CELEX: 31975R1231
Language: de
Date: 1975-05-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1231/75 der Kommission vom 14. Mai 1975 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaate

Nr. L 123 / 22                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            15 . 5 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1231 /75 DER KOMMISSION
                                                      vom 14 . Mai 1975
                                zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr
GEMEINSCHAFTEN —                                                  797/75 genannten Vorschriften und Durchführungsbe­
                                                                  stimmungen auf die Unterlagen , über die die Kommis­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 sion gegenwärtig verfügt, erfordert eine Änderung dei
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   zur Zeit geltenden Höhe der Beihilfe entsprechenc
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/ EWG des Ra­               dem Anhang zu dieser Verordnung —
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1707/                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
73 (2 ), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                      Artikel 1
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/ EWG                  (1)   Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.              Ordnung Nr. 136/ 66/ EWG wird in der Tabelle irr
797/75 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                 Anhang festgesetzt.
(EWG) Nr. 11 92/75 (4), festgesetzt worden .
Da der monatliche Erhöhungsbetrag für September                   (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für dit
und Oktober 1975 für Raps und Rübsen noch nicht                   Monate September und Oktober 1975 anzuwendend «
besteht, konnte der Beihilfebetrag für diese Erzeug­              Beihilfebetrag für Raps und Rübsen wird jedoch mi
nisse im Falle der Festsetzung im voraus für die Mo­              Wirkung ab 15 . Mai 1975 bestätigt oder geändert wer
nate September und Oktober 1975 nur vorläufig auf                 den , um der monatlichen Erhöhung für Septembe
Grund der monatlichen Erhöhung für September und                  und Oktober 1975 Rechnung zu tragen .
Oktober 1974 berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag
darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird                                     Artikel 2
zu bestätigen oder zu ändern sein , sobald der monat­
liche Erhöhungsbetrag bekannt sein wird.                          Diese Verordnung tritt am 15 . Mai 1975 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 14 . Mai 1975
                                                                           Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966 , S. 3025/ 66 .
(2 ) ABl . Nr. L 175 vom 29 . 6 . 1973 , S. 5 .
(3 ) ABl . Nr. L 78 vom 27 . 3 . 1975 , S. 43 .
h) ABl . Nr. L 118 vom 8 . 5. 1975, S. 20.
 ---pagebreak--- 15 . 5 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 123/23
                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 14. Mai 1975 zur Festsetzung des Betrages
                                               der Beihilfe für Ölsaaten
            Beträge der Beihilfe für Raps- und Rübsensamen (Nr. des GZT ex 12.01 ) und Sonnenblumenkerne
                           (Nr. des GZT ex 12.01 ) in RE/ 100 kg, anwendbar ab 15. Mai 1975
                                                              Raps- und Rübsensamen    Sonnenblumenkerne
            Beträge der Beihilfe                                       4,713                 1,722
            Beträge der Beihilfe für den Fall der Festsetzung
            im voraus :
            — für den Monat Mai 1975                                   4,713                 1,722
            —   für den Monat   Juni 1975                              4,713                 1,877
            —   für den Monat   Juli 1975                              5,633                 2,016
            —   für den Monat   August 1975                            5,777                 2,170
            —   für den Monat   September 1975                         6,007
            — für den Monat Oktober 1975                               6,526