CELEX: 31971R0997
Language: de
Date: 1971-05-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 997/71 der Kommission vom 14. Mai 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

15 . 5 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 109/ 1
                                                                  I
                                            ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 997/71 DER KOMMISSION
                                                        vom  14. Mai 1971
               zur   Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß         von  Weizen oder     Roggen
                                                  anwendbaren    Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die  Anwendung der     in der  Verordnung (EWG ) Nr .
 GEMEINSCHAFTEN                                                     1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange
                                                                                                                           ­
                          —
                                                                    botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
 gestützt auf den Vertrag          Gründung der Europä              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                             ­
                               zur
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                    wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr . 120/67/EWG des                     wird  —
 Rates     vom  13 .  Juni   1967   über     die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 ( 2 ),
 insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,
                                                                                            Artikel 1
 in   Erwägung nachstehender Gründe       :
                                                                    Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b)
                                                                    und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
zu      erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
                                                                    der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 ( 3 ) und den später
                                                                                            Artikel 2
       ihrer Änderung
                                                             ­
zu                       erlassenen  Verordnungen festge
setzt.                                                              Diese Verordnung    tritt am  15 . Mai 1971 in Kraft.
               Diese   Verordnung    ist in allen ihren Teilen verbindlich und     gilt unmittelbar   in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den   14. Mai 1971
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Der  Vizepräsident
                                                                              S.L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr.   117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
( 2 ) ABl. Nr. L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
(») ABl . Nr.  L 169 vom 1 . 8 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr . L 109/2                            Amtsblatt der       Europäischen Gemeinschaften                                          15 . 5 . 71
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der           Kommission     vom     14 . Mai 1971        zur Festsetzung der         au f Getreide,
                  Mehle,    Grütze und Grieß       von   Weizen oder        Roggen anwendbaren        Abschöpfungen
                              Nummer des
                            Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                      RE / Tonne
                                Zolltarifs
                        10.01 A                  Weichweizen und           Mengkorn              55.93
                        10.01 B                  Hartweizen                                      64,08 H
                        10.02                    Roggen                                          47,03
                        10.03                    Gerste                                          43.94
                        10.04                    Hafer                                           44,35
                        10.05 A                  Hybridmais       zur   Aussaat                  34,29 ( 2 K 3 )( 4 )
                        10.05 B                  Anderer Mais                                    34,29 ( 3 )( 4 )
                        10.07 A                  Buchweizen                                       17,03
                        10.07 B                  Hirse      aller    Art,    ausgenommen
                                                    Sorghum       und Dari      ( Millet)         28,28
                         10.07 C                 Sorghum                                         38,93
                         10.07 D                 Anderes Getreide                                  0
                         11.01 A                 Mehl    von    Weizen und         Mengkorn       55,10
                         11.01 B                 Mehl    von    Roggen                            77,00
                         11.02 AI        a       Grütze und Grieß
                                                    von   Hartweizen                             109,08
                         11.02 Alb                Grütze und Grieß
                                                    von   Weichweizen                             58,56
                         ( ! ) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar        von   diesem Land
                               in die Gemeinschaft befördert   wird , wird die Abschöpfung   um  0,50 Rechnungs
                               einheiten je Tonne verringert.
                         ( 2 ) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                         ( 3 ) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ULG , der in die überseeischen
                               Departements der Republik Frankreich eingeführt wird , wird die Abschöpfung
                               um  6  Rechnungseinheiten je  Tonne   verringert .
                         ( 4 ) Für Mais mit Ursprung in Tansania , Uganda und Kenia wird die Abschöpfung
                               bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 0,75 Rechnungseinheiten je Tonne
                               verringert.