CELEX: 31974R0422
Language: de
Date: 1974-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 422/74 der Kommission vom 20. Februar 1974 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

21 . 2. 74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 49/7
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 422/74 DER KOMMISSION
                                                vom 20 . Februar 1974
                       über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gülti­
                                                                   gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  nung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (!), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/73 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
Die    bei  der   Einfuhr    von Melasse   zu  erhebende           67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird wie
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                     im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
 1739/73 (3) und den später zu ihrer Änderung erlasse­
rten Verordnungen festgesetzt.                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1739/73 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die               Diese Verordnung tritt am 21 . Februar 1974 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 20 . Februar 1974
                                                                              Für die Kommission
                                                                                P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 199 vom 19 . 7. 1973, S. 7.
P) ABl. Nr. L 176 vom 30 . 6. 1973, S. 32.
                                                         ANHANG
                                                                                                    ( REU00 ke)
                  Nummer
                    des                                                                          Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                       Bezeichnung der Frzcugnissc
                                                                                                       betrag
                  Zolltarifs
              17.03              Melassen, auch entfärbt                                                 0