CELEX: 31979R0960
Language: de
Date: 1979-05-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 960/79 der Kommission vom 16. Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

17. 5. 79                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 121 / 15
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 960/79 DER KOMMISSION
                                                    vom 16 . Mai 1979
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in un
                                                  verändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
GEMEINSCHAFTEN —                                                mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               cher Höhe festzusetzen.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame                 durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
Marktorganisation für Zucker (J), zuletzt geändert              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                stattung zugrunde zu legen :
ster Satz,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  rität dieser Währungen stützt,
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ausgeglichen werden.                                                 während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 dem Gedankenstrich festgestellt wird.
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht            nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­               in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­              29 . März 1979 (8) festgelegt.
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                 Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                  kann zwischenzeitlich geändert werden.
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
ben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                 tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­         und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
tät festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung         angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­        schusses für Zucker —
den .
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                                         Artikel 1
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­          Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
nung (EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                           stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­              ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig               Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                träge festgesetzt.
 ') ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
 2) ABl.  Nr. L  170 vom 27. 6. 1978, S. 1 .                                            Artikel 2
 3) ABl.  Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
 4) ABl . Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .                   Diese Verordnung tritt am 17. Mai 1979 in Kraft.
 5) ABl . Nr. L  89 vom 10. 4. 1968 , S. 3 .
 ') ABl . Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
 7) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .                     (8) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 121 / 16                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     17 . 5 . 79
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 16. Mai 1979
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                                                 Vizepräsident
                                                                      ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 16. Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
                                gen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                            (ECU / 100 kg)
                    Nummer
                      des
                                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
                Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                    Zolltari fs
              17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                      A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                      24,50
                                      B. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                                   25,37 (!)
                                          (b) andere Rohzucker                                                               21,50 (•)
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                 von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                 ( EWG ) Nr. 766/ 68 errechnet .