CELEX: 31977R2500
Language: de
Date: 1977-11-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2500/77 des Rates vom 7. November 1977 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

14 . 11 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 289 / 1
                                                               I
                                           ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 2500/77 DES RATES
                                                    vom 7. November 1977
                   zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                          Gemeinsamen Zolltarif und/oder die Änderung der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Zollsätze vorgesehen ; in die vorliegende Verordnung
                                                                   sind daher alle Änderungen aufzunehmen, die sich aus
                                                                   den im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik er­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                   gangenen Verordnungen ergeben.
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
 die Artikel 28 und 113 ,
                                                                   Aus Gründen der Klarheit empfiehlt es sich, den ge­
                                                                   samten Gemeinsamen        Zolltarif auf den neuesten
 auf Vorschlag der Kommission,
                                                                   Stand zu bringen ; zu diesem Zweck sind nicht nur die
                                                                   Teile, die ab 1 . Januar 1978 Änderungen erfahren,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   sondern auch die bereits geänderten sowie die nicht
                                                                   geänderten Teile in einem Text zusammenzustellen.
 Die Mitgliedstaaten sind Vertragspartner des Ab­
 kommens von Brüssel vom 15 . Dezember 1950 über
 das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in               Obwohl die zeitlich begrenzten Tarifänderungen und
                                                                   die sich aus verschiedenen Rechtsakten der Gemein­
 die Zolltarife . Der Rat für die Zusammenarbeit auf
 dem Gebiet des Zollwesens hat am 18 . Juni 1976 eine              schaft ergebenden Präferenzregelungen Bestandteil des
                                                                   Gemeinsamen Zolltarifs sind, erscheint es angezeigt,
Empfehlung über die Änderung des genannten Zoll­
                                                                   sie nicht in diese Verordnung aufzunehmen .
tarifschemas ausgesprochen . Diese Empfehlung wurde
 durch die Entscheidung des Rates vom 14. Juni
 1977 0 ) angenommen. Der Gemeinsame Zolltarif                     Obgleich diese Verordnung nicht für Waren gilt, die
wurde auf der Grundlage dieses Zolltarifschemas er­                unter den Vertrag über die Gründung der Euro­
stellt. Um eine einheitliche Anwendung des Gemein­                päischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen,
samen Zolltarifs zu gewährleisten, ist es daher ange­              wurden zur Unterrichtung und aus Gründen der
 bracht, die Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates                 Übersichtlichkeit das Zolltarifschema und die ver­
vom 28 . Juni 1968 über den Gemeinsamen Zoll­                     tragsmäßigen Zollsätze dieser Waren in die Übersicht
  tarif (2), zuletzt geändert durch die Verordnung                der Zollsätze aufgenommen —
 ( EWG ) Nr. 2333/77 ( 3), entsprechend zu ändern.
An einigen Tarifnummern oder Vorschriften zu den
Kapiteln sind Änderungen erforderlich, um eine ein­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
heitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs zu
gewährleisten ; außerdem rechtfertigt die Verbesserung
des Gemeinsamen Zolltarifs einige redaktionelle Än­                                       Artikel 1
derungen.
In einigen Verordnungen über die gemeinsamen Agrar­               Der Anhang „Gemeinsamer Zolltarif" der Verord­
marktorganisationen ist die Aufnahme des sich aus                 nung (EWG) Nr. 950/68 erhält die im Anhang zu der
ihrer Anwendung ergebenden Zolltarifschemas in den                vorliegenden Verordnung enthaltene Fassung.
                                                                                          Artikel 2
(») ABl. Nr. L 149 vom 17. 6. 1977, S. 17.
(2) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 273 vom 26. 10. 1977, S. 9.                       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1978 in Kraft
 ---pagebreak--- Nr. L 289/2                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       14. 11 . 77
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Geschehen zu Brüssel am 7. November 1977.
                                                                           Im Namen des Rates
                                                                              Der Präsident
                                                                              A. HUMBLET
 ---pagebreak--- 14. 11.77   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 289/3
                          ANHANG
          GEMEINSAMER ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 14 . 11.77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 289/5
                                                INHALTSVERZEICHNIS
                                                       Seite    Kapitel                                                  Seite
        TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN                       13   Gummen , Harze und andere Pflanzensäfte und
                                                                     - auszüge                                            63
 Titel I — Allgemeine Vorschriften                              14 Flechtstoffe ur l andere Waren pflanzlichen
                                                                     Ursprungs, ancerweit weder genannt noch inbe­
 A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema                  griffen                                               65
    des Gemeinsamen Zolltarifs                          11
 B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze ....      11                               Abschnitt III
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das                  Tierische und pflanzliche Fette und öle; Erzeugnisse ihrer
     Schema und die Zollsätze                           12      Spaltung; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse tierischen
                                                                                   und pflanzlichen Ursprungs
Titel II — Besondere Bestimmungen                               15   Tierische und pflanzliche Fette und öle ; Er­
                                                                      zeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete
                                                                     Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ur­
A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeu­                      sprungs                                              66
    gen                                                 13
 B. Kleineinfuhren, denen keine kommerziellen Er­                                         Abschnitt IV
    wägungen zugrunde liegen                            13
                                                                Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke, alkoholische
C. Gefüllt eingeführte Umschließungen                   14                       Flüssigkeiten und Essig ; Tabak
                  TEIL II — ZOLLTARIF                           16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren
                                                                     und Weichtieren                                      71
                          Abschnitt I                           17   Zucker und Zuckerwaren                               73
Kapitel
                                                                18   Kakao und Zubereitungen aus Kakao                    77
       Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs             19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide,
                                                                     Mehl oder Stärke ; Backwaren                         80
  1   Lebende Tiere                                     17
                                                                20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern,
  2   Fleisch und genießbarer Schlachtabfall            19           Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
                                                                     teilen                                               86
  3   Fische, Krebstiere und Weichtiere                 26
                                                                21   Verschiedene Lebensmittelzubereitungen               94
  4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier, natür­
      licher Honig; genießbare Waren tierischen Ur­             22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig 102
      sprungs, anderweit weder genannt noch inbe­               23   Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindu­
      griffen                                           31           strie ; zubereitetes Futter                         109
 5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit                 24   Tabak                                               112
      weder genannt noch inbegriffen                    36
                                                                                           Abschnitt V
                          Abschnitt II                                                 Mineralische Stoffe
                Waren pflanzlichen Ursprungs                    25 Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips, Kalk
                                                                     und Zement                                          H3
 6    Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels      38      26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen 118
 7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu                27 Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Er­
      Ernährungszwecken verwendet werden                40           zeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe;
                                                                     Mineralwachse                                       12,0
 8 Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten
      oder von Melonen                                  44
                                                                                          Abschnitt VI
  9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze                       49
10 Getreide                                             52                    Erzeugnisse der chemischen Industrie
                                                                                   und verwandter Industrien
11 Müllereierzeugnisse; Malz ; Stärke; Kleber; Inulin   55
                                                                28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorgani­
12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Sa­                  sche oder organische Verbindungen von Edel­
      men und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder                    metallen, radioaktiven Elementen, Metallen der
      Heilgebrauch ; Stroh und Futter                   60           Seltenen Erden und Isotopen                         127
 ---pagebreak---     Nr. L 289 /6                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
   Kapitel                                               Seite    Kapitel                                                 Seite
   29   Organische chcmische Erzeugnisse                 139                                Abschnitt X
   30 Pharmazeutische Erzeugnisse                        156
                                                                            Ausgangsstoffe für die Papierherstellung;
   31   Düngemittel                                      158                    Papier, Pappe und Waren daraus
   32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre                47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung             200
        Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben,
        Lacke und Färbemittel ; Kitte; Tinten            161      48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff,
                                                                       Papier und Pappe                                   201
   33 Ätherische öle und Resinoide; Riech-, Körper­
        pflege- und Schönheitsmittel                     164      49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
                                                                       graphischen Gewerbes                               205
   34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zu­
        bereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zu­
        bereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zu­                                    Abschnitt XI
        bereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver
        und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeug­
        nisse, Modelliermassen und „ Dentalwachs " .... 166                      Spinnstoffe und Waren daraus
  35    Eiweißstoffe ; Klebstoffe; Enzyme                168      50 Seide, Schappeseide und Bourretteseide               210
   36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel ;          51 Synthetische und künstliche Spinnfäden                212
        Zündhölzer; Zündmetallegierungen ; leicht ent­
        zündliche Stoffe                                 170
                                                                 52 Metallgarne                                           214
   37 Erzeugnisse zu photographischen und kinemato­              53 Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar            215
       graphischen Zwecken                              171
                                                                 54   Flachs und Ramie                                   217
  38    Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Indu­
       strie                                             173     55   Baumwolle                                          218
                                                                 56 Synthetische und künstliche Spinnfasern              219
                           Abschnitt VII
                                                                 57 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und
  Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;           Gewebe aus Papiergarnen                            221
  Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und         58 Teppiche und Tapisserien; Samt, Plüsch, Schlin­
                   Faktis) und Kautschukwaren                         gengewebe und Chenillegewebe; Bänder; Po­
                                                                      samentierwaren ; Tülle und geknüpfte Netz­
  39   Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Wa­                 stoffe; Spitzen ; Stickereien                      222
       ren daraus                                       178
                                                                 59 Watte und Filze; Tauwerk und andere Seiler­
  40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kau­                    waren ; Spezialgewebe, getränkte oder bestri­
        tschuk und Faktis) und Kautschukwaren           183           chene Gewebe; Gegenstände des technischen
                                                                      Bedarfs, aus Spinnstoffen                          225
                           Abschnitt VIII                        60   Gewirke                                            229
                                                                 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Ge­
  Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus ; Sattler­          weben                                              231
  waren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse;
                        Waren aus Därmen                         62   Andere konfektionierte Waren aus Geweben . .       233
  41   Häute und Felle; Leder                           188      63   Altwaren ; Lumpen                                  235
  42 Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel, Hand­
       taschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus                                        Abschnitt XU
       Därmen                                           190
                                                                 Schuhe; Kopfbedeckungen; Regen- und Sonnenschirme;
  43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Waren daraus 192       zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche
                                                                             Blumen ; Waren aus Menschenhaaren
                           Abschnitt IX                          64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile
                                                                      davon                                              236
  Holz, Holzkohle und Holzwaren; Kork und Korkwaren ;            65   Kopfbedeckungen und Teile davon                    238
               Flechtwaren und Korbmacherwaren
                                                                 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peit­
^ 44 Holz, Holzkohle und Holzwaren                      194           schen, Reitpeitschen und Teile davon               240
  45   Kork und Korkwaren                               198      67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus
                                                                      Federn oder Daunen; künstliche Blumen ; Waren
  46   Flechtwaren und Korbmacherwaren                  199           aus Menschenhaaren                                 241
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 289/ 7
Kapitel                                                 Seite    Kapitel                                                Seite
                          Abschnitt XIII                         87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahr­
                                                                      räder und andere nicht schienengebundene
                                                                      Landfahrzeuge                                      325
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder
ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren          88    Luftfahrzeuge                                     328
                                                                 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtun­
68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glim­                     gen                                                329
     mer oder ähnlichen Stoffen                         243
69   Keramische Waren                                   247
                                                                                        Abschnitt XVlll
70    Glas und Glaswaren                                251
                                                                 Optische, photographische und kinematographische In­
                          Abschnitt XIV
                                                                 strumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- und Präzi­
                                                                 sionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und
                                                                 chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhr­
Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen,         macherwaren;      Musikinstrumente ;   Tonaufnahme-    oder
    Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus ;         Tonwiedergabegeräte; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte
                   Phantasieschmuck; Münzen                      oder Bild- und Tonwiedergabegeräte, für das Fernsehen
                                                                 90 Optische, photographische und kinematogra­
71    Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und der­                 phische Instrumente, Apparate und Geräte;
      gleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen,                  Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -appa­
      Waren daraus; Phantasieschmuck                    255            rate und -geräte; medizinische und chirurgische
72    Münzen                                            260
                                                                       Instrumente, Apparate und Geräte                  330
                                                                 91    Uhrmacherwaren                                    336
                           Abschnitt XV                          92    Musikinstrumente ; Tonaufnahme- oder Ton­
                                                                       wiedergabegeräte ; Bild- und Tonaufzeichnungs­
                                                                       geräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte, für
               Unedle Metalle und Waren daraus                         das Fernsehen ; Teile und Zubehör für diese
                                                                       Instrumente und Geräte                            338
73    Eisen und Stahl                                   262
74 Kupfer                                                276                              Abschnitt XIX
75    Nickel                                             279
76    Aluminium                                          281                    Waffen und Munition ; Teile davon
77 Magnesium, Beryllium (Glucinium)                      284      93    Waffen und Munition ; Teile davon                 341
78    Blei                                               285
79    Zink                                               287                              Abschnitt XX
 80   Zinn                                               289                           Verschiedene Waren
 81   Andere unedle Metalle                              291      94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bett­
 82 Werkzeuge;         Messerschmiedewaren    und   Eß­                 ausstattungen und ähnliche Waren                  343
      bestecke, aus unedlen Metallen                     294      95    Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe; Waren aus
 83    Verschiedene Waren aus unedlen Metallen ....      297            Schnitz- und Formstoffen                          345
                                                                  96 Besen, Bürsten, Pinsel, Puderquasten und Sieb­
                                                                        waren                                             347
                           Abschnitt XVI
                                                                  97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte 348
         Maschinen, Apparate und mechanische Geräte;              98    Verschiedene Waren                                350
                      elektrotechnische Waren
 84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische                                           Abschnitt XXI
       Geräte                                            300
 85 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte                       Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
       sowie andere elektrotechnische Waren              315
                                                                  99 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Anti­
                           Abschnitt XVU                                quitäten                                          353
                         Beförderungsmittel                                                 ANHANG
 86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Gleismaterial ;                 Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im
        nichtelektrische mechanische Signalvorrichtun­             GATT oder mit unterschiedlichen Zugeständnissen
        gen für Verkehrswege                              323      für die davon erfaßten Waren                           356
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 14 . 11 . 77 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 289/9
                               TEIL I
               EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/ 11
                                                        TITEL 1
                                              ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
            A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs
               Für die Auslegung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs gelten folgende all­
               gemeine Vorschriften :
                1.   Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise.
                     Maßgebend für die Tarifierung sind der Wortlaut der Tarifnummern, die Vor­
                     schriften zu den Abschnitten oder Kapiteln sowie die Allgemeinen Tarifierungs­
                     Vorschriften. Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nur inso­
                     weit, als in den Tarifnummern oder in den Vorschriften zu den Abschnitten oder
                     Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.
               2.    a) Jede Anführung einer Ware in einer Tarifnummer gilt auch für die unvoll­
                          ständige oder unfertige Ware, wenn sie die wesentlichen Beschaffenheitsmerk­
                          male einer vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für die voll­
                          ständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen als solche
                          geltende Ware, wenn sie zerlegt gestellt wird.
                     b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Tarifnummer gilt für diesen Stoff so­
                          wohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen
                          Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für
                          Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die gemischten
                          oder zusammengesetzten Waren sind nach den Grundsätzen der Allgemeinen
                          Tarifierungs-Vorschrift 3 zu tarifieren .
                3.   Kommen für die Tarifierung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Tari­
                     fierungs-Vorschrift 2 b) oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Tarif­
                     nummern in Betracht, so ist wie folgt zu verfahren :
                      a ) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Tarif­
                           nummern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor.
                      b) Gemische (Mischungen), Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestand­
                           teilen bestehen, und Warenzusammenstellungen, die nach der Vorschrift 3 a )
                           nicht tarifiert werden können, werden nach dem charakterbestimmenden
                           Stoff oder Bestandteil tarifiert, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt
                           werden kann .
                       c) Ist die Tarifierung nach den Vorschriften 3 a ) oder 3 b ) nicht möglich, so ist
                           die Ware der von den in Betracht kommenden Tarifnummern im Zolltarif­
                           schema zuletzt genannten Tarifnummer zuzuweisen.
                4. Waren, die durch keine Tarifnummer erfaßt werden, sind wie die Waren zu
                      tarifieren , denen sie am meisten ähnlich sind .
                5.   Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zur Bestim­
                      mung der Tarifstellen innerhalb einer Tarifnummer.
             B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze
                 1 . Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung in Ländern, die Vertragspar­
                      teien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern, mit
                      denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel
                      auf dem Gebiet der Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in
                      Spalte 4 des Zolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen Zollsätze oder Zollsätze
                      vertraglichen Ursprungs ; diese sogenannten „ vertragsmäßigen " Zollsätze gelten
                       bis zum Inkrafttreten einer gemeinsamen Handelspolitik auf diesem Gebiet für
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                     aus allen Drittländern eingeführte Waren, die nicht zu den obengenannten
                    Waren gehören.
                     Ist bei einer Tarifnummer oder Tarifstelle kein „vertragsmäßiger" Zollsatz ange­
                     geben oder ist der „ vertragsmäßige " Zollsatz höher als der autonome Zollsatz
                     der Spalte 3 , so wird der autonome Zollsatz angewendet.
                2.   Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren
                     mit Ursprung in bestimmten Ländern vorgesehen sind, oder wenn Präferenzzölle
                    auf Grund von Abkommen angewendet werden .
                3 . Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran,
                     andere Zollsätze als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies
                     durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist.
                4. Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben
                    sind, sind Wertzollsätze.
                5. Das bei bestimmten Tarifnummern oder Tarifstellen in der Spalte 3 angegebene
                    Zeichen (Ab) bedeutet, daß die betreffenden Waren einer Abschöpfungsregelung
                    unterliegen.
                6.  Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen „ bT" bedeutet, daß für die
                    betreffenden Waren ein beweglicher Teilbetrag erhoben wird, der im Rahmen
                    von Handelsfegelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeug­
                    nisse festgesetzt wird .
                7. Das in Spalte 4 der Kapitel 17, 18 und 19 angegebene Zeichen „ ZZu" oder
                    „ ZMe" bedeutet, daß der Höchstzollsatz aus einem Wertzollsatz und einem Zoll­
                    zuschlag für bestimmte Arten Zucker oder für Mehl besteht. Dieser Zollzuschlag
                    wird im Rahmen von Handelsregelungen für bestimmte landwirtschaftliche Ver­
                    arbeitungserzeugnisse festgesetzt.
                8.  Das in Spalte 4 von Kapitel 20 angegebene Zeichen „ ZZu " bedeutet, daß die
                    Gemeinschaft sich das Recht vorbehält, über den vertragsmäßigen Zollsatz hinaus
                    einen Zollzuschlag auf Zucker zu erheben , der der Einfuhrbelastung für Zucker
                    entspricht und von der in dem Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge erhoben
                    wird, die die in den Zusätzlichen Vorschriften 2 und 3 zu Kapitel 20 festgesetzten
                    Gewichtshundertteile oder, hinsichtlich der Erzeugnisse der Tarifnummern 20.03 ,
                    20.04 und 20.05 , einen Gehalt an Zucker von 13 Gewichtshundertteilen über­
                    schreitet.
             C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das Schema und die Zollsätze
                1.  Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert
                    außer zur Ermittlung des als Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wert­
                    zollsätz'en auch zur Ermittlung des Wertes verwendet, der als Merkmal zur
                    Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient.
                2.  Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merk­
                    mal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient, gilt als
                    a) „Rohgewicht" das Gewicht der Ware mit ihren sämtlichen Umschließungen,
                    b ) „ Eigengewicht " oder „ Gewicht" (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der
                         Ware ohne alle Umschließungen .
                    Als „Umschließungen" im Sinne der Buchstaben a) und b) gelten innere und
                    äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme
                    von Beförderungsmitteln — insbesondere Behältern —, Planen, Lademitteln und
                    des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs .
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/ 13
              3 . Die Rechnungseinheit (R.E. ), die bei bestimmten spezifischen Zollsätzen verwen­
                    det wird oder die als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder
                    Tarifstellen dient, hat einen Wert von 0,88867088 g Feingold. Für die Umrech­
                    nung in belgische Franken, dänische Kronen, Deutsche Mark, französische
                    Franken, irische Pfund, italienische Lire, luxemburgische Franken, niederländi­
                   sche Gulden oder Pfund Sterling gilt der Kurs, welcher der Währungsparität
                    entspricht, die beim Internationalen Währungsfonds angemeldet und von diesem
                    anerkannt worden ist.
                                                        TITEL 11
                                            BESONDERE BESTIMMUNGEN
           A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen
              Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für die Waren, die zum Bau, zur Instandset­
              zung, zur Instandhaltung oder zum Umbau der in der nachstehenden Übersicht ge­
              nannten Wasserfahrzeuge verwendet werden sollen , sowie für die Waren, die zur
              Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind.
                 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung
                    89.01      "Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen :
                               A. Kriegsschiffe
                               B. andere:
                                   I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt
                    89.02      Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben von anderen Wasser­
                               fahrzeugen gebaut (Schlepper und Schubschiffe) :
                               A. Schlepper
                                B. Schubschiffe :
                                   I. für die Seeschiffahrt
                    89.03       Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                                Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                               dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks; schwim­
                               mende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen :
                                A. für die Seeschiffahrt
               Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt unter den von den zuständigen Behör­
               den festzusetzenden Voraussetzungen der zollamtlichen Überwachung der Verwen­
               dung dieser Waren.
           B. Kleineinfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen
               1.    Ein pauschaler Zollsatz von 10 vom Hundert des Wertes wird auf Waren an­
                     gewandt, die in Kleinsendungen an natürliche Personen eingehen, soweit solchen
                     Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen. Auf Waren des
                     Kapitels 24 wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt.
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                  2.   Als Einfuhren , denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten
                      solche,
                      — die gelegentlich erfolgen, und
                      — die sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen
                           Ge- oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt sind, wobei diese
                            Waren weder durch ihre Beschaffenheit noch durch ihre Menge zu der
                           Besorgnis Anlaß geben dürfen, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen
                           erfolgt, und
                      — bei denen der Gesamtwert der Waren, aus denen sie sich zusammensetzen,
                           60 R.E. nicht überschreitet .
                  3.  Der pauschale Zollsatz von 10 vom Hundert des Wertes wird auf Waren, die
                      unter den Voraussetzungen von Absatz 1 eingeführt werden, nicht angewandt,
                      wenn der Empfänger der Sendung vor Beginn der Zollabfertigung die Verzol­
                      lung der Waren nach den im Zolltarif für sie vorgesehenen Zollsätzen beantragt
                      hat. In diesen Fällen werden alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, nach
                      den im Zolltarif für sie vorgesehenen Zollsätzen verzollt.
              C. Gefüllt eingeführte Umschließungen
                  1 . Die in Titel I Abschnitt C Absatz 2 bestimmten Umschließungen, die gefüllt ein­
                       geführt und zur gleichen Zeit wie die in ihnen verpackten Waren zum freien Ver­
                      kehr abgefertigt werden,
                       a) werden durch den Zoll für die in ihnen verpackten Waren erfaßt,
                           — wenn die Waren wertzollbar sind
                           — oder wenn die Umschließungen zum Zollgewicht der in ihnen verpackten
                               Waren gehören ;
                       b ) sind zollfrei ,
                           — wenn die in ihnen verpackten Waren zollfrei sind
                           — oder wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
                           — oder wenn das Gewicht dieser Umschließungen nicht zum Zollgewicht
                               der in ihnen verpackten Waren gehört;
                       c) werden abweichend von den Bestimmungen der Unterabsätze a) und b ) nach
                           ihrer Beschaffenheit verzollt,
                           — wenn sie für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind und sie
                               unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden
                               selbständigen Gebrauchswert haben
                           — oder wenn sie zu dem Zweck verwendet worden sind, die auf sie nach
                               ihrer zolltariflichen Beschaffenheit anwendbaren Zölle zu umgehen .
                  2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Umschließungen
                       mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten, wird zur Bestimmung des Zoll­
                       gewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Umschließungen
                       anteilig auf das Gewicht oder den Wert der in ihnen verpackten Waren aufgeteilt.
              Bemerkung:
              Die eckigen Klammern in Spalte 1 des Zolltarifs zeigen an , daß diese Tarifnummern
              gestrichen sind (Beispiele : Tarifnrn . [05.061 , [29.181 , [95.01 ]).
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 289/ 15
                             TEIL II
                           ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 14. 11.77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 289/ 17
                                                                 ABSCHNITT 1
                                  LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                                     KAPITEL 1
                                                                LEBENDE TIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen :
a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn. 03.01 und 03.03 ;
b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
c) Tiere der Tarifnr. 97.08.
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                           %            vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung             %
                                                                                                                     (Ab)
           1                                                       2                                                   3                  4
        01.01          Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend :
                       A. Pferde :
                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                           frei               frei
                             II. zum Schlachten (a)                                                                    11                 4
                            III. andere                                                                                23                18
                       B. Esel                                                                                        12                 —
                       C. Maultiere und Maulesel                                                                       17                 —
        01.02          Rinder (einschließlich Büffel), lebend:
                       A. Hausrinder:
                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                           frei               frei
                             II. andere :
                                 a) Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben und von denen die
                                     männlichen Tiere ein Gewicht von mindestens 350 kg und höch­
                                     stens 450 kg und die weiblichen Tiere ein Gewicht von minde­
                                     stens 320 kg und höchstens 420 kg haben (a)                                      16                 (b)
                                                                                                                  + (Ab) n
                                 b) andere                                                                             16              (d ) (e)
                                                                                                                + ( Ab ) (c) n
                       B. andere                                                                                     frei                —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 (b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Anhangs I des Handelsabkommens zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
     Republik Jugoslawien festgesetzt.
 (c) Unter bestimmten in Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann die Abschöpfung,
     die gegebenenfalls auf männliche zum Mästen bestimmte Jungrinder mit einem Lebendgewicht von bis zu 300 kg erhoben wird , vollständig
     oder teilweise ausgesetzt werden .
 (d) Zollsatz von 6 % im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
     für 20 000 Stück Färsen und Kühe, nicht zum Schlachten, der Höhenrassen Grauvieh, Braunvieh, Gelbvieh, Fleckvieh (Simmentaler) und Pinz­
     gauer. Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von zuständigen Behörden des Bestim­
     mungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraussetzungen .
      Zollsatz von 4 % im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
     für 5 000 Stück Stiere, Kühe und Färsen der Schwyzer, Simmentaler (Fleckvieh) oder Freiburger Rasse, nicht zum Schlachten . Für die Gewäh­
     rung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents müssen für die Tiere der bezeichneten Rassen außerdem folgende Nachweise erbracht
     werden :
     — Stiere : Abstammungsnachweis,
        weibliche Rinder: Abstammungsnachweis oder Nachweis der Eintragung in das Herdbuch zur Bescheinigung der Rassereinheit.
 (*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 18                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  14. 11 . 77
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                      autonom
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                %           vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                     Abschöpfung             %
                                                                                                                        (Ab)
         1                                                          2                                                     3                  4
      01.03          Schweine, lebend :
                     A. Hausschweine :
                             I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                               frei               frei
                            II . andere :
                                 a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die mindestens
                                     einmal geferkelt haben                                                            16 (Ab)               —
                                 b) andere                                                                             16 (Ab )              —
                      B. andere                                               .-                                         frei
      01.04          Schafe und Ziegen, lebend:
                     A. Haustiere :
                             I. Schafe :
                                 a) reinrassige Zuchttiere (a)                                                           frei               frei
                                 b) andere                                                                                15                 —
                            II. Ziegen:
                                 a) reinrassige Zuchttiere (a)                                                             5                 —
                                 b ) andere                                                                                5                 —
                      B. andere                                                                                          frei
       01.05          Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner),
                     lebend :
                     A. mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g, genannt „Küken"                                    12 (Ab)              —
                      B. andere :
                            I. Hühner                                                                                  12   (Ab)             —
                           II . Enten                                                                                  12   (Ab)             —
                          III . Gänse                                                                                  12   (Ab)             —
                          IV. Truthühner                                                                               12   (Ab)              —
                           V. Perlhühner                                                                               12   (Ab)             —
        01.06         Andere Tiere, lebend :
                      A. Hauskaninchen                                                                                     10                 8
                       B. Tauben                                                                                           12                10
                      C. andere                                                                                           frei               (b)
    (a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
    (b) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 289/ 19
                                                         KAPITEL 2
                                   FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a) Waren der in den Tarifnrn. 02.01 , 02.02, 02.03, 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar ;
b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) und Tierblut (Tarifnr. 05.15);
 c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05 (Kapitel 15 ).
 Zusätzliche Vorschriften
1 . A. In der Tarifnr. 02.01 gelten als :
        a) „ganze Tierkörper von Kindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II die ganzen Tierkörper von Scklachtrin­
            dern nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne
            oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt,
            muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein .
            Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus,
            die Hinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein ; als „ganzer Tierkörper" gilt auch der
            vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mehr als zehn Rippenpaaren ;
        b) „halbe Tierkörper von Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II die beim symmetrischen Trennen durch
            die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ; als „halber Tierkörper"
            gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn
            Rippen ;
         c) „quartiers compenses" im Sinne der Tarifstellen 02.01 All a) 1 und 02.01 A II b) 1 Warensendungen, die
            bestehen aus :
            — den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln
                 mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit drei Rippen,
            — oder den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und
                Brust, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit acht Rippen, abge­
                 schnitten .
            Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in glei­
            cher Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer
            Toleranz von 5 Gewichtshundertteilen — das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel;
        d) „ Vorderviertel, zusammen" im Sinne der Taufstellen 02.01 Alla)2 und02.01 Allb)2 der vordere Teil des Tier­
            körpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren
            (wobei die ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten
            sein können), auch mit Fleisch - und Knochendünnung ;
         e) „ Vorderviertel, getrennt" im Sinne der Tarifstellen 02.01 All a) 2 und 02.01 A 11 b) 2 der vordere Teil
            des halben Tierkörpers mit allen Knochen, mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn
            Rippen (wobei die ersten vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein
            können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung ;
         f) „Hinterviertel, zusammen" im Sinne der Tarifstellen 02.01 Alia) 3 und 02.01 A II b) 3 der hintere Teil
            des Tierkörpers mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise
            abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung ;
         g) „ Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Tarifstellen 02.01 AHa)3 und 02.01 Allb)3 der hintere Teil des halben
             Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise
            abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch - und Knochendünnung ;
         h) 11 . „crops" und „chucks and blades" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 All b) 4 bb) 22
                  das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorder­
                  viertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berüh­
                  rungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei
                  der zehnten Rippe anfällt ;
 ---pagebreak--- Nr. L 289/20                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             14. 11.77
              22 . „briskets" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II b) 4 bb) 22 der untere Teil des
                   Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe .
     B. Zur Festlegung der in Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die
         ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
2. In der Tarifnr. 02.06 gelten als :
     A. „bacon"-Hälfte im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 aa) und B 1 b) 2 aa) die Schweinehälfte ohne Kopf,
          Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen
          und Saumfleisch ;
     B. „spencer" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 bb) und B I b) 2 bb) die „bacon"- Hälfte ohne
          Schinken, mit oder ohne Knochen ;
     C. „%-side" im Sinne der Tarifstellen 02.06 Bla) 2cc) und Blb) 2cc) die „bacon"-Hälfte ohne Schulter,
          mit oder ohne Knochen ;
     D. „middle" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 cc) und B 1 b) 2 cc) die „bacon"-Hälfte ohne Schin­
          ken und ohne Schulter, mit oder ohne Knochen.
3. Als „leicht getrocknet oder leicht geräuchert" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I b) 3 aa), B 1 b) 4 aa),
     B 1 b) 5 aa), B 1 b) 6 aa) und B 1 b) 7 aa) gelten Erzeugnisse, bei denen das Wasser-Protein-Verhältnis im
     Fleisch über 2,8 liegt. Als Proteingehalt gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfachte Stickstoffgehalt.
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                      (Ab)
          1                                                      2                                                      3                4
        02.01        Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis
                     01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:
                     A. Fleisch :
                             I. von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                                           16               8
                           II . von Rindern :
                                a) frisch oder gekühlt:
                                    1 , ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „ quartiers com­
                                        pensés" :
                                        aa) ganze Tierkörper mit einem Gewicht von mindestens
                                             180 kg und höchstens 270 kg sowie halbe Tierkörper und
                                             „ quartiers compensés" mit einem Gewicht von mindestens
                                             90 kg und höchstens 135 kg, deren Fleisch hellrosa und
                                             deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb
                                             ist und deren Knorpel (insbesondere der Beckensym­
                                             physe und der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht ver­
                                             knöchert sind (a )                                                        20
                                                                                                                  + (Ab ) n             (b)
                                        bb ) andere                                                                    20
                                                                                                                  + (Ab ) n
                                   2. Vorderviertel, zusammen oder getrennt:
                                        aa ) Vorderviertel, getrennt, mit einem Gewicht von minde­
                                             stens 45 kg und höchstens 68 kg, deren Fleisch hellrosa
                                             und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hell­
                                             gelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfort­
                                             sätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind ( a)                       20
                                                                                                                  + (Ab) (»)            (b)
                                        bb) andere                                                                     20
                                                                                                                  + (Ab ) n
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Anhangs I zum Handelsabkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
     Republik Jugoslawien festgesetzt.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 289 /21
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                     autonom
    Ta rifnummer                                              Warenbezeichnung                                           %           vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                       ( Ab)
           1                                                         2                                                    3                  4
        02.01        A.    II. a) 3 . Hinterviertel, zusammen oder getrennt:
  (Fortsetzung)                           aa) Hinterviertel, getrennt, mit einem Gewicht von minde­
                                               stens 45 kg und höchstens 68 kg — beim sogenannten
                                               „Pistola"-Schnitt mit einem Gewicht von mindestens
                                               38 kg und höchstens 61 kg —, deren Fleisch hellrosa und
                                               deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb
                                               ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfortsätze
                                               der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind ( a )                            20
                                                                                                                    + (Ab) (»)             (b)
                                          bb) andere                                                                     20
                                                                                                                    + (Ab ) n
                                     4 , andere :
                                          aa) Teilstücke mit Knochen                                                     20
                                                                                                                    + (Ab ) n
                                          bb) Teilstücke ohne Knochen                                                    20
                                                                                                                    + (Ab ) n
                                 b) gefroren :
                                     1 , ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „ quartiers compen­
                                          sés"                                                                           20
                                                                                                                    + ( Ab) n
                                     2 . Vorderviertel , zusammen oder getrennt                                          20
                                                                                                                  + ( Ab) (d) n
                                     3 . Hinterviertel , zusammen oder getrennt                                          20
                                                                                                                    + (Ab ) (*)
                                     4 , andere :
                                          aa ) Teilstücke mit Knochen                                                    20
                                                                                                                    + ( Ab ) n
                                          bb) Teilstücke ohne Knochen :
                                                                                                                                      ■     ( c)
                                                11 . Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teilstücke
                                                     zerlegt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrier­
                                                     block aufgemacht; „ quartiers compensés" in zwei Ge­
                                                     frierblöcken aufgemacht, der eine das Vorderviertel
                                                     enthaltend, ganz oder in höchstens fünf Teilstücke
                                                     zerlegt, der andere das Hinterviertel enthaltend, in
                                                     einem Stück, ohne Filet                                             20
                                                                                                                  + (Ab) (d) n
                                               22. als „crops", „chucks and blades" und „briskets" be­
                                                     zeichnete Teilstücke (e)                                            20
                                                                                                                  + ( Ab ) (d ) n
                                               33 . andere                                                               20
                                                                                                                  + ( Ab ) ( d) n
                           III . von Schweinen :
                                  a) von Hausschweinen :
                                      1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                          oder Flomen                                                                 20 (Ab)
                                      2. Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                                  20 (Ab )
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Anhangs I zum Handelsabkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
     Republik Jugoslawien festgesetzt .
(c) Zollsatz von 20 % im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 38 500 Tonnen (ohne Knochen), von denen 16 500 Tonnen der An­
     wendung der im Zusammenhang mit den Wechselkursschwankungen festgesetzten Ausgleichsbeträge unterworfen werden können .
 (d) Unter bestimmten in Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann die Abschöpfung
     für gefrorenes für Verarbeitung bestimmtes Fleisch vollständig oder teilweise ausgesetzt werden .
 (e) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständigen Stellen der Europäischen Ge­
     meinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht .
 (*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/22                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             14 . 11 . 77
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                          %            vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                                                    (Ab)
          1                                                        2                                                  3                  4
       02.01         A. III. a) 3 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                                  20 (Ab )
  (Fortsetzung)                     4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon                            20 (Ab )              —
                                    5. Bäuche, auch Bauchspeck                                                    20 (Ab )               —
                                    6, anderes :
                                         aa) ohne Knochen und gefroren                                            20 ( Ab )             —
                                        bb ) anderes                                                             20 (Ab)                —
                                b ) anderes                                                                            7                5
                          IV. anderes                                                                                20                 20
                     B. Schlachtabfall :
                            I. zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (a)                                 frei               frei
                           II. anderer :
                                a) von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                                     16                 10
                                b) von Rindern :
                                    1 . Lebern                                                                       20                 11
                                    2, anderer                                                                       20                  7
                                c) von Hausschweinen :
                                    1 . Köpfe, auch Teilstücke davon; Fettbacken                                 20   (Ab)              9
                                    2. Pfoten (Spitzbeine); Schwänze                                             20  (Ab)                9
                                    3 . Nieren                                                                   20  (Ab)               9
                                    4. Lebern                                                                    20  (Ab)               11
                                    5 . Herzen, Zungen, Lungen                                                   20  (Ab)               9
                                    6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                        Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                                        20 (Ab)                9
                                    7, anderer                                                                   20 (Ab )               9
                                d) anderer                                                                           12                 3
       02.02         Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausge­
                     nommen Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren :
                     A. Geflügel, unzerteilt:
                            I. Hühner:
                                a) gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner
                                    83 v. H."                                                                     18 (Ab)
                                b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Herz, Leber
                                    und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H."                                    18 (Ab )              _
                                c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Herz,
                                    Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H."                              18 (Ab)               —
                           II . Enten :
                                a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und
                                    Paddeln, genannt „Enten 85 v. H."                                            18 (Ab)               _
                                b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Herz,
                                    Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H."                              18 (Ab)
                                c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln und ohne Herz,
                                    Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H."                              18 (Ab)               —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 289 /23
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                             autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                %
                                                                                                oder          vertragsmäßig
                                                                                            Abschöpfung
                                                                                                (Ab)                %
        1                                               2                                         3                  4
      02.02    A.  III . Gänse :
 (Fortsetzung)           a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, ge­
                             nannt „ Gänse 82 v. H."                                          18 (Ab )              —
                         b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne
                             Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H."                   18 ( Ab )             —
                  IV. Truthühner                                                              18 (Ab )               —
                    V. Perlhühner                                                             18 (Ab )              —
               B. Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall):
                      I. entbeint                                                             18 (Ab)                —
                     II. nicht entbeint:
                         a) Hälften oder Viertel :
                             1 , von Hühnern                                                  18   (Ab )             —
                             2 , von Enten                                                    18  (Ab )              —
                             3 , von Gänsen                                                   18   (Ab )             —
                             4, von Truthühnern                                               18   (Ab )             —
                             5 , von Perlhühnern                                              18   (Ab)              —
                         b) ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen                             18   (Ab)              —
                          c) Rücken ; Hälse; Rücken mit Hälsen ; Sterze; Flügelspitzen        18   (Ab )             —
                         d) Brüste und Teile davon:
                             1 , von Gänsen                                                   18 (Ab )               —
                             2, von Truthühnern                                               18 (Ab )               —
                             3 , von anderem Geflügel                                         18 (Ab)               —
                         e) Schenkel und Teile davon:
                             1 , von Gänsen                                                   18 (Ab)                —
                             2 , von Truthühnern :
                                  aa) Unterschenkel und Teile davon                           18 ( Ab )              —
                                 bb ) andere                                                  18 (Ab )               —
                             3 , von anderem Geflügel                                         18 (Ab)               —
                          f) andere                                                           18 (Ab )               —
               C. genießbarer Schlachtabfall                                                  18 (Ab )               —
      02.03    Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake:
               A. Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                                         5 (Ab)                 5
               B. andere                                                                      16 ( Ab )              14
      02.04    Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder
               gefroren:
               A. von Haustauben oder Hauskaninchen                                               13                11
               B. von Wild                                                                         7                 5
               C. andere:
                      I. Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel                           19                  10
                     II. andere                                                                   19                 14
 ---pagebreak--- Nr. L 289/24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            %           vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                            (Ab)
       1                                                2                                     3                 4
     02.05   Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durch­
             wachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt
             noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt,
             gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
             A. Schweinespeck:
                   I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake                22 (Ab )             —
                  II. getrocknet oder geräuchert                                          22 (Ab )             —
             B. Schweinefett                                                              22 (Ab )             —
             C. Geflügelfett                                                             22 (Ab)               —
    02.06    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügel­
             lebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
             A. Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet                   16                13
              B. von Hausschweinen :
                   I. Fleisch :
                      a) gesalzen oder in Salzlake:
                          1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                              oder Flomen                                                25 (Ab)              —.
                          2 . „bacon"-Hälften, „spencers", „s/4-sides" oder „middles":
                               aa) „ bacon"-Hälften                                      25  (Ab )            —
                              bb) „ spencers "                                           25  (Ab)             —
                               cc) „s/4-sides " oder „ middles "                         25  (Ab)             —
                          3.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                25  (Ab)             —
                          4.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon               25  (Ab)             —
                          5.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon            25  (Ab)             —
                          6.  Bäuche, auch Bauchspeck                                    25  (Ab)             —
                          7 , anderes                                                    25  (Ab)             —
                      b) getrocknet oder geräuchert:
                          1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                              oder Flomen                                                25 (Ab)              —
                          2 . „bacon"-Hälften, „spencers", „s/4-sides" oder „middles":
                               aa) „ bacon"-Hälften                                      25 (Ab )             —
                              bb) „ spencers"                                            25 (Ab)              —
                               cc) „8/4-sides" oder „ middles"                           25 (Ab)              —
                          3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert              25 (Ab)              —
                              bb ) andere                                                25 (Ab )             —
                          4 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert              25 (Ab )             —
                              bb) andere                                                 25 (Ab)              —
                          5 . Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert              25 (Ab)              —
                              bb ) andere                                                25 (Abi              —
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 289/25
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                             W arenbezeichnu ng                  %            vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                         Abschöpfung              %
                                                                                             (Ab)
           1                                                      2                           3                   4
      02.06
                       B.    I. b) 6. Bäuche, auch Bauchspeck:
 (Fortsetzung)                          aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert       25 (Ab)               —
                                        bb) andere                                         25 (Ab)               —
                                    7, anderes :
                                        aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert       25 (Ab)               —
                                        bb) anderes                                        25 (Ab)               —
                           II . Schlachtabfall :
                                 a) Köpfe, auch Teilstücke davon; Fettbacken               25 (Ab)               —
                                b) Pfoten (Spitzbeine); Schwänze                            25 (Ab)               —
                                 c) Nieren                                                  25 (Ab )              —
                                d) Lebern                                                   25 (Ab)               —
                                 e) Herzen, Zungen, Lungen                                  25 (Ab)               —
                                 f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                    Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                       25 (Ab)               —
                                g) anderer                                                  25 (Ab )              —
                       C. andere :
                             I. von Rindern :
                                 a) Fleisch :
                                    1 , mit Knochen                                           24
                                                                                          + (Ab) n
                                    2, ohne Knochen                                           24
                                                                                          + ( Ab ) n
                                 b) Schlachtabfall                                            24
                            II. andere                                                         24                 —
     ( · ) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
 ---pagebreak---   Nr. L 289/26                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        14. 11 . 77
                                                                        KAPITEL 3
                                                   FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE
  Vorschrift
  Zu Kapitel 3 gehören nicht :
  a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend , nach Art
     oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5) ;
 c) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr. 16.04).
                                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                              W arenbezeichn ung                                                     %           vertragsmäßig
                                                                                                                                   oder
                                                                                                                              Abschöpfung             %
                                                                                                                                   (Ab)
           1                                                          2                                                              3                 4
        03.01           Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren:
                        A. Süßwasserfische :
                                I. Forellen und andere Salmoniden :
                                   a)  Forellen                                                                                     16                12
                                    b)  Lachse                                                                                      16                 4
                                    c) Maränen und Schnäpel                                                                        frei                8
                                   d)  andere                                                                                      frei               10
                              II . Aale                                                                                             10                5
                             III. Karpfen                                                                                        10 (a)             8 (a)
                             IV. andere                                                                                            frei                8
                       B. Seefische:
                               I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
                                   a) Heringe :
                                       1 , vom 15. Februar bis 15. Juni :
                                           aa) frisch oder gekühlt                                                                 frei              frei
                                           bb) gefroren                                                                            frei              frei
                                       2, vom 16. Juni bis 14. Februar:
                                           aa) frisch oder gekühlt                                                             20 (a) (b)        15 (a) (c)
                                           bb) gefroren                                                                        20 (a) (b)        15 (a) (c)
                                   b) Sprotten :
                                       1 , vom 15 . Februar bis 15 . Juni                                                          frei              frei
                                       2, vom 16. Juni bis 14. Februar                                                           20 (b)               13
(a) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen.
 (b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 (c) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 34 000 Tonnen unter der Bedingung der
     Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 289 /27
                                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                              W arenbezeichnung                                                      %             vertragsmäßig
                                                                                                                                  oder
                                                                                                                              Abschöpfung                %
                                                                                                                                  (Ab)
           1                                                          2                                                             3                    4
        03.01         B.      I. c) Thunfische :
  (Fortsetzung)                       1 , zum industriellen Herstellen von Waren der Tarifnr. 16.04 ( a):
                                           aa) ganz :
                                                11 . Gelbflossenthun :
                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                        25 (b) (c)          22   (c) (d)
                                                     bbb) andere                                                               25 ( b) (c)         22   (c) (d)
                                               22. Weißer Thun                                                                 25 (b) (c)          22   (c) (d)
                                               33 . andere                                                                     25 (b) (c)          22   (c) (d)
                                          bb) ausgenommen, ohne Kiemen („gilled and gutted"):
                                               11 . Gelbflossenthun :
                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                        25  (b)  (c)        22 (c)   (d)
                                                     bbb) andere                                                               25  (b ) (c)        22 (c)   (d)
                                               22. Weißer Thun                                                                 25  (b)  (c)         22 (c)  (d)
                                               33 . andere                                                                     25  (b)  (c)         22 (c)  (d)
                                           cc) andere (z. B. „heads off"):
                                                11 . Gelbflossenthun :
                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                        25 (b) (c)           22 (c)  (d)
                                                     bbb) andere                                                               25 (b) (c)           22 (c)  (d)
                                               22 . Weißer Thun                                                                ¿5 (b) (c)           22 (c)  (d)
                                               33 . andere                                                                     25 (b ) (c)          22 (c)  (d)
                                      2 , andere                                                                                 25 (c)             22 (c)  (d)
                                 d) Sardinen (Clupea pilchardus Walbaum):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                       25                   23
                                      2, gefroren                                                                                   25                   23
                                 e) Haie                                                                                            15                 8(e)
                                  f) Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes marinus):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                       15                    8
                                      2, gefroren                                                                                   15                    8
                                  g) Heilbutte (Hippoglossus vulgaris, Hippoglossus reinhardtius) . .                               15                    8
                                 h ) Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                       15                   15
                                      2, gefroren                                                                                   15                   15
                                 ij ) Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens):
                                      1 , frisch oder gekühlt                                                                       15                   15
                                      2, gefroren                                                                                   15                   15
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
(c) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
(d) Zollfreiheit für Thunfische für die Konservenindustrie, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
     von 30 000 Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unter­
     liegt außerdem den von den zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraussetzungen.
(e) Zollsatz von 6 % für Dornhaie (Squalus acanthias ) im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von
     2 500 Tonnen .
 ---pagebreak---  Nr. L 289/28                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               14 . 11.77
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung             %
                                                                                                                          (Ab)
          1                                                          2                                                      3                 4
       03.01           B.      I. k ) Schellfisch :
  (Fortsetzung)                         1 , frisch oder gekühlt                                                            15                 15
                                       2, gefroren                                                                         15                 15
                                    1) Merlan (Merlangus merlangus):
                                       1 , frisch oder gekühlt                                                             15                15
                                       2, gefroren                                                                         15                15
                                  m)    Makrelen :
                                        1 , vom 15. Februar bis 15 Juni :
                                            aa) frisch oder gekühlt                                                       frei              frei
                                            bb) gefroren                                                                  frei              frei
                                       2, vom 16. Juni bis 14. Februar:
                                            aa) frisch oder gekühlt                                                        20                20
                                            bb) gefroren                                                                   20                20
                                  n)   Sardellen (Engraulis-Arten):
                                       1 , frisch oder gekühlt                                                             15                15
                                       2 , gefroren                                                                        15                15
                                  o)   Schollen :
                                       1 , frisch oder gekühlt                                                             15                15
                                  "    2, gefroren                                                                         15                15
                                  p)   Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten :
                                       1, frisch oder gekühlt                                                              15                15
                                       2, gefroren                                                                         15                15
                                  q)   andere                                                                              15                15
                             II . Filets :
                                  a) frisch oder gekühlt                                                                   18                18
                                  b) gefroren :
                                       1 , vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías)                               18                15
                                       2, vom Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens)                                 18                15
                                       3 , von Schellfischen                                                               18                15
                                       4, vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes
                                            marinus)                                                                       18                15
                                       5 , von Thunfischen                                                                 18                18
                                       6, von Makrelen                                                                     18                15
                                       7, andere                                                                           18                15
                       C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                           14                10
       03.02          Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor
                      oder während des Räucherns gegart:
                      A. getrocknet, gesalzen oder in Salzlake:
                              I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
                                  a) Heringe                                                                               12                12
                                  b) Kabeljau                                                                            13 (a)           13 (b)
(t) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 25 000 Tonnen.
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/29
                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                               %         vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                     Abschöpfung          %
                                                                                                        ( Ab)
          1                                                          2                                    3                 4
       03.02          A.       I. c) Sardellen (Engraulis-Arten)                                           15             10
  (Fortsetzung)                    d) Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                            15              —
                                   e) Lachse, gesalzen oder in Salzlake                                    15             11
                                    f) andere                                                              15             12
                             II . Filets :
                                   a) vom Kabeljau                                                     20 ( a)            20
                                   b) von Lachsen, gesalzen oder in Salzlake                               18             15
                                   c) von Schwarzen Heilbutten (Hippoglossus reinhardtius), gesalzen
                                       oder in Salzlake                                                    18             15
                                   d) andere                                                               18             16
                       B. geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart:
                              I. Heringe                                                                   16              10
                             II . Lachse                                                                   16              13
                            III. Schwarze Heilbutte (Hippoglossus reinhardtius)                            16              15
                           IV. Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                ,                 16               16
                             V. andere                                                                    16               14
                       C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                          15               11
                      D. Fischmehl                                                                        15               13
        03.03         Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend
                       oder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salz­
                       lake ; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht :
                       A. Krebstiere :
                              I. Langusten                                                                25               (b)
                              II . Hummer (Homarus-Arten ):
                                   a) lebend                                                              25               10
                                   b ) andere :
                                       1 , ganze Hummer                                                   25               13
                                       2, andere                                                          25               20
                            III. Krabben und Süßwasserkrebse                                              18               15
                            IV. Garnelen :
                                   a) Garnelen der Pandalidae-Arten                                        18              12
                                   b) Garnelen der Gattung Crangon :
                                       1 , frisch, gekühlt oder nur in Wasser gekocht                     18               18
                                       2 , andere                                                         18               18
                                   c) andere                                                              18               18
                             V. andere (z. B. Kaisergranate)                                              14               12
                       B. Weichtiere :
                               I. Austern :
                                   a) flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g      frei             frei
                                   b ) andere                                                             18               18
(«) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt,
( b ) Siehe Anhang.
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                                                                                                  Zollsatz
                                                                                         autonom
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               %           vertragsmäßig
                                                                                           oder
                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                           (Ab)
       1                                            2                                        3                 4
    03.03     B.  II. Miesmuscheln                                                          10                10
(Fortsetzung)    III. Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken                                 6               frei
                 IV. andere :
                      a) gefroren :
                         1 . Kalmare:
                             aa) Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten                    8                6
                             bb) andere                                                      8                 8
                         2. Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macrosoma,
                             Sepiola rondeleti                                               8                 8
                         3. Kraken der Octopus-Arten                                         8                 8
                         4. andere                                                           8                 8
                      b) andere :
                         1 . Kalmare ( Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten)             8                6
                         2 , andere                                                          8                 8
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                                                      KAPITEL 4
         MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ; GENIESSBARE WAREN
                 TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
 Vorschriften
 1 . Als Milch gelten Vollmilch, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch, Kefir, Joghurt und andere fermentierte
      oder gesäuerte Milch.
 2. Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr. 04.02 ;
      Milch und Rahm, nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen, nur sterilisiert, pasteurisiert oder peptonisiert,
      gelten dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer.
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Is Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des
     AInhalts von 5 kg oder weniger.
  2. Als „Milch zur Ernährung von Säuglingen" im Sinne der Tarifstelle 04.02 B I a) gilt Milch, die frei ist von
       pathogenen und toxikogenen Keimen, mit weniger als 10000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger
       als 2 Colibakterien im Gramm.
   3. Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B 1 b) und B II b) wird däs
       Gewicht des zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt.
    4. a) Als „Standard-Laibe" im Sinne der Tarifstelle 04.04 Ala) gelten Laibe von kreisrunder, abgeflachter Form
           mit folgendem Eigengewicht :
           — bei Emmentaler : von 60 kg bis 130 kg,
           — bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
           — bei Bergkäse : von 20 kg bis 60 kg,
            — bei Appenzeller : von 6 kg bis 8 kg.
        b) Als „ganze Standardformen" im Sinne der Tarifstelle 04.04 EI b) 1 aa) gelten :
            — Laibe von kreisrunder, abgeflachter Form mit einem Eigengewicht von 39 kg bis 44 kg,
            — würfelförmige Blöcke mit einem Eigengewicht von 16 kg bis 21 kg.
     5. Zu Tarifstelle 04.04 Alb) 2 gehören nur Erzeugnisse, deren Verpackung mindestens folgende Angaben enthält :
         — Bezeichnung des Käses,
         — Fettgehalt in der Trockenmasse,
         — Name des verantwortlichen Verpackers,
         — Name des Ursprungslandes.
      6. Als „ Käse in Aufmachung für den Einzelverkauf" im Sinne der Tarifstelle 04.04 D I gilt nur Käse in unmittel­
         baren Umschließungen mit einem Eigengewicht von 1 kg oder weniger, die Portionen oder Scheiben mit einem
         Eigengewicht von je 100 g oder weniger enthalten.
 ---pagebreak--- Nr . L 289/32                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
7. Als „Frei-Grenze-Wert' im Sinne der Tarifstellen 04.04 A I a), A I b) und D l gilt der Frei-Grenze-Preis des
   Ausfuhrlandes oder der fob-Preis des Ausfuhrlandes, beide Preise zuzüglich eines festzusetzenden Pausch­
   betrages, der den Lieferungskosten bis zum Zollgebiet der Gemeinschaft entspricht.
8. Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : Auf Mischungen, die zu Kapitel 4 gehören und
   die aus Erzeugnissen der Tarifnrn. oder Tarifstellen 04.01 B, 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A oder 21.07 FI bestehen,
   ist der Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar
   ist, sofern dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht. Falls diese Methode
   zur Bestimmung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist auf die Mischungen der sich aus
   der Tarifierung dieser Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden.
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                              autonom
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               %            vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung             %
                                                                                                 (Ab)
        1                                                 2                                       3                   4
      04.01      Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert:
                 A. mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                        I. Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch und andere
                           fermentierte oder gesäuerte Milch :
                            a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                               oder weniger                                                   16 (Ab)
                           b ) andere                                                         16 (Ab)                —
                       II. andere :
                            a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                               oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                               1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                       16 (Ab)                —
                               2 , mehr als 4 Gewichtshundertteilen                           16 (Ab)                —
                            b) andere, mit einem Fettgehalt von:
                               1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                       16 (Ab)                —
                               2 , mehr als 4 Gewichtshundertteilen                           16 (Ab)                —
                  B. andere, mit einem Fettgehalt von :
                        L mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen                             16 (Ab)                —
                       II. mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen                           16 (Ab)
                      III. mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                  16 (Ab)                —
      04.02      Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert:
                 A. nicht gezuckert:
                        I. Molke                                                              18 (Ab )               —
                       II. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
                            a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                               halts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                               1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                      18  (Ab )             —
                               2 , mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                   18  (Ab)              —
                               3 , mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                    18  (Ab)              —
                               4, mehr als 29 Gewichtshundertteilen                            18  (Ab)              —
                            b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                               1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                      18  (Ab )             —
                               2 , mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                   18  (Ab)              —
                               3 , mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                    18  (Ab)              —
                               4, mehr als 29 Gewichtshundertteilen                            18  (Ab)              —
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 289/33
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            %            vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                      (Ab)
          1                                                        2                                                   3                   4
        04.02         A. III. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
  (Fortsetzung)                 a) in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht des
                                    Inhalts von 454 g oder weniger oder in Glasflaschen mit einem
                                    Inhalt von 0,5 Liter oder weniger und mit einem Fettgehalt von
                                    1 1 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                                    1 , mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen oder
                                         weniger                                                                    18 (Ab)               —
                                    2 , andere                                                                      18 (Ab)               —
                                b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                    1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                       18 (Ab)               —
                                    2 , mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                           18 (Ab )              —
                      B. gezuckert:                                                    *
                             I. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
                                a) Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen
                                    Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                    weniger und mit einem Fettgehalt von mehr als 10, jedoch
                                    höchstens 27 Gewichtshundertteilen (a)                                          23 (Ab)               —
                                b) andere :
                                     1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                         halts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                          aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                23 (Ab)                —
                                         bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                              23 (Ab)                —
                                          cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                     23 (Ab)                —
                                    2, andere, mit einem Fettgehalt von :
                                          aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                23 (Ab )               —
                                         bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                              23 ( Ab )              —
                                          cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                     23 (Ab)                —
                            II. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
                                 a) in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht des
                                     Inhalts von 454 g oder weniger und mit einem Fettgehalt von
                                     9,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                         23 (Ab)                —
                                 b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                     1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                      23 (Ab)                —
                                     2 , mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                          23 (Ab )
         04.03        Butter :
                      A. mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger                             24 (Ab)                —
                       B. andere                                                                                    24 (Ab )
 ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  Nr. L 289/34                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   14. 11 . 77
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                         autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                                                            (Ab)
          1                                                         2                                                         3                 4
        04.04         Käse und Quark (a):
                      A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder ge­
                          rieben noch in Pulverform :
                             I. mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in
                                der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten (b):
                                 a) in Standard-Laiben und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
                                    Eigengewicht von :
                                    1 . 220,70 R.E. oder mehr, jedoch weniger als 240,70 R.E                             23 (Ab)              (c)
                                    2 . 240,70 R.E. oder mehr                                                            23 (Ab)              (c)
                                 b) in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt:
                                    1 , mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht
                                        von :
                                         aa) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem
                                              Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 240,70
                                              R.E. oder mehr, jedoch weniger als 268,70 R.E                              23 (Ab)              ( C)
                                        bb) 450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für
                                              100 kg Eigengewicht von 268,70 R.E. oder mehr                              23 (Ab)              (C)
                                    2, andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g und mit
                                        einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 288,70
                                        R.E. oder mehr                                                                   23 (Ab)              ( C)
                            II. andere                                                                                   23 (Ab)              —
                      B. Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zu­
                          satz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b) .                                            23 (Ab)               12
                      C. Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulverform                             23 (Ab )             —
                      D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform :
                             I. zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler,
                                Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner
                                Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwandt worden sind, in Aufma­
                                chung für den Einzelverkauf, mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
                                Eigengewicht von 150 R.E. oder mehr und mit einem Fettgehalt in
                                der Trockenmasse von 56 Gewichtshundertteilen oder weniger (b)                           23 (Ab )
                            II. andere, mit einem Fettgehalt von :
                                a) 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt
                                    in der Trockenmasse von :
                                    1 . 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                            23 (Ab)              —
                                    2, mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                                 23 (Ab)              —
                                 b) mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                                    23 (Ab)
( a) Der für die Umrechnung der Rechnungseinheit, auf die im Text der Unterteilungen dieser Tarifnummer Bezug genommen wird, in die nationalen
     Währungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in Abweichung von der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil I Titel 1 der repräsentative Um­
     rechnungskurs, wenn ein solcher gemäß der Verordnung Nr. 129 des Rates über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemein­
     samen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse festgesetzt ist ( ABl. Nr. 106 vom 30 . 10. 1962 , S. 2553/62 ).
( b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(c) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 289/ 35
        04.04         E. andere :
 (Fortsetzung)                I. weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von
                                 40 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Wasser­
                                 gehalt in der fettfreien Käsemasse von :
                                 a) 47 Gewichtshundertteilen oder weniger                                               23 (Ab)            —
                                 b ) mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
                                      1 . Cheddar :
                                          aa) Cheddar, in ganzen Standardformen, hergestellt aus
                                               nicht-pasteurisierter Milch, mit einem Fettgehalt von
                                               mindestens 50 Gewichtshundertteilen in der Trocken­
                                               masse, mit einer Reifezeit von mindestens 9 Monaten
                                               und einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht
                                               von 213,20 R. E. oder mehr ( a )                                         23 (Ab )           —
                                          bb ) andere                                                                   23 (Ab)            —
                                      2. Tilsiter und Butterkäse mit einem Fettgehalt in der Trocken­
                                          masse von ( a ):
                                           aa) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                    23 (Ab )           —
                                          bb ) mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                        23 (Ab)            —
                                      3 . Kashkaval ( a)                                                                23 (Ab)            —
                                      4. Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten,
                                          oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell ( a)                               23 (Ab)            —
                                      5 , andere                                                                        23 (Ab )           —
                                  c) mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
                                      1 , in unmittelbaren Umschließungen, mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von 500 g oder weniger                                                23 (Ab)            —
                                      2 , andere                                                                        23 (Ab)            —
                            II. andere :
                                 a) gerieben oder in Pulverform                                                         23 (Ab)             —
                                 b) andere                                                                              23 (Ab)            —
        04.05         Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise haltbar ge­
                      macht, auch gezuckert:
                      A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht:
                              I. Eier von Hausgeflügel :
                                 a) Bruteier ( b )                                                                       12 (Ab)           —
                                 b) andere                                                                               12 (Ab )          —
                            II. andere                                                                                      12             —
                       B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                              I. genießbar:
                                  a ) Eier ohne Schale :
                                      1 , getrocknet                                                                     22 (Ab)           —
                                      2 , andere                                                                         22 (Ab)           —    '
                                  b) Eigelb :
                                      1 , flüssig                                                                        22 (Ab)            —
                                      2 , gefroren                                                                       22 (Ab)           —
                                      3, getrocknet                                                                      22 (Ab)            —
                            II . andere ( a )                                                                              frei            frei
         04.06        Natürlicher Honig                                                                                     30              27
         04.07        Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen                                                                                           12
     ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
     (b) Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel, die den von den zuständigen Stellen der EG festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/36                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                        KAPITEL S
                                    ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                               ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
    a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen
        und Magen von Tieren) ;
    b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn . 05.05 und 05.07 sowie Schnitzel und ähnliche
        Abfälle ungegerbter Häute oder Felle der Tarifnr. 05.15 (Kapitel 41 oder 43);
    c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs , ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI) ;
    d) Pinselköpfe (Tarifnr. 96.01 ).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr. 05.01 ).
3. Im Zolltarif gelten als „Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des
    Mammuts, des Walrosses, des Narwals , des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4. Im Zolltarif gelten als „Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder.
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                W arenbezeichnung                                   %         vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung            %
                                                                                                (Ab)
         1                                            2                                           3                4
       05.01      Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschen­
                                                                                                frei              frei
       05.02      Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere
                  Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser
                  Borsten oder Haare                                                            frei              frei
       05.03      Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen:
                  A. weder gekrollt noch auf Unterlagen                                          frei             frei
                  B. andere                                                                       3                 1
       05.04      Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt      frei             frei
       05.05      Abfälle von Fischen                                                            frei             frei
      [05.06]
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 289/37
                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                      autonom
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                    %         vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                     Abschöpfung            %
                                                                                                         (Ab)
            1                                                 2                                            3                 4
        05.07          Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn
                       und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt,
                       desinfiziert oder zur Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von
                       Federn oder Federteilen :
                       A. Bettfedern und Daunen :
                             I. roh                                                                      frei             frei
                            II. andere                                                                     4               3,5
                       B. andere                                                                           3                 2
        05.08          Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet (aber
                       nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder auch entleimt; Mehl und
                       Abfälle dieser Stoffe                                                             frei             frei
        05.09          Elfenbein, Schildpatt, Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnä­
                       bel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich
                       Abfälle und Mehl ; Fischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zuge­
                       schnitten, einschließlich Bartenfransen und Abfälle                               frei              ( a)
     [05.10]
     [05.11 ]
        05.12          Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiter­
                       verarbeitet; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht
                       zugeschnitten; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen                              frei              frei
        05.13          Meerschwämme :
                       A. roh                                                                            frei
                       B. andere                                                                           8                —
        05.14          Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden und Galle, auch ge­
                       trocknet; tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet
                       werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar
                       gemacht                                                                            frei             frei
        05.15          Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                       nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:
                       A. Fische, Krebstiere und Weichtiere                                              frei               ( a)
                       B. andere                                                                          frei              (a)
      ( a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 289 /38                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                         ABSCHNITT 11
                                          WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                             KAPITEL 6
                              LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel
    zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln ,
    Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7.
2. Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten , Blattwerk usw. der Tarifnr. 06.03 oder
    06.04 tarifiert . Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht .
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                 (Ab)
         1                                                  2                                      3                4
       06.01      Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im
                  Wachstum oder in Blüte:
                  A. ruhend                                                                       10                8
                   B. im Wachstum oder in Blüte:
                         I. Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen                           18               15
                        II. andere                                                                15               10
       06.02      Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und Edel­
                  reiser :
                  A. Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser:
                         I. von Reben                                                            frei              —
                        II. andere                                                                12               —
                   B. Reben, bewurzelt, auch gepfropft                                             3               —
                  C. Ananaspflänzlinge                                                           frei             frei
                  D. andere                                                                       15               13
       06.03      Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch,
                  getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:
                  A. frisch:
                         I. vom 1 . Juni bis 31 . Oktober                                         24               24
                        II. vom 1 . November bis 31 . Mai                                         20               17
                   B. andere                                                                      20
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 289/39
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
  Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                    %           vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung           %
                                                                                               (Ab)
        1                                          2                                             3                 4
      06.04   Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und
              Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt,
              imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und Blüten­
              knospen der Tarifnr. 06.03 :
              A. Rentierflechte                                                                 10               frei
               B. andere :
                    I. frisch                                                                   12                10
                   Π. nur getrocknet                                                            10                 8
                  III. andere                                                                   17                —
 ---pagebreak--- Nr. L 289/40                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              14. 11 . 77
                                                                       KAPITEL 7
                  GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN
                                                             VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als „Gemüse und Küchenkräuter" im Sinne der Tarifnrn. 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowieTrüffeln ,
Oliven, Kapern , Tomaten, Kartoffeln, Rote Rüben, Gurken, Cornichons , Kürbisse, Auberginen , Gemüsepaprika
oder Paprika ohne brennenden Geschmack, Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran (Majorana
hortensis oder Origanum majorana), Meerrettich und Knoblauch.
Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn. 07.01 bis 07.03
erfaßten Arten, ausgenommen :
a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
b) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen (Tarifnr. 0.9.04);
c) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.04);
d) Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).
Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q 1 gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota
(Agaricus ): hortensis, alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z.B. Blaufuß ( Rhodopaxillus nudus)
und Fleischporlinge (Polypurus tuberaster), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 Q IV.
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                    Abschöpfung           %
                                                                                                                       ( Ab)
           1                                                         2                                                    3                4
         07.01         Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
                       A. Kartoffeln :
                              I. Pflanzkartoffeln ( a )                                                                  10                9
                             II. Frühkartoffeln:
                                  a) vom 1 . Januar bis 15. Mai                                                          15               —
                                  b) vom 16. Mai bis 30. Juni                                                            21               —
                            III . andere :
                                  a) zum Herstellen von Stärke (a)                                                        9               —
                                  b) andere                                                                              18               —
                       B. Kohl :
                              I. Blumenkohl :
                                  a) vom 15. April bis 30. November                                                      17
                                                                                                                    mindestens
                                                                                                                      2 R.E.
                                                                                                                    für 100 kg
                                                                                                                   Eigengewicht
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 14. 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/41
                                                                                                  Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                       Abschöpfung            %
                                                                                            (Ab)
        1                                             2                                       3                4
      07.01    B.    I. b) vom 1 . Dezember bis 14. April                                    12               —
 (Fortsetzung)                                                                         mindestens
                                                                                         1,40 R.E.
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                    II. Weißkohl und Rotkohl                                                 15
                                                                                       mindestens
                                                                                        0,50 R.E.
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                   III. anderer                                                              15
               C. Spinat                                                                     13
               D. Salate, einschließlich Endivie und Chicorée:
                     I. Kopfsalat:
                        a) vom 1 . April bis 30. November                                    15
                                                                                       mindestens
                                                                                         2,50 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                      Rohgewicht
                        b) vom 1 . Dezember bis 31 . März                                    13
                                                                                       mindestens
                                                                                         1,60 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht
                    II. andere                                                               13
               E. Mangold und Karde                                                          13               —
               F. Hülsengemüse, auch ausgelöst:
                     I. Erbsen:
                        a) vom 1 . September bis 31. Mai                                     12               10
                        b) vom 1 . Juni bis 31. August                                       17               —
                    II. Bohnen (Phaseolus-Arten):
                        a) vom 1 . Oktober bis 30. Juni                                      13
                                                                                       mindestens
                                                                                           2 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                        b) vom 1 . Juli bis 30. September                                    17
                                                                                       mindestens
                                                                                           2 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                   III. andere                                                               17               14
               G. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln,
                  Knollensellerie, Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                     I. Knollensellerie:
                        a) vom 1 . Mai bis 30. September                                     13
                        b) vom 1 . Oktober bis 30. April                                     17
 ---pagebreak---  Nr. L 289 /42                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             14. 11 . 77
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              %         vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                                     ( Ab)
         1                                                        1                                                     3                4
       07.01         G.      II. Karotten und Speisemöhren, Speiseriibcn                                               17
  (Fortsetzung)            III. Meerrettich (Cochlearia armoracia)                                                     17               15
                          IV. andere                                                                                   17               —
                     H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch                                                       12               12
                     IJ. Porree und andere Allium-Arten (z. B. Schnittlauch)                                           13               —
                     K. Spargel                                                                                        16               16
                     L. Artischocken                                                                                   13               —
                     M. Tomaten:
                              I. vom 1 . November bis 14. Mai                                                          11
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                    2 R.E.
                                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht
                                                                                                                       (a)
                            II. vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                                                          18
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                  3,50 R.E.
                                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicnt
                                                                                                                       (a)
                     N. Oliven:
                              I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (b)                                    7               —
                            II. andere                                                                                  7               —
                                                                                                                   + (Ab)
                     O. Kapern                                                                                          7               —
                     P. Gurken und Cornichons:
                             I. Gurken :
                                 a) vom 1 . November bis 15. Mai                                                    16 ( a)             —
                                 b) vom 16. Mai bis 31 . Oktober                                                   20 ( a)              20
                           II. Cornichons                                                                              16               —
                     Q. Pilze und Trüffeln:
                              I. Zuchtpilze                                                                            16               —
                            II. Pfifferlinge                                                                          10                4
                          ΙΠ. Steinpilze                                                                              10                7
                          IV. andere                                                                                  10                8
                     R. Fendiel                                                                                        12               10
                      S. Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack                                          11               9
                     T. andere                                                                                         16               —
      07.02          Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren:
                     A.. Oliven                                                                                        19               19
                     B. andere                                                                                         19               18
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 289/43
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                     Abschöpfung           %
                                                                                                                         (Ab)
          1                                                       2                                                        3                4
        07.03         Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake
                      oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch
                      nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet:
                      A. Oliven:
                              I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (a)                                       8               —
                             II. andere                                                                                    8               —
                                                                                                                      + (Ab )
                       B. Kapern                                                                                           8                6
                      C. Speisezwiebeln                                                                                    9                9
                      D. Gurken und Cornichons                                                                            15               15
                      E. andere Gemüse und Küchenkräuter                                                                  12               —
                      F. Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern                                                          15               —
        07.04         Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
                      geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet:
                      A. Speisezwiebeln                                                                                   20               18
                       B. andere                                                                                          16               16
        07.05         Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:
                       A. zur Aussaat :
                              I. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten)                        10              4,5
                             II . Linsen                                                                                  7                2
                            III . andere                                                                                  7                5
                       B. andere :
                              I. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten)                        10              4,5
                             II . Linsen                                                                                  7                2
                            III. andere                                                                                   7                5
        07.06         Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur,
                      süße Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an
                      Stärke oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken; Mark des Sagobaumes:
                      A. Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und ähnliche
                           Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke, ausgenommen süße
                           Kartoffeln                                                                                  6 (Ab)               6
                       B. andere                                                                                        6 (b)               6
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
     (b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 289 /44                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    14 . 11 . 77
                                                                      KAPITEL 8
                                                           GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                                     SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert.
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                         autonom
    Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                 %           vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung             %
                                                                                                            (Ab)
          1                                                         2                                        3                   4
        08.01          Datteln, Bananen, Ananas, Mangofriichte, Mangostanfriichte, Avocato­
                       früchte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrock­
                       net, auch ohne Schalen:
                       A. Datteln                                                                            12
                       B. Bananen                                                                         20 ( a)               20
                       C. Ananas                                                                             9                   9
                       D. Avocatofrüchte                                                                     12                  8
                       E. Kokosnüsse                                                                          2                 (b)
                       F. Kaschu-Nüsse                                                                       5                 2,5
                       G. Paranüsse                                                                           5                frei
                       H. andere                                                                             12                  6
        08.02          Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
                       A. Orangen :
                               I. Süßorangen, frisch:
                                  a) vom 1 . April bis 30. April                                           15 (c)               13
                                  b ) vom 1 . Mai bis 15 . Mai                                             15 (c)                6
                                  c) vom 16. Mai bis 15 . Oktober                                          15 ( c)               4
                                  d) vom 16 . Oktober bis 31 . März                                       20 ( c)               —
                              II. andere:
                                  a) vom 1 . April bis 15. Oktober                                           15                 15
                                  b) vom 16. Oktober bis 31 . März                                           20                 —
                       B. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementinen,
                            Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten                     20 (c)               —
                       C. Zitronen                                                                          8 (c)               —
                       D. Pampelmusen und Grapefruits                                                        12                  4
                        E. andere                                                                            16                    -
        08.03          Feigen, frisch oder getrocknet:
                       A. frisch                                                                              7
                       B. getrocknet                                                                         10                 —
(a ) Zollfreiheit in Deutschland im Rahmen eines Zollkontingents .
(b) Siehe Anhang .
 (c ) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 289/45
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                          autonom
    Tarifnumtner                                           Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                                            (Ab)
          1                                                         2                                         3                 4
       08.04          Weintrauben, frisch oder getrocknet:
                     A. frisch :
                             I. Tafeltrauben:
                                 a) vom 1 . November bis 14. Juli                                          18(a)               —
                                b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober                                           22 (a)              —
                            II. andere:
                                a) vom 1 . November bis 14. Juli                                           18 ( a)             —
                                b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober                        '.                 22 (a)              —
                      B. getrocknet:
                             I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                von 15 kg oder weniger                                                        9                4
                           II. andere                                                                         9                4
       08.05         Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01), frisch oder ge­
                     trocknet, auch ohne äußere Schalen oder enthäutet:
                     A. Mandeln :
                             I. bittere Mandeln                                                             frei              frei
                            II. andere                                                                        7                 7
                      B. Walnüsse                                                                             8                 8
                     C. Eßkastanien                                                                           7                —
                     D. Pistazien                                                                             2                —
                      E. Pekan-(Hickory-)nüsse                                                                4                3
                      F. Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse .                                                  3               1,5
                     G. andere                                                                                4                _
       08.06         Äpfel, Birnen und Quitten, frisch :
                     A. Äpfel :
                             I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September
                                bis 15 . Dezember                                                            10                9
                                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                                         0,50 R.E.         0,45 R.E.
                                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                            II. andere:
                                a) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                          14                14
                                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                                         2,40 R.E.         2,40 R.E.
                                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                                b ) vom 1 . Januar bis 31 . März                                             10                10
                                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                                         1,70 R.E.         1,70 R.E.
                                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             (a)
(a ) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- Nr . L 289 /46                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       14 . 11.77
                                                                                                                     Zollsatz
                                                                                                            autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                               oder
                                                                                                          Abschöpfung            %
                                                                                                               (Ab)
          1       I                                                2                                   I         3      I        4
        08.06        A.    II. c) vom 1 . April bis 31 . Juli                                                    8               6
                                                                                                          mindestens       mindestens
  (Fortsetzung)
                                                                                                           1,40 R.E.         1,40 R.E.
                                                                                                          für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                         Eigengewicht Eigengewidit
                                                                                                                (a)
                     B. Birnen :
                             I. Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1 . August bis
                                31 . Dezember                                                                   13                9
                                                                                                          mindestens       mindestens
                                                                                                             2 R.E.          0,45 R.E.
                                                                                                          für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                         Eigengewidit Eigengewidit
                           II. andere :
                                a) vom 1 . Januar bis 31 . März                                                 10               10
                                                                                                          mindestens       mindestens
                                                                                                            1,50 R.E.        1,50 R.E.
                                                                                                          für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                         Eigengewicht Eigengewidit
                                                                                                                (a)
                                b) vom 1 . April bis 15 . Juli                                                  10                7
                                                                                                          mindestens       mindestens
                                                                                                           1,50 R.E.         1,50 R.E.
                                                                                                          für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                         Eigengewicht Eigengewidit
                                                                                                                (a)
                                c) vom 16. Juli bis 31 . Juli                                                   10               10
                                                                                                          mindestens       mindestens
                                                                                                           1,50 R.E.         1,50 R.E.
                                                                                                          für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                         Eigengewicht Eigengewidit
                                                                                                                (a)
                                d) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                             13               13
                                                                                                          mindestens       mindestens
                                                                                                              2 R.E.           2 R.E.
                                                                                                           für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                         Eigengewidit Eigengewicht
                                                                                                                (a)
                     C. Quitten                                                                                   9
        08.07        Steinobst, frisch:
                     A. Aprikosen                                                                               25
                     B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                    22 (a)
                     C. Kirschen :
                             I. vom 1 . Mai bis 15. Juli                                                         15
                                                                                                          mindestens
                                                                                                              3 R.E.
                                                                                                           für 100 kg
                                                                                                         Eigengewidit
                                                                                                                 (a)
                            II. vom 16. Juli bis 30. April                                                    15 (a)             15
( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 289/47
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                                            (Ab)
         1                                                         2                                          3                4
       08.07          D. Pflaumen :
  (Fortsetzung)               I. vom 1 . Juli bis 30. September                                              15
                                                                                                        mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                            II. vom 1 . Oktober bis 30. Juni                                               10 (a)              10
                       E. andere                                                                             15
       08.08          Beeren, frisch :
                      A. Erdbeeren :
                              I. vom 1 . Mai bis 31 . Juli                                                   16
                                                                                                        mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht
                             II. vom 1 . August bis 30. April                                                16                14
                      B.  Preiselbeeren ( Vaccinium vitis idaea)                                              9               frei
                      C.  Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                                  9                4
                      D.  Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren                                        12                11
                       E. Papaya-Früchte                                                                   12 (b)               6
                       F. andere                                                                             12
       08.09          Andere Früchte, frisch                                                                 11                —
       08.10          Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker:
                      A. Erdbeeren, Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren, Heidelbeeren
                          (Vaccinium myrtillus), Brombeeren und Maulbeeren                                   20                18
                      B. andere                                                                              20
       08.11          Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in
                      Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend
                      wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet:
                      A. Aprikosen                                                                           16                —
                      B. Orangen                                                                             16                —
                      C. Papaya-Früchte                                                                      11               5,5
                      D. Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                                  11                8
                      E. andere                                                                              11
       08.12          Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet:
                      A. Aprikosen                                                                            9                7
                       B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                  9                 7
                      C. Pflaumen                                                                            18                16
                      D. Äpfel und Birnen                                                                    10                 8
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 289/48                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                               Waren bezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                             (Ab)
        1                                           2                                          3               4
     08.12     E. Papaya-Früchte                                                               3               4
 (Fortsetzung) F. Mischobst :
                     I. ohne Pflaumen                                                          9                8
                    II . mit Pflaumen                                                         12               12
               G. andere                                                                       8               6
      08.13    Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren, getrocknet
               oder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem
               Zusatz von anderen Stoffen eingelegt                                            2               —
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/49
                                                                       KAPITEL 9
                                                  KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
    a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarif­
        nummer Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht,
        der den höchsten Zollsatz hat; dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;
    b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
    Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b) bezeichneten Gemische), die
    andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren
    dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören
    zu Tarifnr. 21.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.
2. Zu Kapitel 9 gehören nicht :
    a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ungemahlen (Kapitel 7) ;
    b) Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07).
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                         %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                   (Ab)
         1                                                           2                               3                4
       09.01           Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaifeeschalen und -häutchen;
                       Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee:
                      A. Kaffee :
                              I. nicht geröstet:
                                  a) nicht entkoffeiniert                                           12               7
                                  b) entkoffeiniert                                                 21               13
                             II . geröstet:
                                  a) nicht entkoffeiniert                                           25               15
                                  b) entkoffeiniert                                                 30               18
                      B. Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen                                           21               13
                       C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                              30               18
       09.02          Tee :
                      A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                           3 kg oder weniger                                                     23(a)              11,5
                       B. anderer                                                               10,8 (b)              9
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 5 % ermäßigt (Aussetzung).
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/50                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            14. 11 . 77
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
     Tarifnummer                                             W arenbezeichnung                                         %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                     (Ab)
           1                                                          2                                                 3                4
         09.03          Mate                                                                                           25              frei
         09.04          Pfeffer der Gattung „Piper"; Früchte der Gattungen „Capsicum" und
                        „Pimenta":
                        A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                                I. Pfeffer der Gattung „Piper":
                                    a) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                       Resinoiden (a)                                                                 frei               17
                                    b) andere                                                                          10                17
                               II. Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":
                                    a) der Gattung „Capsicum", zum industriellen Herstellen von
                                       Capsicin oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen (a)                     frei             frei
                                    b) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                       Resinoiden (a)                                                                 frei             frei
                                    c) andere                                                                          20                10
                         B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                                I. Früchte der Gattung „Capsicum"                                                      25                12
                              II. andere                                                                               25              12,5
         09.05          Vanille                                                                                      HS                11,5
         09.06          Zimt und Zimtblüten:
                        A. gemahlen                                                                                 25 (b)               13
                         B. andere                                                                                  20 (c)               10
         09.07          Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele                                                    15                15
         09.08          Muskatnüsse, Muskatblüte und Kardamomen:
                        A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                                 I. zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                    Resinoiden (a)                                                                    frei             frei
                               II. andere:
                                    a) Muskatnüsse                                                                  15 (b)               15
                                    b) andere                                                                          20               frei
                         B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                                 I. Muskatnüsse                                                                     25(d)                18
                               II. Muskatblüte                                                                      25 (c)             12,5
                             III. Kardamomen                                                                        25(e)                 5
(•)   Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b)   Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 10 % ermäßigt (Aussetzung).
 (c)  Dieter Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 8 % ermäßigt (Aussetzung).
 (d)  Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 12 % ermäßigt (Aussetzung).
(e)   Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 289/51
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
  Tariinummer                                             Warenbezeichnung                                                %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                     Abschöpfung            %
                                                                                                                         (Ab)
          1                                                       2                                                        3                4
       09.09         Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte:
                     A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                             I. Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                                                              5               —
                           II. Sternanisfrüchte                                                                           23               —
                          III. Fenchel- und Korianderfrüchte, auch Teilfrüchte; Kümmel- und
                                Wacholderfrüchte:
                                 a) zum industriellen Herstellen von ätherischen Olen oder von
                                    Resinoiden (a)                                                                       frei              __
                                b) andere:
                                    1 . Korianderfrüchte                                                                   5              frei
                                    2, andere                                                                              5               —
                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                            I. Sternanisfrüchte                                                                           26               —
                           II. Korianderfrüchte                                                                           10              frei
                         III. andere                                                                                      10               —
       09.10         Thymian, Lorbeerblätter und Safran; andere Gewürze:
                     A. Thymian:
                            I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                                a) Feldthymian (Thymus serpyllum)                                                        frei
                                b) anderer                                                                                14               —
                          II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                             17               —
                      B. Lorbeerblätter                                                                                   14               —
                     C. Safran :
                             I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                     16               —
                           II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                            19               —
                     D. Ingwer                                                                                          frei               (b)
                      E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee                                                frei               (b)
                      F. andere Gewürze, einschließlich der miteinander vermischten Waren im
                         Sinne der Vorschrift 1 b) zu Kapitel 9:
                             I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                     20               —
                           II. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                                a) Curry-Pulver und Curry-Paste                                                           25              frei
                                b) andere                                                                                 25               —
    ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
    ( b ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/52                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 11 . 77
                                                       KAPITEL 10
                                                        GETREIDE
Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nur Getreidekörner, die weder geschält noch anders bearbeitet sind. Jedoch bleiben
geschälter, geschliffener, polierter, glasierter, Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis in Tarifnr. 10.06.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B sind Weizen der Sorte „ Triticum durum" und die Hybridsorten
    aus der Sortenkreuzung des „ Triticum durum", welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so
   bestimmte Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige, durchscheinende und
   hornartige Bruchstelle haben.
2. a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A 1 a), A II a), B I a) und B II a) gilt Reis, dessen
        Körner eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur
        Breite weniger als 2 beträgt;
    b) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A I b), A II b), B I b) und B 11 b) gilt Reis, dessen
        Körner eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben ;
    c) als Rohreis (Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 A I gilt Reis in der Strohhülse, gedroschen ;
    d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 A 11 gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt
        worden ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „Braunreis", „ Cargo­
        Reis", „Loonzain-Reis" und „riso sbramato" bekannt ist;
    e) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, ein Teil
        des Keimes und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten,
        entfernt worden sind;
     f) als vollständig geschliffener Rets im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II gilt Rohreis, bei dem die Strph­
        hülse, die äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis
        vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v.H.
        der Körner weiße Längsrillen aufweisen können ;
    g) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 C gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der
        durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben.
3. Abschöpfungssatz für Gemische von Getreidearten :
    A. Auf Gemische aus zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ist der Ab­
        schöpfungssatz anzuwenden, der
        a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v.H. oder
            mehr des Gesamtgewichts ausmacht ;
        b) auf den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile
           90 v. H. oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht.
    B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten,
        bei denen mehrere der Getreidearten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste der
        für diese Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere
 ---pagebreak---  14. 11 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 289/53
         dieser Getreidearten gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmacht,
         ist der dafür anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden.
     C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, die nicht nach den
         oben genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste der für die im Gemisch enthaltenen
         Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser
         Getreidearten gleich ist.
    D. Auf Gemische, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten
         Getreidearten und andererseits aus einem oder mehreren der in der Tarifnr. 10.06 erfaßten Erzeugnisse
         bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöp­
         fungssatz anwendbar ist.
     E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifnr. 10.06 verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen
         oder aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen ge­
         hören, und aus Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der
          a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichts­
              mäßig mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht;
         b) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile
              gewichtsmäßig mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht.
    F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann,
         ist der Abschöpfungssatz auf die Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung ergibt.
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                                      (Ab)
         1                                                         2                                                    3                4
       10.01           Weizen und Mengkorn:
                       A. Weichweizen und Mengkorn                                                                  20 (Ab)             —
                      B. Hartweizen                                                                                 20 (Ab)              —
       10.02           Roggen                                                                                       16 (Ab)              —
       10.03           Gerste                                                                                       13 (Ab)             —
       10.04          Hafer                                                                                         13 (Ab)             —
       10.05           Mais :
                       A. Hybridmais zur Aussaat (a)                                                               frei (b)              4
                       B. anderer                                                                                    9 (Ab)             —
       10.06           Reis :
                      A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis:
                              I. Rohreis (Paddy-Reis):
                                 a) rundkörniger                                                                    12 (Ab)             —
                                 b) langkörniger                                                                    12 (Ab)             —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Ab 1 . Juli 1972 ist unter gewissen Voraussetzungen die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
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                                                                                         Zollsatz
                                                                                autonom
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                     %          vertragsmäßig
                                                                                   oder
                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                   (Ab)
        J                                              2                             3                4
     10.06     A.  II. geschälter Reis:
 (Fortsetzung)         a) rundkörniger                                          12 (Ab)              —
                       b) langkörniger                                          12 (Ab)              —
               B. halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis:
                    I. halbgeschliffener Reis:
                       a) rundkörniger                                           16 (Ab)             —
                       b) langkörniger                                           16 (Ab)             —
                   II. vollständig geschliffener Reis:
                       a) rundkörniger                                           16 (Ab)             —
                       b) langkörniger                                           16 (Ab)             —
               C. Bruchreis                                                      16 (Ab)             —
      10.07    Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat; anderes Getreide:
               A. Buchweizen                                                     10 (Ab)             —
               B. Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                            8 (Ab)             —
               C. Sorghum                                                         8 (Ab)             —
               D. andere                                                          8 (Ab)
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                                                         KAPITEL 11
                                MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
    a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.02);
    b) Mehl und Grieß, zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, der Tarifnr.
       19.02 ;
    c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05 ;
    d) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30) ;
    e) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 ,
       wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes
        aufweisen :
        a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist
            als der in Spalte 2 angegebene Wert ;
        b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in
            Spalte 3 angegebene Wert.
        Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 23.02.
       Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu Tarifnr. 11.02.
    B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Tarifnr. 11.01 (Mehl)
        zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus
        Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß
        Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist, als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.
        Im anderen Falle sind sie der Tarifnr. 11.02 zuzuweisen.
                                                                                 Siebdurchgang durch ein Sieb mit einer
                                                                                        lichten Maschenweite von
                Art des Getreides           Stärkegehalt         Aschegehalt
                                                                               315 Mikrometer           S00 Mikrometer
                        1                        2                    3               4                        J
            Weizen und Roggen                  45 %                2,5 %            80%
             Gerste                            45 %                3    %           80%                        —
            Hafer                              45 %                5    %           80%                        —
            Mais und Sorghum                   45 %                2    %             —                      90 %
             Reis                              45 %                1,6 %            80%                        —
            Buchweizen                         45 %                4    %           80%                        —
            andere Getreidearten               45 %                2    %           SO %                       —
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von
    Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen :
    a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit
        einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten
       Maschenweite von 2 mm hindurchgehen ;
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     b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen
          durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
          mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen.
2. Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. (Pellets), die nur
     durch Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen
     kann, agglomeriert sind, gehören zur Tarifstelle 11.02 F.
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           %            vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                                                    (Ab)
          1                                                       2                                                   3                  4
        11.01        Mehl von Getreide:
                     A. von Weizen und Mengkorn                                                                 30 (a) (Ab)             —
                     B. von Roggen                                                                                 8 (Ab)               —
                     C. von Gerste                                                                                 8 (Ab)               —
                     D. von Hafer                                                                                  8 (Ab)               —
                      E. von Mais :
                            I. mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                     8 (Ab)               —
                           II. anderes                                                                             8 (Ab)               —
                      F. von Reis                                                                                 14 (Ab)               —
                    G. anderes                                                                                     8 (Ab)               —
        11.02       Grobgrieß und Feingrieß; Getreidekörner, geschält, periförmig geschliffen,
                    geschrotet, gequetscht oder als Flocken, ausgenommen Reis der Tarifnr.
                     10.06; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen :
                    A. Grobgrieß und Feingrieß:
                            I. von Weizen :
                               a) von Hartweizen                                                                  30  (Ab )             —
                               b) von Weichweizen                                                                 30  (Ab)              —
                           II. von Roggen                                                                         25  (Ab)              —
                          III. von Gerste                                                                         23  (Ab)              —
                          IV. von Hafer                                                                           23  (Ab)              —
                           V. von Mais :
                               a) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder we­
                                  niger:
                                  1 , für die Brauereiindustrie bestimmt (b)                                      23  (Ab)              —
                                  2, anderer                                                                      23  (Ab)              —
                               b) anderer                                                                         23  (Ab)              —
                         VI . von Reis                                                                            23  (Ab)              —
                         VII . andere                                                                             23  (Ab)
( a) Der autonome Zollsatz für Mehl von Mengkorn beträgt 13 % .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 289 /57
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifnummer                                    W arenbezeichnung                             %            vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                          Abschöpfung             %
                                                                                              (Ab)
        1                                                2                                      3                  4
      11.02    B. Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet:
 (Fortsetzung)      I. von Gerste oder Hafer :
                         a) geschält (entspelzt):
                            1 , von Gerste                                                 23 (Ab)                —
                            2 , von Hafer :
                                 aa) gestutzter Hafer                                       23 (Ab )              —
                                bb) anderer                                                 23 (Ab )              —
                        b) geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze):
                            1 , von Gerste                                                  23 (Ab )              —
                            2 . von Hafer                                                   23 ( Ab )             —
                   II. von anderem Getreide :
                         a) von Weizen                                                      30  (Ab )             —
                        b) von Roggen                                                       25  (Ab )             —
                         :) von Mais                                                        23  (Ab )             —
                        d) andere .                                                         23  (Ab)              —
               C. Getreidekörner, periförmig geschliffen:
                    I. von Weizen                                                          30 (Ab)                —
                   II. von Roggen                                                          25 (Ab)                —
                  III . von Gerste                                                         23 (Ab)                —
                  IV. von Hafer                                                            23 (Ab)                —
                   V. von Mais                                                             23 (Ab)                —
                  VI . andere                                                              23 (Ab)                —
               D. Getreidekörner, nur geschrotet:
                    I. von Weizen                                                          30 (Ab)                —
                   II. von Roggen                                                          25 (Ab)                —
                  III . von Gerste                                                         23 (Ab)                —
                  IV. von Hafer                                                            23 (Ab)                —
                   V. von Mais                                                             23 (Ab)                —
                  VI . andere                                                              23 (Ab)               —
               E. Getreidekörner, gequetscht; Flocken :
                    I. von Gerste oder Hafer :
                        a) Getreidekörner, gequetscht:
                            1 , von Gerste                                                 23 (Ab)                —
                            2, von Hafer                                                   23 (Ab)                —
                        b) Flocken :
                            1 , von Gerste                                                 28 (Ab)                —
                            2 , von Hafer                                                  28 (Ab)                —
                   II. von anderem Getreide:
                        a) von Weizen                                                      30 (Ab)                —
                        b) von Roggen                                                      25 (Ab)
 ---pagebreak---    Nr. L 289/58                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               14. 11 . 77
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                   autonom
     Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung               %
                                                                                                                     (Ab)
             1                                                   2                                                     3                   4
           11.02     E.     II . c) von Mais                                                                       23 (Ab)
    CFortsetzung)                d) andere :
                                     1 . Flocken von Reis                                                          23 (Ab )
                                     2, andere                                                                     23 (Ab)                 —
                      F. Pellets :
                             I. von Weizen                                                                          30 (Ab )
                           II. von Roggen                                                                           25 (Ab )               —
                          III . von Gerste                                                                         23 (Ab)                 —
                          IV. von Hafer                                                                            23 ( Ab)                —
                           V. von Mais                                                                             23 (Ab)                —
                          VI. von Reis                                                                             23 (Ab)                —
                         VII. andere                                                                               23 (Ab )               —
                     G. Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen :
                             I. von Weizen                                                                         30 (Ab)                —
                           II. andere                                                                              30 (Ab)                —
        [ 11.03]
          11.04      Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 oder von Früchten
                     des Kapitels 8 ; Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder
                     Knollen der Tarifnr. 07.06 :
                     A. Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05                                          12                 ( a)
                     B. Mehl von Früchten des Kapitels 8 :
                            I. von Bananen                                                                            17                —
                           II . anderes                                                                               13                —
                     C. Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der
                         Tarifnr. 07.06 :
                            I. für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht (b)                              28 ( Ab)              —
                          II . andere :
                                a) zur Stärkeherstellung bestimmt (b)                                             28 (Ab )              —
                                b ) andere                                                                        28 (Ab )              —
          11.05      Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln                                                          19                 —
       [ 11.06]
         11.07      Malz, auch geröstet:
                    A. ungeröstet :
                            L aus Weizen :
                                a) in Form von Mehl                                                              20 (Ab )              —
                                b) anderes                                                                       20 (Ab)               —
( a) Siehe Anhang .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften               Nr. L 289/59
                                                                                        Zollsatz
                                                                               autonom
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                      %          vertragsmäßig
                                                                                 oder
                                                                              Abschöpfung           %
                                                                                  (Ab)
        1                                           2                              3                 4
     11.07     A.   II . anderes :
 (Fortsetzung)           a) in Form von Mehl                                   20 (Ab)              —
                         b) anderes                                            20 (Ab)
               B. geröstet                                                     20 (Ab)              —
      11.08    Stärke; Inulin:
               A. Stärke:
                      I. von Mais                                              27  (Ab)             —
                     II. von Reis                                              25  (Ab)             —
                   III. von Weizen                                             28  (Ab)             —
                   IV. von Kartoffeln                                          25  (Ab)             —
                    V. andere                                                  28  (Ab)             —
               B. Inulin                                                           30               —
      11.09    Kleber von Weizen, auch getrocknet                              27 (Ab)              —
 ---pagebreak--- Nr. L 289/60                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                14. 11 . 77
                                                                       KAPITEL 12
                  ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
                      PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
Vorschriften
1 . Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der
     Tarifnr. 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr. 08.01
     und Oliven (Kapitel 7 oder 20).
2 . Samen von Rüben, von Gräsern, von Klee, von Blumen, von Gemüse, von Obstbäumen, von Waldbäumen,
     von Wicken (andere als solche der Art Vicia faba) und von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der
      Tarifnr. 12.03 .
     Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
      a) Hülsenfrüchte (Kap. 7) ;
      b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
      c) Getreide (Kapitel 10) ;
      d) Waren der Tarifnrn. 12.01 und 12.07.
3. Zu Tarifnr. 12.07 gehören u.a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch, Ysop, Minzen aller Art
      Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut.
      Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
      a) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01);
      b) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
      c) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
     d) Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr. 38.11 .
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                       autonom
     Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung             %
                                                                                                                          (Ab)
           1                                                          2                                                     3                  4
         12.01       Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert:
                     A. zur Aussaat (a)                                                                                    frei              (b)
                      B. andere                                                                                         frei (c)              (b)
         12.02       Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen
                     Senfmehl :
                     A. von Sojabohnen                                                                                   10 (c)                8
                     B. anderes                                                                                         frei (c)              —
         12.03       Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat :
                     A. Samen von Rüben, ausgenommen von Kohlrüben                                                          15                13
                      B. Forstsamen                                                                                         10               frei
                      C. Samen von Futterpflanzen:
                             I. Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken; Rispengras (Poa
                                palustris, Poa trivialis, Poa pratensis); Weidelgras (Lolium perenne,
                                Lolium multiflorum); Wiesen-Lieschgras (Timothe) (Phleum pra­
                                tense); Rotschwingel (Festuca rubra); Gemeines Knaulgras (Dactylis
                                glomerata); Straußgras (Agrostis-Arten)                                                     10                 6
 (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ( b) Siehe Anhang.
 (c) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 289/61
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                    "Warenbezeichnung                                 %           vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                   (Ab)
          1                                               2                                          3                 4
       12.03       C.    II. Klee (Trifolium-Arten)                                                 10                 4
 (Fortsetzung)         III. andere                                                                  10                 5
                   D. Samen von Blumen; Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea, var. caulo­
                      rapa und gongylodes)                                                          10                 8
                   E. andere                                                                        10
       12.04       Zuckerrüben, audi Schnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen; Zuckerrohr:
                   A. Zuckerrüben :
                         I. frisch                                                               12 (Ab)
                        II. getrocknet oder gemahlen                                             12 (Ab)
                   B. Zuckerrohr                                                                frei (Ab)
       12.05
       12.06       Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl                                              12                9
        12.07      Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riech­
                   mittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schäd­
                   lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet,
                   ganz, in Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinert:
                   A. Pyrethrum (Blüten, Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln)                             3                3
                   B. Süßholzwurzeln                                                                 2
                   C. Tonkabohnen                                                                     3                8
                   D. andere                                                                        frei               M
        12.08      Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet;
                   Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerklei­
                   nert; Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der haupt­
                   sächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder
                   genannt noch inbegriffen :
                   A. Zichorienwurzeln                                                                2                2
                   B. Johannisbrot                                                                    8
                   C. Johannisbrotkerne :
                           I. ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                       2
                         II. andere                                                                   9
                   D. Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne          5                 4
                   E. andere                                                                        frei              frei
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/62                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       14 . 11 . 77
                                                                                        Zollsatz
                                                                               autonom
 Tarifnummer                              Warenbezeichnung                         %          vertragsmäßig
                                                                                 oder
                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                 (Ab)
       1                                         1                                 3                 4
     12.09   Stroh und Spreu von Getreide, roh, audi zerkleinert                  frei              frei
     12.10   Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken; Heu,
             Luzerne, Klee, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter:
             A. Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken         9                 —
             B. andere                                                            frei              frei
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 289/ 63
                                                           KAPITEL 13
                         GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und -auszüge
im Sinne der Tarifnr. 13.03. Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
 a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, oder als Zuckerware
      zubereitet (Tarifnr. 17.04);
 b) Malzextrakt (Tarifnr. 19.02);
c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Tarifnr. 21.02);
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol , wenn sie Getränke sind, sowie zusammengesetzte
      alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getränken (Kapitel 22) ;
e) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn. 29.13 und 29.41 ;
  f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr.
      30.05) ;
 g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr. 32.01 oder 32.04);
 h) ätherische Öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wässer und
      wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr. 33.06);
 ij ) Kautschuk, Balata , Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr. 40.01 ).
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                  autonom
     Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                    %         vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                     (Ab)
            1                                              2                                           3                4
        [ 13.01 ]
          13.02     Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natürliche
                    Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame :
                    A. Harze von Koniferen                                                             2               0,5
                    B. andere                                                                         frei             (a)
          13.03     Pflanzensäfte und -ausziige ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar
                    und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen:
                    A. Pflanzensäfte und -ausziige :
                          I. Opium                                                                    frei             frei
                         II. Aloe und Manna                                                           frei             frei
  (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 64                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
  Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung            %
                                                                                                    (Ab)
          1                                                 2                                         3                4
        13.03         A. III. von Quassiaholz                                                         3               1,5
 (Fortsetzung)            IV. von Süßholzwurzeln                                                     10                5
                           V. von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                              5                 5
                         VI. von Hopfen                                                               6                5
                         VII. zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken
                               oder Lebensmittelzubereitungen                                        10                5
                        VIII. andere :
                               a) zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken                    6              2,5
                               b) zu anderen Zwecken                                                frei             frei
                      B. Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
                            L trocken                                                                24               (a)
                           II. andere                                                                14               —
                      C. Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen
                         Stoffen :
                            I. Agar-Agar                                                             4               2,5
                           II. Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder aus
                               Johannisbrotkernen                                                    6                 3
                         III. andere                                                               frei              frei
   ( a ) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 289/ 65
                                                              KAPITEL 14
                          FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS,
                                     ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch
    beliebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur
    Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind, gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu Abschnitt XI.
2. Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden, Schilf, Bambus und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlflechtrohr.
    Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr. 14.01 , sondern zu Tarifnr. 44.09.
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02, sondern zu Tarifnr. 44.12.
4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03 , sondern zu Tarifnr. 96.01 .
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                i
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                     (Ab)
          1                                                  2                                         3                  4
        14.01        Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung
                     verwendeten Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korb­
                     weiden, Schilf, Bambus, Stuhlrohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und
                     dergleichen):
                     A. Korbweiden :
                            I. ungeschält, weder gespalten noch sonst bearbeitet                      frei             frei
                           II . andere                                                                 3                  2
                       B. Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt                             2                  1
                       C. andere                                                                      frei              (a)
        14.02        Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art
                     (Kapok, Pflanzenhaar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus
                     anderen Stoffen                                                                  frei               (a)
        14.03        Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen, Bürsten
                     oder Pinseln verwendeten Art (Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln, Istel
                     und dergleichen), auch in Strängen oder Bündeln                                  frei              frei
      [ 14.04]
         14.05       Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen           frei               (a)
     (a) Siehe Anhang.
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                                                    ABSCHNITT III
                               TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                  ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                           WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                      KAPITEL 15
                                 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                       ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                              WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
    a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
    b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr. 18.04);
    c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
    d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, Riech-, Körper­
       pflege- und Schönheitsmittel, sulfierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
    e) Faktis (Tarifnr. 40.02).
2. Soapstock, öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glyzerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstelle 15.07 D gilt folgendes :
    A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", wenn sie keine andere
       Behandlung erfahren haben als
       — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;
       — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestand­
           teilen nur „mechanische" Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keinerlei absorptiv
            wirkende Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren benutzt worden sind.
    B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", wenn sich ihre
       Beschaffenheit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische
       Daten von den entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
    C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe" Öle.
2 . A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven
       gewonnene Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen .
    B. Als nicht behandeltes Olivenöl gilt Öl mit den nachstehend unter I, II und III beschriebenen Merkmalen.
         I. Als „naturreines Olivenöl" im Sinne der Taufstelle 15.07 Ala) gilt natürliches Olivenöl, das nur durch
            mechanische Verfahren, einschließlich Pressung, gewonnen wurde — ausgenommen jede Mischung mit
            Olivenöl, das auf andere Weise gewonnen wurde — und das folgende Merkmale aufweist :
             a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
            b) Extinktionskoeffizient K270 (Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan
                (2,2,4-Trimethylpentan) bei einer Schichtdicke von 1 cm im Wellenlängenbereich von 270 nm) von
                nicht mehr als 0,25 nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als
                0,11 ;
            c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm höchstens 0,01 .
                Diese Schwankung ist wie folgt definiert :
                                          A K = Km - 0,5 (Km -4 + Km + 4)
                Km                  bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende
                                    Wellenlänge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt,
                Km — 4 und Km + 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher
                                    liegende Wellenlänge als Km ;
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             d) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode;
             e) Nachweis von Seife negativ.
         II. Ais „Lampantöl" im Sinne der Tarifstelle 15.07 Alb) gilt unabhängig von seinem Gehalt an freien
             Fettsäuren Olivenöl, das folgende Merkmale aufweist :
             a) Extinktionskoeffizient K270 mehr als 0,25 ; nach Behandlung der ölprobe mit aktiviertem Aluminium­
                 oxid nicht mehr als 0,11 .
                 Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von mehr als 3 % können nach
                Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K270 von mehr als 0,11
                haben. In diesem Fall muß das Öl, nach Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium,
                — einen Extinktionskoeffizienten K270 von nicht mehr als 1,10,
                — eine Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01 , jedoch
                    nicht mehr als 0,16.
                 aufweisen ;
             b) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode;
             c) Nachweis von Seife negativ.
      III. Als öl im Sinne der Tarifstelle 15.07 Ale) gilt Öl, insbesondere „ Tresteröl", das folgende Merkmale
             aufweist :
             a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, mehr als 3 % ;
             b) positive Reaktion bei Anwendung der Bellier-Methode und /oder der modifizierten Vizern-Methode;
             c) Nachweis von Seife negativ.
   C. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A II a) gilt Olivenöl, das durch Behandlung von Ölen der
       Tarifstelle 15.07 Ala) oder 15.07 Alb) gewonnen wurde, auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten,
       und das folgende Merkmale aufweist :
       a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
        b) Nachweis von Seife positiv
            oder
             — Extinktionskoeffizient K270 mehr als 0,25, jedoch nicht mehr als 1,10 ; nach Behandlung der Ölprobe
                mit aktiviertem Aluminiumoxid mehr als 0,11 ,
                und
            — Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm mehr als 0,01 , jedoch nicht mehr
               als 0,16.
               Diese Schwankung ist wie folgt definiert :
                                            A K = Km — 0,5 (Km - 4 + Km + 4)
                Km                    bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende
                                      Wellenlänge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt.
                Km — 4 und K,n 4. 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher
                                     liegende Wellenlänge als K m ;
        c) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode.
3. Nicht zur Tarifstelle 15.17 B I gehören :
   a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs
      ohne Katalysator kleiner als 70 oder größer als 100 ist ;
   b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100
      liegt, bei dem jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und
      der gemäß Anhang VIII der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt
      worden ist, weniger als 93 % der Gesamtfläche des Sterinpeaks ausmacht.
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen der Verordnung (EWG)
   Nr. 1058/77 beschriebenen Analysemethoden anzuwenden.
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                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           %            vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung              %
                                                                                                                    (Ab)
          1                                                       2                                                  3                   4
        15.01        Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt, aus­
                     geschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen:
                     A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                           I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Le­
                               bensmitteln (a)                                                                    4 (Ab)                 3
                          II . anderes                                                                           20 (Ab)                —
                     B. Gefliigelfett                                                                            18 (Ab)                 18
        15.02        Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit
                     Lösungsmitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus:
                     A. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
                         mitteln (a)                                                                                  2                frei
                     B. anderer:
                            I. Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus                                          10                  7
                          II . Talg von Schafen, einschließlich Premier Jus                                          10                  7
                          ΠΙ. anderer                                                                                10                  7
        15.03        Schmalzstearin; Oleostearin ; Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl, weder
                     emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet:
                     A. Schmalzstearin und Oleostearin :
                           I. zu industriellen Zwecken (a)                                                          frei                frei
                          II . andere                                                                                 8                   8
                     B. Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                         Lebensmitteln ( a)                                                                          12                   4
                     C. andere                                                                                       12                  —
        15.04        Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert:
                     A. Leberöle von Fischen :
                           I. mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten
                               je Gramm oder weniger                                                               6(b)                   6
                          II . andere                                                                             frei (b)               (c)
                     B. Walöl (öl von Cetaceen)                                                                    2 (b)                frei
                     C. andere                                                                                    frei (b)              frei
        15.05        Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin :
                     A. Wollfett, roh                                                                                 6                   5
                     B. andere                                                                                       10                 6,5
        15.06        Andere tierische Fette und öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett) . .                     4                 2,5
        15.07        Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert:
                    A. Olivenöl :
                           I. nicht behandelt :
                               a ) naturreines Olivenöl                                                           20 ( Ab)               —
                               b) Lampantöl                                                                       20 ( Ab )              —
                               c) anderes                                                                         20 ( Ab )              —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
(c ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak---  14 . 11 . 77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 289/69
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                 Abschöpfung              %
                                                                                                                      (Ab)
          1                                                       2                                                      3                 4
        15.07        A.   II . anderes :
  (Fortsetzung)                a ) durch Behandeln von ölen der Tarifstelle 15.07 Ala) oder
                                    15.07 Alb ) gewonnen , auch mit naturreinem Olivenöl ver­
                                   schnitten                                                                       20 ( Ab)
                               b ) anderes                                                                         20 ( Ab )              —
                    B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl ; Myrten­
                         wachs und Japanwachs                                                                        3 ( a)               (b )
                    C. Rizinusöl :
                            I. zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung von
                               synthetischen Spinnstoffen oder Kunststoffen (c)                                    frei ( a)             frei
                          II. anderes                                                                                8(a )                 8
                     D. andere öle :
                           I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
                               Herstellen von Lebensmitteln ( c):
                               a ) roh :
                                    1 . Palmöl                                                                       5(a)                  4
                                   2 . Tabaksamenöl                                                                  5 (a)               frei
                                   3 , andere                                                                        5(a)                (b)
                               b ) andere :
                                    1 . Tabaksamenöl                                                                 8(a )              frei
                                   2, andere                                                                         8(a )               (b )
                          II . andere :
                               a) Palmöl :
                                   1 , roh                                                                           9(a)                  6
                                   2 , anderes                                                                      14 ( a)               14
                               b) andere :
                                   1 , fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                        des Inhalts von 1 kg oder weniger                                           20 ( a )             —
                                   2, fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig:
                                        aa) roh                                                                     10(a )               (b)
                                        bb) andere                                                                  15 ( a)              (b)
        15.08       Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwe­
                    felt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert
                    oder anders modifiziert                                                                             15               14
      [ 15.09]
        15.10       Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische Fett­
                    alkohole :
                    A. Stearinsäure                                                                                    12                  8
                    B. Ölsäure                                                                                         10                 7
                  , C. andere technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination                                      8               4,5
                  ¡ D. technische Fettalkohole                                                                         13                  8
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Ztoll vorgesehen .
(b) Siehe Anhang.
(c) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden der EG festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 70                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      14 . 11 . 77
                                                                                                                     Zollsatz
                                                                                                            autonom
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                      %          vertragsmäßig
                                                                                                               oder
                                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                                               (Ab)
        1                                                         2                                              3                 4
      15.11          Glyzerin, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen:
                     A. Glyzerin, roh, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen                            3               1,5
                     B. anderes, einschließlich synthetisches Glyzerin                                          10                 6
      15.12          Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder
                     durch beliebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht
                     verarbeitet :
                     A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                         1 kg oder weniger                                                                   20 (a)              —
                    B. in anderer Aufmachung                                                                 17 ( a)             (b)
      15.13          Margarine, Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette ....                25(a )              25
    [15.14]
      15.15         Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt; Bienenwachs und anderes
                    Insektenwachs , auch gefärbt :
                    A. Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt                                       7               3,5
                    B. Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt:
                           I. roh                                                                             frei              frei
                          II . andere                                                                          10                 5
     15.16          Pflanzenwachs, auch gefärbt:
                    A. roh                                                                                    frei              frei
                    B. anderes                                                                                  8                 4
     15.17          Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tieri­
                    schen oder pflanzlichen Wachsen:
                    A. Degras                                                                                   9                 6
                    B. Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
                        oder pflanzlichen Wachsen :
                           I. öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist :
                               a ) Soapstock                                                                7 (Ab)              —
                               b ) andere                                                                   2 (Ab )             —
                          II . andere :
                               a) öldraß und Soapstock                                                       7(a)                5
                               b ) andere                                                                    2 (a )              2
  ( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .
  ( b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 289/71
                                                              ABSCHNITT IV
                                            WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                        GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                                  KAPITEL 16
                   ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln) ,
zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind.
Zusätzliche Vorschrift
Als „nicht gegart" im Sinne der Tarifstellen 16.02 B III a) 1 und 16.02 B III b) 1 aa) gelten Erzeugnisse, die keiner
Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine im
Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn
sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden .
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung            %
                                                                                                                          (Ab)
         1                                                       2                                                          3                 4
       16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Sdilachtabfall oder aus Tierblut:
                      A. aus Lebern                                                                                     24 (Ab)              24
                      B. andere (a):
                            I. Rohwürste, nicht gekocht                                                                 21 (Ab)              —
                           II. andere                                                                                   21 (Ab)              —
       16.02          Fleisch und Sdilachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht:
                      A. aus Lebern :
                             I. von Gänsen oder Enten                                                                      20                 16
                           II. andere                                                                                   25 (Ab)               25
                      B. andere:
                             I. von Geflügel :
                                a) mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder mehr an
                                    Fleisch von Geflügel (b)                                                             21 (Ab)              17
                                b) mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr, je­
                                    doch weniger als 57 Gewichtshundertteilen, an Fleisch von Ge­
                                    flügel (b)                                                                           21 (Ab)              17
                                 c) andere                                                                               21 (Ab)              17
                            II. von Wild oder Kaninchen                                                                     21                17
                           III. andere:
                                a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschwei­
                                    nen enthaltend :
                                    1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                                             26 ( Ab)             —
                                    2. anderes, mit einem Gehalt an :
                                        aa ) Fleisch oder Schlachtabfall         aller Art, einschließlich
                                             Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                             80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                             11 . Schinken, Filets und Koteletts, auch Teilstücke davon                  26 ( Ab)             —
                                             22. Schultern , auch Teilstücke davon                                       26 ( Ab)             —
                                             33 . anderes                                                                26 ( Ab)
 (a) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservicrungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen
     zugrunde gelegt.
 (b) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/72                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                    autonom
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                  %         vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                       (Ab)
        1                                                     2                                          3                4
      16.02         B. III . a ) 2 , bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
(Fortsetzung)                              Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                           40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   26 (Ab)
                                      cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                           Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                           weniger als 40 Gewichtshundertteilen                     26 (Ab)
                               b) andere:
                                  1 . Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend :
                                      aa) nicht gegart                                                  20               —
                                                                                                   + (Ab) n
                                      bb) andere                                                        26               26
                                  2, andere :
                                       aa) von Schafen                                                  26               20
                                       bb) andere                                                       26               26
      16.03        Fleischextrakte, Fleischsäfte und Fischextrakte, in unmittelbaren Umschlie­
                   ßungen mit einem Gewicht des Inhalts:
                   A. von 20 kg oder mehr                                                             frei              frei
                     B. von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg                                      9                7
                   C. von 1 kg oder weniger                                                             24               20
      16.04        Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviar­
                   ersatz :
                   A. Kaviar und Kaviarersatz :
                          I. Kaviar (Störrogen)                                                         30               30
                         II . andere                                                                    30               30
                   B. Salmoniden                                                                        20                7
                   C. Heringe :
                           I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                              (paniert), gefroren                                                       18               15
                         II. andere                                                                    23               20
                   D. Sardinen                                                                         25                25
                   E. Thunfische                                                                        25               24
                   F. Boniten, Makrelen und Sardellen                                                  25               (a)
                   G. andere:
                           I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                              (paniert), gefroren                                                      18               15
                         II . andere                                                                   25               20
      16.05        Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht:
                   A. Krabben                                                                          20                16
                   B. andere                                                                           20               20
  (a ) Siehe Anhang.
   Π Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 289/73
                                                                     KAPITEL 17
                                                       ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
      a) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06) ;
      b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
      c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu
      Tarifnr. 17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gelten als :
      — Weißzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode er­
            mittelten Saccharosegehalt von mindestens 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen ;
      — Rohzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermit­
            telten Saccharosegehalt von weniger als 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen.
2 . Im Sinne der Tarifstelle 17.02 D I gilt als „Isoglukose" Sirup, aus Glukosesirup gewonnen, mit
      — einem Fruktosegehalt von mindestens 10 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff, und
      — einem Gehalt an Oligosacchariden und Polysacchariden von mindestens insgesamt 1 Gewichtshundertteil,
            bezogen auf den Trockenstoff.
3. Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem
      durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu tari­
      fieren.
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     Tarifn ummer                                          Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                        (Ab)
            1                                                       2                                                    3                  4
         17.01        Rüben- und Rohrzucker, fest:
                      A. Weißzucker; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                               80 (Ab)               —
                      B. Rohzucker :
                             I. zur Raffination bestimmt (a)                                                          80 (Ab)              —
                            II . anderer                                                                              80 (Ab)               —
         17.02        Andere Zucker, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstof­
                      fen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und
                      Melassen, karamelisiert :
                      A. Laktose und Laktosesirup :
                              I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                 bezogen auf den Trockenstoff (b)                                                     24 (Ab )
                            II. andere                                                                                24 (Ab)
 (fi) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
( b) Die für Laktose und Laktosesirup der Tarifstelle 17.02 A II eingeführte Regelung wird auf Laktose und Laktosesirup dieser Tarifstelle (17.02 A I
      ausgedehnt.
 ---pagebreak---   Nr. L 289/74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  14. 11 . 77
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tariinummer                                             W arenbezeichnung                                            %            vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung             %
                                                                                                                        (Ab)
          1                                                          2                                                    3                  4
        17.02           B. Glukose und Glukosesirup:
   (Fortsetzung)                I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                   bezogen auf den Trockenstoff (a):
                                   a) Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, audi agglo­
                                      meriert                                                                         25 (Ab)
                                   b) andere                                                                          25 (Ab)
                              II. andere:
                                   a) Glukose (Dextrose) als weißes kristallines Pulver, audi agglo­
                                      meriert                                                                         50 (Ab)
                                   b) andere                                                                          50 (Ab)
                       C. Ahornzucker und Ahornsirup :
                               I. Ahornzucker, fest, aromatisiert oder gefärbt                                        67 (Ab)               —
                             II. anderer                                                                             42 ( Ab )              20
                       D. andere Zucker und Sirupe:
                              I. Isoglukose                                                                          80 (Ab)                —
                             II. andere                                                                              80 (Ab )               —
                       E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                            50 (Ab)               —
                       F. Zucker und Melassen, karamelisiert                                                          47 (Ab)               —
        17.03          Melassen                                                                                    65 (b) (Ab)              —
       17.04           Zuckerwaren ohne Kakaogehalt:
                       A. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Ge­
                           widitshundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe                                               21                 —
                       B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                           als Saccharose berechnet):
                              I. von weniger als 60 Gewichtshundertteilen                                               16,5                 8
                                                                                                                       + bT               + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                            23
                             II. von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                 16,5                 8
                                                                                                                       + bT               + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                            23
                       C. sogenannte „weiße Schokolade"                                                                 20,7                13
                                                                                                                       + bT               + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                            27
                                                                                                                                         + ZZu
 (a) Die für Glukose und Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B II eingeführte Regelung wird auf Glukose und Glukosesirup dieser Tarifstelle (17.02 B 1)
     ausgedehnt.
(b) Der autonome Zollsatz beträgt :
    — „frei" für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von melassiertem Futter ;
    — 9 % für nicht entfärbte Rohrzuckermelassen mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes von weniger als 63 Gewichtshundertteilen, zum
       Herstellen von Kaffeemitteln ;
     — 19 % für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von Zitronensäure;
     — 67 % für aromatisierte oder gefärbte Melassen .
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/ 75
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
  Tarifnuramer                                  Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                               (Ab)
        1                                              2                                        3                 4
      17.04    D. andere :
 (Fortsetzung)      I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                       weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                       a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von we­
                           niger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,7               13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet):
                           1 , von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7               13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           2, von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7               13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           3, von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                               teilen :
                                                                                              20,7               13
                                 aa) keine Stärke enthaltend                                                   + bT
                                                                                              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                                                                                              20,7               13
                               bb) andere
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           4, von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        20,7               13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           5 , von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                               teilen                                                          20,7              13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           6, von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                               teilen                                                          20,7              13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           7, von 80 und mehr, jedoch weniger als 90 Gewichtshundert­                            13
                                teilen                                                         20,7
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                           8 , von 90 Gewichtshundertteilen und mehr                           20,7              13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 76                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                %           vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                            (Ab)
        1                                           2                                         3                 4
     17.04     D. II. andere :
 (Fortsetzung)        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                         rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                         weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,7               13
                                                                                           + bT              + bT
                                                                                                        höchstens 27
                                                                                                            + ZZu
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         Saccharose berechnet):
                         1, von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundert­
                            teilen                                                          20,7               13
                                                                                           + bT              + bT
                                                                                                        höchstens 27
                                                                                                            + ZZu
                         2, von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                            teilen                                                          20,7               13
                                                                                           + bT              + bT
                                                                                                        höchstens 27
                                                                                                            + ZZu
                         3, von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                            teilen                                                          20,7               13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                        höchstens 27
                                                                                                            + ZZu
                         4, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                          20,7               13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                        höchstens 27
                                                                                                            + ZZu
    [17.05 ]
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 289/ 77
                                                                   KAPITEL 18
                                            KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen, die in den Tarifnrn. 19.02, 19.08 ,
    22.02, 22.09 oder 30.03 erfaßt sind.
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei­
    tungen gehören zu Tarifnr. 18.06.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem
durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren .
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                               %           vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                       (Ab)
          1                                                       2                                      3                 4
       18.01           Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet                                    6,7 (a )             5,4
       18.02           Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall                               9                5,4
       18.03           Kakaomasse, auch entfettet                                                       25                15
       18.04           Kakaobutter, einschließlich Kakaofett                                             22                12
       18.05           Kakaopulver, nicht gezuckert                                                      27                16
       18.06           Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:
                       A. Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert, mit einem
                           Gehalt an Saccharose:
                              I. von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                              29,6                10
                                                                                                      + bT               + bT
                             II. von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen . .     29,6                10
                                                                                                      + bT               + bT
                            III. von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 29,6               10
                                                                                                      + bT               + bT
                        B. Speiseeis:
                              I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                 weniger als 3 Gewichtshundertteilen                                    223                12
                                                                                                      + bT               + bT
                                                                                                                      höchstens
                                                                                                                           27
                                                                                                                        + ZZu
 (•) Dieter Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 289/78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
  Tarifn ummer                                  Warenbezeichnung                               %           vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                              (Ab)
        1                                              2                                        3                 4
      18.06    B.   II. mit einem Gehalt an Milchfett:
 (Fortsetzung)           a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen       22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                         b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                             22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
               C. Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt; kakaohaltige Zucker­
                  waren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grund­
                  lage von Zuckeraustauschstoffen:
                    I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                        (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                        als 5 Gewichtshundertteilen                                           22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                   II. andere :
                        a) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                            von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Ge­
                            halt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                            berechnet):
                            1 , von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                      22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            2, von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                         22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                        b) mit einem Gehalt an Milchfett:
                            1, von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            2, von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            3, von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            4, von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr                          22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 289/79
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                       autonom
   Tarifnummer                                            W arenbczeichnung                                %           vertragsmäßig
                                                                                                         oder
                                                                                                      Abschöpfung            %
                                                                                                          (Ab)
         1                                                        2                                         3                 4
       18.06         D. andere:
 (Fortsetzung)              I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                                a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                   halts von 500 g oder weniger                                          22,3                12
                                                                                                         + bT              + bT
                                                                                                                        höchstens
                                                                                                                             27
                                                                                                                          + ZZu
                                b) andere                                                              22,3 (a)              —
                                                                                                         + bT
                           II. mit einem Gehalt an Milchfett:
                                a) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen:
                                    1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                         Inhalts von 500 g oder weniger                                   22,3               12
                                                                                                         + bT              + bT
                                                                                                                        höchstens
                                                                                                                             27
                                                                                                                          + ZZu
                                    2, andere                                                           22,3 (a) .           —
                                                                                                         + bT
                                b) von mehr als 6,5, jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen:
                                    1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                         Inhalts von 500 g oder weniger                                   22,3               12
                                                                                                         + bT               + bT
                                    2, andere :
                                          aa) „chocolate milk crumb" genannte Zubereitungen zur
                                              Herstellung von Schokolade oder Schokoladewaren, mit
                                              einem Gehalt an Milchfett von mehr als 6,5, jedoch we­
                                              niger als 11 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an
                                              Kakao von mehr als 6r5, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                                              hundertteilen und mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                                              schließlich Invertzucker als Saccharose beredinet) von
                                              mehr als 50, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                              teilen, in Form von Brocken                               22,3 (a)
                                                                                                         + bT
                                          bb) andere                                                    22,3 (a)              _
                                                                                                         + bT
                                 c) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                     1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von 500 g oder weniger                                   22,3               12
                                                                                                         + bT               + bT
                                     2, andere                                                          22,3 (a)
                                                                                                         + bT
     (a) Dieter Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 19 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr . L 289/ 80                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    14. 11.77
                                                                KAPITEL 19
        ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE, MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN
V orschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
    a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von
        Mehl, Stärke oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr
         (Tarifnr. 18.06) ;
    b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
    c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten) ;
    Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der
    Grundlage von Getreidemehl tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes B der Tarifnr. 19.08, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                       autonom
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                      Abschöpfung           %
                                                                                                          (Ab)
          1                                                    2                                            3                4
     [ 19.01 ]
       19.02       Malzextrakt; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät­
                   oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von Mehl, Grieß, Stärke oder
                   Malzextrakt, auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Ge­
                   wichtshundertteilen :
                   A. Malzextrakt :
                         I. mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundertteilen
                            oder mehr                                                                     16,3               8
                                                                                                        + bT              + bT
                       II . anderer                                                                       16,3               8
                                                                                                        + bT              + bT
                   B. andere :
                         I. Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzie­
                            renden Zuckern (als Maltose berechnet) von 30 Gewichtshundert­
                            teilen oder mehr                                                              19,6              11
                                                                                                        + bT              4- bT
                        II. andere :
                            a ) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                                von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                                 1 , mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 14 Gewichts­
                                     hundertteilen :
                                     aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                          Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose be­
                                          rechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                19,6              11
                                                                                                        -f bT             4- bT
                                     bb) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                          zucker als Saccharose berechnet):
                                          Ii . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshun­
                                               dertteilen                                                 19,6              11
                                                                                                         4- bT            4- bT
                                          22 . von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                     19,6              11
                                                                                                         + bT             4- bT
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 289 / 81
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                 (Ab)
        1                                               2                                          3                 4
      19.02    B.  II. a ) 2. mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr, jedoch weni
 (Fortsetzung)                  ger als 32 Gewichtshundertteilen :
                                aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                     Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                     berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....     19,6               U
                                                                                                + bT              4- bT
                                bb ) andere                                                      19,6               11
                                                                                                + bT              4- bT
                           3 , mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weni­
                                ger als 45 Gewichtshundertteilen :
                                aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                     Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                     berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....     19,6               11
                                                                                                 + bT             4- bT
                                bb ) andere                                                      19,6               11
                                                                                                 + bT             4- bT
                           4 , mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr, jedoch weni­
                                ger als 65 Gewichtshundertteilen :
                                aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                     Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                     berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....     19,6                11
                                                                                                 + bT             4- bT
                                bb ) andere                                                       19,6               U
                                                                                                 + bT             4- bT
                           5 , mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr, jedoch weni­
                                ger als 80 Gewichtshundertteilen :
                                aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                      Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                     berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....      19,6               11
                                                                                                 + bT             4- bT
                                bb ) andere                                                       19,6               11
                                                                                                 + bT              4- bT
                           6 , mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr, jedoch weni­
                                ger als 85 Gewichtshundertteilen :
                                aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                      Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                      berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....     19,6               11
                                                                                                 + bT              4- bT
                                bb ) andere                                                       19,6               11
                                                                                                 + bT              4- bT
                           7 , mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichtshundertteilen
                                 oder mehr                                                        19,6               11
                                                                                                 + bT              4- bT
                       b ) mit einem Gehalt an Milchfett:
                            1 , von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 5 Gewichtshundert­
                                teilen                                                            19,6               11
                                                                                                 + bT              4- bT
                           2 , von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                              19,6               11
                                                                                                 + bT              + bT
      19.03    Teigwaren :
               A. Ei enthaltend                                                                   17,3               12
                                                                                                 4- bT             4- bT
               B. andere:
                    I. keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl enthaltend . .           17,3               12
                                                                                                 4- bT             4- bT
                   II. andere                                                                     17,3               12
                                                                                                 + bT              4- bT
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 82                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 14 . 11 . 77
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                %           vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                              (Ab)
        1                                             2                                         3                 4
      19.04   Sago (Tapiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)                15,4               10
                                                                                             + bT              + bT
      19.05   Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt (Puff­
              reis, Corn Flakes und dergleichen):
              A. auf der Grundlage von Mais                                                   14,3                8
                                                                                             + bT              + bT
               B. auf der Grundlage von Reis                                                  14,3                8
                                                                                             + bT              + bT
              C. andere                                                                       14,3                8
                                                                                             + bT              + bT
    [ 19.06]
      19.07   Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von
              Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten ; Hostien, Oblatenkapseln
              für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen:
              A. Knäckebrot                                                                    24                 9
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 24
                                                                                                              + ZMe
              B. ungesäuertes Brot ( Matzen )                                                  20                 6
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 20
                                                                                                              + ZMe
              C. Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen       19,5                7
                                                                                             + bT              + bT
              D. andere, mit einem Gehalt an Stärke:
                      I. von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                             26,5               14
                                                                                              + bT             + bT
                    II. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                26,5               14
                                                                                              + bT             + bT
      19.08   Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakao:
              A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren, mit einem Gehalt an Saccha­
                  rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
                     I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                              29,2               13
                                                                                              + bT             + bT
                    II. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen ....    29,2               13
                                                                                              + bT             + bT
                   III. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                29,2               13
                                                                                             + bT              + bT
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 289/ 83
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                 (Ab)
        1                                              2                                           3                4
      19.08    B. andere :
 (Fortsetzung)      I. keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von we­
                       niger als 5 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an Saccharose
                       (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
                       a) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                              29,2               13
                                                                                               + bT              4- bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                       b) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                29,2               13
                                                                                               + bT              + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                   II. mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                       32 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    28               13
                                                                                               + bT              4- bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                                + ZMe
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2                13
                                                                                                + bT             4- bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                4- ZZu
                           2, andere                                                            29,2                13
                                                                                                + bT             4- bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           40 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2 .              13
                                                                                                + bT             4- bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                    35
                                                                                                                4- ZZu
                           2, andere                                                             29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                    35
                                                                                                                4- ZZu
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                            1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                                von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                        29,2               13
                                                                                                + bT              4- bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                    35
                                                                                                                4- ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 84                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                 (Ab)
        1                                              2                                           3                4
      19.08    B.  II. d ) 2 , andere                                                           29,2               13
 (Fortsetzung)                                                                                  + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                  III. mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als
                       50 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                    28               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                                -f ZMe
                           2 , andere                                                             28               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                                + ZMe
                       b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           20 Gewichtshundertteilen :
                            1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                                von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                       29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                           2 , andere                                                           29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                            1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                           2, andere                                                            29,2               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   35
                                                                                                                + ZZu
                  IV. mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr, jedoch weniger als
                       65 Gewichtshundertteilen :
                       a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                    28               13
                                                                                                + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                   30
                                                                                                                + ZMe
 ---pagebreak--- 14. 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/ 85
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                W arenbezeichnung                                %         vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung          %
                                                                                            ( Ab)
        1                                            2                                        3                4
      19.08    B. IV. a) 2. andere                                                            28              13
                                                                                           + bT              + bT
 (Fortsetzung)
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              30
                                                                                                            + ZMe
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                         1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                             fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                 29,2              13
                                                                                           + bT              + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              35
                                                                                                            + ZZu
                         2 . andere                                                         29,2              13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              35
                                                                                                            + ZZu
                   V. mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen oder
                      mehr :
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                         rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                         weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  28              13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              30
                                                                                                            + ZMe
                      b) andere                                                             29,2              13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              35
                                                                                                            + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 289/86                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          14. 11 . 77
                                                    KAPITEL 20
                     ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRÄUTERN, FRÜCHTEN UND
                                  ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
V orschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
    a ) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den
        Kapiteln 7 und 8 aufgeführt sind ;
    b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04) oder von Schoko­
        ladewaren (Tarifnr. 18.06).
2. Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn. 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn. 07.01
    bis 07.05 gehören, wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden , die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z.B. Ingwer oder Angelika, gehören zu
    Tarifnr. 20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06.
4. Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 20.02.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („Zuckergehalt"), der Waren dieses Kapitels
    gilt der bei 20° C refraktometrisch — nach der im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates
    vom 14. März 1977 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor :
    — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
    — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern .
2 . Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „Früchte mit Zusatz von Zucker", wenn ihr „Zuckergehalt" höher ist
    als die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
    — Ananas, Weintrauben :                                    13 v.H.
    — andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten : 9 v. H.
3 . Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „Zuckergehalt", vermindert um die
    folgenden für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
    — Säfte aus Zitronen oder Tomaten :                                                   3
    — Säfte aus Äpfeln :                                                                11
    — Säfte aus Weintrauben :                                                           15
    — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften : 13
4. Als konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost) ( Tarifstellen 20.07BIa) 1 aa) und 20.07BIb) 1 aa))
    gilt der Traubensaft (einschließlich Traubenmost), dessen Dichte bei 20°C nicht unter 1,240 liegt.
 ---pagebreak---  14 . 11 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 289/ 87
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            %         vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung          %
                                                                                                                      (Ab)
          1                                                         2                                                   3               4
        20.01         Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar ge­
                      macht, auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder Zucker :
                      A. Mango-Chutney                                                                                 22             frei
                      B. andere                                                                                        22              22
        20.02         Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
                      A. Pilze                                                                                         23              —
                      B. Trüffeln                                                                                      20              18
                      C. Tomaten                                                                                       18              18
                      D. Spargel                                                                                       22              22
                      E. Sauerkraut                                                                                    20              —
                      F. Kapern und Oliven                                                                             20              —
                      G. Erbsen und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)                                                     24              24
                      H. andere, einschließlich Gemische                                                               24              22
        20.03         Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker:
                      A. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                                  26              26
                                                                                                                   + (Ab)            + ZZu
                      B. andere                                                                                        26              26
        20.04         Früchte, Fruchtschalen, Pflanzen und Pflanzenteile, mit Zucker haltbar ge­
                      macht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):
                      A. Ingwer                                                                                        25             frei
                      B. andere :
                              I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen ....                     25              25
                                                                                                                   + (Ab )           + ZZu
                            II . andere                                                                                25              25
        20.05         Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse, durch
                      Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker:
                      A. Maronenpaste und Maronenmus :
                               I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen . . .                   30              30
                                                                                                                   + (Ab)            + ZZu
                            II . andere                                                                                30              30
                      B. Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
                              I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . . .                    30              27
                             II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundert­                    + (Ab )           + ZZu
                                  teilen                                                                               30              27
                                                                                                                   + (Ab)            + ZZu
                           III. andere                                                                                 30              27
                      C. andere :
                              I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                                   a) Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbaren Umschlie­
                                      ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg,
                                      zur industriellen Verarbeitung (a)                                               30              30
                                                                                                                                     + ZZu
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummcr                                        Warenbezeichnung                             %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung          %
                                                                                                  (Ab)
         *      I                                            2                               I      3       I        4
      20.05       C.    I. b) andere                                                               30               30
 ( Fortsetzung)                                                                                 + (Ab)            + ZZu
                       II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundert­          30               30
                           teilen                                                                + (Ab)           + ZZu
                      III. andere                                                                  30               30
       20.06      Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz
                  von Zucker oder Alkohol:
                  A. Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren Umschließungen
                     mit einem Gewicht des Inhalts :
                        I. von mehr als 1 kg                                                       17               15
                       II. von 1 kg oder weniger                                                   22               17
                  B. andere :
                        I. mit Zusatz von Alkohol :
                           a ) Ingwer                                                              32
                           b ) Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                des Inhalts :
                                1 . von mehr als 1 kg:
                                     aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                          hundertteilen                                            32
                                                                                                 + (Ab)
                                    bb) andere                                                     32
                                2. von 1 kg oder weniger:
                                     aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                         hundertteilen                                             32
                                                                                                 + ( Ab)
                                    bb ) andere                                                    32
                            c) Weintrauben :
                                1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundert­
                                    teilen                                                         32
                                                                                                 + (Ab )
                               2. andere                                                           32
                           d) Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittelbaren Umschlie­
                                ßungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                                1 . von mehr als 1 kg:
                                     aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                          hundertteilen                                            32
                                                                                                 + (Ab )
                                    bb) andere                                                     32
                                2. von 1 kg oder weniger:
                                     aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                         hundertteilen                                             32
                                                                                                 + (Ab )
                                     bb) andere                                                    32
                            e) andere Früchte :
                                1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundert­
                                    teilen                                                         32
                                                                                                 + (Ab)
                                2. andere                                                          32
                            f) Gemische von Früchten :
                                1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundert­
                                    teilen                                                         32
                                                                                                 + (Ab)
                                2 . andere                                                         32
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/ 89
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung            %
                                                                                              (Ab)
        1                                               2                                       3                 4
      20.06    B. II . ohne Zusatz von Alkohol :
 (Fortsetzung)         a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                           einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                           1 . Ingwer                                                          23               frei
                           2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                         23                20
                                                                                           + (Ab )           + ZZu
                           3 . Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Cle­
                               mentinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von
                               Zitrusfrüchten                                                  23                21
                                                                                            + (Ab)           + ZZu
                          4. Weintrauben                                                       23                22
                                                                                            + (Ab )          + ZZu
                           5 . Ananas :
                                aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                     hundertteilen                                             23                22
                                                                                            + (Ab )          + ZZu
                               bb) andere                                                      23                22
                           6 . Birnen :
                               aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshun­
                                     dertteilen                                                23               20
                                                                                           + ( Ab )          + ZZu
                               bb ) andere                                                     23                20
                           7. Pfirsiche und Aprikosen :
                               aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshun­
                                     dertteilen                                                23                22
                                                                                           + (Ab )           + ZZu
                               bb) andere                                                      23                22
                           8 , andere Früchte                                                  23                22
                                                                                            + ( Ab)          + ZZu
                           9 . Gemische von Früchten :
                                aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils
                                     mehr als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte be­
                                     trägt                                                     23                21
                                                                                            + (Ab )          + ZZu
                                bb ) andere                                                    23                22
                                                                                            + (Ab)           + ZZu
                        b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                           einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                           1 . Ingwer                                                          27               frei
                           2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                         27                20
                                                                                            + (Ab )          + ZZu
                           3 . Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Cle­
                                mentinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von
                               Zitrusfrüchten                                                  27                22
                                                                                            + (Ab)           + ZZu
                           4. Weintrauben                                                      27                24
                                                                                            + (Ab )          + ZZu
                           5 . Ananas :
                                aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                     hundertteilen                                             27                24
                                                                                            + (Ab )          + ZZu
                               bb) andere                                                      27                24
                           6 . Birnen :
                                aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshun­
                                     dertteilen                                                27                22
                                                                                           + (Ab)            4- ZZu
                               bb ) andere                                                     27                22
 ---pagebreak--- Nr. L 289/90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 14. 11 . 77
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                               %            vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung               %
                                                                                                                       (Ab)
         1                                                       2                                                       3                   4
       20.06        B.     II. b) 7. Pfirsiche und Aprikosen:
  (Fortsetzung)                        aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshun­
                                            dertteilen                                                                  27                 24
                                                                                                                     + (Ab)            + ZZu
                                       bb ) andere                                                                      27                 24
                                   8 , andere Früchte                                                                   27                 24
                                                                                                                     + (Ab)            + ZZu
                                   9. Gemische von Früchten :
                                        aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils
                                            mehr als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte be­
                                            trägt                                                                       27                 22
                                                                                                                     + (Ab)            + ZZu
                                       bb) andere                                                                       27                 24
                                                                                                                     + (Ab)            + ZZu
                                c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                   einem Gewicht des Inhalts :
                                   1 , von 4,5 kg oder mehr:
                                       aa) Aprikosen                                                                    17                 ( a)
                                       bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und
                                            Pflaumen                                                                    19                 ( a)
                                       cc) Birnen                                                                       23                 21
                                       dd) andere Früchte                                                               23                 (a)
                                       ee) Gemische von Früchten                                                        23                 ( a)
                                   2, von weniger als 4,5 kg:
                                       aa) Birnen                                                                       25                 21
                                       bb) andere Früchte und Gemische von Früchten                                     25                 23
      20.07         Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren,
                    ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                    A. mit einer Dichte bei 15 °C von mehr als 1,33 :
                            I. Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                               a) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht                         50 (b)               —
                               b) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigenge­
                                   wicht:
                                   1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                       30 Gewichtshundertteilen                                                         50                 —
                                                                                                                   + (Ab) (b)
                                   2 , andere                                                                        50 (b)                —
                           II. aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                               a) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht                           42                 —
                               b) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                   gewicht :
                                   1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                       Gewichtshundertteilen                                                            42                 —
                                                                                                                     + (Ab)
                                   2, andere                                                                            42                 —
                         III. andere:
                                a) mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht                          42                 —
                               b) mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                   gewicht :
                                   1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                       Gewichtshundertteilen                                                            42                 —
                                                                                                                     + (Ab)
                                   2, andere                                                                            42                 —
(a) Siehe Anhang.
(b) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 289/91
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                           vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                        (Ab)
          1                                                                                                               3                  4
        20.07        B. mit einer Dichte bei 15 °C von 1,33 oder weniger:
  (Fortsetzung)              I. Saft aus Weintrauben (einschließlich Traubenmost), Äpfeln, Birnen ;
                                Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                                a) mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                                    1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                        aa) konzentriert:
                                               11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                    als 30 Gewichtshundertteilen                                       28 (a)               28
                                                                                                                                         + ZZu
                                              22 . andere                                                              28 ( a)              28
                                                                                                                                         + ZZu
                                        bb ) andere :
                                               11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                    als 30 Gewichtshundertteilen                                       28 (a)               28
                                                                                                                                         + ZZu
                                              22 . andere                                                              28 ( a )             28
                                    2. Saft aus Äpfeln oder Birnen :                                                                     + ZZu
                                        aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                25                 24
                                                                                                                                         + ZZu
                                        bb ) andere                                                                      25                 25
                                    3 . Gemische aus Apfel- und Birnensaft                                               25
                                b) mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                    gewicht:
                                    1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                        aa) konzentriert :
                                              11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                   als 30 Gewichtshundertteilen                                          28                 28
                                                                                                                    + (Ab) (a)           + ZZu
                                             22 . andere                                                               28 ( ä)              28
                                                                                                                                         + ZZu
                                        bb) andere :
                                              11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                   als 30 Gewichtshundertteilen                                          28                 28
                                                                                                                    + (Ab ) ( a)         + ZZu
                                             22. andere                                                                28 ( a )             28
                                                                                                                                         + ZZu
                                    2. aus Äpfeln:
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                  25                 24
                                                                                                                      + (Ab)             + ZZu
                                         bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                               wichtshundertteilen oder weniger                                          25                 24
                                                                                                                                         + ZZu
                                         cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                        25                 25
                                    3 . aus Birnen :
                                          aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                  25                 24
                                                                                                                      + (Ab)             + ZZu
                                         bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                               wichtshundertteilen oder weniger                                          25                 24
                                                                                                                                         + ZZu
                                         cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                        25                 25
                                    4. Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                               30 Gewichtshundertteilen                                                  25
                                                                                                                       + (Ab)
                                         bb ) andere                                                                     25
( a) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/92                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14 . 11.77
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           %           vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                            (Ab)
        1                                                2                                    3                 4
     20.07     B. II . andere :
 (Fortsetzung)         a) mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                           1 . aus Orangen                                                   21                19
                                                                                                            + ZZu
                           2. aus Pampelmusen und Grapefruits                                21                15
                                                                                                            + ZZu
                           3 . aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
                                                                                                               18
                                aa) zugesetzten Zucker enthaltend                            21
                                                                                                            + ZZu
                                                                                             21                19
                                bb ) andere
                           4 . aus Ananas :
                                                                                                               19
                                aa) zugesetzten Zucker enthaltend                            22
                                                                                                            + ZZu
                                                                                              22               20
                                bb) andere
                           5 . aus Tomaten :
                                                                                                               20
                                aa) zugesetzten Zucker enthaltend                             21
                                                                                                            + ZZu
                                                                                              21               21
                                bb) andere
                           6. aus anderen Früchten und Gemüsen :
                                 aa) zugesetzten Zucker enthaltend                            24               21
                                                                                                            + ZZu
                                bb ) andere                                                   24               22
                            7 . Gemische :
                                 aa ) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                      11 . zugesetzten Zucker enthaltend                      22               19
                                                                                                            + ZZu
                                      22 . andere                                             22                20
                                bb ) andere :
                                      11 . zugesetzten Zucker enthaltend                      24               21
                                                                                                            + ZZu
                                      22 . andere                                             24               22
                        b) mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg Eigenge­
                            wicht :
                            1 . aus Orangen :
                                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                      30 Gewichtshundertteilen                                21                19
                                                                                           + (Ab )          + ZZu
                                bb ) andere                                                   21                19
                                                                                                             + ZZu
                            2. aus Pampelmusen und Grapefruits :
                                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                      30 Gewichtshundertteilen                                21                15
                                                                                           + (Ab )           + ZZu
                                bb) andere                                                    21                15
                                                                                                             + ZZu
                            3 . aus Zitronen :
                                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                      30 Gewichtshundertteilen                                21                18
                                                                                           + (Ab)            + ZZu
                                bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                      wichtshundertteilen oder weniger                        21                18
                                                                                                             + ZZu
                                 cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                     21                19
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/93
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Taninummcr                                    Warenbezeichnung                               %         vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung            %
                                                                                             ( Ab)
       1                                                2                                       3               4
     20.07     B. II. b) 4. aus anderen Zitrusfrüchten :
f Fortsetzung)                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                    21              18
                                                                                          + (Ab)            + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                           21               18
                                                                                                            + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                        21               19
                         5 . aus Ananas :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                   22               19
                                                                                          + (Ab)            + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                           22               19
                                                                                                            + ZZu
                               cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                       22               20
                          6 . aus Tomaten :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                   21               20
                                                                                          + (Ab)            + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                           21               20
                                                                                                           + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                        21               21
                         7. aus anderen Früchten und Gemüsen :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                   24               21
                                                                                          + (Ab )           + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                           24               21
                                                                                                           + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                        24               22
                         8 . Gemische :
                              aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:
                                   11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                        als 30 Gewichtshundertteilen                         22                19
                                                                                          + (Ab)            + ZZu
                                   22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                        wichtshundertteilen oder weniger                      22               19
                                                                                                           + ZZu
                                   33 . keinen zugesetzten Zucker enthaltend                 22               20
                              bb ) andere :
                                   11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                        als 30 Gewichtshundertteilen                         24               21
                                                                                          + ( Ab)           + ZZu
                                   22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                        wichtshundertteilen oder weniger                     24               21
                                                                                                           + ZZu
                                   33 . keinen zugesetzten Zucker enthaltend                 24               22
 ---pagebreak--- Nr. L 289/94                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14 . 11.77
                                                          KAPITEL 21
                                  VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
     a ) Gemüsegemische der Tarifnr. 07.04 ;
    b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01 );
     c ) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
    d) Hefen , als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) zubereitete Enzyme der Tarifnr. 35.07 .
2. Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02.
3 . Als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" im Sinne der Tarifnr. 21.05 gelten Zuberei­
    tungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer
    Grundstoffe, wie Fleisch (einschließlich Schlachtabfall), Fisch, Gemüse, Früchte. Bei Anwendung dieser Begriffs­
    bestimmung bleiben Zutaten, die der Mischung eventuell zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen
    Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge
    sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch , Schlachtabfall oder Fisch enthalten .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als „ Käsefondue" im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt
    an Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine
    anderen Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirsch­
    wasser, Stärke und Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
    oder weniger.
    Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von
    den zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten V oraussetzungen entspricht.
2. Im Sinne der Tarifstelle 21.07 F III gilt als „ Isoglukose " Sirup, aus Glukosesirup gewonnen, mit
    — einem Fruktosegehalt von mindestens 10 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff, und
    — einem Gehalt an Oligosacchariden und Polysacchariden von mindestens insgesamt 1 Gewichtshundertteil,
          bezogen auf den Trockenstoff.
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                  W arenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung           %
                                                                                               ( Ab)
          1                                             2                                         3                4
      [21.01 ]
        21.02     Auszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf
                  der Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen; geröstete Zichorienwurzeln
                  und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus :
                  A. Auszüge oder Essenzen aus Kaffee; Zubereitungen auf der Grundlage
                      solcher Auszüge oder Essenzen                                             30                18
                   B. Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate; Zubereitungen auf der
                      Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen . .                                30               12
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/95
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                         W arenbezeichnung                            %           vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                                   ( Ab)
          1                                                     2                                     3                 4
       21.02           C. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
  (Fortsetzung)              I. geröstete Zichorienwurzeln                                           18
                            II . andere                                                            16,9                 8
                                                                                                   + bT              + bT
                      D. Auszüge aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus anderen gerösteten
                           Kaffeemitteln :
                             I. aus gerösteten Zichorienwurzeln                                      22                —
                            II. andere                                                            16,9 (a)
                                                                                                   + bT
        21.03         Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl):
                       A. Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                           Inhalts :
                             I. von 1 kg oder weniger                                                10                 8
                            II. von mehr als 1 kg                                                     5                 4
                                                                                                     17                 16
                       B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)
        21.04          Gewürzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel:
                       A. Mango-Chutney, flüssig                                                     20                frei
                        B. andere                                                                    20                 18
        21.05          Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
                       Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:
                       A. Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
                           Brühen                                                                    22                 18
                        B. zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen                 24                 22
        21.06          Hefen, lebend oder nicht lebend; zubereitete künstliche Backtriebmittel:
                       A. Hefen, lebend :
                              I. ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)                              23                 17
                             II. Backhefen :
                                  a) getrocknet                                                     22,1                15
                                                                                                   + bT              + bT
                                  b) andere                                                         22,1                15
                                                                                                   + bT               + bT
                            III. andere                                                              31                 23
                        B. Hefen, nicht lebend:
                              I. in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen,
                                  oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                  Inhalts von 1 kg oder weniger                                       17                13
                              II. andere                                                              10                 8
                       C. zubereitete künstliche Backtriebmittel                                      19                9,5
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 14 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr . L 289/96                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14. 11 . 77
                                                                                                  Zollsatz
                                                                                         autonom
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             %          vertragsmäßig
                                                                                           oder
                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                            (Ab)
        1                                              2                                      3                4
      21.07   Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
              A. Getreide in Körnern oder Kolben, vorgekocht oder anders zubereitet :
                    I. Mais                                                                20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                  II . Reis                                                                20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                 III . anderes                                                             20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
              B. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht; Teigwaren, gefüllt:
                   I. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht                                    20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                   II. Teigwaren, gefüllt:
                        a) gekocht                                                         20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                        b ) andere                                                         20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
              C. Speiseeis :
                    I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                       weniger als 3 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                  II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                        a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen     20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                        b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                           20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
              D. zubereitetes Joghurt; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kin­
                 dern oder zum Diät- oder Küchengebrauch :
                    I. zubereitetes Joghurt:
                        a) in Pulverform, mit einem Gehalt an Milchfett:
                            1 . von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                            2 . von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                    20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                        b ) anderes, mit einem Gehalt an Milchfett :
                            1 . von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                            2. von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 4 Gewichtshundert­
                                teilen                                                     20,8               13
                                                                                          + bT              + bT
                            3 . von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr                      20,8               13
                                                                                           + bT             + bT
                  II . andere, mit einem Gehalt an Milchfett :
                        a) von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Ge­
                            halt an Milchprotein (Stickstoffgehalt X 6,38):
                            1 . von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                   20,8               13
                                                                                           + bT             + bT
                            2. von 40 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundert­
                                teilen                                                     20,8               13
                                                                                           + bT             + bT
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 289/97
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                               autonom
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                %            vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                             Abschöpfung              %
                                                                                                  (Ab)
        1                                                 2                                         3                  4
      21.07
               D.    II. a) 3, von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
 (Fortsetzung)                   teilen                                                          20,8                 13
                                                                                                + bT                + bT
                             4, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                           20,8                 13
                                                                                                + bT                + bT
                         b) von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                              20,8                 13
                                                                                                + bT                + bT
               E. „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                            20,8                 13
                                                                                                + bT                + bT
                                                                                             höchstens
                                                                                               35 R.E.
                                                                                             für 100 kg
                                                                                            Eigengewicht
               F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:
                     I. Laktosesirup                                                           67  (Ab)              —
                    II. Glukosesirup                                                           67  (Ab)              —
                   III. Isoglukose                                                             67  (Ab )             —
                   IV. andere                                                                 67   ( Ab )
               G. andere :
                     I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                        weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                                                                                  25                 20
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen
                            2, mit einem Gehalt an Stärke:
                                 aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­                                13
                                      hundertteilen                                             20,8
                                                                                                + bT               + bT
                                bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­           20,8                 13
                                      hundertteilen                                                                + bT
                                                                                                + bT
                                                                                                20,8                 13
                                 cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                + bT               + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                            15 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                                                                                20,8                 13
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            + bT                + bT
                            2, mit einem Gehalt an Stärke:
                                aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­                                 13
                                      hundertteilen                                             20,8
                                                                                               + bT                + bT
                                bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­                                13
                                      hundertteilen                                             20,8
                                                                                               + bT                + bT
                                                                                                20,8                 13
                                cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                                         + bT
                                                                                               + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 289/98                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14 . 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               %          vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung           %
                                                                                             (Ab)
        1                                              2                                       3                 4
      21.07    G.  I. c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)            Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                          30 Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                          2. mit einem Gehalt an Stärke :
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                            20,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                              bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                    hundertteilen                                            20,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                               cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                    20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                      d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                          50 Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                          2. mit einem Gehalt an Stärke:
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                            20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                               bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                   20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                       e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 50 oder mehr, jedoch weniger als
                          85 Gewichtshundertteilen:
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                          2 . andere                                                         20,8               13
                                                                                             + bT             + bT
                       f) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr       20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                  II. mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr, jedoch weniger
                      als 6 Gewichtshundertteilen:
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                          rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                          weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8              13
                                                                                             + bT              + bT
                          2. mit einem Gehalt an Stärke:
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                             20,8              13
                                                                                             + bT              + bT
                               bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                    hundertteilen                                             20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                                cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                    20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 289/99
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                   (Ab)
        1      I                                        2                                    !      3       I         4
      21.07      G.  II. b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)               Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                             15 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             2. mit einem Gehalt an Stärke:
                                 aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                     hundertteilen                                                20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                                 bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                       20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                         c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                             30 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             2. mit einem Gehalt an Stärke:
                                 aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                     hundertteilen                                                20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                                 bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                       20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                         d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                             50 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             2. andere                                                            20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                         e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr         20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                    III. mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr, jedoch weniger
                         als 12 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                             rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8               13
                                                                                                  + bT             + bT
                             2. mit einem Gehalt an Stärke :
                                 aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                     hundertteilen                                                20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                                 bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                       20,8               13
                                                                                                  + bT             + bT
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                             15 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8               13
                                                                                                  + bT             + bT
                             2. andere                                                            20,8               13
                                                                                                  + bT             + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 100                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                    •                                                        Abschöpfung           %
                                                                                                (Ab)
        1                                               2                                         3                 4
      21.07    G. III. c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)             Saccharose beredinet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                            30 Gewichtshundertteilen :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                                + bT             + bT
                           2. andere                                                            20,8               13
                                                                                                + bT             + bT
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose beredinet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                            50 Gewichtshundertteilen :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                                + bT             + bT
                            2. andere                                                            20,8              13
                                                                                                + bT             + bT
                        e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose beredinet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr         20,8              13
                                                                                                + bT              + bT
                   IV. mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger
                       als 18 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                + bT              + bT
                            2. andere                                                            20,8               13
                                                                                                + bT              + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                             15 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                + bT              + bT
                            2. andere                                                            20,8               13
                                                                                                + bT              + bT
                         c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr        20,8               13
                                                                                                + bT              + bT
                    V. mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr, jedoch weniger
                        als 26 Gewichtshundertteilen:
                        a    keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                             rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                + bT              + bT
                             2. andere                                                            20,8              13
                                                                                                + bT              + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose beredinet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr          20,8              13
                                                                                                 + bT             + bT
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/ 101
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                 ΛΠ AF
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung             %
                                                                                                 (Ab)
        1                                                2                                         3                  4
      21.07      G. VI . mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr, jedoch weniger
                           als 45 Gewichtshundertteilen :
 (Fortsetzung)
                          a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                              rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                              1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8                 13
                                                                                                 + bT               4- bT
                              2 , andere                                                         20,8                 13
                                                                                                 + bT               4- bT
                          b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                              25 Gewichtshundertteilen :
               ,
                              1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8                13
                                                                                                 + bT               4- bT
                              2, andere                                                          20,8                 13
                                                                                                 + bT               4- bT
                          c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                              Saccharose beredinet) von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr       20,8                 13
                                                                                                 + bT               4- bT
                    VII . mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr, jedoch weniger
                          als 65 Gewichtshundertteilen :
                          a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            w
                              rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                              1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8                 13
                                                                                                 + bT               4- bT
                              2, andere                                                          20,8                 13
                                                                                                 + bT               4- bT
                          b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                              Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr:                        t
                              1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8                13
                                                                                                 + bT               4- bT
                              2, andere                                                           20,8                13
                                                                                                 + bT               + bT
                   VIII . mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr, jedoch weniger
                          als 85 Gewichtshundertteilen :
                          a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                              rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,8                 13
                                                                                                 + bT               4- bT
                          b ) andere                                                              20,8                13
                                                                                                 + bT               4- bT
                    IX . mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshundertteilen oder
                          mehr                                                                    20,8                13
                                                                                                 + bT               4- bT
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 102                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         14. 11 . 77
                                                       KAPITEL 22
                              GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
    a) Meerwasser (Tarifnr. 25.01);
    b) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58);
    c ) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
        (Tarifnr. 29.14);
    d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33).
2. Die in den Tarifnrn. 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholstärken sind die, die sich bei Verwendung der
    Gay-Lussac-Spindel bei einer Temperatur von 15° C ergeben.
    Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man unter :
    a) vorhandenem Alkoholgehalt : die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 Liter des Erzeugnisses enthalten sind ;
    b) potentiellem Alkoholgehalt : die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 Liter
        des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
    c) Gesamtalkoholgehalt : die Summe des vorhandenen und potentiellen Alkoholgehalts ;
    d) Grad Alkohol : den vorhandenen Alkoholgehalt.
        Der Grad Alkohol ist bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln.
2 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost der Traubenmost mit einem
    vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts.
3. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
    A. gilt als Schaumwein ( Tarifstelle 22.05 A) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht
        weniger als 8,5° :
        — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben, Most von Weintrauben
            oder Wein gewonnen ist und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der
            Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist ;
        — das aus Wein gewonnen ist, beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekenn­
            zeichnet ist, das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
        und in geschlossenen Behältnissen bei 20° C einen Druck von mindestens 3 atü aufweist.
    B. versteht man unter „Gesamttrockenstoff" die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf
        ein Liter, die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen.
        Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln.
    C. a) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamt­
           trockenstoff, bezogen auf ein Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
             1. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von
                höchstens 13° :
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 103
              II. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                   13°, aber nicht mehr als 15° ;
             III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                   15°, aber nicht mehr als 18° ;
             IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                   18°, aber nicht mehr als 22°.
             Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern I, II, III und IV) entsprechend
             dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle
             zuzuweisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle
            22.05 C V zugewiesen.
         b) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren der Tarifstellen 22.05 C III a ) 1 ,
            C III b ) 1 und C III b ) 2 sowie 22.05 C IV a ) 1 , C IV b ) 1 und C IV b ) 2 .
4. Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z. B. :
    a) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben, d. h . das Erzeugnis, das
        — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12° und weniger als 15° aufweist, und
        — durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist, zu einem unge­
            gorenen Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5° gewonnen wird ;
   b) Brennwein, d. h . das Erzeugnis, das
       — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18° und höchstens 24° aufweist,
       — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der
           Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
           86° zugesetzt wird, und
       — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,4 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist ;
    c ) Likörwein, d. h. das Erzeugnis, das
        — einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5° sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens
            15° und höchstens 22° aufweist,
        — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem
            Drittland ihrer Herkunft für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen
            Alkoholgehalt von mindestens 12° aufweisen müssen :
            — durch Anwendung von Kälte oder
            — durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung :
                   i ) eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist,
                  ii ) eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch fest­
                       zulegenden Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Trauben­
                       mostes, der durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und, ab­
                       gesehen von diesem Vorgang, der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht,
                 iii ) einer Mischung dieser Erzeugnisse.
        Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem, ungegorenem
        Traubenmost gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Mindestalkoholgehalt von 12° auf­
        weisen muß.
5. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht
   behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Trauben­
   trester mit Wasser gewonnen wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als „ schäumend"
    — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen be­
         festigt sind;
    — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Druck von 1,5 atü oder mehr, gemessen bei einer
         Temperatur von 20° C.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung
   aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 104                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     14. 11 . 77
                                                                                                                                       Zollsatz
                                                                                                                          autonom
                                                              Warenbezeichnung                                                %              vertragsmäßig
     Tarifnummer
                                                                                                                             oder
                                                                                                                        Abschöpfung                 %
                                                                                                                             (Ab)
           1                                                             2                                                    3                      4
         22.01         Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee:
                       A. Mineralwasser, natürlich oder künstlich                                                              8                    4
                        B. andere                                                                                            frei                  frei
         22.02         Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten) und andere
                       nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der
                       Tarifnr. 20.07:
                       A. keine Milch oder kein Milchfett enthaltend                                                          20                    15
                        B. andere, mit einem Gehalt an Milchfett:
                              I. von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen                                                   12,7                    8
                                                                                                                            + bT                  + bT
                             II. von 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 Gewichtshundertteilen ....                          12,7                    8
                                                                                                                            + bT                  + bT
                            III. von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                       12,7                    8
                                                                                                                            + bT                  + bT
         22.03         Bier                                                                                                   30                    24
         22.04         Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                                       40 (a )                 —
         22.05         Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter Most aus
                       frischen Weintrauben :
                       A. Schaumwein                                                                                      40 R.E.
                                                                                                                          je hl (a)
                        B. Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Halte­
                           vorrichtungen befestigt sind, sowie Wein in anderen Umschließungen,
                           mit einem Druck von mindestens 1 atü und weniger als 3 atü, gemessen
                           bei einer Temperatur von 20° C                                                                 40 R.E.                   —
                                                                                                                          je hl (a)
                        C. andere :
                               I. mit einem Gehalt an Alkohol von 13° oder weniger und in Be­
                                  hältnissen mit einem Inhalt:
                                  a) von 2 Liter oder weniger                                                              12 R.E.
                                                                                                                        je hl (a) (b)
                                  b ) von mehr als 2 Liter                                                                 9 RE                  9 R.E.
                                                                                                                        je hl ( a) (b)          je hl (b)
                             II . mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 13° bis 15° und in
                                  Behältnissen mit einem Inhalt:
                                  a) von 2 Liter oder weniger                                                              14 R.E.
                                                                                                                        je hl ( a ) ( b)
                                  b) von mehr als 2 Liter
                                                                                                                           U R.E.                11 R.E.
                                                                                                                        je hl ( a ) ( b )       je hl (b)
                            III . mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15° bis 18° und in
                                  Behältnissen mit einem Inhalt :
                                  a) von 2 Liter oder weniger:
                                      1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und
                                          Moscatel de Setúbal ( c )                                                        15 R.E.             13,5 R.E.
                                                                                                                          je hl (b )            je hl (b )
                                      2 , andere                                                                          17 R.E.
                                                                                                                        je hl ( a ) (b)
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
( b ) Der für die Umrechnung der Rechnungseinheit — in der der Zollsatz ausgedrückt ist — in die nationalen Währungen anzuwendende Umrechnungs­
      kurs ist in Abweichung von der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil I Titel I der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs , wenn ein solcher
      gemäß der Verordnung Nr. 129 des Rates über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden
      Umrechnungskurse festgesetzt ist . ( ABl . Nr . 106 vom 30 . 10 . 1962 , S. 2553/62).
 (c) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 289/ 105
                                                                                                                                     Zollsatz
                                                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                                            oder
                                                                                                                      Abschöpfung                 %
                                                                                                                            ( Ab)
         1                                                            2                                                        3                   4
       22.05         C. III. b) von mehr als 2 Liter :
  (Fortsetzung)
                                    1 . Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal (a)                                 12 R.E.              11 R.E.
                                                                                                                         je hl (b )           je hl (b )
                                     2. Tokayer (Aszu und Szamorodni) (a)                                                 12 R.E.                 —
                                                                                                                         je hl ( b )
                                     3 , andere                                                                           14 R.E.
                                                                                                                      je hl (b) (c)
                           IV. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22° und in
                                Behältnissen mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger:
                                     1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und
                                         Moscatel de Setúbal (a)                                                          16 R.E.            14,5 R.E.
                                                                                                                         je hl (b )           je hl (b)
                                     2 , andere                                                                           19 R.E.              19 R.E.
                                                                                                                       je hl (b) (c)          je hl (b )
                                b) von mehr als 2 Liter :
                                     1 . Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal (a)                                13 R.E.              12 R.E.
                                                                                                                         je hl (b )           je hl (b )
                                     2. Tokayer (Aszu und Szamorodni) (a)                                                 13 R.E.                 —
                                                                                                                         je hl (b)
                                     3 , andere                                                                           19 R.E.               19 R.E.
                                                                                                                       je hl (b) (c)           je hl (b)
                            V. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22° , in Behältnissen
                                mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                              1,60 R.E.                —
                                                                                                                          für 1 hl
                                                                                                                          je Grad
                                                                                                                         Alkohol
                                                                                                                        + 10 R.E.
                                                                                                                       je hl (b) (c)
                                b) von mehr als 2 Liter                                                                  1,60 R.E.                 —
                                                                                                                          für 1 hl
                                                                                                                          je Grad
                                                                                                                         Alkohol
                                                                                                                           (b) (c)
        22.06         Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen
                      oder anderen Stoffen aromatisiert:
                      A. mit einem Gehalt an Alkohol von 18° oder weniger und in Behältnissen
                          mit einem Inhalt:
                             I. von 2 Liter oder weniger                                                                   17 R.E.                 —
                                                                                                                              je hl
                            II. von mehr als 2 Liter                                                                       14 R.E.                 —
                                                                                                                              je hl
                      B. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22° und in Be­
                           hältnissen mit einem Inhalt:
                             I. von 2 Liter oder weniger                                                                   19 R.E.                 —
                                                                                                                              je hl
                            II. von mehr als 2 Liter                                                                       16 R.E.                  —
                                                                                                                              je hl
 (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 (b) Der für die Umrechnung der Rechnungseinheit — in der der Zollsatz ausgedrückt ist — in die nationalen Währungen anzuwendende Umrechnungs­
     kurs ist in Abweichung von der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil I Titel 1 der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn ein solcher
     gemäß der Verordnung Nr. 129 des Rates über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendeden
     Umrechnungskurse festgesetzt ist. (ABl . Nr. 106 vom 30. 10. 1962, S. 2553/62).
 (c) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 106                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               14. 11 . 77
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                              Abschöpfung               %
                                                                                                                    (Ab)
           1                                                   2                                                       3                 4
        22.06         C. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22°, in Behältnissen mit
(Fortsetzung)            einem Inhalt:
                            I. von 2 Liter oder weniger                                                        1,60 R.E.                —
                                                                                                               für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                               Alkohol
                                                                                                              + 10 R.E.
                                                                                                                   je hl
                           II. von mehr als 2 Liter                                                            1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                               Alkohol
         22.07        Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene Getränke:
                      A. Tresterwein                                                                           1,60 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                                Alkohol
                                                                                                              mindestens
                                                                                                                  9 R.E.
                                                                                                                 je hl (a)
                      B. andere :
                             I. schäumend                                                                        30 R.E.                   ■
                                                                                                                     je hl
                            II. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                 a) von 2 Liter oder weniger                                                      12 R.E.
                                                                                                                     je hl
                                 b) von mehr als 2 Liter                                                           9 R.E.
                                                                                                                     je hl
         22.08        Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 80° oder
                      mehr, unvergällt; Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthyl­
                      alkohol, vergällt:
                      A. Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthylalkohol, vergällt                   16 R.E.
                                                                                                                     je hl
                       B. Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 80°
                          oder mehr, unvergällt                                                                   30 R.E.
                                                                                                                     je hl
          22.09       Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt;
                      Branntwein, Likör und andere alkoholische Getränke; zusammengesetzte
                      alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken:
                      A. Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, un­
                          vergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                             I. von 2 Liter oder weniger                                                        1,60 R.E.                (b)
                                                                                                                  fiir 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                               + 10 R.E.
                                                                                                                      je hl
                            II . von mehr als 2 Liter                                                            1,60 R.E.               (b)
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                  Alkohol
 (a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
  ( b ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 289/ 107
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                  autonom
  Tarifnummer                                            W arenbezeichnung                                              %          vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                 Abschöpfung                %
                                                                                                                      (Ab)
        1                                                         2                                                     3                    4
      22.09         B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen:
 (Fortsetzung)              I. aromatische Bitter, mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 44° bis
                               49° , zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundert­
                               teilen Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 Ge­
                               wichtshundertteile Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem
                               Inhalt von 0,5 Liter oder weniger                                                       30                  frei
                                                                                                                      min­
                                                                                                                   destens
                                                                                                                  1,60 R.E.
                                                                                                                   für 1 hl
                                                                                                                   ¡e Grad
                                                                                                                  Alkohol
                          II. andere                                                                                    30                  27
                                                                                                                      min­                min­
                                                                                                                   destens             destens
                                                                                                                  1,60 R.E.           1,60 R.E.
                                                                                                                   für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je Grad             je Grad
                                                                                                                  Alkohol              Alkohol
                    C. alkoholische Getränke :
                            I. Rum, Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                        1,10 R.E.              1 R.E.
                                                                                                                   für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je Grad             je Grad
                                                                                                                   Alkohol             Alkohol
                                                                                                                  + 10 R.E.            + S R.E.
                                                                                                                      je hl                je hl
                                b ) von mehr als 2 Liter                                                          1,10 R.E.              1 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je Grad             je Grad
                                                                                                                   Alkohol             Alkohol
                           II. Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,20 R.E.              1 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                    je Grad             je Grad
                                                                                                                   Alkohol             Alkohol
                                                                                                                  + 10 R.E.            + 5 R.E.
                                                                                                                       je hl               je hl
                                b) von mehr als 2 Liter                                                            1,20 R.E.              1 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                    je Grad             je Grad
                                                                                                                   Alkohol             Alkohol
                          III. Whisky:
                                a) sogenannter „Bourbon"-Whisky, in Behältnissen mit einem
                                    Inhalt ( a):
                                     1 , von 2 Liter oder weniger                                                  1,20 R.E.           0,70 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                    je Grad             je Grad
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
                                                                                                                  + 10 R.E.            + 5 R.E.
                                                                                                                       je hl                je hl
                                    2 , von mehr als 2 Liter                                                       1,20 R.E.           0,70 R.E.
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                     je Grad             je Grad
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
 (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 108                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              14 . 11.77
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                              %          vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                                    (Ab)
          1                                                     2                                                     3                 4
       22.09          C. III. b) anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
  (Fortsetzung)                    1, von 2 Liter oder weniger                                                  1,20 R.E.          0,80 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol            Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                    je hl             je hl
                                   2, von mehr als 2 Liter                                                      1,20 R.E.          0,80 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol            Alkohol
                          IV. Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger
                               sowie Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbrannt­
                               wein, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                      1,60 R.E.          1,30 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
           -                                                                                                     Alkohol            Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                    je hl             je hl
                               b) von mehr als 2 Liter                                                          1,60 R.E.          1,30 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                 je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol            Alkohol
                           V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                      1,60 R.E.               (a)
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
                               b) von mehr als 2 Liter                                                          1,60 R.E.               (a)
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                 Alkohol
        22.10         Speiseessig:
                      A. Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                            I. von 2 Liter oder weniger                                                            8 R.E.
                                                                                                                 je hl (b)              —
                           II. von mehr als 2 Liter                                                                6 R.E.
                                                                                                                 je hl (b)              —
                      B. anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                            I. von 2 Liter oder weniger                                                            8 R.E.
                                                                                                                     je hl
                           II. von mehr als 2 Liter                                                                6 R.E.
                                                                                                                     je hl              —
      ( a) Siehe Anhang.
j     (b) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289 / 109
                                                           KAPITEL 23
             RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A l versteht man unter :
    — Gesamtalkoholgehalt die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts ;
    — vorhandenem Alkoholgehalt die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 kg des Erzeugnisses enthalten sind ;
    — potentiellem Alkoholgehalt die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 kg des
         Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden kann.
2 . Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnrn. 04.01 , 04.02,
    04.03, 04.04 und der Tarifstellen 17.02 A und 21.07 F I.
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
         1                                                2                                         3                4
       23.01       Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstieren oder
                  von Weichtieren, ungenießbar; Grieben:
                   A. Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben                             4               frei
                   B. Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtieren                       5                2
       23.02       Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Be­
                   arbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten:
                   A. von Getreide :
                         I. von Mais oder Reis :
                            a) mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder
                                weniger                                                         21 (Ab)              —
                            b) andere                                                           21 (Ab)              —
                        II. von anderem Getreide :
                            a) mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder
                                weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als 10 Ge­
                                wichtshundertteile der Ware durch ein Sieb mit einer Masdien­
                                weite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang
                                von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der auf den Trocken­
                                stoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 Gewichts­
                                hundertteile oder mehr beträgt                                  21 (Ab)
                             b) andere                                                          21 (Ab)              —
                   B. von Hülsenfrüchten                                                             8               —
 ---pagebreak---  Nr. L 289/ 110                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              14. 11 . 77
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                              %            vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                              Abschöpfung              %
                                                                                                                   (Ab)
          1                                                    2                                                     3                  4
       23.03        Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zucker­
                    gewinnung; Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brenne­
                    reien; Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:
                    A. Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes
                        Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Protein­
                        gehalt von :
                            I. mehr als 40 Gewichtshundertteilen                                                27 (Ab)
                          II. 40 Gewichtshundertteilen oder weniger                                                frei               frei
                     B. andere :
                           I. ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der
                               Zuckergewinnung                                                                     frei               frei
                          II . andere                                                                              frei               frei
       23.04        Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Ole,
                    ausgenommen Oldraß:
                    A. Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung von
                        Olivenöl                                                                               frei (Ab)
                    B. andere                                                                                     frei                frei
       23.05        Weintrub ; Weinstein, roh:
                    A. Weintrub :
                           L mit einem Gesamtalkoholgehalt von 10 1 reinem Alkohol je 100 kg
                               oder weniger, und einem Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshun­
                               dertteilen oder mehr                                                             frei (a)               —
                          II . andere                                                                          1,60 R.E.
                                                                                                                je Liter
                                                                                                               Gesamt­
                                                                                                              alkohol (a)
                    B. Weinstein, roh                                                                             frei
       23.06        Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit
                    weder genannt noch inbegriffen:
                    A. Eicheln, Roßkastanien und Trester:
                           I. Traubentrester:
                               a) mit einem Gesamtalkoholgehalt von 5,50 1 reinem Alkohol je
                                   100 kg oder weniger, und einem Trockenstoffgehalt von 40 Ge­
                                  wichtshundertteilen oder mehr                                                 frei (a)              frei
                               b) andere                                                                       1,60 R.E.
                                                                                                                je Liter
                                                                                                               Gesamt­
                                                                                                              alkohol (a)
                          II. andere                                                                              frei                frei
                    B. andere                                                                                       4                  2
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 289 / 111
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
  Tarifnummei                                  Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                               (Ab)
        1                                             2                                          3                4
     23.07    Futter, melassiert oder gezuckert; andere Zubereitungen der bei der Fütte­
              rung verwendeten Art:
              A. Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren                                    9                6
              B. andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B oder 21.07 F II
                 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend, auch gemischt mit ande­
                 ren Erzeugnissen:
                    I. Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend:
                       a) keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                           10 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                           1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                               Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen   15 (Ab)              —
                           2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                               jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                  15 (Ab)             —
                           3, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr,
                               jedoch weniger als 75 Gewichtshundertteilen                  15 (Ab)              —
                           4, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr
                               Gewichtshundertteilen                                        15 (Ab)             —
                       b) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 Gewichts­
                           hundertteilen :
                           1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                               Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen   15 (Ab)
                           2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                               jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                  15 (Ab)              _
                           3, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                               Gewichtshundertteilen                                        15 (Ab)              —
                       c) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundert­
                           teilen :
                           1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt
                               an Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundert­
                               teilen                                                       15 (Ab)
                           2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                               jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                  15 (Ab)              _
                           3, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                               Gewichtshundertteilen                                        15 (Ab)              _
                   II. weder Stärke, Glukose noch Glukosesirup, jedoch Milcherzeug­
                       nisse enthaltend                                                     15 (Ab)
              C. andere                                                                         15
 ---pagebreak--- Nr . L 289/ 112                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  14. 11 . 77
                                                                   KAPITEL 24
                                                                      TABAK
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                %          vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung            %
                                                                                                                         (Ab)
         i                                                        2                                                        3                *
      24.01          Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle:
                     A. Tabak mit einem Wert je Packstück von 280 R.E. oder mehr für 100 kg
                         Eigengewicht:
                            I. „ flue-cured" Virginia und „ light-air-cured" ßurley, einschließlich
                               Burleyhybriden (a)                                                                         15               14
                                                                                                                     höchstens        höchstens
                                                                                                                       70 R.E.          45 R.E.
                                                                                                                     für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                                   Eigengewicht Eigengewicht
                          II . andere                                                                                     15               15
                                                                                                                     höchstens        höchstens
                                                                                                                       70 R.E.          70 R.E.
                                                                                                                     für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                                   Eigengewicht Eigengewicht
                     B. andere                                                                                            30               23
                                                                                                                         für              für
                                                                                                                       100 kg           100 kg
                                                                                                                       Eigen­           Eigen­
                                                                                                                      gewicht          gewicht
                                                                                                                     mindestens      mindestens
                                                                                                                       29 R.E.          28 R.E.
                                                                                                                         und              und
                                                                                                                     höchstens        höchstens
                                                                                                                      42 R.E.           33 R.E.
       24.02         Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabaksoßen:
                     A. Zigaretten                                                                                       180               90
                     B. Zigarren und Zigarillos                                                                           80               52
                     C. Rauchtabak                                                                                       180               117
                     D. Kautabak und Schnupftabak                                                                        100               65
                     E. andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien                                   40               26
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 289/ 113
                                                                 ABSCHNITT V
                                                         MINERALISCHE STOFFE
                                                                    KAPITEL 25
                            SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern oder der nachstehenden Vorschrift 3 nichts
     anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die
     Verunreinigungen ausscheiden , ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen , gemahlen, zerrieben ,
     gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische
     Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und
     Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist .
2 . Zu Kapitel 25 gehören nicht :
      a) sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
     b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen , berechnet als
          Fe2 03, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23);
      c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
     d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
      e ) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr .
          68.02), Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03);
      f ) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr. 71.02);
      g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente) mit
          einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid oder
          Magnesiumoxid (Tarifnr. 90.01 );
      h) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
3 . Zu Tarifnr. 25.32 gehören insbesondere : Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt ; natürlicher
      Eisenglimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener
      Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten , Stäben , Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter
      bearbeitet ; Jett ; Strontiumkarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid ; Scherben und
      Bruch von keramisch hergestellten Waren .
                                                                                                                             Zollsatz
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                        %                %
           1                                                        2                                                    3                4
         25.01        Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz; reines Natriumchlorid ;
                      Salinen-Mutterlauge, Meerwasser:
                      A. Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz und reines Natrium­
                           chlorid, auch in wäßriger Lösung:
                             I. zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Her­
                                stellen anderer Erzeugnisse (a)                                                       1 R.E.             —
                                                                                                                        für
                                                                                                                     1 000 kg
                                                                                                                   Eigengewicht
 ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr . L 289/ 114                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 14. 11 . 77
                                                                                                                              Zollsatz
    Tanfnummcr                                            Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         %                 %
                                                                   2                                                      3                4
      25.01          A.    II . anderes :
 (Fortsetzung)                   a) vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich
                                    Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten
                                    von Lebensmitteln (a )                                                            5 R.E.           2,5 R.E.
                                                                                                                        für               für
                                                                                                                    1 000 kg           1 000 kg
                                                                                                                  Eigengewicht Eigengewicht
                                b ) anderes                                                                          16 R.E.            8 R.E.
                                                                                                                        für               für
                                                                                                                    1 000 kg           1 000 kg
                                                                                                                  Eigengewicht Eigengewicht
                     B. Salinen-Mutterlauge; Meerwasser                                                                 frei              frei
       25.02         Schwefelkies, nicht geröstet                                                                       frei              frei
       25.03         Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel
                     und kolloider Schwefel :
                     A. roh                                                                                             frei              frei
                     B. anderer                                                                                          10                4
       25.04         Natürlicher Graphit                                                                                frei              frei
       25.05         Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande
                     der Tarifnr. 26.01                                                                                 frei              frei
       25.06         Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch roh behauen oder
                     durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt                                                           1              frei
       25.07          Lehm und Ton (z.B. Bentonit, Kaolin) — ausgenommen geblähter Ton der
                     Tarifnr. 68.07 —, Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt; Mullit;
                      Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen                                                           frei              frei
        25.08        Kreide                                                                                             frei              frei
      [25.09
        25.10        Natürliche Kalziumphosphate, natürliche Kalziumaluminiumphosphate,
                      Apatit und Phosphatkreide                                                                         frei              frei
        25.11         Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumkarbonat (Witherit),
                      auch gebrannt, ausgenommen reines Bariumoxid:
                      A. Bariumsulfat                                                                                    frei             frei
                      B. Bariumkarbonat, auch gebrannt                                                                     3                1
 (•) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/ 115
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                           2                                         3                 4
     25.12    Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einem Schüttgewicht von 1 oder
              weniger, auch gebrannt                                                         frei             0,5
     25.13    Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere
              natürliche Schleifstoffe, auch wärmebehandelt :
              A. roh oder in ungleichmäßigen Stücken                                         frei             frei
              B. andere                                                                        3                 1
     25.14    Tonschiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt   frei             frei
     25.15    Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit
              einer augenscheinlichen Dichte von 2,5 oder mehr und Alabaster, auch roh
              behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt:
              A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                  Dicke von mehr als 25 cm                                                   frei             frei
               B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm
                  oder weniger:
                    I. Alabaster                                                             frei             frei
                   II. andere                                                                 10                 6
     25.16    Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch roh be­
              hauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt:
              A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                  Dicke von mehr als 25 cm                                                   frei              frei
              B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm
                  oder weniger:
                    I. Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche
                       harte Steine; Sandstein                                                 7               3,5
                   II. andere Werksteine:
                       a) Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger
                           als 2,5                                                             6                 3
                       b ) andere                                                            frei              frei
      25.17   Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt), Kies, Makadam
              (Schotter) und Teermakadam, wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als
              Steinmaterial im Wege- und Bahnbau verwendet werden; Feuerstein (Flint­
              stein) und Kiesel, auch wärmebehandelt; Körnungen und Splitter (auch
              wärmebehandelt) und Steinmehl von Steinen der Tarifnrn. 25.15 und 25.16        frei             frei
      25.18   Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen le­
              diglich zerteilt; Dolomit, gesintert oder gebrannt; Dolomitstampfmasse:
              A. Dolomit, naturroh                                                            frei             frei
               B. Dolomit, gesintert oder gebrannt                                             4                 2
              C. Dolomitstampfmasse                                                            5                2,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 116                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         14. 11 . 77
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbczeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
        1                                               2                                    3                4
      25.19    Natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit); geschmolzene Magnesia ; tot­
               gebrannte (gesinterte) Magnesia, auch mit Zusatz von geringen Mengen
               anderer Oxide vor dem Sintern; anderes Magnesiumoxid, auch chemisch
               rein :
               A. Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesium­
                   karbonat                                                                  9               5,6
               B. andere                                                                   frei              frei
     25.20     Gipsstein; Anhydrit; Gips, auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von
               Anregern oder Abbindeverzögerern, ausgenommen zu zahnärztlichen
               Zwecken besonders zubereiteter Gips                                         frei              frei
     25.21     Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum Her­
               stellen von Kalk oder Zement verwendet werden                               frei              frei
     25.22     Luftkalk, auch gelöscht; Wasserkalk, ausgenommen reines Kalziumoxid und
               Kalziumhydroxid                                                               4               3,5
     25.23     Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt                           8                 4
     25.24                                                                                 frei              frei
    [25.25 ]
     25.26     Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall              frei              frei
     25.27     Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
               oder Sägen lediglich zerteilt; Talkum:
               A. natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
                   oder Sägen lediglich zerteilt                                           frei             frei
               B. natürlicher Speckstein und Talk, gemahlen oder sonst zerkleinert:
                       I. Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                           Inhalts von 1 kg oder weniger                                    8                 4
                      II . andere                                                           3                 1
     25.28     Natürlicher Kryolith und Ghiolith                                           frei             frei
   [25.29]
     25.30     Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert), ausgenom­
               men aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate; natürliche rohe Borsäure
               mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen H3BO3 in
               der Trockensubstanz                                                        frei              frei
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr. L 289/ 117
                                                                                             Zollstaz satz
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                 autonom            vertragsmäßig
                                                                                         %                     %
          1                                                  2                           3                      4
        25.31         Feldspate; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat:
                     A. Flußspat                                                         3                    2,5
                      B. andere                                                        frei                   frei
        25.32        Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                     A. natürlicher Eisenglimmer                                         3                      2
                     B. andere                                                          frei                   (a)
     ( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 118                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 14. 11 . 77
                                                         KAPITEL 26
                             METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
     a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam (Schotter) aufbereitet (Tarifnr. 25.17);
     b) natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
     c) Thomasphosphatschlacken des Kapitels 31 ;
     d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
     e) Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsatfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr. 71.11 ) ;
     f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
2. Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von
     Quecksilber, von Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet.
     Derartige Mineralien gehören zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt
     sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
  3 . Zu Tarifnr. 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten
      und von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet
      werden .
                                                                                                         Zollsatz
     Tarifnummer                                  W arenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
           1                                              2                                          3                4
         26.01      Metallurgische Erze, auch angereichert; Schwefelkiesabbrände:
                    A. Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
                         I. Schwefelkiesabbrände                                                   frei             frei
                        II. andere (EGKS)                                                                            frei
                    B. Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem Gehalt
                       an Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr (EGKS)                                       frei
                    C. Uranerze :
                          I. Uranerze und Pechblende, mit einem Gehalt an Uran von mehr als
                             5 Gewichtshundertteilen (EURATOM)                                     frei              frei
                        II. andere                                                                 frei              frei
                    D. Thoriumerze :
                         I. Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit einem Ge­
                             halt an Thorium von mehr als 20 Gewichtshundertteilen (EURA­
                             TOM)                                                                   frei             frei
                        II . andere                                                                 frei             frei
                    E. andere Erze                                                                  frei             frei
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/ 119
                                                                                             Zollsatz
  Tarifnummer                              Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                        %                %
        1                                          2                                     3                4
      26.02   Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung :
              A. Hochofenstaub (Gichtstaub ) (EGKS)                                                     frei
              B. andere                                                                frei             frei
      26.03   Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen enthalten
              (ausgenommen solche der Tarifnr. 26.02)                                  frei             frei
      26.04   Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche                 frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 120                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14 . 11 . 77
                                                          KAPITEL 27
             MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
                                        BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
     a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und
         Propan, die zu Tarifnr. 27.11 gehören ;
     b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
      c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnr. 33.01 , 33.04 oder 38.07.
2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer
     auch ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren, der Cyclisie­
     rung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber
     den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen .
3 . Unter den Bezeichnungen „Erdöl" und „Öl aus bituminösen Mineralien" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl
     und- Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe be­
     stehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen
     Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen .
4. Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach
     einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse.
Zusätzliche Vorschriften ( a)
1 . Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
     A. Leichtöle ( Tarifstelle 27.10 A) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
         210° C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen ;
     B. Spezialbenzine ( Tarifstelle 27.10 A III a)) die Leichtöle nach Absatz A, die keine Antiklopfmittel enthalten,
          mit einer Spanne von höchstens 60° C zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der
         Destillationsverluste 5 und 90 Raumhundertteile übergehen ;
      C. Testbenzin — white spirit — ( Tarifstelle 27.10 A III a) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem
          Flammpunkt nach Abel-Pensky (b) über 21° C ;
     D. mittelschwere Öle ( Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86
          bis 210° C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich
          der Destillationsverluste übergehen ;
     E. Schweröle ( Tarifstelle 27.10 C) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D
          86 bis 250° C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei
          denen der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
      F. Gasöl ( Tarifstelle 27.10 C I) die Schweröle nach Absatz E, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
          350° C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;
 ( a) Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden, die die „American Society for Testing and
       Materials" festgelegt hat und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und -Spezifikationen für Erdöl­
       erzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind.
 (b) Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA), Berlin 15, veröffentlichte Methode nach
       DIN S17S5 — März 1974 (Deutsche Industrienorm ).
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289 / 121
     G. Heizöl ( Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz E, ausgenommen das Gasöl nach Absatz F, deren
        Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
        — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874
            unter 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939-54 unter 4 liegen ;
        — den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt ;
        — zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer
            Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei
            weniger als 25 Raumhundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10° C
            liegt. Dies gilt nur für Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2 .
                                   Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
        Farbe C                                                                            6                  7,5
                          0    0,5   1    1 ,S   2     2,5  3    3,5  4   4,5   5    5,5      6,5   7
                                                                                                          und mehr
         Visko­     I     4     4    4    S,4    9    15,1 2S,3 42,4 71,1 119  200   335  561 943 1580      2650
         sität
         V          II    7     7    7      7    9    15,1 25,3 42,4 71,1 119  200   335  562 943 1580       2650
        Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50 C in Centistokes
        nach ASTM D 445 .
        Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdün­
        nung eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die
        Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden .
        Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
        Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz E, bei denen sich nicht ermitteln läßt
        — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz) ;
        — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445 ;
        — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
        Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2 . Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan ( Tarifstelle 27.11 BI)
    die Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von
    höchstens 24,5 bar.
3. Im Sinne der Tarifstelle 27.12 gilt als rohes Vaselin ( Tarifstelle 27.12 A) Vaselin mit einer natürlichen Farbe
      dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse
     a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
        unter 9 Centistokes liegt, oder
     b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
        mindestens 9 Centistokes beträgt.
