (Mischungen ) und Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder
                     Bestandteilen bestehen und die nach der Vorschrift 3 a) nicht tarifiert werden
                     können , werden nach dem charakterbestimmenden Stoff oder Bestandteil
                     tarifiert, Wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann .
                 c) Ist die Tarifierung nach den Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, so ist die
                     Ware der Tarifnummer zuzuweisen, die zur höchsten Zollbelastung führt;
                     bei gleich hober Zollbelastung ist die Ware der im Schema des Zolltarifs
                     zuletzt genannten Tarifnummer zuzuweisen.
            4.  Waren, die durch keine Tarifnummer erfaßt werden, sind wie die Waren zu
                tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind.
            5.  Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zur Bestim­
                mung der Tarifstellen innerhalb einer Tarifnummer.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          1 . 1.74
           B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze
              1.   Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung in Ländern, die Vertragspar­
                   teien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern , mit
                   denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel
                   auf dem Gebiet der Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in
                   Spalte 4 des Zolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen Zollsätze oder Zollsätze
                   vertraglichen Ursprungs ; diese sogenannten „ vertragsmäßigen " Zollsätze gelten
                   bis zum Inkrafttreten einer gemeinsamen Handelspolitik auf diesem Gebiet für
                   aus allen Drittländern eingeführte Waren, die nicht zu den obengenannten
                   Waren gehören.
                   Ist bei einer Tarifnummer oder Tarifstelle kein „ vertragsmäßiger " Zollsatz ange­
                   geben oder ist der „ vertragsmäßige" Zollsatz höher als der autonome Zollsatz
                   der Spalte 3 , so wird der autonome Zollsatz angewendet.
              2.   Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren
                   mit Ursprung in bestimmten Ländern vorgesehen sind, oder wenn Präferenzzölle
                   auf Grund von Assoziierungsabkommen angewendet werden.
              3 . Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran,
                   andere Zollsätze als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies
                   durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist.
              4.   Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben
                   sind, sind Wertzollsätze.
              5.   Das bei bestimmten Tarifnummern oder Tarifstellen in den Spalten 3 und 4
                   angegebene Zeichen (Ab ) bedeutet, daß die betreffenden Waren einer Abschöp­
                   fungsregelung unterliegen .
              6. Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen „ bT" bedeutet, daß für die
                   betreffenden Waren ein beweglicher Teilbetrag erhoben wird, der im Rahmen
                   von Handelsregelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeug­
                   nisse festgesetzt wird.
           C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das Schema und die Zollsätze
              1.   Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert
                   außer zur Ermittlung des als Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wert­
                   zollsätzen auch zur Ermittlung des Wertes verwendet, der als Merkmal zur
                   Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient.
              2.   Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen , in denen das Gewicht als Merk­
                   mal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient, gilt als
                   a ) „ Rohgewicht" das Gewicht der Ware mit ihren sämtlichen Umschließungen,
                  b ) „ Eigengewicht" oder „ Gewicht" ( ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der
                       Ware ohne alle Umschließungen .
                  Als „ Umschließungen " im Sinne der Buchstaben a) und b ) gelten innere und
                  äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme
                  von Beförderungsmitteln — insbesondere Behältern —, Planen, Lademitteln und
                  des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs .
              3.  Die Rechnungseinheit (R.E. ), die bei bestimmten spezifischen Zollsätzen verwen­
                  det wird oder die als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder
                  Tarifstellen dient, hat einen Wert von 0,88867088 g Feingold. Für die Umrech­
                  nung in belgische Franken, dänische Kronen, Deutsche Mark, französische
                  Franken, irische Pfund, italienische Lire, luxemburgische Franken, niederländi­
                  sche Gulden oder Pfund Sterling gilt der Kurs, welcher der Währungsparität
                  entspricht, die beim Internationalen Währungsfonds angemeldet und von diesem
                  anerkannt worden ist.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 / 13
                                                          TITEL 11
                                              BESONDERE BESTIMMUNGEN
           A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen
              Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für die Waten, die zum Bau, zur Instandset­
              zung, zur Instandhaltung oder zum Umbau der in der nachstehenden Übersicht ge­
              nannten Wasserfahrzeuge verwendet werden sollen, sowie für die Waren, die zur
              Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind.
                 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung
                    89.01       Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen :
                                A. Kriegsschiffe
                                B. andere :
                                    I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt
                    89.02     « Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben von anderen Wasser­
                                fahrzeugen gebaut (Schlepper und Schubschiffe):
                                A. Schlepper
                                B. Schubschiffe:
                                    I. für die Seeschiffahrt
                    89.03       Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                                Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                                dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks :
                                A. für die Seeschiffahrt
              Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt unter den von den zuständigen Behör­
              den festzusetzenden Voraussetzungen der zollamtlichen Überwachung der Verwen­
              dung dieser Waren.
           B. Kleineinfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen
              1 . Ein pauschaler Zollsatz von 10 vom Hundert des Wertes wird auf Waren an­
                    gewandt, die in Kleinsendungen an natürliche Personen eingehen, soweit solchen
                    Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen. Auf Waren des
                    Kapitels 24 wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt.
              2. Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten
                    solche,
                    — die gelegentlich erfolgen, und
                    — die sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen
                         Ge- oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt sind, wobei diese
                         Waren weder durch ihre Beschaffenheit noch durch ihre Menge zu der
                        Besorgnis Anlaß geben dürfen, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen
                        erfolgt, und
                    — bei denen der Gesamtwert der Waren, aus denen sie sich zusammensetzen,
                        60 R.E. nicht überschreitet.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         1 . 1 . 74
                 3.  Der pauschale Zollsatz von 10 vom Hundert des Wertes wird auf Waren, die
                     unter den Voraussetzungen von Absatz 1 eingeführt werden, nicht angewandt,
                     wenn der Empfänger der Sendung vor Beginn der Zollabfertigung die Verzol­
                     lung der Waren nach den im Zolltarif für sie vorgesehenen Zollsätzen beantragt
                     hat. In diesen Fällen werden alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, nach
                     den im Zolltarif für sie vorgesehenen Zollsätzen verzollt.
              C. Gefüllt eingeführte Umschließungen
                 1 . Die in Titel I Abschnitt C Absatz 2 bestimmten Umschließungen, die gefüllt ein­
                     geführt und zur gleichen Zeit wie die in ihnen verpackten Waren zum freien Ver­
                     kehr abgefertigt werden,
                     a ) werden durch den Zoll für die in ihnen verpackten Waren erfaßt,
                         — wenn die Waren wertzollbar sind
                         — oder wenn die Umschließungen zum Zollgewicht der in ihnen verpackten
                              Waren gehören ;
                     b ) sind zollfrei,
                         — wenn die in ihnen verpackten Waren zollfrei sind
                         — oder wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
                         — oder wenn das Gewicht dieser Umschließungen nicht zum Zollgewicht
                              der in ihnen verpackten Waren gehört;
                      c) werden abweichend von den Bestimmungen der Unterabsätze a) und b) nach
                         ihrer Beschaffenheit verzollt,
                         — wenn sie für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind und sie
                              unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden
                              selbständigen Gebrauchswert haben
                         — oder wenn sie zu dem Zweck verwendet worden sind, die auf sie nach
                              ihrer zolltariflichen Beschaffenheit anwendbaren Zölle zu umgehen.
                 2.  Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Umschließungen
                     mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten, wird zur Bestimmung des Zoll­
                     gewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Umschließungen
                      anteilig auf das Gewicht oder den Wert der in ihnen verpackten Waren aufgeteilt.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 1 / 15
                            TEIL II
                         ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1/ 17
                                                                  ABSCHNITT 1
                                  LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                                      KAPITEL 1
                                                                 LEBENDE TIERE
 Vorschrift
 Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen :
 a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn. 03.01 und 03.03 ;
 b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
  c) Tiere der Tarifnr. 97.08 .
 Zusätzliche Vorschrift
Als Kälber im Sinne der Tarifstelle 01.02 All a) gelten lebende Hausrinder mit einem Lebendgewicht von 220 kg
 oder weniger, die noch keine zweiten Zähne haben.
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                        (Ab )
            1                                                       1                                                     3                 4
          01.01        Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:
                       A. Pferde:
                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                              frei              frei
                             II. zum Schlachten ( a)                                                                      11                8
                            III. andere                                                                                   23               18
                       B. Esel                                                                                           12                —
                       C. Maultiere und Maulesel                                                                          17                —
          01.02        Rinder (einschließlich Büffel), lebend:
                       A. Hausrinder:
                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                              frei              frei
                             II. andere:
                                 a) Kälber                                                                            16 (b)                —
                                 b) andere :                                                                        + (Ab) (*)
                                     1 . Kühe zum unverzüglichen Schlachten und zur Abgabe des
                                         beim Schlachten anfallenden Fleisches an Verarbeitungs­
                                         betriebe (a)                                                                    16                13
                                                                                                                   + (Ab ) n          + (Ab) n
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Dieser Zollsatz wird für zum Mästen bestimmte Kälber mit einem Gewicht von weniger als 80 kg unter gewissen in Artikel 11 der Verordnung (EWG)
      Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen auf 4 % ermäßigt.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 18                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         1 . 1 . 74
                                                                                                                                     Zollsatz
                                                                                                                          autonom
    Tarifnummer                                             W arenbezeichnung                                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                                        Abschöpfung               %
                                                                                                                             (Ab)
           1                                                         2                                                         3                  4
        01.02           A.   II. b) 2, andere :
   (Fortsetzung)                         aa) Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben und von
                                             denen die männlichen Tiere ein Gewicht von minde­
                                             stens 350 kg und höchstens 450 kg und die weiblichen
                                             Tiere ein Gewicht von mindestens 320 kg und höchstens
                                             420 kg haben (a)                                                          16 + (Ab) (*)             (b)
                                         bb) andere                                                                   16(c) + (Ab) H          (d) (e)
                        B. andere                                                                                            frei
         01.03          Schweine, lebend :
                       A. Hausschweine :
                               I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                                  frei               frei
                             II . andere :
                                  a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die mindestens
                                      einmal geferkelt haben                                                               16 (Ab )               —
                                  b ) andere                                                                               16 (Ab )               —
                        B. andere                                                                                             frei
         01.04          Schafe und Ziegen, lebend:
                        A. Haustiere :
                              I. Schafe:
                                  a) reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei                frei
                                  b) andere                                                                                   15                 —
                             II. Ziegen :
                                  a) reinrassige Zuchttiere (a)                                                                5                 —
                                  b) andere                                                                                    5                 —
                        B. andere                                                                                           frei
        01.05           Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner),
                       lebend :
                        A. mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g, genannt „Küken"                                     12 (Ab)               —
                        B. andere :
                             I. Hühner                                                                                     12  (Ab )              —
                            II . Enten                                                                                     12  (Ab )             —
                           III . Gänse                                                                                     12  (Ab )             —
                           IV. Truthühner                                                                                  12  (Ab)               —
                            V. Perlhühner                                                                                  12  (Ab )              —
        01.06          Andere Tiere, lebend:
                       A. Hauskaninchen                                                                                        10                 8
                        B. Tauben                                                                                              12                10
                       C. andere                                                                                             frei                (f)
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Protokolls Nr. 1 zum Handelsabkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
     Republik Jugoslawien festgesetzt.
(c) Dieser Zollsatz wird für zum Mästen bestimmte männliche Jungrinder mit einem Gewicht von mindestens 220 kg und höchstens 300 kg unter gewissen
      in Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen auf 8 % ermäßigt.
(d) Zollsatz von 6 % im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents für 20 000 Stück Färsen und
     Kühe, nicht zum Schlachten, der Rassen Grauvieh, Braunvieh, Gelbvieh, Fleckvieh ( Simmentaler) und Pinzgauer. Die Gewährung der Zollbegünstigung
     im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraus­
     setzungen .
( e) Zollsatz von 4 % im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents für 5 000 Stück Stiere, Kühe und
     Färsen der Schwyzer, Simmentaler (Fleckvieh) oder Freiburger Rasse, nicht zum Schlachten . Für die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses
     Kontingentsmüssen für die Tiere der bezeichneten Rassen außerdem folgende Nachweise erbracht werden :
     — Stiere : Abstammungsnachweis ;
     — weibliche Rinder : Abstammungsnachweis oder Nachweis der Eintragung in das Herdbuch zur Bescheinigung der Rassereinheit.
(f) Siehe Anhang.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 / 19
                                                       KAPITEL 2
                                  FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a) Waren der in den Tarifnrn. 02.01 , 02.02, 02.03 , 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar ;
b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) und Tierblut (Tarifnr. 05.15) ;
c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1 . In der Tarifnr. 02.01 gelten als :
    A. „ ganze Tierkörper von Hausrindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) die ganzen Tierkörper
         von Schlacbtrindern nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit
         Füßen und ohne oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper
         ohne Kopf gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel
         abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und
         Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarzus und Metatarzus abgetrennt sein ;
     B. „halbe Tierkörper von Hausrindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) die beim symmetrischen Trennen
         durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse;
     C. „ganze Tierkörper von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 11 die Tierkörper von Haus­
         rindern, die die typisch helle Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Gewicht 130 kg oder weniger
         beträgt;
    D. „halbe Tierkörper von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 aa) 11 die in Längsrichtung geteilten
         halben Tierkörper von Hausrindern, die die typisch helle Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Ge­
         wicht 65 kg oder weniger beträgt ;
     E. „Vorderviertel, zusammen, von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 22 der ganze vordere
         Tierkörper des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Schultern und dem Hals, mit höchstens acht und
         mindestens vier Rippenpaaren, auch ohne Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe des
         Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 60 kg oder weniger ;
      F. „Vorderviertel, getrennt, von Kälbern" im Sinne der Taufstelle 02.01 A II a) 1 aa) 22 der vordere Teil des
         halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, Schulter und Hals, mit höchstens acht und mindestens
         vier Rippen, auch ohne Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches, mit
         einem Gewicht von 30 kg oder weniger;
     G. „Hinterviertel, zusammen, von Kälbern" im Sinne der Taufstelle 02.01 All a) 1 aa) 33 der hintere Tierkörper
         des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Keulen und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen oder teilweise
         abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe
         des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 75 kg oder weniger; als „Hinterviertel, zusammen, von Kälbern"
         gilt auch der vordere Tierkörper des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Schultern und dem Hals, mit mehr
         als 8 Rippenpaaren ;
    H. „Hinterviertel, getrennt, von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) 1 aa) 33 der hintere Teil des
         halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, der Keule und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen
         oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch
         hellen Farbe des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 40 kg oder weniger; als „Hinterviertel, getrennt,
         von Kälbern" gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, Schulter
         und Hals, mit mehr als 8 Rippen ;
     IJ. „quartiers compenses" :
         a) im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 bb) 11 die Gesamtheit :
             — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel
                 mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen
             — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und
                Brust, und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen,
                 abgeschnitten.
             Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in glei­
             cher Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer
             Toleranz von 5 Gewichtshundertteilen — das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel;
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
         b) im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 2 aa) die Gesamtheit :
             — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel
                mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen
             — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und
                Brust, und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen,
                abgeschnitten.
             Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in glei­
             cher Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer
             Toleranz von fünf Gewichtshundertteilen — das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel ;
    K. „Vorderviertel von ausgewachsenen Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 bb) 22 und als „Vor­
         derviertel" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) 2 bb) der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen
          Knochen, Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn ganzen oder teilweise abgeschnittenen
          Rippen, auch mit Fleisch - und Knochendünnung ;
     L. „Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) 1 bb) 33 und als
         „Hinterviertel" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 2 cc) der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen
          Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen
          Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung ; als „Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern"
         oder „Hinterviertel" gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter,
         mit mehr als zehn Rippen ;
    M. a) „crops" und „chucks and blades" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) 2 dd)
             22 bbb) das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das bei einem
             geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatz­
             punkt des Zwerchfellpfeilers bei der 10. Rippe anfällt, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen,
         b) als „briskets" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 2 dd) 22 bbb) gilt der untere
             Teil des Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe ;.
    N. Zur Festlegung der in den Absätzen E bis L genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen
         werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
2. In der Tarifnr. 02.06 gelten als :
    A. „bacon"-Hälfte im Sinne der Tarifstellen 02.06 B 1 a) 2 aa) und B I b) 2 aa) die Schweinehälfte ohne Kopf,
         Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen
         und Saumfleisch ;
    B. „Spencer" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 bb) und B I b) 2 bb) die „bacon"- Hälfte ohne
         Schinken, mit oder ohne Knochen ;
    C. „%-side" im Sinne der Tarifstellen 02.06 Bla) 2cc) und Blb) 2 cc) die „bacon"-Hälfte ohne Schulter,
         mit oder ohne Knochen ;
    D. „middle" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B 1 a) 2 cc) und B I b) 2 cc) die „bacon"-Hälfte ohne Schin­
         ken und ohne Schulter, mit oder ohne Knochen.
3 . Als „leicht getrocknet oder leicht geräuchert" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B 1 b) 3 aa), B 1 b) 4 aa),
    B I b) 5 aa), B l b) 6 aa) und B 1 b) 7 aa) gelten Erzeugnisse, bei denen das Wasser-Protein-Verhältnis im
    Fleisch über 2,8 liegt. Als Proteingehalt gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfachte Stickstoffgehalt.
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
         1                                               2                                          3                4
       02.01       Fleisch und genießbarer Schlachtabiall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis
                   01.04 genannten Tieren, irisch, gekühlt oder gefroren:
                   A. Fleisch :
                         I. von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                          16               13
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 1 /21
                      s
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                           %          vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                    Abschöpfung            %
                                                                                                                        (Ab)
            1                                                        2                                                    3                4
          02.01         A.   II. von Rindern :
   (Fortsetzung)                 a) von Hausrindern :
                                      1 , frisch oder gekühlt:
                                           aa) von Kälbern :
                                               11 . ganze und halbe Tierkörper                                    20 + (Ab ) (*)           —
                                               22. Vorderviertel, zusammen und getrennt                           20 + (Ab) (*)            —
                                               33 . Hinterviertel , zusammen und getrennt                         20 + (Ab) (*)            —
                                          bb) von ausgewachsenen Rindern :
                                               11 . ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers
                                                     compensés":
                                                     aaa) ganze Tierkörper mit einem Gewicht von min­
                                                          destens 180 kg und höchstens 270 kg sowie
                                                          halbe Tierkörper und „quartiers compensés"
                                                          mit einem Gewicht von mindestens 90 kg und
                                                          höchstens 135 kg, deren Fleisch hellrosa und
                                                          deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis
                                                          hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere
                                                           der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der
                                                           Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (a)               20 + (Ab) (*)           (b)
                                                    bbb) andere                                                   20 + (Ab) D             —
                                               22. Vorderviertel
                                                     aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg und
                                                          höchstens 68 kg, deren Fleisch hellrosa und
                                                          deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis
                                                          hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere
                                                          der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht ver­
                                                          knöchert sind (a)                                       20 + (Ab ) (*)          (b)
                                                    bbb ) andere                                                  20 + (Ab ) (*)          —
                                               33 . Hinterviertel :
                                                     aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg und
                                                          höchstens 68 kg — beim sogenannten „Pistola"-
                                                          Schnitt mit einem Gewicht von mindestens
                                                          38 kg und höchstens 61 kg —, deren Fleisch
                                                          hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert
                                                          und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel
                                                          ( insbesondere der Dornfortsätze der Wirbel­
                                                          säule) leicht verknöchert sind (a)                      20 + (Ab) (*)           (b)
                                                    bbb) andere                                                   20 + (Ab) (*)           —
                                          cc) andere Angebotsformen von Kalbfleisch und Fleisch von
                                               ausgewachsenen Rindern :
                                               11 . Teilstücke mit Knochen                                        20 + (Ab ) (*)           —
                                               22 . Teilstücke ohne Knochen                                       20 + (Ab) (*)
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Protokolls Nr. 1 zum Handelsabkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
      Republik Jugoslawien festgesetzt.
 (*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /22                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        1 . 1 . 74
                                                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                                        autonom
     Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                               %            vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                      Abschöpfung                %
                                                                                                                           (Ab)
           1                                                          2                                                      3                    4
        02.01           A.    II. a) 2, gefroren :
   (Fortsetzung)
                                            aa) ganze, halbe Tierkörper und „quartiers compensés" ....              20 + (Ab) (*)                (a)
                                           bb ) Vorderviertel                                                       20 + (Ab) (*)                (a)
                                            cc) Hinterviertel                                                       20 + (Ab) (*)               (a)
                                            dd) andere :
                                                11 . Teilstücke mit Knochen                                         20 + (Ab) (*)                ( a)
                                                22 . Teilstücke ohne Knochen :
                                                      aaa) Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teil­
                                                           stücke zerlegt, jedes Vorderviertel in einem ein­
                                                           zigen Gefrierblock aufgemacht; „quartiers com­
                                                           pensés" in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der
                                                           eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in
                                                           höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der andere
                                                           das Hinterviertel enthaltend, in einem Stück,
                                                           ohne Filet                                               20 + (Ab) H                 ( a)
                                                     bbb) als „crops", „chucks and blades" und „briskets"
                                                           bezeichnete Teilstücke (b)                               20 + (Ab) (*)               ( a)
                                                     ccc) andere                                                    20 + (Ab) (*)               ( a)
                                   b ) anderes                                                                              20                  ( a)
                             III. von Schweinen :
                                    a) von Hausschweinen :
                                       1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                           oder Flomen                                                                  20   ( Ab )
                                       2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                                  20   ( Ab )
                                       3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                                 20   (Ab )
                                       4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon                              20   (Ab )
                                       5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                                      20   ( Ab )
                                       6. anderes                                                                       20   (Ab )
                                   b ) anderes                                                                                7                   5
                            IV. anderes                                                                                     20                  20
                        B. Schlachtabfall :
                               I. zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (c)                                     frei                frei
                              II . anderer :
                                   a) von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                                         16                  13
                                   b ) von Hausrindern :
                                       1 . Lebern                                                                           20                  14
                                       2 , anderer                                                                          20                  12
                                   c) von Hausschweinen :
                                       1 . Köpfe, auch Teilstücke davon; Fettbacken                                    20 (Ab )                 12
                                       2. Pfoten (Spitzbeine); Schwänze                                                20 (Ab )                 12
( a) Siehe Anhang.
(b) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemein­
     schaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
( c) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1/23
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                           autonom
   Tarifnummer                                  Warcnbczeichnung                               %
                                                                                              oder         vertragsmäßig
                                                                                          Abschöpfung
                                                                                              (Ab)               %
         1                                             2                                        3                 4
       02.01   B.   II. c) 3 . Nieren                                                      20 (Ab)               12
 (Fortsetzung)              4. Lebern                                                      20 (Ab)               14
                            5 . Herzen, Zungen, Lungen                                     20 (Ab)               12
                             6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                          20 (Ab)               12
                             7. anderer                                                    20 (Ab)               12
                        d) anderer                                                             12                 6
       02.02   Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausge­
               nommen Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren:
               A. Geflügel, unzerteilt:
                     I. Hühner:
                        a) gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner
                            83 v. H. "                                                      18 (Ab )
                        b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Herz, Leber
                            und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H."                      18 (Ab )
                         c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Herz,
                            Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H."                18 (Ab )
                    II. Enten :
                        a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und
                            Paddeln, genannt „Enten 85 v. H. "                             18 (Ab)               —
                        b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Herz,
                             Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H. "              18 (Ab)
                         c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln und ohne Herz,
                             Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H. "              18 (Ab)
                  III. Gänse :
                        a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, ge­
                            nannt „ Gänse 82 v. H. "                                        18 (Ab )
                        b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne
                             Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H."                 18 (Ab )
                  IV. Truthühner                                                            18 (Ab )
                   V. Perlhühner                                                            18 (Ab )
               B. Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall):
                     I. entbeint                                                            18 (Ab)
                    II. nicht entbeint:
                        a) Hälften oder Viertel :
                            1 , von Hühnern                                                 18  (Ab )
                            2 , von Enten                                                   18  (Ab )
                            3 , von Gänsen                                                  18  (Ab )
                             4, von Truthühnern                                             18  (Ab )
                            5 , von Perlhühnern                                            18   (Ab )
                        b) ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen                           18   (Ab )
                         c) Rücken ; Hälse; Rücken mit Hälsen; Sterze; Flügelspitzen        18  (Ab)             —
                        d) Brüste und Teile davon:
                            1 . von Gänsen                                                  18 (Ab )
                            2 , von Truthühnern                                            18 (Ab )
                            3 , von anderem Geflügel                                       18 (Ab)
                        e) Schenkel und Teile davon :
                            1 . von Gänsen                                                 18 (Ab )
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /24                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                            autonom
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                             %           vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                           Abschöpfung             %
                                                                                               ( Ab)
       1                                                   2                                      3                 4
    02.02      B.   II. e) 2, von Truthühnern :
(Fortsetzung)                     aa) Unterschenkel und Teile davon                          18 (Ab)               —
                                  bb) andere                                                 18 (Ab )
                            3 , von anderem Geflügel                                         18 (Ab)               —
                         f) andere                                                           18 (Ab )              —
              C. genießbarer Schlachtabfall                                                  18 (Ab )              —
     02.03    Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake :
              A. Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                                         5 (Ab )               5
              B. andere                                                                      16 (Ab )               14
     02.04    Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder
              gefroren :
              A. von Haustauben oder Hauskaninchen                                                13               13
              B. von "Wild                                                                        7                 5
              C. andere:
                     I. Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel                            19                10
                    II. andere                                                                   19                14
     02.05    Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durch­
              wachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt
              noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt,
              gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
              A. Schweinespeck:
                     I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake                 22 (Ab )              —
                   II. getrocknet oder geräuchert                                            22 (Ab )              —
              B. Schweinefett                                                                22 (Ab )              —
              C. Geflügelfett                                                               22 (Ab)                —
    02.06     Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügel­
              lebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
              A. Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet                      16                13
               B. von Hausschweinen :
                     I. Fleisch :
                        a) gesalzen oder in Salzlake :
                            1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                 oder Flomen                                                25 (Ab)
                            2. „ bacon"-Hälften, „3/4-sides", „spencers" oder „middles":
                                  aa) „ bacon"-Hälften                                      25   (Ab)              —
                                  bb) „spencers"                                            25   (Ab)              —
                                . cc) „3/4-sides " oder „ middles "                         25   (Ab )             —
                            3.   Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                25   (Ab )             —
                            4.   Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon               25   (Ab)              —
                            5.   Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon            25   (Ab )            —
                            6.   Bäuche, auch Bauchspeck                                    25   (Ab )             —
                            7, anderes                                                      25   (Ab )            —
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1/25
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                              %            vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                  Abschöpfung              %
                                                                                                      (Ab)
          1                                                    ' 2                                      3                  4
        02.06
                     B.     I. b) getrocknet oder geräuchert:
  (Fortsetzung)
                                   1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                       oder Flomen                                                  25 (Ab )              —
                                   2. „bacon"-Hä!ften, „3/4-sides", „spencers" oder „middles":
                                        aa ) „ bacon"-Hälften                                       25 (Ab)               —
                                       bb) „ spencers"                                              25 (Ab )              —
                                        cc) „3/4-sides " oder „ middles "                           25 (Ab )              —
                                   3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                                        aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                25 (Ab )              —
                                       bb ) andere                                                  25 (Ab )              —
                                   4 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                                        aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                25 (Ab )              —
                                       bb) andere                                                   25 (Ab)               —
                                   5. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon :
                                        aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                25 (Ab )              —
                                       bb) andere                                                   25 (Ab)               —
                                   6. Bäuche, auch Bauchspeck:
                                        aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                25 (Ab)               —
                                       bb ) andere                                                  25 ( Ab)              —
                                   7, anderes :
                                        aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                25 (Ab)               —
                                       bb ) anderes                                                 25 (Ab )              —
                         II. Schlachtabfall :
                               a) Köpfe, auch Teilstücke davon; Fettbacken                          25 (Ab)               —
                               b) Pfoten (Spitzbeine); Schwänze                                     25 (Ab )               —
                               c) Nieren                                                            25 (Ab )              —
                               d) Lebern                                                            25 (Ab)               —
                               e) Herzen, Zungen, Lungen                                            25 (Ab )              —
                                f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                   Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                                25 ( Ab )             —
                               g) anderer                                                           25 (Ab )              —
                    C. andere :
                            I. von Hausrindern :
                               a ) Fleisch :
                                   1 , mit Knochen                                               24 + (Ab) (*)            —
                                   2 , ohne Knochen                                              24 + (Ab ) H             —
                               b ) Schlachtabfall                                                      24                 —
                          II . andere                                                                  24                 —
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /26                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                               1 . 1 . 74
                                                                         K1P1TEL 3
                                                  FISCHE, KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 3 gehören nicht :
a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend, nach Art
     oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5) ;
c) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr. 16.04).
                                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                       %            vertragsmäßig
                                                                                                                                   oder
                                                                                                                              Abschöpfung               %
                                                                                                                                   (Ab)
          1                                                            2                                                             3                   4
        03.01           Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren :
                        A. Süßwasserfische :
                               I. Forellen und andere Salmoniden :
                                   a) Forellen                                                                                      16                  12
                                   b) Lachse                                                                                        16                   8
                                   c) Maränen und Schnäpel                                                                         frei                  8
                                   d) andere                                                                                       frei                 10
                              II . Aale                                                                                             10                  5
                             III. Karpfen                                                                                           10                   8
                             IV. andere                                                                                            frei                  8
                        B. Seefische :
                                I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
                                   a) Heringe :
                                      1 , vom 15. Februar bis 15. Juni :
                                          aa) frisch oder gekühlt                                                                  frei                frei
                                          bb) gefroren                    :                                                        frei                frei
                                      2 . vom 16. Juni bis 14 . Februar :
                                          aa) frisch oder gekühlt                                                              20 ( a) (b)         15 (b) (c)
                                          bb) gefroren                                                                         20 ( a) (b )        15 (b) (c)
                                   b) Sprotten :
                                      1 , vom 15 . Februar bis 15 . Juni                                                           frei                frei
                                      2, vom 16. Juni bis 14. Februar                                                            20 (a)                 13
( a) Dieser Zollsatz ist aut unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt .
(b) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises . Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
( c) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 46 000 Tonnen unter der Bedingung der
     Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            Nr . L 1 /27
                                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                                autonom
     Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                                        %              vertragsmäßig
                                                                                                                                   oder
                                                                                                                              Abschöpfung                  %
                                                                                                                                   (Ab)
            1                                                          2                                                              3                     4
          03.01         B.     I. c) Thunfische:
   (Fortsetzung)                      1 , zum industriellen Herstellen von Waren der Tarifnr. 16.04 (a):
                                           aa) ganz :
                                                11 . Gelbflossenthun :
                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                        25   (b)  (c)         22   (c) (d)
                                                     bbb) andere                                                               25   (b)  (c)         22   (c) (d)
                                                22. Weißer Thun                                                                25   (b ) (c)         22   (c) (d)
                                               33 . andere                                                                     25   (b ) (c)         22   (c) (d)
                                          bb) ausgenommen, ohne Kiemen („gilled and gutted"):
                                                11 . Gelbflossenthun :
                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                        25   (b)  (c)         22   (c) (d)
                                                     bbb) andere                                                               25   (b)  (c)         22   (c) (d)
                                               22. Weißer Thun                                                                 25   (b)  (c)         22   (c) (d)
                                               33 . andere                                                                     25   (b)  (c)         22   (c) (d)
                                           cc) andere (z. B. „heads off"):
                                                11 . Gelbflossenthun :
                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                        25   (b ) (c)         22   (c) (d)
                                                     bbb) andere                                                               25   (b ) (c)         22   (c) (d)
                                               22. Weißer Thun                                                                 25   (b)  (c)         22   (c) (d)
                                                33 . andere                                                                    25   (b)  ( c)        22   (c) (d)
                                      2, andere                                                                                  25(c)               22   (c) (d)
                                  d) Sardinen (Clupea pilchardus Walbaum):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                       25                    23
                                      2, gefroren                                                                                   25                    23
                                  e) Haie                                                                                            15                  8(e)
                                   f) Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes marinus):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                        15                     8
                                      2, gefroren                                                                                    15                    8
                                   g) Heilbutte (Hippoglossus vulgaris, Hippoglossus reinhardtius) . .                               15                     8
                                  h) Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                       15                     15
                                      2, gefroren                                                                                   15                     15
                                  ij) Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                       15                     15
                                      2, gefroren                                                                                   15                     15
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
(c) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
(d) Zollfreiheit für Thunfische für die Konservenindustrie, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
      von 30 000 Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unter­
      liegt außerdem den von den zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraussetzungen .
(e) Zollsatz von 6 % für Dornhaie (Squalus acanthias) im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von
      2 500 Tonnen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1/28                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 74
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                %          vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung              %
                                                                                                                           ( Ab)
          1                                                            2                                                      3                 4
       03.01           B.      I. k) Schellfisch :
   (Fortsetzung)                      1 , frisch oder gekühlt                                                                15                15
                                      2, gefroren                                                                            15                15
                                   1) Merlan (Merlangus merlangus):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                15                15
                                      2, gefroren                                                                            15                15
                                  m) Makrelen :
                                      1 , vom 15. Februar bis 15 Juni :
                                           aa) frisch oder gekühlt                                                          frei              frei
                                           bb) gefroren                                                                     frei              frei
                                      2, vom 16. Juni bis 14. Februar:
                                           aa) frisch oder gekühlt                                                           20                20
                                           bb) gefroren                                                                      20                20
                                  n)  Sardellen (Engraulis-Arten) :
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                15                15
                                      2, geforen                                                                             15                15
                                  o)  Schollen :
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                15                15
                                      2, gefroren                                                                            15                15
                                  p)  Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten :
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                15                15
                                      2, gefroren                                                                            15                15
                                  q)  andere                                                                                 15                15
                              II. Filets :
                                  a) frisch oder gekühlt                                                                     18                18
                                  b) gefroren :
                                      1 , vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías)                                  18                15
                                      2, vom Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens)                                    18                15
                                      3 , von Schellfischen                                                                  18                15
                                      4, vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes
                                           marinus)                    ■                                                     18                15
                                      5 , von Thunfischen                                                                    18                18
                                      6 , von Makrelen                                                                       18                15
                                      7, andere                                                                              18                15
                        C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                            14                10
        03.02           Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor
                        oder während des Räucherns gegart:
                        A. getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                               I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
                                  a) Heringe                                                                                  12                12
                                  b) Kabeljau                                                                             13 ( a)           13 (b )
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt .
( b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 34 000 Tonnen .
 ---pagebreak---    1 . 1 . 74                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /29
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                        autonom
      Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                               %         vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                       Abschöpfung           %
                                                                                                           (Ab)
             1                                                       2                                       3                4
          03.02         A.      I. c) Sardellen (Engraulis-Arten)                                            15              10
    (Fortsetzung)                    d) Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                            15
                                     e) Lachse, gesalzen oder in Salzlake                                    15              11
                                     f) andere                                                               15             12
                               II. Filets :
                                     a) vom Kabeljau                                                     20 (a)             20
                                    b) von Lachsen, gesalzen oder in Salzlake                                18              15
                                     c) von Schwarzen Heilbutten (Hippoglossus reinhardtius), gesalzen
                                        oder in Salzlake                                                     18              15
                                     d) andere                                                               18             16
                         B. geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart:
                                I. Heringe                                                                   16              10
                               II . Lachse                                                                   16              13
                             III. Schwarze Heilbutte (Hippoglossus reinhardtius)                             16              15
                            IV. Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                                    16              16
                              V. andere                                                                      16              14
                        C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                           15               11
                       D. Fischmehl                                                                         15              13
           03.03       Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend
                        oder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salz­
                        lake; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht:
                        A. Krebstiere :
                               I. Langusten                                                                 25              (b)
                              II. Hummer (Homarus-Arten) :
                                    a) lebend                                                               25              10
                                    b ) andere:
                                        1 , ganze Hummer                                                    25              13
                                        2, andere                                                           25              20
                             III. Krabben und Süßwasserkrebse                                               18              15
                            IV. Garnelen :
                                    a) Garnelen der Pandalidae-Arten                                        18              12
                                    b) Garnelen der Gattung Crangon :
                                        1 , frisch, gekühlt oder nur in Wasser gekocht                      18              18
                                        2, andere                                                           18              18
                                    c) andere                                                               18              18
                             V. andere (z. B. Kaisergranate)                                                14              12
                       B. Weichtiere :
                               I. Austern :
                                    a) flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g      frei             frei
                                   b) andere                                                                18              18
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
( b ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /30                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               %           vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                            (Ab)
        1                                            2                                        3                 4
     03.03     B.  II. Miesmuscheln                                                          10                10
 (Fortsetzung)    III. Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken                                 6               frei
                  IV. andere :
                       a) gefroren:
                          1 . Kalmare:
                              aa) Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten                    8                6
                              bb) andere                                                      8                 8
                          2. Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macrosoma,
                              Sepiola rondeleti                                               8                 8
                          3. Kraken der Octopus-Arten                                         8                 8
                          4. andere                                                           8                 8
                       b) andere:
                          1 . Kalmare (Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten)              8                6
                          2 , andere                                                          8                8
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /31
                                                      KAPITEL 4
          MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ; GENIESSBARE WAREN
                   TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Als Milch gelten Vollmilch, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch, Kefir, Joghurt und andere durch
     ähnliche Verfahren fermentierte Milch .
2. Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr. 04.02 .
     Milch und Rahm, nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen, nur sterilisiert, pasteurisiert oder peptonisiert,
     gelten dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des
     Inhalts von 5 kg oder weniger.
2. Als „Milch zur Ernährung von Säuglingen" im Sinne der Tarifstelle 04.02 B 1 a) gilt Milch, die frei ist von
     pathogenen und toxikogenen Keimen, mit weniger als 10000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger
     als 2 Colibakterien im Gramm .
3. Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B 1 b) und B II b) wird das
     Gewicht des zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt.
4. Als „Standard-Laibe" im Sinne der Tarifstelle 04.04 Ala ) gelten Laibe von kreisrunder abgeflachter Form mit
     folgendem Eigengewicht :
     — bei Emmentaler :            von 60 kg bis 130 kg,
     — bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
     — bei Bergkäse :              von 20 kg bis 60 kg,
     — bei Appenzeller :           von 6 kg bis    8 kg.
5. Zu Tarifstelle 04.04 Alb) 2 gehören nur Erzeugnisse, deren Verpackung mindestens folgende Angaben enthält :
     — Bezeichnung des Käses,
     — Fettgehalt in der Trockenmasse,
     — Name des verantwortlichen Verpackers
     — Name des Ursprungslandes.
6. Als „Käse in Aufmachung (in Schachteln oder Scheiben) für den Einzelverkauf" im Sinne der Tarifstelle 04.04 D 1
     gilt nur Käse in Einzelportionen oder Scheiben, aufgemacht in einer der drei nachstehenden Verpackungsarten :
     a) Schachteln (einschließlich Spezialumschließungen aus Kunststoff mit Vertiefungen für jede Portion) :
          — mit mindestens 3 und höchstens 12 Einzelportionen und einem Gesamteigengewicht von höchstens
              250 g oder
          — mit einem Eigengewicht von höchstens 56 g;
     b) kreisförmige oder vieleckige (andere als quadratische oder rechteckige) Schachteln mit mindestens 12 Ein­
          zelportionen und einem Gesamteigengewicht von mindestens 450 g, jedoch höchstens 1 000 g ;
     c) einzeln in Aluminium- oder Kunststoffolien verpackte Scheiben mit einem Eigengewicht von 30 g oder
          weniger .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /32                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
7. Als „Frei-Grenze-Wert" im Sinne der Tarifstellen 04.04 A I a), A 1 b) und D 1 gilt der Frei-Grenze-Preis des
   Ausfuhrlandes oder der fob-Preis des Ausfuhrlandes, beide Preise zuzüglich eines festzusetzenden Pausch­
   betrages, der den Lieferungskosten bis zum Zollgebiet der Gemeinschaft entspricht.
8. Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : Auf Mischungen, die zu Kapitel 4 gehören und
   die aus Erzeugnissen der Tarifnrn. oder Tarifstellen 04.01 B, 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A und 17.05 A bestehen,
   ist der Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar
   ist, sofern dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht. Falls diese Methode
   zur Bestimmung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist auf die Mischungen der sich aus
   der Tarifierung dieser Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden.
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                               autonom
  T arifnummer                                      Warenbezeichnung                               %           vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
         1                                                 2                                        3                 4
       04.01     Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert:
                 A. mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                        I. Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch und andere
                            fermentierte oder gesäuerte Milch :
                             a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                                oder weniger                                                   16 (Ab)               _
                            b) andere                                                          16 (Ab)               —
                       II . andere :
                             a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                                oder weniger und mit einem Fettgehalt von:
                                1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                       16 (Ab)               —
                                2 , mehr als 4 Gewichtshundertteilen                           16 (Ab)               —
                            b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                       16 (Ab)               —
                                2 , mehr als 4 Gewichtshundertteilen                           16 (Ab)               —
                  B. andere, mit einem Fettgehalt von :
                        I. mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen                             16 (Ab)               —
                       II. mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen                            16 (Ab)               —
                      III. mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                   16 (Ab)               —
       04.02     Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert:
                 A. nicht gezuckert:
                        I. Molke                                                               18 (Ab )              —
                       II. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
                             a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                halts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                     18 (Ab)               —
                                2, mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                   18 (Ab)               —
                                3 , mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                   18 (Ab)               —     .
                                4, mehr als 29 Gewichtshundertteilen                           18 (Ab)               —
                            b) andere, mit einem Fettgehalt von:
                                1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                     18  (Ab)              —
                                2 , mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                  18  (Ab)              —
                                3 , mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                   18  (Ab)              —
                                4, mehr als 29 Gewichtshundertteilen                           18   (Ab)             —
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 1/33
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                                     (Ab)
            1                                                       2                                                 3                  4
          04.02       A. III. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
   (Fortsetzung)                 a) in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht des
                                     Inhalts von 454 g oder weniger oder in Glasflaschen mit einem
                                     Inhalt von 0,5 Liter oder weniger und mit einem Fettgehalt von
                                     11 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                                      1 , mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen oder
                                          weniger                                                                 18 (Ab)               —
                                     2, andere                                                                    18 (Ab )              —
                                 b) andere, mit einem Fettgehalt von:
                                     1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                    18 (Ab )              —
                                     2, mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                         18 (Ab)               —
                      B. gezuckert:
                              I. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
                                 a) Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen
                                     Metalldosen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                     weniger und mit einem Fettgehalt von (a):
                                     1 , mehr als 10 bis 11 Gewichtshundertteilen                                 23  (Ab)              —
                                     2, mehr als 14,5 bis 15,5 Gewichtshundertteilen                              23  (Ab)              —
                                     3 , mehr als 17 bis 18 Gewichtshundertteilen                                 23  (Ab)              —
                                     4, mehr als 23 bis 24 Gewichtshundertteilen                                  23  (Ab )             —
                                 b ) andere :
                                     1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                          halts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                          aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                              23 (Ab )              —
                                          bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                           23 (Ab )              —
                                          cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                   23 (Ab )              —
                                     2, andere, mit einem Fettgehalt von :
                                          aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                              23 (Ab)               —
                                          bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                           23 (Ab)              —
                                          cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                   23 (Ab )             —
                            II. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
                                 a) in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht des
                                     Inhalts von 454 g oder weniger und mit einem Fettgehalt von
                                     9,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                       23 (Ab)              —
                                 b) andere, mit einem Fettgehalt von:
                                     1. 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                     23 (Ab)              —
                                     2, mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                         23 (Ab)              —
         04.03        Butter :
                      A. mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger                           24 (Ab )             —
                      B. andere                                                                                   24 (Ab)
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/34                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      1 . 1 . 74
                                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                               W arenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                            oder
                                                                                                                        Abschöpfung             %
                                                                                                                            (Ab)
          1                                                          2                                                        3                 4
       04.04          Käse und Quark:
                      A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder ge­
                           rieben noch in Pulverform :
                              I. mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in
                                  der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten (b):
                                   a) in Standard-Laiben und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
                                      Eigengewicht von :
                                      1 . 151,68 R.E. (*) oder mehr, jedoch weniger als 171,68 R.E. (*)                  23 (Ab)               (a)
                                      2. 171,68 R.E. oder mehr (*)                                                       23 (Ab)               (a)
                                   b) in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt:
                                      1 , mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht
                                          von :
                                           aa) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem
                                                Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 171,68
                                                R.E. (*) oder mehr, jedoch weniger als 199,68 R.E. (*) . .               23 (Ab)               (a)
                                          bb) 450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für
                                                100 kg Eigengewicht von 199,68 R.E. (*) oder mehr ....                   23 (Ab)               (a)
                                      2, andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g und mit
                                          einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 219,68
                                          R.E. Π oder mehr                                                               23 (Ab)               (a)
                             II . andere                                                                                  23 (Ab)              —
                       B. Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zu­
                           satz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b)                                             23 (Ab)                12
                       C. Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulverform                             23 (Ab)              —
                      D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform :
                               I. zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler,
                                  Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner
                                  Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwandt worden sind, in Aufma­
                                  chung (in Schachteln oder Scheiben) für den Einzelverkauf, mit
                                  einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 140 R.E.
                                  oder mehr und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von (b):
                                   a) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger für die Gesamtheit der
                                      Einzelportionen oder Scheiben                                                       23 (Ab )
                                   b) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger für 5/e der Gesamtheit
                                      der Einzelportionen oder Scheiben und nicht mehr als 56 Ge­
                                      wichtshundertteilen für das verbleibende Sechstel                                   23 (Ab)
                                   c) mehr als 48, jedoch nicht mehr als 56 Gewichtshundertteilen für
                                      die Gesamtheit der Einzelportionen oder Scheiben                                    23 (Ab)
                             II. andere, mit einem Fettgehalt von:
                                   a) 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt
                                      in der Trockenmasse von :
                                      1 . 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                           23 (Ab)              —
                                      2, mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                                23 (Ab)              —
                                   b) mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                                   23 (Ab)              —
(a) Siehe Anhang.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(*) Für die Einfuhren in das Vereinigte Königreich wird dieser Frei-Grenze-Wert um 17,68 R.E. je 100 kg Eigengewicht vermindert.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 1/35
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                        autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung              %
                                                                                                                           (Ab)
            1                                                       2                                                        3                 4
          04.04        E. andere :
   (Fortsetzung)              I. weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von
                                 40 Gewichtshundertteilen oder weniger und ' mit einem Wasser­
                                 gehalt in der fettfreien Käsemasse von:
                                 a) 47 Gewichtshundertteilen oder weniger                                               23 (Ab)               —
                                  b ) mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
                                      1 . Cheddar, Chester                                                              23 (Ab )
                                      2. Tilsiter und Butterkäse mit einem Fettgehalt in der Trocken­
                                          masse von (b):
                                           aa) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                    23 (Ab)               —
                                          bb ) mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                        23 (Ab)               —
                                      3 . Kashkaval (b)                                                                 23 (Ab )              —
                                      4. Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten,
                                          oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell (b)                                23 (Ab )              —
                                      5 , andere                                                                        23 (Ab)               __
                                  c) mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
                                      1 . in unmittelbaren Umschließungen, mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von 500 g oder weniger                                                23 (Ab)               —
                                      2, andere                                                                         23 (Ab)                —
                             II. andere:
                                  a) gerieben oder in Pulverform                                                        23 (Ab)               —
                                 b) andere                                                                              23 (Ab)               —
          04.05        Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise haltbar ge­
                      macht, auch gezuckert:
                       A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht:
                              I. Eier von Hausgeflügel :
                                 a) Bruteier (a)                                                                         12 (Ab )             —
                                 b ) andere                                                                              12 (Ab)              —
                            II. andere                                                                                       12               —
                       B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                              I. genießbar:
                                  a) Eier ohne Schale :
                                      1, getrocknet                                                                     22 (Ab)               —
                                      2, andere                                                                         22 (Ab)                —
                                  b) Eigelb :
                                      1, flüssig                                                                         22 (Ab)               —
                                      2, gefroren                                                                       22 (Ab)               —
                                      3 , getrocknet                                                                     22 (Ab)               —
                             II. andere (b)                                                                                 frei              frei
          04.06       Natürlicher Honig                                                                                      30                27
         04.07         Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen                                                                                            12                —.
( a) Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel, die den von den zuständigen Stellen der EG festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .
( b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /36                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                       KAPITEL 5
                                    ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                              ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
    a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen
        und Magen von Tieren) ;
    b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 05.05, 05.06 und 05.07 (Kapitel 41 oder 43);
    c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs , ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI) ;
    d) Pinselköpfe (Tarifnr. 96.03 ).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr. 05.01 ).
3 . Im Zolltarif gelten als „Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des
    Mammuts, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4. Im Zolltarif gelten als „Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder.
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                  ..
                                                                                              (Ab)
         1                                           2                                           3                4
       05.01     Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschen­
                                                                                               frei             frei
       05.02     Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere
                 Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser
                 Borsten oder Haare                                                            frei             frei
       05.03     Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen:
                 A. weder gekrollt noch auf Unterlagen                                         frei             frei
                 B. andere                                                                      3                 1
       05.04     Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt     frei             frei
       05.05     Abfälle von Fischen                                                           frei              frei
       05.06     Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute
                 oder Felle                                                                    frei              frei
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /37
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                  autonom
    Tarifnummer                                    "W arenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                    ( Ab)
           1                                                2                                          3                4
         05.07     Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn
                   und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt,
                   desinfiziert oder zur Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von
                   Federn oder Federteilen:
                   A. Bettfedern und Daunen :
                         I. roh                                                                      frei             frei
                        II. andere                                                                    4                3,5
                   B. andere                                                                          3                 2
         05.08     Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet (aber
                   nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder auch entleimt; Mehl und
                   Abfälle dieser Stoffe                                                             frei             frei
         05.09     Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach
                   bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und Mehl; Fisch­
                   bein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich
                   Bartenfransen und Abfälle                                                         frei             frei
         05.10     Elfenbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten ; Mehl und
                   Abfälle von Elfenbein                                                             frei              —
         05.11     Schildpatt (Panzer, Platten), roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zuge­
                   schnitten; Klauen und Schildpattabfälle                                           frei              —
         05.12     Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiter­
                   verarbeitet; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht
                   zugeschnitten; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen                              frei             frei
         05.13     Meerschwämme :
                   A. roh                                                                            frei              —
                   B. andere                                                                           8
         05.14     Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden und Galle, auch ge­
                   trocknet; tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet
                   werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar
                   gemacht                                                                           frei             frei
         05.15     Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                   nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:
                   A. Fische, Krebstiere und Weichtiere :
                         I. Kleinfische bis 6 cm Länge und Garnelen, getrocknet                       5                —
                        II. andere                                                                   frei              (a)
                   B. andere                                                                         frei              (a)
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/38                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                         ABSCHNITT 11
                                          WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                             KAPITEL 6
                              LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel
    zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln,
    Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7.
2. Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Tarifnr. 06.03 oder
    06.04 tarifiert. Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht .
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                 (Ab)
         1                                                  2                                      3                4
       06.01      Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im
                  Wachstum oder in Blüte :
                  A. ruhend                                                                       10                8
                   B. im Wachstum oder in Blüte:
                         I. Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen                           18               15
                        II. andere                                                                15               10
       06.02      Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und Edel­
                  reiser :
                  A. Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser:
                         I. von Reben                                                            frei              —
                        II. andere                                                                12               —
                   B. Reben, bewurzelt, auch gepfropft                                             3               —
                  C. Ananaspflänzlinge                                                           frei             frei
                  D. andere                                                                       15               13
       06.03      Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch,
                  getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:
                  A. frisch :
                         I. vom 1 . Juni bis 31 . Oktober                                         24               24
                       II. vom 1 . November bis 31 . Mai                                          20               17
                   B. andere                                                                      20               —
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /39
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                 (Ab)
          1                                         2                                              3                4
        06.04  Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und
               Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt,
               imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und Blüten­
               knospen der Tarifnr. 06.03 :
               A. Rentierflechte                                                                  10              frei
                B. andere :
                     I. frisch                                                                    12               10
                    II. nur getrocknet                                                            10               8
                   III. andere                                                                    17               —
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /40                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 74
                                                                       KAPITEL 7
                   GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN
                                                             VERWENDET WERDEN
 Vorschrift
 Als „Gemüse und Küchenkräuter" im Sinne derTarifnrn. 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie Trüffeln,
 Oliven, Kapern, Tomaten, Kartoffeln, Rote Rüben, Gurken, Cornichons, Kürbisse, Auberginen, Gemüsepaprika
 oder Paprika ohne brennenden Geschmack, Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran (Majorana
 hortensis oder Origanum majorana), Meerrettich und Knoblauch.
 Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn. 07.01 bis 07.03
 erfaßten Arten, ausgenommen :
  a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
 b) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen (Tarifnr. 09.04);
  c) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.03);
 d) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).
 Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Taufstelle 07.01 Q I gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota
 (Agaricus ): hortensis, alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z.B. Blaufuß (Rhodopaxillus nudus)
 und Fleischporlinge (Polypurus tuberaster), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 Q III.
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     T arifnummer                                           Warenbezeichnung                                            %          vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung           %
                                                                                                                       (Ab)
            1                                                        2                                                   3                4
         07.01         Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
                       A. Kartoffeln :
                              I. Saatkartoffeln (a)                                                                     10               9
                             II. Frühkartoffeln:
                                  a) vom 1 . Januar bis 15. Mai                                                         15               —
                                  b) vom 16. Mai bis 30. Juni                                                           21               —
                            III . andere :
                                  a) zum Herstellen von Stärke (a)                                                       9               —
                                  b ) andere                                                                            18               —
                       B. Kohl :
                              I. Blumenkohl :
                                  a) vom 15. April bis 30. November                                                     17
                                                                                                                   mindestens
                                                                                                                      2 R.E.
                                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                                  Eigengewicht
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /41
                                                                                                  Zollsatz
                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             %          vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                       Abschöpfung            %
                                                                                            (Ab)
          1                                            2                                      3                4
        07.01  B.    I. b) vom 1 . Dezember bis 14. April                                    12               —
 (Fortsetzung)                                                                         mindestens
                                                                                         1,40 R.E.
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                    II. Weißkohl und Rotkohl                                                 15
                                                                                       mindestens
                                                                                        0,50 R.E.
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                   III. anderer                                                              15               —
               C. Spinat                                                                     13               —
               D. Salate, einschließlich Endivie und Chicorée:
                     I. Kopfsalat:
                        a) vom 1 . April bis 30. November                                    15
                                                                                       mindestens
                                                                                         2,50 R.*E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht
                        b ) vom 1 . Dezember bis 31 . März                                   13
                                                                                       mindestens
                                                                                         1,60 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht
                    II. andere                                                               13               —
               E. Mangold und Karde                                                          13               —
               F. Hülsengemüse, auch ausgelöst:
                     I. Erbsen:
                        a) vom  1 . September bis 31 . Mai                                   12               10
                        b) vom  1 . Juni bis 31 . August                                     17               —
                    II. Bohnen  (Phaseolus-Arten):
                        a) vom  1. Oktober bis 30. Juni                                      13
                                                                                       mindestens
                                                                                           2 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                        b) vom 1 . Juli bis 30. September                                    17
                                                                                       mindestens
                                                                                           2 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                   III. andere                                                               17               14
               G. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln,
                  Knollensellerie, Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln:
                     I. Knollensellerie:
                        a) vom 1. Mai bis 30. September                                      13
                        b) vom 1 . Oktober bis 30. April                                     17
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /42                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 74
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              %        vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung           %
                                                                                                                       ( Ab)
           1                                                         2                                                    3               4
         07.01        G.     II. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben                                                  17
    (Fortsetzung)           III. Meerrettich (Cochlearia armoracia)                                                      17              15
                           IV. andere                                                                                    17              —
                      H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch                                                        12              12
                       IJ. Porree und andere Allium-Arten (z. B. Schnittlauch)                                           13              —
                       K. Spargel                                                                                        16              16
                       L. Artischocken                                                                                   13              —
                      M. Tomaten :
                              I. vom 1 . November bis 14. Mai                                                            11
                                                                                                                   mindestens
                                                                                                                      2 R.E.
                                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                                  Eigengewicht
                                                                                                                         (a)
                             II. vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                                                           18
                                                                                                                   mindestens
                                                                                                                    3,50 R.E.
                                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                                  Eigengewicht
                                                                                                                         (a)
                      N. Oliven :
                              I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (b)                                      7              —
                             II. andere                                                                             7 + (Ab)             —
                      O.                                                                                                  7              —
                      P. Gurken und Cornichons :
                              I. Gurken, vom 16. Mai bis 31 . Oktober                                                    20              20
                             II. andere                                                                                  16              —
                      Q. Pilze und Trüffeln :
                              I. Zuchtpilze                                                                              16              —
                             II. Pfifferlinge und Steinpilze                                                             10              7
                            III. andere                                                                                  10               8
                      R. Fenchel                                                                                         12              10
                       S.  Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack                                          11              9
                      T. andere                                                                                          16              —
        07.02         Gemüse und Küchenkräuter, gekocht oder nicht, gefroren:
                      A. Uliven                                                                                          19              19
                      B. andere                                                                                          19              18
( a ) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
( b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 1 /43
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                                     (Ab)
            1                                                     2                                                    3                 4
          07.03        Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake
                       oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch
                       nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet:
                      A. Oliven :
                              I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (a)                                   8
                             II. andere                                                                           8 + (Ab )             —
                       B. Kapern                                                                                       8                6
                      C. Speisezwiebeln                                                                                9                9
                      D. Gurken und Cornichons                                                                        15                15
                       E. andere Gemüse und Küchenkräuter                                                             12 '              —
                        F. Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern                                                    15                —
          07.04       Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
                       geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet:
                      A. Speisezwiebeln                                                                               20                18
                       B. andere                                                                                      16                16
          07.05        Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:
                       A. zur Aussaat :
                              I. Erbsen , einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten)                   10               4,5
                             II . Linsen                                                                               7                2
                            III . andere                                                                               7                5
                        B. andere :
                              I. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten)                    10               4,5
                             II . Linsen                                                                              7                 2
                            III . andere                                                                              7                 5
          07.06        Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur,
                       süße Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an
                       Stärke oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken; Mark des Sagobaumes :
                      A. Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und ähnliche
                           Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke, ausgenommen süße
                           Kartoffeln                                                                              6 (Ab )              6
                       B. andere                                                                                    6 (b )              6
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /44                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1.74
                                                                     KAPITEL 8
                                                           GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                                     SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert.
