CELEX: 22006D0134
Language: de
Date: 2006-10-27 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 134/2006 vom 27. Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

21.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 366/75
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 134/2006
   vom 27. Oktober 2006
   zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS –
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2006 vom 22. September 2006 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums (2), die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum (3) und die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (4) wurden durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 67/2006 vom 2. Juni 2006 (5) mit länderspezifischen Anpassungen in das Abkommen aufgenommen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1032/2006 der Kommission vom 6. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen (6) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission vom 4. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums (7) ist in das Abkommen aufzunehmen –
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des Abkommens werden nach Nummer 66wa (Verordnung (EG) Nr. 730/2006 der Kommission) folgende Nummern eingefügt:
   
      
                  „66wb.
               
               
                  
                     32006 R 1032: Verordnung (EG) Nr. 1032/2006 der Kommission vom 6. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen (ABl. L 186 vom 7.7.2006, S. 27)
               
            
                  66wc.
               
               
                  
                     32006 R 1033: Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission vom 4. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums (ABl. L 186 vom 7.7.2006, S. 46)“
               
            
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnungen (EG) Nrn. 1032/2006 und 1033/2006 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 28. Oktober 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (8), oder am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 67/2006 vom 2. Juni 2006, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 27. Oktober 2006.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Die Vorsitzende
         
         Oda Helen SLETNES
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 333 vom 30.11.2006, S. 52.
   
      (2)  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 20.
   
      (4)  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 26.
   
      (5)  ABl. L 245 vom 7.9.2006, S. 18.
   
      (6)  ABl. L 186 vom 7.7.2006, S. 27.
   
      (7)  ABl. L 186 vom 7.7.2006, S. 46.
   
      (8)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.