CELEX: 51998PC0767
Language: de
Date: 1998-12-15
Title: Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit textil Waren und Bekleidung

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                       Brüssel, den 15.12.1998
                                       KOM( 1998)767 endg.
                                       98/0348 (ACC)
                     Vorschlag für einen
                 BESCHLUSS DES RATES
              ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG
DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES
ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER
 VOLKSREPUBLICK CHINA ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND
                          BEKLEIDUNG
               (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                 BEGRÜNDUNG
1. Im Einklang mit den Verhandlungsdirektiven des Rates vom September 1998 hat die
   Kommission ein bilaterales Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des
   bestehenden Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
   Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung ausgehandelt.
   Dieses Abkommen sieht Höchstmengen aus der Volksrepublik China für 1999 vor.
2. Die Kommission hat dieses Abkommen am 20. November 1998 paraphiert.
3. Der Rat wird daher ersucht, den beigefügten Vorschlag für einen Beschluß des Rates
   über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens in Form eines Briefwechsels zur
   Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen
   Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und
   Bekleidung bis zu seinem förmlichen Abschluß im Namen der Gemeinschaft zu
   genehmigen.
 ---pagebreak---                    VORSCHLAG FUR EINEN BESCHLUSS DES RATES
                         ÜBER DIE VORLAUFIGE ANWENDUNG
    DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES
    ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER
     VOLKSREPUBLICK CHINA ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND
                                       BEKLEIDUNG
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel
113 in Verbindung mit Artikel 228, Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft ein Abkommen in Form eines Briefwechsels
zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch
das am 13. Dezember 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels, ausgehandelt.
Dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels sollte, vorbehaltlich seiner vorläufigen
Anwendung durch die Volksrepublik China, bis zum Abschluß der fur seinen Abschluß
erforderlichen Verfahren ab dem 1. Januar 1999 vorläufig angewendet werden.
BESCHLIESST
                                         ARTIKEL 1
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der
Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren und
Bekleidung wird, vorbehaltlich seiner vorläufigen Anwendung durch die Volksrepublik China,
bis zu seinem förmlichen Abschluß ab 1. Januar 1999 vorläufig angewendet
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt.
                                         ARTIKEL 2
Dieser Beschluß wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am                         Im Namen des Rates
                                             3
 ---pagebreak---                     Abkommen in Form eines Briefwechsels
      zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China
                      am 20 November in Brüssel paraphiert
 zur Änderung des zuletzt durch das am 13 Dezember 1995 paraphierte Abkommen
geänderten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
              Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren
                                       ü
 ---pagebreak---                  SCHREIBEN DES RATES DER EUROPÄISCHEN UNION
Herr...!
1.      Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die zwischen unseren
        Delegationen zwecks Änderung und Verlängerung des am 9. Dezember 1988
        paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
        und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert
        durch das am 13 Dezember 1995 paraphierte Abkommen, (im folgenden "das
        Abkommen" genannt) stattgefunden haben.
2.      In den Konsultationen sind die beiden Vertragsparteien übereingekommen, ab
        dem 1 Januar 1999, folgende Bestimmungen des Abkommens zu ändern:
2.1.    Artikel 12 wird durch den folgenden Absatz ergänzt:
         " 3 . China bestätigt, daß der Nutzen von jedweden getätigten Zugeständnissen
               oder Vorteilen, die China Drittstaaten in Bereich des Textil- und
               Bekleidungshandels zukommen läßt, automatisch und unmittelbar auch auf
               die Europäische Gemeinschaft auf Grundlage von MFN gemäß den
               Vorschriften des Artikel 3 des Abkommens über Handel und Wirtschaftliche
               Zusammenarbeit zwischen den Parteien ausgedehnt wird."
2.2.     Artikel 20, Absatz 1, erster Satz wird durch folgenden Satz ersetzt:
        "Es soll anwendar sein bis zum 31.Dezember 1999."
2.3      Artikel 21 wird durch folgenden Text ersetzt:
"Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, finnischer,
französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer, schwedischer
und spanischer Sprache sowie in der chinesischen Sprache abgefaßt, wobei jeder Wortlaut
gleichermaßen verbindlich ist."
2.4.    Anhang I, in dem die unter das Abkommen fallenden Waren aufgeführt sind,
        erhält die in Anlage 1 zu diesem Schreiben niedergelegte Fassung.
2.5.    Anhang III erhält für das Jahr 1999 die in Anlage 2 zu diesem Schreiben
        niedergelegte Fassung niedergelegte Fassung.
2.6     Der Anhang des Protokolls E, in dem die mengenmäßigen Beschränkungen für
        den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr aufgeführt sind, erhält fur das
        Jahr 1999 die in Anlage 3 zu in diesem Schreiben niedergelegten Fassung.
2.7.    In der Gemeinsamen Erklärung zur Berliner Messe, die in Anlage 8 des am
        8. Dezember 1992 paraphierten Abkommens enthalten ist, werden die Verweise
        auf die Jahre "1993, 1994, 1995" durch Verweise auf das Jahr 1999 ersetzt.
                                               r
 ---pagebreak--- 3.    Alle diesem Schreiben beigefügten Vereinbarten Niederschriften und Erklärungen
      sind Bestandteil des Abkommens.
4.    Sollte die Volksrepublik China vor dem Außerkrafttreten des Abkommens
      Mitglied der Welthandelsorganisation werden, so werden die in Kraft
      befindlichen Beschränkungen im Rahmen des WTO-Übereinkommens über
      Textilwaren und Bekleidung und des Prokols über ben WTO-Beitritt Chinas
      schrittweise beseitigt.
5.    Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu
      bestätigten. Sollte dies der Fall sein, so tritt dieses Abkommen in Form eines
      Briefwechsels am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem
      die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierzu erforderlichen internen
      Verfahren notifiziert haben. Bis dahin findet es ab dem 1. Januar 1999 auf der
      Grundlage der Gegenseitigkeit vorläufig Anwendung.
Genehmigen Sie, Herr ..'., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                                    Im Namen des Rates
                                                                der Europäischen Union
                                         C
 ---pagebreak---                                                              ANHANG I                                            Anlage 1
                                        LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1
     Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden
     diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder
     aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden 1
     Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden
      als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.
      Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.
  Kategorie                                       Warenbezeichnung                                           Aquivalenztabelle
                                                    KN-Code 1998                                          Stück/kg         g/Stuck
       (1)                                                (2)                                                (3)              (4)
                                                            GRUPPEIA
        1          Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                        5204 11 00            5204 19 00            5205 11 00            5205 12 00
                        5205 13 00            5205 14 00            5205 15 10            5205 15 90
                        5205 21 00            5205-22 00            5205 23 00 .          5205 24 00
                        5205 26 00            5205 27 00            5205 28 00            5205 31 00
                        5205 32 00            5205 33 00            5205 34 00            5205 35 00
                        5205 41 00            5205 42 00            5205 43 00            5205 44 00
                        5205 46 00            5205 47 00            5205 48 00            5206 11 00
                        5206 12 00            5206 13 00            5206 14 00            5206 15 10
                        5206 15 90            5206 2100             5206 22 00            5206 23 00
                        5206 24 00            5206 25 10            5206 25 90            5206 31 00
                        5206 32 00            5206 33 00            5206 34 00            5206 35 00
                        5206 41 00            5206 42 00            5206 43 00            5206 44 00
                        5206 45 00        ex 5604 90 00
        2          Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe
                   (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe,
                   Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                        5208 1110             5208 1190             5208 12 16            5208 12 19
                        5208 12 96            5208 12 99            5208 13 00            5208 19 00
                        5208 21 10            5208 21 90            5208 22 16            5208 22 19
                        5208 22 96            5208 22 99            5208 23 00            5208 29 00
                        5208 3100             5208 32 16            5208 32 19            5208 32 96
                        5208 32 99            5208 33 00            5208 39 00            5208 41 00
                        5208 42 00            5208 43 00            5208 49 00            5208 51 00
                        5208 52 10            5208 52 90            5208 53 00            5208 59 00
                        5209 11 00            5209 12 00            5209 19 00            5209 21 00
                        5209 22 00            5209 29 00            5209 3100             5209 32 00
                        5209 39 00            5209 41 00            5209 42 00            5209 43 00
                        5209 49 10            5209 49 90            5209 5100             5209 52 00
                        5209 59 00            5210 1110             5210 1190             5210 12 00
                        5210 19 00            5210 2110             5210 2190             5210 22 00
                        5210 29 00            5210 3110             5210 3190             5210 32 00
                        5210 39 00            5210 4100             5210 42 00            5210 49 00           -
                        5210 5100             5210 52 00            5210 59 00            5211 11 00
                        521112 00             521119 00             52112100              5211 22 00
                        521129 00             52113100              521132 00             5211 39 00
                        52114100              521142 00             521143 00             5211 49 10
                        521149 90             52115100              521152 00             5211 59 00
                        5212 1110             5212 1190             5212 12 10            5212 12 90
                        5212 13 10            5212 13 90            5212 14 10            5212 14 90
                        5212 15 10            5212 15 90            5212 2110             5212 21 90
                        5212 22 10            5212 22 90            5212 23 10            5212 23 90
                        5212 24 10            5212 24 90            5212 25 10            5212 25 90
                     ex 5811 00 00        ex 6308 00 00
                                                               ?
1
   Ist einem KN-Code ein .ex" vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-
Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung.
 ---pagebreak--- (1)                                        (2)                                   (3)  M.
2a)  davon: andere als roh oder gebleicht
          5208 31 00           5208 32 16        5208 32 19          5208 32 96
          5208 32 99           5208 33 00        5208 39 00          5208 41 00
          5208 42 00           5208 43 00        5208 49 00          5208 51 00
          5208 52 10           5208 52 90        5208 53 00          5208 59 00
          5209 31 00           5209 32 00        5209 39 00          5209 41 00
          5209 42 00           5209 43 00        5209 49 10          5209 49 90
          5209 51 00           5209 52 00        5209 59 00          5210 31 10
          5210 31 90           5210 32 00        5210 39 00          5210 41 00
          5210 42 00           5210 49 00        5210 51 00          5210 52 00
          5210 59 00           5211 31 00        5211 32 00          5211 39 00
          5211 41 00           5211 42 00        5211 43 00          521149 10
          521149 90            5211 51 00        5211 52 00          5211 59 00
          5212 13 10           5212 13 90        5212 14 10          5212 14 90
          5212 15 10           5212 15 90         5212 23 10         5212 23 90
          5212 24 10           5212 24 90         5212 25 10         5212 25 90
       ex 5811 00 00        ex 6308 00 00
     Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch,
     Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe
          5512 11 00           5512 1910          5512 19 90         5512 21 00
          5512 29 10           5512 29 90         5512 91 00         5512 99 10
          5512 99 90           5513 11 20         5513 11 90         5513 12 00
           5513 13 00          5513 19 00         5513 21 10         5513 21 30
          5513 21 90           5513 22 00         5513 23 00         5513 29 00
          5513 31 00           5513 32 00         5513 33 00         5513 39 00
           5513 41 00          5513 42 00         5513 43 00         5513 49 00
           5514 11 00          5514 12 00         5514 13 00         5514 19 00
           5514 21 00          5514 22 00         5514 23 00         5514 29 00
           5514 31 00          5514 32 00         5514 33 00        '5514 39 00
           5514 41 00          5514 42 00         5514 43 00         5514 49 00
           5515 11 10          5515 11 30         5515 11 90         €515 12 10
           5515 12 30          5515 12 90         5515 1311          5515 13 19
           5515 13 91          5515 13 99         5515 19 10         5515 19 30
           5515 19 90          5515 21 10         5515 21 30         5515 21 90
           5515 22 11          5515 22 19         5515 22 91         5515 22 99
           5515 29 10          5515 29 30         5515 29 90         5515 91 10
           5515 91 30          5515 91 90         5515 92 11         5515 92 19
           5515 92 91          5515 92 99         5515 99 10         5515 99 30
           5515 99 90          5803 90 30      ex 5905 00 70      ex 6308 00 00
3 a) davon: andere als roh oder gebleicht
           5512 19 10          5512 19 90         5512 29 10         5512 29 90
           5512 99 10          5512 99 90         5513 21 10         5513 21 30
           5513 21 90          5513 22 00         5513 23 00         5513 29 00
           5513 31 00          5513 32 00         5513 33 00         5513 39 00
           5513 41 00          5513 42 00         5513 43 00         5513 49 00
           5514 21 00          5514 22 00         5514 23 00         5514 29 00
           5514 31 00          5514 32 00         5514 33 00         5514 39 00
           5514 41 00           5514 42 00        5514 43 00         5514 49 00
           5515 11 30           5515 11 90        5515 12 30         5515 12 90
           5515 13 19           5515 13 99        5515 19 30          5515 19 90
           5515 21 30           5515 21 90        5515 22 19          5515 22 99
           5515 29 30           5515 29 90        5515 91 30          5515 9190
           5515 92 19           5515 92 99        5515 99 30          5515 99 90
       ex 5803 90 30        ex 5905 00 70      ex 6308 00 00
                                             GRUPPE IB
 4    Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oderfeinen     6.48 154
     Tierhaaren), Unterhemden und ahnliche Waren, aus Gewirken odr
      Gestricken
           6105 10 00          6105 20 10         6105 20 90         6105 90 10
           6109 10 00          6109 90 10         6109 90 30         6110 20 10
           611030 10
  5   Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als          4.53 221
      zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus
      Gewirken oder Gestricken
           610110 90            610120 90         610130 90           6102 10 90
           6102 20 90           6102-30 90        6110 10 10          6110 10 31
           61101035             61101038          61101091            61101095
           61101098             61102091          61102099            61103091
           6110 30 99
                                                c?
 ---pagebreak---   (D   I                                       (2)                                  I  (3) | (4)
   6     Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen,        1.76   568
         aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für
         Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder .
         künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
         andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
         oder künstlichen Spinnstoffen
              6203 4110          6203 4190            6203 42 31         6203 42 33
              6203 42 35         6203 42 90           6203 43 19         6203 43 90
              6203 49 19         6203 49 50           6204 6110          6204 62 31
              6204 62 33         6204 62 39           6204 63 18         6204 69 18
              621132 42          621133 42            621142 42          621143 42
   7     Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus         5.55   180
         Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für
         Frauen und Mädchen
              6106 10 00         6106 20 00           6106 90 10         6206 20 00
              6106 30 00         6106 40 00
   8     Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und          4,60   217
         Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
         Spinnstoffen
              6205 10 00         6205 20 00           6205 30 00
                                                GRUPPEIIA
   9     Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder
         Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, aus Schlingengewebe
         (Frottiergewebe), aus Baumwolle
              5802 11 00 '       5802 19 00        ex 6302 60 00
  20     Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken
              6302 2100          6302 22 90           6302 29 90         6302 3110
,             6302 31 90         6302 32 90           6302 39 90
  22     Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
         Einzelverkauf
              5508 10 11         5508 10 19           5509 1100          5509 12 00
              5509 2110          5509 2190            5509 22 10         5509 22 90
              5509 3110          5509 3190            5509 32 10         5509 32 90
              5509 4110          5509 4190            5509 42 10         5509 42 90
              5509 5100          5509 52 10           5509 52 90         5509 53 00
              5509 59 00         5509 6110            5509 6190          5509 62 00
              5509 69 00         5509 9110            5509 9190          5509 92 00   •
              5509 99 00
 22 a)   davon: Polyacryl-Spinnfasern
           ex 5508 10 19         5509 31 10           5509 31 90         5509 32 10
              5509 32 90          5509 6110           5509 6190          5509 62 00
               5509 69 00
  23     Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
         Einzelverkauf
              5508 20 10         5510 1100            5510 12 00         5510 20 00
              5510 30 00         5510 90 00
  32     Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Cheniliegewebe (ausgenommen
         Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus
         Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
              5801 10 00         5801 21 00           5801 22 00         5801 23 00
              5801 24 00         5801 25 00           5801 26 00         5801 31 00
              5801 32 00         5801 33 00           5801 34 00         5801 35 00
              5801 36 00         5802 20 00           5802 30 00
32 a)    davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle
              580122 00
  39     Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als
         aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus
         Baumwolle
              6302 5110          6302 5190            6302 53 90     ex 6302 59 00
              6302 9110          6302 9190            6302 93 90     ex 6302 99 00
                                                GRUPPE II B
  12     Striimpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrlimpfe, Socken, Sdckchen,               24.3    41
         Stumpfschoner und ahnliche Wirkwaren, andere als fur SSuglinge,              Paar
         einschliefilich Krampfaderstriimpfe, ausgenommen Waren der Kategorie
         70                            -
              61151200           61151900             61152011           61152090
              61159100           61159200             61159310           61159330
              6115 93 99         6115 99 00
  13     Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere           17    59
         Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken,
         Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
              6107 1100          6107 12 00           6107 19 00         6108 2100
              6108 22 00         6108 29 00        ex 6212 10 10
                                                        3
 ---pagebreak---    (D I                                       (2)                                   I   (3) |   (4)
   14    Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle,            0.72    1 389
         Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
         (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel)
              62011100         ex 6201 12 10       ex 6201 12 90     ex 6201 13 10
           ex 6201 13 90           6210 20 00
   15    Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken       0.84    1 190
         für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder
         synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der
         Kategorie 21)
              6202 11 00       ex 6202 12 10      ex 6202 12 90      ex 6202 13 10
           ex 6202 13 90           6204 3100          6204 32 90         6204 33 90
              6204 39 19           6210 30 00
   16   Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für        0.80    1250
         Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
         künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
         gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
         Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        Spinnstoffen
              6203 1100           6203 12 00          6203 19 10        6203 19 30
              6203 2100           6203 22 80          6203 23 80        6203 29 18
              621132 3 1 ,        621133 31
   17    Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer       1.43     700
         und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen             >
         Spinnstoffen
              6203 3100           6203 32 90          6203 33 90        6203 39 19
   18    Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge,
        Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und
        Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken
              6207 11 00          6207 19 00          6207 21 00        6207 22 00
              6207 29 00          6207 91 10          6207 91 90        6207 92 00
              6207 99 00
        Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen,
        Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken,
        Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus
        Gewirken oder Gestricken
              6208 11 00          6208 19 10          6208 19 90        6208 21 00
              6208 22 00          6208 29 00          6208 9111         6208 9119
              6208 9190           6208 92 00          6208 99 00     ex 6212 10 10
  19    Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder              59      17
        Gestricken
              6213 20 00          6213 90 00
  21    Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken           2.3    435
        oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
        künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
        andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
        oder künstlichen Spinnstoffen
          ex620112 10          ex 6201 12 90      ex 6201 13 10      ex 6201 13 90
              6201 91 00          6201 92 00         6201 93 00      ex 6202 12 10
          ex 6202 12 90        ex 6202 13 10      ex 6202 13 90         6202 91 00
              6202 92 00          6202 93 00         621132 41          621133 41
              621142 41           621143 41
' 24    Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und              3.9    257
        ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus.Gewirken oder Gestricken
              6107 2100           6107 22 00         6107 29 00         6107 9110
              6107 9190           6107 92 00      ex 6107 99 00
        Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken,
        Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken
        oder Gestricken
              6108 3110           6108 3190          6108 32 11         6108 32 19
              6108 32 90          6108 39 00         6108 9110          6108 9190
             6108 92 00           6108 99 10
  26    Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder                     3.1     323
        synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
             6104 4100            6104 42 00         6104 43 00         6104 44 00
             6204 41 00           6204 42 00         6204 43 00         6204 44 00
  27    Röcke, einschließlich Hosenröcke', für Frauen und Mädchen                     2.6     385
             6104 5100            6104 52 00         6104 53 00         6104 59 00
             6204 51 00           6204 52 00         6204 53 00         6204 59 10
  28    Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen),                1.61    620
        Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder
        Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        Spinnstoffen
             6103 4110           6103 4190           6103 42 10         6103 42 90
             6103 43 10          6103 43 90          6103 49 10         6103 49 91
             6104 6110 ~         6104 6190           6104 62 10         6104 62 90
             6104 63 10          6104 63 90          6104 69 10         6104 69 91
                                                      to
 ---pagebreak---  (D   I                                       (2)                                     I  (3) |  (4)
 29      Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken,            1.37   730
        für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
         künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
        gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
         Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
         Spinnstoffen
              6204 1100           6204 12 00          6204 13 00           6204 19 10
              6204 2100           6204 22 80          6204 23 80           6204 29 18
              621142 31           621143 31
 31      Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken                            18.2    55
          ex 6212 10 10           6212 10 90
68      Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen
         Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe,
        Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder
        Gestricken, der Kategorie 88
              61111090            61112090           61113090          ex61119000
          ex 6209 10 00        ex 6209 20 00      ex 6209 30 00        ex 6209 90 00
73      Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle              1.67   600
        oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
             61121100             61121200            61121900
76      Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus
        Gewirken oder Gestricken
             6203 22 10           6203 23 10         6203 29 11           6203 32 10
             6203 33 10           6203 39 11         6203 42 11           6203 42 51
             6203 43 11           6203 43 31         6203 49 11           6203 49 31
              621132 10           621133 10
        Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und
        Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
             6204 22 10           6204 23 10          6204 29 11          6204 32 10
             6204 33 10           6204 39 11          6204 62 11          6204 62 51
             6204 63 11           6204 63 31          6204 69 11          6204 69 31
             621142 10            621143 10
77      Kombinationen und Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken
          ex 6211 20 00
78      Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
        Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 26, 27, 29, 68,
        72, 76 und 77
             6203 4130            6203 42 59         6203 43 39           6203 49 39
             6204 61 80           6204 61 90         6204 62 59           6204 62 90
             6204 63 39           6204 63 90         6204 69 39           6204 69 50
             62104000             62105000          '62113100              62113290
             621133 90            62114100           621142 90            621143 90
83      Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung,
        einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
    i   Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74,
        75
             610110 10            610120 10          610130 10            6102 10 10
             6102 20 10           6102 30 10         6103 3100            6103 32 00
             6103 33 00       ex 6103 39 00          6104 3100            6104 32 00
             6104 33 00       ex 6104 39 00          6112 20 00           6113 00 90
             61141000             61142000           61143000
                                              GRUPPE III A
33      Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
        dergleichen, aus Polyathylen oder Polypropylen, mit einer Breite von
        weniger als 3 m
             5407 20 11
        Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder
        Gestricken, aus Streifen oder dergleichen
             6305 32 81          6305 32 89 -        6305 33 91           6305 33 99
34      Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
        dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m
        oder mehr
             5407 20 19
35      Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die
        Reifenherstellung der Kategorie 114
             5407 10 00          5407 20 90          5407 30 00           5407 4100
             5407 42 00          5407 43 00          5407 44 00           5407 51 00
             5407 52 00          5407 53 00          5407 54 00           5407 6110
             5407 6130           5407 6150           5407 6190            5407 69 10
             5407 69 90          5407 7100           5407 72 00           5407 73 00
             5407 74 00          5407 81 00          5407 82 00           5407 83 00
             5407 84 00          5407 91 00          5407 92 00           5407 93 00
             5407 94 00       ex 5811 00 00       ex 5905 00 70
 ---pagebreak---  (1)                                          (2)                                   (3) (4)
35 a) davon: andere als roh oder gebleicht
           5407 42 00          5407 43 00            5407 44 00         5407 52 00
           5407 53 00          5407 54 00            5407 61 30         5407 61 50
           5407 61 90          5407 69 90            5407 72 00         5407 73 00
           5407 74 00          5407 82 00            5407 83 00         5407 84 00
           5407 92 00          5407 93 00            5407 94 00     ex 5811 00 00
        ex 5905 00 70
 36   Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung
      der Kategorie 114
           5408 10 00          5408 21 00            5408 22 10         5408 22 90
           5408 23 10          5408 23 90            5408 24 00         5408 31 00
           5408 32 00          5408 33 00            5408 34 00     ex 5811 00 00
       ex 5905 00 70
36 a) davon: andere als roh oder gebleicht
           5408 10 00          5408 22 10            5408 22 90         5408 23 10
           5408 23 90          5408 24 00            5408 32 00         5408 33 00
           5408 34 00       ex 5811 00 00         ex 5905 00 70
 37   Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
           5516 11 00          5516 12 00            5516 13 00         5516 14 00
           5516 21 00          5516 22 00            5516 23 10        .5516 23 90
           5516 24 00          5516 31 00            5516 32 00         5516 33 00
           5516 34 00          5516 41 00            5516 42 00         5516 43 00
           5516 44 00          5516 91 00            5516 92 00         5516 93 00
           5516 94 00          5803 90 50         ex 5905 00 70
37 a) davon: andere als roh oder gebleicht
           5516 12 00          5516 13 00            5516 14 00         5516 22 00
           5516 23 10          5516 23 90            5516 24 00         5516 32 00
           5516 33 00          55h 34 00             5516 42 00         5516 43 00
           5516 44 00          5516 92 00            5516 93 00        • 5516 94 00
        ex 5803 90 50       ex 5905 00 70
38 A  Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und
      Gardinen
           6002 43 11          6002 93 10
38 B  Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
        ex 6303 91 00       ex 6303 92 90         ex 6303 99 90
 40   Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und
      Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus
      Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
      künstlichen Spinnstoffen
        ex 6303 91 00       ex 6303 92 90         ex 6303 99 90         6304 19 10
        ex 6304 19 90          6304 92 00         ex 6304 93 00     ex 6304 99 00
 41   Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht,
      oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter
           5410 10 11          540110 19             5402 10 10       .5402 10 90
           5402 20 00          5402 3110             5402 3130          5402 3190
           5402 32 00          5402 33 10            5402 33 90         5402 39 10
           5402 39 90          5402 49 10            5402 49 91         5402 49 99
           5402 51 10          5402 51 30            5402 51 90         5402 52 10
           5402 52 90          5402 59 10            5402 59 90         5402 6110
           5402 61 30          5402 6190             5402 62 10         5402 62 90
           5402 69 10          5402 69 90         es 5604 20 00     ex 5604 90 00
 42   Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in
      Aufmachungen für den Einzelverkauf: Garne aus künstlichen Spinnfäden:
      Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder
      mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne,
      ungezwirnt, aus Zelluloseacetat                                          •
           5401 20 10          5403 10 00            5403 20 10         5403 20 90
        ex 5403 32 00          5403 33 90            5403 39 00         5403 41 00
           5403 42 00          5403 49 00         ex 5604 20 00
 43   Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamen|ten, Garne aus
      künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für
      den Einzelverkauf
           5204 20 00          5207 10 00            5207 90 00         5401 10 90
           5401 20 90          5406 10 00            5406 20 00         5508 20 90
           5511 30 00
 46   Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
           5105 10 OD          5105 21 00            5105 29 00         5105 30 10
           5105 30 90
 47   Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in
      Aufmachungen für den Einzelverkauf
           5106 10 10          5 1 0 6 1 0 90        5106 20 10
           5106 20 91          5106 20 99            5108 10 10          5108 10 90
                                                    12
 ---pagebreak---     (D I                                       (2)                                   I (3) | (4)
    48   Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in
         Aufmachungen für den Einzelverkauf
               5107 10 10          5107 10 90         5107 20 10          5107 20 30
               5107 20 51          5107 20 59         5107 20 91          5107 20 99
               5108 20 10          5108 2090
    49   Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den
         Einzelverkauf
               5109 10 10          5109 10 90         5109 90 10          5109 90 90
  ' 50   Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
               51111111            51111119           51111191            51111199
               51111911            51111919           51111931            51111939
               511119 91           511119 99          511120 00           511130 10
               511130 30           511130 90          511190 10           511190 91
               511190 93           511190 99          5112 1110           5112 1190
               51121911            51121919           51121991            51121999
               5112 20 00          5112 3010          5112 30 30          5112 30 90
               51129010            51129091           51129093            51129099
    51   Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
               5203 00 00
    53   Drehergewebe aus Baumwolle
               5803 10 00
    54   Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für
         die Spinnerei vorbereitet
               5507 00 00
    55   Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders
         für die Spinnerei vorbereitet
               5506 10 00          5506 20 00         5506 30 00          5506 90 10
               5506 90 90
    56   Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in
         Aufmachungen für den Einzelverkauf
               5508 10 90          551110 00          551120 00
    58   Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
               570110 10           570110 91          570110 93           570110 99
               5701 90 10          5701 90 90
    59   Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche
         der Kategorie 58
               5702 10 00          5702 3100          5702 32 00          5702 39 10
               5702 4100           5702 42 00         5702 49 10          5702 5100
               5702 52 00      ex 5702 59 00          5702 91 00          5702 92 00
           ex 5702 99 00           5703 10 00         5703 20 11          5703 20 19
               5703 20 91          5703 20 99        ,5703 30 11          5703 30 19
               5703 30 51          5703 30 59         5703 30 91          5703 30 99
               5703 90 00          5704 10 00         5704 90 00          5705 00 10
               5705 00 30      ex 5705 00 90
    60   Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson,
         Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point,
         Kreuzstich), auch konfektioniert
               5805 00 00
    61   Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen
         oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der
         Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke)
-          ex 5806 10 00           5806 20 00         5806 3100
               5806 32 10          5806 32 90         5806 39 00          5806 40 00
    62   Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar)
              5606 00 91           5606 00 99
         Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
         oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
               5804 10 11          5804 10 19         5804 10 90          5804 2110
              5804 30 00
         Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware
         oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt
              5807 10 10           5807 10 90
         Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten,
         Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und«dergleichen
              5808 10 00           5808 90 00
         Stickereien, als Meterware oder als Motiv
              5810 10 10           5810 10 90         5810 9110           5810 9190
              5810 92 10           5810 92 90         5810 99 10          5810 99 90
                                                      fS
 ---pagebreak---  (1)                                       (2)                                   (3)   (4)
 63   Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an
      Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke mit
      einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5
      Gewichtshundertteilen
           5906 91 00      ex 6002 10 10          6002 10 90      ex 6002 30 10
           6002 30 90
      Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern
        ex 6001 10 00         6002 20 31          6002 43 19
 65   Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63,
      aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           5606 00 10         6001 10 00          6001 21 00         6001 22 00
           6001 29 10         6001 91 10          6001 91 30         6001 91 50
           6001 91 90         6001 92 10          6001 92 30         6001 92 50
           6001 92 90         6001 99 10       ex 6002 10 10         6002 20 10
           6002 20 39         6002 20 50          6002 20 70      ex 6002 30 10
           6002 41 00         6002 42 10          6002 42 30         6002 42 50
           6002 42 90         6002 43 31          6002 43 33         6002 43 35
           6002 43 39         6002 43 50          6002 43 91         6002 43 93
           6002 43 95         6002 43 99          6002 91 00         6002 92 10
           6002 92 30         6002 92 50          6002 92 90         6002 93 31
           6002 93 33         6002 93 35          6002 93 39         6002 93 91
           6002 93 99
 66   Decken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle
      oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           6301 10 00         6301 20 91          6301 20 99         6301 30 90
        ex 6301 40 90         6301 90 90
                                            GRUPPE HIB
 10   Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken                                    17    59
                                                                                Paar
           611110 10          611120 10           611130 10       exiolligOOO
           61161020           61161080            61169100           61169200
           6116 93 00         6116 99 00
 67   Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus
      Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen,
      Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere
      Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere
      Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und
      Bekleidungszubehör
           5807 90 90         6113 00 10          6117 10 00         6117 20 00
           611780 10          61178090            61179000           630120 10
           630130 10          630140 10           630190 10          6302 10 10
           6302 10 90         6302 40 0C       ex 6302 60 00         6303 11 00
           6303 12 00         6303 19 00          6304 1100          6304 9100
        ex 6305 20 00         6305 32 11       ex 6305 32 90         6305 33 10
        ex 6305 39 00      ex 6305 90 00          6307 10 10         6307 90 10
67 a) davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder
      dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
           6305 32 11         6305 33 10
 69   Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen      7.8  128
      und Mädchen
         6108 1100            6108 19 0C
 70   Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der          30.4   33
      Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex)                         Paar
           6115 11 00         611520 19
      Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern
           61159391
 72   Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen          9.7  103
      oder künstlichen Spinnstoffen
           61123110-          61123190            61123910           61123990
           61124110           61124190            61124910           61124990
           6211 11 00         6211 12 00
 74   Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen       1.54  650
      und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
      Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
         .61041100            6104-1200           61041300        ex61041900
           6104 2100          6104 22 00          6104 23 00     ex 6104 29 00
 75   Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer        0.80 1 250
      und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
      Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
           6103 1100          6103 12 00          6103 19 00         6103 2100
           6103 22 00         6103 23 00          6103 29 00
 84   Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
      und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle,
      Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           6214 20 00         6214 30 00          6214 40 00         6214 90 10
                                                \L
 ---pagebreak--- (1) 1            •                          (2)                                  1  (3) | (4)
85    Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken           17.9   56
      oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder -
      künstlichen Spinnstoffen
           6215 20 00           6215 90 00
86    Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und          8.8    114
      ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken öder Gestricken
           6212 20 00           6212 30 00         6212 90 00
87    Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken
 -      ex 6209 10 00       ex 6209 20 00       ex 6209 30 00      ex 6209 90 00
           6216 00 00
88    Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes
      Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör,
      ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt
        ex 6209 10 00        ex 6209 20 00      ex 6209 30 00      ex 6209 90 00
           6217 10 00           6217 90 00
90    Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen
      Spinnstoffen
           5607 41 00           5607 49 11         5607 49 19         5607 49 90
           5607 50 11           5607 50 19         5607 50 30         5607 50 90
91    Zelte
           6306 2100            6306 22 00         6306 29 00
93    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder
      dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
        ex 6305 20 00        ex 6305 32 90      ex 6305 39 00
94    Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite
      von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus
      Spinnstoffen
           560110 10            560110 90          56012110           56012190
           5601 22 10           5601 22 91         5601 22 99         5601 29 00
           5601 30 00
95    Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als
      Bodenbeläge
           5602 10 19           5602 10 31         5602 10 39         5602 10 90
           5602 21 00           5602 29 90         5602 90 00      ex 5807 90 10
        ex 5905 00 70           6210 10 10         6307 90 91
96    Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
           5603 1110            5603 1190          5603 12 10         5603 12 90
           5603 13 10           5603 13 90         5603 14 10         5603 14 90
           5603 9110            5603 9190          5603 92 10         5603 92 90
           5603 93 10           5603 93 90         5603 94 10         5603 94 90
        ex 5807 90 10        ex 5905 00 70         6210 10 91         6210 10 99
        ex 6301 40 90        ex 6301 90 90         6302 22 10         6302 32 10
           6302 53 10           6302 93 10         6303 92 10         6303 99 10
        ex 6304 19 90        ex 6304 93 00      ex 6304 99 00      ex 6305 32 90
        ex 6305 39 00           6307 10 30      ex 6307 90 99
97    Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen;
      konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen
           5608 1111            5608 1119          5608 1191          5608 1199
           5608 19 11           5608 19 19         5608 19 30         5608 19 90
           5608 90 00
98    Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren
    - aus Geweben und Waren der Kategorie 97
           5609 00 00           5905 00 10
99    Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie
      üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen
      und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden.
      Pausleinwänd; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche
      Erzeugnisse für die Hutmacherei
           5901 10 00           5901 90 00
      Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer
      Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch
      zugeschnitten
           5904 10.00           5904 9110          5904 9190          5904 92 00
      Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit
      Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung
          5906 10 00            5906 99 10              5906 99 90
      Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für
      Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als
      Waren der Kategorie 100
           5907 00 10           5907 00 90
100   Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt,
      bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
           5903 10 10           5903 10 90         5903 20 10         5903 20 90
           5903 90 10           5903 90 91         5903 90 99
                                                K
 ---pagebreak--- (D  I                                     (2)                                   I (3) | (4)
101   Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen
      Chemiefasern
       ex 5607 90 00
109   Planen, Segel und Markisen
           6306 11 00         6306 12 00         6306 19 00          6306 31 00
           6306 39 00
110   Luftmatratzen, aus Geweben
           6306 41 00         6306 49 00
111   Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte
           6306 91.00         6306 99 00
112   Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der
      Kategorien 113 und 114
           6307 20 00      ex 6307 90 99
113   Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken
      oder Gestricken
           6307 10 90
114   Gewebe und Waren für technische Zwecke
           5902 10 10         5902 10 90          5902 20 10         5902 20 90
           5902 90 10         5902 90 90          5908 00 00         5909 00 10
           5909 00 90         5910 00 00          591110 00       ex 591120 00
           59113111           59113119            59113190           591132 10
           591132 90          591140 00           591190 10          591190 90
                                              \ (
 ---pagebreak---                                              ANHANG I A
Kategorie                            Warenbezeichnung                       Aquivalenztabelle
                                       KN-Code 1998                     Stück/kg        g/Stück
   (D                                       (2)                       -    (3)            (4)
  163^    Mull und Waren daraus in Aufmachungen für den Einzelverkauf
               3005 90 31
                                                 If
 ---pagebreak---                                                                                           ANLAGE 2
                                               ANHANG III
     (Die vollständigen Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang
                genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben.)
                                     Gemeinschaftshöchstmengen
                          KATEGORIE          EINHEIT                 1999
                                 1           Tonnen                           3.866
                               2(*)          Tonnen        (1)               28.854
                            Davon 2A         Tonnen                           3.726
                                 3           Tonnen                           5.915
                            Davon 3A         Tonnen                             739
                                  4    (2) 1000 Stück                        77.842
                                  5    (4) 1000 Stück      (3)               24.527
                                 6          1000 Stück     (5)               25.944
                                 7          1000 Stück     (6)               12.363
                                 8          1000 Stück     (7)               17.372
                                 9           Tonnen                           5.807
                                10          1000 Paare                       76.289
                                12         1000 Paare                        28.433
                                13          1000 Stück                      478.504
                                14          1000 Stück                       11.284
                                15          1000 Stück     (8)               15.123
                                16          1000 Stück                       15.590
                                17          1000 Stück                       10.489
                                18           Tonnen                           5.695
                                19          1000 Stück                       98.847
                              20/39          Tonnen                           9.134
                                  21 (10) 1000 Stück       (9)               16.394
                                22           Tonnen                          16.090
                                23           Tonnen                          10.917
                                  24 OD 1000 Stück                           41.071
                                26          1000 Stück    (12)                5.143
                                28          1000 Stück                       65.003
                                29          1000 Stück                       11.013
                                31          1000 Stück                       67.123
                                32           Tonnen                           3.976
                                 33 (**)     Tonnen                          25.237
                                37           Tonnen                          13.386
                           Davon 37 A        Tonnen                           3.967
                                68           Tonnen                          18.922
                                  73 (13) 1000 Stück                          5.374
                                76           Tonnen       (14)                7.027
                                78           Tonnen                          26.362
                                83           Tonnen                           7.744
                                97           Tonnen                           1.942
                                163          Tonnen                           4.486
(*)      Übertragungen auf die Kategorie 3 und von der Kategorie 3 sind bis zu 40 % der Höchstmengen der
         Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird.
(**)     Die Höchstmengen gelten auch für Waren, die zur Wiederausfuhr aus der Europäischen Gemeinschaft
         angemeldet werden.
                                                    If
 ---pagebreak--- (1) China kann folgende zusätzliche Mengen in die EG ausführen:
      Gewebe der Kategorie 2               Tonnen        1999           1,393
      mit einer Breite von weniger K
      als 115 cm
      Gewebe der Kategorie 2               Tonnen        1999           1,925
      fiir Verbandmull (KN-Codes
      5208 11 10 und 5208 21 10)
(2) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
    Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
    mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
    Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
    werden.
(3) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
    Industrie reserviert - 635,000 Stück.
(4) Für Waren der Kategorie 5 (andere als Anoraks, Windjacken und ähnliche
    Waren), aus feinen Tierhaaren, gelten im Rahmen der für die Kategorie 5
    festgesetzte Höchstmenge folgende Unterhöchstmenge für 1999 - 227, 000 Stück.
(5) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
    Industrie reserviert - 1,137,000       Stück.
    China kann die folgende zusätzliche Menge kurze Hosen (KN-Codes 6203 41 90,
    6203 42 90, 6203 43 90 und 6203 49 50) in die EG in 1999 ausführen - 1,130,000
    Stück.
(6) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
    Industrie reserviert - 685,000 Stück.
(7) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
    Industrie reserviert - 1,107,000 Stück
(8) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
    Industrie reserviert - 306,000 Stück
(9) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
    Industrie reserviert - 993,000 Stück
                                         13
 ---pagebreak--- (10) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
     Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
     mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
     Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
     werden.
(11) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
     Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
     mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
     Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
     werden.
(12) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 336,000 Stück
(13) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
     Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
     mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
     Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
                                                      i
     werden.
(14) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 201 Tonnen
                                      2o
 ---pagebreak---                                            ANLAGE 3
         ANHANG DES PROTOKOLLS E
       PASSIVER VEREDELUNGSVERKEHR
            Gemeinschaftshöchstmengen
CATEGORY          EINHEIT             Ï999
     4            1000 Stuck                   291
    5             1000 Stuck                   645
     6            1000 Stuck                 2.272
     7            1000 Stuck                   620
    8             1000 Stuck                 1.422
    13            1000 Stuck                   526
    14            1000 Stuck                   589
    15            1000 Stuck                   510
    16            1000 Stuck                   960
    17            1000 Stuck                   774
    18              Tonnen                     131
   21             1000 Stuck                 2.079
   24             1000 Stuck                   135
   26             1000 Stuck                 1.109
   29             1000 Stuck                   115
   31             1000 Stuck                 6.512,
   73             1000 Stuck                   252
   76               Tonnen                   1.235
   78               Tonnen                      65
   83               Tonnen                      65
                    2\
 ---pagebreak---            VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT BETREFFEND ARTIKEL 11
Im Rahmen des am, 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, erhob die Europäische
Gemeinschaft erneut die Frage der Schwierigkeiten hinsichtlich der Umsetzung von
Artikel 11 des Abkommens, insbesondere bezüglich dessen Absatz 1, wonach die
Versorgung mit Rohmaterialien aus China unter Bedingungen erfolgen soll, die nicht
ungünstiger sind, als für einheimische chinesische Verbraucher.
In diesem Zusammenhang, legte China die Maßnahmen dar, die es schon ergriffen hat,
um Artikel 11 Absatz 1 umzusetzen, insbesondere die Erhöhung der Erstattung der
Mehrwertsteuer von 6% auf 11% auf die Ausfuhr von Rohseide. China verpflichtete sich
darüberhinaus, alle verbleibenden Belastungen und Abgaben zu überprüfen, um die
Umsetzung des Artikel 11 Absatz 1 sicherzustellen.
Die Parteien vereinbarten, daß im Falle von jedweden Schwierigkeiten bei der
Bereitstellung und Lieferung von Rohmaterialien Konsultationen gehalten werden
können, um eine beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden.
Für die Delegation                                         Für die Delegation
der Volksrepublik China                                    der Europäischen
                                                           Kommission
                                        <?£
 ---pagebreak---          VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE INDUSTRIERESERVE
Im Rahmen des am 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, nahm China die von der
Europäischen Gemeinschaft vorgebrachten Besorgnisse bezüglich der Umsetzung des
Artikel 3 Absätze 2 und 3 und der Fußnoten zu Anhang III zur Festlegung der für die
Europäischen Industrie reservierten Mengen zur Kenntnis. Um die gegenseitige
Verständigung und Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken, hat die chinesische
Seite folgende Zusammenstellung des derzeitig gültigen Verfahrens zur Umsetzung der
Industriereserve vorgelegt:
     Die chinesischen Behörden werden die von den Behörden der Europäischen
     Gemeinschaft vorgelegte Liste von Gemeinschaftsunternehmen als die berechtigten
    Nutzer der Industriereserve betrachten;
     Die Gemeinschaftsindustrie wird sich im Hinblick auf abzuschließende Verträge mit
     den chinesischen Produzenten und Ausfuhrern mit den chinesischen Ausfuhrern in
     Verbindung setzen;
     Die chinesischen Produzenten oder Ausführer werden die Anträge zum Nutzen der
     Industriereserve zusammen mit den Verträgen an MOFTEC über die zuständigen
     Außenhandelsverwaltungsstellen einreichen;
     Innerhalb der Beschränkungen der Reserve wird MOFTEC Quoten an chinesische
     Produzenten oder Ausführer für die Dauer der Reserve entsprechend der
     einschlägigen Vorschriften bereitstellen;
     Danach werden die zuständigen relevanten Außenhandelsverwaltungsstellen
     Ausfuhrgenehmigungen ausstellen, um die Erfüllung der Kaufverträge der
     mitgeteilten Gemeinschaftsnutzer auf der von den Gemeinschaftsbehörden
     bereitgestellten Liste zu erlauben.
Dazu verpflichten sich die chinesischen Behörden:
     dieses Verfahren sofort und unterschiedslos anzuwenden;
    Namen und Adressen der zuständigen Außenhandelsverwaltungsstellen              zur
     Verfügung zu stellen;
     Texte der einschlägigen Verordnungen, sobald sie verfügbar sind, zur Verfügung zu
     stellen;
                                         Z3
 ---pagebreak---     sicherzustellen, daß Ausfuhrgenehmigungen unter diesem System als « industry
    reserve » identifiziert werden;
    eigene statistische Informationen hinsichtlich der gemäß diesen Vorschriften
    ausgestellten Genehmigungen zu liefern;
    mit den Behörden der Europäischen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um sicher
    zu stellen, daß die gemäß diesen Vorschriften ausgestellten Genehmigungen im
    Informationsaustausch über das SIGL Netzwerk identifiziert sind.
