CELEX: 32021D0751
Language: de
Date: 2021-05-06 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/751 des Rates vom 6. Mai 2021 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

7.5.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 160/115
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2021/751 DES RATES
         vom 6. Mai 2021
         zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
         gestützt auf den Beschluss 2013/255/GASP des Rates vom 31. Mai 2013 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 30 Absatz 1,
         auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Rat hat am 31. Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP angenommen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Angaben zu einer Person in der Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP sollten auf den neuesten Stand gebracht werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Beschluss 2013/255/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 6. Mai 2021.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Der Präsident
               
               J. BORRELL FONTELLES
            
         
         
            (1)  ABl. L 147 vom 1.6.2013, S. 14.
      
      
         
            ANHANG
            In Abschnitt A („Personen“) des Anhangs I des Beschlusses 2013/255/GASP erhält Eintrag 36 folgende Fassung:
            
               
                            
                        
                        
                           Name
                        
                        
                           Angaben zur Identität
                        
                        
                           Gründe
                        
                        
                           Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                        
                     
                           „36.
                        
                        
                           Nizar AL-ASSAD (alias al-Asad, Assad, Asad, Assaad, Asaad, Al-Assaad)
                           (اسعد, الاسعد,الاسد;نزار)
                        
                        
                           Geburtsdatum: 2.3.1948 oder 23.3.1948 oder März 1948;
                           Staatsangehörigkeiten: syrisch, libanesisch und kanadisch;
                           Syrischer Reisepass Nr.: 011090258;
                           Libanesischer Reisepass Nr.: RL0003434;
                           Kanadischer Reisepass Nr.: AG629220;
                           Geschlecht: männlich
                        
                        
                           Führender syrischer Geschäftsmann mit engen Beziehungen zum Regime. Steht in Verbindung mit den Familien Assad und Makhlouf.
                           War in dieser Eigenschaft Teil, Nutznießer oder anderweitig Unterstützer des syrischen Regimes.
                           Führender Ölinvestor sowie Gründer und Leiter des Unternehmens Lead Contracting & Trading Ltd.
                        
                        
                           23.8.2011“