CELEX: 31997R0961
Language: de
Date: 1997-05-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 961/97 DER KOMMISSION vom 29. Mai 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1630/96

30 . 5 . 97           DE               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 139 /21
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 961 /97 DER KOMMISSION
                                                        vom 29. Mai 1997
                    zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                    mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mit
                                der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1630/96
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
   GEMEINSCHAFTEN —                                                Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
                                                                   in Artikel 1 festgelegten Betrag.
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
   Gemeinschaft,
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­             schusses für Getreide —
   nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   Durch die Verordnung (EG) Nr. 1630/96 der Kommis­
  sion (2) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
  Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                            Artikel 1
  Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der               Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
  Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A
  (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­          nach gewissen Drittländern wird im Rahmen der in der
  lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des          Verordnung (EG) Nr. 1630/96 genannten Ausschreibung
  Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 30 72/95 die Festset­       anhand der vom 26. Mai bis zum 29 . Mai 1997 einge­
  zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen . Bei Fest­      reichten Angebote auf 300 ECU je Tonne festgesetzt.
  setzung dieses Höchstbetrags finden die in Artikel 13 der
  Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
  Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                       Artikel 2
  dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
  oder darunter liegt.                                            Diese Verordnung tritt am 30 . Mai 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 29 . Mai 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 30 . 12. 1995, S. 18.
 2 ABl . Nr. L 204 vom 14. 8 . 1996, S. 9.
O ABl. Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(4) ABl. Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8 .