CELEX: 31970R0170
Language: de
Date: 1970-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 170/70 der Kommission vom 28. Januar 1970 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 24/ 18                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              31 . 1 . 70
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 170/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 28 . Januar 1970
                     zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                             Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                stimmte Abschöpfung, die im Prinzip einen Monat
GEMEINSCHAFTEN —                                               lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das betref­
                                                               fende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vor­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              stehend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 mehr als 0,25 Rechnungseinheiten für 100 kg des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                   Grunderzeugnisses abweicht.
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert          Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 2463/69 (2), insbe­            schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                               der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel
                                                               5 der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 und gemäß
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                 Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 für
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                   die Grunderzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbei­
Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert durch         tung gewährt wird.
die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69, insbesondere
auf Artikel 12 Absatz 4,                                       Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Ver­
                                                               ordnung (EWG) Nr. 1052/68 festgelegt.
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Um den Interessen der assoziierten afrikanischen
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags             Staaten und Madagaskars und der überseeischen Län­
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und                der und Gebiete Rechnung zu tragen, ist die Ab­
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Re­                schöpfung ihnen gegenüber bei bestimmten Getreide­
geln sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A                   verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 1 der Ver­
der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 12                ordnung (EWG) Nr. 800/68 des Rates vom 27. Juni
Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/                  1968 über die Regelung für Getreide- und Reisver­
67/EWG festgelegt. Die Auswirkung der auf das                  arbeitungserzeugnisse mit Ursprung in den assoziier­
jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden Abschöp­                ten afrikanischen Staaten und Madagaskar oder den
fung auf den Gestehungspreis des betreffenden                  überseeischen Ländern und Gebieten (6), geändert
Verarbeitungserzeugnisses wird gemäß Artikel 2 der             durch die Verordnung (EWG) Nr. 989/69 (7), um den
Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates vom                     festen Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse
23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr               um einen Teil des beweglichen Teilbetrags zu ver­
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­                mindern.
tungserzeugnissen (4) durch den Durchschnitt der               Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
auf das Grunderzeugnis während der ersten 25                   GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur
Tage des Monats, der dem Ausfuhrmonat voran­                   Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 unter der Tarif­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.              nummer 07.06 B aufgeführte Erzeugnisse zu erheben­
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Ausfuhr­               de Abschöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der
monat geltenden Schwellenpreis des betreffenden                genannten Verordnung vorgesehen, auf den Betrag
Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der            zu begrenzen, der sich aus der Anwendung des ver­
Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die man                 tragsmäßigen Zollsatzes im Rahmen des GATT er­
bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses              gibt.
oder auch bei der Herstellung des Konkurrenz­
erzeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Ver­          Die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 des Rates vom
arbeitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwen­          11 . August 1969 (8) hat eine Reihe konjukturpoli­
det ansieht.                                                   tischer Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirt­
                                                               schaft festgelegt, die infolge der Abwertung des
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 der Kom­                    französischen Franken zu treffen sind. Gemäß Artikel
mission vom 26. Juli 1968 über die Einzelheiten                7 dieser Verordnung muß, wenn französische Markt­
der Berechnung der Abschöpfung für Getreide- und               preise heranzuziehen sind, die Auswirkung der in
Reisverarbeitungserzeugnisse und über die Voraus­              Artikel 1 genannten Senkung berücksichtigt werden.
festsetzung der Abschöpfung für einige dieser Er­
zeugnisse (5) wird — nach Hinzufügung des festen               Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Teilbetrags — die auf vorstehend genannte Weise be­            120/67/EWG wird das in der vorliegenden Verord­
                                                               nung vorgesehene Zolltarifschema in den Gemein­
                                                               samen Zolltarif übernommen —
 (M  ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
 (3) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                      (6) ABl. Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 2.
 (4) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968 , S. 8 .                   (7) ABl. Nr. L 130 vom 31 . 5 . 1969, S. 2.
 (5) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968 , S. 6.                     (8) ABl. Nr. L 202 vom 12. 8 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 1 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 24/ 19
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                      EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                         1052/68 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
                           Artikel 1                                    Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
                                                                        nung festgelegt.
Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d)                                               Artikel 2
der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/                        Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1970 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28 . Januar 1970
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     S.L. MANSHOLT
                                                              ANHANG
                                                                                                         Abschöpfungen in RE/100 kg
        Nummern                                                                                          Drittländer
    des Tarifschemas                          Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                    (ausgenommen        AASM
                                                                                                         AASM und           ÜLG
                                                                                                            ÜLG)
07.06 B                    Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                         0,908 (!)      0,788 (!)
