CELEX: 31997R0756
Language: de
Date: 1997-04-25 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 756/97 DER KOMMISSION vom 25. April 1997 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im April 1997 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung des Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Slowenien genehmigt werden können

26. 4 . 97           DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 110/39
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 756/97 DER KOMMISSION
                                                   vom 25 . April 1997
                 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im April 1997 gestellten Anträge
                 auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der
                  Regelung des Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Slowenien
                                              genehmigt werden können
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                                            Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 571 /97 der                ( 1 ) Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen, die gemäß der
Kommission vom 26. März 1997 zur Festlegung der den             Verordnung (EG) Nr. 571 /97 für den Zeitraum vom 1 .
Schweinefleischsektor betreffenden Durchführungsbe­             Januar bis 30 . Juni 1997 gestellt wurden, wird entspre­
stimmungen zu der Regelung im Rahmen des von der                chend Anhang I stattgegeben .
Gemeinschaft mit Slowenien geschlossenen Interimsab­
kommen ('), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,
                                                                (2) In den ersten zehn Tagen des Zeitraums vom 1 .
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Juli bis 30 . September 1997 dürfen Anträge auf Einfuhrli­
                                                                zenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 571 /97 für inge­
Die Mengen, die auf die für das zweite Vierteljahr 1997         samt die Mengen gestellt werden, die im Anhang II
gestellten Einfuhrlizenzanträge entfallen, sind kleiner als     ausgewiesen sind.
die verfügbaren Mengen . Es kann ihnen deshalb voll­
ständig statttgegeben werden .
                                                                (3) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet
Es sollte die Uberschußmenge bestimmt werden, die der           werden, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft
für den folgenden Zeitraum verfügbaren Menge hinzuzu­           gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen .
fügen ist.
Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, daß
                                                                                         Artikel 2
Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen,
die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
Veterinärvorschriften übereinstimmen —                          Diese Verordnung tritt am 26. April 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 25. April 1997
                                                                          Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 85 vom 27. 3. 1997, S. 56.
 ---pagebreak--- Nr. L 110/40 [ DE I  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  26 . 4. 97
                                    ANHANG I
                                        Prozentsatz der Genehmigung
                     Nummer
                                         der gestellten Lizenzanträge
                                              für den Zeitraum
                    der Gruppe
                                                vom 1 . Januar
                                           bis zum 30 . Juni 1997
                        23                          100,00
                        24                          100,00
                                    ANHANG II
                                                                    (in Tonnen)
                                              Für den Zeitraum
                     Nummer                      vom 1 . Juli
                    der Gruppe          bis zum 30 . September 1997
                                         insgesamt verfügbare Menge
                        23                            37,5
                        24                            75,0