CELEX: 31990R3021
Language: de
Date: 1990-10-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3021/90 der Kommission vom 18. Oktober 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

19. 10. 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 287/31
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3021/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 18 . Oktober 1990
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                            Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          mung notwendig machen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
Portugals,                                                      ändert werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates         Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­           zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­     zugrunde zu legen :
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 16         — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,               Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den               Rates (% zuletzt geändert durch die Verordnung
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser               (EWG) Nr. 2205/90 O,
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.
                                                                     Europäischen Gemeinschaften,     Reihe C, in einem
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des          Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen festgesetzt       Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­           rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides         schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der
                                                                der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist           Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene             bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der            der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner            zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die            nicht in Betracht zu ziehen.
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                                       Artikel 1
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert Außerdem                  (1) Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung              Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­           Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
fenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge                     Zustand sind im Anhang festgesetzt
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung            (2) Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach
 Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die           Portugal festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden.
                                                                                        Artikel 2
 (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . U. 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 19. Oktober 1990 in Kraft.
 M ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1990, S. 1 .
 V) ABl. Nr. L 281 vom 1 . U. 1975, S. 78.
 V) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                    O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                       O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 287/32                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19. 10. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18. Oktober 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 19. 10. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 287/33
                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 18. Oktober 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
             erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                             (ECU /Tonnt)
                      Erzeugniscode                 Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                     0709 90 60 000
                     0712 90 19 000                      —                             —
                     1001 10 10 000                       —                            —
                     1001 10 90 000                       01                           0
                     1001 90 91 000                       01                           —
                     1001 90 99 000                       04                          96,00
                                                          05                          96,00
              .
                                                          02                          20,00
                     1002 00 00 000                       03                          92,00
                                                          05                          92,00
                                                          02                          20,00
                     1003 00 10 000                       07                          85,00
                                                          02                           —
                     1003 00 90 000                       04                          87,00
           I                                              02                          20,00
                     1004 00 10 000                       06                          85,00
                                                          02                           0
                     100400 90 000                        —                            —
                     100510 90 000                        —                            —
                     1005 90 00 000                       03                          70,00
                                                          02                           0
                     1007 00 90 000                       —                            —
                     1008 20 00 000                       —                            —
                     1101 00 00 110                       01                        145,00
                     1101 00 00 120                       01                        145,00
                     1101 00 00 130                       01                        129,00
                     1101 00 00 150                       01                        120,00
                     1101 00 00 170                       01                        111,00
                     1101 00 00 180                       01                        100,00
                     1101 00 00 190                       —                            —
                     1101 00 00 900                       —                            —
                     110210 00 100                        01                         145,00
                     110210 00 200                        01                        145,00
                     1102 10 00 300                       01                        145,00
                     110210 00 500                        01                         145,00
                     1 102 10 00 900                      —                            —
                     110311 10 100                        01                        224,00
                     1103 11 10 200                       01                        212,00
                     1103 11 10 500                       01                         189,00
                     110311 10 900                        01                         178,00
                     1103 11 90 100                       01                         145,00
                     1103 11 90 900                       —                            —
 ---pagebreak--- Nr. L 287/34                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19. 10. 90
             (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                 01 alle Drittlinder,
                 02 andere Drittländer,
                 03 die Schweiz, Osterreich und Liechtenstein,
                 04 die Schweiz, Osterreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
                 05 Zone II b),
                 06 Algerien,
                 07 Algerien und Türkei.
             NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABL
                    Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89
                    (ABL Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.