CELEX: 31995R2715
Language: de
Date: 1995-11-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2715/95 DER KOMMISSION vom 23. November 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 282/ 12       DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 11 . 95
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2715/95 DER KOMMISSION
                                                     vom 23 . November 1995
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     ausgedrückten Beträge verwendet und liegen der Bestim­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    mung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse für die
                                                                     Währungen der Mitgliedstaaten zugrunde. Die Durchfüh­
                                                                     rungsvorschriften zur Anwendung und Bestimmung
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              dieser Umrechnungskurse sind mit der Verordnung
 Gemeinschaft,                                                       (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission Q, zuletzt geändert
                                                                     durch die Verordnung (EG) Nr. 1053/95 (8), festgelegt
                                                                     worden .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
 vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
 nung (EG) Nr. 1 863/95 (2), insbesondere auf Artikel 13             sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
 Absatz 2 dritter Unterabsatz,
                                                                     Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (9), geändert
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (10), untersagt den
                                                                     Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
                                                                     Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
 Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92                   negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
                                                                     Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
 die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­              tragen.
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .
                                                                     Bei Anwendung aller dieser Vorschriften unter Berück­
 Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu           sichtigung der derzeitigen Lage des Getreidemarktes,
 berücksichtigen, die in Artikel 1 der Verordnung (EG)               insbesondere der Notierungen bzw. Preise für diese
 Nr. 1501 /95 der Kommission vom 29 . Juni 1995 mit                  Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)                      sind die Erstattungen gemäß dem Anhang dieser Verord­
 Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von                nung festzusetzen.
Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei
Störungen        im     Getreidesektor        zu     treffenden      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Maßnahmen (3), geändert durch die Verordnung (EG)                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Nr. 2480/95 (4).                                                    schusses für Getreide —
 Bei Malz muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
 Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
berechnet werden . Diese Mengen sind mit der Verord­
nung (EG) Nr. 1501 /95 festgesetzt worden.
                                                                                             Artikel 1
Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
nisse bestimmter Märkte können die Differenzierung der
Erstattung für bestimmte Erzeugnisse nach ihrer Bestim­              Die Erstattungen bei der Ausfuhr von in Artikel 1
mung erforderlich machen.                                            Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                     Nr. 1766/92 genanntem Malz sind im Anhang festgesetzt.
Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates O, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 1 50/95 (*), definierten repräsentativen Marktkurse                                      Artikel 2
werden zur Umrechnung der in Drittlandswährungen
                                                                     Diese Verordnung tritt am 24. November 1995 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L 179 vom 29. 7. 1995, S. 1 .
H   ABl. Nr. L  147 vom 30. 6. 1 995, S. 7.                         O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
H   ABl. Nr. L 256 vom 26. 10. 1995, S. 9.                          (8) ABl. Nr. L 107 vom 12. 5. 1 995, S. 4.
h   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
b)  ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1 995, S. 1 .                        H ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- 24. 11 . 95   DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 282/ 13
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 23 . November 1995
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Franz FISCHLER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 23. November 1995 zur Festsetzung der für Malz
                                      anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                           (ECU / Tonne)
                                        Erzeugniscode                      Erstattungsbetrag (')
                                       1107 10 19 000                              0,00
                                       1107 10 99 000                             23,50
                                       1107 20 00 000                             27,50
                          (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                              Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                              der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
                              gewährt weiden.