CELEX: 
Language: de
Date: 2020-02-20 00:00:00
Title: DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 hinsichtlich der Anpassung der Muster für die Typgenehmigungsverfahren für zwei- oder dreirädrige und vierrädrige Fahrzeuge an die Anforderungen der Umweltanforderungsstufen Euro 5 und 5+

EUROPÄISCHE
                           KOMMISSION
                                                  Brüssel, den 20.2.2020
                                                  C(2020) 863 final
           DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                      vom 20.2.2020
      zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 hinsichtlich der
    Anpassung der Muster für die Typgenehmigungsverfahren für zwei- oder dreirädrige
   und vierrädrige Fahrzeuge an die Anforderungen der Umweltanforderungsstufen Euro
                                        5 und 5+
                            (Text von Bedeutung für den EWR)
DE                                                                                   DE
 ---pagebreak---              DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                           vom 20.2.2020
       zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 hinsichtlich der
     Anpassung der Muster für die Typgenehmigungsverfahren für zwei- oder dreirädrige
    und vierrädrige Fahrzeuge an die Anforderungen der Umweltanforderungsstufen Euro
                                             5 und 5+
                                 (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
   vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder
   dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen, insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4, Artikel 29
   Absatz 4, Artikel 32 Absatz 1 und Artikel 38 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   (1)    Gemäß den Anforderungen der Verordnung (EU) 2019/129 des Europäischen
          Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anwendung der Umweltanforderungsstufe
          Euro 5 für Fahrzeuge der Klasse L müssen bestimmte Unterklassen von Fahrzeugen ab
          bestimmten Daten zusätzliche technische Anforderungen erfüllen. Andere
          Unterkategorien sind ausgenommen oder müssen bestimmte Anforderungen später
          erfüllen als in der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 ursprünglich festgelegt.
   (2)    Die in der Durchführungsverordnung (EU) der Kommission Nr. 901/2014 festgelegten
          verwaltungstechnischen Muster zur Typgenehmigung sollten im Lichte der in der
          Verordnung (EU) 2019/129 vorgesehenen Änderungen angepasst werden, um das
          Typgenehmigungsverfahren zu vereinfachen und es den nationalen Behörden zu
          ermöglichen, die Einhaltung der Anforderungen der zu einem bestimmten Zeitpunkt
          geltenden Umweltanforderungsstufen Euro 5 und 5+ zu überprüfen.
   (3)    Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 sollte daher entsprechend geändert
          werden.
   (4)    Die Maßnahmen dieser Verordnung stehen im Einklang mit der Stellungnahme des
          Technischen Ausschusses „Kraftfahrzeuge“ —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                             Artikel 1
   Die Verordnung (EU) Nr. 901/2014 wird wie folgt geändert:
   (1)      Folgender Artikel 12a wird eingefügt:
DE                                               1                                            DE
 ---pagebreak---                                           „Artikel 12a
                                    Übergangsbestimmungen
   1.       Bis zum 30. Juni 2020 erteilen die nationalen Behörden weiterhin
            Typgenehmigungen für Fahrzeugtypen gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung
            in ihrer am [OP: Bitte Datum unmittelbar vor dem Datum des Inkrafttretens dieser
            Verordnung einfügen] geltenden Fassung.
   2.       Bis zum 31. Dezember 2020 gestatten die Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen, die
            Zulassung oder die Inbetriebnahme von Fahrzeugen, die auf einem Fahrzeugtyp
            beruhen, der nach dieser Verordnung in ihrer am [OP: Bitte Datum unmittelbar vor
            dem Datum des Inkrafttretens dieser Verordnung einfügen] geltenden Fassung
            typgenehmigt wurde.“.
   (2)      Die Anhänge I, IV, VII und VIII werden nach Maßgabe des Anhangs der
            vorliegenden Verordnung geändert.
                                            Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
   Europäischen Union in Kraft.
   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
   Mitgliedstaat.
