CELEX: 31978R1097
Language: de
Date: 1978-05-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1097/78 der Kommission vom 25. Mai 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Leichtöle der Tarifstelle 27.10 A III, mit Ursprung in Iran, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

26 . 5 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 139/ 19
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1097/78 DER KOMMISSION
                                                    vom 25 . Mai 1978
                 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Leichtöle der Tarifstelle 27.10 A III, mit
                 Ursprung in Iran , dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 2705/77 des Rates vor­
                                      gesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Anhang C derselben Verordnung aufgeführten Län­
GEMEINSCHAFTEN —                                                der, jederzeit wiedereingeführt werden, sobald der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Für Leichtöle der Tarifstelle 27.10 A III, mit Ursprung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des               in Iran, dem Zollpräferenzen gewährt werden, haben
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung von                  die Anrechnungen in der Gemeinschaft am 10 . Mai
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­                1978 den Höchstbetrag von 140 700 Tonnen erreicht.
sprung in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf             In Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
Artikel 4 Absatz 2,                                             2705/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
                                                                für die betreffenden Waren gegenüber Iran wiederein­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              zuführen —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­                                            Artikel 1
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist              Ab 29. Mai 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition              Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausgesetzt
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­          ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den              Waren mit Ursprung in Iran wiedereingeführt :
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von                 Nummer des
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                  Gemeinsamen                        Warenbezeichnung
                                                                     Zolltarifs
lungen sind — und andererseits von 5 v. H. des Wer­
tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits            27.10                  Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien ,
im Genuß dieser Regelungen sind .                                                      ausgenommen rohe Öle ; Zubereitungen
                                                                                       mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bi­
Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 27.10 A III , B III,                              tuminösen Mineralien von 70 Gewichts­
C I c), C II c), C III c) und d) wird jedoch der gemein­                               hundertteilen oder mehr, in denen diese
schaftliche Plafond gemäß Artikel 1 Absatz 3 auf je­                                   Öle den Charakter der Waren bestimmen ,
weils 703 500, 275 000 und 1 700 000 Tonnen festge­                                    anderweit weder genannt noch inbegrif­
setzt .                                                                                fen :
Im Rahmen dieses Plafonds und für diese Tarifstellen                                   A. Leichtöle :
ist der in Artikel 1 Absatz 4 der genannten Verord­                                        III . zu anderer Verwendung
nung vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf
20 v. H. herabgesetzt (2).
                                                                                                Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der in Frage kom­
menden Verordnung können die Zollsätze bei der Ein­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
fuhr der betreffenden Waren aus dem einen oder ande­            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ren dieser Länder und Gebiete , mit Ausnahme der in             meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 25 . Mai 1978
                                                                             Für die Kommission
                                                                               fitienne DAVIGNON
                                                                        Mitglied der Kommission
( i ) ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 23 .
0 ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 26, Anm .(').