CELEX: 22020D0226
Language: de
Date: 2020-02-05 00:00:00
Title: Beschluss Nr. 71/2019 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 5. Februar 2020 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2020/226]

19.2.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 46/11
            
         
      BESCHLUSS Nr. 71/2019 DES MIT DEM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ÜBER DIE GEGENSEITIGE ANERKENNUNG EINGESETZTEN GEMISCHTEN AUSSCHUSSES
      vom 5. Februar 2020
      zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2020/226]
      DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung, insbesondere auf die Artikel 7 und 14,
      in der Erwägung, dass für die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste eines Sektoralen Anhangs ein Beschluss des Gemischten Ausschusses erforderlich ist —
      BESCHLIEßT:
      
                  1.
               
               
                  Die Konformitätsbewertungsstelle in Anlage A wird in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen.
               
            
                  2.
               
               
                  Für welche Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren die in Anlage A aufgeführte Konformitätsbewertungsstelle in die Liste aufgenommen wird, wurde von den Vertragsparteien vereinbart; diese befinden auch im Weiteren darüber.
                  Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften ausgefertigt und wird von den Vertretern des Gemischten Ausschusses unterzeichnet, die bevollmächtigt sind, für die Zwecke der Änderung des Abkommens im Namen der Vertragsparteien zu handeln. Er tritt an dem Tag in Kraft, an dem er von der letzten Vertragspartei unterzeichnet wird.
               
            
         
            
               Für die Vereinigten Staaten von Amerika
            
            James C. SANFORD
            
               Unterzeichnet in Washington am 13. Januar 2020
            
         
         
            
               Für die Europäische Union
            
            Ignacio IRUARRIZAGA
            
               Unterzeichnet in Brüssel am 5. Februar 2020
            
         
      
   
   
      
         ANLAGE A
         
            Konformitätsbewertungsstelle der EG, die in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen wird
         
         
                     Bureau Veritas Consumer Products Services Germany GmbH
                     European Compliance Laboratory (ECL)
                     Thurn-und-Taxis-Straße 18
                     90411 Nürnberg
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