   Brüssel, den 20.2.2020
                                             Für die Kommission
                                             Die Präsidentin
                                             Ursula VON DER LEYEN
DE                                              2                                             DE
 ---documentbreak---                            EUROPÄISCHE
                           KOMMISSION
                                                 Brüssel, den 20.2.2020
                                                 C(2020) 863 final
                                                 ANNEX
                                       ANHANG
                                           der
          DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../… DER KOMMISSION
      zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 hinsichtlich der
    Anpassung der Muster für die Typgenehmigungsverfahren für zwei- oder dreirädrige
   und vierrädrige Fahrzeuge an die Anforderungen der Umweltanforderungsstufen Euro
                                        5 und 5+
DE                                                                                   DE
 ---pagebreak---                                                  ANHANG
   (1) Anhang I wird wie folgt geändert:
   (a) Teil B wird wie folgt geändert:
       (i)     unter Nummer 1 wird die folgende Nummer 1.4 angefügt:
       „1.4. Fahrzeuge und Fahrzeugtypen gelten gemäß der folgenden Tabelle als mit der
               Umweltanforderungsstufe Euro 5 oder Euro 5+ konform:
       Ermittlung der Umweltanforderungsstufen Euro 5 und Euro 5+ für Fahrzeuge
       der Klasse L
       (Unter-          Verpflichtend ab dem:                  Umwe   Verpflichtend ab dem:                Umwelt
                                                               ltanfo                                      anforde
       )Klasse          1.1.2020 für neue Fahrzeugtypen        rderu  1.1.2024 für neue Fahrzeugtypen      rungsst
                        1.1.2021        für       bestehende   ngsstu 1.1.2025       für       bestehende  ufe
                        Fahrzeugtypen                          fe     Fahrzeugtypen
                        On-Board-Diagnosesystem          nicht        On-Board-Diagnosesystem        nicht
                        erforderlich                                  erforderlich
       L1e                                                     Euro 5                                       Euro 5
                        Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5             Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5
                        On-Board-Diagnosesystem          nicht        On-Board-Diagnosesystem        nicht
       L2e (außer       erforderlich                                  erforderlich
                                                               Euro 5                                       Euro 5
       L2e-U)
                        Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5             Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5
                        On-Board-Diagnosesystem          nicht        On-Board-Diagnosesystem        nicht
                        erforderlich                                  erforderlich
       L2e-U                                                   Euro 5                                      Euro 5+
                        Prüfung Typ I: Euro 4                         Prüfung Typ I: Euro 5
                        Prüfung Typen IV und V: Euro 5                Prüfung Typen IV und V: Euro 5
                        OBD-System       Stufe I   überwacht          OBD-System Stufe I überwacht
                        Fehler in den Stromkreisen und der            Fehler in den Stromkreisen und der
                        Elektronik und löst eine Meldung aus,         Elektronik und löst eine Meldung
                        wenn:                                         aus, wenn:
                        a) die OBD-Emissionsschwellenwerte            a) die OBD-
                        (Anhang VI Teil B1 der Verordnung             Emissionsschwellenwerte
                        (EU) Nr. 168/2013) überschritten              (Anhang VI Teil B2 der
                        werden und                                    Verordnung (EU) Nr. 168/2013)
                                                                      überschritten werden und
       L3e
       (außer Enduro    b)      jede      Betriebsart      das        b) jede Betriebsart das
       und Trial), L4e, Motordrehmoment              erheblich Euro 5 Motordrehmoment erheblich            Euro 5+
       L5e-A und        verringert.                                   verringert.
       L7e-A
                        OBD-System Stufe II überwacht                 OBD-System Stufe II überwacht
                        Fehler und Funktionsminderungen               Fehler und Funktionsminderungen
                        von Emissionskontrollsystemen (mit            von Emissionskontrollsystemen und
                        Ausnahme der Überwachung des                  meldet, wenn:
                        Katalysators) und meldet, wenn:
                        die OBD-Emissionsschwellenwerte               die OBD-Emissionsschwellenwerte
                        (Anhang VI Teil B1 der Verordnung             (Anhang VI Teil B2 der
                        (EU) Nr. 168/2013) überschritten              Verordnung (EU) Nr. 168/2013)
                        werden.                                       überschritten werden.
DE                                                     1                                                         DE
 ---pagebreak---    Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5 Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5
DE                              2                                      DE
 ---pagebreak---    (Unter-          Verpflichtend ab dem:                 Umwel    Verpflichtend ab dem:                 Umwelta
                                                          tanfor                                         nforderu
   )Klasse          1.1.2020 für neue Fahrzeugtypen       derun    1.1.2024 für neue Fahrzeugtypen       ngsstufe
                    1.1.2021        für       bestehende  gsstufe  1.1.2025       für       bestehende
                    Fahrzeugtypen                                  Fahrzeugtypen
                    OBD-System Stufe I überwacht                   OBD-System Stufe I überwacht
                    Fehler in den Stromkreisen und der             Fehler in den Stromkreisen und der
                    Elektronik und löst eine Meldung               Elektronik und löst eine Meldung
                    aus, wenn:                                     aus, wenn:
                    a) die OBD-                                    a) die OBD-
                    Emissionsschwellenwerte                        Emissionsschwellenwerte
                    (Anhang VI Teil B1 der Verordnung              (Anhang VI Teil B2 der
   Enduro L3e-AxE   (EU) Nr. 168/2013) überschritten               Verordnung (EU) Nr. 168/2013)
   und              werden und                             Euro 5  überschritten werden und               Euro 5+
   Trial L3e-AxT
                    b) jede Betriebsart das                        b) jede Betriebsart das
                    Motordrehmoment erheblich                      Motordrehmoment erheblich
                    verringert.                                    verringert.
                    Prüfung Typ I: Euro 4                          Prüfung Typ I: Euro 5
                    Prüfung Typen IV und V: Euro 5                 Prüfung Typen IV und V: Euro 5
                    OBD-System Stufe I überwacht                   OBD-System Stufe I überwacht
                    Fehler in den Stromkreisen und der             Fehler in den Stromkreisen und der
                    Elektronik und löst eine Meldung               Elektronik und löst eine Meldung
                    aus, wenn:                                     aus, wenn:
   L5e              a) die OBD-                                    a) die OBD-
   (außer Le5-A)    Emissionsschwellenwerte                        Emissionsschwellenwerte
   und              (Anhang VI Teil B1 der Verordnung              (Anhang VI Teil B2 der
                    (EU) Nr. 168/2013) überschritten      Euro 5   Verordnung (EU) Nr. 168/2013)         Euro 5+
   L7e
   (außer L7e-A)    werden und                                     überschritten werden und
   und
                    b) jede Betriebsart das                        b) jede Betriebsart das
                    Motordrehmoment erheblich                      Motordrehmoment erheblich
                    verringert.                                    verringert.
                    Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5              Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5
                    On-Board-Diagnosesystem         nicht          On-Board-Diagnosesystem        nicht
   L6e außer        erforderlich                                   erforderlich
                                                           Euro 5                                          Euro 5
   L6e-B
                    Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5              Prüfung Typen I, IV und V: Euro 5
                    On-Board-Diagnosesystem         nicht          On-Board-Diagnosesystem        nicht
                    erforderlich                                   erforderlich
   L6e-B                                                   Euro 5                                        Euro 5+“;
                    Prüfung Typ I: Euro 4                          Prüfung Typ I: Euro 5
                    Prüfung Typen IV und V: Euro 5                 Prüfung Typen IV und V: Euro 5
   (ii)    Nummer 2.8. wird wie folgt geändert:
                 im Beschreibungsbogen erhält                  die    Dateneintragung           mit     der
                 Nummer 4.0.1 folgende Fassung:
           „4.0.1.    L1e — L7e           Umweltanforderungsstufe: Euro (3/4/5/5+)
DE                                               3                                                           DE
 ---pagebreak---                                                 (4)“;
                          im Beschreibungsbogen wird die Dateneintragung mit der
                         Nummer 7.6.3.5 hinter der Dateneintragung mit der Nummer 7.6.3.4
                         eingefügt:
                  „7.6.3.5.    L3e — L7e(10) Beschreibung der Dauerstörungsmodi, mit denen der
                                                  Fahrer bei ETC-Versagen konfrontiert sein kann;
   (b)       in Anlage 3 im Beschreibungsbogen erhält die Dateneintragung mit der
             Nummer 4.0.1 folgende Fassung:
           „4.0.1. L1e — L7e             Umweltanforderungsstufe: Euro (3/4/5/5+) (4)“;
   (c)       in Anlage 6 im Beschreibungsbogen erhält die Dateneintragung mit der
             Nummer 4.0.1 folgende Fassung:
           „4.0.1. L1e — L7e           Umweltanforderungsstufe: Euro (3/4/5/5+) (4)“;
   (d)       in Anlage 7 im Beschreibungsbogen erhält die Dateneintragung mit der
             Nummer 4.0.1 folgende Fassung:
           „4.0.1. L1e — L7e           Umweltanforderungsstufe: Euro (3/4/5/5+) (4)“;
   (e)       in Anlage 8 im Beschreibungsbogen erhält die Dateneintragung mit der
             Nummer 4.0.1 folgende Fassung:
           „4.0.1. L1e — L7e           Umweltanforderungsstufe: Euro (3/4/5/5+) (4)“;
   (2)       in Anhang IV, Anlage 1, Abschnitt 2 erhält Eintrag 4.0.1 folgende Fassung:
           „4.0.1.            Umweltanforderungsstufe: Euro (3/4/5/5+) (1)“;
   (3)       in Anhang VII, unter Nummer 5, wird Tabelle 1 wie folgt geändert:
   (a)       nach der Zeile „System: Abgasemissionen (Stufe Euro 5)“ wird die folgende Zeile
             eingefügt:
   „System: Abgasemissionen (Stufe Euro 5+)                    134/2014                 A3“;
