CELEX: 31991R2827
Language: de
Date: 1991-09-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2827/91 der Kommission vom 26. September 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

27. 9 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 271 /53
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 2827/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 26. September 1991
                         zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                            Berichtigung
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     voraussichtliche   Entwicklung der Verfügbarkeit des
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     Getreides   und   seines  Preises  in   der Gemeinschaft
                                                                      einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
                                                                      gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
                                                                      Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2),                                          Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
                                                                      Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                      zu vermeiden .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
 vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                       Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
 Erstattungsbetrags (3),                                              Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
                                                                      besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                      der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                      machen .
 Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage               nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und               kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
 Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
                                                                      gungen zugrunde zu legen :
 wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                      — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 (EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                    Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
werden .
                                                                          (EWG) Nr. 2205/90 (8),
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (*)                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­               der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                          Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                          nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                     Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                      der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
O   ABl.  Nr. L 353 vom   17. 12. 1990, S. 23.                       Verordnung festgesetzt werden muß .
O   ABl . Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
O   ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl . Nr. L 182 vom   3. 7. 1987, S. 49.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(6) ABl.  Nr. L 131 vom   22. 5 . 1975, S. 15.                       ¥) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 271 /54                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               27. 9 . 91
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1991 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 26. September 1991
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 27. 9. 91                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 271 /55
                                                                ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 26. September 1991 zur Festsetzung der bei der
                                          Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (ECU / Tonne)
                                                     laufender
                                                                 1 . Term . 2. Term. 3. Term. 4. Term.    5 . Term.    6 . Term .
       Erzeugniscode           Bestimmung (')          Monat
                                                         10          11        12        1        2            3            4
      0709 90 60 000                                    __           _         _        _        _            __           _
      0712 90 19 000                                    —            —         —        —        —            —            —
      1001 10 10 000                   01                0            0         0        0        0           —            —
      1001 10 90 000                   01                0            0         0        0        0           —            —
      1001 90 91 000                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1001 90 99 000                   01                0            0         0        0        0           —            —
      100200 00 000                    01                0            0         0        0        0           —            —
      1003 00 10 000                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1003 00 90 000                   01                0            0         0        0        0           —            —
      1004 00 10 000                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1004 00 90 000                 . —                —            —         —        —        —            —            —
      1005 10 90 000                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1005 90 00 000                   01                0            0         0        0        0           —            —
      1007 00 90 000                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1008 20 00 000                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1101 00 00 100                   01                0            0         0        0        0           —            —
      1101 00 00 130                   01                0            0         0        0        0           —            —
      1101 00 00 150                   01                0            0         0        0        0           —            —
      1101 00 00 170                   01                0            0        0        0         0           —            —
      1101 00 00 180                   01                0            0        0        0         0           —            —
      1101 00 00 190                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1101 00 00 900                   —                —            —         —        —        —            —            —
      1102 10 00 600                   01                0           0         0        0        0            —            —
      110210 00 900                    —                —            —         —        —        —            —            —
      1103 11 10 100                   01                0            0        0        0        0            0            0
      1103 11 10 200                   01                0           0         0        0        0            0            0
      1103 11 10 500                   01                0           0         0        0        0            0             0
      1103 11 10 900                   01                0           0         0        0        0            0             0
      1103 11 90 100                   01                0           0         0        0        0            —            —
      1103 11 90 900                   —                —            —         —        —        —            —            —
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    Ol alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53),
       zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89 (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.