5 . Als „begünstigte Verfahren" im Sinne der Tarifnrn . 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
     a) die Vakuumdestillation ;
     b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung ;
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 122                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11.77
   c) das Kracken ;
   d) das Reformieren ;
   e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln ;
   f ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender
       Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde
       oder Aktivkohle oder Bauxit ;
   g) die Polymerisation ;
   h) die Alkylierung ;
   ij) die Isomerisation ;
   k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn
       dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (MethodeASTM D 1266 — 59T);
   l ) nur für Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10 : das Entparaffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern ;
  m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 atü
       und bei einer Temperatur über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Ent­
       schwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung
       von Schmierölen der Tarifstelle 27.10 C III mit Wasserstoff (Hydrofinishing : z.B. Entfärbung) zur Verbesse­
       rung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt nicht als „begünstigtes Verfahren" ;
   n) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II : die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation
       der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillations­
       verluste übergehen . Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile
       einschließlich der Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse
       der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge
       der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur
       Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c) zu verzollen.
       In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von
       sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
       Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
   o) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung .
   Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit
   nur für die Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ;
   etwaige bei der Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse
   der Tarifstelle 27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A I,
   29.01 B II a) oder 29.01 Dia) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser
   Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwand­
   lung und nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung" zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse
   der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs
   Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
   Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden.
7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für Öle, die zum Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Tarif -
   nr. 38.14 oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz be­
   stimmt sind. Der Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem
   Mischbehälter mit Motorenantrieb, gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe von
   Additives und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein. Wenn das Mischen in ge­
   mieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird, sind die vorgenannten Voraussetzungen
   hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich .
    Die Tarifstelle 27.10 C III c ) gilt nicht für Betriebe, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Be­
    arbeitung in „begünstigten Verfahren" (Zusätzliche Vorschrift 5) in Anspruch nehmen können .
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 123
                                                                                                    Zollsatz
  T arifnummer                                   W arenbezeichnung                         autonom        vertragsmäßig
                                                                                              %                  %
          t                                              2                                     3                  4
      27.01    Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene
               feste Brennstoffe :
               A. Steinkohle (EGKS):
                        Bundesrepublik Deutschland                                                         10 DM für
                                                                                                             1 000 kg
                                                                                                         Eigengewicht
                        andere Mitgliedstaaten                                                                  frei
               B. andere (EGKS):
                        Bundesrepublik Deutschland                                                         10 DM für
                                                                                                             1 000 kg
                                                                                                         Eigengewicht
                        Italien                                                                                   2
                        andere Mitgliedstaaten                                                                  frei
       27.02   Braunkohle, auch agglomeriert:
               A. Braunkohle, nicht agglomeriert (EGKS):
                         Frankreich                                                                             2,5
                         andere Mitgliedstaaten                                                                 frei
               B. Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle (EGKS):
                         Frankreich                                                                              2,5
                         Italien                                                                                   2
                         andere Mitgliedstaaten                                                                 frei
       27.03   Torf, einschließlich Torfstreu, und Torfbriketts :
               A. Torf                                                                        frei              frei
                B. Torfbriketts                                                                 3                1,5
       27.04   Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglo­
                meriert ; Retortenkohle :
               A. Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle :
                       I. zur Herstellung von Elektroden                                        3                1,5
                     II. andere (EGKS):
                               Italien                                                                             5
                               andere Mitgliedstaaten                                                            frei
                B. Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle (EGKS):
                         Italien                                                                                   5
                          andere Mitgliedstaaten                                                                 frei
                C. andere                                                                       3                 1,5
      [27.05 ]
       27.05    Stadtgas, Ferngas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase                  frei               frei
          bis
        27.06   Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, ein­
                schließlich der destillierten und präparierten Teere                           frei              frei
        27.07   öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer; ähnliche
                Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27:
                A. rohe öle :
                        I. rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raumhundertteile oder
                           mehr bis 200° C übergehen                                            10                  4
                      II. andere                                                                 2                  1
 ---pagebreak---  Nr . L 289 / 124                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             14. 11 . 77
                                                                                                                             Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                       autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                     %                    %
          1                                                        2                                                  3                   4
       27.07           B. Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha (Schwerbenzol); ähnliche aro­
   (Fortsetzung)            matenreiche öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren De­
                            stillation mindestens 65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen (ein­
                            schließlich Benzin-Benzol-Gemische); schwefelhaltige Kopfprodukte :
                               I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                          10                   5
                              II. zu anderer Verwendung (a)                                                         frei                frei
                       C. basische Erzeugnisse                                                                        6                   3
                       D. Phenole                                                                                    3                   2,5
                        E. Naphthalin                                                                               frei                 1,5
                        F. Anthrazen                                                                                frei                frei
                       G. andere :
                               I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 ( a)                                  frei                3,5
                              II . andere              ,                                                              5                  3,5
        27.08          Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren                             frei                frei
        27.09          Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh                                                 frei                frei
        27.10          Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube­
                       reitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                       von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter
                       der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                       A. Leichtöle:
                               I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                    14 (b)                 7
                              II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                   Absatz AI ( a)                                                                14 (b ) (c)            7(c)
                             III. zu anderer Verwendung:
                                   a) Spezialbenzine:
                                      1 . Testbenzin (white spirit)                                                14 (d)                 7
                                      2, andere                                                                    14(d)                  7
                                   b) andere                                                                       14(d )                 7
                       B. mittelschwere öle :
                               I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                    14(b )                 7
                              II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                   Absatz B I (a)                                                                14 (b ) (c)            7(c)
                            III. zu anderer Verwendung                                                             14 (d)                 7
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt .
( c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 6 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 289/ 125
                                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                               W arenbezeichnung                                      autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                       %                   %
          1                                                          2                                                  3                   4
        27.10           C. Schweröle :
 (Fortsetzung)                  I. Gasöl :
                                    a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                 10 (b)                 5
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz C I a) ( a)                                                   10 (b ) (c)            5(c)
                                     c) zu anderer Verwendung                                                        10 (d)                 5
                               II. Heizöl :
                                     a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                10 (b)                 5
                                     b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz C II a) (a)                                                   10 (b) (c)             5(c)
                                     c) zu anderer Verwendung                                                        10 (d)                 5
                              III. Schmieröle und andere :
                                     a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                12 (b )                6
                                     b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz C III a) (a)                                                  12 (b) (c)             6(c)
                                     c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vor­
                                         schrift 7 zu Kapitel 27 (a)                                                  12 (e)                 6
                                     d) zu anderer Verwendung                                                         12 (f)                 6
        27.11            Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:
                         A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                             mehr :
                                 I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                           25                 17,5
                               II. zu anderer Verwendung (a)                                                           frei                frei
                          B. andere :
                                 I. handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
                                     a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                3,5 (b)                1,5
                                     b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                         nach Absatz Bla) (a)                                                      3,5 (b) (c)            1,5 (c)
                                      c) zu anderer Verwendung                                                          3,5                 1,5
                                II. andere :
                                      a) in gasförmigem Zustand                                                      3,5 (b)                1,5
                                     b ) andere                                                                       3,5 (b )              1,5
         27.12           Vaselin :
                         A. roh :
                                  I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                    2,5 (b)                 2
 ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ( b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
 (c ) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
 (d ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3,5 % ermäßigt (Aussetzung).
 ( e ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt (Aussetzung).
 ( f) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 7 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 126                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   14. 11 . 77
                                                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                             autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                            %                   %
           1                                                        2                                                       3                    4
      27.12          A.    II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
 (Fortsetzung)                  Absatz AI (a)                                                                          2,5 (b ) (c)           2(c)
                          III. zu anderer Verwendung                                                                       2,5                   2
                      B. andere                                                                                             10                   7
       27.13         Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerit, Mon­
                     tanwachs, Torfwachs, paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch, slack wax),
                     auch gefärbt:
                     A. Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse) :
                             I. roh                                                                                         3                  1,5
                           II. andere                   ,                                                                   10                   5
                      B. andere :
                             I. roh :
                                a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                         2,5 (b)                 2
                                b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                    nach Absatz Bla) (a)                                                               2,5 (b ) (c)           2(c)
                                 c) zu anderer Verwendung                                                                  2,5                   2
                            II. andere                                                                                      10                   6
       27.14         Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bitu­
                     minösen Mineralien :
                     A. Bitumen                                                                                            frei               frei
                     B. Petrolkoks                                                                                         frei               frei
                     C. andere :
                             I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                            frei                  2
                            II. andere                                                                                       4                   2
       27.15         Naturasphalt; bituminöse Schiefer und Sande; Asphaltgestein                                           frei               frei
       27.16         Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mine­
                     ralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen) ....                              1                 ( d)
       27.17         Elektrischer Strom                                                                                    frei               frei
    ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
     ( b ) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt .
    (c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
    (d) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289 / 127
                                                   ABSCHNITT VI
                  ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50 oder 28.51 ent­
          sprechen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht
          kommen .
     b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder
          28.52 entsprechen, zu diesen Tarifnummern , auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht
          kommen .
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den
     Einzelverkauf zu den Tarifnrn. 30.03 , 30.04, 30.05 , 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen Tarif­
      nummern zuzuweisen, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
 3 . Warenzusammenstellungen , die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von
      denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören , und die erkennbar dazu bestimmt sind , durch Vermischen
      ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer
      zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
      a ) ohne weiteres Umpacken auf Grund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen
          verwendet zu werden ;
      b) zugleich gestellt werden ;
      c) entweder auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen
           sind .
                                                       KAPITEL 28
    ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN
              VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN ERDEN
                                                     UND ISOTOPEN
 Vorschriften
 1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu
      Kapitel 28 nur :
      a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigun­
           gen enthalten ;
      b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
      c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
           gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das
           Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
           zwecken erhalten haben ;
      d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
           notwendigen Stabilisierungsmittels ;
       e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
           oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Er­
           zeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch.
  2 . Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr.
       28.36), den Karbonaten und Perkarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komplexen
       Cyaniden anorganischer Basen (Tarifnr. 28.43), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen
       (Tarifnr. 28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.49 bis 28.52 und den Karbiden der Nicht­
       metalle oder Metalle (Tarifnr. 28.56) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
       a) Kohlenoxide, Blausäure, Knallsäure, Isocyansäure, Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder kom­
           plexe Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr. 28.13 );
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 128                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 11.77
    b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr. 28.14);
    c) Schwefelkohlenstoff (Tarifnr. 28.15) ;
    d) Thiokarbonate, Selenokarbonate und Tellurokarbonate, Selenocyanate und Tellurocyanate, Tetrathiocyanato­
       diamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48);
    e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyan­
       halogenide, Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Kalziumcyanamid mit einem
       Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes (Kapitel 31 ).
3 . Zu Kapitel 28 gehören nicht :
    a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid , auch chemisch rein, und andere Erzeugnisse des Abschnitts V ;
    b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören , ausgenommen die
       vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;
    c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
    d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
    e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder
       als Feuerschlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den
       Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle
        (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ;
    f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen
       oder synthetischen Steinen (Tarifnrn . 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitel 71 ;
    g) Metalle, auch chemisch rein , und Metallegierungen des Abschnitts XV ;
    h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (Tarifnr. 90.01 ).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer
    metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13 .
5. Zu den Tarifnrn. 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium .
    Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel- oder Komplexsalze zu
    Tarifnr. 28.48 .
6. Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur :
    a) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235,
       Plutonium und seine Isotope ;
    b) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium, Promethium, Polonium, Astatin, Radon, Francium ,
        Radium, Actinium, Protactinium, Neptunium, Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
    c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der
        unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV) ;
    d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht
        einheitlich sind, auch untereinander gemischt ;
    e) Legierungen (ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope
        oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
    f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z. B. Stäbe) von Kernreaktoren.
    Der vorstehend und in den Tarifnrn. 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope" bezieht sich auch auf
     „angereicherte Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen ,
     auch nicht auf an Uran 235 abgereichertes Uran .
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/ 129
7. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer
    mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr. 28.55.
8 . Chemische Elemente, z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem
    Kapitel, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben,
    Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19 .
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und
basischen Salze.
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                  %
         1                                                  2                                         3                 4
                                              I. CHEMISCHE ELEMENTE
       28.01          Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod):
                     A. Fluor                                                                         9                7,2
                      B. Chlor                                                                       14               11,2
                      C. Brom                                                                        15                12
                     D. Jod                                                                       frei (a)             (b)
       28.02          Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel                      10                6,4
       28.03          Kohlenstoff (insbesondere Ruß)                                                  5                3,2
       28.04          Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle:
                     A. Wasserstoff                                                                   7                4,8
                      B. Edelgase                                                                    11                7,2
                      C. andere Nichtmetalle : -
                             I. Sauerstoff                                                            9                7,2
                            II. Selen                                                               frei *            frei
                           III. Tellur und Arsen                                                      4                2,4
                           IV. Phosphor                                                              15                9,6
                            V. andere                                                                 8                6,4
       28.05          Alkali- und Erdalkalimetalle; Metalle der seltenen Erden, Yttrium und Scan­
                      dium, auch untereinander gemischt oder legiert; Quecksilber:
                      A. Alkalimetalle:
                             I. Natrium                                                               7                5,6
(a) Zollsatz für anderes als rohes Jod :
    — frei bis zum 31 . Dezember 1978 ;
    — 15 % ab 1 . Januar 1979 .
(b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 130                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14 . 11 . 77
                                                                                                     Zollsatz
  Tariínummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
        1                                             2                                          3                4
     28.05     A.    II. Kalium                                                                  9               7,2
 (Fortsetzung)     III. Lithium                                                                  9               5,6
                    IV. Cäsium und Rubidium                                                      5                4
               B. Erdalkalimetalle                                                               11              8,8
               C. Metalle der Seltenen Erden, Yttrium und Scandium :
                      I. untereinander gemischt oder legiert                                     18             14,4
                     II. andere                                                                  5               3,2
               D. Quecksilber:
                      I. in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard­
                         Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 R.E. oder weniger für
                         1 Flasche                                                          8,40 R.E.        6,72 R.E.
                                                                                                für              für
                                                                                            1 Flasche        1 Flasche
                     II. anderes                                                                frei             frei
               II. ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                          DER NICHTMETALLE
      28.06    Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure) . .      12              9,6
    [28.07]
      28.08    Schwefelsäure; Oleum                                                               4              3,2
      28.09    Salpetersäure; Nitriersäuren                                                      15              9,6
      28.10    Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophos­
               phorsäure)                                                                        14              13,2
     [28.11]
      28.12    Borsäure und Borsäureanhydrid                                                      8               6,4
      28.13
                Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle:
                A. Flußsäure (Fluorwasserstoffsäure)                                             13                8
               B. Schwefeldioxid                                                                 15               12
               C. Schwefeltrioxid                                                                 8               6,4
               D. Stickstoffoxide                                                                11               7,2
               E. Arsenigsäureanhydrid                                                            8               6,4
               F. Arsensäureanhydrid und Arsensäuren                                             11               8,8
               G. Kohlensäureanhydrid                                                            15               9.6
               H. Kieselsäureanhydrid                                                            10               6,4
               IJ. andere                                                                        12                8
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr. L 289/ 131
                                                                                                       Zollsatz
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          1                                                          2                            3                 4
                                    III . HALOGEN-, OXYHALOGEN- UND SCHWEFEL­
                                           VERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE
        28.14           Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen
                       der Nichtmetalle:
                        A. Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle:
                               I. Schwefelchloride                                               14               11,2
                              II . andere                                                        12                9,6
                        B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle           14                8,8
        28.15           Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid:
                        A. Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid                     13                  8
                        B. Schwefelkohlenstoff                                                    8                6,4
                        C. andere                                                                 8                4,8
                                                   IV. ANORGANISCHE BASEN
                                   SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE
        28.16           Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)                          15               11,2
        28.17           Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und
                        Kaliumperoxid:
                        A. Natriumhydroxid (Ätznatron)                                            14               12,8
                         B. Kaliumhydroxid (Ätzkali)                                              13               11,8
                        C. Natrium- und Kaliumperoxid                                             13                 8
         28.18          Magnesiumhydroxid und -peroxid ; Strontium- und Bariumoxid, -hydroxid
                        und -peroxid:
                        A. Magnesiumhydroxid und -peroxid                                          9                5,6
                        B. Strontiumoxid, -hydroxid und -peroxid                                  12                9,6
                        C. Bariumoxid, -hydroxid und -peroxid                                     11                8,8
         28.19          Zinkoxid ; Zinkperoxid                                                    14               12,8
         28.20           Aluminiumoxid und -hydroxid; künstlicher Korund:
                         A. Aluminiumoxid und -hydroxid                                         11 (a)              8,8
                         B. künstlicher Korund                                                    10                7,6
 ( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit bis auf 5.5 % ausgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 132                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        14 . 11 . 77
                                                                                             Zollsatz
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       1                                             2                                   3                4
     28.21     Chromoxide und -hydroxide                                                15              13,4
     28.22     Manganoxide:
               A. Mangandioxid                                                          12                 8
               B. andere                                                                15                12
     28.23     Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage
               von natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, be­
               rechnet als Fe2C>3, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr               10               6,4
     28.24     Kobaltoxide und -hydroxide ; handelsübliche Kobaltoxide                  10               6,4
     28.25     Titanoxide                                                               15               9,6
    [28.26]
     28.27     Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemennige                      13              12,2
     28.28     Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anor­
               ganische Basen, Metalloxide, -hydroxide und -peroxide:
               A. Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze                15               9,6
                B. Lithiumoxid und -hydroxid                                            13                 8
               C. Kalziumoxid, -hydroxid und -peroxid :
                      I. Kalziumoxid und -hydroxid                                      10               6,4
                    II. Kalziumperoxid                                                  13              10,4
               D. Berylliumoxid und -hydroxid                                           10                 8
               E. Zinnoxide                                                             11               8,8
               F. Nickeloxide und -hydroxide                                           frei              frei
               G. Molybdänoxide und -hydroxide                                          13                 8
               H. Wolframoxide und -hydroxide                                            8               6,4
               IJ. Vanadiumoxide und -hydroxide:
                      I. Vanadiumpentoxid (Vanadinsäureanhydrid)                         9               5,6
                     II. andere                                                         12                 8
               K. Zirkonoxid und Germaniumoxide                                         10                 8
               L. Kupferoxide und -hydroxide :
                      I. Kupferoxide                                                     5                 4
                    II. Kupferhydroxide                                                 12               9,6
               M. Quecksilberoxide                                                       7               5,6
               N. andere                                                                14              11,2
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/ 133
                                                                                                 Zollsatz
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         1                                             2                                     3                4
                                V. METALLSALZE UND - PERSALZE DER
                                       ANORGANISCHEN SÄUREN
      28.29   Fluoride ; Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :
              A. Fluoride :
                     I. Ammoniumfluoride, Natriumfluoride                                   14              11,2
                    II . andere                                                             12                8
               B. Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :
                     I. Natriumfluorosilikat, Kaliumfluorosilikat                           15               12
                    II. Kaliumfluorozirkonat                                                 9               7,2
                  III. Natriumfluoroaluminat                                                11               8,8
                  IV. andere                                                                13                8
      28.30   Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride ; Bromide und Oxybromide;
              Jodide und Oxyjodide :
              A. Chloride :
                      I. Ammoniumchlorid, Aluminiumchlorid                                  14              11,2
                    II. Bariumchlorid                                                       11               8,8
                   III. Kalziumchlorid, Magnesiumchlorid                                    10               6,4
                  IV. Eisenchloride                                                          3               2,4
                    V. Kobaltchloride, Nickelchloride                                       13              10,4
                  VI . Zinnchloride                                                          9               5,6
                  VII. andere                                                               12               9,6
              B. Oxychloride und Hydroxychloride :
                     I. Kupferoxychlorid und -hydroxychlorid, Bleioxychlorid und -hydro­
                         xychlorid                                                           5                4
                   II . andere                                                              12                8
              C. andere                                                                     15               12
      28.31   Hypochlorite; handelsübliches Kalziumhypochlorit; Chlorite ; Hypobromite :
              A. Natriumhypochlorit; Kaliumhypochlorit                                      14              11,2
              B. Chlorite                                                                   13                8
              C. andere                                                                     15               12
      28.32   Chlorate und Perchlorate; Bromate und Perbromate; Jodate und Perjodate :
              A. Chlorate :
                     I. Ammoniumchlorat, Natriumchlorat, Kaliumchlorat                      10                8
                    II . Bariumchlorat                                                       9               7,2
                  III. andere                                                               12               9,6
              B. Perchlorate :
                     I. Ammoniumperchlorat                                                   7              5,6
                    II. Natriumperchlorat                                                   10               6,4
                  III. Kaliumperchlorat                                                      9              7,2
                  IV. andere                                                                12              9,6
              C. andere                                                                     15               12
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 134                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11.77
                                                                                                        Zollsatz
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                                                                                                   %                 %
       1                                                   2                                        3                4
    [28.33]
    [28.34]
     28.35      Sulfide, einschließlich Polysulfide:
                A. Sulfide :
                       I. Kaliumsulfide, Bariumsulfid, Zinnsulfide, Quecksilbersulfid              11               8,8
                      II . Kalziumsulfid , Antimonsulfide, Eisensulfide                             8              6,4
                     III . andere                                                                  15               12
                B. Polysulfide:
                       I. Kaliumpolysulfide, Kalziumpolysulfide, Bariumpolysulfide, Eisen -
                           polysulfide, Zinnpolysulfide                                            12              9,6
                      II. andere                                                           *. .    15               12
     28.36      Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Suífoxy­
                                                                                                   15               12
     28.37      Sulfite und Thiosulfate                                                            12                8
     28.38      Sulfate und Alaune ; Persulfate :
                A. Sulfate:
                       I.  Natriumsulfate, Cadmiumsulfat                                           11              7,2
                      II . Kaliumsulfate, Kupfersulfate                                            5               3,2
                     III.  Bariumsulfat, Zinksulfat                                                14              11,2
                    IV.    Magnesiumsulfate, Aluminiumsulfat, Chromsulfate                         15              9,6
                     V.    Kobaltsulfate, Titansulfate                                             10                8
                    VI.    Eisensulfate, Nickelsulfate                                             9               5,6
                   VII.    Quecksilbersulfate, Bleisulfate                                          8              6,4
                  VIII. andere                                                                     13                8
                B. Alaune:
                       I. Aluminiumammoniumalaun                                                   12              9,6
                      II. Aluminiumkaliumalaun                                                     15               12
                    III. Chromkaliumalaun                                                          13              10,4
                    IV. andere                                                                     14              11,2
                C. Persulfate                                                                      13              10,4
     28.39      Nitrite und Nitrate :
                A. Nitrite                                                                         12                8
 ---pagebreak--- 14. 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/ 135
                                                                                                  Zollsatz
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        1                                            2                                        3                4
     28.39     B. Nitrate :
 (Fortsetzung)       I. Natriumnitrate                                                       14               8,8
                    II. Kaliumnitrate                                                        10                8
                   III. Bariumnitrat, Berylliumnitrat, Cadmiumnitrat, Kobaltnitrate, Nik­
                         keinitrate                                                          11               8,8
                   IV. Kupfernitrate, Quecksilbernitrate                                      8               6,4
                     V. Bleinitrat                                                           15               12
                   VI. andere                                                                14              11,2
      28.40    Phosphite, Hypophosphite und Phosphate:
               A. Phosphite und Hypophosphite                                                15               9,6
               B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate):
                     I. Ammoniumphosphate :
                         a) Polyphosphate                                                    15              11,2
                         b) andere                                                           12                8
                    II. andere                                                               15              11,2
    [28.41 ]
      28.42    Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammo­
               niumkarbonats:
               A. Karbonate :
                      I. Ammoniumkarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammo­
                         niumkarbonats                                                       12               9,6
                    II . Natriumkarbonate                                                    13               10,4
                   III. Kalziumkarbonate                                                      9               7,2
                   IV. Magnesiumkarbonate, Kupferkarbonate                                    6               4,8
                    V. Berylliumkarbonate, Kobaltkarbonate, Wismutkarbonate                  10                 8
                    VI. Lithiumkarbonate                                                     14              10,2
                   VII. andere                                                               14               8,8
                B. Perkarbonate                                                               14             11,2
      28.43    Einfache und komplexe Cyanide:
               A. einfache Cyanide:
                      I. Natriumcyanid, Kaliumcyanid, Kalziumcyanid                           15               12
                     II. Cadmiumcyanid                                                        13              10,4
                    III. andere                                                               11               8,8
                B. komplexe Cyanide                                                           15               12
 ---pagebreak---  Nr. L 289/ 136                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         14. 11.77
                                                                                                                         Zollsatz
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          1                                                         2                                                3                4
        28.44         Fulminate, Cyanate und Rhodanide:
                      A. Fulminate                                                                                  12               9,6
                      B. Cyanate                                                                                    10                8
                      C. Rhodanide                                                                                  15                12
       28.45          Silikate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilikate:
                      A. Zirkonsilikat                                                                              11               8,8
                      B. andere                                                                                     15               9,6
        28.46         Borate und Perborate :
                      A. Borate :
                               I. wasserfreie Natriumborate :
                                  a) zum Herstellen von Natriumperborat (a)                                        frei             frei
                                  b) andere                                                                          7               4,8
                             II. andere                                                                             12                8
                      B. Perborate                                                                                  15               12
       28.47          Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate, Permanganate, Stan­
                      nate):
                      A. Aluminate                                                                                  15               12
                      B. Chromate, Dichromate und Perchromate:
                              I. Chromate                                                                           15              13,4
                             II. andere                                                                             14              12,4
                      C. Manganite, Manganate und Permanganate                                                      15               12
                      D. Antimonate, Molybdate                                                                      14              11,2
                      E. Zinkate, Vanadate                                                                          10              6,4
                      F. andere                                                                                     13              10,4
       28.48          Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide:
                      A. Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des Selens oder des
                          Tellurs                                                                                   10                8
                      B. andere :
                              I. Arsenate                                                                           12              9,6
                            II. Doppelphosphate und komplexe Phosphate                                              14              11,2
                           III. Doppelkarbonate und komplexe Karbonate                                              14               8,8
                           IV. Doppelsilikate und komplexe Silikate                                                 14              9,6
                            V. andere                                                                               14              11,2
( ·) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr . L 28.9 / 137
                                                                                                         Zollsatz
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          1                                                       2                                  3                 4
                                                      VI . VERSCHIEDENES
        28.49          Edelmetalle in kolloidem Zustand; Edelmetallamalgame; Salze und andere
                      anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch che­
                       misch nicht einheitlich :
                      A. Edelmetalle in kolloidem Zustand :
                              I. Silber                                                             10                 8
                            II. andere                                                               8               4,8
                       B. Edelmetallamalgame                                                        12                 8
                       C. Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edel­
                          metalle :
                              I. des Silbers                                                        12               9,6
                            II. anderer Edelmetalle                                                  5               3,2
        28.50         Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive
                      chemische Elemente und radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder or­
                      ganischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich; Legierungen, Dis­
                      persionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
                      anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten:
                      A. spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre Verbindun­
                          gen, Legierungen, Dispersionen und Cermets, einschließlich der ge­
                          brauchten (bestrahlten) Brennstoffelemente von Kernreaktoren (EURA­
                           TOM]                                                                    frei              ( a)
                      B. andere (b)                                                                frei              (a )
       28.51          Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifer. 28.50 genannt; ihre
                      anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
                      heitlich :
                      A. Deuterium, schweres Wasser und andere Deuteriumverbindungen ; Was­
                          serstoff und seine Verbindungen, mit Deuterium angereichert; Mischun­
                          gen und Lösungen , die diese Erzeugnisse enthalten (EURATOM)              10
                       B. andere                                                                    15               9,6
        28.52         Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran
                      235 abgereicherten Urans und der Metalle der Seltenen Erden, des Yttriums
                      und des Scandiums, auch untereinander gemischt:
                      A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinan­
                          der gemischt (EURATOM)                                                   frei              ( a)
                       B. andere                                                                     6                 4
(a ) Siehe Anhang.
(b) ex B : Künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM).
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 138                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14 . 11.77
                                                                                                     Zollsatz
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       1                                              2                                          3                4
    [28.53 ]
     28.54     Wasserstoffperoxid, auch fest:
                                                                                                18              14,4
               B. anderes                                                                       15               12
     28.55     Phosphide, auch chemisch nicht einheitlich :
               A. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundert­
                    teilen oder mehr                                                            11               7,2
                B. andere                                                                       14              11,2
     28.56     Karbide, auch chemisch nicht einheitlich :
               A. Siliziumkarbid                                                                 9               8,6
               B. Borkarbid                                                                      7               5,6
               C. Kalziumkarbid                                                                 15              14,2
               D. Aluminiumkarbid, Chromkarbid, Molybdänkarbid, Wolframkarbid, Va­
                    nadiumkarbid, Tantalkarbid, Titankarbid                                     12               9,6
                E. andere                                                                       13                8
     28.57     Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride, auch chemisch nicht einheit­
               lich :
               A. Hydride                                                                       10               6,4
               B. Nitride                                                                       10               6,4
               C. Azide                                                                         13              10,4
               D. Silicide                                                                      11               8,8
                E. Boride                                                                       13                8
      28.58    Andere anorganische Verbindungen (einschließlich des destillierten Was­
               sers, Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit); flüssige
               Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft); Preßluft;
               Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen :
               A. destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Rein­
                                                                                                 4               3,2
               B. flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft);
                    Preßluft                                                                     7               5,6
               C. andere                                                                        15               9,6
 ---pagebreak---  14. 11 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 139
                                                        KAPITEL 29
                                         ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
 Vorschriften
 1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur :
      a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
      b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausge­
          nommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasser­
          stoffe (Kapitel 27) ;
      c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43
           und die Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
      d) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse ;
      e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen
          Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf
          das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
          zwecken erhalten haben ;
     f) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
          notwendigen Stabilisierungsmittels ;
     g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
          oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß
          diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allge­
          meinen Gebrauch ;
     h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen : Diazoniumsalze, für diese Salze
          dienende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren Salze.
2. Zu Kapitel 29 gehören nicht :
     a) Waren der Tarifnr. 15.04 und Glyzerin (Tarifnr. 15.11);
     b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09) ;
     c) Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 );
     d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
      e) Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05) ;
     f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische orga­
          nische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller
          und natürlicher Indigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
          (Tarifnr. 32.09);
     g) Enzyme (Tarifnr. 35.07) ;
     h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
          aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge octer
          Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ml oder weniger (Tarifnr. 36.08) ;
     ij ) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben
          der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
     k) optische Elemente, z.B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser
     Tarifnummern zuzuweisen.
 ---pagebreak---  Nr. L 289/ 140                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14 . 11 . 77
4. Sofern in den Tarifstellen nichts andere& bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn. 29.03 bis 29.05, 29.07 bis
   29.10, 29.12 bis 29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch
   die Mischderivate (z. B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
   Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30.
5. a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen
       der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für
       eine ihrer Komponenten in Betracht kommt ;
   b) aus Äthylalkohol oder Glyzerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis
       VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
   c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden
       Ester zu tarifieren ;
   d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII
       mit anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säure­
       funktion oder Phenolfunktion zu tarifieren ;
   e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen.
6. Die Verbindungen der Tarifnrn. 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekel außer Wasser­
   stoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder
   Metallatome (z. B. Schwefel , Arsen, Quecksilber, Blei) enthält.
   Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen)
   umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasser­
   stoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome
   enthalten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen .
7. Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylen­
   äther der zweiwertigen Orthophenole, Epoxide mit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische
   Polymere der Aldehyde, der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren, cyclische Ester
   mehrwertiger Alkohole mit mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehr­
   basischer Säuren , Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin.
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung
(oder Gruppe chemischer Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern
in der gleichen Serie von Tarifstellen eine Endtarifstelle „andere" (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine
solche vorhanden ist, gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle „andere".
 ---pagebreak---  14. 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 289/ 141
                                                                                                                        Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                   %                 %
          i                                                        2                                                3                4
                                I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE HALOGEN-, SULFO-,
                                             NITRO - UND NITROSODERIVATE
       29.01         Kohlenwasserstoffe :
                     A. acyclische:
                             I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . .                                      25              17,5
                            II. zu anderer Verwendung (a)                                                         frei             frei
                      B. alicyclische, ausgenommen Cycloterpene:
                             I. Azulene                                                                            16              12,8
                            II . andere :
                                  a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                     25              17,5
                                  b) zu anderer Verwendung (a)                                                    frei             frei
                     C. Cycloterpene:
                             I. Pinene, Camphen, Dipenten                                                          13               9,6
                           II. andere                                                                              18              11,2
                     D. aromatische :
                             I. Benzol, Toluol, Xylole:
                                  a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                     25               16
                                  b) zu anderer Verwendung (a)                                                    frei             frei
                           II. Styrol, Äthylbenzol                                                                  8               6,4
                          III. Isopropylbenzol (Cumol)                                                              8                8
                          IV. Naphthalin, Anthrazen                                                               frei               3
                           V. Biphenyl, Terphenyle                                                                 15               12
                          VI . andere                                                                              16              10,4
       29.02         Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe:
                     A. Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe:
                             I. Fluoride und Polyfluoride                                                          18              14,4
                            II. Chloride und Polychloride:
                                  a) gesättigte:
                                      1 . Methylchlorid, Äthylchlorid                                              18              14,4
                                      2. andere                                                                    16              12,8
                                  b ) ungesättigte                                                                 19              15,2
                          III. Bromide und Polybromide                                                             23              18.4
                          IV. Jodide und Polyjodide                                                                25              17.5
                           V. Mischderivate                                                                        17              13.6
                      B. Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe                                      17              13,6
                     C. Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe                                        18              14,4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliege den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 142                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                                                                        Zollstaz satz
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                     autonom            vertragsmäßig
                                                                                                   %                      %
         1                                                           2                              3                     4
       29.03           Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :
                       A. Sulfoderivate                                                            16                   12,8
                        B. Nitro- und Nitrosoderivate :
                               L Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                               10                     8
                              II. andere                                                           16                   12,8
                       C. Mischderivate :
                               I. Sulfohalogenderivate                                             14                   11,2
                              II. andere                                                           16                   12,8
                                              II. ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-,
                                         SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
       29.04           Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                       A. einwertige gesättigte Alkohole:
                               I. Methylalkohol (Methanol)                                         18                   14,4
                              II. Propyl- und Isopropylalkohol                                     15                    12
                             III. Butylalkohole:
                                  a) tertiärer Butylalkohol                                         8                    6,4
                                  b) andere Butylalkohole                                          14                   11,2
                            IV. Pentylalkohole (Amylalkohole)                                      20                    16
                              V. andere                                                            18                   15,8
                        B. einwertige ungesättigte Alkohole:
                               I. Allylalkohol                                                     14                   11,2
                              II. andere                                                           16                    12
                       C. mehrwertige Alkohole:
                               I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole                19                   16,4
                              II. Mannit                                                           12
                                                                                                 + bT
                             III. Sorbit:
                                  a) in wäßriger Lösung:
                                     1 , mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen
                                         oder weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit            12
                                                                                                 + bT                    —
                                     2, anderer                                                  12 (a)
                                                                                                 + bT                    —
                                  b) anderer:
                                     1 , mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen
                                         oder weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit            12                    —
                                                                                                 + bT
                                     2, anderer                                                  12 (a)
                                                                                                 + bT
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 289/ 143
                                                                                                         Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 autonom      vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
        1                                               2                                            3               4
     29.04     C. IV. andere mehrwertige Alkohole                                                   14             11,2
 (Fortsetzung)      V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen
                           Alkohole                                                                 18             14,4
      29.05    Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. alicyclische :
                       I. Cyclohexanol, Methyl- und Dimethylcyclohexanol                            20              16
                     II. Menthol                                                                    11              8,8
                    III . Sterine, Inosite                                                          14             11,2
                   IV. andere                                                                       16             12,8
               B. aromatische :
                       I. Zimtalkohol                                                               13             10,4
                      II . andere                                                                   17             13,6
                 III . RHENOLE, PHENOLALKOHOLE; IHRE HALOGEN-, SULFO-,
                                     NITRO- UND NITROSODERIVATE
      29.06    Phenole und Phenolalkohole :
               A. einwertige Phenole:
                       I. Phenol und seine Salze                                                     4              3,2
                      II. Kresole, Xylenole, und ihre Salze                                          3              2,4
                    III. Naphthole und ihre Salze                                                   18             14,4
                    IV. andere                                                                      17             13,6
               B. mehrwertige Phenole :
                       I. Resorcin und seine Salze                                                  17             13,6
                      II. Hydrochinon                                                               18             14,4
                   ΠΙ. Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                                          17             13,6
                   IV. 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan                                               15              9,6
                      V. andere                                                                     15               12
               C. Phenolalkohole                                                                    18             14,4
      29.07    Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenol­
               alkohole:
               A. Halogenderivate                                                                    15              12
               B. Sulfoderivate                                                                     18              14,4
               C. Nitro- und Nitrosoderivate:
                        L Trinitrophenol (Pikrinsäure); Bleitrinitroresorcinat; Trinitroxylenole
                           und ihre Salze                                                            10               8
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 144                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                            14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                              2                                       3                4
     29.07     C.   II . Dinitrokresole, Trinitro-weta-kresol                                 16              12,8
 (Fortsetzung)     III . andere                                                               18              14,4
               D. Mischderivate                                                               18              14,4
                         IV . ÄTHER, ALKHOHOLPEROXIDE, ÄTHERPEROXIDE,
               EPOXIDE MIT DREI- ODER VIERGLIED RIGEM RING, ACETALE
               UND HALBACETALE; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                             NITROSODERIVATE
      29.08    Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkohol­
               peroxide und Ätherperoxide; inre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
               derivate :
               A. Äther :
                      I. acyclische:
                          a) Äthyläther, Dichlordiäthyläther                                  25              17,5
                          b ) andere                                                          17              13,6
                     II. alicyclische                                                         17              13,6
                    III. aromatische :
                          a) 4-íerí/¿r-Butyl-3-methoxy-l-methyl-2,6-dinitrobenzol (Ambret­
                              temoschus)                                                      13              10,4
                           b) Diphenyläther                                                   17              13,6
                           c) andere                                                          16              12,8
                B. Ätheralkohole :
                      I. acyclische                                                           20                16
                     II. cyclische                                                            14              11,2
               C. Ätherphenole und Ätherphenolalkohole :
                       I. Guajacol, Kaliumguajacolsulfonat                                    19              15,2
                     II . andere                                                              15                12
               D. Alkoholperoxide und Ätherperoxide                                           17              11,2
      29.09    Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder
               viergliedrigem Ring ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate         18             15,8
      29.10    Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­
               funktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Piperonylbutoxid                                                             13              10,4
                B. andere                                                                      18              14,4
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr . L 289/ 145
                                                                                                Zollsatz
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                                                                                           %                 %
         1                                              2                                   3                4
                            V. VERBINDUNGEN MIT ALDEHYD FUNKTION
      29.11   Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere
              Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; cyclische
              Polymere der Aldehyde; Paraformaldehyd :
              A. acyclische Aldehyde:
                      I. Methanal (Formaldehyd)                                            18               14,4
                     II. Äthanal (Acetaldehyd)                                             24               19,2
                   III. Butanal (Butyraldehyd)                                             19               15,2
                   IV. andere                                                              16              12,8
              B. alicyclische Aldehyde                                                     14              11,2
              C. aromatische Aldehyde :
                      I. Zimtaldehyd                                                       18              14,4
                    II . andere                                                            16              12,8
              D. Aldehydalkohole                                                           16              12,8
              E. Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder
                  komplexen Sauerstoffunktionen :
                     I. 4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd (Vanillin) und 3-Äthoxy-4-hydro­
                         xybenzaldehyd (Äthylvanillin)                                     20                16
                    II . andere                                                            17                12
              F. cyclische Polymere der Aldehyde :
                      I. Trioxymethylen                                                    18              14,4
                    II . andere                                                            17              13,6
              G. Paraformaldehyd                                                           18              14,4
      29.12   Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarif­
              nr. 29.11                                                                    16              12,8
                 VI . VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHINONFUNKTION
      29.13   Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinon­
              alkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone
              mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-,
              Nitro- und Nitrosoderivate :
              A. acyclische Ketone:
                     I. Monoketone                                                         15              11,2
                    II. Polyketone                                                         12               9,6
              B. alicyclische Ketone:
                     I. Kampfer:
                         a) natürlicher, roh                                               11               8,8
                         b) anderer (natürlicher, raffiniert sowie synthetischer)          16              12,8
                   II. andere                                                              15               12
              C. aromatische Ketone:
                     I. Methylnaphthylketone (Acetonaphthone)                              14              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 146                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14 . 11.77
                                                                                                          Zollsatz
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        1                                                   2                                         3                4
     29.13      C.    II. Benzylidenaceton                                                           17              13,6
 (Fortsetzung)       III . andere                                                                    18              14,4
                D. Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
                       I. acyclische und alicyclische                                                14              11,2
                      II. aromatische                                                                18              14,4
                E. Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder komplexen Sauer­
                    stoffunktionen                                                                   18              14,4
                 F. Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere
                    Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                         17              13,6
                G. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                       I. Ketonmoschus                                                               14              11,2
                      II. andere                                                                     16              12,8
                VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE, PER­
                OXIDE UND PERSÄUREN ,· IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                                 NITROSODERIVATE
     29.14      Einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Per­
                säuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                       I. Ameisensäure, ihre Salze und Ester                                         19              15,2
                      II . Essigsäure, ihre Salze und Ester :
                           a ) Essigsäure                                                            21              16,8
                           b) Salze der Essigsäure :
                                1 . Pyrolignite (z. B. Kalziumpyrolignit)                            10                8
                               2 . Natriumacetat                                                     19              15,2
                               3 . Kobaltacetat                                                      14              11,2
                               4 , andere                                                            17              13,6
                            c) Ester der Essigsäure:
                               1 . Äthyl-, Vinyl-, Propyl-, Isopropylacetat                          20               16
                               2. Methylacetat, Butylacetat, Isobutylacetat, Pentylacetat (Amyl­
                                    acetat), Isopentylacetat (Isoamylacetat), Glyzerinacetat ....    19               15,2
                               3 , para-Tolyl -, Phenylpropyl-, Benzyl-, Rhodinyl-, Santalyl-,
                                    Phenyläthan-l,2-diolacetat                                       13              10,4
                               4 , andere                                                            17              13,6
                     III. Essigsäureanhydrid                                                         20               16
                     IV. Halogenide der Essigsäure                                                   18              14,4
                      V. Bromessigsäuren, ihre Salze und Ester                                       23              18,4
                     VI . Propionsäure, ihre Salze und Ester                                         14               8,8
                    VII. Buttersäuren , ihre Salze und Ester                                         15               12
 ---pagebreak--- 14. 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            Nr. L 289/ 147
                                                                                           Zollsatz
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        1                                                2                             3                4
      29.14    A. VIII. Valeriansäuren, ihre Salze und Ester                          13              10,4
 (Fortsetzung)     IX. Palmitinsäure, ihre Salze und Ester :
                          a) Palmitinsäure                                            11               8,8
                          b ) Salze und Ester der Palmitinsäure                       16              12,8
                     X. Stearinsäure, ihre Salze und Ester :
                          a ) Stearinsäure                                            12               9,6
                          b ) Salze und Ester der Stearinsäure :
                              1 . Zinkstearat, Magnesiumstearat                       13              10,4
                              2, andere                                               15                12
                   XI. andere                                                         16              12,8
               B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                      I. Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                         17              13,6
                     II. Undecensäuren, ihre Salze und Ester :
                          a) Undecensäuren                                            13              10,4
                          b) Salze und Ester der Undecensäuren                        16              12,8
                    III. Ölsäure, ihre Salze und Ester:
                          a ) ûlsâure                                                 12               9,6
                          b) Salze und Ester der Ölsäure                              16              12,8
                    IV. andere :
                          a) Sorbinsäure, Acrylsäure                                  15               9,6
                          b) andere                                                   15                12
               C. alicyclische einbasische Carbonsäuren                               17              13,6
               D. aromatische einbasische Carbonsäuren :
                      I. Benzoesäure, ihre Salze und Ester                             17             13,6
                     II. Benzoylchlorid                                                18              14,4
                    III. Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester                        19              15,2
                    IV. andere                                                         16              12,8
      29.15    Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
               Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
                       I. Oxalsäure, ihre Salze und Ester                              19              15,2
                      II. Malonsäure, Adipinsäure, ihre Salze und Ester                17              13,6
                     III. Maleinsäureanhydrid                                          15                12
                    IV. Azelainsäure, Sebacinsäure, ihre Salze und Ester:
                           a) Azelainsäure, Sebacinsäure                               12               9,6
                           b) Salze und Ester der Azelain- und Sebacinsäure            16              12,8
                     V. andere                                                         16              10,4
                B. alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                              17              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 148                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
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        1                                                 2                                        3                4
     29.15     C. aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
 (Fortsetzung)       I. Phthalsäureanhydrid                                                       18              14,4
                     II. Terephthalsäure, ihre Salze und Ester                                    18              11,2
                   III . andere                                                                   18               14,4
      29.16    Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und
               andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen;
               ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-,
               Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                      I. Milchsäure, ihre Salze und Ester                                          17              13,6
                     II. Apfelsäure, ihre Salze und Ester                                         15                12
                    III . Weinsäure, ihre Salze und Ester:
                          a) rohes Kalziumtartrat                                                   9              7,2
                          b ) andere                                                              18               14,4
                    IV. Zitronensäure, ihre Salze und Ester :
                          a) Zitronensäure                                                        19               15,2
                          b ) rohes Kalziumzitrat                                                  7               5,6
                          c) andere                                                               20                16
                     V. Gluconsäure, ihre Salze und Ester                                         23               18,4
                    VI. Phenylglykolsäure (Mandelsäure), ihre Salze und Ester                     20                16
                   VII. Cholsäure, Desoxycholsäure, ihre Salze und Ester                           13              10,4
                  VIII. andere :
                          a)' acyclische                                                           15               12
                          b) cyclische                                                             18              14,4
                B. Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                       I. Salicylsäure, Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester:
                          a) Salicylsäure                                                          21              16,8
                          b) Salze der Salicylsäure                                                19              15,2
                           c) Ester der Salicylsäure :
                               1 . Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol)                        22              17,6
                              2 , andere                                                           18              14,4
                          d) Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester                              21              16,8
                     II . Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester                                 18              14,4
                    III. 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester                                16              12,8
                    IV. Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre Salze und Ester:
                          a) Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure)                             14              11,2
                          b) Salze und Ester der Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure) . .     17              13,6
                     V. Hydroxynaphtoesäuren , ihre Salze und Ester                                18              14,4
                    VI . andere                                                                    17              13,6
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 289/ 149
                                                                                                       Zollsatz
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         1                                                2                                        3                4
       29.16    C. Carbonsäuren mit Aldehyd - oder Ketonfunktion :
 (Fortsetzung)         I. Dehydrocholsäure (3,7,12-Trioxo-5-freiö-cholansäure) und ihre Salze     13              10,4
                     II. Acetessigester (Äthylacetylacetat) und seine Salze                       20                16
                    III . andere                                                                  17              13,6
               D. andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunk­
                   tionen                                                                         17              13,6
                   VIII . ESTER DER MINERALSÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE
                         HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
     [29.17]
     [29.18]
       29.19   Ester der Phosphorsäuren, ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und
               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Inosithexaphosphorsäure (Phytinsäure), Inosithexaphosphate (Phytate),
                   Laktophosphate                                                                 15                12
               B. Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphosphate, Trixylyl­
                   phosphate, Trichloräthylphosphate                                              15              11,2
               C. andere                                                                          17              13,6
      [29.20]
       29.21   Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasser­
               stoffsäuren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
               derivate :
               A. Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre
                    Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate                                  18              14,4
               B. andere Erzeugnisse :
                       I. Äthan-l,2-dioldinitrat (Äthylenglykoldinitrat), Mannithexanitrat,
                           Glyzerintrinitrat, Pentaerythrittetranitrat (Pentrit), 3-Oxapentan­
                           1,5-dioldinitrat (Diäthylenglykoldinitrat)                              15               12
                      II . andere                                                                  17              13,6
                            IX . VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
       29.22    Verbindungen mit Aminofunktion:
               A. acyclische Monoamine:
                        I. Mono-, Di- und Trimethylamin, und ihre Salze                            16              12,8
                      II. Diäthylamin und seine Salze                                              11               8,8
                     III . andere                                                                  14              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 150                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          14. 11 . 77
                                                                                                  Zollsatz
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        1                                                2                                    3               4
     29.22     B. acyclische Polyamine:
 (Fortsetzung)       I. Hexamethylendiamin und seine Salze                                   16             12,8
                    II. andere                                                               15              9,6
               C. alicyclische Mono- und Polyamine:
                     I. Cyclohexylamin, N, N-Dimethylcyclohexylamin, und ihre Salze ....     13             10,4
                    II . andere                                                              16             12,8
               D. aromatische Monoamine :
                     I. Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                          16             12,8
                    II. N-Methyl-N-2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl)                            8              6,4
                   III. Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                          16             12,8
                   IV. Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                          15              12
                     V. Diphenylamin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate,
                          und ihre Salze :
                         a) 2,2',4,4',6,6'-Hexanitrodiphenylamin (Hexyl)                      8              6,4
                          b) andere                                                          16             12,8
                   VI. 1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                         und Nitrosoderivate, und ihre Salze :
                         a) 2-Naphthylamin und seine Salze                                   14             11,2
                          b) andere                                                          16             12,8
                  VII. andere                                                                16             12,8
               E. aromatische Polyamine:
                     I. Phenylendiamine und Diaminotoluole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                         und Nitrosoderivate, und ihre Salze                                 14             11,2
                    II. andere                                                               16             12,8
     29.23     Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen:
               A. Aminoalkohole; Aminoäther; Aminoester:
                     I. Äthanolamin und seine Salze                                          14             11,2
                    II. andere                                                               16             12,8
               B. Aminonaphthole und andere Aminophenole; Aminoaryläther; Amino­
                  arylester:
                     I. Anisidine, Dianisidine, Phenetidine, und ihre Salze                  18             14,4
                    II . andere                                                              16             12,8
               C. Aminoaldehyde; Aminoketone; Aminochinone                                   16             12,8
               D. Aminosäuren :
                     I. Lysin, seine Ester, und ihre Salze                                   13             10,4
                    II. Sarkosin und seine Salze                                             15              12
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschalten                         Nr. L 289/ 151
                                                                                                          Zollsatz
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          1                                                2                                          3                4
      29.23        D. III. Glutaminsäure und ihre Salze                                              19               (a)
 (Fortsetzung)         IV. Glycin                                                                    17              11,2
                        V. andere                                                                    17              13,6
                   E. Aminoalkoholphenole; Aminophenolsäuren; andere Aminoverbindungen
                      mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                               17              13,6
       29.24       Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der
                   Lecithine und anderer Phosphoaminolipoide:
                   A. Lecithine und andere Phosphoaminolipoide                                       14               8,8
                   B. andere                                                                         17              13,6
       29.25       Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion; Verbindungen mit Kohlen­
                   säureamidfunktion:
                   A. acyclische Amide:
                          L Asparagin und seine Salze:
                              a) Asparagin                                                           14               11,2
                              b) Salze des Asparagins                                                 17              13,6
                         II . andere                                                                 18               14,4
                   B. cyclische Amide:
                          I. Ureine :
                              a) 4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin)                                    12               9,6
                              b) andere                                                               15               12
                         II. Ureide:
                              a) 5-Äthyl-5-phenylbarbitursäure (Phénobarbital) und ihre Salze . .    22               17,6
                              b) 5,5-Diäthylbarbitursäure (Barbital) und ihre Salze                   19              15,2
                              c) andere                                                               17              13,6
                        III. andere cyclische Amide:
                              a) Diäthylaminoaceto-2',6'-xylidid (Lidocain)                           17               12
                              b) andere                                                               17              13,6
        29.26      Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho-Benzoe­
                   säuresulfimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (ein­
                   schließlich Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin):
                   A. Imide :
                           I. ortho-Benzoesäuresulfimid (Saccharin) und seine Salze                   15                12
                         II. andere                                                                   17              13,6
                    B. Imine :
                           I. Aldimine                                                                18              14,4
                          II. andere Imine :
                               a) Hexamethylentetramin                                                18              14,4
                               b) Trimethylentrinitramin (Hexogen)                                     11              8,8
                               c) andere                                                               17              13,6
 (■) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 152                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
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       1                                                 2                                      3                4
     29.27     Verbindungen mit Nitrilfunktion                                                 17              15,2
     29.28     Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                                              16              12,8
     29.29     Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins                        17              13,6
     29.30     Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen                                    17              13,6
                       X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
                                  HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
     29.31     Organische Thioverbindungen:
               A. Xanthogenate                                                                 14              11,2
               B. andere                                                                       18              14,4
    [29.32]
     29.33     Organische Quecksilberverbindungen                                              17              13,6
     29.34     Andere organisch-anorganische Verbindungen:
               A. organische Arsenverbindungen                                                 17              13,6
               B. Tetraäthylblei                                                               20               16
               C. andere                                                                       18              14,4
     29.35     Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren :
               A. Furfurol und Cumaron                                                         14              11,2
                B. Furfuryl- und Tetrahydrofurfurylalkohol                                     17              13,6
               C. Thiophen                                                                     14              11,2
               D. Pyridin und seine Salze                                                      10                8
                E. Indol und Skatol (beta-Methylindol), und ihre Salze                         12               9,6
                F. Ester der Pyridin-beta-carbonsäure (der Nikotinsäure); Nikotinsäure­
                    diäthylamid (Nikethamid) und seine Salze                                   14              11,2
               G. Chinolin und seine Salze . .'                                                17              13,6
               H. 2,3-Dimethyl- 1-phenyl-5-pyrazolon (Phenazon) und 4-Dimethylamino
                    2,3 -dimethyl-l-phenyl-5 -pyrazolon (Amidopyrin) und ihre Derivate:
                       I. 4-Isopropyl-2,3-dimethyl-1-phenyl-5-pyrazolon (Propyphenazon) . .    15              10,4
                      II. andere                                                               25              17,5
               IJ . Nucleinsäuren und ihre Salze                                               18              14,4
               K. 3-Picolin                                                                    12               9,6
               L. Bis(benzthiazol-2-yl)disulfid ;     Mercaptobenzimidazol ; Mercaptobenz­
                    thiazol und seine Salze                                                    18              14,4
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 289/ 153
                                                                                                      Zollsatz
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        1                                               2                                         3                4
      29.35    M. Santonin                                                                       13                8
 (Fortsetzung)
               N. Cumarin, Methylcumarin und Äthylcumarin                                        18              14,4
               O. Phenolphthalein                                                                18              14,4
               P. 1-Methyl-4-(N-phenyl-2-thenylamino)piperidin (Thenalidin ), seine Tar­
                   trate und Maleinate ;
                   10-[2-(l-Methyl-2-piperidyl)äthyl]-2-methylthiophenothiazin      (Thiorid­
                   azin) und seine Salze ;
                   4-(3-Hydroxyphenyl)-1-methyl-4-propionylpiperidinhydrochlorid ( Keto­
                   bemidonhydrochlorid) ;
                   2-(l-Naphthylmethyl)-2-imidazolinhydrochlorid (Naphazolinhydrochlo­
                   rid) und 2-(1-Naphthylmethyl)-2-imidazolinnitrat (Naphazolinnitrat);
                   2-[N-(3-Hydroxyphenyl)-para-toluidinomethyl]-2-imidazolin        (Phentol­
                   amin);
                   4-Butyl-1,2-diphenylpyrazolidin-3,5-dion (Phenylbutazon) ;
                   5-(3-Dimethylaminopropyl)-10,11-dihydrodibenz[b, /]azepinhydrochlorid
                   (Imipraminhydrochlorid) ;
                   03O-Diäthyl-O-6-methyl-2-isopropylpyrimidin-4-ylphosphorthioat (Dia­
                   zinon );
                   4,6-Bis(äthylamino)-2-chlor-1,3,5-triazin ( Simazin);
                   4-Äthylamino-2-chlor-6-isopropylamino-1,3,5-triazin (Atrazin);
                    ( + )-3-Methoxy-N-methylmorphinan (Dextromethorphan) und seine
                   Salze ;
                   6-Allyl-5,7-dihydrobenz[c:, e]azepin (Azapetin) und seine Salze;
                   7-Chlor-2-methylamino-5-phenylbenzo-3H-1,4-diazepin-4-oxid         (Chlor­
                   diazepoxid) und seine Salze;
                   N-Isonicotinoyl-N'-isopropylhydrazin (Iproniazid) ;
                   1,2,3,4-Tetrahydro-2-methyl-9-phenyl-2-azafluoren (Phenindamin ) und
                   seine Salze ;
                   3-Dimethylcarbamoyloxy-1-methylpyridiniumbromid (Pyridostigminbro­
                   mid );
                   2-Chlor-10-(3-dimethylaminopropyliden)-9-thiaanthracen       (Chlorprothi­
                   xen);
                   2-Benzyl-2-imidazolinhydrochlorid (Tolazolinhydrochlorid) ;
                    2-Chlor-4,6-bis(isopropylamino)-1,3,5-triazin (Propazin);
                   2-Äthylthio-10-[3-(4-methylpiperazin-1-yl)propyl]phenothiazin (Thiäthyl­
                    perazin);
                   Halogenderivate des Chinolins ;
                    Chinolincarbonsäurederivate                                                  16               8,4
               Q. andere                                                                          16              10,4
      29.36     Sulfamide                                                                         18             11,2
      29.37    Sultone und Sultame                                                                17              13,6
                       XI . NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
                              PROVITAMINE, VITAMINE UND HORMONE
      29.38     Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (ein­
                schließlich natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine
                gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungs­
                mitteln aller Art:
                A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                               14               7,1
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 154                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     14. 11 . 77
                                                                                                      Zollstaz [satz
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        1                                                2                                        3                     4
     29.38       B. Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung:
 (Fortsetzung)          I. Vitamin A                                                              9                    4,5
                      II . Vitamine B2, Bs, Be, B12 und H                                         9                    5,8
                     III . Vitamin B9                                                            18                   14,4
                     IV. Vitamin C                                                               12                    9,6
                      V. andere Vitamine                                                         14                    9,1
                C. natürliche Konzentrate von Vitaminen :
                        I. natürliche A + D-Konzentrate                                           9                    5,6
                       II. andere                                                                14                   11,2
                D. Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art; nichtwäßrige Lösungen
                    von Provitaminen oder Vitaminen                                              18                   11,7
     29.39      Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre hauptsächlich als
                Hormone gebrauchten Derivate; andere hauptsächlich als Hormone ge­
                brauchte Steroide :
                A. Adrenalin                                                                     17                   13,6
                B. Insulin                                                                       16                   12,8
                C. Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen :
                       I. gonadotrope Hormone                                                    11                    8,8
                      II. andere                                                                 15                     12
                D. Hormone der Nebennierenrinde :
                       I. Cortison, Hydrocortison, und ihre Acetate; Prednison, Prednisolon      11                    8,8
                      II . andere                                                                14                   11,2
                E. andere Hormone und andere Steroide                                            14                   11,2
    [29.40]
                XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKO­
                SIDE UND PFLANZLICHE ALKALOÏDE, IHRE SALZE, ÄTHER, ESTER
                                         UND ANDEREN DERIVATE
     29.41      Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester
                und anderen Derivate:
                A. Digitalis-Glykoside                                                           12                   9,6
                B. Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                                              11                    8,8
                C. Rutin und seine Derivate                                                      18                   14,4
                D. andere                                                                        14                   11,2
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr . L 289/ 155
                                                                                                   Zollsatz
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         1                                          2                                          3                4
      29.42   Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre Salze,
              Äther, Ester und anderen Derivate:
              A. Opiumalkaloide :
                    I. Thebain und seine Salze                                                13              10,4
                   II . andere                                                                17              13,6
              B. Chinaalkaloide :
                    I. Chinin und Chininsulfat                                                 9               7,2
                   II . andere                                                                12               9,6
              C. andere Alkaloide :
                    I. Koffein und seine Salze                                                13              10,4
                   II . Kokain und seine Salze :
                        a) Kokain, roh                                                         5               frei
                        b ) andere                                                            17              11,2
                  III. Emetin und seine Salze                                                 10                 8
                  IV. Ephedrine und ihre Salze                                                16              12,8
                  V. Theobromin und seine Derivate                                            10                 8
                  VI. Theophyllin, Theophyllin-Diaminoäthan (Aminophyllin), und ihre
                        Salze                                                                 17              13,6
                 VII. andere                                                                  13                8,4
                            XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
       29.43  Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose;
              Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse
              der Tarifnrn. 29.39, 29.41 und 29.42:
              A. Rhamnose, Raffinose, Mannose                                                  15               —
              B. andere                                                                       20                —
       29.44  Antibiotika :
              A. Penicilline                                                                   21              16,8
              B. Chloramphenicol                                                               13              10,4
              C. andere Antibiotika                                                             9                8
       29.45  Andere organische Verbindungen                                                   20                16
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 156                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        14 . 11.77
                                                      KAPITEL 30
                                         PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „Arzneiwaren" im Sinne der Tarifnr. 30.03 sind :
    a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
    b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu thera­
       peutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
    Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z. B. diätetische Lebensmittel,
    angereicherte Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, „tonische" Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeug­
    nisse der Tarifnrn. 30.02 und 30.04.
    Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
    A. als ungemischte Erzeugnisse :
        1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
        2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
        3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03 , nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
            einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
    B. als gemischte Erzeugnisse :
        1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel) ;
        2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
        3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten .
2. Zu Kapitel 30 gehören nicht :
    a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr.
       33.06) ;
    b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigen­
       schaften ; sie gehören zu Tarifnr. 33.06 ;
    c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen .
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur :
    a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
    b) sterile Laminariastifte ;
    c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
    d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der
        Tarifnr. 30.02), dosiert oder hierzu gemischt ;
    e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
    f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
    g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe .
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/ 157
                                                                                                    Zollsatz
  Tarif nummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
         1                                               2                                      3                4
      30.01    Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet,
               auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
               Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; andere zu therapeu­
               tischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, ander­
               weit weder genannt noch inbegriffen:
               A. Drüsen und andere Organe, getrocknet:
                     I. als Pulver                                                             10                8
                    II . andere                                                                 8               6,4
               B. andere                                                                       11               8,8
      30.02    Sera von immunisierten Tieren oder Menschen; mikrobiologische Vaccine,
               Toxine, Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, aus­
               genommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse:
               A. Sera und Vaccine                                                             15               9,6
                B. Mikrobenkulturen                                                            17              13,6
               C. andere                                                                       14              11,2
      30.03    Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin :
                A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                     I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                    29              20,3
                    II . andere :
                         a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse ent­
                             haltend :
                             1 . Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend                  17              13,2
                             2 , andere                                                         17              11,2
                         b ) andere                                                             15               7,8
                B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                     I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                    34               23,8
                    II . andere :
                          a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse ent­
                             haltend                                                           22               17,6
                         b ) andere                                                             20              10,4
      30.04     Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum
                Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder
                überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen
                Zwecken aufgemacht, ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30
               genannten Erzeugnisse                                                            17              11,2
      30.05     Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren                                  15               12
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 158                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         14. 11 . 77
                                                        KAPITEL 31
                                                      DÜNGEMITTEL
 Vorschriften
* . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
        1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
        2) Ammonsalpeter, auch rein ;
        3 ) Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
        4) Ammoniumsulfat, auch rein ;
        5) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
        6) Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
        7) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit öl
            getränkt ;
        8) Harnstoff, auch rein ;
    B. Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
        Grenzwerte bleiben außer Betracht) ;
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B
        (ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nicht­
       düngenden anorganischen Stoffen bestehen ;
    D. flüssige Düngemittel , die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1
       A 2) oder des Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.
2 . Zu Tarifnr. 31.03 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
        1 ) Thomasphosphatschlacken ;
       2) durch Glühen aufgeschlossene Kalziumphosphate (Thermophosphate und geschmolzene Phosphate) und
            durch Glühen behandelte natürliche Kalziumaluminiumphosphate ;
       3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache) ;
       4) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundertteilen ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
       Grenzwerte bleiben außer Betracht) ;
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung
       der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen
       bestehen .
3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
       1)   natürliche rohe Kalisalze (z. B. Karnallit, Kainit, Sylvinit) ;
       2)   Schlempekohle ;
       3)   Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c);
       4)   Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K20 von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
       5)   Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an KaO von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
       Grenzwerte bleiben außer Betracht).
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 289 / 159
4. Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein , und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander
     gehören zu Tarifnr. 31.05 .
5. Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff.
