CELEX: 31980R0824
Language: de
Date: 1980-03-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 824/80 der Kommission vom 28. März 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren daraus und Waren der Kategorie 97, der Warenkategorie Nr. 98 (Kennziffer 0980), mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31980R0824

Verordnung (EWG) Nr. 824/80 der Kommission vom 28. März 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren daraus und Waren der Kategorie 97, der Warenkategorie Nr. 98 (Kennziffer 0980), mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 089 vom 02/04/1980 S. 0018

****  ( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 824/80 DER KOMMISSION   VOM 28 . MÄRZ 1980   ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE , WAREN DARAUS UND WAREN DER KATEGORIE 97 , DER WARENKATEGORIE NR . 98 ( KENNZIFFER 0980 ), MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE , WAREN DARAUS UND WAREN DER KATEGORIE 97 , IST DER PLAFOND AUF 4 TONNEN FESTGESETZT . AM 24 . MÄRZ 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE , WAREN DARAUS UND WAREN DER KATEGORIE 97 , MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER THAILAND WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 5 . APRIL 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN THAILAND WIEDEREINGEFÜHRT :    //   // KENNZIFFER  //  KATEGORIE NUMMER //  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  NIMEXE-KENNZIFFER 1980  //  WARENBEZEICHNUNG  //  //  //  ( 1 ) //  ( 2 )  //  ( 3 )  //  ( 4 )  //  // 0980 //  98 //  59.06 //  //  ANDERE WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE UND WAREN DARAUS : //  //  //  //  59.06-00 //  WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE , WAREN DARAUS UND WAREN DER KATEGORIE 97 //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 28 . MÄRZ 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION