CELEX: 31973R2927
Language: de
Date: 1973-10-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2927/73 der Kommission vom 26. Oktober 1973 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 299/40                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          27. 10. 73
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2927/73 DER KOMMISSION
                                                vom 26. Oktober 1973
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                            Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 GEMEINSCHAFTEN —                                                der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 hendem Absatz festgestellt wird.
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des              Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame              2647/73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien upd
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert           Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, übfr
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/73 (2), und             die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu*
insbesondere     auf Artikel    17  Absatz 2    sechster     daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 Unterabsatz zweiter Satz,                                   entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                             ändern sind —
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 Schusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen-v
den sind, wurden durch die Verordnung (EWG) Nr.                                    Artikel 1
2647/73 (3) festgesetzt.
 Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­              Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
                                                             unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
 regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
 Erstattung zugrunde zu legen :                              Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
 — für die Währungen, die untereinander zu jedem             EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­             Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden,            abgeändert.
     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
     Parität dieser Währungen stützt,                                              Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­     Diese Verordnung tritt am 27. Oktober 1973 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 26. Oktober 1973
                                                                     Für die Kommission
                                                                        P. J. LARDINOIS
                                                                   Mitglied der Kommission
« ABL Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1.
    ABl. Nr. L 199 vom 19. 7. 1973, S. 7.
(•) ABl. Nr. L 273 vom 29. 9. 1973, S. 34.
 ---pagebreak--- 27. 10. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 299/41
                                                               ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 26. Oktober 1973 zur Änderung der Erstattungen bei
           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                         auf dem Zuckersektor
                                                                                                                (REt 100 km)
                Nummer                                                                                         Grundbetrag
                   des                                                                                           ie 1 v.H.
              Gemeinsamer                               Bezeichnung der Erzeugnisse                          Saccharosegehalt
                Zolltarifs                                                                                           P)
                 17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür-'
                                   lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                   lisiert :
                                   ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                           0,0268
                                        E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                      0,0268
                                   ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01, karamelisiert                             0,0268
                 17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                   (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                   men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                   ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                             gefärbt                                                             0,0268
                                                                                                            Erstattungsbetrag
                 17.03             Melassen, auch entfärbt                                                           —
           (l) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG)
               Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäÜ Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.