CELEX: 32001R0787
Language: de
Date: 2001-04-24 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 787/2001 der Kommission vom 24. April 2001 über die Erteilung am 30. April 2001 von Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Schaf- und Ziegenfleischsektors im Rahmen der nicht landesspezifischen GATT/WTO-Zollkontingente für das zweite Vierteljahr 2001

25.4.2001              DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        L 115/5
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 787/2001 DER KOMMISSION
                                                         vom 24. April 2001
               über die Erteilung am 30. April 2001 von Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Schaf- und Ziegen-
               fleischsektors im Rahmen der nicht landesspezifischen GATT/WTO-Zollkontingente für das zweite
                                                            Vierteljahr 2001
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                               können, so sollten gemäß Artikel 16 Absatz 4 Buchstabe
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                         b) derselben Verordnung diese Mengen um einen
Gemeinschaft,                                                                  einheitlichen Anteil gekürzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1439/95 der Kommission             (3)    Sind dagegen die Mengen, für die Lizenzen beantragt
vom 26. Juni 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr.                     wurden, geringer als die oder gleich den in der Verord-
2467/98 des Rates hinsichtlich der Einfuhr und Ausfuhr von                     nung (EG) Nr. 1439/95 vorgesehenen Mengen, so
Schaf- und Ziegenfleischerzeugnissen (1), zuletzt geändert durch               können alle beantragten Lizenzen genehmigt werden.
die Verordnung (EG) Nr. 272/2001 (2), insbesondere auf Artikel
                                                                        (4)    In Deutschland wurden Anträge für Erzeugnisse mit
16 Absatz 4,
                                                                               Ursprung in Kanada gestellt —
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)     Mit der Verordnung (EG) Nr. 1439/95 wurden unter
        Titel II Abschnitt B die Durchführungsbestimmungen              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
        hinsichtlich Einfuhren von Erzeugnissen der KN-Codes
        0104 10 30, 0104 10 80, 0104 20 90 und 0204 im                                              Artikel 1
        Rahmen der nicht landesspezifischen GATT/WTO-Zoll-
                                                                        Deutschland erteilt am 30. April 2001 die in Titel II Abschnitt
        kontingente festgelegt. Nach Artikel 16 Absatz 4 der
                                                                        B der Verordnung (EG) Nr. 1439/95 vorgesehenen Einfuhrli-
        Verordnung (EG) Nr. 1439/95 beschließt die Kommis-
                                                                        zenzen, die in der Zeit vom 1. bis 10. April 2001 beantragt
        sion, in welchem Maße den Anträgen auf Erteilung von
                                                                        wurden. Bei Erzeugnissen des KN-Codes 0204, werden die
        Einfuhrlizenzen für das zweite Vierteljahr 2001 stattge-
                                                                        beantragten Mengen mit Ursprung in Kanada ganz zugeteilt.
        geben werden kann.
(2)     Übersteigen die Mengen, für welche Lizenzanträge                                            Artikel 2
        gestellt wurden, die Mengen, die gemäß Artikel 15 der
        Verordnung (EG) Nr. 1439/95 eingeführt werden                   Diese Verordnung tritt am 25. April 2001 in Kraft.
                      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                      staat.
                      Brüssel, den 24. April 2001
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                       Franz FISCHLER
                                                                                  Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 143 vom 27.6.1995, S. 7.
(2) ABl. L 41 vom 10.2.2001, S. 3.