CELEX: 31988R1377
Language: de
Date: 1988-05-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1377/88 der Kommission vom 19. Mai 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

20. 5. 88
                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. I 126/49
                                        VERORDNUNG (EWG) Nr. 1377/88 DER KOMMISSION
                                                              vom 19. Mai 1988
                                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                                 Berichtigung
      DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
      GEMEINSCHAFTEN —                                                       Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
                                                                            einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
      gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
      Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
                                                                            gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
     gelstützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                  märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
     Portugals,                                                             Enfcvicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                            ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
     gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
     vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                  Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
     satioii für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           zu vermeiden .
     nung (EWG) Nr. 1097/88 (2),
                                                                            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
     gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates               Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
     vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                     Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
     Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                        besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
     Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
     Erstattungsbetrags (3),                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                           dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
    nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                           machen .
    in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
    Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                 nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
    Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
    eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden
    Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
    des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
    nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                        gungen zugrunde zu legen :
   Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
   schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                   punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
   Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
   wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                      nungssatz,   der sich       auf den  Leitkurs  dieser
   Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                            Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
  vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
  und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
  zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                        Rates O, zuletzt geändert durch die Verordnung
  (EWG) Nr. 1906/87 (s), kann ein Berichtigungsbetrag für                     (EWG) Nr. 1636/87 (8),
    estimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                         für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
  (EWG)
  werden.
             Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                  sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
                                                                              Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                              eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                         Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
 hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­                   kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
 tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                             fizienten festgestellt wird.
 Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                        Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                     durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (')
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die                 wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
 voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                     für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
                                                                        schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (10) fest­
(')  ABl.  Nr. L  281 vpm    1 . 11 . 1975, S. 1 .                     gelegt.
(2)  ABl.  Nr. L  110 vom    29. 4. 1988, S. 7.
(3)  ABl.  Nr. L 281  vom    1 . 11 . 1975, S. 78.                     O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4)  ABl.  Nr. L 281  vom    1 . 11 . 1975, S. 65.                     (8) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
O    ABl.  Nr. L  182 vom    3. 7. 1987, S. 49.                        f) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
O    ABl.  Nr. L 131  vom    22. 5. 1975, S. 15.                       (10) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 .
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Nr. L 126/50                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß           setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser       zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
Verordnung festgesetzt werden muß.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                    Artikel 2
                         Artikel 1
 Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­        Diese Verordnung tritt am 20. Mai 1988 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 19 . Mai 1988
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Frans ANDRIESSEN
                                                                            Vizepräsident
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                                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 126/51
                                                                      ANHANG
                         zur Verordnung der Kommission vom 19. Mai 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                   für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                             (ECU / Tonne)
                                                         laufender
          Erzeugniscode            Bestimmung (')          Monat       1 . Term .     2. Term.      3. Term .       4. Term.      5. Term .     6. Term .
                                                              5             6             7             8               9            10            11
        0709 90 60 000
        0712 90 19 000
        1001 10 10 000
        1001 10 90 000                   01                  0        - 30,00         - 30,00       - 30,00         - 30,00      - 30,00
        1001 90 91 000                                                                                                                          - 30,00
        1001 90 99 000                   02                  0        - 20,00         - 20,00       - 20,00         - 20,00      - 20,00
                                         03                                                                                                     - 20,00
                                                             0             0             0          - 20,00        - 20,00       - 20,00        - 20,00
        1002 00 00 000                   Ol                  0        - 20,00         - 20,00       - 20,00        - 20,00       - 20,00
        1003 00 10 000                                                                                                                          - 20,00
        1003 00 90 000                   01                  0        - 20,00        - 20,00       - 20,00         - 20,00       - 20,00
        1004 00 10 000                                                                                                                          - 20,00
        1004 00 90 000
        1005 10 90 000
        1005 90 00 000                  01                   0             0         - 20,00       - 20,00         - 20,00          20,00      - 20,00
       1007 00 90 000
       1008 20 00 000
       1101 00 00 110                   01                  0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00
       1101 00 00 120                   01
                                                                                                                                                  40,00
                                                            0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00         40,00
       1101 00 00 130                   01                  0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00
       1101 00 00 150                   01
                                                                                                                                                  40,00
                                                            0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00         40,00
       1101 00 00 170                   01                  0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00
       1101 00 00 180                   01
                                                                                                                                                  40,00
                                                            0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00         40,00
       1101 00 00 190
       1101 00 00 900
       1102 10 00 100                  01                  0             40,00          40,00         40,00           40,00        40,00
       1102 10 00 200                  01
                                                                                                                                                 40,00
                                                           0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00         40,00
      1102 10 00 300                   01                  0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00
      1102 10 00 500                   01
                                                                                                                                                 40,00
                                                           0             40,00         40,00         40,00           40,00         40,00         40,00
      1102 10 00 900
      1103 11 10 100                   01                  0             50,00         50,00         50,00           50,00         50,00
      1103 1110 200                    01
                                                                                                                                                 50,00
                                                           0             50,00         50,00         50,00           50,00         50,00         50,00
      1103 11 10 500                   01                  0             50,00         50,00         50,00           50,00         50,00
      1103 11 10 900                   01
                                                                                                                                                 50,00
                                                           0             50,00         50,00         50,00           50,00         50,00         50,00
      1103 11 90 100                   01                  0            40,00          40,00         40,00           40,00         40,00
      1103 11 90 900                                                                                                                             40,00
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 Marokko.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77
      Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), bestimmt sind.          (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)