CELEX: 32021D1395
Language: de
Date: 2021-08-20 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1395 der Kommission vom 20. August 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 6253) (Text von Bedeutung für den EWR)

24.8.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 300/70
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1395 DER KOMMISSION
         vom 20. August 2021
         zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 6253)
            
         
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“ (1)), insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb der Union sowie der Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde ein neuer Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in dieser Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 (3) der Kommission wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Ausbrüche der HPAI.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 die von den Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der HPAI gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen definierten Gebiete umfassen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 wurde kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1307 der Kommission (4) geändert, um die Geltungsdauer der Beschränkungen, die in den von der zuständigen französischen Behörde wegen eines Ausbruchs im Departement Pyrénées-Atlantiques abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen gelten, zu verlängern.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1307 hat Polen der Kommission einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N8 in einem Betrieb, in dem Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in der polnischen Woiwodschaft Mazowieckie gemeldet.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Der Herd des Ausbruchs in Polen liegt außerhalb der derzeit im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 aufgeführten Gebiete, und die zuständige Behörde des genannten Mitgliedstaates hat die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um diesen Ausbruch herum.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Die Kommission hat die von Polen ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem genannten Mitgliedstaat geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde Polens abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen ausreichend weit von dem Betrieb entfernt sind, in dem der jüngste Ausbruch der HPAI bestätigt wurde.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, ist es notwendig, die neuen von Polen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat rasch auf Unionsebene auszuweisen.
                  
               
                     (10)
                  
                  
                     Daher sollten im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 Schutz- und Überwachungszonen für Polen Ungarn aufgeführt werden.
                  
               
                     (11)
                  
                  
                     Dementsprechend sollte der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 dahin gehend geändert werden, dass die Regionalisierung auf Unionsebene aktualisiert wird, indem die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 von Polen ordnungsgemäß abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen sowie die Dauer der dort geltenden Beschränkungen aufgenommen werden.
                  
               
                     (12)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (13)
                  
                  
                     Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.
                  
               
                     (14)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 20. August 2021
            
               
                  Für die Kommission
               
               Stella KYRIAKIDES
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.
         
            (2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 64).
         
            (3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 der Kommission vom 16. April 2021 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 134 vom 20.4.2021, S. 166).
         
            (4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1307 der Kommission vom 6. August 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 285 vom 9.8.2021, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            
               
                  
                     „ANHANG
                     
                        Teil A
                     
                     Schutzzonen gemäß Artikel 1 und 2:
                     
                        Mitgliedstaat: Frankreich
                     
                     
                                 
                                    Das Gebiet umfasst:
                                 
                              
                              
                                 
                                    Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                 
                              
                           
                                 
                                    Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64)
                                 
                              
                           
                                 BIDACHE; CAME
                              
                              
                                 26.8.2021
                              
                           
                        Mitgliedstaat: Polen
                     
                     
                                 
                                    Das Gebiet umfasst:
                                 
                              
                              
                                 
                                    Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                 
                              
                           
                                 
                                    Mazowieckie voivodship, żuromiński district
                                 
                              
                           
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Bieżuń municipality:
                                             Karniszyn, Karniszyn-Parcele, Sadłowo, Sadłowo-Parcele, Strzeszewo;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Żuromin municipality:
                                             Chamsk, Młudzyn.
                                          
                                       
                              
                                 3.9.2021
                              
                           
                        Teil B
                     
                     Überwachungszonen gemäß Artikel 1 und 3:
                     
                        Mitgliedstaat: Frankreich
                     
                     
                                 
                                    Das Gebiet umfasst:
                                 
                              
                              
                                 
                                    Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                 
                              
                           
                                 
                                    Les communes suivantes dans le département: Landes (40)
                                 
                              
                           
                                 CAUNEILLE; HASTINGUES; OEYREGAVE; ORTHEVIELLE; PEYREHORADE; SORDE-L’ABBAYE
                              
                              
                                 4.9.2021
                              
                           
                                 
                                    Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64)
                                 
                              
                           
                                 BIDACHE; CAME
                              
                              
                                 Vom 27.8.2021 bis 4.9.2021
                              
                           
                                 ARANCOU; ARRAUTE-CHARRITTE; AUTERRIVE; BARDOS; BERGOUEY-VIELLENAVE; CARRESSE-CASSABER; ESCOS; GUICHE; LABASTIDE-VILLEFRANCHE; LABETS-BISCAY; LEREN; MASPARRAUTE; OREGUE; SAINT-DOS; SAINT-PE-DE-LEREN; SAMES
                              
                              
                                 4.9.2021
                              
                           
                        Mitgliedstaat: Polen
                     
                     
                                 
                                    Das Gebiet umfasst:
                                 
                              
                              
                                 
                                    Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                 
                              
                           
                                 
                                    Mazowieckie voivodship, żuromiński district
                                 
                              
                           
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Bieżuń municipality:
                                             Kocewo, Myślin, Dąbrówki, Mak, Władysławowo, Stanisławowo, Pozga, Bielawy Gołuskie, Gołuszyn, Dźwierzno, Kobyla Łąka, Sławęcin, Zgliczyn Pobodzy, Stawiszyn-Łaziska, Wilewo, Stawiszyn-Zwalewo, Wieluń-Zalesie, Pełki, Małocin, Trzaski;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             City of Bieżuń;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Lutocin municipality:
                                             Siemcichy, Chromakowo, Przeradz Mały, Przeradz Nowy, Przeradz
                                             Wielki, Swojęcin, Mojnowo, Obręb, Parlin, Lutocin, Seroki, Zimolza, Elżbiecin, Felcyn, Jonne;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Siemiątkowo municipality:
                                             Sokołowy Kąt, Siciarz;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the in Żuromin municipality:
                                             Będzymin, Rzężawy, Kruszewo, Brudnice, Poniatowo, Wiadrowo, Dąbrowa, Cierpigórz, Franciszkowo, Olszewo, Kosewo, Dębsk, Kliczewo Małe, Kliczewo Duże, Wólka Kliczewska, Nowe Nadratowo, Stare Nadratowo, Sadowo;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             City of Żuromin.
                                          
                                       
                              
                                 12.9.2021
                              
                           
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Bieżuń municipality:
                                             Karniszyn, Karniszyn-Parcele, Sadłowo, Sadłowo-Parcele, Strzeszewo;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Żuromin municipality:
                                             Chamsk, Młudzyn.
                                          
                                       
                              
                                 Vom 4.9.2021 bis 12.9.2021
                              
                           
                                 
                                    Mazowieckie voivodship, mławski district
                                 
                              
                           
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Radzanów municipality:
                                             Zgliczyn-Glinki, Zgliczyn Witowy;
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             The following localities in the Szreńsk municipality:
                                             Ługi, Słowikowo.
                                          
                                       
                              
                                 12.9.2021
                              
                           
               
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