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                         autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                                            (Ab)
          1                                                        2                                          3                4
        08.01          Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocato­
                       früchte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrock­
                       net, auch ohne Schalen :
                       A. Datteln                                                                            12               —
                       B. Bananen                                                                         20 (a)              20
                       C. Ananas                                                                             9                 9
                       D. Avocatofrüchte                                                                     12                8
                       E. Kokosnüsse                                                                          2               (b)
                       F. Kaschu-Nüsse                                                                       5                2,5
                       G. Paranüsse                                                                          5               frei
                       H. andere                                                                             12                6
        08.02          Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
                       A. Orangen :
                               I. Süßorangen, frisch :
                                  a) vom 1. April bis 15. Oktober                                         15 (c)              15
                                  b) vom 16. Oktober bis 31 . März                                        20 (c)              —
                              II. andere:
                                  a) vom 1 . April bis 15. Oktober                                           15               15
                                  b ) vom 16. Oktober bis 31 . März                                          20               —
                       B. Mandarinen und Satsumas; Clementinen, Tangerinen und andere ähn­
                            liche Kreuzungen von Zitrusfrüchten                                           20 (c)
                       C. Zitronen                                                                         8(c)               —
                       D. Pampelmusen und Grapefruits                                                        12                6
                        E. andere                                                                            16               —
        08.03          Feigen, frisch oder getrocknet:
                       A. frisch                                                                              7               —
                        B. getrocknet                                                                        10               —
( a) Zollfreiheit in Deutschland im Rahmen eines Zollkontingents .
(b) Siehe Anhang .
(c ) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 1 /45
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                         autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                       Abschöpfung             %
                                                                                                           (Ab)
          1                                                        2                                         3                 4
        08.04        Weintrauben, frisch oder getrocknet:
                    A. frisch :
                            I. Tafeltrauben:
                                a) vom 1 . November bis 14. Juli                                          18 ( a)             —
                                b) vom 15. Juli bis 31. Oktober                                           22 (a)              —
                           II. andere:
                                a) vom 1 . November bis 14. Juli                                          18 (a)              —
                                b) vom 15. Juli bis 31. Oktober                                           22 (a)              —
                     B. getrocknet:
                            I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                               von 15 kg oder weniger                                                        9                 6
                          II. andere                                                                         9                 6
        08.05       Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01), frisch oder ge­
                    trocknet, auch ohne äußere Schalen oder enthäutet:
                    A. Mandeln:
                            I. bittere Mandeln                                                             frei              frei
                           II. andere                                                                        7                 7
                     B. Walnüsse                                                                             8                 8
                    C. Eßkastanien                                                                           7                —
                    D. Pistazien                                                                             2                —
                     E. Pekan- (Hickory-)nüsse                                                               4                 3
                     F. Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                                                    3                1,5
                    G. andere                                                                                4
        08.06       Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:
                    A. Äpfel:
                            I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September
                               bis 15. Dezember                                                             10                 9
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                        0,50 R.E.         0,45 R.E.
                                                                                                       für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                           II. andere:
                               a) vom 1. August bis 31. Dezember                                            14                14
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                        2,40 R.E.         2,40 R.E.
                                                                                                       für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                            (a)
                               b) vom 1 . Januar bis 31. März                                               10                10
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                        1,70 R.E.         1,70 R.E.
                                                                                                       für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                            (a)
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /46                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 1 . 74
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                          autonom
    Tarifnummcr                                            Warenbezeichnung                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                                            (Ab)
          1                                                        2                                           3
        08.06        A.    II. c) vom 1 . April bis 31. Juli                                                   8                8
  (Fortsetzung)                                                                                         mindestens       mindestens
                                                                                                         1,40 R.E.         1,40 R.E.
                                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             ( a)
                      B. Birnen :
                             I. Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1 . August bis
                                31 . Dezember                                                                13                 9
                                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                                           2 R.E.          0,45 R.E.
                                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewidit Eigengewidit
                           II . andere :
                                 a) vom 1 . Januar bis 31 . Juli                                             10                10
                                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                                         1,50 R.E.         1,50 R.E.
                                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewidit Eigengewidit
                                                                                                             ( a)
                                b) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                          13                13
                                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                                           2 R.E.            2 R.E.
                                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewidit Eigengewidit
                                                                                                             (a)
                     C. Quitten                                                                                9
        08.07        Steinobst, frisch :
                     A. Aprikosen                                                                            25
                     B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                 22 (a)
                     C. Kirschen :
                             I. vom 1 . Mai bis 15 . Juli                                                     15
                                                                                                        mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewidit
                                                                                                              (a)
                            II. vom 16. Juli bis 30. April                                                 15 a                15
                     D. Pflaumen :
                             I. vom 1. Juli bis 30. September                                                 15
                                                                                                        mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                         für 100 kg
                                                                                                       Eigengewidit
                                                                                                              ( a)
( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /47
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                         autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                  %         vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                       Abschöpfung            %
                                                                                                           (Ab)
            1                                                       2                                        3                4
          08.07        D.    II. vom 1 . Oktober bis 30. Juni                                             10 (a)             10
   (Fortsetzung)        E. andere                                                                           15
          08.08        Beeren, frisch:
                       A. Erdbeeren :
                              I. vom 1 . Mai bis 31 . Juli                                                  16
                                                                                                       mindestens
                                                                                                          3 R.E.
                                                                                                       für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                             II. vom 1 . August bis 30. April                                               16               14
                       B. Preiselbeeren                                                                      9              frei
                       C. Heidelbeeren                                                                       9                7
                       D. Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren                                       12               11
                       E. Papaya-Früchte                                                                  12 (b)              6
                        F. andere                                                                           12
         08.09         Andere Früchte, frisch                                                               11               —
         08.10         Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker:
                       A. Erdbeeren, Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren                            20               18
                       B. andere                                                                            20
         08.11         Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in
                       Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend
                       wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genu» nicht geeignet:
                      A. Aprikosen                                                                          16              —
                       B. Orangen                                                                           16              —
                      C. Papaya-Früchte                                                                     11              5,5
                      D. andere                                                                             11
         08.12        Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet:
                      A. Aprikosen                                                                          9                7
                       B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                9                 7
                      C. Pflaumen                                                                           18               16
                      D. Äpfel und Birnen                                                                   10               8
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 1/48                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                             (Ab)
        1                                          2                                           3               4
     08.12     E. Papaya-Früchte                                                               3               4
 (Fortsetzung) F. Mischobst:
                     I. ohne Pflaumen                                                          9               8
                    II . mit Pflaumen                                                         12               12
               G. andere                                                                       8                6
      08.13    Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren, getrocknet
               oder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem
               Zusatz von anderen Stoffen eingelegt                                            2               —
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /49
                                                                       KAPITEL 9
                                                  KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
 1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
     a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarif­
          nummer Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht,
          der den höchsten Zollsatz hat; dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;
     b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
     Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b) bezeichneten Gemische), die
     andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren
     dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören
     zu Tarifnr. 21.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.
2. Zu Kapitel 9 gehören nicht :
     a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ungemahlen ( Kapitel 7) ;
     b) Kubebenpfeffer (Piper eubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07).
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                         %            vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                   (Ab)
           1                                                         2                               3                  4
         09.01         Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaifeeschalen und -häutchen;
                       Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee:
                       A. Kaffee :
                              I. nicht geröstet:
                                  a) nicht entkoffeiniert                                         12 ( a)              9,6
                                  b ) entkoffeiniert                                                21                 13
                             II . geröstet :
                                  a) nicht entkoffeiniert                                           25                 15
                                  b ) entkoffeiniert                                                30                 18
                       B. Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen                                         21                 13
                       C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                              30                 18
         09.02         Tee :
                       A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                           3 kg oder weniger                                                      23 (b)              11,5
                       B. anderer                                                                10,8 ( c)              9
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 7 % ermäßigt (Aussetzung).
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 5 % ermäßigt (Aussetzung).
(c) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /50                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 74
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                           %           vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                                    (Ab)
         1                                                           2                                                 3                 4
       09.03          Mate                                                                                            25               frei
       09.04           Pfeffer der Gattung „Piper"; Früchte der Gattungen „Capsicum" und
                       „ Pimenta":
                       A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                              I. Pfeffer der Gattung „Piper":
                                  a) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                      Resinoiden (a)                                                                 frei               17
                                  b) andere                                                                           10                17
                             II. Früchte der Gattungen „ Capsicum" und „Pimenta":
                                  a) der Gattung „ Capsicum", zum industriellen Herstellen von
                                      Capsicin oder von akoholhaltigen Capsicum-Oleoresincn (a) ...                  frei              frei
                                  b ) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                      Resinoiden ( a)                                                                frei              frei
                                  c) andere                                                                           20                10
                       B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                              I. Früchte der Gattung „Capsicum"                                                       25                12
                            II . andere                                                                               25               12,5
       09.05          Vanille                                                                                       11,5               11,5
       09.06           Zimt und Zimtblüten:
                      A. gemahlen                                                                                  25 (b)               13
                       B. andere                                                                                   20 (c)               10
       09.07           Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele                                                    15                15
       09.08           Muskatnüsse, Muskatblüte und Kardamomen :
                       A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                              I. zum     industriellen   Herstellen    von   ätherischen  ölen   oder von
                                  Resinoiden (a)                                                                     frei              frei
                             II . andere :
                                  a) Muskatnüsse                                                                   15 ( b )             15
                                  b ) andere                                                                          20               frei
                       B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                              I. Muskatnüsse                                                                       25(d)                18
                            II. Muskatblüte                                                                        25 (c)              12,5
                           III. Kardamomen                                                                         25 (c)                5
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 10 % ermäßigt (Aussetzung).
(c) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 8 % ermäßigt (Aussetzung).
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 12 % ermäßigt (Aussetzung).
(e) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 1 /51
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
     Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                     (Ab)
           1                                                       2                                                    3                4
         09.09       Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte :
                      A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                              I. Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                                                         5                —
                             II. Sternanisfrüchte                                                                      23               —
                           III . Fenchel- und Korianderfrüchte, auch Teilfrüchte ; Kümmel- und
                                  Wacholderfrüchte:
                                  a) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                      Resinoiden (a)                                                                  frei
                                  b) andere :
                                      1 . Korianderfrüchté                                                              5              frei
                                      2, andere                                                                         5
                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                              I. Sternanisfrüchte                                                                      26               —
                             II. Korianderfrüchte                                                                      10              frei
                           III. andere                                                                                 10
         09.10        Thymian, Lorbeerblätter und Safran; andere Gewürze :
                      A. Thymian:
                              I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                                  a) Feldthymian (Thymus serpyllum)                                                   frei               —
                                  b) anderer                     '                                                     14                —
                            II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                        17                —
                      B. Lorbeerblätter                                                                                14
                      C. Safran :
                               I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                16                —
                             II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                       19                —
                      D. Ingwer                                                                                       frei              (b)
                      E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee                                              frei              (b)
                      F. andere Gewürze, einschließlich der miteinander vermischten Waren im
                          Sinne der Vorschrift 1 b) zu Kapitel 9 :
                               I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                20                —
                             II. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                                  a) Curry-Pulver und Curry-Paste                                                      25               frei
                                  b ) andere                                                                           25
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b ) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /52                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 74
                                                      KAPITEL 10
                                                       GETREIDE
Vorschrift
Geschälte oder anders bearbeitete Getreidekörner gehören nicht zu Kapitel 10. Geschälter, geschliffener oder glasier­
ter Reis und Bruchreis bleiben jedoch in Tarifnr. 10.06.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B sind Weizen der Sorte „ Triticum durum" und die Hybridsorten
    aus der Sortenkreuzung des „ Triticum durum", welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so
    bestimmte Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige, durchscheinende und
    hornartige Bruchstelle haben.
2. a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A 1 a), A 11 a), B 1 a) und B II a) gilt Reis, dessen
        Körner eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur
        Breite weniger als 2 beträgt ;
     b) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A 1 b), A II b), B I b) und B II b) gilt Reis, dessen
        Körner eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben ;
     c) als Rohreis (Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 A I gilt Reis in der Strohhülse, gedroschen ;
    d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 A II gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt
        worden ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „Braunreis", „ Cargo­
        Reis", „Loonzain-Reis" und „riso sbramato" bekannt ist ;
     e) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, ein Teil
        des Keimes und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten,
        entfernt worden sind;
     f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II gilt Rohreis, bei dem die Stroh­
        hülse, die äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis
        vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v.H.
        der Körner weiße Längsrillen aufweisen können ;
     g) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 C gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der
        durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben.
3. Abschöpfungssatz für Gemische von Getreidearten :
    A. Auf Gemische aus zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 erfaßten Getreidearten ist der Abschöpfungssatz
        anzuwenden, der
        a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v. H. oder
            mehr des Gesamtgewichts ausmacht ;
        b) auf den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile
            90 v. H. oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht.
    B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten,
        bei denen mehrere der Getreidearten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste der
        für diese Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr . L 1/53
         dieser Getreidearten gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmacht,
         ist der dafür anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden.
     C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, die nicht nach den
         oben genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste der für die im Gemisch enthaltenen
         Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser
         Getreidearten gleich ist.
    D. Auf Gemische, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten
         Getreidearten und andererseits aus einem oder mehreren der in der Tarifnr. 10.06 erfaßten Erzeugnisse
         bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöp­
         fungssatz anwendbar ist.
     E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifnr. 10.06 verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen
          oder aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen ge­
          hören, und aus Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der
          a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichts­
              mäßig mindestens 90 v.H. des Gemisches ausmacht ;
          b) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile
              gewichtsmäßig mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht.
     F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann,
         ist der Abschöpfungssatz auf die Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung ergibt.
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                Abschöpfung              %
                                                                                                                     ( Ab)
          1                                                       2                                                     3                 4
        10.01         Weizen und Mengkorn:
                      A. Weichweizen und Mengkorn                                                                  20 (Ab )              —
                      B. Hartweizen                                                                                20 (Ab)
        10.02         Roggen                                                                                       16 (Ab )              —
        10.03         Gerste                                                                                       13 (Ab )              —
        10.04         Hafer                                                                                        13 (Ab )              —
        10.05         Mais :
                      A. Hybridmais zur Aussaat (a)                                                                frei (b)                4
                      B. anderer                                                                                    9 ( Ab )             —
        10.06         Reis :
                      A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                             I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                                a) rundkörniger                                                                    12 (Ab)
                                b) langkörniger                                                                    12 (Ab )
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Ab 1 . Juli 1972 ist unter gewissen Voraussetzungen die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen ,
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /54                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 74
                                                                                           Zollsatz
                                                                                autonom
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                      %           vertragsmäßig
                                                                                   oder
                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                   ( Ab)
        1                                              2                             3                  4
      10.06    A   II. geschälter Reis:
 (Fortsetzung)         a) rundkörniger                                          12 (Ab)                —
                       b) langkörniger                                          12 (Ab )               —
               B. halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis:
                    I. halbgeschliffener Reis:
                       a) rundkörniger                                           1 6 (Ab )             —
                       b) langkörniger                                           16 (Ab )              —
                   II. vollständig geschliffener Reis:
                       a) rundkörniger                                           16 (Ab )              —
                       b) langkörniger                                           16 (Ab )              —
               C. Bruchreis                                                      16 (Ab )              —
      10.07    Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat; anderes Getreide:
               A. Buchweizen                                                     10 (Ab )              —
               B. Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                            8 (Ab )              —
               C. Sorghum                                                         8 (Ab )              —
               D. andere                                                          8 (Ab )
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /55
                                                       KAPITEL 11
                              MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
    a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.01 );
    b) Mehl und Grieß, zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, der Tarifnr.
         19.02 ;
    c) Corn Flakes und andere "Waren der Tarifnr. 19.05 ;
    d) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30) ;
    e) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 ,
     - wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes
         aufweisen :
         a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetri sehen Ewers-Verfahren), der höher ist
             als der in Spalte 2 angegebene Wert ;
         b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in
             Spalte 3 angegebene Wert.
         Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen , gehören zu Tarifnr. 23.02.
         Jedoch gehören Getreidekeime, auch gemahlen, zu Tarifnr. 11.02 .
     B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Tarifnr. 11.01 (Mehl)
         zuzuweisen , wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus
         Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß
         Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist, als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.
         Im anderen Falle sind sie der Tarifnr. 11.02 zuzuweisen .
                                                                                Siebdurchgang durch ein Sieb mit
             Art des Getreides                                                   einer lichten Maschenweite von
                                           Stärkegehalt       Aschegehalt
                                                                                315 Mikron           500 Mikron
                      1                         2                    3                4                   5
          Weizen und Roggen                   45%                 2,5%              80%                  —
          Gerste                              45%                  3   %            80%                  —
          Hafer                               45%                 5    %            80%                  —
          Mais und Sorghum                    45%                  2   %             —
                                                                                                        90%
          Reis                                45%                  1,6%             80%                   —
          Buchweizen                          45%                 4    %            80%                  —
          andere Getreidearten                45 %                2    %            50%                  —
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von
     Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen :
     a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit
         einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten
         Maschenweite von 2 mm hindurchgehen ;
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /56                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 74
      b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen
          durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen.
2 . Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. (Pellets), die nur
      durch Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen
      kann, agglomeriert sind, gehören zur Tarifstelle 11.02 F.
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                    autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            %             vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                       (Ab)
           1                                                        2                                                    3                   4
         11.01         Mehl von Getreide:
                       A. von Weizen und Mengkorn                                                                  30 (a) (Ab)              —
                        B. von Roggen                                                                                 8 (Ab )               —
                       C. von Gerste                                                                                  8 (Ab)                —
                       D. von Hafer                                                                                   8 (Ab )               —
                        E. von Mais :
                              I. mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                      8 (Ab )               —
                             II. anderes                                                                              8 (Ab )               —
                        F. von Reis                                                                                  14 (Ab )               —
                       G. von Buchweizen                                                                              8 (Ab )               —
                       H. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                                      8 (Ab )               —
                       IJ. von Kanariensaat                                                                           8 (Ab )               —
                      K. von Sorghum                                                                                  8 ( Ab)               —
                        L. anderes                                                                                    8 (Ab )               —
         11.02         Grobgrieß und Feingrieß; Getreidekörner, geschält, periförmig geschliffen,
                       geschrotet oder gequetscht (einschließlich Flocken), ausgenommen geschäl­
                       ter, geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis; Getreidekeime, auch ge­
                       mahlen :
                       A. Grobgrieß und Feingrieß :
                              I. von Weizen :
                                  a) von Hartweizen                                                                  30   (Ab )             —
                                  b) von Weichweizen                                                                 30   (Ab )             —
                             II . von Roggen                                                                         25   (Ab )             —
                            III . von Gerste                                                                         23   (Ab )             —
                            IV. von Hafer                                                                            23   (Ab )             —
                             V. von Mais :
                                  a) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder we­
                                      niger :
                                      1 , für die Brauereiindustrie bestimmt (b)                                     23 ( Ab )              —
                                      2, anderer                                                                     23 (Ab )               —
                                  b ) anderer                                                                        23 (Ab )
(a) Der autonome Zollsatz für Mehl von Mengkorn beträgt 13 % .
( b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /57
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 %             vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                             Abschöpfung               %
                                                                                                 ( Ab )
         1                                               2                                          3                   4
        11.02  A.   VI . von Reis                                                              23 (Ab )
 (Fortsetzung)     VII. von Buchweizen                                                         23 (Ab )                —
                  VIII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                 23 (Ab )
                   IX. von Sorghum                                                             23 ( Ab )               —
                     X. andere                                                                 23 ( Ab )               —
               B. Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet:
                       I. von Gerste, Hafer, Buchweizen und Hirse aller Art, außer von
                          Sorghum :
                          a) geschält (entspelzt):
                              1 , von Gerste                                                   23 (Ab)                 —
                              2 , von Hafer :
                                  aa) gestutzter Hafer                                         23   (Ab )              —
                                  bb ) anderer                                                 23   (Ab )              —
                              3 , von Buchweizen                                               23   (Ab )              —
                              4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                         23  ( Ab )             —
                          b ) geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze):
                              1 , von Gerste                                                   23 (Ab )                —
                              2 , von Hafer                                                    23 ( Ab )               —
                              3 , von Buchweizen                                                23 ( Ab )              —
                              4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                         23 ( Ab )              —
                     II. von anderem Getreide :
                          a)  von Weizen                                                       30   (Ab )              —
                          b)  von Roggen                                                       25   (Ab )              —
                          c)  von Mais                                                         23   (Ab )              —
                          d)  von Sorghum                                                      23   ( Ab )             —
                          e)  andere                                                           23   (Ab )              —
               C. Getreidekörner, periförmig geschliffen :
                      I. von Weizen                                                            30  (Ab )               —
                     II. von Roggen                                                            25  (Ab )               —
                   III . von Gerste                                                            23  (Ab )               —
                   IV. von Hafer                                                               23  (Ab )               —
                     V. von Mais                                                               23  (Ab)                —
                    VI . von Buchweizen                                                        23  (Ab )               —
                  VII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                  23  (Ab)                —
                  VIII. von Sorghum                                                            23  (Ab)                —
                    IX. andere                                                                 23  (Ab )               —
               D. Getreidekörner, nur geschrotet:
                      I. von Weizen                                                            30  (Ab )               —
                     II. von Roggen                                                            25  (Ab)                —
                   III . von Gerste                                                            23  (Ab )               —
                   IV. von Hafer                                                               23  (Ab)                —
                     V. von Mais                                                               23  (Ab)                —
                    VI. von Buchweizen                                                        .23 (Ab)                 —
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /58                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                        autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            %             vertragsmäßig
                                                                                           oder
                                                                                       Abschöpfung               %
                                                                                           ( Ab)
        1                                               2                                     3                   4
      11.02    D. VII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                           23 (Ab)
 (Fortsetzung)    VIII. von Sorghum                                                     23 (Ab )                 —
                   IX. andere                                                           23 (Ab)                  —
               E. Getreidekörner, gequetscht; Flocken :
                      I. von Gerste, Hafer, Buchweizen oder Hirse aller Art, außer von
                          Sorghum :
                          a) Getreidekörner, gequetscht:
                              1 , von Gerste                                             23    (Ab )             —
                              2 , von Hafer                                              23    (Ab)              —
                              3 , von Buchweizen                                         23    (Ab )             —
                              4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                  23    (Ab)               —
                          b ) Flocken :
                              1 , von Gerste                                             28 (Ab)                 —
                              2 , von Hafer                                              28 (Ab)                 —
                              3 , von Buchweizen                                         23 (Ab )                —
                              4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                  23 (Ab)                  —
                     II . von anderem Getreide :
                           a) von Weizen                                                 30   (Ab)                —
                          b) von Roggen                                                  25   (Ab)                —
                           c) von Mais                                                   23   (Ab)                —
                          d) von Sorghum                                                 23   (Ab)                —
                           e) andere :
                              1 . Flocken von Reis                                       23 (Ab)                  —
                              2, andere                                                  23 (Ab)                  —
                F. Pellets :
                      I. von Weizen                                                      30 (Ab )                 —
                     II . von Roggen                                                     25 (Ab )                 —
                    III . von Gerste                                                     23 (Ab)                  —
                   IV. von Hafer                                                         23 (Ab)                  —
                     V. von Mais                                                         23 (Ab)                  —
                   VI . von Reis                                                         23 (Ab)                  —
                   VII . von Buchweizen                                                  23 (Ab)                  —
                  VIII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                           23 (Ab)                  —
                   IX . von Sorghum                                                      23 (Ab)                  —
                     X. andere                                                           23 (Ab)                  —
               G. Getreidekeime, auch gemahlen :
                      I. von Weizen                                                      30 (Ab)                  —
                     II. andere                                                           30 (Ab)                 —
       11.03   Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 :
               A. von Erbsen, Bohnen (Phaseolus-Arten) oder Linsen                             17                 12
                B. von anderen Hülsenfrüchten                                                  12                 —
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 1 /59
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                  autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           %           vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                                                    ( Ab)
            1                                                      2                                                   3                 4
          11.04      Mehl von Früchten des Kapitels 8:
                      A. von Bananen                                                                                  17                —
                      B. anderes                                                                                      13                —
          11.05      Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln                                                           19                —
          11.06      Mehl und Grieß von Sagomarle, von Manihot, Maranta, Salep oder ande­
                     ren Wurzeln oder Knollen der Tarifnr. 07.06:
                     A. für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht                                        28 (Ab )              —
                      B. andere :
                             I. zur Stärkeherstellung bestimmt (a)                                               28 (Ab)                —
                           II . andere                                                                           28 (Ab)                —
          11.07      Malz, auch geröstet:
                     A. ungeröstet :
                             I. aus Weizen :
                                a) in Form von Mehl                                                              20 (Ab )               —
                                b ) anderes                                                                      20 (Ab )               —
                           II. anderes :
                                a) in Form von Mehl                                                              20 (Ab)                —
                                b) anderes                                                                       20 (Ab )              —
                     B. geröstet                                                                                 20 (Ab )              —
          11.08      Stärke; Inulin :
                     A. Stärke :
                            I. von Mais                                                                          27   (Ab)             —
                           II . von Reis                                                                         25   (Ab)             —
                          III . von Weizen                                                                       28   (Ab )            —
                          IV. von Kartoffeln                                                                     25   (Ab )            —
                           V. andere                                                                             28   (Ab)             —
                     B. Inulin                                                                                      30                 —
         11.09       Kleber von Weizen, auch getrocknet:
                     A. getrocknet                                                                               27 (Ab )              —
                     B. anderer                                                                                  27 (Ab)               —
'a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /60                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       1 . 1 . 74
                                                                       KAPITEL 12
                  ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
                       PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
Vorschriften
1 . Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der
      Tarifnr. 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr. 08.01
      und Oliven (Kapitel 7 oder 20).
2. Samen von Rüben, von Gräsern, von Klee, von Blumen , von Gemüse, von Obstbäumen, von Waldbäumen,
      von Wicken und Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Tarifnr. 12.03 .
      Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
      a) Hülsenfrüchte (Kap . 7) ;
      b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
      c) Getreide (Kapitel 10) ;
      d) Waren der Tarifnrn. 12.01 und 12.07.
3 . Zu Tarifnr. 12.07 gehören u.a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch, Ysop , Minzen aller Art
      Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut.
      Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
      a)  Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01 );
      b)  pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
      c)  Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
      d)  Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr. 38.11 .
                                                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                                         autonom
     Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                %           vertragsmäßig
                                                                                                                            oder
                                                                                                                        Abschöpfung              %
                                                                                                                            (Ab)
           1                                                           2                                                      3                   4
         12.01        Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert:
                      A. zur Aussaat (a)                                                                                     frei                (b)
                       B. andere                                                                                          frei ( c)              (b)
         12.02        Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen
                      Senfmehl:
                      A. von Sojabohnen                                                                                    10 (c)                 8
                      B. anderes                                                                                          frei (c)               —
         12.03        Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat:
                      A. Samen von Rüben, ausgenommen von Kohlrüben                                                           15                 13
                       B. Forstsamen                                                                                          10                frei
                       C. Samen von Futterpflanzen :
                              I. Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken; Rispengras (Poa
                                 palustris, Poa trivialis, Poa pratensis); Weidelgras (Lolium perenne,
                                 Lolium multiflorum); Wiesen-Lieschgras (Timothe) (Phleum pra­
                                 tense); Rotschwingel (Festuca rubra); Gemeines Knaulgras (Dactylis
                                 glomerata); Straußgras (Agrostis-Arten)                                                      10                  6
 ( a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ( b) Siehe Anhang
 (c) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1/ 61
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                Abschöpfung            %
                                                                                                    ( Ab)
          1                                                2                                           3                4
        12.03       C.    II . Klee (Trifolium-Arten)                                                 10                4
  (Fortsetzung)          III . andere                                                                 10                5
                    D. Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea, var. caulo­
                        rapa und gongylodes)                                                          10                8
                    E. andere                                                                         10               —
         12.04      Zuckerrüben, auch Schnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen ; Zuckerrohr:
                    A. Zuckerrüben :
                           I. frisch                                                              12 (Ab )             —
                          II. getrocknet oder gemahlen                                            12 (Ab )             —
                    B. Zuckerrohr                                                                frei (Ab)             —
         12.05      Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet         2                 2
         12.06      Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl                                               12                9
         12.07      Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riech­
                    mittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schäd­
                    lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet,
                    ganz, in Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinert:
                    A. Pyrethrum (Blüten, Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln)                             3                 3
                                                                                                       2
                                                                                                       3                 8
                    D. andere                                                                         frei              (a)
         12.08      Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerklei­
                    nert; Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der haupt­
                    sächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder
                    genannt noch inbegriffen:
                    A. Johannisbrot                                                                     8
                     B. Johannisbrotkerne :
                            I. ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                        2               ——
                           II. andere                                                                   9
( a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /62                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                W arenbezeichnung                                 %         vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung            %
                                                                                             ( Ab)
        1                                            2                                          3               4
     12.08     C. Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne       5                4
 (Fortsetzung) D. andere                                                                     frei             frei
      12.09    Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch zerkleinert                           frei             frei
      12.10    Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken; Heu,
               Luzerne, Klee, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter:
               A. Runkelrüben, Kohlrüben und andere "Wurzeln zu Futterzwecken                   9              —
               B. andere                                                                     frei              frei
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /63
                                                          KAPITEL 13
                               PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FÄRBEN ODER GERBEN ;
                      GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und -auszüge
im Sinne der Tarifnr. 13.03 . Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
 a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, oder als Zuckerware
     zubereitet (Tarifnr. 17.04);
b) Malz-Extrakt (Tarifnr. 19.01 );
c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Tarifnr. 21.02);
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol, wenn sie Getränke sind , sowie zusammengesetzte
     alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getränken (Kapitel 22) ;
 e) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn. 29.13 und 29.41 ;
 f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr.
      30.05) ;
g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr. 32.01 oder 32.04);
h) ätherische Öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wässer und
      wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr. 33.05);
ii ) Kautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr. 40.01 ).
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                   (Ab)
           1                                            2                                            3                 4
         13.01    Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben                                     frei             frei
         13.02    Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natürliche
                  Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame :
                  A. Harze von Koniferen                                                            2                0,5
                  B. andere                                                                        frei              ( a)
         13.03    Pflanzensäfte und -ausziige; Pektin, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und
                  andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen:
                  A. Pflanzensäfte und -auszüge:
                        I. Opium                                                                   frei             frei
                       II . Aloe und Manna                                                         frei             frei
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /64                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung            %
                                                                                                 (Ab)
         1                                                2                                        3                4
       13.03       A. III . von Quassiaholz                                                        3               1,5
 (Fortsetzung)         IV. von Süßholzwurzeln                                                     10                5
                        V. von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                               5                5
                      VI. von Hopfen                                                               6                5
                      VII. zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken
                             oder Lebensmittelzubereitungen                                       10                5
                     VIII. andere :
                             a) zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken                   6               2,5
                             b ) zu anderen Zwecken                                              frei             frei
                   B. Pektin, Pektinate und Pektate :
                         I. trocken                                                               24               (a)
                        II . andere                                                               14               —
                   C. Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen
                      Stoffen :
                         I. Agar-Agar                                                              4               2,5
                        II. Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder aus
                             Johannisbrotkernen                                                    6                3
                       III . andere                                                              frei             frei
a ) Siehe Anhang ,
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /65
                                                             KAPITEL 14
                FLECHTSTOFFE, SCHNITZSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS,
                                  ÄNDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
 1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch
      beliebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur
      Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind, gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu Abschnitt XI.
 2. Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden, Schilf, Bambus und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlflechtrohr.
      Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr. 14.01 , sondern zu Tarifnr. 44.09.
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02, sondern zu Tarifnr. 44.12.
4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03, sondern zu Tarifnr. 96.03 .
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
     Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
            1                                              2                                         3                 4
          14.01     Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung
                    verwendeten Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korb­
                    weiden, Schilf, Bambus, Stuhlrohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und
                    dergleichen):
                    A. Korbweiden :
                          I. ungeschält, weder gespalten noch sonst bearbeitet                     frei             frei
                         II. andere                                                                 3                 2
                     B. Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt                            2                  1
                     C. andere                                                                     frei              ( a)
          14.02     Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art
                    (Kapok, Pflanzenhaar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus
                    anderen Stoffen                                                               frei               (a)
          14.03     Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen, Bürsten
                    oder Pinseln verwendeten Art (Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln, Istel
                    und dergleichen), auch in Strängen oder Bündeln                                frei             frei
          14.04     Kerne, Schalen, Nüsse und harte Samen der zum Schnitzen verwendeten
                    Art (Steinnüsse, Dugalmonnüsse und dergleichen)                                frei             frei
          14.05     Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen         frei              (a)
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /66                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.74
                                                   ABSCHNITT 111
                               TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                 ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                          WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                     KAPITEL 15
                                 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                     ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                             WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
    a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
    b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr. 18.04);
    c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
    d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, Riech-, Körper­
       pflege- und Schönheitsmittel, sulfierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
    e) Faktis (Tarifnr. 40.02).
2. Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glyzerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnr. 15.07 gilt folgendes :
    A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", wenn sie keine andere
       Behandlung erfahren haben als
       — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;
        — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestand­
           teilen nur „ mechanische" Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keinerlei absorptiv
            wirkende Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren benutzt worden sind.
    B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", wenn sich ihre
       Beschaffenheit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische
        Daten von den entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
    C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe" Öle.
2. A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven
        gewonnene Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen.
    B. Zu Tarifstelle 15.07 Ala) gehört Olivenöl mit folgenden Merkmalen :
        a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
        b) Extinktionskoeffizient K270 (Extinktion einer auf 100 ' ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan
           (2,2,4-Trimethylpentan) bei einer Schichtdicke von 1 cm und im Wellenlängenbereich von 270 nm) größer
           als 0,25, höchstens jedoch 1,10 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid grö­
           ßer als 0,11 ;
        c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Wellenlängenbereich von 270 nm größer als 0,01 , jedoch
           höchstens 0,16.
 ---pagebreak---  1 . 1.74                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                             Nr. L 1 /67
               Diese Schwankung ist definiert durch den Ausdruck :
                                                    A K = Km — 0,5 (Km — 4 + Km + 4)
               Dabei bezeichnet Km den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellen­
               länge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt.
               Km — 4 und Km + 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher
               liegende Wellenlänge als Km ;
           d) keine positive Reaktion auf Tresteröl.
      C. Zu Tarifstelle 15.07 Alb) gehört Olivenöl, das entweder :
           a) die in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstaben a) bis c) aufgeführten Merkmale und eine positive
               Reaktion auf Tresteröl aufweist oder
           b) das in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstabe a) beschriebene Merkmal und einen Extinktionskoeffi­
              zienten K.270 von mehr als 1,10, höchstens jedoch 2,00 besitzt sowie eine Schwankung des Extinktionskoeffi­
              zienten im Bereich von 270 nm von höchstens 0,20 aufweist.
      D. Als „ naturreines Olivenöl" gilt natürliches Olivenöl, das nur durch mechanische Verfahren, einschließlich
          Pressung, gewonnen ist, ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl, das auf andere Weise gewonnen ist.
3. Nicht zu Tarifstelle 15.17 A gehören :
      a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs
           ohne Katalysator kleiner als 70 oder größer als 100 ist ;
      b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt,
           bei dem jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der
          gemäß Anhang 11 der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt
           worden ist, weniger als 93 % der Gesamtfläche der Sterinpeaks ausmacht.
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen 1 und II der Verord­
      nung (EWG) Nr. 618/72 beschriebenen Analysenmethoden anzuwenden.
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                    autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            %          vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                   Abschöpfung           %
                                                                                                                      (Ab)
           1                                                        2                                                   3"                4
         15.01         Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt, aus­
                       geschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen:
                       A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                              I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Le­
                                  bensmitteln ( a)                                                                   4 (Ab )              3
                             II. anderes                                                                            20 (Ab)              —
                       B. Geflügelfett                                                                              18 (Ab)              18
         15.02         Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit
                       Lösungsmitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus :
                       A. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
                           mitteln (a)                                                                                  2               frei
                       B. anderer :
                              I. Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus                                          10                 7
                             II . Talg von Schafen, einschließlich Premier Jus                                         10                 7
                            III . anderer                                                                              10                7
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /68                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        1 . 1.74
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                       autonom
     Tarifnummer                                          W arenbezeichnung                                                %           vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                    Abschöpfung               %
                                                                                                                          (Ab)
           1                                                       2                                                       3                   4
         15.03       Schmalzstearin ; Oleostearin; Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl, weder
                     emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet:
                      A. Schmalzstearin und Oleostearin :
                             I. zu industriellen Zwecken (a)                                                              frei              frei
                           II . andere                                                                                      8                  8
                      B. Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                          Lebensmitteln ( a)                                                                               12                  4
                     C. andere                                                                                             12                —
         15.04        Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert:
                     A. Leberöle von Fischen :
                             I. mit einem Gehalt an Vitamin A von 2500 internationalen Einheiten
                                 je Gramm oder weniger                                                                   6 ( b)                6
                           II. andere                                                                                  frei (b)               (c)
                      B. Walöl (öl von Cetaceen)                                                                         2 (b)               frei
                      C. andere                                                                                        frei (b)              frei
         15.05        Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin:
                      A. Wollfett, roh                                                                                      6                  5
                      B. andere                                                                                            10                6,5
         15.06        Andere tierische Fette und öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett) . .                          4                2,5
         15.07        Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert:
                     A. Olivenöl :
                             I. raffiniert :
                                  a) durch Raffinieren von naturreinem Olivenöl gewonnen, auch mit
                                     naturreinem Olivenöl verschnitten                                                 20 (Ab)
                                 b ) anderes                                                                           20 (Ab)                —
                           II . anderes                                                                                20 (Ab )               —
                     B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl; Myrten­
                          wachs und Japanwachs                                                                           3(b)                 (c)
                      C. Rizinusöl :
                              I. zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung von
                                 synthetischen Spinnstoffen oder Kunststoffen (d)                                       frei (b)             frei
                            II. anderes                                                                                   8(b)                 8
  a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
( c ) Siehe Anhang.
(d) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden der EG festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 1 /69
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                 %           vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                     Abschöpfung               %
                                                                                                                           (Ab)
           1                                                       2                                                         3                  4
         15.07         D. andere öle:
  (Fortsetzung)               I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
                                  Herstellen von Lebensmitteln :
                                   a) roh (a):
                                      1 . Palmöl                                                                          5(b)                 4
                                      2 . Tabaksamenöl                                                                    5(b)               frei
                                      3 , andere                                                                          5 (b)               (c)
                                  b ) andere (a):
                                      1 . Tabaksamenöl                                                                    8 (b )             frei
                                      2 , andere                                                                          8 (b )              (c)
                             II . andere :
                                  a) Palmöl :
                                      1 , roh                                                                           9 (b) (d) '            9
                                      2, anderes                                                                         14 (b)                14
                                  b) andere :
                                      1 , fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                          des Inhalts von 1 kg oder weniger                                              20 (b )
                                      2, fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig:
                                          aa) roh                                                                        10 (b )              (c)
                                          bb) andere                                                                     15 (b )              (c)
         15.08         Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwe­
                       felt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert
                       oder anders modifiziert                                                                              15                14
         15.09         Degras                                                                                                9                 6
         15.10         Technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination; technische Fett­
                       alkohole :
                      A. Stearinsäure                                                                                       12                 8
                      B. Ölsäure                                                                                            10                 7
                       C. andere technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination                                        8               4,5
                       D. technische Fettalkohole                                                                           13                 8
         15.11         Glyzerin, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen:
                       A. Glyzerin, roh, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen                                     3                 1,5
                       B. anderes, einschließlich synthetisches Glyzerin                                                    10                 6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden der EG festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zo 11 vorgesehen.
( c) Siehe Anhang.
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 6 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /70                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 1.74
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                            W arenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                       Abschöpfung             %
                                                                                                           ( Ab )
          1                                                        2                                          3                4
        15.12        Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder
                     durch beliebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht
                    verarbeitet :
                     A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                         1 kg oder weniger                                                               20 (a)
                     B. in anderer Aufmachung                                                            17(a )               (b )
        15.13        Margarine, Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette ....            25 ( a)              25
        15.14        Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt                                      7                3,5
        15.15        Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt:
                    rt . ron                                                                               frei              frei
                     B. andere                                                                               10                5
        15.16        Pflanzenwachs, auch gefärbt:
                    A. roh                                                                                 frei              frei
                    B. anderes                                                                                8                4
        15.17        Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                     pflanzlichen Wachsen:
                     A. öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist :
                           I. Soapstock                                                                  7 (Ab)
                          II. andere                                                                     2 (Ab)               —
                    B. andere :
                           I. öldraß und Soapstock                                                        7(a)                 5
                          II. andere                                                                      2 (a)                2
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
( b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 1 /71
                                                               ABSCHNITT IV
                                             WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                          GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                                   KAPITEL 16
                      ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch , Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln),
zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind.
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung            %
                                                                                                                          (Ab)
          1                                                                                                                 3                 4
        16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut:
                       A. aus Lebern                                                                                    24 (Ab )             24
                       B. andere ( a):
                              I. Rohwürste, nicht gekocht                                                               21 (Ab)              —
                             II. andere                                                                                 21 (Ab)              —
        16.02          Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht:
                       A. aus Lebern :
                              I. von Gänsen oder Enten                                                                     20                16
                             II. andere                                                                                 25 (Ab)              25
                       B. andere :
                              I. von Geflügel:
                                 a) mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder mehr an
                                    Fleisch von Geflügel (b)                                                            21 (Ab)              17
                                 b) mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr, je­
                                    doch weniger als 57 Gewichtshundertteilen, an Fleisch von Ge­
                                    flügel (b)                                                                          21 (Ab)              17
                                 c) andere                                                                              21 (Ab)              17
                             II. von Wild oder Kaninchen                                                                   21                17
                            III. andere :
                                 a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschwei­
                                    nen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                                    1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                        speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 80 Gewichts­
                                        hundertteilen oder mehr:
                                        aa) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teilstücke davon                       26 (Ab)              —
                                        bb) Schultern, auch Teilstücke davon                                            26 (Ab)              —
                                         cc) anderes                                                                    26 (Ab)              —
(a) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen
     zugrunde gelegt.
(b ) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /72                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 1 . 74
                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                       autonom
    Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                         oder
                                                                                                      Abschöpfung            %
                                                                                                         (Ab)
          1                                                  2                                             3                  4
        16.02      B.   III. a) 2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
   (Fortsetzung)                      speck und Fette jeder Art unci Herkunft, von 40 oder mehr,
                                      jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                      26 (Ab)
                                  3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                      speck und Fette jeder Art und Hfkunft, von weniger als
                                      40 Gewichtshundertteilen                                         26 (Ab)
                              b ) andere :
                                  1 . Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend              26                 26
                                  2, andere :
                                       aa) von Schafen                                                    26                20
                                      bb ) andere                                                         26                26
        16.03      Fleischextrakte, Fleischsäfte und Fischextrakte, in unmittelbaren Umschlie­
                   ßungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                   A. von 20 kg oder mehr                                                                frei              frei
                   B. von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg                                          9                  7
                   C. von 1 kg oder weniger                                                               24                20
        16.04      Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviar­
                   ersatz :
                   A. Kaviar und Kaviarersatz :
                         I. Kaviar ( Störrogen)                                                           30                30
                        II. andere                                                                        30                30
                   B. Salmoniden                                                                          20                 13
                   C. Heringe :
                          I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                             (paniert), gefroren                                                          18                15
                        II . andere                                                                       23                20
                   D. Sardinen                                                                            25                25
                   E. Thunfische                                                                          25                24
                   F. Boniten, Makrelen und Sardellen                                                     25                ( a)
                   G. andere :
                          I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                             (paniert), gefroren                                                          18                15
                        II . andere                                                                       25                20
        16.05      Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht:
                   A. Krabben                                                                             20                16
                   B. andere                              »                                               20                20
a ) Siehe Anhang ,
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 1 /73
                                                                     KAPITEL 17
                                                       ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
     a) Kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
     b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
      c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu
     Tarifnr. 17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gelten als :
— Weißzucker, Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von mindestens
     99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen ;
— Rohzucker, Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von weniger
      als 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen.
2. Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) gestellt werden, sind
      nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu
      tarifieren.
                                                                                                                            Zollsatz            '
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                            W arenbczeichnung                                           %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                                      (Ab )
           1                                                       2                                                   3                 4
         17.01        Rüben- und Rohrzucker, fest:
                      A. denaturiert ( a):
                             I. Weißzucker                                                                         80 (Ab )
                            II . Rohzucker                                                                         80 ( Ab)             —
                      B. nicht denaturiert:
                             I. Weißzucker                                                                         80 (Ab )
                            II . Rohzucker :
                                 a) zur Raffination bestimmt ( a)                                                  80 (Ab )
                                 b ) anderer                                                                       80 (Ab)              —
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    1 . 1 . 74
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung              %
                                                                                                                        ( Ab)
          1                                                           2                                                    3                 4
        17.02            Andere Zucker; Sirupe; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                         mischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:
                         A. Laktose und Laktosesirup :
                                 L mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                    bezogen auf den Trockenstoff (a)                                                  24 (Ab )
                               II . andere                                                                            24 (Ab )
                         B. Glukose und Glukosesirup :
                                 I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                    bezogen auf den Trockenstoff (b):
                                     a) Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglo­
                                        meriert                                                                       25 (Ab)               -—
                                    b ) andere                                                                        25 (Ab)
                               II. andere :
                                     a) Glukose (Dextrose) als weißes kristallines Pulver, auch agglo­
                                        meriert                                                                       50 (Ab)               _
                                    b) andere                                                                         50 (Ab)
                         C. Ahornzucker und Ahornsirup                                                                42 (Ab )              20
                         D. andere Zucker und Sirupe                                                                  80 (Ab )              —
                        E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                           50 (Ab)               —
                        F. Zucker und Melassen, karamelisiert                                                         47 (Ab )              —
        17.03           Melassen, auch entfärbt                                                                     65 (c) (Ab)             —
        17.04            Zuckerwaren ohne Kakaogehalt:
                         A. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Ge­
                             wichtshundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe                                              21                —
                         B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                             als Saccharose berechnet):
                                I. von weniger als 60 Gewichtshundertteilen                                             16,5                 8
                                                                                                                       + bT               4- bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                            23
                              II. von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                16,5                 8
                                                                                                                       4- bT              + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                            23
                         C. sogenannte „weiße Schokolade"                                                               20,7                13
                                                                                                                       + bT               + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                            27
                                                                                                                                         + ZZu
( a) Die für Laktose und Laktosesirup der Tarifstelle 17.02 A II eingeführte Regelung wird auf Laktose und Laktosesirup dieser Tarifstelle ( 17.02 A I)
     ausgedehnt.
( b) Die für Glukose und Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B II eingeführte Regelung wird auf Glukose und Glukosesirup dieser Tarifstelle (17.02 B I )
     ausgedehnt.
( c) Der autonome Zollsatz beträgt :
     — „frei " für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von melassiertem Futter ;
     — 9 % für nicht entfärbte Rohrzuckermelassen mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes von weniger als 63 Gewichtshundertteilen , zum
       Herstellen von Kaffeemitteln ;
     — 19 % für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von Zitronensäure.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /75
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               %          vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                               (Ab)
         1                                              2                                       3                  4
       17.04   D. andere :
 (Fortsetzung)      I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                       weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                       a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                            (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von we­
                            niger als 5 Gewichtshundertteilen                                 20,7                13
                                                                                              f bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als                       27
                            Saccharose berechnet):                                                            4- ZZu
                            1 , von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                       20,7               13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              4- ZZu
                            2, von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        20,7               13
                                                                                             + bT              4- bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           3 , von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                                teilen :
                                  aa) keine Stärke enthaltend                                 20,7               13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              4- ZZu
                                bb ) andere                                                   20,7               13
                                                                                             + bT              4- bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           4, von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                       20,7               13
                                                                                             + bT              4- bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           5 , von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        20,7               13
                                                                                             + bT              4- bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              4- ZZu
                           6, von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        20,7               13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              4- ZZu
                           7, von 80 und mehr, jedoch weniger als 90 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        20,7               13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                             + ZZu
                           8 , von 90 Gewichtshundertteilen und mehr                         20,7                13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                27
                                                                                                             4- ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
  Tarifnummer                                  W arenbezeichnung                                 %         vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                               ( Ab)
        1                                              2                                          3               4
     17.04     D.   II. andere :
 (Fortsetzung)          a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,7               13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              + ZZu
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet):
                           1 , von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7               13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              4- ZZu
                           2, von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                               teilen                                                       , 20,7               13
                                                                                              + bT             4- bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              4- ZZu
                           3 , von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7               13
                                                                                              + bT             4- bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              + ZZu
                           4, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                          20,7               13
                                                                                              + bT             4- bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              4- ZZu
      17.05    Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (einschließlich
               Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit beliebigem Zu­
               satz von Zucker:
               A. Laktose und Laktosesirup                                                   67 (Ab)             —
               B. Glukose und Glukosesirup :
                     I. Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglo­
                        meriert                                                              67 (Ab)             —
                    II. andere                                                               67 (Ab)             —
               C. andere                                                                     67 (Ab)             —
 ---pagebreak---  1 . 1.74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /77
                                                                    KAPITEL 18
                                             KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen, die in den Tarifnrn. 19.02, 19.08 ,
     22.02, 22.09 oder 30.03 erfaßt sind.
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei­
     tungen gehören zu Tarifnr. 18.06.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) gestellt werden, sind nach
dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                               %          vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                       (Ab)
          1                                                       2                                      3                4
        18.01          Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet                                    6,7 (a)             5,4
        18.02          Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall                               9               5,4
        18.03          Kakaomasse, auch entfettet                                                       25               15
        18.04          Kakaobutter, einschließlich Kakaofett                                            22               12
        18.05          Kakaopulver, nicht gezuckert                                                     27               16
        18.06          Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
                       A. Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert, mit einem
                           Gehalt an Saccharose :
                              I. von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                             29,6               10
                                                                                                     + bT              + bT
                             II. von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen . .    29,6               10
                                                                                                     + bT              + bT
                            III. von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                               29,6               10
                                                                                                     + bT              + bT
                       B. Speiseeis :
                              I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                 weniger als 3 Gewichtshundertteilen                                  22,3               12
                                                                                                     + bT              + bT
                                                                                                                    höchstens
                                                                                                                         27
                                                                                                                      + ZZu
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /78                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                (Ab)
        1                                               2                                         3                 4
      18.06    B.    II. mit einem Gehalt an Milchfett :
 (Fortsetzung)           a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen         22,3               12
                                                                                               + bT              + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
                          b ) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                             22,3               12
                                                                                               + bT              + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
               C. Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt; kakaohaltige Zucker­
                  waren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grund­
                  lage von Zuckeraustauschstoffen :
                     I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                         (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                         als 5 Gewichtshundertteilen                                            22,3               12
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
                    II . andere :
                         a) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                              von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Ge­
                              halt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                              berechnet):
                              1 , von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                      22,3               12
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
                              2 , von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                        22,3               12
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
                          b) mit einem Gehalt an Milchfett:
                              1 , von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 Gewichtshundert­
                                  teilen                                                        22,3               12
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
                              2, von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 Gewichtshundert­
                                  teilen                                                        22,3               12
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
                              3 , von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 Gewichtshundert­
                                  teilen                                                         22,3              12
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                + ZZu
                              4, von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr                           22,3              12
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                                4- ZZu
 ---pagebreak---   1 . 1.74                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /79
                                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                          autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                 %            vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                         Abschöpfung            %
                                                                                                            (Ab)
           1                                                       2                                          3                  4
         18.06         D. andere :
   (Fortsetzung)              I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                  weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                                  a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                      halts von 500 g oder weniger                                          22,3                12
                                                                                                           + bT               + bT
                                                                                                                           höchstens
                                                                                                                                27
                                                                                                                             4- ZZu
                                  b ) andere                                                              22,3 (a)              —
                                                                                                           4- bT
                             II . mit einem Gehalt an Milchfett:
                                  a) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen :
                                      1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von 500 g oder weniger                                    22,3                12
                                                                                                           4- bT              + bT
                                                                                                                           höchstens
                                                                                                                                27
                                                                                                                             + ZZu
                                      2, andere                                                           22,3 (a)              —
                                                                                                           4- bT
                                  b) von mehr als 6,5, jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen :
                                      1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von 500 g oder weniger                                    22,3                12
                                                                                                           4- bT              + bT
                                      2 , andere :
                                           a a) „chocolate milk crumb " genannte Zubereitungen zur
                                                Herstellung von Schokolade oder Schokoladewaren, mit
                                                einem Gehalt an Milchfett von mehr als 6r5, jedoch we­
                                                niger als 11 Gewichtshundertteilen , mit einem Gehalt an
                                                Kakao von mehr als 6,5, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                                                hundertteilen und mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                                                schließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                                                mehr als 50, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                                teilen, in Form von Brocken                               22,3 ( a)             27
                                                                                                           + bT              4- ZZu
                                          bb) andere                                                      22,3 ( a)             —
                                                                                                           4- bT
                                  c) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                      1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von 500 g oder weniger                                    22,3                12
                                                                                                           + bT               4- bT
                                      2 , andere                                                          22,3 ( a)
                                                                                                           4- bT
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 19 % ermäßigt (Aussetzung ).
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /80                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 1.74
                                                             KAPITEL 19
        ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE, MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
    a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von
        Mehl, Stärke oder Malz-Extrakt, mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr
         (Tarifnr. 18.06) ;
    b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
    c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten) ;
    Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der
    Grundlage von Getreidemehl tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes B der Tarifnr. 19.08, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) gestellt werden, sind nach dem
durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                    %         vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                   Abschöpfung          %
                                                                                                      (Ab)
          1                                                 2                                           3                4
       19.01       Malz-Extrakt:
                   A. mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundertteilen oder
                       mehr                                                                           16,3               8
                                                                                                     + bT             + bT
                    B. anderer                                                                        16,3               8
                                                                                                      + bT            + bT
       19.02       Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchen­
                   gebrauch, auf der Grundlage von Mehl, Grieß, Stärke oder Malz-Extrakt,
                   auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen:
                   A. Malz-Extrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden
                       Zuckern (als Maltose berechnet) von 30 Gewichtshundertteilen oder
                       mehr                                                                           19,6              11
                                                                                                     + bT             + bi­
                    B. andere :
                         I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                            weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                             a) mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 14 Gewichts­
                                hundertteilen :
                                1 , keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                    Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                    net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                       19,6             ll
                                                                                                      + bT            + bT
                                2, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                    als Saccharose berechnet):
                                    aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshun­
                                         dertteilen                                                    19,6             11
                                                                                                      + bT            + bT
                                    bb) von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                        19,6              11
                                                                                                      + bT            + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 1 /81
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung           %
                                                                                                    ( Ab )
         1                                                2                                            3                4
       19.02    B.    I. b) mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr, jedoch weniger
 (Fortsetzung)               als 32 Gewichtshundertteilen :
                              1 . keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                  Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                  net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                      19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                             2 . andere                                                             19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                         c) mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger
                             als 45 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                  Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                  net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                      19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                             2. andere                                                              19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                         d) mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr, jedoch weniger
                             als 65 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                  Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                  net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                      19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                             2 . andere                                                             19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                         e) mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr, jedoch weniger
                             als 80 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                  charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                  von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                           19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                             2 . andere                                                             19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                         f) mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr, jedoch weniger
                             als 85 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                  charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                  von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                           19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                             2. andere                                                              19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                         g) mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichtshundertteilen oder
                             mehr                                                                   19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                    II. mit einem Gehalt an Milchfett:
                         a) von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 5 Gewichtshundertteilen           19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
                         b ) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                  19,6               11
                                                                                                   + bT              + bT
      19.03    Teigwaren :
               A. Ei enthaltend                                                                     17,3               12
                                                                                                   + bT              + bT
               B. andere :
                     I. keinen WeichWeizengrieß oder kein Weichweizenmehl enthaltend . .            17,3               12
                                                                                                   + bT              + bT
                   II. andere                                                                       17,3               12
                                                                                                   + bT              + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /82                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                           autonom
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung           %
                                                                                              (Ab)
       1                                             2                                          3                4
     19.04   Sago (Tapiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)                15,4               10
                                                                                            + bT              + bT
     19.05   Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt (Puff­
             reis, Corn Flakes und dergleichen):
             A. auf der Grundlage von Mais                                                    14,3               8
                                                                                             + bT             + bT
              B. auf der Grundlage von Reis                                                   14,3               8
                                                                                             + bT             4- bT
             C. andere                                                                        14,3               8
                                                                                             + bT             4- bT
     19.06   Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen           19,5               7
                                                                                             + bT             + bT
     19.07   Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von
             Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten:
             A. Knäckebrot                                                                     24                9
                                                                                             + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                 24
                                                                                                             4- ZMe
             B. ungesäuertes Brot (Matzen)                                                     20                6
                                                                                             + bT             4- bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                 20
                                                                                                             + ZMe
             C. Glutenbrot für Diabetiker                                                     27,9               14
                                                                                             4- bT             + bT
             D. andere, mit einem Gehalt an Stärke :
                     I. von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              26,5               14
                                                                                             + bT              + bT
                   II. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 26,5               14
                                                                                             + bT              + bT
     19.08   Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakao :
             A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren, mit einem Gehalt an Saccha­
                  rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
                    I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                               29,2               13
                                                                                             4- bT             4- bT
                   II. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen ....     29,2               13
                                                                                             + bT              4- bT
                  III. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 29,2               13
                                                                                             + bT              4- bT
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 1 / 83
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                 W arenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                            Abschöpfung             %
                                                                                                ( Ab )
         1                                             2                                           3                4
       19.08   B. andere :
 (Fortsetzung)      I. keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von we­
                       niger als 5 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an Saccharose
                       (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
                        a) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                            29,2                13
                                                                                              + bT               + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                        b) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                              29,2                13
                                                                                              + bT               + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                   II. mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                       32 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   28                13
                                                                                              + bT               + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                               + ZMe
                       b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                               fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2                13
                                                                                              + bT               + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                           2, andere                                                           29,2                13
                                                                                              + bT               + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           40 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                               fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2                13
                                                                                              + bT               + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                           2, andere                                                           29,2                13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als                       + ZZu
                           Saccharose berechnet) von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                               von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                       29,2                13
                                                                                              4- bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 84                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                 (Ab)
        1                                              2                                           3                4
    «
      19.08    B.  II . d) 2 , andere                                                           29,2               13
 (Fortsetzung)                                                                                 + bT              + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                  III. mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als
                        50 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                    28               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                                + ZMe
                            2, andere                                                             28               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                                + ZMe
                        b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                            20 Gewichtshundertteilen :
                            1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                                von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                       29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                               höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                            2, andere                                                           29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                               höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                         c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                            1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                               höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                            2 , andere                                                           29,2              13
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                               höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                  IV. mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr, jedoch weniger als
                        65 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                    28               13
                                                                                                + bT.             + bT
                                                                                                               höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                                + ZMe
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /85
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   %         vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung          %
                                                                                                  ( Ab )
                I                                       2                                    I       3      I        4
       19.08      B. IV. a) 2 . andere                                                              28              13
 ( Fortsetzung)                                                                                  + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                    30
                                                                                                                 + ZMe
                         b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch -
                                 fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                   29,2              13
                                                                                                 + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                    35
                                                                                                                  + ZZu
                             2 . andere                                                           29,2              13
                                                                                                 + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                    35
                                                                                                                  + ZZu
                      V. mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen oder
                         mehr :
                         a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                             rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    28              13
                                                                                                 + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                    30
                                                                                                                 + ZMe
                         b) andere                                                                29,2              13
                                                                                                 + bT             + bT
                                                                                                               höchstens
                                                                                                                    35
                                                                                                                  + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /86                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 74
                                                    KAPITEL 20
                     ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRÄUTERN, FRÜCHTEN UND
                                  ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
    a ) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den
        Kapiteln 7 und 8 aufgeführt sind ;
    b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04) oder von Schoko­
        ladewaren (Tarifnr. 18.06).
2. Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn. 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn. 07.01
    bis 07.05 gehören , wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden, die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z.B. Ingwer oder Angelika , gehören zu
    Tarifnr. 20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06.
4. Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 20.02.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („Zuckergehalt"), der Waren dieses Kapitels
    gilt der bei 20° C refraktometrisch — nach der im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 865/68 des Rates
    vom 28. Juni 1968 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor :
    — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
    — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern,
2 . Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „Früchte mit Zusatz von Zucker", wenn ihr „Zuckergehalt" höher ist
    als die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
    — Ananas, Weintrauben                                                                                 13 v.H.
    — andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten                                                 9 v.H.
3 . Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „Zuckergehalt", vermindert um die
    folgenden für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
    — Säfte aus Zitronen oder Tomaten                                                                              3
    — Säfte aus Äpfeln                                                                                            11
    — Säfte aus Weintrauben                                                                                       15
    — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften                                 13
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1 /87
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           %         vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                                Abschöpfung          %
                                                                                                                   (Ab)
           1                                                       2                                                 3                4
         20.01       Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar ge­
                     macht, auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder Zucker :
                     A. Mango-Chutney                                                                               22              frei
                     B. andere                                                                                      22               22
         20.02       Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
                     A. Pilze                                                                                       23
                     B. Trüffeln                                                                                    20               18
                     C. Tomaten                                                                                     18               18
                     D. Spargel                                                                                     22               22
                     E. Sauerkraut                                                                                  20
                     F. Kapern und Oliven                                                                           20               —
                     G. Erbsen und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)                                                   24               24
                     H. andere, einschließlich Gemische                                                             24               22
         20.03       Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker:
                     A. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                                26               26
                                                                                                                 + (Ab )           + ZZu
                     B. andere                                                                                      26               26
         20.04       Früchte, Fruchtschalen, Pflanzen und Pflanzenteile, mit Zucker haltbar ge­
                     macht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):
                     A. Ingwer                                                                                      25              frei
                     B. andere :
                            I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen ....                    25               25
                                                                                                                 + (Ab )           + ZZu
                           II. andere                                                                               25               25
         20.05       Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse, durch
                     Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker:
                     A. Maronenpaste und Maronenmus :
                             I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen . . .                  30               30
                                                                                                                 + (Ab )           + ZZu
                           II. andere                                                                               30               30
                     B. Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
                            I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . . .                   30               27
                                                                                                                 + (Ab )           + ZZu
                           II . mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundert­
                                teilen                                                                              30               27
                                                                                                                 + (Ab)            + ZZu
                          III . andere                                                                              30               27
                     C. andere :
                            I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                                 a) Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbaren Umschlie­
                                    ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg,
                                    zur industriellen Verarbeitung (a)                                              30           30 + ZZu
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /88                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             %          vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung            %
                                                                                              ( Ab)
        1                                                 2                                      3                4
     20.05     C.    I. b ) andere                                                        30 + (Ab )        30 + ZZu
 (Fortsetzung)      II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundert­
                        teilen                                                                  30               30
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                   III. andere                                                                  30               30
      20.06    Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz
               von Zucker oder Alkohol:
               A. Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren Umschließungen
                  mit einem Gewicht des Inhalts :
                     I. von mehr als 1 kg                                                       17               15
                    II. von 1 kg oder weniger                                                   22               17
               B. andere :
                     I. mit Zusatz von Alkohol :
                        a) Ingwer                                                               32               —
                        b) Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                             des Inhalts :
                             1 , von mehr als 1 kg:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                       hundertteilen                                            32               —
                                                                                            + (Ab )
                                 bb ) andere                                                    32               —
                             2, von 1 kg oder weniger:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                       hundertteilen                                            32               —
                                                                                            + (Ab )
                                 bb ) andere                                                    32               —
                         c) Weintrauben :
                             1 , mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                         32               —
                                                                                            + (Ab )
                            2 , andere                                                          32               —
                        d) Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittelbaren Umschlie­
                             ßungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                             1 , von mehr als 1 kg:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                       hundertteilen                                            32               —
                                                                                            + ( Ab )
                                 bb ) andere                                                    32               —
                             2, von 1 kg oder weniger:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                       hundertteilen                                            32               —
                                                                                            + (Ab )
                                  bb) andere                                                    32               —
                         e) andere Früchte :
                             1 , mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                         32               —
                                                                                            + (Ab )
                            2 , andere                                                          32               —
                         f) Gemische von Früchten :
                             1 , mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                         32               —
                                                                                            + (Ab )
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 89
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              %         vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung            %
                                                                                                (Ab)
         1                                                 2                                      3                 4
       20.06     B.   I. f) 2, andere                                                            32
 (Fortsetzung)      II. ohne Zusatz von Alkohol :
                         a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                             einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                             1 . Ingwer                                                          23               frei
                             2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                         23                20
                                                                                             + (Ab )           + ZZu
                            3 . Mandarinen                                                       23                21
                                                                                             + (Ab )           + ZZu
                            4. Weintrauben                                                       23                22
                                                                                             + (Ab)            + ZZu
                            5 . Ananas :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                       hundertteilen                                             23               22
                                                                                             + (Ab )           + ZZu
                                 bb ) andere                                                    23                22
                            6. Pfirsiche, Birnen und Aprikosen :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshun­
                                       dertteilen                                               23                22
                                                                                             + (Ab )           + ZZu
                                 bb) andere                                                     23                22
                            7, andere Früchte                                                   23                22
                                                                                             + (Ab)            + ZZu
                            8 . Gemische von Früchten :
                                  aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils
                                       mehr als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte be­
                                       trägt                                                    23                21
                                                                                             + (Ab)            + ZZu
                                  bb ) andere                                                   23                22
                                                                                             + (Ab )           + ZZu
                         b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                            einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                            1 . Ingwer                                                         27                frei
                            2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                        27                 20
                                                                                             + (Ab )          + ZZu
                            3 . Mandarinen                                                     27                 22
                                                                                             + ( Ab)          + ZZu
                            4 . Weintrauben                                                    27                 24
                                                                                             + (Ab )          + ZZu
                            5 . Ananas :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                       hundertteilen                                           27                24
                                                                                             + (Ab )          + ZZu
                                 bb ) andere                                                   27                24
                            6. Pfirsiche, Birnen und Aprikosen :
                                 aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                      hundertteilen                                            27                24
                                                                                             + (Ab )          + ZZu
                                bb ) andere                                                    27                24
                           7, andere Früchte                                                   27                24
               I                                                                             + (Ab)          + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /90                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    1 . 1 . 74
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                          W arenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung              %
                                                                                                                       ( Ab)
          1                                                      2                                                       3                  4
        20.06       B.     II . b) 8 . Gemische von Früchten :
  (Fortsetzung)                          aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils
                                              mehr als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte be­
                                              trägt                                                                      27                22
                                                                                                                     + (Ab )            + ZZu
                                         bb) andere                                                                      27                24
                                                                                                                     + (Ab )            + ZZu
                                c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                     einem Gewicht des Inhalts :
                                     1 , von 4,5 kg oder mehr:
                                         aa) Aprikosen                                                                   17                ( a)
                                         bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und
                                              Pflaumen                                                                   19                ( a)
                                          cc) andere Früchte                                                             23                (a)
                                         dd) Gemische von Früchten                                                       23                ( a)
                                     2, von weniger als 4,5 kg                                                           25                23
        20.07       Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren,
                    ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                    A. mit einer Dichte bei 15° C von mehr als 1,33 :
                            I. aus Weintrauben :
                                a) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                                     1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                         Gewichtshundertteilen                                                           50                —
                                     2 , andere                                                                      50 (b)                —
                                b) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                     gewicht :
                                     1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                         Gewichtshundertteilen                                                           50                —
                                                                                                                     + (Ab)
                                     2 , andere                                                                      50 (b )               —
                           II. aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                                a) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht                           42                —
                                b) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                     gewicht :
                                     1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                         Gewichtshundertteilen                                                           42                —
                                                                                                                     + (Ab)
                                     2 , andere                                                                          42                —
                          III . andere :
                                a) mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht                           42                —
                                b) , mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                     gewicht :
                                     1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                         Gewichtshundertteilen                                                           42                —
                                                                                                                     + (Ab)
                                     2, andere                                                                           42                —
( a) Siehe Anhang .
(b) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr . L 1 /91
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                    Abschöpfung              %
                                                                                                                         ( Ab)
           1                                                     2                                                          3                 4
         20.07       B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
   (Fortsetzung)              I. aus Weintrauben, Äpfeln, Birnen; Gemische aus Apfel- und Birnen­
                                 saft :
                                  a) mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                                      1 , aus Weintrauben :
                                           aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                    28               28
                                                                                                                                         + ZZu
                                          bb ) andere                                                                  28 (b )              ( a)
                                     2, aus Äpfeln oder Birnen :
                                           aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                               25               24
                                                                                                                                         + ZZu
                                          bb ) andere                                                                      25               25
                                     3 . Gemische aus Apfel- und Birnensaft                                                25               —
                                  b) mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                     gewicht :
                                   •  1 , aus Weintrauben :
                                           aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                    28               28
                                                                                                                       + (Ab )           + ZZu
                                          bb ) andere                                                                  28 (b )              (a)
                                     2. aus Äpfeln :
                                          aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                    25               24
                                                                                                                       + (Ab )           + ZZu
                                          bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                               wichtshundertteilen oder weniger                                            25               24
                                                                                                                                         + ZZu
                                           cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                        25               25
                                     3 , aus Birnen :
                                           aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                    25               24
                                                                                                                       + (Ab)            + ZZu
                                          bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                               wichtshundertteilen oder weniger                                            25               24
                                                                                                                                         + ZZu
                                           cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                        25               25
                                     4 . Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                                           aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                    25
                                                                                                                       + (Ab )
                                          bb ) andere                                                                      25
                            II . andere :
                                  a) mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                                     1 , aus Orangen                                                                       21               ( a)
                                     2, aus Pampelmusen und Grapefruits                                                    21               ( a)
                                     3 , aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
                                          aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                21               18
                                                                                                                                         + ZZu
                                          bb ) andere                                                                      21               19
( a) Siehe Anhang.
( b) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen ,
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                             autonom
     Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              %           vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                            Abschöpfung             %
                                                                                                ( Ab)
           1                                               2                                      3                  4
         20.07      B. II . a) 4. aus Ananas :
  (Fortsetzung}
                                   aa) zugesetzten Zucker enthaltend                              22                19
                                                                                                                 + ZZu
                                   bb ) andere                                                    22                20
                               5 . aus Tomaten :
                                   aa) zugesetzten Zucker enthaltend                              21  .             20
                                                                                                                 + ZZu
                                   bb) andere                                                     21                21
                               6 . aus anderen Früchten und Gemüsen :
                                   aa) zugesetzten Zucker enthaltend                              24                21
                                                                                                                 + ZZu
                                   bb ) andere                                                    24                22
                               7. Gemische :
                                   aa ) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                        11 . zugesetzten Zucker enthaltend                        22                19
                                                                                                                 + ZZu
                                        22 . andere                                               22                20
                                   bb) andere :
                                        11 . zugesetzten Zucker enthaltend                        24                21
                                                                                                                 + ZZu
                                        22 . andere                                               24                22
                            b) mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg Eigenge­
                               wicht :
                               1 , aus Orangen :
                                    aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                        30 Gewichtshundertteilen                                  21                19
                                                                                              4- (Ab )           + ZZu
                                   bb ) andere                                                    21                ( a)
                               2, aus Pampelmusen und Grapefruits :
                                   aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                        30 Gewichtshundertteilen                                  21                15
                                                                                              4- ( Ab )          + ZZu
                                   bb ) andere                                                    21                (a)
                               3 , aus Zitronen :
                                   aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                        30 Gewichtshundertteilen                                  21                18
                                                                                              + (Ab )            + ZZu
                                   bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                        wichtshundertteilen oder weniger                          21                18
                                                                                                                 4- ZZu
                                    cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                      21                 19
( a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 1 /93
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 %         vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung            %
                                                                                                ( Ab)
         1                                               2                                         3                4
      20.07    B. II. b ) 4, aus anderen Zitrusfrüchten :
 (Fortsetzung)                 aa ) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                    30 Gewichtshundertteilen                              ;       21               18
                                                                                             + (Ab)            4- ZZu
                              bb ) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                     wichtshundertteilen oder weniger                             21               18
                                                                                                               + ZZu
                               cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                           21               19
                          5 . aus Ananas :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                    30 Gewichtshundertteilen                                     22                19
                                                                                             + (Ab)            + ZZu
                              bb ) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                    wichtshundertteilen oder weniger                             22                19
                                                                                                               + ZZu
                               cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                          22               20
                           6. aus Tomaten :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                    30 Gewichtshundertteilen                                     21               20
                                                                                             + (Ab)            + ZZu
                              bb ) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                    wichtshundertteilen oder weniger                             21               20
                                                                                                              + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                           21               21
                          7 , aus anderen Früchten und Gemüsen :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                    30 Gewichtshundertteilen                                     24               21
                                                                                             + (Ab)            + ZZu
                              bb ) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                    wichtshundertteilen oder weniger                             24               21
                                                                                                               + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                           24               22
                          8 . Gemische :
                              aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                    11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                         als 30 Gewichtshundertteilen                           22                19
                                                                                             + (Ab)            -f ZZu
                                    22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                         wichtshundertteilen oder weniger                       22                19
                                                                                                              4- ZZu
                                    33. keinen zugesetzten Zucker enthaltend                    22                20
                              bb) andere :
                                    11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                         als 30 Gewichtshundertteilen                           24                21
                                                                                             + (Ab )          + ZZu
                                    22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                         wichtshundertteilen oder weniger                       24                21
                                                                                                              + ZZu
                                    33 . keinen zugesetzten Zucker enthaltend                   24                22
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
                                                                 KAPITEL 21
                                        VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
     a) Gemüsegemische der Tarifnr. 07.04 ;
     b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01 );
     c ) Gewürze und andere "Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
     d) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr. 30.03 .
2. Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02.
3 . Als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" im Sinne der Tarifnr. 21.05 gelten Zuberei­
     tungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer
     Grundstoffe, wie Fleisch (einschließlich Schlachtabfall), Fisch, Gemüse, Früchte. Bei Anwendung dieser Begriffs­
     bestimmung bleiben Zutaten , die der Mischung eventuell zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen
     Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge
     sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch, Schlachtabfall oder Fisch enthalten.
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Käsefondue" im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an
Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine anderen
Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke
und Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.
Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den
zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                           %            vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                   (Ab)
          1                                                      2                                   3                  4
        21.01          Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Aus­
                       züge hieraus:
                       A. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
                             I. geröstete Zichorienwurzeln                                          18                 —
                            II . andere                                                           16,9                  8
                                                                                                  + bT               + bT
                       B. Auszüge :
                             I. aus gerösteten Zichorienwurzeln                                     22                 —
                            II . andere                                                          16,9 ( a)             —
                                                                                                  + bT
 (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 14 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /95
                                                                                                  Zollsatz
                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                           oder
                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                           (Ab)
         1                                            2                                      3                 4
       21.02   Auszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate; Zubereitungen auf der
               Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen:
               A. Auszüge oder Essenzen aus Kaffee; Zubereitungen auf der Grundlage
                   solcher Auszüge oder Essenzen                                            30                18
                B. Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate; Zubereitungen auf der
                   Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen                                  30                12
       21.03   Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl):
               A. Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                   Inhalts :
                     I. von 1 kg oder weniger                                               10                 8
                    II. von mehr als 1 kg                                                    5                 4
               B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)                               17                16
      21.04    Gewürzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel:
               A. Mango-Chutney, flüssig                                                    20               frei
               B. andere                                                                    20                18
      21.05    Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
               Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:
               A. Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
                   Brühen                                                                   22                18
               B. zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen                 24                22
                                   /
      21.06    Hefen, lebend oder nicht lebend; zubereitete künstliche Backtriebmittel:
               A. Hefen, lebend :
                     I. ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)                              23                17
                    II. Backhefen :
                         a) getrocknet                                                     22,1               15
                                                                                          + bT             + bT
                         b) andere                                                         22,1               15
                                                                                          + bT             + bT
                   III. andere                                                              31                23
               B. Hefen, nicht lebend :
                     I. in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen,
                        oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                        Inhalts von 1 kg oder weniger                                       17                13
                    II. andere                                                              10                 8
               C. zubereitete künstliche Backtriebmittel                                    19               9,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /96                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 74
                                                                                                 Zollsatz
                                                                                        autonom
 Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                             %         vertragsmäßig
                                                                                          oder
                                                                                       Abschöpfung           %
                                                                                           ( Ab)
                                                                                              3               4
     21.07   Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             A. Getreide in Körnern oder Kolben, vorgekocht oder anders zubereitet:
                  1 . Mais                                                                20,8               13
                                                                                         + bT              4- bT
                 II . Reis                                                                20,8               13
                                                                                         + bT              4- bT
                III. anderes                                                              20,8               13
                                                                                         + bT              + bT
             B. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht; Teigwaren, gefüllt:
                  I. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht                                    20,8               13
                                                                                         + bT              4- bT
                  II . Teigwaren, gefüllt :
                       a) gekocht                                                         20,8               13
                                                                                         4- bT             + bT
                       b) andere                                                          20,8               13
                                                                                         + bT              + bT
             C. Speiseeis :
                  I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                       weniger als 3 Gewichtshundertteilen                                20,8               13
                                                                                         + bT              + bT
                 II. mit einem Gehalt an Milchfett :
                       a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen     20,8               13
                                                                                         + bT              4- bT
                       b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                           20,8               13
                                                                                         4- bT             4- bT
             D. zubereitetes Joghurt; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kin­
                dern oder zum Diät- oder Küchengebrauch :
                  I. zubereitetes Joghurt:
                       a) in Pulverform, mit einem Gehalt an Milchfett :
                           1 . von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  20,8               13
                                                                                         4- bT             4- bT
                           2. von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                     20,8               13
                                                                                         + bT              4- bT
                       b ) anderes, mit einem Gehalt an Milchfett :
                           1 . von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  20,8               13
                                                                                         + bT              + bT
                           2. von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 4 Gewichtshundert­
                               teilen                                                     20,8               13
                                                                                         + bT              + bT
                           3 . von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr                      20,8               13
                                                                                         + bT              4- bT
                 II . andere, mit einem Gehalt an Milchfett :
                       a) von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Ge­
                           halt an Milchprotein (Stickstoffgehalt X 6,38 ):
                           1 . von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                   20,8               13
                                                                                         + bT              4- bT
                           2. von 40 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundert­
                               teilen                                                     20,8               13
                                                                                         4- bT             + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 1 /97
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 %         vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                            Abschöpfung            %
                                                                                                ( Ab)
          1                                             2                                          3               4
        21.07  D.  II. a) 3, von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
 (Fortsetzung)                 teilen                                                           20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                           4, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8    *         13
                                                                                               + bT             + bT
                       b ) von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                              20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
               E. „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                           20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                                                                                            höchstens
                                                                                              35 R.E.
                                                                                            für 100 kg
                                                                                           Eigengewicht
               F. andere :
                    I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                       weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                               25               20
                           2, mit einem Gehalt an Stärke:
                                aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                               20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                                bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                     hundertteilen                                              20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                                cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                      20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                       b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           15 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                               + bT             + bT
                           2 , mit einem Gehalt an Stärke :
                                aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                              20,8               13
                                                                                               + bT             + bT
                               bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                    hundertteilen                                              20,8               13
                                                                                               + bT            + bT
                                cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                     20,8               13
                                                                                               + bT            + bT
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                               + bT            4- bT
                           2, mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                              20,8               13
                                                                                               + bT            + bT
                               bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                    hundertteilen                                              20,8               13
                                                                                               + bT            + bT
                                cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                     20,8               13
                                                                                               + bT            4- bT
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /98                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifn ummer                                 Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung           %
                                                                                              (Ab)
        1                                             2                                        3                 4
      21.07    F.  I. d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)            Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                          50 Gewichtshundertteilen :
                          1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                          2 , mit einem Gehalt an Stärke :
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                   hundertteilen                                             20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                              bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                    20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                       e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 50 oder mehr, jedoch weniger als
                          85 Gewichtshundertteilen :
                          1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                          2 , andere                                                         20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                       f) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr       20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                  II. mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr, jedoch weniger
                      als 6 Gewichtshundertteilen :
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                          rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                          weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                          1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                          2, mit einem Gehalt an Stärke :
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                   hundertteilen                                             20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                              bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                   hundertteilen                                             20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                               cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                    20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                          15 Gewichtshundertteilen :
                          1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                          2, mit einem Gehalt an Stärke :
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                   hundertteilen                                             20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                              bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                     20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                      c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                          30 Gewichtshundertteilen :
                          1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                          2, mit einem Gehalt an Stärke :                                    + bT             + bT
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                   hundertteilen                                             20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                              bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                     20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 1 /99
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                               ( Ab )
          1                                            2                                         3                 4
        21.07  F.  II. d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)             Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           50 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                           2 . andere                                                         20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                        e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr       20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                  III. mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr, jedoch weniger
                       als 12 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                           2 , mit einem Gehalt an Stärke :
                                aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                             20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                               bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                    20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           15 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                           2, andere                                                          20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                           2, andere                                                          20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           50 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                           2, andere                                                          20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
                       e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr       20,8                13
                                                                                             + bT               + bT
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /100                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1 . 74
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung           %
                                                                                                 ( Ab)
        1      I                                       2                                    I      3       I         4
      21.07      IV. mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger
 (Fortsetzung)        als 18 Gewichtshundertteilen :
                       a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                           2. andere                                                              20,8              13
                                                                                                 + bT             + bT
                       b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           15 Gewichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                               20,8              13
                                                                                                 + bT             + bT
                           2 . andere                                                            20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr           20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                  V. mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr, jedoch weniger
                      als 26 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                               20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                           2 . andere                                                             20,8               13
                                                                                                 + bT              4- bT
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr            20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                  VI. mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr, jedoch weniger
                        als 45 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                               20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                           2. andere                                                              20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                            25 Gewichtshundertteilen :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                               20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                           2 . andere                                                             20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr          20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 / 101
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                %           vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung           %
                                                                                               (Ab)
         1                                             2                                         3                 4
       21.07   F. VII. mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr, jedoch weniger
 (Fortsetzung)          als 65 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                              + bT              4- bT
                            2, andere                                                          20,8               13
                                                                                              + bT              4- bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                              + bT              + bT
                            2 , andere                                                         20,8               13
                                                                                              4- bT             + bT
                 VIII . mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr, jedoch weniger
                        als 85 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,8               13
                                                                                              4- bT             + bT
                        b ) andere                                                             20,8               13
                                                                                              + bT              + bT
                  IX . mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshundertteilen oder
                        mehr                                                                   20,8               13
                                                                                              4- bT             4- bT
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 102                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1.74
                                                      KAPITEL 22
                              GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
    a ) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
    b) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58 );
    c ) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
        (Tarifnr. 29.14);
    d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33).
2. Die in den Tarifnrn. 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholstärken sind die, die sich bei Verwendung der
    Gay-Lussac-Spindel bei einer Temperatur von 15° C ergeben .
    Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnrn . 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man anter :
    a) vorhandenem Alkoholgehalt : die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 Liter des Erzeugnisses enthalten sind;
    b) potentiellem Alkoholgehalt : die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 Liter
        des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
    c) Gesamtalkoholgehalt : die Summe des vorhandenen und potentiellen Alkoholgehalts ;
    d) Grad Alkohol : den vorhandenen Alkoholgehalt.
        Der Grad Alkohol ist bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln .
2 . Für die Anwendung der Tarifnr . 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost der Traubenmost mit einem
    vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts.
3. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
    A. gilt als Schaumwein ( Tarifstelle 22.05 A) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht
        weniger als 8,5° :
        — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben, Most von Weintrauben
            oder Wein gewonnen ist und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der
            Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist ;
        — das aus Wein gewonnen ist, beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekenn­
            zeichnet ist, das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
        und in geschlossenen Behältnissen bei 20° C einen Druck von mindestens 3 atü aufweist.
    B. versteht man unter ,;Gesamttrockenstoff' 1 die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf
        ein Liter, die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen.
        Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln .
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 103
    C. a) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamt­
            trockenstoff, bezogen auf ein Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
              I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von
                 höchstens 13° ;
             IL 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                 13°, aber nicht mehr als 15° ;
            III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                 15°, aber nicht mehr als 18° ;
            IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                 18°, aber nicht mehr als 22°.
             Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern 1, II, III und IV) entsprechend
            dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle
            zuzuweisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle
            22.05 C V zugewiesen.
         b) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren mit Ursprungsbezeichnung der Tarif-
            stellen 22.05 C III a) und 22.05 C IV a).
4. Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z. B. :
    a) Brennwein, d. h . das Erzeugnis, das
        — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18° und höchstens 24° aufweist,
        — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der
           Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
           86° zugesetzt wird, und
        — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,4 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist ;
    b) Likörwein, d. h . das Erzeugnis,
        — das einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5° sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von min­
            destens 15° und höchstens 22° aufweist und
        — aus Traubenmost, aus neuem, noch in Gärung befindlichem Wein oder aus Wein
           — durch Anwendung von Kälte oder
            — durch Zusatz eines aus der Destillation von Wein hervorgegangenen Erzeugnisses während oder nach
                der Gärung
            gewonnen wird.
5 . Für die Anwendung der Tarifstellen 22.05 C III a) und C IV a) gelten als Weine mit Ursprungsbezeichnung
     nur folgende Weine : Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und Moscatel de Setubal.
     Diese Weine gehören jedoch nur dann zu den angegebenen Tarifstellen, wenn für sie ein durch die zuständigen
    Behörden anerkanntes Ursprungszeugnis vorgelegt wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht
     behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Trauben­
     trester mit Wasser gewonnen wird.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als „ schäumend"
     — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen be­
         festigt sind;
     — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Druck von 1,5 atü oder mehr, gemessen bei einer
         Temperatur von 20° C.
8 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung
    aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 104                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 74
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                              Abschöpfung               %
                                                                                                                   ( Ab)
         1                                                     2                                                      3                  4
       22.01        Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee :
                    A. Mineralwasser, natürlich oder künstlich                                                        8                  4
                    B. andere                                                                                      frei                frei
       22.02        Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten) und andere
                    nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der
                    Tarifnr. 20.07:
                    A. keine Milch oder kein Milchfett enthaltend                                                    20                 15
                    B. andere, mit einem Gehalt an Milchfett:
                           I. von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen                                            12,7                  8
                                                                                                                  + bT               + bT
                          II. von 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 Gewichtshundertteilen ....                   12,7                  8
                                                                                                                  + bT               + bT
                         III . von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                                               12,7                  8
                                                                                                                  + bT               + bT
       22.03        Bier                                                                                             30                 24
       22.04        Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                                40 (a)                —
       22.05        Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter Most aus
                    frischen Weintrauben :
                    A. Schaumwein                                                                               40 R.E.                 —
                                                                                                                je hl ( a)
                     B. Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Halte­
                        vorrichtungen befestigt sind, sowie Wein in anderen Umschließungen,
                        mit einem Druck von mindestens 1 atii und weniger als 3 atü, gemessen
                        bei einer Temperatur von 20° C                                                          40 R.E.                 —
                                                                                                                je hl (a)
                    C. andere :
                            I. mit einem Gehalt an Alkohol von 13° oder weniger und in Be­
                               hältnissen mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                      12 R.E.                —
                                                                                                                je hl (a)
                               b ) von mehr als 2 Liter                                                          9 R.E.              9 R.E.
                                                                                                                je hl (a)             je hl
                          II . mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 13° bis 15° und in
                               Behältnissen mit einem Inhalt:
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                       14 R.E.                —
                                                                                                                je hl (a)
                               b ) von mehr als 2 Liter                                                          11 R.E.            11 R.E.
                                                                                                                je hl (a)             je hl
                         III. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15° bis 18° :
                               a) mit Ursprungsbezeichnung, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                   1 , von 2 Liter oder weniger                                                 15 R.E.            13,5 R.E.
                                                                                                                   je hl              je hl
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 1 / 105
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                              Abschöpfung               %
                                                                                                                   ( Ab)
           1                                                   2                                                     3                  4
         22.05       C. III. a) 2 , von mehr als 2 Liter:
  (Fortsetzung)                        aa) Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal                         12 R.E.            11 R.E.
                                                                                                                  je hl               je hl
                                       bb ) andere                                                               12 R.E.               —
                                                                                                                  je hl
                              b ) andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                   1 , von 2 Liter oder weniger                                                  17 R.E.               —
                                                                                                                je hl (a)
                                  2, von mehr als 2 Liter                                                        14 R.E.               —
                                                                                                                je hl (a)
                         IV. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22° :
                               a) mit Ursprungsbezeichnung, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                  1 , von 2 Liter oder weniger                                                  16 R.E.           14,5 R.E.
                                                                                                                  je hl               je hl
                                  2 , von mehr als 2 Liter :
                                       aa ) Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal                       13 R.E.             12 R.E.
                                                                                                                  je hl               je hl
                                       bb ) andere                                                              13 R.E.                —
                                                                                                                  je hl
                              b ) andere                                                                        19 R.E.             19 R.E.
                                                                                                                je hl ( a)            je hl
                          V. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22 °, in Behältnissen
                              mit einem Inhalt :
                              a) von 2 Liter oder weniger                                                      1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                               Alkohol
                                                                                                              + 10 R.E.
                                                                                                                je hl (a)
                              b ) von mehr als 2 Liter                                                         1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                             Alkohol (a)
        22.06       Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen
                    oder änderen Stoffen aromatisiert:
                    A. mit einem Gehalt an Alkohol von 18° oder weniger und in Behältnissen
                        mit einem Inhalt:
                          I. von 2 Liter oder weniger                                                           17 R.E.                —
                                                                                                                  je hl
                         II . von mehr als 2 Liter                                                              14 R.E.                —
                                                                                                                  je hl
                    B. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18 ° bis 22 ° und in Be­
                        hältnissen mit einem Inhalt:
                          I. von 2 Liter oder weniger                                                           19 R.E.
                                                                                                                  je hl
                         II. von mehr als 2 Liter                                                               16 R.E.                —
                                                                                                                  je hl
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1/106                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1 . 74
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                         W arenbezeichnung                                             %           vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                               Abschöpfung              %
                                                                                                                    (Ab)
           1                                                    2                                                      3                 4
      , 22.06        C. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22°, in Behältnissen mit
 (Fortsetzung)           einem Inhalt :
                            I. von 2 Liter oder weniger                                                         1,60 R.E.               —
                                                                                                                für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                Alkohol
                                                                                                               4- 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
                           II. von mehr als 2 Liter                                                             1,60 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                Alkohol
         22.07       Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene Getränke :
                     A. Tresterwein                                                                             1,60 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                Alkohol
                                                                                                               mindestens
                                                                                                                  9 R.E.
                                                                                                                 je hl ( a)
                     B. andere :
                             L schäumend                                                                          30 R.E.
                                                                                                                     je hl
                            II . andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                 a) von 2 Liter oder weniger                                                      12 R.E.
                                                                                                                     je hl
                                 b ) von mehr als 2 Liter                                                          9 R.E.
                                                                                                                     je hl
          22.08       Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 80° oder
                      mehr, unvergällt; Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthyl­
                      alkohol, vergällt:
                      A. Äthylalkohol und. Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthylalkohol, vergällt                  16 R.E.                —
                                                                                                                     je hl
                      B. Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 80°
                          oder mehr, unvergällt                                                                   30 R.E.                —
                                                                                                                     je hl
          22.09       Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt ;
                      Branntwein, Likör und andere alkoholische Getränke; zusammengesetzte
                      alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken:
                      A. Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, un­
                          vergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                             I. von 2 Liter oder weniger                                                         1,60 R.E.               (b)
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                  Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                      je hl
  (a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ( b ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1 /107
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                   Abschöpfung               %
                                                                                                                        ( Ab )
            1                                                       2                                                     3                   4
          22.09        A.    II . von mehr als 2 Liter                                                              1,60 R.E.               ( a)
    (Fortsetzung)                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                     je Grad
                                                                                                                     Alkohol
                       B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen:
                               I. aromatische Bitter, mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 44° bis
                                  49°, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundert­
                                  teilen Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 Ge­
                                  wichtshundertteile Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem
                                  Inhalt von 0,5 Liter oder weniger                                                      30                frei
                                                                                                                       min­
                                                                                                                      destens
                                                                                                                    1,60 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                     je Grad
                                                                                                                    Alkohol
                             II . andere                                                                                 30                 27
                                                                                                                       min­               min­
                                                                                                                     destens            destens
                                                                                                                    1,60 R.E.         1,60 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                     je Grad           je Grad
                       C. alkoholische Getränke :                                                                   Alkohol            Alkohol
                              I. Rum , Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                  a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,10 R.E.            1 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                     je Grad           je Grad
                                                                                                                    Alkohol            Alkohol
                                                                                                                   + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                       je hl              je hl
                                  b ) von mehr als 2 Liter                                                          1,10 R.E.            1 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                     je Grad           je Grad
                                                                                                                    Alkohol           Alkohol
                             II. Gin , in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                  a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,20 R.E.            1 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                     je Grad           je Grad
                                                                                                                    Alkohol           Alkohol
                                                                                                                   + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                       je hl              je hl
                                   b) von mehr als 2 Liter                                                          1,20 R.E.            1 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                     je Grad           je Grad
                                                                                                                    Alkohol           Alkohol
                            III. Whisky :
                                  a) sogenannter „Bourbon"-Whisky, in Behältnissen mit einem
                                      Inhalt (b):
                                      1 , von 2 Liter oder weniger                                                 1,20 R.E.          0,70 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                     je Grad           je Grad
                                                                                                                    Alkohol           Alkohol
                                                                                                                   + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                       je hl *            je hl
( a ) Siehe Anhang.
  b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  Nr. L 1 / 108                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    1 . 1 . 74
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                  autonom
     Tanfnummer                                         Warenbezeichnung                                              %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                               Abschöpfung              %
                                                                                                                     (Ab)
           1                                                   2                                                       3                 4
        22.09       C. III. a ) 2 . von mehr als 2 Liter                                                        1,20 R.E.         0,70 R.E.
   (Fortsetzung)                                                                                                  für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                  je Grad           je Grad
                                                                                                                 Alkohol           Alkohol
                              b) anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                  1 . von 2 Liter oder weniger                                                  1,20 R.E.         0,80 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol           Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                    je hl             je hl
                                  2 . von mehr als 2 Liter                                                      1,20 R.E.         0,80 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol           Alkohol
                         IV. Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger
                              sowie Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbrannt­
                              wein, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                      1,60 R.E.         1,30 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol           Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.         + 5 R.E.
                                                                                                                    je hl             je hl
                              b ) von mehr als 2 Liter                                                          1,60 R.E.         1,30 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
                                                                                                                Alkohol            Alkohol
                          V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                              a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,60 R.E.              ( a)
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                Alkohol
                                                                                                               + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
                              b ) von mehr als 2 Liter                                                          1,60 R.E.              ( a)
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                Alkohol
        22.10       Speiseessig :
                    A. Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                             8 R.E.
                                                                                                                 je hl (b)
                          II. von mehr als 2 Liter                                                                 6 R.E.
                                                                                                                 je hl (b)
                    B. anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                             8 R.E.
                                                                                                                    je hl
                          II. von mehr als 2 Liter                                                                 6 R.E.
                                                                                                                    je hl
( a) Siehe Anhang.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 1 / 109
                                                                     KAPITEL 23
                RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter :
      — Gesamtalkoholgehalt die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts ;
      — vorhandenem Alkoholgehalt die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 kg des Erzeugnisses enthalten sind;
      — potentiellem Alkoholgehalt die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 kg des
           Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden kann.
2. Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnrn. 04.01 , 04.02,
      04.03, 04.04 und der Tarifstellen 17.02 A und 17.05 A.
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                           %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                                      (Ab)
           1                                                        2                                                   3                4
         23.01         Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstieren oder
                      von Weichtieren, ungenießbar; Grieben:
                       A. Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben                                             4              frei
                       B. Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von Weichtieren                                       5                 2
         23.02         Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Be­
                       arbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten :
                      A. von Getreide :
                              I. von Mais oder Reis :
                                  a) mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder
                                      weniger                                                                      21 (Ab )             —
                                  b ) andere :
                                      1 , mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45 Gewichts­
                                          hundertteilen und für die menschliche Ernährung ungenieß­
                                          bar gemacht (a)                                                          21 (Ab)
                                      2 , andere                                                                   21 (Ab)              —
                             II . von anderem Getreide :
                                  a) mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder
                                      weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als 10 Ge­
                                      wichtshundertteile der Ware durch ein Sieb mit einer Maschen­
                                      weite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang
                                      von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der auf den Trocken­
                                      stoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 Gewichts­
                                      hundertteile oder mehr beträgt                                               21 (Ab)
                                  b) andere                                                                        21 (Ab)              —
                       B. von Hülsenfrüchten                                                                            8
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/110                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 74
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                              %            vertragsmäßig
                                                                                                                  oder
                                                                                                              Abschöpfung               %
                                                                                                                  ( Ab)
         1                                                    2                                                      3                  4
       23.03        Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zucker­
                    gewinnung; Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brenne­
                    reien; Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände :
                    A. Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes
                        Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Protein­
                        gehalt von :
                           I. mehr als 40 Gewichtshundertteilen                                                 27 (Ab )
                          II. 40 Gewichtshundertteilen oder weniger                                               frei                frei
                     B. andere:
                           I. ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der
                               Zuckergewinnimg                                                                    frei                frei
                          II . andere                                                                             frei                frei
       23.04        Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher öle,
                    ausgenommen öldraß:
                    A. Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung von
                        Olivenöl                                                                               frei (Ab )
                    B. andere                                                                                     frei                frei
       23.05        Weintrub ; Weinstein, roh :
                    A. Weintrub :
                           I. mit einem Gesamtalkoholgehalt von 10 1 reinem Alkohol je 100 kg
                               oder weniger, und einem Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshun­
                               dertteilen oder mehr                                                             frei ( a )
                          II . andere                                                                          1,60 R.E.
                                                                                                                je Liter
                                                                                                               Gesamt­
                                                                                                              alkohol ( a)
                    B. Weinstein, roh                                                                           frei (a)                —
       23.06        Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit
                    weder genannt noch inbegriffen:
                    A. Eicheln, Roßkastanien und Trester:
                           I. Traubentrester :
                               a) mit einem Gesamtalkoholgehalt von 5,50 1 reinem Alkohol je
                                   100 kg oder weniger, und einem Trockenstoffgehalt von 40 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder mehr                                                frei (a)               frei
                               b) andere                                                                       1,60 R.E.
                                                                                                                je Liter
                                                                                                               Gesamt­
                                                                                                             alkohol (a)
                          II . andere                                                                             frei                 frei
                    B. andere                                                                                        4                  2
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak---   1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /111
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
     Tarifnummer                                                                                    %         vertragsmäßig
                                                   Warenbezeichnung
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
           1                                              2                                         3               4
        23.07    Futter, melassiert oder gezuckert; andere Zubereitungen der bei der Fütte­
                 rung verwendeten Art:
                                                                                                    9               6
                 A. Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren
                 B. andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B oder 17.05 B
                    oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend, auch gemischt mit ande­
                    ren Erzeugnissen :
                       I. Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend:
                          a ) keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               10 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                               1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                   Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen  15 (Ab )            —
                               2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                                   jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                 15 (Ab)             —
                               3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr,
                                   jedoch weniger als 75 Gewichtshundertteilen                 15 (Ab )            —
                               4, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr
                                   Gewichtshundertteilen                                       15 (Ab )            —
                           b ) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 Gewichts­
                               hundertteilen :
                               1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                   Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen  15 (Ab)
\
                               2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                                   jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                 15 (Ab)
                               3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                                   Gewichtshundertteilen                                       15 (Ab )            —
                          c) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundert­
                               teilen :
                               1, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt
                                   an Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundert­
                                   teilen                                                      15 (Ab)
                               2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                                   jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                 15 (Ab)
                               3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                                   Gewichtshundertteilen                                       15 (Ab)
                      II. weder Stärke, Glukose noch Glukosesirup, jedoch Milcherzeug­
                          nisse enthaltend                                                     15 (Ab)             —
                 C. andere                                                                         15              —
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 112                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                    KAPITEL 24
                                                       TABAK
                                                                                                 Zollsatz
                                                                                        autonom
 Tanfnummer                                 Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                          oder
                                                                                       Abschöpfung           %
                                                                                           (Ab)
       1                                           2                                         3                4
     24.01    Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle:
              A. Tabak mit einem Wert, je Packstück, von 280 R.E. oder mehr für 100 kg
                 Eigengewicht                                                               15
                                                                                       höchstens
                                                                                        70 R.E.
                                                                                           für
                                                                                         100 kg
                                                                                         Eigen­
                                                                                        gewicht
              B. andere                                                                     30               23
                                                                                           für              für
                                                                                         100 kg           100 kg
                                                                                         Eigen­            Eigen­
                                                                                        gewicht          gewicht
                                                                                       mindestens      mindestens
                                                                                        29 R.E.           28 R.E.
                                                                                          und               und
                                                                                       höchstens        höchstens
                                                                                        42 R.E.           33 R.E.
     24.02    Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabaksoßen:
              A. Zigaretten                                                                180               90
              B. Zigarren und Zigarillos                                                    80               52
              C. Rauchtabak                                                                180              117
              D. Kautabak und Schnupftabak                                                100                65
              E. andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien            40               26
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 1/ 113
                                                                 ABSCHNITT V
                                                          MINERALISCHE STOFFE
                                                                     KAPITEL 25
                            SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS, KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern nichts anderes ergibt, nur Stoffe im Roh­
      zustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden ,
      ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch
      Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen
      Kristallisation) angereichert sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende
      Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist.
2. Zu Kapitel 25 gehören nicht :
      a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
      b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als
           Fe2 03, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23);
      c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
      d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
      e ) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01 ), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr.
           68.02), Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03);
      f ) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr. 71.02);
      g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von
           2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid (Tarifnr. 90.01);
      h) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
                                                                                                                             Zollsatz
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                         %               %
            1                                                      2                                                     3                4
          25.01       Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz; reines Natriumchlorid ;
                      Salinen-Mutterlauge, Meerwasser:
                      A. Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz und reines Natrium­
                          chlorid, auch in wäßriger Lösung:
                             I. zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Her­
                                stellen anderer Erzeugnisse (a)                                                       1 R.E.             —
                                                                                                                        für
                                                                                                                    1000 kg
                                                                                                                  Eigengewicht
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 114                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    1 . 1.74
                                                                                                                               Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                                            %
          1       I                                                 2                                             I         3     I         4
       25.01          A.   II . anderes :
  ( Fortsetzung)                 a) vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich
                                    Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten
                                    von Lebensmitteln ( a)                                                              5 R.E.         2,5 R.E.
                                                                                                                          für              für
                                                                                                                      1 000 kg         1 000 kg
                                                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
                                 b) anderes                                                                            16 R.E.          8 R.E.
                                                                                                                         für               für
                                                                                                                      1 000 kg         1 000 kg
                                                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
                      B. Salinen-Mutterlauge; Meerwasser                                                                 frei             frei
        25.02         Schwefelkies, nicht geröstet                                                                       frei             frei
        25.03         Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel
                      und kolloider Schwefel :
                      A. roh                                                                                             frei             frei
                      B. anderer                                                                                           10               4
        25.04         Natürlicher Graphit                                                                                frei             frei
        25.05         Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande
                      der Tarifnr . 26.01                                                                                frei             frei
        25.06         Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch roh behauen oder
                      durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt                                                           1             frei
        25.07         Lehm und Ton (z. B. Bentonit, Kaolin) — ausgenommen geblähter Ton der
                      Tarifnr. 68.07 —, Andalusit, Cyanit, Silümanit, auch gebrannt; Mullit;
                      Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen                                                            frei             frei
        25.08         Kreide                                                                                             frei             frei
        25.09         Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher Eisen­
                      glimmer:
                      A. Farberden :
                             I. weder gebrannt noch gemischt                                                               2                1
                            II . andere                                                                                    9               3,5
                      B. natürlicher Eisenglimmer                                                                          3                2
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 / 115
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                             2                                        3                4
      25.10    Natürliche Kalziumphosphate,        natürliche    Kalziumaluminiumphosphate,
               Apatit und Phosphatkreide                                                      frei             frei
      25.11    Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumkarbonat (Witherit),
               auch gebrannt, ausgenommen reines Bariumoxid:
               A. Bariumsulfat                                                                frei             frei
               B. Bariumkarbonat, auch gebrannt                                                 3                1
      25.12    Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einem Schüttgewicht von 1 oder
               weniger, auch gebrannt                                                         frei             0,5
      25.13    Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere
               natürliche Schleifstoffe, auch wärmebehandelt:
               A. roh oder in ungleichmäßigen Stücken                                         frei             frei
               B. andere                                                                        3                1
      25.14    Tonschiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt   frei             frei
      25.15    Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit
               einer augenscheinlichen Dichte von 2,5 oder mehr und Alabaster, auch roh
               behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt:
               A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                  Dicke von mehr als 25 cm                                                    frei             frei
               B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm
                  oder weniger:
                     I. Alabaster                                                             frei             frei
                    II . andere                                                                10               6
      25.16    Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch roh be­
               hauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt:
               A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                  Dicke von mehr als 25 cm                                                    frei             frei
               B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm
                  oder weniger :
                     I. Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche
                         harte Steine; Sandstein                                               7               3,5
                    II . andere Werksteine :
                         a) Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger
                             als 2,5                                                            6               3
                         b ) andere                                                           frei             frei
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 116                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
        1                                              2                                        3                4
      25.17    Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt), Kies, Makadam
               (Schotter) und Teermakadam, wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als
               Steinmaterial im Wege- und Bahnbau verwendet werden; Feuerstein (Flint­
               stein) und Kiesel, auch wärmebehandelt; Körnungen und Splitter (auch
               wärmebehandelt) und Steinmehl von Steinen der Tarifnrn. 25.15 und 25.16        frei             frei
      25.18    Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen le­
               diglich zerteilt ; Dolomit, gesintert oder gebrannt; Dolomitstampfmasse :
               A. Dolomit, naturroh                                                           frei             frei
                B. Dolomit, gesintert oder gebrannt                                             4                2
               C. Dolomitstampfmasse                                                            5               2,5
      25.19    Natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt, ausgenommen
               reines Magnesiumoxid                                                           frei              frei
      25.20    Gipsstein ; Anhydrit ; Gips, auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von
               Anregern oder Abbindeverzögerern, ausgenommen zu zahnärztlichen
               Zwecken besonders zubereiteter Gips                                            frei             frei
      25.21    Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum Her­
               stellen von Kalk oder Zement verwendet werden                                  frei             frei
      25.22    Luftkalk, auch gelöscht; Wasserkalk, ausgenommen reines Kalziumoxid und
               Kalziumhydroxid                                                                  4               3,5
      25.23    Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt                              8                 4
      25.24                                                                                   frei              frei
      25.25    Natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bern­
               stein ; wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in
               Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet; Jett    frei             frei
      25.26    Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall                  frei             frei
      25.27    Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
               oder Sägen lediglich zerteilt; Talkum:
               A. natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
                    oder Sägen lediglich zerteilt                                              frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 / 1 17
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %
          1                                            2                                     3                4
       25.27    B. natürlicher Speckstein und Talk, gemahlen oder sonst zerkleinert:
 (Fortsetzung)       I. Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                         Inhalts von 1 kg oder weniger                                       8                4
                    II . andere                                                              3                1
        25.28  Natürlicher Kryolith und Chiolith                                           frei             frei
        25.29  Natürliche Arsensulfide                                                     frei             frei
        25.30  Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert), ausgenom­
               men aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate; natürliche rohe Borsäure
               mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen H3BO3 in
               der Trockensubstanz                                                         frei             frei
        25.31  Feldspate ; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat:
               A. Flußspat                                                                   3               2,5
               B. andere                                                                   frei             frei
        25.32  Strontiumkarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen reines Stron­
               tiumoxid; mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
               Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren                        frei              frei
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 118                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                           KAPITEL 26
                              METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
    a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam (Schotter) aufbereitet (Tarifnr. 25.17);
    b ) natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
    c) Thomasphosphatschlacken des Kapitels 31 ;
    d ) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
    e) Edelmetallasche und -gekrätz ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr. 71.11 );
    f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
2. Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von
    Quecksilber, von Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet.
    Derartige Mineralien gehören zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt
    sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
3 . Zu Tarifnr. 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten
    und von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet
    werden .
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
         1                                               2                                         3                4
       26.01      Metallurgische Erze, auch angereichert; Schwefelkiesabbrände:
                  A. Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
                        1 . Schwefelkiesabbrände                                                 frei             frei
                       II . andere (EGKS)                                                                         frei
                  B. Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem Gehalt
                     an Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr (EGKS)                                      frei
                  C. Uranerze :
                         I. Uranerze und Pechblende, mit einem Gehalt an Uran von mehr als
                            5 Gewichtshundertteilen (EURATOM)                                    frei             frei
                       II. andere                                                                frei             frei
                  D. Thoriumerze :
                        I. Monazit; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit einem Ge­
                            halt an Thorium von mehr als 20 Gewichtshundertteilen (EURA­
                            TOM)                                                                 frei             frei
                       II . andere                                                               frei             frei
                  E. andere Erze                                                                 frei             frei
      26.02       Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung:
                  A. Hochofenstaub ( Gichtstaub) (EGKS)                                                           frei
                  B. andere                                                                      frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 / 119
                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                             W arenbezeichnung                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                      %                %
         1                                          2                                  3                4
       26.03   Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen enthalten
               (ausgenommen solche der Tarifnr. 26.02)                               frei             frei
       26.04   Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche              frei             frei
 ---pagebreak---  Nr . L 1 /120                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        1 . 1 . 74
                                                                    KAPITEL 27
            MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
                                                BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
     a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und .
         Propan, die zu Tarifnr. 27.11 gehören ;
     b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
      c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnrn. 33.01 , 33.02, 33.04 oder 38.07.
2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer
     auch ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren, der Cyclisie­
     rung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens , in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber
     den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen.
3. Unter den Bezeichnungen „Erdöl" und „Öl aus bituminösen Mineralien" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl
     und Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe be­
     stehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen
     Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen.
4. Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach
     einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse.
 Zusätzliche Vorschriften (a) :
 1 . Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
     A. Leichtöle ( Tarifstelle 27.10 A) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
         210° C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen ;
     B. Spezialbenzine ( Tarifstelle 27.10 A III a) ) die Leichtöle nach Absatz A mit einer Spanne von höchstens 60° C
         zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 Raumhundert­
         teile übergehen ;
      C. Testbenzin — white spirit — ( Tarifstelle 27.10 A III a) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem
         Flammpunkt nach Abel-Pensky (b) über 21° C;
     D. mittelschwere Öle ( Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86
         bis 210° C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich
         der Destillationsverluste übergehen ;
     E. Leuchtöle ( Tarifstelle 27.10 B III a) ) die mittelschweren Öle nach Absatz D mit einem Flammpunkt nach
         Abel-Pensky (b) über 21° C;
     F. Schweröle ( Tarifstelle 27.10 C) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D
         86 bis 250° C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei
         denen der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
     G. Gasöl ( Tarifstelle 27.10 C I) die Schweröle nach Absatz F, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
         350° C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;
(a) Die ASTM-Methoden im Sinne dieser Vorschriften sind die Methoden, die die American Society for Testing and Materials festgelegt hat und die im
     Dezember 1962 in der 39 . Ausgabe über die Standarddefinitionen und -Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind .
( b) Die Methode Abel-Pensky ist die Methode nach DIN 51755 (Deutsche Industrienormen), die im Oktober 1963 vom Deutschen Normenausschuß
     (DNA), Berlin 15, veröffentlicht worden ist.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 / 121
     H. Heizöl ( Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz F, ausgenommen das Gasöl nach Absatz G, deren
          Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
          — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn der Sulfatrückstand nach
              ASTM D 874 unter 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939 unter 4 liegen ;
          — mindestens den Wert der Zeile II erreicht, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt ;
          — zwischen den Werten der Zeilen I und 11 liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer
              Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei
              weniger als 25 Raumhundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10° C
              liegt.
                                 Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
Farbe C                  0   0,5    1   1,5   2    2,5   3   3,5   4   4,5   5   5,5   6    6,5    7   7,5 und mehr
                      1  4    4     4   5,4   9    15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580             2650
Viskosität
      V
                     II   7   7     7     7   9    15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580             2650
          Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50 C in Centistokes
          nach ASTM D 445 .
          Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdün­
          nung eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die
          Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden.
          Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
          Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz F, bei denen sich nicht ermitteln läßt
          — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz) ;
          — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445 ;
          — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
          Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2 . Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan ( Tarifstelle 27.11 BI)
    die Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von
    höchstens 25 kg je cm2 oder 24,5 bar.
3. Im Sinne der Tarifstelle 27.12 gilt als rohes Vaselin (Taufstelle 27.12 A) Vaselin mit einer natürlichen Farbe
      dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse
     a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
          unter 9 Centistokes liegt, oder
     b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
          mindestens 9 Centistokes beträgt.
5. Als „begünstigte Verfahren" im Sinne der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
     a) die Vakuumdestillation ;
     b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung ;
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 122                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.74
   c) das Kracken ;
   d) das Reformieren ;
   e ) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln ;
   f ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender
       Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde
       oder Aktivkohle oder Bauxit;
   g) die Polymerisation ;
   h) die Alkylierung ;
   ij) die Isomerisation ;
   k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn
       dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266);
   l ) nur für Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10 : das Entparaffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern ;
   m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 atü
       und bei einer Temperatur über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Ent­
       schwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung
       von Schmierölen der Tarifstelle 27.10 C III mit Wasserstoff (Hydrofinishing : z.B. Entfärbung) zur Verbesse­
       rung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt nicht als „begünstigtes Verfahren ' ;
   n) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II : die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation
       der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillations­
       verluste übergehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile
       einschließlich der Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse
       der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge
       der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur
       Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c) zu verzollen.
       In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von
       sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
       Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
   o) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
   Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit
   nur für die Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ;
   etwaige bei der Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse
   der Tarifstelle 27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A 1,
   29.01 B II a) oder 29.01 DI a) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser
   Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwand­
   lung und nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung" zu verzollen . In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse
   der Tarifnrn. 27.10, 27% . ll , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs
   Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
   Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden .
7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für Öle, die zum Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Tarif­
   nr. 38.14 oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz be­
   stimmt sind. Der Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem
   Mischbehälter mit Motorenantrieb, gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, mit Anlagen zur Beigabe von Addi­
   tiven und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein.
    Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird, sind die vorgenannten
    Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich .
   Die Taufstelle 27.10 C III c ) gilt nicht für Betriebe, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Be­
    arbeitung in „begünstigten Verfahren" (Zusätzliche Vorschrift 5) in Anspruch nehmen können .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 / 123
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
          1                                              2                                   3                 4
        27.01  Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene
               ieste Brennstoffe:
               A. Steinkohle (EGKS):
                        Bundesrepublik Deutschland                                                      10 DM für
                                                                                                         1 000 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                         andere Mitgliedstaaten                                                             frei
               B. andere (EGKS):
                        Bundesrepublik Deutschland                                                      10 DM für
                                                                                                         1 000 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                        Italien                                                                                2
                         andere Mitgliedstaaten                                                             frei
        27.02  Braunkohle, auch agglomeriert:
               A. Braunkohle, nicht agglomeriert (EGKS):
                        Frankreich                                                                           2,5
                         andere Mitgliedstaaten                                                              frei
               B. Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle (EGKS):
                         Frankreich                                                                          2,5
                         Italien                                                                               2
                         andere Mitgliedstaaten                                                             frei
        27.03  Torf, einschließlich Torfstreu, und Torfbriketts :
               A. Torf                                                                     frei              frei
                B. Torfbriketts                                                              3                1,5
        27.04  Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf:
               A. aus Steinkohle :
                      I. zur Herstellung von Elektroden                                      3                1,5
                     II. andere (EGKS):
                               Italien                                                                         5
                               andere Mitgliedstaaten                                                        frei
               B. aus Braunkohle (EGKS):
                         Italien                                                                               5
                         andere Mitgliedstaaten                                                              frei
               C. andere                                    %                                3                1,5
        27.05  Retortenkohle                                                                 3                1,5
        27.05  Stadtgas, Ferngas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase                 frei             frei
         bis
        27.06  Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, ein­
               schließlich der destillierten und präparierten Teere                         frei             frei
        27.07  öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer; ähnliche
               Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27:
               A. rohe öle :
                      I. rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raumhundertteile oder
                           mehr bis 200° C übergehen                                         10                4
                     II . andere                                                              2                 1
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /124                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1.74
                                                                                                                               Zollsatz
      Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                       %                    %
            1                                                       2                                                   3                   4
         27.07           B. Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha (Schwerbenzol); ähnliche aro­
    (Fortsetzung)            matenreiche öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren De­
                             stillation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen (ein­
                             schließlich Benzin-Benzol-Gemische); schwefelhaltige Kopfprodukte der
                             rohen Leichtöle :
                                I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                           10                   5
                               II. zu anderer Verwendung (a)                                                          frei                frei
                         C. basische Erzeugnisse                                                                        6                   3
                         D. Phenole, Kresole und Xvlenole                                                               3                  2,5
                         E. Naphthalin                                                                                frei                 1,5
                         F. Anthrazen                                                                                 frei                frei
                         G. andere :
                                I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                    frei                 3,5
                               II. andere                                                                               5                  3,5
          27.08          Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren                             frei                 frei
          27.09          Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh                                                 frei                 frei
          27.10          Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube­
                         reitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                         von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter
                         der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                         A. Leichtöle:
                                I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                     14 (b)                 7
                               II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                   Absatz AI ( a)                                                                  14 (b ) (c)            7(c)
                              III. zu anderer Verwendung:
                                    a ) Spezialbenzine :
                                        1 . Testbenzin (white spirit)                                                14 (d)                 7
                                        2, andere                                                                    14 (d)                 7
                                   b ) andere                                                                        14 (d )                7
                         B. mittelschwere öle :
                                I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                     14 (b )                7
                               II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                   Absatz B I (a)                                                                  14 (b ) (c)            7(c)
                              III. zu anderer Verwendung:
                                   a) Leuchtöl                                                                       14 (d)                 7
                                   b ) andere                                                                        14 (d)                 7
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b ) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt .
