CELEX: 32017R1983
Language: de
Date: 2017-10-27 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1983 der Kommission vom 27. Oktober 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

4.11.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 287/1
               
            DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1983 DER KOMMISSION
      vom 27. Oktober 2017
      zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
               
            
                  (2)
               
               
                  In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
               
            
                  (3)
               
               
                  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
               
            
                  (4)
               
               
                  Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Rates weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
               
            
                  (5)
               
               
                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
               
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      Artikel 1
      Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
      Artikel 2
      Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.
      Artikel 3
      Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
      
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 27. Oktober 2017
         
            
               Für die Kommission,
            
            
               im Namen des Präsidenten,
            
            Stephen QUEST
            
               Generaldirektor
            
            
               Generaldirektion Steuern und Zollunion
            
         
      
      
         (1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
      
         (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
      
         ANHANG
         
                     Warenbezeichnung
                  
                  
                     Einreihung
                     (KN-Code)
                  
                  
                     Begründung
                  
               
                     (1)
                  
                  
                     (2)
                  
                  
                     (3)
                  
               
                     Eine Ware in Form eines unbearbeiteten Bretts mit einer Breite von etwa 125 cm, einer Dicke von etwa 7,5 cm und einer Länge von etwa 2 000  cm. Sie wird durch Verleimen von Furnierblättern aus Fichte, Kiefer oder einer Mischung beider Holzarten hergestellt.
                     Die Holzschichten sind so ausgerichtet, dass die Richtung der Holzfasern in allen Schichten gleich ist. Einige Schichten können auch rechtwinklig angeordnet sein. Die einzelnen Schichten werden mittels einer Hochtemperaturverpressung mit einem Phenol-Formaldehydeleim miteinander verbunden. Ecken und Kanten der Oberfläche sind gewachst.
                     Die zur Herstellung der Ware verwendeten Furnierholzschichten weisen eine ursprüngliche Dicke von 2,8 bis 3,2 mm und eine Dichte von 445 kg/m3 (Fichtenfurnier) und von 500 kg/m3 (Kiefernfurnier) auf. Nach der Verpressung (mit einem Druck von 2,8 N/mm2) weisen die einzelnen verpressten Schichten des Endprodukts eine Dicke von etwa 2,75 mm auf, und die Dichte des Endprodukts liegt in der Regel zwischen 540 kg/m3 (Fichtenfurnier) und 620 kg/m3 (Kiefernfurnier).
                     Siehe Abbildung (*1).
                  
                  
                     4412 99 85 
                  
                  
                     Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 4412 , 4412 99  und 4412 99 85 .
                     Bei der Ware handelt es sich um ähnliches Lagenholz der Position 4412  (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 4412 , Nummer 3).
                     Eine Einreihung in Position 4413  ist ausgeschlossen, da die Ware nicht der Definition von „verdichtetem Holz“ in Anmerkung 2 zu Kapitel 44 entspricht, weil die Dichte durch die Verpressung nur um 24 % erhöht wird und die Oberfläche der Ware weich bleibt, wie bei der physischen Prüfung deutlich zutage tritt.
                     Eine Einreihung in Position 4418  ist auch ausgeschlossen, da die Ware nicht als zu Bauzwecken verwendete Holzwerke in Form von zusammengesetzten Waren oder erkennbar zerlegten Einzelteilen angesehen werden kann (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 4418 , erster Absatz). Sie dient einer allgemeinen Verwendung und weist keine objektiven Merkmale auf, nach denen sie erkennbar für Bautischler- und Zimmermannsarbeiten bestimmt wäre.
                     Die Ware ist daher in den KN-Code 4412 99 85  als anderes ähnliches Lagenholz einzureihen.
                  
               
            
         
            (*1)  Diese Abbildung dient nur der Information.