CELEX: 32015D0567
Language: de
Date: 2015-04-07 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/567 der Kommission vom 7. April 2015 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich der Anerkennung Litauens als in Bezug auf seine Rinderbestände amtlich tuberkulosefrei (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 2161)  Text von Bedeutung für den EWR

9.4.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 93/69
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/567 DER KOMMISSION
   vom 7. April 2015
   zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich der Anerkennung Litauens als in Bezug auf seine Rinderbestände amtlich tuberkulosefrei
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 2161)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang A Teil I Nummer 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern innerhalb der Union. In dieser Richtlinie sind die Bedingungen festgelegt, unter denen ein Mitgliedstaat in Bezug auf seine Rinderbestände als amtlich anerkannt tuberkulosefrei erklärt werden kann.
            
         
               (2)
            
            
               In Anhang I Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission (2) sind die Mitgliedstaaten aufgeführt, die in Bezug auf Rinderbestände als amtlich anerkannt tuberkulosefrei erklärt wurden.
            
         
               (3)
            
            
               Litauen hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass in seinem gesamten Hoheitsgebiet die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für den Status als in Bezug auf die Rinderbestände amtlich tuberkulosefrei erfüllt sind. Daher sollte Litauen in Bezug auf seine Rinderbestände als amtlich tuberkulosefreier Mitgliedstaat anerkannt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Liste in Anhang I Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG sollte daher dergestalt geändert werden, dass Litauen in die Liste aufgenommen wird.
            
         
               (5)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Entscheidung 2003/467/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 7. April 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.
   
      (2)  Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74).
   
      ANHANG
      Anhang I Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG erhält folgende Fassung:
      
         „KAPITEL 1
         
            Amtlich tuberkulosefreie Mitgliedstaaten
         
         
                     ISO-Code
                  
                  
                     Mitgliedstaat
                  
               
                     BE
                  
                  
                     Belgien
                  
               
                     CZ
                  
                  
                     Tschechische Republik
                  
               
                     DK
                  
                  
                     Dänemark
                  
               
                     DE
                  
                  
                     Deutschland
                  
               
                     EE
                  
                  
                     Estland
                  
               
                     FR
                  
                  
                     Frankreich
                  
               
                     LV
                  
                  
                     Lettland
                  
               
                     LT
                  
                  
                     Litauen
                  
               
                     LU
                  
                  
                     Luxemburg
                  
               
                     HU
                  
                  
                     Ungarn
                  
               
                     NL
                  
                  
                     Niederlande
                  
               
                     AT
                  
                  
                     Österreich
                  
               
                     PL
                  
                  
                     Polen
                  
               
                     SI
                  
                  
                     Slowenien
                  
               
                     SK
                  
                  
                     Slowakei
                  
               
                     FI
                  
                  
                     Finnland
                  
               
                     SE
                  
                  
                     Schweden“