Die Parteien vereinbarten, daß im Fall von jedweden Schwierigkeiten bei der
Anwendung dieser Vorschriften bezüglich der "industry reserve' Konsultationen gehalten
werden können, um eine gegenseitig zufriedenstellende Lösung zu finden.
Für die Delegation                                       Für die Delegation
der Volksrepublik China                                  der Europäischen
                                                         Kommission
                                    IC
 ---pagebreak---                  SCHREIBEN DES RATES DER EUROPÄISCHEN UNION
Herr...!
1.      Ich beehre mich, auf die Konsultationen Bezug zu nehmen, die zwischen unseren
        Delegationen zwecks Änderung und Verlängerung des am 9. Dezember 1988
        paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
        und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert
        durch das am 13 Dezember 1995 paraphierte Abkommen, (im folgenden "das
        Abkommen" genannt) stattgefunden haben.
2.      In den Konsultationen sind die beiden Vertragsparteien übereingekommen, ab
        dem 1 Januar 1999, folgende Bestimmungen des Abkommens zu ändern:
2.1.    Artikel 12 wird durch den folgenden Absatz ergänzt:
         " 3 . China bestätigt, daß der Nutzen von jedweden getätigten Zugeständnissen
               oder Vorteilen, die China Drittstaaten in Bereich des Textil- und
               Bekleidungshandels* zukommen läßt, automatisch und unmittelbar auch auf
               die Europäische Gemeinschaft auf Grundlage von MFN gemäß den
               Vorschriften des Artikel 3 des Abkommens über Handel und Wirtschaftliche
               Zusammenarbeit zwischen den Parteien ausgedehnt wird."
2.2.     Artikel 20. Absatz 1, erster Satz wird durch folgenden Satz ersetzt:
        ':Es soll anwendar sein bis zum 31.Dezember 1999."
2.3      Artikel 21 wird durch folgenden Text ersetzt:
"Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, finnischer,
französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer, schwedischer
und spanischer Sprache sowie in der chinesischen Sprache abgefaßt, wobei jeder Wortlaut
gleichermaßen verbindlich ist."
2.4.    Anhang I. in dem die unter das Abkommen fallenden Waren aufgeführt sind,
        erhält die in Anlage 1 zu diesem Schreiben niedergelegte Fassung.
2.5.    Anhang III erhält für das Jahr 1999 die in Anlage 2 zu diesem Schreiben
        niedergelegte Fassung niedergelegte Fassung.
2.6     Der Anhang des Protokolls E, in dem die mengenmäßigen Beschränkungen für
        den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr aufgeführt sind, erhält für das
        Jahr 1999 die in Anlage 3 zu in diesem Schreiben niedergelegten Fassung.
2.7.    In der Gemeinsamen Erklärung zur Berliner Messe, die in Anlage 8 des am
        8. Dezember 1992 paraphierten Abkommens enthalten ist. werden die Verweise
        auf die Jahre "1993, 1994. 1995" durch Verweise auf das Jahr 1999 ersetzt.
                                           Z5
 ---pagebreak--- 2.5.   Anhang III erhält für das Jahr 1999 die in Anlage 2 zu diesem Schreiben
       niedergelegte Fassung niedergelegte Fassung.
2.6    Der Anhang des Protokolls E, in dem die mengenmäßigen Beschränkungen für
       den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr aufgeführt sind, erhält für das
       Jahr 1999 die in Anlage 3 zu in diesem Schreiben niedergelegten Fassung.
2.7.   In der Gemeinsamen Erklärung zur Berliner Messe, die in Anlage 8 des am
        8. Dezember 1992 paraphierten Abkommens enthalten ist, werden die Verweise
       auf die Jahre "1993, 1994, 1995" durch Verweise auf das Jahr 1999 ersetzt.
3.     Alle diesem Schreiben beigefügten Vereinbarten Niederschriften und Erklärungen
       sind Bestandteil des Abkommens.
4.     Sollte die Volksrepublik China vor dem Außerkrafttreten des Abkommens
       Mitglied der Welthandelsorganisation werden, so werden die in Kraft
       befindlichen Beschränkungen im Rahmen des WTO-Übereinkommens über
       Textilwaren und Bekleidung und des Prokols über ben WTO-Beitritt Chinas
       schrittweise beseitigt.
5.     Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung hierzu
       bestätigten. Sollte dies der Fall sein, so tritt dieses Abkommen in Form eines
       Briefwechsels am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem
       die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierzu erforderlichen internen
       Verfahren notifiziert haben. Bis dahin findet es ab dem 1. Januar 1999 auf der
       Grundlage der Gegenseitigkeit vorläufig Anwendung.
Genehmigen Sie, Herr ..., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung."
Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens
zu bestätigen.
Genehmigen Sie, Herr ..., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                             Für die Regierung
                                                             der Volksrepublik China
                                      2f
 ---pagebreak---                                                              ANHANG I                                             Anlage 1
                                        LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1
    Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden
    diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder
    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden ^
    Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden
    als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.
3. Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.
  Kategorie                                        Warenbezeichnung                                          Aquivalenztabelle
                                                     KN-Code 1998                                         Stück/kg         g/St0ck
      (1)                                                  (2)                                               (3)              (4)
                                                            G R U P P E IA
       1          Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                      5204 11 00              5204 19 00            5205 11 00            5205 12 00
                      5205 13 00              5205 14 00            5205 15 10            5205 15 90
                      5205 21 00              5205 22 00            5205 23 00            5205 24 00
                      5205 26 00              5205 27 00            5205 28 00            5205 31 00
                      5205 32 00              5205 33 00            5205 34 00             5205 35 00
                      5205 41 00              5205 42 00            5205 43 00             5205 44 00
                       5205 46 00             5205 47 00            5205 48 00             5206 11 00
                       5206 12 00             5206 13 00            5206 14 00             5206 15 10
                       5206 15 90             5206 2100             5206 22 00             5206 23 00
                       5206 24 00             5206 25 10            5206 25 90             5206 31! 00
                       5206 32 00             5206 33 00            5206 34 00             5206 35 00
                       5206 41 00             5206 42 00            5206 43 00             5206 44 00
                       5206 45 00        ex 5604 90 00
       2          Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe
                  (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe,
                  Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe                         -
                       5208 1110              5208 1190             5208 12 16             5208 1219
                       5208 12 96             5208 12 99            5208 13 00            ,5208 19 00
                       5208 21 10             5208 21 90            5208 22 16             5208 22 19
                       5208 22 96             5208 22 99            5208 23 00             5208 29 00
                       5208 3100              5208 32 16            5208 32 19             5208 32 96
                       5208 32 99             5208 33 00            5208 39 00             5208 41 00
                       5208 42 00             5208 43 00        . 5208 49 00               5208 51 00
                       5208 52 10             5208 52 90            5208 53 00             5208 59 00
                       5209 11 00             5209 12 00             5209 19 00            520921 00
                       5209 22 00             5209 29 00            5209 31 00             5209 32 00
                       5209 39 00             5209 41 00            5209 42 00             5209 43 00
                       5209 49 10             5209 49 90            5209 5100              5209 52 00
                       5209 59 00             5210 1110             5210 1190              5210 12 00
                       5210 19 00              5210 2110             5210 2190             5210 22 00
                       5210 29 00              5210 3110             5210 3190             5210 32 00
                       5210 39 00              5210 4100             5210 42 00            5210 49 00           -
                       5210 5100              5210 52 00             5210 59 00            5211 11 00
                       521112 00               521119 00             52112100              5211 22 00
                       5211 29 00              5211 31 00           5211 32 00             5211 39 00
                       52114100                521142 00            521143 00              5211 49 10
                       521149 90               52115100             521152 00              5211 59 00
                       5212 11 10              5212 11 90            5212 12 10            5212 12 90
                       5212 13 10              5212 13 90            5212 14 10            5212 14 90
                       5212 15 10              5212 15 90            5212 2110             5212 21 90
                       5212 22 10              5212 22 90             5212 "23 10          5212 23 90
                       5212 24 10              5212 24 90             5212 25 10           5212 25 90
                    ex 5811 00 00         ex 6308 00 00
                                                            1+
 1 Ist einenv KN-Code ein ,ex' vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-
 Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung.
