CELEX: 31970R1641
Language: de
Date: 1970-08-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1641/70 der Kommission vom 13. August 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

14 . 8 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 180/ 1
                                                             I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1641/70 DER KOMMISSION
                                                   vom 13 . August 1970
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                 1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                   wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1253/70 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ),
                                                                 b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                                        Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.              Diese Verordnung tritt am 14. August 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 13 . August 1970
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                            S.L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(») ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 180/2                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                            14. 8 . 70
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 13. August 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                             Nummer
                                des
                           Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                RE/Tonne
                             Zolltarifs
                             10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                        51,48
                             10.01 B          Hartweizen                                      55,03 i 1 )
                             10.02            Roggen                                          42,63
                             10.03            Gerste                                          39,04
                             10.04            Hafer                                           26,85
                             10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                          25,99 (2)
                             10.05 B          Anderer Mais                                    25,99
                             10.07 A          Buchweizen                                        0'
                             10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen
                                                Sorghum und Dari (Millet)                     30,03
                             10.07 C          Sorghum und Dari                                28,43
                             10.07 D          Anderes Getreide                                  0
                             11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkorn                    48,15
                             11.01 B          Mehl von Roggen                                 69,35
                             11.02 Ala        Grütze und Grieß
                                                 von Hartweizen                               94,97
                             11.02 Alb        Grütze und Grieß
                                                 von Weichweizen                              52,01
                        (') Für Harrweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                            in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                            einheiten je Tonne verringert .
                        (*) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .