CELEX: 31969R1118
Language: de
Date: 1969-06-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1118/69 der Kommission vom 17. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

18 . 6 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 145 / 1
                                                           1
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1118/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 17. Juni 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                            anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                              Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                    Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                   ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­               den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                    Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange               Diese Verordnung tritt am 18 ; Juni 1 969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unimittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. Juni 1969
                                                                       Für die Kommission
                                                                         H. ROCHEREAU
                                                                     Mitglied der Kommission
 f1) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
 (*) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 145 /2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 6 . 69
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 17. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen                   Warenbezeichnung             RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01   A      Weichweizen und Mengkorn                  58,28
                                10.01   B      Hartweizen                                59,83
                                10.02          Roggen                                    44,33
                                10.03          Gerste                                    51,04
                                10.04          Hafer                                     43,16
                                10.05   A      Hybridmais zur Aussaat                    40,39 (!)
                                10.05   B      Anderer Mais                              40,39
                                10.07   A      Buchweizen                                23,58
                                10.07   B      Hirse aller Art, ausgenommen              54,58
                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C        Sorghum und Dari                          47,00
                                10.07 D        Anderes Getreide                            0
                                11.01 A        Mehl von Weizen und Mengkorn              65,45
                                11.01 B        Mehl von Roggen                           73,72
                           ex 11.02 A          Grütze und Grieß                         102,52
                                                  von Hartweizen
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                         69,63
                                                  von Weichweizen
                          (') Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1119/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 17. Juni 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                      hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                      worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                      cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                        geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                          gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                  beigefügten Tabelle abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die später zu                                             Artikel 1
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                         Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(2) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1968, S. 22.                           Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten