CELEX: E1994C0193
Language: de
Date: 1994-11-30 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE Nr. 193/94/KOL vom 30. November 1994 zur Genehmigung der Pläne zur Rückstandskontrolle bestimmter EFTA-Staaten

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E1994C0193

ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE Nr. 193/94/KOL vom 30. November 1994 zur Genehmigung der Pläne zur Rückstandskontrolle bestimmter EFTA-Staaten  

Amtsblatt Nr. L 383 vom 31/12/1994 S. 0043 - 0044

ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE Nr. 193/94/KOL vom 30. November 1994 zur Genehmigung der Pläne zur Rückstandskontrolle bestimmter EFTA-Staaten DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum in der Fassung des Anpassungsprotokolls zu diesem Abkommen, insbesondere auf Artikel 17 sowie Protokoll 1 Nummer 4 Buchstabe d),gestützt auf die Rechtsakte, auf die in Anhang I Kapitel I Nummer 29 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Bezug genommen wird, namentlich die Richtlinie 86/469/EWG des Rates über die Untersuchung von Tieren und von frischem Fleisch auf Rückstände, nachstehend "Rückstandsrichtlinie" genannt, insbesondere auf Artikel 4,gestützt auf das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofes in der Fassung des Anpassungsprotokolls zu diesem Abkommen, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d) sowie Protokoll 1 Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e),in Erwägung nachstehender Gründe:Die Pläne mit den innerstaatlichen Maßnahmen für die Untersuchung auf Rückstände gemäß Anhang I der Rückstandsrichtlinie wurden der EFTA-Überwachungsbehörde von Finnland mit der Unterlage vom 23. November 1993, von Österreich mit der Unterlage vom 28. Dezember 1993, von Norwegen mit der Unterlage vom 27. Januar 1994 und von Schweden mit der Unterlage vom 31. März 1994 übermittelt.Bei der Prüfung dieser Pläne in geänderter Fassung hat sich erwiesen, daß sie den Bestimmungen der Rückstandsrichtlinie und insbesondere denen des Artikels 4 Absatz 1 entsprechen.Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Unterstützung der EFTA-Überwachungsbehörde fungierenden EFTA-Veterinärkomitees -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:1. Die von den im Anhang aufgeführten EFTA-Staaten übermittelten Pläne zur Untersuchung auf Rückstände von Stoffen gemäß Anhang I des Rechtsakts, auf den in Anhang I Kapitel I Nummer 29 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Bezug genommen wird, namentlich die Richtlinie 86/469/EWG des Rates über die Untersuchung von Tieren und von frischem Fleisch auf Rückstände, werden hiermit genehmigt.2. Die im Anhang aufgeführten EFTA-Staaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um die in Nummer 1 genannten Pläne durchzuführen.3. Diese Entscheidung tritt am 1. Dezember 1994 in Kraft.4. Diese Entscheidung ist an die EFTA-Staaten gerichtet.5. Nur der englische Wortlaut dieser Entscheidung ist verbindlich.Geschehen zu Brüssel am 30. November 1994.Für die EFTA-ÜberwachungsbehördePekka SÄILÄMitglied des KollegiumsANHANG Staaten mit genehmigten Plänen für die Untersuchung auf Rückstände ÖsterreichFinnlandNorwegenSchweden