CELEX: 31971R0848
Language: de
Date: 1971-04-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 848/71 der Kommission vom 23. April 1971 zur Änderung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen

24 . 4. 71                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 92/27
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 848/71 DER KOMMISSION
                                                     vom 23 . April 1971
                     zur Änderung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  preise auf dem englischen Markt, die seit der Ab­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 stimmung im Verwaltungsausschuß über die Maß­
                                                                 nahmen der Verordnung (EWG ) Nr. 844/71 einge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                treten ist, und auf die mögliche Erhöhung dieser
ischen Wirtschaftsgemeinschaft.                                  Preise in naher Zukunft führt dazu, daß die Erstat­
                                                                 tungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/ 68 des                nung zu ändern sind —
Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame
Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnis­
se (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG )
Nr. 1253/70 (2), insbesondere auf Artikel 17 Ab­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
satz 4,
                                                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Milch                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
und Milcherzeugnissen anzuwenden sind, wurden                     der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 genannten Er­
                                                                  zeugnisse im ursprünglichen Zustand , festgesetzt im
durch die Verordnung (EWG) Nr. 844/71 (3) fest­
                                                                  Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 844/71 , werden
gesetzt .
                                                                  gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
844/71 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf                                      Artikel 2
die Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
verfügt, insbesondere auf die Erhöhung der Butter­                Diese Verordnung tritt am 26 . April 1971 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 23 . April 1971
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der Vizepräsident
                                                                            S.L. MANSHOLT
(») ABl. Nr. L 148 vom 28 . 6 . 1968, S. 13 .
(2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (3 ) Siehe Seite 13 dieses Amtsblatts .
 ---pagebreak--- Nr. L 92/28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        24. 4 . 71
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 23. April 1971 zur Änderung der für bestimmte Milch­
                                          erzeugnisse anzuwendenden Erstattungen
Die folgenden Tarifstellen des Anhangs der Verordnung ( EWG ) Nr. 844/71 und die entsprechenden Beträge
lauten wie folgt :
                                                                                                         Höhe
  Nummer                                                                                            der Erstattung
     des                                                                                               RE/ 100 kg
  Gemein­                                      Warenbezeichnung                            Kode      Eigengewicht
   samen                                                                                              (wenn nicht
  Zolltarifs                                                                                             anders
                                                                                                       angegeben )
04.03          ex A. ( II) (a)   in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von 1 kg oder weniger                           3100 23
                                 bei der Ausfuhr nach :
                                 —■ Zone E                                                               70,00
                                 — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                     35,00
                           (c)-  andere                                                  3100 28
                                 bei der Ausfuhr nach :
                                 — Zone E                                                                50,00
                                 — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                        0
                   B. (I ) ( a )  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von 1 kg oder weniger                            3200 12
                                  bei der Ausfuhr nach :
                                 —- Zone E                                                                70,00
                                 — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                      35,00
                            (b )  andere                                                  3200 16
                                  bei der Ausfuhr nach :
                                  —■ Zone E                                                               50,00
                                  — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                        0