CELEX: 31996R1731
Language: de
Date: 1996-09-04 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1731/96 DER KOMMISSION vom 4. September 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

Nr. L 224/4         DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   5 . 9 . 96
                                   VERORDNUNG (EG Nr. 1731 /96 DER KOMMISSION
                                                       vom 4 . September 1996
                    zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                     Melasse im Zuckersektor
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
   GEMEINSCHAFTEN —                                                   Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                      oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
   Gemeinschaft,                                                      Angebotspreise auszuschließen , die als für die tatsächliche
                                                                      Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                   Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
   Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
   organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die            angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
  Verordnung (EG) Nr. 1599/96 (2),                                    von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                      erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 14 22/95 der
  Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                  Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
  stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor              eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
  und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),               beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
  insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz            Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
  1,                                                                  sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                      Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                   die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                     botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                     des repräsentativen Preises führen würden .
  Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
  Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­
                                                                     Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung              Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser                so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der             Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.                                               Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                     nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­          Beträge festzusetzen .
 übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage             Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                 daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                   bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­              Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses               sind .
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
 die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse      im     Rahmen       des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                              Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den                Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit               der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als            nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann.                                           Anhang festgesetzt.
(')  ABl. Nr. L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
(2)  ABl. Nr. L 206  vom  16. 8 . 1996, S. 43.
(3)  ABl. Nr. L 141  vom  24. 6. 1995, S. 12.
 4)  ABl. Nr. L 145  vom  27. 6. 1968, S. 12.                        Diese Verordnung tritt am 5. September 1996 in Kraft.
 ---pagebreak--- 5. 9 . 96         | DE I                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr. L 224/5
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 4. September 1996
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
           zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                             im Zuckersektor
                                                                                                     Bei der Einfuhr je 100 kg
                                       Repräsentativer Preis             Zusätzlicher Zoll         Eigengewicht des Erzeugnisses
                                                                                                   wegen der Aussetzung gemäß
                 KN-Code             je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                         des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                     Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                         (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                      anzuwendender Betrag (2)
           1703 10 00 (')                      8,15                                                             0,06
           1703 90 00 (')                     11,13                             —
                                                                                                                0,00
          (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
          (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
              des Gemeinsamen Zolltarifs .