CELEX: 31985R2477
Language: de
Date: 1985-08-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2477/85 der Kommission vom 30. August 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 234/86                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 8 . 85
                         VERORDNUNG (EWG) Nr. 2477/85 DER KOMMISSION
                                                vom 30 . August 1985
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                    Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                              Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 (^ festgesetzte Preis,
                                                              wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
                                                              cif-Preis zugrunde gelegt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die         lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Verordnung (EWG) Nr. 1025/84 (2), insbesondere auf            Erstattung zugrunde zu legen :
Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                      — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
                                                                   Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
                                                                   zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der                      Verordnung (EWG) Nr. 855/84 f7),
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                 während    eines  bestimmten    Zeitraums    für die
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                     Währungen      der    Gemeinschaft     entsprechend
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­            vorhergehendem       Gedankenstrich     und     nach
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer                 Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In                  stellt wird.
diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                die Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die          Anhang angegeben festzusetzen ist.
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Bruchreis festgelegt worden.                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                              schusses für Getreide —
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
                                                                                      Artikel 1
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,
wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­
                                                              Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um             1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­
schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für           gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
                                                              und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
                                                              gesetzt.
0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.
Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung                                  Artikel 2
(EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                              Diese Verordnung tritt am 1 . September 1985 in Kraft.
(■) ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 13.                    O ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30 .
(3) ABl. Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.                     Ie) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
O ABl. Nr. L 222 vom 10. 9 . 1968, S. 6.                      O ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 8 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 234/87
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. August 1985
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Frans ANDRIESSEN
                                                                            Vizepräsident
                                                          ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. August 1985 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                           tung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                  (ECU/Tonne)
             Nummer des                                           laufender
                                                                              1 . Term. 2. Term .   3 . Term .
             Gemeinsamen               Warenbezeichnung             Monat
               Zolltarifs                                             9           10       11           12
            ex 10.06        Reis :
                            B. I. Rohreis (Paddy-Reis)       oder
                                     geschälter Reis :
                                     a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                         1 . rundkörniger            —
                                        2. langkörniger
                                     b) Geschälter Reis :                               \
                                        1 . rundkörniger
                                        2. langkörniger               0           0        0             0
                                II. Halbgeschliffener oder voll­
                                     ständig geschliffener Reis :
                                     a) Halbgeschliffener Reis :
                                        1 . rundkörniger                          —        —            —
                                        2. langkörniger
                                     b) Vollständig geschliffener
                                        Reis :
                                        1 . rundkörniger
                                        2. langkörniger               0           0        0            0
                               III . Bruchreis                       —            —        —            —