CELEX: 22005D0014
Language: de
Date: 2005-02-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 14/2005 vom 8. Februar 2005 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

23.6.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 161/33
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
    Nr. 14/2005
   vom 8. Februar 2005
   zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 179/2004 vom 9. Dezember 2004 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des Abkommens wird nach Nummer 56ba (Richtlinie 96/40/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
   
      
                  „56bb.
               
               
                  
                     32004 R 0725: Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ABl. L 129 vom 29.4.2004, S. 6).“
               
            
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 9. Februar 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 8. Februar 2005
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Richard WRIGHT
      
   
   
      (1)  ABl. L 133 vom 26.5.2005, S. 37.
   
      (2)  ABl. L 129 vom 29.4.2004, S. 6.
   
      (3)  Das Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde mitgeteilt.