CELEX: 22008D0086(01)
Language: de
Date: 2008-07-04 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 86/2008 vom 4. Juli 2008 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

23.10.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 280/22
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 86/2008
   vom 4. Juli 2008
   zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 72/2008 vom 6. Juni 2008 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Nach Nummer 37da in Anhang XIII (Entscheidung 2007/756/EG der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
   
               „37db.
            
            
               
                  32008 D 0163: Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 1)“.
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Entscheidung 2008/163/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 5. Juli 2008 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschenhen zu Brüssel am 4. Juli 2008.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         H.S.H. Prinz Nikolaus von LIECHTENSTEIN
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 257 vom 25.9.2008, S. 36.
   
      (2)  ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 1.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.