CELEX: 31999R1181
Language: de
Date: 1999-06-07 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1181/1999 der Kommission vom 7. Juni 1999 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

8. 6. 1999           DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                L 143/3
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1181/1999 DER KOMMISSION
                                                    vom 7. Juni 1999
                  über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-
GEMEINSCHAFTEN                                                 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
                                                                erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 1. Juni
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          1999 beantragten Mengen die in der genannten Verord-
Gemeinschaft,                                                   nung für den Monat Juni 1999 genannte monatliche
                                                                Höchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates          für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.
vom 28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Markt-                Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
organisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert          auszusetzen, die nach dem 1. Juni 1999 und vor dem 1.
durch die Verordnung (EG) Nr. 857/1999 der Kommis-              Juli 1999 gestellt werden 
sion (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 der              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Kommission vom 20. Mai 1999 über eine Schutzmaß-
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                         Artikel 1
                                                                In Anbetracht der der Kommission am 7. Juni 1999
in Erwägung nachstehender Gründe:                               vorliegenden Informationen werden die am 1. Juni 1999
                                                                beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verord-
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der
                                                                nung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes
Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
                                                                0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge erteilt,
1662/94 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch
                                                                die 2,70303 % der beantragten Menge entspricht.
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrli-
zenz zum freien Verkehr abgefertigt.                            Den nach dem 1. Juni 1999 und vor dem 1. Juli 1999
                                                                gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1040/          die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
1999 werden für die zwischen dem 1. Juni 1999 und 31.
Mai 2000 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für Knob-                                   Artikel 2
lauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
monatlichen Höchstmenge erteilt.                                Diese Verordnung tritt am 8. Juni 1999 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 7. Juni 1999
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl.  L 297 vom 21.11.1996, S. 1.
(2) ABl.  L 108 vom 27.4.1999, S. 7.
(3) ABl.  L 127 vom 21.5.1999, S. 10.
(4) ABl.  L 170 vom 13.7.1993, S. 10.
(5) ABl.  L 176 vom 9.7.1994, S. 1.