CELEX: 31996R1963
Language: de
Date: 1996-10-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1963/96 der Kommission vom 11. Oktober 1996 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1396/96 zur Festsetzung des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben im Wirtschaftsjahr 1996/97 und der im Fall der Nichteinhaltung dieses Preises zu erhebenden Ausgleichsabgabe

Avis juridique important

|

31996R1963

Verordnung (EG) Nr. 1963/96 der Kommission vom 11. Oktober 1996 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1396/96 zur Festsetzung des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben im Wirtschaftsjahr 1996/97 und der im Fall der Nichteinhaltung dieses Preises zu erhebenden Ausgleichsabgabe  

Amtsblatt Nr. L 259 vom 12/10/1996 S. 0008 - 0009

VERORDNUNG (EG) Nr. 1963/96 DER KOMMISSION vom 11. Oktober 1996 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1396/96 zur Festsetzung des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben im Wirtschaftsjahr 1996/97 und der im Fall der Nichteinhaltung dieses Preises zu erhebenden Ausgleichsabgabe DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2314/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 10a Absatz 8,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1396/96 der Kommission (3) enthält einen Fehler bezüglich der Ausgleichsabgabe, die auf getrocknete Weintrauben der KN-Codes 0806 20 12 und 0806 20 18 mit einem Einfuhrpreis von weniger als 1018,47 ECU/Tonne und mindestens 985,97 ECU/Tonne zu erheben ist. Dieser Fehler ist deshalb zu berichtigen.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1396/96 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 11. Oktober 1996Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.(2) ABl. Nr. L 233 vom 30. 9. 1995, S. 69.(3) ABl. Nr. L 180 vom 19. 7. 1996, S. 1.ANHANG "ANHANG IIAusgleichsabgaben1. Korinthen des KN-Codes 0806 20 11:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>2. Korinthen des KN-Codes 0806 20 91:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>3. Getrocknete Weintrauben der KN-Codes 0806 20 12 und 0806 20 18:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>4. Getrocknete Weintrauben der KN-Codes 0806 20 92 und 0806 20 98:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>