CELEX: 31978R1521
Language: de
Date: 1978-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1521/78 der Kommission vom 30. Juni 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken der Tarifstelle 70.14 B, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

1 . 7. 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 178/81
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1521 /78 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. Juni 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Glaswaren für Beleuchtung, für
               Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken der Tarifstelle 70.14 B, mit Ur­
               sprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates
                                 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
 GEMEINSCHAFTEN —                                            wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
                                                             mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           ist.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Für andere Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvor­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des           richtungen oder zu optischen Zwecken der Tarifstelle
 Rates vom 28. November 1 977 zur Eröffnung der Zoll­        70.14 B ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung          Grundlage auf 1 229 000 Rechnungseinheiten festge­
 in Entwicklungsländern (J), insbesondere auf Artikel 4      setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 368 700
 Absatz 2,                                                   Rechnungseinheiten. Am 22. Juni 1978 haben die
                                                             Einfuhren in die Gemeinschaft von anderen Glaswa­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          ren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu
                                                             optischen Zwecken der Tarifstelle 70.14 B, mit Ur­
                                                             sprung in Hongkong, dem Zollpräferenzen gewährt
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­          werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­             In Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
 gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­         2705/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit            sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
 Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­        für die betreffenden Waren gegenüber Hongkong
 chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­           wiedereinzuführen —
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
 gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
 einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
 durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
 von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
 lungen sind — und andererseits von 5 v. H. des Wer­                                 Artikel 1
 tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits
 im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall             Ab 4. Juli 1978 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafonbe­       Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausgesetzt
 trag 225 v. H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­     ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
 fonds überschreiten .                                       Waren mit Ursprung in Hongkong wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­              Nummer des
                                                               Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
 nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                    Zolltarifs
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen           70.14            Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvor­
 Höchstbetrags von 50 v. H. dieses Plafonds halten, mit                       richtungen oder zu optischen Zwecken,
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­                              nicht aus optischem Glas, nicht optisch
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung                             bearbeitet :
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese                           B. andere
Waren ist der Prozentsatz auf 30 v. H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­
                                                                                     Artikel 2
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser
Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(!) ABl. Nr. L 324 vom 19. 12. 1977, S. 23.                  meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 178 /82                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       1 . 7. 78
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. Juni 1978
                                                                  Für die Kommission
                                                                  fitienne DAVIGNON
                                                               Mitglied der Kommission