CELEX: 31970D0072
Language: de
Date: 1970-01-09 00:00:00
Title: 70/72/EWG: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 9. JANUAR 1970 ZUR AENDERUNG IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 18. MAERZ 1969 UEBER DIE ERNENNUNG VON TIERAERZTLICHEN SACHVERSTAENDIGEN, DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN UEBER SCHLACHTHOEFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KOENNEN

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31970D0072

70/72/EWG: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 9. JANUAR 1970 ZUR AENDERUNG IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 18. MAERZ 1969 UEBER DIE ERNENNUNG VON TIERAERZTLICHEN SACHVERSTAENDIGEN, DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN UEBER SCHLACHTHOEFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KOENNEN  

Amtsblatt Nr. L 019 vom 26/01/1970 S. 0056 - 0056 Englische Sonderausgabe: Reihe IV Kapitel 1965-1972 S. 0027  Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 5 S. 0044 

++++  ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  VOM 9 . JANUAR 1970  ZUR ÄNDERUNG IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 ÜBER DIE ERNENNUNG VON TIERÄRZTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN ÜBER SCHLACHTHÖFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN   ( 70/72/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 26 . JUNI 1964 ZUR REGELUNG GESUNDHEITLICHER FRAGEN BEIM INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDELSVERKEHR MIT FRISCHEM FLEISCH ( 1 ) , LETZTMALIG GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 6 . OKTOBER 1969 ( 2 ) ,  GESTÜTZT AUFDIE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 13 . MAI 1965 ZUR REGELUNG DES VERFAHRENS BEI DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN BETREFFEND DIE AMTLICHE ZULASSUNG VON SCHLACHTHÖFEN UND ZERLEGUNGSBETRIEBEN FÜR DEN INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDELSVERKEHR MIT FRISCHEM FLEISCH ( 3 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 2 , UND  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE KOMMISSION HAT MIT ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 ( 4 ) DIE TIERÄRZTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN ERNANNT , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN ÜBER SCHLACHTHÖFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN .  IN ARTIKEL 1 DER VORERWÄHNTEN ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION SIND IN EINER LISTE DIE SACHVERSTÄNDIGEN AUFGEFÜHRT , DIE AUF VORSCHLAG DER MITGLIEDSTAATEN UND MIT IHREM EINVERSTÄNDNIS ZU TIERÄTZTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN , ERNANNT WORDEN SIND .  DIE STÄNDIGE VERTRETUNG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND BEI DEN EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN HAT MIT SCHREIBEN VOM 6 . MAI 1969 MITGETEILT , DASS SICH DIE ANSCHRIFT DES IN DER LISTE AUFGEFÜHRTEN SACHVERSTÄNDIGEN DR . ORLOPP GEÄNDERT HAT .  DIE STÄNDIGE VERTRETUNG BELGIENS BEI DEN EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN HAT MIT SCHREIBEN VOM 8 . MAI 1969 MITGETEILT , DASS DER ERNANNTE SACHVERSTÄNDIGE DR . SPRENGERS VERSTORBEN IST ; SIE HAT VORGESCHLAGEN , DASS DR . BRUYNEEL AN SEINE STELLE TRETEN SOLL ; DR . BRUYNEEL HAT SICH MIT DIESER ERNENNUNG EINVERSTANDEN ERKLÄRT .  DIE VORERWÄHNTE ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 MUSS DAHER GEÄNDERT WERDEN -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DER INSPECTEUR DU COMMERCE DES VIANDES , DR . BRUYNEEL , BELGISCHER NATIONALITÄT , WIRD ALS SACHVERSTÄNDIGER ERNANNT UND TRITT AN DIE STELLE DES VERSTORBENEN DR . SPREGERS .  ARTIKEL 2  DIE IN ARTIKEL 1 DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 18 . MÄRZ 1969 ENTHALTENE LISTE WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  A ) DER NAME DES DR . SPRENGERS WIRD GESTRICHEN ;  B ) IN DIE LISTE WIRD ENTSPRECHEND DER ALPHABETISCHEN REIHENFOLGE DER NAME DES DR . BRUYNEEL UNTER HINZUFÜGUNG VON ANGABEN ÜBER DIENTSTELLUNG UND NATIONALITÄT AUFGENOMMEN ;  C ) DIE AMTSBEZEICHNUNG DES DEUTSCHEN SACHVERSTÄNDIGEN DR . ORLOPP WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT : " LEITENDER VETERINÄRDIREKTOR - GESUNDHEITSBEHÖRDE DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG . "  ARTIKEL 3  DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .  BRÜSSEL , DEN 9 . JANUAR 1970  FÜR DIE KOMMISSION  DER PRÄSIDENT  JEAN REY  ( 1 ) ABL . NR . 121 VOM 29 . 7 . 1964 , S . 2012/64 .  ( 2 ) ABL . NR . L 256 VOM 11 . 10 . 1969 , S . 5 .  ( 3 ) ABL . NR . 93 VOM 29 . 5 . 1965 , S . 1607/65 .  ( 4 ) ABL . NR . L 88 VOM 11 . 4 . 1969 , S . 9 .