 ( c ) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
 (d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 6 % ermäßigt ( Aussetzung).
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 1 / 125
                                                                                                                                  Zollsatz
      Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                         autonom           ertragsmäßig
                                                                                                                           %                   %
            1        I                                                 2                                            I       3        I         4
          27.10           C. Schweröle :
    (Fortsetzung)                I. Gasöl :
                                     a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                    10 (b)                5
                                     b ) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz C I a) (a)                                                       10 (b) (c)             5 (c)
                                     c) zu anderer Verwendung                                                            10 (d)                5
                                II. Heizöl :
                                     a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                    10 (b )               5
                                     b ) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz C II a) (a)                                                      10 (b ) (c)            5(c)
                                     c) zu anderer Verwendung                                                            10 (d)                5
                               III. Schmieröle und andere :
                                     a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                    12 (b )               6
                                     b ) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz C III a) (a)                                                     12 (b ) (c)            6 (c)
                                     c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vor­
                                         schrift 7 zu Kapitel 27 (a)                                                     12 (e)                6
                                     d) zu anderer Verwendung                                                            12 (f)                6
          27.11           Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:
                          A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                              mehr :
                                 I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                              25                17,5
                                II. zu anderer Verwendung (a)                                                             frei               frei
                          B. andere :
                                 I. handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
                                     a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                   3,5 ( b )             1,5
                                     b ) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz B I a) (a)                                                       3,5 (b ) (c)         1,5 (c)
                                     c) zu anderer Verwendung                                                             3,5                 1,5
                                II . andere :
                                     a) in gasförmigem Zustand                                                          3,5 (b)               1,5
                                     b ) andere                                                                         3,5 (b )              1,5
          27.12           Vaselin :
                          A. roh :
                                 I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                       2,5 (b )               2
 ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b ) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
 (c ) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
 (d ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3,5 % ermäßigt ( Aussetzung ).
 ( e ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt ( Aussetzung).
( f ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 7 % ermäßigt ( Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 126                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    1 . 1 . 74
                                                                                                                              Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                         autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                        %                  %
          1                                                        2                                                    3                  4
       27.12          A.    II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
  (Fortsetzung)                   Absatz AI (a)                                                                    2,5 (b) (c)           2(c)
                           III. zu anderer Verwendung                                                                  2,5                 2
                       B. andere                                                                                       10                  7
        27.13         Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerit, Mon­
                      tanwachs, Torfwachs, paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch, slack wax),
                      auch gefärbt:
                      A. Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs :
                              I. roh                                                                                    3                 1,5
                             II . andere                                                                                10                 5
                       B. andere :
                              I. roh :
                                  a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                   2,5 (b )              2
                                  b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                      nach Absatz Bla) (a)                                                         2,5 (b) (c)           2(c)
                                   c) zu anderer Verwendung                                                            2,5                 2
                             II . andere                                                                                10                 6
        27.14          Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bitu­
                       minösen Mineralien :
                      A. Bitumen                                                                                       frei               frei
                       B. Petrolkoks                                                                                   frei               frei
                       C. andere :
                              I. zum Herstellen von "Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                      frei                2
                             II . andere                                                                                 4                  2
        27.15          Naturasphalt; bituminöse Schiefer und Sande; Asphaltgestein                                     frei               frei
        27.16          Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mine­
                       ralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen):
                       A. Asphaltmastix                                                                                  8                  3
                       B. andere                                                                                         3                  1
        27.17          Elektrischer Strom                                                                              frei               frei
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt .
( c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
 ---pagebreak---  1 . 1.74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 / 127
                                                  ABSCHNITT VI
                ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50 oder 28.51 ent­
        sprechen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht
        kommen .
     b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder
        28.52 entsprechen, zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht
        kommen .
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den
     Einzelverkauf zu den Tarifnrn. 30.03 , 30.04, 30.05, 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen Tarif­
     nummern zuzuweisen, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
                                                      KAPITEL 28
    ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN
           VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN ERDEN
                                                    UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu
     Kapitel 28 nur :
     a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigun­
        gen enthalten ;
     b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
     c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
        gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das
        Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
        zwecken erhalten haben ;
     d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
        notwendigen Stabilisierungsmittels ;
     e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
        oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Er­
        zeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch.
2. Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr.
     28.36), den Karbonaten und Perkarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komplexen
     Cyaniden anorganischer Basen (Tarifnr. 28.43), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen
     (Tarifnr. 28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.49 bis 28.52 und den Karbiden der Nicht­
     metalle oder Metalle (Tarifnr. 28.56) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
     a) Kohlenoxide, Blausäure, Knallsäure, Isocyansäure, Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder kom­
        plexe Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr. 28.13);
     b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr. 28.14);
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 128                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1.74
    c) Schwefelkohlenstoff (Tarifnr. 28.15);
    d) Thiokarbonate, Selenokarbonate und Tellurokarbonate, Selenocyanate und Tellurocyanate, Tetrathiocyanato­
       diamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48);
    e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyan­
       halogenide, Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Kalziumcyanamid mit einem
       Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes (Kapitel 31).
3 . Zu Kapitel 28 gehören nicht :
    a) Natriumchlorid und andere mineralische Stoffe des Abschnitts V ;
    b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die
       vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;
    c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
    d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
    e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder
       als Feuerschlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den
       Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle
       oder aus Magnesiumoxid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr
       der Tarifnr. 38.19 ;
    f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen
       oder synthetischen Steinen (Tarifnrn. 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle des Kapitels 71 ;
    g) Metalle des Abschnitts XV, auch chemisch rein ;
    h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid
        (Tarifnr. 90.01 ).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer
    metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13 .
5. Zu den Tarifnrn. 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium .
    Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel- oder Komplexsalze zu
    Tarifnr. 28.48 .
6. Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur :
    a) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235 ,
        Plutonium und seine Isotope ;
    b) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium, Promethium, Polonium, Astatin, Radon, Francium ,
        Radium, Actinium, Protactinium, Neptunium, Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
    c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der
        unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV) ;
    d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht
        einheitlich sind, auch untereinander gemischt ;
    e) Legierungen (ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope
        oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
    f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z. B. Stäbe) von Kernreaktoren.
     Der vorstehend und in den Tarifnrn. 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope" bezieht sich auch auf
     „angereicherte Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen ,
     auch nicht auf an Uran 235 abgereichertes Uran.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 129
7. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer
    mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr. 28.55 .
8 . Chemische Elemente, z.B. Silizium und Selen , zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem
    Kapitel, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben ,
    Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19.
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und
basischen Salze.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                             2                                          3                4
                                         I. CHEMISCHE ELEMENTE
       28.01     Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod):
                 A. Fluor                                                                         9               7,2
                 B. Chlor                                                                        14              11,2
                 C. Brom                                                                         15               12
                 D. Jod:
                       I. roh                                                                   frei             frei
                      II. anderes                                                                15               12
       28.02     Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel                       10               6,4
       28.03     Kohlenstoff (insbesondere Ruß)                                                   5               3,2
       28.04     Wasserstoff; Edelgase ; andere Nichtmetalle:
                 A. Wasserstoff                                                                   7               4,8
                 B. Edelgase                                                                     11               7,2
                 C. andere Nichtmetalle :
                       I. Sauerstoff                                                              9               7,2
                      II. Selen                                             -                   frei             frei
                     III . Tellur und Arsen                                                       4               2,4
                     IV . Phosphor                                                               15               9,6
                      V. andere                                                                   8               6,4
       28.05     Alkali- und Erdalkalimetalle ; Metalle der seltenen Erden, Yttrium und Scan­
                 dium, auch untereinander gemischt oder legiert; Quecksilber:
                 A. Alkalimetalle:
                       I. Natrium                                                                 7               5,6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 130                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1.74
                                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                  W arenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
        1                                              2                                           3                4
     28.05     A.    II. Kalium                                                                   9               7,2
 (Fortsetzung)      III. Lithium                                                                  9               5,6
                    IV. Cäsium und Rubidium                                                       5                4
               B. Erdalkalimetalle                                                                11              8,8
               C. Metalle der seltenen Erden , Yttrium und Scandium :
                      I. untereinander gemischt oder legiert                                      18             14,4
                     II . andere                                                                  5               3,2
               D. Quecksilber:
                      I. in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard­
                          Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 R.E. oder weniger für
                          1 Flasche                                                          8,40 R.E.        6,72 R.E.
                                                                                                 für              für
                                                                                             1 Flasche        1 Flasche
                     II . anderes                                                                frei             frei
               II . ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                           DER NICHTMETALLE
      28.06    Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure) . .      12              9,6
      28.07    Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxid)                                            15               12
      28.08    Schwefelsäure ; Oleum                                                               4              3,2
      28.09    Salpetersäure ; Nitriersäuren                                                      15              9,6
      28.10    Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophos­
               phorsäure)                ·                                                        14             13,2
      28.11    Arsenigsäureanhydrid ; Arsensäureanhydrid und Arsensäuren:
               A. Arsenigsäureanhydrid                                                             8               6,4
                B. Arsensäureanhydrid und Arsensäuren                                             11               8,8
      28.12    Borsäure und Borsäureanhydrid                                                       8               4,8
      28.13    Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle :
               A. Flußsäure ( Fluorwasserstoffsäure)                                              13                8
                B. Schwefelsäureanhydrid                                                           8               6,4
               C. Stickstoffoxide                                                                 11               7,2
               D. Kohlensäureanhydrid                                                             15               9,6
                E. Kieselsäureanhydrid                                                            10               6,4
                F. andere                                                                         12                 8
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 1 / 131
                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                       %                 %
         1                                            2                                 3                4
               III , HALOGEN-, OXYHALOGEN- UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                          DER NICHTMETALLE
       28.14   Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen
               der Nichtmetalle :
               A. Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle:
                      I. Schwefelchloride                                              14              11,2
                     II . andere                                                       12               9,6
                B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle         14               8,8
       28.15   Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid:
               A. Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid                    13                 8
               B. Schwefelkohlenstoff                                                   8               6,4
               C. andere                                                                8               4,8
                                       IV. ANORGANISCHE BASEN
                         SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE
       28.16   Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)                        15              11,2
       28.17   Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und
               Kaliumperoxid:
               A. Natriumhydroxid (Ätznatron)                                          14              12,8
                B. Kaliumhydroxid (Ätzkali)                                            13              11,8
               C. Natrium- und Kaliumperoxid                                           13                 8
       28.18    Strontium-, Barium- und Magnesiumoxid, -hyroxid und -peroxid:
               A. Strontiumoxid, -hydroxid und -peroxid                                12               9,6
                B. Bariumoxid, -hydroxid und -peroxid                                  11               8,8
               C. Magnesiumoxid, -hydroxid und -peroxid                                 9               5,6
       28.19   Zinkoxid ; Zinkperoxid                                                  14               12,8
       28.20    Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Korund :
               A. Aluminiumoxid und -hydroxid                                           11               8,8
                B. künstlicher Korund                                                   10               7,6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /132                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.74
                                                                                              Zollsatz
 Tarifnummer                               W arenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                         %                 %
       1                                           2                                      3                4
     28.21   Chromoxide und -hydroxide               :                                   15              13,4
     28.22   Manganoxide :
             A. Mangandioxid                                                             12                8
             B. andere                                                                   15                12
     28.23   Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage
             von natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, be­
             rechnet als Fe203, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                   10               6,4
     28.24   Kobaltoxide und -hydroxide                                                  10               6,4
     28.25   Titanoxide                                                                  15               9,6
     28.26   Zinnoxide: Stannooxid (Braunoxid) und Stannioxid (Zinnsäureanhydrid) . .    11               8,8
     28.27   Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemennige                         13              12,2
     28.28   Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anor­
             ganische Basen, Metalloxide, -hydroxide und -peroxide:
             A. Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze                   15               9,6
             B. Lithiumoxid und -hydroxid                                                13                 8
             C. Kalziumoxid, -hydroxid und -peroxid :
                    I. Kalziumoxid und -hydroxid                                         10               6,4
                  II . Kalziumperoxid                                                    13              10,4
             D. Berylliumoxid und -hydroxid                                              10                 8
              E. Nickeloxide und -hydroxide                                             frei              frei
             F. Molybdänoxide und -hydroxide                                             13                 8
             G. Wolframoxide und -hydroxide                                               8               6,4
             H. Vanadiumoxide und -hydroxide :
                    I. Vanadiumpentoxid (Vanadinsäureanhydrid)                            9               5,6
                   II . andere                                                           12                 8
             IJ. Zirkonoxid und Germaniumoxide                                           10                 8
             K. Kupferoxide und -hydroxide :
                    I. Kupferoxide                                                        5                 4
                  II. Kupferhydroxide                                                    12               9,6
             L. Quecksilberoxide                                                          7               5,6
             M. andere                                                                   14              11,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr . L 1 / 133
                                                                                        Zo lsatz
   Tarifnummer                                  W arenbezeichnung               autonom       vertragsmäßig
                                                                                    %                %
          1                                                                         3                4
                                 V. METALLSALZE UND -PERSALZE DER
                                       ANORGANISCHEN SÄUREN
        28.29  Fluoride ; Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :
               A. Fluoride :
                       I. Ammoniumfluorid, Natriumfluorid                          14              11,2
                     II . andere                                                   12                8
               B. Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :
                      I. Natriumfluorosilikat, Kaliumfluorosilikat                 15               12
                    II. Kaliumfluorozirkonat                                        9               7,2
                   III. Natriumfluoroaluminat                                      11               8,8
                   IV. andere                                                      13                8
        28.30  Chloride und Oxychloride:
               A. Chloride :
                       I. Ammoniumchlorid, Aluminiumchlorid                        14              11,2
                     II. Bariumchlorid                                             11               8,8
                   III. Kalziumchlorid, Magnesiumchlorid                           10               6,4
                   IV. Eisenchlorid                                                 3              2,4
                     V. Kobaltchlorid, Nickelchlorid                               13              10,4
                   VI. Zinnchlorid                                                  9              5,6
                  VII. andere                                                      12              9,6
               B. Oxychloride:
                       I. Kupferoxychlorid, Bleioxychlorid                         5                 4
                    II. andere                                                     12                8
       28.31   Chlorite und Hypochlorite:
               A. Chlorite                                                         13                8
               B. Hypochlorite:
                       I. Natriumhypochlorit, Kaliumhypochlorit                    14              11,2
                    II. andere                                                     15               12
       28.32   Chlorate und Perchlorate :
               A. Chlorate :
                      I. Ammoniumchlorat, Natriumchlorat, Kaliumchlorat           10                 8
                    II. Bariumchlorat                                              9               7,2
                   III . andere                                                   12               9,6
               B. Perchlorate :
                      I. Ammoniumperchlorat                                        7               5,6
                    II. Natriumperchlorat                                         10               6,4
                  III. Kaliumperchlorat                                            9               7,2
                  IV. andere                                                      12               9,6
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 134                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                       Zollsatz
 Tarif nummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
        1                                                2                                         3                4
     28.33     Bromide und Oxybromide ; Bromate und Perbromate; Hypobromite                       15               12
     28.34     Jodide und Oxyjodide ; Jodate und Perjodate                                        15               12
     28.35     Sulfide, einschließlich Polysulfide :
               A. Sulfide :
                       I. Kaliumsulfid, Bariumsulfid, Zinnsulfid, Quecksilbersulfid               11               8,8
                      II . Kalziumsulfid, Antimonsulfid, Eisensulfid                               8               6,4
                    III . andere                                                                  15               12
                B. Polysulfide :
                       L Kaliumpolysulfid, Kalziumpolysulfid, Bariumpolysulfid, Eisenpoly­
                           sulfid, Zinnpolysulfid                                                 12               9,6
                      II . andere                                                                 15               12
      28.36    Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert ; Sulfoxy­
               late                                                                               15               12
      28.37    Sulfite und Thiosulfate                                                            12                8
      28.38    Sulfate und Alaune ; Persulfate :
               A. Sulfate :
                       I.  Natriumsulfat, Cadmiumsulfat                                           11               7,2
                      II.  Kaliumsulfat, Kupfersulfat                                              5               3,2
                    III .  Bariumsulfat, Zinksulfat                                               14              11,2
                     IV.   Magnesiumsulfat, Aluminiumsulfat, Chromsulfat                          15               9,6
                      V.   Kobaltsulfat, Titansulfat                                              10                8
                     VI .  Eisensulfat, Nickelsulfat                                               9               5,6
                    VII.   Quecksilbersulfat, Bleisulfat                                           8               6,4
                  VIII. andere                                                                    13                8
                B. Alaune :
                       I. Aluminiumammoniumalaun                                                  12               9,6
                      II. Aluminiumkaliumalaun                                                    15               12
                    III. Chromkaliumalaun                                                         13              10,4
                    IV. andere                                                                    14              11,2
               C. Persulfate                                                                      13              10,4
     28.39     Nitrite und Nitrate :
               A. Nitrite                                                                         12                8
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 135
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                           2                                         3                4
       28.39   B. Nitrate :
 (Fortsetzung)       I. Natriumnitrat                                                          14               8,8
                    II . Kaliumnitrat                                                          10                8
                   III. Bariumnitrat, Berylliumnitrat, Cadmiumnitrat, Kobaltnitrat, Nickel­
                         nitrat                                                                11               8,8
                   IV. Kupfernitrat, Quecksilbernitrat                                          8               6,4
                    V. Bleinitrat                                                              15               12
                   VI . andere                                                                 14              11,2
        28.40  Phosphite, Hypophosphite und Phosphate :
               A. Phosphite und Hypophosphite                                                  15               9,6
               B. Phosphate:
                     I. Ammoniumphosphat                                                       12                8
                    II. andere, einschließlich der Polyphosphate                               15              11,2
        28.41  Arsenite und Arsenate :
               A. Arsenite                                                                     14              11,2
               B. Arsenate                                                                     12              9,6
        28.42  Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammo­
               niumkarbonats :
               A. Karbonate :
                     I. Ammoniumkarbonat, einschließlich des handelsüblichen Ammo­
                         niumkarbonats                                                         12              9,6
                    II. Natriumkarbonat                                                        13              10,4
                   III. Kalziumkarbonat                                                         9              7,2
                   IV. Magnesiumkarbonat, Kupferkarbonat                                        6              4,8
                    V. Berylliumkarbonat, Kobaltkarbonat, Wismutkarbonat                       10                8
                   VI . Lithiumkarbonat                                                        14              10,2
                  VII . andere                                                                 14               8,8
               B. Perkarbonate                                                                 14              11,2
        28.43  Einfache und komplexe Cyanide:
               A. einfache Cyanide :
                     I. Natriumcyanid, Kaliumcyanid, Kalziumcyanid                             15               12
                    II. Cadmiumcyanid                                                          13              10,4
                   III. andere                                                                 11               8,8
               B. komplexe Cyanide                                                             15               12
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 136                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               1 . 1 . 74
                                                                                                                       Zollsatz
 T arif nummer                                          Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                  %                 %
         1                                                       2                                                 3                4
      28.44        Fulminate, Cyanate und Rhodanide:
                   A. Fulminate                                                                                   12               9,6
                   B. Cyanate                                                                                     10                8
                   C. Rhodanide                                                                                   15               12
     28.45         Silikate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilikate :
                   A. Zirkonsilikat                                                                               11               8,8
                   B. andere                                                                                      15               9,6
      28.46        Borate und Perborate :
                   A. Borate :
                          I. wasserfreie Natriumborate :
                              a) zum Herstellen von Natriumperborat (a)                                          frei             frei
                              b ) andere                                                                           7               4,8
                         II . andere                                                                              12                8
                   B. Perborate                                                                                   15               12
      28.47        Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate, Permanganate, Stan­
                   nate):
                   A. Aluminate                                                                                   15               12
                   B. Chromate, Dichromate und Perchromate :
                          I. Chromate                                                                             15              13,4
                         II. andere                                                                               14              12,4
                   C. Manganite, Manganate und Permanganate                                                       15               12
                   D. Antimonate, Molybdate                                                                       14              11,2
                   E. Zinkate, Vanadate                                                                           10               6,4
                   F. andere                                                                                      13              10,4
     28.48         Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide:
                   A. Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des Selens oder des
                       Tellurs                                                                                    10                8
                   B. andere :
                          I. Doppelphosphate und komplexe Phosphate                                               14              11,2
                         II. Doppelkarbonate und komplexe Karbonate                                               14               8,8
                        III. Doppelsilikate und komplexe Silikate                                                 14              9,6
                        IV . andere                                                                               14              11,2
» Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 137
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                      W arenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
          1                                                 2                                     3                4
                                               VI . VERSCHIEDENES
       28.49       Edelmetalle in kolloidem Zustand; Edelmetallamalgame; Salze und andere
                   anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch che­
                   misch nicht einheitlich :
                   A. Edelmetalle in kolloidem Zustand :
                          I. Silber                                                              10                8
                         II. andere                                                               8               4,8
                   B. Edelmetallamalgame                                                         12                8
                   C. Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edel­
                       metalle :
                          L des Silbers                                                          12               9,6
                         II . anderer Edelmetalle                                                 5               3,2
       28.50       Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive
                   chemische Elemente und radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder or­
                   ganischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich; Legierungen, Dis­
                   persionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
                   anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten:
                   A. Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; ihre Verbindun­
                       gen, Legierungen, Dispersionen und Cermets, einschließlich der ge­
                       brauchten (bestrahlten) Brennstoffelemente von Kernreaktoren (EURA­
                       TOM)                                                                     frei              (a)
                    B. künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM) . . . .    frei              (a)
                   C. andere                                                                    frei             frei
       28.51       Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnr. 28.50 genannt; ihre
                   anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
                   heitlich :
                   A. Deuterium und seine Verbindungen (einschließlich schweres Wasser);
                       deuteriumhaltige Mischungen und Lösungen, bei denen das zahlenmäßi­
                       ge Verhältnis der Deuteriumatome zu den Wasserstoffatomen größer als
                       1:5000 ist (EURATOM)                                                      10
                   B. andere                                                                     15              9,6
       28.52       Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran
                   235 abgereicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums
                   und des Scandiums, auch untereinander gemischt :
                   A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinan­
                       der gemischt (EURATOM)                                                   frei              (a)
                   B. andere                                                                     6                 4
    Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 138                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                   "Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                               2                                        3                4
     28.53     Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft);
               Preßluft                                                                         7               5,6
     28.54     Wasserstoffperoxid, auch fest:
               A. fest                                                                         18              14,4
               B. anderes                                                                      15               12
     28.55     Phosphide :
               A. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundert­
                  teilen oder mehr                                                             11               7,2
               B. andere                                                                       14              11,2
     28.56     Karbide (z. B. Siliziumkarbid, Borkarbid, Metallkarbide) :
               A. Siliziumkarbid                                                                9               8,6
               B. Borkarbid                                                                     7               5,6
               C. Kalziumkarbid                                                                15              14,2
               D. Aluminiumkarbid, Chromkarbid, Molybdänkarbid, Wolframkarbid, Va­
                  nadiumkarbid, Tantalkarbid, Titankarbid                                      12               9,6
               E. andere                                                                       13                8
     28.57     Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride :
               A. Hydride                                                                      10               6,4
               B. Nitride                                                                      10               6,4
               C. Azide                                                                        13              10,4
               D. Silicide                                                                     11               8,8
               E. Boride                                                                       13                8
     28.58     Andere anorganische Verbindungen, einschließlich des destillierten Wassers,
               Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit und der Amal­
               game von anderen Metallen als Edelmetallen:
               A. destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Rein­
                                                                                                4               3,2
               B. andere                                                                       15               9,6
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 / 139
                                                       KAPITEL 29
                                        ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur :
      a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen , auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
     b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung ( auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausge­
          nommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasser­
          stoffe (Kapitel 27) ;
     c) Erzeugnisse der Tarifnrn . 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43
          und die Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
     d ) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse ;
     e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen
          Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf
          das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
          zwecken erhalten haben ;
     f) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
          notwendigen Stabilisierungsmittels ;
     g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
          oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß
          diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allge­
          meinen Gebrauch ;
     h) standardisierte Diazoniumsalze und als Kupplungskomponenten für diese Salze dienende standardisierte
          Arylide sowie standardisierte Echtfarbbasen für Azofarbstoffe.
2. Zu Kapitel 29 gehören nicht :
     a) Waren der Tarifnr . 15.04 und Glyzerin (Tarifnr. 15.11 );
     b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09) ;
      c) Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 );
     d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
      e) Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05);
     f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische orga­
          nische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller
          und natürlicher Indigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
          (Tarifnr. 32.09) ;
     g) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
          aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder
          Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ccm oder weniger (Tarifnr. 36.08);
     h) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben
          der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
     ij ) optische Elemente, z.B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser
     Tarifnummern zuzuweisen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 140                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1.74
4. Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn . 29.03 bis 29.05 , 29.07 bis
    29.10, 29.12 bis 29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch
    die Mischderivate (z. B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
    Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30.
5 . a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen
       der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für
       eine ihrer Komponenten in Betracht kommt ;
    b) aus Äthylalkohol oder Glyzerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis
       VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
    c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden
       Ester zu tarifieren ;
    d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII
       mit anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säure­
       funktion oder Phenolfunktion zu tarifieren ;
    e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen .
6. Die Verbindungen der Tarifnrn. 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen , deren Molekel außer Wasser­
    stoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder
    Metallatome (z. B. Schwefel, Arsen, Quecksilber, Blei) enthält.
    Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen)
    umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasser­
    stoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome
    enthalten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen.
7. Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylen­
    äther der zweiwertigen Orthophenole, Epoxide mit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische
    Polymere der Aldehyde, der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren, cyclische Ester
    mehrwertiger Alkohole mit mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide , Imide mehr­
    basischer Säuren, Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin.
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung
(oder Gruppe chemischer Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern
in der gleichen Serie von Tarifstellen eine Endtarifstelle „andere" (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine
solche vorhanden ist, gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle „andere".
 ---pagebreak---    1 . 1.74                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 1 / 141
                                                                                                                          Zollsatz
      Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                      %                %
            1                                                       2                                                 3                4
                                 I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE HALOGEN-, SULFO -,
                                              NITRO - UND NITROSODERIVATE
         29.01         Kohlenwasserstoffe :
                       A. acyclische:
                               I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                          25              17,5
                              II. zu anderer Verwendung (a)                                                         frei             frei
                       B. alicyclische, ausgenommen Cycloterpene:
                               I. Azulene                                                                            16              12,8
                              II. andere :
                                   a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                      25              17,5
                                   b) zu anderer Verwendung (a)                                                     frei             frei
                       C. Cycloterpene:
                               I. Pinene, Camphen, Dipenten                                                          13              9,6
                             II . andere                                                                             18              11,2
                      D. aromatische :
                               L Benzol, Toluol, Xylole:
                                   a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                      25               16
                                   b) zu anderer Verwendung (a)                                                     frei             frei
                             II. Styrol, Äthylbenzol                                                                  8              6,4
                           III. Isopropylbenzol (Cumol)                                                               8                8
                           IV. Naphthalin, Anthrazen                                                                frei              3
                            V. Biphenyl, Terphenyle                                                                  15               12
                            VI . andere                                                                              16             10,4
         29.02        Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe:
                      A. Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe:
                              L Fluoride und Polyfluoride                                                            18             14,4
                             II. Chloride und Polychloride:
                                  a) gesättigte :
                                      1 . Methylchlorid, Äthylchlorid                    !                          18              14,4
                                      2, andere                                                                     16              12,8
                                  b ) ungesättigte                                                                  19              15,2
                           III. Bromide und Polybromide                                                             23              18,4
                           IV. Jodide und Polyjodide                                                                25              17,5
                            V. Mischderivate                                                                        17              13,6
                                    I
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  Nr . L 1 / 142                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1 . 74
                                                                                                             Zollsatz
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                       autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                  %
          1                                                           2                                 3                 4
       29.02              B. Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe                      17               13,6
   (Fortsetzung)         C. Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe                        18               14,4
        29.03             Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :
                        A. Sulfoderivate                                                               16               12,8
                        ■ B. Nitro- und Nitrosoderivate :
                                 I. Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                                10                 8
                                II. andere                                                             16               12,8
                         C. Mischderivate :
                                 I. Sulfohalogenderivate                                               14               11,2
                                II . andere                                                            16               12,8
                                                   II . ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-,
                                             SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE
        29.04            Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                         A. einwertige gesättigte Alkohole:
                                 I. Methylalkohol (Methanol)                                           18               14,4
                                II. Propyl- und Isopropylalkohol                                       15                12
                               III. Butylalkohole:
                                     a) tertiärer Butylalkohol                                          8                6,4
                                     b ) andere Butylalkohole                                          14               11,2
                              IV. Pentylalkohole (Amylalkohole)                                        20                16
                                V. andere                                                              18               15,8
                          B. einwertige ungesättigte Alkohole :
                                 I. Allylalkohol                                                       14               11,2
                                II. andere                                                             16                12
                         C. mehrwertige Alkohole:
                                 L zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole                   19               16,4
                                II . Mannit                                                            12                —
                                                                                                     + bT
                               III . Sorbit :
                                     a) in wäßriger Lösung:
                                         1 , mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen
                                             oder weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit            12
                                                                                                     + bT
                                         2 , anderer                                                 12 (a)
                                                                                                     + bT                —
                                     b ) anderer :
                                         1 , mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen
                                             oder weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit            12                —
                                                                                                     + bT
                                         2 , anderer                                                 12 ( a)             —
                                                                                                     + bT
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung ).
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 143
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 %
         1                                              2                                           3                4
      29.04     C. IV. andere mehrwertige Alkohole                                                 14              11,2
 (Fortsetzung)       V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen
                           Alkohole                                                                18              14,4
      29.05     Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                A. alicyclische:
                       I. Cyclohexanol, Methyl- und Dimethylcyclohexanol                           20­              16
                      II . Menthol                                                                 11               8,8
                     III . Sterine, Inosite                                                        14              11,2
                    IV. andere                                                                     16              12,8
                B. aromatische :
                        I. Zimtalkohol                                                             13              10,4
                      II . andere                                                                  17              13,6
                  III . PHENOLE, PHENOLALKOHOLE ; IHRE HALOGEN-, SULFO -,
                                      NITRO - UND NITROSODERIVATE
      29.06    Phenole und Phenolalkohole:
               A. einwertige Phenole:
                       I. Phenol und seine Salze                                                   4               3,2
                      II. Kresole, Xylenole, und ihre Salze                                        3               2,4
                    III. Naphthole und ihre Salze                                                 18              14,4
                    IV . andere                                                                   17              13,6
               B. mehrwertige Phenole:
                       L Resorcin und seine Salze                                                 17              13,6
                     II. Hydrochinon                                                              18              14,4
                   III. Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                                       17              13,6
                   IV. 2,2-Bis-(4-hydroxyphenyl) -propan                                          15               9,6
                     V. andere                                                                    15                12
               C. Phenolalkohole                                                                  18              14,4
      29.07    Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenol­
               alkohole :
               A. Halogenderivate                                                                 15                12
               B. Sulfoderivate                                                                   18              14,4
               C. Nitro - und Nitrosoderivate :
                       L Trinitrophenol (Pikrinsäure); Bleitrinitroresorcinat; Trinitroxylenole
                          und ihre Salze                                                          10                8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 144                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
        1                                                2                                       3                4
     29.07     C.   II . Dinitrokresole, Trinitro-meitf-kresol                                  16              12,8
 (Fortsetzung)      III . andere                                                                18              14,4
               D. Mischderivate                                                                 18              14,4
                          IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXIDE, ÄTHERPEROXIDE,
                  EPOXIDE MIT DREI- ODER VIERGLIEDRIGEM RING, ACETALE
                   UND HALBACETALE ; IHRE HALOGEN-, SULFO -, NITRO- UND
                                               NITROSODERIVATE
      29.08     Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkohol­
               peroxide und Ätherperoxide; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
               derivate :
               A. Äther :
                      I. acyclische:
                          a) Äthyläther, Dichlordiäthyläther                                    25              17,5
                          b ) andere                                                            17              13,6
                     II. alicyclische                                                           17              13,6
                    III . aromatische :
                           a) 4-íerí/ã'r-Butyl-3-methoxy-l-methyl-2,6-dinitrobenzol (Ambret­
                              temoschus)                                                        13              10,4
                          b) Diphenyläther                                                      17              13,6
                           c) andere                                                            16              12,8
                B. Ätheralkohole :
                      I. acyclische                                                             20               16
                     II. cyclische                                                              14              11,2
                C. Ätherphenole und Ätherphenolalkohole:
                      I. Guajacol, Kaliumguajacolsulfonat                                       19              15,2
                     II . andere                                                                15               12
               D. Alkoholperoxide und Ätherperoxide                                             17              11,2
     29.09
               Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder
               viergliedrigem Ring; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate ....      18              15,8
     29.10
               Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­
               funktionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Piperonylbutoxid                                                              13              10,4
                B. andere                                                                       18              14,4
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 / 145
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
          1                                              2                                   3                4
                             V. VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION
        29.11  Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere
               Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; cyclische
               Polymere der Aldehyde; Paraformaldehyd:
               A. acyclische Aldehyde:
                       I. Methanal (Formaldehyd)                                            18              14,4
                     II. Äthanal (Acetaldehyd)                                              24              19,2
                   III. Butanal (Butynaldehyd)                                              19              15,2
                    IV. andere                                                              16              12,8
                B. alicyclische Aldehyde                                                    14              11,2
               C. aromatische Aldehyde :
                       I. Zimtaldehyd                                                       18              14,4
                     II . andere                                                            16              12,8
               D. Aldehydalkohole                                                           16              12,8
               E. Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder
                   komplexen Sauerstoffunktionen :
                      L 4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd ( Vanillin) und 3-Äthoxy-4-hydro­
                          xybenzaldehyd (Äthylvanillin)                                     20               16
                     II . andere                                                            17               12
               F. cyclische Polymere der Aldehyde:
                       I. Trioxymethylen                                                    18              14,4
                     II. andere                                                             17              13,6
               G. Paraformaldehyd                                                           18              14,4
       29.12   Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarif­
               nr. 29.11                                                                    16              12,8
                   VI . VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHINONFUNKTION
       29.13   Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinon­
               alkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone
               mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre Halogen-, Sulfo-,
               Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. acyclische Ketone :
                      I. Monoketone                                                         15              11,2
                     II. Polyketone                                                         12              9,6
               B. alicyclische Ketone:
                     I. Kampfer:
                          a) natürlicher, roh                                              11               8,8
                          b) anderer (natürlicher, raffiniert, sowie synthetischer)         16             12,8
                    II. andere                                                              15               12
               C. aromatische Ketone :
                     I. Methylnaphthylketone (Acetonaphthone)                              14              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 1/146                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                       Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
        1                                                2                                         3                4
      29.13    C.    II. Benzylidenaceton                                                         17              13,6
 (Fortsetzung)      III . andere                                                                  18              14,4
               D. Ketonalkohole und Ketonaldehyde:
                      I. acyclische und alicyclische                                              14              11,2
                     II. aromatische                                                              18              14,4
               E. Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder komplexen Sauer­
                   stoffunktionen                                                                 18              14,4
                F. Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere
                   Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                       17              13,6
               G. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                      I. Ketonmoschus                                                             14              11,2
                     II. andere                                                                   16              12,8
               VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE, PER­
               OXIDE UND PERSÄUREN; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                              NITROSODERIVATE
      29.14    Einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Per­
               säuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren:
                      I. Ameisensäure, ihre Salze und Ester                                       19              15,2
                     II. Essigsäure, ihre Salze und Ester:
                          a) Essigsäure                                                           21              16,8
                          b) Salze der Essigsäure:
                             1 . Pyrolignite (z. B. Kalziumpyrolignit)                            10                8
                             2. Natriumacetat                                                     19              15,2
                             3 . Kobaltacetat                                                     14              11,2
                             4, andere                                                            17              13,6
                          c) Ester der Essigsäure:
                             1 . Äthyl-, Vinyl-, Propyl-, Isopropylacetat                         20               16
                             2. Methylacetat, Butylacetat, Isobutylacetat, Pentylacetat (Amyl­
                                 acetat), Isopentylacetat (Isoamylacetat), Glyzerinacetat ....    19               15,2
                             3 , para-Tolyl-, Phenylpropyl-, Benzyl-, Rhodinyl-, Santalyl-,
                                 Phenyläthan-l,2-diolacetat                                       13              10,4
                             4, andere                                                            17              13,6
                    III. Essigsäureanhydrid                                                       20               16
                   IV. Halogenide der Essigsäure                                                  18              14,4
                     V. Bromessigsäuren, ihre Salze und Ester                                     23              18,4
                    VI. Propionsäure, ihre Salze und Ester                                        14               8,8
                   VII. Buttersäuren, ihre Salze und Ester                                        15               12
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 1 /147
                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                      %                 %
          1                                            2                               3                4
        29.14  A. VIII. Valeriansäuren, ihre Salze und Ester                          13              10,4
 (Fortsetzung)     IX. Palmitinsäure, ihre Salze und Ester:
                         a) Palmitinsäure                                             11               8,8
                         b ) Salze und Ester der Palmitinsäure                        16              12,8
                     X. Stearinsäure, ihre Salze und Ester:
                         a) Stearinsäure                                              12               9,6
                         b) Salze und Ester der Stearinsäure :
                             1 . Zinkstearat, Magnesiumstearat                        13              10,4
                             2. andere                                                15               12
                   XI. andere                                                         16              12,8
               B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                      I. Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                         17              13,6
                     II. Undecensäuren, ihre Salze und Ester :
                         a) Undecensäuren                                             13              10,4
                         b) Salze und Ester der Undecensäuren                         16              12,8
                    III. Ölsäure, ihre Salze und Ester:
                         a) Ölsäure                                                   12               9,6
                         b) Salze und Ester der Ölsäure                               16              12,8
                    IV. andere :
                         a) Sorbinsäure, Acrylsäure                                   15              9,6
                         b ) andere                                                   15               12
               C. alicyclische einbasische Carbonsäuren                               17              13,6
               D. aromatische einbasische Carbonsäuren :
                      I. Benzoesäure, ihre Salze und Ester                            17              13,6
                     II. Benzoylchlorid                                               18              14,4
                   III. Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester                        19              15,2
                   IV. andere                                                         16              12,8
       29.15   Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
               Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. acyclische mehrbasische Carbonsäuren:
                      I. Oxalsäure, ihre Salze und Ester                              19              15,2
                     II. Malonsäure, Adipinsäure, ihre Salze und Ester                17              13,6
                   III. Maleinsäureanhydrid                                           15               12
                   IV. Azelainsäure, Sebacinsäure, ihre Salze und Ester :
                         a) Azelainsäure, Sebacinsäure                                12              9,6
                         b) Salze und Ester der Azelain- und Sebacinsäure             16              12,8
                    V. andere                                                         16              10,4
               B. alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                              17              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 1/148                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                       Zollsatz
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
        1                                                  2                                       3                4
     2-9.15     C. aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
 (Fortsetzung)         I. Phthalsäureanhydrid                                                     18              14,4
                      II. Terephthalsäure, ihre Salze und Ester                                   18              11,2
                    III . andere                                                                  18              14,4
     29.16     Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und
               andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen;
               ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-,
               Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                      I. Milchsäure, ihre Salze und Ester                                         17              13,6
                     II. Apfelsäure, ihre Salze und Ester                                         15               12
                    III. Weinsäure, ihre Salze und Ester:
                           a) rohes Kalziumtartrat                                                9               7,2
                          b ) andere                                                              18              14,4
                    IV. Zitronensäure, ihre Salze und Ester:
                          a) Zitronensäure                                                        19              15,2
                           b ) rohes Kalziumzitrat                                                7               5,6
                           c) andere                                                             20                16
                     V. Gluconsäure, ihre Salze und Ester                                        23               18,4
                   VI. Phenylglykolsäure (Mandelsäure), ihre Salze und Ester                     20                16
                  VII. Cholsäure, Desoxycholsäure, ihre Salze und Ester                          13              10,4
                 VIII. andere :
                          a) acyclische                                                          15                12
                          b) cyclische                                                           18              14,4
               B. Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                       I. Salicylsäure, Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester:
                          a) Salicylsäure                                                        21              16,8
                          b) Salze der Salicylsäure                                              19              15,2
                           c) Ester der Salicylsäure:
                               1 . Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol)                      22              17,6
                               2, andere                                                         18              14,4
                          d) Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester                            21              16,8
                    II. Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester                                 18              14,4
                   III. 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester                               16              12,8
                   IV. Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre Salze und Ester :
                          a) Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure)                           14              11,2
                          b) Salze und Ester der Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure) . .   17              13,6
                    V. Oxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester                                   18              14,4
                   VI . andere                                                                   17              13,6
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /149
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %               %
         1                                                2                                     3                4
      29.16     C. Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion :
 (Fortsetzung)        I. Dehydrocholsäure (3,7,12-Trioxo-5-beto-choIansäure) und ihre Salze
                                                                                               13              10,4
                     II. Acetessigester (Äthylacetylacetat) und seine Salze
                                                                                               20               16
                    III . andere
                                                                                               17              13,6
                D. andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunk­
                   tionen                                                                      17              13,6
                  VIII. ESTER DER MINERALSÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE
                         HALOGEN-, SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE
      29.17     Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
               Nitrosoderivate                                                                 18              14,4
      29.18    Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure, ihre Halogen-, Sulfo-,
               Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. Äthan-l,2-dioldinitrat (Äthylenglykoldinitrat), Mannithexanitrat, Glyce­
                   rintrinitrat, Pentaerythrittetranitrat (Pentrit)                            15               12
               B. 3-Oxapentan-l,5-dioldinitrat (Di äthylenglykoldinitrat)                      15               12
                C. andere                                                                      17              13,6
      29.19    Ester der Phosphorsäuren, ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und
               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Inosithexaphosphorsäure (Phytinsäure), Inosithexaphosphate (Phytate),
                   Laktophosphate                                                              15               12
                B. Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphosphate, Trixylenyl­
                   phosphate, Trichloräthylphosphate                                           15              11,2
               C. andere                                                                       17              13,6
      29.20
               Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
               Nitrosoderivate                                                                 18              14,4
      29.21
               Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasser­
               stoffsäuren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
               derivate                                                                        17              13,6
                          IX . VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
      29.22
               Verbindungen mit Aminofunktion:
               A. acyclische Monoamine :
                      I. Mono-, Di- und Trimethylamin, und ihre Salze                          16             12,8
                     II. Diäthylamin und seine Salze                                          11               8,8
                    III . andere                                                              14              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 1/150                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 74
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                                2                                     3                4
     29.22     B. acyclische Polyamine:
 (Fortsetzung)        I. Hexamethylendiamin und seine Salze                                   16              12,8
                    II. andere                                                                15               9,6
               C. alicyclische Mono- und Polyamine:
                      I. Cyclohexylamin, N-Dimethylcyclohexylamin, und ihre Salze             13              10,4
                    II. andere                                                                16              12,8
               D. aromatische Monoamine :
                      I. Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                           16              12,8
                    II. N-MethyI-N-2,4,6-tetranitroaniIin (Tetryl)                             8              6,4
                   III. Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                           16              12,8
                   IV. Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                           15               12
                     V. Diphenylamin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate,
                         und ihre Salze :
                         a) 2,2',4,4',6,6'-Hexanitrodiphenylamin (Hexyl)                       8               6,4
                          b) andere                            ,                              16              12,8
                   VI. 1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                         und Nitrosoderivate, und ihre Salze :
                         a) 2-Naphthylamin und seine Salze                                    14              11,2
                          b ) andere                                                          16              12,8
                  VII. andere                                                                 16              12,8
               E. aromatische Polyamine :
                      I. Phenylendiamine und Diaminotoluole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                         und Nitrosoderivate, und ihre Salze                                  14              11,2
                     II. andere                                                               16              12,8
      29.23    Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen:
               A. Aminoalkohole ; Aminoäther; Aminoester :
                      I. Äthanolamin und seine Salze                                          14              11,2
                    II. andere                                                                16              12,8
               B. Aminonaphthole und andere Aminophenole; Aminoaryläther; Amino­
                  arylester:
                      I. Anisidine, Dianisidine, Phenetidine, und ihre Salze                  18              14,4
                    II. andere                                                                16              12,8
               C. Aminoaldehyde; Aminoketone; Aminochinone                                    16              12,8
               D. Aminosäuren :
                      I. Lysin, seine Ester, und ihre Salze                                   13              10,4
                    II. Sarkosin und seine Salze                                              15               12
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                              Nr. L 1 /151
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
           1                                              2                                          3                4
         29.23    D. III. Glutaminsäure und ihre Salze                                              19               (a)
  (Fortsetzung)       IV. Glycin                                                                    17              11,2
                        V. andere                                                                   17              13,6
                  E. Aminoalkoholphenole; Aminophenolsäuren; andere Aminoverbindungen
                     mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                               17              13,6
         29.24    Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der
                  Lecithine und anderer Phosphoaminolipoide:
                  A. Lecithine und andere Phosphoaminolipoide                                       14               8,8
                  B. andere                                                                         17              13,6
         29.25    Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion; Verbindungen mit Kohlen­
                  säureamidfunktion :
                  A. acyclische Amide:
                         I. Asparagin und seine Salze:
                             a) Asparagin                                                           14              11,2
                             b) Salze des Asparagins                                                17              13,6
                        II . andere                                                                 18              14,4
                  B. cyclische Amide:
                         L Ureine :
                             a) 4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin)                                    12              9,6
                             b) andere                                                              15               12
                        II. Ureide:
                             a) 5-Äthyl-5-phenylbarbitursäure (Phénobarbital) und ihre Salze . .    22              17,6
                             b) 5,5-Diäthylbarbitursäure (Barbital) und ihre Salze                  19              15,2
                             c) andere                                                              17              13,6
                       III. andere cyclische Amide:
                             a) Diäthylammoaceto-2',6'-xylidid (Lidocain)                           17               12
                             b) andere                                                              17              13,6
         29.26    Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho-Benzoe­
                  säuresulfimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (ein­
                  schließlich Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin):
                  A. Imide :
                         I. ortho-Benzoesäuresulfimid (Saccharin) und seine Salze                   15               12
                        II. andere                                                                  17              13,6
                  B. Imine :
                         I. Aldimine                                                                18              14,4
                        II. andere Imine:
                             a) Hexamethylentetramin                                                18              14,4
                             b) Trimethylentrinitramin (Hexogen)                                    11               8,8
                              c) andere                                                             17              13,6
(*) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 152                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %               %
       1                                              2                                          3                4
     29.27     Verbindungen mit Nitrilfunktion                                                  17              15,2
     29.28     Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                                               16              12,8
     29.29     Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins                         17              13,6
     29.30     Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen                                     17              13,6
                       X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
                                HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
    29.31      Organische ThioVerbindungen:
               A. Xanthogenate                                                                  14              11,2
               B. andere                                                                        18              14,4
    29.32      Organische Arsenverbindungen                                                     17              13,6
    29.33      Organische Quecksilberverbindungen                                               17              13,6
    29.34      Andere organisch-anorganische Verbindungen:
                                                                                               20                16
               A. Tetraäthylblei
               B. andere                                                                        18              14,4
    29.35      Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren:
               A. Furfurol und Cumaron                                                          14              11,2
               B. Furfuryl- und Tetrahydrofurfurylalkohol                                      17               13,6
              C. Thiophen                                                                      14              11,2
                                                                                               10                8
               D. Pyridin und seine Salze
               E. Indol und Skatol (beta-Methylindol), und ihre Salze                          12               9,6
                                                                                           *
               F. Ester der Pyridin-beta-carbonsäure (der Nikotinsäure); Nikotinsäure­
                  diäthylamid (Nikethamid) und seine Salze                                     14              11,2
              G. Chinolin und seine Salze                                                      17              13,6
              H. 2,3-Dimethyl-l-phenyl-5-pyrazolon (Phenazon) und 4-Dimethylamino­
                  2,3-dimethyl-l-phenyl-5-pyrazolon (Amidopyrin) und ihre Derivate :
                     I. 2,3-Dimethyl-4-isopropyl-l-phenyl-5-pyrazolon (Propyphenazon ) . .     15              10,4
                    II. andere                                                                 25              17,5
              IJ. Nucleinsäuren und ihre Salze                                                 18              14,4
              K. 3-Picolin                                                                     12               9,6
              L. Di-(benzthiazoI-2-yl)-disuIfid ; Mercaptobenzimidazol ; Mercaptobenzthia­
                  zol und seine Salze                                                          18              14,4
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 1 / 153
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                  W arenbczeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
          1                                                2                                      3                4
        29.35  M. Santonin                                                                       13                8
 (Fortsetzung)
               N. Cumarin, Methylcumarin und Äthylcumarin                                        18              14,4
               O. Phenolphthalein                                                                18              14,4
                P. l-Methyl-4-(N-phenyl-2-thenylamino)-piperidin (Thenalidin), seine Tar­
                   trate und Maleinate ;
                   10- [2-( l-Methyl-2-piperidyl) -äthyl] -2-methylthiophenothiazin (Thiorid­
                   azin) und seine Salze;
                   4-(3-Hydroxyphenyl)-l-methyl-4-propionylpiperidinhydrochlorid (Keto­
                   bemidonhydrochlorid) ;
                   2-(l-Naphthylmethyl)-2-imidazolinhydrochlorid (Naphazolinhydrochlo­
                   rid) und 2-(l-Naphthylmethyl)-2-imidazolinnitrat (Naphazolinnitrat);
                   2-[N-(3-Hydroxyphenyl)-ptfra-toluidinomethyl]-2-imidazoline (Phentol­
                   amin );
                   4-Butyl-l,2-diphenylpyrazolidin-3,5-dion (Phenylbutazon) ;
                   5-(3-Dimethylaminopropyl)-10,ll-dihydrodibenz[fr.,/]-azepinhydrochlorid
                   (Imipraminhydrochlorid) ;
                   0,0-Diäthyl-0-6-methyl-2-isopropylpyrimidin-4-ylphosphorthioat (Diazi­
                   non);
                   4,6-Bis-(äthylamino)-2-chlor-l,3,5-triazin (Simazin);
                   4-Athylamino-2-chlor-6-isopropylamino-l,3,5-triazin (Atrazin);
                   ( + )-3-Methoxy-N-methylmorphinan (Dextromethorphan) und seine
                   Salze ;
                   6-Allyl-5,7-dihydrobenz[c,e]azepin und seine Salze;
                   7-Chlor-2-methylamino-5-phenylbenzo-3H-l,4-diazepin-4-oxid         (Chlor­
                   diazepoxid) und seine Salze ;
                   N-Isonicotinoyl-N'-isopropylhydrazin (Iproniazid) ;
                   l,2,3,4-Tetrahydro-2-methyl-9-phenyl-2-azafluoren (Phenindamin) und
                   seine Salze ;
                   3-Dimethylcarbamoyloxy-l-methylpyridiniumbromid (Pyridostigminbro­
                   mid);
                   2-Chlor-10-(3-dimethylaminopropyliden)-9-thiaanthracen (Chlorprothi­
                   xen);
                   2-Benzyl-2-imidazolinhydrochlorid (Tolazolinhydrochlorid);
                   2-Chlor-4,6-bis-(isopropylamino)-l,3,5-triazin (Propazin);
                   2-Äthylthio-10-[3-(4-methylpiperazin-l-yl)-propy]]-phenothiazin      (Thi­
                   äthylperazin);
                   Halogenderivate des Chinolins ;
                   Chinolincarbonsäurederivate                                                   16               8,4
               Q. andere                                                                         16              10,4
       29.36   Sulfamide                                                                         18              11,2
       29.37   Sultone und Sultame                                                               17              13,6
                     XI. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
                     PROVITAMINE, VITAMINE, HORMONE UND ENZYME
       29.38   Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (ein­
               schließlich natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine
               gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungs­
               mitteln aller Art :
               A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                               14              7,1
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /154                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
                                                                                                     Zollsatz
  Tarif nummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                             2                                         3                 4
     29.38     B. Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung:
 (Fortsetzung)        I. Vitamin A                                                               9               4,5
                    II . Vitamine B2, Bs, Be, B12 und H                                          9               5,8
                   III . Vitamin B9                                                             18              14,4
                   IV. Vitamin C                                                                12               9,6
                    V. andere Vitamine                                                          14               9,1
               C. natürliche Konzentrate von Vitaminen :
                      I. natürliche A + D-Konzentrate                                            9               5,6
                     II. andere                                                                 14              11,2
               D. Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art; nichtwäßrige Lösungen
                  von Provitaminen oder Vitaminen                                               18              11,7
      29.39    Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone; ihre hauptsächlich als
               Hormone gebrauchten Derivate; andere hauptsächlich als Hormone ge­
               brauchte Steroide :
               A. Adrenalin                                                                     17              13,6
               B. Insulin                                                                       16              12,8
               C. Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen :
                     I. gonadotrope Hormone                                                     11               8,8
                    II . andere                                                                 15                12
               D. Hormone der Nebennierenrinde :
                     I. Cortison, Hydrocortison, und ihre Acetate; Prednison, Prednisolon       11               8,8
                    II . andere                                                                 14              11,2
               E. andere Hormone und andere Steroide                                            14              11,2
      29.40    Enzyme                                                                           13               10,4
               XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKO­
               SIDE UND PFLANZLICHE ALKALOÏDE, IHRE SALZE, ÄTHER, ESTER
                                       UND ANDEREN DERIVATE
      29.41    Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester
               und anderen Derivate:
               A. Digitalis-Glykoside                                                            12              9,6
               B. Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                                              11                8,8
               C. Rutin und seine Derivate                                                      18               14,4
               D. andere                                                                        14               11,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 155
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
          1                                           2                                         3                4
        29.42  Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre Salze,
               Äther, Ester und anderen Derivate:
               A. Opiumalkaloide :
                      L Thebain und seine Salze                                                13              10,4
                     II . andere                                                               17              13,6
               B. Chinaalkaloide :
                      I. Chinin und Chininsulfat                                                9               7,2
                     II . andere                                                               12               9,6
               C. andere Alkaloide :
                      I. Koffein und seine Salze                                               13              10,4
                    II. Kokain und seine Salze :
                          a) Kokain, roh                                                        5              frei
                          b ) andere                                                           17              11,2
                   III. Emetin und seine Salze                                                 10                8
                   IV. Ephedrine und ihre Salze                                                16              12,8
                    V. Theobromin und seine Derivate                                           10                8
                   VI. Theophyllin, Theophyllin-Diaminoäthan (Aminophyllin), und ihre          17              13,6
                          Salze
                  VII . andere                                                                 13               8,4
                               XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
        29.43  Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose;
               Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse
               der Tarifnrn. 29.39, 29.41 und 29.42:
               A. Rhamnose, Raffinose, Mannose                                                 15
               B. andere                                                                       20               —
        29.44  Antibiotika :
               A. Penicilline                                                                  21              16,8
               B. Chloramphenicol                                                              13              10,4
               C. andere Antibiotika                                                            9                8
        29.45  Andere organische Verbindungen                                                  20               16
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /156                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1.74
                                                      KAPITEL 30
                                         PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „Arzneiwaren" im Sinne der Tarifnr. 30.03 sind :
    a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
    b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu thera­
       peutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
    Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z. B. diätetische Lebensmittel ,
    angereicherte Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, „tonische" Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeug­
    nisse der Tarifnrn . 30.02 und 30.04 .
    Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
    A. als ungemischte Erzeugnisse :
         1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
        2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
        3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03 , nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
             einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
    B. als gemischte Erzeugnisse :
         1) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel) ;
         2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
        3 ) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
2. Zu Kapitel 30 gehören nicht :
    a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr.
        33.05 );
    b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigen­
        schaften ; sie gehören zu Tarifnr. 33.06 ;
    c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen.
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur :
    a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
    b) sterile Laminariastifte ;
    c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
    d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der
        Tarifnr. 30.02), dosiert oder hierzu gemischt ;
    e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
    f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
    g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 / 157
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                             2                                      3                4
        30.01  Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet,
               auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
               Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; andere zu therapeu­
               tischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, ander­
               weit weder genannt noch inbegriffen:
               A. Drüsen und andere Organe, getrocknet:
                     I. als Pulver                                                            10                8
                    II. andere                                                                 8               6,4
               B. andere                                                                      11               8,8
        30.02  Sera von immunisierten Tieren oder Menschen; mikrobiologische Vaccine,
               Toxine, Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, aus­
               genommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse:
               A. Sera und Vaccine                                                            15               9,6
               B. Mikrobenkulturen                                                            17              13 ,6
               C. andere                                                                      14              11,2
        30.03  Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin:
               A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                     I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                   29              20,3
                    II . andere :
                         a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse ent­
                            haltend:
                            1 . Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend                 17              13,2
                            2, andere                                                         17              11,2
                         b) andere                                                            15               7,8
               B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                     I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                   34              23,8
                    II . andere :
                         a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse ent­
                            haltend                                                           22              1 7,6
                         b) andere                                                            20              10,4
        30.04  Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum
               Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder
               überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen
               Zwecken aufgemacht, ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30
               genannten Erzeugnisse                                                          17              11,2
        30.05  Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren                                 15               12
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 158                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 74
                                                      KAPITEL 31
                                                   DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
       1)  Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
       2)  Ammonsalpeter, auch rein ;
       3)  Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
       4)  Ammoniumsulfat, auch rein ;
       5)  Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
       6)  Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
       7) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit Öl
           getränkt ;
       8) Harnstoff, auch rein ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
       Grenzwerte bleiben außer Betracht) ;
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B
       (ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nicht­
       düngenden anorganischen Stoffen bestehen ;
    D. flüssige Düngemittel, die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1
       A 2) oder des Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.
2. Zu Tarifnr. 31.03 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
       1 ) Thomasphosphatschlacken ;
       2) durch Glühen aufgeschlossene Kalziumphosphate (Thermophosphate und geschmolzene Phosphate) und
            durch Glühen behandelte natürliche Kalziumaluminiumphosphate ;
       3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache) ;
       4) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundertteilcn ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
       Grenzwerte bleiben außer Betracht) ;
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung
       der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen
       bestehen.
3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
       1) natürliche rohe Kalisalze (z. B. Karnallit, Kainit, Sylvinit) ;
       2) Schlempekohle ;
       3) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c) ;
       4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an KaO von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
       5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K20 von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 1 /159
      B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
            Grenzwerte bleiben außer Betracht).
 4. Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein, und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander
      gehören zu Tarifnr. 31.05 .
 5 . Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff .
 6. Zu Kapitel 31 gehören nicht :
      a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
      b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 ge­
           nannten Erzeugnisse ;
      c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g
           oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
                                                                                                                         Zollsatz
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
            1                                                        2                                               3                4
          31.01       Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch
                      untereinander gemischt, jedoch nicht chemisch bearbeitet                                     frei             frei
          31.02       Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel:
                      A. natürlicher Natronsalpeter (a)                                                            frei             frei
                      B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichts­
                          hundertteilen, bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes                           16              12,8
                      C. andere                                                                                     10                8
         31.03        Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:
                      A. des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
                             I. Superphosphate                                                                       6               4,8
                            II. andere                                                                             frei             frei
                      B. der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31                                         4                2,4
         31.04        Mineralische oder chemische Kalidüngemittel:
                      A. des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                             frei             frei
                       B. des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                              3               2,4
         31.05        Andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen
                      oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg
                      oder weniger:
                      A. andere Düngemittel:
                            I. die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium ent­
                                haltend                                                                              7               6,6
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /160                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 1 . 74
                                                                                                                         Zollsatz
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
        1                                                        2                                                   3                4
      31.05         A.    II. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und|Phosphor anhaltend :
 (Fortsetzung)                 a) Ammoniumphosphate                                                                  7               6,6
                               b) Phosphate und Nitrate enthaltend                                                   7               6,6
                               c) andere:
                                   1 , mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                       hundertteilen                                                                10                 8
                                   2, andere                                                                         7               4,8
                          III. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthaltend :
                               a) natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen
                                   Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem
                                   Anteil an Kaliumnitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit
                                   einem Gesamtgehalt an Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Ge­
                                   wichtshundertteilen (a)                                                          10               frei
                               b) andere:
                                   1 , mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                       hundertteilen                                                                10                 8
                                   2, andere                                                                         7               4,8
                          IV. andere :
                                a) mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                   hundertteilen                                                                     10                8
                               b ) andere                                                                            4                3,2
                    B. Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder ähnlichen For­
                         men oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger . . .                        11               8,8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden testzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---    1 . 1 . 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 1 / 161
                                                                        KAPITEL 32
                    GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE,
                           FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
       a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05 , anorganische Er­
            zeugnisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen
            für den Einzelverkauf der Tarifnr. 32.09 ;
       b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten
            Erzeugnisse.
  2 . Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen mit Kupplungskomponenten , die zum Erzeugen unlöslicher
       Azofarbstoffe auf der Faser dienen sollen, gehören zu Tarifnr. 32.05 .
  3 . Zu den Tarifnrn. 32.05 , 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen
       organischen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farbmitteln, die zum Färben von Kunststoffen, Kautschuk
       und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet
       werden. Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr. 32.09 .
 4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen
       Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der
       Lösung übersteigt.
 5. Zu den „Farbmitteln" im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben ver­
       wendet werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können.
 6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien, wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder
       Hutschweißledern verwendet werden, bestehend :
       a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder
            andere Bindemittel zusammengehalten werden, oder
       b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere
           Unterlage aufgebracht sind.
                                                                                                                             Zollsatz
     Tarifnummer                                            Waren bezeichnung                                      autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                      %                  %
            1                                                         2                                                3                  4
          32.01         Pflanzliche Gerbstoffauszüge:
                        A. Mimosaauszug                                                                             10 ( a )             9
                         B. Quebrachoauszug                                                                          frei               frei
                        C. Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und Kastanienauszug ....                         9
                        D. andere                                                                                     9                8 (b)
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt ( Aussetzung ).
( b ) Zollsatz von 4 % für Eukalyptusgerbstoffauszug, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
      von 250 t .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 162                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.74
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                   W arenbczeichnung                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
       1                                               2                                       3                 4
     32.02    Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Gall­
              äpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate                      10                8
     32.03    Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe; Gerbstoff­
              zubereitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen
              für die Gerberei (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)                  10                 8
     32.04    Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen
              färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farb­
              stoffe :
              A. pflanzliche Farbstoffe:
                      I. Katechu                                                              frei              frei
                    II . Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färberwaid                     6               4,8
                   III . Lackmus                                                                3               2,4
                   IV. andere                                                                   9               5,6
              B. tierische Farbstoffe                                                          10                 8
     32.05    Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse, die
              als Luminophore verwendet werden; auf die Faser aufziehende optische
              Aufheller; natürlicher Indigo:
              A. synthetische organische Farbstoffe                                            17                10
               B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                        20                14
              C. synthetische organische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
                  werden                                                                       19               16,8
              D. auf die Faser aufziehende optische Aufheller                                  17                9,5
               E. natürlicher Indigo                                                            9                8,4
      32.06   Farblacke                                                                        16                14
      32.07   Andere Farbmittel; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
              wendet werden :
              A. andere Farbmittel :
                       L Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch inbegriffen               9                7,2
                     II . Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse                    9                7,2
                    III . Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid (Lithopone und
                          dergleichen)                                                          12               9,6
                   IV. Titanoxidpigmente                                                        15               9,6
                      V. Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-, Barium-, Zink- oder
                          Strontiumchromat:
                          a) Molybdatrot                                                        11               8,8
                          b ) andere                                                            17              13,6
                    VI . andere :
                          a) Magnetit                                                          frei                7
                          b ) andere                                                            14              11,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 / 163
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                            2                                       3                4
       32.07    B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                      16              12,8
 (Fortsetzung)  C. anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden ....        12                8
       32.08    Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben,
                Schmelzglasurcn und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und
                ähnliche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie ;
                Engoben ; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien,
               Schuppen oder Flocken:
               A. zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben     15               12
                B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen                              16              10,4
               C. flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen; Engoben                    13                8
                D. Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen
                   oder Flocken                                                                8               4,8
        32.09  Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der
               für die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit Lein­
               öl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum
               Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente;
               Prägefolien; Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf:
               A. Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art
                   der für die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben;
                   mit Leinöl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder an­
                   deren zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene
                   Pigmente :
                     L Perlenessenz                                                           16              12,8
                    II . andere                                                               19               12
               B. Prägefolien                                                                 17              11,2
               C. Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf                  16              12,8
       32.10   Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farb­
               tönungen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen
               und ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfelchen; alle diese in Zusammen­
               stellungen, auch mit Pinseln, Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör         22               14,4
       32.11   Zubereitete Sikkative                                                          17              11,2
       32.12   Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für An­
               streicherarbeiten; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauer­
               werk und dergleichen                                                           11              7,2
       32.13   Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere
               Tinten und Tuschen :
               A. Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                               15                12
               B. Druckfarben                                                                18               11,2
               C. andere Tinten und Tuschen                                                   16              12,8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 164                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                             KAPITEL 33
            ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
     a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09);
     b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
     c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07 .
2. Zu Tarifnr. 33.06 gehören auch :
     a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert ;
     b) Erzeugnisse (ausgenommen solche der Tarifnr. 33.05 ), auch ungemischt, die zur Verwendung als Riech-,
         Körperpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel geeignet und zu diesem Zweck
         für den Einzelverkauf aufgemacht sind.
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                      Warcnbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                                 2                                        3                4
        33.01       Ätherische öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret);
                    Resinoide :
                    A. ätherische öle, nicht terpenfrei gemacht:
                           I. von Zitrusfrüchten                                                    12               11
                          II. andere :
                              a) Geraniumöl, Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-öl               5               3,2
                              b) andere                                                            frei              (a )
                    B. ätherische öle, terpenfrei gemacht:
                          I. von Zitrusfrüchten                                                     12               12
                         II. andere                                                                 10               6,4
                    C. Resinoide                                                                     7               5,6
        33.02       Terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen ölen                             10               6,4
        33.03       Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen ölen, Wachsen oder
                    ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen                     9               7,2
        33.04       Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech­
                    oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehre­
                    rer dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe für
                    die Riechmittel-, Lebensmittel- oder andere Industrien sind                     10                8
(a ) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1/ 165
                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                        %                %
          1                                         2                                    3                4
        33.05  Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Ole,
               auch zu medizinischen Zwecken                                            12               9,6
        33.06  Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel:
               A. Rasiercreme                                                           20              12,8
               B. andere                                                                18              11,2
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 166                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                           KAPITEL 34
               SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL
                UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE,
            ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND
                       ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS"
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel, Rasiercreme und Haarwaschmittel , auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe ent­
          halten (Tarifnr. 33.06).
2. Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer
    können auch Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe,
    Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu
    dieser Tarifnummer, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen.
    In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr. 34.05
    zuzuweisen .
3 . „Erdöl" oder „Öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu
    Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse.
4. „Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel" im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur :
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
          untereinander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) unter­
          einander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
    C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die außerdem Fette,
          Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten, sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine
          Lösungsmittel enthalten.
    Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht :
    a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
    b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind .
                                                                                                       Zollsatz
   Tarif nummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                              2                                         3                4
       34.01       Seifen ; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zu­
                   bereitungen in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren,
                   auch ohne Gehalt an Seife                                                      19               12
      34.02        Organische grenzflächenaktive Stoffe; grenzflächenaktive Zubereitungen
                   und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend . .    17               12
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 / 167
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
          1                                         2                                           3                4
        34.03  Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel
               für Spinnstoffe oder der Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder an­
               deren Stoffen, ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
               aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr:
               A. Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend                          10               6,4
               B. andere                                                                       10               6,4
        34.04  Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche ; zubereitete Wachse, nicht
               emulgiert und ohne Lösungsmittel                                                12                8
        34.05  Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall, Scheuer­
               pasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausgenommen zubereitete
               Wachse der Tarifnr. 34.04                                                       15               9,6
        34.06  Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen             16              12,8
        34.07  Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für
               Kinder; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder
               ähnlichen  Formen                                                               16              10,4
 ---pagebreak---   Nr . L 1 / 168                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      1 . 1.74
                                                                        KAPITEL 35
                                                      EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
       a) als Arzneiwaren aufgemachte Eiweißstoffe (Tarifnr. 30.03 );
       b) Gelatinepostkarten und andere Druckerzeugnisse (Kapitel 49).
  2. „Dextrine" im Sinne der Tarifnr. 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern ,
       berechnet als Dextrose, von 10% oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.
       Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02.
                                                                                                                                   Zollsatz
      Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                             %                  %
            1                                                        2                                                       3                  4
          35.01          Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime :
                         A. Kasein :
                                I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                           2                  2
                              II. zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen zum Herstellen von
                                   Lebens- und Futtermitteln (a)                                                             6                  5    ·
                             III . anderes                           ,.                                                     14                 —
                         B. Kaseinleime                                                                                     13                 —
                         C. andere                                                                                          10                 10
         35.02           Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate :
                       ' A. Albumine:
                               I. ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b)                                                 frei               frei
                              II . andere :
                                   a ) Eieralbumin und Milchalbumin :
                                       1 , getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.) ....                10 (c)               —
                                       2, anderes                                                                         10(c)                —
                                   b ) andere                                                                               10                —
                         B. Albuminate und andere Albuminderivate                                                           12                 12
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b) Die Zulassung der ungenießbar zu machenden Albumine zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( c ) Bei der Einfuhr dieser Waren werden anstelle von Zöllen Abgaben erhoben , die in der Verordnung Nr. 170/67/ EWG des Rates bestimmt sind .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 169
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %               %
          1                                              2                                      3                4
        35.03  Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der
               Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Glutinleime (z. B.
               Knochenleim, Hautleim, Sehnenleim ), Fischleim ; Hausenblase :
               A. Hausenblase                                                                  10                8
               B. andere                                                                       15               12
        35.04  Peptone und andere Eiweißstoffe, ihre Derivate; Hautpulver, auch chromiert      12­               8
        35.05  Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus
               Stärke :
               A. Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke                                   23,9              14
                                                                                             + bT             + bT
               B. Dextrinleime, Klebstoffe aus Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder
                   Dextrinen :
                      I. von weniger als 25 Gewichtshundertteilen                             16,3              13
                                                                                             + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
                     II . von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen . .   16,3              13
                                                                                             + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
                    III . von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen . .   16,3              13
                                                                                             + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
                    IV . von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                               16,3              13
                                                                                             + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
       35.06   Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeug­
               nisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den
               Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
               oder weniger:
               A. zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                      I. pflanzliche Klebstoffe:
                          a ) aus pflanzlichen Gummen                                          11              8,8
                          b ) andere                                                           19             15,2
                    II . andere                                                                16             12,8
               B. Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen
                   für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts
                   von 1 kg oder weniger                                                       19             15,2
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 170                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                        KAPITEL 36
                  PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
                          ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden
    Vorschrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse .
2. Zu Tarifnr. 36.08 gehören nur :
    a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
        aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähn­
        liche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
    b) flüssige Brennstoffe (z. B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsver­
        mögen von 300 ccm oder weniger ;
    c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                             2                                         3                4
       36.01      Schießpulver:
                  A. Schwarzpulver                                                               8               6,4
                  B. anderes                                                                    11               8,8
       36.02      Zubereitete Sprengstoffe                                                      16              12,8
       36.03      Zündschnüre; Sprengzündschnüre                                                15               9,6
       36.04      Zündhütchen, Sprengkapseln; Zünder; Sprengzünder                              24              19,2
       36.05      Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen,
                  Raketen zum Wetterschießen und dergleichen):
                  A. Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge, Grubenlampen und dergleichen      13              10,4
                  B. andere                                                                     18              11,2
       36.06      Zündhölzer                                                                    14              11,2
       36.07      Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form                       15               9,6
       36.08      Waren aus leicht entzündlichen Stoffen                                        19              15,2
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 / 171
                                                            KAPITEL 37
                ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren .
2. Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
     a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler, Fixiersalze, Toner,
          Emulsionen) ;
     b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken , dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufge­
          macht .
     Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit
     tarifiert werden . .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner
     Beschaffenheit zu behandeln.
2 . Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B I gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m,
     die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen,
     wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                    W arenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                  %
          1                                               2                                          3                 4
        37.01      Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen
                   Papiere, Karten oder Gewebe), nicht belichtet                                    21               13,6
        37.02      Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht be­
                   lichtet                                                                          20               12,8
        37.03      Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ent­
                   wickelt                                                                          23               14,4
        37.04      Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht ent­
                   wickelt (Negative oder Positive):
                   A. kinematographische Filme:
                          I. Negative; Zwischenpositive                                            frei              frei
                         II . andere Positive                                                   2,35 R.E.         1,52 R.E.
                                                                                               für 100 m         für 100 m
                    B. andere                                                                      frei              frei
        37.05      Photographische Platten; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                  Zwecken; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive):
                  A. Mikrofilme                                                                     5                  4
                   B. andere                                                                        12                 8
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 172                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 74
                                                                                                   Zollsatz
   T arifnummer                                   Warenbezeichnung                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                              2                                     3                4
        37.06      Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung, belichtet und ent­
                   wickelt (Negative oder Positive)                                          frei              ( a)
        37.07      Andere kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, Stummfilme
                   und Tonfilme (Negative oder Positive):
                   A. Negative ; Zwischenpositive                                            frei             frei
                   B. andere Positive :
                        I. Wochenschaufilme                                              2,25 R.E.         1,57 R.E.
                                                                                         für 100 m        für 100 m
                       II. andere, mit einer Breite :
                            a) von weniger als 10 mm                                     0,50 R.E.         0,32 R.E.
                                                                                         für 100 m        für 100 m
                            b) von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als 34 mm              3,50 R.E.        2,80 R.E.
                                                                                         für 100 m        für 100 m
                            c) von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als 54 mm               5 R.E.          3,20 R.E.
                                                                                         für 100 m        für 100 m
                            d) von 54 mm oder mehr                                          5 R.E.           4 R.E.
                                                                                         für 100 m        für 100 m
        37.08      Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, einschließlich der
                   Erzeugnisse für Blitzlicht                                                 15               9,6
 (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1/ 173
                                                           KAPITEL 38
                              VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
         1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 );
         2) Desinfektionsmittel , Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nagetiere, Schädlingsbekämpfungs­
             mittel und dergleichen, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11 beschriebenen Art ;
         3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben
             (Tarifnr. 38.17) ;
         4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen, die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die
         menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07);
    c) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).
2. Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
     a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (aus­
         genommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
     b) Fuselöle ;
     c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    d) Korrekturlacke für DauerSchablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel) ;
    f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
     g) chemische Elemente des Kapitels 28 , z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert
         in Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen , auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
          1                                                 2                                      3                4
        38.01       Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension):
                    A. künstlicher Graphit:
                          I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                             von 1 kg oder weniger                                                10               6,4
                         II. anderer                                                               6               4,6
                     B. natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit                             9               5,6
        38.02       Tierisches Schwarz (z. B. Beinschwarz, Elfenbeinschwarz), auch ausge­
                    braucht                                                                        7               5,6
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 174                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
        1                                              2                                        3                4
      38.03    Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsorbierend); aktivierte Kie­
               selgur, aktivierter Ton, aktivierter Bauxit und andere aktivierte natürliche
               mineralische Stoffe :
               A. Aktivkohle                                                                   16              10,4
               B. andere                                                                       14               8,8
      38.04    Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus der Leucht­
               gasreinigung                                                                     4               3,2
      38.05    Tallöl :
               A. roh                                                                           4               frei
               B. anderes                                                                       7               5,6
      38.06    Sulfitablaugen                                                                   9               7,2
      38.07    Balsamterpentinöl; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpen­
               haltige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung
               der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Öl :
               A. Balsamterpentinöl                                                             5                 4
               B. Sulfatterpentinöl ; Dipenten, roh                                             7                 4
               C. andere                                                                        7               4,8
      38.08    Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der
               Tarifnr. 39.05 ); leichte und schwere Harzöle :
               A. Kolophonium, einschließlich „Brais résineux"                                  6                 5
               B. leichte und schwere Harzöle                                                   7               4,8
               C. andere                                                                       10               6,4
      38.09    Holzteere, Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und
               Verdünnungsmittel der Tarifnr. 38.18); Kreosot; Holzgeist, Acetonöl:
               A. Holzteere                       ,                                             4               2,4
               B. Holzgeist                                                                    16              12,8
                C. andere                                                                       8               6,4
      38.10    Pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf
               der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen; Kernbinde­
               mittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen                         8               6,4
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1/ 175
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonomi       vertragsmäßig
                                                                                              %                  %
          1                                           2                                        3                 4
        38.11  Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nage­
               tiere, Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in Zubereitungen oder
               in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z. B.
               Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger):
               A. Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittelbaren Um­
                   schließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger ....       9                7,2
                B. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen                      8                6,4
               C. andere                                                                      15                9,6
        38.12  Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beiz­
               mittel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederin­
               dustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden:
               A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                      I. auf der Grundlage von Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder
                         Dextrinen :
                          a) von weniger als 55 Gewichtshundertteilen                        18,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                20
                          b) von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                             teilen                                                          18,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                20
                          c) von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Gewichtshundert­
                             teilen                                                          18,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                20
                         d ) von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr                          18,8               13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                20
                     II. andere                                                               14                8,8
                B. zubereitete Beizmittel                                                     14               11,2
        38.13  Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schwei­
               ßen oder Löten von Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schwei­
               ßen aus Metall und anderen Stoffen; Uberzugsmassen und Füllmassen für
               Schweißelektroden und Schweißstäbe:
               A. Abbeizmittel für Metalle; Löt- und Schweißpasten und -pulver, die aus
                   Metall mit anderen Zusätzen bestehen                                       14               11,2
               B. Uberzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und Schweiß­
                   stäbe                                                                       9               5,6
               C. andere                                                                       9               7,2
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 176                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.74
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                                2                                     3                 4
      38.14    Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikor­
               rosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle :
               A. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei (Äthylfluid) ....      19              Jl5,8
                B. andere :
                       I. für Schmierstoffe :
                           a) Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend             13                 8
                           b ) andere                                                         16              10,4
                      II. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei, von
                          Äthylmethylblei und von Mischungen von Tetraäthyl- und Tetra­
                          methylblei                                                          17              11,8
                    III . andere                                                              17              11,2
     38.15     Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                                   16              10,4
      38.16    Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen                     11          '    7,2
      38.17    Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und
               Feuerlöschbomben                                                               15                12
      38.18    Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähn­
               liche Erzeugnisse                                                              18               11,2
      38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
               verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
               anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen In­
               dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbe­
               griffen :
               A. Fuselöle ; Dippelöl                                                          7               5,6
                B. Naphthensäuren                                                              6                 4
               C. wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren; Ester der Naphthensäuren         12                 8
               D. Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkali­
                   metalle oder der Äthanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von öl aus
                   bituminösen Mineralien und ihre Salze                                      14                8,8
                E. Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische                          13               10,4
                F. Ionenaustauscher :
                       I. auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen
                          mineralischen  Stoffen                                               9               7,2
                     II . andere                                                              14               11,2
               G. Katalysatoren                                                               14               11,2
               H. Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen
                   Röhren                                                                     12               9,6
               IJ. Hartmetallmischungen, nicht gesintert                                      12                 8
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 / 177
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                 %
         1                                          2                                       3                4
       38.19   K. feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen      4               3,2
 (Fortsetzung) L. Gasreinigungsmasse                                                        9               7,2
               M. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Stoffen . .    10                8
               N. Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxid oder
                  Nickelhydroxid                                                           15               12
               O. graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen, in Form
                  von Platten, Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen, ausgenom­
                  men Waren der Tarifstelle 38.01 A                                         6               4,8
               P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hydraulische
                  Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen
                   Mineralien von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                     18              12,8
               Q. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen ....    18              12,8
               R. Rostschutzmittel, mit Aminen als wirksamen Bestandteilen                 18              12,8
               S. chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu Kapitel 38             9              14,4
               T. andere                                                                   18              14,4
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /178                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1.74
                                                   ABSCHNITT VII
           KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTERUND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
     (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
                                                      KAPITEL 39
                       KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
    c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
    d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01 ), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
    e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
    f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus) ;
    g) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke,
         Peitschen, Reitpeitschen, Teile davon, Fächer und andere Waren des Abschnitts XII ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij ) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren) ;
    k) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII) ;
     1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
   m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
    o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
    p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
    q) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen,
         Zigarettenspitzen, Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
         Kapitels 98 .
2. Zu den Tarifnrn . 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
    a) Kunststoffe ;
    b) Silikone ;
    c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse.
 ---pagebreak---  1 . 1.74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1/ 179
3. Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
     a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
     b) Blöcke, Stücke, Krümel, Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
     c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile,
         auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
     d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der
          Tarifnr. 51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich
          quadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten
          haben) ;
     e) Abfälle und Bruch.
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modi­
fiziert ist.
                                                                                                           Zollsatz
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
          1                                                2                                           3                4
        39.01       Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                    modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste,
                    Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester,
                    Silikone):
                    A. Ionenaustauscher                                                               19               12
                     B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                         mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                        thetischem Kautschuk bestrichen                                               16              10,4
                    C. andere :
                           I. Phenoplaste:
                              a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .     15               12
                              b) in anderen Formen                                                    17              12,8
                          II. Aminoplaste :
                              a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b ) zu Kapitel 39 . .    15               12
                              b ) in anderen Formen                                                   17              13,6
                         III. Alkyde und andere Polyester                                             20               16
                         IV. Polyamide                                                                22              17,6
                          V. Polyurethane                                                             22              17,6
                         VI. Silikone                                                                 20              17,6
                        VII. andere                                                                   20              14,4
       39.02        Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
                    Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Poly­
                    vinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl­
                    und Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze):
                    A. Ionenaustauscher                                                               22              14,4
                    B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                        mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                        thetischem Kautschuk bestrichen                                               16              10,4
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /180                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
        1·                                              2                                         3                4
      39.02    C. andere :
 (Fortsetzung)        I. Polyäthylen:
                         a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .     20               16
                         b) in anderen Formen                                                    23              18,4
                     II. Polytetrahaloäthylene                                                   23              14,4
                    III. Polysulfohaloäthylene                                                   23              18,4
                   IV. Polypropylen                                                              23              18,4
                     V. Polyisobutylen                                                           23              18,4
                    VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                         a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .     20               16
                         b ) in anderen Formen                                                   23              18,4
                  VII. Polyvinylchlorid:
                         a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b ) zu Kapitel 39 . .    20               16
                         b ) in anderen Formen                                                   23              18,4
                  VIII. Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolyme­
                         risate                                                                  19              15,2
                    IX.  Polyvinylacetat                                                         19               12
                     X.  Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate                              21              16,8
                    XI.   Polyvinylalkohole, -acetale und -äther                                 21              13,6
                  XII.   Acrylpolymerisate, Methacrylpolymerisate, Acryl-Methacryl-Misch­
                         polymerisate                                                            21              16,8
                 XIII . Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze                       19               12
                 XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse:
                          a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39        21              16,8
                         b ) in anderen Formen                                                   23              18,4
      39.03    Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellu­
               loseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch
               weichgemacht (z. B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber:
               A. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                   mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                   thetischem Kautschuk bestrichen                                               16              10,4
               B. andere :
                      I. regenerierte Zellulose:
                         a) schäum-, schwamm- oder zellförmig                                    22              17,6
                         b) andere :
                              1 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                  einer Dicke von weniger als 0,75 mm                            23              18,4
                             2, andere                                                           19               12
                          c) Abfälle und Bruch                                                    16             10,4
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 / 181
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
         1                                               2                                    3                 4
       39.03   B.  II. Zellulosenitrate :
 (Fortsetzung)
                        a) nicht weichgemacht :
                             1 . Kollodium und Zelloidin                                     20                16
                            2 , andere                                                       12               9,6
                        b ) weichgemacht:
                             1 , mit Kampfer oder anders weichgemacht (z. B. Zelluloid):
                                 aa) Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                  15               12
                                 bb ) andere                                                 17              13,6
                            2. Abfälle und Bruch                                             14              11,2
                  III . Zelluloseacetate :
                        a) nicht weichgemacht                                                19              15,2
                        b) weichgemacht:
                            1 . Formmassen                                                   15               12
                            2. Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                        13              10,4
                            3 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                 einer Dicke von weniger als 0,75 mm                         19              15,2
                            4 , andere :
                                  aa) Abfälle und Bruch                                      14              11,2
                                 bb ) andere                                                 17              13,6
                  IV. andere Zelluloseester :
                        a) nicht weichgemacht                                                18              11,2
                        b) weichgemacht:
                            1 . Formmassen                                                   15              9,6
                            2. Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                        14              11,2
                            3 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                 einer Dicke von weniger als 0,75 mm                        20               12,8
                            4 , andere :
                                 aa) Abfälle und Bruch                                       14               8,8
                                 bb ) andere                                                 18              11,2
                   V. Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
                        a) nicht weichgemacht:
                            1 . Äthylzellulose                                               15               12
                            2, andere                                                       19               15,2
                        b) weichgemacht:
                            1 . Abfälle und Bruch                                            16              12,8
                            2, andere :
                                 aa) Äthylzellulose                                          16             12,8
                                 bb ) andere                                                20                16
                  VI. Vulkanfiber                                                           14               8,8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /182                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.74
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
       1                                           2                                        3                4
     39.04   Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)          10                8
     39.05   Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Ver­
             esterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze
             (Harzester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z. B. Chlorkautschuk,
             Kautschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxidierter Kautschuk):
             A. Schmelzharze                                                               14               8,8
             B. andere                                                                     17              11,2
     39.06   Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre
             Salze und Ester; Linoxyn:
             A. Alginsäure, ihre Salze und Ester                                           11               7,2
             B. andere                                                                     20               16
     39.07   Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06:
             A. aus regenerierter Zellulose                                                23              18,4
             B. aus Vulkanfiber                                                            19               12
             C. aus gehärteten Eiweißstoffen                                               18              11,2
             D. aus chemischen Kautschukderivaten                                          17              11,2
             E. aus anderen Stoffen :
                   I. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinema­
                       tographische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der
                       Tarifnr. 92.12                                                      16                8
                  II . andere                                                              22              17,6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1/ 183
                                                      KAPITEL 40
                  KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS)
                                              UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als „Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser Aus­
    druck gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Gut­
    tapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeug­
    nisse, die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
     a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen,
         aus kautschutierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
     b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder be­
         schichtet (Tarifnr. 59.15) ;
     c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene
         Gewebe oder Gewirke (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10);
         — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
         — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
            50 Gewichtshundertteilen,
         und Waren daraus ;
     d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
         Gewichtshundertteilen und Waren daraus ;
     e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne
         Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen
         aus Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus.
    Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken,
    Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel 40, sofern
    der Spinnstoff nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
     a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
     b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
     c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sovfte alle Gegenstände und Teile
         aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken, die zu Abschnitt XVI gehören ;
     d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
     e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
     f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn. 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu
    verstehen :
     a) ungesättigte synthetische Stoffe, die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermo­
         plastischen Zustand zurückgeführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zu­
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 184                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 74
        satz anderer zur Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so
        müssen sie bei einer Temperatur zwischen 18 und 29° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprüng­
        lichen Länge aushalten, ohne zu reißen. Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge
        müssen sie sich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen
        Länge zusammenziehen.
        Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. cis-Polyisopren (IR), Polybutadien (BR), Polychlorbutadien (CR),
        Polybutadien-Styrol (SBR), Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR), Polybutadien-Acrylnitril (NBR) und Butyl­
        kautschuk (HR);
    b) Thioplaste (TM);
    c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Natur­
        kautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hoch­
        polymeren, wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der
        Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen.
5 . Zu den Tarifnrn. 40.01 und 40.02 gehören nicht :
    a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von
        Vulkanisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern ,
        Farbstoffen (ausgenommen Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex,
        nur stabilisiert oder konzentriert, sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch ,
        je nach Beschaffenheit, in Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
    b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit
        Mineralöl) zugesetzt ist, sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
    c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnisen, gleichgültig, ob ihnen
        weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht.
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt,
    gehören zu Tarifnr. 40.08 .
7. Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt,
    bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung
    von mit Kautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
    Im Sinne der Tarifnrn. 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis
    und deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind.
9. Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn. 40.05, 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten
    sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn
    sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Ober­
    flächenbearbeitung (z. B. Bedrucken) bleibt hierbei außer Betracht.
    Profile und Schnüre der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf bestimmte
    Längen zugeschnitten , jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiterbearbeitet
    sein .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 / 185
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
          1                                           2                                       3                4
                                           I. ROHKAUTSCHUK
        40.01  Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem
               Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk ; Naturkautschuk,
               Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten                   frei             frei
        40.02  Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthe­
               tischem Kautschuk; synthetischer Kautschuk; Faktis :
               A. Faktis                                                                     10                4
                B. durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse                    10                5
                C. andere                                                                   frei             frei
        40.03  Regenerierter Kautschuk                                                        3                1
        40.04  Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk; Alt­
               waren und Teile davon, aus Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur
               zum Wiedernutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar ; Staub aus
               Kautschukabfällen oder -altwaren, ausgenommen aus Hartkautschuk ....         frei             frei
                               II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
        40.05  Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
               nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked
               sheets" und „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01 und 40.02; Granalien aus
               vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem
               Kautschuk; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkau­
               tschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder
               nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid
               (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen:
               A. Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid (sogenannte
                   Masterbatches )                                                          6,5               3
               B. Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk
                   oder synthetischem Kautschuk                                              14              5,5
               C. andere                                                                     10               4
        40.06  Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk
               oder von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen
               oder in anderem Zustand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe,
               Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkani­
               siertem synthetischem Kautschuk (z. B. überzogene oder imprägnierte Garne
               aus Spinnstoffen; Scheiben, Ringe):
               A. Lösungen und Dispersionen                                                  18               7
               B. andere                                                                     14              5,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1/186                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 74
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
       1                                              2                                    3                4
                         III . WEICHKAUTSCHUKWAREN ( VULKANISIERT)
     40.07   Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
             überzogen; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
             überzogen:
             A. Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeug­
                 nissen überzogen                                                         15               10
             B. Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen . .    10                8
     40.08   Platten, Blätter, Streifen, Profile und Schnüre, aus Weichkautschuk:
             A. Platten, Blätter, Streifen :
                    I. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                           18                9
                   II. andere                                                             17                7
             B. Profile und Schnüre                                                       15                6
     40.09   Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk                                      18                7
     40.10   Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk                             15               10
     40.11   Reifen, auswechselbare Uberreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus
             Weichkautschuk, für Räder aller Art:
             A. Vollreifen, Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen                19               7,5
             B. andere                                                                    22                9
     40.12   Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (ein­
             schließlich Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen              20               10
     40.13   Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu
             allen Zwecken:
             A. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe                                20                8
             B. Bekleidung und Bekleidungszubehör                                         20               10
     40.14   Andere Weichkautschukwaren:
             A. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                                  20                8
             B. andere                                                                    15                6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 187
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                         2                                          3                4
                     IV. HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
        40.15  Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder
               Rohren ; Abfälle, Staub und Bruch :
               A. Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen
                  oder Rohren                                                                 10                4
               B. Abfälle, Staub oder Bruch, aus Hartkautschuk                               frei             frei
        40.16  Hartkautschukwaren                                                             19               7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 188                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                      ABSCHNITT VU1
                               HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
               SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                   WAREN AUS DÄRMEN
                                                           KAPITEL 41
                                                HÄUTE UND FELLE ; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
     a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.06);
     b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
         heit) ;
     c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Tarifnr.
         41.01 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder
         anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder
         Karakullämmern — Persianer, Breitschwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen, mongo­
         lischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln
         aus dem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließ­
         lich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden .
2. Der Begriff „Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art.
                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
          1                                               2                                        3                4
        41.01       Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet, geäschert oder ge­
                                                                                                 frei             frei
        41.02       Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von
                    anderen Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
                    A. indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stück­
                        gewicht von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiter­
                        bearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von
                        Lederwaren nicht verwendbar                                              frei               8
                    B. anderes Leder                                                               9                8
        41.03       Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
                    A. von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, je­
                        doch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren
                        nicht verwendbar                                                          frei             frei
                    B. anderes Leder :
                           I. nur gegerbt                                                          6                3
                          II . anderes                                                             10               5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /189
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                 W arenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
         1                                             2                                      3                4
      41.04    Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
               A. von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet,
                   jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren
                   nicht verwendbar                                                         frei             frei
                B. anderes Leder :
                      I. nur gegerbt                                                          7               3,5
                     II . anderes                                                            10                5
      41.05    Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausgenommen Leder
               der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
               A. von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                   augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht
                   verwendbar                                                               frei             frei
                B. anderes Leder:
          .
                      I. nur gegerbt                                                          8                4
                     II . anderes                                                             9              4,5
      41.06    Sämischleder (Chamoisleder)                                                   10                5
      41.07    Pergament- und Rohhautleder                                                   10                5
      41.08    Lackleder und metallisiertes Leder                                            12                5
      41.09    Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament- und Roh­
               hautleder, nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar; Leder­
               späne, Lederpulver und Ledermehl                                             frei             frei
      41.10    Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder
               hergestellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt                        10               5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 190                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                          KAPITEL 42
                          LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN
                                UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :
    a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künst­
         lichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile
         über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
    c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
    d) "Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02 ;
    g) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von
         Musikinstrumenten (Tarifnr. 92.09 oder 92.10);
    h) Möbel und Teile davon (Kapitel 94) ;
    ij ) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    k) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw. der Tarifnr. 98.01 oder des Kapitels 71 .
2 . Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle
    Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder
    oder Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                               2                                        3                4
        42.01      Sattlerwaren für alle Tiere (z. B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue, Knie­
                   kappen), aus Stoffen aller Art                                                 18                9
        42.02      Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reisetaschen, Ruck­
                   säcke usw.), Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen,
                   Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel, Fut­
                   terale, Etuis oder Schachteln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser,
                   Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche Behält­
                   nisse, aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder
                   Geweben :
                   A. aus Kunststoffolien                                                         21               15
                    B. aus anderen Stoffen                                                        19               7,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr. L 1 /191
                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                  %                %
          1                                         2                              3                4
        42.03  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder:
               A. Bekleidung                                                      20                8
               B. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                     I. Schutzhandschuhe für alle Berufe                          17               13
                    II. Spezialsporthandschuhe                                    19               11
                   III . andere                                                   19              10,5
               C. anderes Bekleidungszubehör                                      19              7,5
       42.04   Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder:
               A. Treibriemen und Förderbänder                                    10               5
               B. andere                                                          13               8
       42.05   Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                             17               7
       42.06   Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen         8                6
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 192                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                        KAPITEL 43
                           PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als „Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs
    die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
2. Zu Kapitel 43 gehören nicht :
     a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
         heit) ;
     b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41 ) ;
     c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr. 42.03 ) ;
     d) Waren des Kapitels 64 ;
     e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen" im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile
     davon (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten,
     Rechtecken, Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind. Dagegen gehören andere Verbindungen, die
     ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die
     zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind, zu
     Tarifnr. 43.03 .
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausge­
     nommen sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters
     zu Tarifnr. 43.03 oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus
     Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .
5 . „Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen
     Tierhaaren oder anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nach­
     ahmungen, die durch Weben hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z. B. Samt,
     Plüsch, Schlingengewebe) eingereiht.
                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
          1                                             2                                        3                4
        43.01      Rohe Pelzfelle                                                              frei              frei
        43.02      Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, audi zu Platten, Säcken, Vierecken,
                   Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Uberreste
                   davon, nicht genäht:
                   A. gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vier­
                      ecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt                       9               4,5
                   B. Abfälle und Überreste, nicht genäht, von Waren des Absatzes A             frei             3,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr. L 1/193
                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                             Warenbezeichnung                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                %                %
          1                                        2                             3                4
        43.03  Waren aus Pelzfellen:
               A. Waren zu technischen Zwecken                                  18                7
               B. andere                                                        24
        43.04  Künstliches Pelzwerk und Waren daraus                            22               9
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 194                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 1 . 74
                                                   ABSCHNITT IX
                    HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                     KAPITEL 44
                                      HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
    a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung ,
        Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
    b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 13.01 );
    c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03 ) ;
    d) Waren des Kapitels 46 ;
    e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen (Kapitel 66) ;
    g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij) Waren des Abschnitts XVII, insbesondere Stellmacherarbeiten ;
    k) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    1) Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92);
    m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
    n) Möbel und Teile davon (Kapitel 94) ;
    o) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    p) Tabakpfeifen, Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren, Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des Ka­
        pitels 98 .
2. Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch
    oder physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen
    guten Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische,
    chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht ist.
3 . Zu den Tarifnrn. 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus furniertem Holz, aus Sperrholz ,
    aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem Kunstholz.
4. Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen, wenn diese Teile nicht die Klinge oder
    den arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden.
Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichts­
hundertteilen ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 1 /195
                                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
           1                                                       2                                                 3                4
         44.01       Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder Reisig­
                     bündeln; Holzabfälle, einschließlich Sägespäne                                                frei             frei
         44.02       Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch zusam­
                    mengepreßt                                                                                      13               6,5
         44.03       Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet:
                     A. Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und
                         einem Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm, jedoch nicht
                         mehr als 90 cm, in beliebigem Grade imprägniert                                             8                3
                    B. anderes                                                                                     frei             frei
         44.04       Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiterbearbeitet                frei             frei
         44.05       Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht
                     weiterbearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm :
                     A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                         und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                      frei             frei
                     B. Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke
                         von weniger als 12,5 mm                                                                    13               10
                     C. anderes                                                                                    frei             frei
         44.06      Holzpflasterklötze                                                                               6                3
         44.07       Bahnschwellen aus Holz:
                     A. in beliebigem Grade imprägniert                                                             10                5
                     B. andere                                                                                       8                3
         44.08       Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                     gesägt, aber nicht weiterbearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen her­
                     gestellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet,
                     aber nicht weiterbearbeitet                                                                     7               3,5
         44.09       Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke, aus Holz,
                    gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art; Holz zum
                     Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Holzspäne der bei der
                     Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art:
                     A. Holz zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln                                  frei               4
                     B. andere                                                                                       8                4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden testzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  Nr . L 1 / 196                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              1 . 1 . 74
                                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
          1                                                        2                                                 3                4
        44.10         Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, ge­
                      bogen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen,
                      Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen                                                 7                3
        44.11         Holzdraht ; Holz für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe ....                        9                6
        44.12         Holzwolle ; Holzmehl                                                                          10                5
        44.13         Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt),
                      gehobelt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher
                      Weise bearbeitet                                                                              10                5
        44.14         Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessen oder geschält, aber nicht
                      weiterbearbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter
                      und Holz für Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger:
                      A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                          und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                     frei               7
                      B. andere                                                                                     10                7
        44.15         Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stoffen;
                      Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)                                          15               13
        44.16         Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern
                      aus unedlem Metall belegt                                                                     10                5
        44.17         Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen . .                    10                4
        44.18         Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder an­
                      deren Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunst­
                      harz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form
                      von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen                                                  13               12
       44.19          Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elek­
                      trische Leitungen und dergleichen                                                             15               7,5
       44.20          Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                                                15               7,5
       44.21          Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel,
                     aus Holz, vollständig:
                      A. hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperrholz                            17               12
                      B. andere                                                                                     13               10
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörde« festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 197
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                W arenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                           2                                        3                4
        44.22  Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, aus Holz, und
               Teile davon, ausgenommen solche der Tarifnr. 44.08                             14               5,5
        44.23  Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich zerlegbare Holz­
               konstruktionen und hölzerne Parkettafeln:
               A. Verschalungen für Betonarbeiten                                             14               5,5
               B. andere                                                                      14                7
        44.24  Haushaltsgeräte aus Holz                                                       15               7,5
        44.25  Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fas­
               sungen und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen,
               Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz:
               A. Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke; Fassungen für Besen,
                   Bürsten und Pinsel                                                         16               6,5
               B. andere                                                                      12                6
        44.26  Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche "Waren, aus gedrechseltem
               Holz :
               A. kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn, Stickgarn und dergleichen .        9               3,5
               B. andere                                                                      16                8
        44.27  Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz; Innenausstattungsgegen­
               stände aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig; Kästchen, Zigarettenbehälter,
               Präsentierbretter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz;
               Kästen für Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Be­
               hältnisse, aus Holz; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder
               Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgeführt werden; hölzerne Teile dieser
                                                                                              18                7
        44.28  Andere Holzwaren :
               A. Gießerei-Modelle                                                             7              3,5
               B. Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzugvorrichtung ....          14              6,5
               C. andere                                                                      14                7
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /198                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               1 . 1 . 74
                                                                    KAPITEL 45
                                                         KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
     a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
     b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     c) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02.
                                                                                                                          Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                %
          1                                                        2                                                  3                4
        45.01        Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot, Korkmehl                                  7                3
        45.02         Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließlich Würfel
                     oder Quader zum Herstellen von Stopfen                                                          12                8
        45.03        Waren aus Naturkork                                                                             20               16
        45.04         Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork:
                     A. Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt ( a)                                 11               16
                     B. andere                                                                                       20               16
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 199
                                                           KAPITEL 46
                                       FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von
    Pflanzen, nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen
    sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen,
    Streifen aus Leder oder Kunstleder, Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des
    Kapitels 51 .
2. Zu Kapitel 46 gehören nicht :
     a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
    b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
    c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87) ;
    d) Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und
     durch Bindematerial , auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
          1                                               2                                        3                4
        46.01     Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungs­
                  zwecken, auch miteinander zu Bändern verbunden:
                  A. aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen                                    3              frei
                  B. andere                                                                       13               6,5
        46.02     Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, ein­
                  schließlich Chinamatten, grobe Strohmatten und Gittergeflechte; Flaschen­
                  hülsen aus Stroh:
                  A. grobe Strohmatten; Flaschenhülsen aus Stroh, Gittergeflechte und andere
                      grobe Waren zu Verpackungs- oder Schutzzwecken                               9                5
                  B. Chinamatten und ähnliche Matten                                              14               5,5
                  C. andere Waren :
                         I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen :
                            a) nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt                              9                6
                            b) mit Papier oder Gewebe unterlegt                                   14               5,5
                        II. aus Papierstreifen, auch in beliebigem Verhältnis mit pflanzlichen
                            Stoffen gemischt                                                      14               5,5
                       III. aus anderen Flechtstoffen                                             19               9,5
        46.03     Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen herge­
                  stellt oder aus Waren der Tarifnr. 46.01 oder 46.02 gefertigt; Waren aus
                                                                                                  18               10
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /200                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 74
                                                                    ABSCHNITT X
                                       AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                                  PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                                       KAPITEL 47
                                          AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
                                                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                               %              %
          1                                                            2                                                       3               4
        47.01         Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
                      Faserstoffen):
                       A. Halbstoffe aus Holz :
                             I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                              frei            frei
                            II. andere                                                                                         6             3(b)
                      B. andere                                                                                              frei            frei
        47.02         Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur
                      Papierherstellung verwendbar:
                      A. Papierabfälle und Pappabfälle:
                             I. augenscheinlich nur zur Papierherstellung verwendbar                                         frei            frei
                            II. andere:
                                  a) ausschließlich zur Papierherstellung verwendbar gemacht (a) ...                         frei            frei
                                 b) andere                                                                                     3              1,5
                       B. Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung verwendbar                               frei            frei
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b ) — Zollfreiheit für Holzschliff (Weißschliff, Braunschliff) im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 170000 Tonnen .
     — Zollfreiheit für Holzzellstoff im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 1935000 Tonnen.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /201
                                                      KAPITEL 48
                     PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
    c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01 ), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder
        überzogen (Tarifnr. 34.02) und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw. getränkt (Tarifnr. 34.05) ;
    d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
    e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn. 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
        (Tarifnr. 39.03) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
    f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z. B. Reiseartikel) ;
    g) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren) ;
    h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI) ;
    ij) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufge­
        bracht (Tarifnr. 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
    k) Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV) ;
    1) Papiere und Pappen, gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
    m) Waren der Kapitel 97 und 98 (Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren, z. B. Knöpfe).
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu den Tarifnrn. 48.01 und 48.02 auch Papiere und Pappen, die durch
    Kalandern oder in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten
    Wasserzeichen versehen sind, sowie Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in belie­
    bigem Verfahren gefärbt oder marmoriert sind. Zu den Tarifnrn. 48.01 und 48.02 gehören jedoch nicht Papiere
    und Pappen, die hierüber hinaus bearbeitet, z. B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind.
3 . Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 aufweisen , gehören
    zu der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden
    Formen :
     a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;
     b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen , die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
     c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr. 48.02 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder
    Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /202                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 74
5. „Papiertapeten und Linkrusta" im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur :
    a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren
        Merkmalen :
        — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
       — ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen, velourartig überzogen oder mit erhabenen Mustern, mit
           einer Breite von 60 cm oder weniger ;
    b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
6 . Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen,
    auch gefaltet, auch überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch
    perforiert, in Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren.
7. Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für
    Jacquardvorrichtungen, Papierborten für Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher
    aus Papier, Papierdichtungen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
    geformt oder gepreßt, sowie Schnittmuster (Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
8 . Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
    licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des
    Kapitels 49 verleihen, bleiben im Kapitel 48 . Schnittmuster (Schablonen) und Modelle aus Papier oder Pappe,
    beliebig bedruckt, gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21 .
Zusätzliche Vorschrift
Als „Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt,
mit einem Anteil an Holzschliff (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer
Glättezahl nach Bekk von nicht mehr als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis
57 g, mit Wasserlinien, deren Abstand voneinander mindestens 4 cm, aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in
Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichts­
hundertteilen, und zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften
der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 1 /203
                                                                                                                            Zollsatz
      Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       %                %
            1                                                        2                                                  3                4
                                    I. PAPIER UND PAPPE, IN ROLLEN ODER BOGEN
          48.01         Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                        Rollen oder Bogen:
                       A. Zeitungsdruckpapier (a)                                                                       7              7(b )
                        B. Zigarettenpapier                                                                            14                7
                        C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                               I. zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr. 57.08 oder von
                                   Papiergarnen, mit Metall verstärkt, der Tarifnr. 59.04 (a)                           6                3
                              II . andere                                                                              18               12
                        D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Ver­
                            wendung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen (a) . . .                     6                5
                        E. andere                                                                                      18               12
          48.02         Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)                                                   15               7,5
          48.03         Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließ­
                        lich sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen                                          18               13
          48.04         Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt
                        noch überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen                                18               13
          48.05         Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt,
                        durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen:
                        A. Papier und Pappe, gewellt                                                                   21               14
                        B. andere                                                                                      18               13
          48.06         Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt, in
                        Rollen oder Bogen                                                                              20               13
          48.07         Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                        gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
                        solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                        A. mit Glimmerstaub überzogen                                                                  15               10
                        B. andere                                                                                      19               12
 ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 625000 Tonnen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /204                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                           2                                         3                4
     48.08   Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff                            17               13
     48.09   Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von anderen
             pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
             ähnlichen Bindemitteln hergestellt                                             15               11
                   II . PAPIER UND PAPPE, ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK
                        ZUGESCHNITTEN; WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
     48.10   Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen                  15              7,5
     48.11   Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier                                    19               13
     48.12   Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleumschicht,
             auch zugeschnitten                                                             19               14
    48.13    Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behält­
             nissen (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen)             19               12
    48.14    Schreibwaren: Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne
             Bilder) und Briefkarten; Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus
             Papier oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren ....        20               15
    48.15    Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten:
             A. Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nichtvulka­
                 nisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
                 tschuk bestrichen                                                          16              6,5
             B. andere                                                                      19               12
    48.16    Schachteln, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier
             oder Pappe                                                                    20                15
    48.17    Pappwaren der in Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art                  20               14
    48.18    Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher, Notizblöcke,
             Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium (z. B. Terminkalender),
             Schreibunterlagen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere)
             und andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe; Alben für
             Muster oder für Sammlungen sowie Buchhüllen, aus Papier oder Pappe . .        21                15
    48.19    Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder
             Bilder, auch gummiert                           ,                             20                14
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /205
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                              Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
          1                                        2                                          3                4
        48.20  Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff,
               Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet                                 19               14
        48.21  Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte:
               A. Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquard Vorrichtungen und dergleichen    13               6,5
               B. andere                                                                     19               14
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /206                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 74
                                                      KAPITEL 49
                WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
    a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
        licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren
        des Kapitels 49 verleihen (Kapitel 48) ;
    b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
    c) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuer­
        zeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99.
2. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer
    Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
3 . Zu Tarifnr. 49.01 gehören ferner :
    a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk
        mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten,
        der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
    b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
    c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk
        oder ein Teil davon und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind.
    Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Tarif­
    nr. 49.11 .
4. Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden,
    und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den
    Tarifnrn. 49.01 und 49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
5. Bilderalben und Bilderbücher im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, bei denen die Bilder
    vorherrschend und vom Text nicht abhängig sind.
6. Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinegeschriebenen Schrift­
    stücken gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte
    Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7. Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern, die zum Gebrauch einen oder
    mehrere Aufdrucke tragen.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /207
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                "W arenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                             2                                         3                4
       49.01   Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern       frei             frei
       49.02    Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern              frei             frei
       49.03   Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, broschiert, karto­
                niert oder gebunden, für Kinder                                                 15               13
       49.04   Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch gebunden       frei             frei
       49.05   Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und topo­
               graphische Pläne, gedruckt; gedruckte Erd- und Himmelsgloben:
               A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben                                              16               6,5
                B. andere                                                                      frei             frei
       49.06   Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu
                 Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder durch
                photographische Reproduktion auf lichtempfindlichem Papier hergestellt;
                hand- oder maschinegeschriebene Schriftstücke                                  frei             frei
      49.07    Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet,
                im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen; Papier mit Stem­
                pel, Banknoten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere,
                einschließlich Scheckhefte und dergleichen:
               A. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen                      6                3
                B. Banknoten                                                                   frei             frei
                C. andere:
                      I. unterschrieben und numeriert                                          frei             frei
                     II. andere                                                                 15               7,5
       49.08   Abziehbilder aller Art                                                           13                8
      49.09    Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und dergleichen, mit
               Bildern, in beliebigem Druck hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art . .    15               11
      49.10    Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Ab­
               reißkalendern                                                                    19              9,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /208                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               1 . 1 . 74
                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezcichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                %
         1                                                        2                                                 3                 4
       49.11         Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Ver­
                     fahren hergestellt:
                     A. ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder Illustrationen, jedoch
                         ohne Text oder Beschriftung, für gemeinschaftliche Verlagsausgaben (a)                    frei             frei
                     B. andere                                                                                      16               9
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 /209
                                                     ABSCHNITT XI
                                          SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
     a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und Roß­
          haarabfälle (Tarifnr. 05.03);
     b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn. 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus
          Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken ver­
          wendet werden, zu Tarifnr. 59.17 ;
     c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
     d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn. 68.13 und 68.14 ;
     e) Waren der Tarifnrn. 30.04 und 30.05 (z. B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen oder
          chirurgischen Zwecken, sterile chirurgische Nähmittel) ;
      f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03);
     g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und
          dergleichen), mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen (Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeug­
          nissen (Kapitel 46) ;
     h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk
          versehen, sowie Waren aus solchen Erzeugnissen, soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
     ij) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 und 43) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
          der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
     k) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn. 42.01 und 42.02 ;
      1) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte);
     m) Schuhe und Teile davon , Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
     n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     o) Haarnetze (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
     p) Waren des Kapitels 67 ;
     q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit Schleifstoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
     r) Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stick­
          fäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70) ;
     s) Waren des Kapitels 94 (Möbel, Bettausstattungen und ähnliche Waren);
     t) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Mischwaren :
     A. Allgemeine Bestimmungen
           Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen (Mischwaren), sind wie folgt
           zu tarifieren :
           a) Mischwaren, die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Spinnstoffen des Kapitels 50 (Seide,
              Schappeseide, Bourretteseide) enthalten, gehören zu Kapitel 50, und zwar zu der Tarifnummer, die dem
              Spinnstoff entspricht, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
           b) andere Mischwaren werden wie Waren aus dem Spinnstoff tarifiert, der dem Gewicht nach vorherrscht .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /210                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
   B. Besondere Bestimmungen
       a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden,
          die in Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
       b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z . B. Seide und Schappeseide, Kammwolle
          und Streichwolle) , werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt ;
       c) andere Stoffe als Spinnstoffe, die in Mischwaren enthalten sind, bleiben — ausgenommen im Fall des
          Absatzes B a) — außer Betracht.
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4
       aufgeführten Garne anzuwenden.
3 . A. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI , vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B
       enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt) :
       a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ( 18000 den) ;
       b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr
          Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (9000 den);
       c) aus Hanf oder Flachs :
          — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger
               als 7 000 m beträgt ;
          — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig ;
       e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       f) mit Metall verstärkt.
    B. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
       a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn
          sie nicht mit Metall verstärkt sind ;
       b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten, ohne
          Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
       c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
          Monofile des Kapitels 51 ;
       d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall um­
          sponnenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne
          aus Spinnstoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
       e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07.
4. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53 , 54, 55 und 56 —
       vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind :
       a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht
           (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
          200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
          85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
          fäden ;
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /211
          b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
             85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             fäden ;
             125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
          c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare
             Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
             85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             fäden ;
             125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen.
    B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht :
          a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen :
             — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
             — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge
                 von weniger als 2000 m je kg ;
          b) gezwirnte Garne, roh :
             — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
             — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
          c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer
             Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
          d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind :
             — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
             — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie
              , anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten [Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in
                Wickel für Stickmaschinen).
    C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf.
5. Es gelten :
    a) als „Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden
         und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder
         mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, in die die Schußfäden eingeschlossen werden ;
    b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 58.08 solche, die über die ganze
         Gewebefläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und
         weder ein Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den
         Bindungspunkten entstanden sind, bleiben außer Betracht.
6. Als „konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten :
    a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
    b) Waren, die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne
         Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden, z. B. Putztücher, Handtücher, Tisch­
         tücher, Halstücher und Decken ;
    c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus
         den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren,
         deren Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind,
         gelten nicht als konfektioniert ;
    d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit ;
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /212                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
    e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen :
        — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen, die an ihren Enden zu einem
             Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
        — Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander
             verbundenen Gewebelagen bestehen , auch mit Zwischenlagen aus Watte.
7. KonfektionierteWaren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus
    dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Ka­
    piteln 50 bis 57 gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Bestimmungen der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 2 sind innerhalb der Tarif-
    nummern der Kapitel 58 bis 63 Waren, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, gegebenenfalls
    nach den folgenden Bestimmungen zu tarifieren :
    a) Mischwaren, die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
         enthalten, gelten als Waren aus dem von diesen Spinnstoffen, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
    b) andere Mischwaren werden wie Waren aus dem Spinnstoff tarifiert, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
    c) die Bestimmungen der Vorschrift 2 B des Abschnitts XI sind anzuwenden.
2 . a) Bei Waren der Tarifnrn. 58.01 bis 58.05, die ein Grundgewebe und eine Flor- oder Schlingendecke haben
         oder deren Oberfläche aus Musterfäden besteht, bleibt das Grundgewebe bei der Tarifierung außer Betracht;
    b) bei Waren der Tarifnr. 58.07 bleiben Unterlagen, Seele oder Einlagen bei der Tarifierung außer Betracht ;
    c) bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien
         und Stickereien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stick­
         fäden ;
    d) bei Waren der Kapitel 59 bis 63, die aus zwei oder mehr dem Spinnstoff nach verschiedenen Geweben,
         Gewirken, Filzen, Geflechten usw. bestehen, ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift ttur der Be­
         standteil zu berücksichtigen, der nach der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 3 entscheidend ist. Dies gilt
         auch, wenn Bestandteile vorhanden sind, die nur Zubehör darstellen, wie Futter, Verstärkungen, Kragen,
         Manschetten, Aufschläge, Bänder und andere Ausstattungen (auch verzierend).
                                                           KAPITEL 50
                                     SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                               2                                      3                4
       50.01       Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet                                   2                1
       50.02        Grège, weder gedreht noch gezwirnt                                         10               5
       50.03        Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons
                    und Reißspinnstoff); Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge           frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /213
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                            2                                        3                4
        50.04  Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                        12                7
        50.05  Schappeseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                  7               3,5
        50.06  Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf               5                2,5
        50.07  Seidengarne, Schappeseidengarne und Bourretteseidengarne, in Aufma­
               chungen für den Einzelverkauf:
               A. Seidengarne                                                                  13               10
               B. andere                                                                       11                5
        50.08  Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide                       ,                7              3,5
        50.09  Gewebe aus Seide oder Schappeseide:
               A. Kreppgewebe                                                                  17               12
                B. Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und ähn­
                   liche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide oder
                   anderen Spinnstoffen gemischt), taftbindig, roh oder nur abgekocht . . .    16                8
               C. andere :
                      I. Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und
                         ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappe­
                         seide oder anderen Spinnstoffen gemischt)                             17               14
                     II. andere                                                                17               13
        50.10  Gewebe aus Bourretteseide                                                       17               8,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /214                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                           KAPITEL 5J
                                    SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und
    Spinnfasern aus organischen Polymeren, die hergestellt sind •.
    a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z. B. Polyamiden, Polyestern,
         Polyurethanen , Polyvinylderivaten — (synthetische Spinnstoffe) ;
    b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein, Protein, Alginat
         usw.), z. B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in Kapitel 56
    erfaßt sind .
3 . Garne, deren Spinnfäden ( Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend ge­
    brochen sind, gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als
    1 mm, gehören zu :
    — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (60 den) beträgt ;
    — Tarifnr. 51.02 im anderen Falle .
    Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39.
    Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger
    breit, gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
         1                                               2                                         3                4
       51.01       Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                   Einzelverkauf :
                   A. synthetische Spinnfäden                                                     15               9
                    B. künstliche Spinnfäden :
                         I. mit Lufteinschlüssen                                                  15              2,5
                        II. andere                                                                15               11
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 /215
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                 %
         1                                          2                                       3                4
      51.02    Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnach­
               ahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse:
               A. aus synthetischer Spinnmasse:
                     I. Monofile                                                           13                9
                    II . andere                                                            14              10,5
               B. aus künstlicher Spinnmasse :
                     I. Monofile                                                            9               4,5
                    II . andere                                                            10                5
       51.03   Synthetische und künstliche Spinnfäden in Aufmachungen für den Einzel­
               verkauf:
               A. synthetische Spinnfäden                                                  19               9,5
               B. künstliche Spinnfäden                                                    18                9
      51.04    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge­
               webe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02):
               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden                                      21               13
               B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden                                        20               15
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /216                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 74
                                                     KAPITEL 52
                                                 METALLGARNE
                                                                                             Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                        %                %
       1                                           2                                     3                4
     52.01   Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne),
             einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen; me­
             tallisierte Garne aus Spinnstoffen                                         10                7
     52.02   Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisier­
             ten Garnen der Tarifnr. 52.01, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
             ähnlichen Zwecken                                                          17               8,5
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /217
                                                          KAPITEL 53
                                 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
 Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama , Vikunja , Jak, Kamel , Angora-,
Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen),
Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten.
                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
           1                                            2                                          3                 4
         53.01     Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                          frei             frei
         53.02    Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt:
                   A. grobe Tierhaare, bearbeitet (z. B. gebleicht, gefärbt) und gekrollt ....     3               1,5
                   B. andere                                                                     frei             frei
         53.03    Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausgenommen
                  Reißspinnstoff                                                                 frei             frei
         53.04     Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren                   frei             frei
         53.05     Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt                       3                 3
         53.06     Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                   A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                       85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                          5               ( a)
                   B. andere                                                                      10                 8
         53.07    Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                   A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                       85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                          5               (a )
                   B. andere                                                                      10               10
         53.08    Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                  verkauf                                                                         5                 4
         53.09    Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen
                  für den Einzelverkauf                                                            9              4,5
        53.10     Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar,
                  in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                           11               11
(») Siehe Anhang.
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /218                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer                                W arenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
          1                                            2                                      3                4
        53.11     Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                  A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen
                     oder mehr                                                               13               (a)
                  B. andere                                                                  18               (a)
        53.12     Gewebe aus groben Tierhaaren                                               16                8
        53.13     Gewebe aus Roßhaar                                                         16                8
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 1 /219
                                                                    KAPITEL 54
                                                              FLACHS UND RAMIE
                                                                                                                               Zollsatz
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         %                  %
            1                                                     2                                                       3                 4
          54.01·        Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                        nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                        Flachs                                                                                          frei
          54.02         Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                        nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                        Ramie                                                                                           frei              frei
          54.03         Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                        A. Leinengarne, geglättet (poliert)                                                              16                 9
                        B. andere :
                              I. ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:
                                 a) von 45 000 m oder weniger                                                            10             6,5 (a)
                                 b ) von mehr als 45 000 m                                                                6                 5
                             II. gezwirnt                                                                                10                 7
         54.04          Leinengarne und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                        A. Leinengarne, geglättet (poliert)                                                              16                10
                        B. andere                                                                                        17                8,5
         54.05          Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                                     21                16
( a ) Zollsatz von 2 % für Leinengarne, roh ( ausgenommen Garne aus Flachswerg), mit einer Lauflänge je kg von 30 000 m oder weniger, zum Herstellen
      von gezwirnten Garnen für die Schuhindustrie oder von gezwirnten Kabelabbindegarnen , im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu
      gewährenden jährlichen Zollkontingents von 500 Tonnen .
      Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden festzusetzenden
      Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  Nr . L 1 /220                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.74
                                                                 KAPITEL 55
                                                               BAUMWOLLE
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                         autonom      vertragsmäßig
                                                                                                     %               %
          1                                                    2                                     3               4
        55.01          Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                    frei            frei
        55.02          Baumwoll-Linters                                                            frei            frei
        55.03          Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff), weder gekrempelt
                       noch gekämmt                                                                frei            frei
        55.04          Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt                                            3             1,5
        55.05          Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       A. gezwirnt und appretiert, auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Un­
                           terlagen, in Kugeln oder Knäueln aufgemacht, mit einem Höchstgewicht
                            (einschließlich Unterlage) von 900 g je Stück                           10               8
                       B. andere :
                                I. mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder mehr
                                   je kg:
                                   a) ungezwirnt                                                    10              4
                                   b) andere                                                        10              6
                              II. andere                                                            10               7
       55.06          Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf                           16              12
       55.07           Drehergewebe aus Baumwolle (a)                                               15              9
       55.08          Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle                               18              15
       55.09          Andere Gewebe aus Baumwolle :
                      A. mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                               I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                           17              13
                              II . andere                                                          17              14
                       B. andere:
                               I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                           19              14
                             II. andere                                                            19              15
(a) Siehe Vorschritt 5 a) zu Abschnitt XI.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /221
                                                      KAPITEL 56
                                SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender
Spinnfäden (Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedin­
gungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (60 den) ;
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein , d. h. sie dürfen nicht auf mehr als das
    Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m ( 18000 den).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                 %
          1                                           2                                     3                4
        56.01   Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch ge­
                kämmt :
                A. synthetische Spinnfasern                                                14                9
                 B. künstliche Spinnfasern                                                 12                8
        56.02   Spinnkabel:
                A. aus synthetischen Spinnfäden                                            14               8,5
                 B. aus künstlichen Spinnfäden                                             12                8
        56.03   Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich
                Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt:
                A. von synthetischen Spinnstoffen                                          14               8,5
                 B. von künstlichen Spinnstoffen                                           12                8
       56.04    Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen
                oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                Spinnerei vorbereitet:
                A. synthetische Spinnstoffe                                                14               8,5
                B. künstliche Spinnstoffe                                                  13               10
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /222                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
       1                                          2                                        3                4
     56.05   Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
             von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
             für den Einzelverkauf:
             A. aus synthetischen Spinnfasern                                             15               11
              B. aus künstlichen Spinnfasern                                              14               10
     56.06   Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
             von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für den
             Einzelverkauf                                                                19               14
     56.07   Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern:
             A. aus synthetischen Spinnfasern:
                   I. Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht von 80 g bis 120 g       21               15
                  II. andere                                                              21               16
              B. aus künstlichen Spinnfasern                                              19               16
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 1 /223
                                                         KAPITEL 57
           ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                             2                                         3                4
      57.01    Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders
               bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reiß­
               spinnstoff), aus Hanf                                                           frei
      57.02    Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht
               versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila­
               hanf                                                                            frei             frei
      57.03    Jute und andere textile Bastfasern, anderweit weder genannt noch inbe­
               griffen, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
               Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus diesen Spinnstoffen . .   frei             frei
      57.04    Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon­
               nen ; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen           frei             frei
      57.05    Hanfgarne:
               A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      I. geglättet (poliert)                                                    16                9
                     II . andere                                                                10                6
               B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                         16                7
      57.06    Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03               10                8
      57.07    Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen:
               A. Kokosgarne                                                                   frei             frei
               B. andere                                                                        10                5
      57.08    Papiergarne                                                                      10                8
      57.09    Gewebe aus Hanf                                                                  21              10,5
      57.10    Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 :
               A. mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem Quadratmeter­
                  gewicht:
                      I. von weniger als 310 g                                                 23                20
                     II. von 310 g bis 500 g                                                   23                19
                   III. von mehr als 500 g                                                     23                15
               B. mit einer Breite von mehr als 150 cm                                         23                22
      57.11    Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen                                    20                10
      57.12    Gewebe aus Papiergarnen                                                          19               9
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /224                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1.74
                                                     KAPITEL 58
         TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH, SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
      BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische
    Posamentierwaren, Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59 . Stickereien auf
    einem beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.
2. Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten Fußbodenteppiche sowie Teppiche, die die
    gleichen charakteristischen Merkmale aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. Ausgenommen von
    diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59.
3 . Als „Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
    a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten "Webe­
           kanten ;
       — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten
           (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
    b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
    c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
    Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören
    zu Tarifnr. 59.05 .
5. Als „Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Füttern, Perlen
    oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden aus­
    geführte Stickarbeiten. Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z. B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung
    oder zu ähnlichen Zwecken.
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien
Kopfenden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /225
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                            2                                          3                4
        58.01  Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert:
               A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                               32               24
                                                                                             höchstens       höchstens
                                                                                               5 R.E.          4 R.E.
                                                                                                 für              für
                                                                                                1 m*             1 m2
                B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metallgarnen oder
                   metallisierten Garnen der Tarifnr. 52.01 oder aus Metallfäden                 40               20
               C. aus anderen Spinnstoffen                                                       24                12
        58.02  Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und der­
               gleichen, auch konfektioniert:
               A. Teppiche:
                      I. Nadelflorteppiche und Teppiche aus Kokosfasern                          23               23
                     II . andere                                                                 23               20
                B. Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen                                       21              10,5
        58.03  Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
               vais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point-,
               Kreuzstich), auch konfektioniert                                                  21               8,5
        58.04  Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe
               der Tarifnrn. 55.08 und 58.05                                                     19               15
        58.05  Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
               oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06:
               A. Bänder :
                      I. aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillegeweben :
                          a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baum­
                             wolle                                                               21              10,5
                          b) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                         20               10
                          c) aus anderen Spinnstoffen                                            18                7
                     II . andere                                                                 18               14
               B. schußlose Bänder (bolducs)                                                     16               10
        58.06  Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
               ware oder zugeschnitten                                                           20               10
       58.07   Chenillegarne; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01
               und als umsponnene Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
               tierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und
               dergleichen:
               A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus Monofilen der
                   Tarifnr. 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen (künstlichem Stroh und der­
                   gleichen) der Tarifnr. 51.02, aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                   stoffen, aus Flachs, Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57     13               6,5
               B. andere                                                                         16                8
 ---pagebreak---   Nr . L 1 /226                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.74
                                                                                                           Zollsatz
      Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
            1                                                  2                                       3                4
          58.08          Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert (a):
                         A. Tülle                                                                     20               10
                         B. geknüpfte Netzstoffe                                                      22               11
          58.09          Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert; Spitzen
                         (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv:
                         A. Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe                     22               13
                         B. Spitzen :
                                I. handgefertigt                                                      20               14
                               II. maschinengefertigt                                                 23              11,5
         58.10           Stickereien als Meterware oder als Motiv:
                         A. Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem
                             Grund :
                                I. mit einem Wert von mehr als 35 R.E. je kg Eigengewicht             17               9
                               II. andere                                                             17               13
                         B. andere :
                                I. mit einem Wert von mehr als 17,50 R.E. je kg Eigengewicht          17               9
                               II . andere                                                            17               13
( a ) Siehe Vorschrift 5 b) zu Abschnitt XI .
 ---pagebreak---  1.1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 /227
                                                      KAPITEL 59
                         WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
               SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES
                                  TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1 . Als „Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn. 58.04
    und 58.05, Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte
    Netzstoffe der Tarifnrn . 58.08 und 58.09, Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01 .
2. A) Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen
        oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht
        und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest, schäum-, schwamm- oder zellförmig).
        Hierher gehören jedoch nicht :
        a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar
           ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch
           hervorgerufen sind , außer Betracht ;
        b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30° C nicht auf einen Dorn von
           7 mm Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39) ;
        c) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunst­
           stoff überzogen ist (Kapitel 39).
    B) Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht :
       a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist ; dabei bleiben
           Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht ;
       b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und der­
           gleichen) ;
       c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
       d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet
3 . Als „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten :
    a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :
       — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger oder
       — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
           50 Gewichtshundertteilen ;
    b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
       Spinnstoffen ;
    c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben,
       soweit sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören.
4. Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen
       geschnitten ;
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /228                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
   b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder
       mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen , aus mit Kautschuk getränkten
       oder bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).
5. Zu Tarifnr. 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren :
   a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14
       bis 59.16 :
       — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren
            Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzen­
            garnituren verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
       — Müllergaze ;
       — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
            werden , auch aus Menschenhaaren ;
       — gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicher­
            weise auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden , schlauchförmig
            oder sonst endlos , mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß
            (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach ,
            mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß) ;
       — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
       — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu
            anderen technischen Zwecken verwendet werden ;
       — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
            Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden , auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
   b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16),
       insbesondere Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten .
        Nicht als Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, gelten Geivebe, Watte, Filze und Vliesstoffe,
        als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
                                                                                                        Zollsatz
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
        1                                                 2                                         3                4
      59.01        Watte und Waren daraus ; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinn­
                   stoffen :
                   A. Watte und Waren daraus :
                          I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                             a) Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger . . .      10                5
                             b ) andere                                                            10                8
                         II. aus anderen Spinnstoffen                                              10                5
                   B. Scherstaub, Knoten und Noppen :
                          I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                        8                4
                         II. aus anderen Spinnstoffen                                             frei             frei
      59.02        Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen:
                   A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten       16              11,5
                   B. andere                                                         -        1    19               9,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 /229
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
         1                                             2                                       3                4
       59.03   Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen                    18               12
       59.04   Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                                     16               13
       59.05   Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware oder abge­
               paßt; abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen:
               A. Fischernetze, auch abgepaßt:
                      I. aus pflanzlichen Spinnstoffen                                        14               11
                     II. aus anderen Spinnstoffen                                             19              13,5
                B. andere :
                      I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                      19              13,5
                     II. aus anderen Spinnstoffen                                             19               9,5
       59.06   Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen
               Gewebe und Waren daraus                                                        18                9
       59.07   Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum Ein­
               binden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartona­
               gen oder zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand ; präparierte Malleinwand ;
               Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei                           18               11
       59.08   Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
               chen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen                 18               14
       59.09   Wachstuch und andere geölte oder mit einem Uberzug auf der Grundlage
               von öl versehene Gewebe :
               A. Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der Grundlage von öl
                   versehene Gewebe                                                           19               7,5
               B. geölte Gewebe                                                               17                7
      59.10    Linoleum, auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinn­
               stoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zuge­
               schnitten                                                                      20                8
      59.11    Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke :
               A. kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse des Absatzes B):
                      I. Klebebänder ( Klebestreifen ), mit einer Breite von 10 cm oder
                          weniger, mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulka­
                          nisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen                        16               6,5
                     II. Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm- oder Zell­
                          kautschuk                                                           18                9
                    III . andere                                                              18               8,5
               B. gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Kapitel 59       15               14
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /230                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    1 . 1 . 74
                                                                                                                               Zollsatz
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                         %                  %
           1                                                      2                                                       3                 4
         59.12         Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theater­
                       dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen                                                 18                 7
         59.13        Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke                                                       18                 11
         59.14        Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
                       Kocher, Kerzen und dergleichen; Glühstrümpfe, auch getränkt, und
                       schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe                                                          17                8,5
         59.15        Pumpenschschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen , auch mit
                      Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen                                                         19                11
         59.16         Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen , auch verstärkt                                   14               7,5
         59.17         Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn­
                       stoffen :
                      A. Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung
                           mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder an­
                           deren Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarni­
                           turen verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen
                           Zwecken                                                                                       13                 8
                      B. Müllergaze, auch konfektioniert (a):
                              I. aus Seide oder Schappeseide                                                             10                 4
                             II. aus anderen Spinnstoffen                                                                16               6,5
                      C. gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht, auch getränkt
                           oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu
                           anderen technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder
                           sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem
                           oder mehrfachem Schuß ( oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und
                           mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher
                           Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehr­
                           fachem Schuß):
                              I. aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....                    15                  9
                             II . aus anderen Spinnstoffen                                                              15                  6
                      D. andere                                                                                         16                9,5
( a ) Die Zulassung nicht konfektionierter Müllergaze zu diesem Absatz unterliegt den von den 7uständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /231
                                                         KAPITEL 60
                                                          GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
    a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58 09 ;
    b) Gewirke des Kapitels 59 ;
    c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und
         ähnliche Waren (Tarifnr. 61.09);
    d) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirur­
         gische Gürtel (Tarifnr. 90.19).
2 . Zu den Tarifnrn. 60.02 bis 60.06 gehören "Waren aus Gewirken und ihre Teile :
    a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem
    gummielastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind.
4. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
    ähnlichen Zwecken verwendet werden .
5. In Kapitel 60 gelten :
    a) als gummielastisch Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
    b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus, gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
         oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk ge­
        tränkten, bestrichenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind.
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
         1                                             2                                       3                4
       60.01      Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert:
                  A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                         16               13
                  B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                          20               13
                  C. aus anderen Spinnstoffen                                                 19               14
      60.02       Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert            23               20
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /232                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.74
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
        1                                             2                                    3                4
      60.03   Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
              liche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert                    22               13
      60.04   Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert:
              A. aus Baumwolle                                                            21               17
               B. aus anderen Spinnstoffen                                                21               17
      60.05   Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummi­
              elastisch noch kautschutiert :
              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                     I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichts­
                         hundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr         21              10,5
                    II . andere                                                           21               18
               B. andere                                                                  20               13
      60.06   Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware,
              sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe) :
              A. Meterware                                                                18               11
               B. andere Waren                                                            20               16
 ---pagebreak---  1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 /233
                                                          KAPITEL 61
                               BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen . Wirkwaren gehören
     zu diesem Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr. 61.09 sind.
2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
      a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
     b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
          Gürtel (Tarifnr. 90.19).
3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn . 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
     a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar
          ist, wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04).
     b) Die Begriffe „Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.02) und „Unterkleidung für Kleinkinder"
          (Tarifnr. 61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die
          erkennbar für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch
          auf Windeln und Säuglingswäsche.
4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form ,
     bei denen keine Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschen­
     tücher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06.
5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Her­
     stellung von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind.
     Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt ge­
     wirkt sind, sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren, die mehrere Einheiten um­
     fassen .
                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                             2                                        3                4
        61.01        Oberkleidung für Männer und Knaben                                         20               17
        61.02        Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                     A. Säuglingskleidung                                                       22              10,5
                     B. andere                                                                  20               17
        61.03        Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor­
                    hemden und Manschetten                                                      20               17
       61.04        Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder              22               13
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /234                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                               W arenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                            2                                        3                4
     61.05   Taschentücher und Ziertaschentücher:
             A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als 15 R.E. je kg Eigen­
                 gewicht                                                                    20               11
             B. andere                                                                      20               14
     61.06   Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
             und ähnliche Waren                                                             21               16
     61.07   Krawatten                                                                      21              10,5
     61.08   Kragen, Hemdeinsätze, Bluseneinsätze, Jabots, Manschetten und ähnliche
             Putzwaren für Ober- und Unterkleidung für Frauen und Mädchen                   21              10,5
     61.09   Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,
             Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, auch
             gewirkt, auch gummielastisch                                                   21               8,5
     61.10   Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt                       21              14,5
     61.11   Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z. B. Schweißblätter, Schul­
             terpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe, Schutz­
             armel                                                                          21              10,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /235
                                                        KAPITEL 62
                               ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, anderen als Gewirken.
2. Zu Kapitel 62 gehören nicht :
    a) Waren, die in den Kapiteln 58 , 59 und 61 erfaßt sind ;
    b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
          1                                             2                                    3                4
        62.01   Decken :
                A. mit elektrischer Heizvorrichtung                                         19               12
                 B. andere :
                      I. aus Baumwolle                                                      19               14
                     II. aus anderen Spinnstoffen                                           19               14
        62.02   Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                wäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung:
                A. Gardinen                                                                 22               17
                B. andere                                                                   22               19
        62.03   Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
                A. aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen Bastfasern der
                    Tarifnr . 57.03 :
                      I. gebraucht                                                          11                8
                     II . andere, aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht:
                          a) von weniger als 310 g                                          23               20
                          b) von 310 g bis 500 g                                            23               19
                          c) von mehr als 500 g                                             23               15
                 B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                      I. gebraucht:
                          a) aus Flachs- oder Sisalgewebe                                   10                8
                          b) andere                                                         19               10
                     II . andere                                                            19               13
        62.04   Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen:
                A. aus Baumwolle                                                            19               15
                B. aus anderen Spinnstoffen                                                 19               16
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /236                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
        1                                           2                                       3                4
      62.05   Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließlich Schnittmuster
              zum Herstellen von Bekleidung:
              A. Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis 102 mm, be­
                 stehend aus zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen aus Baumwolle
                 oder künstlichen Spinnstoffen, bei denen die Ränder des schmaleren
                 Streifens, der durch Tränken mit Kunstharz gesteift ist, durch die ge­
                 falzten Ränder des breiteren Streifens überdeckt sind                     21                8
              B. Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher                    21               15
              C. andere                                                                    21              10,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /237
                                                       KAPITEL 63
                                               ALTWAREN ; LUMPEN
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
         1                                           2                                        3                4
       63.01   Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haushaltswäsche und Waren
               zur Innenausstattung (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 58.01, 58.02 und
               58.03), aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen, aus Stoffen aller
               Art, alle diese augenscheinlich gebraucht, in Massenladungen, lose oder in
               Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen:
               A. gebrauchte Kleidung                                                        18                8
               B. andere                                                                     18                7
       63.02   Lumpen; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar gewor­
               dene Bindfäden, Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren
               daraus                                                                       frei             frei
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /238                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 74
                                                    ABSCHNITT XU
                       SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
               ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                    WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
                                                         KAPITEL 64
                             SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :
     a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03 ) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder
          Vliesstoffe (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
     b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
      c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
     d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon
          (Tarifnr. 90.19) ;
      e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder
          Rollschuhen (Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen,
     Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit
     zu tarifieren) und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01 ).
3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinn­
     stoffen, mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
                                                                                                   Zollsatz
    Tarifnumtner                                Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                                                                    3                4
        64.01        Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff         20               20
        64.02       Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen
                    aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
                    A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                                          20                8
                     B. andere                                                                20               (a)
        64.03       Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork                 18                9
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /239
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                          2                                          3                4
        64.04  Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe,
               Filz, Geflecht)                                                                 18                7
        64.05  Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller
               Art, ausgenommen Metall:
               A. Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhoberteilen, die mit einer
                   Brandsohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle) ver­
                   bunden sind                                                                 18                9
               B. andere                                                                       16               6,5
        64.06  Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon . . . .      19               9,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /240                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                         KAPITEL 65
                                        KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
    a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
    c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13 );
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 97).
2 . Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder
    anderen Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hut­
    rohlinge gehören nicht zu Tarifnr. 65.02.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                             2                                          3                4
      65.01      Hutstumpen aus Filz, nicht geformt; Hutplatten, Bandeaux (auch aufge­
                 schnitten), aus Filz, zum Herstellen von Hüten:
                A. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                           13               7,5
                 B. andere                                                                       11                8
      65.02     Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung gefloch­
                tener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art,
                nicht geformt :
                A. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder an­
                    deren nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                                   8               4,5
                 B. andere                                                                       15               6,5
      65.03     Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hut­
                platten der Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet:
                A. nicht ausgestattet :
                      I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                     15              7,5
                     II . andere                                                                 15                8
                B. ausgestattet :
                      I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                     17              10,5
                     II. andere                                                                  17              9,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /241
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                          2                                         3                4
        65.04  Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung
               geflochtener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller
               Art, ausgestattet oder nicht ausgestattet:
               A. nicht ausgestattet:
                     I. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder
                         anderen nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                        11              5,5
                    II . aus anderen Stoffen                                                  16              6,5
               B. ausgestattet                                                                18               9
        65.05  Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze), gewirkt
               oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Geweben, Gewirken, Spit­
               zen, Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt, ausgestattet oder nicht
               ausgestattet                                                                   19              9,5
        65.06  Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet          19              9,5
       65.07   Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (einschließlich
               Federgestelle für Klapphüte), Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedek­
               kungen:
               A. Bänder zur Innenausrüstung                                                  12               5
               B. andere                                                                      16               8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /242                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                        KAPITEL 66
                           REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, PEITSCHEN,
                                          REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr . 90.16);
    b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93) ;
    c) Waren des Kapitels 97, insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind,
         Golfschläger, Hockeyschläger und Skistöcke .
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und
    dergleichen, aus Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn . 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu
    Tarifnr. 66.03 . Derartige Waren werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen,
    für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                            2                                           3                4
       66.01      Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Stockschirme, Schirmzelte
                  und dergleichen                                                                20               16
       66.02      Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeit­
                  schen und dergleichen                                                          17                7
       66.03      Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01 und
                  66.02 :
                  A. Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                                              17               6,5
                   B. Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock       19               15
                  C. andere Teile, Ausstattungen und Zubehör                                     17               13
 ---pagebreak---  1 . 1.74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 /243
                                                           KAPITEL 67
                ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                          KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
     a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
     b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI) ;
     c) Schuhe (Kapitel 64) ;
     d) Kopfbedeckungen (Kapitel 65 ) ;
     e) Staubwedel (Tarifnr. 96.04), Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05 ) und Siebe aus Menschenhaaren
          (Tarifnr. 96.06);
      f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben, Karnevalsartikel, Christbaumschmuck
          und Weihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) (Kapitel 97).
2 . Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht :
     a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen , insbesondere Bettaus­
          stattungen der Tarifnr. 94.04 ;
     b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder
          Auspolsterungen sind ;
     c) Blumen, Blätter, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02 ;
     d) Fächer der Tarifnr. 67.05.
3 . Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht :
     a) Waren aus Glas (Kapitel 70) ;
     b) künstliche Blumen, Blätter oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz usw., die durch
          Gießen, Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus
         mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind.
                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                              2                                       3                4
        67.01       Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn,
                    Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der
                    Tarifnr. 05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele):
                    A. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen :
                          I. zugerichtete Gänsebälge ohne Deckfedern, aber mit ihren Daunen
                             (sogenannte Gänsefelle)                                             9              4,5
                         II. andere                                                             15              7,5
                    B. Federn, Teile von Federn, Daunen                                         15               7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /244                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.74
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                 %
        1                                          2                                        3                4
     67.01    C. Waren aus Vogelbälgen, anderen Vogelteilen, Federn, Teilen von Fe­
                  dern oder Daunen                                                         22                9
(Fortsetzung)
      67.02   Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon ; Waren aus
              künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten :
              A. künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon :
                    I. Teile                                                               18               13
                   II . andere                                                             21               15
              B. Waren aus künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten                      23               17
      67.03   Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle
              und andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet:
              A. lediglich gleichgerichtete Menschenhaare                                   9               4,5
              B. andere                                                                    14                7
      67.04   Perücken, anderer Haarersatz, Locken und dergleichen, aus Menschen­
              haaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen; andere Waren aus Menschenhaaren
              (einschließlich Haarnetze aus Menschenhaaren)                                19               7,5
      67.05   Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von
              Fächergestellen und Fächergriffen, aus Stoffen aller Art                     21               8,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /245
                                                   ABSCHNITT XU1
                     WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER
                 ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                       KAPITEL 68
            WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 25 ;
     b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z.B. mit Glimmerstaub oder
         Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) ;
     c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen
         oder Asphalt getränkte Gewebe) ;
     d) Waren des Kapitels 71 ;
     e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
     f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
     g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
     h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr. 90.17);
     Ü ) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
     k) Waren der Tarifnr. 95.07 ;
      1) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum
         Schreiben und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
     n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
2. Der Begriff „bearbeitete Werksteine" in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in denTarifnrn.
     25.15 und 25.16 erfaßten Arten , sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein,
     Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /246                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
        1                                               2                                         3                4
      68.01   Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenom­
              men Schiefer)                                                                       4               2,5
      68.02   Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und
              Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des
              Kapitels 69:
              A. bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren des
                  Abs . B):
                     I. lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten Flächen :
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                       10                8
                         b) aus anderen Steinen :
                             1 . Silexsteine zur Innenausstattung von Brechmaschinen (soge­
                                 nannte Silexfuttersteine)                                        6                5
                             2 , andere                                                           8                4
                    II. profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbearbeitet:
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                       12                6
                         b ) aus anderen Steinen                                                 10                5
                   III. poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne Bildhauerarbeit :
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                       15               7,5
                         b ) aus anderen Steinen :
                             1 , mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg                    13               8,5
                             2, andere                                                           13               6,5
                   IV. mit Bildhauerarbeit                                                       14                7
               B. Würfel und Steinchen für Mosaike; Steinmehl und Körnungen oder
                  Splitter von Steinen, künstlich gefärbt                                        14                7
      68.03   Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer, einschließlich Waren
              aus Preßschiefer                                                                    6                5
      68.04   Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und dergleichen, zum Mahlen,
              Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus Natur­
              steinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen
              Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und an­
              dere Teile dieser Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen (z. B.
              Achsen, Kernen, Stiften, Hülsen) aus anderen Stoffen, jedoch nicht mit
              Gestellen :
              A. aus agglomerierten Schleifstoffen:
                     I. aus natürlichen oder synthetischen Diamanten                             10                4
                    II . andere                                                                  10                5
              B. andere                                                                           8                3
      68.05   Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, zum Handgebrauch, aus Natur­
              steinen, aus agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt:
              A. aus agglomerierten Schleifstoffen                                               11               4,5
              B. andere                                                                           8                4
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /247
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                              2                                       3                4
       68.06     Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf
                 Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnit­
                 ten, genäht oder anders zusammengefügt                                         11               4,5
        68.07    Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen; geblähter Ver­
                 miculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte minera­
                 lische Erzeugnisse ; Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu
                 Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken, ausgenommen Gemische und
                 Waren der Tarifnrn. 68.12 und 68.13 und des Kapitels 69 :
                 A. Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen                    10                5
                 B. andere                                                                       9              3,5
        68.08    Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlen­
                 teerpech )                                                                      8                3
        68.09    Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holz­
                 fasern, Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit Zement, Gips oder an­
                 deren mineralischen Bindemitteln hergestellt                                   14                6
        68.10    Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips :
                 A. Platten , Tafeln, Dielen , Fliesen und ähnliche Waren, nicht verziert        7              3,5
                 B. andere                                                                      10                4
        68.11    Waren aus Zement oder Beton, Betonwerksteine und dergleichen (einschließ­
               ' lieh Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmi­
                 schung, auch bewehrt                                                           10                4
        68.12    Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen:
                 A. Baumaterial                                                                 10                4
                 B. andere                                                                      13              6,5
        68.13    Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Beklei­
                 dung, Kopfbedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der
                 Tarifnr. 68.14; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                 Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus :
                 A. bearbeiteter Asbest (z. B. gekrempelte Fasern, gefärbter Asbest)           10                 8
                 B. Waren aus Asbest:
                        I. Fäden                                                               13                 9
                       II. Gewebe                                                              17                11
                      III . andere                                                              17               12
                 C. Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von
                     Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus :
                        I. Gemische                                                            10                5
                       II . Waren                                                              18                 7
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /248                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                          2                                          3                4
     68.14   Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten,
             Rollen) für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
             anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit
             Spinnstoffen oder anderen Stoffen                                              20                8
     68.15   Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf Pa­
             pier oder Geweben (z. B. Mikanitplatten, Mikafolien):
             A. Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                                         7              4,5
             B. Platten, Blätter oder Streifen, aus Glimmerblättchen, Glimmerschuppen
                 oder Glimmerpulver hergestellt, auch auf Unterlagen                         8                5
             C. andere                                                                      10                8
     68.16   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
             Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             A. Chromitsteine, nicht gebrannt                                               14               8,5
             B. andere                                                                      14              5,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /249
                                                            KAPITEL 69
                                                     KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Die Tarifnrn .
    69.04 bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
     d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
     e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
     f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
     g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
    h) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                    W arenbezeichnung                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                                2                                       3                 4
                           I. WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
       69.01      Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende
                  Waren aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen:
                  A. Steine, mit einem Gewicht vor mehr als 650 kg je cbm                        10                5
                                                                                           mindestens
                                                                                             0,50 R.E.
                                                                                            für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht
                  B. andere                                                                      10                5
                                                                                           mindestens        mindestens
                                                                                             0,50 R.E.         0,50 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
       69.02      Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile :
                  A. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                        10                4
                                                                                           mindestens       mindestens
                                                                                             1,10 R.E.         1,10 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /250                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1 . 74
                                                                                                       Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
        1                                             2                                           3                 4
     69.02     B. andere                                                                         10                 4
 (Fortsetzung)                                                                             mindestens        mindestens
                                                                                             0,70 R.E.         0,60 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
      69.03    Andere feuerfeste Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse,
               Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe):
               A. auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in anderer Form . .         18                 9
               B. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                           12                12
               C. andere                                                                         14                8,5
                                 II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
     69.04     Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen) :
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                            8                 4
               B. aus anderen keramischen Stoffen                                                10                 5
      69.05    Dachziegel, Bauzierate (z. B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z. B.
               Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre) :
               A. Dachziegel aus gewöhnlichem Ton              ;                                  7                3,5
               B. andere                                                                         10                 5
      69.06    Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwäs­
               serung oder zu ähnlichen Zwecken:
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                            7                3,5
               B. aus anderen keramischen Stoffen                                                16                 8
      69.07    Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert:
               A. Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch in
                   anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von
                   höchstens 5 X 5 cm passend                                                    18                 8
                                                                                                             mindestens
                                                                                                               0,27 R.E.
                                                                                                                für 1 m*
                                                                                                                 jedoch
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                  16°/.
                B. andere :
                     I. aus gewöhnlichem Ton                                                     18                 8
 ---pagebreak---   1 . 1.74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /251
I                                                                                                     Zollsatz
     Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
           1                                           2                                         3                 4
        69.07    B.    II . aus anderen keramischen Stoffen                                     18                 8
   (Fortsetzung)                                                                                            mindestens
                                                                                                             0,30 R.E.
                                                                                                              für 1 m2
                                                                                                               jedoch
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                16%
         69.08   Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert:
                  A. Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch in
                     anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von
                     höchstens 5X5 cm passend                                                   18                 9
                                                                                                            mindestens
                                                                                                             0,45 R.E.
                                                                                                              für 1 m2
                                                                                                               jedoch
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                18%
                  B. andere :
                        I. aus gewöhnlichem Ton                                                 18                 9
                       II. aus anderen keramischen Stoffen                                      18                 9
                                                                                                            mindestens
                                                                                                             0,30 R.E.
                                                                                                              für 1 m2
                                                                                                               jedoch
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                18%
        69.09    Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; Tröge, Wannen
                 und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Be­
                 hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken:
                 A. aus Porzellan                                                               21                12
                  B. aus anderen keramischen Stoffen                                            16               7,5
       69.10     Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche
                 Installationsgegenstände, zu sanitären oder hygienischen Zwecken               20                10
                                                                                          mindestens       mindestens
                                                                                               8 R.E.          6 R.E.
                                                                                           für 100 kg       für 100 kg
                                                                                          Rohgewicht       Rohgewicht
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /252                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                                                                Zollsatz
 Tanfnummer                               Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
       1                                         2                                         3                 4
     69.11   Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan:
             A. weiß oder einfarbig                                                       27               13,5
                                                                                     mindestens       mindestens
                                                                                     13,60 R.E.        12,20 R.E.
                                                                                     für 100 kg        für 100 kg
                                                                                    Rohgewicht       Rohgewicht
             B. andere                                                                    27               13,5
                                                                                     mindestens       mindestens
                                                                                       28 R.E.           25 R.E.
                                                                                     für 100 kg        für 100 kg
                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
    69.12    Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen
             Stoffen :
             A. aus gewöhnlichem Ton                                                      15                7,5
             B. aus Steinzeug                                                             17                9,5
             C. aus Steingut oder feinen Erden :
                   I. weiß oder einfarbig                                                 21               10,5
                                                                                     mindestens        mindestens
                                                                                      13,60 R.E.       13,60 R.E.
                                                                                     für 100 kg        für 100 kg
                                                                                     Rohgewicht       Rohgewicht
                  II. andere                                                              21               10,5
                                                                                     mindestens       mindestens
                                                                                       18 R. E.          18 R.E.
                                                                                     für 100 kg        für 100 kg
                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
             D. aus anderen keramischen Stoffen                                           21                14
     69.13   Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegen­
             stände:
             A. aus gewöhnlichem Ton                                                      16                 8
             B. aus Porzellan                                                             22                 11
                                                                                     mindestens       mindestens
                                                                                        70 R.E.          70 R.E.
                                                                                      für 100 kg       für 100 kg
                                                                                     Rohgewicht       Rohgewicht
             C. aus anderen keramischen Stoffen                                           20                 10
                                                                                     mindestens       mindestens
                                                                                        35 R.E.          35 R.E.
                                                                                      für 100 kg       für 100 kg
                                                                                     Rohgewicht       Rohgewicht
     69.14   Andere Waren aus keramischen Stoffen :
             A. aus Porzellan                                                              22                15
             B. aus anderen keramischen Stoffen . . .                                      18               7,5
 ---pagebreak---  1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /253
                                                          KAPITEL 70
                                                GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
     a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
     b) "Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
     d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer,
         Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90 ;
     e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne
         Mechanismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
      f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch geschliffen oder poliert), anders als quadratisch
     oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert)"
     im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren, vorausgesetzt, daß sie nicht
     mit anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind.
3 . Als „Glasfasern" im Sinne der Tarifnr. 70.20 gelten :
     a) mineralische Fasern mit einem Gehalt an Siliziumdioxid (SiOä) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
     b) mineralische Fasern mit einem Gehalt an Siliziumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber
          mit einem Gehalt an Alkalioxiden (KaO und/oder Na20) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit
         einem Gehalt an Bortrioxid (B203) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen.
     Mineralische Wollen, die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxid und geschmolzener Quarz als „Glas" behandelt.
                                                                                                    Zollsatz
    Tarifnummer                                 W arenbczeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                             2                                       3                4
        70.01      Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas
                   in Brocken (ausgenommen optisches Glas):
                   A. Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas . .     frei             frei
                    B. Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas)                             9               3,5
        70.02      Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder Röhren                        10                4
        70.03      Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
                   (ausgenommen optisches Glas)                                                10                7
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /254                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1 . 74
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
        1                                           2                                            3                  4
      70.04   Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits über­
              fangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet,
              in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben:
              A. mit Drahtekilagen oder dergleichen verstärkt                                    10                 5
                                                                                           mindestens        mindestens
                                                                                               1 R.E.          0,50 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
               B. anderes                                                                        10                 5
                                                                                           mindestens        mindestens
                                                                                             1,60 R.E.         0,80 R.E.
                                                                                           für 100 kg         für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
      70.05   Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der
              Herstellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder
              rechteckigen Platten oder Scheiben                                                 10                 6
                                                                                           mindestens        mindestens
                                                                                               1 R.E.          0,60 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
      70.06   Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Her­
              stellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen ver­
              stärkt), auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadrati­
              schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben                                      10                 5
      70.07   Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder
              poliert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
              oder anders bearbeitet (z. B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolier­
              flachglas aus mehreren Schichten; Kunstverglasungen                                20                 8
      70.08   Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheits­
              glas (Verbundglas), auch fassoniert                                                22                 9
      70.09   Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel                         22                11
      70.10   Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
              Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
              packungszwecken, aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus
              Glas                                                                               24                9,5
      70.11   Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus­
              rüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen                18                 7
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /255
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                             2                                          3                4
        70.12  Glaskolben für Isolierbehälter:
               A. unfertig                                                                        21              10,5
                B. fertig                                                                         25              12,5
        70.13   Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im
               Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, aus­
               genommen Waren der Tarifnr. 70.19                                                  24              15,5
        70.14   Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
                Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet:
               A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
                      I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen,
                          Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern . . .        20               10
                     II . andere (z . B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Scha­
                          len, Schirme, Glocken, Tulpen)                                          20                9
                B. andere                                                                         20               10
        70.15   Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebo­
               gen und dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente . . .          19              7.5
        70.16  Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren
                für Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem
                Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes viel­
               zelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und
               Isolierschalen                                                                      10               4
                                                                                              mindestens     mindestens
                                                                                                2 R.E.         1,60 R.E.
                                                                                                  für              für
                                                                                                100 kg          100 kg
                                                                                              Rohgewicht     Rohgewicht
        70.17  Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel
               aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen ; Glasampullen:
               A. Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfs­
                    artikel :
                      I. aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmolzenem Quarz . . .           16              6,5
                     II. andere                                                                   23                9
                B. Glasampullen                                                                   22                9
        70.18  Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch be­
               arbeitet; Rohlinge für medizinische Brillengläser                                  12                9
 ---pagebreak---  Nr . L 1 /256                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 74
                                                                                                                                Zollsatz
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 %
           1                                                        2                                                       3                4
         70.19          Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                        steinen und ähnliche Glaskurzwaren; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch
                        und Splitter, aus Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen
                        Zierzwecken; Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen
                        Prothesen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren; Phantasiewaren aus lampenge­
                        blasenem (gesponnenem) Glas:
                        A. Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                            steinen und ähnliche Glaskurzwaren :
                               I. Glasperlen :
                                  a) geschliffen und mechanisch poliert                                                   frei            5,5 (a)
                                  b ) andere                                                                               25              11,5
                              II. Nachahmungen von echten Perlen                                                       1,70 R.E.        1,20 R.E.
                                                                                                                       für 1 kg          für 1 kg
                                                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
                             III. Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen :
                                  a) geschliffen und mechanisch poliert                                                   frei             5(a)
                                  b ) andere                                                                               16               6,5
                             IV. ähnliche Glaskurzwaren :
                                  a) Bailotini                                                                             17               8,5
                                  b ) andere                                                                               19             11 (a)
                        B. Glasaugen                                                                                       17               8,5
                        C. Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                                                   20                8
                        D. andere                                                                                          20               10
        70.20           Glasfasern und Waren daraus :
                        A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus                                                       19               11
                        B. textile Glasfasern und Waren daraus                                                             23               13
        70.21           Andere Glaswaren                                                                                   21               8,5
( a ) Zollfreiheit für Waren der Absätze A I a), A III a ) und A IV b), im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen
      Zollkontingents von insgesamt 80 Tonnen .
 ---pagebreak---  1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 1 /257
                                                    ABSCHNITT XIV
                     ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                        EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                          PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN
                                                        KAPITEL 71
                         ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
             EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71
      alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
      a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ;
          oder
      b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.
2. a) Zu den Tarifnrn. 71.12, 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetall­
          plattierungen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten)
          enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung.
     b) Zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als un­
          wesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten.
3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
      a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
     b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
      c) Waren des Kapitels 32 (z.B. flüssige Glanzmittel);
     d) Waren der Tarifnrn. 42.02 und 42.03 ;
      e) Waren der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
      f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus) ;
     g) Waren der Kapitel 64 (Schuhe) und 65 (Kopfbedeckungen) ;
     h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
     ij ) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr. 67.05);
     k) Münzen (Kapitel 72 oder 99) ;
      1) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn. 68.04 bis 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von
          Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des
          Kapitels 82 mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /258                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 74
         Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen , Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und
         Teile davon des Abschnitts XVI, soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen
         oder rekonstituierten Steinen bestehen ;
    m) Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente) ;
    n) Waffen und Teile davon ( Kapitel 93 ) ;
    o) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
    p) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12 ;
    q) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitäten,
         mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in
        Kapitel 71 .
4. a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert.
    b) Als „Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle.
     c) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium , Rhodium und Ruthenium.
5 . Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische), die ein
    oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht des Edelmetalls oder eines der Edelmetalle
    mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :
    a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
    b) alle Legierungen , die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichts­
        hundertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen ;
    c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen.
    Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
6. Der Begriff „Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt
    ist, an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen, die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder
    als Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle
    Metalle und Nichtmetalle, die platiniert (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen
    überzogen), vergoldet oder versilbert sind .
7. „Edelmetallplattierungen" sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren
    Seiten Edelmetalle durch Schweißen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind.
    Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren.
8 . „Schmuckwaren" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind :
    a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen, z. B. Fingerringe, Armbänder, Kolliers, Broschen, Ohrringe ,
        Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln , Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen
        oder Abzeichen ;
    b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden, sowie Taschen-
        und Handtaschenartikel , z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puder­
        dosen, Panzertäschchen, Rosenkränze.
    „Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche, die
    echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder
    Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt, Perl­
    mutter, Elfenbein, natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein, Jett oder Korallen haben.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /259
 9. „Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren ,
      Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte.
10. „Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a) genannten Art
       (ausgenommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen
      und ähnliche Waren der Tarifnr. 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
      oder rekonstituierte Steine noch — abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle
      oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn sie bestehen :
      a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen, auch vergoldet, versilbert oder platiniert ;
      b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z.B. Holz und Glas , Bein und
           Bernstein, Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel, die nur zum Zusammenhalten dienen (Auf­
           reihfäden und dergleichen), bleiben dabei unberücksichtigt.
11 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren gestellt werden ,
      sind wie diese Waren zu tarificren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
      sie nach Beschaffenheit tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Edelmetallasche und -gekrätz; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen " im Sinne der Tarifnr.
71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse , die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen
chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
          1                                                2                                          3                4
                               I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                                                 UND DERGLEICHEN
        71.01       Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn
                   sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht
                    einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind                               frei             frei
        71.02       Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                    weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                    dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig
                    zusammengestellt sind:
                    A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben . . .   frei             frei
                    B. andere :
                          I. zu technischen Zwecken :
                              a) aus piezoelektrischem Quarz                                         5               3,5
                              b) andere                                                               8                4
                         II . zu anderen Zwecken                                                    frei             frei
        71.03       Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders be­
                    arbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung
                    der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge­
                   brauchsfertig zusammengestellt sind:
                    A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben          2                 1
                    B. andere :
                          I. zu technischen Zwecken                                                  8                 4
                         II. zu anderen Zwecken                                                      4                 2
        71.04      Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen                frei              1,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /260                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                    W arcnbezcichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
        1                                               2                                     3                4
                        II . EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN,
                                 UNBEARBEITETE ODER ALS HALBZEUG
      71.05   Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch ver­
              goldet oder platiniert:
              A. unbearbeitet                                                               frei             frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder              4                2
              C. Rohre und Hohlstäbe                                                          7               3,5
              D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger            13               6,5
               E. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                        13                5
     71.06    Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug:
              A. unbearbeitet                                                                10                5
              B. als Halbzeug                                                                13               6,5
     71.07    Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch platiniert:
              A. unbearbeitet                                                               frei             frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder              2               0,5
              C. Rohre und Hohlstäbe                                                          4                2
              k Se;                             ——■
              D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger            12                8
               E. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                        11              5,5
     71.08    Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet
              oder als Halbzeug                                                               9              3,5
     71.09    Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug:
              A. Platin und Platinlegierungen :
                      I. unbearbeitet, einschließlich Platinmohr                            frei             frei
                     II . massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder      2                1
                    III . Rohre und Hohlstäbe                                                 3               1,5
                    IV. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger      8                4
                     V. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                  9               4,5
              B. Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
                      I. unbearbeitet                                                       frei             frei
                     II . als Halbzeug                                                       4                 2
     71.10    Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf
              Edelmetallen), unbearbeitet oder als Halbzeug                                  7               3,5
     71.11    Edelmetallasche und -gekrätz; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edel­
              metallen                                                                      frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /261
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                              2                                      3                4
                   III. SCHMUCKWAREN, GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN
                                            UND ANDERE WAREN
        71.12  Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattie­
               rungen :
               A. aus Edelmetallen                                                              9               4,5
                B. aus Edelmetallplattierungen                                                 12                9
        71.13  Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder
               Edelmetallplattierungen:
               A. aus Edelmetallen                                                              9               7,5
               B. aus Edelmetallplattierungen                                                  12                5
        71.14  Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
               A. aus Edelmetallen                                                              9               7,5
               B. aus Edelmetallplattierungen                                                  12                6
        71.15  Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
               rekonstituierten Steinen :
               A. Waren aus echten Perlen :
                       I. Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne
                          Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                           frei             frei
                     II. andere                                                                14                7
               B. Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonsti­
                   tuierten Steinen :
                       I. ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen :
                          a) Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht,
                              ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                  frei             frei
                          b ) andere                                                            9              7,5
                     II. andere                                  ,                             14                7
       71.16   Phantasieschmuck:
               A. aus unedlen Metallen                                                         22               18
               B. anderer                                                                      22              11,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /262                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      1 . 1 . 74
                                                 KAPITEL 72
                                                   MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                            Warenbezeichnung                  autonom       vertragsmäßig
                                                                             %                %
       1                                       2                              3               4
     72.01     Münzen                                                       frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /263
                                                     ABSCHNITT XV
                                     UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
    a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien
         (Tarifnrn. 32.08 bis 32.10 und 32.13 );
    b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.07);
     c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
    d) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
    e) Waren des Kapitels 71 ; insbesondere Edelmetallegierungen , Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen
         und Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;
     f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren) ;
    g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
    h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII , einschließlich Uhrfedern ;
    ij ) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition );
    k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel , Sprungrahmen ) ;
     1) Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
    m) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    n ) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte , Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschiedene
         Waren).
2. Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des
    Zolltarifs zu verstehen :
    a) Waren der Tarifnrn. 73.20, 73.25 , 73.29, 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
    b ) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen, andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
     c) Waren der Tarifnrn . 83.01 , 83.02, 83.07, 83.09, 83.12 und 83.14.
    In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnrn . 73.29 und 74.13) bezieht sich die Bezeichnung „Teile"
    nicht auf „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit".
    Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des
    vorstehenden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden.
3 . Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des
    Kapitels 74) :
    a) Legierungen unedler Metalle, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Nickel enthalten, werden wie Nickel
         behandelt. Dies gilt jedoch nicht, wenn das Gewicht des Eisens oder Stahls größer ist als das jedes anderen
         Legierungselements .
    b) Andere Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig
         vorherrschende Metall behandelt.
    c) Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte, werden wie Legie­
         rungen unedler Metalle des Abschnitts XV behandelt, wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder
         größer ist als das Gesamtgewicht der anderen Stoffe.
    d) Gesinterte Gemische von Metallpulver und innige heterogene Gemische (ausgenommen Cermets), die durch
         Verschmelzen hergestellt sind , gelten als Legierungen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /264                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 74
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt
    ist, auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind .
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
    Waren, die aus zwei oder mehr unedlen oder diesen gleichgestellten Metallen bestehen, werden, wenn nichts
    anderes bestimmt ist, wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
    Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
    a) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen ,
    b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall , das für die Tarifierung nach
        Vorschrift 3 maßgebend ist,
    c) Cermets der Tarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen.
6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des
    Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden
    können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die
Waren des Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind auf die Tarifierung dieser
Waren ohne Einfluß.
                                                        KAPITEL 73
                                                    EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Roheisen (Tarifnr. 73.01):
        Roheisen ist Eisen, das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder
        mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
        weniger als 15 v. H. Phosphor,
          8 v. H. oder weniger Silizium,
          6 v.H. oder weniger Mangan ,
        30 v.H. oder weniger Chrom,
        40 v. H. oder weniger Wolfram,
        10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel, Kupfer, Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän)
        insgesamt.
        Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen
        Merkmale von Stahl aufweisen (sog. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl
        zu tarifieren .
        (EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
    b)    I. Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
             Spiegeleisen ist Roheisen, das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichtshundertteile
             Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht.
         II. (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — ( Tarifnr. 73.01 ):
             Hämatitrobeisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silizium
             und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /265
        III. (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — ( Tarifnr. 73.01 ):
             Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als
             15 Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a)
             angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
             Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden
             Legierungselemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
             0,30 v. H. Nickel,
             0,20 v. H. Chrom,
             0,30 v.H. Kupfer,
             0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium, Titan, Vanadin , Molybdän ,
             Wolfram).
             Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Ge­
             wichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide).
    c) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02):
       Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind
       rohe Gußwaren, die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden, vorwiegend als Zusätze bei
       der Stahlherstellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit
       den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :
        mehr als 8 v.H. Silizium ,
       mehr als 30 v.H. Mangan ,
       mehr als 30 v.H. Chrom ,
       mehr als 40 v.H. Wolfram,
       mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente (Aluminium, Titan, Vanadin , Kupfer, Molybdän ,
       Niob, usw., jedoch nicht mehr als 10 v.H. Kupfer).
       Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen, die Silizium enthalten , nicht weniger als 4 Gewichtshundert­
       teile, bei Ferrolegierungen, die Mangan , aber kein Silizium enthalten, nicht weniger als 8 Gewichtshundert­
       teile, bei anderen Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen.
    d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15):
       Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen
       Gewichtshundertteilen enthält :
       Mehr als 2 v. H. Mangan und Silizium insgesamt,
       2 v. H. oder mehr Mangan,
       2 v. H. oder mehr Silizium,
       0,50 v.H. oder mehr Nickel,
       0,50 v.H. oder mehr Chrom ,
       0,10 v.H. oder mehr Molybdän,
       0,10 v.H. oder mehr Vanadin,
       0,30 v.H. oder mehr "Wolfram,
       0,30 v. H. oder mehr Kobalt,
       0,30 v. H. oder mehr Aluminium,
       0,40 v. H. oder mehr Kupfer,
       0,10 v. H. oder mehr Blei,
       0,12 v.H. oder mehr Phosphor,
       0,10 v.H. oder mehr Schwefel,
       0,20 v. H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt,
       0,10 v. H. oder mehr von jedem anderen Legierungselement.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /266                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.74
    e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15):
        Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je
        0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel
        und Phosphor insgesamt enthält.
    f) Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
        Rohluppen und Rohschienen sind Waren, die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
        — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
        — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher
           Temperatur zusammengeschweißt sind .
    g) Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr. 73.0$):
        Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder
        Schmieden bestimmt sind .
        (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
   h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
        Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren
        Querschnittsfläche größer als 1225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1/4 der Breite beträgt.
   ij ) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
        Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm,
        deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/4 der Breite beträgt.
   k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08):
        Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer
        Mindestdicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle
        (Bobine) von 500 kg oder mehr.
     1) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
        Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
        Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als
        150 bis 1200 mm .
  m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
        Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder
        unbeschnittenen Kanten, mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer
        Dicke, die höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
    n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
        Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und , bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm
        breit (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
        (EGKS) Elektrobleche ( Tarifnrn. 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm
        von :
        — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm ;
        — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,60 mm ;
        — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm ;
        ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 10000 Gauß.
        Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte,
        gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
        Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
        (EGKS) Die in beliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /267
     o) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14):
          Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte Abmessung
          nicht mehr als 13 mm beträgt. Die Waren der Tarifnrn . 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht
          mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein .
     p) Stabstahl (Tarifnr. 73.10):
          Stabstähle sind massive Waren, deren Querschnitt ein Kreis, Kreisabschnitt, Oval, eine Ellipse, ein gleich­
          schenkliges Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den
          Begriffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschriften h), ij ), k), 1), m), n) und o) nicht voll entsprechen .
          Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton, die der vorstehenden Begriffsbestimmung ent­
          sprechen, jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder
          Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen.
          (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur ivarm gewalzt und warm wild aufge­
          haspelt.
          Als Walzdraht gelten :
          1 . Waren mit rundem oder quadratischem Querschnitt, deren Durchmesser oder Seite 13 mm nicht
              übersteigt;
          2. Waren mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift 1 m) gegebenen
              Begriffsbestimmung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg
              nicht übersteigt.
     q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
          Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke
          geeignet, von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm, jedoch
          nicht mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
          Hohlstäbe aus Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören nach ihrer Beschaffenheit
          zu Tarifnr . 73.18 .
      r) Profile aus Stahl (Tarifnr. 73.11 ):
          Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören, den in den vorstehenden Vor­
          schriften h), ij ), k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen
          als den in der vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben .
      s ) (EGKS) Weißband und Weißblech ( Tarifnrn. 73.12 und 73.13):
          Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem
          Gehalt an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht
          verniert sind.
2 . Zu den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoff­
     stahl (Tarifnr. 73.15 ).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn. 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Waren aus
     der Stahlart behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht.
4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarif­
     nummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen.
5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke)
     mit kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von
     mehr als 10,5 mm.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /268                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        1 . 1 . 74
                                                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                           %                   %
          1                                                        2                                                       3                   4
        73.01          Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen oder der­
                       gleichen, auch in formlosen Stücken :
                       A. Spiegeleisen (EGKS)                                                                                                  4
                       B. Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) (EGKS)                                                                4
                       C. phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) (EGKS) ....                                                 4
                       D. anderes:
                              I. mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundertteil
                                 und an Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil (EGKS)                                                    frei
                             II. anderes (EGKS)                                                                                                4
        73.02          Ferrolegierungen:
                       A. Ferromangan :
                              I. mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichtshundert­
                                 teilen (hochgekohltes Ferromangan) (EGKS)                                                                     4
                             II. anderes                                                                                    8                  8
                       B. Ferroaluminium, Ferrosiliziumaluminium und Ferrosiliziummanganalu­
                           minium                                                                                           7                  7
                       C. Ferrosilizium                                                                                    10               10 (a)
                       D. Ferrosiliziummangan                                                                               6              5,5 (b)
                        E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom :
                              I. Ferrochrom                                                                                 8                8 (c)
                             II. Ferrosiliziumchrom                                                                        7                   7
                        F. Ferronickel                                                                                      7                frei
                       G. andere                                                                                           7                  (d)
(a ) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 20000 Tonnen .
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 50000 Tonnen.
( c) Zollfreiheit für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger und an Chrom von mehr als 30 bis 90
     Gewichtshundertteilen, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 3 000 Tonnen .
