CELEX: 32010R1066
Language: de
Date: 2010-11-19 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 1066/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

20.11.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 304/9
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 1066/2010 DER KOMMISSION
   vom 19. November 2010
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur – auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen – übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angebracht, vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur, die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilt wurden, aber nicht mit dieser Verordnung übereinstimmen, gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) noch drei Monate von dem Berechtigten weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 19. November 2010
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware, bestehend aus einem Tonfrequenzverstärker (15 W) und einem Lautsprecher (etwa 20 cm (8 inches)) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 38 × 38 × 20,5 cm und einem Gewicht von etwa 8 kg.
                  Die Ware ist mit Schnittstellen versehen:
                  
                              —
                           
                           
                              für ein Musikinstrument wie eine elektrische Gitarre,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              für einen fußbetriebenen Regler für Toneffekte,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              für ein Gerät zur Tonaufnahme und Tonwiedergabe wie einen MP3-Spieler oder einen Compact Disc-Spieler, und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              für Kopfhörer.
                           
                        Sie ist ebenfalls mit Bedienknöpfen zum Einstellen von Lautstärke, Verstärkung, Ton und Toneffekten ausgestattet.
                  Die Ware erhält elektrische Signale von dem Musikinstrument, verstärkt sie mithilfe des Tonfrequenzverstärkers und wandelt sie mithilfe des Lautsprechers in hörbare Töne um.
               
               
                  8518 40 89
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8518, 8518 40 und 8518 40 89.
                  Da die Ware weder mit einem Mikrofon noch mit einer Schnittstelle für das Mikrofon ausgestattet ist, kann sie keine hörbaren Töne empfangen. Daher ist die Einreihung in die Unterposition 8518 50 als elektrische Tonverstärkereinrichtung ausgeschlossen.
                  Die Ware ist eine kombinierte Maschine im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, bestehend aus einem Lautsprecher der Unterposition 8518 29, einem elektrischen Tonfrequenzverstärker der Unterposition 8518 40 und einem Toneffektgerät der Unterposition 8543 70.
                  Aufgrund des Umfangs der Verarbeitung der empfangenen Signale ist die Funktion der Tonfrequenzverstärkung die Hauptfunktion der Ware.
                  Daher ist die Ware in den KN-Code 8518 40 89 als elektrischer Tonfrequenzverstärker einzureihen.