CELEX: 52012PC0264
Language: de
Date: 2012-06-04
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Ukraine im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien

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		52012PC0264
		
			Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Ukraine im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien /* COM/2012/0264 final - 2012/0136 (NLE) */
			
				
		
		
			
			   	BEGRÜNDUNG
 Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts 
   || Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Grundverordnung“) in Bezug auf die Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens („Auslaufüberprüfung“) der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien, Russland und der Ukraine. 
   || Allgemeiner Kontext Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der Anwendung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung, insbesondere Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 2, durchgeführt wurde. 
   || Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet Die derzeit geltenden Maßnahmen wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 954/2006 des Rates betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien, Russland und der Ukraine eingeführt. 
   || Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union Entfällt 
 Anhörung interessierter Parteien und Folgenabschätzung 
   || Anhörung interessierter Parteien 
   || Die von dem Verfahren betroffenen interessierten Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung bereits während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten. 
   || Einholung und Nutzung von Expertenwissen 
   || Externes Expertenwissen war nicht erforderlich. 
   || Folgenabschätzung Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung der Grundverordnung. Die Grundverordnung sieht keine allgemeine Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden Voraussetzungen. 
 Rechtliche Aspekte des Vorschlags 
   || Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme Am 28. Juni 2011 leitete die Kommission eine Auslaufüberprüfung der gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien, Russland und der Ukraine geltenden Antidumpingmaßnahmen ein. Der beigefügte Vorschlag für eine Verordnung des Rates stützt sich auf die Feststellung, dass dauerhaft damit zu rechnen ist, dass das Dumping und die Schädigung im Zusammenhang mit den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Ukraine anhalten oder erneut auftreten werden. In Bezug auf Kroatien ergab die Untersuchung, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen nicht mit einem erneuten Auftreten der Schädigung zu rechnen ist. Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den beigefügten Vorschlag für eine Verordnung zur Verlängerung der derzeit geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Ukraine um einen Fünfjahreszeitraum sowie zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien anzunehmen. 
   || Rechtsgrundlage Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern, insbesondere Artikel 11 Absatz 2 
   || Subsidiaritätsprinzip Der Vorschlag fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Union. Das Subsidiaritätsprinzip findet daher keine Anwendung. 
   || Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: 
   || Die Art der Maßnahme wird in der genannten Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche Entscheidungen. 
   || Es sind keine Angaben darüber erforderlich, wie dafür gesorgt wird, dass die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand für die Union, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so gering wie möglich gehalten werden und dass die Belastung in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags steht. 
   || Wahl des Instruments 
   || Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung 
   || Andere Instrumente wären aus folgendem Grund nicht angemessen: Die genannte Grundverordnung sieht keine Alternative vor. 
 Auswirkungen auf den Haushalt 
   || Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den Haushalt der Union. 
