CELEX: 31994R0022
Language: de
Date: 1994-01-07 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 22/94 der Kommission vom 6. Januar 1994 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 5/8                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                7. 1 . 94
                                 VERORDNUNG EG) Nr. 22/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 6. Januar 1994
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Referenzzeitraum vom 5. Januar 1994 festgestellte reprä­
                                                                  sentative Marktkurs anzuwenden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates           Nr. 2703/93 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              Angebotspreise und Notierungen, von denen die
tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung              Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
(EWG) Nr. 2193/93 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz         gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
5 und Artikel 11 Absatz 3,                                        dieser Verordnung angegeben —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
denden Umrechnungskurse (3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4),
                                                                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                 a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen
(EWG) Nr. 2703/93 der Kommission 0 und die später zu              werden im Anhang festgesetzt.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .
                                                                                         Artikel 2
Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der                 Diese Verordnung tritt am 7. Januar 1994 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 6. Januar 1994
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom  1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl. Nr. L 196 vom  5. 8. 1993, S. 22.
(3) ABl. Nr. L 387 vom  31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABL  Nr. L 320 vom  22. 12. 1993, S. 32.
O   ABl. Nr. L 245 vom  1 . 10. 1993, S. 108.
 ---pagebreak--- 7. 1 . 94                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 5/9
                                                              ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 6. Januar 1994 zur Festsetzung der auf Getreide,
          Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                   KN-Code                                               Drittländer (s)
                                 0709 90 60                                             78,24 (2) (3)
                                 071290 19                                              78,24 (2)(3)
                                  1001 10 00                                                  ooo
                                 1001 90 91                                             85,92
                                 1001 90 99                                             85,92 0
                                  1002 00 00                                           115,20 (6)
                                  1003 00 10                                           118,87
                                  1003 00 90                                           118,870
                                  1004 00 00                                            92,22
                                 1005 10   90                                           78,24 00
                                 1005 90   00                                           78,24 (2)0
                                  1007 00  90                                           91,39 (4)
                                  1008 10  00                                           25,53 0
                                  1008 20  00                                           54,98 (4)
                                  1008 30  00                                                 00
                                 1008 90    10                                              0
                                  1008 90 90                                                  0
                                  1101 00 00                                           159,21 0
                                  1102 10 00                                           197,72
                                  1103 11 10                                            20,99
                                  1103 11 90                                           182,52
                                  1107 10 11                                           163,82
                                  1107 10 19                                           125,15
                                  1107 10 91                                           222,47 (10)
                                  1107 1099                                            168,98f)
                                  1107 20 00                                           195,13 (10)
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
               wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
               französischen überseeischen Departements erhoben.
           (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
               ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           O Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192
               vom 11.7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 , S. 22), geän­
               dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8. 3. 1991 , S. 26), bestimmt.
           (7) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben .
           (8) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
               Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
               Artikels angewandt wird.
           (') Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen
               diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung
               (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten
               Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.
          (I0) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
               Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.