6. Zu Kapitel 31 gehören nicht :
      a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
      b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 ge­
          nannten Erzeugnisse ;
      c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g
          oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
                                                                                                                           Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                       autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                      %                 %
           1                                                         2                                                 3                 4
        31.01         Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch
                      untereinander gemischt, jedoch nicht chemisch bearbeitet                                       frei              frei
        31.02         Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel:
                      A. natürlicher Natronsalpeter (a)                                                              frei              frei
                       B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichts­
                           hundertteilen, bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes                            16               12,8
                       C. andere                                                                                      10                 8
        31.03          Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:
                       A. des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
                             I. Superphosphate                                                                          6               4,8
                            II . andere                                                                              frei              frei
                       B. der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31                                            4               2,4
         31.04         Mineralische oder chemische Kalidüngemittel:
                       A. des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                               frei              frei
                       B. des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                                 3               2,4
         31.05         Andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen
                       oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg
                       oder weniger:
                       A. andere Düngemittel :
                             I. die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium ent­
                                 haltend                                                                                7                6,6
 ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 160                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                14. 11.77
                                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       %                %
        1                                                      2                                                        3                4
      31.05         A.    II. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend :
(Fortsetzung)                 a) Monoammoniumorthophosphat und Diammoniumorthophosphat
                                  und Mischungen dieser Erzeugnisse                                                     7               6,6
                              b) Phosphate und Nitrate enthaltend                                                       7               6,6
                              c) andere :
                                  1 , mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                      hundertteilen                                                                    10                8
                                  2, andere                                                                             7               4,8
                        III. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthaltend :
                              a) natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen
                                  Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem
                                  Anteil an Kaliumnitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit
                                  einem Gesamtgehalt an Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Ge­
                                  wichtshundertteilen (a)                                                              10              frei
                              b) andere :
                                  1 , mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                      hundertteilen                                                                    10                8
                                  2, andere                                                                             7               4,8
                         IV. andere :
                               a) mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                  hundertteilen                                                                        10                8
                              b) andere                                                                                 4               3,2
                    B. Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder ähnlichen For­
                        men oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger . . .                           11               8,8
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 289 / 161
                                                                     KAPITEL 32
                   GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE,
                          FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN
Vorschriften
 1. Zu Kapitel 32 gehören nicht :
     a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05 , anorganische Er­
         zeugnisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen
         für den Einzelverkauf der Tarifnr. 32.09 ;
     b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten
         Erzeugnisse.
2. Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von
     Azofarbstoffen, gehören zu Tarifnr. 32.05 .
3 . Zu den Tarifnrn. 32.05 , 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen
     organischen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farbmitteln , die zum Färben von Kunststoffen , Kautschuk
     und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet
     werden. Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr. 32.09.
4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium , in flüchtigen organischen
     Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der
     Lösung übersteigt.
5. Zu den „Farbmitteln" im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben ver­
     wendet werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können.
6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien, wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder
     Hutschweißledern verwendet werden, bestehend :
     a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder
         andere Bindemittel zusammengehalten werden, oder
     b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere
         Unterlage aufgebracht sind.
                                                                                                                           Zollsatz
    Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                     autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                    %                  %
          1                                                         2                                                3                  4
        32.01           Pflanzliche Gerbstoffauszüge; Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit
                        Wasser ausgezogenen Galläpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und ande­
                        ren Derivate :
                        A. pflanzliche Gerbstoffauszüge :
                               I. Mimosaauszug                                                                    10 ( a )              9
                              II . Quebrachoauszug                                                                 frei               frei
                             III. Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und Kastanienauszug                      9
                             IV. andere                                                                              9                8(b)
 (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
 b) Zollsatz von 4 % für Eukalyptusgerbstoffauszug, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
     von 250 t.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 162                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
       1                                              2                                          3                4
     32.01     B. andere                                                                        10                 8
(Fortsetzung)
    [32.02]
     32.03     Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe; Gerbstoff­
               zubereitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen
               für die Gerberei (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)                  10                 8
     32.04     Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen
               färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farb­
               stoffe:
               A. pflanzliche Farbstoffe:
                       I. Katechu                                                              frei              frei
                      II. Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp; Färberwaid                      6               4,8
                    III. Lackmus                                                                 3               2,4
                    IV. andere                                                                   9               5,6
               B. tierische Farbstoffe                                                          10                 8
      32.05     Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse, die
               als Luminophore verwendet werden; auf die Faser aufziehende optische
               Aufheller; natürlicher Indigo:
               A. synthetische organische Farbstoffe                                             17               10
                B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                        20                14
               C. synthetische organische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
                   werden                                                                        19             16,8
               D. auf die Faser aufziehende optische Aufheller                                   17              9,5
                E. natürlicher Indigo                                                            9                8,4
      32.06    Farblacke                                                                         16               14
      32.07    Andere Farbmittel; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
               wendet werden:
               A. andere Farbmittel :
                       I. Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch inbegriffen                9               7,2
                      II. Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse                      9               7,2
                     III. Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid (Lithopone und
                          dergleichen)                                                           12               9,6
                    IV. Titanoxidpigmente                                                        15               9,6
                       V. Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-, Barium-, Zink- oder
                          Strontiumchromat:
                          a) Molybdatrot                                                         11               8,8
                          b) andere                                                              17              13,6
                    VI. andere:
                          a) Magnetit                                                           frei               7
                          b) andere                                                              14              11,2
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/ 163
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                            2                                         3                4
      32.07     B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                       16              12,8
 (Fortsetzung) C. anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden               12                8
      32.08    Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben,
               Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und
               ähnliche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie;
               Engoben; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien,
               Schuppen oder Flocken:
               A. zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben      15                12
                B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen                               16              10,4
               C. flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen; Engoben                     13                 8
               D. Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen
                    oder Flocken                                                                8               4,8
       32.09   Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der
               für die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit Lein­
               öl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lade oder anderen zum
               Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente;
               Prägefolien; Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf;
               Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel:
               A. Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art
                    der für die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben ;
                    mit Leinöl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder an­
                    deren zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene
                    Pigmente; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
                      I. Perlenessenz                                                           16              12,8
                     II. andere                                                                 19               12
                B. Prägefolien                                                                  17              11,2
               C. Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf                    16              12,8
       32.10   Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farb­
                tönungen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen
                und ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfelchen; alle diese in Zusammen­
                stellungen, auch mit Pinseln, Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör          22               14,4
       32.11   Zubereitete Sikkative                                                            17              11,2
       32.12   Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für An­
               streicherarbeiten; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauer­
               werk und dergleichen                                                             11              7,2
       32.13    Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere
               Tinten und Tuschen:
                A. Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                                 15               12
                B. Druckfarben                                                                  18              11,2
               C. andere Tinten und Tuschen                                                     16              12,8
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 164                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 14. 11 . 77
                                                           KAPITEL 33
            ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
     a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09) ;
     b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
     c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07.
2. Als „zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel" im Sinne der Tarifnr. 33.06 sind z.B. anzusehen :
      a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert ;
      b) Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle), auch unge­
          mischt, zur Verwendung als Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel
          geeignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht.
                                                                                                           Zollsatz
    Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
          1                                               2                                            3                4
        33.01       Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret); Resi­
                    noide; Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen ölen, Wachsen
                   oder änlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpen­
                   haltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen ölen :
                    A. ätherische öle, nicht terpenfrei gemacht:
                          I. von Zitrusfrüchten                                                       12               11
                         II. andere :
                             a) Geraniumöl, Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl                  5               3,2
                             b) andere                                                               frei              (a)
                    B. ätherische öle, terpenfrei gemacht:
                         I. von Zitrusfrüchten                                                        12               12
                        II. andere                                                                    10              6,4
                   C. Resinoide                                                                        7              5,6
                   D. Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen ölen, Wachsen
                       oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen              9               7,2
                   E. terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen ölen                             10              6,4
       [33.02]
      [33.03]                                                                                    -
(a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        N . L 289 / 165
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
         1                                           2                                         3                4
       33.04  Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech­
              oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehre­
              rer dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe für
              die Riechmittel-, Lebensmittel- oder andere Industrien sind                     10                8
      [33.05]
       33.06  Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel; destillierte aroma­
              tische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle, auch zu medizini­
              schen Zwecken :
              A. zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel :
                    I. Rasiercreme                                                            20              12,8
                   II . andere                                                                18              11,2
              B. destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle,
                  auch zu medizinischen Zwecken                                               12               9,6
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 166                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                        KAPITEL 34
             SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL
              UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE,
         ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND
                     ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS"
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel, Rasiercreme und Haarwaschmittel, auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe ent­
        halten (Tarifnr. 33.06).
2. Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer
    können auch Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe,
    Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu
    dieser Tarifnummer, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen.
    In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr. 34.05
    zuzuweisen .
3 . „Erdöl" oder „öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu
    Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse.
4. „Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel" im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur :
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
         untereinander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) unter­
         einander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
    C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die außerdem Fette,
         Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten , sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine
         Lösungsmittel enthalten .
     Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht :
     a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
     b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                             2                                          3                4
       34.01      Seifen; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zu­
                  bereitungen in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren,
                  auch ohne Gehalt an Seife                                                      19               12
       34.02      Organische grenzflächenaktive Stoffe; grenzflächenaktive Zubereitungen
                  und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend . .    17               12
 ---pagebreak--- 14. 11.77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                        Nr. L 289/ 167
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
        1                                          2                                          3                4
     34.03    Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel
              für Spinnstoffe oder der Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder an­
              deren Stoffen, ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder 01
              aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr:
              A. Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend                         10               6,4
              B. andere                                                                      10               6,4
      34.04   Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche; zubereitete Wachse, nicht
              emulgiert und ohne Lösungsmittel                                               12                8
      34.05   Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall, Scheuer­
              pasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausgenommen zubereitete
              Wachse der Tarifnr. 34.04                                                      15               9,6
      34.06   Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen            16               12,8
      34.07   Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für
              Kinder; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder
              ähnlichen Formen                                                               16               10,4
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 168                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   14. 11 . 77
                                                                      KAPITEL 35
                                                  EIWEISSSTOFFE; KLEBSTOFFE; ENZYME
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
      a) Hefen (Tarifnr. 21.06);
      b) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03);
      c) Enzymzubereitungen für die Gerberei (Tarifnr. 32.03);
      d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34 ;
       e) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial (Kapitel 49).
2. „Dextrine" im Sinne der Tarifnr. 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern ,
      berechnet als Dextrose, von 10% oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.
      Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02.
                                                                                                                                   Zollsatz
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                             %                  %
           1                                                         2                                                       3                  4
         35.01          Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaseinleime:
                        A. Kasein :
                               I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                            2                  2
                              II. zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen zum Herstellen von
                                  Lebens- und Futtermitteln (a)                                                              6                  5
                             III. anderes                                                                                    14
                        B. Kaseinleime                                                                                       13                —
                        C. andere                                                                                            10                 10
         35.02          Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate:
                        A. Albumine:
                               I. ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b)                                                  frei               frei
                              II. andere:
                                  a) Eieralbumin und Milchalbumin :
                                      1 , getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.)                       10 (c)
                                      2, anderes                                                                           10 (c)
                                  b ) andere                                                                                 10
                        B. Albuminate und andere Albuminderivate                                                             12                 12
 ( a)  Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 (b)   Die Zulassung der ungenießbar zu machenden Albumine zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 (c)  Bei der Einfuhr dieser Waren werden an Stelle von Zöllen Abgaben erhoben, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates bestimmt sind.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr . L 289 / 169
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                                2                                     3                4
      35.03   Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der
              Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Glutinleime (z. B.
              Knochenleim, Hautleim , Sehnenleim), Fischleim ; Hausenblase :
              A. Hausenblase                                                                  10                 8
              B. andere                                                                       15                12
      35.04   Peptone und andere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme der Tarifnr. 35.07),
              ihre Derivate ; Hautpulver, auch chromiert                                      12                 8
      35.05   Dextrine und Dextrinleime; lösliche oder geröstete Stärke; Klebstoffe aus
              Stärke:
              A. Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke                                   23,9               14
                                                                                            + bT             + bT
              B. Dextrinleime, Klebstoffe aus Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder
                  Dextrinen :
                     I. von weniger als 25 Gewichtshundertteilen                             16,3               13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
                    II . von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen . .   16,3               13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
                   III. von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen . .    16,3               13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
                   IV. von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                16,3               13
                                                                                            + bT              + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                                18
      35.06   Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Frzenc­
              nisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den
               Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
              oder weniger:
              A. zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                      I. pflanzliche Klebstoffe :
                         a) aus pflanzlichen Gummen                                            U                8,8
                         b) andere                                                             19              15,2
                    II . andere                                                                16              12,8
              B. Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen
                  für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts
                  von 1 kg oder weniger                                                        19              15,2
      35.07   Enzyme ; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen           13               10,4
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 170                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                         KAPITEL 36
                  PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
                           ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden
    Vorschrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse .
2 . Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen" im Sinne der Tarifnr. 36.08 gelten ausschließlich :
    a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
        aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähn­
        liche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
    b) flüssige Brennstoffe (z. B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsver­
         mögen von 300 ml oder weniger ;
    c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnutnmer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                              2                                        3                4
       36.01      Schießpulver:
                  A. Schwarzpulver                                                               8               6,4
                   B. anderes                                                                   11               8,8
       36.02      Zubereitete Sprengstoffe                                                      16              12,8
     [36.03]
       36.04      Zündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhütchen, Sprengkapseln; Zünder;
                  Sprengzünder:
                  A. Zündschnüre; Sprengzündschnüre                                             15              19,6
                  B. andere                                                                     24              19,2
       36.05       Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen,
                   Raketen zum Wetterschießen und dergleichen):
                  A. Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge, Grubenlampen und dergleichen      13              10,4
                   B. andere                                                                    18              11,2
       36.06      Zündhölzer                                                                    14              11,2
     [36.07]
       36.08       Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form ; Waren aus
                  leicht entzündlichen Stoffen :
                  A. Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form                     15              9,6
                  B. andere                                                                      19              15,2
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 289/ 171
                                                         KAPITEL 37
               ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.
2. Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
     a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler, Fixiersalze, Toner,
         Emulsionen) ;
     b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufge­
         macht.
     Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit
     tarifiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner
     Beschaffenheit zu behandeln.
2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B 11 a) gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m,
     die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen,
     wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen .
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
          1                                              2                                           3                4
        37.01      Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen
                   Papiere, Karten oder Gewebe), nicht belichtet                                    21              13,6
        37.02      Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht be­
                   lichtet:
                   A. mit einer Breite von 35 mm oder weniger:
                          I. Mikrofilme ; Filme für Röntgenaufnahmen oder für graphische
                             Zwecke                                                                 20              12,8
                        II. andere                                                                  20                8
                   B. mit einer Breite von mehr als 35 mm                                           20              12,8
        37.03      Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ent­
                   wickelt                                                                          23               14,4
        37.04      Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht ent­
                   wickelt (Negative oder Positive):
                   A. kinematographische Filme:
                          I. Negative; Zwischenpositive                                             frei             frei
                         II. andere Positive                                                    2,35 R.E.         1,52 R.E.
                                                                                                für 100 m        für 100 m
                    B. andere                                                                       frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 172                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14 . 11.77
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
       1                                                 2                                         3                4
                                                                                                                           >
     37.05         Photographische Platten; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                   Zwecken; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive):
                   A. Mikrofilme                                                                   5                 4
                   B. andere                                                                       12                8
    [37.06]
     37.07         Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeich­
                   nung oder nur mit Tonaufzeichnung (Negative oder Positive):
                   A. nur mit Tonaufzeichnung                                                     frei              (a)
                   B. andere :
                        I. Negative ; Zwischenpositive                                            frei             frei
                       II. andere Positive :
                           a ) Wochenschaufilme                                               2,25 R.E.         1,57 R.E.
                                                                                              für 100 m        für 100 m
                           b) andere, mit einer Breite :
                               1 , von weniger als 10 mm                                      0,50 R.E.         0,32 R.E.
                                                                                              für 100 m        für 100 m
                               2 , von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als 34 mm               3,50 R.E.        2,80 R.E.
                                                                                              für 100 m        für 100 m
                               3 , von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als 54 mm                5 R.E.          3,20 R.E.
                                                                                              für 100 m        für 100 m
                               4 , von 54 mm oder mehr                                          5 R.E.            4 R.E.
                                                                                              für 100 m        für 100 m
      37.08        Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, einschließlich der
                   Erzeugnisse für Blitzlicht                                                      15               9,6
   (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 173
                                                           KAPITEL 38
                              VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
         1) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 );
         2) Desinfektionsmittel, Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbicide, Keimhemmungsmittel,
             Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11
             beschriebenen Art ;
         3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben
             (Tarifnr. 38.17);
         4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen, die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die
         menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07);
    c) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).
2. Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
     a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (aus­
         genommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
     b) Fuselöle ;
     c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
     d) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
     e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel) ;
     f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
      g) chemische Elemente des Kapitels 28 , z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert,
          in Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen, auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
           1                                                2                                      3                4
        38.01        Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension):
                     A. künstlicher Graphit:
                           I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                              von 1 kg oder weniger                                               10               6,4
                          II. anderer                                                              6               4,6
                     B. natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit                             9               5,6
       [38.02]
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 174                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
         1                                               2                                       3                4
       38.03      Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; Tierisches Schwarz,
                  auch ausgebraucht:
                  A. Aktivkohle                                                                 16              10,4
                  B. aktivierte natürliche mineralische Stoffe                                  14               8,8
                  C. Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht                                       7               5,6
      [38.04]
       38.05      Tallöl :
                  A. roh                                                                         4              frei
                  B. anderes                                                                     7               5,6
       38.06      Sulfitablaugen                                                                 9               7a
       38.07      Balsamterpentinöl; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere teipen­
                  haltige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung
                  der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Ol:
                  A. Balsamterpentinöl                                                           5                 4
                  B. Sulfatterpentinöl; Dipenten, roh                                            7                 4
                  C. andere                                                                      7               4,8
       38.08      Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der
                  Tarifnr. 39.05); leichte und schwere Harzöle:
                  A. Kolophonium, einschließlich „Brais résineux"                                6                5
                   B. leichte und schwere Harzöle                                                7               4,8
                  C. andere                                                                     10               6,4
       38.09      Holzteere; Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und
                  Verdünnungsmittel der Tarifnr. 38.18); Kreosot; Holzgeist; Acetonöl;
                  pflanzliche Peche aller Art; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf
                  der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen; Kernbinde­
                  mittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen:
                  A. Holzteere                                                                   4               2,4
                  B. andere                                                                     6,4              ( a)
      [38.10]
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289 / 175
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                Warcnbezcichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %               %
        1                                           2                                         3                4
      38.11   Desinfektionsmittel, Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbi­
              cide, Keimhemmungsmittel, Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Er­
              zeugnisse, in Zubereitungen oder in Formen oder Aufmachungen für den
              Einzelverkauf oder als Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwe­
              felkerzen und Fliegenfänger) :
              A. Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittelbaren Um­
                  schließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger ....       9               7,2
              B. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen                       8               6,4
              C. Pflanzenwuchsregulatoren                                                     18             14,4
              D. andere                                                                       15              9,6
      38.12   Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beiz­
              mittel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederin­
              dustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden:
              A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen:
                     I. auf der Grundlage von Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder
                        Dextrinen :
                        a) von weniger als 55 Gewichtshundertteilen                         18,8               13
                                                                                           + bT             + bT
                                                                                                         höchstens
                                                                                                               20
                        b) von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert
                            teilen                                                           18,8              13
                                                                                           + bT              + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                               20
                         c) von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Gewichtshundert­
                            teilen                                                           18,8              13
                                                                                           + bT              + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                               20
                                                                                             18,8              13
                        d) von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                            + bT             -f bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                               20
                    II. andere                                                                14               8,8
               B. zubereitete Beizmittel                                                      14              11,2
       38.13   Abbeizmittel für Metalle; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schwei­
               ßen oder Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Löten oder Schwei­
               ßen aus Metall und anderen Stoffen; Uberzugsmassen und Füllmassen für
               Schweißelektroden und Schweißstäbe:
               A. Abbeizmittel für Metalle; Löt- und Schweißpasten und -pulver, die aus
                  Metall mit anderen Zusätzen bestehen                                         14             11,2
               B. Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und Schweiß
                   stabe                                                                        9              5,6
               C. andere                                                                        9              7,2
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 176                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14.11.77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
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       1                                                2                                      3                4
     38.14     Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikor­
               rosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle :
               A. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei (Äthylfluid)           19               13
                B. andere :
                       I. für Schmierstoffe :
                          a) Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend              13                8
                          b) andere                                                           16                9
                      II. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei, von
                          Äthylmethylblei und von Mischungen von Tetraäthyl- und Tetra­
                          methylblei                                                          17                9
                    III. andere                                                               17                9
    38.15      Zusammengesetzte Vulkaaisationsbeschleuniger                                   16              10,4
     38.16     Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen                     11               7,2
     38.17     Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und
               Feuerlöschbomben                                                               15               12
    38.18      Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähn­
               liche Erzeugnisse                                                              18              11,2
     38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
               verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
               anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen In­
               dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbe­
               griffen:
               A. Fuselöle; Dippelöl                                                           7               5,6
                B. Naphthensäuren                                                              6                4
               C. wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren; Ester der Naphthensäuren         12                8
               D. Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkali­
                   metalle oder der Äthanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von öl aus
                   bituminösen Mineralien und ihre Salze                                      14               8,8
                E. Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische                          13              10,4
                F. Ionenaustauscher:
                       I. auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen
                          mineralischen Stoffen                                                9               7,2
                     II. andere                                                               14              11,2
               G. Katalysatoren                                                               14              11¿
               H. Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen
                   Röhren                                                                     12               9,6
               IJ. Hartmetallmischungen, nicht gesintert                                      12                8
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289 / 177
                                                                                                            Zollsatz
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                       autonom         vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
          1                                                       2                                    3                 4
       38.19          K. feuerfeste Zemente , feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen         4                3,2
 (Fortsetzung)
                       L. Gasreinigungsmasse                                                           9                7,2
                      M. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Stoffen . .        10                 8
                      N. Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxid oder
                           Nickelhydroxid                                                             15                12
                      O. graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen, in Form
                           von Platten, Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen, ausgenom­
                           men Waren der Tarifstelle 38.01 A                                            6               4,8
                       P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hydraulische
                           Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen
                            Mineralien von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                       18               12,8
                      Q. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen ....        18               12,8
                       R. Rostschutzmittel, mit Aminen als wirksamen Bestandteilen                    18               12,8
                       S. chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu Kapitel 38                 9              14,4
                       T. Sorbit, ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
                             I. in wäßriger Lösung:
                                a ) mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit                    12 + bT
                                b ) anderer                                                     12 ( a ) + bT           —
                           II . anderer :
                                a ) mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit                    12 + bT                _
                                b ) anderer                                                     12 ( a ) + bT           —
                       U. andere                                                                       18              14,4
     ( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 178                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        14 . 11 . 77
                                                   ABSCHNITT VII
            KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTERUND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
       (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschrift
Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen
einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind , durch Vermischen ein
Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzu­
weisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
a) ohne weiteres Umpacken auf Grund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen
     verwendet zu werden ;
b) zugleich gestellt werden ;
c) entweder auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen
     sind .
                                                      KAPITEL 39
                      KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
    c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
    d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
    e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
     f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus) ;
    g) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke,
         Peitschen, Reitpeitschen, Teile davon, ünd andere Waren des Abschnitts XII ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    k) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII) ;
     1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
   m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
    o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
    p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/ 179
     q) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
     r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen,
         Zigarettenspitzen, Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
         Kapitels 98 .
2. Zu den Tarifnrn. 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
     a) Kunststoffe ;
     b) Silikone ;
     c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse .
3 . Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
     a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
     b) Blöcke, Stücke, Krümel, Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
    c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile,
         auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
    d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der
         Tarifnr. 51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich
         quadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten
         haben) ;
     e) Abfälle und Bruch.
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modi­
fiziert ist.
                                                                                                         Zollsatz            1
    Tarifnummer                                   Warenbezcichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                              2                                           3                4
       39.01       Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                    modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste,
                   Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester,
                   Silikone) :
                   A. Ionenaustauscher                                                              19               12
                    B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                       mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                       thetischem Kautschuk bestrichen                                              16              10,4
                   C. andere :
                         I. Phenoplaste :
                            a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .     15               12
                             b) in anderen Formen                                                   17              12,8
                        II. Aminoplaste:
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .    15               12
                             b) in anderen Formen                                                   17              13,6
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 180                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
       1                                              2                                            3                4
    39.01      C. III . Alkyde und andere Polyester                                               20               16
fFortsetzung)      IV. Polyamide                                                                  22               16
                    V. Polyurethane                                                               22              17,6
                   VI. Silikone                                                                   20              17,6
                  VII. andere                                                                     20              14,4
     39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
               Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Poly­
               vinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl­
               und Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze):
               A. Ionenaustauscher                                                                22              14,4
               B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                   mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                  thetischem Kautschuk bestrichen                                                 16              10,4
               C. andere :
                     I. Polyäthylen :
                         a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b ) zu Kapitel 39 . .    20               16
                        b) in anderen Formen                                                      23              18,4
                    II. Polytetrahaloäthylene                                                     23              14,4
                   III. Polysulfohaloäthylene                                                     23              18,4
                   IV. Polypropylen                                                               23              18,4
                    V. Polyisobutylen                                                             23              18,4
                   VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                         a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .      20               16
                         b) in anderen Formen                                                     23              18,4
                  VII. Polyvinylchlorid :
                        a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .       20               16
                         b) in anderen Formen                                                     23              18,4
                  VIII. Polyvinylidenchlorid ;  Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolyme­
                         risate                                                                   19              15,2
                   IX. Polyvinylacetat                                                            19               12
                    X. Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate                                 21              16,8
                   XI. Polyvinylalkohole, -acefale und -äther                                     21              13,6
                  XII. Acrylpolymerisate, Methacrylpolymerisate, Acryl-Methacryl-Misch­
                        polymerisate                                                              21              16,8
                 XIII. Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze                         19               12
                 XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse:
                        a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 . .    21              16,8
                        b ) in anderen Formen                                                     23              18,4
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 289/ 181
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
         1                                               2                                      3                4
      39.03   Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellu­
              loseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch
              weichgemacht (z. B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber:
              A. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                  mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                  thetischem Kautschuk bestrichen                                              16              10,4
              B. andere :
                     I. regenerierte Zellulose:
                         a) schäum-, schwamm- oder zellförmig                                  22              17,6
                         b ) andere :
                             1 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                  einer Dicke von weniger als 0,75 mm                          23              18,4
                             2, andere                                                         19                12
                         c) Abfälle und Bruch                                                  16              10,4
                    II . Zellulosenitrate :
                         a) nicht weichgemacht:
                             1 . Kollodium und Zelloidin                                       20                16
                             2, andere                                                         12               9,6
                         b) weichgemacht:
                             1 , mit Kampfer oder anders weichgemacht (z. B. Zelluloid):
                                  aa) Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                   15                12
                                  bb) andere                                                   17              13,6
                             2. Abfälle und Bruch                                              14              11,2
                   III . Zelluloseacetate :
                         a) nicht weichgemacht                                                 19              15,2
                         b) weichgemacht:
                             1 . Formmassen                                                     15               12
                             2. Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                          13              10,4
                             3 . Folien, Filme, Bänder pder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                  einer Dicke von weniger als 0,75 mm                           19             15,2
                             4, andere :
                                   aa) Abfälle und Bruch                                        14              11,2
                                   bb) andere                                                   17              13,6
                   IV. andere Zelluloseester:
                         a) nicht weichgemacht                                                  18              11,2
                         b) weichgemacht:
                              1 . Formmassen                                                    15              9,6
                              2. Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                         14              11,2
                              3 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                  einer Dicke von weniger als 0,75 mm                           20              12,8
                              4, andere :
                                   aa) Abfälle und Bruch                                        14               8,8
                                   bb ) andere                                                  18              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 182                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11.77
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
        1                                              2                                      3                4
     39.03     B.   V. Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
 (Fortsetzung)          a) nicht weichgemacht:
                            1 . Äthylzellulose                                               15               12
                           2, andere                                                         19              15,2
                        b) weichgemacht:
                            1 . Abfälle und Bruch                                            16              12,8
                           2 , andere :
                                aa) Äthylzellulose                                           16              12,8
                                bb) andere                                                   20               16
                   VI. Vulkanfiber                                                           14               8,8
      39.04    Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)          10                8
      39.05    Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Ver­
               esterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze
               (Harzester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z. B. Chlorkautschuk,
               Kautschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxidierter Kautschuk):
               A. Schmelzharze                                                               14               8,8
               B. andere                                                                     17              11,2
      39.06    Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre
               Salze und Ester; Linoxyn:
               A. Alginsäure, ihre Salze und Ester                                           11               7,2
               B. andere                                                                     20               16
      39.07    Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06:
               A. aus regenerierter Zellulose                                                23              18,4
               B. aus Vulkanfiber                                                            19               12
               C. aus gehärteten Eiweißstoffen                                               18              11,2
               D. aus chemischen Kautschukderivaten                                          17              11,2
               E. aus anderen Stoffen :
                     I. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinema­
                        tographische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der
                        Tarifnr. 92.12                                                       16                8
                    II. Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe,
                        Teile von Fächergestellen und Fächergriffen                          21               8,5
                   III. Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Beklei­
                        dungszubehör                                                         17                7
                   IV. andere                                                                22              17,6
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/ 183
                                                      KAPITEL 40
                 KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS)
                                               UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als „Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser Aus­
    druck gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Gut­
    tapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeug­
    nisse, die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
    a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen,
        aus kautschutierten Gewirken , der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
    b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder be­
        schichtet (Tarifnr. 59.15);
    c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene
        Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10) ;
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
           50 Gewichtshundertteilen,
        und Waren daraus ;
    d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
        Gewichtshundertteilen und Waren daraus ;
    e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne
        Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen
        aus Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus.
    Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken ,
    Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel 40, sofern
    der Spinnstoff nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
    a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
    c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile
        aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken , die zu Abschnitt XVI gehören ;
    d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
    e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
    f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn. 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu
    verstehen :
    a) ungesättigte synthetische Stoffe, die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermo­
        plastischen Zustand zurückgeführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zu­
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 184                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14 . 11 . 77
       satz anderer zur Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so
        müssen sie bei einer Temperatur zwischen 18 und 29° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprüng­
       lichen Länge aushalten, ohne zu reißen. Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge
        müssen sie sich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen
        Länge zusammenziehen.
        Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. cis-Polyisopren (IR), Polybutadien (BR), Polychlorbutadien (CR),
        Polybutadien-Styrol (SBR), Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR), Polybutadien-Acrylnitril (NBR) und Butyl­
        kautschuk (HR);
    b) Thioplaste (TM);
    c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Natur­
       kautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hoch­
       polymeren, wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der
       Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen .
5. Zu den Tarifnrn. 40.01 und 40.02 gehören nicht :
    a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von
       Vulkanisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern,
       Farbstoffen (ausgenommen Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex,
       nur stabilisiert oder konzentriert, sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch ,
       je nach Beschaffenheit, in Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
    b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit
       Mineralöl) zugesetzt ist, sowie Kautschuk , dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
    c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnisen, gleichgültig, ob ihnen
       weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht.
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt,
    gehören zu Tarifnr. 40.08 .
7. Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt,
    bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung
    von mit Kautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
    Im Sinne der Tarifnrn. 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha , ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis
    und deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind .
9. Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn. 40.05, 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten
    sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn
    sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Ober­
    flächenbearbeitung (z. B. Bedrucken) bleibt hierbei außer Betracht.
    Profile und Schnüre der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf bestimmte
    Längen zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiterbearbeitet
    sein.
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/ 185
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
        1                                             2                                      3                 4
                                          I. ROHKAUTSCHUK
      40.01   Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem
              Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk; Naturkautschuk,
              Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten                   frei             frei
      40.02   Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthe­
              tischem Kautschuk; synthetischer Kautschuk; Faktis:
              A. Faktis                                                                     10                 4
               B. durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse                    10                5
               C. andere                                                                   frei              frei
      40.03   Regenerierter Kautschuk                                                        3                 1
      40.04   Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk; Alt­
              waren und Teile davon, aus Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur
              zum Wiedernutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar; Staub aus
              Kautschukabfällen oder -altwaren, ausgenommen aus Hartkautschuk ....         frei              frei
                              II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
      40.05   Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
              nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked
              sheets" und „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01 und 40.02; Granalien aus
              vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem
              Kautschuk; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkau­
              tschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder
              nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid
               (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen:
              A. Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid (sogenannte
                   Masterbatches)                                                           6,5                3
               B. Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk
                   oder synthetischem Kautschuk                                             14               5,5
              C. andere                                                                     10                 4
      40.06   Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk
              oder von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen
              oder in anderem Zustand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe,
              Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkani­
               siertem synthetischem Kautschuk (z. B. überzogene oder imprägnierte Garne
              aus Spinnstoffen; Scheiben, Ringe):
              A. Lösungen und Dispersionen                                                   18                7
               B. andere                                                                     14               5,5
 ---pagebreak--- Nr . L 289/ 186                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummcr                                      Warenbezeichn ung                       autonom        vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
        1                                                2                                    3                 4
                            III. WEICHKAUTSCHUKWAREN (VULKANISIERT)
      40.07     Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
                überzogen; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
                überzogen:
                A. Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeug­
                    nissen überzogen                                                         15                10
                B. Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen . .    10                 8
      40.08     Platten, Blätter, Streifen, Profile und Schnüre, aus Weichkautschuk:
                A. Platten, Blätter, Streifen :
                       I. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                            18                9
                      II. andere                                                              17                7
                 B. Profile und Schnüre                                                       15                 6
      40.09     Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk                                       18                 7
       40.10     Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk                             15                10
       40.11     Reifen, auswechselbare Uberreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus
                 Weichkautschuk, für Räder aller Art:
                 A. Vollreifen, Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen                19               7,5
                 B. andere                                                                    22                 9
                       ♦
       40.12     Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (ein­
                 schließlich Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen              20                10
       40.13     Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu
                 allen Zwecken:
                 A. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe                                 20                 8
                  B. Bekleidung und Bekleidungszubehör                                         20                10
       40.14     Andere Weichkautschukwaren :
                 A. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                                   20                 8
                  B. andere                                                                     15                6
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/ 187
                                                                                                  Zollsatz
  Tariínummer                               Waren Bezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
        1                                           2                                         3                4
                    IV. HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
      40.15   Hartkautschük in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder
              Rohren; Abfälle, Staub und Bruch :
              A. Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen
                 oder Rohren                                                                 10               4
              B. Abfälle, Staub und Bruch , aus Hartkautschuk                               frei             frei
      40.16   Hartkautschukwaren                                                             19              7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 188                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                     ABSCHNITT VUl
                             HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
              SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                  WAREN AUS DÄRMEN
                                                          KAPITEL 41
                                               HÄUTE UND FELLE ; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
    a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.15 );
    b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
        heit) ;
    c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Tarifnr .
        41.01 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder
        anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder
        Karakullämmern — Persianer, Breitschwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen, mongo­
        lischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln
        aus dem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließ­
        lich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden .
2. Der Begriff „ Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
          1                                              2                                        3                4
       41.01       Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet, geäschert oder ge­
                                                                                                frei             frei
       41.02       Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von
                   anderen Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                   A. indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stück­
                       gewicht von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiter­
                       bearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von
                       Lederwaren nicht verwendbar                                              frei
                   B. anderes Leder                                                               9                8
       41.03       Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                   A. von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, je­
                       doch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren
                       nicht verwendbar                               ,                         frei              frei
                   B. anderes Leder :
                         I. nur gegerbt                                                           6                3
                        II . anderes                                                             10                5
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 189
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
         1                                           2                                       3                4
      41.04   Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
              A. von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet,
                 jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren
                 nicht verwendbar                                                          frei             frei
              B. anderes Leder :
                    I. nur gegerbt                                                          7               3,5
                   II . anderes                                                             10               5
      41.05   Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausgenommen Leder
              der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
              A. von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                 augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht
                 verwendbar                                                                frei             frei
              B. anderes Leder:
                    I. nur gegerbt                                                           8               4
                   II . anderes                                                             9               4,5
      41.06   Sämischleder (Chamoisleder)                                                   10               5
     [41.07]
      41.08   Lackleder und metallisiertes Leder                                            12               5
      41.09   Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament- und Roh­
              hautleder, nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar; Leder­
              späne, Lederpulver und Ledermehl                                             frei             frei
      41.10   Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder
              hergestellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt                        10               5
 ---pagebreak--- Nr . L 289/ 190                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                          KAPITEL 42
                          LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN
                                UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :
    a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künst­
         lichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile
         über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
    c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
    d) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02 ;
    g) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von
         Musikinstrumenten (Tarifnr. 92.10);
    h) Möbel und Teile davon (Kapitel 94) ;
    ij ) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    k) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw. der Tarifnr. 98.01 oder des Kapitels 71 .
2. Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle
    Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen , Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder
    oder Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezcichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                               2                                        3                4
        42.01      Sattlerwaren für alle Tiere (z. B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue, Knie­
                   kappen), aus Stoffen aller Art                                                 18                9
        42.02      Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reisetaschen, Ruck­
                   säcke usw.), Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen,
                   Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel, Fut­
                   terale, Etuis oder Schachteln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser,
                   Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche Behält­
                   nisse, aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder
                   Geweben :
                   A. aus Kunststoffolien                                                         21               15
                    B. aus anderen Stoffen                                                        19               7,5
 ---pagebreak--- 14. 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften           Nr. L 289 / 191
                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                W arenbezcichn ung               autonom       vertragsmäßig
                                                                                 %                %
        1                                            2                            3                4
     42.03    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder:
              A. Bekleidung                                                      20                8
               B. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                    I. Schutzhandschuhe für alle Berufe                          17               13
                   LI. Spezialsporthandschuhe                                    19               11
                  III . andere                                                   19              10,5
              C. anderes Bekleidungszubehör                                      19              7,5
     42.04    Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder :
              A. Treibriemen und Förderbänder                                    10               5
              B. andere                                                          13               8
     42.05    Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                             17               7
     42.06    Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen         8                6
 ---pagebreak---  Nr . L 289 / 192                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11.77
                                                         KAPITEL 43
                           PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als ,,Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs
     die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
 2 . Zu Kapitel 43 gehören nicht :
     a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
         heit) ;
     b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41 ) ;
     c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr. 42.03) ;
     d) Waren des Kapitels 64 ;
     e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
      f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen" im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile
     davon (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten ,
     Rechtecken, Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind. Dagegen gehören andere Verbindungen, die
     ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die
     zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind, zu
     Tarifnr. 43.03 .
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausge­
     nommen sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters
     zu Tarifnr. 43.03 oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus
     Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .
5 . „Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen
     Tierhaaren oder anderen Fasern , hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nach­
     ahmungen, die durch Weben hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z. B. Samt ,
     Plüsch, Schlingengewebe) eingereiht.
                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                             2                                        3                4
        43.01      Rohe Pelzfelle                                                              frei             frsi
        43.02      Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken,
                   Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Überreste
                   davon, nicht genäht:
                   A. gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vier­
                      ecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt                       9               4,5
                   B. Abfälle und Uberreste, nicht genäht, von Waren des Absatzes A            frei              3,5
 ---pagebreak--- 14. 11.77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften           Nr. L 289/ 193
                                                                                     Zollsatz
  Tarif nummer                             Warenbezeichnung                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                %                %
         1                                         2                             3                4
      43.03    Waren aus Pelzfellen:
               A. Waren zu technischen Zwecken                                  18               7
               B. andere                                     ,                  24              9,5
      43.04    Künstliches Pelzwerk und Waren daraus                            22               9
 ---pagebreak--- Nr . L 289/ 194                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          14. 11 . 77
                                                  ABSCHNITT IX
                     HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                    KAPITEL 44
                                     HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
    a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung,
         Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
    b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 14.05);
    c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03);
    d) Waren des Kapitels 46 ;
    e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen (Kapitel 66) ;
    g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij ) Waren des Abschnitts XVII, insbesondere Stellmacherarbeiten ;
    k) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    1) Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92);
    m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
    n) Möbel und Teile davon (Kapitel 94) ;
    o) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
     p) Tabakpfeifen, Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren, Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des Ka­
         pitels 98 .
2. Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch
    oder physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen
    guten Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische,
    chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
3 . Zu den Tarifnrn. 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus Faserplatten, aus furniertem
    Holz, aus Sperrholz, aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, sowie aus vergütetem Holz oder aus
    sogenanntem Kunstholz.
4 . Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen, wenn diese Teile nicht die Klinge oder
     den arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden.
 Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichts­
 hundertteilen ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 289/ 195
                                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                      %               %
         1                                                         2                                                  3                4
       44.01         Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder Reisig­
                     bündeln; Holzabfälle, einschließlich Sägespäne                                                 frei             frei
       44.02         Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch zusam­
                     mengepreßt                                                                                       13              6,5
       44.03         Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet:
                     A. Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und
                          einem Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm, jedoch nicht
                          mehr als 90 cm, in beliebigem Grade imprägniert                                              8               3
                     B. anderes                                                                                     frei             frei
       44.04         Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiterbearbeitet                 frei             frei
       44.05
                     Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht
                     weiterbearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm :
                     A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                          und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                      frei             frei
                     B. Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke
                          von weniger als 12,5 mm                                                                     13               5
                     C. anderes                                                                                     frei             frei
      [44.06]
       44.07         Bahnschwellen aus Holz:
                     A. in beliebigem Grade imprägniert                                                               10               5
                      B. andere                                                                                        8               3
      [44.08]
       44.09         Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke, aus Holz,
                     gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art; Holzdraht;
                     Holz zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Holzspäne der
                     bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten
                     Art; Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt,
                     gebogen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Werkzeug­
                     griffe, Werkzeugstiele und dergleichen:
                     A. Holzdraht                                                                                      9                6
                     B. Holz zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln                                    frei              4
                     C. Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt,
                          gebogen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen,
                          Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen                                               7                3
                     D. andere                                                                                         8                4
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 196                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      14 . 11 . 77
                                                                                                                                      Zollsatz
    Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                                autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                %                  %
          1                                                          2                                                          3                   4
      [44.10]
       44.11           Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen, auch mit
                       natürlichen oder künstlichen Harzen oder anderen organischen Bindemit­
                       teln hergestellt                                                                                         15                 11
       44.12           Holzwolle ; Holzmehl                                                                                     10                  5
       44.13           Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt),
                       gehobelt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher
                        Weise bearbeitet                                                                                        10                  5
        44.14          Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessen oder geschält, aber nicht
                       weiterbearbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter
                       und Holz für Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger:
                       A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                            und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                              frei                  7
                       B. andere                                                                                                10                  7
        44.15           Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stoffen;
                        Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)                                                    15              13 (b)
        44.16           Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern
                        aus unedlem Metall belegt                                                                               10                  5
        44.17           Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen . .                              10                  4
       44.18            Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder an­
                        deren Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunst­
                        harz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form
                        von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen                                                            13                 12
        44.19          Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elek­
                        trische Leitungen und dergleichen                                                                       15                 7,5
        44.20           Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                                                          15                 7,5
        44.21           Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel,
                       aus Holz, vollständig:
                        A. hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperrholz                                      17                 12
                       B. andere :
                              I. aus Faserplatten                                                                               19                 14
                             II . andere                                                                                       .13                 10
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
( b) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 400 000 m3 von Sperrholz aus Nadelholz, nicht in Verbindung mit anderen Stoffen :
     — mit einer Dicke von mehr als 9 mm und mit vom Schälen rohen Oberflächen ;
     — mit einer Dicke von mehr als 18,5 mm und geschliffen .
 ---pagebreak--- 14. 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/ 197
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
        1                                           2                                         3                4
      44.22   Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, Teile davon,
              aus Holz, einschließlich Faßstäbe:
              A. Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                  gesägt, aber nicht weiterbearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen
                  hergestellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge
                  bearbeitet, aber nicht weiterbearbeitet                                     7               3,5
              B. andere                                                                      14               5,5
      44.23   Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich vorgefertigte Holz­
              konstruktionen und hölzerne Parkettafeln :
              A. Verschalungen für Betonarbeiten                                             14               5,5
              B. andere :
                     I. aus Faserplatten                                                     19               14
                                                                                             14                7
     44.24    Haushaltsgeräte aus Holz                                                       15               7,5
     44.25    Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fas­
              sungen und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen,
              Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz:
              A. Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke; Fassungen für Besen,
                  Bürsten und Pinsel                                                         16               6,5
               B. andere                                                                     12                6
     44.26    Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem
              Holz :
              A. kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn, Stickgarn und dergleichen .         9               3,5
              B. andere                                                                      16                8
     44.27    Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz; Innenausstattungsgegen­
              stände aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig; Kästchen, Zigarettenbehälter,
              Präsentierbretter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz ;
              Kästen für Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Be­
              hältnisse, aus Holz; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder
              Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser
              Waren :
              A. aus Faserplatten                                                            19               14
              B. andere                                                                      18                7
     44.28    Andere Holzwaren :
              A. Gießerei-Modelle                                                             7               3,5
              B. Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzugvorrichtung ....          14               6,5
              C. Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holznägel für Schuhe                     9                 6
              D. andere :
                    I. aus Faserplatten                                                      19               14
                   II . andere                                                               14                7
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 198                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               14. 11 . 77
                                                                     KAPITEL 45
                                                         KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
    a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     c) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02.
                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                            "W arenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                        %                %
         1                                                         2                                                     3                4
       45.01         Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot, Korkmehl                                     7                3
       45.02         Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließlich Würfel
                     oder Quader zum Herstellen von Stopfen                                                             12                8
       45.03         Waren aus Naturkork                                                                                20               16
       45.04         Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork:
                     A. Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt ( a)                                     11              16
                     B. andere                                                                                          20               16
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  14 . 11.77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 199
                                                            KAPITEL 46
                                         FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von
     Pflanzen, nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen
     sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen ,
     Streifen aus Leder oder Kunstleder, Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des
     Kapitels 51 .
2. Zu Kapitel 46 gehören nicht :
     a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
     b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
     c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten , aus Korbgeflecht (Kapitel 87) ;
     d) Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und
     durch Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen , in Flächenform miteinander verbunden sind .
                                                                                                        Zollsatz
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 %
          1                                                2                                        3                4
       [46.01 ]
        46.02       Geilechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungs­
                    zwecken, auch miteinander zu Bändern verbunden ; Flechtstoffe, in Flächen­
                    form verwebt oder parallel aneinandergefügt, einschließlich Chinamatten,
                   grobe Strohmatten und Gittergeflechte; Flaschenhülsen aus Stroh :
                   A. Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungs­
                        zwecken , auch miteinander zu Bändern verbunden :
                          I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen                            3              frei
                         II . andere                                                               13               6,5
                   B. grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh, Gittergeflechte und andere
                       grobe Waren zu Verpackungs- oder Schutzzwecken                               9                5
                   C. Chinamatten und ähnliche Matten                                              14              5,5
                   D. andere Waren :
                           I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen :
                              a) nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt                             9                6
                              b) mit Papier oder Gewebe unterlegt                                  14              5,5
                         II. aus Papierstreifen, auch in beliebigem Verhältnis mit pflanzlichen
                              Stoffen gemischt                                                     14              5,5
                        III. aus anderen Flechtstoffen                                             19              9,5
        46.03      Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen herge­
                   stellt oder aus Waren der Tarifnr. 46.02 gefertigt; Waren aus Luffa ....        18               10
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 200                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                14. 11 . 77
                                                                 ABSCHNITT X
                                      AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                                PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                                     KAPITEL 47
                                          AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
                                                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                          %                 %
          1                                                          2                                                     3                4
       47.01          Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
                      Faserstoffen)                                                                                      frei             frei
       47.02          Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur
                      Papierherstellung verwendbar:
                      A. Papierabfälle und Pappabfälle :
                             I. augenscheinlich nur zur Papierherstellung verwendbar                                     frei             frei
                            II . andere :
                                 a ) ausschließlich zur Papierherstellung verwendbar gemacht (a) . . .                   frei             frei
                                 b ) andere                                                                               3                1,5
                      B. Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung verwendbar                            frei             frei
                                                                                         1
    ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzunge n.
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                                                       KAPITEL 48
                      PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
    c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01 ), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder
         überzogen (Tarifnr. 34.02) und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln , Scheuerpasten usw. getränkt (Tarifnr. 34.05) ;
    d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
    e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn . 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
         (Tarifnr. 39.03 ) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
    f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z. B. Reiseartikel);
    g) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren);
    h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI) ;
    ij ) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufge­
         bracht (Tarifnr. 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
    k) Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Metall , auf Papier- oder Pappunterlage ( Abschnitt XV) ;
    1 ) Papiere und Pappen , gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
    m) Waren der Kapitel 97 und 98 (Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren , z . B. Knöpfe).
2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu Tarifnr. 48.01 auch Papiere und Pappen , die durch Kalandern oder in
    anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen verse­
    hen sind, sowie Papiere und Pappen , die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren ge­
    färbt oder marmoriert sind . Zu Tarifnr. 48.01 gehören jedoch nicht Papiere und läppen , die hierüber hinaus
     bearbeitet, z.B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind.
3 . Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören
    zu der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer .
4. Zu den Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden
    Formen :
    a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;
    b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen , die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
     c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr . 48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder
    Form , die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen .
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5 . „Papiertapeten und Linkrusta" im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur :
     a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren
         Merkmalen :
         — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
         — ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen , veloursartig überzogen oder mit erhabenen Mustern , mit
             einer Breite von 60 cm oder weniger ;
     b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
6 . Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen ,
     auch gefaltet, auch überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch
     perforiert, in Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren.
7. Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für
     Jacquardvorrichtungen, Papierborten für Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher
     aus Papier, Papierdichtungen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
     geformt oder gepreßt, sowie Schnittmuster (Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
8 . Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
     licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des
     Kapitels 49 verleihen, bleiben im Kapitel 48 . Schnittmuster (Schablonen ) und Modelle aus Papier oder Pappe ,
     beliebig bedruckt, gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21 .
Zusätzliche Vorschrift
Als „Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt,
mit einem Anteil an Holzschliff (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer
Glättezahl nach Bekk von nicht mehr als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis
57 g, mit Wasserlinien, deren Abstand voneinander mindestens 4 cm, aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in
Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichts­
hundertteilen, und zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften
der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt.
                                                                                                                        Zollsatz
                                                                           /
    Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                   %                %
          1                                                     2                                                   3                4
                               I. PAPIER UND PAPPE, IN ROLLEN ODER BOGEN
        48.01        Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen:
                     A. ZeitunesdruckoaDier ( a )                                                                   7              7(b )
                     B. Ziearettenoaoier                                                                           14                7
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 1 500 000 Tonnen .
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 289 / 203
                                                                                                                            Zollsatz
    Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       %                %
            1                                                        2                                                  3                4
         48.01         C. Kraftpapier und Kraftpappe :
   (Fortsetzung)              I. zum Herstellen von Papiergarnen der Tärifnr. 57.07 oder von
                                  Papiergarnen, mit Metall verstärkt, der Tarifnr. 59.04 (a)                            6                3
                             II . andere                                                                                18              8,5
                       D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Ver­
                            wendung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen (a) . . .                     6                5
                       E. Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)                                                 15               7,5
                       F. andere                                                                                        18               12
        [48.02]
          48.03        Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließ­
                       lich sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen                                            18               13
          48.04        Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt
                       noch überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen                                  18               13
          48.05        Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt,
                       durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen:
                       A. Papier und Pappe, gewellt                                                                     21               14
                        B. andere                                                                                       18               13
        [48.06]
          48.07        Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                       gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere ais
                       solche des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen:
                        A. liniert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt                                       20                13
                       B. mit Glimmerstaub überzogen                                                                    15               10
                        C. andere                                                                                       19               12
          48.08        Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff                                              17               13
        [48.09]
 ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289 /204                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11.77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                            2                                         3                4
                     II . PAPIER UND PAPPE, ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK
                          ZUGESCHNITTEN ; WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
      48.10    Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen                  15               7,5
      48.11    Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier                                    19               13
      48.12    Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleumschicht,
               auch zugeschnitten                                                             19               14
      48.13    Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behält­
               nissen (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen)             19               12
      48.14    Schreibwaren: Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne
               Bilder) und Briefkarten ; Schachtein, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus
               Papier oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren ....        20               15
      48.15    Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :
               A. Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nichtvulka­
                   nisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
                   tschuk bestrichen                                                          16              6,5
               B. andere                                                                      19               12
     48.16     Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe ;
               Pappwaren der in Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art:
               A. Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe      20                15
               B. andere                                                                     20                14
    [48.17]
     48.18     Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher, Notizblöcke,
               Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium (z. B. Terminkalender),
               Schreibunterlagen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere)
               und andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe ; Alben für
               Muster oder für Sammlungen sowie Buchhüllen, aus Papier oder Pappe . .        21               15
     48.19     Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder
               Bilder, auch gummiert                                                         20               14
     48.20     Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff,
               Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet                                 19               14
     48.21     Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte :
               A. Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und dergleichen     13               6,5
               B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder, in Aufmachungen für den
                   Einzelverkauf                                                             19               10
               C. Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile
                  von Fächergestellen und Fächergriffen                                      21               8,5
               D. andere                                                                     19               14
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289 / 205
                                                      KAPITEL 49
                 WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
    a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
        licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren
        des Kapitels 49 verleihen (Kapitel 48) ;
    b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
    c) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuer­
        zeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99.
2. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer
    Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
3 . Zu Tarifnr. 49.01 gehören ferner :
    a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk
        mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten,
        der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
    b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
    c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk
        oder ein Teil davon und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind .
    Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen , ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Tarif­
    nr. 49.11 .
4. Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden,
    und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den
    Tarifnrn. 49.01 und 49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
5 . Bilderalben und Bilderbücher für Kinder im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren
    Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt.
6. Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand - oder maschinegeschriebenen Schrift­
    stücken gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte
    Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7. Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern, die zum Gebrauch einen oder
    mehrere Aufdrucke tragen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 206                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                14. 11 . 77
                                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                        %                %
        1                                                       2                                                       3                4
      49.01         Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern                          frei             frei
      49.02         Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern                                 frei              frei
      49.03         Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, broschiert, karto­
                    niert oder gebunden, für Kinder                                                                     15               13
     49.04          Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch gebunden                          frei             frei
      49.05         Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und topo­
                    graphische Pläne, gedruckt; gedruckte Erd- und Himmelsgloben:
                    A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben                                                                 16              6,5
                    B. andere                                                                                         frei              frei
     49.06          Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu
                     Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder durch
                    photographische Reproduktion auf lichtempfindlichem Papier hergestellt ;
                    hand- oder maschinegeschriebene Schriftstücke                                                     frei             frei
     49.07         Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet,
                    im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen; Papier mit Stem­
                    pel, Banknoten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere,
                    einschließlich Scheckhefte und dergleichen :
                   A. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen                                         6                3
                    B. Banknoten                                                                                      frei             frei
                   C. andere :
                          I. unterschrieben und numeriert                                                             frei             frei
                         II . andere                                                                                   15              7,5
     49.08         Abziehbilder aller Art                                                                              13                8
     49.09         Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und dergleichen, mit
                   Bildern, in beliebigem Druck hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art . .                       15               11
     49.10         Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Ab­
                   reißkalendern                                                                                       19              9,5
     49.11         Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Ver­
                   fahren hergestellt:
                   A. ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder Illustrationen, jedoch
                       ohne Text oder Beschriftung, für gemeinschaftliche Verlagsausgaben (a)                         frei             frei
                    B. andere                                                                                          16                9
   (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzunge n.
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                                                    ABSCHNITT XI
                                         SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
    a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen , Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und Roß­
         haarabfälle (Tarifnr. 05.03);
    b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn. 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus
         Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken ver­
         wendet werden, zu Tarifnr. 59.17 ;
    c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
    d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn . 68.13 und 68.14 ;
    e) Waren der Tarifnrn . 30.04 und 30.05 (z . B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen oder
         chirurgischen Zwecken, sterile chirurgische Nähmittel) ;
     f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03 );
    g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und
         dergleichen), mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen (Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeug­
         nissen (Kapitel 46) ;
    h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen , überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk
         versehen , sowie Waren aus solchen Erzeugnissen , soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
    ij ) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 und 43) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
         der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
    k) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn. 42.01 und 42.02 ;
     1) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte) ;
    m) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
    n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    o) Haarnetze (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
    p) Waren des Kapitels 67 ;
    q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit SchleifStoffen überzogen (Tarifnr. 68.06) ;
    r) Glasfasern und Waren daraus , Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund , deren Stick­
         fäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70) ;
    s) Waren des Kapitels 94 (Möbel, Bettausstattungen und ähnliche Waren);
     t) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Mischwaren :
    A. Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu tarifieren , als bestän­
          den sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht.
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    B. Besondere Bestimmung :
       a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfä­
           den , die in Geweben enthalten sind , gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
       b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B. Seide und Schappeseide, Kammwolle
           und Streichwolle) , werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt.
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4
       aufgeführten Garne anzuwenden.
3 . A. Als „Bindfäden , Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI , vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B
       enthaltenen Ausnahmen, Garne ( ungezwirnt oder gezwirnt) :
        a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (2000 tex);
       b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr
            Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m ( 1000 tex );
       c) aus Hanf oder Flachs :
           — geglättet ( poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger
               als 7 000 m beträgt ;
           — nicht geglättet ( nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       d ) aus Kokosfasern, drei - oder mehrdrähtig ;
       e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       f) mit Metall verstärkt.
    B. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
       a ) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn
           sie nicht mit Metall verstärkt sind ;
       b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten, ohne
           Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
       c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
           Monofile des Kapitels 51 ;
       d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall um­
           sponnenen Garne aus Spinnstoffen , sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne
           aus Spinnstoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
       e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr . 58.07 .
4. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53 , 54, 55 und 56 —
       vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind :
       a) auf Karten, Rollen , Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln , sofern das Gewicht
           (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
           200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
           85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
           fäden ;
           125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/209
         b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
             85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             fäden ;
             125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
         c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare
             Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
             85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             fäden ;
             125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen .
   B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht :
         a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen :
             — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
             — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren , mit einer Lauflänge
                von weniger als 2000 m je kg ;
         b) gezwirnte Garne, roh :
             — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
             — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
         c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer
             Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
          d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind :
             — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
            — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie
                anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen , Kanetten [ Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in
                Wickel für Stickmaschinen).
    C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Game aus Hanf.
5 . Es gelten :
    a) als „Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 und der Tarifstelle 56.07 A 1 Gewebe, deren Kette ganz
       oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halb­
       drehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Gan?:drehung aus und bilden so Schlingen , in die die Schuß­
       fäden eingeschlossen werden ;
    b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 58 .08 solche, die über die ganze
        Gewebefläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und
       weder ein Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen ; kleine Nebenzellen , die bei der Zellenbildung an den
       Bindungspunkten entstanden sind, bleiben außer Betracht.
6. Als „konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten :
    a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
    b) Waren, die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne
       Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden, z. B. Putztücher, Handtücher, Tisch­
       tücher, Halstücher und Decken ;
    c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art , auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus
       den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren ,
       deren Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind ,
       gelten nicht als konfektioniert ;
    d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit ;
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 210                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
    e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen :
        — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen, die an ihren Enden zu einem
             Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
        — Meterwaren , die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander
             verbundenen Gewebelagen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus Watte.
7. Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus
    dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Ka­
    piteln 50 bis 57 gehören nicht Waren , die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind.
8 . Den Geweben der Kapitel 50 bis 57 werden Gebilde gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Textilgarne
    bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen. Diese Lagen sind an den
    Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweißt.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Bestimmungen der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 2 sind Waren, die unter eine der
    Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 fallen und zwei oder mehr Spinnstoffe enthalten, innerhalb der Tarif-
    nummern dieser Kapitel gegebenenfalls wie Waren zu tarifieren, die aus dem Spinnstoff bestehen, der dem
    Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht . Die Bestimmungen der Vorschrift 2 B zu
    diesem Abschnitt sind ebenfalls anzuwenden.
2. a) Bei Waren der Tarifnrn. 58.01 bis 58.05, die ein Grundgewebe und eine Flor- oder Schlingendecke haben
        oder deren Oberfläche aus Musterfäden besteht, bleibt das Grundgewebe bei der Tarifierung außer Betracht ;
    b) bei Waren der Tarifnr. 58.07 bleiben Unterlagen, Seele oder Einlagen bei der Tarifierung außer Betracht ;
    c) bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien
        und Stickereien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stick­
        fäden ;
    d) bei Waren der Kapitel 59 bis 63, die aus zwei oder mehr dem Spinnstoff nach verschiedenen Geweben ,
        Gewirken, Filzen, Geflechten usw. bestehen, ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift nur der Be­
        standteil zu berücksichtigen, der nach der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 3 entscheidend ist. Dies gilt
        auch, wenn Bestandteile vorhanden sind, die nur Zubehör darstellen, wie Futter, VerStärkungen, Kragen,
        Manschetten, Aufschläge, Bänder und andere Ausstattungen (auch verzierend).
                                                           KAPITEL 50
                                    SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
         1                                               2                                     3                4
       50.01       Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet                                  2                1
       50.02       Grège, weder gedreht noch gezwirnt                                         10               5
      50.03        Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons
                   und Reißspinnstoff); Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge           frei             frei
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/211
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                            2                                         3                4
      50.04   Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                         12                7
      50.05   Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für
              den Einzelverkauf :
              A. Schappeseidengarne                                                             7               3,5
              B. andere                                                                         5               2,5
     [50.06]
      50.07   Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, in Aufmachun­
              gen für den Einzelverkauf; Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide :
              A. Seidengarne                                                                   13               10
              B. Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne                                  11                5
              C. Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide                                      7               3,5
     [50.08 ]
      50.09   Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide:
              A. Gewebe aus Seide oder Schappeseide:
                    I. Kreppgewebe                                                             17               12
                   II . Pongée, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und ähn­
                        liche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide,
                        Bourretteseide oder anderen Spinnstoffen gemischt):
                        a) taftbindig, roh oder nur abgekocht                                  16                8
                        b) andere                                                              17               14
                  III. andere                                                                  17               13
              B. Gewebe aus Bourretteseide                                                     17               8,5
     [50.10]
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 212                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                          KAPITEL 51
                                    SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und
    Spinnfasern aus organischen Polymeren, die hergestellt sind :
    a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z. B. Polyamide, Polyester,
         Polyurethane, Polyvinylderivate — (synthetische Spinnstoffe) ;
    b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein, Protein, Alginat
         usw.), z. B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in Kapitel 56
    erfaßt sind .
3 . Garne, deren Spinnfäden (Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend ge­
    brochen sind, gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als
    1 mm, gehören zu :
    — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (6,6 tex) beträgt ;
    — Tarifnr. 51.02 im anderen Falle.
    Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39.
    Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 jnm oder weniger
    breit, gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
         1                                              2                                          3                4
       51.01       Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                   Einzelverkauf :
                   A. synthetische Spinnfäden                                                     15                9
                    B. künstliche Spinnfäden :
                         I. mit Lufteinschlüssen                                                  15              2,5
                        II . andere                                                               15               11
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289 /213
                                                                                               Zollsatz
  Tarifnummer                               Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
          1                                        2                                       3                4
      51.02   Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnach­
              ahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse:
              A. aus synthetischer Spinnmasse :
                    I. Monofile                                                           13                9
                   II . andere                                                            14              10,5
              B. aus künstlicher Spinnmàsse :
                    I. Monofile                                                            9               4,5
                   II . andere                                                            10                5
       51.03  Synthetische und künstliche Spinnfäden, in Aufmachungen für den Einzel­
              verkauf :
              A. synthetische Spinnfäden                                                   19              9,5
               B. künstliche Spinnfäden                                                    18               9
       51.04  Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge­
              webe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02):
              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden                                      21                13
               B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden                                       20                15
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 214                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14. 11 . 77
                                                       KAPITEL 52
                                                   METALLGARNE
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
       1                                             2                                     3                4
    52.01      Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne),
               einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen ; me­
               tallisierte Garne aus Spinnstoffen                                         10                7
    52.02      Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisier­
               ten Garnen der Tarifnr. 52.01, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
               ähnlichen Zwecken                                                          17               8,5
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 289/ 215
                                                             KAPITEL 53
                                    WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender liei.o : Alpaka , Lama , Vikunja, Jak, Kamel, Angora-,
Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen),
Hasen , Biber, Nutria und Bisamratten .
