CELEX: 31976R2209
Language: de
Date: 1976-09-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2209/76 der Kommission vom 9. September 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält usw., der Tarifstelle 44.14 B, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 248 /8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      10 . 9 . 76
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2209/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 9. September 1976
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für anderes Holz, in der Längsrichtung ge­
                sägt, gemessert oder geschält usw., der Tarifstelle 44.14 B, mit Ursprung in Brasi­
                lien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . Novem­
                              ber 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Für anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemes­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   sert oder geschält usw., der Tarifstelle 44.14 B, ist der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   21 519 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demge­
                                                                   mäß beträgt der Höchstbetrag 8 607 600 Rechnungs­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des                  einheiten . Am 8 . September 1976 haben die Einfuh­
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­               ren in die Gemeinschaft von anderem Holz, in der
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung                Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält usw.,
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4            der Tarifstelle 44.14 B, mit Ursprung in Brasilien ,
Absatz 2,
                                                                   dem Zollpräferenzen gewährt werden , den in Rede ste­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                henden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­                 Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart                  Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
 innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,                gedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffen­
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.                den Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen —
 Dieser entspricht 115 v.H. der Summe des Wertes der               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern                                                Artikel 1
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­                   Ab 13 . September 1976 wird der Zollsatz, der auf
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­                   Grund der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­               vom 17 . November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus               in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ur­
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­                   sprung in Brasilien wiedereingeführt :
ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                      Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                       Gemeinsamen
                                                                       Zolltarifs
                                                                                                      Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                 44.14                Holz , in der Längsrichtung gesägt, gemes­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                                  sert oder geschält, aber nicht weiterbearbei­
                                                                                        tet, mit einer Dicke von 5 mm oder weni­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                  ger ; Furnierblätter und Holz für Sperrholz,
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                       mit einer Dicke von 5 mm oder weniger :
der Prozentsatz auf 40 v.H. herabgesetzt.
                                                                                        B.   andere
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                                Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht                 öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist .                                                              meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 9 . September 1976
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . -1 1 . 1975 , S. 70 .