CELEX: 31994R3369
Language: de
Date: 1994-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3369/94 des Rates vom 20. Dezember 1994 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter lettischer Flagge (1995)

Avis juridique important

|

31994R3369

Verordnung (EG) Nr. 3369/94 des Rates vom 20. Dezember 1994 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter lettischer Flagge (1995)  

Amtsblatt Nr. L 363 vom 31/12/1994 S. 0082 - 0089 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 4 Band 8 S. 0101  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 4 Band 8 S. 0101 

VERORDNUNG (EG) NR. 3369/94 DES RATESvom 20. Dezember 1994über Maßnahmen zur Erhaltung und  Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter lettischer Flagge (1995)DER  RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer  gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 8  Absatz 4, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Nach dem im Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik  Lettland (2), insbesondere in den Artikeln 3 und 6, vorgesehenen Verfahren haben die Gemeinschaft  in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1994 und Lettland Konsultationen über die gegenseitigen  Fischereirechte für 1995 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen lebenden Bestände geführt. Nach dem im Fischereiabkommen vom 27. April 1993 zwischen dem Königreich Schweden und der Republik  Lettland vorgesehenen Verfahren haben Schweden und Lettland Konsultationen über die gegenseitigen  Fischereirechte für 1995 geführt. Nach dem im Fischereiabkommen vom 25. Oktober 1993 zwischen der Republik Finnland und der Republik  Lettland vorgesehenen Verfahren haben Finnland und Lettland Konsultationen über die gegenseitigen  Fischereirechte für 1995 geführt. Gemäß den Artikeln 96 und 124 der Beitrittsakte 1994 wird die Verwaltung der von der Republik  Finnland bzw. dem Königreich Schweden mit Drittländern geschlossenen Fischereiabkommen von der  Gemeinschaft wahrgenommen. Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden zu  empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquoten für 1995  festzulegen. Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um für das Jahr 1995 dem Ergebnis der mit  Lettland geführten Konsultationen Rechnung zu tragen. Der Rat hat die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit für Schiffe unter lettischer Flagge  festzulegen. Für die Fangtätigkeiten nach der vorliegenden Verordnung gelten die entsprechenden  Kontrollmaßnahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung  einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (3). Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur  Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen  (4) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes  Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen  von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1(1) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Lettlands dürfen vom 1. Januar bis zum 31.  Dezember 1995 in der 200-Meilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der Ostsee die in Anhang I  aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmässigen Grenzen  entsprechend den Bedingungen dieser Verordnung fangen. (2) Die nach Absatz 1 zulässige Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-Meilen-Fischereizone  beschränkt, die seewärts mehr als zwölf Seemeilen von der Basislinie entfernt liegen, von der aus  die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden. (3) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einem Gebiet keine  Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in dem betreffenden Gebiet  geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind. (4) In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet festgelegt  ist, werden auf diese Quote angerechnet. Artikel 2(1) Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen, haben  in den in Artikel 1 genannten Gebieten die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen und alle sonstigen  Vorschriften über die Fischereitätigkeit, einschließlich der Empfehlungen der 20. Tagung der  Internationalen Kommission für die Fischerei in der Ostsee, zu beachten. (2) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in  Anhang II genannten Angaben einzutragen sind. (3) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge übermitteln der Kommission gemäß den  Vorschriften des Anhangs III die dort genannten Angaben. (4) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von  einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in  Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht. (5) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge müssen auf  beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden. Artikel 3(1) Die Ausübung der Fischereitätigkeit im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten  ist nur zulässig, wenn die Kommission auf Ersuchen der lettischen Behörden im Namen der  Gemeinschaft eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis erteilt hat und die in den Anhängen II  und III genannten Bedingungen eingehalten werden. Abschriften dieser Anhänge sowie die Lizenz und  die spezielle Fangerlaubnis sind an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs mitzuführen. Die Schiffe, die für einen bestimmten Monat eine Lizenz für die Fischerei in der Zone der  Gemeinschaft erhalten sollen, werden spätestens am zehnten Tag des vorangehenden Monats mitgeteilt.  