CELEX: 31992R1207
Language: de
Date: 1992-05-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1207/92 der Kommission vom 11. Mai 1992 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

Nr. L 126/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 12. 5 . 92
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1207/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 11 . Mai 1992
                 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                            gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in
GEMEINSCHAFTEN —                                                 und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                 und Kanada, die im Jahr 1992 unter besonderen Bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
                                                                 gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 gesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3668/91 des Rates
vom 11 . Dezember 1991 zur Eröffnung eines Gemein­               Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­       vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und             keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und                 rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0206 29 91 (1992) ('), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 der Kommission
vom 18 . Dezember 1991 über Durchführungsbestim­                                         Artikel 1
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3668/91 und
(EWG) Nr. 3669/91 des Rates (2), geändert durch die              (1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. Mai 1992 eingereichten
Verordnung (EWG) Nr. 657/92 (3), legt in Artikel 7 fest,         Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefroreftes
daß die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung          hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
der Einfuhrlizenzen     für das   in Artikel    1  Absatz 1      Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 wird
Buchstabe d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen             vollständig stattgegeben.
der Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr.                   (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 1 2 der
2377/80 der Kommission vom 4. September 1980 über                Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
die besonderen Durchführungsvorschriften für Einfuhr­            des Monats Juni 1992 für 4 906 Tonnen gestellt werden.
und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (4), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 815/91 (*), erfolgen.
                                                                                         Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 hat in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder         Diese Verordnung tritt am 12. Mai 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 11 . Mai 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 349 vom 18. 12. 1991 , S. 3.
O   ABl. Nr. L 352 vom 21 . 12. 1991 , S. 36.
(3) ABl. Nr. L 70 vom 17. 3. 1992, S. 14.
(4) ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.
O   ABl. Nr. L 83 vom 3. 4. 1991 , S. 6.