CELEX: 31996R1344
Language: de
Date: 1996-07-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1344/96 DER KOMMISSION vom 10. Juli 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

11 . 7. 96         I DE I                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 172/ 17
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1344/96 DER KOMMISSION
                                                        vom 10. Juli 1996
                    über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
                                                                    erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 5. Juli
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              1996 beantragten Mengen die monatliche Höchstmenge
Gemeinschaft,                                                       für Juli 1996. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
                                                                    für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates             Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­               auszusetzen, die nach dem 5. Juli 1996 und vor dem 5.
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die            August 1996 gestellt werden —
Verordnung (EG) Nr. 1363/95 (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 885/96 der                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kommission vom 15. Mai 1996 über eine Schutzmaß­
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in                                         Artikel 1
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
                                                                    In Anbetracht der der Kommission am 8 . Juli 1996
in Erwägung nachstehender Gründe:                                   vorliegenden Informationen werden die am 5. Juli 1996
                                                                    beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verord­
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                   nung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes
Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.              0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge erteilt,
1 662/94 (*), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch          die 0,16203 % der beantragten Menge entspricht.
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­
lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                              Den nach dem 5. Juli 1996 und vor dem 5. August 1996
                                                                    gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                    die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben .
885/96 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1996 und
31 . Mai 1997 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                                        Artikel 2
Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
monatlichen Höchstmenge erteilt.                                    Diese Verordnung tritt am 11 . Juli 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10. Juli 1996
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(')  ABl. Nr. L 118  vom 20. 5. 1972, S. 1 .
(2)  ABl. Nr. L 132  vom 16. 6. 1995, S. 8.
O    ABl. Nr. L 119  vom 16. 5. 1996, S. 12.
(<)  ABl. Nr. L 170  vom 13. 7. 1993, S. 10.
(s) ABl.  Nr. L 176  vom 9. 7. 1994, S. 1 .