CELEX: 31979R0976
Language: de
Date: 1979-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 976/79 der Kommission vom 16. Mai 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Teppiche, auch Nadelflorteppiche, ausgenommen aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnummer 57.03 oder Kokosfasern, der Tarifstelle 58.02 ex A, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R0976

Verordnung (EWG) Nr. 976/79 der Kommission vom 16. Mai 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Teppiche, auch Nadelflorteppiche, ausgenommen aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnummer 57.03 oder Kokosfasern, der Tarifstelle 58.02 ex A, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 122 vom 18/05/1979 S. 0019 - 0019

+++++  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 976/79 DER KOMMISSION VOM 16 . MAI 1979 ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN , DER TARIFSTELLE 58.02 EX A , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 91,5 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN - MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN - UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .  FÜR TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN , DER TARIFSTELLE 58.02 EX A , IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 597 TONNEN FESTGESETZT . AM 4 . MAI 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .  IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  AB 21 . MAI 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG  58.02 * ANDERE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH KONFEKTIONIERT :  * EX A . TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 16 . MAI 1979 .  FÜR DIE KOMMISSION  ETIENNE DAVIGNON  MITGLIED DER KOMMISSION