                           ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                           ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C                    Mehl von Gerste (*)                                                             9,579          9,079
11.01 D                    Mehl von Hafer (l)                                                              8,861          8,361
11.01 EI                   Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                    7,234          6,734
                           teilen oder weniger (2)
11.01 E II                 Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­                  4,066          3,816
                           hundertteilen (2 )
11.01 F                    Mehl von Reis (2)                                                               4,846          4,596
11.01 G                    Mehl von Buchweizen (E)                                                         6,233          5,733
11.01 H                    Mehl von Hirse aller Art, ausgenommen von Sorghum oder Dari (*)                 4,640          4,390
11.01 IJ                   Mehl von Kanariensaat (*)                                                       0,250             0
11.01 K                    Mehl von Sorghum oder Dari (*)                                                  3,815          3,565
11.01 L                    Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,                  0,250             0
                           Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Kanariensaat (2)
11.02 A II                 Grütze und Grieß von Roggen (*)                                                 8,164           7,664
11.02 A III                Grütze und Grieß von Gerste (*)                                                 9,579          9,079
11.02 A IV                 Grütze und Grieß von Hafer (*)                                                  8,861           8,361
 ---pagebreak--- Nr. L 24/20                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 1 . 70
                                                                                        1   Abschöpfungen in RE/100 kg
       Nummern                                                                              Drittländer
    des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                                 AASM
                                                                                          (ausgenommen
                                                                                            AASM und           ÜLG
                                                                                               ÜLG)
11.02 A V a) 1       Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5                  7,234           6,734
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindu­
                     strie bestimmt (2)
11.02 A V a) 2       Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5                  1,935           1,435
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie be­
                     stimmt (2)
11.02 A V b)         Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als             4,066           3,816
                     1,5 Gewichtshundertteilen (2)
11.02 A VI           Grütze und Grieß von Reis (2)                                           4,846           4,596
11.02 A VII          Grütze und Grieß von Buchweizen (2)                                     6,233           5,733
11.02 A VIII         Grütze und Grieß von Hirse aller Art, außer von Sorghum und             4,640           4,390
                     Dari (2)
11.02 A IX           Grütze und Grieß von Sorghum oder Dari (2)                              3,815           3,565
11.02 A X            Grütze und Grieß von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn,              0,250              0
                     Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
11.02 BI             Körner von Weizen, geschält (2)                                         8,160           7,910
11.02 B II           Körner von Roggen, geschält (2)                                         5,913           5,663
11.02 Bill           Körner von Gerste, geschält (2)                                         8,320           8,070
11.02 B IV a)        Gestutzter Hafer                                                        4,988           4,738
11.02 B IV b)        Körner von Hafer, geschält (2)                                          7,682           7,432
11.02 B V            Körner von Mais, geschält (2)                                           6,236           5,986
11.02 B VI           Körner von Buchweizen, geschält (8)                                     5,346           5,096
11.02 B VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari,                7,136           6,886
                     geschält (2)
11.02 B VIII         Körner von Sorghum oder Dari, geschält (2)                              5,842           5,592
11.02 B IX           Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,             0,250              0
                     Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (2)
11.02 C I            Körner von Weizen, perlförmig geschliffen (2)                           9,765           9,515
11.02 C II           Körner von Roggen, perlförmig geschliffen (2)                           7,063           6,813
11.02 C III          Körner von Gerste, perlförmig geschliffen (2)                          13,110          12,610
11.02 C IV           Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (2)                            7,682            7,432
11.02 C V            Körner von Mais, perlförmig geschliffen (2)                             6,236           5,986
11 02 C VI           Körner von Buchweizen, perlförmig geschliffen (2)                       5,346           5,096
 ---pagebreak--- 31 . 1 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 24/21
                                                                                             Abschöpfungen in RE/100 kg
        Nummern                                                                              Drittländer
    des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                           (ausgenommen        AASM
                                                                                             AAS M und          ÜLG
                                                                                                ÜLG)
11.02 C VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari, peri­            7,136           6,886
                     förmig geschliffen (2)
11.02 C VIII         Körner von Sorghum oder Dari, perlförmig geschliffen (*)                  5,842           5,592
11.02 C IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,             0,250             0
                     Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, perlförmig geschliffen (2)
11.02 DI             Körner von Weizen, nur geschrotet oder gequetscht (8)                     6,316           6,066
11.02 D II           Körner von Roggen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                     4,593           4,343
11.02 DIII           Körner von Gerste, nur geschrotet oder gequetscht (2)                     5,395           5,145
11.02 D IV           Körner von Hafer, nur geschrotet oder gequetscht (2)                      4,988           4,738
11.02 D V            Körner von Mais, nur geschrotet oder gequetscht (2)                       4,066           3,816
11.02 D VI           Körner von Buchweizen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                 3,499           3,249
11.02 D VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari, nur              4,640           4,390
                     geschrotet oder gequetscht (2)
11.02 D VIII         Körner von Sorghum oder Dari, nur geschrotet oder gequetscht (*)          3,815           3,565
11.02 D IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,             0,250             0
                     Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet oder gequetscht (2)
11.02 EI             Flocken von Weizen (2)                                                   11,205          10,705
11.02 En             Flocken von Roggen (*)                                                    8,164           7,664
11.02 E III          Flocken von Gerste (*)                                                   10,588          10,088
11.02 E IV           Flocken von Hafer (*)                                                     9,790           9,290