2012/0136 (NLE)
Vorschlag für eine
VERORDNUNG DES RATES 
zur Einführung eines endgültigen
Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder
Stahl mit Ursprung in Russland und der Ukraine im Anschluss an eine
Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die
Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in
Kroatien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union, 
gestützt auf die Verordnung (EG)
Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen
gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern[1] („Grundverordnung“),
insbesondere auf Artikel 9 Absätze 2 und 4 und Artikel 11
Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission
(„Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1.           VERFAHREN
1.1.        Vorausgegangene
Untersuchungen und geltende Maßnahmen
(1)       Mit
der Verordnung (EG) Nr. 2320/1997[2] führte der
Rat Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohe aus Eisen oder
nichtlegiertem Stahl mit Ursprung unter anderem in Russland ein. Mit dem
Beschluss 2000/70/EG der Kommission[3] wurde eine
Verpflichtung eines Ausführers in Russland angenommen. Mit der Verordnung (EG)
Nr. 348/2000[4] führte der Rat Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter nahtloser
Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien und der Ukraine ein. Mit
der Verordnung (EG) Nr. 1322/2004 des Rates[5] wurde
beschlossen, die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren unter anderem aus
Russland aufgrund des wettbewerbswidrigen Verhaltens einiger Unionshersteller
in der Vergangenheit vorsichtshalber nicht länger anzuwenden (siehe
Erwägungsgrund 9 der genannten Verordnung). 
(2)       Im
Anschluss an eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der
Grundverordnung änderte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 258/2005[6] die mit der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 eingeführten endgültigen
Maßnahmen, hob die in Artikel 2 der genannten Verordnung vorgesehene
Möglichkeit der Befreiung von den Antidumpingzöllen auf und führte einen
Antidumpingzoll von 38,8 % auf Einfuhren aus Kroatien und einen
Antidumpingzoll von 64,1 % auf Einfuhren aus der Ukraine ein, ausgenommen
Einfuhren von Waren der Dnepropetrovsk Tube Works („DTW“), auf die ein
Antidumpingzoll von 51,9 % eingeführt wurde. 
(3)       Mit dem Beschluss 2005/133/EG[7] setzte die Kommission die
endgültigen Maßnahmen gegenüber Kroatien und der Ukraine mit Wirkung vom
18. Februar 2005 für einen Zeitraum von neun Monaten teilweise aus. Mit
der Verordnung (EG) Nr. 1866/2005 des Rates[8]
wurde diese teilweise Aussetzung um ein Jahr verlängert. 
(4)       Mit der Verordnung (EG)
Nr. 954/2006[9]
führte der Rat endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter
nahtloser Rohre mit Ursprung unter anderem in Kroatien, Russland und der
Ukraine ein, hob die Verordnungen (EG) Nr. 2320/97 und (EG)
Nr. 348/2000 auf, stellte die Interimsüberprüfung und die
Auslaufüberprüfung der Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter nahtloser
Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung unter anderem in
Russland ein und stellte die Interimsüberprüfungen der Antidumpingzölle auf die
Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit
Ursprung unter anderem in Kroatien, Russland und der Ukraine ein („jüngste
Untersuchung“). 
(5)       Somit handelt es sich bei den
geltenden Maßnahmen um die mit der Verordnung (EG) Nr. 954/2006
eingeführten Antidumpingzölle; diese belaufen sich bei Einfuhren aus Kroatien
auf 29,8 %, bei Einfuhren aus Russland auf 35,8 %, ausgenommen Joint
Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant und Joint Stock Company
Pervouralsky Novotrubny Works (24,1 %), OAO Volzhsky Pipe Plant, OAO
Taganrog Metallurgical Works, OAO Sinarsky Pipe Plant und OAO Seversky Tube
Works (27,2 %), und bei Einfuhren aus der Ukraine auf 25,7 %,
ausgenommen OJSC Dnepropetrovsk Tube Works (12,3 %), CJSJ Nikopolsky
Seamless Tubes Plant Niko Tube und OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant (25,1 %).

