CELEX: 62018TA0573
Language: de
Date: 2020-02-05 00:00:00
Title: Rechtssache T-573/18: Urteil des Gerichts vom 5. Februar 2020 — Hickies/EUIPO (Form eines Schnürsenkels) (Unionsmarke – Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke – Form eines Schnürsenkels – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001 – Schutz eines älteren Geschmacksmusters – Beweismittel, die zum ersten Mal vor dem Gericht vorgelegt wurden)

23.3.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 95/25
            
         
      Urteil des Gerichts vom 5. Februar 2020 — Hickies/EUIPO (Form eines Schnürsenkels)
      (Rechtssache T-573/18) (1)
      
      (Unionsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke - Form eines Schnürsenkels - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001 - Schutz eines älteren Geschmacksmusters - Beweismittel, die zum ersten Mal vor dem Gericht vorgelegt wurden)
      (2020/C 95/31)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Hickies, Inc. (New York, New York, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigte: I. Fowler, Solicitor, und Rechtsanwältin S. Petivlasova)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigter: H. O’Neill als Bevollmächtigten)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 28. Juni 2018 (Sache R 2693/2017-5) über die Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in der Form eines Schnürsenkels als Unionsmarke
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
                  2.
               
               
                  Die Hickies, Inc. trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 408 vom 12.11.2018.