CELEX: 22018D1825
Language: de
Date: 2017-03-17 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 61/2017 vom 17. März 2017 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/1825]

29.11.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 305/28
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 61/2017
         vom 17. März 2017
         zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/1825]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Beschluss (EU) 2016/1945 der Kommission vom 14. Oktober 2016 über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Mit dem Beschluss (EU) 2016/1945 wird der Beschluss 2014/209/EU der Kommission (2) aufgehoben, der in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            
               Artikel 1
            
            In Anhang XIII des EWR-Abkommens erhält der Text von Nummer 24fb (Beschluss 2014/209/EU der Kommission) folgende Fassung:
            
               „32016 D 1945: Beschluss (EU) 2016/1945 der Kommission vom 14. Oktober 2016 über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen (ABl. L 302 vom 9.11.2016, S. 62).“
            
         
         
            
               Artikel 2
            
            Der Wortlaut des Beschlusses (EU) 2016/1945 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            
               Artikel 3
            
            Dieser Beschluss tritt am 18. März 2017 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            
               Artikel 4
            
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 17. März 2017.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Der Präsident
               
               Claude MAERTEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 302 vom 9.11.2016, S. 62.
         
            (2)  ABl. L 120 vom 23.4.2014, S. 1.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.