CELEX: 31991R2175
Language: de
Date: 1991-07-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2175/91 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1991 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 50 (laufende Nummer 40.0500) mit Ursprung in Argentinien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31991R2175

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2175/91 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1991 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 50 (laufende Nummer 40.0500) mit Ursprung in Argentinien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 202 vom 25/07/1991 S. 0009 - 0010

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2175/91 DER KOMMISSION  vom 24 . Juli 1991  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr . 50 ( laufende Nummer 40.0500 ) mit Ursprung in Argentinien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3835/90 ( 2 ),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in  Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung, können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren  jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .  Für die Waren der Kategorie Nr . 50 ( laufende Nummer 40.0500 ) mit Ursprung in Argentinien ist der Plafond auf 60 Tonnen festgesetzt . Am 27 . Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Argentinien,  dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht . Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Argentinien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Ab 28 . Juli 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Argentinien wiedereingeführt :        Laufende  Nummer  Kategorie  ( Einheiten )  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0500  50  ( Tonnen )  5111 11 00  5111 19 10  5111 19 90  5111 20 00  5111 30 10  5111 30 30  5111 30 90  5111 90 10  5111 90 91  5111 90 93  5111 90 99  5112 11 00  5112 19 10  5112 19 90  5112 20 00  5112 30 10  5112 30 30  5112 30 90  5112 90 10  5112 90 91  5112 90 93  5112 90 99  Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 24 . Juli 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 39 . ( 2 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 126 .