CELEX: 31971R2045
Language: de
Date: 1971-09-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2045/71 der Kommission vom 23. September 1971 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

24 . 9 . 71                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 216 / 17
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2045/71 DER KOMMISSION
                                                   vom 23. September 1971
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  emheiten je 100 kg über letzterem liegt. Die
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ausfuhrerstattung ist dagegen um einen Betrag zu
                                                                  erhöhen , der höchstens dem Unterschied zwischen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 dem cif-Preis und dem cif-Preis für Terminkäufe
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   gleich ist, wenn ersterer um mehr als 0,025
gestützt auf die Verordnung Nr.            359/67/EWG des         Rechnungseinheiten je 100 kg über letzterem liegt.
Rates vom 25 . Juli 1967 über               die gemeinsame        Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
Marktorganisation für Reis (*),            zuletzt geändert       Nr. 359 / 67/EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
durch die Verordnung (EWG )                Nr. 1553 /71 (2),      Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4 erster Unter­
                                                                  Verordnung Nr. 365/67/EWG (5), zuletzt geändert
absatz,                                                           durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2435/70 (6),
in Erwägung nachstehender Gründe :                                festgesetzte Preis, wobei für jeden Monat der
                                                                  Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unter­                   Angebote für Verladungen während des Monats der
absatz der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der                 Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird .
Ausfuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags               Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 24. September
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                1971 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                    er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhr­             aufgeführt ist .
geschäft angewandt, das während der Gültigkeits­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
dauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll .             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt .            schusses für Getreide —
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3 ), geändert                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind
die Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                                           Artikel 1
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .                                     Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr. 359/
                                                                 67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfest­              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
setzung der Ausfuhrerstattung die am Tag der                     Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
Vorlage des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz              dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
gültige Ausfuhrerstattung, vermindert um einen                                             Artikel 2
Betrag, der höchstens dem Unterschied zwischen dem
cif-Preis für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist,           Diese Verordnung tritt am 24 . September 1971 in
gültig, wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungs                 Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 23 . September 1971
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Der Vizepräsident
                                                                               S. !.. MANSHOLT
    ABI . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 H ABl. Nr. L 164 vom 22. 7. 1971 , S. 5 .
(3) ABl. Nr. 204 vom 24. 8. 1967, S. 20 .                         ( s ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32 .
(*) ABl . Nr. L 222 vom 10. 9. 1968, S. 6.                        (6) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970. S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr . L 2 16 / 18                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 9 . 71
                                                                       ANHANG
                              zur Verordnung der Kommission vom 23. September 1971 zur Festsetzung der bei der
                                          Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                           ( RE / 100 kg)
     Nummer
       des                                                   laufender     1 . Term .  2 . Term .    3 . Term . 4 . Term . 5 . Term .
 Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                 Monat
    Zolltarifs                                                   9             10          11            12          1          2
10.06            Reis :
                 A. Rohreis (Paddy-Reis) oder ge­
                     schälter Reis :
                      I. Rohreis ( Paddy-Reis ) :
                          a ) rundkörniger                       0             0            0             0          0          0
                          b ) langkörniger                       0             0           0             0           0          0
                     II . Geschälter Reis :
                          a ) rundkörniger                       0              0           0             0          0          0
                          b ) langkörniger                       0              0           0             0          0          0
                 B. Halbgeschliffener oder voll­
                    ständig geschliffener Reis :
                      I. Halbgeschliffener Reis :
                                                                                                          0          0          0
                          a) rundkörniger                        0              0           0
                                                                                                          0          0          0
                          b) langkörniger                        0              0           0
                     II. Vollständig geschliffener
                          Reis :
                          a ) rundkörniger                       0              0           0             0          0          0
                          b) langkörniger                        0              0           0             0          0          0
                 C. Bruchreis                                    0             0            0