CELEX: 31971R0029
Language: de
Date: 1971-01-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 29/71 der Kommission vom 7. Januar 1971 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. L 6 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           8 . 1 . 71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 29/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 7. Januar 1971
                    zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
 GEMEINSCHAFTEN —                                             nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (: ), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2 ), insbesondere                                     Artikel 1
auf Artikel 11 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Die Abschöpfungen , die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­              Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b ) der Ver­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                ordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 1759/70 (3) und die später zu ihrer            erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­             gefügten Tabelle festgesetzt.
den.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr,                                        Artikel 2
1759/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu               Diese Verordnung tritt am 8 . Januar 1971 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat. .
               Brüssel, den 7. Tanuar 1971
                                                                        Für die Kommission
                                                                             B. HERINGA
                                                                  Stellvertretender Generaldirektor
 t1 ) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1
 (*) ABl Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 ,
 <3 ) ABl . Nr L 194 vom 1 . 9 . 1970. S. *■
 ---pagebreak--- 8 . 1 . 71                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 6/ 11
                                                                 ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 7. Januar 1971 zur Festsetzung der bei Reis und
                                                Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                           (RE 1 100 kg)
             Nummer
                des                                                                                                           AASM/
                                                           Warenbezeichnung                                    Drittländer     OLG
           Gemeinsamen
             Zolltarifs                                                                                                        (*) (l)
             10.06          Reis :
                            A in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                  (I) Reis in der Strohhülse                                                      8,000        4,160
                                 (II) Reis als nur enthülste Körner                                              10,000        5,200
                            B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                  (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                      oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                      weniger als 2 betragen :
                                      (a) Reis, halb geschliffen                                                 13,649       6,853
                                      (b) Reis, ganz geschliffen                                                 14,536        7,302
                                (II) anderer :
                                      (a) Reis, halb geschliffen                                                 15,230       7,690
                                      (b) Reis, ganz geschliffen                                                 16,327       8,250
                            C. Bruchreis                                                                          4,430        2,217
        {*) Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
            AASM und der OLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
        (*) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren, die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
            entsprechen.