CELEX: 51968PC0844
Language: de
Date: 1968-10-31
Title: Entwurf einer VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung Nr. 973/67/EWG, soweit sie die Zolltarife Zeichnung von aus der Türkei stammenden und kommenden Zitrusfrüchten betrifft#Vorschlag einer VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 253/68, soweit sie die Zolltarifbezeichnung von aus der Türkei stammenden und kommenden Zitrusfrüchten betrifft (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (68) 844
Vol. 1968/0145
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOM(68)844 endg.
                                                  Brüssel , den 31 - Oktober 1968
                                  Entwarf einer
                               VERORDNUNG DES RATES
                       zur Änderung der Verordnung Nr .
                       973/67/EWG , soweit sie die Zoll­
                       tarife Zeichnung von aus der Tür­
                       kei stammenden und kommenden Zi­
                             trusfrüchten "betrifft
                                   Vorschlag einer
                                VERORDNUNG DES RATES
                        zur Änderung der Verordnung (EWG )
                        Nr . 253/68 , soweit sie die Zoll­
                        tarifbezeichnung von aus der Tür­
                        kei stammenden und kommenden Zi­
                              trusfrüchten betrifft
                         ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  KOM( 68 ) 844 endg .
 ---pagebreak---                         Bit-wurf . einer
                    Verordnung des Rates ..
       aur Änderung der Verordnung Nr . 973/S7/EWG ,
   so Weit sie die Zolltarifbezeichnung von aus der Türkei
stammenden und kommenden    Zitrusfrüchten "betrifft
           (Von der Koüaission cle^ ïï.at vor^ele^t )
 ---pagebreak---                              SEGRïïîIDUHG
       Zweck des vorliegenden Entwurfs einer Verordnung ist die
Änderung des Wortlauts der in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung
Kr . 973/67 /EWG angeführten Tarifstelle ex 08.02 B , so dass die
mit der Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs gemäss' Verordnung
( EWG) Nr . 950/68 äes Rates ubereinstimmt .
      Die letztgenannte Verordnung über den Gemeinsamen Zolltarif
trat am 1 . Juli 1968 in Kraft und hat den Wortlaut der genannten
Tarifstelle geändert .
 ---pagebreak---                             Entwurf
                VERORDNUNG (EWG ) DES RÄTES
                                 • . • « •
       zur Änderung der Verordnung Hr . 973/67/EWG , so weit sie
die Zolltarifbezeichnung von aus der Türkei stammenden und
            kommenden Zitrusfrüchten "betrifft
              (Von der Konaission dea Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN" GEMEOTSCHAFTEff    . ..
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinshcaft ,
gestützt auf das Abkommen über die zur Durchführung des Abkommens
zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europaischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei zu -. treffenden Kassnahmen
und die dabei anzuwendenden Verfahren , insbesondere auf Artikel 2
Absats 1 ,
nach Anhörung der Kommission , -
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                D
Verordnung (EWG ) Hr . 950/ 68 über den Gemeinsamen Zolltarif ,
die am l.Juli 1968 in Kraft trat , änderte den Wortlaut der
Tarifstelle ex 08.02 B.     Infolgedessen ist
     auch die Nomenklatur für die betroffenen Erzeugnisse , die in
Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung Nr . 973/67/e WG des Rates vom
8 . Dezember 1967 gegeben ist , zu ändern
HAT FOLGENDE VERORDNUHG ERLASSEN i .
( l ) Amtsblstt Hr . L 172 vom 22.7.1968 , S.l
 ---pagebreak---                               Artikel 1
     Die Nomenklatur der Erzeugnisse , die unter die in Artiiel 2
Absatz 1 der Verordnung Kr . 973/67 /e^G vom 8 . Dezember 1967
erwähnte Tarifstelle ex 08.02 B fallen , wird durch folgende
Nomenklatur ersetzt :
     ex 08.02 B Mandarinen und Satsumas }° Clementinen , Tangarinen
                   und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten .
                             Artikel 2 ■
           Diese Verordnung tritt am Tage nach dem 'Tage ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
in Kraft .
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich
und gilt unmittelbard in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel , den                                  Pur den Rat
                                               Der Präsident
 ---pagebreak---                   v or cthl a " -cine r
                 VERORDKUKG DES RATES
    zur Änderung der Verordnung ( EUG ) Nr . 253/ 68 ,
 soweit sie die Zolltarifbezeichnung von aus der Tür­
kei stammenden und kommenden Zitrusfrüchten betrifft
      ( Von der Korui-iission de;a Rat vor^ele^-t )
 ---pagebreak---                                 BHGPT^DUNG
      Zweck des vorliegenden Vorschlags einer Verordnung ist die
Änderung des Wortlauts der in Artikel 1 der Verordnung ( iiuG )
Nr . 253/68 angeführten Tarifstelle 08.02 B , so dass sie mit der
Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs gemäss Verordnung ( EWG )
Nr . 950/ 68 des Rates übereinstimmt .
      Die letztgenannte Verordnung über den Gemeinsamen Zoll­
tarif trat am 1 . Juli 1968 in Kraft und hat den Wortlaut der
genannten Tarifstelle geändert .
 ---pagebreak---                                   Vorschlag Giner
                            VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
                   zur Änderung der Verordnung ( Eiv'G ) Kr . 253/ 68 ,
                   so weit sie die Zolltarifbezeichnung von aus
                   der Türkei stammenden und kommenden Zitrus­
                                   früchten betrifft
                       ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER HAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,               ' ,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft ,
gestützt auf Verordnung Nr . 973/67/E1 /G des Rates vom 8 . Dezember 1967
über die in der Gemeinschaft vorzunehmende Durchführung einiger Be­
stimmungen des Beschlusses des Assoziationsrats E':/G/Türkei über die
Durchführung von Artikel 6 des Protokolls Nr . 1 im Anhang zum Abkom­
men von A.nkara          insbesondere auf Artikel 2 Absatz 5 »
nach Anhörung der Kommission , ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     (2
Verordnung ( EV/G ) Nr . 950/ 68 über den Gemeinsamen Zolltarif         , die
am 1 . Juli 1968 in Kraft trat , änderte den l/ortlaut der Tarifst eile
ex 08.02 B. Infolgedessen ist such die Nomenklatur
für die betroffenen Erzeugnisse , die in Artikel 1 der Verordnung
( E;;G ) Nr * 253/68 des Rates vom 29 » Februar 1968 ( über die Durchfüh-
rungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhr von Zitrusfrüchten mit
Ursprung in und Herkunft aus der Türkei ) gegeben ist , zu ändern ,
( 1 ) Amtsblatt Nr . 301 vom 12.12.1967 , S. 2
( 2 ) Amtsblatt Nr . L 172 vom 22.7-1968 , S. 1
 ---pagebreak--- H-*T' J ULG XJA * !Diii V^ROi-åMUNG &liXjAooaJiI •
                                    Artikel 1
      Die Nomenklatur der Erzeugnisse , die unter die in Artikel 1
der Verordnung ( E. /G ) Hr . 253/ 68 vom 29 « Februar 1968 erwähnte
Tarifstelle ex 08.02 B fallen , wird durch folgende Nomenklatur
ersetzt :
      ex 08.02 B :           Mandarinen und Satsumas ; Clementinen , Tangarinen
                             und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten .
                                    Artikel 2
      Diese Verordnung tritt am Tage nach dem Tage ihrer Veröffent­
lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Brüssel , den                                         i ür den Rat
                                                      Der Präsident