CELEX: 31999R0537
Language: de
Date: 1999-03-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 537/1999 der Kommission vom 11. März 1999 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1079/98

12. 3. 1999         DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                L 63/33
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 537/1999 DER KOMMISSION
                                                    vom 11. März 1999
                 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen im
                       Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1079/98
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 beschließen, unter
GEMEINSCHAFTEN                                                  Berücksichtigung der Kriterien nach Artikel 1 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Verordnung (EG) Nr. 1501/95 eine Höchstausfuhrerstat-
Gemeinschaft,                                                    tung festzusetzen. In einem solchen Fall wird der
                                                                 Zuschlag jedem Bieter erteilt, dessen Angebot der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates          Höchstausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorgani-               bzw. sich auf eine Ausfuhrabgabe bezieht.
sation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2),                         Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
                                                                 derzeitige Marktlage bei der betreffenden Getreideart
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der
                                                                 führt zur Festsetzung einer Höchsterstattung in Höhe des
Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungs-
                                                                 in Artikel 1 genannten Betrags.
bestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des
Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstat-              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getrei-           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
desektor zu treffenden Maßnahmen (3), zuletzt geändert           schusses für Getreide —
durch die Verordnung (EG) Nr. 2513/98 (4), insbesondere
auf Artikel 4,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
in Erwägung nachstehender Gründe:
Eine Ausschreibung der Erstattung und/oder der Abgabe                                    Artikel 1
bei der Ausfuhr von Weichweizen nach allen Dritt-
ländern mit Ausnahme von bestimmten AKP-Staaten                  Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen
wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1746/98 der                  wird für die vom 5. bis zum 11. März 1999 im Rahmen
Kommission (5), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.           der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1079/
2005/98 (6), eröffnet.                                           98 eingereichten Angebote auf 32,98 EUR/t festgesetzt.
Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 kann                                      Artikel 2
die Kommission auf der Grundlage der eingereichten
Angebote nach dem Verfahren des Artikels 23 der                  Diese Verordnung tritt am 12. März 1999 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 11. März 1999
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.
(4) ABl. L 313 vom 21. 11. 1998, S. 16.
(5) ABl. L 154 vom 28. 5. 1998, S. 24.
(6) ABl. L 258 vom 22. 9. 1998, S. 8.