Etwaige Anträge auf Änderung einer monatlichen Liste während ihrer Laufzeit bearbeitet die  Gemeinschaft unverzueglich. Für die Fischerei in der Fangzone Finnlands jedoch wird lediglich eine jährliche Liste der Schiffe  erstellt, die eine Lizenz erhalten werden. (2) Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz und einer speziellen  Fangerlaubnis gestellt, so sind folgende Angaben vorzulegen: a) Name des Schiffes; b) Registriernummer; c) aussen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern; d) Registrierhafen; e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters; f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles; g) Motorleistung; h) Rufzeichen und Wellenfrequenz; i) vorgesehene Fangmethode; j) vorgesehene Fangzone; k) Fischarten, die gefangen werden sollen; l) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird. (3) Die Erteilung von Lizenzen und speziellen Fangerlaubnissen wird davon abhängig gemacht, daß die  Zahl der zu einem beliebigen Zeitpunkt in einem bestimmten Monat oder Jahr gültigen Lizenzen die in  Anhang I genannte Anzahl nicht übersteigt. (4) Eine Lizenz darf nur Schiffen unter 40 Metern erteilt werden, lediglich in der Fischereizone  Schwedens kann sie für Schiffe unter 47 Meter Länge erteilt werden. (5) Jede Lizenz bzw. jede spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Schiff. Sind zwei oder mehr  Schiffe an einem Fang- einsatz beteiligt, so muß jedes Schiff eine Lizenz und eine spezielle  Fangerlaubnis besitzen. (6) Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausgabe neuer Lizenzen  und spezieller Fangerlaubnisse für ungültig erklärt werden. Die Ungültigkeitserklärung wird am Tag  vor der Ausgabe der neuen Lizenz und der neuen Fangerlaubnis durch die Kommission wirksam. Die  neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag. (7) Die Lizenz und die spezielle Fangerlaubnis werden vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums ganz oder  zum Teil zurückgenommen, wenn die jeweiligen in Artikel 1 festgelegten Quoten ausgeschöpft sind. (8) Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen werden die Lizenz  und die spezielle Fangerlaubnis entzogen. (9) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung ergebenden  Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, werden für einen Zeitraum von längstens zwölf Monaten  keine Lizenzen und keine speziellen Fangerlaubnisse erteilt. (10) Die Kommission teilt Lettland seitens der Gemeinschaft Namen und Kennzeichnung der lettischen  Fischereifahrzeuge mit, die im darauffolgenden Monat bzw. in den darauffolgenden Monaten aufgrund  eines Verstosses gegen die Gemeinschaftsbestimmungen nicht zum Fischfang in der Fischereizone der  Gemeinschaft berechtigt sind. Artikel 4Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen die  Fischerei zu Beginn des folgenden Jahres fortsetzen, bis die Listen der Schiffe, die während des  betreffenden Jahres zum Fischfang berechtigt sind, der Kommission vorgelegt und von ihr im Namen  der Gemeinschaft genehmigt worden sind. Artikel 5Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft. Für die neuen Mitgliedstaaten tritt diese Verordnung jedoch zum Zeitpunkt des Beitritts in  Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt  unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel, am 20. Dezember 1994. Im Namen des RatesDer PräsidentJ. BORCHERT(1) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12.  1992, S. 1. (2) ABl. Nr. L 56 vom 9. 3. 1993, S. 2. (3) ABl. Nr. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1. (4) ABl. Nr. L 132 vom 21. 5. 1987, S. 9.  ANHANG IFangquoten und -lizenzen Lettlands für 1995 Fischereizonen der Mitgliedstaaten  der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1994>PLATZ FÜR EINE TABELLE> Fischereizone Schwedens (1)>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Fischereizone Finnlands>PLATZ FÜR EINE  TABELLE>(1)  ANHANG IIBeim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der  Mitgliedstaaten der Gemeinschaft, in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung  finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch  einzutragen: 1. Nach jedem Hol: 1.1. die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 1.2. Datum und Uhrzeit des Hols; 1.3. die geographische Position zum Zeitpunkt des Hols; 1.4. die Fangmethode. 2. Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff: 2.1. der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf"; 2.2. die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); 2.3. Name sowie äussere Identifizierungsbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das oder von dem  die Umladung erfolgt ist; 2.4. Kabeljau darf nicht umgeladen werden. 3. Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft: 3.1. Name des Hafens; 3.2. die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht). 4. Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften: 4.1. Datum und Zeitpunkt der Übermittlung; 4.2. Art der Meldung: "IN", "OUT", "ICES", "WKL" oder "2 WKL"; 4.3. bei Funkmeldungen: Name der Funkstation. ANHANG III1. Der Kommission sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu  übermitteln: 1.1. Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für die die  Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten: a) die Angaben nach Nummer 1.5; b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen beabsichtigt. Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Nummer  1.1 genannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt. 1.2. Bei jeder Ausfahrt aus der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zone: a) die Angaben nach Nummer 1.5; b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht); c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht); d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind; e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen umgeladene  Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf  das umgeladen wurde; f) die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen nach Arten (in  kg Lebendgewicht). Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Nummer  1.1 genannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten Ausfahrt. 1.3. Bei der Fischerei auf Hering alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die  unter Nummer 1.1 genannte Zone und bei der Fischerei auf andere Arten als Hering wöchentlich ab dem  siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die in Nummer 1.1 genannte Zone: a) die Angaben nach Nummer 1.5; b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht); c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 1.4. Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen: a) die Angaben nach Nummer 1.5; b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht); c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind. 1.5. a) Name, Rufzeichen, Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes und Name des Kapitäns; b) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat; c) laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise; d) Kennzeichnung der Art der Meldung; e) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes. 2.1. Die Angaben nach Nummer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel  (Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Nummer 3 aufgeführten Funkstationen in der  unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln. 2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff aus übermittelt werden, so  kann sie von einem anderen Schiff im Namen des Schiffes durchgegeben werden. 3. Name der Funkstation Rufzeichen der FunkstationBlaavand OXBNorddeich DAF DAKDAH DALDAI  DAMDAJ DANScheveningen PCHOostende OSTNorth  Foreland GNFHumber GKZCullercoats GCCWick GKRPortpatrick GPKAnglesey GLVIlfracombe GILNiton GNIStonehaven GNDPortishead GKAGKBGKCLand's  End GLDValentia EJKMalin  Head EJMBoulogne FFBBrest FFUSaint-Nazaire FFOBordeaux-Arcachon FFCStockholm SOJGryt (kein  Rufzeichen)Göteborg SOGRönne OYEMaarianhamina OHMHelsinki OHG4. Form der MitteilungenDie  Angaben nach Nummer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt  werden: - Name des Fischereifahrzeugs; - Rufzeichen; - aussen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern; - laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise; - Angabe der Art der Meldung nach folgendem Code: - Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zonen: "IN"; - Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zonen: "OUT"; - bei Wechsel von einem ICES-Bereich in einen anderen: "ICES"; - wöchentliche Meldung: "WKL"; - alle drei Tage vorzunehmende Meldung: "2 WKL"; - Datum, Uhrzeit und Position; - ICES-Bereich/Untergebiet, in dem die Fischereitätigkeit beginnen soll; - Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll; - im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des unter  Nummer 5 angegebenen Codes; - seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter  Verwendung des entsprechenden Codes nach Nummer 5; - ICES-Bereich/Untergebiet, in dem die Fänge getätigt worden sind; - Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen  bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist; - Name und Rufnummer des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden ist; - seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach  Arten (in kg Lebendgewicht); - Name des Kapitäns. 5. Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Nummer 4 vorgesehenen Form ist  folgender Code zu verwenden: COD - Kabeljau (Gadus morhua), SAL - Lachs (Salmo Salar), HER - Hering (Clupea harengus), SPR - Sprotte (Sprattus sprattus),