CELEX: 31973R2751
Language: de
Date: 1973-10-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2751/73 der Kommission vom 10. Oktober 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

11 . 10 . 73                             Amtsblatt der- Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 284/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2751 /73 DER KOMMISSION
                                                    vom 10 . Oktober 1973
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                   cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
Marktorganisation für Zucker ('), zliletzt geändert                durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1 928 /73 (2), insbe­
sondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
ster Satz,                                                         lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    tung zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                   — für die Währungen , die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/ EWG                        chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    rität dieser Währungen stützt,
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse- in der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden .                                                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 hendem Absatz festgestellt wird .
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Nr. 88 1 /73 (~4 ), sind die Erstattungen für den nicht de­       kann in der Zwischenzeit geändert werden .
naturierten und in unverändertem Zustand ausgeführ­
ten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichti­
                                                                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
gung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                   tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                     und auf dem Weltmarkt führt dazu , die im Anhang
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                   angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung           schusses für Zucker —
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­                                      A rtikcl /
satz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr. 766/68 festzusetzen .
 Kandiszucker wurde in der Verordnung ( EWG ) Nr.                  Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
394/ 70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                  stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a ) der Ver­
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten und nicht de­
der Ausfuhr für Zucker (b) definiert.                              naturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang ge­
                                                                   nannten Beträge festgesetzt .
(')  ABl . Nr. 308 vom IS . 12 . 1967 , S. I.
(-)  ABl . Nr. L 199 vom 19 . 7 . 1973 , S. 7 .
(•') ABl . Nr. L 143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .                                            Artikel 2
{*)  ABI . Nr. L 86 vom 31 . 3 . 197.?, S. 30 .
(5 ) ABI . Nr. L 89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .
(")  ABI . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. I.                         Diese Verordnung tritt am 1 1 . Oktober 1973 in Kraft .
 ---pagebreak--- Nr. L 284/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     11 . 10 . 73
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 10 . Oktober 1973
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 10. Oktober 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                        (RE je 100 kg)
                                                                                           .
                Nummer
                   des
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                     Erstattungs­
              Gemeinsamen                                                                                  betrag
                Zolltarifs
            17.01                 Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                  B. nicht denaturiert :
                                       I. Weißzucker                                                         —
                                      II . Rohzucker :
                                           ( à ) Kandiszucker                                             3,45 ( l )
                                           ( b) anderer Rohzucker                                            —
           (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementvvert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
               ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
               mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet.