CELEX: 31998R2635
Language: de
Date: 1998-12-08 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2635/98 der Kommission vom 8. Dezember 1998 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

L 333/26            DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 12. 98
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 2635/98 DER KOMMISSION
                                                 vom 8. Dezember 1998
                 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Dezember 1998 beantragten Mengen die in der
GEMEINSCHAFTEN                                                 genannten Verordnung für den Monat Dezember 1998
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          genannte monatliche Höchstmenge. Daher ist festzu-
Gemeinschaft,                                                   legen, in welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrli-
                                                                zenzen erteilt werden können. Infolgedessen ist die Ertei-
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates          lung von Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach dem
vom 28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Markt-                4. Dezember 1998 und vor dem 7. Januar 1999 gestellt
organisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die        werden —
Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1137/98 der
Kommission vom 29. Mai 1998 über eine Schutzmaß-                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                In Anbetracht der der Kommission am 8. Dezember 1998
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der               vorliegenden Informationen werden die am 4. Dezember
Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          1998 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
1662/94 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch       Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrli-          Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge
zenz zum freien Verkehr abgefertigt.                            erteilt, die 1,12867 % der beantragten Menge entspricht.
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1137/          Den nach dem 4. Dezember 1998 und vor dem 7. Januar
98 werden für die zwischen dem 1. Juni 1998 und 31. Mai         1999 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli-
1999 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für Knoblauch           zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge-
mit Ursprung in China nur im Rahmen einer monatli-              geben.
chen Höchstmenge erteilt.
Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-                                   Artikel 2
nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 4.               Diese Verordnung tritt am 9. Dezember 1998 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8. Dezember 1998
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.
(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.
(3) ABl. L 157 vom 30. 5. 1998, S. 107.
(4) ABl. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.
(5) ABl. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1.