CELEX: 31978R2440
Language: de
Date: 1978-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2440/78 der Kommission vom 18. Oktober 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes fúr Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpráferenzen gewáhrt werden

Nr. L 295/ 14                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               20. 10 . 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2440/78 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . Oktober 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schmuckwaren und Teile davon, aus
               Edelmetallen , der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in Thailand, dem die in der
               Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                      werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
 GEMEINSCHAFTEN —                                            wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
                                                             mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
                                                             ist.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetal­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des           len, der Tarifstelle 71.12 A, ist der Plafond gemäß der
 Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­        oben angegebenen Grundlage auf 5 484 000 Rech­
                                                             nungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung
                                                             Höchstbetrag 2 742 000 Rechnungseinheiten. Am 29.
 in Entwicklungsländern (l), insbesondere auf Artikel 4
 Absatz 2,
                                                             September 1978 haben die Einfuhren in die Gemein­
                                                             schaft von Schmuckwaren und Teilen davon, aus Edel­
                                                             metallen, der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den
                                                             in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbe­
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­          tracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­             2705/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
 gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­         sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit            für die betreffenden Waren gegenüber Thailand
                                                             wiedereinzuführen —
 Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
 chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
 gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
 einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
 durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
 ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
 von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                   Artikel 1
 lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
 tes der ,cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits         Ab 23 . Oktober 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
 im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall             der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausge­
                                                             setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
 darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­
 trag 225 v.H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­      genden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereinge­
                                                             führt :
 fonds überschreiten .
                                                                Nummer des
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­             Gemeinsamen                Warenbezeichnung
 nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                    Zolltarifs
 Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
 der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen          71.12            Schmuckwaren und Teile davon, aus Edel­
 Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit                        metallen oder Edelmetallplattierungen :
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­
                                                                              A. aus Edelmetallen
 trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
 angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­                                   Artikel 2
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser
 Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl. Nr. L 324 vom 19. 12. 1977, S. 23 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 20 . 10 . 78                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 295/ 15
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . Oktober 1978
                                                                   Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                                Mitglied der Kommission