CELEX: 31974R0930
Language: de
Date: 1974-04-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 930/74 der Kommission vom 19. April 1974 zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten

20 . 4 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 107/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 930/ 74 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. April 1974
                 zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere
                                                         Zuckerarten
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                  ten auf die Angaben, über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  tig gültigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/ 67/ EWG des                 ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (•), zuletzt geändert
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1928 /73 (2), insbe­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5 , zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           Artikel 1
 Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung ( EWG ) Nr. 403 /74 (3 ), zuletzt geändert             Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 887/74 (4 ), einge­               gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt .                                                           ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                                  wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
 Die Verordnung ( EWG ) Nr. 389 /74 der Kommission                nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14. Februar 1974 (5 ), geändert durch die Verord­
nung (EWG ) Nr. 527/74 (6), hat Durchführungsvor­
schriften betreffend die besondere Abschöpfung bei                                         Artikel 2
der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuckern einge­
führt .                                                           Diese Verordnung tritt am 20 . April 1974 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 19 . April 1974
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                           Francois-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr . 308 vom 18 . 12 . 1967 , S. 1 .
(2 ) ABl . Nr . L 199 vom 19 . 7 . 1973 , S. 7 .
$ ABl . Nr. L 44 vom 16. 2. 1974, S. 12.
(4 ) ABl . Nr. L 104 vom 17 . 4 . 1974, S. 11
( 5) ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2 . 1974, S. 35 .
(6) ABl . Nr. L 64 vom 6 . 3 . 1974, S. 7 .
 ---pagebreak--- Nr. L 107/ 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         20 . 4 . 74
                                                                   ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 19. April 1974 zur Festsetzung der besonderen
                                       Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten
                                                                                                                  (RE/100 kg)
                                                                                                             Grundbetrag der
              Nummer des                                                                                        besonderen
                                                                                                                  Ausfuhr­
                   Gemein­
                    samen                                Bezeichnung der Erzeugnisse                           abschöpfung
                   Zolltarifs                                                                                    je 1 v. H.
                                                                                                               Saccharose­
                                                                                                                 gehalt (')
               17.02          Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig
                              vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                              ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccharose­
                                       Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v. H. oder weniger ( 2)
                                       und in Verpackungen mit einem Inhalt von 25 kg oder we­
                                       niger                                                                      0,2700
                              ex F. Rüben - und Rohrzucker, karamelisiert                                         0,2700
               17.05           Zucker , Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt ( einschließ­
                              lich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                              beliebigem Zusatz von Zucker :
                              ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder gefärbt                       0,2700
              ( l ) Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung ( EWG ) Nr . 394/70 bestimmt .
               i'i Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 394/70 bestimmt .