CELEX: 32013D0279
Language: de
Date: 2013-06-04 00:00:00
Title: 2013/279/GASP: Beschluss EUPOL AFGHANISTAN/1/2013 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 4. Juni 2013 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)

12.6.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 160/14
            
         
      BESCHLUSS EUPOL AFGHANISTAN/1/2013 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   
   vom 4. Juni 2013
   zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)
   (2013/279/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
   gestützt auf den Beschluss 2010/279/GASP des Rates vom 18. Mai 2010 über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN) (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach dem Beschluss 2010/279/GASP des Rates ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
            
         
               (2)
            
            
               Der Rat hat am 27. Mai 2013 den Beschluss 2013/240/GASP (2) zur Verlängerung der Mission EUPOL AFGHANISTAN bis zum 31. Dezember 2014 angenommen.
            
         
               (3)
            
            
               Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee hat am 10. Juli 2012 den Beschluss EUPOL AFGHANISTAN/1/2012 (3) angenommen, mit dem Herr Karl Åke ROGHE vom 1. August 2012 bis zum 31. Mai 2013 zum Missionsleiter der EUPOL AFGHANISTAN ernannt wird.
            
         
               (4)
            
            
               Am 29. Mai 2013 hat die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik die Verlängerung des Mandats von Herrn Karl Åke ROGHE als Missionsleiter der EUPOL AFGHANISTAN vom 1. Juni 2013 bis zum 31. Dezember 2014 vorgeschlagen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das Mandat von Herrn Karl Åke ROGHE als Missionsleiter der Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN) wird bis zum 31. Dezember 2014 verlängert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am 1. Juni 2013 in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 4. Juni 2013.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         O. SKOOG
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 123 vom 19.5.2010, S. 4.
   
      (2)  ABl. L 141 vom 28.5.2013, S. 44
   
   
      (3)  ABl. L 208 vom 3.8.2012, S. 17.