CELEX: 31991R3077
Language: de
Date: 1991-10-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3077/91 der Kommission vom 21. Oktober 1991 zur Einführung eines bei der Einfuhr von Gurken aus Spanien in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden neuen Berichtigungsbetrags und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3012/91

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22. 10. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 290/31
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3077/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 21 . Oktober 1991
                  zur Einführung eines bei der Einfuhr von Gurken aus Spanien in die Zehnerge­
                  meinschaft zu erhebenden neuen Berichtigungsbetrags und zur Aufhebung der
                                               Verordnung (EWG) Nr. 3012/91
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                                3709/89 sollte deshalb ein neuer Berichtigungsbetrag fest­
                                                                 gesetzt und die Verordnung (EWG) Nr. 3012/91 aufge­
                                                                 hoben werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             erlauben, ist bei der Berechnung des spanischen Ange­
 Portugals,                                                      botspreises folgendes zugrunde zu legen :
                                                                 — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates               kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
vom 4. Dezember 1989 mit allgemeinen Durchführungs­                   nungskurs, der sich auf den Leitkurs dieser
 bestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei                 gungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterab­
 der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien ('), insbe­              satz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates Q,
 sondere auf Artikel 4 Absatz 2,                                      zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                      2205/90 (6) ;
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Mit Artikel 152 der Beitrittsakte ist ab 1 . Januar 1990 für
 Obst und Gemüse, für das gegenüber Drittländern ein                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 Referenzpreis festgesetzt ist, bei der Einfuhr aus Spanien
 in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Dezember 1985, nachstehend „Zehnergemeinschaft"                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
                                                                      wird —-
genannt, ein Ausgleichsmechanismus geschaffen worden.
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 sind die Grund­
 regeln für die Anwendung dieses Ausgleichsmechanismus
 erlassen worden.
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 221 /91 der Kommis­
sion (2) ist der im Handel mit Spanien anwendbare
gemeinschaftliche Angebotspreis für das Wirtschaftsjahr                                   Artikel 1
 1991 festgesetzt worden.
                                                                 Bei der Einfuhr von Gurken der KN-Codes 0707 00 1 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 der Kommis­
sion (3) sind die Durchführungsbestimmungen zum ergän­           und 0707 00 19 aus Spanien in die Zehnergemeinschaft
zenden Handelsmechanismus bei der Einfuhr von Obst               wird ein Berichtigungsbetrag von 13,83 ECU je 100 kg
                                                                 netto erhoben .
und Gemüse aus Spanien festgelegt worden.
 Der gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 berech­
nete Angebotspreis für spanische Gurken bedingt die                                       Artikel 2
 Festsetzung eines Berichtigungsbetrags, der höher ist als
die in der Verordnung (EWG) Nr. 3012/91 der Kommis­
sion vom 15. Oktober 1991 zur Einführung eines bei der           Diese Verordnung tritt am 22. Oktober 1991 in Kraft.
 Einfuhr von Gurken aus Spanien in die Zehnergemein­
schaft zu erhebenden Berichtigungsbetrags (4).
                                                                 Die Verordnung (EWG) Nr. 3012/91 wird zum gleichen
                                                                 Datum aufgehoben.
(') ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 3.
O ABl. Nr. L 26 vom 31 . 1 . 1991 , S. 26.
(3) ABl. Nr. L 371 vom 20. 12. 1989, S. 28 .                     0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(j ABl. Nr. L 286 vom 16. 10. 1991 , S. 27.                      ('6 ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 290/32                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         22. 10. 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 21 . Oktober 1991
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
                                                                                                  /