(d ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 1 /269
                                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                %
           1                                                      2                                                  3                4
         73.03       Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder Stahl (EGKS)                                                   frei
         73.04       Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert                        10                4
         73.05       Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahlschwamm:
                     A. Eisenpulver und Stahlpulver                                                                  8                4
                     B. Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS)                                                                          3
         73.06       Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose Stücke, aus
                     Eisen oder Stahl (EGKS)                                                                                          3
         73.07       Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ; Stahl,
                      nur vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug):
                     A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel :
                              I. gewalzt (EGKS)                                                                                       4
                            II. geschmiedet                                                                         10                5
                      B. Brammen und Platinen :
                              I. gewalzt    (EGKS)                                                                                    4
                             II. geschmiedet                                                                        10                5
                     C. Schmiedehalbzeug                                                                            10                4
         73.08        Warmbreitband aus Stahl, in Rollen:
                      A. mit einer Breite von weniger als 1,50 m, zum Wiederauswalzen be­
                          stimmt ( a ) (EGKS)                                                                                         5
                     B. anderes (EGKS)                                                                                                6
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /270                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                     W arenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
       1                                                 2                                    3                4
     73.09   Breitflachstahl (EGKS)                                                                           6
     73.10   Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließ­
             lich Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohl­
             bohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau:
             A. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                    L Walzdraht (EGKS)                                                                        7
                   II. Stabstahl, massiv (EGKS)                                                                6
                  III. Hohlbohrerstäbe (EGKS)                                                                 5
              B. nur geschmiedet                                                             10                7
             C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                10                7
             D. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen):
                    I. nur plattiert:
                        a) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                         5
                        b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10                7
                   II . andere                                                               10                7
     73.11   Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt
             hergestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus
             zusammengesetzten Elementen hergestellt:
             A. Profile:
                    I. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt (EGKS)                                     6
                   II. nur geschmiedet                                                       10                7
                  III. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10                7
                  IV. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                        zogen) :
                         a) nur plattiert:
                             1 , warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                   5
                             2, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                     10               7
                         b ) andere                                                           10               7
             B. Spundwandstahl (EGKS)                                                                          6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 1 / 271
                                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                           Waren bezeichnung                                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                   %                %
          1                                                       2                                                 3                4
        73.12        Bandstahl, warm oder kalt gewalzt:
                     A. nur warm gewalzt (EGKS)                                                                                      8
                    B. nur kalt gewalzt:
                            I. in Rollen , zum Herstellen von Weißband ( a) (EGKS)                                                   8
                           II . anderer                                                                            10                8
                     C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                            I. versilbert, vergoldet oder platiniert                                               10                8
                           II . emailliert                                                                         10                8
                          III . verzinnt :
                                a) Weißband (EGKS)                                                                                   7
                                 b) anderer                                                                        10                8
                          IV. verzinkt oder verbleit                                                               10                8
                           V. anderer (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt,
                                verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt):
                                 a) nur plattiert:
                                     1 , warm gewalzt (EGKS)                                                                         7
                                     2, kalt gewalzt                                                               10                8
                                 b ) anderer                                                                       10                8
                     D. anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)                               10                8
        73.13        Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt:
                     A. Elektrobleche :
                            I. mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger
                                je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                                             6
                          II. andere (EGKS)                                                                                          7
                     B. andere Bleche :
                             I. nur warm gewalzt, mit einer Dicke:
                                a ) von 2 mm oder mehr (EGKS)                                                                        7
                                b ) von weniger als 2 mm (EGKS)                                                                      6
                           II. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                                 a) von 3 mm oder mehr                                                             10                7
                                 b ) von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm (EGKS)                                               6
a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /272                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
       1                                                   2                                        3                4
     73.13    B.    II. c) von 1 mm oder weniger (EGKS)                       -                                     8
(Fortsetzung)
                   III. nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanzpoliert (EGKS) ....                             7
                   IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                         a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                      10               7
                         b ) verzinnt :
                             1 . Weißblech (EGKS)                                                                   7
                             2, andere (EGKS)                                                                       7
                         c) verzinkt oder verbleit (EGKS)                                                           8
                         d) andere (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt,
                             verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt) (EGKS)                                    7
                    V. anders bearbeitet :
                         a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                              1 , versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                10               7
                             2 , andere (EGKS)                                                                      7
                         b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche                  10               7
    73.14     Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
              Elektrotechnik                                                                       10               8
    73.15     Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnrn. 73.06
              bis 73.14 aufgeführten Formen:
              A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                     I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Pla­
                        tinen :
                         a) geschmiedet                                                            9               4,5
                        b) andere :
                             1 . Rohblöcke (Ingots) (EGKS)                                                          3
                             2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS)                               4
                    II. Schmiedehalbzeug                                                           10               4
                  III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                               5
                  IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                        6
                   V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den
                        Bergbau) und Profile :
                        a) nur geschmiedet                                                         10               8
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /273
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
         1                                             2                                        3                4
       73.15   A.   V. b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
 (Fortsetzung)              1 . Walzdraht (EGKS)                                                                 7
                            2. andere (EGKS)                                                                     6
                         c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                      10                8
                        d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                            zogen) :
                            1 , nur plattiert:
                                aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                  5
                                bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                  10                7
                            2, andere                                                          10                8
                   VI . Bandstahl :
                        a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                               7
                        b) nur kalt gewalzt                                                    10                8
                         c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                            1 , nur plattiert:
                                aa) warm gewalzt (EGKS)                                                          7
                                bb) kalt gewalzt                                               10                 8
                            2, anderer                                                         10                8
                        d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)        10                 8
                  VII. Bleche:
                        a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                               7
                        b) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                            1 . von 3 mm oder mehr                                             10                7
                            2, von weniger als 3 mm (EGKS)                                                       8
                         c) plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbear­
                            beitung (EGKS)                                                                       7
                         d) anders bearbeitet:
                            1 , nur anders als quadratiseli oder rechteckig zugeschnitten
                                (EGKS)                                                                           7
                            2, andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche           10                7
                  VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                        Elektrotechnik                                                         10                 8
               B. legierter Stahl:
                     I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Pla­
                        tinen :
                         a) geschmiedet                                                         8                 5
                         b) andere :
                            1 . Rohblöcke (Ingots):
                                aa) Abfallblöcke (EGKS)                                                         frei
                                bb ) andere (EGKS)                                                               3
                            2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS) . . .                       4
                    II. Schmiedehalbzeug                                                       10                 5
                   III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                           6
                   IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                     6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /274                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                              2                                         3                4
     73.15    B.  V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den
(Fortsetzung)         Bergbau) und Profile :
                       a) nur geschmiedet                                                       9               7
                      b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                          1 . Walzdraht (EGKS)                                                                  7
                          2, andere (EGKS)                                                                      6
                       c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                        10                8
                       d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                          zogen ):
                          1 , nur plattiert:
                               aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                  5
                               bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                   10               8
                          2, andere                                                            10               8
                 VI. Bandstahl :
                      a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                                7
                      b) nur kalt gewalzt                                                      10               8
                       c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                          1 , nur plattiert:
                               aa) warm gewalzt (EGKS)                                                          7
                              bb) kalt gewalzt                                                 10               7
                          2, anderer                                                           10               8
                      d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)          10               8
                 VII. Bleche:
                       a) Elektrobleche :
                          1 , mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder we­
                              niger je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                    6
                          2, andere (EGKS)                                                                      7
                      b) andere Bleche:
                          1 , nur warm gewalzt (EGKS)                                                           7
                          2, nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                               aa) von 3 mm oder mehr                                          10               7
                               bb) von weniger als 3 mm (EGKS)                                                  7
                          3, plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbe­
                              arbeitung (EGKS)                                                                  7
                          4, anders bearbeitet:
                               aa) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
                                   (EGKS)                                                                       7
                              bb) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte
                                   Bleche                                                      10               7
                VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                      Elektrotechnik                                                           10               8
 ---pagebreak---   1 . 1.74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 1/275
                                                                                                                        Zollsatz
     Tarifnummer                                         Waren bezeichnung                                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                   %                %
           1                                                      2                                                 3                4
         73.16        Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl: Schienen, Leitschienen,
                      Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstan­
                      gen, Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel,
                      Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
                      speziell für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
                      hergestelltes Material:
                      A. Schienen :
                             I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                                       18                9
                            II. andere :
                                a) neu (EGKS)                                                                                        6
                                b) gebraucht (EGKS)                                                                                  3
                      B. Leitschienen (EGKS)                                                                                        5
                      C. Bahnschwellen (EGKS)                                                                                       5
                      D. Laschen und Unterlagsplatten :
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                                      5
                            II. andere                                                                             15              7,5
                      E. andere                                                                                    14                7
        73.17         Rohre aus Gußeisen                                                                           13                9
        73.18         Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                      Tarifnr. 73.19:
                      A. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahtlos, mit kreisrun­
                          dem Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem
                          Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt (a)                                          14               9
                      B. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absat­
                          zes A, mit einer Länge von höchstens 4,50 m, aus legiertem Stahl, mit
                          einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen
                          und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
                          Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger                           14               9
                      C. andere                                                                                    14               10
        73.19         Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art,
                      wie sie für Wasserkraftwerke verwendet werden                                                13               10
        73.20         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                      Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
                     oder Stahl                                                                                    14               10
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterhegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /276                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                            2                                         3                4
      73.21   Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken
              und Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste,
              Bedachungen, Tür- und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen
              oder Stahl; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe,
              Profile, Rohre usw., aus Eisen oder Stahl                                       14               5,5
      73.22   Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller
              Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl,
              mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder
              wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärme­
              schutzverkleidung                                                               15                6
      73.23   Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
              oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech, mit einem Fassungsvermögen:
              A. von 50 1 oder mehr                                                           15                6
              B. von weniger als 50 1                                                         17                7
      73.24   Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase            17                7
      73.25   Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, aus­
              genommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                            17               8,5
      73.26   Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch
              mit Stacheln                                                                    15                9
      73.27   Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht                                    15               10
      73.28   Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
              Bandes gitterartig hergestellt)                                                 15               7,5
      73.29   Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl                        16               6,5
      73.30   Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                        18                9
      73.31   Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
              Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, audi mit Kopf
              aus anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf:
              A. Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen        13                5
              B. andere                                                                       16               6,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /277
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
         1                                              2                                          3                4
       73.32   Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben ,
               Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Wa­
               ren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterleg­
                scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus
               Stahl :
               A. ohne Gewinde :
                       I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Un­
                          terlegscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr
                          als 6 mm                                                                16               7
                     II . andere                                                                  16               10
                B. mit Gewinde :
                       I. aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern, mit einer           17
                          Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm                                         8
                     II. andere                                                                   17               11
       73.33   Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Wa­
               ren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken,
               aus Stahl :
               A. Näh-, Stopf- und Sticknadeln                                                    19              7,5
                B. andere                                                                         15               6
      73.34    Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenom­
               men Schmucknadeln aus Stahl                                                        19              7,5
      73.35    Federn und Federblätter, aus Stahl                                                 17               7
      73.36    Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zen­
               tralheizung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warm­
               halteplatten und ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt ver­
               wendet werden, nicht elektrisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                 17               7
      73.37    Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01) und Heizkörper, für
               Zentralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl;
               Heißlufterzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler
               von frischer oder klimatisierter Luft dienen können), nicht elektrisch be­
               heizt, mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus
               Eisen oder Stahl                                                                   17              8,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /278                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                              Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                          2                                         3                 4
     73.38   Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
             Teile davon, aus Eisen oder Stahl:
             A. Abwaschbecken und Waschbecken, Teile davon, aus rostfreiem Stahl . .        17               7,5
             B. andere                                                                      17               8,5
     73.39   Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren zum
             Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl                      17               8,5
     73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl:
             A. aus Gußeisen                                                                14               5,5
             B. andere                                                                      18                8
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /279
                                                          KAPITEL 74
                                                             KUPFER
Vorschriften
1 . „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile
     Kupfer sowie andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen
     und entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel , Entschwefe­
     lungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch
     gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile
     Phosphor enthalten, zu Tarifnr. 28.55 .
2. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Draht (Tarifnr. 74.03):
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
          dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03 ):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
          einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
          und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im
          Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen,
          die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie
          durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des
          Zolltarifs erfaßt sind .
          Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarren und Knüppel , die an den Enden zugespitzt
          oder anders bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht
          oder Rohren einführen zu können .
      c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 74.01), auch auf­
          gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm,
          jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
          Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von
          mehr als 0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
          poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben,
          die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
3 . Zu den Tarifnrn. 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
     formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
     Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
     konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
          1                                             2                                          3                4
        74.01       Kupfermatte; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer);
                    Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer                                   frei             frei
        74.02       Kupfervorlegierungen                                                          frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /280                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                                 2                                      3                4
     74.03   Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                                      10                8
     74.04   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr
             als 0,15 mm                                                                       10                8
     74.05   Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge­
             schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
             oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
             0,15 mm oder weniger                                                              12                8
     74.06   Pulver und Flitter, aus Kupfer:
             A. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                                        14               10
             B. andere                                                                          3               1,5
     74.07   Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer                       13                8
     74.08   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
              Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
             Kupfer                                                                            15               7,5
     74.09   Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller
             Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Kupfer, mit
             einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wär­
             metechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutz­
              verkleidung                                                                      14                7
     74.10   Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen
             isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                                       13                8
     74.11    Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupfer­
             draht                                                                             12                8
     74.12    Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
                                                                                               14                7
             Bandes gitterartig hergestellt)
     74.13   Ketten jeder Größe, Teile davon, aus Kupfer                                       17                7
     74.14   Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder
             mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf                                    13               6,5
             '"•c··;       Tsr -"                                           "'Τ - '    r—ns
     74.15   Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben, Ringschrauben und
              Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben­
             und Nietenindustrie, aus Kupfer; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unter­
             legscheiben und Federringscheiben) aus Kupfer:
             A. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                     scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm     14 '             4,5
              B. andere                                                                        14                7
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /281
                                                                                                      Zollsatz
   Tanfnummer                                W arenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
        1     I                                      2                                      I     3      I         4
      74.16     Federn aus Kupfer                                                                17               8,5
      74.17     Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt
                verwendet werden, Teile davon, aus Kupfer:
                A. Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon                             15               6,5
                B. andere                                                                        15               7,5
      74.18     Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
                Teile davon, aus Kupfer                                                          17                7
      74.19     Andere Waren aus Kupfer                                                          18                7
 ---pagebreak--- Nr. L 1/282                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                            KAPITEL 75
                                                               NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 75.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 75.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile
         im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
         sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren
         haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 75.03 ):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/i0 der
         Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
         rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
         Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
2. Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen, Rohrformstücke ,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
    rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                    "Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 %
          1                                               2                                         3                4
       75.01        Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelher­
                    stellung; Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05); Bearbei­
                   tungsabfälle und Schrott, aus Nickel                                           frei             frei
      75.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv                                    9                6
      75.03         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel; Pul­
                    ver, Flitter, aus Nickel:
                   A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                           10                7
                    B. Pulver und Flitter                                                          2                0,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /283
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                        i
                                                                                                %                %
          1                                            2                                         3                4
        75.04  Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
               Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel:
               A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                               12                8
               B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ....            13               5
        75.05  Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bear­
               beitet:
               A. roh vom Gießen                                                                 5               4
               B. andere                                                                         8               5
               Andere Waren aus Nickel:
        75.06  A. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen; Waren der Schrauben­
                   und Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben
                   und Federringscheiben):
                     I. aus vollem Material gedrehte Schrauben. Muttern, Niete und Unter­
                        legscheiben, mit einer Stiftdickte oder Lochweite von nicht mehr als
                        6 mm                                                                    13              4,5
                    II. andere                                                                  13               5
               B. andere                                                                        16              6,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /284                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                           KAPITEL 76
                                                          ALUMINIUM
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 76.02) :
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
        dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
        einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
        und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt.
        Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
        gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
        Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 76.03 ):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm,
        jedoch nicht mehr als V10 der Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als
        0,20 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
        oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die
         an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu den Tarifnrn. 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
    formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
    konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                               2                                        3                4
       76.01       Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium:
                   A. Rohaluminium                                                               10                7
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                         I. Bearbeitungsabfälle:
                            a) Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und
                                Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten
                                Folien und dünnen Bändern, mit einer Dicke, ohne Unterlage,
                                von 0,20 mm oder weniger                                        frei              2,5
                            b ) andere (einschließlich der fehlerhaften oder bei der Be- oder
                                Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke)                   5                4
                        II. Schrott                                                             frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /285
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                               "Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
         1                                           2                                          3                4
       76.02   Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv                                 15               12
       76.03   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von
               mehr als 0,20 mm                                                                15               12
       76.04   Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zu­
               geschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunst­
               stoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unter­
               lage) von 0,20 mm oder weniger                                                 17                12
       76.05   Pulver und Flitter, aus Aluminium:
               A. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                                      21              10,5
               B. andere                                                                       10                8
       76.06   Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium                  19               12
       76.07   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
               Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
               Aluminium                                                                       20                8
       76.08   Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken
               und Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen,
               Tür- und Fensterrahmen, Geländer), aus Aluminium ; zu Konstruktions­
               zwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium        19               7,5
       76.09   Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art
               (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit
               einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wär­
               metechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutz­
               verkleidung                                                                     19               7,5
       76.10   Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
               oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs­
               röhrchen und Tuben:
               A. Verpackungsröhrchen und Tuben                                                19               12
               B. andere                                                                       19               9,5
       76.11   Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase                   21               8,5
       76.12   Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenom­
               men isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                                 19               12
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /286                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 74
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                              2                                        3                4
      76.13   Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht                                 18                9
      76.14   Streckblech aus Alumium (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches
              oder Bandes gitterartig hergestellt)                                             20               10
      76.15   Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
              Teile davon, aus Aluminium                                                       20                8
      76.16   Andere Waren aus Aluminium:
              A. Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum Spinnen oder Weben          12               10
              B. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinemato­
                  graphische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Ta­
                  rifnr. 92.12                                                                 16                8
              C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen; Waren der Schrauben­
                  und Nietenindustrie; Unterlegscheiben (audi geschlitzte Unterlegscheiben
                  und Federringscheiben):
                     I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unter­
                        legscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                        6 mm                                                                   16               7,5
                    II. andere                                                                 16               10
              D. andere                                                                        19               9,5
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 1 /287
                                                                     KAPITEL 77
                                                 MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM)
                                                                                                                                   Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                             %                  %
           1                                                       2                                                          3                  4
         77.01        Rohmagnesium; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Drehspäne,
                      nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium:
                      A. Rohmagnesium                                                                                        10               8 (a)
                       B. Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                            I. Bearbeitungsabfälle                                                                            5                4,5
                           II. Schrott                                                                                      frei               frei
        77.02         Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre (einschließ­
                      lich Rohlinge), Hohlstangen, Pulver, Flitter, aus Magnesium; Drehspäne,
                      nach Größe sortiert, aus Magnesium                                                                     14                 8
         77.03        Andere Waren aus Magnesium                                                                             20                 8
        77.04         Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet:
                      A. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                3                  2
                      B. verarbeitet                                                                                          8                 5
(a) Zollfreiheit im Rahmen eine* jährlichen Zollkontingents in Höhe des durch die innergemeinschaftliche Produktion nicht gedeckten Bedarfs.
 ---pagebreak---   Nr . L 1 /288                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 74
                                                                       KAPITEL 78
                                                                          BLEI
 Vorschriften
  1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Draht (Tarifnr. 78.02) :
           Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
           dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
      b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
           Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
           einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
           und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
           Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
           gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
           Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
      c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03):
           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01 ), auch
           aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als V10
           der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
           Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten,Tafein und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
           von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
           poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
           haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
      Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
      rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
      Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                                                 Zollsatz
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                            %                %
           1                                                          2                                                      3                4
         78.01           Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei:
                         A. Rohblei:
                               I. mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder
                                  mehr, zum Raffinieren (Werkblei) ( a)                                                  4,5 (b)
                              II. anderes                                                                                  4,5
                                                                                                                      mindestens
                                                                                                                        1,1 R.E.
                                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                                         Eigen­
                                                                                                                      gewicht (c)
                         B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                frei             frei
         78.02           Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv                                                         10               10
(a) Die Zulassung   zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 (b) Der bis zum    31 . Dezember 1974 spätestens anzuwendende Zollsatz beträgt 4,5 % , höchstens 1,32 R.E. für 100 kg Eigengewicht.
( c) Der bis zum    31 . Dezember 1974 spätestens anzuwendende Zollsatz beträgt 4,5 % , mindestens 1,10 R.E. für 100 kg Eigengewicht jedoch höchstens
      1,32 R.E. für 100 kg Eigengewicht .
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /289
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                              Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                 %
         1                                         2                                        3                4
       78.03   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmeterge­
               wicht von mehr als 1,7 kg                                                   10               10
       78.04   Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
               überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
               Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage)
               von 1,7 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Blei:
               A. Folien und dünne Bänder:
                     I. auf Unterlage                                                      15               10
                    II . andere                                                            10               —
               B. Pulver und Flitter                                                       5                2,5
       78.05   Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig
               gebogene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und
               ähnliche Waren), aus Blei                                                   13               11
       78.06   Andere Waren aus Blei:
               A. Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Be­
                  fördern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM)                        12                6
               B. andere                                                                   17               8,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /290                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      1 . 1 . 74
                                                                 KAPITEL 79
                                                                     ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Draht (Tarifnr. 79.02):
            Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
            dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
      b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):
            Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
            einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
            und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt.
            Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
            gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
            Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
       c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03 ):
            Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01 ), auch
            aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10
            der Breite beträgt.
            Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
            rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
            Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
            sind .
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
       Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
       rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
       Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                                               Zollsatz
      Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 %
             1                                                  2                                                          3                  4
           79.01         Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
                         A. Rohzink                                                                                       4,5               —
                                                                                                                     mindestens
                                                                                                                       1,1 R.E.
                                                                                                                     für 100 kg
                                                                                                                        Eigen­
                                                                                                                     gewicht (a)
                         B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                               frei              frei
           79.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv                                                        10                10
           79.03         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke; Pulver
                         und Flitter, aus Zink :
                         A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                                             10                10
                         B. Pulver (einschließlich Staub ) und Flitter                                                      7                 6
 ( a ) Der bis zum 31 . Dezember 1974 spätestens anzuwendende Zollsatz beträgt 4,5 % , mindestens 1,10 R. E. für 100 kg Eigengewicht jedoch höchstens
        1,32 R.E. für 100 kg Eigengewicht .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /291
                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                              Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
          1                                        2                                      3                 4
        79.04  Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
               Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zink                             14               10
        79.05  Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte Waren zu Bau­
               zwecken, aus Zink                                                          14               7
        79.06  Andere Waren aus Zink                                                      16               8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /292                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
                                                          KAPITEL 80
                                                              ZINN
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 80.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 80.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile
         im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
         sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung
         erfahren haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03 ):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 80.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10
         der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
         Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafein und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
         von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
         poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
         haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke ,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
    rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre ,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
          1                                             2                                           3                4
       80.01       Rohzinn; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn                             frei             frei
      80.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv                                       8                4
      80.03        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmeter­
                   gewicht von mehr als 1 kg                                                        8                3
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1/293
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
          1                                         2                                        3               4
        80.04  Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnit­
               ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder
               ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne
               Unterlage) von 1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn:
               A. Blattmetall, Folien und dünne Bänder:
                     L auf Unterlage                                                        12               6
                    II . andere                                                             10               5
               B. Pulver und Flitter                                                         7              3,5
        80.05  Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
               Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn :
               A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                           10               5
               B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ....        14               7
       80.06   Andere Waren aus Zinn                                                        16               8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /294                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                       KAPITEL 81
                                             ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon, Cadmium, Chrom, Gallium, Germanium, Hafnium (Celtium), Indium, Kobalt, Mangan, Niob
(Coumbium), Rhenium, Thallium, Thorium, Titan, an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wismut und
Zirlkonium .
Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets.
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
        1                                            2                                          3                4
      81.01     Wolfram, roh oder verarbeitet:
                A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                        6               —
                B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                   Bänder                                                                      10                8
                C. anderes                                                                     13                10
      81.02     Molybdän, roh oder verarbeitet:
                A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                      I. roh, in Pulverform                                                     6               —
                     II . andere                                                                6                5
                B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                   Bänder                                                                      10                 8
                C. anderes                                                                     13                10
      81.03     Tantal, roh oder verarbeitet:
                A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                        4                3
                B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                    Bänder                                                                      8                 6
                C. anderes                                                                     11                 9
      81.04     Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder verarbeitet:
                A. Wismut :
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 frei              frei
                     II . verarbeitet                                                           9               4,5
                B. Cadmium :
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                   5                 4
                     II . verarbeitet                                                           9                 6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /295
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                W arenbczeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                 %
          1                                           2                                     3                4
        81.04  C. Kobalt :
 (Fortsetzung)       I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                              frei             frei
                    II. verarbeitet    . .'                                                 7                5
               D. Chrom :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               6                5
                    II. verarbeitet                                                         8                7
                E. Germanium :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               6                5
                    II. verarbeitet                                                        10                8
                F. Hafnium ( Celtium):
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               4               3,5
                    II . verarbeitet                                                        9               7,5
               G. Mangan :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               7                5
                    II. verarbeitet                                                        10                7
               H. Niob ( Columbium ):
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               6               —
                    II. verarbeitet                                                        10
               IJ. Antimon :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               8
                    II . verarbeitet                                                       10                8
               K. Titan :
                     I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                6
                    II. verarbeitet                                                        10                8
                L. Vanadin :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               4               2,5
                    II. verarbeitet                                                         9               7,5
               M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                           7               3,5
               N. Thorium :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM)                   frei
                    II . verarbeitet:
                         a) Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder
                             (EURATOM)                                                    frei             frei
                         b ) anderes (EURATOM)                                              2               1,5
               O. Zirkonium :
                     I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                6               —
                    II. verarbeitet                                                        10
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /296                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       1 . 1.74
                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                 %                %
        1                                           2                             3                4
     81.04     P. Rhenium :
 (Fortsetzung)      I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                      6               —
                   II. verarbeitet                                               10
               Q. Gallium, Indium, Thallium :
                    I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                      4               2,5
                   II. verarbeitet                                               10                5
               R. Cermets :
                    I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                       4               7,5
                   II. verarbeitet                                               12               7,5
 ---pagebreak---  1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /297
                                                          KAPITEL 82
             WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE , AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden , Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand- und
     Fußpflege sowie den Waren der Tarifnrn . 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus
     folgenden Stoffen erfaßt :
     a) aus unedlem Metall ;
     b) aus Hartmetallen ;
     c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus
         unedlem Metall ;
     d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren
         Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von SchleifStoffen
         ihre eigentliche Funktion beibehalten.
2. Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert,
     ausgenommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48 . Teile mit
     allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu
     Kapitel 82.
     Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art, auch für elektrische, gehören zu
    Tarifnr. 82.11 oder 82.13 .
3 . Waren des Kapitels 82, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) — in Etuis, Kästen, Futteralen oder
    dergleichen — gestellt werden und bei verschiedenen Tarifnummern erfaßt sind , sind insgesamt wie der mit
    dem höchsten Zollsatz belegte Gegenstand aus der Zusammenstellung zu tarifieren.
    Jedoch gehören alle Zusammenstellungen zur Handpflege, Fußpflege oder dergleichen , auch mit Scheren ,
    zu Tarifnr. 82.13 .
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82, die mit diesen Waren gestellt werden ,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                            2                                           3                4
       82.01       Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte,
                   Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Sensen und
                   Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Hand­
                   werkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft       15               6
       82.02       Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter
                   und nicht gezahnte Sägeblätter) :
                   A. Handsägen aller Art:
                         I. Rückensägen und Brettsägen                                           15               7
                        II . andere                                                              15               9
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /298                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . I. 74
                                                                                                      Zollsatz
    Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
          1                                             2                                         3                4
       82.02       B. Sägeblätter:
   (Fortsetzung)          I. Bandsägeblätter                                                     15                9
                         II . Sägeketten                                                         16                7
                        III. andere                                                              16               10
        82.03      Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten;
                   Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider,
                   Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen,
                   Feilen und Raspeln, zum Handgebrauch:
                   A. Feilen und Raspeln                                                         13                5
                   B. andere                                                                     15                7
        82.04      Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern
                   dieses Kapitels erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld­
                   schmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneide­
                   diamanten                                                                     16               6,5
        82.05      Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
                   mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben,
                   Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten,
                   Schneiden, Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum
                   Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge,
                   mit arbeitendem Teil :
                   A. aus unedlen Metallen                                                       12               6,5
                   B. aus Hartmetallen                                                           13               6,5
                   C. aus Diamant oder Preßdiamant                                                9              7,5
                   D. aus anderen Stoffen                                                        12                6
        82.06      Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte ....         13                5
        82.07      Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht
                   gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vana­
                   din-Karbiden)                                                                 14   *            7
        82.08      Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mecha­
                   nische Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum
                   Vorbereiten, Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken, mit
                   einem Gewicht von 10 kg oder weniger                                          17                7
        82.09      Messer (andere als die der Tarifnr. 82.06) mit schneidender oder gezahnter
                   Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau                          17               (a)
        82.10      Klingen für Messer der Tarifnr. 82.09                                         17               13
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /299
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                          2                                         3                4
        82.11  Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingen­
               rohlinge im Band):
               A. Rasiermesser und Rasierapparate:
                      I. Rasiermesser                                                         13                5
                    II . andere                                                               17                7
                B. Klingen und Schneidblätter:
                      I. Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate                    16                7
                     II. Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate; Klingen für
                         Rasiermesser                                                         12               6,5
               C. andere Teile                                                                17                7
        82.12  Scheren und Scherenblätter                                                     17              10,5
        82.13  Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate,
               Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
               Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (ein­
               schließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren                  16               8,5
        82.14  Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,
               Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte:
               A. aus rostfreiem Stahl                                                        19               —
               B. andere                                                                      19               8,5
        82.15  Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn. 82.09, 82.13 und 82.14     19              7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /300                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 74
                                                        KAPITEL 83
                               VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn. 73.25 , 73.29, 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus
anderen unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummer                                 W arenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
        1                                             2                                          3                4
      83.01    Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicher­
               heitsriegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen , mit Schlüsseln,
               als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon, aus un­
               edlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen                 17               8,5
     83.02     Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen,
               Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reise­
               kisten oder andere derartige Waren; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen,
               Stützen, Konsolen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen (einschließ­
               lich automatische Türschließer)                                                  17                7
     83.03    Panzerschränke; Türen und Fächer für Stahlkammern; Sicherheitskassetten
               und dergleichen, aus unedlen Metallen                                            17               8,5
     83.04    Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche
               Bürogegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der
              Tarifnr. 94.03                                                                    16                8
     83.05     Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Muster­
               klammem, Büroklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und
              ähnliche Büromaterialien, aus unedlen Metallen                                    19              7,5
     83.06    Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
              Metallen                                                                          18                9
     83.07    Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
              elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen                                     18               7
     83.08    Schläuche aus unedlen Metallen                                                    17                7
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1/301
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
         1                                             2                                       3                4
       83.09   Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen
               und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Pla­
               nen, Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren;
               Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen                             16               6,5
      83.10    Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen                                       18                9
      83.11    Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon,
               aus unedlen Metallen                                                           18                9
      83.12    Rahmen aus unedlen Metallen für Photographien, Bilder und ähnliche
               Waren; Spiegel aus unedlen Metallen                                            19              9,5
      83.13    Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Ab­
               reißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
               aus unedlen Metallen:
               A. Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder Blei :
                      I. aus Aluminium, mit einem Durchmesser von 21 mm oder weniger,
                         auch mit einer Dichtungseinlage aus Kautschuck, jedoch ohne Ver­
                         bindung mit anderen Stoffen                                          18                7
                     II. andere                                                               18               11
               B. andere                                                                      18                7
      83.14    Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und
               andere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus
               unedlen Metallen                                                               19              7,5
      83.15    Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren,
               aus unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln
               überzogen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hart­
               metall; Drähte und Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert,
               zum Metallisieren im Aufspritzverfahren:
               A. Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer Umhüllung aus
                   feuerfestem Material                                                       15               10
               B. andere                                                                      15              7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /302                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.74
                                                     ABSCHNITT XVI
                             MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                             ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus
         Weichkautschuk (Tarifnr. 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk, z. B. Ringe,
         Dichtungen , Ventile und dergleichen (Tarifnr. 40.14);
    b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr.
         43.03) ;
     c) Spulen , Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen, aus Stoffen aller Art (z.B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder
         Abschnitt XV) ;
    d) Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21 );
    e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs
         aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr. 71.02 oder 71.03 sowie
         Waren ganz aus diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
    g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    h) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV) ;
    ij ) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
    k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
     1) Waren des Kapitels 90 ;
    m) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 ) ;
    n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.02 sowie
         ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge
         (z. B. Kapitel 40, 42, 43 , 45 oder 59 bzw. Tarifnr. 68.04 oder 69.09);
    o) Waren des Kapitels 97.
2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn. 84.64, 85.23 , 85.24, 85.25 und 85.27), die nicht
    durch die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI, Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von Ab­
    schnitt XVI ausgenommen sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren :
    a) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnrn . 84.65
         und 85.28) darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine
         sie bestimmt sind ;
    b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
         für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59
         oder Tarifnr. 85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder
         Maschinenarten, oder gegebenenfalls der Tarifnr. 84.38, 84.48 oder 84.55 zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaf­
         fenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15
         bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
    c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84.65 oder 85.28 zuzuweisen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 /303
3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen
    arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene ,
    sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist,
    nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren.
4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie die Arbeitsmaschinen zu
    tarifieren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen
    nicht fest verbunden sind, aber mit diesen gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich
    zur Aufnahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte, im Maschinen­
    körper dazu vorgesehenen Platz, mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche
    Vorrichtungen). Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen , die an Maschinen angebracht sind oder
    lose mit den Maschinen, an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen, gestellt werden . Das Gewicht
     dieser Antriebsmaschinen, Förderbänder und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzu­
     rechnen, wenn diese nach dem Stückgewicht zutarifieren sind.
5 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „Maschinen"
     auch Apparate und Geräte dieses Abschnitts .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu
     tarifieren, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden . Dies gilt auch für auswechselbare
     Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen, gestellt und üblicherweise
     zusammen mit ihnen verkauft werden.
2. Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen
     (z. B. eine Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige
    Bezeichnung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten
     Maschinen hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis
     des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen.
3. Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraus­
     setzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch auf Maschinen ange­
     wendet, die in Teilsendungen eingehen.
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt,
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
5 . Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnitts
     XVI angekuppelt sind, werden stets für sich tarifiert ( Tarifnr. 87.01 ).
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /304                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 74
                                                       KAPITEL 84
                          KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
    a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
    b) Maschinen , Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69);
    c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder
       70.21 ) ;
    d) Waren der Tarifnrn . 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis
       81 );
    e) von Hand zu führende ElektroWerkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der
       Tarifnr. 85.06 .
2. Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn . 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können,
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .
    — Zu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht :
       a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr. 84.28);
       b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29);
       c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Tarifnr. 84.30);
       d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
            (Tarifnr. 84.40) ;
       e) Apparate und Vorrichtungen , die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturände­
           rung zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.
    — Zu Tarifnr. 84.19 gehören jedoch nicht :
       a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
       b) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54.
3 . A) „Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind :
       a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu
            verarbeitenden Daten aufnehmen können, sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen
           Programmsprache, in der die Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache. Diese Maschinen
           müssen einen Hauptspeicher haben, der zur Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist
           und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht, die Teile des Verarbeitungs- und Übersetzungspro­
           gramms und die Daten zu speichern, die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt
           werden. Sie müssen auch in der Lage sein , durch logische Entscheidung auf Grund von im Aus­
           gangsprogramm enthaltenen Anweisungen die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungs­
           vorgang selbst zu ändern ;
       b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens be­
           sitzen : analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
       c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine, kombiniert mit analogen Elementen,
           oder aus einer analogen Maschine, kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /305
     B) Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer
          veränderlichen Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen.
          Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie alle fol­
          genden Voraussetzungen erfüllt :
          a) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
          b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß, sofern es sich nicht
              um eine Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form — als
              Code oder als Signale — zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann).
          Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen, wenn sie gesondert gestellt werden.
4. Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v. H. vom
     angegebenen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt.
     Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Tarifnr. 73.40.
5 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehalt­
     lich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI, zu der Tarifnummer, die ihrem
     Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungs­
     zweck nicht feststellbar, gehören sie zu Tarifnr. 84.59.
                                            %
     Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfäden , Seile, Taue oder Kabel
     herstellen (z. B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als „Motoren für Luftfabrzeuge, schwerer als Luft" der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbrin­
     gung einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
2 . Für Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „mikrometrische Feineinstellung" jede Vorrichtung, die es ermöglicht,
     die Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine, z. B. Tisch, Spindelstock, Schleifköpf, auf mindestens
     Vloo mm (0,01 mm) genau zu messen oder nachzustellen.
3. Als „Koordinatenmaschinen" der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen, die die nach­
     stehenden Voraussetzungen erfüllen :
     a) Werkstückbearbeitung „nach Koordinaten" ;
     b) hohe Genauigkeit der Tisch Verstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens ; die Verstellgenauig­
          keit beträgt mindestens 0,005 mm.
4. (EURATOM) Die Bezeichnung „ Kernreaktoren" ( Tarifstelle 84.59 B) umfaßt sämtliche von einem biologischen
     Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die
     Vorrichtungen, die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und
     deren Lenkungs- und Steuerungsvorrichtungen, insoweit diese mit den RegulierStäben oder mit anderen Teilen
     innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden).
 ---pagebreak---   Nr. L 1 /306                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1.74
                                                                                                                                  Zollsatz
      Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                             %                 %
            1                                                         2                                                      3                 4
          84.01          Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel
                         für überhitztes Wasser                                                                             14               5>5
          84.02          Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer,
                         Dampfspeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für
                         Dampfkraftmaschinen                                                                                14               5,5
          84.03          Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gas­
                         reinigern; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas­
                         erzeuger, auch mit Gasreinigern                                                                    14               5,5
          84.04          Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren der
                         Tarifnr. 87.01)                                                                                    13               6,5
          84.05          Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf                                13                 5
          84.06          Kolbenverbrennungsmotoren:
                         A. Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der Begriffsbestim­
                              mung der Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel 84 entsprechen, mit einer
                              Leistung:
                                 L von 400 PS oder weniger                                                                15 (a)               6
                                II . von mehr als 400 PS                                                                  10 ( a)              4
                         B. Außenbordmotoren                                                                                18                11
                         C. andere Motoren :
                                 I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum :
                                     a) von 250 ccm oder weniger                                                            22                 9
                                     b ) von mehr als 250 ccm :
                                         1 , für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                                             von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                                             von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                             Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                             von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                             einem Hubraum von weniger als 2 800 ccm ;
                                             von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (b)                   18                7
                                         2, andere                                                                          18                12
                                II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung:
                                     a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge (b)                                            15                11
( a) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
      Gemeinschaft hergestellt werden , wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
      zuständigen einzelstaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten .
( b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 /307
                                                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                            %                 %
           1                                                        2                                                        3                 4
         84.06         C.     II. b) andere :
  (Fortsetzung)                        1 . für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                                           von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                           von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                           Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                           von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                           einem Hubraum von weniger als 2 500 ccm ;
                                           von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                     18                 7
                                       2, andere                                                                            18                14
                       D. Teile :
                                I. von Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft                                       12 (b )             5
                              II . von anderen Motoren                                                                      16                7
         84.07         Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen . .                               15                6
         84.08         Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                       A. Strahltriebwerke :
                                I. Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft:
                                   a) von 2 500 kg oder weniger                                                           12 (b )             6
                                   b) von mehr als 2 500 kg                                                               12 (b )             5
                              II. andere (z. B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltriebwerke,
                                   Raketen)                                                                               12 (b)              6
                       B. Gasturbinen :
                                I. Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung:
                                   a) von 1 500 PS oder weniger                                                 :.        15 (b)             7,5
                                   b ) von mehr als 1 500 PS                                                              12 (b )             5
                              II . andere                                                                                   14               5,5
                       C. andere Motoren und Kraftmaschinen                                                                 14                7
                      D. Teile:
                               I. von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken                                  12 (b )             5
                              II . andere                                                                                   14               5,5
        84.09         Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb                                                                13                5
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b ) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
     Gemeinschaft hergestellt werden , wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
     zuständigen einzelstaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /308                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                              2                                     3                 4
     84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Aus­
             gabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Be­
             cherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
             A. Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Auf­
                 nahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind                          15               6,5
             B. andere Pumpen :
                    I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar oder mehr                12                9
                   II. andere                                                               12                6
                  III. Teile                                                                12                6
             C. Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Band­
                 elevatoren)                                                                14               5,5
     84.11   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren ;
             Freikolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen:
             A. Pumpen und Kompressoren :
                     I. hand- und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläu­
                         chen oder dergleichen                                              16               6,5
                   II. Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums von weniger als
                        IO*2 Torr; Radial- und Axial-Turbokompressoren, mit einem Druck­
                        verhältnis von mindestens 2 und einer Liefermenge von mehr als
                        3 000 m3/min. ; oszillierende, ortsfeste Kompressoren mit einem
                        Stückgewicht von mehr als 2 000 kg                                  12                9
                 III. andere                                                                12                6
                 IV. Teile                                                                  12                6
             B. Freikolbengeneratoren                                                       10                4
             C. Ventilatoren und dergleichen                                                13               6,5
     84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vor­
             richtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
             Ganzes bilden                                                                  12                8
     84.13   Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem
             festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feue­
             rungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste,
             mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen                             14               5,5
     84.14   Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der
             Tarifnr. 85.11 :
             A. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                 zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                 Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                    11               5,5
             B. andere                                                                      14               5,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 /309
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                           2                                        3               4
        84.15  Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit
               elektrischer oder anderer Ausrüstung :
               A. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haushaltsgeräte                13              4,5
               B.  andere                                                                     13               5
        84.16  Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz­
               maschinen ; Walzen für diese Maschinen                                         13               5
        84.17  Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
               Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
               Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteu­
               risieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen,
               ausgenommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter und
               Badeöfen :
               A.  Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURA­
                   TOM)                                                                       11              5,5
               B.  Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrenn­
                   stoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten be­
                   strahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)          11              5,5
               C. Wärmeaustauscher                                                            11              4,5
               D.  Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von
                   Kaffee oder anderen heißen Getränken :
                       I. elektrisch beheizt                                                  18               9
                     II . andere                                                              12               6
               E.  medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                      I. elektrisch beheizt                                                   17              8,5
                     II. andere                                                               14               7
               F. andere :
                       I. Warmwasserbereiter und Badeöfen, nicht elektrisch                   15               6
                     II . andere                                                              14              5,5
       84.18   Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
               Gasen :
               A.  zum Trennen von Uran-Isotopen (EURATOM)                                    5               4,5
               B.  ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum
                   Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                   brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                        11              5,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /310                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                              2                                        3                4
     84.18     C. andere Maschinen und Apparate :
 (Fortsetzung)        I. Zentrifugen :
                         a ) elektrisch betriebene Wäscheschleudern, mit einem Fassungsver­
                             mögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg                    18                8
                         b ) andere                                                            13               5
                     II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrieren oder Reinigen
                         von Flüssigkeiten oder Gasen                                          15                6
      84.19    Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
               anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
               Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
               Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf­
               machung von Waren ; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
               säure ; Geschirrspülmaschinen:
               A. elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen, auch mit Trockenvorrich­
                   tung                                                                        18               7
               B. andere                                                                       13               5
     84.20     Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit
               einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller
                                                                                               15               6
     84.21     Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
               oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
               Füllung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampf­
               strahlapparate und dergleichen                                                  12               6
     84.22     Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder
               Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate
               und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
               A. Maschinen, Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit nach zum Hand­
                   haben hochradioaktiver Stoffe bestimmt (EURATOM)                             8               4
               B. selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen fahrbar                  14               9
               C. Walzwerksmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zuführen oder För­
                   dern des Walzguts ; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke
                   (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten                                        14              8,5
               D. andere                                                                       14              5,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1/311
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
         1                                           2                                        3                4
      84.23     Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder
                Steinbrucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schräm­
                maschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planierraupenschilde);
                Rammen; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarif­
                nr. 87.03 :
                A. Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten, den
                    Bergbau oder Tiefbohrungen :
                      L selbstfahrend , auf Gleisketten oder Rädern, nicht auf Schienen
                          fahrbar                                                            15               11
                     II . andere :
                           a) Tiefbohrgeräte                                                  9              3,5      I
                           b ) andere                                                        14              5,5
                B. Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der
                    Tarifnr. 87.03                                                           15              7,5
      84.24     Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Garten­
                bau zum Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege
                der Pflanzen, einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze        11              4,5
      84.25     Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirt­
               schaftlichen Erzeugnissen; Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher; Maschi­
               nen zum Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten
                und Sortiermaschinen für Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche
               Erzeugnisse, ausgenommen derartige Müllereimaschinen, -apparate oder
               -geräte der Tarifnr. 84.29                                                    11              4,5
      84.26    Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und
                                                                                             11              5,5
      84.27    Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte
               zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen                      12               6
      84.28    Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den
               Gartenbau, die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate
               mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und
               Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht                                        12               5
      84.29    Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln
               von Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate
               und Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art                          13              6,5
      84.30    Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
               Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko­
               lade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch,
               Fisch, Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84
               anderweit weder genannt noch inbegriffen                                      13               5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /312                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                   "Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
        1                                              2                                     3                 4
      84.31   Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier­
              halbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe:
              A. zum Herstellen von Papier oder Pappe                                        12                5
              B. andere                                                                      14               5,5
      84.32   Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen         11               4,5
      84.33   Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier­
              halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art       13                5    *
      84.34   Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen;
              Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos,
              Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und Matern; Drucktypen, Klischees,
              Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; zu graphischen
              Zwecken zugerichtete (z. B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und
              Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild:
              A. Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                     I. kombinierte Schriftgieß- und -Setzmaschinen (z. B. Linotype-,
                         Monotype-, Intertype-Maschinen)                                      6               2,5
                    II . andere                                                              13               5,5
              B. Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen Lithographiesteine . .        16               7
              C. andere                                                                       14              5,5
      84.35   Maschinen und Apparate zum Drucken; Bogenanlegeapparate, Falzappa­
              rate und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen:
              A. Maschinen und Apparate zum Drucken :
                     L Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder, für Buchdruck (Schnell­
                         pressen):
                         a) Eintourenmaschinen, Stoppzylindermaschinen und Schwing­
                             zylindermaschinen                                                12               6
                         b ) Zweitourenmaschinen                                              10               4
                    II . Rotationsmaschinen                                                   11              4,5
                   III. andere                                                                11              5,5
              B. Hilfsapparate für Druckmaschinen                                             13              6,5
      84.36   Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
              künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufberei­
              tungsmaschinen; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwir­
              nen von Spinnstoffen; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich
              Schußspulmaschinen), "Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen                     12                5
      84.37   Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpf­
              maschinen; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wir­
              kerei, Strickerei usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlicht­
              maschinen):
              A. Webmaschinen                                                                 11              4,5
              B. Wirk - und Strickmaschinen                                                  13                6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 /313
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
          1                                            2                                      3                4
       84.37   C. Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen      10                4
 (Fortsetzung) D. Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei,
                  Strickerei usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen, Schlichtma­
                  schinen)                                                                   13                5
        84.38  Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z. B.
               Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und
               Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
               hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für
               Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z. B.
               Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spin­
               deln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen)                      12                5
        84.39  Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch
               geformtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut­
               macherei                                                                      13                5
        84.40  Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen,
               Färben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
               Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche,
               zum Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Aus­
               zacken von Geweben); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder
               anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen
               Unterlagen; Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen,
               Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag
               verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und
               Druckformzylinder für diese Maschinen):
               A. elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen                            16               6,5
               B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche, mit einem Fas­
                  sungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg; Wringma­
                  schinen für den Haushalt :
                     I. elektrisch betriebene                                                19               7,5
                    II. andere                                                               12               5
               C. andere                                                                     13                5
        84.41  Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu­
               hen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinen­
               nadeln :                                                    '    »
               A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                     I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als
                         1 6 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnäh­
                         maschinenköpfe, die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit
                         Motor nicht mehr als 17 kg wiegen :
                         a) Nähmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle, Tische und Mö­
                             bel nicht inbegriffen) von mehr als 65 R. E                     12                6
                         b ) andere                                                          12               —
                    II. andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe                     12                6
                   III . Teile, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen             12                9
               B. Nähmaschinennadeln                                                         14                7
 ---pagebreak--- Nr . L 1/314                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                              Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
        1                                        2                                         3                4
      84.42  Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten,
             Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren
             aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarif­
             nr. 84.41                                                                    13               5,5
      84.43  Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln
             oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder an­
             dere metallurgische Betriebe                                                 13                5
      84.44  Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle; Walzen hierfür:
             A. Walzwerke, ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                 brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                      11               5,5
             B. andere                                                                    13                7
      84.45  Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus­
             genommen Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50:
             A. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                 zur Wiederverwendung (z. B. Ummanteln, Entfernen der Ummante­
                 lung, Verformen) bestimmt:
                    I. durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM)                             11               —
                   II. andere (EURATOM)                                                   11               5,5
             B. Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer
                 anderen Wirkung der Elektrizität beruht; Ultraschall-Werkzeugmaschi­
                 nen :
                    I. durch Code-Angaben gesteuert                                        8                6
                   II. andere                                                              8                3
             C. andere Werkzeugmaschinen :
                    I. Drehmaschinen :
                       a) durch Code-Angaben gesteuert                                    10                8
                       b) andere                                                          10                7
                   II. Ausbohrmaschinen; Waagejrecht-Bohr- und -Fräswerke :
                       a) durch Code-Angaben gesteuert                                     8                6
                       b) andere                                                           8                3
                  III. Hobelmaschinen :
                       a) durch Code-Angaben gesteuert                                     8                8
                       b) andere                                                           8                7
                  IV. Waagerechtstoßmaschinen,      Sägemaschinen,    Trennmaschinen,
                       Räummaschinen, Senkrechtstoßmaschinen :
                       a) durch Code-Angaben gesteuert                                     6                5
                       b ) andere                                                          6              2,5
                   V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                       a) durch Code-Angaben gesteuert                                    12               10
                       b) andere                                                          12                8
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /315
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
         1                                             2                                         3                4
       84.45     C. VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läpp­
 (Fortsetzung )           maschinen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstoffen
                          oder Polierwerkzeugen arbeitend :
                          a) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen
                              Vorschrift 2 zu Kapitel 84:
                              1 , durch Code-Angaben gesteuert                                  10                8
                              2 , andere                                                        10                7
                          b) andere :
                              1 , durch Code-Angaben gesteuert                                   4                3
                              2 , andere                                                         4               2,5
                    VII . Koordinatenmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                        6                5
                          b) andere                                                              6               2,5
                   VIII. Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten
                          der Zähne :
                          a) für zylindrische Verzahnungen :
                              1 , durch Code-Angaben gesteuert                                  10                8
                              2 , andere                                                        10                7
                          b) für andere Verzahnungen :
                              1, durch Code-Angaben gesteuert                                    6                5
                              2, andere                                                          6               4,5
                     IX. Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und CXI :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                       12               10
                          b) andere                                                             12                8
                      X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen, Abkantmaschi­
                          nen, Blech- und Bandrichtmaschinen, Scheren, Lochstanzen und Aus­
                          klinkmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                        8                6
                          b ) andere                                                             8                3
                     XI. Freiformschmiedehämmer, Gesenkschmiedehämmer und Schmiede­
                          maschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                        6                6
                           b) andere                                                             6                3
                    XII. andere                                                                  9                7
      84.46     Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Be­
                ton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
                zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49           13                5
      84.47     Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkau­
                tschuk, Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen
                der Tarifnr. 84.49                                                              11                9
      84.48     Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Ma­
                schinen der Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werk­
                stück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe,
                Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen ; Werk­
                zeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen,
                aller Art                                                                        8              3,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /316                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
       1                                             2                                         3                4
     84.49    Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
              Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                                13               6,5
     84.50    Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schnei­
              den oder Oberflächenhärten                                                      12                S
     84.51    Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
              A. Schreibmaschinen                                                             16               6,5
              B. Schriftschutzmaschinen                                                       13                5
              Ι0ΓΪ"·'· "
     84.52    Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi­
              nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
              mit Rechenwerk :
              A. elektronische Rechenmaschinen                                                14               14
               B. andere                                                                      12               5,5
     84.53    Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magneti­
              sche oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf
              Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser
              Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen                                 11                7
                                                                                , · ,.. **
     84.54    Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonen­
              vervielfältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldein­
              wickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büro­
              heftmaschinen):
              A. Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                                16               6,5
              B. andere                                                                       15                6
     84.55    Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und derglei­
              chen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Appa­
              rate der Tarifnr. 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt:
              A. Adreßplatten                                                                 18                7
               B. Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarif­
                     stelle 84.52 A                                                           14              10,5
              C. andere                                                                       12                6
     84.56    Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mah­
              len oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen minera­
              lischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
              festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder
              anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum
              Herstellen von Gießformen aus Sand                                              13                5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /317
       I       ■ '
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
           1                                             2                                      3                4
         84.57     Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
                   oder Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lam­
                   pen oder Röhren:
                   A. Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von
                       Glas oder Glaswaren                                                     11               4,5
                   B. Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren          12                5
         84.58     Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eß­
                   warenautomaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielauto­
                   maten                                                                       13                5
         84.59     Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
                   weder genannt noch inbegriffen:
                   A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)                 11               5,5
                    B. Kernreaktoren (EURATOM)                                                 10               —
                   C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                       zur Wiederverwendung (z. B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden,
                       Ummanteln ) bestimmt (EURATOM)                                          11               5,5
                   D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen
                       oder Kabeln, einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und
                       Kabeln für die Elektrotechnik :
                         I. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschi­
                            nen und Apparate                                                   12                5
                        II. andere (Maschinen und Apparate zum Armieren, Umbändein, Iso­
                            lieren und andere Maschinen und Apparate zum Zurichten, Über­                        7
                            ziehen, Aufmachen usw. )                                           14
                   E. andere                                                                   15                6
         84.60     Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hart­
                   metalle, Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder
                   Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen
                   Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen                  13                5
         84.61     Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und
                   thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen,
                   Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                   A. Druckminderventile                                                       15                6
                   B. andere                                                                   16               6,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /318                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                W arenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                            2                                        3                4
     84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)                           18                9
     84.63   Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder,
             Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
             und andere regelbare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben
             (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
             Wellenkupplungen                                                               16                7
     84.64   Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder
             Blechen) in Verbindung mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe);
             Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von Dichtungen verschieden­
             artiger Zusammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder
             Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen       .  14               5,5
     84.65   Teile von Maschinen, Apparaten oder medianischen Geräten, in Kapitel 84
             anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit An­
             schlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakte­
             ristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren :
             A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größ­
                 ter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                  15               4,5
             B. andere                                                                      15                6
 ---pagebreak---  1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1/319
                                                      KAPITEL 85
                       ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
                                           ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :
     a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrich­
         tung ; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer
         Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit);
     b) Glaswaren der Tarifnr. 70.11 ;
      c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.
2. Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08 , 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können,
     sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen.
     Qüecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer Ausführung sind, die
     üblicherweise im Haushalt verwendet wird :
     a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und Ventilatoren, mit
         beliebigem Gewicht ;
     b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr. 84.19),
         Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr. 84.40]),
         Bügelmaschinen (Bügelkalander [Tarifnr. 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähmaschinen
         (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowärmegeräte der Tarifnr. 85.12.
4. „Gedruckte Schaltungen" i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden
     Träger durch ein beliebiges Druckverfahren (z. B. Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in
     der Technik der „Filmschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z. B.
     Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren) — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten
     Schaltplan verbunden — angebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die
     ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können.
     Der Begriff „gedruckte Schaltungen" umfaßt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen ver­
     sehen sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken
     ausgestattet sein.
     Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente ent­
     halten, die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.
5 . Im Sinne der Tarifnr. 85.21 sind :
     A) „Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des
         spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht ;
     B) „elektronische Mikroschaltungen" :
         a) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der „Bündel"-, Gießblock- oder Mikro­
            modultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven
            miniaturisierten Einzelbauelementen, die vereinigt und elektrisch verbunden sind .
         b) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Wider­
            stände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der
            Oberfläche halbleitenden Materials (z.B. dotiertem Silizium) hergestellt worden sind und ein untrenn­
            bares Ganzes bilden ;
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /320                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
        c) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dünnfilm­
            oder Dickfilmtechnik (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik
            (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf praktisch
            untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (Glas, Keramik usw.) vereinigt sind. Diese
            Schaltungen können auch miniaturisierte Einzelbauelemente enthalten.
   Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarif­
   nummer, die für diese Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte.
                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                     "W arenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
        1                                                 2  '                                    3                4
      85.01       Elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer ; Transforma­
                  toren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen; Stromrichter (z. B.
                  Gleichrichter) :
                  A. Generatoren, Motoren ( auch mit Getriebe, einschließlich Reibradge­
                      triebe, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende
                      Umformer:
                         I. Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger . . .    14               8,5
                        II . andere                                                              12                5
                   B. Transformatoren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen;
                      Stromrichter (z. B. Gleichrichter)                                         16               6,5
                  C. Teile                                                                       15                6
      85.02       Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma­
                  gnete; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek­
                  tromagnetische Aufspann Vorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen,
                  Getriebe und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe                             15                6
      85.03       Primärelemente und Primärbatterien                                             20               20
      85.04       Elektrische Akkumulatoren :
                  A. Blei-Akkumulatoren                                                          20               10
                  B. andere                                                                      17               7,5
                  C. Teile :
                         I. Scheider (Separatoren) aus Holz                                      10                4
                        II. andere                                                               17               8,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /321
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                              Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
         1                                           2                                       3                4
       85.05   Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor . .       14                7
      85.06    Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor              19               7,5
      85.07    Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit einge­
               bautem Elektromotor:
               A. Rasierapparate                                                            13               6,5
               B. Haarschneide- und Schermaschinen                                          14               5,5
      85.08    Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbren­
               nungsmotoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zünd­
               kerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtma­
               schinen (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstrom­
               schalter :
               A. Anlasser und Lichtmaschinen, einschließlich Lade- oder Rückstrom­
                   schalter                                                                 14               8,5
               B. Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder                            18                7
               C. Glühkerzen                                                                21              1 0,5
               D. andere                                                                    20                9
      85.09    Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutz­
               einrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterschei­
               ben, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder:
               A. Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08                     17                7
               B. Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                              14               8,5
               C. andere                                                                    15                9
      85.10    Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z.B.
               mit Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Ge­
               räte der Tarifnr. 85.09 :
               A. Grubensicherheitsleuchten                                                 15              7,5
               B. andere                                                                    18               13
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /322                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
       1                                            2                                        3                4
     85.11   Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen
              zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrisdier
             Erwärmung; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen,
             Löten oder Schneiden :
             A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen
                 mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung:
                   I. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                      zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten be­
                      strahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EU­
                      RATOM)                                                                11               5,5
                  II. andere                                                                14              5,5
              B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen, Löten
                 oder Schneiden von Stoffen aller Art                                       15               7,5
     85.12   Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
             Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärme­
             geräte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brenn­
             scheren und Brennscherenwärmer) ; elektrische Bügeleisen; Elektrowärme­
             geräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche
             der Tarifnr. 85.24:
             A. elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder                    20                8
             B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken                21              8,5
             C. Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellen­
                 apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer)                             19              9,5
             D. elektrische Bügeleisen                                                     20               11,5
             E. Elektrowärmegeräte für den Haushalt                                         19              7,5
             F. elektrische Heizwiderstände                                                 18                7
    85.13    Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
             technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme:
             A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme                                            16              6,5
             B. andere                                                                      15              7,5
    85.14    Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu; Lautsprecher; Tonfrequenz­
             verstärker                                                                     18                7
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr . L 1/323
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
         1                                               2                                   3                4
       85.15   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
               verkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
               schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
               Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmes­
               sung oder Funkfernsteuerung:
               A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
                   verkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                   schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombi­
                   nierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                      I. Sendegeräte                                                        18                7
                     II. Sende-Empfangsgeräte                                               20               11
                    III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä­
                          ten kombiniert                                                    22               14
                   IV. Fernsehkameras                                                       17                7
               B. andere Geräte                                                             16               10
               C. Teile :
                      I. Möbel und Gehäuse :
                           a) aus Holz                                                      16               6,5
                           b ) aus anderen Stoffen                                          20                8
                     II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                          größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                     22                9
                    III . andere                                                            22               13
       85.16   Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs­
               und Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch
               für Häfen und Flugplätze                                                     15                6
       85.17   Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnrn. 85.09 und
               85.16) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z.B. Läute­
               werke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte,
               Feuermelder)                                                                 15                6
      85.18    Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstell­
               bare Kondensatoren                                                           17                7
       85.19   Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von
               elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
               nungsabieiter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfas­
               sungen und Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
               Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ;
               Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
               A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von elek­
                  trischen Stromkreisen                                                     16               6,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /324                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %               %
        1                                             2                                         3                4
     85.19     B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenom­
 (Fortsetzung)     men Heizwiderstände)                                                        16                8
               C. gedruckte Schaltungen                                                        15               10
               D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                                  14              5,5
     85.20     Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher
               für Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Bogenlampen; Photoblitzlampen
               mit elektrischer Zündung:
               A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung                                       15                6
                B. andere                                                                      18                7
               C. Teile                                                                        15              7,5
     85.21     Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh­
               ren, andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf­
               oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröh­
               ren und Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen; gefaßte oder montierte
               piezoelektrische Kristalle; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter;
               elektronische Mikroschaltungen :
               A. Röhren :
                      I. Gleichrichterröhren                                                   20                8
                     II. Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras; Bildwandler- und Bild­
                         verstärkerröhren; Photovervielfacherröhren                            17               7
                    III. Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger                             19               15
                    IV. Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen)                            16              6,5
                     V. andere                                                                 19              7,5
               B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren                                16              6,5
               C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                           20                8
               D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; elektronische Mikro­
                   schaltungen                                                                21                17
               E. Teile                                                                        15               9
     85.22     Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
               weder genannt noch inbegriffen:
               A. Zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM) ....                11              5,5
               B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                   zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                   Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                    11               5,5
               C. andere                                                                      13                8
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 1 / 325
                                                                                                                                Zollsatz
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                           %                %
            1                                                        2                                                      3                4
          85.23        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre
                       Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                       Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken                                                            17               11
          85.24         Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elek­
                       trischen oder elektrotechnischen Zwecken, z. B. Kohlebürsten für elektrische
                       Maschinen, Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektro­
                       den für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
                       A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                                                 9                9
                        B. Heizwiderstände ( andere als solche der Tarifnr. 85.12)                                         14              5,5
                       C. andere                                                                                           12                8
          85.25        Isolatoren aus Stoffen aller Art:
                       A. aus keramischen Stoffen                                                                          19               10
                                                                                                                                      mindestens
                                                                                                                                         15 R.E.
                                                                                                                                       für 100 kg
                                                                                                                                     Rohgewicht,
                                                                                                                                         jedoch
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                        19 % (a)
                       B. aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                                                             19               15
                       C. aus anderen Stoffen                                                                              19               10
          85.26        Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten,
                       einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit
                       Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installa­
                       tionen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25 :
                       A. aus keramischen Stoffen oder aus Glas                                                            17               12
                        B. aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen Stoffen                                   14               7
                       C. aus Kunststoffen                                                                                 19               14
                       D. aus anderen Stoffen                                                                              16               10
         85.27         Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innen­
                       isolierung                                                                                          14               7
         85.28         Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85
                       anderweit weder genannt noch inbegriffen                                                            14              5,5
( a ) Der Mindestzollsatz von 19 % ist nur anzuwenden für Isolatoren mit einem Wert von mehr als 60 R.E. für 100 kg Rohgewicht.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/326                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         1 . 1.74
                                                  ABSCHNITT XVII
                                             BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten ,
    Bobschlitten und dergleichen (Tarifnr. 97.06).
