CELEX: 32006D0011
Language: de
Date: 2006-01-11 00:00:00
Title: 2006/11/EG: Entscheidung der Kommission vom  11. Januar 2006  zur Änderung der Entscheidung 2005/758/EG mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Kroatien und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/749/EG  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 6025) Text von Bedeutung für den EWR

12.1.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 7/29
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 11. Januar 2006
   zur Änderung der Entscheidung 2005/758/EG mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Kroatien und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/749/EG
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 6025)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/11/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hochinfektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und anderen Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Gesundheit von Mensch und Tier ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.
            
         
               (2)
            
            
               Kroatien hat der Kommission die Isolation eines Influenza-A-Virus des Subtyps H5N1 (asiatischer Stamm) bei einem klinisch kranken Tier einer Wildvogelart gemeldet. Die Entscheidung 2005/749/EG der Kommission (3) wurde daher erlassen und später durch die Entscheidung 2005/758/EG der Kommission vom 27. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Kroatien und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/749/EG (4) ersetzt.
            
         
               (3)
            
            
               Kroatien hat strenge Maßnahmen zur Bekämpfung der Erkrankung getroffen und der Kommission weitere Informationen zur Seuchenlage übermittelt, die es rechtfertigen, die Aussetzung der Einfuhren auf den betroffenen Teil des Hoheitsgebiets Kroatiens zu beschränken.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2005/758/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2005/758/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Artikel 1 Absatz 1 erhält der Einleitungssatz folgende Fassung:
               „Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr folgender Erzeugnisse aus dem im Anhang genannten Teil des Hoheitsgebiets Kroatiens aus:“.
            
         
               2.
            
            
               Der Anhang, dessen Text im Anhang zu dieser Entscheidung enthalten ist, wird beigefügt.
            
         Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen unverzüglich die erforderlichen Vorschriften, um dieser Entscheidung nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 11. Januar 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.
   
      (2)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigte Fassung im ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1).
   
      (3)  ABl. L 280 vom 25.10.2005, S. 23.
   
      (4)  ABl. L 285 vom 28.10.2005, S. 50.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            Teil des Hoheitsgebiets Kroatiens gemäß Artikel 1
            
                        ISO-Ländercode
                     
                     
                        Land
                     
                     
                        Teil des Hoheitsgebiets
                     
                  
                        HR
                     
                     
                        Kroatien
                     
                     
                        Die Gespanschaften:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Viroviticko-Podravska
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Osjecko-Baranjska“