CELEX: 51991PC0384
Language: de
Date: 1991-10-18
Title: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES zur Änderung der Richtlinie 89/437/EWG des Rates zur Regelung hygienischer und gesundheitlicher Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Eiprodukten

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                            KOMOD384    endg.
                                            Brüssel, den 18- Oktober 1991
                            Vorschlag für eine
                           RICHTLINIE DES RATES
              zur Änderung der Richtlinie 89/437/EWG des Rates
       zur Regelung hygienischer und gesundheitlicher Fragen bei der
                 Herstellung und Vermarktung von Eiprodukten
                      (von der Kommission vorgelegt)
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                                                —c -
                                     BÇÇRUNgUNÇ
 Gemäß dem Verfahren des Artikels 10 der Richtlinie 89/437/EWG zur Regelung hy-
 gienischer und gesundheitlicher Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von
 Ei Produkten^) werden Änderungen am Anhang dieser Richtlinie auf Vorschlag der
 Kommission vom Rat mit qualifizierter Mehrheit beschlossen.
 Mit dem vorliegenden Vorschlag sollen in Anwendung dieses Verfahrens bestimmte
 Vorschriften des Anhangs der Richtlinie 89/437/EWG dem wissenschaftlichen und
 technischen Fortschritt  angepaßt werden. Es handelt sich    insbesondere um die
 Vorschriften für die Untersuchung auf Staphylokokken in Eiprodukten sowie um die
 Lagerungsbedingungen für Trockenei Produkte.
 Durch  die  vorgeschlagenen  Änderungen   soll  eine sachgemäßere  Anwendung der
 Richtlinie ermöglicht werden.
 Dieser Vorschlag hat keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Ge-
meinschaft.
(1) ABI. Nr. L 212 vom 22.07.1989, S.   87
 ---pagebreak---                                       VORSCHLAG
                                        für eine
                                 RICHTLINIE DES RATES
                  zur Änderung der Richtlinie 89/437/EWG des Rates
           zur Regelung hygienischer und gesundheitlicher Fragen bei der
                     Herstellung und Vermarktung von Eiprodukten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf die Rieht I inie 89/437/EWG des Rates zur Regelung hygienischer und
gesundheitlicher Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Eiprodukten*1^,
zuletzt   geändert   durch  die Richtlinie    89/662/EWG*2),  insbesondere   auf Arti-
kel 10,
auf Vorschlag der Kommission,
 in der Erwägung    daß angesichts des wissenschaftlichen und       technischen    Fort-
schritts im Bereich der Untersuchung auf Staphylokokken        in Eiprodukten und der
Lagerung bestimmter Eiprodukte die diesbezüglichen Vorschriften des Anhangs die-
ser Richtlinie abzuändern sind -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
                                       Artikel 1
Der Anhang der Richtlinie 89/437/EWG wird wie folgt geändert:
1. Der dritte Gedankenstrich von Punkt 1 Buchstabe b) des Kapitels VI erhält
    folgende Fassung:
    "- StaphylDcoccus    aureus    Nachweis    des  Nichtvorhandenseins   an   1 g   der
       Eiprodu<te;"
(1) ABI. Nr. I 212 vom 22.07.1989, S.      87.
(2) ABI. Nr. L 395 vom 30.12.1989, S.      13.
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2. Der vierte Gedankenstrich von Punkt 3 des Kapitels IX wird gestrichen.
                                     Artikel 2
1. Die     Mitgliedstaaten    erlassen     die  erforderlichen     Rechts-   und
   Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis zum 31. Dezember 1991 nach-
   zukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
2. Wenn die Mitgliedstaaten die Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie
    in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröf-
   fentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Ein-
   zelheiten dieser Bezugnahme.
                                    Artikel 3
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu                                              Im Namen des Rates
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                                                          KOM(91)384endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             03
                                 Katalognummer : OB-CO-91-434-DE-C
                                                           ISBN 92-77-76255-1
Amt für amtliche VeröffentHcfaungen der Europäischen Gemeinschaften
Lr2985 Luxemburg