CELEX: 31989R0697
Language: de
Date: 1989-03-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 697/89 der Kommission vom 17. März 1989 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 76/24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 18 . 3 . 89
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 697/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 17. März 1989
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                 gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                 festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         sion ^), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          3556/88 f), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
                                                                 bestimmungen erlassen.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         folgendes berücksichtigt werden ;
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 2 Buchstabe b),                                           — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
                                                                       kungsbreite von 2,25 Vi H. einhalten, ein Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
                                                                       dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                        letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                      1676/85 des Rates (10), zuletzt geändert durch die
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ("), zu multiplizieren
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                  ist ;
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
                                                                 — bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs,
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                             kurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im
Die Verordnungen (EWG) Nr. 3005/88 f), (EWG) Nr.                       Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die
3175/88 (4), (EWG) Nr. 3552/88 0 und (EWG) Nr.                         unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.
4078/88 (*) des Rates betreffen die Eröffnung und Verwal­        Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4078/88 festgesetzte
tung eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und           Präferenzzoll wurde für mehrblütige (Spray) Nelken mit
Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in              Ursprung in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr.
Zypern, Jordanien, Marokko bzw. Israel.                          600/89 der Kommission (12) ausgesetzt.
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses        gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich der
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.         Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­           rung des Präferenzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
                                                                 mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugerpreises betragen :
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                                         Artikel 1
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
      a) dieser Verordnung,                                       Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4078/88 festgesetzte,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe         Code ex 0603 10 53) mit Ursprung in Israel zu erhebende
      b) dieser Verordnung.                                       Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3557/88 der Kommis­
                                                                                           Artikel 2
 sion (1 wurden zur Anwendung dieser Regelung die
                                                                  Diese Verordnung tritt am 18. März 1989 in Kraft.
 (') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.
 (2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 271 vom 1 . 10. 1988, S. 7.                       (») ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
 (*) ABl. Nr. L 283 vom 18. 10. 1988, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
 O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 2.                        (>•) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 M ABl. Nr. L 359 vom 28 . 12. 1988, S. 8 .                       (") ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 9.                        (12) ABl. Nr. L 65 vom 9. 3. 1989, S. 17.
 ---pagebreak--- 18. 3. 89                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 76/25
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 17. März 1989
                                                               Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                „            Mitglied der Kommission