CELEX: 31970R1338
Language: de
Date: 1970-07-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1338/70 der Kommission vom 8. Juli 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

9 . 7. 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 149 /7
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1338/70 DER KOMMISSION
                                                       vom 8. Juli 1970
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                      tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1), zuletzt geändert
durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1253 /70 (2 ), insbe­                                       Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                      1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                      wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                          festgesetzt.
 1290/70 (3 ) festgesetzt.
                                                                                             Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr .
 1290/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                  Diese Verordnung tritt am 9 . Juli 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 8 . Juli 1970
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                                  S. L. MANSHOLT
                                                            ANHANG
                                                                                                       ( RE / 100 kg )
                   Nummer
                     des                                                                            Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                         betrag
                   Zolltarifs
               17.03                Melassen, auch entfärbt                                                 0
 (!) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 '*) ABl. Nr. L 144 vom 2. 7. 1970, S. 8 .