CELEX: 31981R0309
Language: de
Date: 1981-02-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 309/81 der Kommission vom 5. Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 34/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              6. 2. 81
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 309/81 DER KOMMISSION
                                                  vom 5 . Februar 1981
                                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                rien genannt, die bei der Berechnung der Erstattung
 GEMEINSCHAFTEN —                                               für diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
                                                                tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 Preisen in der Gemeinschaft und den Weltmarkt­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           preisen ausgleichen soll .
 durch die Akte über den Beitritt Griechenlands (2),
 insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterab­          Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
 satz,                                                          nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
                                                                bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    ihrer Bestimmung notwendig machen.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                Erstattungen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75
 bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in               Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                Parität dieser Währungen stützt,
glichen werden kann .
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 des Rates vom 29 . Oktober 1975 (3), die allgemeine                während    eines  bestimmten   Zeitraums   für die
 Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der               vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor setzt, sind
 die Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweiligen         Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einerseits          werden ; sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
 des verfügbaren Getreides und seines Preises in der
 Gemeinschaft, andererseits der Preise für Getreide und
                                                                Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht
 Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzusetzen .
                                                                innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
                                                                Frist Stellung genommen —
 Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den
 Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine
 natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
 Handelsströme zu gewährleisten . Ferner sind der wirt­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
 keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                                       Artikel 1
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr            Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d)
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­            der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und
erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Akte über          der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes
den Beitritt Griechenlands, sind die besonderen Krite­          Malz sind im Anhang festgesetzt.
(') ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                                         Artikel 2
(2) ABl . Nr. L 291 vom  19 . 11 . 1979, S. 17.
(3) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                  Diese Verordnung tritt am 6. Februar 1981 in Kraft.
 ---pagebreak--- 6. 2. 81                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 34/ 15
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 5. Februar 1981
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Poul DALSAGER
                                                              Mitglied der Kommission
                                                 ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 5. Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                              tungen für Malz
                                                                                        (ECU / Tonne)
                       Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                 Erstattungsbetrag
         11.07 Alb)                                                            45,22
         11.07 A II b)                                                         16,97
         11.07 B                                                               19,78