 ---pagebreak--- (1)                                       (2)                                  I  (3)   I (4)
2a)* davon: andere als roh oder gebleicht
          5208 31 00         5208 32 16          5208 32 19        5208 32 96
          5208 32 99         5208 33 00          5208 39 00     - 5208 41 00
          5208 42 00         5208 43 00          5208 49 00        5208 51 00
          5208 52 10         5208 52 90          5208 53 00         5208 59 00
          5209 31 00         5209 32 00          5209 39 00        5209 41 00
          5209 42 00         5209 43 00          5209 4910         5209 49 90
          5209 51 00         5209 52 00          5209 59 00        5210 3110
          5210 3 1 9 0       5210 32 00          5210 39 00        5210 4100
          5210 42 00         5210 49 00          5210 5100         5210 52 00
          5210 59 00         52113100            521132 00         521139 00
          52114100           521142 00           521143 00         521149 10
          521149 90          52115100            521152 00         521159 00
          5212 13 10         5212 13 90          5212 14 10        5212 14 90
          5212 15 10         5212 15 90          5212 23 10        5212 23 90
          5212 24 10         5212 24 90          5212 25 10      , 5212 25 90
       ex 5811 00 00      ex 6308 00 00
 3   Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch,
     Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe
          5512 1100          5512 19 10          5512 19 90        5512 21 00
          5512 29 10         5512 29 90          5512 9100         5512 99 10
          5512 99 90         5513 1120           5513 1190         5513 12 00
          5513 13 00         5513 19 00          5513 21 10        5513 21 30
          5513 2 1 9 0       5513 22 00          5513 23 00        5513 29 00
          5513 3 1 0 0       5513 32 00          5513 33 00        5513 39 00
          5513 4 1 0 0       5513 42 00          5513 43 00        5513 49 00
          5514 1100          5514 12 00          5514 13 00        5514 19 00
          5514 2 1 0 0       5514 22 00          5514 23 00        5514 29 00
          5514 3 1 0 0       5514 32 00          5514 33 00        5514 39 00
          5514 4 1 0 0       5514 42 00          5514 43 00        5514 49 00
          5515 11 10         5515 11 30          5515 1190         5515 12 10
          5515 12 30         5515 12 90          5515 13 11        5515 13 19
          5515 13 91         5515 13 99          5515 19 10        5515 19 30
          5515 19 90         5515 21 10          5515 2130         5515 2190
          5515 22 11         5515 22 19          5515 22 91        5515 22 99
          5515 29 10         5515 29 30          5515 29 90        5515 91 10
          5515 9 1 3 0       5515 9 1 9 0        5515 92 11        5515 92 19
          5515 92 91         5515 92 99          5515 99 10        5515 99 30
          5515 99 90         5803 90 30       ex 5905 00 70     ex 6308 00 00
3 a; davon: andere als roh oder gebleicht
          5512 19 10         5512 19 90          5512 29 10        5512 29 90
          5512 99 10         5512 99 90          5513 2110         5513 2130
          5513 2190          5513 22 00          5513 23 00        5513 29 00
          5513 3100          5513 32 00          5513 33 00        5513 39 00
          5513 4100          5513 42 00          5513 43 00        5513 49 00
          5514 2100          5514 22 00          5514 23 00        5514 29 00
          5514 3100          5514 32 00          5514 33 00        5514 39 00
          5514 4100          5514 42 00          5514 43 00        5514 49 00
          5515 1130          5515 1190           5515 12 30        5515 12 90
          5515 13 19         5515 13 99          5515 19 30        5515 19 90
          5515 2130          5515 2190           5515 22 19        5515 22 99
          5515 29 30         5515 29 90          5515 9130         5515 9190
          5515 92 19         5515 92 99          5515 99 30        5515 99 90
       ex 5803 90 30      ex 5905 00 70       ex 6308 00 00                           ,
                                           GRUPPE I B
 4   Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oderfeinen      6.48      154
     Tierhaaren), Unterhemden und ahnliche Waren, aus Gewirken odr
     Gestricken
          6105 10 00         6105 20 10          6105 20 90        6105 90 10
          6109 10 00         6109 90 10          .6109 90 30       6110 20 10
          611030 10
 5   Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als           4.53      221
     zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus
     Gewirken oder Gestricken
          610110 90          610120 90           610130 90         6102 10 90
          6102 20 90         6102-30 90          6110 10 10        6110 10 31
          61101035           61101038            61101091          61101095
          61101098           61102091            61102099          61103091
          6110 30 99
                                            ZS>
 ---pagebreak---  (D   I                                       (2)                                  I  (3) |  (41
  6     Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen,        1.76   568
        aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für
        Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
        künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
        andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
        oder künstlichen Spinnstoffen
             6203 4110          6203 4190            6203 42 31         6203 42 33
             6203 42 35         6203 42 90           6203 43 19         6203 43 90
             6203 49 19         6203 49 50           6204 61 10         6204 62 31
             6204 62 33         6204 62 39           6204 63 18         6204 6918
             621132 42          621133 42            621142 42          621143 42
  7     Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus         5.55   180
        Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für
        Frauen und Mädchen
             6106 10 00         6106 20 00           6106 9010          6206 20 00
             6106 30 00         6106 40 00
  8     Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und          4,60   217
        Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        Spinnstoffen
             6205 10 00         6205 20 00           6205 30 00
                                               GRUPPE II A
  9     Schlingengewebe (Frottiergewebe); WSsche zur Kdrperpflege Oder
        Haushaltswasche, andere als aus Gewirken, aus Schlingengewebe                  <
        (Frottiergewebe), aus Baumwolle
             5802 11 00         5802 19 00        ex 6302 60 00
 20     Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken
             6302 2100          6302 22 90           6302 29 90         6302 3110
             6302 31 90         6302 32 90           6302 39 90
 22     Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
        Einzelverkauf
             5508 10 11         5508 10 19           5509 1100          55091200
             5509 2110          5509 2190            5509 22 10      . 5509 22 90
             5509 3110          5509 3190            5509 32 10         5509 32 90
             5509 4110          5509 4190            5509 42 10         5509 42 90
             5509 51 00         5509 52 10           5509 52 90         5509 53 00
             5509 59 00         5509 6110         - 5509 6190           5509 62 00
             5509 69 00         5509 9110            5509 9190          5509 92 00
             5509 99 00
22 a)   davon: Polyacryl-Spinnfasern
          ex 5508 10 19         5509 31 10           5509 31 90         5509 32 10
             5509 32 90         5509 61 10           5509 61 90         5509 62 00
             5509 69 00
 23     Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
        Einzelverkauf
             5508 20 10         5510 1100            5510 12 00         5510 20 00
             5510 30 00         5510 90 00
 32     Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen
        Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus
        Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
             5801 10 00         5801 21 00           5801 22 00         5801 23 00
             5801 24 00         5801 25 00           5801 26 00 '       5801 31 00
             5801 32 00         5801 33 00           5801 34 00         5801-35 00
             5801 36 00         5802 20 00           5802 30 00
32 a)   davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle
             5801 22 00
 39     Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als
        aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus
        Baumwolle
             6302 5110          6302 5190            6302 53 90     ex 6302 59 00
             6302 91 10         6302 91 90           6302 93 90     ex 6302 99 00
                                               GRUPPE II B
 12     Striimpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrumpfe, Socken, SOckchen,                24.3    41
        Stumpfschoner und ahnliche Wirkwaren, andere als fur Sduglinge,              Paar
        einschlieSiich Krampfaderstrumpfe, ausgenommen Waren der Kategorie
        70 .
             61151200           61151900             61152011           61152090
             6115 9100          6115 92 00           6115 93 10         6115 93 30
             6115 93 99         6115 99 00
 13     Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere          17     59
        Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken,
        Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
             6107.1100          6107 12 00           6107 19 00         6108 2100
             6108 22 00         6108 29 00        ex 6212 10 10
                                                   23
 ---pagebreak---   (D  1                                       (2)                                  |   (3) |   (4)
   14   Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle,            0.72    1389
        Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
        (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel)
              62011100        ex62011210          ex62011290         ex62011310
          ex 6201 13 90           6210 20 00
   15   Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken       0.84    1 190
        für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder
        synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der
        Kategorie 21)
              6202 11 00      ex 6202 12 10       ex 6202 12 90     ex 6202 13 10
          ex 6202 13 90           6204 3100           6204 32 90        6204 33 90
              6204 39 19          6210 30 00
   16   Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für       0.80    1250
        Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
        künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
        gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
        Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        Spinnstoffen
              6203 1100           6203 12 00         6203 19 10         6203 19 30
              6203 2100           6203 22 80         6203 23 80         6203 29 18
         " 621132 31              621133 31
   17   Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer       1.43     700
        und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        Spinnstoffen
             6203 3100           6203 32 90          6203 33 90         6203 39 19
   18   Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge,
        Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und
        Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken
             6207 11 00          6207 19 00          6207 21 00         6207 22 00
             6207 29 00          6207 91 10          6207 91 90         6207 92 00
             6207 99 00
        Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen,
        Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken,
        Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus
        Gewirken oder Gestricken
             6208 11 00          6208 19 10          6208 19 90         6208 21 00
             6208 22 00          6208 29 00          6208 91 11         6208 91 19
             6208 9190           6208 92 00          6208 99 00     ex 6212 1010
  19    Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder             59      17
        Gestricken
             6213 20 00          6213 90 00
  21    Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken          2.3    435
        oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
        künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
        andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
        oder künstlichen Spinnstoffen
          ex 6201 12 10       ex 6201 12 90       ex 6201 13 10     ex 6201 13 90
             6201 91 00          6201 92 00          6201 93 00     ex 6202 12 10
          ex 6202 12 90       ex 6202 13 10       ex 6202 13 90        6202 91 00
             6202 92 00          6202 93 00          621132 41         621133 41
             621142 41           621143 41
• 24    Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und             3.9    257
        ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken
             6107 2100           6107 22 00          6107 29 00        6107 9110
             6107 9190           6107 92 00       ex 6107 99 00
        Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken,
        Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken
        oder Gestricken
             6108 3110           6108 3190           6108 32 11        6108 32 19
             6108 32 90          6108 39 00          6108 9110         6108 9190
             6108 92 00          6108 99 10
  26    Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder                    3.1     323
       synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
             6104 4100           6104 42 00          6104 43 00        6104 44 00
             6204 4100           6204 42 00          6204 43 00        6204 44 00
  27   Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen                      2.6     385
             6104 5100           6104 52 00          6104 53 00         6104 59 00
             6204 5100           6204 52 00          6204 53 00        6204 59 10
  28   Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen),                1.61    620
       Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder
       Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
       Spinnstoffen
             6103 4110           6103 4190           6103 42 10        6103 42 90
             6103 43 10          6103 43 90          6103 49 10        6103 49 91
             6104 6110           6104 6190           6104 62 10        6104 62 90                  -
             6104 63 10          6104 63 90          6104 69 10        6104 69 91
                                                  3o
 ---pagebreak--- (D I                                      (2)                                     I  (3)   | . (4)
                                                     .
29   Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken,            1.37       730
     für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
     künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
     gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
     Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
     Spinnstoffen
           6204 11 00         6204 12 00           6204 13 00          6204 19 10
           6204 2100          6204 22 80           6204 23 80        • 6204 29 18
           6211 42 31         6211 43 31
31   Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken                            18.2        55
       ex 6212 10 10          6212 10 90
68   Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen
     Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe,
     Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder
     Gestricken, der Kategorie 88
           61111090           61112090             61113090         ex61119000
       ex 6209 10 00       ex 6209 20 00        ex 6209 30 00       ex 6209 90 00
73   Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle             1.67       600
     oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           6112 1100          6112 1200            6112 1900
76   Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus
     Gewirken oder Gestricken
           6203 22 10         6203 23 10           6203 29 11          6203 32 10
           6203 33 10         6203 39 11           6203 42 11          6203 42 51
           6203 43 11         6203 43 31           6203 49 11          6203 49 31
            621132 10         621133 10
     Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und
     Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
           6204 22 10         6204 23 10           6204 29 11          6204 32 10
           6204 33 10         6204 39 11           6204 62 11          6204 62 51
          ,6204 63 11         6204 63 31      '    6204 69 11          6204 69 31
           6211 42 10         6211 43 10
77   Kombinationen und Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken
       ex 6211 20 00
78   Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
     Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18, 21, 26, 27, 29, 68,
     72, 76 und 77
           6203 41 30         6203 42 59           6203 43 39          6203 49 39
           6204 61 80         6204 61 90           6204 62 59          6204 62 90
           6204 63 39         6204 63 90           6204 69 39          6204 69 50
           6210 40 00         6210 50 00           62113100            621132 90
           621133 90          62114100             621142 90           621143 90
83   Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung,
     einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
     Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74,
     75
           610110 10          610120 10            610130 10           6102 10 10
                                                                                         -
           6102 20 10         6102 30 10           6103 3100           6103 32 00
           6103 33 00      ex 6103 39 00           6104 3100           6104 32 00
           6104 33 00      ex 6104 39 00           6112 20 00          6113 00 90
           6114 10 00         6114 20 00           6114 30 00
                                           GRUPPE III A
33   Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
     dergleichen, aus Polyathylen oder Polypropylen, mit einer Breite von
     weniger als 3 m
           5407 20 11
     Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder
     Gestricken, aus Streifen oder dergleichen
           6305 32 81         6305 32 89           6305 33 91          6305 33 99
34   Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
     dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m
     oder mehr
           5407 20 19
35   Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die
     Reifenherstellung der Kategorie 114
           5407 10 00         5407 20 90           5407 30 00          5407 41 00
           5407 42 00       * 5407 43 00           5407 44 00          5407 51 00
           5407 52 00         5407 53 00           5407 54 00          5407 6110
           5407 6130          5407 6150            5407 6190           5407 69 10
           5407 69 90         5407 71 00           5407 72 00          5407 73 00
           5407 74 00         5407 81 00           5407 82 00          5407 83 00
           5407 84 00         5407 91 00           5407 92 00          5407 93 00
           5407 94 00      ex 58T1 00 00        ex 5905 00 70
                                              if
 ---pagebreak---  (1)  I                                       (2)                                    I (3) | (4)
35 a)   davon: andere als roh oder gebleicht
             5407 42 00          5407 43 00           5407 44 00         5407 52 00
             540753 00           5407 54 00           5407 6130          5407 6150
             5407 6190           5407 69 90           5407 72 00         5407 73 00
             5407 74 00          5407 82 00           5407 83 00         5407 84 00
             5407 92 00          5407 93 00           5407 94 00      ex 5811 00 00
         ex 5905 00 70
 36     Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung
        der Kategorie 114
             5408 10 00          5408 2100            5408 22 10         5408 22 90
             5408 23 10          5408 23 90           5408 24 00         5408 3100
             5408 32 00          5408 33 00           5408 34 00      ex 5811 00 00
         ex 5905 00 70
36 a)   davon: andere als roh oder gebleicht
             5408 10 00          5408 22 10           5408 22 90         5408 23 10
             5408 23 90          5408 24 00           5408 32 00         5408 33 00
             5408 34 00       ex 5811 00 00        ex 5905 00 70
 37     Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
             5516 1100           5516 12 00           5516 13 00         5516 14 00
             5516 2100           5516 22 00           5516 23 10         5516 23 90
             5516 24 00          5516 3100            5516 32 00         5516 33 00
             5516 34 00          5516 4100            5516 42 00         5516 43 00
             5516 44 00          5516 9100            5516 92 00         5516 93 00
             5516 94 00          5803 90 50        ex 5905 00 70
37 a)   davon: andere als roh oder gebleicht
             5516 12 00          5516 13 00            5516 14 00         5516 22 00
             5516 23 10          5516 23 90           5516 24 00         5516 32 00
             5516 33 00          5516 34 00           5516 42 00         5516 43 00
             5516 44 00          5516 92 00           5516 93 00         5516 94 00
          ex 5803 90 50       ex 5905 00 70
38 A    Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und
        Gardinen
             6002 43 11          6002 93 10
38 B    Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
         ex 6303 91 00        ex 6303 92 90        ex 6303 99 90
 40     Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und
        Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus
        Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
        künstlichen Spinnstoffen
         ex 6303 91 00        ex 6303 92 90        ex 6303 99 90         6304 19 10
         ex 6304 19 90           6304 92 00        ex 6304 93 00      ex 6304 99 00
 41     Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
        Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht,
        oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter
             5410 10 11          540110 19            5402 10 10         5402 10 90
             5402 20 00          5402 3110            5402 3130          5402 3190
             5402 32 00          5402 33 10           5402 33 90         5402 39 10
             5402 39 90          5402 49 10           5402 49 91         5402 49 99
             5402 51 10          5402 51 30           5402 51 90         5402 52 10
             5402 52 90          5402 59 10           5402 59 90         5402 6110
             5402 6130           5402 6190            5402 62 10         5402 62 90
             5402 69 10          5402 69 90        es 5604 20 00      ex 5604 90 00
 42     Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in
        Aufmachungen für den Einzelverkauf: Garne aus künstlichen Spinnfäden:
        Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
        Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder
        mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne,
        ungezwirnt, aus Zelluloseacetat
             540120 10           5403 10 00           5403 20 10         5403 20 90
         ex 5403 32 00           5403 33 90           5403 39 00         5403 41 00
             5403 42 00          5403 49 00        ex 5604 20 00
 43     Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Garne aus
        künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für
        den Einzelverkauf
             5204 20 00          5207 10 00           5207 90 00         540110 90
             540'l 20 90         5406 10 00           5406 20 00         5508 20 90
             551130 00
 46     Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
             5105 10 00          5105 2100            5105 29 00         5105 30 10
             5105 30 90
 47     Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in
        Aufmachungen für den Einzelverkauf
             5106 10 10          5106 10 90           5106 20 10
             5106 20 91          5106 20 99           5108 10 10         5108 10 90
                                                    2?
