CELEX: 31990R1851
Language: de
Date: 1990-06-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1851/90 DER KOMMISSION VOM 29. JUNI 1990 UEBER DIE ERTEILUNG VON LIZENZEN FUER DIE EINFUHR VON ZUCHTPILZKONSERVEN MIT URSPRUNG IN CHINA

Nr. L 168 /40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30 . 6. 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1851/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Juni 1990
                 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit
                                                    Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt wurden,
GEMEINSCHAFTEN —                                                 erreichen die China bewilligte Jahresmenge. Die Ertei­
                                                                 lung von Lizenzen, für die eine Freistellung von dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         1796/81 möglich ist, sollte deshalb ausgesetzt werden —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von
Zuchtpilzkonserven ('),                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf   die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der
Kommission     vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbe­                                    Artikel 1
stimmungen      zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81
hinsichtlich   der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit            Die am 25. und 26. Juni 1990 beantragten und der
Ursprung in    Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 5      Kommission am 27. Juni 1990 für Zuchtpilzkonserven
Absatz 4,                                                        des KN-Codes 2003 10 10 mit Ursprung in China mitge­
                                                                 teilten Einfuhrlizenzen werden unter Eintragung des
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Vermerks gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr.
Nach Artikel 5 Absatz 4 der vorstehenden Verordnung              1707/90 in Höhe von 80 % der beantragten Menge
                                                                 erteilt.
setzt die Kommission zur Verringerung der beantragten
Mengen einen feinheitlichen Kürzungsprozentsatz fest,            Bezüglich der im ersten Absatz genannten Erzeugnisse
wenn die Mengen, für die Lizenzen beantragt worden               wird die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung
sind, nach Ausschöpfung der Reservemenge die Mengen              von dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
überschreiten, die für das jeweilige Lieferland zur Verfü­       (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, bei den ab 27. Juni 1990
gung stehen.                                                     gestellten Anträgen ausgesetzt.
Da bei den Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in China
die am 25. und 26. Juni 1990 beantragten Mengen die                                      Artikel 2
verfügbaren Mengen übersteigen, sollte bestimmt werden,
in welchem Maß Lizenzen erteilt werden können .                  Diese Verordnung tritt am 30. Juni 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29. Juni 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981 , S. 1 .
0 ABl. Nr. L 158 vom 23. 6. 1990, S. 34.