CELEX: 31992R2812
Language: de
Date: 1992-09-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2812/92 der Kommission vom 25. September 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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31992R2812

Verordnung (EWG) Nr. 2812/92 der Kommission vom 25. September 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 284 vom 29/09/1992 S. 0010 - 0011 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0141  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0141 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2812/92 DER KOMMISSION  vom 25. September 1992  über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1039/92 (2), insbesondere auf Artikel 9,   in Erwägung nachstehender Gründe:  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Ware zu erlassen.  Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise -  oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannte Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebene Ware gehört in der Kombinierten Nomenklatur zu dem in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 25. September 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (2) ABl. Nr. L 110 vom 28. 4. 1992, S. 42.    ANHANG        Warenbeschreibung  Einreihung (KN-Code)  Begründung      (1)  (2)  (3)      Vanadiumkarbonitrid mit den folgenden analytischen Merkmalen:  - Vanadium 79,5 GHT  - Stickstoff 12,0 GHT  - Kohlenstoff 7,0 GHT  2849 90 50  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2849, 2849 90, 2849 90 50 und 2850.  Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 28.49, Teil C).  Vanadiumkarbonitrid, mit den folgenden analytischen Merkmalen:  - Vanadium 79,0 GHT  - Stikstoff 16,0 GHT  - Kohlenstoff 3,5 GHT  2849 90 50  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2849, 2849 90, 2849 90 50 und 2850.  Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 28.49, Teil C).