CELEX: 32018D0719
Language: de
Date: 2018-05-14 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2018/719 der Kommission vom 14. Mai 2018 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 2783) (Text von Bedeutung für den EWR. )

16.5.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 120/15
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/719 DER KOMMISSION
   vom 14. Mai 2018
   zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 2783)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2 und Artikel 6 Absatz 5,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.
            
         
               (2)
            
            
               Nach dem Vorschlag von Dänemark und einer zufriedenstellenden Kontrolle durch die Kommission sollte die Grenzkontrollstelle am Flughafen Aalborg in Dänemark für bestimmte Tiere der Kategorie O, insbesondere für Katzen und Hunde, zugelassen werden. Es ist daher angebracht, die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG entsprechend zu ändern.
            
         
               (3)
            
            
               Nach dem Vorschlag von Spanien und der Bewertung durch die Kommission sollte die Aussetzung der Zulassung der Grenzkontrollstelle am Flughafen Vitoria in Bezug auf bestimmte Kategorien von Erzeugnissen tierischen Ursprungs aufgehoben werden. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Niederlande teilten der Kommission mit, dass sich die Namen der Grenzkontrollstelle und der Kontrollzentren am Flughafen Maastricht geändert haben. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten im integrierten EDV-System für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt.
            
         
               (6)
            
            
               Aufgrund von Informationen aus Belgien und Österreich sollten bestimmte Namensänderungen im Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES für diese Mitgliedstaaten vorgenommen werden. Es ist daher angebracht, Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG entsprechend zu ändern.
            
         
               (7)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 14. Mai 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
      
                  (1)
               
               
                  Anhang I wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Im Dänemark betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen in Aalborg folgende Fassung:
                              
                                          „Aalborg
                                       
                                       
                                          DK AAL 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          O (14)“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Im Spanien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen in Vitoria folgende Fassung:
                              
                                          „Vitoria
                                       
                                       
                                          ES VIT 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC-NT(2) (*), NHC-T(CH)(2) (*)
                                       
                                       
                                          U (*), E (*), O (*)“
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              Im die Niederlande betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen in Maastricht folgende Fassung:
                              
                                          „Maastricht Aachen Airport
                                       
                                       
                                          NL MST 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          MAA Live
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          U, E, O (14)
                                       
                                    
                                          MAA Products
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
            
                  (2)
               
               
                  Anhang II wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Im Belgien betreffenden Teil erhalten die Einträge folgende Fassung:
                              „
                                    BE20001 REGIO VLAANDEREN
                                 
                              
                              
                                          BE00103
                                       
                                       
                                          WEST-VLAANDEREN
                                       
                                    
                                          BE00404
                                       
                                       
                                          OOST-VLAANDEREN VLAAMS-BRABANT
                                       
                                    
                                          BE00701
                                       
                                       
                                          ANTWERPEN
                                       
                                    
                                          BE01007
                                       
                                       
                                          VLAAMS-BRABANT LIMBURG
                                       
                                    
                                 
                                    BE20002 REGIO BRUSSEL/RÉGION BRUXELLES
                                 
                              
                              
                                          BE01202
                                       
                                       
                                          BRUSSEL/BRUXELLES
                                       
                                    
                                 
                                    BE20003 RÉGION WALLONNE
                                 
                              
                              
                                          BE01505
                                       
                                       
                                          HAINAUT
                                       
                                    
                                          BE01809
                                       
                                       
                                          BRABANT WALLON NAMUR
                                       
                                    
                                          BE02206
                                       
                                       
                                          LIÈGE
                                       
                                    
                                          BE02508
                                       
                                       
                                          LUXEMBOURG NAMUR“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Im Österreich betreffenden Teil wird der Eintrag für die zentrale Einheit „AT000000 BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT“ ersetzt durch „AT000000 BUNDESMINISTERIUM FÜR ARBEIT, SOZIALES, GESUNDHEIT UND KONSUMENTENSCHUTZ“.