CELEX: 32021R0475
Language: de
Date: 2021-03-17 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2021/475 der Kommission vom 17. März 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens „Münchener Bier“ (g. g. A.)

22.3.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 99/35
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/475 DER KOMMISSION
         vom 17. März 2021
         zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens
         „Münchener Bier“ (g. g. A.)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Deutschlands auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten geografischen Angabe „Münchener Bier“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1549/98 der Kommission (2) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1156/2007 der Kommission (3) und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 266/2013 der Kommission (4) eingetragen worden ist.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Da es sich um eine nicht geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union (5) veröffentlicht.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation für den Namen „Münchener Bier“ (g. g. A.) wird genehmigt.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. März 2021
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen der Präsidentin,
               
               Janusz WOJCIECHOWSKI
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.
         
            (2)  Verordnung (EG) Nr. 1549/98 der Kommission vom 17. Juli 1998 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur Eintragung geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates (ABl. L 202 vom 18.7.1998, S. 25).
         
            (3)  Verordnung (EG) Nr. 1156/2007 der Kommission vom 3. Oktober 2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Münchener Bier (g. g. A.) (ABl. L 258 vom 4.10.2007, S. 13).
         
            (4)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 266/2013 der Kommission vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Münchener Bier (g. g. A.)) (ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 36).
         
            (5)  ABl. C 398 vom 23.11.2020, S. 21.