CELEX: 31979R2884
Language: de
Date: 1979-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2884/79 der Kommission vom 17. Dezember 1979 zur Regelung der Einfuhr in die Benelux-Länder, nach Dänemark und in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in Korea

Avis juridique important

|

31979R2884

Verordnung (EWG) Nr. 2884/79 der Kommission vom 17. Dezember 1979 zur Regelung der Einfuhr in die Benelux-Länder, nach Dänemark und in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in Korea  

Amtsblatt Nr. L 325 vom 21/12/1979 S. 0017 - 0018

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2884/79 DER KOMMISSION   VOM 17 . DEZEMBER 1979   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER , NACH DÄNEMARK UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN KOREA   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER UND NACH DÄNEMARK VON KLEIDERN , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN  ( KATEGORIE 26 ), UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BETTWÄSCHE AUS GEWEBEN ( KATEGORIE 20 ), MIT URSPRUNG IN KOREA , HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE KOREA EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . SEPTEMBER 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS KOREA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER , NACH DÄNEMARK UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN KOREA DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON KOREA NACH DEN BENELUX-LÄNDERN , DÄNEMARK UND DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON KOREA IN DIE BENELUX-LÄNDER , NACH DÄNEMARK UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS KOREA AB 1 . SEPTEMBER 1979 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM //   // KATEGORIE NR .  //  TARIFNUMMER //  NIMEXE-KENNZIFFER  ( 1979 ) //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1 . SEPTEMBER BIS //  1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   //  //  //  //  //  //  //  31 . DEZEMBER 1979 //  1980 //  1981 //  1982 //  // 20  //  62.02 B I A ) C )  //  //  BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : //  UK //  TONNEN //  10,687 //  100 // 104 //  108 //  //  //  //  B . ANDERE //  //  //  62.02-11 ; 19 //  BETTWÄSCHE AUS GEWEBEN //  // 26  //  60.05 A II B ) 4 CC ) 11 22 33 44  //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  BNL DK //  1 000 STÜCK //    100    20 //  300 140 //  312 145 //  324 152 //  //  //  //  II . ANDERE //  //  61.02 B II E ) 4 BB ) CC ) DD ) EE )  //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  60.05-41 ; 42 ; 43 ; 44 ; 61.02-48 ; 52 ; 53 ; 54 //  KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //