CELEX: 32020R2206
Language: de
Date: 2020-12-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2020/2206 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer und Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, bestimmten wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Union zugelassen ist (Text von Bedeutung für den EWR)

28.12.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 438/15
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2206 DER KOMMISSION
         vom 22. Dezember 2020
         zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer und Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, bestimmten wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Union zugelassen ist
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 8 einleitender Satz, Nummer 1 Unterabsatz 1 und Nummer 4 sowie Artikel 9 Absatz 4 einleitender Satz und Buchstabe c,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     In der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 der Kommission (2) sind die Bedingungen für die Tiergesundheit und die Genusstauglichkeit sowie die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Sendungen mit bestimmtem Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Union festgelegt. In Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 sind Drittländer, Gebiete und Teile davon aufgeführt, aus denen die Einfuhr derartiger Sendungen in die Union zugelassen ist.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Das Vereinigte Königreich hat die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 erforderlichen Garantien gegeben, damit das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dem Ende des Übergangszeitraums gemäß dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden das „Austrittsabkommen“) in die Liste in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgenommen werden kann, unbeschadet der Anwendung des Unionsrechts auf das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland gemäß Artikel 5 Absatz 4 des dem Austrittsabkommen beigefügten Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls. Angesichts der vom Vereinigten Königreich gegebenen Garantien sollte dieses Drittland in die Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgenommen werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Da der im Austrittsabkommen vorgesehene Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 endet, sollte diese Verordnung ab dem 1. Januar 2021 gelten.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            Sie gilt ab dem 1. Januar 2021.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 22. Dezember 2020
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
         
            (2)  Verordnung (EG) Nr. 119/2009 der Kommission vom 9. Februar 2009 zur Erstellung einer Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern für die Einfuhr von Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, bestimmten wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Gemeinschaft und für die Durchfuhr derartigen Fleisches durch die Gemeinschaft sowie zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 39 vom 10.2.2009, S. 12).
      
      
         
            ANHANG
            Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Nach dem Eintrag für Russland wird folgender Eintrag für das Vereinigte Königreich eingefügt:
                        
                                    „Vereinigtes Königreich (*)
                                 
                                 
                                    GB
                                 
                                 
                                    WL
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    RM
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    WM
                                 
                                 
                                    “
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Am Ende der Liste der Drittländer, der Teile von Drittländern und der zusätzlichen Garantien wird folgende Anmerkung zum Eintrag für das Vereinigte Königreich eingefügt:
                        
                                    „(*)
                                 
                                 
                                    Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Bezugnahmen auf das Vereinigte Königreich nicht für Nordirland.“