CELEX: 51992PC0249
Language: de
Date: 1992-06-10
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 234/68 über die gemeinsame Marktorganisation für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

KÖMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                       K0M(92) 249 endg.
                                       Brüssel, den 10. Juni 1992
                          Vorschlag für eine
                      VERORDNUNG (EWG) DES RATES
        zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 234/68 über die
          gemeinsame Marktorganisation für lebende Pflanzen
                     und Waren des Blumenhandels
                    (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                 B E G R Ü N D U N G
Betreff:                 Vorschlags für eine Verordnung des Rates zur Änderung der
          Verordnung (EWG) Nr. 234/68 über die gemeinsame Marktorganisation für
           lebende Pflanzen und Waren des Biumenhandels
Mit Verordnung (EWG) Nr. 3991/87 sind die In Verordnung (EWG) Nr. 234/68
angegebenen Warenbeschreibungen und Tarifnummern an die kombinierte Nomenklatur
angepaßt worden. Mit derselben Verordnung wurden Zichorienpflanzen und
Zichorienwurzeln des KN-Kode 0601 20 10 von der gemeinsamen Marktorganisation für
lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels ausgeschlossen, die zu Kapitel 12
der früheren NIMEXE-Nomenklatur gehörten.
Die Erfahrung zeigt, daß die Handelsmerkmale dieser Erzeugnisse anderen
Unterpositionen des Kapitels der Kombinierten Nomenklatur sehr ähnlich sind. Es
empfiehlt sich deshalb, sie In die gemeinsame Marktorganisation für lebende
Pflanzen und Waren des Blumenhandels einzubezlehen.
Dieser Entwurf hat keine Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinschaften.
                                                                                   1
 ---pagebreak---                       VERORDNUNG (EWG) Nr.    /92 DES RATES
                                       vom
              zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 234/68 über die
                gemeinsame Marktorganisation für lebende Pflanzen
                           und Waren des Blumenhandels
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,insbesondere auf die Artikel 42 und 43,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 234/68 des Rates vom 27. Februar 1968< 1 ), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3991/87* 2 ), schließt Zlchorlenpfianzen
und -wurzeln des KN-Kode 0601 20 10 von der betreffenden gemeinsamen
Marktorganisation aus. Da deren Handelsmerkmale denen anderer Unterpositionen des
Kapitels 6 der Kombinierten Nomenklatur sehr ähnlich sind, sollten diese
Erzeugnisse mit Wirkung vom 1. Januar 1993 in die genannte gemeinsame
Marktorganisation einbezogen werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(1) ABI. Nr. L 55 vom 02.03.1968, S. 1
(2) ABI. Nr. L 377 vom 31.12.1987, S. 19
 ---pagebreak---                                       - 2 -
                                    Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 234/68 wird der Satzteil "ausgenommen
Zichorienpfianzen und -wurzeln der Unterposition 0601 20 10" gestrichen.
                                    Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu                              Im Namen des Rates
 ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                          KOM(92) 249 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                        03 02
                                 Katalognummer: CB-CO-92-257-DE-C
                                                           ISBN 92-77-44915-2
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg