CELEX: 31976R2512
Language: de
Date: 1976-10-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2512/76 der Kommission vom 14. Oktober 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Großgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 284/40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 15 . 10 . 76
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2512/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 14 . Oktober 1976
                 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                        oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
 GEMEINSCHAFTEN —                                                berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                  nung Nr. 162/67/ EWG (4), geändert durch die Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                 nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                 fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert             lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
                                                                  rer Bestimmung notwendig machen .
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 43/76 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­          Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
 ster Satz,                                                      gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 abgeändert werden .
 schusses,                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                 gen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                      chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                   ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                 Parität dieser Währungen stützt,
 chen werden kann .                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                   der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 setzung des Erstattungsbetrags (3 ) müssen die Erstattun­              hendem Absatz festgestellt wird.
 gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­             gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide              nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­               führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,          im Anhang genannten Beträge .
 auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­           schusses für Getreide —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
 dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung zu tragen .
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                        Artikel 1
 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
 rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 tigen sind .                                                     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
                                                                  Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4              träge festgesetzt .
 der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 definiert . Außer­
 dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                      Artikel 2
 tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                  Diese Verordnung tritt am 15 . Oktober 1976 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1.11 . 1975 , S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L HO vom 19 . 5 . 1976, S. I.                     («) ABl . Nr. 128 vom 27 . 6 . 1967, S. 2574/67 .
0 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 78 .                  ( 5 ) ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- 15 . 10 . 76                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 284/41
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 14. Oktober 1976
                                                                   Für die Kommission
                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 284/42                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    15.10.76
                                                                  ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 14. Oktober 1976 zur Festsetzung der für
                  Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                                Erstattungen
                                                                                                                                    (RE / Tonne)
                                                                                                                                    Betrag
            Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                   der
                                                                                                                                 Erstattungen
            10.01 A              Weichweizen (') und Mengkorn
                                 für Ausfuhren nach :
                                 — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                        10,00
                                 — den anderen Drittländern                                                                            0
            10.01 B              Hartweizen                                                                                         45,00
            10.02                Roggen (')                                                                                            0
            10.03                Gerste                                                                                                0
            10.04                Hafer                                                                                                 0
            10.05 B              Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                            —
            10.07 C              Sorghum                                                                                              —
     ex 11.01 A                  Mehl von Weichweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                              57,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                            54,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                            49,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                          49,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                        39,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                        39,00
     ex 11.01 B                  Mehl von Roggen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                              48,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                          48,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                        48,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                        48,00
                                 Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                                                                                                                          *
            1 1 .02 A I a
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                             120,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                         120,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                       120,00
            11.02 A I b          Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis' 520                                                             57,00
     (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung
         ( EWG ) Nr. 2727/75 vorsieht, unterzogen worden sind .
      NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABI . Nr. L 38 vom 13. 2. 1976) be­
               stimmt sind .