CELEX: 31998R1183
Language: de
Date: 1998-06-08 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1183/98 der Kommission vom 8. Juni 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 220/91 über Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 952/97 des Rates betreffend die Erzeugergemeinschaften und ihre Vereinigungen

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31998R1183

Verordnung (EG) Nr. 1183/98 der Kommission vom 8. Juni 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 220/91 über Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 952/97 des Rates betreffend die Erzeugergemeinschaften und ihre Vereinigungen  

Amtsblatt Nr. L 164 vom 09/06/1998 S. 0005 - 0008

VERORDNUNG (EG) Nr. 1183/98 DER KOMMISSION vom 8. Juni 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 220/91 über Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 952/97 des Rates betreffend die Erzeugergemeinschaften und ihre Vereinigungen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 952/97 des Rates vom 20. Mai 1997 betreffend die Erzeugergemeinschaften und ihre Vereinigungen (1),in Erwägung nachstehender Gründe:Die die Wirtschaftstätigkeit der Erzeugergemeinschaften und ihrer Vereinigungen betreffenden Durchführungsbestimmungen sind in der Verordnung (EWG) Nr. 220/91 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/96 (3), festgelegt worden.Angesichts der Ergebnisse der Anwendung der Maßnahme in einzelnen Mitgliedstaaten sollte zur Erleichterung der Gründung von Erzeugergemeinschaften mit dem Ziel, das Angebot ausreichend zusammenzufassen, bei den für bestimmte Sektoren vorgesehenen Mindestanforderungen Anpassungen vorgenommen werden.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Agrarstrukturen und ländliche Entwicklung -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 220/91 wird wie folgt geändert:1. Die Angaben hinsichtlich der folgenden KN-Codes in Tabelle IV werden wie folgt geändert:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>2. In Tabelle V werden die Angaben der nachstehenden KN-Codes wie folgt geändert:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>3. In Tabelle VIII werden die Angaben der nachstehenden KN-Codes wie folgt geändert:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>4. Die nachstehende Tabelle VIIIa wird eingefügt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>5. In Tabelle IX werden die Angaben zu den folgenden KN-Codes wie folgt geändert:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 8. Juni 1998Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 142 vom 2. 6. 1997, S. 30.(2) ABl. L 26 vom 31. 1. 1991, S. 15.(3) ABl. L 53 vom 2. 3. 1996, S. 1.