CELEX: 21996D0919(01)
Language: de
Date: 1996-05-31 00:00:00
Title: Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 33/96 vom 31. Mai 1996 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und des Anhangs IV (Energie) des EWR-Abkommens

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21996D0919(01)

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 33/96 vom 31. Mai 1996 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und des Anhangs IV (Energie) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 237 vom 19/09/1996 S. 0025 - 0040

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 33/96 vom 31. Mai 1996 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und des Anhangs IV (Energie) des EWR-Abkommens DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im folgenden "Abkommen" genannt), insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 63/95 vom 29. September 1995 (1) geändert.Anhang IV des Abkommens wurde durch den Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 63/95 vom 29. September 1995 (2) geändert.Die Richtlinie 95/12/EG der Kommission vom 23. Mai 1995 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltswaschmaschinen (3) ist in das Abkommen aufzunehmen.Die Richtlinie 95/13/EG der Kommission vom 23. Mai 1995 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltswäschetrockner (4) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1 Unter Nummer 4 (Richtlinie 92/75/EWG des Rates) in Kapitel IV des Anhangs II des Abkommens werden folgende Gedankenstriche angefügt:"- 395 L 0012: Richtlinie 95/12/EG der Kommission vom 23. Mai 1995 (ABl. Nr. L 136 vom 21. 6. 1995, S. 1).Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:a) Anhang I der Richtlinie 95/12/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>VERWEIS AUF EINEN FILM>b) Anhang V der Richtlinie 95/12/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>- 395 L 0013: Richtlinie 95/13/EG der Kommission vom 23. Mai 1995 (ABl. Nr. L 136 vom 21. 6. 1995, S. 28).Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:a) Anhang I der Richtlinie 95/13/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>VERWEIS AUF EINEN FILM>b) Anhang V der Richtlinie 95/13/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Artikel 2 Unter Nummer 11 (Richtlinie 92/75/EWG des Rates) des Anhangs IV des Abkommens werden folgende Gedankenstriche angefügt:"- 395 L 0012: Richtlinie 95/12/EG der Kommission vom 23. Mai 1995 (ABl. Nr. L 136 vom 21. 6. 1995, S. 1).Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:a) Anhang I der Richtlinie 95/12/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>VERWEIS AUF EINEN FILM>b) Anhang V der Richtlinie 95/12/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>- 395 L 0013: Richtlinie 95/13/EG der Kommission vom 23. Mai 1995 (ABl. Nr. L 136 vom 21. 6. 1995, S. 28).Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:a) Anhang I der Richtlinie 95/13/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>VERWEIS AUF EINEN FILM>b) Anhang V der Richtlinie 95/13/EG der Kommission wird durch folgenden Text ergänzt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Artikel 3 Der Wortlaut der Richtlinie 95/12/EG und der Richtlinie 95/13/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich.Artikel 4 Dieser Beschluß tritt am 1. Juni 1996 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind.Artikel 5 Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 31. Mai 1996Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeP. BENAVIDES(1) ABl. Nr. L 301 vom 14. 12. 1995, S. 36.(2) ABl. Nr. L 301 vom 14. 12. 1995, S. 38.(3) ABl. Nr. L 136 vom 21. 6. 1995, S. 1.(4) ABl. Nr. L 136 vom 21. 6. 1995, S. 28.