CELEX: 31999R1490
Language: de
Date: 1999-07-07 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1490/1999 der Kommission vom 7. Juli 1999 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2179/92 mit Durchführungsbestimmungen zu den bei der Einfuhr von Tabak auf den Kanarischen Inseln anzuwendenden Sondermaßnahmen

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31999R1490

Verordnung (EG) Nr. 1490/1999 der Kommission vom 7. Juli 1999 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2179/92 mit Durchführungsbestimmungen zu den bei der Einfuhr von Tabak auf den Kanarischen Inseln anzuwendenden Sondermaßnahmen  

Amtsblatt Nr. L 172 vom 08/07/1999 S. 0032 - 0033

VERORDNUNG (EG) Nr. 1490/1999 DER KOMMISSIONvom 7. Juli 1999zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2179/92 mit Durchführungsbestimmungen zu den bei der Einfuhr von Tabak auf den Kanarischen Inseln anzuwendenden SondermaßnahmenDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 mit Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1257/1999(2), insbesondere auf Artikel 6 Abatz 2,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 sieht für eine Hoechstmenge von 20000 Tonnen rohem und halbverarbeitetem Tabak bei der Direkteinfuhr auf die Kanarischen Inseln für die lokale Herstellung von Tabakwaren eine Zollbefreiung vor.(2) Die Verordnung (EWG) Nr. 2179/92 der Kommission vom 30. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zu den bei der Einfuhr von Tabak auf den Kanarischen Inseln anzuwendenden Sondermaßnahmen(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1492/98(4), sieht die Durchführungsbestimmungen für diese Maßnahme vor.(3) Um ein flexibleres Vorgehen bei der Einfuhr der Tabakerzeugnisse nach den Kanarischen Inseln zu erlauben, können im Rahmen der Gesamtmenge von 20000 Tonnen entripptem Tabak unter Berücksichtigung des Äquivalenzkoeffizienten und nach Maßgabe der Bedürfnisse der örtlichen Industrie auch andere Erzeugnisse eingeführt werden. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2179/92 ist daher entsprechend anzupassen.(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Tabak -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2179/92 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1999.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 7. Juli 1999Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 173 vom 27.6.1992, S. 13.(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80.(3) ABl. L 217 vom 31.7.1992, S. 79.(4) ABl. L 196 vom 14.7.1998, S. 13.ANHANG"ANHANGErzeugnisse, die bei der Einfuhr auf den Kanarischen Inseln im Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis 30. Juni 2000 vom Zoll befreit sind>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"