CELEX: 31991R0051
Language: de
Date: 1991-01-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 51/91 der Kommission vom 9. Januar 1991 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

10. 1 . 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 7/ 11
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 51 /91 DER KOMMISSION
                                                   vom 9. Januar 1991
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                  Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien
                                                     vermindert wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweglichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
                                                                (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates          1906/87 (*), berechnet und um einen alle Vierteljahre von
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               der Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.
 in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des          Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
 Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­           lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­           den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
 schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr           der Betrag festgesetzt wird.
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­
schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz       Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Oktober,
des Briefwechsels,
                                                                November und Dezember 1990 geltenden beweglichen
                                                                Teilbeträge für die Erzeugnisse der KN-Codes 2302 30
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des Rates         und 2302 40 —
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des
Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in
die Gemeinschaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,
                                                                                         Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des           des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­            Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            und (EWG) Nr. 1525/76, bildet, um den der bewegliche
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr              Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­                Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
schaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz        Anhang festgesetzt.
des Briefwechsels,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 2
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.                Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 9. Januar 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 19.
(2) ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S, 37.                      (4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 53.                       O ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak--- Nr. L 7/ 12                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       10 . 1 . 91
                                                  ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 9. Januar 1991 zur Festsetzung des Betrages, um den
            der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko
                                         und Tunesien vermindert wird
                                                                         (ECU/Tonne)
                                      KN-Code                     Betrag
                                     2302 30 10                   38,63
                                     2302 30 90                   82,76
                                     2302 40 10                   38,63
                                     2302 40 90                   82,76