CELEX: 31992R0628
Language: de
Date: 1992-03-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 628/92 der Kommission vom 12. März 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

Nr. L 68/ 10
                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13. 3. 92
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 628/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 12. März 1992
                          zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  Zur Berücksichtigung der auf einigen Märkten beste­
                                                                  henden Nachfrage nach verpacktem Langkornreis ist die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Festsetzung einer besonderen Erstattung für das betref­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          fende Erzeugnis vorzusehen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates           Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat festge­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­             setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                  ändert werden .
tion für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1806/89 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz
2 vierter Unterabsatz erster Satz,                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                  zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                zugrunde zu legen :
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 bestimmt,             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                 punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 des                 Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für die                 (EWG) Nr. 2205/90 (%
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
und über die Kriterien für die Festsetzung der Erstat­                der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
tungsbeträge (3) müssen die Erstattungen festgesetzt                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­                bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von Reis und
Bruchreis und deren Preisen in der Gemeinschaft einer­                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
seits und der Preise für Reis und Bruchreis auf dem Welt­             Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
markt andererseits. Nach dem gleichen Text ist es eben­           Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
falls wichtig, auf den Reismärkten eine ausgeglichene             Lage des Reismarkts und insbesondere auf die Notie­
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der             rungen oder Preise von Reis und Bruchreis in der
Preise und der Handelsströme sicherzustellen. Ferner ist          Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zu einer
es wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­          Festsetzung der Erstattung in Höhe der im Anhang zu
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermeidung             dieser Verordnung genannten Beträge.
von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu
tragen.                                                           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Die Verordnung (EWG) Nr. 1361 /76 der Kommission (4)
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
hat die Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis
enthalten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr fest­
gesetzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird, wenn             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil Bruchreis
diese Höchstmenge übersteigt.                                                              Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung          Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 , ausge­
der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis und Bruchreis           nommen die in Absatz 1 unter Buchstabe c), der Verord­
zu berücksichtigen sind.                                          nung (EWG) Nr. 1418/76 genannten Erzeugnisse im
                                                                  ursprünglichen Zustand werden wie im Anhang ange­
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­             geben festgesetzt.
dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­                                     Artikel 2
mung notwendig machen.
                                                                   Diese Verordnung tritt am 13. März 1992 in Kraft.
(>) ABl. Nr. L 166  vom  25. 6. 1976, S. 1.
0   ABl. Nr. L 177  vom  24. 6. 1989, S. 1.
(3) ABl. Nr. L 166  vom  25. 6. 1976, S. 36.                       O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 154  vom  15. 6. 1976, S. 11 .                     (6) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 13 . 3. 92                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 68/ 11
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 12. März 1992
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 68/ 12                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13. 3 . 92
                                                    ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. März 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                       erstattungen für Reis und Bruchreis
                                                                                           (ECU / Tonne)
                     Erzeugniscode                 Bestimmung (')            Erstattungsbetrag
                    1006 20 11 000                       —                           —
                    1006 20 13 000                       01                       193,60
                    1006 20 15 000                       01                       193,60
                    1006 20 17 000                       —                           —
                    1006 20 92 000                       —                           —
                    1006 20 94 000                       01                        193,60
                    1006 20 96 000                       01                        193,60
                    1006 20 98 000                       —                            —
                    1006 30 21 000                       —                            —
                    1006 30 23 000                       01                        193,60
                    1006 30 25 000                       01                        193>60
                     1006 30 27 000                       —                           ~~
                     1006 30 42 000                       —                           ~~
                     1006 30 44 000                       °1                        193'60
                     1006 30 46 000                       01                        193>60
                     1006 30 48 000                       —                            —
                     1006 30 61 100                       01                        242,00
                                                          02                        248,00
                                                          03                        253,00
                                                           04                       242,00
                      1006 30 61 900                       01                       242,00
                                                           04                       242,00
                      1006 30 63100                        01                        242,00
                                                           02                        248,00
                                                           03                        253,00
                                                           04                        242,00
                      1006 30 63 900                       01                        242,00
                                                           04                        242,00
                      1006 30 65 100                       01                        242,00
                                                            02                       248,00
                                                            03                       253,00
                                                            04                       242,00
                       1006 30 65 900                       01                       242,00
                                                            04                        242,00
                       1006 30 67 100                       —                           ~~
                       1006 30 67 900                       —                           —
 ---pagebreak--- 13 . 3. 92                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 68/ 13
                                                                                                            (ECU / Tonne)
                        Erzeugniscode                        Bestimmung (')                    Erstattungsbetrag
                       1006 30 92 100                              01                               242,00
                                                                   02                               248,00
                                                                   03                               253,00
                                                                   04                               242,00
                       1006 30 92 900                              01                               242,00
                                                                   04                               242,00
                                                                   05                               230,00
                       1006 30 94 100                              01                               242,00
                                                                   02                               248,00
                                                                   03                               253,00
                                                                   04                               242,00
                       1006 30 94 900                              01                               242,00
                                                                   04                               242,00
                                                                   05                               230,00
                       1006 30 96 100                              01                               242,00
                                                                   02                               248,00
                                                                   03                               253,00
                                                                   04                               242,00
                       1006 30 96 900                              01                               242,00
                                                                   04                               242,00
                                                                   05                               230,00
                       1006 30 98 100                              —                                   —
                       1006 30 98 900                              —                                   —
                       1006 40 00 000                              —                                   —
           (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
               01 Österreich, Liechtenstein, die Schweiz, die Gebiete der Gemeinden Livigno und Campione d'Italia,
               02' die Zonen I, II, III, VI, die Kanarischen Inseln, Ceuta und Melilla,
               03 die Zonen IV, V a), VII c), Kanada und die Zone VIII, mit Ausnahme von Surinam, Guyana und Madagaskar,
               04 die Bestimmungen, genannt in Artikel 34 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission,
               05 die Länder auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion.
           NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission, zuletzt
                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89, bestimmt sind.