CELEX: 31975R1256
Language: de
Date: 1975-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1256/75 der Kommission vom 14. Mai 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifnummer 54.03, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

17 . 5 . 75                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 126/ 11
                                  VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1256 / 75 DER KOMMISSION
                                                           vom 14 . Mai 1975
                 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Leinengarne und Ramiegarne ,
                 nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifnummer 54.03 , mit Ur­
                 sprung in Brasilien , dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3048 / 74 des Rates
                        vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        der oben angegebenen Grundlage auf 221 Tonnen fest­
GEMEINSCHAFTEN —                                                       gesetzt . Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 110,500
                                                                       Tonnen . Am 7 . Mai 1975 haben die Einfuhren in die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
isch e n 'W i rtsc h aftsge m e i n sc h a ft,                         Gemeinschaft von Leinengarnen und Ramiegarnen ,
                                                                       nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3048 / 74 des                    Ursprung in Brasilien , dem Zollpräferenzen gewährt
Rates vom 2 . Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­                    werden , den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung                     In Anbetracht des Zwecks der genannten Verordnung
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4                 (EWG) Nr. 3048 /74 , die die Beachtung eines Höchst­
Absatz 2,                                                              betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
                                                                       den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die be­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        treffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzufüh­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­                      ren   —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
plafonds gewährt . Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­                                                   Artikel 1
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­                   Ab 19 . Mai 1975 wird der Zollsatz , der auf Grund der
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz                      Verordnung ( EWG) Nr. 3048 / 74 des Rates vom 2. De­
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der                       zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
 Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                        meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Bra­
sowie den Ländern , die bereits im Genuß dieser Rege­                   silien wiedereingeführt :
 lungen sind .
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                            Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                             Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                            Zolltarifs
 innerhalb eines gemeinschaftlichen                 Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen .                                       54.03                  Leinengarne und Ramiegarne, nicht in
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                              Aufmachungen für den Einzelverkauf
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­
                                                                                                      Artikel 2
 führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­
 betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist .
                                                                        Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Ver­
 Für Leinengarne und Ramiegarne , nicht in Aufma­                       öffentlichung im Amtsblatt der En rojn'iiscben Ge
 chungen für den Einzelverkauf, ist der Plafond gemäß                    n u-insehaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel , den 14 . Mai 1 975
                                                                                      Pi'tr die Konunission
                                                                                           Der Präsident
                                                                                    Frnncois-Xavier ORTOLI
 (') ABl . Nr . L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 24 .