CELEX: 32008R0334
Language: de
Date: 2008-04-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 334/2008 der Kommission vom 11. April 2008 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

12.4.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 102/20
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 334/2008 DER KOMMISSION
   
   vom 11. April 2008
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang genannten Waren in die in Spalte 2 angegebenen KN-Codes mit den in Spalte 3 der Tabelle genannten Begründungen einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Der Ausschuss für den Zollkodex hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 11. April 2008
      
         
            Für die Kommission
         
         László KOVÁCS
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 275/2008 (ABl. L 85 vom 27.3.2008, S. 3).
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Erzeugnis mit folgender Zusammensetzung (in GHT):
                  
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Ethylalkohol
                                       
                                    
                           
                              mehr als 90,0
                           
                        
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Wasser
                                       
                                    
                           
                              weniger als 7,4
                           
                        
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Ethylenglykol
                                       
                                    
                           
                              1,3
                           
                        
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Butanon
                                       
                                    
                           
                              1,3
                           
                        Das Produkt ist aufgemacht in Flaschen von 1 bzw. 3 Litern sowie in Behältern von 100 Litern.
                  Nach den Angaben auf der Verpackung kann das Produkt unmittelbar oder mit Wasser verdünnt insbesondere als Gefrierschutzmittel oder als Flüssigkeit zum Enteisen verwenden werden.
               
               
                  2207 20 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2207 und 2207 20 00.
                  Der Zusatz von Butanon und — in geringerem Maße — von Ethylenglykol macht das Produkt zwar ungeeignet für den menschlichen Verzehr, aber nicht für industrielle Zwecke.
                  Der geringe Prozentsatz an Ethylenglykol verleiht dem Produkt nicht den Charakter eines Gefrierschutzmittels oder einer Flüssigkeit zum Enteisen der Position 3820.
                  Daher ist das Produkt als vergällter Ethylalkohol in den KN-Code 2207 20 00 einzureihen.