CELEX: 62008TJ0492
Language: de
Date: 2010-05-11
Title: Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 11. Mai  2010. # Nicolas Wessang gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke star foods - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken STAR SNACKS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]. # Rechtssache T-492/08.

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 11. Mai 2010 – Wessang/HABM – Greinwald (star foods)
      (Rechtssache T-492/08)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke star foods – Ältere Gemeinschaftswort‑ und ‑bildmarken STAR SNACKS – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 19,
         59-60)
      
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 17. September 2008 (Sache R 1408/2007‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
                  zwischen Herrn Nicolas Wessang und der Greinwald GmbH
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Greinwald GmbH
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke star foods für Waren der Klassen 29, 30 und 32 – Anmeldung Nr. 4105615
            
         
               Inhaber des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
            
            
               Nicolas Wessang
            
         
               Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
            
            
               Gemeinschaftsbildmarke und Gemeinschaftswortmarke STAR SNACKS für Waren der Klassen 29, 30 und 31
            
         
               Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
            
            
               Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung und Zurückweisung des Widerspruchs
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
                     vom 17. September 2008 (Sache R 1408/2007‑4) wird aufgehoben.
                  
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Greinwald GmbH trägt ihre eigenen Kosten und ein Drittel der Kosten von Herrn Nicolas Wessang.
               
            
         
                  3.
               
               
                  
               
               
                  	Herr Nicolas Wessang trägt zwei Drittel seiner eigenen Kosten.
               
            
         
                  4.
               
               
                  
               
               
                  	Das HABM trägt seine eigenen Kosten.