CELEX: 32009R0531
Language: de
Date: 2009-06-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 531/2009 der Kommission vom 18. Juni 2009 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats Juni 2009 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel gestellten Anträge

19.6.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 156/18
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 531/2009 DER KOMMISSION
   
   vom 18. Juni 2009
   über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats Juni 2009 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel gestellten Anträge
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 der Kommission vom 26. November 2007 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2398/96 des Rates hinsichtlich der Eröffnung und Verwaltung bestimmter Zollkontingente für die Einfuhr von Erzeugnissen des Geflügelfleischsektors mit Ursprung in Israel in die Gemeinschaft (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 5,
   in Erwägung nachstehenden Grundes:
   Die Mengen, auf die sich die in den ersten sieben Tagen des Monats Juni 2009 für den Teilzeitraum vom 1. Juli bis 30. September 2009 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind niedriger als die verfügbaren Mengen. Daher sind die Mengen zu bestimmen, für die keine Anträge gestellt worden sind und die zu der für den folgenden Kontingentsteilzeitraum festgesetzten Menge hinzuzufügen sind —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Mengen, für die keine Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden und die zu der für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2009 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind, werden im Anhang festgesetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am 19. Juni 2009 in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 18. Juni 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Jean-Luc DEMARTY
         
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13.
   
      (3)  ABl. L 309 vom 27.11.2007, S. 40.
   
      ANHANG
      
                  Gruppennummer
               
               
                  Laufende Nummer
               
               
                  Zuteilungskoeffizient für die für den Teilzeitraum vom 1.7.2009-30.9.2009 gestellten Einfuhrlizenzanträge
                  (%)
               
               
                  Nicht beantragte, zum Teilzeitraum vom 1.10.2009-31.12.2009 hinzuzufügende Mengen
                  (kg)
               
            
                  IL1
               
               
                  09.4092
               
               
                  
                      (1)
                  
               
               
                  284 480
               
            
                  IL2
               
               
                  09.4091
               
               
                  
                      (2)
                  
               
               
                  420 000
               
            
         (1)  Nicht anwendbar: Die Anträge unterschreiten die verfügbaren Mengen.
      
         (2)  Nicht anwendbar: Der Kommission ist kein Lizenzantrag übermittelt worden.