CELEX: 31996R2082
Language: de
Date: 1996-10-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2082/96 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 1996 zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung bestimmtes Olivenöl

Nr. L 279/22       ( DE I                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              31 . 10 . 96
                                  VERORDNUNG (EG Nr. 2082/96 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . Oktober 1 996
                    zur   Festsetzung der       Erzeugungserstattung       für zur Konservenherstellung
                                                       bestimmtes Olivenöl
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  teile, die in die Berechnung der in demselben Bezugszeit­
   GEMEINSCHAFTEN —                                                 raum für dasselbe Olivenöl gewährten Ausfuhrerstat­
                                                                    tungen einbezogen werden . Als Bezugszeitraum sollten
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           die zwei Monate vor dem Anwendungszeitraum der
   Gemeinschaft,
                                                                    Erzeugungserstattung gelten . Die obengenannte Erstat­
   gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             tung wird um einen Betrag erhöht, der der am Tag ihrer
   vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 Anwendung gültigen Verbrauchsbeihilfe entspricht.
  gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
   dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1 58 1 /96 (2), insbeson­     Die Anwendung der genannten Bestimmungen hat die
   dere auf Artikel 20a,                                            Festsetzung der nachstehenden Erzeugungserstattung zur
                                                                    Folge —
  in Erwägung nachstehender Gründe:
  Nach Artikel 20a der Verordnung Nr. 136/66/EWG wird
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  zur Erzeugung von Olivenöl, das zur Herstellung
  bestimmter Konserven verwendet wird, eine Erstattung
  gewährt. Unbeschadet von Absatz 3 wird diese Erstattung                                    Artikel 1
  gemäß Absatz 6 des genannten Artikels jeden zweiten
  Monat festgesetzt.                                               Für November und Dezmber 1996 wird die in Artikel 20a
  Nach Artikel 20a Absatz 2 derselben Verordnung richtet           Absatz 2 der Verordnung Nr. 136/66/EWG genannte
  sich diese Erstattung nach dem Unterschied zwischen den          Erzeugungserstattung auf 67,18 ECU/ 100 kg festgesetzt.
  Weltmarkt- und den Gemeinschaftsmarktpreisen unter
  besonderer Berücksichtigung der Einfuhrabgabe, die in                                     Artikel 2
  einem bestimmten Bezugszeitraum auf Olivenöl des
  KN-Codes 1509 90 00 zu erheben ist, und der Bestand­             Diese Verordnung tritt am 1 . November 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30 . Oktober 1996
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Karel VAN MIERT
                                                                          Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
 2) ABl . Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 11 .