CELEX: 62021TN0003
Language: de
Date: 2021-01-05 00:00:00
Title: Rechtssache T-3/21: Klage, eingereicht am 5. Januar 2021 — Power Horse Energy Drinks/EUIPO — Robot Energy Europe (UNSTOPPABLE)

22.2.2021   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 62/45
            
         
      Klage, eingereicht am 5. Januar 2021 — Power Horse Energy Drinks/EUIPO — Robot Energy Europe (UNSTOPPABLE)
      (Rechtssache T-3/21)
      (2021/C 62/57)
      Sprache der Klageschrift: Deutsch
      
         Verfahrensbeteiligte
      
      
         Klägerin: Power Horse Energy Drinks GmbH (Linz, Österreich) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Woller)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Robot Energy Europe (Mijas, Spanien)
      
         Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
      
      
         Inhaberin der streitigen Marke: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer
      
         Streitige Marke: Unionswortmarke UNSTOPPABLE — Unionsmarke Nr. 14 555 271
      
         Verfahren vor dem EUIPO: Löschungsverfahren
      
         Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 6. Oktober 2020 in der Sache R 232/2020-2
      
         Anträge
      
      Die Klägerin beantragt,
      
                  —
               
               
                  die angefochtene Entscheidung aufzuheben, soweit sie die Beschwerde der Klägerin in Bezug auf die Waren:
                  
                              —
                           
                           
                              Klasse 5: Nahrungsergänzungsmittel; Oberwiegend aus Vitaminen bestehende Nahrungsergänzungsstoffe; Nahrungsergänzungsstoffe in Form von Getränkepulvermischungen; Vitaminpräparate in Form von Nahrungsergänzungsstoffen; Vitamingetränke; Vitaminpräparate; Vitamintabletten; Vitamine und Vitaminpräparate;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Klasse 32: Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsaften; Energiegetränke; Protein-angereicherte Sportgetränke; Sportgetränke;
                              zurückgewiesen und soweit sie der Klägerin die Kosten des Nichtigkeits- und des Beschwerdeverfahren auferlegt hat;
                           
                        
            
                  —
               
               
                  das EUIPO — sowie die weitere beteiligte Partei im Beschwerdeverfahren, sollte sie sich dem Verfahren als Streithelferin anschließen — zu verurteilen, die Kosten der Klägerin zu tragen.
               
            
         Angeführte Klagegründe
      
      
                  —
               
               
                  Verletzung von Art. 59 Abs. 1 Buchst. a in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates;
               
            
                  —
               
               
                  Verletzung von Art. 59 Abs. 1 Buchst. a in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.