   (b)       die Zeilen „System: On-Board-Diagnosesystem (OBD) im Hinblick auf die
             Umweltverträglichkeit (Stufe I: Nummern 1.8.1 bis 1.8.2 des Anhangs IV der
             Verordnung (EU) Nr. 168/2013)“ und „System: On-Board-Diagnosesystem (OBD)
             im Hinblick auf die Umweltverträglichkeit (Stufe II: Nummer 1.8.3 des Anhangs IV
             der Verordnung (EU) Nr. 168/2013)“ erhalten folgende Fassung:
   „System:     On-Board-Diagnosesystem (OBD) im               134/2014                  C1
   Hinblick auf die Umweltverträglichkeit (Stufe I:
   Nummern 1.8.1 bis 1.8.2 des Anhangs IV der
   Verordnung (EU) Nr. 168/2013 in seiner am 19.2.2019
   geltenden Fassung)
   System: On-Board-Diagnosesystem (OBD) im Hinblick           134/2014                 C2“;
   auf die Umweltverträglichkeit (Stufe II: Nummer 1.8.3
DE                                                     4                                          DE
 ---pagebreak---    des Anhangs IV der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 in
   seiner am 19.2.2019 geltenden Fassung)
   (c)       nach der Zeile „System: On-Board-Diagnosesystem (OBD) im Hinblick auf die
             Umweltverträglichkeit (Stufe II: Nummer 1.8.3 des Anhangs IV der Verordnung
             (EU) Nr. 168/2013)“ werden folgende Zeilen eingefügt:
   „System:       On-Board-Diagnosesystem (OBD) im              134/2014                   C3
   Hinblick auf die Umweltverträglichkeit (Stufe I:
   Nummer 1.8.3 des Anhangs IV der Verordnung (EU)
   Nr. 168/2013)
   System: On-Board-Diagnosesystem (OBD) im Hinblick            134/2014                   C5
   auf die Umweltverträglichkeit (Stufe II: Nummer 1.8.4
   des Anhangs IV der Verordnung (EU) Nr. 168/2013)
   System: On-Board-Diagnosesystem (OBD) im Hinblick            134/2014                  C6“;
   auf die Umweltverträglichkeit (Stufe II: Nummer 1.8.5
   des Anhangs IV der Verordnung (EU) Nr. 168/2013)
   (4)       Anhang VIII wird wie folgt geändert:
   (a)       Nummer 2.2.1.1.2 erhält folgende Fassung:
             „2.2.1.1.2. Umweltanforderungsstufe des Prüffahrzeugs: Euro 3, Euro 4, Euro 5,
             Euro 5+ (3) (4)“;
   (b)       Nummer 2.2.1.9.3. wird wie folgt geändert:
             (i)     Der Titel erhält folgende Fassung:
                    „2.2.1.9.3. Umweltbezogene Ergebnisse der Prüfung Typ VIII (Anhang VI
                    Teil B1 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013) (3)“;
             (ii)    Tabelle 5-11 erhält folgende Fassung:
                           Der Titel erhält folgende Fassung:
                                                    „Tabelle 5-11
                  OBD-Emissionsschwellenwerte (Anhang VI Teil B1 der Verordnung (EU)
                 Nr. 168/2013) und Ergebnisse von umweltbezogenen Prüfungen im Fall von
                                                  Fehlfunktionen“;
                           die Zellen in Bezug auf die Fahrzeugklasse L6e-A werden gestrichen;
   (c)       In Nummer 2.2.1.6.3.3.2. wird Tabelle 5-7 wie folgt geändert:
             (i)     Der Text in der zweiten Zelle der Zeile betreffend TRTTV1x(i) (ii) erhält folgende
             Fassung:
                      „x (v) km“;
             (ii)    folgende Erläuterung wird hinzugefügt:
                      „(v) x gemäß Artikel 23 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EU)
                      Nr. 168/2013 durch 100, 2500 oder 3500 ersetzen.“
   (d)       Nummer 2.2.1.9.4 wird wie folgt geändert:
             (i)     Der Titel erhält folgende Fassung:
DE                                                     5                                                DE
 ---pagebreak---           „2.2.1.9.4. Umweltbezogene Ergebnisse der Prüfung Typ VIII (Anhang VI
         Teil B2 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013) (3)“;
   (ii)  Tabelle 5-12 erhält folgende Fassung:
               Der Titel erhält folgende Fassung:
                                        „Tabelle 5-12
        OBD-Emissionsschwellenwerte (Anhang VI Teil B2 der Verordnung (EU)
      Nr. 168/2013) und Ergebnisse von umweltbezogenen Prüfungen im Fall von
                                      Fehlfunktionen“;
               Der Text in der ersten Zelle in der Reihe in Bezug auf die Fahrzeugklasse
               L3e – L7e erhält folgende Fassung:
               „L3e, L4e, L5e und L7e“.
DE                                       6                                               DE