CELEX: 31970R0487
Language: de
Date: 1970-03-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 487/70 der Kommission vom 16. März 1970 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 235/70 zur Anwendung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter Sorten von SüDorangen mit Ursprung in Spanien

Nr. L 61 / 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            17. 3 . 70
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 487/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 16. März 1970
               zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 235/70 zur Anwendung des Zollsatzes des
               Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter Sorten von Süßorangen mit Ursprung
                                                     in Spanien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              außer Zöllen ist für bestimmte Fälle in Artikel 3
 GEMEINSCHAFTEN —                                             Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1541/69 fest­
                                                              gelegt.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Die Anwendung dieser Regeln auf die Notierungen,
                                                              die für die in die Gemeinschaft eingeführten Süß­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1541/69                 orangen mit Ursprung in Spanien festgestellt wur­
des Rates vom 23 . Juli 1969 über die Einfuhr von             den, zeigt, daß die in Artikel 4 Absatz 2 der Ver­
Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien (*), insbe­            ordnung (EWG) Nr. 1541 /69 vorgesehenen Voraus­
sondere auf Artikel 5,                                        setzungen für die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe
in Erwägung nachstehender Gründe :                            c) der Verordnung (EWG) Nr. 2348/69 zur Fest­
                                                              setzung der Referenzpreise für Süßorangen (4) ge­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 235/70 der Kom­                 nannten Sorten erfüllt sind .
mission vom 6. Februar 1970 (2) wurde der Zollsatz
des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von be­             Die Verordnung (EWG) Nr. 235/70 ist daher auf­
stimmten Orangesorten mit Ursprung in Spanien                zuheben .
angewandt.                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah­
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG)                men entsprechen der Stellungnahme des Verwal­
Nr. 1541/69 bleibt diese Regelung in Kraft bis die           tungsausschusses für Obst und Gemüse —
in Artikel 3 Absatz 1 dieser Verordnung genannten
Notierungen — unter Berücksichtigung der Anpas­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sungskoeffizienten und nach Abzug der Beförde­
rungskosten und der Eingangsabgaben außer Zöllen                                    Artikel 1
— auf den repräsentativen Märkten der Gemein­
schaft mit den niedrigsten Notierungen an drei auf­          Die Verordnung (EWG) Nr. 235/70 der Kommission
einanderfolgenden Markttagen mindestens so hoch              vom 6. Februar 1970 zur Anwendung des Zoll­
bleiben wie der in Artikel 2 dieser Verordnung               satzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren
festgesetzte Preis.                                          bestimmter Orangesorten mit Ursprung in Spanien
                                                             wird aufgehoben.
Die Anpassungskoeffizienten, die Beförderungs­
kosten und die Eingangsabgaben außer Zöllen sind
                                                                                    Artikel 2
die Elemente, die für die Berechnung der in der
Verordnung Nr. 23 zur schrittweisen Einführung               Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffent­
einer gemeinsamen Marktorganisation für Obst und             lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
Gemüse (3) genannten Einfuhrpreise vorgesehen sind.          schaften in Kraft. Sie wird wirksam ab 16. März
Die Berechnungsmethode für die Eingangsabgaben               1970 .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 16 . März 1970
                                                                      für die Kommission
                                                                          Der Präsident
                                                                            Jean REY
(*) ABl. Nr. L 200 vom 9. 8. 1969, S. 1 .                    (4) ABl. Nr. L 298 vom 27. 11 . 1969', S. 22.
(2) ABI. Nr. L 30 vom 7. 2. 1970, S. 14.
(3) ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.