2. Folgende Waren gehören, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII
    bestimmt sind, nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
    a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr.
         84.64) ;
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) ;
    d) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
    e) die in den Tarifnrn . 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in
         Tarifnr. 84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder
         anderen Kraftmaschinen ;
    f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85) ;
    g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;
    h) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 ) ;
    ij ) Waffen (Kapitel 93 ) ;
    k) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.02).
3 . „Teile und Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit
    nach ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und
    Zubehör, für die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarif­
    nummer zuzuweisen , die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht.
4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren .
    Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibien­
    fahrzeuge), sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren.
5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind, d.h.:
    a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
         sich über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge) ;
    b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt
         sind, sich über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
    c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt
         sind, sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen
         oder sich über Eisflächen fortbewegen können .
    Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer
    zu tarifieren, der die Luftkissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /327
    Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ;
    Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie
    Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren.
Zusätzliche Vorschrift
Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und Instandsetzung der Beförderungsmittel sind wie die
Beförderungsmittel zu tarifieren, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für
anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicher­
weise zusammen mit ihnen verkauft wird.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /328                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1.74
                                                        KAPITEL 86
                   SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                           MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :
    a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungs­
         schienen für Luftkissenzüge (Tarifnr. 44.07 oder 68.11 );
    b) Oberbaumaterial für Bahnen, der Tarifnr. 73.16 ;
    c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16.
2. Zu Tarifnr. 86.09 gehören u. a. Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere
    Radteile, Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Zughaken,
    Kupplungen, Faltenbälge, Wagenkästen und andere Aufbauten.
3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise,
    Drehscheiben, Prellblöcke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungs­
    vorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke
    zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
    Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen
    Beleuchtung.
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
         1                                            2                                       3                4
       86.01       Dampflokomotiven; Lokomotivtender                                         13               6,5
       86.02       Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus
                   dem Stromnetz                                                             14                7
       86.03       Andere Lokomotiven                                                        13                5
       86.04       Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen:
                   A. elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Stromnetz)            14               7
                   B. andere                                                                 13               6,5
       86.05       Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenen­
                   wagen, Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen                  13               5
       86.06       Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen ;
                   Draisinen ohne Motor                                                       13               5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 1 /329
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                          2                                          3                4
        86.07  Schienengebundene Güterwagen:
               A. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                  aktivität bestimmt (EURATOM)                                                 10                5
               B. andere                                                                       14               5,5
        86.08  Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel jeder Art:
               A. mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern radioaktiver
                   Stoffe (EURATOM)                                                            10                5
               B. andere                                                                       15                6
        86.09  Teile von Schienenfahrzeugen:
               A. Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon                                  13                5
               B. Bremsvorrichtungen und Teile davon                                           11               4,5
               C. Achsen, Radsätze, Räder und Radteile                                         15                6
               D. Achslager und Teile davon                                                    15               7,5
               E. andere                                                                       14               5,5
        86.10  Ortsfestes Gleismaterial; nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
               Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon          13                6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /330                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1.74
                                                                   KAPITEL 87
                     ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                                          NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben
     anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es
     möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut ,
     Düngemittel usw. zu befördern.
2. Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
3 . Kinderfahrräder, die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind,
     gehören nicht zu Tarifnr. 87.10, sondern zu Tarifnr. 97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden auf Schienen
geeignet sind.
                                                                                                                               Zollsatz
    Tarifnummer                                          Warcnbczeichnung                                            autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                        %                  %
          1                                                      2                                                       3                  4
        87.01         Zugmaschinen, auch mit Seilwinden:
                      A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb, mit
                          einem Hubräum :
                             I. von 1 000 cm3 oder weniger                                                              12                  6     '
                           II . von mehr als 1 000 cm3                                                                  18                  9
                      B. Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und Forstschlep­
                          per, auf Rädern (a)                                                                           20                 18
                     C. andere Zugmaschinen                                                                             20                 20
        87.02         Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport­
                      und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse):
                     A. zum Befördern von Personen, einschließlich Kombinationskraftwagen :
                             I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                 a) Reisebusse und andere Omnibusse, mit Verbrennungsmotor mit
                                     Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr
                                    oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                    Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr                                                     29                 22
                                b ) andere                                                                              29                 11
                            II. mit anderem Motor als Fahrantrieb                                                       25                12,5
                      B. zum Befördern von Gütern :
                             I. Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Wa­
                                ren mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                       10                  8
                            II. andere :
                                a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                    1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
                                        und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Ver­
                                        brennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                        von 2 500 cm3 oder mehr                                                         28                 22
                                    2 , andere                                                                          28                 11
                                b ) mit anderem Motor als Fahrantrieb                                                   25                 10
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz kann den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen unterworfen werden .
 ---pagebreak---    1 . 1 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 1/331
                                                                                                                             Zollsatz
      Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                        %                 %
             1                                                       2                                                   3                4
           87.03        Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen,
                        Straßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen,
                        Kranwagen, ScheÎnwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage aus­
                       gestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beförde­
                       rungszwecken gebaute Kraftwagen                                                                  25               10
           87.04       Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03, mit
                       Motor :
                       A. Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B und C ; Fahr­
                            gestelle für Kraftwagen der Tarifnr. 87.02, mit Verbrennungsmotor
                            mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder
                            mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
                            2 500 cm3 oder mehr                                                                    "    29                22
                        B. andere                                                                                       29               11
           87.05       Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03, ein­
                       schließlich Führerhäuser:
                       A. für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :                                                              '
                            von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                            von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombi­
                            nationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                            von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungs­
                            motor mit Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als
                            2 800 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                            Hubraum von weniger als 2 500 cm3 ;
                            von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                                24               12
                       B. andere                                                                                        24               20
          87.06        Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03 :
                       A. für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                            von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                            von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombina­
                            tionskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                           von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungsmotor
                            mit Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3
                            oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                            von weniger als 2 500 cm3 ;
                            von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                                19               7
                        B. andere:
                               I. in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder
                                  Stahl                                                                                 19               7
                              II. andere                                                                                19               12
          87.07        Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen
                       oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag
                       verwendet wird (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren);
                       Zugkraftkarren von einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird;
                       Teile davon :
                       À. Kraftkarren, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
                           starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                                    10               5
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /332                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
        1                                            2                                        3                4
     87.07     B. Portalkraftkarren                                                          20               7,5
 (Fortsetzung) C. andere Kraftkarren :
                     I. mit Lastenhebevorrichtung                                            16                7
                    II. andere                                                               22               9,5
               D. Teile                                                                      20                8
      87.08    Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem
               Fahrantrieb, auch mit Waffen ; Teile davon :
               A. Panzerwagen ; Teile davon                                                   5               4,5
               B. andere gepanzerte Kampffahrzeuge; Teile davon                               10               5
      87.09    Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen
               für Krafträder oder Fahrräder aller Art                                       26              10,5
      87.10    Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor ....     21               17
      87.11    Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körperbehinderte, mit
               Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung (auch mit Motor)                     17              8,5
      87.12    Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 87.10 oder 87.11 :
               A. für Krafträder                                                              24              9,5
               B. andere                                                                      20               8
      87.13    Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
               Körperbehinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung; Teile
               davon                                                                          18               7
      87.14    Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahr­
               zeuge jeder Art; Teile davon:
               A. Fahrzeuge für Tierzug                                                       14               7
                B. Anhänger und Sattelanhänger:
                      I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker
                         Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                    10               8
                    II . andere                                                               20               8
               C. andere Fahrzeuge:
                     I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker
                         Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                    10               5
                    II . andere                                                               14              5,5
               D. Teile                                                                       15               6
 ---pagebreak---   1 . 1.74                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr . L 1 /333
                                                                       KAPITEL 88
                                                                  LUFTFAHRZEUGE
 Zusätzliche Vorschrift
 Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß
 des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist.
                                                                                                                                    Zollsatz
      Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                             %                  %
            1                                                        2                                                        3                  4
         88.01          Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone)                                            18                 9
         88.02          Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflugzeuge, "Wasserflugzeuge,
                        Segelflugzeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenfliigler und Dra­
                        chen); rotierende Fallschirme (Rotochutes):
                        A. nicht für maschinellen Antrieb                                                                     18                 7
                        B. für maschinellen Antrieb :
                                I. Hubschrauber mit einem Leergewicht:
                                   a) von 2 000 kg oder weniger                                                              15                 15
                                   b) von mehr als 2 000 kg                                                                   12                5
                               II. andere, mit einem Leergewicht:
                                   a) von 2 000 kg oder weniger                                                              15                 12
                                   b) von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg                                                    14                5,5
                                    c) von mehr als 15 000 kg                                                                12                 5
         88.03          Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02:
                        A. von Luftfahrzeugen, leichter als Luft                                                             17                8,5
                        B. andere                                                                                          12 (a)               5
         88.04          Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör                                                  15                 9
         88.05          Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Bodengeräte
                        zur Flugausbildung; Teile davon:
                       A. Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Teile
                            davon                                                                                            17                8,5
                        B. Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon                                                       13                 5
( a ) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
      Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung dieses Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
      zuständigen einzelstaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten .
 ---pagebreak---   Nr . L 1 /334                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 74
                                                                      KAPITEL 89
                                 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
  Vorschrift
  Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte
  vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu
  tarifieren.
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B 1 gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach see­
      tüchtig sind und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr
      beträgt. Fischereifahrzeuge und Rettungsboote, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne
      Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt.
  2. Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge und Schwimmdocks, die ihrer Beschaffenheit nach
      seetüchtig sind.
                                                                                                                              Zollsatz
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                          %               %
           1                                                        2                                                     3                4
         89.01       Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen:
                    A. Kriegsschiffe                                                                                    frei             frei
                     B. andere :
                            I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt                                                    frei             frei
                           II. andere:
                                a) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger                                        13                5
                                b ) andere                                                                                8                3
        89.02        Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahr­
                    zeuge gebaut (Schlepper und Schubschiffe):
                    A. Schlepper                                                                                        frei             frei
                     B. Schubschiffe :
                            I. für die Seeschiffahrt                                                                    frei             frei
                          II. andere                                                                                      8                3
        89.03       Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                    Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                    dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks :
                    A. für die Seeschiffahrt                                                                            frei             frei
                     B. andere                                                                                            8               4
        89.04       Wasserfahrzeuge zum Abwracken (a)                                                                   frei             frei
        89.05       Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge), z. B.
                    Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende
                    Baken                                                                                                10               7
( a) Die Gewährung der Zollfreiheit ist an die von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen gebunden«
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1/335
                                                 ABSCHNITT XVIII
      OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
       UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ;
            MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ;
UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ;
     MAGNETISCH ARBEITENDE BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- UND -WIEDERGABEGERÄTE
                                               FÜR DAS FERNSEHEN
                                                      KAPITEL 90
                 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                     APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
                -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                               APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :
    a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr.
        42.04) oder aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
    b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr.
        69.09 ;
    c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edel­
        metall, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr. 83.12 oder
        Kapitel 71 , je nach Beschaffenheit) ;
    d) Glaswaren der Tarifnrn. 70.07, 70.11 , 70.14, 70.15 , 70.17 und 70.18 ;
    e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontroll-
        zwecken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20); Maschinen, Apparate und
        Geräte zum Heben oder Fördern (Tarifnr. 84.22); SpezialVorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke
        oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z. B. sogenannte „optische"
        Teilköpfe), der Tarifnr. 84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z.B. Zentrierfernrohre, Flucht­
        fernrohre) ; Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr. 84.61);
    g) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk­
        fernsteuerung (Tarifnr. 85.15);
    h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die ausschließlich nach magnetischen Ver­
        fahren arbeiten, sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serien­
        weisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11); magnetische
        Tonabnehmer (Tarifnr. 92.13);
    ij) Waren des Kapitels 97 ;
    k) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
     1) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /336                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.74
2. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach
    ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte oder andere Waren des
    Kapitels 90 bestimmt sind , wie folgt zu tarifieren :
    a) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84,
         85 oder 91 (ausgenommen Tarifnrn . 84.65 und 85.28 ) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
    b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte usw., für die
         sie bestimmt sind, zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen .
3 . Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht : astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für Waffen, Periskope
     für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate oder Geräte
     des Kapitels 90 (Tarifnr. 90.13).
4. Meß-, Prüf- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -geräte, für die sowohl die Tarifnr. 90.13 als
     auch die Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen, sind der Tarifnr. 90.16 zuzuweisen.
5. Zu Tarifnr . 90.28 gehören nur :
    a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
    b) Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15 , 90.16, 90.22, 90.23 ,
         90.24, 90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer
         elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert ;
    c) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgen-,
         kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;
    d) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
        Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert.
6. Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Als „elektronische Instrumente, Apparate und Geräte " der Taufstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und
Geräte, die eine oder mehrere Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten. Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben
jedoch solche Waren der Tarifnr. 85.21 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die
zum Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
         1                                                2                                      3                4
      90.01        Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                   Art, nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                   bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten:
                   A. Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente                     17               14
                   B. polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten                     18               9
      90.02        Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                   Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische
                   Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet)                                 17               14
      90.03        Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren;
                   Teile davon                                                                  19              7,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /337
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
          1                                         2                                       3                4
        90.04  Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer,
               Stielbrillen und ähnliche Waren                                             19               9,5
        90.05  Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen                             20               13
        90.06  Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meri­
               dian-Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für
               Radio-Astronomie ; Montierungen für diese Waren                             17               12
        90.07  Photographische Apparate; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken:
               A. photographische Apparate                                                 18                13
               B. Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken                             16                 8
        90.08  Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,
               auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
               A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert . .        16                10
               B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert                 19                11
        90.09  Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
               apparate                                                                    18              10,5
        90.10  Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
                Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen;
               Photokopierapparate mit optischem System oder nach dem Kontaktver­
               fahren, Thermokopierapparate; Lichtbildwände :
               A. Photokopierapparate mit optischem System                                 18                13
                B. Thermokopierapparate                                                    15                 6
                C. andere                                                                  15                 7
        90.11  Elektronen- und Protonenmikroskope; Elektronen- und Protonendiffrak­
               tionseinrichtungen                                                           15                9
        90.12  Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematogra­
               phie oder Mikroprojektion                                                    18              10,5
        90.13  Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
               genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer                        18               11
 ---pagebreak--- Nr , L 1 /338                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
        1                                           2                                         3                4
      90.14   Geodätische und topographische Instrumente und Geräte; Instrumente, Ap­
              parate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie; nautische,
              aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru­
              mente, Apparate und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser:
              A. Kompasse                                                                    17              10,5
              B. andere                                                                      17               8,5
      90.15   Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Ge­
              wichten                                                                        18                9
      90.16   Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Pantographen,
              Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Ap­
              parate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
              anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
              meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren:
              A. Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte                         16                8
              B. Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen
                 oder Kontrollieren; Profilprojektoren                                       15                9
      90.17   Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate
              und Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie
              Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie                                16                8
      90.18   Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage ; Apparate und
              Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie
              und zum "Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller
              Art (einschließlich Gasmasken)                                                 16               6,5
      90.19   Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (ein­
              schließlich medizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln
              von Knochenbrüchen (Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen- und an­
              dere Prothesen; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Be­
              hebung von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand
              oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt:
              A. Prothesen :
                     I. Zahnprothesen                                                        17                7
                    II . Augenprothesen                                                      14               5,5
                   III . andere                                                              16               10
              B. Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funk­
                  tionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper
                 oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt:
                     I. Schwerhörigengeräte                                                  12                5
                    II. andere                                                               13                8
              C. andere                                                                      15                9
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /339
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                W arenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                           2                                         3                4
        90.20  Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die Strahlung
               radioaktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließ­
               lich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen,
               Hochspannungsgeneratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für
               diese Apparate und Geräte; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel
               und dergleichen, für die vorstehend genannten Apparate und Geräte               16               6,5
        90.21  Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken
               (z. B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung
               geeignet                                                                        12                5
        90.22  Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für
               Prüfung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit,
               Elastizität) von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier,
               Kunststoffen)                                                                   15                6
        90.23  Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo­
               meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
               Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert:
               A. Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssigkeits­
                   thermometer                                                                 21               12
                B. Hygrometer und Psychrometer                                                 14               11
               C. Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, auch
                   mit Thermometern ; optische Pyrometer                                       17              10,5
               D. andere                                                                       17                7
        90.24  Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln
               von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
               Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
               meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
               messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen,
               ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14:
               A. Manometer                                                                    18               11
               B. Thermostate                                                                  15                9
               C. andere                                                                       16               10
        90.25  Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
               suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauch­
               gasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Visko­
               sität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Vis­
               kosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photometri­
               sche oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließlich Belich­
               tungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome                                          16               10
        90.26  Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
               einschließlich Prüf- oder Eichzähler                                            15                9
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /340                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                 W arenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
        1                                            2                                        3                4
      90.27   Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilo­
              meterzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
              (auch magnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr.
              90.14 ; Stroboskope:
              A. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und andere Zähler                16               6,5
              B. Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser                                18                9
              C. Stroboskope                                                                 14               8,5
      90.28   Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes­
              sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren:
              A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte                              16               13
              B. andere                                                                      16               6,5
      90.29   Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsäch­
              lich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnr. 90.23, 90.24, 90.26,
              90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
              Apparate oder Geräte verwendet werden können:
              A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
                  sächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif­
                  stelle 90.28 A bestimmt                                                    16                13
              B. andere :
                     I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                        größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                        16               6,5
                    II. andere                                                               16               7,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /341
                                                         KAPITEL 91
                                                   UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1 . „Kleinuhr-Werke" im Sinne der Tarifnrn. 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler (Gangregler) eine
    Unruh mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschließlich Werk­
    platte und Brücken und gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten, 12 mm nicht
    übersteigt.
2 . Ausgenommen von den Tarifnrn. 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, daß sie
    ohne Hemmung laufen (Tarifnr. 84.08).
3 . Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu
    Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen. Zu Kapitel 91
    gehören auch nicht Uhrgewichte, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, Teile der elektrischen Ausstattung,
    Kugellager und Kugeln für Kugellager. Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr. 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile, die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu
    anderen Zwecken , insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten , verwendet werden können , in Kapitel 91 .
5 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden ,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .
                                                                                                      Zollsatz
   Tarif nummer                                 Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
          1                                            2                                         3                 4
        91.01    Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stopp­
                 uhren vom gleichen Typ)                                                        13               7,5
                                                                                           mindestens       mindestens
                                                                                            0,50 R.E.        0,35 R.E.,
                                                                                               für             jedoch
                                                                                             1 Stück         höchstens
                                                                                                             1,05 R.E.
                                                                                                            für 1 Stück
        91.02    Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn. 91.01 und
                 91.03):
                 A. elektrische oder elektronische :
                       I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                       15               10,5
                      II . andere                                                               14                10
                  B. andere                                                                     13                9
       91.03     Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe
                 und andere Fahrzeuge                                                           13                9
       91.04     Andere Uhren :
                 A. elektrische oder elektronische                                              14                10
                  B. andere                                                                     13                9
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /342                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                 Zollsatz
 T arifnummer                               Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
        1                                            2                                       3                4
     91.05    Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B.
              Registrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler,
              Sekundenzähler)                                                               15              10,5
      91.06   Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und
              andere Schaltuhren)                                                           14               10
      91.07   Kleinuhr-Werke, gangfertig:
              A. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                            14               10
                                                                                       mindestens      mindestens
                                                                                        0,40 R.E.        0,28 R.E.
                                                                                       für 1 Stück      für 1 Stück
              B. andere                                                                     14               10
      91.08   Andere Uhrwerke, gangfertig                                                   14               10
      91.09   Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon                           9               6,5
      91.10   Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon                             14               7,5
      91.11   Andere Uhrenteile :
              A. Uhrensteine (Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonsti­
                  tuierte Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen und Schmuck­
                  steinen), weder gefaßt noch montiert                                       8               5,5
              B. Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern                                     12               8,5
               C. Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig :
                     I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                     14                10
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                        0,40 R.E.        0,28 R.E.
                                                                                       für 1 Stück      für 1 Stück
                    II . andere                                                              14               10
              D. andere Uhrwerke, nicht gangfertig                                           14               10
               E. Rohwerke für Kleinuhr-Werke                                                11              7,5
               F. andere                                                                     11              7,5
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /343
                                                             KAPITEL 92
                       MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ;
            MAGNETISCH ARBEITENDE BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- UND -WIEDERGABEGERÄTE
              FÜR DAS FERNSEHEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
     a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch
          belichtet, auch entwickelt (Kapitel 37) ;
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige
          in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate
          und zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92,
          wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder
          wenn ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und
          Tonwiedergabegeräte, die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarif­
          nr. 85.15);
     d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.02);
     e) Instrumente und Geräte, mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03);
     f) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
          oder 99.06) ;
     g) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw .).
2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn. 92.02 und 92.06 werden wie die Instru­
     mente, für die sie bestimmt sind, tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl
     nach entsprechen. Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr. 92.12 werden,
     auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, für sich
     tarifiert.
3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                    W arenbezeichnung                             autonom      vertragsmäßig
                                                                                                    %               %
          1                                                2                                         3               4
        92.01        Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur);
                     Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenom­
                     men Äolsharfen :
                    A. Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur):
                          I. Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen                                 22               9
                         II . andere                                                                20              10
                     B. andere                                                                      18               7
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /344                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
       1                                          2                                        3                4
     92.02   Andere Saiteninstrumente                                                     21              10,5
     92.03   Orgeln; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durch­
             schlagenden Metallzungen                                                     20                8
     92.04   Akkordeons , Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundharmo­
             nikas                                                                        15               7,5
     92.05   Andere Blasinstrumente                                                       18                7
     92.06   Schlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone,
             Becken, Kastagnetten)                                                        18              10,5
     92.07   Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musik­
             instrumente (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)                   19               9,5
     92.08   Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt
             (z. B. Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel,
             singende Sägen); Lockpfeifen aller Art; Mundblasinstrumente zu Ruf- und
             Signalzwecken (z. B. Signalhörner, Signalpfeifen):
             A. Spieldosen                                                                14                6
             B. andere                                                                    14                7
     92.09   Musiksaiten                                                                  17                7
     92.10   Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten),
             einschließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstru­
             mente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome ; Stimm­
             gabeln und Stimmpfeifen aller Art:
             A. Musikwerke für Spieldosen                                                 18                4
              B. andere                                                                   18                9
     92.11   Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme­
             und Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler,
             mit oder ohne Tonabnehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonauf­
             zeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen:
             A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte :
                    I. Tonaufnahmegeräte                                                  19               7,5
                   II. Tonwiedergabegeräte                                                19               9,5
                  III. kombinierte Geräte                                                 16               8,5
              B. magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabe­
                 geräte für das Fernsehen                                                 13                8
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /345
                                                                                                     Zollsatz
                                                                4
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                            2                                        3                 4
        92.12  Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Platten, Zylinder, Wachs­
               formen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für
               ähnliche Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Auf­
               zeichnung; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von
               Schallplatten:
               A. zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeichnung                      17                 7
               B. mit Aufzeichnung:
                     I. Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwischenformen :
                        a) zum Herstellen von Schallplatten                                    11                4,5
                        b) andere                                                              17                8,5
                    II. andere :
                        a) Schallplatten:
                           1 , für den Sprachunterricht                                         9                3,5
                           2, andere                                                           17                 7
                        b) andere Aufzeichnungsträger (z. B. Bänder, Streifen, Filme und
                           Drähte):
                           1 , im Magnettonverfahren bespielt, zur Tonwiedergabe bei kine­
                               matographischen Filmen                                      2,35 R.E.        1,17 R.E.
                                                                                           für 100 m        für 100 m
                           2 , andere                                                          19               7,5
       92.13   Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11 :
               A. Tonabnehmer; Teile davon                                                     20               10,5
               B. Nadeln ; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthe­
                  tische oder rekonstituierte Steine, auch montiert                            13                 5
               C. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größ­
                  ter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                    18                 7
               D. andere                                                                       18                 9
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /346                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                    ABSCHNITT XIX
                                    WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                           KAPITEL 93
                                      WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
    a) Zündhütchen, Sprengkapseln , Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum "Wetterschießen und andere
        Waren des Kapitels 36 ;
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr. 87.08);
    d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert
        sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90) ;
    e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen
         (Kapitel 97) ;
    f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
        oder 99.06).
2. Als „Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93 , die mit diesen Waren gestellt werden,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                             2                                         3                 4
       93.01       Blanke Waffen (z. B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile davon und Scheiden
                   für diese Waren                                                                8                4
       93.02       Revolver und Pistolen :
                   A. mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                                        9               7,5
                   B. andere                                                                     16              11,5
       93.03       Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01 und 93.02) ....    frei              frei
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /347
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                 W arcnbczeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
         1                                             2                                          3                4
       93.04    Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn. 93.02 und 93.03 ), ein­
                schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
                aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der­
                gleichen, Wetterkanonen, Leinenschießgeräte:
                A. Jagd- und Sportgewehre                                                         18             10,5
                B. andere                                                                         16               8
      93.05     Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -biichsen
                und -pistolen)                                                                    16              9,5
      93.06     Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01), einschließlich Rohr­
                und Laufrohlinge für Feuerwaffen:
                A. für Waffen der Tarifnr. 93.03                                                 frei            frei
                B. für andere Waffen :
                      I. Schaftrohlinge für Gewehre                                               10               5
                     II. andere Teile :
                          a) für Waffen der Tarifnr. 93.02                                        15             7,5
                         b ) andere                                                               18               7
      93.07     Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, einschließlich
                Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen:
                A. für Revolver und Pistolen der Tarifnr. 93.02 und für Maschinenpistolen
                    der Tarifnr. 93.03                                                            13             6,5
                B. andere :
             "f       I. zu Kriegszwecken :
                         a) für Waffen der Tarifnr. 93.03                                          6               3
                         b ) andere                                                               12               7
                     II. andere :
                          a) Jagd- und Sportpatronen                                              19             9,5
                         b ) andere                                                               17             8,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /348                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 74
                                                   ABSCHNITT XX
                                              VERSCHIEDENE WAREN
                                                      KAPITEL 94
                                    MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
                                   BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
    a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen, Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung
        der Kapitel 39, 40 oder 62 ;
    b) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B. Tarifnrn. 44.27,
        70.14, 83.07) ;
    c) Waren aus Stein, Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen , zum Gebrauch
        als Sitze, Tische oder Säulen , wie sie in Gärten , Vorhallen usw. benutzt werden (Kapitel 68 oder 69);
    d) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
    e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03 ;
     f) Möbel, die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind, auch wenn sie unaus­
        gerüstet gestellt werden ; Möbel, die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41
        hergerichtet sind ;
    g) Möbel, die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten , Fernsehempfangsgeräten usw. der Tarifnr. 85.15
        sind ;
    h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr. 90.17);
    ij) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;
    k) Möbel, die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und anderen Geräten der
        Tarifnr. 92.11 sind (Tarifnr. 92.13);
     1) Spielzeugmöbel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr. 97.04 sowie Tische für Zauber­
        kunststücke der Tarifnr. 97.05 .
2. Die in den Tarifnrn. 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf
    den Boden gestellt zu werden.
    Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern, selbst wenn sie aufgehängt, an Wänden befestigt oder
    aufeinandergestellt werden :
    a) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
    b) Sitze und Bettgestelle ;
    c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken.
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /349
3 . a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder
        Stein, auch zugeschnitten, aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden.
    b) Die in Tarifnr. 94.04 erfaßten Waren gehören, gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich
        Möbelteile der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                              2                                         3                4
       94.01      Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (aus­
                  genommen Möbel der Tarifnr. 94.02); Teile davon:
                  A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt    12                6
                   B. andere                                                                      18              8,5
       94.02      Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungs­
                  tische, Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehand­
                  lung; Dentalstühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und
                  Hebevorrichtung ; Teile davon                                                   17               7
       94.03      Andere Möbel ; Teile davon                                                      18              8,5
       94.04      Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder
                  gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen,
                  Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließ­
                  lich solcher aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff,
                  auch überzogen:
                  A. Bettausstattungen und ähnliche Waren, aus Schaum-, Schwamm- oder
                      Zellkunststoff, auch überzogen                                             22               11
                   B. andere                                                                     20                8
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /350                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
                                                          KAPITEL 95
          BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN
Vorschrift
Zu Kapitel 95 gehören nicht :
 a) Waren des Kapitels 66 ( Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon);
 b) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr . 67.05);
 c) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
d) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Eßbestecke) in Verbindung mit Griffen oder Teilen
     aus Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
 e) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen für Brillen ;
 f) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
g) Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
h) Waren des Kapitels 93 , insbesondere Teile von Waffen ;
ij ) Waren des Kapitels 94 (Möbel und Teile davon) ;
k) Waren des Kapitels 96 (Bürstenwaren usw.) ;
 1) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele usw.) ;
m) Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren) ;
n) Waren des Kapitels 99 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
        1                                               2                                       3                4
      95.01      Schildpatt, bearbeitet ; Waren aus Schildpatt:
                A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                    noch anders bearbeitet                                                      9               3,5
                 B. andere                                                                     16                8
     95.02      Perlmutter, bearbeitet ; Waren aus Perlmutter:
                A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                    noch anders bearbeitet (einschließlich sogenannte Jerusalemperlen) ....     9              4,5
                 B. andere                                                                     17              10,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 1 /351
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                             2                                         3                4
       95.03   Elfenbein, bearbeitet ; Waren aus Elfenbein :
               A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                   noch anders bearbeitet                                                        9               3,5
                B. andere                                                                       17               8,5
       95.04   Bein, bearbeitet ; Waren aus Bein :
               A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                   noch anders bearbeitet                                                       10                4
                B. andere                                                                       15                6
       95.05   Horn, Geweihe, Korallen, auch wiedergewonnen, andere tierische Schnitz­
               stoffe, bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
               A. Korallen, auch wiedergewonnen, bearbeitet; "Waren aus Korallen oder
                   wiedergewonnenen Korallen :
                      I. in Verbindung mit anderen Stoffen                                       15              7,5
                     II. andere                                                                  7                3
                B. Federspulen, bearbeitet; Waren aus Federspulen                                10               5
               C. andere :
                      I. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder po­
                         liert noch anders bearbeitet                                             8               4
                     II. andere                                                                  16               8
       95.06   Pflanzliche Schnitzstoffe (z. B. Steinnüsse, andere Nüsse, harte Samen),
               bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
               A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                   noch anders bearbeitet                                                        6              2,5
                B. andere                                                                       12                6
       95.07   Meerschaum, Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett und jettähnliche mine­
               ralische Schnitz- und Formstoffe, bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
               A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                   noch anders bearbeitet                                                        5                2
                B. andere                                                                        13               5
      95.08    Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanz­
               lichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natür­
               lichen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium), Modellier­
               massen und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder
               genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenom­
               men Gelatine der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus :
               A. künstliche Honigwaben                                                         10                5
               B. andere                                                                        17                7
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /352                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                        KAPITEL 96
                  BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 ;
    b) Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- und Tierheilkunde
         Verwendung finden (Tarifnr. 90.17);
    c) Spielzeug (Kapitel 97).
2. Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr. 96.03 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen
    Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur
    einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen, Kitten, Gleichrichten oder Schleifen.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                            2                                          3                4
       96.01      Besen, nur gebunden, auch mit Stiel                                           18                9
      96.02       Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen), ein­
                  schließlich Bürsten, die Maschinenteile sind; Roller zum Anstreichen,
                  Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen:
                 A. Zahnbürsten                                 !                               25               10
                  B. Bürsten, die Maschinenteile sind                                           17                7
                  C. andere                                                                     21               15
      96.03      Pinselköpfe                                                                    18                9
      96.04      Staubwedel                                                                     19               9,5
      96.05      Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art                             20               10
      96.06      Handsiebe aus Stoffen aller Art                                                20                8
                                                                           i
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /353
                                                       KAPITEL 97
                              SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :
      a) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06);
     b) Feuerwerkskörper (Tarifnr. 36.05);
      c) Garne, Monofile, Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt (jedoch nicht
          fertig zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
     d) Taschen für Sportgeräte, andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03 ;
      e) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren (Kapitel 60 oder 61 );
      f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen des Kapitels 62 ;
     g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopf­
          bedeckungen sowie Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken, der Kapitel 64 oder 65 ;
     h) Bergstöcke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03 );
     Ü ) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
     k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
          in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      1) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
    m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
     n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder hergestellt und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr .
          87.10) ;
     o) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie
          aus Holz sind) ;
     P) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
     q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
     r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
      s) Saiten für Ballschläger, Zelte, Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach
          Beschaffenheit).
2. Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattie­
     rungen, echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen,' synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten.
3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.
4. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör wie die Waren des Kapitels 97 tarifiert ,
     wenn zu erkennen ist, daß sie ausschließlich oder überwiegend für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/354                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                            2                                        3                4
     97.01   Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk,
             Puppenwagen und dergleichen                                                    21              10,5
     97.02   Puppen :
             A. Puppen, auch angezogen                                                      25               16
             B. Teile und Zubehör                                                           21               12
     97.03   Anderes Spielzeug; Modelle zum Spielen:
             A. aus Holz                                                                    24               19
             B. andere                                                                      24               16
     97.04   Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Be­
             nutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis):
             A. Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele                             23                9
             B. andere                                                                      21               8,5
     97.05   Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unter­
             haltung und für Feste; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel
             (z. B. künstliche Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Ausstattung, Men­
             schen- und Tierfiguren für Krippen, Weihnachts-Holzschuhe und -Holz­
             scheite, Weihnachtsmänner)                                                     22               10
     97.06   Geräte für Freiluitspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten,
             ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04:
             A. Geräte für Kricket und Polo                                                  19              frei
             B. Tennisschläger                                                              19              13,5
             C. andere                                                                      19               9,5
     97.07   Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter­
             lingsnetze; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte:
             A. Angelhaken, nicht montiert                                                  10                5
             B. andere                                                                      17               12
     97.08   Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unterneh­
             men, einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater                     14              5,5
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /355
                                                             KAPITEL 98
                                                     VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
     a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
     b) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, ganz oder teilweise aus Edelmetallen
          oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a) zu Kapitel 71 nichts anders bestimmt ist) oder in
          Verbindung mit echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
          (Kapitel 71 ) ;
     c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     d) Reißfedern (Tarifnr. 90.16);
     e) Spielzeug des Kapitels 97.
2. Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder teilweise aus
     Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
     bestehen oder mit echten Perlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie
     nach Beschaffenheit tarifiert .
                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
          1                                                  2                                        3                4
        98.01       Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                    Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile):
                    A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen                                                13               10
                    B. Knöpfe und Knopfteile                                                         18               13
      98.02         Reißverschlüsse; Teile davon (z. B. Schieber):
                    A. Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile von Reiß­
                          verschlüssen aus unedlen Metallen                                          16              11,5
                    B. andere                                                                        20               14
       98.03        Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte; Bleistifthalter und der­
                    gleichen; Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausge­
                    nommen Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05 :
                    A. Füllhalter und Kugelschreiber                                                 22               13
                    B. andere Federhalter; Füllstifte; Bleistifthalter und dergleichen               19              9,5
                    C. Teile und Zubehör:
                            I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen              17              7,5
                           II. andere                                                                17               7
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /356                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1.74
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
       1                                            2                                           3                 4
     98.04   Schreibfedern; Kugeln für Federspitzen:
             A. Schreibfedern :
                    I. aus Gold                                                                  10               4
                   II. aus anderen Stoffen                                                       16              6,5
             B. Kugeln für Federspitzen                                                          5                2
     98.05   Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zei­
             chenkohle ; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide :
             A. Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und
                 Zeichenkohle :
                    I. Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel, mit festem Schutz­
                       mantel                                                                    17              8,5
                   II. andere                                                                    14               7
             B. Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide                       10               5
     98.06   Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt                  17              8,5
     98.07   Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, ein­
             fache Stempel und ähnliche Handstempel                                              16              6,5
     98.08   Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spu­
             len; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln                              16                8
      98.09  Siegellack zu Bürozwecken oder für Flaschenverschlüsse, in kleinen Schei­
             ben, Stangen oder ähnlichen Formen; Pasten auf der Grundlage von Gela­
             tine, für Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwek­
             ken, auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren                              12                6
      98.10  Feuerzeuge und Anzünder (z. B. mechanisch, elektrisch, katalytisch); Teile
             davon, ausgenommen Steine und Dochte:
             A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                 größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                   15              7,5
              B. andere                                                                          15               11
      98.11  Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren­
             und Zigarettenspitzen; Mundstücke, Rohre und andere Teile:
             A. Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz                                 6                 3
              B. andere                                                                           18              10
      98.12   Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren                         22               9
      98.13   Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör            17                7
      98.14   Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken; Zerstäu­
             bervorrichtungen und Zerstäuberköpfe                                                 20               10
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /357
                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                             Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
          1                                        2                                       3                4
        98.15  Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, Teile davon (aus­
               genommen Glaskolben):
               A. Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, mit einem Fas­
                  sungsvermögen von 0,75 Liter oder weniger                                26              17
               B. andere                                                                  26               13
        98.16  Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen; bewegliche Figuren
               und Ausstellungsstücke für Schaufenster                                     18               7
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /358                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 74
                                                        ABSCHNITT XXI
                      KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                             KAPITEL 99
                        KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht :
    a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig
         oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);
    b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr. 59.12);
    c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn . 71.01 und 71.02).
2. Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke, die von einer
    oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen
    oder photomechanischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar
    abgezogen sind .
3 . Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten , die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse,
    Abgüsse und Handwerkserzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere
         Kapitel des Zolltarifs in Betracht kommen, zu Kapitel 99.
    b) Zu Tarifnr. 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn. 99.01 bis 99.05.
5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert ,
    wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig^
                                                                                                %                %
         1                                                 2                                     3                4
       99.01       Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollstän­
                   dig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der
                   Tarifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse   frei             frei
      99.02        Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke                    frei             frei
      99.03        Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art               frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /359
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
          1                                         2                                         3                4
        99.04  Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe,
               freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und der­
               gleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder
               gültig noch zum Umlauf vorgesehen                                            frei             frei
        99.05  Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke
               und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem,
               paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert                 frei             frei
        99.06  Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                                         frei             frei
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 . 1.74 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 1 /361
         GEMEINSAMER ZOLLTARIF
                         ANHANG
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /362                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 1 . 74
                                                           ANHANG
              LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN IM GATT ODER MIT
              UNTERSCHIEDLICHEN ZUGESTÄNDNISSEN FÜR DIE DAVON ERFASSTEN
                                                             WAREN
                                                                                                              Vertragsmäßiger
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                        Zollsatz
     01.06    Andere Tiere, lebend:
              ex C. andere :
                       — Hasen , Rebhühner und Fasanen                                                              frei
    02.01     Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 genannten
              Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:
              A. Fleisch :
                    II. von Rindern :
                        a) von Hausrindern :
                           2. gefroren :
                              aa) ganze, halbe Tierkörper und „quartiers compenses"
                              bb ) Vorderviertel
                              cc) Hinterviertel
                              dd) andere :
                                   11 . Teilstücke mit Knochen                                                       20
                                                                                                              im Rahmen
                                   22 . Teilstücke ohne Knochen :                                              eines jähr­
                                                                                                              lichen Zoll­
                                         aaa ) Vorderviertel , ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zer­    kontingents
                                               legt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock auf­ von insgesamt
                                               gemacht; „ quartiers composes", in zwei Gefrierblöcken auf­       22 000
                                               gemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in     Tonnen
                                               höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der andere das Hinter­
                                               viertel enthaltend, in einem Stück, ohne Filet
                                        bbb ) als „ crops", „ chucks and blades" und „briskets " bezeichnete
                                               Teilstücke
                                         ccc) andere
                   ex b ) anderes :
                           — gefroren
    03.03    Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht le­
             bend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere in ihrem Pan­
             zer, nur in Wasser gekocht :
             A. Krebstiere :
                 ex I. Langusten :
                           — Schwänze von Langusten                                                                 25
 ---pagebreak---   1 . 1.74                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   Nr. L 1 /363
                                                                                                                                                 ANHANG
                                                                                                                                               (Fortsetzung)
                                                                                                                                             Vertragsmäßiger
      Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                                                            Zollsatz
                                                    /                                                                                                •/.
         04.04           Käse und Quark:
                         A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder gerieben noch in
                             Pulverform :
                                I. mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trocken­
                                   masse, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten ( a):
                                   a) in Standard-Laiben (b) und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigen­
                                       gewicht von :
                                       ex 1 . 130,40 R.E. oder mehr, jedoch weniger als 150,15 R.E. ( ausgenommen
                                               Appenzeller) (c) (d)                                                                               20 R.E.
                                                                                                                                                für 100 kg
                                                                                                                                             Eigengewicht
                                       ex 2. 150,15 R.E. oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (c)                                                    7,5 R.E.
                                                                                                                                                für 100 kg
                                                                                                                                             Eigengewicht
                                   b) in Stücken, vakuumverpackt:
                                       1 , mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von :
                                            ex aa) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem Frei­
                                                      Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 150,40 R.E. oder mehr,
                                                     jedoch weniger als 178,40 R.E. (ausgenommen Appenzeller) (c) (d)                             20 R.E.
                                                                                                                                                für 100 kg
                                                                                                                                             Eigengewicht
                                           ex bb) 450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigen­
                                                     gewicht von 178,40 R.E. oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (c)                                7,5 R.E.
                                                                                                                                                für 100 kg
                                                                                                                                             Eigengewicht
                                   ex 2, andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g und mit einem Frei­
                                           Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 198,40 R.E. oder mehr (ausge­
                                           nommen Bergkäse) (c) (e)                                                                              7,5 R.E.
                                                                                                                                                für 100 kg
                                                                                                                                             Eigengewicht
         05.15           Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende
                         Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:
                         A. Fische, Krebstiere und Weichtiere :
                             ex II . andere :
                                      — Fischrogen und Fischmilch ; Fischköder aus Rogen                                                            frei
                         ex B. andere :
                                  — Koschenille ; Tierblut                                                                                          frei
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b ) Als „ Standard-Laibe" gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht :
      — bei Emmentaler :            von 60 kg bis 130 kg,
      — bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
      — bei Bergkäse :              von 20 kg bis 60 kg,
      — bei Appenzeller :           von 6 kg bis 8 kg .
(c) Die Gemeinschaft behält sich vor, die in den Zugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen .
      Ab 1 . Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaßt.
      Die Anpassung erfolgt durch Herauf- oder Herabsetzung der Wertgrenzen um 14 R.E. für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises für
      Milch in der Gemeinschaft um 1 R.E. je 100 kg .
( d ) Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 5 R.E. den Zollsatz autonom von 20 R.E. auf 15 R.E. zu senken .
( e) Vakuumverpackte Stücke mit einem Eigengewicht von 75 g oder mehr , jedoch nicht mehr als 250 g, fallen unter dieses Zugeständnis , wenn die Umschließung
      mindestens folgende Angaben enthält :
      — Käsesorte,
      — Fettgehalt,
      — verantwortlicher Verpacket ,
      — Herstellungsland.
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /364                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 74
                                                                                                                       ANHANG
                                                                                                                    ( Fortsetzung)
                                                                                                                   Vertragsmäßiger
      Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                  Zollsatz
                                                                                                                           «/.
         08.01          Datteln, Bananen, Ananas, Mangofriichte, Mangostanfriichte, Avocatofriichte, Guaven,
                        Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen:
                        E. Kokosnüsse :
                            — getrocknete Schnitzel von Kokosnüssen                                                         4
                             — andere                                                                                     2,5
         09.10          Thymian, Lorbeerblätter und Safran ; andere Gewürze:
                        D. Ingwer :
                            — ganz, gebrochen oder in Scheiben :
                                — zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von Resinoiden ( a) . .          frei
                                — anderer                                                                                  17
                            — in anderen Formen                                                                           frei
                        E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee :
                            — Samen von Bockshornklee, gemahlen                                                             2
                            — andere                                                                                     frei
     ex 12.01           Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert, mit Ausnahme von Erdnüssen und
                       Rizinussamen                                                                                      'frei
         12.07         Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung
                       oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und derglei­
                       chen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, ganz, in Stücken, als Pulver oder sonst
                       zerkleinert :
                       ex D. andere :
                               — Chinarinde, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                       frei
                               — Quassiaholz (Holz und Rinde)                                                               1
                               — Kalabarbohnen                                                                           frei
                               — Kubebenpfeffer (Piper cubeba)                                                           frei
                               — Kokablätter                                                                             frei
                               — andere Hölzer, Wurzeln und Rinden ; Flechten und Algen                                  frei
                               — andere, ausgenommen gemahlene oder sonst zerkleinerte Chinarinde                         1,5
         13.02         Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natürliche Gummen,
                       Gummiharze, Harze und Balsame :
                        B. andere :
                            — Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen :
                               — nicht gebleicht                                                                         frei
                               — gebleicht                                                                                1,5
                            — andere                                                                                     frei
         13.03         Pflanzensäfte und -auszüge; Pektin, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schlei­
                       me und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen:
                        B. Pektin, Pektinate und Pektate :
                            ex I. trocken :
                                   — Pektin von Äpfeln                                                                     24
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /365
                                                                                                            ANHANG
                                                                                                          (Fortsetzung)
                                                                                                         Vertragsmäßiger
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                     Zollsatz
                                                                                                                 •/.
       14.01   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung verwendeten
               Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden, Schilf, Bambus, Stuhl­
               rohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und dergleichen):
               C. andere :
                   — Bambus ; Schilf und dergleichen :
                        — roh oder nur gespalten                                                               frei
                        — andere                                                                               1,5
                   — Stuhlrohr; Binsen und dergleichen :
                        — roh oder nur gespalten                                                               frei
                        — andere                                                                                1,5
                   — andere                                                                                    frei
        14.02  Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (Kapok, Pflanzen­
               haar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen:
               — auf Unterlagen                                                                                 1,5
               — andere :
                   — Pflanzenhaar                                                                               1,5
                   — Kapok :
                       — roh                                                                                   frei
                       — anderer                                                                                 1
                   — andere                                                                                    frei
       14.05   Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
               — auf Unterlagen                                                                                1,5
               — andere                                                                                        frei
        15.04  Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert:
               A. Leberöle von Fischen :
                    II . andere :
                         — von Heilbutten                                                                      frei
                         — von anderen Fischen                                                                   6
       15.07   Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert:
               ex B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl ; Myrtenwachs und
                       Japanwachs :
                       — Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl, Oiticicaöl, roh                               3
                       — gereinigt oder raffiniert, mit Ausnahme von Japanwachs                                  3
 ---pagebreak---  Nr . L 1 /366                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 74
                                                                                                                      ANHANG
                                                                                                                    (Fortsetzung)
                                                                                                                   Vertragsmäßiger
     Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                   Zollsatz
                                                                                                                          %
                                                   .
        15.07          D. andere öle :
   (Fortsetzung)             I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                 Lebensmitteln :
                                 a) roh (a):
                                     ex 3 , andere :
                                             — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl, Illipe­
                                                 fett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                  5
                                 b) andere ( a):
                                     ex 2, andere :
                                             — Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Do­
                                                 morifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                                      8
                            II . andere :
                                 b ) andere :
                                     2, fest, in anderen Aufmachungen, flüssig:
                                         ex aa) roh :
                                                  — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Baumwollsaatöl, Senföl, Rüböl,
                                                      Sojaöl oder Sonnenblumenöl                                          10
                                         ex bb) andere :
                                                  — Erdnußöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl                     15
                                                  — andere öle, mit Ausnahme von ölen mit einem Gehalt an
                                                      freien Fettsäuren von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr und
                                                      mit Ausnahme von Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl, Rapsöl,
                                                      Rüböl oder Kopaivaöl                                               15
         15.12        Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch be­
                      liebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht verarbeitet:
                      ex B. in anderer Aufmachung:
                               — Fette und öle von Fischen oder von Meeressäugetieren, hydriert, auch raffi­
                                    niert, jedoch nicht verarbeitet                                                      17
        16.04         Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz:
                      ex F. Boniten, Makrelen und Sardellen :
                               — Boniten und Makrelen                                                                    25
        20.06         Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker
                      oder Alkohol :
                      B.    II. c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                                     wicht des Inhalts :
                                     1 , von 4,5 kg oder mehr :
                                         ex aa) Aprikosen :
                                                  — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                      halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                23
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /367
                                                                                                                  ANHANG
                                                                                                               (Fortsetzung)
                                                                                                              Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                     Zollsatz
                                                                                                                      •/.
        20.06        B. II. c) 1 , ex bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und Pflaumen:
   (Fortsetzung)                             — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                  halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                23
                                     ex cc) andere Früchte :
                                             — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                  halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                23
                                     ex dd) Gemische von Früchten :
                                             — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                  halst von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                23
         20.07       Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz
                    von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                    B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
                           I. a) 1 , bb ) aus Weintrauben, mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für 100 kg
                                          Eigengewicht, andere                                                     28 ( a)
                           I. b) 1 , bb) aus Weintrauben, mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für 100 kg
                                          Eigengewicht, andere                                                     28 ( a)
                          II. a) 1 , aus Orangen, mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht      19 ( a)
                          II. a) 2, aus Pampelmusen und Grapefruits, mit einem Wert von mehr als 30 R.E.
                                     für 100 kg Eigengewicht                                                       15 ( a )
                          II. b) 1 , bb) aus Orangen, mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg
                                          Eigengewicht, andere                                                     19 (a)
                          II. b) 2, bb) aus Pampelmusen und Grapefruits, mit einem Wert von 30 R.E. oder
                                          weniger für 100 kg Eigengewicht, andere                                  15 (a )
         22.09      Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt; Branntwein,
                    Likör und andere alkoholische Getränke; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
                    zum Herstellen von Getränken :
                    A. Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt, in Behält­
                        nissen mit einem Inhalt :
                        ex     I. von 2 Liter oder weniger:
                                  — mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                      1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl je
                                                                                                              Grad Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
                        ex    II. von mehr als 2 Liter:
                                  — mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                     1,60 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                    C. alkoholische Getränke :
                         V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                              ex a) von 2 Liter oder weniger:
                                     — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst,
                                         Kernobst oder Kernobsttrester), mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                         von 45,2° oder weniger                                                  1,60 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
(a)   Siehe Anmerkung (ZZu) am Ende dieser Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /368                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 74
                                                                                                            ANHANG
                                                                                                         (Fortsetzung)
                                                                                                        Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                      Zollsatz
                                                                                                                •/.
    22.09      C.   V. ex b ) von mehr als 2 Liter:
 (Tortsetzung)                 — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst,
                                   Kernobst oder Kernobsttrester), mit einem Gehalt an Äthylalkohol von
                                   45,2° oder weniger                                                     1,60 R.E.
                                                                                                            für 1 hl
                                                                                                            je Grad
                                                                                                           Alkohol
     28.50     Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive chemische Ele­
               mente und radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen, auch
               chemisch nicht einheitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cermets, die diese Elemente
               oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten:
                   A. Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; ihre Verbindungen, Legie­
                        rungen, Dispersionen und Cerments, einschließlich der gebrauchten (bestrahlten)
                        Brennstoffelemente von Kernreaktoren :
                       — natürliches Uran :
                            — roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM)                                   —
                            — verarbeitet:
                               — Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder (EURATOM)         frei
                               — anderes (EURATOM)                                                             1,6
                       — andere (EURATOM)                                                                       —
               ex B. künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM):
                       — Verbindungen der künstlich radioaktiven Isotope                                       frei
     28.52     Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abge­
               reicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums und des Scandiums,
               auch untereinander gemischt:
               ex A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt
                        (EURATOM), ausgenommen Salze des Thoriums                                              frei
      29.23    Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen:
               D. Aminosäuren :
                   ex III. Glutaminsäure und ihre Salze :
                             — Mononatriumglutaminat                                                             19
      33.01    Ätherische öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret); Resinoide:
               A. Ätherische öle, nicht terpenfrei gemacht:
                     II. andere :
                          b) andere:
                             — Eukalyptusöl                                                                     frei
                             — Zitronellöl, Rosenholzöl von Jamaika (Amyris balsamifera) oder Vetiveröl
                                ( Vetiveria zizamoïdes)                                                         2,4
                             — andere                                                                           3,2
     37.06     Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung, belichtet und entwickelt (Negative
               oder Positive):
               — Negative; Zwischenpositive                                                                     frei
               — andere Positive                                                                            1,52 R.E.
                                                                                                           für 100 m
 ---pagebreak---  1 . 1.74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1 /369
                                                                                                                                    ANHANG
                                                                                                                                  (Fortsetzung)
                                                                                                                                 Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                                  Zollsatz
                                                                                                                                        %
        53.06         Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichts­
                          hundertteilen oder mehr:
              ,
                          — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                             5
                          — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen
                              oder mehr                                                                                                  8
       53.07          Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichts­
                          hundertteilen oder mehr :
                          — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                            5
                          — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen
                              oder mehr                                                                                                 10
       53.11          Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                          A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                              — „ Loden" genannte Gewebe (a):
                                  — mit einem Werte von 2,50 R.E. oder mehr für 1 qm                                                    13
                                  — andere                                                                                              14
                              — andere Gewebe :
                                  — aus Kammgarn mit einem Werte von 3 R.E. oder mehr für 1 qm                                          13
                                  — aus Streichgarn mit einem Werte von 2,50 R.E. oder mehr für 1 qm                                    13
                                  — andere                                                                                              16
                      ex B. andere :
                              — Gewebe aus Kammgarn mit einem Werte von 2 R.E. oder mehr für 1 qm . . .                                 18
                              — Gewebe aus Streichgarn mit einem Werte von 1,85 R.E. oder mehr für 1 qm . .                             18
       64.02          Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen aus Kau­
                      tschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
                      ex B. andere :
                             — mit Laufs ohlen aus Leder oder Kunstleder                                                               20
       73.02          Ferrolegierungen:
                      ex G. andere :
                              — Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan; Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram;
                                 Ferromolybdän ; Ferrovanadin ; Ferrokalziumsiliziummangan und Ferrosilizium­
                                 kalzium                                                                                                7
     ex 82.09         Messer (andere als die der Tarifnr. 82.06) mit schneidender oder gezahnter Klinge, ein­
                      schließlich Klappmesser für den Gartenbau, mit Ausnahme von Messern mit Klingen
                      aus rostfreiem Stahl                                                                                             17
(a) „Loden" ist ein leinwandbindiges, einfarbiges oder aus melierten Garnen bestehendes, gewalktes Gewebe mit einem Quadratmetergewicht von
     250 bis 450 g. Er ist aus nichtgezwirnten Streichgarnen aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und kann auch grobe Tierhaare
     oder synthetische oder künstliche Spinnstoffe enthalten . Die Spinnstoffasern sind durch eine Oberflächenbehandlung in eine Richtung gelegt,
     wodurch das Gewebe wasserabstoßende Eigenschaften erhalten hat.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /370                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1.74
                                                                                                          ANHANG
                                                                                                        (Fortsetzung)
             Anmerkung (ZZu)
             Die Gemeinschaft hat sich das Recht vorbehalten, über den gebundenen Zollsatz hinaus
             einen Zollzuschlag zu erheben, der der Einfuhrbelastung für Zucker entspricht und von
             der in dem Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge ( als Saccharose berechnet) erhoben wird ,
             die einen gewissen Gewichtsprozentsatz überschreitet.
             Diese je nach dem Erzeugnis verschiedenen Gewichtsprozentsätze werden wie folgt fest­
             gelegt :
                                                                                                          Gewichts­
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                    prozente
     20.07       Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz
                von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                 B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
                      — aus Weintrauben                                                                      15
                      — aus Zitronen                                                                          3
                      — aus Äpfeln                                                                           11
                      — aus Tomaten                                                                           3
                      — alle anderen Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte der Tarifstelle 20.07 B, auch mitein­
                        ander vermischt                                                                      13