CELEX: C2004/239/35
Language: de
Date: 2004-09-25 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts Erster Instanz 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/02: AVEX Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) (Gemeinschaftsmarke — Widerspruchsverfahren — Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Buchstaben a enthält — Ältere Gemeinschaftsbildmarke, die den Buchstaben a enthält — Verwechslungsgefahr)

25.9.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 239/17
            
         
      URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ
   
   13. Juli 2004
   in der Rechtssache T-115/02: AVEX Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Buchstaben a enthält - Ältere Gemeinschaftsbildmarke, die den Buchstaben a enthält - Verwechslungsgefahr)
   (2004/C 239/35)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   In der Rechtssache T-115/02, AVEX Inc. mit Sitz in Tokio (Japan), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Hofmann, gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) (Bevollmächtigte: D. Schennen und G. Schneider), andere Beteiligte am Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin im Verfahren vor dem Gericht: Ahlers AG, ehemals Adolf Ahlers AG, mit Sitz in Herford (Deutschland), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt E. P. Krings, betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 11. Februar 2002 (Sache R 634/2001-1) über den Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftsbildmarke, die aus dem Buchstaben „a“ besteht, gegen die Eintragung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Buchstaben „a“ enthält, hat das Gericht (Zweite Kammer) unter Mitwirkung des Präsidenten J. Pirrung sowie der Richter A. W. H. Meij und N. J. Forwood – Kanzler: I. Natsinas, Verwaltungsrat – am 13. Juli 2004 ein Urteil mit folgendem Tenor erlassen:
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
            
         
      (1)  ABl. C 144 vom 15.6.2002.