CELEX: 62019TN0042
Language: de
Date: 2019-01-23 00:00:00
Title: Rechtssache T-42/19: Klage, eingereicht am 23. Januar 2019 — Volkswagen/EUIPO (CROSS)

4.3.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 82/69
            
         
      Klage, eingereicht am 23. Januar 2019 — Volkswagen/EUIPO (CROSS)
      (Rechtssache T-42/19)
      (2019/C 82/81)
      Verfahrenssprache: Deutsch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Volkswagen AG (Wolfsburg, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte F. Thiering und L. Steidle)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
      
         Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
      
      
         Streitige Marke: Anmeldung der Unionswortmarke CROSS — Anmeldung Nr. 16 366 528
      
         Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 14. November 2018 in der Sache R 2500/2017-1
      
         Anträge
      
      Die Klägerin beantragt,
      
                  —
               
               
                  die angefochtene Entscheidung, soweit mit ihr die Beschwerde der Klägerin zurückgewiesen worden ist, aufzuheben und die Unionsmarkenanmeldung Nr. 163 66 528 für sämtliche Waren und Dienstleistungen zur Eintragung zuzulassen;
               
            
                  —
               
               
                  hilfsweise unter Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, soweit mit ihr die Beschwerde der Klägerin zurückgewiesen worden ist, die Sache an die Erste Beschwerdekammer des EUIPO zurückzuweisen;
               
            
                  —
               
               
                  dem EUIPO die Kosten aufzuerlegen.
               
            
         Angeführte Klagegründe
      
      
                  —
               
               
                  Verletzung des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates;
               
            
                  —
               
               
                  Verletzung des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates;
               
            
                  —
               
               
                  Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung und ein Verstoß gegen die Begründungspflicht.