CELEX: C2006/074/49
Language: de
Date: 2006-03-25 00:00:00
Title: Rechtssache T-460/05: Klage, eingereicht am  29. Dezember 2005  — Bang & Olufsen/HABM

25.3.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 74/26
            
         Klage, eingereicht am 29. Dezember 2005 — Bang & Olufsen/HABM
   (Rechtssache T-460/05)
   (2006/C 74/49)
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   Parteien
   
      Klägerin: Bang & Olufsen AS (Struer, Dänemark) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt K. Wallberg)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   Anträge der Klägerin
   Es wird beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 22. Oktober 2005 in der Sache R 497/2005-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Eine dreidimensionale Marke in Form eines wie ein Stift gestalteten Lautsprechers auf einem niedrigen Podest für Waren der Klassen 9 und 20 — Anmeldung Nr. 3 354 371.
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung für alle beanspruchten Waren.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Die Marke sei gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates für alle beanspruchten Waren von Haus aus unterscheidungskräftig und genieße im Übrigen auch Verkehrsdurchsetzung nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung.