CELEX: 32019D0896
Language: de
Date: 2019-05-28 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2019/896 der Kommission vom 28. Mai 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 in Bezug auf Europäische Bewertungsdokumente für Bausätze für innere Trennwände zur Verwendung als nichttragende Innenwände, für Systeme mit mechanisch befestigten flexiblen Dachdichtungsbahnen, für Blechverbundplatten, für elastische Mikrohohlkugeln als Betonzusatzmittel, für Bausätze für Dielenbefestigung und für selbsttragende transparente Dachsysteme mit einer Abdeckung aus Kunststoffplatten (Text von Bedeutung für den EWR.)

29.5.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 142/69
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/896 DER KOMMISSION
         vom 28. Mai 2019
         zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 in Bezug auf Europäische Bewertungsdokumente für Bausätze für innere Trennwände zur Verwendung als nichttragende Innenwände, für Systeme mit mechanisch befestigten flexiblen Dachdichtungsbahnen, für Blechverbundplatten, für elastische Mikrohohlkugeln als Betonzusatzmittel, für Bausätze für Dielenbefestigung und für selbsttragende transparente Dachsysteme mit einer Abdeckung aus Kunststoffplatten
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 22,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 verwenden Technische Bewertungsstellen die in Europäischen Bewertungsdokumenten, deren Referenznummern im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, festgelegten Verfahren und Kriterien, um die Leistung von Bauprodukten, die von diesen Dokumenten erfasst werden, in Bezug auf ihre Wesentlichen Merkmale zu bewerten.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 wurden von der Organisation Technischer Bewertungsstellen, nachdem mehrere Hersteller Europäische Technische Bewertungen beantragt hatten, mehrere Europäische Bewertungsdokumente erstellt und angenommen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die Europäischen Bewertungsdokumente beziehen sich auf Bausätze für innere Trennwände zur Verwendung als nichttragende Innenwände, auf Systeme mit mechanisch befestigten flexiblen Dachdichtungsbahnen, auf Blechverbundplatten, auf elastische Mikrohohlkugeln als Betonzusatzmittel, auf Bausätze für Dielenbefestigung und auf selbsttragende transparente Dachsysteme mit einer Abdeckung aus Kunststoffplatten. Die Europäischen Bewertungsdokumente enthalten eine allgemeine Beschreibung des Bauprodukts, eine Auflistung der Wesentlichen Merkmale, die für den vom Hersteller vorgesehenen Verwendungszweck des Produkts von Belang sind und auf die sich der Hersteller und die Organisation Technischer Bewertungsstellen geeinigt haben, sowie die Verfahren und Kriterien zur Bewertung der Leistung des Produkts in Bezug auf diese Wesentlichen Merkmale.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Europäischen Bewertungsdokumente für Bausätze für innere Trennwände zur Verwendung als nichttragende Innenwände, für Systeme mit mechanisch befestigten flexiblen Dachdichtungsbahnen und für selbsttragende transparente Dachsysteme mit einer Abdeckung aus Kunststoffplatten wurden erstellt, um die zuvor verwendeten Leitlinien für die Europäische Technische Zulassung (ETAG) zu ersetzen, die Europäischen Bewertungsdokumente für Blechverbundplatten, für elastische Mikrohohlkugeln als Betonzusatzmittel und für Bausätze für Dielenbefestigung gehen hingegen ausschließlich darauf zurück, dass Europäische Technische Bewertungen von einzelnen Herstellern beantragt wurden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die Kommission bewertete, ob die von der Organisation Technischer Bewertungsstellen verfassten Europäischen Bewertungsdokumente den in Bezug auf die Grundanforderungen zu erfüllenden Anforderungen an Bauwerke nach Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 entsprechen.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die von der Organisation Technischer Bewertungsstellen verfassten Europäischen Bewertungsdokumente entsprechen den in Bezug auf die Grundanforderungen zu erfüllenden Anforderungen an Bauwerke nach Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 305/2011, da die in Erwägungsgrund 3 dieses Beschlusses aufgeführten Elemente in den Dokumenten adäquat berücksichtigt wurden. Es ist daher angezeigt, die Referenznummern dieser Europäischen Bewertungsdokumente im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Das Verzeichnis der Europäischen Bewertungsdokumente wird mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/450 der Kommission (2) veröffentlicht. Im Interesse der Klarheit sollten die Referenznummern neuer Europäischer Bewertungsdokumente in dieses Verzeichnis aufgenommen werden.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/450 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Damit die Europäischen Bewertungsdokumente so früh wie möglich verwendet werden können, sollte dieser Beschluss am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten –
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Brüssel, den 28. Mai 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 5.
         
            (2)  Durchführungsbeschluss (EU) 2019/450 der Kommission vom 19. März 2019 über die Veröffentlichung der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 77 vom 20.3.2019, S. 78).
      
      
         
            ANHANG
            Im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 werden folgende Zeilen angefügt:
            
                        „030351-00-0402
                     
                     
                        Systeme mit mechanisch befestigten flexiblen Dachdichtungsbahnen
                        (als Ersatz für die technische Spezifikation ‚ETAG 006‘)
                     
                  
                        210005-00-0505
                     
                     
                        Bausätze für innere Trennwände zur Verwendung als nichttragende Innenwände
                        (als Ersatz für die technische Spezifikation ‚ETAG 003‘)
                     
                  
                        210046-00-1201
                     
                     
                        Blechverbundplatte
                     
                  
                        220089-00-0401
                     
                     
                        Selbsttragende transparente Dachsysteme mit einer Abdeckung aus Kunststoffplatten
                        (als Ersatz für die technische Spezifikation ‚ETAG 010‘)
                     
                  
                        260017-00-0301
                     
                     
                        Elastische Mikrohohlkugeln als Betonzusatzmittel
                     
                  
                        331924-00-0602
                     
                     
                        Bausätze für Dielenbefestigung“