CELEX: 31989R3370
Language: de
Date: 1989-11-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3370/89 der Kommission vom 9. November 1989 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 325/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               10. 11 . 89
                             VERORDNUNG EWG Nr. 3370/89 DER KOMMISSION
                                                  vom 9, November 1989
                  zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in
                  Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                 Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3327/89 der Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           setzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          (s), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (Ä),
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen            wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            mungen erlassen.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5          Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Absatz 2 Buchstabe b),                                           folgendes berücksichtigt werden :
                                                                 — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                        nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                      dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                  1676/85 des Rates (^ zuletzt geändert durch die
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                      Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (8), zu multiplizieren
                                                                       ist ;
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                       — bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Die Verordnung 2396/89 des Rates (3) betrifft die Eröff­               kurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im
nung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontin­                     Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die
gents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten, frisch,               unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.
mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw. Israel.
                                                                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt             (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                  Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,             gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens          nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,         renzzolls für großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­           erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des        wiedereinzuführen —
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
    mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­                                       Artikel 1
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen       Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte,
    Erzeugerpreises betragen oder                                bei der Einfuhr von großblütigen Rosen (KN-Code ex
                                                                 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                 erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll des
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­          Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
                                                                                            Artikel 2
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
    der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen             Diese Verordnung tritt am 11 . November 1989 in Kraft.
    Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
    betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
                                                                 (4)  ABl.   Nr. L 231 vom 4. 11 . 1989, S. 41 .
                                                                 O    ABl.   Nr. L 72 vom 18. 3 . 1988, S. 16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     («)  ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8 .
(>) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     O    ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
R ABl . Nr. L 227 vom 4. 8 . 1989, S. 9 .                        («)  ABl.   Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 10 . 11 . 89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 325/ 15
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 9. November 1989
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission