CELEX: 31968R0717
Language: de
Date: 1968-06-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 717/68 der Kommission vom 12. Juni 1968 zur Festsetzung der Abschöpfungen für Reis und Bruchreis

13 . 6 . 68                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L .131 /9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 717/68 DER KOMMISSION
                                                  vom 12. Juni 1968
                               zur Festsetzung der Abschöpfungen für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               cif-Preises für geschälter! Reis gegebenenfalls den
GEMEINSCHAFTEN —                                              Kursen oder Preisen von Paddy-Reis auf dem Welt­
                                                              markt Rechnung tragen durch Umrechnung mittels
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               der in der Verordnung Nr. 467/67/EWG (7) fest­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             gesetzten Umrechnungsfaktoren. Zur Berechnung des
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                cif-Preises für Weißreis muß die Kommission nach
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­           Absatz 3 des gleichen Artikels gegebenenfalls den
organisation für Reis (*), insbesondere auf Artikel 11        günstigsten Einkaufsmöglichkeiten für halbgeschlif­
Absatz 5 , und                                                fenen Reis auf dem Weltmarkt Rechnung tragen
                                                              durch Umrechnung mittels der in der Verordnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Nr. 469/67/EWG festgesetzten Umrechnungsfaktoren.
Artikel 11 der Verordnung Nr. 359/67/EWG setzt
fest, daß eine Abschöpfung bei der Einfuhr von                Bei den oben angeführten Umrechnungen muß die
Paddy-Reis, geschältem, halb- bis ganzgeschliffenem           Kommission berücksichtigen, daß gewisse Angebote
Reis oder Bruchreis erhoben werden muß, daß für               von Reis einen höheren Prozentsatz an Bruch ent­
geschälten Reis oder Weißreis und für Bruchreis               halten als der in der Verordnung Nr. 362/67/EWG
diese Abschöpfung gleich dem Unterschied zwischen             zugelassene Prozentsatz. In diesem Fall werden die
dem Schwellenpreis und dem cif-Preis ist und daß              Angebote gemäß dem in der Verordnung Nr. 467/
für Paddy-Reis, langkörnigen Weißreis und halb­               67/EWG festgesetzten Wert je Kilogramm Bruch
geschliffenen Reis die Abschöpfung abgeleitet wird            berichtigt.
von der Abschöpfung, die auf geschälten Reis, rund­
körnigen Weißreis und den entsprechenden Weißreis
anwendbar ist.                                                Nach der geänderten Verordnung Nr. 469/67/EWG
                                                              muß die Kommission bei der Angleichung an die
Die Schwellenpreise für geschälten Reis, Weißreis             Standardqualität berücksichtigen, daß gewisse Ange­
und Bruchreis sind für das Wirtschaftsjahr 1967/ 1968         bote in „cost and freight" ausgedrückt werden oder
durch die Verordnungen Nr. 363 /67/EWG (2) und                gesackte Ware betreffen. In diesem Fall werden die
Nr. 468/67/EWG (3) festgesetzt worden .                       Angebote durch Anwendung der in der vorgenannten
Um für diese drei Warenarten die cif-Preise für die           Verordnung angegebenen Umrechnungssätze oder
Bestimmung der Abschöpfungen zu berechnen, muß                -beträge berichtigt, damit das Angebot mit einem
die Kommission die in Artikel 16 der Verordnung               in cif ausgedrückten Produkt oder unverpackter Ware
Nr. 359/67/EWG und die durch die Verordnung                   vergleichbar ist.
Nr. 469/67/EWG (4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 408/68 (5), vorgesehenen                 Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
Beurteilungselemente, insbesondere die günstigsten            Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für
Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt, berück­              andere Häfen abgegebenen Angebote unter Berück­
sichtigen, die für die wirkliche Entwicklung dieses           sichtigung der notwendigen Korrekturen der Fracht­
Marktes genügend repräsentativ sind, unter Berück­            kostenunterschiede gegenüber Rotterdam zu berück­
sichtigung insbesondere der Notwendigkeit, plötzliche         sichtigen sind.
Veränderungen zu vermeiden, die anomale Störun­
gen auf dem Markt der Gemeinschaft verursachen
können ; sie muß ferner die Qualität der angebotenen          Um den Interessen der assoziierten afrikanischen
Ware berücksichtigen, sei es, daß diese Qualität der          Staaten und Madagaskars und der überseeischen
in der Verordnung Nr. 362/67/EWG (6) festgesetzten            Länder und Gebiete Rechnung zu tragen, muß nach
Standardqualitäten entspricht, sei es, daß Berichti­          Verordnung Nr. 404/67/EWG (8) die Abschöpfung
gungen in Anwendung der in der Verordnung                     gegenüber diesen Staaten für geschälten Reis und
Nr. 469/67/EWG genannten Berichtigungsbeträge                 Bruchreis um einen bestimmten Betrag vermindert
vorgenommen werden müssen.                                    werden, ausgehend von dem für Paddy-Reis, halb­
                                                              und vollständig geschliffenen Reis anzuwendenden
Nach Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung Nr. 359/              Betrag, berichtigt gemäß Verordnung Nr. 467/67/
67/EWG muß die Kommission zur Berechnung des                  EWG. Außerdem wird bei den beiden zuletzt ge­
                                                              nannten Verarbeitungsstufen die Abschöpfung um
H   ABl.  Nr. 174 vom 31.7. 1967,   S. 1.                     einen zusätzlichen Betrag vermindert.
12) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 29.
(3) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 4.
(4) ABl.  Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 5.
(5) ABl.  Nr. L 83 vom 5 . 4. 1968, S. 17.                    (7) ABl. Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 1 .
(•) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 77                     (8) ABl . Nr. 183 vom 5.8.1967, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 131 / 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         13 . 6 . 68
Aus der Anwendung der Gesamtheit der vorgenann­                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ten Bestimmungen folgt, daß die am 13 . Juni 1968
anzuwendenden Abschöpfungen so festgesetzt wer­                                               Artikel 1
den müssen, wie sie in der Tabelle im Anhang zu
dieser Verordnung aufgeführt sind. Für geschälten                      Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in Ar­
Reis, vollständig geschliffenen rundkörnigen Reis                      tikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b ) der Ver­
und Bruchreis werden diese Abschöpfungen jedoch                        ordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse
nur dann geändert, wenn die Schwankungen der                           zu erheben sind, werden in der Tabelle im Anhang
                                                                       festgesetzt.
Berechnungsfaktoren eine Erhöhung oder Verminde­
rung des geltenden Betrages von mindestens 0,10                                               Artikel 2
Rechnungseinheiten je 100 Kilogramm nach sich
ziehen —                                                               Diese Verordnung tritt am 13 . Juni 1968 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 12. Juni 1968
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                                    S. L. MANSHOLT
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 12. Juni 1968 zur Festsetzung der Abschöpfungen
                                                      für Reis und Bruchreis
                                                                                                                 ( RE / 100 kg )
          Nummer
             des                                                                                                     AASM ./
                                                        Warenbezeichnung                             Drittländer
        Gemeinsamen                                                                                                    ÜLG
          Zolltarifs
           10.06         Reis :
                         A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                               (I ) Reis in der Strohhülse                                             2,314          1,714
                             ( II ) Reis als nur enthülste Körner                                      2,892          2,142
                         B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                               (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                    oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                    weniger als 2 betragen :
                                    (a) Reis, halb geschliffen                                         5,555          4,096
                                    (b) Reis, ganz geschliffen                                         5,916          4,398
                             (II) anderer :
                                    (a) Reis, halb geschliffen                                         6,199          4,635
                                    (b) Reis, ganz geschliffen                                         6,645          5,008
                         C. Bruchreis                                                                      0             0