 ---pagebreak---   (D I                                       (2)                                   I (3) |   (4)
  48   Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in
       Aufmachungen für den Einzelverkauf
            5107 10 10.          5107 10 90        5107 20 10           5107 20 30
            5107 20 51           5107 20 59        5107 20 91           5107 20 99
            5108 2010            5108 20 90
  49   Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den
       Einzelverkauf
            5109 10 10           5109 10 90        5109 90 10           5109 90 90
" 50   Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
            51111111             51111119          51111191             51111199
            51111911             51111919          51111931             51111939
            51111991             51111999          51112000             511130 10
            511130 30            511130 90         511190 10            511190 91
            51119093             51119099          5112 1110            5112 1190
            51121911             51121919          51121991             51121999
            51122000             51123010          51123030             51123090
            5112 90 10           5112 90 91        5112 90 93           5112 90 99
  51   Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
            5203 00 00
  53   Drehergewebe aus Baumwolle
            5803 10 00
  54   Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für
       die Spinnerei vorbereitet                                                      t
            5507 00 00
  55   Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders
       für die Spinnerei vorbereitet
            5506 10 00           5506 20 00        5506 30 00           5506 90 10
            5506 90 90
  56   Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in
       Aufmachungen für den Einzelverkauf
            5508 10 90           551110 00         551120 00
  58   Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
            570110 10            570110 91         570110 93            570110 99
            570190 10            570190 90
  59   Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche
       der Kategorie 58
            5702 10 00           5702 3100         5702 32 00           5702 39 10
            5702 41 00           5702 42 00        5702 49 10           5702 51 00
            5702 52 00       ex 5702 59 00         5702 91 00           5702 92 00
         ex 5702 99 00           5703 10 00        5703 20 11           5703 20 19
            5703 20 91           5703 20 99        5703 30 11           5703 30 19
            5703 30 51           5703 30 59        5703 30 91           5703 30 99
             5703 90 00          5704 10 00        5704 90 00           5705 00 10
             5705 00 30      ex 5705 00 90
  60   Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson,
       Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point,
       Kreuzstich), auch konfektioniert
             5805 00 00
  61   Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen
       oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der
       Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke)
         ex 5806 10 00           5806 20 00        5806 3100                               -
            5806 32 10           5806 32 90        5806 39 00           5806 40 00
  62   Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar)
            5606 00 91           5606 00 99
       Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
       oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
             5804 10 11          5804 10 19        5804 10 90           5804 2110
            5804 30 00
       Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware
       oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt
             5807 10 10          5807 10 90
       Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten,
       Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen
            5808 10 00           5808 90 00
       Stickereien, als Meterware oder als Motiv
             5810 10 10          5810 10 90        5810 9110            5810 9190
            5810 92 10         '5810 92 90         5810 99 10           5810 99 90
                                               35
 ---pagebreak---   (1) I                                      (2)                                   I  (3) |   (4)
  63     Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an
         Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewi/ke mit
        einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5
        Gewichtshundertteilen
              5906 91 00      ex 6002 10 10          6002 10 90     ex 6002 30 10
              6002 30 90
         Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern
           ex 6001 10 00         6002 20 31         6002 43 19
  65    Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63,
         aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
              5606 00 10      ex 6001 10 00         6001 21 00         6001 22 00
              6001 29 10         6001 91 10         6001 91 30         6001 91 50
              6001 91 90         6001 92 10         6001 92 30         6001 92 50
          . 600192 90            600199 10       ex 60021010            6002 20 10
              6002 20 39         6002 20 50         6002 20 70      ex 6002 30 10
              6002 41 00         6002 42 10         6002 42 30         6002 42 50
              6002 42 90         6002 43 31         6002 43 33         6002 4335
              6002 43 39         600243 50          6002 43 91         6002 43 93
              6002 43 95         6002 43 99         6002 91 00         6002 92 10
              6002 92 30         6002 92 50         6002 92 90         6002 93 31
              6002 93 33         6002 93 35         6002 93 39         6002 93 91
              6002 93 99
  66    Decken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle
        oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
              630110 00          630120 91          630120 99          630130 90
           ex 6301 40 90      ex 6301 90 90
                                              GRUPPE III B
  10     Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken                                       17     59
                                                                                     Paar
              61111010           61112010           61113010        ex61119000
              61161020           61161080           61169100           61169200
              6116 93 00         6116 99 00
 67     Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus
        Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen,
        Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere
        Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere
        Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und
        Bekleidungszubehör
              5807 90 90         6113 00 10         6117 10 00         6117 20 00
              6117 80 10         6117 80 90         6117 90 00         630120 10
              630130 10          630140 10          630190 10          6302 10 10
              6302 10 90         6302 40 00      ex 6302 60 00         6303 11 00
              6303 12 00         6303 19 00         6304 11 00         6304 91 00
          ex 6305 20 00          6305 32 11      ex 6305 32 90         6305 33 10
          ex 6305 39 00      ex 6305 90 00          6307 10 10         6307 90 10
67 a)   davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder
        dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
              6305 32 11         6305 33 10
 69     Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen         7.8    128
        und Mädchen
            6108 1100            6108 19 0C
 70     Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der             30.4     33
        Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex)                            Paar
              6115 11 00      . 611520 19
        Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern
              611593 91
 72     Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen             9.7    103
        oder künstlichen Spinnstoffen
             61123110           61123190            61123910           61123990
             61124110           61124190            61124910           61124990
             6211 11 00         6211 12 00
 74     Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen          1.54    650
        und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
             6104 1100          6104-12 00          6104 13 00      ex 6104 19 00
             6104 2100          6104 22 00          6104 23 00      ex 6104 29 00
 75     Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer           0.80   1 250
        und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
        Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge.
             6103 1100          6103 12 00          6103 19 00         6103 2100
             6103 22 00         6103 23 00          6103 29 00
 84     Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
        und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, *
        Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
             6214 20 00         6214 30 00          6214 40 00         6214 90 10
                                               J4
 ---pagebreak--- (D  1                                       (2)                                   I  (3) | (4)
85    Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken            17.9   56
      oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder .
      künstlichen Spinnstoffen
           6215 20 00           6215 90 00
86    Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und           8.8    114
      ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken
           6212 20 00           6212 30 00         6212 90 00
87    Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken
 -     ex 6209 10 00        ex 6209 20 00       ex 6209 30 00      ex 6209 90 00
           6216 00 00
88    Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes
      Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör,
      ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt
       ex 6209 10 00        ex 6209 20 00       ex 6209 30 00      ex 6209 90 00
           6217 10 00           6217 90 00
90    Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen
      Spinnstoffen
           5607 41 00           5607 49 11         5607 49 19         5607 49 90
           5607 50 11           5607 50 19         5607 50 30         5607 50 90
91    Zelte
           6306 21 00           6306 22 00         6306 29 00
93    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder
      dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
        ex 6305 20 00        ex 6305 32 90      ex 6305 39 00
94    Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite
      von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus
      Spinnstoffen
           560110 10            560110 90          56012110          '56012190
           5601 22 10           5601 22 91         5601 22 99         5601 29 00
           5601 30 00                                                 «     '
95    Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als
      Bodenbeläge
           5602 10 19           5602 10 31         5602 10 39         5602 10 90
           5602 2100            5602 29 90         5602 90 00      ex 5807 90 10
        ex 5905 00 70           6210 10 10      - 6307 90 91
96    Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
            5603 1110           5603 1190          5603 12 10         5603 1290
           5603 13 10           5603 13 90         5603 14 10         5603 14 90
           5603 9110            5603 9190          5603 92 10         5603 92 90
           5603 93 10           5603 93 90         5603 94 10         5603 94 90
        ex 5807 90 10        ex 5905 00 70         6210 10 91         6210 10 99
        ex 6301 40 90        ex 6301 90 90         6302 22 10       . 6302 32 10
           6302 53 10           6302 93 10         6303 92 10         6303 99 10
        ex 6304 19 90        ex 6304 93 00      ex 6304 99 00      ex 6305 32 90
        ex 6305 39 00           6307 10 30      ex 6307 90 99
97    Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen;
      konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen
            5608 1111           5608 1119          5608 1191          5608 1199
            5608 19 11          5608 19 19         5608 19 30         5608 19 90
            5608 90 00
98    Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren
      aus Geweben und Waren der Kategorie 97
            5609 00 00          5905 00 10
99    Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie
      üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen
      und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden.
      Pausleinwänd; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche
      Erzeugnisse für die Hutmacherei
            5901 10 00          5901 90 00
      Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer
      Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch
      zugescbnitten
            5904 10 00          5904 9110          5904 9190          5904 92 00
      Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit
      Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung
          5906 10 00            5906 99 10              5906 99 90
      Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für
      Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als
      Waren der Kategorie 100
            5907 00 10          5907 00 90
100   Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt,
      bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
            5903 10 10          5903 10 90         5903 20 10          5903 20 90
            5903 90 10          5903 90 91         5903 90 99 -
                                             3T
 ---pagebreak--- (D  I                                     (2)                                   I (3) | (4)
101   Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen
      Chemiefasern
       ex 5607 90 00
109   Planen, Segel und Markisen
           6306 1100          6306 12 00         6306 19 00          6306 3100
           6306 39 00
110   Luftmatratzen, aus Geweben
           6306 4100          6306 49 00
111   Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte
           6306 9100          6306 99 00
112   Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der
      Kategorien 113 und 114
           6307 20 00      ex 6307 90 99
113   Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken
      oder Gestricken
           6307 10 90
114   Gewebe und Waren für technische Zwecke
           5902 10 10         5902 10 90         5902 20 10          5902 20 90
           5902 90 10         5902 90 90         5908 00 00          5909 00 10
           5909 00 90         5910 00 00         591110 00        ex 591120 00
           59113111           59113119           59113190            591132 10
           591132 90          591140 00          591190 10           591190 90
                                            SC
 ---pagebreak---                                              ANHANG I A
Kategorie                            Warenbezeichnung                     Aquivalenztabelle
                                       KN-Code 1998                   Stück/kg        g/Stück
   (1)                                      (2)                          (3)            (4)
  163 1 ' Mull und Waren daraus in Aufmachungen für den Einzelverkauf
               3005 90 31
                                           3+
 ---pagebreak---                                                                                           ANLAGE 2
                                              ANHANG III
     (Die vollständigen Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang
               genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben.)
                                     Gemeinschaftshöchstmengen
                          KATEGORIE          E1NHEIT                  1999
                                 1           Tonnen                          3.866
                              2(*)           Tonnen        (1)              28.854
                            Davon 2A         Tonnen                          3.726
                                 3           Tonnen                          5.915
                            Davon 3A         Tonnen                            739
                                  4    (2) 1000 Stück                       77.842
                                  5    (4) 1000 Stück      (3)              24.527
                                 6         1000 Stück      (5)              25.944
                                 7         1000 Stück      (6)              12.363
                                8          1000 Stück      (7)              17.372
                                9            Tonnen                          5.807
                                10         1000 Paare                       76.289
                                12         1000 Paare                       28.433
                                13         1000 Stück                      478.504
                                14         1000 Stück                       11.284
                                15         1000 Stück      (8)              15.123
                                16         1000 Stück                       15.590
                                17         1000 Stück                       10.489
                                18           Tonnen                          5.695
                                19         1000 Stück                       98,847
                              20/39          Tonnen                          9.134
                                 21 (10) 1000 Stück       (9)               16.394
                               22            Tonnen                         16.090
                               23            Tonnen                         10.917
                                 24 (11) 1000 Stück                         41.071
                               26          1000 Stück    (12)                5.143
                               28          1000 Stück                       65.003
                               29          1000 Stück                       11.013
                               31          1000 Stück                       67.123
                               32           Tonnen                           3.976
                                 33 <**)     Tonnen                         25.237
                               37           Tonnen                          13.386
                          Davon 37 A        Tonnen                           3.967
                               68           Tonnen                          18.922
                                 73 (13) 1000 Stück                          5.374
                               76           Tonnen       (14)                7.027
                               78           Tonnen                          26.362
                               83           Tonnen                           7.744
                               97           Tonnen                           1.942
                               163          Tonnen                           4.486
(*)     Übertragungen auf die Kategorie 3 und von der Kategorie 3 sind bis zu 40 % der Höchstmengen der
        Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird.
(**)    Die Höchstmengen gelten auch für Waren, die zur Wiederausfuhr aus der Europäischen Gemeinschaft
        angemeldet werden.
                                          S?
 ---pagebreak--- (1 ) China kann folgende zusätzliche Mengen in die EG ausführen:
      Gewebe der Kategorie 2                Tonnen       1999            1,393
      mit einer Breite von weniger
      als 115 cm
      Gewebe der Kategorie 2                Tonnen       1999            1,925
      fiir Verbandmull (KN-Codes
       5208 11 10 und 5208 21 10)
(2)  Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
     Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
     mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
     Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
     werden.
(3)  Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 635,000 Stück.
(4)  Für Waren der Kategorie 5 (andere als Anoraks, Windjacken und ähnliche
     Waren), aus feinen Tierhaaren, gelten im Rahmen der für die Kategorie 5
     festgesetzte Höchstmenge folgende Unterhöchstmenge für 1999 - 227, 000 Stück.
(5)  Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert-1,137,000         Stück.
     China kann die folgende zusätzliche Menge kurze Hosen (KN-Codes 6203 41 90,
     6203 42 90, 6203 43 90 und 6203 49 50) in die EG in 1999 ausführen - 1,130,000
     Stück.
(6)  Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 685,000 Stück.
(7)  Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 1,107,000 Stück
(8)  Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 306,000 Stück
(9)  Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 993,000 Stück
                                      33
 ---pagebreak--- (10) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
     Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
     mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
     Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
     werden.
(11) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
     Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
     mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
     Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
     werden.
(12) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 336,000 Stück
(13) Für die Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann ein
     Umrechnungssatz von 5 Kleidungsstücken (andere als Bekleidung für Säuglinge)
     mit einer Handelsgröße von 130 cm oder weniger für 3 Kleidungsstücke mit einer
     Handelsgröße von mehr als 130 cm auf bis zu 5 % der Höchstmengen angewandt
     werden.
(14) Folgende Menge wird für einen Zeitraum von 180 Tagen für die europäische
     Industrie reserviert - 201 Tonnen
                                    &Ù
 ---pagebreak---                                            ANLAGE 3
         ANHANG DES PROTOKOLLS E
       PASSIVER VEREDELUNGSVERKEHR
            Gemeinschaftshöchstmengen
CATEGORY          EINHEIT             1999
    4             1000 Stuck                   291
     5            1000 Stuck                   645
    6             1000 Stuck                 2.272
     7            1000 Stuck                   620
    8             1000 Stuck                 1.422
    13            1000 Stuck                   526
    14            1000 Stuck                   589
    15            1000 Stuck                   510
    16            1000 Stuck                   960
    17            1000 Stuck                   774
    18             Tonnen                      131
   21             1000 Stuck                 2.079
   24             1000 Stuck                   135
   26             1000 Stuck                 1.109
   29             1000 Stuck                   115
   31             1000 Stuck                 6.512
   73             1000 Stuck                   252
   76              Tonnen                    1.235
   78              Tonnen                       65
   83              Tonnen                       65
                  6\
 ---pagebreak---             VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT BETREFFEND ARTIKEL 11
Im Rahmen des am 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, erhob die Europäische
Gemeinschaft erneut die Frage der Schwierigkeiten hinsichtlich der Umsetzung von
Artikel 11 des Abkommens, insbesondere bezüglich dessen Absatz 1, wonach die
Versorgung mit Rohmaterialien aus China unter Bedingungen erfolgen soll, die nicht
ungünstiger sind, als für einheimische chinesische Verbraucher.
In diesem Zusammenhang, legte China die Maßnahmen dar, die es schon ergriffen hat,
um Artikel 11 Absatz 1 umzusetzen, insbesondere die Erhöhung der Erstattung der
Mehrwertsteuer von 6% auf 11% auf die Ausfuhr von Rohseide. China verpflichtete sich
darüberhinaus, alle verbleibenden Belastungen und Abgaben zu überprüfen, um die
Umsetzung des Artikel 11 Absatz 1 sicherzustellen.
Die Parteien vereinbarten, daß im Falle von jedweden Schwierigkeiten bei der
Bereitstellung und Lieferung von Rohmaterialien Konsultationen gehalten werden
können, um eine beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden.
Für die Delegation                                         Für die Delegation
der Volksrepublik China                                    der Europäischen
                                                           Kommission
                                     61
 ---pagebreak---         VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE INDUSTRIERESERVE
Im Rahmen des am 20. November 1998 in Brüssel paraphierten Abkommens in Form
eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik
China zur Änderung des Abkommens über Textilhandel zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China, das zuletzt durch die am
13.Dezember 1995 paraphierten Abkommen geändert wurde, nahm China die von der
Europäischen Gemeinschaft vorgebrachten Besorgnisse bezüglich der Umsetzung des
Artikel 3 Absätze 2 und 3 und der Fußnoten zu Anhang III zur Festlegung der für die
Europäischen Industrie reservierten Mengen zur Kenntnis. Um die gegenseitige
Verständigung und Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken, hat die chinesische
Seite folgende Zusammenstellung des derzeitig gültigen Verfahrens zur Umsetzung der
Industriereserve vorgelegt:
     Die chinesischen Behörden werden die von den Behörden der Europäischen
     Gemeinschaft vorgelegte Liste von Gemeinschaftsunternehmen als die berechtigten
    Nutzer der Industriereserve betrachten;
     Die Gemeinschaftsindustrie wird sich im Hinblick auf abzuschließende Verträge mit
     den chinesischen Produzenten und Ausführern mit den chinesischen Ausführern in
     Verbindung setzen;
     Die chinesischen Produzenten oder Ausfuhrer werden die Anträge zum Nutzen der
     Industriereserve zusammen mit den Verträgen an MOFTEC über die zuständigen
     Außenhandelsverwaltungsstellen einreichen;
     Innerhalb der Beschränkungen der Reserve wird MOFTEC Quoten an chinesische
     Produzenten oder Ausführer für die Dauer der Reserve entsprechend der
     einschlägigen Vorschriften bereitstellen;
     Danach werden die zuständigen relevanten Außenhandelsverwaltungsstellen
     Ausfuhrgenehmigungen ausstellen, um die Erfüllung der Kaufverträge der
     mitgeteilten Gemeinschaftsnutzer auf der von den Gemeinschaftsbehörden
     bereitgestellten Liste zu erlauben.
Dazu verpflichten sich die chinesischen Behörden:
     dieses Verfahren sofort und unterschiedslos anzuwenden;
     Namen und Adressen der zuständigen Außenhandelsverwaltungsstellen             zur
     Verfügung zu stellen;
     Texte der einschlägigen Verordnungen, sobald sie verfügbar sind, zur Verfügung zu
     stellen:
                                         63
 ---pagebreak---     sicherzustellen, daß Ausfuhrgenehmigungen unter diesem System als « industry
    reserve » identifiziert werden;
    eigene statistische Informationen hinsichtlich der gemäß diesen Vorschriften
    ausgestellten Genehmigungen zu liefern;
- mit den Behörden der Europäischen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um sicher zu
    stellen, daß die gemäß diesen Vorschriften ausgestellten Genehmigungen im
    Informationsaustausch über das SIGL Netzwerk identifiziert sind.
Die Parteien vereinbarten, daß im Fall von jedweden Schwierigkeiten bei der
Anwendung dieser Vorschriften bezüglich der 'industry reserve' Konsultationen gehalten
werden können, um eine gegenseitig zufriedenstellende Lösung zu finden.
Für die Delegation                                       Für die Delegation
der Volksrepublik China                                  der Europäischen
                                                         Kommission
                                    &u
 ---pagebreak---  ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                       KOM(98) 767 endg.
                                          DOKUMENTE
DE                                                            10 02 11 08
                                    Katalognummer : CB-CO-98-756-DE-C
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                    ù<>