CELEX: 31992R3742
Language: de
Date: 1992-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3742/92 der Kommission vom 23. Dezember 1992 zur Einstellung von Anrechnungen auf die Bezugsgrundlagen, die für 1992 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates festgestellt sind für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Polen

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31992R3742

Verordnung (EWG) Nr. 3742/92 der Kommission vom 23. Dezember 1992 zur Einstellung von Anrechnungen auf die Bezugsgrundlagen, die für 1992 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates festgestellt sind für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Polen  

Amtsblatt Nr. L 380 vom 24/12/1992 S. 0028 - 0028

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3742/92 DER KOMMISSION  vom 23. Dezember 1992  zur Einstellung von Anrechnungen auf die Bezugsgrundlagen, die für 1992 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates festgestellt sind  für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Polen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen  statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet. Nach Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung kann die Kommission Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze  treffen, wenn diese Grenzen insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.  Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 des Rates (3) wird Polen von der Liste der berechtigten Länder in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ab 1. März 1992 gestrichen; folglich endet der Zeitraum der Gewährung von Zollpräferenzen für  dieses Land am 29. Februar 1992.  Hinsichtlich der Waren des KN-Codes 2933 71 00 mit Ursprung in Polen betrug die Bezugsgrundlage 3 200 000 ECU. Die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1992 hat die betreffende Bezugsgrundlage überschritten.  Es ist daher angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Bezugsgrundlage in bezug auf Polen hinsichtlich dieser Waren zu ergreifen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Anrechnungen auf die für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 festgestellte Bezugsgrundlage für die Waren, die in der folgenden Tabelle aufgelistet sind und ihren Ursprung in Polen haben, sind ab dem 27. Dezember 1992 nicht mehr  zugelassen:      KN-Code  Warenbezeichnung     2933 71 00  6-Hexanlactam (epsilon-Caprolactam)     Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 23. Dezember 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1). (3) ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1.