CELEX: 32011R0161
Language: de
Date: 2011-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 161/2011 der Kommission vom 21. Februar 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Liptovská saláma“ / „Liptovský salám“ (g.t.S.))

22.2.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 47/9
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 161/2011 DER KOMMISSION
   vom 21. Februar 2011
   zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der garantiert traditionellen Spezialitäten („Liptovská saláma“/„Liptovský salám“ (g.t.S.))
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 509/2006 des Rates vom 20. März 2006 über die garantiert traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 Unterabsatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der gemeinsame Antrag der Tschechischen Republik und der Slowakei auf Eintragung der Bezeichnung „Liptovská saláma“ / „Liptovský salám“ wurde gemäß Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).
            
         
               (2)
            
            
               Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung nunmehr eingetragen werden.
            
         
               (3)
            
            
               In dem Eintragungsantrag wurde außerdem der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 beantragt. Der Bezeichnung „Liptovská saláma“ / „Liptovský salám“ sollte dieser Schutz gewährt werden, da keine Einsprüche erhoben wurden und sich nicht ergeben hat, dass der Name legal und offenkundig für ähnliche Agrarerzeugnisse oder Lebensmittel verwendet wird und dies wirtschaftlich von Bedeutung ist —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführte Bezeichnung wird eingetragen.
   Es gilt der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 21. Februar 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 1.
   
      (2)  ABl. C 103 vom 22.4.2010, S. 14.
   
      ANHANG
      Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
      
         Klasse 1.2.   Fleischerzeugnisse (erhitzt, gepökelt, geräuchert usw.)
      
      TSCHECHISCHE REPUBLIK
      Liptovský salám (g.t.S.)
      SLOWAKEI
      Liptovská saláma (g.t.S.)
      Die Verwendung des Namens ist auf das Erzeugnis begrenzt.