CELEX: 31971R0458
Language: de
Date: 1971-03-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 458/71 der Kommission vom 3. März 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

4. 3 . 71                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 52/7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 458/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 3 . März 1971
                         über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                   verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                   gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                    Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), ins­
                                                                                           Artikel 1
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                        1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG ) Nr.                    wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
1591 /70 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­               festgesetzt.
senen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1591/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die               Diese Verordnung tritt am 4. März 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 3 . März 1971
                                                                               für die Kommission
                                                                                    A. COPPE
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
                                                                                                     (RE / 100 kg)
                  Nummer
                     des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                                                                           betrag
                  Zolltarifs
               17.03              Melassen, auch entfärbt                                                0
  (!) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
  (3) ABl. Nr. L 173 vom 6. 8. 1970, S. 14.