CELEX: 31992R3165
Language: de
Date: 1992-10-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3165/92 der Kommission vom 30. Oktober 1992 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

31 . 10. 92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 317/ 17
                               VERORDNUNG (EWG Nr. 3165/92 DER KOMMISSION
                                                  vom 30 . Oktober 1992
                  zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 des Rates (^ festgesetzte
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
                                                                 Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verladungen
                                                                 während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           zugrunde gelegt wird.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates          zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­            zugrunde zu legen :
tion für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
(EWG) Nr. 674/92 (2), insbesondere auf Artikel 17                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz der               Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird, bei der Ausfuhr von                (EWG) Nr. 2205/90 Q,
Reis und Bruchreis aufgrund eines bei Beantragung der            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag,            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
der vom Tag der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer               Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf             nungskurse stützt und auf den der im Voraufgehenden
ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gültig­                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
keitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll.
In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                 Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß die
                                                                 Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im Anhang
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG der Kommission (3),             angegeben festzusetzen ist.
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4),
sind die Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Bruchreis festgelegt worden.                                     schusses für Getreide —
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestsetzung
der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage des Antrags         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige Ausfuhrerstattung,
vermindert um einen Betrag, der höchstens dem Unter­
schied zwischen dem cif-Preis für Terminkäufe und dem
cif-Preis gleich ist, gültig, wenn ersterer um mehr als 0,30                              Artikel 1
ECU/Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen, der höchstens            Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und dem cif­              Nr. 1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr          gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis und
als 0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                         Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
 Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung                                     Artikel 2
(EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis für
Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
                                                                 Diese Verordnung tritt am 1 . November 1992 in Kraft
(') ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .
 2) ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                         P) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30.
O   ABl. Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.                        (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
{") ABl. Nr. L 222 vom 10. 9. 1968, S. 6.                        O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 317/ 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          31 . 10 . 92
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. Oktober 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 30. Oktober 1992 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                  tung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                                   Laufender Monat     1 . Term .        2. Term .       3 . Term .
       Erzeugniscode             Bestimmung (')           11               12                1                2
     1006  20  11 000                  01                 0                 0                0                0
     1006  20  13 000                  01                 0                 0                0                0
     1006  20  15 000                  01                 0                 0                0                0
     1006  20  17 000                  —                 —                 —                —                —
     1006  20 92  000                  01                 0                 0                0                0
     1006  20 94  000                  01                 0                 0                0                0
      1006 20 96  000                  01                 0                 0                0                0
     1006 20 98 000                    —                 —                 —                —                —
     1006 30 21 000                    01                 0                 0                0                0
     1006 30 23 000                    01                 0                 0                0                0
     1006 30 25 000                    01                 0                 0                0                0
     1006 30 27 000                    —                 —                 —                —                —
     1006 30 42 000                    01                 0                 0                0                0
      1006 30 44 000                   01                 0                 0                0                0
      1006 30 46 000                   01                 0                 0                0                0
     1006 30 48 000                    _____
     1006 30 61 100                    01                 0                 0                0                0
                                       02                 0                 0                0                0
                                       03                 0                 0                0                0
                                       04                 0                 0                0                0
      1006 30 61 900                   01                 0                 0                0                0
                                       04                  0                0                0                0
      1006 30 63 100                   01                 0                 0                0                0
                                       02                  0                0                0                0
                                       03                  0                0                0                0
                                       04                  0                0                0                0
      1006 30 63 900                   01                  0                0                0                0
                                       04                  0                0                0                0
      1006 30 65 100                   01                  0                0                0                0
                                       02                  0                0                0                0
                                       03                  0                0                0                0
                                       04                  0                0                0                0
      1006 30 65 900                   01                  0                0                0                0
                                       04                  0                0                0                0
      1006 30 67 100                   —                 —                 —                —                —
      1006 30 67 900                   —                 —                 —                —                —
      1006 30 92 100                   01                  0                0                0                0
                                       02                  0                0                0                0
                                       03                  0                0                0                0
                                       04                  0                0                0                0
      1006 30 92 900                   01                  0                0                0                0
                                       04                  0                0                0                0
      1006 30 94 100                   01                  0                0                0                0
                                       02                  0                0                0                0
 ---pagebreak--- 31 . 10 . 92                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 317/ 19
                                                                                                                       (ECU/Tmne)
                                                            Laufender Monat          1 . Term .         2. Term.   3. Term.
          Erzeugniscode               Bestimmung (')               11                    12                 1          2
                                            03                     0                      0                 0          0
                                            04                     0                      0                 0          0
         1006 30 94 900                     01                     0                      0                 0          0
                                            04                     0                      0                 0          0
         1006 30 96 100                     01                     0                      0                 0          0
                                            02                     0                      0                 0          0
                                            03                     0                      0                 0          0
                                            04                     0                      0                 0          0
         1006 30 96 900                     01                     0                      0                 0          0
                                            04                     0                      0                 0          0
         1006 30 98 100                     _____
         1006 30 98 900                     _____
         1006 40 00 000                     —                     —                      —                 —          —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 Österreich, Liechtenstein, die Schweiz, die Gebiete der Gemeinden Livigno und Campione d'Italia,
    02 die Zonen I, II, III, VI, Ceuta und Melilla,
    03 die Zonen IV, VII c), Kanada und die Zone VIII, mit Ausnahme von Surinam, Guyana und Madagaskar,
    04 die Bestimmungen, genannt in Artikel 34 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission,
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20).