CELEX: 31979R0533
Language: de
Date: 1979-03-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 533/79 der Kommission vom 21. März 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 71 / 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              22. 3 . 79
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 533 /79 DER KOMMISSION
                                                   vom 21 . Marz 1979
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in un­
                                                  verändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert              In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                                durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz ,
                                                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                lung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der Er­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     stattung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
                                                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ausgeglichen werden .                                                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                  rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                 dem Gedankenstrich festgestellt wird.
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­              kann zwischenzeitlich geändert werden .
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                  Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­           tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
ben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte          und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                 angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über             schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                                          Artikel 1
 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei              Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­          stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 nung (EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                           ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
                                                                 Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
(1 ) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   träge festgesetzt.
(2)  ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
(')  ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.
(«)  ABl . Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .                                            Artikel 2
(5)  ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(*)  ABl . Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
n ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .                       Diese Verordnung tritt am 22. März 1979 in Kraft.
 ---pagebreak--- 22. 3 . 79                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    Nr. L 71 / 13
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 21 . März 1979
                                                                                           Für die Kommission
                                                                                            Finn GUNDELACH
                                                                                               Vizepräsident
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 21 . März 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
                               gen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                            ( RE /100 kg )
                  Nummer
                    des
                                                             Bezeichnung der Erzeugnisse                                   Erstattungs­
              Gemeinsamen                                                                                                     betrag
                  Zolltarifs
            17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                    A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                       20,00
                                    B. Rohzucker :
                                         (a) Kandiszucker                                                                   20,67 (!)
                                         (b) andere Rohzucker                                                               17,00 (»)
           (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
               von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz .? der Verordnung
               ( EWG ) Nr. 766 / 68 errechnet .