CELEX: 52000PC0728
Language: de
Date: 2000-11-20
Title: Vorschlag für eine Entscheidung des Rates hinsichtlich des Abschlusses - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - eines Briefwechsels zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zu den Grundsätzen der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und der Schweiz

Avis juridique important

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52000PC0728

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates hinsichtlich des Abschlusses - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - eines Briefwechsels zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zu den Grundsätzen der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und der Schweiz  /* KOM/2000/0728 endg. - CNS 2000/0288 */  

Vorschlag für eine ENTSCHEIDUNG DES RATES hinsichtlich des Abschlusses - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - eines Briefwechsels zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zu den Grundsätzen der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und der Schweiz(von der Kommission vorgelegt)BEGRÜNDUNG1. Die Gemeinschaft ist gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada, Norwegen und der Schweiz an Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) beteiligt (Beschluss des Rates 97/378/EG vom 27. Januar 1997, ABl.°L 161 vom 18. Juni 1997, S.1). Die Verständigung über die Grundsätze dieser Zusammenarbeit ist protokolliert in einem Briefwechsel und in den beigefügten Bestimmungen für das IFS-Programm (ABl.°L 161 vom 18. Juni 1997, S. 2-20).2. Die Republik Korea hat die Teilnahme am IFS-Programm beantragt. In Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programmist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat diese Verfahren durchlaufen und die Republik Korea hat insbesondere die Bestimmungen für das IFS-Programm erfuellt. Auf dieser Grundlage hat der international IFS-Lenkungsausschuss am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.3. Aufgrund dieser Erwägungen schlägt die Kommission vor, dass der Rat nach Anhörung des Europäischen Parlaments den beigefügten Vorschlag für eine Entscheidung über den Abschluss eines Briefwechsels zur Protokollierung des Beitritts der Republik Korea zum IFS-Programm billigt.2000/0288 (CNS)Vorschlag für eine ENTSCHEIDUNG DES RATES hinsichtlich des Abschlusses - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - eines Briefwechsels zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zu den Grundsätzen der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und der SchweizDER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 170 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Unterabsatz 1,auf Vorschlag der Kommission, [1][1]  ABl. ... vom ..., S. ...nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments [2][2]  ABl. ... vom ..., S. ...in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme wird die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Gemeinschaft in der Industrie stärken und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern.(2) Zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und der Schweiz [3] wurde ein Briefwechsel abgeschlossen zur Protokollierung der Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS), dien den beigefügten Bestimmungen für das IMS-Programm festgelegt sind.[3]  ABl. L 161 vom 18.6.1997, S. 2-20.(3) In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist in Kapitel IX die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt.(4) Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme in das IMS-Programm beantragt.(5) Die Republik Korea hat die Bestimmungen für das IFS-Programm erfuellt und aufgrund der Beiträge der Republik Korea im Rahmen des IFS-Programms konnte sich ein positives Profil der Teilnahme der Region herausbilden. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 die Empfehlung abgegeben, dass die Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein soll -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Briefwechsel zur Protokollierung des Beitritts der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und der Schweiz wird hiermit genehmigt.Der Wortlaut des Briefwechsels ist diesem Beschluss beigefügt.Artikel 2Der Präsident des Rates wird hiermit ermächtigt, den Bevollmächtigten zu bestimmen, der den in Artikel 1 genannten Briefwechsel rechtskräftig für die Gemeinschaft unterzeichnet.Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 2000Im Namen des RatesDer PräsidentBRIEFWECHSELzur Protokollierung des Beitritts der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und der SchweizSchreiben der GemeinschaftBrüssel, den . . .2000Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im IFS-internationalen Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen GemeinschaftSchreiben KoreasSeoul, den.... 2000Herr............,ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom .......2000 mit folgendem Wortlaut:"Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen Gemeinschaft"Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.Für die Regierung der Republik KoreaSchreiben der Vereinigten Staaten von AmerikaWashington, D.C., den .... 2000Herr............,ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom .......2000 mit folgendem Wortlaut:"Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen Gemeinschaft"Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.Für die Regierung der Vereinigten Staaten von AmerikaSchreiben JapansTokio, den ..... 2000Herr...,ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom .......2000 mit folgendem Wortlaut"Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen Gemeinschaft"Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.Für die Regierung von JapanSchreiben AustraliensCanberra, den .... 2000Herr...,ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom .......2000 mit folgendem Wortlaut:"Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen Gemeinschaft"Ich beehre mich, das Einverständnis meiner Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.Für die Regierung AustraliensSchreiben KanadasOttawa, den .... 2000Herr...,ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom .......2000 mit folgendem Wortlaut:"Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen GemeinschaftIch beehre mich zu bestätigen, dass meine Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens übereinstimmt.Für die Regierung KanadasSchreiben der SchweizBern, den .... 2000Herr...,ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom .......2000 mit folgendem Wortlaut:"Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen GemeinschaftIch beehre mich zu bestätigen, dass meine Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens übereinstimmt.Für die Regierung der Schweizerischen EidgenossenschaftSchreiben NorwegensOslo, den .... 2000Herr...,ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom .......2000 mit folgendem Wortlaut:"Herr...,ich beziehe mich auf den zwischen der Europäischen Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada und den EFTA-Ländern Norwegen und Schweiz abgeschlossenen Briefwechsel zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) mit Wirkung vom 9. April 1997. In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt. Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme als neuer Teilnehmer beantragt. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 empfohlen, die Vertretung der Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss zuzulassen.Mit diesem Schreiben soll die Verständigung protokolliert werden, die die Teilnehmer über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IFS erzielt haben.1. Die Republik Korea wird als neuer Teilnehmer aufgenommen.2. Die Republik Korea wird im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein.Ich würde mich freuen, Ihre frühzeitige Bestätigung dieser Verständigung zu erhalten.Im Namen der Europäischen GemeinschaftIch beehre mich zu bestätigen, dass meine Regierung mit dem Inhalt Ihres Schreibens übereinstimmt.Für die Regierung Norwegens