CELEX: 31990R3460
Language: de
Date: 1990-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3460/90 der Kommission vom 30. November 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 336/ 18                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 12 . 90
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3460/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . November 1990
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                  Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                    Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
Portugals,                                                          zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
                                                                    der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                sein.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 16                   Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
Absatz 8 ,                                                          Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                    Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
                                                                    gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                       beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz            Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
1 dieser Verordnung genannten                 Erzeugnisse  eine      henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
Abschöpfung erhoben.                                                diesem letzteren hinzugerechnet werden.
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe              Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                        Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­            genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem              Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden             Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                      100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                  trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                 nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (*), zuletzt geändert
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung                durch die Verordnung (EWG) Nr. 1340/90 (6), zur Festset­
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes
                                                                     zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
ergibt.                                                              der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                  1702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche Teilbe­
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                  trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                  fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                      jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in Absatz
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für                1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufgeführten
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­              Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden Monat fest­
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.                                gesetzt werden.
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                     Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der               fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag               Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                          Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er                     Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                         (EWG) Nr. 2205/90 (8),
(') ABl . Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.                        O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 114 vom  27. 4. 1989, S. 1 .                         («) ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1990, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 151 vom  30. 6. 1968, S. 42.                         Q ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 171 vom  28. 6. 1978, S. 34.                          8 ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 12. 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 336/ 19
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem                                         Artikel 1
     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                    Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.            d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                    genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                    dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                        Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                         Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30 . November 1990
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 30. November 1990 zur Festsetzung der Einfuhr­
                     abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                     (in ECU)
                    KN-Code                  Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt         Betrag der Abschöpfung
                                            je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses          für 100 kg Trockenstoff
                   1702 20 10                               0,4469
                   1702 20 90                               0,4469
                   1702 30 10                                                                         54,36
                   1702 40 10                                                                         54,36
                   1702 60 10                                                                         54,36
                   1702 60 90                               0,4469
                   1702 90 30                                                                         54,36
                   1702 90 60                               0,4469
                   1702 90 71                               0,4469
                   1702 90 90                               0,4469
                   2106 90 30                                                                         54,36
                   2106 90 59                               0,4469