CELEX: 32018D0621(01)
Language: de
Date: 2018-06-18 00:00:00
Title: Beschluss der Kommission vom 18. Juni 2018 zum Ersatz eines Mitglieds der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform

21.6.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 217/2
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 18. Juni 2018
   zum Ersatz eines Mitglieds der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform
   (2018/C 217/02)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf den Beschluss C(2015) 3261 final vom 19. Mai 2015 über die Einrichtung der REFIT-Plattform, insbesondere auf Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Im Beschluss C(2015) 3261 final über die Einrichtung der REFIT-Plattform (im Folgenden die „Plattform“) ist in Artikel 4 vorgesehen, dass die Plattform sich aus einer „Gruppe der Regierungsvertreter“ und einer „Gruppe der Interessenträger“ zusammensetzt und dass die Gruppe der Interessenträger aus bis zu 20 Sachverständigen besteht, wobei zwei Sachverständige den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vertreten und die übrigen Sachverständigen Vertreter aus der Wirtschaft, darunter aus KMU, von Sozialpartnern und von Organisationen der Zivilgesellschaft sind, die direkte Erfahrung mit der Anwendung des Unionsrechts haben. Die Sachverständigen in der Gruppe der Interessenträger werden ad personam oder zur Vertretung eines gemeinsamen Interesses mehrerer Interessenträger ernannt.
            
         
               (2)
            
            
               In Artikel 4 Absatz 4 des Beschlusses ist vorgesehen, dass die Kommission auf Vorschlag des Ersten Vizepräsidenten die Mitglieder der Gruppe der Interessenträger ernennt, die aus dem Kreise der Teilnehmer an der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen mit direkter Erfahrung in der Anwendung des Unionsrechts ausgewählt wurden. Bei den Ernennungen werden soweit möglich eine ausgewogene Vertretung der verschiedenen Sektoren, Interessen und Regionen der Union sowie ein ausgeglichenes Verhältnis von Männern und Frauen sichergestellt. In Artikel 4 Absatz 5 des Beschlusses ist vorgesehen, dass die Mitglieder bis 31. Oktober 2019 ernannt werden. Gemäß Artikel 4 Absatz 6 des Beschlusses werden Mitglieder, die zurücktreten, für die Dauer ihrer verbleibenden Amtszeit ersetzt.
            
         
               (3)
            
            
               Im Beschluss der Kommission C(2015) 9063 final vom 16. Dezember 2015 zur Ernennung der Mitglieder der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform (1) ist vorgesehen, dass der Erste Vizepräsident für jedes Mitglied der Gruppe der Interessenträger, das während des Bestehens der Plattform als Mitglied ausscheidet, aus der ursprünglichen Liste der Kandidaten, die sich aufgrund der Aufforderung zur Interessenbekundung für die Mitgliedschaft in der Gruppe der Interessenträger beworben hatten, einen Ersatz benennen kann.
            
         
               (4)
            
            
               Frau Nina Renshaw ist mit Wirkung vom 27. Oktober 2017 als Mitglied der Interessengruppe zurückgetreten.
            
         
               (5)
            
            
               Herr Michael Hüther befindet sich auf der ursprünglichen Liste der Kandidaten, die sich aufgrund der Aufforderung zur Interessenbekundung für die Mitgliedschaft in der Gruppe der Interessenträger beworben hatten —
            
         BESCHLIESST:
   Einziger Artikel
   Herr Michael Hüther wird bis zum 31. Oktober 2019 zum Mitglied der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform ernannt. Er ersetzt Frau Nina Renshaw.
   
      Brüssel, den 18. Juni 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         Frans TIMMERMANS
         
            Erster Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/commission-decision-appointment-of-members-stakeholder-group-refit-platform_dec2015_en.pdf
   
      ANHANG
      
                  Name
               
               
                  Staatsangehörigkeit
               
               
                  Vertretung eines gemeinsamen Interesses von Interessengruppen in einem bestimmten Politikbereich
               
               
                  Derzeitiger Arbeitgeber
               
            
                  Herr Michael Hüther
               
               
                  Deutsch
               
               
                  NEIN
               
               
                  Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V., Köln