CELEX: 32021R0909
Language: de
Date: 2021-05-31 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2021/909 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

7.6.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 199/1
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/909 DER KOMMISSION
         vom 31. Mai 2021
         zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
         
         
            Artikel 2
            Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 31. Mai 2021
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen der Präsidentin,
               
               Gerassimos THOMAS
               
                  Generaldirektor
               
               
                  Generaldirektion Steuern und Zollunion
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
         
            (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            
                        Warenbezeichnung
                     
                     
                        Einreihung (KN-Code)
                     
                     
                        Begründung
                     
                  
                        (1)
                     
                     
                        (2)
                     
                     
                        (3)
                     
                  
                        Eine biegsame Ware (sogenannte Schwimmnudel) aus Zellkunststoff (Schaumkunststoff) in Form eines hohlen Rohrs mit einer Länge von etwa 1 m und einem Durchmesser von etwa 8 cm. Die Ware schwimmt auf dem Wasser und ist dazu bestimmt, als Auftriebshilfe entsprechend einer europäischen Norm für Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen (EN 13138-2: 2014) verwendet zu werden. Die Ware wirkt außerdem stoßdämpfend und wärmeisolierend.
                        Siehe Abbildungen  (*1)
                        
                     
                     
                        3926 90 97 
                     
                     
                        Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926 , 3926 90  und 3926 90 97 .
                        Eine Einreihung der Ware in die Position 9506  als Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten oder Freiluftspiele ist ausgeschlossen, da sie aufgrund der einfachen und gängigen Form nicht als ein für die körperliche Ertüchtigung oder Sport bestimmtes Gerät der Position 9506  erkennbar ist, obwohl die Ware aufgrund ihrer Schwimmfähigkeit der Norm für Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen entspricht. Zudem könnte die Ware aufgrund ihrer einfachen Form und ihres gängigen Materials für verschiedene Zwecke (beispielsweise als stoßdämpfende Umhüllung von Stangen, zur Wärmedämmung von Rohren oder als Ware zur Unterhaltung von Kindern) verwendet werden.
                        Genauso ist eine Einreihung in die Position 9503  als anderes Spielzeug ausgeschlossen, da die Ware aufgrund ihrer Machart nicht eindeutig als Ware zur Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen erkennbar ist.
                        Folglich ist die Ware nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (Kunststoff) einzureihen.
                        Die Ware ist daher in den KN-Code 3926 90 97  als andere Ware aus Kunststoffen einzureihen.
                     
                  
               (*1)  Die Abbildungen dienen lediglich der Information.