                                                                                                         Zollsatz
     Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
           1                                                2                                        3                  4
         53.01       Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                          frei             frei
         53.02       Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt:
                     A. grobe Tierhaare, bearbeitet (z. B. gebleicht, gefärbt) und gekrollt ....     3               1,5
                      B. andere                                                                    frei              frei
         53.03       Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausgenommen
                     Reißspinnstoff                                                                frei             frei
         53.04       Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren                   frei              frei
         53.05        Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt                      3                  3
         53.06       Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                     A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                         85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                          5                ( a)
                      B. andere                                                                     10                  8
         53.07        Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                     A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                         85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                          5                (a)
                     B. andere :
                            I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10
                               Gewichtshundertteilen                                                 7               3,5
                          II . andere                                                               10                10
         53.08       Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                     verkauf                                                                         5                  4
         53.09       Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen
                     für den Einzelverkauf                                                           9               4,5
         53.10       Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar,
                     in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                          11                11
( a ) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/216                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                        W arenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
         1                                                  2                                      3                4
       53.11         Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                      A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen
                         oder mehr                                                                13               (a)
                    B. andere :
                           I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10
                              Gewichtshundertteilen                                               17               13
                          II. andere                                                              18               (a)
       53.12        Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                                 16                8
     [53.13]
   ( a) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 289 / 217
                                                                    KAPITEL 54
                                                             FLACHS UND RAMIE
                                                                                                                            Zollsatz
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                      %                 %
           1                                                      2                                                    3                 4
        54.01          Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                       nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                                                                                                     frei
        54.02          Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                       nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                                                                                                     frei              frei
        54.03          Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       A. Leinengarne, geglättet (poliert)                                                            16                 9
                        B. andere :
                              I. ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg :
                                 a) von 45 000 m oder weniger                                                         10             6,5 ( a)
                                 b) von mehr als 45 000 m                                                              6                 5
                             II. gezwirnt                                                                             10                 7
        54.04          Leinengarne und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       A. Leinengarne, geglättet (poliert)                                                            16                10
                       B. andere                                                                                      17                8,5
        54.05          Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                                   21                16
     ( a ) Zollsatz von 2 % für Leinengarne , roh ( ausgenommen Garne aus Flachswerg), mit einer Lauflänge je kg von 30 000 m oder weniger ,
           zum Herstellen von gezwirnten Garnen für die Schuhindustrie oder von gezwirnten Kabclabbindegarnen , im Rahmen eines von den zu­
           ständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 500 Tonnen .
           Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden festzuset-
           zenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/218                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14 . 11 . 77
                                                       KAPITEL S5
                                                     BAUMWOLLE
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
       1                                             2                                      3                4
     55.01    Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                    frei             frei
     55.02    Baumwoll-Linters                                                            frei             frei
     55.03    Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff), weder gekrempelt
              nodi gekämmt                                                                frei             frei
     55.04    Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt                                            3               1,5
     55.05    Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
              A. gezwirnt und appretiert, auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Un­
                 terlagen, in Kugeln oder Knäueln aufgemacht, mit einem Höchstgewicht
                 (einschließlich Unterlage) von 900 g je Stück                             10                8
              B. andere :
                     I. mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder mehr
                         je kg:
                         a) ungezwirnt                                                     10                4
                         b) andere                                                         10                6
                   II. andere                                                              10                7
     55.06    Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf                          16               12
     55.07    Drehergewebe aus Baumwolle                                                   15                9
     55.08    Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle                               18               15
     55.09    Andere Gewebe aus Baumwolle:
              A. mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                     I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                             17               13
                    II . andere                                                            17               14
              B. andere :
                     I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                             19               14
                   II. andere                                                              19               15
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr . L 289 / 219
                                                      KAPITEL 56
                                 SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender
Spinnfäden (Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedin­
gungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (6,6 tex) ;
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht auf mehr als das
    Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (2000 tex).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
         1                                            2                                      3                4
      56.01      Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch ge­
                kämmt :
                 A. synthetische Spinnfasern                                                14                9
                 B. künstliche Spinnfasern                                                  12                8
      56.02      Spinnkabel:
                 A. aus synthetischen Spinnfäden                                            14               8,5
                 B. aus künstlichen Spinnfäden                                              12                8
      56.03      Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich
                 Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt:
                 A. von synthetischen Spinnstoffen                                           14              8,5
                 B. von künstlichen Spinnstoffen                                             12               8
      56.04      Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen
                 oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                 Spinnerei vorbereitet:
                A. synthetische Spinnstoffe                                                 14               8,5
                 B. künstliche Spinnstoffe                                                  13               10
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 220                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11.77
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
        1                                              2                                       3                4
      56.05      Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                 von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                 für den Einzelverkauf:
                 A. aus synthetischen Spinnfasern                                             15               11
                 B. aus künstlichen Spinnfasern                                               14               10
      56.06      Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                 von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für den
                 Einzelverkauf                                                                19               14
      56.07      Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
                 A. aus synthetischen Spinnfasern :
                       I. Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht von 80 g bis 120 g       21               15
                      II . andere                                                             21               16
                 B. aus künstlichen Spinnfasern                                               19               16
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289 /221
                                                         KAPITEL 57
           ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                              2                                         3               4
      57.01    Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders
               bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reiß­
               spinnstoff), aus Hanf                                                           frei
      57.02    Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht
               versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila­
               hanf                                                                             frei             frei
      57.03    Jute und andere textile Bastfasern, anderweit weder genannt noch inbe­
               griffen, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ;
               Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus diesen Spinnstoffen . .    frei             frei
      57.04    Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon­
               nen; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen             frei             frei
    [57.05 ]                                                                                                          ,
      57.06    Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03                10                8
      57.07    Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Papiergarne :
               A. Hanfgarne :
                      1 , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                          a) geglättet (poliert)                                                 16               9
                          b ) andere                                                             10                6
                     II . in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                  16               7
               B. Kokosgarne                                                                   frei              frei
               C. Papiergarne                                                                    10               8
               D. andere                                                                         10               5
    [57.08 ]
    [57.09]
      57.10    Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 :
               A. mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem Quadratmeter­
                   gewicht:
                      I. von weniger als 310 g                                                   23               20
                     II. von 310 g bis 500 g                                                     23               19
                    III. von mehr als 500 g                                                      23               15
                B. mit einer Breite von mehr als 150 cm                                          23               22
      57.11    Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Gewebe aus Papiergarnen :
               A. Gewebe aus Hanf                                                                21             10,5
               B. Gewebe aus Papiergarnen                                                        19               9
               C. andere                                                                         20               10
    [57.12]
 ---pagebreak--- Nr. L 289/222                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                      KAPITEL 58
         TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH, SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
      BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische
    Posamentierwaren, Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen "Waren des Kapitels 59. Stickereien auf
    einem beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.
2. Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren,
    die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken
    bestimmt sind . Ausgenommen von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59.
3 . Als „Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
    a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webe­
           kanten ,
       — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten
           (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
    b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
    c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
    Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören
    zu Tarifnr. 59.05 .
5 . Als „Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern, Perlen ,
    oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden aus­
    geführte Stickarbeiten. Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z. B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung
    oder zu ähnlichen Zwecken.
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 All festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien
Kopfenden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289 / 223
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
        1                                            2                                          3                4
      58.01  Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert:
             A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                    I. mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als 10 Ge­
                        wichtshundertteilen                                                    40               20
                   II . andere                                                                 32               24
                                                                                           höchstens        höchstens
                                                                                            5 R.E.           4 R.E.
                                                                                              für              für
                                                                                             1 m2             1 m2
              B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metallgarnen oder
                 metallisierten Garnen der Tarifnr. 52.01 oder aus Metallfäden                 40               20
             C. aus anderen Spinnstoffen                                                       24               12
      58.02  Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und der­
             gleichen, auch konfektioniert:                                                                -
             A. Teppiche :
                    I. Nadelflorteppiche und Teppiche aus Kokosfasern                          23               23
                   II . andere                                                                 23               20
              B. Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen                                       21              10,5
      58.03  Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
             vais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point-,
             Kreuzstich ), auch konfektioniert                                                 21               8,5
      58.04  Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe
             der Tarifnrn. 55.08 und 58.05                                                     19               15
      58.05  Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
             oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06 :
             A. Bänder :
                    I. aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillegeweben :
                        a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baum­
                           wolle                                                               21              10,5
                        b) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                         20               10
                        c) aus anderen Spinnstoffen                                            18                7
                   II . andere                                                                 18               14
             B. schußlose Bänder (bolducs)                                                     16               10
      58.06  Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
             ware oder zugeschnitten                                                           20                10
      58.07  Chenillegarne; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01
             und als umsponnene Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
             tierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und
             dergleichen :
             A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus Monofilen der
                 Tarifnr. 51.01 oder SÍ .02 oder aus Streifen (künstlichem Stroh und der­
                 gleichen) der Tarifnr. 51.02, aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                 stoffen, aus Flachs, Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57     13               6,5
             B. andere                                                                         16                 8
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 224                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                 W arenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                             2                                       3                4
     58.08     Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert:
               A. Tülle                                                                     20               10
               B. geknüpfte Netzstoffe                                                      22               11
     58.09     Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert; Spitzen
               (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv:
               A. Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe                     22               13
               B. Spitzen :
                     I. handgefertigt                                                       20               14
                    II . maschinengefertigt                                                 23              11,5
     58.10     Stickereien als Meterware oder als Motiv :
               A. Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem
                   Grund :
                      I. mit einem Wert von mehr als 35 R.E. je kg Eigengewicht             17                9
                    II . andere                                                             17               13
               B. andere :
                      I. mit einem Wert von mehr als 17,50 R.E. je kg Eigengewicht          17                9
                    II . andere                                                             17               13
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr . L 289/225
                                                      KAPITEL 59
                          WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
               SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES
                                   TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1 . A) Als „Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn. 58.04
        und 58.05 , Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte
        Netzstoffe der Tarifnrn . 58.08 und 58.09, Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01 .
    B) Als „Filze" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch Flächengebilde aus textiler Faserlage, deren
        Zusammenhalt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist.
2. A) Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen
        oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht
        und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest, schäum-, schwamm- oder zellförmig).
        Hierher gehören jedoch nicht :
        a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar
           ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch
           hervorgerufen sind, außer Betracht ;
        b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30° C nicht auf einen Dorn von
           7 mm Durchmesser aufgerollt werden können , ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39) ;
        c) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunst­
           stoff überzogen ist ( Kapitel 39).
     B) Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht :
        a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist ; dabei bleiben
           Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind , außer Betracht ;
        b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und der­
           gleichen) ;
        c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
        d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet
3 . Als „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten :
     a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1500 g oder weniger oder
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
           50 Gewichtshundertteilen ;
     b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
        Spinnstoffen ;
     c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben ,
        soweit sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören .
4 . Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht :
     a) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , weniger als 3 mm dick , als Meterware oder in Längen
        geschnitten ;
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 226                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14. 11 . 77
    b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben , mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder
         mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten
         oder bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).
5 . Zu Tarifnr. 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren :
    a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 59.14
         bis 59.16 :
         — Gewebe , Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren
             Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzen­
             garnituren verwendet werden , sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
         — Müllergaze ;
         — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
             werden, auch aus Menschenhaaren ;
         — Gewebe , auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder
             zu anderen technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher
             oder mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehr­
             facher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette oder
             mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß) ;
         — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
         — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu
             anderen technischen Zwecken verwendet werden ;
         — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
             Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden , auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
    b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16),
         insbesondere Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten.
         Nicht als Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, gelten Gewebe, Watte, Filze und Vliesstoffe,
         als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                                2                                     3                4
      59.01         Watte und Waren daraus; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinn­
                    stoffen :
                    A. Watte und Waren daraus :
                          I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                              a) Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger .      10               5
                              b ) andere                                       ,                10               8
                         II . aus anderen Spinnstoffen                                          10               5
                     B. Scherstaub, Knoten und Noppen :
                          I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                     8               4
                         II. aus anderen Spinnstoffen                                          frei             frei
      59.02        Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen:
                   A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten    16              11,5
                     B. andere                                                                  19              9,5
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/227
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
         1                                              2                                      3                4
      59.03   Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen                     18               12
      59.04   Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                                      16               13
      59.05   Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware oder abge­
              paßt; abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen:
              A. Fischernetze, auch abgepaßt:
                      I. aus pflanzlichen Spinnstoffen                                        14               11
                     II . aus anderen Spinnstoffen                                            19              13,5
               B. andere :
                      I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                      19              13,5
                    II. aus anderen Spinnstoffen                                              19               9,5
      59.06   Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen
              Gewebe und Waren daraus                                                         18                9
      59.07   Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum Ein­
              binden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartona­
              gen oder zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; präparierte Malleinwand;
              Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei                            18               11
      59.08   Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
              chen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen                  18               14
     [59.09]
      59.10   Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinn­
              stoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zuge­
              schnitten                                                                      20                 8
      59.11   Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke:
              A. kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse des Absatzes B):
                      I. Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder
                          weniger, mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulka­
                          nisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen                        16              6,5
                    II. Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm- oder Zell­
                          kautschuk                                                           18                9
                   III . andere                                                               18              8,5
              B. gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Kapitel 59        15               14
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 228                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               14. 11 . 77
                                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                     %                  %
        1                                                       2                                                     3                 4
      59.12         Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theater­
                    dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen                                                 7                (a)
      59.13         Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke                                                      18                11
      59.14         Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
                    Kocher, Kerzen und dergleichen ; Glühstrümpfe, auch getränkt, und
                    schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe                                                         17                8,5
      59.15         Pumpenschschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit
                    Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen                                                       19                11
      59.16         Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt                                   14                7,5
      59.17         Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn­
                    stoffen :
                    A. Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung
                        mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder an­
                        deren Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarni­
                        turen verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen
                        Zwecken                                                                                      13                 8
                    B. Müllergaze, auch konfektioniert (b):
                           L aus Seide oder Schappeseide                                                             10                 4
                          II. aus anderen Spinnstoffen                                                               16                6,5
                    C. Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicher­
                        weise auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken ver­
                        wendet werden, schlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder
                        mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß ( oder mit
                        einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem
                        Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder
                        mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß):
                           I. aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....                    15                 9
                          II. aus anderen Spinnstoffen                                                               15                 6
                    D. andere                                                                                        16                9,5
    (a) Siehe Anhang.
    (b) Die Zulassung nicht konfektionierter Müllergaze zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraus­
        setzungen .
 ---pagebreak--- 14. 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/229
                                                           KAPITEL 60
                                                            GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
    a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09 ;
    b) Gewirke des Kapitels 59 ;
    c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und
         ähnliche Waren (Tarifnr. 61.09);
    d) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirur­
         gische Gürtel (Tarifnr. 90.19).
2. Zu den Tarifnrn. 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :
    a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem
    gummielastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind.
4. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
    ähnlichen Zwecken verwendet werden.
5. In Kapitel 60 gelten :
    a) als gummielastisch Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
    b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus, gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
         oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk ge­
         tränkten, bestrichenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .
6 . Als „ Gewirke " gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen
    aus textilen Garnen gebildet werden .
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                               2                                      3                4
       60.01      Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert:
                  A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                        I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10
                            Gewichtshundertteilen                                              19               14
                       II . andere                                                             16               13
                   B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                          20               13
                  C. aus anderen Spinnstoffen                                                  19               14
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 230                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14. 11.77
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
       1                                             2                                      3                4
    60.02      Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert            23               20
     60.03     Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
               liche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert                    22               13
     60.04     Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert:
               A. aus Baumwolle                                                            21               17
                                                                                           21               17
                B. aus anderen Spinnstoffen
     60.05     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummi­
               elastisch nodi kautschutiert:
               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                      I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichts­
                         hundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr          21              10,5
                     II. andere                                                            21               18
                B. andere                                                                  20               13
     60.06     Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware,
               sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe):
               A. Meterware                                                                18               11
                B. andere Waren                                                            20               16
 ---pagebreak--- 14. 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/231
                                                          KAPITEL 61
                              BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen. Wirkwaren gehören
    zu diesem Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr. 61.09 sind.
2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
    a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
         Gürtel (Tarifnr. 90.19).
3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn. 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
    a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar,
         ist, wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04).
    b) Die Begriffe „Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.02) und „Unterkleidung für Kleinkinder "
         (Tarifnr. 61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die
         erkennbar für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch
         auf Windeln und Säuglingswäsche.
4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form,
    bei denen keine Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschen­
    tücher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06.
5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Her­
    stellung von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind.
    Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt ge­
    wirkt sind, sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren, die mehrere Einheiten um­
    fassen .
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                              2                                       3                4
       61.01        Oberkleidung für Männer und Knaben                                         20               17
       61.02        Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                    A. Säuglingskleidung                                                       22              10,5
                    B. andere                                                                  20               17
       61.03        Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor­
                   hemden und Manschetten                                                      20               17
      61.04         Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder             22               13
 ---pagebreak--- Nr . L 289 /232                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
         1                                            2                                         3                4
       61.05    Taschentücher und Ziertaschentücher:
                A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als 15 R.E. je kg Eigen­
                    gewicht                                                                    20               11
                B. andere                                                                      20               14
       61.06    Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
                und ähnliche Waren                                                             21               16
      61.07     Krawatten                                                                      21              10,5
     [61.08]
      61.09     Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,
                Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, auch
                gewirkt, auch gummielastisch                                                   21               8,5
      61.10     Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt                       21              14,5
      61.11     Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z. B. Schweißblätter, Schul­
                terpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe, Schutz­
                                                                                               21              10,5
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 289/233
                                                       KAPITEL 62
                               ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, anderen als Gewirken.
2. Zu Kapitel 62 gehören nicht :
    a) Waren, die in den Kapiteln 58, 59 und 61 erfaßt sind ;
    b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
         1                                             2                                    3                4
       62.01    Decken:
                A. mit elektrischer Heizvorrichtung                                        19               12
                 B. andere :
                      I. aus Baumwolle                                                     19               14
                     II. aus anderen Spinnstoffen                                          19               14
       62.02    Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                wäsche; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung:
                A. Gardinen                                                                22               17
                B. andere                                                                  22               19
       62.03    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
                A. aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen Bastfasern der
                    Tarifnr. 57.03 :
                      I. gebraucht                                                         11                8
                     II. andere, aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht:
                         a) von weniger als 310 g                                          23               20
                         b) von 310 g bis 500 g                                            23               19
                         c) von mehr als 500 g                                             23               15
                 B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                      I. gebraucht:
                         a) aus Flachs- oder Sisalgewebe                                   10                8
                         b) andere                                                         19               10
                     II. andere                                                            19               13
      62.04     Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen:
                A. aus Baumwolle                                                           19               15
                B. aus anderen Spinnstoffen                                                19               16
 ---pagebreak--- Nr. L 289/234                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
       1                                            2                                       3                4
     62-05    Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließlich Schnittmuster
              zum Herstellen von Bekleidung:
              A. Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis 102 mm, be­
                 stehend aus zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen aus Baumwolle
                 oder künstlichen Spinnstoffen, bei denen die Ränder des schmaleren
                 Streifens, der durch Tränken mit Kunstharz gesteift ist, durch die ge­
                 falzten Ränder des breiteren Streifens überdeckt sind                     21                8
              B. Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher                    21               15
              C. Klappfächer und starre Fächer                                             21               8,5
              D. andere                                                                    21              10,5
 ---pagebreak--- 14. 11.77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/235
                                                      KAPITEL 63
                                               ALTWAREN ; LUMPEN
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
        1                                           2                                        3                4
     63.01    Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haushaltswäsche und Waren
              zur Innenausstattung (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 58.01, 58.02 und
              58.03), aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen, aus Stoffen aller
              Art, alle diese augenscheinlich gebraucht, in Massenladungen, lose oder in
              Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen:
              A. gebrauchte Kleidung                                                        18                8
              B. andere                                                                     18                7
     63.02    Lumpen; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar gewor­
              dene Bindfäden, Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren
              daraus                                                                       frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 289/236                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14. 11 . 77
                                                    ABSCHNITT XU
                       SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
               ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                          WAREN AUS MENSCHENHAAREN
                                                         KAPITEL 64
                             SCHUHE , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :
      a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder
          Vliesstoffe (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
     b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
      c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
     d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon
          (Tarifnr. 90.19) ;
      e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder
          Rollschuhen (Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen,
      Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit
      zu tarifieren) und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01).
3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinn­
      stoffen, mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
                                                                                                    Zollsatz
    Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
           1                                                                                    3                4
         64.01       Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff          20               20
         64.02       Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen
                     aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
                     A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                                          20                8
                     B. andere                                                                 20               (a)
         64.03       Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork                 18                9
 ( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/237
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                'Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
         1                                           2                                         3                4
     64.04    Schuhe mit Lauisohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe,
              Filz, Geflecht)                                                                 18                7
     64.05    Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller
              Art, ausgenommen Metall:
              A. Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhoberteilen, die mit einer
                  Brandsohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle) ver­
                  bunden sind                                                                 18                9
              B. andere                                                                       16               6yS
     64.06    Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon . . . .      19              9,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/238                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                         KAPITEL 65
                                        KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
     a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
     c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder
    anderen Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hut­
    rohlinge gehören nicht zu Tarifnr. 65.02.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
         1                                             2                                           3                4
       65.01     Hutstumpen aus Filz, nicht geformt; Hutplatten, Bandeaux (auch aufge­
                 schnitten), aus Filz, zum Herstellen von Hüten:
                 A. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                           13               7,5
                 B. andere                                                                        11                8
       65.02     Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung gefloch­
                 tener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art,
                 nicht geformt:
                 A. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder an­
                     deren nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                                   8               44
                 B. andere                                                                        15               6,5
      65.03      Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hut­
                 platten der Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet:
                A. nicht ausgestattet:
                       I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                     15              7,5
                      II. andere                                                                  15                8
                 B. ausgestattet:
                       I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                     17              10,5
                      II . andere                                                                 17              9,5
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/239
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
         1                                         2                                         3                 4
      65.04   Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung
              geflochtener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller
              Art, ausgestattet oder nicht ausgestattet:
              A. nicht ausgestattet:
                    I. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder
                       anderen nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                         11              5,5
                   II. aus anderen Stoffcn                                                   16               6,5
              B. ausgestattet                                                                18                9
     65.05    Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze), gewirkt
              oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Geweben, Gewirken, Spit­
              zen, Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt, ausgestattet oder nicht
              ausgestattet                                                                   19               9,5
     65.06    Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet          19               9,5
     65.07    Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (einschließlich
              Federgestelle für Klapphüte), Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedek­
              kungen:
              A. Bänder zur Innenausrüstung                                                  12                5
              B. andere                                                                      16                8
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 240                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                        KAPITEL 66
                          REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, PEITSCHEN,
                                         REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr. 90.16);
    b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93) ;
    c) Waren des Kapitels 97, insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind,
        Golfschläger, Hockeyschläger und Skistöcke.
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und
    dergleichen, aus Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn. 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu
    Tarifnr. 66.03 . Derartige Waren werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen,
    für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                            2                                           3                4
      66.01       Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Stockschirme, Schirmzelte
                  und dergleichen                                                                20               16
       66.02      Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeit­
                  schen und dergleichen                                                          17                7
       66.03      Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01 und
                  66.02 :
                  A. Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                                              17
                  B. Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock        19               15
                  C. andere Teile, Ausstattungen und Zubehör                                     17               13
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/241
                                                         KAPITEL 67
               ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                              KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
    a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
    b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI) ;
     c) Schuhe (Kapitel 64) ;
    d) Kopfbedeckungen (Kapitel 65) ;
    e) Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren (Tarifnr. 96.06) ;
     f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben, Karnevalsartikel, Christbaumschmuck
         und Weihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) (Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht :
    a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen, insbesondere Bettaus­
         stattungen der Tarifnr. 94.04 ;
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder
         Auspolsterungen sind ;
     c) Blumen, Blätter, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02.
3 . Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht :
    a) Waren aus Glas (Kapitel 70) ;
    b) künstliche Blumen, Blätter oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz usw., die durch
        Gießen, Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus
        mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden , Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind .
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                             2                                         3                4
       67.01      Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn,
                  Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der
                  Tarifnr. 05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele):
                  A. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen; Fe­
                     dern, Teile von Federn, Daunen                                             15               7,5
                  B. andere                                                                     22                9
 ---pagebreak--- Nr. L 289/242                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
       1                                           2                                      3                4
     67.02    Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon; Waren aus
              künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten:
              A. künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon :
                    I. Teile                                                              18               13
                   II. andere                                                             21               15
              B. Waren aus künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten                     23               17
     67.03    Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle,
              Tierhaare und andere Spinnstoffe, für die Herstellung von Haarersatz und
              ähnlichen Waren zugerichtet:
              A. Menschenhaare, lediglich gleichgerichtet                                  9               4,5
              B. andere                                                                   14                7
     67.04    Haarersatz (z. B. Perücken, falsche Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern
              und Locken) und dergleichen, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder Spinn­
              stoffen; andere Waren aus Menschenhaaren (einschließlich Haarnetze)          19              7,5
    [67.05 ]
 ---pagebreak---  14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/243
                                                   ABSCHNITT XIII
                       WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER
                   ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                       KAPITEL 68
             WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
      a) Waren des Kapitels 25 ;
      b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z.B. mit Glimmerstaub oder
          Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) ;
      c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen
          oder Asphalt getränkte Gewebe) ;
     d) Waren des Kapitels 71 ;
      e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
      f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
     g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
     h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr. 90.17);
     ij ) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
          waren ;
     k) Waren der Tarifnr. 95.08 , wenn sie aus den in Vorschrift 2 b) zu Kapitel 95 genannten Stoffen bestehen ;
      1) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum
          Schreiben und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
     n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
2. Der Begriff „bearbeitete Werksteine" in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn.
     25.15 und 25.16 erfaßten Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein ,
    Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/244                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
       1                                               2                                        3                 4
     68.01    Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenom­
              men Schiefer)                                                                      4               2*5
     68.02    Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und
              Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des
              Kapitels 69:
              A. bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren des
                  Abs. B):
                     I. lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten Flächen :
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                      10                8
                         b) aus anderen Steinen:
                            1 . Silexsteine zur Innenausstattung von Brechmaschinen (soge­
                                nannte Silexfuttersteine)                                        6                5
                            2, andere                                                            8                4
                    II. profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbearbeitet:
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                      12                6
                         b) aus anderen Steinen                                                 10                5
                   III. poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne Bildhauerarbeit:
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                      15               7,5
                         b) aus anderen Steinen:
                            1 , mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg                    13               8,5
                            2, andere                                                           13               6,5
                   IV. mit Bildhauerarbeit                                                      14                7
               B. Würfel und Steinchen für Mosaike; Steinmehl und Körnungen oder
                  Splitter von Steinen, künstlich gefärbt                                       14                7
     68.03    Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer, einschließlich Waren
              aus Preßschiefer                                                                   6                5
     68.04    Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch, Mühlsteine und dergleichen, zum
              Mahlen, Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus
              Natursteinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder
              künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Seg­
              mente und andere Teile dieser Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit
              Teilen (z. B. Achsen, Kernen, Stiften, Hülsen) aus anderen Stoffen, jedoch
              nicht mit Gestellen:
              A. Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch :
                     I. aus agglomerierten Schleifstoffen                                       11               4,5
                    II . andere                                                                  8                4
              B. andere :
                     I. aus agglomerierten Schleif Stoffen :
                         a) aus natürlichen oder synthetischen Diamanten                         10               4
                         b) andere                                                              10                5
                    II. andere                                                                   8                3
    [68.05]
 ---pagebreak--- 14. 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/245
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                            2                                         3                 4
     68.06      Natürliche oder künstliche Schleifstofíe, in Pulver- oder Körnerform, auf
                Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnit­
                ten, genäht oder anders zusammengefügt                                        11               4*5
     68.07     Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen; geblähter Ver—
               miculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte minera­
               lische Erzeugnisse; Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu
               Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken, ausgenommen Gemische und
               Waren der Tarifnrn. 68.12 und 68.13 und des Kapitels 69:
               A. Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen                    10                5
                B. andere                                                                     9               3,5
     68.08     Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlen­
               teerpech)                                                                      8                 3
    68.09      Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holz­
               fasern, Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit Zement, Gips oder an­
              deren mineralischen Bindemitteln hergestellt                                   14                 6
    68.10     Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips:
              A. Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren, nicht verziert          7               3,5
               B. andere                                                                     10                4
    68.11     Waren aus Zement oder Beton, Betonwerksteine und dergleichen (einschließ­
              lich Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmi­
              schung, auch bewehrt                                                           10                4
    68.12     Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen :
              A. Baumaterial                                                                 10                4
              B. andere                                                                      13              6,5
    68.13     Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Beklei­
              dung, Kopfbedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der
              Tarifnr. 68.14; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
              Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus:
              A. bearbeiteter Asbest (z. B. gekrempelte Fasern, gefärbter Asbest)           10                 8
              B. Waren aus Asbest:
                      I. Fäden                                                              13                 9
                    II. Gewebe                                                              17                11
                   III. andere                                                              17               12
              C. Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von
                  Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus:
                     I. Gemische        '.                                                  10                5
                    II. Waren                                                               18                7
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 246                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
       1                                            2                                         3                 4
     68.14     Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten,
               Rollen) für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
               anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit
               Spinnstoffen oder anderen Stoffen                                              20                8
     68.15     Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf Pa­
               pier oder Geweben (z.B. Mikanitplatten, Mikafolien):
               A. Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                                         7               4*5
               B. Platten, Blätter oder Streifen, aus Glimmerblättchen, Glimmerschuppen
                   oder Glimmerpulver hergestellt, auch auf Unterlagen      ^                  8                5
               C. andere                                                                      10                8
     68.16     Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
               Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen:
               A. Chromitsteine, nicht gebrannt                                               14               8,5
               B. andere                                                                      14               5,5
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/247
                                                           KAPITEL 69
                                                     KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Die Tarifnrn.
    69.04 bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren.
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
     d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
     e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
     f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
     g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
    h) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
         1                                               Z                                       3               4
                            I. WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
       69.01      Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende
                  Waren aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen:
                  A. Steine, mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m®                        10               5
                                                                                          mindestens
                                                                                            0,50 R.E.
                                                                                           für 10Q kg
                                                                                          Rohgewicht
                  B. andere                                                                     10               5
                                                                                          mindestens        mindestens
                                                                                            0,50 R.E.        0,50 R.E.
                                                                                           für 100 kg       für 100 kg
                                                                                          Rohgewicht       Rohgewiait
       69.02      Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile:
                  A. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                       10                4
                                                                                          mindestens        mindestens
                                                                                            1,10 R.E.        1,10 R.E.
                                                                                           für 100 kg       für 100 kg
                                                                                          Rohgewicht       Rohgewicht
 ---pagebreak--- Nr. L 289/248                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  14. 11 . 77
                                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
        1                                              2                                          3                4
     69.02      B. andere                                                                        10                4
 (Fortsetzung)                                                                             mindestens       mindestens
                                                                                             0,70 R.E.        0,60 R.E.
                                                                                            für 100 kg       für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht      Rohgewicht
     69.03     Andere feuerfeste Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse,
               Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe):
               A. auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in anderer Form . .         18                9
                B. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                          12               12
               C. andere                                                                         14               8,5
                                  II. ANDERE KERAMISCHE WAREN
     69.04     Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen):
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                            8                4
                B. aus anderen keramischen Stoffen                                               10                5
     69.05     Dachziegel, Bauzierate (z. B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z. B.
               Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre) :
               A. Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                                                 7              3,5
               B. andere                                                                         10                5
     69.06     Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwäs­
               serung oder zu ähnlichen Zwecken:
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                            7              3,5
                B. aus anderen keramischen Stoffen                                               16                8
     69.07     Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert:
               A. Fliesen, Würfel, Steindien und ähnliche Waren für Mosaike, auch in
                   anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von
                   höchstens 5 X 5 cm passend                                                    18                8
                                                                                                            mindestens
                                                                                                             0,27 R.E.
                                                                                                              für 1 m*
                                                                                                               jedoch
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                16·/.
               B. andere:
                     I. aus gewöhnlichem Ton                                                     18                8
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                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warcnbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                             2                                        3                4
      69.07     B.    II. aus anderen keramischen Stoffen                                      18               8
 (Fortsetzung)                                                                                           mindestens
                                                                                                          0,30 R.E.
                                                                                                           für 1 m*
                                                                                                            jedoch
                                                                                                          höchstens
                                                                                                             16·/«
      69.08     Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert:
               A. Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch/ in
                    anderer al§ quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von
                    höchstens 5 X 5 cm passend                                                18                9
                                                                                                         mindestens
                                                                                                          0,45 R.E.
                                                                                                           für 1 m·
                                                                                                            jedoch
                                                                                                          höchstens
                                                                                                             18 "/o
                B. andere:
                       I. aus gewöhnlichem Ton                                                18                9
                     II. aus anderen keramischen Stoffen                                      18                9
                                                                                                        mindestens
                                                                                                          0,30 R.E.
                                                                                                           für 1 m*
                                                                                                            jedoch
                                                                                                          höchstens
                                                                                                             18%
      69.09    Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; Tröge, Wannen
               und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Be­
               hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken:
               A. aus Porzellan                                                               21               12
                B. aus anderen keramischen Stoffen                                            16              7,5
     69.10     Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche
               Installationsgegenstände zu sanitären oder hygienischen Zwecken                20               10
                                                                                         mindestens     mindestens
                                                                                             8R.E.          6 R.E.
                                                                                         für 100 kg      für 100 kg
                                                                                         Rohgewicht     Rohgewicht
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 250                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
       i                                            2                                         3                  4
     69.11      Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan:
                A. weiß oder einfarbig                                                        27               13,5
                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                         13,60 R.E.       12,20 R.E.
                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht       Rohgewicht
                B. andere                                                                     27               13,5
                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                          28 R.E.           25R.E.
                                                                                        für 10C kg        für 100 kg
                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
     69.12      Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen
                Stoffen :
                A. aus gewöhnlichem Ton                                ,                      15               7p
                B. aus Steinzeug                                                              17               9,5
                C. aus Steingut oder feinen Erden :
                      I. weiß oder einfarbig                                                  21               10,5
                                                                                        mindestens        mindestens
                                                                                         13 ,6C R.E        13 s60 R.E,
                                                                                        für 1C0 kg        für 100 kg
                                                                                        Rohgewicht       Rohgewicht
                     II . andere                                                              21               10,5
                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                          18 R. E.          18 R.E.
                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                D. aus anderen keramischen Stoffen                               .            21                14
     69.13      Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegen
                stände :
                A. aus gewöhnlichem Ton                                       ......          16                 8
                B. aus Porzellan                                                              22                11
                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                          7C R.E.           70 R.E.
                                                                                        für 100 kg        für 100 kg
                                                                                        Rohgewicht       Rohgewicht
                C. aus anderen keramischen Stoffen                                            20                10
                                                                                        mindestens       mindestens
                                                                                          35 R.E.           35 R.E.
                                                                                         für 100 kg       für 100 kg
                                                                                        Rohgewicht       Rohgewicht
     69.14      Andere Waren aus keramischen Stoffen :
                A. aus Porzellan                                                              22                15
                B. aus anderen keramischen Stoffen . .                                        18                7,5
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/251
                                                         KAPITEL 70
                                                GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
     a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
    b) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer,
         Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90 ;
     e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne
         Mechanismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
     f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98.
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und »Tafelglas' (auch geschliffen oder poliert), anders als quadratisch
    oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert)"
    im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren, vorausgesetzt, daß sie nicht
    mit anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind.
3. Als „Glaswolle" im Sinne der Tarifnr. 70.20 gelten :
    a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid (Si02) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
    b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber
         mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K20 und/oder Na20) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit
         einem Gehalt an Bortrioxid (B2Oa) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen .
    Mineralische Wollen, die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxid und geschmolzener Quarz als „Glas" behandelt.
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
          1                                            2                                        3                4
       70.01      Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas; Glas
                  in Brocken (ausgenommen optisches Glas):
                  A. Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas . .      frei             frei
                  B. Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas):
                       I, Überfangglas                                                         10               4
                      II . anderes                                                             9               3,5
      [70.02]
 ---pagebreak--- Nr. L 289/252                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   14. 11 . 77
                                                                                                       Zolliatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                  %
       1                                            2                                            3                  4
     70.03    Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
              (ausgenommen optisches Glas):
              A. Uberfangglas in Stangen, Stäben oder Röhren                                     10                 4
              B. anderes                                                                         10                 7
     70.04    Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits über­
              fangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet,
              in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben:
              A. mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt                                    10                 5
                                                                                           mindestens        mindestens
                                                                                               1 R.E.          0,50 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
               B. anderes                                                                        10                 5
                                                                                           mindestens        mindestens
                                                                                             1,60 R.E.         0,80 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
     70.05    Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der
              Herstellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder
              rechteckigen Platten oder Scheiben                                                 10                 6
                                                                                           mindestens        mindestens
                                                                                               1 R.E.          0,60 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                           Rohgewicht       Rohgewicht
     70.06    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Her­
              stellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen ver­
              stärkt), auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadrati­
              schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben                                      10                 5
     70.07    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder
              poliert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
              oder anders bearbeitet (z. B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolier­
              flachglas aus mehreren Schichten; Kunstverglasungen                                20                 8
     70.08    Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheits­
              glas (Verbundglas), audi fassoniert                                                22                 9
     70.09    Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel                         22                 11
     70.10    Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
              Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
              packungszwecken, aus Glas; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus
                                                                                                 24                9,5
 ---pagebreak--- 14. 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/253
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                              2                                        3                4
     70.11    Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus­
              rüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen              18                 7
     70.12    Glaskolben für Isolierbehälter:
              A. unfertig                                                                      21              10,5
              B. fertig                                                                        25              12,5
      70.13   Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im
              Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, aus­
              genommen Waren der Tarifnr. 70.19                                                24              15 S
      70.14   Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
              Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet:
              A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern:
                     I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen,
                         Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern . . .      20               10
                    II. andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Scha­
                         len, Schirme, Glocken, Tulpen)                                        20                9
               B. andere                                                                       20               10
     70.15    Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebo­
              gen und dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente . . .       19               7,5
      70.16   Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren
              für Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem
              Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes viel­
              zelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und
              Isolierschalen                                                   !               10                4
                                                                                           mindestens      mindestens
                                                                                             2R.E.           1,60 R.E.
                                                                                               für              für
                                                                                             100 kg           100 kg
                                                                                           Rohgewicht     Rohgewicht
      70.17   Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel
              aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen; Glasampullen:
              A. Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfs­
                  artikel :
                     I. aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmolzenem Quarz . . .        16               6,5
                    II . andere                                                                23                9
              B. Glasampullen                                                                  22                9
      70.18   Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch be­
              arbeitet; Rohlinge für medizinische Brillengläser                                12                9
 ---pagebreak--- Nr. L 289/254                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               14. 11 . 77
                                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                 %
        i                                                         2                                                    3                  4
     70.19            Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                      steinen und ähnliche Glaskurzwaren; Würfel, Steindien, Plättdien, Bruch
                      und Splitter, aus Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen
                      Zierzwecken; Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen
                      Prothesen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren; Phantasiewaren aus lampenge­
                      blasenem (gesponnenem) Glas:
                      A. Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                          steinen und ähnliche Glaskurzwaren :
                             I. Glasperlen:
                                a) geschliffen und mechanisch poliert                                                frei             5,5 (a)
                                b ) andere                                                                            25                11,5
                            II. Nachahmungen von echten Perlen                                                    1,70 R.E.         1,20 R.E.
                                                                                                                   für 1 kg          für 1 kg
                                                                                                              Eigengewicht Eigengewicht
                           III. Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen:
                                a) geschliffen und mechanisch poliert                                                 frei             5(a)
                                b) andere                                                                              16                6J
                           IV. ähnliche Glaskurzwaren :
                                a) Bailotini                                                                           17                8,5
                                b) andere                                                                              19              11 (a)
                       B. Glasaugen                                                                                    17                8,5
                      C. Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                                                 20                 8
                      D. andere                                                                                        20                10
     70.20            Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
                      A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus                                                     19                11
                       B. textile Glasfasern und Waren daraus                                                          23                13
     70.21            Andere Glaswaren                                                                                 21                8,5
    (a) Zollfreiheit für Waren der Absätze A I a), A III a) und A IV b), im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden
          jährlichen Zollkontingents von insgesamt 80 Tonnen.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/255
                                                   ABSCHNITT XIV
                    ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                      EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                         PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN
                                                       KAPITEL 71
                       ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
            EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71
    alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
    a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ;
         oder
    b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
2. a) Zu den Tarifnrn. 71.12, 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetall­
         plattierungen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z. B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten)
         enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung.
    b) Zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als un­
         wesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten.
3. Zu Kapitel 71 gehören nicht :
    a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
    b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
    c) Waren des Kapitels 32 (z. B. flüssige Glanzmittel) ;
    d) Waren der Tarifnrn. 42.02 und 42.03 ;
    e) Waren der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
     f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus) ;
    g) Waren der Kapitel 64 (Schuhe) und 65 (Kopfbedeckungen) ;
    h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
    ij ) Münzen (Kapitel 72 oder 99) ;
    k) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn. 68.04 und 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von
         Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des
         Kapitels 82 mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten
         Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und
         Teile davon des Abschnitts XVI, soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen
         oder rekonstituierten Steinen bestehen ;
 ---pagebreak--- Nr. L 289 /256                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
     1) Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente) ;
    m) Waffen und Teile davon (Kapitel 93) ;
    n) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
    o) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12 ;
    p) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitäten ,
        mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in
        Kapitel 71 .
4. a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert.
    b) Als „Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle.
     c) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium .
5 . Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische
     und intermetallische Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das
     Gewicht des Edelmetalls oder eines der Edelmetalle mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt.
    Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :
     a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
    b) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichts­
        hundertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen ;
     c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen.
    Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
6. Der Begriff „Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt
    ist, an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen, die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder
    als Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle
    Metalle und Nichtmetalle, die platiniert (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen
    überzogen ), vergoldet oder versilbert sind.
7. „Edelmetallplattierungen" sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren
    Seiten Edelmetalle durch Schweißen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind.
    Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren.
8 . „Schmuckwaren" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind :
    a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen, z. B. Fingerringe, Armbänder, Kolliers, Broschen, Ohrringe,
        Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen
        oder Abzeichen ;
    b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden, sowie Taschen­
        und Handtaschenartikel , z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puder­
        dosen, Panzertäschchen, Rosenkränze.
    „Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche, die
    echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder
    Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt, Perl­
    mutter, Elfenbein, natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein, Jett oder Korallen haben.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/257
 9. „Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren,
     Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte.
10. „Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a) genannten Art
     (ausgenommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen
     und ähnliche Waren der Tarifnr. 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
     oder rekonstituierte Steine noch — abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle
     oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn sie bestehen :
     a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen, auch vergoldet, versilbert oder platiniert ;
     b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z.B. Holz und Glas, Bein und
         Bernstein, Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel, die nur zum Zusammenhalten dienen (Auf­
         reihfäden und dergleichen), bleiben dabei unberücksichtigt.
11 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
     sie nach Beschaffenheit tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Als „Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen" im Sinne der
Tarifnr. 71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim
Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
                                                                                                        Zollsatz
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                            autonom      vertragsmäßig
                                                                                                   %               %
        1                                                  2                                        3              4
                               I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                                                 UND DERGLEICHEN
      71.01       Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn
                 sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht
                  einheitlich zusammengestellt sind                                               frei            frei
      71.02       Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                  weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                  dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt
                  sind :
                  A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben . . .   frei            frei
                  B. andere :
                          I. zu technischen Zwecken :
                              a) aus piezoelektrischem Quarz                                        5             3,5
                              b) andere                                                             8              4
                         II. zu anderen Zwecken                                                   frei            frei
      71.03      Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders be­
                 arbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung
                 der Verwendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zu­
                 sammengestellt sind :
                 A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben           2               1
                  B. andere :
                          I. zu technischen Zwecken                                                8               4
                         II . zu anderen Zwecken                                                   4               2
      71.04      Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen                frei            1,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 258                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                             14 . 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                               2                                       3                4
                      II. EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN
                                UNBEARBEITETE ODER ALS HALBZEUG
     71.05     Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch ver­
               goldet oder platiniert:
               A. unbearbeitet                                                               frei              frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder               4                 2
               C. Rohre und Hohlstäbe                                                          7               3,5
               D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger             13              6,5
               E. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                          13                5
     71.06     Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug:
               A. unbearbeitet                                                                 10                5
               B. als Halbzeug                                                                 13              6,5
     71.07     Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch platiniert:
               A. unbearbeitet                                                                frei             frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder                2              0,5
               C. Rohre und Hohlstäbe                                                          4                 2
               D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger             12                8
               E. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                          11              5,5
     71.08     Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet
               oder als Halbzeug                                                                9              3,5
     71.09     Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug:
               A. Platin und Platinlegierungen:
                     I. Pulver                                                               frei              frei
                    II. andere :
                         a) unbearbeitet                                                     frei              frei
                         b) als Halbzeug:
                            1 , massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und
                                Bänder                                                          2                1
                            2. Rohre und Hohlstäbe                                              3               1,5
                            3 . Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder
                                weniger                                                         8                4
                            4, andere                                                           9              4,5
               B. Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
                     I. Pulver                                                                frei             frei
                    II . andere :
                         a) unbearbeitet                                                      frei             frei
                         b) als Halbzeug                                                        4                2
     71.10     Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf
               Edelmetallen), unbearbeitet oder als Halbzeug                                    7               3,5
     71.11     Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott,
               von Edelmetallen                                                               frei             frei
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/ 259
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom      vertragsmäßig
                                                                                              %                %
        1                                               2                                      3               4
                 III . SCHMUCKWAREN, GOLD- UND SILBERSCHMIEDEWAREN
                                           UND ANDERE WAREN
      71.12   Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattie­
              rungen :
              A. aus Edelmetallen                                                              9              4,5
              B. aus Edelmetallplattierungen                                                  12               9
      71.13   Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder
              Edelmetallplattierungen:
              A. aus Edelmetallen                                                              9              7,5
              B. aus Edelmetallplattierungen                                                  12               5
      71.14   Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen:
              A. aus Edelmetallen                                                              9              7,5
              B. aus Edelmetallplattierungen                                                  12               6
     71.15    Waren aus editen Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
              rekonstituierten Steinen:
              A. Waren aus echten Perlen :
                      I. Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne
                         Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                           frei            frei
                    II. andere                                                                14               7
              B. Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonsti­
                  tuierten Steinen :
                      I. ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen :
                         a) Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht,
                            ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                   frei            frei
                         b) andere                                                             9              7,5
                    II. andere                                                                14               7
     71.16    Phantasieschmuck:
              A. aus unedlen Metallen                                    ,                    22              18
               B. anderer                                                                     22             IM
 ---pagebreak--- Nr. L 289/260                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  14. 11 . 77
                                                 KAPITEL 72
                                                  MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                            Warenbezeichnung                  autonom      vertragsmäßig
                                                                             %               %
       1                                       2                              3               4
     72.01     Münzen                                                       frei            frei
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/261
                                                    ABSCHNITT XV
                                     UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
    a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien
         (Tarifnrn. 32.08 bis 32.10 und 32.13);
    b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.08 );
     c) Kopfbedeckungen und Teile davon , aus Metall, der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
    d) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
     e) Waren des Kapitels 71 ; insbesondere Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metalle,
         und Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;
     f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren) ;
    g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
    h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII , einschließlich Uhrfedern ;
    ij ) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition);
    k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen);
     1) Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
    m) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .) ;
    n) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte, Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschiedene
         Waren}.
2. Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des
    Zolltarifs zu verstehen :
    a) Waren der Tarifnrn. 73 . 20,73.25,73.29,73.31 und 73-32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
    b) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen, andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
    c) Waren der Tarifnrn . 83.01 , 83.02 , 83.07, 83.09, 83.14 sowie Rahmen und Spiegel , aus unedlen Metallen , der
         Tarifnr. 83.06 .
    In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnr. 73.29) bezieht sich die Bezeichnung „Teile" nicht auf
    „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit".
    Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des
    vorstehenden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden.
3 . Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des
    Kapitels 74) :
    a ) Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherrschende
         Metall behandelt .
    b) Legierungen aus unedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen
         unedler Metalle dieses Abschnitts behandelt, wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder größer ist als
         das der anderen Stoffe .
    c) Gesinterte Gemische von Metallpulver, innige heterogene Gemische (andere als Cermets), die durch Ver­
         schmelzen hergestellt sind, und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/262                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs , in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es , soweit nichts anderes bestimmt
    ist, auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind .
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
    Waren, die aus zwei oder mehr unedlen oder diesen gleichgestellten Metallen bestehen, werden, wenn nichts
    anderes bestimmt ist, wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
    Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
     a) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen ,
    b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Tarifierung nach
        Vorschrift 3 maßgebend ist,
     c) Cermets der Tarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen.
6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des
    Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden
    können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die
Waren des Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind auf die Tarifierung dieser
Waren ohne Einfluß.
                                                         KAPITEL 73
                                                     EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Roheisen (Tarifnr . 73.01 ):
        Roheisen ist Eisen, das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder
        mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
        weniger als 15 v.H. Phosphor,
          8 v.H. oder weniger Silizium,
          6 v.H. oder weniger Mangan ,
        30 v.H. oder weniger Chrom,
        40 v.H. oder weniger Wolfram ,
        10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel , Kupfer, Aluminium , Titan, Vanadin, Molybdän)
        insgesamt.
        Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen
        Merkmale von Stahl aufweisen (sog. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl
        zu tarifieren .
         (EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
    b)    I. Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
             Spiegeleisen ist Roheisen , das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichtshundertteile
             Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht.
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/263
         II . (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — ( Tarifnr. 73.01 ):
              Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silizium
              und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
        III. (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — ( Tarifnr. 73.01 ):
              Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als
              15 Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a)
              angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
        Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden
        Legierungselemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
        0,30 v.H. Nickel,
        0,20 v. H. Chrom,
        0,30 v.H. Kupfer,
        0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän, Wolfram).
        Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichts­
        hundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide).
    c) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02):
       Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind
       rohe Gußwaren , die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden, vorwiegend als Zusätze bei
       der Stahlherstellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit
        den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :
        mehr als 8 v.H. Silizium,
        mehr als 30 v.H. Mangan,
        mehr als 30 v.H. Chrom,
        mehr als 40 v.H. Wolfram,
       mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente (Aluminium, Titan, Vanadin, Kupfer, Molybdän,
       Niob, usw., jedoch nicht mehr als 10 v.H. Kupfer).
       Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen, die Silizium enthalten, nicht weniger als 4 Gewichtshundert­
       teile, bei Ferrolegierungen, die Mangan, aber kein Silizium enthalten, nicht weniger als 8 Gewichtshundert­
       teile, bei anderen Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen.
    d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15):
       Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen
       Gewichtshundertteilen enthält :
       Mehr als 2 v.H. Mangan und Silizium insgesamt,
       2 v. H. oder mehr Mangan,
       2 v. H. oder mehr Silizium,
       0,50 v. H. oder mehr Nickel,
       0,50 v.H. oder mehr Chrom,
       0,10 v.H. oder mehr Molybdän ,
       0,10 v.H. oder mehr Vanadin,
       0,30 v.H. oder mehr Wolfram,
       0,30 v. H. oder mehr Kobalt,
       0,30 v.H. oder mehr Aluminium ,
       0,40 v.H. oder mehr Kupfer,
       0,10 v. H. oder mehr Blei,
       0,12 v. H. oder mehr Phosphor,
       0,10 v.H. oder mehr Schwefel,
       0,20 v.H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt,
       0,10 v. H. oder mehr von jedem anderen Legierungselement.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 264                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
   e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15):
       Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je
       0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel
       und Phosphor insgesamt enthält.
   f) Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
       Rohluppen und Rohschienen sind Waren, die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
       — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
       — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher
           Temperatur zusammengeschweißt sind .
   g) Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr. 73.06):
       Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder
       Schmieden bestimmt sind .
       (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
  h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
       Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren
       Querschnittsfläche größer als 1225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1/4 der Breite beträgt.
  ij ) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
       Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm ,
       deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 /4 der Breite beträgt.
  k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08):
       Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Ha berzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer
       Mindestdicke von 1,50 mm , mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle
       (Bobine) von 500 kg oder mehr.
    1) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
       Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
       Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als
       150 bis 1200 mm .
  m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
       Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder
       unbeschnittenen Kanten , mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer
       Dicke, die höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 1 /10 der Breite beträgt.
   n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13 ):
       Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form , mehr als 500 mm
        breit (ausgenommen Warmbreitband in Rollen , wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
        (EGKS) Elektrobleche ( Tarifnrn. 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm
       von :
       — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm ,
       — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,60 mm ,
       — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm ,
         ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 tesla .
       Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte,
       gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
       Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
        (EGKS) Die in beliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche .
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                      Nr. L 289/265
    o) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14) :
       Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung
       nicht mehr als 13 mm beträgt. Die Waren der Tarifnrn. 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht
        mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein.
    p) Stabstahl (Tarifnr. 73.10):
       Stabstähle sind massive Waren, deren Querschnitt ein Kreis , Kreisabschnitt, Oval, eine Ellipse, ein gleich­
       schenkliges Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den
       Begriffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschriften h), ij ), k), 1), m), n) und o) nicht voll entsprechen.
        Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton, die der vorstehenden Begriffsbestimmung ent­
        sprechen, jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder
        Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen.
        (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und warm wild aufge­
       haspelt. Als Walzdraht gelten ausschließlich Waren :
       1 . mit rundem oder quadratischem Querschnitt, dessen Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt ;
       2 . mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift Im) gegebenen Begriffs­
           bestimmung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg nicht
           übersteigt.
    q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
       Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke
       geeignet, von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm , jedoch
       nicht mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
       Hohlstäbe aus Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören nach ihrer Beschaffenheit
       zu Tarifnr. 73.18 .
    r) Profile aus Stahl (Tarifnr. 73.11 ):
       Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören, den in den vorstehenden Vor­
       schriften h), ij ), k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen
       als den in der vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben .
    s) (EGKS) Weißband und Weißblech ( Tarifnrn. 73.12 und 73.13):
       Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem
       Gehalt an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie vernieft oder nicht
       verniert sind.
2. Zu den- Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoff­
    stahl (Tarifnr. 73.15).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn. 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind , werden wie Waren aus
    der Stahlart behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht.
4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarif­
    nummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .
5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke)
    mit kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von
    mehr als 10,5 mm.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 266                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  14. 11 . 77
                                                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                           %                   %
          1                                                        2                                                        3                   4
       73.01           Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen oder der­
                       gleichen, auch in formlosen Stücken:
                       A. Spiegeleisen (EGKS)                                                                                                  4
                       B. Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen ) (EGKS)                                                               4
                       C. phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) (EGKS) ....                                                 4
                       D. anderes :
                               I. mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundertteil
                                   und an Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil (EGKS) ......                                           frei
                             11 . anderes (EGKS)                                                   :                                           4
       73.02           Ferrolegierungen :
                       A. Ferromangan :
                               I. mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichtshundert­
                                   teilen (hochgekohkes Ferromangan) (EGKS)                                                                     4
                              II . anderes                                                                                  8                   8
                       B. Ferroaluminium , Ferrosiliziumaluminium und Ferrosiliziummanganalu­
                           minium                                                                                           7                   7
                       C. Ferrosilizium                                                                                    10               10 ( a)
                       D. Ferrosiliziummangan                                                                               6              5,5 (b)
                        E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom :
                               I. Ferrochrom                                                                                8                8(c)
                             II . Ferrosiliziumchrom                                                                        7                   7
                        F. Ferronickel                                                                                      7                 frei
                       G. andere                                                                                            7                  (d)
(a ) Zollfretheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 20000 Tonnen .
( b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 50000 Tonnen .
( c) Zollfreiheit für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger und an Chrom von mehr als 30 bis 90
     Gewichtshundertteilen , im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 3 000 Tonnen .
(d ) Siehe Anhang .
 ---pagebreak---  14 . 11 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 289/267
                                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                %
                                                                                                            /
          1                                                     2                                                    3                4
        73.03        Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl (EGKS)                                                   frei
        73.04        Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert                        10               4
       73.05         Eisenpulver und Stahlpulver ; Eisenschwamm und Stahlschwamm :
                     A. Eisenpulver und Stahlpulver                                                                 8                 4
                     B. Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS)                                                                       3 (a)
       73.06         Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose Stücke, aus
                     Eisen oder Stahl (EGKS)                                                                                         3
       73.07         Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl; Stahl,
                     nur vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug):
                     A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel :
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                                       4
                           II. geschmiedet                                                                          10               5
                     B. Brammen und Platinen :
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                                       4
                            II . geschmiedet                                                                        10               5
                     C. Schmiedehalbzeug                                                                            10               4
       73.08         Warmbreitband aus Stahl, in Rollen:
                     A. mit einer Breite von weniger als 1,50 m, zum Wiederauswalzen be­
                         stimmt ( b ) (EGKS)                                                                                         5
                     B. anderes (EGKS)                                                                                               6
(a) Die Erhebung dieses Zolles ist autonom für unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/268                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14 . 11.77
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %               %
       1                                                2                                       3                4
     73.09    Breitflachstahl (EGKS)                                                                            6
     73.10     Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließ­
               lich Walzdraht); Stabstah", kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohl­
               bohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau:
               A. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                     I. Walzdraht (EGKS)                                                                        7
                    II. Stabstahl, massiv (EGKS)                                                                6
                   III. Hohlbohrerstäbe (EGKS)                                                                  5
               B. nur geschmiedet                                                              10               7
              C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                 10               7
              D. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen):
                     I. nur plattiert:
                         a) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                         5
                          b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10               7
                    II . andere                                                                10               7
    73.11     Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt
              hergestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus
              zusammengesetzten Elementen hergestellt:
              A. Profile :
                     I. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt (EGKS)                                     6
                    II. nur geschmiedet                     ,                                  10               7
                   III . nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10               7
                   IV. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                         zogen):
                          a) nur plattiert :
                             1 , warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                    5
                             2, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                      10               7
                         b ) andere                                                            10               7
              B. Spundwandstahl (EGKS)                                                                          6
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 289/269
                                                                                                                          Zollsatz
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           1                                                       2                                                  3                4
         73.12        Bandstahl, warm oder kalt gewalzt:
                      A. nur warm gewalzt (EGKS)                                                                                       8
                      B. nur kalt gewalzt:
                              I. in Rollen, zum Herstellen von Weißband (a) (EGKS)                                                     8
                             II . anderer                                                                            10                8
                       C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                              I. versilbert, vergoldet oder platiniert                                               10                8
                             II. emailliert                                                                          10                8
                            III . verzinnt :
                                  a) Weißband (EGKS)                                                                                   7
                                   b) anderer                                                                        10                8
                            IV. verzinkt oder verbleit                                                               10                8
                             V. anderer (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt,
                                  verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt):
                                   a) nur plattiert:
                                       1 , warm gewalzt (EGKS)                                                                         7
                                       2, kalt gewalzt                                                               10                8
                                   b ) anderer                                                                       10                8
                                                                                              %
                       D. anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)                               10                8
         73.13         Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt:
                       A. Elektrobleche :
                              I. mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger
                                  je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                                             6
                            II. andere (EGKS)                                                                                          7
                       B. andere Bleche :
                               I. nur warm gewalzt, mit einer Dicke:
                                  a) von 2 mm oder mehr (EGKS)                                                                         7
                                  b) von weniger als 2 mm (EGKS)                                                                       6
                             II. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                   a) von 3 mm oder mehr                                                             10                7
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/270                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11.77
                                                                                                          Zollsatz
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       1                                                    2                                         3               4
     73.13    B.     II. b) van mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm (EGKS)                                        6
(Fortsetzung)
                          c) von 1 mm oder weniger (EGKS)                                                             8
                   III. nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanzpoliert (EGKS) ....                               7
                   IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                          a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                       10               7
                          b) verzinnt:
                               1 . Weißblech (EGKS)                                                                  7
                              2, andere (EGKS)                                                                       7
                          c) verzinkt oder verbleit (EGKS)                                                            8
                          d ) andere (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt,
                              vernieri, plattiert, parkerisiert, bedruckt) (EGKS)                                    7
                     V. anders bearbeitet:
                          a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                               1 , versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                 10              7
                              2, andere (EGKS)                                                                       7
                          b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche                   10               7
    73.14
              Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
              Elektrotechnik                                                                         10              8
    73.15
              Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnrn. 73.06
              bis 73.14 aufgeführten Formen:
              A. Qualitätskohlenstoffstahl:
                      I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Pla­
                         tinen :
                          a) geschmiedet                                                             9              4,5
                         b ) andere:
                              1 . Rohblöcke (Ingots) (EGKS)                                                          3
                              2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS)                               4
                    II. Schmiedehalbzeug                                                            10               4
                  III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                                5
                  IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                         6
                   V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den
                         Bergbau) und Profile :
                         a) nur geschmiedet                                                         10               8
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289 / 271
                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                             ,  %                %
         1                                               2                                       3                4
      73.15    A.    V b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
 (Fortsetzung)               1 . Walzdraht (EGKS)                                                                7
                             2. andere (EGKS)                                                                     6
                         c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                       10                8
                         d ) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                             zogen):
                             1 , nur plattiert:
                                  aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                5
                                 bL ) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                 10                7
                             2, andere                                                          10                8
                   VI. Bandstahl :
                        a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                               7
                        b) nur kalt gewalzt                                                     10                8
                         c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                             1 , nur plattiert :
                                  aa ) warm gewalzt (EGKS)                                                       7
                                 bb) kalt gewalzt                                               10                8
                             2, anderer                                                         10                8
                         d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)        10                8
                  VII. Bleche:
                        a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                               7
                         b) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                             1 , von 3 mm oder mehr                                             10               7
                             2, von weniger als 3 mm (EGKS)                                                      8
                         c) plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbear­
                             beitung (EGKS)                                                                      7
                         d) anders bearbeitet :
                             1 , nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
                                 (EGKS)                                                                          7
                             2, andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche           10               7
                  VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                        Elektrotechnik                                                          10                8
               B. legierter Stahl :
                     I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Pla­
                        tinen :
                         a) geschmiedet                                                          8               5
                         b) andere :
                             1 . Rohblöcke (Ingots):
                                 aa ) Abfallblöcke (EGKS)                                                       frei
                                 bb ) andere (EGKS)                                                              3
                             2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS) . . .                      4
                    II. Schmiedehalbzeug                                                        10               5
                   III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                           6
                   IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                    6
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 272                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
        1                                                2                                         3                4
      73.15    B.   V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den
 (Fortsetzung)           Bergbau) und Profile :
                         a) nur geschmiedet                                                        9                7
                         b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                             1 . Walzdraht (EGKS)                                                                   7
                             2, andere (EGKS)                                                                       6
                         c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10                8
                         d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                             zogen):
                             1 , nur plattiert:
                                  aa ) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                 5
                                 bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                    10                8
                             2. andere                                                            10                8
                   VI. Bandstahl :
                         a ) nur warm gewalzt (EGKS)                                                                7
                         b) nur kalt gewalzt                                                      10                8
                         c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                             1 , nur plattiert:
                                  aa ) warm gewalzt (EGKS)                                                          7
                                 bb) kalt gewalzt                                                 10                7
                             2 , anderer                                                          10                8
                         d ) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)         10                8
                   VII . Bleche:
                         a) Elektrobleche :
                             1 , mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder we­
                                 niger je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                     6
                '            2, andere (EGKS)                                                                       7
                         b) andere Bleche :
                             1 , nur warm gewalzt (EGKS)                                                            7
                             2, nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                                  aa) von 3 mm oder mehr                                          10                7
                                  bb) von weniger als 3 mm (EGKS)                                                  7
                             3 , plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbe­
                                 arbeitung (EGKS)                                                                  7
                             4, anders bearbeitet :
                                  aa) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
                                       (EGKS)                                                                      7
                                 bb) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte
                                       Bleche                                                     in                7
                  VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                         Elektrotechnik                                                           10                8
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 289/273
                                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                %
          1                                                       2                                                  3                4
        73.16         Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl: Schienen, Leitschienen,
                      Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstan­
                     gen, Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel,
                      Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
                      speziell für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
                      hergestelltes Material:
                      A. Schienen :
                             I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                                        18                9
                            II. andere :
                                 a) neu (EGKS)                                                                                        6
                                 b) gebraucht (EGKS)                                                                                  3
                     B. Leitschienen (EGKS)                                                                                           5
                     C. Bahnschwellen (EGKS)                                                                                          5
                     D. Laschen und Unterlagsplatten :
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                                        5
                            II . andere                                                                             15               7,5
                      E. andere                                                                                     14                7
       73.17          Rohre aus Gußeisen                                                                            13                9
        73.18         Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                      Tarifnr. 73.19 :
                      A. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahtlos, mit kreisrun­
                          dem Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem
                          Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt (a)                                           14                9
                      B. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absat­
                          zes A, mit einer Länge von höchstens 4,50 m, aus legiertem Stahl, mit
                          einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen
                          und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
                          Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger ....                       14                9
                     C. andere                                                                                      14               10
        73.19         Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art,
                      wie sie für Wasserkraftwerke verwendet werden                                                 13               10
        73.20         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrvcrbindungsstücke (Nippel,
                      Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
                     oder Stahl                                                                                     14               10
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/274                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom      vertragsmäßig
                                                                                              %               %
       1                                             2                                         3               4
     73.21    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken
              und Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste,
              Bedachungen, Tür- und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen
              oder Stahl; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe,
              Profile, Rohre usw., aus Eisen oder Stahl                                       14              5,5
     73.22    Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller
              Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl,
              mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder
              wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärme­
              schutzverkleidung                                                               15               5
     73.23    Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
              oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech, mit einem Fassungsvermögen:
              A. von 50 1 oder mehr                                                           15               6
              B. von weniger als 50 1                                                         17               7
     73.24    Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase            17               7
     73.25    Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, aus­
              genommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                            17              8,5
     73.26    Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch
              mit Stacheln                                                                    15               9
     73.27    Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht; Streckblech aus Stahl:
              A. Gewebe, Gitter und Geflechte                                                 15              10
              B. Streckblech                                                                  15             7,5
    [73.28 ]
     73.29    Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl                        16              6,5
     73.30    Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                        18               9
     73.31
              Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
              Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf
              aus anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf:
              A. Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnsroffen        13               5
              B. andere                                                                       16             6,5
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/275
                                                                                                       Zollsatz
  Tarif nummer                                  Warenbezeichnung                               autonom      vertragsmäßig
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         1                                              2                                          3               4
      73.32    Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben,
               Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Wa­
               ren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterleg­
               scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus
               Stahl :
               A. ohne Gewinde :
                       I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Un­
                          terlegscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr
                          als 6 mm                                                                16               7
                     II . andere                                                                  16              10
                B. mit Gewinde :
                       I. aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern, mit einer
                          Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm                       17               8
                     II . andere                                                                  17              11
      73.33    Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Wa­
               ren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken,
               aus Stahl :
               A. Näh-, Stopf- und Sticknadeln                                                    19              7,5
               B. andere                                                                          15               6
      73.34    Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenom­
               men Schmucknadeln aus Stahl                                                        19              7,5
      73.35    Federn und Federblätter, aus Stahl                                                 17               7
                                                                              %
      73.36    Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zen­
               tralheizung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warm­
               halteplatten und ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt ver­
               wendet werden, nicht elektrisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                  17              7
      73.37    Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01) und Heizkörper, für
               Zentralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Sta1-.!;
               Heißlufterzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler
               von frischer oder klimatisierter Luft dienen können), nicht elektrisch be­
               heizt, mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus
               Eisen oder Stahl                                                                    17             8,5
      73.38    Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
               Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen,
               Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren oder dergleichen,
               aus Eisën oder Stahl :
               A. Abwaschbecken und Waschbecken, Teile davon, aus rostfreiem Stahl . .            17              7,5
               B. andere                                                                          17              8,5
    [73.39]
     73.40     Andere Waren aus Eisen oder Stahl:
               A. aus Gußeisen                                                                    14              5,5
               B. andere                                                                          18               8
 ---pagebreak---  Nr. L 289/276                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                         KAPITEL 74
                                                           KUPFER
Vorschriften
1 . „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile
    Kupfer sowie andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen
    und entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel, Entschwefe­
    lungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch
    gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile
    Phosphor enthalten, zu Tarifnr. 28.55.
2. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 74.03):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03 ):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
        einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
        und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im
        Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen,
        die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben , wenn sie
        durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des
        Zolltarifs erfaßt sind .
         Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarren und Knüppel , die an den Enden zugespitzt
         oder anders bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht
         oder Rohren einführen zu können .
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 74.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm,
         jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von
        mehr als 0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
        poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben,
        die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
3 . Zu den Tarifnrn. 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohr­
    formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
    konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                            2                                         3               4
       74.01       Kupfermatte; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer);
                   Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer                                 frei             frei
       74.02       Kupfervorlegierungen                                                        frei             frei
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/277
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %               %
         1                                            2                                       3                4
       74.03   Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv:
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                   Gewichtshundertteilen                                                      9                6
               B. andere                                                                     10                8
       74.04   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr
               als 0,15 mm:
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                   Gewichtshundertteilen                                                     10                7
               B. andere                                                                     10                8
       74.05   Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge­
               schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
               oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
              0,15 mm oder weniger:
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                   Gewichtshundertteilen                                                     10                7
              B. andere                                                                      12                8
       74.06  Pulver und Flitter, aus Kupfer:
              A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                   Gewichtshundertteilen                                                     2               0,5
              B. andere :
                     I. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                             14                10
                    II . andere                                                              3               1,5
       74.07  Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer                   13                8
       74.08  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
              Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
              Kupfer:
              A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                   Gewichtshundertteilen                                                    13                5
              B. andere                                                                     15               7,5
     [74.09]
      74.10   Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen
              isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
              A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                   Gewichtshundertteilen                                                    16               6,5
              B. andere                                                                     13                8
      74.11   Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupfer­
              draht; Streckblech aus Kupfer . . . ,                                          12               8
     [74.12]
     [74.13 ]
 ---pagebreak--- Nr. L 289/278                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
        1                                           2                                          3                4
    [74.14]
     74.15    Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder
              mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf; Bolzen und Muttern
              (auch mit Gewinde), Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken, Niete,
              Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie,
              aus Kupfer; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Feder­
              ringscheiben) aus Kupfer:
              A. Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel                      13               6,5
              B. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                  scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm       14               4,5
              C. andere :
                     I. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als
                         10 Gewichtshundertteilen                                              13               5
                    II . andere                                                                14               7
      74.16   Federn aus Kupfer:
              A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                   Gewichtshundertteilen                                                       16              6,5
              B. andere                                                                        17               8,5
      74.17    Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt
               verwendet werden, Teile davon, aus Kupfer:
               A. Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon                            15               6,5
               B. andere                                                                        15              7,5
      74.18    Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
               Teile davon, aus Kupfer                                                          17                7
       74.19   Andere Waren aus Kupfer                                                          18                7
 ---pagebreak---  14. 11 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 289 / 279
                                                            KAPITEL 75
                                                               NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr . 75.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr . 75.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile
         im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
         sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren
         haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 75.03 ):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als V10 der
         Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
         rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
         Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
2. Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke ,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
    rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                    W arenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
          1                                               2                                          3                4
       75.01       Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelher­
                   stellung; Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05); Bearbei­
                   tungsabfälle und Schrott, aus Nickel                                            frei             frei
      75.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv                                     9                6
       75.03        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pul­
                   ver, Flitter, aus Nickel:
                   A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                            10                7
                    B. Pulver und Flitter                                                           2                0,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/280                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung         ,                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
       1                                                 2                                        3                 4
     75.04    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
              schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
              Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel:
              A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                                  12                8
              B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke                    13                5
     75.05    Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bear­
              beitet :
              A. roh vom Gießen .....                                                             5                 4
               B , andere                                               ,                          8                5
     75.06    Andere Waren aus Nickel :
              A. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der Schraubert­
                   und Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben
                   und Federringscheiben):
                     I. aus vollem Material gedrehte Schrauben. Muttern, Niete und Unter­
                         legscheiben , mit einer Stiftdickte oder Lochweite von nicht mehr als
                         6 mm                                                                     13               4,5
                    II . andere                                                                   13                5
              B. andere                                                                           16               6,5
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/281
                                                             KAPITEL 76
                                                             ALUMINIUM
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 76.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 76.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm,
         jedoch nicht mehr als V10 der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als
        0,20 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt , poliert
         oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die
         an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu den Tarifnrn. 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohr­
    formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
    konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                                2                                       3                4
       76.01       Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium :
                   A. Rohaluminium                                                                10                7
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                          I. Bearbeitungsabfälle:
                             a) Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und
                                 Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten
                                 Folien und dünnen Bändern, mit einer Dicke, ohne Unterlage,
                                 von 0,20 mm oder weniger                                        frei              2,5
                             b ) andere (einschließlich der fehlerhaften oder bei der Be- oder
                                 Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke)                   5                4
                        II. Schrott                                                              frei             frei
 ---pagebreak--- Nr . L 289/282                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14 . 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifn ummer                                W arenbezeichn ung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                            2                                          3                4
      76.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv                                 15               12
      76.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von
               mehr als 0,20 mm                                                                15               12
      76.04    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zu­
               geschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunst­
               stoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unter­
               lage) von 0,20 mm oder weniger                                                 17                12
      76.05    Pulver und Flitter, aus Aluminium :
               A. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                                      21              10,5
               B. andere                                                                       10                8
      76.06    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium                  19               12
      76.07    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
               Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
               Aluminium                                                                       20                8
      76.08    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken
               und Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen,
               Tür- und Fensterrahmen , Geländer), aus Aluminium ; zu Konstruktions­
               zwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium        19               7,5
      76.09    Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art
               (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit
               einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wär­
               metechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutz­
               verkleidung                                                                     19               7,5
      76 J 0   Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
               oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs­
               röhrchen und Tuben :
               A. Verpackungsröhrchen und Tuben                                                19                12
               B. andere                                                                       19               9,5
      76.11    Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase                   21               8,5
      76.12    Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenom­
               men isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                                 19               12.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/283
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                              2                                        3                4
    [76.13]
    [76.14]
     76.15    Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
              Teile davon, aus Aluminium                                                       20                8
     76.16    Andere Waren aus Aluminium :
              A. Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum Spinnen oder Weben          12               10
              B. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinemato­
                 graphische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Ta­
                 rifnr. 92.12                                                                  16                8
              C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen; Waren der Schrauben­
                 und Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben
                 und Federringscheiben):
                    I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unter­
                        legscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                        6 mm                                                                   16              7,5
                   II . andere                                                                 16               10
              D. andere                                                                        19              9,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289 /284                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   14. 11 . 77
                                                                      KAPITEL 77
                                                MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM)
                                                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                              autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                             %                  %
         1                                                          2                                                        3                  4
       77.01           Rohmagnesium; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Drehspäne,
                       nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium:
                       A. Rohmagnesium                                                                                       10               8 (a)
                        B. Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                              I. Bearbeitungsabfälle                                                                         5                 4,5
                             II . Schrott                                                                                   frei               frei
       77.02           Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, nach Größe sor­
                       tierte Drehspäne, Pulver und Flitter, Rohre (einschließlich Rohlinge), aus
                       Magnesium ; andere Waren aus Magnesium                                                                14                  8
     [77.03 ]
        77.04          Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet:
                       A. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                3                  2
                        B. verarbeitet                                                                                        8                  5
    (a ) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents in Höhe des durch die innergemeinschaftliche Produktion nicht gedeckten Bedarfs .
 ---pagebreak---  14. 11 . 77                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 289 / 285
                                                                     KAPITEL 78
                                                                         BLEI
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a ) Draht (Tarifnr. 78.02) :
          Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
          dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
      b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
          einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
          und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt.
          Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
          gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
          Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
     c) Bleche, Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03 ):
          Bleche, Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01 ), auch
          aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als Vi0
          der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
          Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten,Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
          von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
          poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
          haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke ,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
     rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre ,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                                           Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                      %                 %
          1                                                        2                                                  3                 4
        78.01          Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei ;
                       A. Rohblei :
                               I. mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder
                                  mehr, zum Raffinieren (Werkblei ) ( a)                                          4 ,5 (b)             frei
                              II. anderes                                                                            4,5               3,5
                                                                                                                mindestens
                                                                                                                  1,1 R.E.
                                                                                                                für 100 kg
                                                                                                                   Eigen­
                                                                                                                  gewicht
                       B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                            frei              frei
        78.02          Stäbe, Profile und Draht, aus Blei , massiv                                                    10                10
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf 2 % ermäßigt.
 ---pagebreak--- Nr . L 289/286                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 11 . 77
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
        1                                          2                                        3                4
      78.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmeterge­
               wicht von mehr als 1,7 kg                                                   10               10
      78.04    Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
               überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
               Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage)
               von 1,7 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Blei:
               A. Folien und dünne Bänder :
                     I. auf Unterlage                                                      15               10
                    II . andere                                                            10               —
               B. Pulver und Flitter                                                        5               2,5
      78.05    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig
               gebogene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und
               ähnliche Waren), aus Blei                                                   13               11
      78.06    Andere Waren aus Blei :
               A. Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Be
                  fördern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM)                        12                6
               B. andere                                                                   17               8,5
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 289/287
                                                           KAPITEL 79
                                                               ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr . 79.02) :
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr 79.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
        gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen ) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03 ):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als V10
         der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
         rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen , wenn sie durch diese
        Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .                                                                                     «
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke ,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
    rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre ,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
          1                                              2                                           3                 4
       79.01       Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
                   A. Rohzink                                                                      4,5               3,5
                                                                                              mindesrens
                                                                                                1,1 R.E.
                                                                                              für 100 kg
                                                                                                 Eigen­
                                                                                                gewicht
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                             frei              frei
      79.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv                                       10                10
      79.03        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke ; Pulver
                   und Flitter, aus Zink:
                   A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                            10                10
                   B. Pulver (einschließlich Staub ) und Flitter                                     7                6
 ---pagebreak--- Nr. L 289/288                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 11 . 77
                                                                                              Zollsatz
  Tarifnummer                              Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                         %                %
        1                                         2                                      3                 4
     79.04    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
              schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
              Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zink                             14               10
    [79.05 ]
     79.06    Andere Waren aus Zink :
              A. Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte Waren zu
                 Bauzwecken                                                              14                7
              B. andere Waren                                                            16                8
 ---pagebreak---  14. 11 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/289
                                                            KAPITEL 80
                                                                ZINN
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 80.02):
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
          dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 80.02):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
          einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
          und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile
          im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
          sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung
          erfahren haben.
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03 ):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 80.01 ), auch
          aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als x/io
          der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
          Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
          von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt ,
          poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
          haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
     rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                   Waren bezcichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                               2                                          3                4
        80.01       Rohzinn; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn                             frei             frei
       80.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv                                       8               4
       80.03        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmeter­
                    gewicht von mehr als 1 kg                                                        8               3
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 290                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom      vertragsmäßig
                                                                                            %               %
       1                                            2                                        3               4
     80.04     Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnit­
               ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder
               ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne
               Unterlage) von 1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn:
               A. Blattmetall, Folien und dünne Bänder:
                     I. auf Unterlage                                                       12               6
                    II. andere                                                              10               5
                B. Pulver und Flitter                                                        7              3,5
     80.05     Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
               Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn:
               A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                           10               5
               B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ....        14               7
     80.06     Andere Waren aus Zinn                                                        16               8
 ---pagebreak---  14 . 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 289 /291
                                                        KAPITEL 81
                                              ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon , Cadmium, Chrom , Gallium , Germanium , Hafnium (Celtium), Indjum, Kobalt, Mangan, Niob
( Columbium), Rhenium , Thallium , Thorium , Titan, an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wismut und
Zirkonium .
Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets .
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                            2                                           3                4
       81.01    Wolfram, roh oder verarbeitet :
                A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle
                   und Schrott                                                                    6
                B. Stäbe ( andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche,
                   Platten und Bänder                                                            10                8
                C. anderes                                                                       13                10
       81.02    Molybdän, roh oder verarbeitet:
                A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle
                   und Schrott :
                      I. Pulver                                                                   6                —
                     II . andere                                                                  6                5
                B. Stäbe ( andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche,
                   Platten und Bänder                                                            10                 8
                C. anderes                                                                       13                10
       81.03    Tantal, roh oder verarbeitet:
                A. roh ( einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle
                   und Schrott                                                                    4                3
                B. Stäbe ( andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche,
                   Platten und Bänder                                                             8                6
                C. anderes                                                                       11                9
       81.04    Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder verarbeitet:
                A. Wismut :
                       I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                  frei              frei
                     II. verarbeitet                                                              9               4,5
                B. Cadmium :
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                     5                4
                     II . verarbeitet                                                             9                6
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 292                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14 . 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
       1                                                 2                                      3                4
     81.04       C. Kobalt :
fFortsetzung)           I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               frei             frei
                      II . verarbeitet                                                          7                5
                 D. Chrom :
                        I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                            a) Chromlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als
                                 10 Gewichtshundertteilen                                     frei             frei
                            b ) andere                                                          6                5
                      II. verarbeitet                                                           8                7
                  E. Germanium :
                        I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 6                5
                       II . verarbeitet                                                        10                8
                 F. Hafnium (Celtium):
                         I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               4               3,5
                      II . verarbeitet                                                          9               7y5
                 G. Mangan ;
                         I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                7                5
                      II. verarbeitet                                                          10                7
                 H. Niob ( Columbium ):
                         I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               6               —
                      II . verarbeitet                                                          10              —
                 IJ. Antimon :
                         I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 8              —
                      II . verarbeitet                                                          10               8
                 K. Titan :
                         I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               6               —
                      II. verarbeitet                                                           10               8
                  L. Vanadin :
                         I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               4               2,5
                      II . verarbeitet                                                           9              7,5
                 M. An Uran 235 abgereichertes Uran                                              7              3,5
                 N , Thorium :
                         I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM)                    frei              —
                       II . verarbeitet:
                             a) Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder
                                (EURATOM)                                                      frei             frei
                            b) anderes (EURATOM)                                                 2
                 O. Zirkonium :
                         I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                6               —
                      II. verarbeitet                                                           10               —
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften           Nr. L 289/ 293
                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                 %                %
        1                                           2                             3                4
      81.04    P. Rhenium :
 (Fortsetzung)      I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                      6               —
                   II . verarbeitet                                              10
               Q. Gallium, Indium, Thallium :
                    I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                       4               2,5
                   II. verarbeitet                                               10                5
               R. Cermets :
                    I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                      4               7,5
                   II. verarbeitet                                               12               7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 289 /294                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                          KAPITEL 82
              WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden, Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand- und
     Fußpflege sowie den Waren der Tarifnrn. 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus
     folgenden Stoffen erfaßt :
     a) aus unedlem Metall ;
     b) aus Hartmetallen ;
     c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus
          unedlem Metall ;
    d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall , sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren
         Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von SchleifStoffen
         ihre eigentliche Funktion beibehalten.
2. Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert,
     ausgenommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48. Teile mit
     allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu
     Kapitel 82
    Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art, auch für elektrische, gehören zu
    Tarifnr. 82.11 oder 82.13 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82, die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt ,
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
           1                                           2                                           3                4
        82.01       Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte,
                    Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Sensen und
                    Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Hand­
                    werkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft       15                6
        82.02       Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter
                    und nicht gezahnte Sägeblätter):
                    A. Handsägen aller Art:
                           I. Rückensägen und Brettsägen                                          15                7
                          II . andere                                                             15                9
                     B. Sägeblätter:
                           I. Bandsägeblätter                                                     15                9
                          II. Sägeketten                                                          16                7
                         III . andere                                                             16               10
 ---pagebreak---    14. 11 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/295
                                                                                                       Zollsatz
     Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 y.
           1                                               2                                       3                 4
         82.03       Kneifzangen und andere Zangen aller Art, audi zum Schneiden, Pinzetten;
                     Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider,
                     Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen,
                     Feilen und Raspeln, zum Handgebrauch:
                     A. Feilen und Raspeln                                                        13                5
                     B. andere                                                                    15                7
         82.04       Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern
                     dieses Kapitels erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld­
                     schmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneide­
                     diamanten                                                                    16              6,5
         82.05 *     Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
                     mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z.B. zum Treiben,
                     Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten,
                     Schneiden, Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum
                     Warmstrangpressen von Metallen, Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge,
                     mit arbeitendem Teil:
                    A. aus unedlen Metallen                                                      12               6,5
                     B. aus Hartmetallen                                                         13               6JS
                    C. aus Diamant oder Preßdiamant                                               9               7,5
                    D. aus anderen Stoffen                                                       12                 6
        82.06       Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte             13                 5
        82.07       Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht
                    gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vana­
                    din-Karbiden)                                                                14                 7
        82.08       Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mecha­
                    nische Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum
                    Vorbereiten, Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken, mit
                    einem Gewicht von 10 kg oder weniger                                         17                 7
        82.09       Messer, andere als Messer der Tarifnr. 82.06, mit schneidender oder ge­
                    zahnter Klinge (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau), und Klingen
                    dafür:
                    A. Messer                                                                    17               ( a)
                    B. Klingen                                                                   17               13
      [82.10]
( a) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/296                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 11.77
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
       1                                            2                                         3                4
     82.11    Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingen­
              rohlinge im Band):
              A. Rasiermesser und Rasierapparate:
                     I. Rasiermesser                                                         13                5
                   II. andere                                                                17                7
              B. Klingen und Schneidblätter:
                     I. Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate                    16                7
                    II. Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate; Klingen für
                        Rasiermesser                                                         12               6,5
              C. andere Teile                                                                17                7
     82.12    Scheren und Scherenblätter                                                     17              10,5
     82.13    Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate,
              Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
              Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (ein­
              schließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren                  16               8,5
     82.14    Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,
              Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte:
              A. aus rostfreiem Stahl                                                        19               —
              B. andere                                                                      19               8,5
     82.15    Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn. 82.09, 82.13 und 82.14     19               7,5
 ---pagebreak--- 14. 11.77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/297
                                                        KAPITEL 83
                              VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn. 73.25 , 73.29, 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus
anderen unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummet                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
        1                                             2                                          3                4
     83.01     Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicher­
               heitsriegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln,
               als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon, aus un­
               edlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen                 17               8,5
     83.02     Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen,
               Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reise­
               kisten oder andere derartige Waren; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen,
               Stützen, Konsolen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen (einschließ­
               lich automatische Türschließer)                                                  17                7
     83.03     Panzerschränke; Türen und Fächer für Stahlkammern ; Sicherheitskassetten
               und dergleichen, aus unedlen Metallen                                            17               8,5
     83.04     Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche
               Bürogegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der
               Tarifnr. 94.03                                                                   16                8
     83.05     Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Muster­
               klammern, Büroklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und
               ähnliche Büromaterialien, aus unedlen Metallen                                   19              7»5
     83.06     Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
               Metallen ; Rahmen für Photographien, Bilder und ähnliche Waren, aus
               unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen Metallen :
               A. Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung                    18                9
              B. andere                                                                         19              9,5
     83.07     Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
               elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen                                    18                7
     83.08     Schläuche aus unedlen Metallen                                                   17                7
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 298                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                       !
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
       1                                              2                                         3
                                                                                                       I         4
    83.09        Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen
                 und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Pla­
                 nen, Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren;
                Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen und Flitter,
                aus unedlen Metallen                                                           16               6,5
   [83.10]
    83.11       Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon,
                aus unedlen Metallen                                                           18                9
   [83.12]
    83.13       Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Ab­
                reißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
                aus unedlen Metallen :
                A. Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder Blei :
                      I. aus Aluminium, mit einem Durchmesser von 21 mm oder weniger,
                         auch mit einer Dichtungseinlage aus Kautschuck, jedoch ohne Ver­
                         bindung mit anderen Stoffen                                           18                7
                     II. andere                                                                18               11
                B. andere                                                                     18                7
    83.14       Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und
                andere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus
                unedlen Metallen                                                              19               7>5
    83.15       Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren,
                aus unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln
                überzogen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hart­
                metall; Drähte und Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert,
                zum Metallisieren im Aufspritzverfahren:
                A. Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer Umhüllung aus
                   feuerfestem Material                                                       15               10
                B. andere                                                                     15               7,5
 ---pagebreak--- 14. 11.77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/299
                                                    ABSCHNITT XVI
                            MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                           ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus
        Weichkautschuk (Tarifnr. 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk 'T arifnr. 40.14);
    b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr.
        43.03);
    c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen, aus Stoffen aller Art (z.B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder
        Abschnitt XV) ;
    d) Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21 );
    e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs
        aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr. 71.02 oder 71.03 sowie
        Waren ganz aus diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
    g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    h) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV) ;
    ij) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
    k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
     1) Waren des Kapitels 90 ;
    m) Uhrmacherwaren (Kapitel 91) ;
    n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.01 sowie
        ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge
        (z. B. Kapitel 40, 42, 43 , 45 oder 59 bzw. Tarifnr. 68.04 oder 69.09) ;
    o) Waren des Kapitels 97.
2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn. 84.64, 85.23, 85.24, 85.25 und 85.27), die nicht
    durch die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI, Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von Ab­
    schnitt XVI ausgenommen sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren :
    a) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnrn. 84.65
        und 85.28) darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine
        sie bestimmt sind ;
    b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
        für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59
        oder Tarifnr. 85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder
        Maschinenarten, oder gegebenenfalls der Tarifnr. 84.38, 84.48 oder 84.55 zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaf­
        fenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15
        bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
    c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84.65 oder 85.28 zuzuweisen.
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  Nr. L 289/300                       Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                           14. 11 . 77
 3. Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammcn
      arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene,
      sich abwechselnde oder erganzende Tatigkeiten ausfiihren konnen, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist,
      nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttatigkeit zu tarifieren.
 4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie die Arbeitsmaschinen zu
     tarifieren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt fur Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen
     nicht fest verbunden sind, aber mit diesen gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich
     zur Aufnahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte, im Maschinen­
     korper dazu vorgesehenen Platz, mit dem Maschinenkorper fest verbundene Konsole oder durch ahnliche
     Vorrichtungen). Dasselbe gilt fur Forderbander und Treibriemen, die an Maschinen angebracht sind oder
     lose mit den Maschinen, an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen, gestellt werden. Das Gewicht
     dieser Antriebsmaschinen, Forderbander und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzu­
     rechnen, wenn diese nach dem Stuckgewicht zu tarifieren sind.
5. Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfafit der Begriff „Maschinen"
     auch Apparate und Gerate dieses Abschnitts.
Zusatzliche Vorschriften
1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen bendtigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu
    tarifieren, zu denen sie gehdren, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch fur auswechselbare
     Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren iibliche Ausriistung sie darstellen, gestellt und iiblicherweise
    zusammen mit ihnen verkauft werden.
2 . Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Erganzung der Zollanmeldung erlduternde JJnterlagen
     (z. B. eine Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogausziige, Photographien) beizufugen, aus denen die gelaufige
    Bezeichnung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten
    Maschinen hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis
    des Inhalts der einzelnen Packstiicke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen.
3. Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zustandigen Behorden festgesetzten Voraus­
    setzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch auf Maschinen ange­
    wendet, die in Teilsendungen eingehen.
4. Etuis, Kasten und ahnliche Behaltnisse fitr Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie iiblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
5. Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen, Apparate oder Gerate des Abschnitts
    XVI angekuppelt sind, werden stets fur sich tarifiert ( Tarifnr. 87.01 ).
                                                      KAPI TEL 84
                         KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERATE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 84 gehoren nicht :
    a) Miihlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
    b) Maschinen, Apparate und Gerate (z. B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69) ;
    c) Glaswaren fur Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder
        70.21 );
    d) Waren der Tarifnrn . 73.36 und 73.37 sowie ahnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis
         81 );
    e) von Hand zu fiihrende Elektrowerkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgerate der
        Tarifnr. 85.06.
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14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                          Nr . L 289 /301
2. Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Gerate, die sowohl
    unter den Tarifnrn. 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn. 84.22 bis 84.60 eingereiht werden konnen,
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .
    — Zu Tarifnr. 84.17 gehoren jedoch nicht :
        a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, fur die Gefliigelzucht ; Keimapparate (Tarifnr. 84.28);
        b) Getreidenetzapparate fur die Miillerei (Tarifnr. 84.29);
        c) Diffuseure fur die Zuckerherstellung (Tarifnr. 84.30);
        d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
            (Tarifnr. 84.40);
        e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturande­
            rung zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.
    — Zu Tarifnr. 84.19 gehoren jedoch nicht :
        a) Nahmaschinen zum Verschliefien von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
        b) Biiromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54.
3 . A) „Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind :
        a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu
            verarbeitenden Daten aufnehmen konnen, sondern auch ein Programm zum Obersetzen der formalen
            Programmsprache, in der die Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache. Diese Maschinen
            miissen einen Hauptspeicher haben, der zur Durchfiihrung eines Programms unmittelbar zugangig ist
            und dessen Kapazitat mindestens dazu ausreicht, die Teile des Verarbeitungs- und Ubersetzungspro­
            gramms und die Daten zu speichern, die fur den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benotigt
            werden. Sie miissen auch in der Lage sein, durch logische Entscheidung auf Grund von im Aus­
            gangsprogramm enthaltenen Anweisungen die Ausfiihrung des Programms im laufenden Verarbeitungs­
            vorgang selbst zu andern ;
         b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens be­
             sitzen : analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
         c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine, kombiniert mit analogen Elementen ,
             oder aus einer analogen Maschine, kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen.
    B) Automatische Datenverarbeitungsmaschinen konnen in Form von Systemen vorkommen, die aus einer
        veranderlichen Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehause untergebrachten Einheiten bestehen.
        Eine Einheit wird dann als zu einem vollstandigen System gehorender Teil angesehen, wenn sie alle fol­
        genden Voraussetzungen erfiillt :
         a) an die Zentraleinheit unmittelbar oder iiber eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
         b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil fur ein solches System bestimmt ist (sie muS, sofern es sich nicht
             um eine Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form — als
             Code oder als Signale — zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann ).
         Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen , wenn sie gesondert gestellt werden.
4. Zu Tarifnr. 84.62 gehoren nur polierte Stahlkugeln, deren Grenzabmafi nicht mehr als ± 1 v. H. vom
    angegebenen Durchmesser (Nennmafi), hochstens jedoch ± 0,05 mm betragt.
    Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehoren zu Tarifnr. 73.40.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 302                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                             14. 11.77
5 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmoglichkeit gehoren, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehalt­
    lich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI , zu der Tarifnummer, die ihrem
    Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungs­
    zweck nicht feststellbar, gehoren sie zu Tarifnr. 84.59.
    Zu Tarifnr. 84.59 gehoren auch alle Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfaden , Seile, Taue oder Kabel
    herstellen (z. B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusatzliche Vorschriften
1 . Als „Motoren fur Luftfabrzeuge, schwerer als Luft" der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbrin­
     gung einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
2 . Fur Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „mikrometrische Feineinstellung" jede Vorrichtung, die es ermöglicht,
     die Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine, z. B. Tisch, Spindelstock, Schleifkopf, auf mindestens
     V100 mm (0,01 mm) genau zu messen odet nachzustellen.
3. Als )yKoordinatenmaschinert" der Tarifstelle 84.45 C Vll gelten nur solche Werkzeugmascbinen, die die nach­
     stehenden Voraussetzungen erfiillen :
     a) Werkstückbearbeitung „nach Koordinaten" ;
     b) hobe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens ; die Verstellgenauig­
         keit (Einfahrtoleranz) betragt mindestens 0,005 mm.
4. (EURATOM) Die Bezetchnung „ Kernreaktoren" ( Tarifstelle 84.59 B) umfafit sämtliche von einem biologischen
     Scbild umgebenen Gerate und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Scbildes selbst, sowie die
     Vorrichtungen, die mit den Teilen innerbalb des Scbildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und
     deren Lenkungs- und Steuerungsvorrichtungen, insoweit diese mit den Regulierstaben odet m !t anderen Teilen
     innerbalb des Scbildes ein Ganzes bilden).
                                                                                                     Zollsatz
                         %
    Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                             2                                        3                4
        84.01      Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel
                   für überhitztes Wasser                                                       14
        84.02      Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer,
                   Dampfspeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für
                   Dampfkraftmaschinen                                                          14               5,5
       84.03       Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gas­
                   reinigern; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas­
                   erzeuger, auch mit Gasreinigern                                              14               5,5
      [84.04]
 ---pagebreak---     14 . 11.77                                        Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                        Nr. L 289/ 303
                                                                                                                                     Zollsatz
      Tarifnummer                                               W arenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                                %                  %
             1                                                          2                                                        3                  4
          84.05          Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf, auch mit
                        fest verbundenem Kessel ( Kesseldampfmaschinen)                                                         13                 5
          84.06          Kolbenverbrennungsmotoren:
                        A. Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der Begriffsbestim­
                             mung der Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel 84 entsprechen, mit einer
                             Leistung :
                                 I. von 300 kW oder weniger                                                                  15 ( a)               6
                                II . von mehr als 300 kW                                                                     10 (a )               4
                        B. Außenbordmotoren , mit einem Hubraum :
                                 I. von 325 cm3 oder weniger                                                                   18                 11
                               II . von mehr als 325 cm3                                                                       18                  8
                        C. andere Motoren :
                                 I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum :
                                     a) von 250 cm3 oder weniger                                                               22                 9
                                     b ) von mehr als 250 cm3 :
                                          1 , für die industrielle Montage :
                                              von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                               Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                              einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 ;
                                              von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (b)                     18                 7
                                         2, andere                                                                             18                12
                               II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung:
                                    a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge (b)                                                 8                ( c)
                                    b ) andere :
                                         1 , für die industrielle Montage :
                                              von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                              Kombinationskraftwagen ), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                              einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3 ;
                                              von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (b )                   18                 7
                                        2 , andere                                                                            18               12
                       D. Teile :
                                I. von Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft                                        12 ( a)               5
                              II . von anderen Motoren                                                                        16                 7
        84.07          Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen . .                                 15                 6
( a) Fiir eingefuhrte und fur die Montage bestimmte Teilc fur Luftfahrzeugc, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingefiihrt worden sind oder in der
     Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorlaufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
     zustandigen Behorden fcstzulegenden Modalitaten und Bedingungen zu beachten.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zustandigen Behorden festzusetzenden Voraussetzungen .
(c) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 304                                Amtsblatt der Europaischen Gemcinschaften                                                  14 . 11.77
                                                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                          W arenbezeichnung                                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                            %               %
        1                                                      2                                                            3                4
      84.08           Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                      A. Strahltriebwerke:
                              I. Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft:
                                  a) von 2 500 kg oder weniger                                                           12 (a)              6
                                  b) von mehr als 2 500 kg                                                               12 (a)              5
                            II. andere (z. B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltriebwerke,
                                                                                                                         12 ( a)             6
                      B. Gasturbinen :
                               I. Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung:
                                  a) von 1 100 kW oder weniger                                                           12 ( a)            7,5
                                  b) von mehr als 1 100 kW                                                               12 ( a)             5
                            II . andere                                                                                     14              5,5
                      C. andere Motoren und Kraftmaschinen                                                                  14               7
                      D. Teile :
                              I. von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken                                  12(a)               5
                            II . andere                                                                                     14              5,5
      84.09           Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb                                                                13               5
      84.10           Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Aus­
                      gabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Be­
                      cherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                     A. Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Auf­
                          nahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind                                                 15              6,5
                      B. andere Pumpen :
                             I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar oder mehr                                       12              7,5
                            II . andere                                                                                     12               6
                           III . Teile . . . ,                                                                              12               6
                      C. Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Band­
                          elevatoren )                                                                                      14              5,5
      84.11           Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren ;
                      Freikolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen:
                      A. Pumpen und Kompressoren :
                              I. hand- und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläu­
                                  chen oder dergleichen                                                                     16              6,5
                            II. Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums von weniger als
                                  10"2 mbar; Radial- und Axial-Turbokompressoren, mit einem Druck­
                                  verhältnis von mindestens 2 und einer Liefermenge von mehr als
                                  3 000 m3/min. ; oszillierende, ortsfeste Kompressoren mit einem
                                  Stückgewicht von mehr als 2 000 kg                                                        12               9
                          III . andere                                                                                      12               6
                          IV. Teile                                                                                         12               6
                      B. Freikolbengeneratoren                                                                              10               4
                      C. Ventilatoren und dergleichen                                                                       13              6,5
(a) Fur eingefiihrte und fur die Montage bestimmte Teile fur Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingefiihrt worden sind oder in der
    Gemeinschaft hcrgestellt werden , wird die Anwendung des Zollsatzes vorlaufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
    zustandigen Behorden festzulegenden Modaiitaten und Bedingungen zu beachten .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 305
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
         1                                            2                                       3                4
      84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vor­
              richtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
              Ganzes bilden                                                                  12                8
      84.13   Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem
              festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feue­
              rungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste,
              medianischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen                             14
                                                                                                              5,5
      84.14   Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Ofen der
              Tarifnr. 85.11 :
              A. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                  zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                  Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                    11               5,5
               B. andere                                                                     14               5,5
      84.15   Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit
              elektrischer oder anderer Ausrüstung:
              A. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haushaltsgeräte                 13              4,5
              B. andere                                                                      13                5
      84.16   Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz­
              maschinen ; Walzen für diese Maschinen                                         13                5
      84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
              Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z.B.
              Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteu­
              risieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen,
              ausgenommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter und
              Badeöfen:
              A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURA­
                  TOM)                                                                       11               5,5
               B. Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrenn­
                  stoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten be­
                  strahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)           11              5,5
              C. Wärmeaustauscher                                                             11              4,5
              D. Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von
                  Kaffee oder anderen heißen Getränken :
                      I. elektrisch beheizt                                                   18               9
                    II. andere                                                               12                6
               E. medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                     I. elektrisch beheizt                                                    17              8,5
                    II. andere                                                               14                7
               F. andere :
                      I. Warmwasserbereiter und Badeöfen, nicht elektrisch                    15               6
                    II. andere                                                                14              5,5
 ---pagebreak--- Nr . L 289 / 306                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
        1                                                2                                         3                4
      84.18      Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                 Gasen :
                 A. zum Trennen von Uran-Isotopen (EURATOM)                                        5               4,5
                 B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum
                     Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                     brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                          11               5,5
                 C. andere Maschinen und Apparate:
                        I. Zentrifugen :
                            a) elektrisch betriebene Wäscheschleudern, 'mit einem Fassungsver­
                               mögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg                     18                8
                           b) andere                                                              13                5
                       II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrieren oder Reinigen
                           von Flüssigkeiten oder Gasen                                           15                6
      84.19      Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
                 anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                 Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
                 Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf­
                 machung von Waren; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
                 säure ; Geschirrspülmaschinen:
                 A. elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen, auch mit Trockenvorrich­
                     tung                                                                         18                7
                 B. andere                                                                        13                5
      84.20      Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit
                 einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller
                 Art                                                                              15                6
      84.21      Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
                 oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
                 Füllung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampf­
                 strahlapparate und dergleichen                                                    12               6
      84.22      Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder
                 Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
                 Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate
                 und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
                 A. Maschinen, Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit nach zum Hand­
                     haben hochradioaktiver Stoffe bestimmt (EURATOM)                               8               4
                  B. selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen fahrbar                   14               9
                 C. Walzwerksmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zuführen oder För­
                     dern des Walzguts ; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke
                     (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten                                          14              8,5
                 D. andere                                                                         14              5,5
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                    Nr. L 289/307
                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                           autonom      vertragsmäßig
                                                                                           %                %
         1                                          2                                       3               4
     84.23     Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder
              Steinbrucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schräm­
              maschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planiermaschinen);
               Rammen; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarif­
              nr. 87.03 :
              A. Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten, den
                  Bergbau oder Tiefbohrungen:
                     I. selbstfahrend, auf Gleisketten oder Rädern, nicht auf Schienen
                         fahrbar:
                         a) Schürfwagen (scrapers)                                          15              9
                         b) andere Maschinen, Apparate und Geräte                          15              11
                         c) Teile                                                          15               9
                    II . andere :
                         a) Tiefbohrgeräte                                                  9              3,5
                         b) andere                                                         14              5,5
               B. Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der
                  Tarifnr. 87.03                                                           15              7,5
     84.24    Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Garten­
              bau zum Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege
              der Pflanzen, einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze        11             4,5
     84.25    Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirt­
              schaftlichen Erzeugnissen; Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher; Maschi­
              nen zum Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten
              und Sortiermaschinen für Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche
              Erzeugnisse, ausgenommen derartige Müllereimaschinen, - -apparate oder
              -geräte der Tarifnr. 84.29                                                   11             4,5
     84.26    Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und
                                                                                           11             5,5
     84.27    Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte
              zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen                     12               6
     84.28    Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den
              Gartenbau, die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich- Keimapparate
              mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und
              Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht                                       12               5
     84.29    Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln
              von Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate
              und Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art                         13             6,5
     84.30    Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
              Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko­
              lade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch,
              Fisch, Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84
              anderweit weder genannt noch inbegriffen                                     13               5
 ---pagebreak--- Nr. L 289 /308                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
       1                                               2                                      3                 4
     84.31     Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier­
               halbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe:
               A. zum Herstellen von Papier oder Pappe                                        12                5
                B. andere                                                                     14               5,5
     84.32     Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen         11               4,5
     84.33     Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier­
               halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art       13                5
     84.34     Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen;
               Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos,
               Galvanos oder dergleichen; Matrizen und Matern; Drucktypen, Klischees,
               Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; zu graphischen
               Zwecken zugerichtete (z. B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und
               Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Drudebild:
               A. Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                      I. kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z. B. Linotype-,
                          Monotype-, Intertype-Maschinen)                                      6               2,5
                     II . andere                                                              13               5,5
                B. Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen Lithographiesteine . .      16                7
               C. andere                                                                      14               5,5
     84.35     Maschinen und Apparate zum Drucken; Bogenanlegeapparate, Falzappa­
               rate und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen:
               A. Maschinen und Apparate zum Drucken:
                      I. Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder, für Buchdruck (Schnell­
                          pressen ):
                          a) Eintourenmaschinen, Stoppzylindermaschinen und Schwing­
                              zylindermaschinen                                                12               6
                          b ) Zweitourenmaschinen                                             10                4
                     II . Rotationsmaschinen                                                  11               4,5
                    III. andere                                                               11              5,5
               B. Hilfsapparate für Druckmaschinen                                            13               6,5
     84.36     Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
               künstlichen Spinnstoffen; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufberei­
               tungsmaschinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwir­
               nen von Spinnstoffen; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich
               Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen                     12                5
    84.37      Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpf­
               maschinen; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wir­
               kerei, Strickerei usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlicht­
               maschinen):
               A. Webmaschinen                                                                11              4,5
               B. Wirk- und Strickmaschinen                                                   13                6
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                    Nr. L 289/309
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
         1                                             2                                     3                4
     84.37     C. Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen      10               4
 (Fortsetzung) D. Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei,
                  Strickerei usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen, Schlichtma­
                                                                                             13               5
      84.38    Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z.B.
               Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und
               Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
               hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für
               Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B.
               Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spin­
               deln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen)                      12               5
      84.39    Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch
               geformtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut­
               macherei                                                                      13               5
      84.40    Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen,
               Färben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
               Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche,
               zum Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Aus­
               zacken von Geweben); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder
               anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen
               Unterlagen; Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen,
               Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag
               verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und
               Druckformzylinder für diese Maschinen):
               A. elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen                            16              6,5
               B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche, mit einem Fas­
                  sungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg; Wringma­
                   schinen für den Haushalt :
                      I. elektrisch betriebene                                               19              7,5
                     II. andere                                                              12               5
               C. andere                                                                     13               5
      84.41    Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu­
               hen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinen­
               nadeln :
               A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                      I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als
                         16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnäh­
                         maschinenköpfe, die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit
                         Motor nicht mehr als 17 kg wiegen :
                         a ) Nähmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle, Tische und Mö­
                             bel nicht inbegriffen ) von mehr als 65 R. E                    12                6
                         b ) andere                                                          12               —
                     II. andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe                    12                6
                    III. Teile, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen             12                9
               B. Nähmaschinennadeln                                                         14                7
 ---pagebreak--- Nr. L 289 / 310                       Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                            14 . 11 . 77
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
       1                                              2                                       3                4
     84.42      Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten,
                Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren
                aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarif­
                nr. 84.41                                                                     13              5,5
     84.43      Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln
                oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder an­
                dere metallurgische Betriebe                                                 13                5
     84.44      Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle ; Walzen hierfür:
                A. Walzwerke, ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                    brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                       11              5,5
                B. andere                                                                     13               7
     84.45      Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus­
                genommen Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50 :
                A. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                    zur Wiederverwendung ( z. B. Ummanteln , Entfernen der Ummante­
                    lung, Verformen ) bestimmt :
                       I. durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM)                             11               —
                      II . andere (EURATOM)                                                  11               5,5
                B. Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer
                    anderen Wirkung der Elektrizität beruht; Ultraschall-Werkzeugmaschi­
                    nen :
                       I. durch Code-Angaben gesteuert                                        8                6
                      II . andere                                                             8                3
                C. andere Werkzeugmaschinen :
                       I. Drehmaschinen :
                           a) durch Code-Angaben gesteuert                                   10                8
                           b ) andere                                                        10                7
                      II. Ausbohrmaschinen; Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke :
                           a) durch Code-Angaben gesteuert                                    8                6
                           b) andere                                                          8                3
                     III . Hobelmaschinen :
                           a) durch Code-Angaben gesteuert                                    8                8
                           b ) andere                                                         8                7
                     IV. Waagerechtstoßmaschinen,        Sägemaschinen,  Trennmaschinen ,
                           Räummaschinen , Senkrechtstoßmaschinen :
                           a) durch Code-Angaben gesteuert                                    6                5
                           b ) andere                                                         6              2,5
                      V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                           a) durch Code-Angaben gesteuert                                   12               10
                           b ) andere                                                        12                8
 ---pagebreak--- 14. 11.77                              Amtsblatt der Europaischen Gemeinscharten                      Nr. L 289/311
                                                                                                    Zollsatz
  T»rifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                            2                                         3                4
      84.45    C. VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läpp­
 (Fortsetzung)           maschinen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstoffen
                         oder Polierwerkzeugen arbeitend :
                         a) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen
                             Vorschrift 2 zu Kapitel 84:
                             1 , durch Code-Angaben gesteuert                                  10                8
                             2, andere                                                         10                7
                         b ) andere:
                             1 , durch Code-Angaben gesteuert                                   4                3
                             2, andere                                                          4               2,5
                   VII. Koordinatenmaschinen :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                        6                5
                         b) andere                                                              6               2,5
                  VIII. Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten
                         der Zähne :
                         a) für zylindrische Verzahnungen :
                             1 , durch Code-Angaben gesteuert                                  10                8
                             2, andere                                                         10                7
                         b) für andere Verzahnungen :
       •
                             1, durch Code-Angaben gesteuert                                    6                5
                             2 , andere                                                         6               4,5
                    IX . Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und CXI :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                       12                10
                         b) andere                                                             12                8
                     X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen, Abkantmaschi­
                         nen, Blech- und Bandrichtmaschinen, Scheren, Lochstanzen und Aus­
                         klinkmaschinen :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                        8                6
                         b) andere                                                              8                3
                    XI. Freiformschmiedehämmer, Gesenkschmiedehämmer und Schmiede­
                         maschinen :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                        6                6
                          b) andere                                                             6                3
                   XII . andere                                                                 9                7
      84.46    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Be­
               ton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
               zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49           13                5
      84.47    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkau­
               tschuk, Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen
               der Tarifnr. 84.49                                                               11               9
      84.48    Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Ma­
               schinen der Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werk­
               stück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe,
               Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Werk­
               zeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen,
               aller Art                                                                         8              3,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/312                       Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              14 . 11 . 77
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                  W arenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                              2                                      3                4
     84.49     Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
               Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                             13               6,5
     84.50     Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schnei­
               den oder Oberflächenhärten                                                   12                5
     84.51     Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
               A. Schreibmaschinen                                                          16               6,5
               B. Schriftschutzmaschinen                                                    13                5
     84.52     Rechenmaschinen ; Abrechnungsmaschinen, Registrierkassen, Frankier­
               maschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und der­
               gleichen, mit Rechenwerk:
              A. elektronische Rechenmaschinen                                              14               14
               B. andere                                                                    12              5,5
     84.53    Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magneti­
               sche oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf
              Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser
              Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen                               11                7
    84.54     Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonen­
              vervielfältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldein­
              wickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büro­
              heftmaschinen):
              A. Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                              16               6,5
               B. andere                                                                    15                6
    84.55     Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und derglei­
              chen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Appa­
              rate der Tarifnr. 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt:
              A. Adreßplatten                                                               18                7
               B. Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarif­
                   steile 84.52 A                                                           14              10,5
              C. andere                                                                     12                6
    84.56     Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mah­
              len oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen minera­
              lischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
              festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder
              anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen; Maschinen zum
              Herstellen von Gießformen aus Sand                                            13                5
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                         Amtsblatt der Europâischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/313
                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
        1                                           2                                       3                4
      84.57   Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
              oder Glaswaren; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lam­
              pen oder Röhren:
              A. Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von
                  Glas oder Glaswaren                                                      11               4,5
              B. Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren           12                5
      84.58   Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eß­
              warenautomaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielauto­
              maten                                                                        13                5
      84.59   Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
              weder genannt noch inbegriffen:
              A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)                   11              5,5
               B. Kernreaktoren (EURATOM)                                                   10               —
              C. ihrer Beschaffenheit nach aum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                  zur Wiederverwendung (z. B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden,
                  Ummanteln) bestimmt (EURATOM)                                             11              5,5
              D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen
                  oder Kabeln, einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und
                  Kabeln für die Elektrotechnik :
                     I. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschi­
                        nen und Apparate                                                    12               5
                    II. andere (Maschinen und Apparate zum Armieren, Umbändein, Iso­
                        lieren und andere Maschinen und Apparate zum Zurichten, Über­
                        ziehen, Aufmachen usw. )                                            14                7
               E. andere                                                                    15                6
       84.60  Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hart­
               metalle, Glas, mineralische Stoffe (z.B. keramische Massen, Beton oder
               Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen
              Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen                    13                5
       84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und
               thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen,
              Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
              A. Druckminderventile                                                          15                6
               B. andere                                                                     16              6,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/314                       Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                            2                                        3                4
     84.62    Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)                          18                9
     84.63    Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder,
              Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
              und andere regelbare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben
              (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
              Wellenkupplungen                                                              16                7
     84.64    Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder
              Blechen) in Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe);
              Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von Dichtungen verschieden­
              artiger Zusammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder
              Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen         14              5,5
     84.65    Teile von Maschinen, Apparaten oder medianischen Geräten, in Kapitel 84
              anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit An­
              schlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakte­
              ristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren :
              A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größ­
                  ter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                 15              4,5
              B. andere                                                                     15               6
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/ 315
                                                      KAP1TEL 85
                      ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERATE SOWIE ANDERE
                                          ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 85 gehoren nicht :
    a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fufiwarmer und ahnliche Gegenstande, mit elektrischer Heizvorrich­
        tung ; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschiitzer und andere auf dem Korper getragene Gegenstande, mit elektrischer
        Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit) ;
    b) Glaswaren der Tarifnr. 70.11 ;
     c) elektrisch beheizte Mobel des Kapitels 94.
2. Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08 , 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden konnen ,
    sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
    Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefafi gehoren jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehoren folgende elektromechanische Gerate, sofern sie von einer Ausftihrung sind, die
    iiblicherweise im Haushalt verwendet wird :
    a) Staubsauger, Bohnergerate, Lebensmittelmahl- und -mischgerate, Fruchtpressen und Ventilatoren , mit
        beliebigem Gewicht ;
    b) andere Gerate mit einem Hochstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspiilmaschinen (Tarifnr. 84.19),
        Waschmaschinen (Wascheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Waschmaschinen fur Wasche [Tarifnr. 84.40]),
        Bugelmaschinen (Biigelkalander [Tarifnr. *84.16], andere Biigelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nahmaschinen
        (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowarmegerate der Tarifnr. 85.12.
4. „Gedruckte . Schaltungen" i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden
    Trager durch ein beliebiges Druckverfahren (z. B. Ausstanzen, Elektroplattieren oder Atzen) oder in
    der Technik der „Filmschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z. B.
    Induktionsspulen, Widerstande oder Kondensatoren) — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten
    Schaltplan verbunden — angebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die
    ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verandern oder verstarken konnen.
    Der Begriff „gedruckte Schaltungen" umfafSt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen ver­
    sehen sind. Gedruckte Schaltungen konnen jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten AnschluSstiicken
    ausgestattet sein.
    Dunnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehoren zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente ent­
    halten, die wahrend des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.
5 . Im Sinne der Tarifnr. 85.21 sind :
    A) „Dioden, Transistoren und ahnliche Halbleiter" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veranderung des
        spezifischen Widerstandes unter dem Einfluf? eines elektrischen Feldes beruht ;
    B) „elektronische Mikroschaltungen" :
         a) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der „Bundel"-, GieEblock- oder Mikro­
            modultechnik oder in ahnlicher Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven
            miniaturisierten Einzelbauelementen, die vereinigt und elektrisch verbunden sind ;
        b) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Wider­
            stande, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.) hauptsachlich im halbleitenden Material sowie auf der
            Oberflache halbleitenden Materials (z.B. dotiertem Silizium) hergestellt worden sind und ein untrenn­
            bares Ganzes bilden ;
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 316                         Amtsblatt der Europàischen Gemeinschaften                              14 . 11.77
       c) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dunnfilm­
           oder Dickfilmtechnik (Widerstande, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik
           (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf praktisch
           untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Trager (Glas, Keramik usw.) vereinigt sind. Diese
           Schaltungen konnen auch miniaturisierte Einzelbauelemente enthalten.
  Fiir die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarif­
  nummer, die fiir diese Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen konnte.
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
       1                                               2                                         3                4
     85.01       Elektrische Generatoren; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie
                 Stromrichter (z. IB. Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen und
                 andere Selbstinduktionsspulen:
                 A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradge­
                    triebe, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende
                    Umformer:
                       I. Synchronmotoren mit eirter Leistung von 18 Watt oder weniger . . .    14               8,5
                      II. andere        ,                                                       12                5
                 B. Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und
                    andere Selbstinduktionsspulen                                               16               6,5
                 C. Teile                                                                       15                6
     85.02       Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma­
                 gnete ; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek­
                 tromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen,
                 Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe                            15                6
     85.03       Primärelemente und Primärbatterien                                             20               20
     85.04       Elektrische Akkumulatoren :
                 A. Blei-Akkumulatoren                                                          20               10
                 B. andere Akkumulatoren                                                        17               7,5
                 C. Teile :
                       I. Scheider (Separatoren) aus Holz                                       10                4
                      II . andere                                                               17               8,5
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/317
                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer                              Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
        1                                          2                                        3                4
      85.05   Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor . .       14                7
      85.06   Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor              19               7,5
      85.07   Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit einge­
              bautem Elektromotor:
              A. Rasierapparate                                                            13               6,5
              B. Haarschneide- und Schermaschinen                                          14               5,5
      85.08   Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbren­                  •
              nungsmotoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zünd­
              kerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtma­
              schinen (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstrom­
              schalter :
              A. Anlasser und Lichtmaschinen, einschließlich Lade- oder Rückstrom­
                  schalter                                                                 14               8,5
              B. Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder                            18                7
              C. Glühkerzen                                                                21              10,5
              D. andere                                                                    20                9
      85.09   Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutz­
              einrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterschei­
              ben, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder:
              A. Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08         ?           17                7
              B. Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                              14               8,5
              C. andere                                                                    15                9
      85.10   Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B.
              mit Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Ge­
              räte der Tarifnr. 85.09 :
              A. Grubensicherheitsleuchten                                                 15               7,5
              B. andere                                                                    18               13
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 318                       Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
       1                                              2                                        3                4
     85.11     Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen
               zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer
               Erwärmung; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels
               Laser durchgeführten Schweißen, Löten oder Schneiden:
               A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen
                   mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung:
                     I. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                        zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten be­
                        strahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EU­
                        RATOM)                                                                11               5,5
                    II. andere                                                                14               5,5
               B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser
                   durchgeführten Schweißen, Löten oder Schneiden                             15               7,5
     85.12     Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
               Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärme­
               geräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brenn­
               scheren und Brennscherenwärmer) ; elektrische Bügeleisen; Elektrowärme­
               geräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche
               der Tarifnr. 85.24:
               A. elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder                    20                8
               B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ....           21               8,5
               C. Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellen­
                  apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer)                              19               9,5
               D. elektrische Bügeleisen                                                      20              11,5
               E. Elektrowärmegeräte für den Haushalt                                         19               7,5
               F. elektrische Heizwiderstände ....                                            18                7
     85.13     Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
               technik, einschließlich soldier Geräte für Trägerfrequenzsysteme:
               A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme                                            16               6,5
               B. andere                                                                      15               7,5
     85.14     Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu; Lautsprecher; Tonfrequenz­
               verstärker                                                                     18                7
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                         Amtsblatt der Europâischen Gemcinschaften                    Nr. L 289/319
                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
          1                        ι                 2                                      3                4
      85.15    Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
              verkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
              schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
               Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmes»
              sung oder Funkfernsteuerung:
              A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
                  verkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                  schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombi­
                  nierten Empfänger) sowie Fernsehkameras:
                     I. Sendegeräte                                                        18               7
                    II. Sende-Empfangsgeräte                                               20               11
                   III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä­
                        ten kombiniert                                                     22               14
                  IV. Fernsehkameras                                                       17                7
              Bl andere Geräte                                                             16               10
              C. Teile :
                     I. Möbel und Gehäuse :
                         a) aus Holz                                                       16
                         b) aus anderen Stoffen                                            20                8
                    II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                        größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                      22               9
                   III. andere                                                             22               13
      85.16   Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs­
              und Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch
              für Häfen und Flugplätze                                                     15               6
      85.17   Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnrn. 85.09 und
              85.16) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z.B. Läute­
              werke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte,
              Feuermelder)                                                                 15               6
      85.18   Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstell­
              bare Kondensatoren                                                           17               7
      85.19   Elektrische Geräte zum Schließen, Offnen, Schützen oder Verbinden von
              elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
              nungsabieiter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfas­
              sungen und Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
              Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ;
              Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
              A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von elek­
                 trischen Stromkreisen                                                     16
 ---pagebreak--- Nr. L 289/320                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                             14. 11.77
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                              2                                        3                4
     85.19     B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenom­
 (Fortsetzung)     men Heizwiderstände)                                                        16                8
               C. gedruckte Schaltungen                                                        15               10
               D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                                  14               5,5
      85.20    Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich solcher für
               Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung); Bogenlampen :
               A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung                                       15                6
               B. andere                                                                       18                7
               C. Teile                                                                        15               7,5
      85.21    Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh­
               ren, andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf­
               oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröh­
               ren und Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen; gefaßte oder montierte
               piezoelektrische Kristalle : Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter;
               Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen :
               A. Röhren :
                      I. Gleichrichterröhren                                                   20                 8
                     II . Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bildwandler- und Bild­
                          verstärkerröhren ; Photovervielfacherröhren                          17                7
                    III. Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger                             19                15
                   IV. Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen)                             16               6,5
                     V. andere                                                                 19               7,5
                B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren                               16               6,5
               C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                            20                 8
               D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektro­
                   nische Mikroschaltungen :
                      I. Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen zerschnitten          21                9
                     II . andere                                                               21                17
               E. Teile                                                                        15                9
j 85.22        Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
               weder genannt noch inbegriffen :
               A. Zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM )                     11              5,5
                B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                   zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                   Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                      11              5,5
               C. andere                                                                        13                8
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                 Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                              Nr. L 289 /321
                                                                                                                               Zollsatz
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                                autonom      vertragsmäßig
                                                                                                                          %                %
         1                                                       2                                                         3               4
      85.23        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre
                   Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                   Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken                                                               17              11
      85.24        Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elek­
                   trischen oder elektrotechnischen Zwecken, z. B. Kohlebürsten für elektrische
                   Maschinen, Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektro­
                   den für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen:
                   A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                                                    9               9
                    B. Heizwiderstände ( andere als solche der Tarifnr. 85.12)                                            14              5,5
                   C. andere                                                                                              12               8
      85.25        Isolatoren aus Stoffen aller Art:
                   A. aus keramischen Stoffen                                                                             19              10
                                                                                                                                     mindestens
                                                                                                                                        15 R.E.
                                                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                                                    Rohgewicht,
                                                                                                                                        jedoch
                                                                                                                                      höchstens
                                                                                                                                       19 % (a)
                    B. aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                                                               19              15
                   C. aus anderen Stoffen                                                                                 19              10
     85.26         Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten,
                   einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit
                   Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installa­
                   tionen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25 :
                   A. aus keramischen Stoffen oder aus Glas                                                               17              12
                    B. aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen Stoffen                                      14               7
                   C. aus Kunststoffen                                                                                    19              14
                   D. aus anderen Stoffen                                                                                 16              10
     85.27         Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu , aus unedlen Metallen , mit Innen­
                   isolierung                                                                                             14               7
     85.28         Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85
                   anderweit weder genannt noch inbegriffen                                                               14              5,5
    (a) Der Mindestzollsatz von 19 % ist nur anzuwenden für Isolatoren mit einem Wert von mehr als 60 R. E. für 100 kg Rohgewicht.
 ---pagebreak--- Nr. L 289 /322                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                         14. 11 . 77
                                                   ABSCHN1TT XVII
                                              BEFORDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVII gehoren nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfafiten Waren sowie Rodelschlitten,
    Bobschlitten und dergleichen (Tarifnr. 97.06).
2. Folgende Waren gehoren, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar fur Waren des Abschnitts XVII
    bestimmt sind, nicht zu den fur Teile oder Zubehor vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
    a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr.
         84.64);
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) ;
    d) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
    e) die in den Tarifnrn . 84.01 bis 84.59 erfafiten Maschinen, Apparate und Gerate sowie Teile davon ; die in
         Tarifnr. 84.61 oder 84.62 erfaSten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfafSten Teile von Motoren oder
         anderen Kraftmaschinen ;
    f) elektrische Maschinen, Apparate und Gerate sowie elektrisches Zubehor (Kapitel 85) ;
    g) Instrumente, Apparate und Gerate des Kapitels 90 ;
    h) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 ) ;
    ij ) Waffen (Kapitel 93 ) ;
    k) Biirsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.01 ).
3 . „Teile und Zubehor" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehor, die ihrer Beschaffenheit
    nach ausschlieftlich oder hauptsachlich fur Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und
    Zubehor, fur die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarif­
    nummer zuzuweisen , die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehors entspricht.
4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden konnen, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren .
    Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibien­
    fahrzeuge), sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren.
5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren , denen sie am meisten ahnlich sind, d.h. :
     a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86 , wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind ,
         sich iiber einer Fiihrungsschiene fortzubewegen (Luftkissenziige) ;
    b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt
         sind, sich iiber dem Boden oder in gleichem Mal?e iiber dem Boden und iiber dem Wasser fortzubewegen ;
     c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt
         sind, sich iiber dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbriicken landen
         oder sich iiber Eisflachen fortbewegen konnen.
    Teile und Zubehor fiir Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehor von Fahrzeugen der Tarifnummer
    zu tarifieren, der die Luftkissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europâischen Gemeinschaften                      Nr. L 289/323
    Ortsfestes Material fiir Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ;
    Signal-, Sicherungs-, Uberwachungs- und Steuergerate fiir Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie
    Signal-, Sicherungs-, Uberwachungs- und Steuergerate fiir Schienenwege zu tarifieren.
Zusatzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instand­
    haltung und Instandsetzung der Beforderungsmittel wie die Beförderungsmittel zu tarifieren, zu denen sie
    gehdren, wenn sie mit ihnen gestellt werden . Dies gilt auch fiir anderes Zubehor, das mit den Beforderungs­
    mitteln, deren iibliche Ausriistung es darstellt, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.
2 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zustandigen Behörden festgesetzten Voraus­
    setzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch auf Waren der
    Tarifnrn. 86.10, 88.05, 89.03 und 89.05 angewendet, die in Teilsendungen eingehen.
                                                     KAPITEL 86
                  SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                        MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 86 gehoren nicht :
    a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, fiir Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungs­
       schienen fiir Luftkissenzüge (Tarifnr. 44.07 oder 68.11 );
    b) Oberbaumaterial fiir Bahnen, der Tarifnr. 73.16 ;
    c) elektrische Signalgerate der Tarifnr. 85.16.
2. Zu Tarifnr. 86.09 gehoren u . a. Achsen , Rader, Radsatze, Radreifen , Radsprengringe, Radkorper und andere
    Radteile, Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Zughaken,
    Kupplungen, Faltenbalge, Wagenkasten und andere Aufbauten .
