CELEX: 31971R0389
Language: de
Date: 1971-02-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 389/71 der Kommission vom 24. Februar 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

25 . 2 . 71                              Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                       Nr. L 46 , 7
                                  VERORDNUNG (EWG ) Nr. 389/71 DER KOMMISSION
                                                     vom 24. Februar 1971
                              über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                        verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                        gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                       Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/ 67/ EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1253 /70 (2 ),                                                  Artikel 1
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr .
                                                                        1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei       der Einfuhr von Melasse zu erhebende                      wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG ) Nr.                         festgesetzt.
 1591 /70 (8) und den später zu ihrer Änderung
 erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr
 1 591 /70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                  Diese Verordnung tritt am 25 . Februar 1971 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 24. Februar 1971
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     S. L. MANSHOLT
                                                               ANHANG
                                                                                                          IRE   100 ke )
                      Nummer
                        des                                                                             Abschöpfungs­
                   Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                         betrag
                      Zolltarifs
                  17.03                Melassen, auch entfärbt                                                0
  t 1 ) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
  (2) ABL Nr. L 143 vom 1.7. 1970, S. 1 ,
  (s) ABl. Nr. L 173 vom 6. 8 . 1970, S. 14.