11.02 E V            Flocken von Mais (2)                                                      7,234           6,734
11.02 E VI           Flocken von Reis (2)                                                      8,305           7,805
11.02 E VII          Flocken von Buchweizen (2)                                                6,233           5,733
11.02 E VIII         Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari (2)              8,247           7,747
11.02 E IX           Flocken von Sorghum oder Dari (2)                                         6,791           6,291
11.02 E X            Flocken von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,            0,500              0
                      Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
 11.02 F I            Weizenkeime, auch gemahlen (2)                                           4,960           4,460
11.02 F II            Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen (a)                  3,306           2.806
11.06 A               Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                 1,158          0,728
                      anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                      samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet ge­
                     macht
 ---pagebreak--- Nr. L 24/22                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 1 . 70
                                                                                            Abschöpfungen in RE/100 kg
       Nummern                                                                              Drittländer
   des Tarifschemas                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                          (ausgenommen        AASM
                                                                                            AASM und           ÜLG
                                                                                               ÜLG )
11.06 BI            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                 7,723           5,843
                    anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                    samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, nicht
                    für die Stärkeherstellung bestimmt
11.06 B II          Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                 2,983           1,103
                    anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                    samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, für die
                    Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a)        Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                            11,486          10,586
11.07 Alb)          Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                       8,810           7,910
11.07 A II a)       Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                9,878           8,978
11.07 A II b)       Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von               7,609           6,709
                    Mehl
11.07 B             Malz, geröstet                                                            8,718           7,818
11.08 AI            Stärke von Mais                                                           2,983           1,283
11.08 All           Stärke von Reis                                                           2,757           0,207
11.08 A III         Stärke von Weizen                                                         5,526           3,826
11.08 A IV          Stärke von Kartoffeln                                                     2,983           1,283
11.08 A V           Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen, und                2,983           0,993
                    andere als Kartoffelstärke
11.09 A I           Kleber und Klebermehl von Weizen, ungeröstet                             21,956           6,956
11.09 A II          Kleber und Klebermehl, außer von Weizen, ungeröstet                      16,594           1,594
11.09 B              Kleber und Klebermehl, geröstet                                         21,956           6,956
17.02 B II a)       Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem              9,674           1,674
                    Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                    auf den Trockenstoff (3), als weißes kristallines Pulver, auch agglo­
                    meriert
17.02 B II b)       Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup            6,783           1,283
                    mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                    bezogen auf den Trockenstoff (s), außer in Form von weißem
                    kristallinem Pulver, auch agglomeriert
17.05 B I           Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­        9,674           1,674
                    lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II           Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in            6,783            1,283
                     Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a)         Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­           1,473           1,473
                     ren Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                    bis 35 Gewichtshundertteilen
 ---pagebreak--- 31 . 1 . 70                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 24/23
                                                                                                                   Abschöpfungen in RE/100 kg
        Nummern                                                                                                    Drittländer
     des Tarifschemas
                                                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                      (ausgenommen        AASM
                                                                                                                   AASM und           ÜLG
                                                                                                                       ÜLG)
23.02 A I b) 1                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                            2,358          2,358
                              Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                              von mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht
                              für die menschliche Ernährung
23.02 A I b) 2                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                            4,714          4,714
                              Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                              von mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht
                              für die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                              menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                              als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a)                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                1,179          1,179
                              anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                              Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                              denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                              Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                              einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                              auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs
                              1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­                          4,714          4,714
                              ren Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis,
                              die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
(') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
    Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnum­
    mern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse , die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt, der bei Reis 1 Gewichtshundertteil oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichts­
       hundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen 4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer
       5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder weniger beträgt.
    Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02.
(*) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
    die Waren der Tarifstelle 17.02 B II .