CELEX: 31991R1344
Language: de
Date: 1991-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1344/91 der Kommission vom 23. Mai 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 129/8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24. 5 . 91
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1344/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 23 . Mai 1991
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                 mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           prämienfähig erklärt worden sind, in der am 29. April
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         1991 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
                                                                 Anhang bestimmten Beträgen entsprechen . Nach Artikel
                                                                 24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1,633/84 sind unter
Portugals,                                                       Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
                                                                  1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­              genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), geändert durch      Erzeugnisse zu erheben sind.
die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                 Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe            nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften     beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80              werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                  Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89              Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt. Die Kommission muß also für die am 29 . April              Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den                (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden        berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 29. April
Erzeugnisse zu erheben ist.                                       1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 58,272
                                                                  ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                                  Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen               Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                             legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission               Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
wöchentlich festgesetzt.
                                                                 (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                  29. April 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                   verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                Anhang angegeben festgesetzt.
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (*)
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                  Artikel 3
(') ABl . Nr. L 289 vom 7. 10 . 1989, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
O   ABl . Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
O   ABl . Nr. L 154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(4) ABl . Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 13 .
O   ABl . Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18 .                      Sie gilt mit Wirkung vom 29. April 1991 .
 ---pagebreak--- 24 . 5 . 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 129 /9
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 23 . Mai 1991
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 129/ 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        24. 5. 91
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 23. Mai 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen
              Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1
                                             verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                              (ECU/100 kg)
                                                                                   Beträge
                         KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                  gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                        (EWG) Nr. 3013/89 in                   genannte Erzeugnisse (')
                                                          Betracht kommen
                                                          Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                        0104 10 90                             27,388                                    0
                        0104 20 90                                                                       0
                                                           Eigengewicht                            Eigengewicht
                        0204 10 00                             58,272                                    0
                        0204 21 00                             58,272                                    0
                        0204 50 1 1                                                                      0
                        0204 22 10                             40,790
                        0204 22 30                             64,099
                        0204 22 50                             75,754
                        0204 22 90                             75,754
                        0204 23 00                            106,055
                        0204 30 00                             43,704
                        0204 41 00                             43,704
                        0204 42 10                             30,593
                        0204 42 30                             48,074
                        0204 42 50                             56,815
                        0204 42 90                             56,815
                        0204 43 00                             79,541
                        0204 50 13           ll                                                          0
                        0204 50 15                                                                       0
                        0204 50 19           I                                                           0
                        0204 50 31           \                                                           0
                        0204 50 39           li                                                          0
                        0204 50 51           I                                                           0
                        0204 50 53           II                                                          0
                        0204 50 55           II                                                          0
                        0204 50 59                                                                       0
                        0204 50 71           II                                                          0
                        0204 50 79           II                                                          0
                        0210 90 11                             75,754
                        0210 90 19                            106,055                 l
              1602 90 71 :                   II
              — mit Knochen                                    75,754                 l
              — ohne Knochen                                  106,055
              (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.