CELEX: 31993R1751
Language: de
Date: 1993-07-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1751/93 der Kommission vom 1. Juli 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 161 /38                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 2. 7. 93
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1751 /93 DER KOMMISSION
                                                     vom 1 . Juli 1993
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                            Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
                                                                sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
                                                                Kommission (4) erlassen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Getreide ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2     Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
dritter Unterabsatz,                                            Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
                                                                rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
                                                                schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 bestimmt,           Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (*) untersagt
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den           den Handel zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben        meinschaft und der Föderativen Republik Jugoslawien
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für            (Serbien und Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­        in Situationen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                  7 der genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei
                                                                der Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
                                                                Rechnung zu tragen.
Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu
berücksichtigen, die in Artikel 2 der Verordnung (EWG)
Nr. 1 533/93 der Kommission (2), mit Durchführungsbe­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
stimmungen zur Gewährung von Ausfuhrerstattungen                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor          schusses für Getreide —
zu treffenden Maßnahmen aufgeführt sind.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung
Nr. 1533/93/EWG festgesetzt worden.
                                                                                        Artikel 1
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­           Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
mung notwendig machen.                                           Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
                                                                 Nr. 1766/92 genannten Erzeugnisse, Malz ausgenommen,
                                                                 in unverändertem Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
ändert werden .
                                                                                         Artikel 2
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates (3) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                 Diese Verordnung tritt am 2. Juli 1993 in Kraft.
0 ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L 151 vom 23. 6. 1993, S. 15.                      (4) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 4 ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- 2. 7. 93                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 161 /39
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 1 . Juli 1993
                                                               Für die Kommission              i
                                                                 Rene STEICHEN
                                                            Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  Nr. L 161 /40                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  2. 7. 93
                                                                          ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juli 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für
                                 Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                             (ECU/Tonne)                                                                (ECU/Tonne)
      Erzeugniscode          Bestimmung (')         Erstattungsbetrag (2)          Erzeugniscode         Bestimmung (')        Erstattungsbetrag (2)
     0709 90 60 000                —                         —                   1007 00 90 000                 —                       —
     0712 90 19 000                —                         —                   1008 20 00 000                 —                       —
     1001 10 00 200                —                         —                   1101 00 00 100                 01                     60,00
     1001 10 00 400                —                         —                   1101 00 00 130                 01                     57,00
     1001 90 91 000                —                         —                   1101 00 00 150                 01                     52,00
     1001 90 99 000                04                       25,00                1101 00 00 170                 01                     48,00
                                   05                       17,00
                                   Q2                       150Q                 1101 00 00 180                 01                     45,00
     1002 00 00 000                03                       25,00                1101 00 00 190                 —                       —
                                   02                       15,00                1101 0000900                   —                       —
     1003 00 10 000                06                       42,00                1102 10 00 500                 01                     60,00
                                   02                        —                   1102 10 00 700                 —                       —
     1003 00 20 000                04                       25,00                1102 1000900
                                   02                       15'00                1103 11 30 200                 01                     47,00
     1003 00 80 000                04                       25,00
                                   02                       15,00                H03 11 30 900                  -
     10040000 200                  -                         -                   1103 11 50 200                 01                     47,00
     1004 00 00 400                —                         —                   1103 11 50 400                 —                       —
     1005 10 90 000                —                         —                   1103 11 50 900                 —                       —
     1005 90 00 000                04                       90,00                1103 11 90200                  01                     60,00
                                   02                        0                   1103 11 90 800                 —                       —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
    04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
    05 die Zone I a) und Ägypten,
    06 Algerien .
(2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der
    mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20)
       bestimmt sind .