CELEX: 31992R1620
Language: de
Date: 1992-06-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1620/92 der Kommission vom 24. Juni 1992 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 170/28                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               25. 6. 92
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1620/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 24. Juni 1992
                           zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
GEMEINSCHAFTEN —                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                        Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  (EWG) Nr. 2205/90 (6),
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 16                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Absatz 8,                                                               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Diese Wechselkurse sind die am 23. Juni 1992 festge­
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­              stellten Kurse —
fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 277/92 der
Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 1499/92 (4), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                                   Artikel 1
Nr. 277/92 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,              (1 ) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                   Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­           Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
geben wird.                                                        1703 90 00 auf 0,93 ECU je 100 kg festgesetzt.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                  (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der           91 /482/EWG des Rates f) werden bei der Einfuhr von
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                  Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen Ländern
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                  und Gebieten jedoch keine Abschöpfungen erhoben.
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                                       Artikel 2
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­              Diese Verordnung tritt am 25. Juni 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 24. Juni 1992
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 .. 1992, S. 19.                        O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 30 vom 6. 2. 1992, S. 17.                           («) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
(4) ABl. Nr. L 158 vom 11 . 6. 1992, S. 19.                        P) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .