CELEX: 31978D0452
Language: de
Date: 1978-05-03 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 1978, mit der Irland ermächtigt wird, aus Macau stammende und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindliche gewisse Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert: T-Shirts aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 60.04 (NIMEXE-Kennziffer 60.04-01) von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen

30 . 5 . 78                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 141 / 23
                                   ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                  vom 3 . Mai 1978 ,
               mit der Irland ermächtigt wird, aus Macau stammende und in den übrigen Mit­
               gliedstaaten im freien Verkehr befindliche gewisse Unterkleidung aus Gewirken,
               weder gummielastisch noch kautschutiert : T-Shirts aus Baumwolle, der Tarif­
               nummer ex 60.04 ( NIMEXE-Kennziffer 60.04-01 ) von der Gemeinschaftsbehand­
                                                lung auszuschließen
                                       ( Nur der englische Text ist verbindlich)
                                                    (78 /452/ EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Es ist auf absehbare Zeit nicht möglich, die Methoden
GEMEINSCHAFTEN —                                                festzulegen, nach denen die anderen Mitgliedstaaten
                                                                die erforderliche Zusammenarbeit leisten könnten .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­          Daher empfiehlt es sich, die Anwendung von Schutz­
kel 115 Absatz 1 ,                                              maßnahmen gemäß Artikel 115 Absatz 1 unter den in
gestützt auf den Antrag auf Anwendung von Artikel               der Entscheidung der Kommission vom 12. Mai
 115 Absatz 1 des Vertrages, den die irische Regierung          1971 ( ] ), insbesondere in Artikel 1 , festgelegten Bedin­
am 28 . April 1978 bei der Kommission der Europä­               gungen zu genehmigen —
ischen Gemeinschaften eingereicht hat, um ermäch­
tigt zu werden , aus Macau stammende und in den übri­           HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
gen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindliche ge­
wisse Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela­                                          Artikel 1
stisch noch kautschutiert : T-Shirts aus Baumwolle,
der Tarifnummer ex 60.04 (NIMEXE-Kennziffer                     Irland wird ermächtigt, die nachstehenden aus Macau
60.04-01 ) von der Gemeinschaftsbehandlung auszu­               stammenden und in den anderen Mitgliedstaaten im
schließen ,                                                     freien Verkehr befindlichen Waren von der Gemein­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              schaftsbehandlung auszuschließen, sofern die nach
                                                                dem 17. April 1978 gestellten Anträge auf Ausstellung
Über die Einfuhr der betreffenden aus Macau stam­               der Einfuhrpapiere zum Zeitpunkt des Erlasses dieser
menden Waren in die Gemeinschaft ist zwischen der               Entscheidung bei der irischen Verwaltung in Bearbei­
Gemeinschaft und diesem Land ein Abkommen ausge­                tung sind :
handelt worden .
Im Rahmen dieses Abkommens hat sich Macau ver­                     Nummer des
                                                                  Gemeinsamen'
pflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen ,               Zolltarifs
                                                                                                Warenbezeichnung
um seine Ausfuhren der betreffenden Waren nach der
Gemeinschaft auf bestimmte zwischen den Mitglied­
staaten aufgeteilte Höchstmengen zu beschränken .              ex 60.04            Gewisse Unterkleidung aus Gewirken , we­
                                                               (NIMEXE­            der gummielastisch noch kautschutiert :
Es war bei dieser Gelegenheit nicht möglich, diese              Kennziffer         T-Shirts aus Baumwolle
Höchstmengen entsprechend dem Bedarf der jeweili­               60.04-01 )
gen Märkte aufzuteilen . Deshalb bestehen weiterhin
unterschiedliche Einfuhrbedingungen in den einzel­
nen Mitgliedstaaten . Ihre Vereinheitlichung läßt sich                                    Artikel 2
nur allmählich erreichen .
                                                                Diese Entscheidung ist an Irland gerichtet.
Aus dem Antrag geht hervor, daß der betreffende In­
dustriesektor mit schweren wirtschaftlichen Schwierig­
keiten zu kämpfen hat, die zu einem erheblichen                 Brüssel , den 3 . Mai 1978
Rückgang der Beschäftigtenzahl führen .
                                                                                             Für die Kommission
Die Einfuhren , die Anlaß zu diesem Antrag gegeben
haben, erscheinen zwar als Einzelfall, drohen aber auf­                                       Der Vizepräsident
grund des erheblichen Betrages die mit dem genann­
ten Abkommen angestrebten Ziele in Frage zu stellen .                                       Wilhelm HAFERKAMP
                                                               (>) ABl . Nr. L 121 vom 3 . 6. 1971 , S. 26 .