CELEX: 31979R2693
Language: de
Date: 1979-11-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2693/79 DER KOMMISSION VOM 29. NOVEMBER 1979 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER TEPPICHE, AUCH NADELFLORTEPPICHE, AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN, DER TARIFSTELLE 58.02 EX A MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLAENDERN, DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

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31979R2693

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2693/79 DER KOMMISSION VOM 29. NOVEMBER 1979 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER TEPPICHE, AUCH NADELFLORTEPPICHE, AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN, DER TARIFSTELLE 58.02 EX A MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLAENDERN, DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN  

Amtsblatt Nr. L 305 vom 01/12/1979 S. 0059 - 0059

****  ( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2693/79 DER KOMMISSION   VOM 29 . NOVEMBER 1979   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN , DER TARIFSTELLE 58.02 EX A MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 96 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN  -  MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN  -  UND ANDERERSEITS VON 5 V.H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN , DER TARIFSTELLE 58.02 EX A IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 626,9 TONNEN FESTGESETZT . AM 22 . NOVEMBER 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .   IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 4 . DEZEMBER 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 58.02 //  ANDERE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH KONFEKTIONIERT : //  //  EX A . TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 29 . NOVEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION