CELEX: 31975R1135
Language: de
Date: 1975-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1135/75 der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten

1 . 5 . 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 112/ 37
                             VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 1135 / 75 DER KOMMISSION
                                                       vom 30 . April 1975
                                 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                   797/75 genannten Vorschriften und Durchführungsbe­
                                                                   stimmungen auf die Unterlagen , über die die Kommis­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  sion gegenwärtig verfügt, erfordert eine Änderung der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    zur Zeit geltenden Höhe der Beihilfe entsprechend
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/ EWG des Ra­                dem Anhang zu dieser Verordnung —
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1707/                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
73 (-), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         A rtikel 1
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/ EWG                   (1)    Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.               ordnung Nr. 136/66/ EWG wird in der Tabelle im
797/75 (3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung                 Anhang festgesetzt.
( EWG) Nr. 1021 /75 (4 ), festgesetzt worden .
Da der monatliche Erhöhungsbetrag für September                    ( 2)   Der im Falle der Festsetzung im voraus für die
und Oktober 1975 für Raps und Rübsen noch nicht                    Monate September und Oktober 1 975 anzuwendende
besteht, konnte der Beihilfebetrag für diese Erzeug­                Beihilfebetrag für Raps und Rübsen wird jedoch mit
nisse im Falle der Festsetzung im voraus für die Mo­               Wirkung ab 1 . Mai 1975 bestätigt oder geändert wer­
nate September und Oktober 1 975 nur vorläufig auf                 den , um der monatlichen Erhöhung für September
Grund der monatlichen Erhöhung für September und                   und Oktober 1975 Rechnung zu tragen .
Oktober 1974 berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag
darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird                                        Artikel 2
zu bestätigen oder zu ändern sein , sobald der monat­
liche Erhöhungsbetrag bekannt sein wird .                           Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1975 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Brüssel , den 30 . April 1975
                                                                             I'iir die Kommission
                                                                                P. J. LARDINOIS
                                                                          Mitglied der Kam mission
(') ABI . Nr. 172 vom .50 . 9 . 1966, S. . 5025 / 66 .
(-) ABI . Nr. L 175 vom 29 . 6 . 1973 , S. 5 .
  ') ABI . Nr. L 78 vom 27 . .5 . 1975 , S. 4.5 .
n ABl . Nr . L 9X vom 19 . 4 . 1975 , S. 26 .
 ---pagebreak--- Nr. L 112/38                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 5 . 75
                                                        ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung des Betrages
                                               der Beihilfe für Ölsaaten
           Beträge der Beihilfe für Raps- und Rübsensamen (Nr. des GZT ex 12.01 ) und Sonnenblumenkerne
                           (Nr. des GZT ex 12.01 ) in RE/ 100 kg, anwendbar ab 1 . Mai 1975
                                                              Raps- und Rübsensamen    Sonnenblumenkerne
           Beträge der Beihilfe                                        2,814                 0,623
            Beträge der Beihilfe für den Fall der Festsetzung
           im voraus :
           — für den Monat Mai 1975                                    2,814                 0,623
           —    für den Monat  Juni 1975                               3,033                 0,623
           —    für den Monat  Juli 1975                               4,099                 0,933
           —    für den Monat  August 1975                             4,245                 1,242
           —    für den Monat  September 1975                          4,475
           — für den Monat Oktober 1975                                4,851