CELEX: 31988R2647
Language: de
Date: 1988-08-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2647/88 der Kommission vom 25. August 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

26. 8 . 88                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 236/59
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2647/88 DER KOMMISSION
                                                       vom 25. August 1988
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                           Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                     zu vermeiden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                           Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
                                                                     Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
                                                                     Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
                                                                     besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2221 /88 (2),                                         Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates              dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                     machen.
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Erstattungsbetrags (3),                                              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                     lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)               gungen zugrunde zu legen :
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden
                                                                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                          punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                          nungssatz,    der   sich   auf  den   Leitkurs  dieser
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                            Währungen, multipliziert mit dem Berichtigungskoef­
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                   fizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                    der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates Q,
wird der Etstattungsbetrag berichtigt.
                                                                          zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                          1 636/87 (8),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                    Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                     eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
(EWG) Nr. 1906/87 (s), kann ein Berichtigungsbetrag für                   Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                        kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                     fizienten festgestellt wird.
werden .
                                                                     Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                 der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­           Verordnung festgesetzt werden muß.
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                   schusses für Getreide —
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides     und   seines ' Preises     in  der  Gemeinschaft
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                            Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                  Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der               2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                   setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                  zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
                                                                                                Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
I2) ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 16.                           Diese Verordnung tritt am 26. August 1988 in Kraft.
O   ABl.  Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 78.
(4) ABl . Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
0   ABl.  Nr. L 182  vom  3 . 7. 1987, S. 49.                        O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(«) ABl.  Nr. L 131  vom  22. 5. 1975, S. 15.                        (8) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 236/60                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        26. 8 . 88
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 25. August 1988
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                       Vizepräsident
 ---pagebreak---  26. 8 . 88                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 236/61
                                         !                         ANHANG                                                                       1
                      zur Verordnung .der Kommissjon vom 25. August 1988 zur Festsetzung der bei der
                                           Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                         (ECU / Tonne)
                                                        laufender
                                                                    1 . Term.      2. Term.      3 . Term .     4. Term .     5. Term .     6. Term .
       Erzeugniscode            Bestimmung (')            Monat
                                                            8            9            10             11             12            1             2
      0709 90 60 000
      0712 90 19 000
      1001 10 10 000
      1001 10 90 000                   01                   0            0         + 40,00       + 40,00        + 40,00       - 40,00       - 40,00
      1001 90 91 000
      1001 90 99 000                   02                   0            0         + 32,00       + 32,00        -I- 32,00     - 30,00       - 30,00
                                       03                   0            0         + 30,00       + 30,00        + 30,00       - 30,00       - 30,00
      1002 00 00 000 .                 01                   0            0         - 30,00       - 30,00        - 30,00       - 30,00       - 30,00
      1003 00 10 000
      1003 00 90 000                   01                   0            0         + 30,00       + 30,00        + 30,00       - 30,00       - 30,00
      1004 00 10 000
      1004 00 90 000                   01                   0       -     1,50     -   3,00      - 30,00        - 30,00       - 30,00       - 30,00
      1005 10 90 000
      1005 90 00 000                   01                   0       - 30,00        - 30,00       - 30,00        - 30,00       - 30,00       - 30,00
      1007 00 90 000
      1008 20 00 000
      1101 00 00 110                   01                   0            0         + 24,00       + 24,00        +   24,00
      1101 00 00 120                   01                   0            0         + 24,00       + 24,00        +   24,00
      1101 00 00 130                   01                   0            0         + 24,00       + 24,00        +   24,00
      1101 00 00 150                   01                   0            0         + 24,00       + 24,00        +   24,00
      1101 00 00 170                   01                   0            0         + 24,00       + 24,00        +   24,00
      1101 00 00 180                  Ol                    0            0         + 24,00       + 24,00        +   24,00
      1101 00 00 190
      1101 00 00 900
      110210 00 100                    01                   0            0         +  24,00     +    24,00      +   24,00
      1102 10 00 200                   01                   0            0         +  24,00      +   24,00      +   24,00
      1102 10 00 300                   01                   0            0         +  24,00     .+   24,00      +   24,00
      1102 10 00 500                   01                   0            0         +  24,00      +   24,00      +   24,00
      1102 10 00 900
      1103 11 10 100                   01                   0            0         -  50,00      -   50,00      -   50,00     -  50,00      -  50,00
      1103 11 10 200                   01                   0           0          -  50,00      -   50,00      -   50,00     -  50,00      -  50,00
      1103 11 10 500                   01                   0           0          -  50,00     -    50,00      -   50,00     -  50,00      -  50,00
      1103 11 10 900                   01                   0           0          -  50,00     -    50,00      -   50,00     -  50,00      -  50,00
      1103 11 90 100                   01                   0           0          +  24,00     +    24,00      +   24,00
      1103 11 90 900
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer,
    02 Ägypten,
    03 andere Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), bestimmt sind. ,