CELEX: 31969R0355
Language: de
Date: 1969-02-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 355/69 der Kommission vom 26. Februar 1969 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse

27 . 2 . 69                         Amtsblatt der Europäischen Oemeinscharten                                     Nr . L 49 / 15
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 355 /69 DER KOMMISSION
                                                vom 26. Februar 1969
              zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Nach demselben Text sind zugleich die wirtschaft­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  lichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu be­
                                                                  rücksichtigen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
                                                                  dig machen, die Erstattung für Melasse je nach der
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                   Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in un­
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                  terschiedlicher Höhe festzusetzen. Die Erstattung für
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), insbesondere auf              Melasse wird monatlich festgesetzt. Sie kann zwi­
Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz erster Satz,              schenzeitlich geändert werden.
                                                                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Marktlage führt dazu, die im Anhang angegebene
                                                                  Erstattung festzusetzen.
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 1 Buchstabe c) der angeführten Verordnung genann­                 schusses für Zucker —
 ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse
in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr ausgeglichen werden.
                                                                                           Artikel 1
Artikel 6 der Verordnung (EWG ) Nr. 766/68 des
                                                                  Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­                 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c)
ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr
 auf dem Zuckersektor (2) hat die Preiselemente so­               der Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten Er­
wohl in bezug auf die Gemeinschaft als auch in                    zeugnisse wird, wie im Anhang dieser Verordnung
                                                                   angegeben, festgesetzt.
 bezug auf den Weltmarkt festgelegt, die bei der
 Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr in                                           Artikel 2
 unverändertem Zustand von Melasse zu berücksich­
 tigen sind.                                                       Diese Verordnung tritt am 1 . März 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 26. Februar 1969
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Der Vizepräsident
                                                                               S. L. MANSHOLT
                                                        ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 26. Februar 1969 zur Festsetzung der Erstattung bei
                                    der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse
                                                                                                     (RE je 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                             Erstattungs­
                 Gemeinsamen
                                                  Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                   Zolltarifs
               17.03             Melassen, auch entfärbt                                                  0
  (*) ABl. Nr. L 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
  (») ABl Nr. L 143 vom 25 . 6. 1968, S. 6.