CELEX: 22010D0094
Language: de
Date: 2010-01-28 00:00:00
Title: 2010/94/: Beschluss Nr. 1/2010 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 28. Januar 2010 zur Ersetzung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft

16.2.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 41/72
            
         BESCHLUSS Nr. 1/2010 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EU-SCHWEIZ
   vom 28. Januar 2010
   zur Ersetzung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft
   (2010/94/EU)
   DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
   gestützt auf das am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (1), nachstehend „das Abkommen“, geändert durch das am 26. Oktober 2004 in Luxemburg unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 in Bezug auf die Bestimmungen über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (2), und auf das zugehörige Protokoll Nr. 2, insbesondere auf Artikel 7,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Zur Umsetzung des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen wurden für die Vertragsparteien Referenzpreise auf dem Inlandsmarkt festgelegt.
            
         
               (2)
            
            
               Die tatsächlichen Preise auf den Inlandsmärkten der Vertragsparteien für die Rohstoffe, auf die Preisausgleichsmaßnahmen angewendet werden, haben sich geändert.
            
         
               (3)
            
            
               Daher ist es erforderlich, die in den Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 aufgeführten Referenzpreise und Grundbeträge entsprechend zu aktualisieren —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen werden durch die Tabellen in den Anhängen I und II dieses Beschlusses ersetzt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Er gilt ab dem 1. Februar 2010.
   
      Geschehen zu Brüssel am 28. Januar 2010.
      
         
            Für den Gemischten Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Jacques DE WATTEVILLE
      
   
   
      (1)  ABl. L 300 vom 31.12.1972, S. 191.
   
      (2)  ABl. L 23 vom 26.1.2005, S. 19.
   
      ANHANG I
      
         „TABELLE III
         
            Referenzpreise der Gemeinschaft und der Schweiz auf dem Inlandsmarkt
         
         
                     Landwirtschaftlicher Rohstoff
                  
                  
                     Referenzpreis auf dem Inlandsmarkt der Schweiz
                  
                  
                     Referenzpreis auf dem Inlandsmarkt der EU
                  
                  
                     Artikel 4
                     Absatz 1 auf Schweizer Seite angewendet
                     Differenz Schweizer/EU-Referenzpreis
                  
                  
                     Artikel 3 Absatz 3
                     auf EU-Seite angewendet
                     Differenz Schweizer/EU-Referenzpreis
                  
               
                     CHF je 100 kg Eigengewicht
                  
                  
                     CHF je 100 kg Eigengewicht
                  
                  
                     CHF je 100 kg Eigengewicht
                  
                  
                     EUR je 100 kg Eigengewicht
                  
               
                     Weichweizen
                  
                  
                     48,35
                  
                  
                     18,28
                  
                  
                     30,05
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Hartweizen (1)
                     
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     1,20
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Roggen
                  
                  
                     43,12
                  
                  
                     13,56
                  
                  
                     29,55
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Gerste
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
               
                     Mais
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
               
                     Weichweizenmehl
                  
                  
                     101,91
                  
                  
                     38,54
                  
                  
                     63,35
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Vollmilchpulver
                  
                  
                     630,22
                  
                  
                     355,18
                  
                  
                     275,05
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Magermilchpulver
                  
                  
                     438,91
                  
                  
                     291,45
                  
                  
                     147,45
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Butter
                  
                  
                     1 049,06
                  
                  
                     418,47
                  
                  
                     630,60
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Weißzucker
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
               
                     Eier (2)
                     
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     38,00
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Kartoffeln frisch
                  
                  
                     42,70
                  
                  
                     19,69
                  
                  
                     23,00
                  
                  
                     0,00
                  
               
                     Pflanzliche Fette (3)
                     
                  
                  
                     —
                  
                  
                     —
                  
                  
                     170,00
                  
                  
                     0,00
                  
               
      
         (1)  Preisunterschied auf der Basis von Lagerhaltungskosten.
      
         (2)  Preisunterschied auf der Grundlage der Einfuhrzölle nach der Schweizer Tarifnummer 0407.0010.
      
         (3)  Preisunterschied auf der Grundlage der Einfuhrzölle nach der Schweizer Tarifnummer 1512.1998.“
   
   
      ANHANG II
      
         „TABELLE IV
         
                     b)
                  
                  
                     Grundbeträge für die landwirtschaftlichen Rohstoffe, die bei der Berechnung der Agrarteilbeträge berücksichtigt werden:
                     
                                 Landwirtschaftlicher Rohstoff
                              
                              
                                 auf Schweizer Seite angewendeter Grundbetrag (Artikel 3 Absatz 2)
                              
                              
                                 auf EU-Seite angewendeter Grundbetrag (Artikel 4 Absatz 2)
                              
                           
                                 CHF je 100 kg Eigengewicht
                              
                              
                                 EUR je 100 kg Eigengewicht
                              
                           
                                 Weichweizen
                              
                              
                                 26,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Hartweizen
                              
                              
                                 1,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Roggen
                              
                              
                                 25,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Gerste
                              
                              
                                 —
                              
                              
                                 —
                              
                           
                                 Mais
                              
                              
                                 —
                              
                              
                                 —
                              
                           
                                 Weichweizenmehl
                              
                              
                                 54,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Vollmilchpulver
                              
                              
                                 234,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Magermilchpulver
                              
                              
                                 125,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Butter
                              
                              
                                 536,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Weißzucker
                              
                              
                                 —
                              
                              
                                 —
                              
                           
                                 Eier
                              
                              
                                 32,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Kartoffeln, frisch
                              
                              
                                 20,00
                              
                              
                                 0,00
                              
                           
                                 Pflanzliche Fette
                              
                              
                                 145,00
                              
                              
                                 0,00“