CELEX: 31986R0737
Language: de
Date: 1986-03-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 737/86 der Kommission vom 12. März 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

13 . 3 . 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 70/ 11
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 737/86 DER KOMMISSION
                                                          vom 12 . März 1986
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                        unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                       cif-Preise für Zucker ^, festgelegt worden.
                                                                        Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandis­
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                               zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
                                                                        Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
                                                                        bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                    Zucker ^, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 Portugals,                                                             1467/77 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung muß
                                                                       bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                       Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                Gehalts festgesetzt werden.
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                    dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                        machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
                                                                        mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            Höhe festzusetzen .
                                                                        In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                      Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                   zugrunde zu legen :
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                         innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
 ausgeglichen werden.                                                       2,25 v.H. gehalten werden, ein Umriechnungssatz, der
                                                                            sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
                                                                            pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                        Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                        (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (8),
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                            sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                           während     des   bestimmten       Zeitraums  für  die
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                         Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                             hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                       vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kostene­
lemente      festzusetzen.    Nach    demselben     Artikel  sind
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                            kann zwischenzeitlich geändert werden.
                                                                       Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität              Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)              rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­              auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­                 benen Erstattungsbeträge festzusetzeil.
(') ABl.  Nr.  L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                         O   ABl.  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
(2) ABl.  Nr.  L 362  vom  31 . 12. 1985, S. 8 .                       (6) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
O   ABl.  Nr.  L 143  vom  25. 6. 1968 , S. 6.                         O   ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
(4) ABl.  Nr.  L 167 vom   26. 6. 1976, S. 13 .                        O   ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 70/ 12                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         13. 3 . 86
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                          Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                        denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 schusses für Zucker —                                                    genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                Artikel 1                                                         Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                       Diese Verordnung tritt am 13. März 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 12. März 1986
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 12. März 1986 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                                 (in ECU)
  Nummer des
               \                                                                                          Betrag der Erstattung
  Gemeinsamen                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                                      je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                                    je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                                betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben- und Rohrzucker, fest :                                                I
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                          l
                         (I) Weißzucker :                                                       ll
                             (a) Kandiszucker                                                       42,62
                             (b) andere                                                             40,53
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                   l                        0,4262
                   B. Rohzucker :                                                               l
                        II . andere :                                                           l
I                            (a) Kandiszucker                                                       39,21 (')
                             (b) Zucker mit Zusatz von Trennmitteln                             I                        0,4262
                             (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem            I
                                  Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg                  35,84 (')
                             (d) andere Rohzucker                                                     O
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von
    92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
    Nr. 766/68 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch
    die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABL Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).