CELEX: 31992R0351
Language: de
Date: 1992-02-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 351/92 der Kommission vom 13. Februar 1992 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails

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31992R0351

Verordnung (EWG) Nr. 351/92 der Kommission vom 13. Februar 1992 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails  

Amtsblatt Nr. L 037 vom 14/02/1992 S. 0009 - 0009

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 351/92 DER KOMMISSION  vom 13 . Februar 1992  zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails  DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1601/91 des Rates vom 10 . Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails ( 1 ),  insbesondere auf Artikel 16,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG) Nr . 3664/91 der Kommission ( 2 ) wurden die für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails geltenden Übergangsmaßnahmen festgelegt .  Die deutsche Fassung von Artikel 1 Absatz 2 der genannten Verordnung ist fehlerhaft, d . h . die vorgesehene Maßnahme entspricht nicht der, welche dem Verwaltungsausschuß zur Stellungnahme vorgelegt wurde . Der deutsche Wortlaut der betreffenden Verordnung  ist deshalb zu berichtigen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3664/91 erhält Absatz 2 folgende Fassung :   "( 2 ) Von der Verordnung ( EWG ) Nr . 1601/91 betroffene Erzeugnisse aus der Gemeinschaft oder Erzeugnisse, die in die Gemeinschaft eingeführt worden sind, deren Bereitung vor dem 17 . Dezember 1991 begonnen und vor dem 17 . Juni 1992 gemäß den bis 17 .  Dezember 1991 geltenden Vorschriften abgeschlossen wurde, dürfen bis zum 16 . Dezember 1992 zur ersten Vermarktung zugelassen werden ."  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Diese Verordnung gilt mit Wirkung vom 17 . Dezember 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 13 . Februar 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 149 vom 14 . 6 . 1991, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 348 vom 17 . 12 . 1991, S . 53 .