CELEX: 31975R1976
Language: de
Date: 1975-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1976/75 der Kommission vom 31. Juli 1975 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen bei der Einfuhr

1 . 8 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 202/ 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1976/75 DER KOMMISSION
                                       i
                                                        vom 31 . Juli 1975
                zur Festsetzung der auf Getreide , Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                            oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen bei der Einfuhr
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt, berück­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     sichtigen, die für die wirkliche Entwicklung dieses
                                                                     Marktes genügend repräsentativ sind, unter Berück­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                    sichtigung insbesondere der Notwendigkeit, plötzliche
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Veränderungen zu vermeiden, die anomale Störungen
                                                                     auf dem Markt der Gemeinschaft verursachen kön­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des Ra­                   nen ; sie muß ferner die Qualität der angebotenen
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­                  Waren berücksichtigen , sei es, daß diese Qualität den
ganisation für Getreide ( ! ), zuletzt geändert durch die            in den Verordnungen (EWG) Nr. 768 /69 ( 10) und
Verordnung (EWG) Nr. 665/75 (2), insbesondere auf                    (EWG) Nr. 1397/69 festgesetzten Standardqualitäten
Artikel 1 3 Absatz 5,                                                entspricht, sei es, daß die Kommission die in Anwen­
                                                                     dung der in den Verordnungen Nr. 1 58/67/ EWG ( u ),
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                      zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
schusses,                                                            1637/71 ( 12), und Nr. 159/67/ EWG ( 13) genannten Aus­
                                                                     gleichskoeffizienten notwendigen Berichtigungen vor­
                                                                     nehmen muß .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung
Nr. 120/67/ EWG setzt fest, daß eine Abschöpfung bei                 Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
der Einfuhr von in Artikel 1 Buchstaben a), b) und c)                Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für an­
dieser Verordnungen genannten Erzeugnissen erho­                     dere Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichti­
ben werden muß und daß für jedes Erzeugnis diese                    gung der notwendigen Korrekturen der Frachtkosten­
Abschöpfung gleich dem Unterschied zwischen sei­                     unterschiede gegenüber Rotterdam zu berichtigen
                                                                     sind .
nem Schwellenpreis und seinem cif-Preis ist.
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen
und Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von                     Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Weizen sind für das Wirtschaftsjahr 1975/ 1976 durch                 120/67/ EWG wird das in dieser Verordnung vorgese­
die Verordnungen (EWG) Nr. 1 397/69 (3), geändert                    hene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltarif auf­
durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 72/75 (4),                     genommen .
(EWG) Nr. 982/75 0, (EWG) Nr. 11 73/75 (6) und
(EWG) Nr. 1357/75 (7) festgesetzt worden .
                                                                     Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­
Um die cif-Preise für die Bestimmung der Abschöp­                   gelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­
fungen zu berechnen, muß die Kommission die durch                    schöpfungen zugrunde zu legen :
die Verordnung Nr. 1 56/67/ EWG (8), geändert durch
die Verordnung ( EWG) Nr. 1607/71 (9), vorgesehenen
Beurteilungselemente, insbesondere die günstigsten                  — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                           Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 ')  ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/67 .                         chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 2)  ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 14.                              Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächlich Pari­
 3)  ABl . Nr. L 179 vom 21 . 7 . 1969 , S. 6 .
 4)  ABl . Nr. L 117 vom 7 . 5 . 1975, S. 5.                               tät dieser Währungen stützt,
 5)  ABl . Nr. L 95 vom 17. 4. 1975, S. 4.
 <>) ABl . Nr. L 117 vom 7 . 5 . 1975 , S. 6.                       ( l0)  ABl . Nr. L 100 vom 28 .  4. 1969 , S. 8 .
 7)  ABl . Nr. L 138 vom 29 . 5 . 1975, S. 18 .                     (")    ABl . Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S.  2536/ 67.
 8)  ABl . Nr. 128 vom 27 . 6 . 1967, S. 2533/ 67 .                 ( ,2)  ABl . Nr. L 170 vom 29 .  7. 1971 , S. 20 .
 9)  ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                         > 3) ABl . Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S.  2542/67.
 ---pagebreak--- Nr. L 202/ 2                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 8 . 75
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die                              Artikel 1
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
    hendem Absatz festgestellt wird.                         Die bei der Einfuhr von in Artikel 1 Buchstaben a), b)
Aus der Anwendung der Gesamtheit der vorgenann­              und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
ten Bestimmungen folgt, daß die Abschöpfungen so             Erzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen werden
festgesetzt werden müssen, wie sie in der Tabelle im         in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt sind. Diese
Abschöpfungen werden nur dann abgeändert, wenn
die Veränderung der Berechnungsfaktoren zu einer                                   Artikel 2
Erhöhung oder Senkung von mindestens 0,60 Rech­
nungseinheiten führt —                                       Diese Verordnung tritt am 1 . August 1975 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . Juli 1975
                                                                     Für die Kommission
                                                                        P.J. LARDINOIS
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 1 . 8 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 202/3
                                                               ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1975 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                                            bei der Einfuhr
                                                                                                          (RE/Tonne)
                          Nummer des
                         Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                         Abschöpfungen
                              Zolltarifs
                       10.01 A                 Weichweizen und Mengkorn                                28,00
                       10.01 B                  Hartweizen                                             20,80 (') (5)
                       10.02                    Roggen                                                 48,48 (6)
                       10.03                    Gerste                                                 21,71
                       10.04                    Hafer                                                  15,06
                       10.05 B                  Mais, anderer als Hybridmais zur
                                                   Aussaat                                             13,04 (*)(>)
                       10.07 A                  Buchweizen                                             13,19
                       10.07 B                  Hirse aller Art, ausgenommen
                                                   Sorghum                                              3,06 (4)
                       10.07     C              Sorghum                                                24,88 (4)
                       10.07     D              Anderes Getreide                                        o     (5)
                       11.01     A              Mehl von Weizen und Mengkorn                           57,94
                       11.01     B              Mehl von Roggen                                        86,63
                       1 1 .02 A I a            Grobgrieß und Feingrieß
                                                   von Hartweizen                                      51,01
                       11.02 Alb                Grobgrieß und Feingrieß
                                                   von Weichweizen                                     62,57
                      (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemein­
                           schaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungseinheiten je Tonne verrin­
                           gert.
                      (2) Für Mais mit Ursprung in der AKP oder den ÜLG der in die überseeischen Departements
                           der Republik Frankreich eingeführt wird, wird die Abschöpfung um 6 Rechnungseinheiten
                           je Tonne gemäß Verordnung ( EWG) Nr. 1599/75 verringert.
                      (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in
                           die Gemeinschaft um 1,50 Rechnungseinheiten je Tonne vorbehaltlich der Anwendung der
                           Vorschriften des Artikels 22 der Verordnung (EWG ) Nr. 1599/75 verringert.
                      (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei
                           der Einfuhr in die Gemeinschaft um 50 % vorbehaltlich der Anwendung der Vorschriften
                           des Artikels 22 der Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 verringert.
                      (5) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                            Land in die Gemeinschaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                            einheiten je Tonne verringert.
                      (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen , der vollständig in der Türkei erzeugt und unmit­
                            telbar aus diesem Land in die Gemeinschaft befördert wurde , wird durch die Verordnungen
                           (EWG) Nr. 1234/71 des Rates und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission bestimmt .