3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehoren zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise,
    Drehscheiben, Prellblocke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flugelsignale, Bahnschrankenbetatigungs­
    vorrichtungen fiir schienengleiche Bahniibergange, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke
    zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
    Uberwachungs- und Steuergerate fiir Verkehrswege aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen
    Beleuchtung.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/324                     Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                  14. 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom      vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                              2                                         3               4
    [86.01]
     86.02    Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus
              dem Stromnetz                                                                    14               7
     86.03    Andere Lokomotiven ; Lokomotivtender                                             13               5
     86.04    Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen:
              A. elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Stromnetz)                  14               7
              B. andere                                                                        13              6,5
     86.05    Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenen­
              wagen, Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen                        13               5
     86.06    Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen ;
              Draisinen ohne Motor                                                              13              5
     86.07    Schienengebundene Güterwagen:
              A. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                 aktivität bestimmt (EURATOM)                                                  10               5
              B. andere                                                                        14              5,5
     86.08    Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel jeder Art:
              A. mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern radioaktiver
                  Stoffe (EURATOM)                                                             10               5
              B. andere                                                                        15               6
     86.09    Teile von Schienenfahrzeugen:
              A. Drehgestelle und Lenkgestelle; Teile davon                                    13               5
              B. Bremsvorrichtungen und Teile davon                                            11              4,5
              C. Achsen , Radsätze, Räder und Radteile                                         15               6
              D. Achslager und Teile davon                                                     15              7,5
              E. andere                                                                        14             5,5
     86.10    Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs ,
              Uberwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon           13               6
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                            Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/325
                                                           KAPITEL 87
                 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRADER, FAHRRADER UND ANDERE
                                   NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben
     anderer Fahrzeuge, Gerate oder Lasten gebaut sind. Sie konnen auch Zusatzvorrichtungen haben, die es
     moglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Gerate, Saatgut,
     Diingemittel usw. zu befordern.
 2. Kraftwagenfahrgestelle mit Fuhrerhaus gehoren nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
 3. Kinderfahrrader, die nicht wie gewohnliche Fahrrader gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgeriistet sind,
     gehoren nicht zu Tarifnr. 87.10, sondern zu Tarifnr. 97.01 .
 Zusatzliche Vorschrift
 Zu diesem Kapitel gehoren nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschliejllich zum Verwenden auf Schienen
 geeignet sind.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezcichn ung                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                              2                                       3                4
       87.01      Zugmaschinen, auch mit Seilwinden:
                  A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb, mit
                     einem Hubraum :
                        I. von 1 000 cm3 oder weniger                                            12                6
                       II. von mehr als 1 000 cm3                                                18                9
                  B. Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und Forstschlep­
                     per, auf Radern                                                             20                18
                  C. andere Zugmaschinen :
                        I. Sattelzugmaschinen, auf Radern                                       20                20
                       II. andere                                                                20                14
        87.02     Kraftwagen zum Befordern von Personen oder Giitern (einschlieftlich Sport­
                  und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse):
                  A. zum Befordern von Personen, einschliefilich Kombinationskraftwagen:
                         I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb:
                            a) Reisebusse und andere Omnibusse, mit Verbrennungsmotor mit
                                Fremdziindung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr
                                oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstziindung und einem
                                Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr                                   29                22
                            b) andere                                                             29               11
                        II. mit anderem Motor als Fahrantrieb                                     25                2,5
                   B. zum Befordern von Giitern :
                         I. Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum Befordern von Wa­
                            ren mit starker Radioaktivitat bestimmt (EURATOM)                      10               8
                        II. andere:
                             a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                1. Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdziindung
                                   und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Ver­
                                   brennungsmotor mit Selbstziindung und einem Hubraum
                                   von 2 500 cm3 oder mehr:
                                   aa) Muldenkipper (dumper), mit einem Hubraum :
                                        11 . von weniger als 10 000 cm3                           28                17
                                        22 . von 10 000 cm3 oder mehr                              28               20
 ---pagebreak--- Nr. L 289/326                                 Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                            14 . 11 . 77
                                                                            .                                             Zollsatz
   Tan/nummer                                            Warenbezeichnung                                        autonom j      vertragsmäßig
                                                                                                                                      %
                                                                                                                             I
         1                                                        2                                                  3                 4
      87.02          B.    II. a) 1 , bb) andere                                                                    28                22
 (Fortsetzung)                     2, andere                                                                        28                U
                                b) mit anderem Motor als Fahrantrieb                                                 25               10
      87.03          Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z.B. Spritzenwagen, Leiterwagen,
                     Straßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen,
                     Kranwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Rõntgenanlage aus­
                     gestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beförde­
                     rungszwecken gebaute Kraftwagen                                                                 25               10
      87.04          Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifar. 87.01, 87.02 oder 87.03, mit
                     Motor:
                     A. Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B und C; Fahr­
                         gestelle für Kraftwagen der Tarifnr. 87.02, mit Verbrennungsmotor
                          mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm8 oder mehr oder
                          mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
                          2 500 cm8 oder mehr                                                                        29                22
                     B. andere                                                                                       29               11
       87.05         Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifar. 87.01, 87.02 oder 87.03, ein­
                     schließlich Führerhäuser:
                     A. für die industrielle Montage:
                          von Einadis-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                         von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombi­
                          nationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen;
                          von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungs­
                          motor mit Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als
                          2 800 cms oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                          Hubraum von weniger als 2 500 cm';
                                                                                                                      24               12
                          von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)
                      B. andere                                                                                       24               20
       87.06         Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03:
                      A. für die industrielle Montage :
                          von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                          von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombina­
                          tionskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen;
                          von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungsmotor
                          mit Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3
                          oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung una einem Hubraum
                          von weniger als 2 500 cm8;
                          von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                                 19                7
                      B. andere:
                             I. in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder
                                Stahl                                                                                  19                7
                            II. andere                                                                                 19               12
 (•) Die Zulattung zu dietem Absatz unterliegt den von den zustandigen Behdrden festzusetzenden Vorauttetzungen.
 ---pagebreak--- 14. 11.77                           Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                         Nr. L 289/327
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                               autonom      vertragsmäßig
                                                                                               %               %
        1                                           2                                           3               4
      87.07   Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen
              oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag
              verwendet wird (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren);
              Zugkraftkarren von einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ;
              Teile davon:
              A. Kraftkarren, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
                 starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                      10              5
              B. Portalkraftkarren                                                             20              7,5
              C. andere Kraftkarren :
                    I. mit Lastenhebevorrichtung                                               16               7
                   II. andere                                                                  22              9,5
              D. Teile                                                                         20               8
     87.08    Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem
              Fahrantrieb, auch mit Waffen; Teile davon:
              A. Panzerwagen; Teile davon                                                       5              4,5
              B. andere gepanzerte Kampffahrzeuge; Teile davon            ,                     10              5
     87.09    Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwagen
              für Krafträder oder Fahrräder aller Art                                          26             10,5
      87.10   Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor            21               17
      87.11   Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körperbehinderte, auch
              mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ....            18               7
      87.12   Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 87.10 oder 87.11 :
              A. für Krafträder                                                                24              9,5
              B. andere                                                                         20              8
      87.13   Kinderwagen und Teile davon                                                       18              7
      87.14   Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahr­
              zeuge jeder Art; Teile davon:
              A. Fahrzeuge für Tierzug                                                          14              7
              B. Anhänger und Sattelanhänger:
                    I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker
                       Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                        10              8
                   II. andere                                                                   20              8
              C. andere Fahrzeuge:
                    I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker
                       Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                        10              5
                   II. andere                                                                   14             5,5
              D. Teile                                                                          15              6
 ---pagebreak--- Nr. L 289/328                                Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                                     14. 11 . 77
                                                                  KAP1TEL 88
                                                             LUFTFAHRZEUGE
Zusatzliche Vorschrift
Fur Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschlufi
des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrustung, die nicht fest eingebaut ist.
                                                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                           %                  %
        1                                                       2                                                           3                  4
      88.01          Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone)                                             18                 9
      88.02          Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflugzeuge, Wasserflugzeuge,
                     Segelflugzeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und Dra­
                     chen); rotierende Fallschirme (Rotochutes):
                     A. nicht für maschinellen Antrieb                                                                      18                 7
                     B. für maschinellen Antrieb :
                            L Hubschrauber mit einem Leergewicht:
                               a) von 2 000 kg oder weniger                                                                 15                15
                               b) von mehr als 2 000 kg                                                                     12                 5
                           II. andere, mit einem Leergewicht:
                               a) von 2 000 kg oder weniger                                                                 15                12
                               b) von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg                                                       14                5,5
                               c) von mehr als 15 000 kg                                                                   12                  5
      88.03          Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02:
                     A. von Luftfahrzeugen, leichter als Luft                                                               17                8,5
                     B. andere                                                                                            12 (a)               5
      88.04          Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör                                                    15                 9
      88.05          Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Bodengeräte
                     zur Flugausbildung; Teile davon:
                     A. Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Teile
                         davon                                                                                              17                8,5
                     B. Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon                                                         13                  5
    (a) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder
        in der Gemeinschaft hergestellt werden , wird die Anwendung dieses Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aus­
        setzung sind die von den zuständigen Behörden festzulegenden Modalitäten zu beachten .
 ---pagebreak--- 14. 11.77                                     Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                            Nr. L 289/329
                                                                     KAPITEL 89
                                 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Riimpfe von Wasserfahrzeugen und unvollstandige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte
vollstandige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu
tarifieren.
Zusatzliche Vorschriften
1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B I gehoren nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach see­
    tiichtig sind und deren grofite Rumpflange (ohne Beriicksichtigung uberragender Teile) 12 m oder mehr
    betriigt. Fischereifahrzeuge und Rettungsboote, die ihrer Beschaffenheit nach seetiichtig sind, gelten ohne
    Riicksicht auf ihre Rumpflange stets als Wasserfahrzeuge fur die Seeschiffahrt.
2. Zu Tarifstelle 89.03 A gehoren nur Wasserfahrzeuge, Schwimmdocks und Bohr- oder Forderplattformen, die ihrer
    Beschaffenheit nach seetiichtig sind.
3. Die Tarifnr. 89.04 erfafit auch, sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen ublicher
    Ausriistung gehoren :
    — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B. Schiffsschrauben);
    — bewegliche Gegenstande (Mobel, Kiichengerate, Geschirr usw.), augenscheinlich gebraucht.
                                                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                             %                %
          1                                                        2                                                         3                4
        89.01         Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen:
                      A. Kriegsschiffe                                                                                      frei             frei
                      B. andere:
                             I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt                                                       frei             frei
                            II. andere:
                                 a) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger                                           13               5
                                 b) andere                                                                                    8               3
        89.02         Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahr­
                      zeuge gebaut (Schlepper und Schubschiffe):
                      A. Schlepper                                                                                          frei             frei
                      B. Schubschiffe :
                             I. für die Seeschiffahrt                                                                       frei             frei
                            II. andere                                                                                        8                3
        89.03         Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                      Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                      dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks ; schwim­
                      mende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen:
                      A. für die Seeschiffahrt                                                                              frei             frei
                       B. andere                                                                                              8               4
        89.04         Wasserfahrzeuge zum Abwracken (a)                                                                     frei             frei
        89.05         Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge), z. B.
                      Schwimmtanks, Senkkästen, Festmadietonnen, Bojen und schwimmende
                                                                                                                             10                7
     ( a) Die Zulassung zu dieser Tarifnummer unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/330                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                          14. 11 . 77
                                                 ABS CHNI TT XVlll
     OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
      UND GERATE ; MESS-, PRUF- UND PRAZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERATE ;
            MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERATE ;
UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERATE ;
BILD- UND TONAUFZEICHNUNGSGERATE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERATE, FtlR DAS
                                                    FERNSEHEN
                                                     KAPITEL 90
                 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                    APPARATE UND GERATE ; MESS-, PRt)F- UND PRAZISIONSINSTRUMENTE,
                -APPARATE UND -GERATE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                               APPARATE UND GERATE
Vorschriften
1 . Zu Kapitcl 90 gehoren nicht :
    a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr.
        42.04) oder aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
    b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr.
        69.09 ;
    c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edel­
        metall, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr. 83.06 oder
        Kapitel 71 , je nach Beschaffenheit) ;
    d) Glaswaren der Tarifnrn. 70.07, 70.11 , 70.14, 70.15, 70.17 und 70.18 ;
    e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen ;
    f) Ausgabepumpen mit Flussigkeitsmesser (Zapfsaulen) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Priif- und Kontroll­
        zwecken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20); Maschinen, Apparate und
        Gerate zum Heben oder Fordern (Tarifnr. 84.22); Spezialvorrichtungen zum Einstellen der Werkstiicke
        oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z. B. sogenannte „optische"
        Teilkopfe), der Tarifnr. 84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z. B. Zentrierfernrohre, Flucht­
        fernrohre); Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr. 84.61);
    g) Scheinwerfer fur Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Gerate fur Funknavigation, Funkmessung oder Funk­
        fernsteuerung (Tarifnr. 85.15);
    h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerate, die ausschliefilich nach magnetischen Ver­
        fahren arbeiten, sowie ebenfalls ausschlieElich auf magnetischen Verfahren beruhende Gerate zum serien­
        weisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tontrager (Tarifnr. 92.11); magnetische
        Tonabnehmer (Tarifnr. 92.13);
    ij) Waren des Kapitels 97 ;
    k) Hohlmafte ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
     1) Spulen und ahnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                               Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/331
2. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehor, die ihrer Beschaffenheit nach
    ausschliefilich oder hauptsachlich fur Instrumente, Maschinen, Apparate, Gerate oder andere Waren des
    Kapitels 90 bestimmt sind, wie folgt zu tarifieren :
    a) Teile und Zubehor, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84,
         85 oder 91 (ausgenommen Tarifnrn. 84.65 und 85.28) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
    b) andere Teile und anderes Zubehor sind wie die Instrumente, Maschinen, Apparate, Gerate usw., fur die
         sie bestimmt sind, zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen.
3 . Zu Tarifnr. 90.05 gehoren nicht : astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre fur Waffen, Periskope
    fiir Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre fur Instrumente, Maschinen, Apparate oder Gerate
     des Kapitels 90 (Tarifnr. 90.13).
4. Mefi-, Priif- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -gerate, fiir die sowohl die Tarifnr. 90.13 als
     auch die Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen, sind der Tarifnr. 90.16 zuzuweisen.
5. Zu Tarifnr . 90.28 gehoren nur :
    a) Instrumente, Apparate und Gerate zum Messen oder Priifen elektrischer Grofien ;
    b) Instrumente, Maschinen, Apparate und Gerate von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15, 90.16, 90.22, 90.23,
         90.24, 90.25 oder 90.27 erfafiten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer
         elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden GroEe andert ;
    c) Instrumente, Apparate und Gerate zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Rontgen-,
        kosmischen oder ahnhchen Strahlen ;
    d) Regler fiir elektrische Grofien sowie Regler fiir andere Grofien, wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
        Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Grofie andert.
6. Etuis, Kasten und ahnliche Behaltnisse fiir Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie iiblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
Zusatzliche Vorschrift
Als „elektronische Instrumente, Apparate und Gerate" der Tarifstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und
Gerate, die eine oder mehrere Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten. Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben
jedoch solche Waren der Tarifnr. 85.21 unberiicksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die
zum Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Gerate gehoren.
                                                                                                      Zollsatz
   Taiiinummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
          1                                                2                                     3                 4
       90.01        Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                   Art, nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                    bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten:
                   A. Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente                      17               14
                    B. polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten                     18                9
       90.02        Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                    Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische
                    Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet)                                 17               14
       90.03        Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren;
                   Teile davon                                                                   19               7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/332                       Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                             14. 11 . 77
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                            2                                        3                4
     90.04    Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer,
              Stielbrillen und ähnliche Waren                                               19               9,5
     90.05    Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen                               20               13
     90.06    Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meri­
              dian-Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für
              Radio-Astronomie ; Montierungen für diese Waren                               17               12
     90.07    Photoapparate; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische
              Zwecke sowie Photoblitzlampen (andere als Entladungslampen der Tarifnr.
              85.20):
              A. Photoapparate                                                               18               13
              B. Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwecke sowie
                  Photoblitzlampen :
                     I. Photoblitzlampen mit elektrischer Zündung                            18               7
                    II. andere                                                              16                8
     90.08    Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,
              auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
              A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert . .           16               10
              B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert                    19               11
     90.09    Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
              apparate                                                                       18              10,5
      90.10   Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
              Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen;
              Photokopierapparate mit optischem System oder nach dem Kontaktver­
              fahren, Thermokopierapparate; Lichtbildwände:
              A. Photokopierapparate mit optischem System                                    18               13
               B. Thermokopierapparate                                                        15               6
               C. andere                                                                      15               7
      90.11   Elektronen- und Protonenmikroskope; Elektronen- und Protonendiffrak­
              tionseinrichtungen                                                              15                9
      90.12   Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematogra­
              phie oder Mikroprojektion                            ,                          18             10,5
      90.13    Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
               genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer; Laser, ausgenommen
               Laserdioden                                                                    18               11
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                       Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaftcn                        Nr. L 289 /333
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmafiig
                                                                                            %                 %
                                                                                             3                4
      90.14  Geodatische und topographische Instrumente und Gerate; Instrumente, Ap­
             parate und Gerate fur Photogrammetrie und Hydrographie; nautische,
             aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru­
             mente, Apparate und Gerate; Kompasse und Entfernungsmesser:
             A. Kompasse                                                                     17              10,5
             B. andere                                                                       17              8,5
      90.15  Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Ge­
             wichten                                                                         18                9
      90.16  Zeichen-, Anreils- und Recheninstrumente und -gerate (z. B. Pantographen,
             Reil?zeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Ap­
             parate und Gerate zum Messen, Priifen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
             anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
             meter, Mikrometer, Lehren, Eichmafie, Metermafie); Profilprojektoren:
             A. Zeichen-, Anreifi- und Recheninstrumente und -gerate                         16                8
             B. Maschinen, Instrumente, Apparate und Gerate zum Messen, Priifen
                 oder Kontrollieren ; Profilprojektoren                                      15                9
      90.17  Medizinische, chirurgische, zahn- und tierarztliche Instrumente, Apparate
             und Gerate, einschliel?lich elektromedizinische Apparate und Gerate sowie
             Apparate und Instrumente fur die Ophthalmologic                                 16                8
      90.18  Apparate und Gerate fur Mechanotherapie oder zur Massage; Apparate und
             Gerate fur Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie
             und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -gerate aller
             Art (einschliel?lich Gasmasken)                                                 16              6,5
      90.19  Orthopadische Apparate und andere orthopadische Vorrichtungen (ein­
             schliefilich medizinisch-chirurgische Gurtel); Vorrichtungen zum Behandeln
             von Knochenbruchen (Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen- und an­
             dere Prothesen; Schwerhorigengerate und andere Vorrichtungen zur Be­
             hebung von Funktionsschaden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand
             oder am Korper oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt:
             A. Prothesen :
                    I. Zahnprothesen                                                         17                7
                   II. Augenprothesen                                                        14              5,5
                  III. andere                                                                16               10
             B. Schwerhorigengerate und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funk­
                 tionsschaden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Korper
                 oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt:
                    I. Schwerhorigengerate                                                  12                5
                   II. andere                                                               13                 8
             C. andere                                                                       15                9
 ---pagebreak--- Nr. L 289/334                        Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
       1                                             2                                        3                 4
     90.20    Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die Strahlung
              radioaktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließ­
              lich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen,
              Hochspannungsgeneratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für
              diese Apparate und Geräte; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel
              und dergleichen, für die vorstehend genannten Apparate und Geräte               16              6,5
    90.21     Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken
              (z. B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung
              geeignet                                                                        12                5
     90.22    Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für
              Prüfung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit,
              Elastizität) von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier,
              Kunststoffen)                                                                   15               6
     90.23    Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo­
              meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
              Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert:
              A. Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssigkeits­
                  thermometer                                                                 21               12
               B. Hygrometer und Psychrometer                                                 14               11
              C. Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, auch
                  mit Thermometern; optische Pyrometer                                        17              10,5
              D. andere                                                                       17               7
     90.24    Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln
              von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
              Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
              meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
              messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen,
              ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14 :
              A. Manometer                                                                    18               9
              B. Thermostate                                                                  15                9
              C. andere                                                                       16                9
    90.25     Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
              suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauch­
              gasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Visko­
              sität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Vis­
              kosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photometri­
              sche oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließlich Belich­
              tungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome                                          16               10
    90.26     Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
              einschließlich Prüf- oder Eichzähler                                            15               9
 ---pagebreak--- 14. 11.77                           Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/ 335
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom      vertragsmäßig
                                                                                             %                %
        1                                            2                                        3               4
     90.27    Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilo­
              meterzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
              (auch magnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr.
              90.14; Stroboskoper
              A. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und andere Zähler                16              6,5
              B. Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser                                18               9
              C. Stroboskope                                                                 14              8,5
     90.28    Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes­
              sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren:
              A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte                              16              13
              B. andere                                                                      16              6,5
     90.29    Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsäch­
              lich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnr. 90.23, 90.24, 90.26,
              90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
              Apparate oder Geräte verwendet werden können:
              A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
                  sächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif­
                  stelle 90.28 A bestimmt                                                    16              13
              B. andere:
                     I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                        größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                        16              6,5
                    II. andere                                                               16              7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/336                         Amtsblatt der Europâischen Gemeinschaften                                14. 11 . 77
                                                         KAPITEL 91
                                                  UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1 . „Kleinuhr-Werke" im Sinne der Tarifnrn. 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler (Gangregler) eine
    Unruh mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschlieSlich Werk­
    platte und Briicken und gegebenenfalls auch einschliefilich zusatzlicher auSerer Werkplatten, 12 mm nicht
    ubersteigt.
2. Ausgenommen von den Tarifnrn. 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, dafi sie
    ohne Hemmung laufen (Tarifnr. 84.08).
3 . Zu Kapitel 91 gehoren nicht Teile mit allgemeiner Yerwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu
    Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen. Zu Kapitel 91
    gehoren auch nicht Uhrgewichte, Uhrglaser, Uhrketten, Uhrarmbander, Teile der elektrischen Ausstattung,
    Kugellager und Kugeln fiir Kugellager. Uhrfedern (einschlieSlich Spiralfedern) gehoren zu Tarifnr. 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile, die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu
     anderen Zwecken, insbesondere in Mefi- oder Prazisionsinstrumenten, verwendet werden konnen, in Kapitel 91 .
5. Etuis, Kasten und ahnliche Behaltnisse fiir Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie iiblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                      Zollsatz
    Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %               %
          1                                            2                                          3                4
        91.01     Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stopp­
                  uhren vom gleichen Typ)                                                        13               7,5
                                                                                            mindestens      mindestens
                                                                                             0,50 R.E.       0,35 R.E.,
                                                                                                 für           jedoch
                                                                                              1 Stück         höchstens
                                                                                                              1,05 R.E.
                                                                                                             für 1 Stück
        91.02     Uhren mit Kleinuhr-Werk ^ausgenommen Uhren der Tarifnrn. 91.01 und
                  91.03):
                  A. elektrische oder elektronische :
                        I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                       15              10,5
                       II. andere                                                                 14               10
                  B. andere                                                                       13               9
        91.03     Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe
                  und andere Fahrzeuge                                                            13               9
        91.04     Andere Uhren:
                  A. elektrische oder elektronische                                               14               10
                   B. andere                                                                      13               9
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                        Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                        Nr. L 289/337
                                                                                                  Zollsatz
  Tarirnummer                               Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmattig
                                                                                            %                 %
        i                                           2
                                                                                             3       I         4
      91.05   Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B.
              Registrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzahler,
              Sekundenzahler)                                                               15               10,5
      91.06   Zeitausloser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und
              andere Schaltuhren)                                                           14                10
      91.07   Kleinuhr-Werke, gangfertig:
              A. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                            14                10
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                        0,40 R.E.         0,28 R.E.
                                                                                       fur 1 Stuck       fur 1 Stuck
              B. andere                                                                     14                10
      91.08   Andere Uhrwerke, gangfertig                                                    14               10
      91.09   Gehause fiir Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon                          9                6,5
      91.10   Gehause fiir andere Uhrmacherwaren und Teile davon                             14               7,5
      91.11   Andere Uhrenteile :
              A. Uhrensteine (Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonsti­
                  tuierte Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen und Schmuck­
                  steinen), weder gefaSt noch montiert . .                                    8               5,5
              B. Uhrfedern, einschlieSlich Spiralfedern                                      12               8,5
               C. Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig:
                     I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                      14                10
                                                                                       mindestens        mindestens
                                                                                        0,40 R.E.         0,28 R.E.
                                                                                       fiir 1 Stuck      fiir 1 Stuck
                    II . andere                                                              14                10
              D. andere Uhrwerke, nicht gangfertig                                           14                10
               E. Rohwerke fiir Kleinuhr-Werke                                               11               7,5
               F. andere                                                                     11               7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/338                            Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                            KAPITEL 92
MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERATE ; BILD- UND TONAUF­
ZEICHNUNGSGERATE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERATE, FUR DAS FERNSEHEN ; TEILE
                              UND ZUBEHOR Ft)R DIESE INSTRUMENTE UND GERATE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 92 gehoren nicht :
     a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme fur photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch
         belichtet, auch entwickelt (Kapitel 37) ;
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Mikrophone, Verstarker, Lautsprecher, Kopfhorer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate
         und zusatzliche Ausriistungsstucke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92,
         wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehause eingebaut sind oder
         wenn ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen Gehause nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und
         Tonwiedergabegerate, die mit einem Empfangsgerat fur Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarif­
         nr. 85.15);
     d) Wischer und andere Burstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.01 );
     e) Instrumente und Gerate, mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03) ;
     f) Instrumente und Gerate, die den Charakter von Sammlungsstiicken oder Antiquitaten haben (Tarifnr. 99.05
         oder 99.06) ;
     g) Spulen und ahnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
2. Bogen, Schlegel und dergleichen fur Musikinstrumente der Tarifnrn. 92.02 und 92.06 werden wie die Instru­
     mente, fur die sie bestimmt sind, tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl
     nach entsprechen. Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tontrager der Tarifnr. 92.12 werden .
     auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geraten, fur die sie bestimmt sind, gestellt werden, fiir sich
     tarifiert.
 3 . Etuis, Kasten und ahnliche Behaltnisse fiir Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie iiblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                                2                                         3                4
        92.01        Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur);
                     Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenom­
                    men Äolsharfen:
                    A. Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur):
                           I. Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen                                22                9
                          II. andere                                                                20               10
                     B. andere                                                                      18                7
 ---pagebreak--- 14 . 11 . 77                        Amtsblatt der Europâischen Gemeinschaften                       Nr. L 289/339
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
         1                                          2                                        3                4
      92.02   Andere Saiteninstrumente                                                      21              10,5
      92.03   Orgeln; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durch­
              schlagenden Metallzungen                                                      20                8
      92.04   Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente; Mundharmo­
                                                                                            15               7,5
      92.05   Andere Blasinstrumente                                                        18                7
      92.06   Schlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone,
              Becken, Kastagnetten)                                                         18              10,5
      92.07   Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musik­
              instrumente (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)                    19               9,5
      92.08   Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt
              (z. B. Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel,
              singende Sägen); Lockpfeifen aller Art; Mundblasinstrumente zu Ruf- und
              Signalzwecken (z. B. Signalhörner, Signalpfeifen):
              A. Spieldosen                                                                 14                6
               B. andere                                                                    14                7
     [92.09]
      92.10   Teile und Zubehör für Musikinstrumente, einschließlich gelochte Pappen
              und Papiere für mechanische Musikinstrumente und einschließlich Musik­
              werke für Spieldosen; Metronome; Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller
              Art :
              A. Musikwerke für Spieldosen                                                   18               4
              B. Musiksaiten                                                                17                7
              C. andere                                                                     18                9
       92.11  Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme­
              oder Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler,
              mit oder ohne Tonabnehmer; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder
              Bild- und Tonwiedergabegeräte, für das Fernsehen:
              A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
                      I. Tonaufnahmegeräte                                                   19              7,5
                     II. Tonwiedergabegeräte                                                19               9,5
                    III. kombinierte Geräte                                                  16              8,5
              B. Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte,
                  für das Fernsehen                                                          13                8
 ---pagebreak--- Nr. L 289/340                        Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                             %                 % .
       1                                              2                                      3                 4
     92.12    Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Platten, Zylinder, Wachs­
              formen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für
              ähnliche Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Auf­
              zeichnung; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von
              Schallplatten:
              A. zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeichnung                     17                7
              B. mit Aufzeichnung:
                     I. Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwischenformen, ausge­
                        nommen Magnetbänder:
                        a) zum Herstellen von Schallplatten                                  11               4,5
                        b) andere                                                            17               8,5
                    II. andere:
                        a) Schallplatten:
                           1, für den Sprachunterricht                                       9                3,5
                           2, andere                                                         17                7
                        b) andere Aufzeichnungsträger (z. B. Bänder, Streifen, Filme und
                           Drähte):
                           1 , im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt, zur Ton­
                               wiedergabe bei kinematographischen Filmen                 2,35 R.E.        1,17 R.E.
                                                                                         für 100 m        für 100 m
                           2, andere                                                         19               7,5
    92.13     Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11 :
              A. Tonabnehmer; Teile davon                                                    20               10,5
              B. Nadeln; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthe­
                 tische oder rekonstituierte Steine, auch montiert                           13                5
              C. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größ­
                  ter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                  18                7
              D. andere                                                                      18                9
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                           Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                           Nr. L 289/ 341
                                                   ABSCHN1TT XIX
                                   WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                          KAPITEL 93
                                      WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 93 gehoren nicht :
     a) Zvindhiitchen, Sprengkapseln, Sprengziinder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschiefien und andere
         Waren des Kapitels 36 ;
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr. 87.08);
     d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen fur Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert
         sind oder die mit den Waffen, fur die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90) ;
     e) Armbriiste, Bogen und Pfeile fur den SchielSsport, stumpfe Waffen fur den Fechtsport und Spielzeugwaffen
         (Kapitel 97) ;
     f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstiicken oder Antiquitaten haben (Tarifnr. 99.05
         oder 99.06).
2. Als „Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargerate der Tarifnr. 85.15.
3 . Etuis, Kasten und ahnliche Behaltnisse fur Waren des Kapitels 93 , die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie iiblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                            2                                             3                4
        93.01      Blanke Waffen (z. B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile davon und Scheiden
                   für diese Waren                                                                    8               4
        93.02      Revolver und Pistolen :
                   A. mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                                            9              7*5
                    B. andere                                                                        16             11,5
        93.03      Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01 und 93.02) ....        frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 289/342                        Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
       1                                            2                                           3                4
     93.04    Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn. 93.02 und 93.03), ein­
              schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
              aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der­
              gleichen, Wetterkanonen, Leinenschießgeräte:
              A. Jagd- und Sportgewehre                                                         18             10,5
              B. andere                                                                         16               8
     93.05    Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen
              und -pistolen)                                                                    16              9,5
    93.06     Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01), einschließlich Rohr­
              und Laufrohlinge für Feuerwaffen:
              A. für Waffen der Tarifnr. 93.03                                                 frei            frei
              B. für andere Waffen :
                     I. Schaftrohlinge für Gewehre                                              10               5
                   II. andere Teile;
                        a) für Waffen der Tarifnr. 93.02                                        15             7,5
                        b) andere                                                               18               7
    93.07     Geschosse und Munition, einschließlich Minen; Teile davon, einschließlich
              Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen:
              A. für Revolver und Pistolen der Tarifnr. 93.02 und für Maschinenpistolen
                  der Tarifnr. 93.03                                                            13              6,5
              B. andere :
                     I. zu Kriegszwecken:
                        a) für Waffen der Tarifnr. 93.03                                        6                3
                        b) andere                                                               12               7
                    II. andere :
                        a) Jagd- und Sportpatronen                                              19             9,5
                        b) andere                                                               17              8,5
 ---pagebreak--- 14 . 11.77                             Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                    Nr. L 289/343
                                                   ABSCHNITT XX
                                               VERSCHIEDENE WAREN
                                                       KAP1TEL 94
                                     MOBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MOBEL ;
                                    BETTAUSSTATTUNGEN UND AHNLICHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 94 gehoren nicht :
     a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen, Kopfkissen und Kissen fur Wasserfiillung
         der Kapitel 39, 40 oder 62 ;
    b) Lampen und andere Beleuchtungskorper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B. Tarifnrn. 44.27,
         70.14, 83.07) ;
    c) Waren aus Stein, Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfafiten Stoffen, zum Gebrauch
         als Sitze, Tische oder Saulen, wie sie in Garten, Vorhallen usw. benutzt werden (Kapitel 68 oder 69);
     d) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
     e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschranke der Tarifnr. 83.03 ;
     f) Mobel, die besondere Teile von Kalteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind, auch wenn sie unaus­
         geriistet gestellt werden ; Mobel, die besonders zum Einbau von Nahmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41
         hergerichtet sind ;
     g) Mobel, die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeraten, Fernsehempfangsgeraten usw. der Tarifnr. 85.15
         sind ;
     h) Speifontanen auf Sockeln fiir Zahnarzte (Tarifnr. 90.17);
     ij) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehause fiir Uhrmacherwaren ;
     k) Mobel, die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeraten, Diktiergeraten und anderen Geraten der
         Tarifnr. 92.11 sind (Tarifnr. 92.13);
      1) Spielzeugmobel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmobel der Tarifnr. 97.04 sowie Tische fiir Zauber­
         kunststiicke der Tarifnr. 97.05 .
 2. Die in den Tarifnrn. 94.01 bis 94.03 erfaSten Waren (ausgenommen Teile) miissen dazu bestimmt sein, auf
     den Boden gestellt zu werden .
     Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern, selbst wenn sie aufgehangt, an Wanden befestigt oder
     aufeinandergestellt werden :
      a) Kuchenhangeschranke und dergleichen ;
      b) Sitze und Bettgestelle ;
      c) Biicherschranke und ahnliche Mobel aus zusammengehorenden Einzelstucken.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/344                           Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              14. 11.77
3. a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschliefilich Spiegel), Marmor oder
        Stein, auch zugeschnitten, aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden .
   b) Die in Tarifnr. 94.04 erfafiten Waren gehoren, gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich
        Môbelteile der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .
                                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
        1                                               2                                         3                4
      94.01       Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (aus­
                  genommen Möbel der Tarifnr. 94.02); Teile davon:
                  A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt    12                6
                   B. andere                                                                     18               8,5
     94.02        Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungs­
                  tische, Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehand­
                  lung; Dentalstühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und
                  Hebevorrichtung; Teile davon                                                   17                7
     94.03        Andere Möbel ; Teile davon                                                     18               8,5
     94.04        Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder
                  gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen,
                  Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließ­
                  lich solcher aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff,
                  auch überzogen:
                  A. Bettausstattungen und ähnliche Waren, aus Schaum-, Schwamm- oder
                      Zellkunststoff, auch überzogen                                             22               11
                   B. andere                                                                     20                8
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/345
                                                      KAPITEL 95
              BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 95 gehoren nicht :
     a) Waren des Kapitels 66 (Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstocke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile
           davon) ;
     b) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
      c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren, ESbestecke) in Verbindung mit Griffen oder
          Teilen aus Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
     d) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen fiir Brillen ;
      e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehause fiir Uhren ;
      f) Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
     g) Waren des Kapitels 93, insbesondere Teile von Waffen ;
     h) Waren des Kapitels 94 (Mobel und Teile davon) ;
     ij ) Waren des Kapitels 96 (Burstenwaren usw.) ;
     k) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele usw .) ;
      1) Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren);
    m) Waren des Kapitels 99 (Kunstgegenstande, Sammlungsstucke, Antiquitaten).
2. Als „pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 95.08 gelten :
    a) harte Samen, Kerne, Schalen und Niisse und ahnliche pflanzliche Stoffe (z.B. Steinnul? und Dumpalmniisse) ;
    b) Meerschaum und Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett und jettahnliche mineralische Schnitz- und Form­
          stoffe.
                                                                                                      Zollsatz
    Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
            1                                          2                                          3                4
        [95.01 ]
        [95.02]
 ---pagebreak--- Nr. L 289/346                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom      vertragsmäßig
                                                                                               %               %
       1                                              2                                         3               4
   [95.03]
   [95.04]
    95.05     Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, Bein, Horn, Geweihe, Korallen, auch
              wiedergewonnen, und andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet; Waren aus
              diesen Stoffen:
              A. Korallen, auch wiedergewonnen, bearbeitet; Waren aus Korallen oder
                  wiedergewonnenen Korallen :
                     I. in Verbindung mit anderen Stoffen                                       15             7,5
                    II. andere                                                                  7               3
              B. andere :
                     I. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder po­
                        liert nodi anders bearbeitet                                            8               4
                    II. andere                                                                 17              8,5
   [95.06]
   [95.07]
     95.08    Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus
              diesen Stoffen ; geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem
              oder pflanzlichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin,
              Stearin, natürlichen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium),
              Modelliermassen und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit
              weder genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (aus­
              genommen Gelatine der Tarifnr. 35.03), Waren daraus :
              A. pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe in Form von Platten, Blät­
                  tern, Stäben, Rohren, Scheiben und dergleichen, weder poliert noch
                  anders bearbeitet                                                             5               2
              B. andere                                                                        12               6
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                                                            KAPITEL 96
                             BESEN, BURSTEN, PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 96 gehoren nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 ;
    b) Biirstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- und Tierheilkunde
        Verwendung finden (Tarifnr. 90.17);
    c) Spielzeug (Kapitel 97).
2. Pinselkopfe im Sinne der Tarifnr. 96.01 sind ungefafite Biindel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen
    Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ahnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur
    einer ergânzenden geringen Bearbeitung bediirfen, wie Leimen, Kitten, Gleichrichten oder Schleifen.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbczeichnung                          autonom      vertragsmäßig
                                                                                                %               %
         1                                                2                                      3               4
       96.01      Besen, nur gebunden, auch mit Stiel; Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten,
                  Schrubber, Pinsel und dergleichen), einschließlich Bürsten, die Maschinen­
                  teile sind ; Pinselköpfe; Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk
                  oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen:
                  A. Besen, nur gebunden, auch mit Stiel ; Pinselköpfe                          18               9
                  B. andere :
                         I. Zahnbürsten                                                         25              10
                        II . Bürsten , die Maschinenteile sind                                  17               7
                       III . andere                                                             21              15
     [96.02]
     [96.03]
     [96.04]
       96.05       Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art                            20             10
       96.06      Handsiebe aus Stoffen aller Art                                               20                8
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                                                       KAP1TEL 97
                             SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERATE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 97 gehoren nicht :
    a) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06);
    b) pyrotechnische Artikel (Tarifnr. 36.05);
    c) Game, Monofile, Schniire, Messinahaar und dergleichen fiir den Fischfang, auch abgepaEt (jedoch nicht
         fertig zusammengefugte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehoren ;
    d) Taschen fiir Sportgerate, andere Behaltnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03 ;
    e) Sportbekleidung sowie Maskenkostume aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren (Kapitel 60 oder 61 );
     f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel fur Boote oder Segelwagen (Kapitel 62);
    g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopf­
         bedeckungen sowie Beinschienen und Schienbeinschiitzer, zu Sportzwecken, der Kapitel 64 oder 65 ;
    h) Bergstocke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03);
    ij ) Glasaugen, nicht montiert, fiir Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
    k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen ;
     1) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
    m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
    n) Kinderfahrrader, die wie die gewohnlichen Fahrrader hergestellt und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr.
         87.10);
    o) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie
         aus Holz sind) ;
    p) Schutzbrillen fiir Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
    q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
     r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
     s) Saiten fiir Ballschlager, Zelte, Zeltlagerausriistung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach
         Beschaffenheit).
2. Die Waren des Kapitels 97 konnen unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattie­
    rungen, echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .
3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.
4. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehor, die erkennbar ausschlielSlich oder
    hauptsachlich fiir die Waren des Kapitels 97 bestimmt sind, wie diese Waren tarifiert.
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                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
         1                                          2                                          3                 4
      97.01   Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk,
              Puppenwagen und dergleichen                                                      21              10,5
      97.02   Puppen:
              A. Puppen, auch angezogen                                                        25               16
              B. Teile und Zubehör                                                             21               12
      97.03   Anderes Spielzeug; Modelle zum Spielen:
              A. aus Holz                                                                      24                19
               B. andere                                                                       24                16
       97.04  Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Be­
              nutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis):
              A. Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele                               23                 9
               B. andere                                                                       21               8,5
       97.05   Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unter­
               haltung und für Feste; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel
               (z. B. künstliche Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Ausstattung, Men­
               schen- und Tierfiguren für Krippen, Weihnachts-Holzschuhe und "Holz­
              scheite, Weihnachtsmänner)                                                        22               10
       97.06   Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten,
               ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04:
               A. Geräte für Kricket und Polo                                                   19               frei
               B. Tennisschläger                                                                 19             13,5
               C. andere                                                                         19              9*5
       97.07   Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter­
               lingsnetze; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte:
               A. Angelhaken, nicht montiert                                                     10                5
                B. andere                                                                        17               12
        97.08  Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unterneh­
                men, einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater                      14              5,5
 ---pagebreak--- Nr. L 289/350                             Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                            KAPITEL 98
                                                   VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehoren nicht :
    a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
    b) Knopfe, Knopf-Rohlinge, Kamme, Haarspangen und ahnliche Waren, ganz oder teilweise aus Edelmetallen
        oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a) zu Kapitel 71 nichts anders bestimmt ist) oder in
        Verbindung mit echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
         (Kapitel 71 ) ;
    c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmoglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehorende Waren aus Kunststoffen ;
    d) ReiSfedern (Tarifnr. 90.16);
    e) Spielzeug des Kapitels 97.
2. Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehoren Waren, die ganz oder teilweise aus
    Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
    bestehen oder mit echten Perlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98 .
3. Etuis, Kasten und ahnliche Behaltnisse fiir Waren des Kapitels 98 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie ublicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie
    nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
         1                                                  2                                        3                4
       98.01       Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                   Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile):
                   A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen                                                13               10
                   B. Knöpfe und Knopfteile                                                         18                13
      98.02        Reißverschlüsse; Teile davon (z. B. Schieber):
                   A. Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile von Reiß­
                         verschlüssen aus unedlen Metallen                                          16              11,5
                   B. andere                                                                        20               14
      98.03        Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte; Bleistifthalter und der­
                   gleichen; Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausge­
                   nommen Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05 :
                   A. Füllhalter, Kugelschreiber, Filzschreiber und Faserschreiber                  22               13
                   B. andere Federhalter; Füllstifte; Bleistifthalter und dergleichen               19
                   C. Teile und Zubehör:
                           I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen              17               7*5
                          II. andere                                                                17                7
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/351
                                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichn ung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
        1                                            2                                            3                4
      98.04   Schreibiedern; Kugeln für Federspitzen:
              A. Schreibfedern :
                     I. aus Gold                                                                  10               4
                    II. aus anderen Stoffen                                                       16              6,5
              B. Kugeln für Federspitzen                                                           5               2
      98.05   Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zei­
              chenkohle; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide:
              A. Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und
                  Zeichenkohle :
                     I. Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel, mit festem Schutz­
                        mantel                                                                    17              8,5
                    II. andere                                                                    14               7
              B. Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide                       10               5
      98.06   Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt                  17              8,5
      98.07   Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, ein­
              fache Stempel und ähnliche Handstempel                                              16              6,5
      98.08   Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spu­
              len; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln                               16               8
      98.09   Siegellack zu Bürozwecken oder für Flaschenverschlüsse, in kleinen Schei­
              ben, Stangen oder ähnlichen Formen; Pasten auf der Grundlage von Gela­
              tine, für Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwek­
              ken, auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren                               12               6
      98.10   Feuerzeuge und Anzünder (z. B. mechanisch, elektrisch, katalytisch); Teile
              davon, ausgenommen Steine und Dochte:
              A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                  größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                    15             7>5
              B. andere                                                                            15              11
       98.11  Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren­
              und Zigarettenspitzen; Mundstücke, Rohre und andere Teile:
              A. Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz                                  6               3
               B. andere                                                                           18              10
       98.12   Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren                         22               9
     [98.13]
       98.14   Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ; Zerstäu­
              bervorrichtungen und Zerstäuberköpfe                                                 20              10
 ---pagebreak--- Nr. L 289/352                      Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                            14. 11 . 77
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
       1                                           2                                       3                4
     98.15    Isolierflaschen und andere Isolier- (Vakuum-)Behälter, Teile davon (aus­
              genommen Glaskolben):
              A. Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, mit einem Fas­
                 sungsvermögen von 0,75 Liter oder weniger                                26               17
              B. andere                                                                   26               13
     98.16    Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen; bewegliche Figuren
              und Ausstellungsstücke für Schaufenster                                     18                7
 ---pagebreak--- 14. 11.77                              Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                     Nr. L 289/353
                                                       ABSCHNITT XXI
                    KUNSTGEGENSTANDE, SAMMLUNGSSTU CKE UND ANTIQUITATEN
                                                            KAP1TEL 99
                      KUNSTGEGENSTANDE, SAMMLUNGSSTUCKE UND ANTIQUITATEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 99 gehoren nicht :
    a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland giiltig
        oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);
    b) bemalte Gewebe fur Theaterdekorationen, Atelierhintergriinde oder dergleichen (Tarifnr. 59.12);
    c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).
2. Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke, die von einer
    oder mehreren vom Kunstler vollstandig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen
    oder photomechanischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weifi oder farbig unmittelbar
    abgezogen sind.
3 . Zu Tarifnr. 99.03 gehoren nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse,
    Abgusse und Handwerkserzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehoren Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere
        Kapitel des Zolltarifs in Betracht kommen, zu Kapitel 99.
    b) Zu Tarifnr. 99.06 gehoren in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn. 99.01 bis 99.05.
5. Rahmen um Gemalde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert ,
    wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen.
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                         autonom      vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                                2                                     3               4
       99.01      Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollstän­
                  dig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der
                  Tarifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse   frei            frei
      99.02       Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke                    frei             frei
      99.03       Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art               frei            frei
 ---pagebreak--- Nr. L 289/354                      Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                 W arenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                             2                                       3                4
     99.04    Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe,
              freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und der­
              gleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder
              gültig noch zum Umlauf vorgesehen                                            frei             frei
     99.05    Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke
              und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem,
              paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert                 frei             frei
     99.06    Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                                         frei             frei
 ---pagebreak--- 14 . 11.77 Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften Nr. L 289/355
           GEMEINSAMER ZOLLTARIF
                          ANHANG
 ---pagebreak--- Nr. L 289/356                                    Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                               14. 11 . 77
                                                                      ANHANG
                        LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTANDNISSEN IM GATT ODER MIT
                       UNTERSCHIEDLICHEN                   ZUGESTANDNISSEN             FUR DIE DAVON ERFASSTEN
                                                                        WAREN
                                                                                                                                      Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                                      Warenbezeichnung                                                     Zollsatz
                                                                                                                                             •/.
       01.06            Andere Tiere, lebend:
                        ex C. andere:
                                — Hasen, Rebhühner und Fasanen                                                                              frei
       03.03            Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht le­
                        bend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Pan­
                        zer, nur in Wasser gekocht:
                        A. Krebstiere :
                            ex I. Langusten :
                                    — Schwänze von Langusten                                                                                 25
       04.04            Käse und Quark:
                        A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder gerieben noch in
                            Pulverform :
                               I. mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trocken­
                                  masse, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten (a):
                                  a) in Standard-Laiben (b) und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigen­
                                     gewicht von:
                                      ex 1 . 117 R.E. oder mehr, jedoch weniger als 141,75 R.E. (ausgenommen
                                              Appenzeller) (c) (d)                                                                        20 R.E.
                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                      Eigengewicht
                                      ex 2. 141,75 R.E. oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (c)                                             7,5 R.E.
                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                      Eigengewicht
                                  b) in Stücken, vakuumverpackt:
                                          1 , mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von :
                                              ex aa) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem Frei­
                                                         Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 137 R.E. oder mehr,
                                                         jedoch weniger als 170 R.E. (ausgenommen Appenzeller) (c) (d)                    20 R.E.
                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                       Eigengewicht
(a ) Die Zulassung zu diesera Absatz unterliegt den von den zustandigen Behorden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b ) Als „Standard-Laibe" gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht :
     — bei Emmentaler :            von 60 kg bis 130 kg,
     — bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
     — bei Bergkase :              von 20 kg bis 60 kg,
     — bei Appenzeller :          von 6 kg bis 8 kg.
(c) Die Gemeinschaft behalt sich vor, die in den Zugestandnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen.
     Ab 1 . Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Anderungen der Preisbildungsfaktoren fur Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaSt.
     Die Anpassung erfolgt durch Herauf- oder Herabsetzung der Wertgrenzen um 14 R.E. fur jede Erhohung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises fur
     Milch in der Gemeinschaft um 1 R.E. jc 100 kg.
 (d) Die Gemeinschaft behalt sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 5 R.E. den Zollsatz autonom von 20 R.E. auf 15 R.E. zu senken.
 ---pagebreak---  14 . 11.77                                      Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                                Nr. L 289/357
                                                                                                                                                ANHANG
                                                                                                                                             (Fortsetzung)
                                                                                                                                            Vertragsmaftiger
    Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                                                            Zollsatz
        04.04           A.     I. b )     1 . ex bb ) 450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert fur 100 kg
  (Fortsetzung)                                       Eigengewicht von 170 R.E. oder mehr (ausgenommen Berg­
                                                      kase ) ( a )                                                                              7,5 R.E.
                                                                                                                                              fur 100 kg
                                                                                                                                            Eigengewicht
                                       ex 2. andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g und mit einem Frei­
                                              Grenze-Wert fiir 100 kg Eigengewicht von 190 R.E. oder mehr (ausge­
                                              nommen Bergkase) ( a ) ( b )                                                                      7,5 R.E.
                                                                                                                                              fiir 100 kg
                                                                                                                                            Eigengewicht
     ex 05.09           Horner, Geweihe, Hufe, Klauen (ausgenommen Klauen von Schildkroten), Krallen und
                        Schnabel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschliefilich Abfalle und
                         Mehl; Fischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschliefilich
                        Bartenfransen und Abfalle                                                                                                 frei
        05.15           Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende
                        Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenieSbar:
                        ex A. Fische, Krebstiere und Weichtiere :
                                                                                                                                                  frei
                                 — Fischrogen und Fischmilch ; Fischkoder aus Rogen
                        ex B. andere :
                                 — Koschenille ; Tierblut; Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ahnliche Abfalle                                   frei
                                      ungegerbter Haute oder Felle
        08.01           Datteln, Bananen, Ananas, Mangofriichte,             Mangostanfriichte, Avocatofriichte, Guaven,
                        Kokosniisse, Paraniisse, Kaschu-Niisse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen:
                         E. Kokosniisse :
                            — getrocknete Schnitzel von Kokosnussen                                                                                 4
                             — andere                                                                                                              2,5
        09.10            Thymian, Lorbeerblatter und Safran; andere Gewiirze:
                        D. Ingwer:
                            — ganz, gebrochen oder in Scheiben :
                                 — zum industriellen Herstellen von atherischen Olen oder von Resinoiden ( c)                                     frei
                                 — anderer                                                                                                         17
                            — in anderen Formen                                                                                                   frei
                         E. Kurkumawurzelstocke und Samen von Bockshornklee:
                            — Samen von Bockshornklee, gemahlen                                                                                     2
                             — andere                                                                                                             frei
(a) Die Gemeinschaft behalt sich vor, die in den Zugestandnissen genannt en Wertgrenzen herabzusetzen .
     Ab 1 . Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Anderungen der Preisbildungsfaktoren fiir Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepafit.
     Die Anpassung erfolgt durch Herauf- oder Herabsetzung der Wertgrenzen urn 14 R.E. fiir jede Erhohung oder Senkung des gemeinsamen Richt­
     preises fiir Milch in der Gemeinschaft um 1 R.E. je 100 kg.
( b) Vakuumverpackte Stiicke mit einem Eigengewicht von 75 g oder mehr, jedoch nicht mehr als 250g, fallen unter dieses Zugestandnis , wenn die UmschliefSung
     mindestens folgende Angaben enthalt :
     — Kasesorte,
     — Fettgehalt,
     — verantwortlicher Verpacker ,
     — Herstellungsland.
'c) Die Zulassung zu diesera Absatz unterliegt den von den zustandieen Behorden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/358                      Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                 14. 11 . 77
ANHANG
(Fortsetzung)
                                                                                                        Vertragsmafiiger
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                        Zollsatz
                                                                                                               •/.
     11.04    Mehl von trockenen Hulsenfriichten der Tarifnr. 07.05 oder von Friichten des Kapitels 8;
              Mehl und Griefi von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr. 07.06:
              ex A. Mehl von trockenen Hulsenfriichten der Tarifnr. 07.05 :
                     — von Erbsen , Bohnen (Phaseolus-Arten) oder Linsen                                       12
 ex 12.01     Olsaaten und olhaltige Friichte, auch zerkleinert, mit Ausnahme von Erdnussen und
              Rizinussamen                                                                                    frei
     12.07    Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Friichte der hauptsachlich zur Riechmittelherstellung
              oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schadlingsbekampfung und derglei­
              chen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, ganz, in Stiidcen, als Pulver oder sonst
              zerkleinert:
              ex D. andere :
                     — Chinarinde, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                      frei
                     — Quassiaholz (Holz und Rinde)                                                             1
                     — Kalabarbohnen                                                                          frei
                     — Kubebenpfeffer (Piper cubeba)                                                          frei
                     — Kokablatter                                                                            frei
                     — andere Holzer, Wurzeln und Rinden ; Flechten und Algen                                 frei
                     — andere, ausgenommen gemahlene oder sonst zerkleinerte Chinarinde                        1»5
     13.02    Stocklack, Kornerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natiirliche Gummen,
              Gummiharze, Harze und Balsame:
              B. andere:
                  — Stocklack, Kornerlack, Schellack und dergleichen:
                     — nicht gebleicht                                                                        frei
                     — gebleicht                                                                               1,5
                  — andere                                                                                    frei
      13.03   Pflanzensafte und -ausztige; Pektin, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schlei­
              me und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen:
               B. Pektin, Pektinate und Pektate :
                  ex I. trocken :
                         — Pektin von Apfeln                                                                   24
     14.01    Pflanzliche Stoffe der hauptsachlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung verwendeten
              Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefarbt, Korbweiden, Schilf, Bambus, Stuhl­
              rohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und dergleichen):
              C. andere :
                  — Bambus; Schilf und dergleidien :
                     — roh oder nur gespalten                                                                 frei
                     — andere                                                                                  1,5
                  — Stuhlrohr; Binsen und dergleichen:
                     — roh oder nur gespalten                                                                 frei
                     — andere
                  — andere                                                                                    frei
 ---pagebreak---  14 . 11.77                                    Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              Nr. L 289 /359
                                                                                                                          ANHANG
                                                                                                                        (Fortsetzung)
                                                                                                                       Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                        Zollsatz
                                                                                                                               V.
       14.02          Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (Kapok, Pflanzen­
                     haar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen:
                      — auf Unterlagen                                                                                        1,5
                      — andere :
                          — Pflanzenhaar                                                                                      1,5
                          — Kapok:
                              — roh                                                                                          frei
                              — anderer                                                                                        1
                          — andere                                                                                           frei
       14.05         Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                     — pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben                                                          frei
                     — Kerne, Schalen, Nüsse und harte Samen, der zum Schnitzen verwendeten Art ( Stein­
                                                                                                                             frei
                          nüsse, Dugalmonnüsse und dergleichen)
                     — andere :
                          — auf Unterlagen                                                                                   1,5
                          — andere                                                                                           frei
       15.04         Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert:
                     A. Leberöle von Fischen :
                           II. andere :
                               — von Heilbutten                                                                              frei
                               — von anderen Fischen                                                                           6
       15.07         Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert:
                     ex B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl; Myrtenwachs und
                              Japanwachs :
                             — Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl, Oiticicaöl, Poh                                       3
                             — gereinigt oder raffiniert, mit Ausnahme von Japanwachs                                          3
                          D. andere öle :
                                I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                   Lebensmitteln ( a):
                                   a ) roh :
                                       ex 3 , andere :
                                               — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl,
                                                   Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl ....          5
                                   b ) andere :
                                       ex 2, andere :
                                               — Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett,
                                                   Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                                       8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zustandigen Behorden f estzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 360                           Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                               14. 11 . 77
ANHANG
(Fortsetzung)
                                                                                                             Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                      Zollsatz
                                                                                                                    %
     15.07     D.    II . andere :
 (Fortsetzung)            b) andere:
                              2, fest, in anderen Aufmachungen, flüssig:
                                   ex aa) roh:
                                           — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Baumwollsaatöl, Senföl, Rüböl,
                                             Sojaöl oder Sonnenblumenöl                                             10
                                   ex bb) andere:
                                           — Erdnußöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl                        15
                                           — andere öle, mit Ausnahme von ölen mit einem Gehalt an
                                              freien Fettsäuren von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr und
                                              mit Ausnahme von Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl, Rapsöl,
                                             Rüböl oder Kopaivaöl                                                    15
      15.12    Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch be­
               liebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht verarbeitet:
               ex B. in anderer Aufmachung:
                         — Fette und öle von Fischen oder von Meeressäugetieren, hydriert, auch raffi­
                             niert, jedoch nicht verarbeitet                                                         17
       16.04   Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz:
               ex F. Boniten, Makrelen und Sardellen :
                         — Boniten und Makrelen                                                                      25
      20.06    Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker
               oder Alkohol :
               B.     II. c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                               wicht des Inhalts:
                               1 , von 4,5 kg oder mehr:
                                   ex aa) Aprikosen:
                                           — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                              halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                    23
                                   ex bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und Pflaumen :
                                           — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                               halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                   23
                                    ex dd) andere Früchte :
                                           — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                               halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                   23
                                    ex ee) Gemische von Früchten :
                                           — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                               halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                   23
       22.09    Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt; Branntwein,
                Likör und andere alkoholische Getränke; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
                zum Herstellen von Getränken:
                A. Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt, in Behält­
                    nissen mit einem Inhalt:
                   ex       I. von 2 Liter oder weniger:
                               — mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                         1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl je
                                                                                                             Grad Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
                A. ex      II. von mehr als 2 Liter:
                               — mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                         1,60 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                         Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                          Nr. L 289/361
                                                                                                           ANHANG
                                                                                                         (Fortsetzung)
                                                                                                        Vertragsmäßige!
  Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                       Zollsatz
                                                                                                                Vi
     20.09     C. alkoholische Getrankc:
 (Fortsetzung)      y andere, in Behaltnissen mit cincm Inhalt:
                       ex a) von 2 Liter oder weniger:
                              — Likore, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst,
                                  Kernobst oder Kernobsttrester), mit einem Gehalt an Athylalkohol
                                 von 45,2° oder weniger                                                   1,60 R.E.
                                                                                                           für 1 hl
                                                                                                           je Grad
                                                                                                           Alkohol
                                                                                                          + 10 R.E.
                                                                                                              je hl
                       ex b ) von mehr als 2 Liter :
                              — Likore, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst,
                                  Kernobst oder Kernobsttrester), mit einem Gehalt an Athylalkohol von
                                 45,2° oder weniger                                                     1,60 R.E. für
                                                                                                        1 hl je Grad
                                                                                                           Alkohol
     25.32     Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
               ex B. andere:
                      — Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt:
                           — weder gebrannt noch gemischt                                                       1
                           — andere                                                                           3.5
                      — andere                                                                                frei
     27.16     Bituminose Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineralteer oder
               Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen):
               — Asphaltmastix                                                                                  3
               — andere                                                                                         1
     28.01     Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod):
               D. Jod:
                  — roh                                                                                       frei
                  — anderes                                                                                    12
     28.50     Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive chcmische Ele­
               mente und radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen, auch
               chemisch nicht einheitlich; Legierungen, Dispersionen und Cermets, die diese Elemente
               oder diese Isotope oder ihre anorganischen oaer organischen Verbindungen enthalten:
               A. Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre Verbindungen, Legierungen,
                  Dispersionen und Cermets, einschliefSlich der gebrauchten (bestrahlten) Brennstoff­
                  elemente und Kernreaktoren :
                  — naturliches Uran :
                     — roh ; Bearbeitungsabfalle und Schrott (EURATOM)
                     — verarbeitet:
                           — Stabe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blatter und Bander (EURATOM)            frei
                          — anderes (EURATOM)                                                                  1.6
                  — andere (EURATOM)
               B. andere :
                  — kiinstlich radioaktive Isotope (EURATOM)
                  — Verbindungen der kiinstlich radioaktiven Isotope (EURATOM)                               frei
                  — andere                                                                                   frei
 ---pagebreak--- Nr. L 289/ 362                        Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                              14. 11 . 77
ANHANG
(Fortsetzung)
                                                                                                         Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                      Zollsaa
                                                                                                                •/.
     28.52     Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abge­
               reicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums und des Scandiums,
               auch untereinander gemischt:
               ex A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt
                       (EURATOM), ausgenommen Salze des Thoriums                                               frei
      29.23    Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen:
               D. Aminosauren :
                   ex III . Glutaminsaure und ihre Salze:
                             — Mononatriumglutaminat                                                             19
      33.01    Atherische Ole (auch terpenfrei gemacht), fliissig oder rest (konkret); Resinoide:
               A. Atherische Ole, nicht terpenfrei gemacht:
                    II . andere :
                         b ) andere :
                             — Eukalyptusöl                                                                    frei
                             — Zitronellöl, Rosenholzöl von Jamaika (Amyris balsamifera) oder Vetiverol
                                (Vetiveria zizamoïdes)                                                          2,4
                             — andere                                                                           3,2
      37.07    Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnung oder nur
               mit Tonaufzeichnung (Negative oder Positive):
               A. nur mit Tonaufzeichnung:
                   — Negative ; Zwischenpositive                                                               frei
                   — andere Positive                                                                      1,52 R.E. fur
                                                                                                              100 m
      38.09    Holzteere ; Holzteerole (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungs­
               mittel der Tarifnr. 38.18); Kreosot ; Holzgeist; Acetonol ; pflanzliche Peche aller Art;
               Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium oder
               pflanzlichen Pechen; Kernbindemittel auf der Grundlage von natiirlichen harzigen Stoffen:
               B. andere :
                   — Holzgeist                                                                                 12,8
                   — andere                                                                                     6,4
      53.06    Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen fur den Einzelverkauf:
               A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichts­
                   hundertteilen oder mehr:
                   — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                             5
                   — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen
                        oder mehr                                                                                 8
      53.07     Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen fur den Einzelverkauf:
                A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichts­
                   hundertteilen oder mehr:
                   — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                             5
                   — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen
                        oder mehr                                                                                10
 ---pagebreak--- 14. 11 . 77                                     Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                       Nr. L 289/ 363
                                                                                                                                     ANHANG
                                                                                                                                   (Fortsetzung)
                                                                                                                                  Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                                       Warenbezeichnung                                                  Zollsatz
                                                                                                                                         %
      53.11            Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                            A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                — „Loden" genannte Gewebe (a):
                                   — mit einem Werte von 2,50 R.E. oder mehr für 1 qm                                                    13
                                   — andere                                                                                              14
                                — andere Gewebe :
                                   — aus Kammgarn mit einem Werte von 3 R.E. oder mehr für 1 qm                                          13
                                   — aus Streichgarn mit einem Werte von 2,50 R.E. oder mehr für 1 qm                                    13
                                   — andere                                                                                              16
                       ex B. II . andere :
                                   — Gewebe aus Kammgarn mit einem Werte von 2 R.E. oder mehr für 1 qm . .                               18
                                   — Gewebe aus Streichgarn mit einem Werte von 1,85 R.E. oder mehr für 1 qm                             18
      59.12            Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
                       Atelierhintergründe und dergleichen:
                       — Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der Grundlage von öl versehene
                           Gewebe                                                                                                       7,5
                        — andere                                                                                                         7
      64.02            Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen aus Kau­
                       tschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
                       ex B. andere:
                                — mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder                                                              20
      73.02            Ferrolegierungen:
                       ex G. andere :
                                — Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan ; Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram ;
                                   Ferromolybdän ; Ferrovanadin; Ferrokalziumsiliziummangan und Ferrosilizium­
                                   kalzium                                                                                               7
   ex 82.09            Messer, andere als die der Tarifnr. 82.06, mit schneidender oder gezahnter Klinge (ein­
                       schließlich Klappmesser für den Gartenbau), mit Ausnahme von Messern mit Klingen
                       aus rostfreiem Stahl                                                                                              17
      84.06            Kolbenverbrennungsmotoren:
                       C. andere Motoren :
                           II . Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                                ex a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                                       — für Wasserfahrzeuge der Tarifstellen 89.01 A, 89.01 B I, 89.02 A,
                                           89.02 B I und 89.03 A ( b )                                                                 frei
    (a) „ Loden " ist ein leinwandbindiges, einfarbiges oder aus melierten Garnen bestehendes, gewalktes Gewebe mit einem Quadratmetergewicht
        von 250 bis 450 g. Er ist aus nichtgezwirnten Streichgarnen aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und kann auch grobe
        Tierhaare oder synthetische oder künstliche Spinnstoffe enthalten . Die Spinnstoffasern sind durch eine Oberflächenbehandlung in eine
        Richtung gelegt, wodurch das Gewebe wasserabstoßende Eigensch aften erhalten hat.
    (b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .