CELEX: 31981R0156
Language: de
Date: 1981-01-21
Title: Verordnung (EWG) Nr. 156/81 der Kommission vom 20. Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

21 . 1 . 81                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 18/ 19
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 156/81 DER KOMMISSION
                                                  vom 20. Januar 1981
                                       zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Aus der Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 GEMEINSCHAFTEN —                                              Nr. 2945/80 genannten Modalitäten auf die Angaben,
                                                               über die die Kommission gegenwärtig verfügt, ergibt
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             sich, daß die zur Zeit geltende Beihilfe wie im An­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               hang zu dieser Verordnung angegeben zu ändern
                                                               ist —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­
 tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
 gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
 geändert durch die Akte über den Beitritt Griechen­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 lands (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                  Artikel 1
 Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG
 vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.          (1)   Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
 2945/80 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            ordnung Nr. 136/66/EWG ist im Anhang festgesetzt.
 (EWG) Nr. 89/81 (4), festgesetzt worden.
                                                               (2)   Der im Falle der Festsetzung im voraus für den
 Da für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 der Richtpreis für        Monat Juli 1981 anzuwendende Beihilfebetrag für
 Raps und Rübsen noch nicht besteht, konnte der Bei­           Raps und Rübsen wird jedoch mit Wirkung ab 21 .
 hilfebetrag für diese Erzeugnisse im Falle der Festset­       Januar 1981 bestätigt oder geändert werden, um dem
 zung im voraus für den Monat Juli 1 98 1 nur vorläufig        für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 festgesetzten Richt­
 aufgrund des für den Monat Juli 1980 geltenden                preis für diese Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
 Richtpreises berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag
 darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird
 zu bestätigen oder zu ändern sein, sobald der Richt­                                Artikel 2
 preis für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 bekannt sein
wird .                                                         Diese Verordnung tritt am 21 . Januar 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 20. Januar 1981
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                           Gaston THORN
(») ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.
(>) ABl . Nr. L 305 vom 14. 11 . 1980, S. 48 .
 4 ABl . Nr. L 13 vom 15. 1 . 1981 , S. 22.
 ---pagebreak--- Nr. L 18/20                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           21 . 1 . 81
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 20. Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für
                                                          Ölsaaten                                1
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
  Nummer des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                                           Beträge der Beihilfe
    Zolltarifs
ex 12.01         Raps- und Rübsensamen                                                                 18,206
ex 12.01         Sonnenblumenkerne                                                                     16,915
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
                                                                Beträge der Beihilfe im Falle der Festsetzung im voraus
  Nummer des                                                                         für die Monate
 Gemeinsamen             Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                                  Februar      März         April       Mai        Juni         Juli
                                                      Januar
                                                       1981       1981       1981          1981       1981        1981        1981
ex 12.01         Raps- und Rübsensamen                16,149    16,553      16,957       16,957      17,402     17,048     13,709 (!)
ex 12.01         Sonnenblumenkerne                    16,915     17,393     17,788       17,606      17,606
(!) Unter Vorbehalt.