(6)       Hinsichtlich der Unternehmen
CJSC Nikopolosky Seamless Tubes Plant Niko Tube und OJSC Nizhnedneprovsky Tube
Rolling Plant (NTRP) sei daran erinnert, dass sie im Februar 2007 ihre
Namen in CJSC Interpipe Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube und OJSC
Interpipe Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant geändert haben.[10] Folglich besteht CJSC
Interpipe Nikopolsky Seamless Tubes Plant Niko Tube nicht länger als
juristische Person, und seine sämtlichen Eigentums- und sonstigen Rechte sowie
Verbindlichkeiten gingen auf das im Dezember 2007 gegründete
Nachfolgeunternehmen LLC Interpipe Niko Tube über. 
(7)       Gemäß Artikel 266 des
Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union wurde der
Antidumpingzollsatz für die Interpipe-Gruppe auf der Grundlage des Urteils des
EuGH vom 12. Februar 2012[11]
neu berechnet. Derzeit gilt für diese Gruppe ein Zollsatz von 17,7 %, der
mit der Verordnung (EG) Nr. XX/2012 des Rates[12] zur Durchführung dieses
Urteils des EuGH festgelegt wurde. 
1.2.        Antrag auf Auslaufüberprüfung
(8)       Am 28. Juni 2011
veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union die
Bekanntmachung der Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen
gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit
Ursprung in Kroatien, Russland und der Ukraine („Einleitungsbekanntmachung“)[13] nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung.
(9)       Die Überprüfung wurde auf
einen begründeten Antrag hin eingeleitet, der am 29. März 2011 vom
„Defence Committee of the Seamless Steel Tubes Industry of the European Union“
(„Antragsteller“) im Namen von Unionsherstellern eingereicht worden war, auf
die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der Gesamtproduktion bestimmter
nahtloser Rohre in der Union entfällt. Der
Antrag wurde damit begründet, dass das Dumping und die Schädigung des
Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen
wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.
(10)     Parallel zu der genannten
Auslaufüberprüfung leitete die Kommission zwei teilweise Überprüfungen
betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit
Ursprung in der Ukraine und in Russland[14]
nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein. Diese teilweisen
Überprüfungen waren von einer Gruppe ausführender Hersteller in der Ukraine,
der Interpipe-Gruppe, und einer Gruppe ausführender Hersteller in Russland, der
TMK‑Gruppe, beantragt worden. Beide Überprüfungen beschränken sich auf
die Untersuchung des Dumpingtatbestands in Bezug auf die Antragsteller. 
1.3.        Untersuchung
(11)     Die Kommission unterrichtete
die ausführenden Hersteller, die Einführer, die ihr bekannten Verwender, die
Vertreter der Ausfuhrländer, den Antragsteller und die im Antrag genannten
Unionshersteller offiziell über die Einleitung der Überprüfung. Die
interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der
Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich
darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(12)     Angesichts
der großen Zahl der von der Untersuchung betroffenen ausführenden Hersteller in
Russland und der Ukraine, Unionshersteller und Einführer war in der
Einleitungsbekanntmachung zunächst ein Stichprobenverfahren nach
Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Damit die Kommission darüber
entscheiden konnte, ob ein Stichprobenverfahren tatsächlich notwendig wäre, und
gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien
aufgefordert, innerhalb von 15 Tagen nach Einleitung des Verfahrens mit
der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung
angeforderten Informationen zu übermitteln. 
(13)     Da nur ein ausführender
Hersteller in Russland und nur ein ausführender Hersteller in der Ukraine die
in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen übermittelten und
sich zur weiteren Zusammenarbeit mit der Kommission bereit erklärten, wurde
entschieden, im Falle der ausführenden Hersteller in Russland und der Ukraine
kein Stichprobenverfahren durchzuführen und an die vorgenannten Hersteller
einen Fragebogen zu senden. Danach beschloss der ausführende Hersteller in
Russland, der die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen
übermittelt hatte, nicht weiter mitzuarbeiten, und beantwortete den für
ausführende Hersteller in Russland bestimmten Fragebogen nicht.
(14)     Neunzehn Unionshersteller
übermittelten die zwecks Auswahl der Stichprobe angeforderten Informationen und
erklärten sich zur Zusammenarbeit mit der Kommission bereit. Auf der Grundlage
der Informationen der Unionshersteller hatte die Kommission vor der Einleitung
der Untersuchung eine vorläufige Stichprobe aus vier Herstellern ausgewählt,
die im Hinblick auf die Produktions‑ und Verkaufsmengen der gleichartigen
Ware in der Union als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen
wurden. Nach Stellungnahmen zur Angemessenheit dieser Wahl, die innerhalb der
Frist von 15 Tagen nach Einleitung der Untersuchung eingegangen waren,
ersetzte die Kommission einen der vorläufig ausgewählten Hersteller durch einen
anderen Hersteller. 
(15)     Vier Einführer übermittelten
die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen und erklärten
sich zur Zusammenarbeit mit der Kommission bereit. Daher entschied die
Kommission, kein Stichprobenverfahren durchzuführen und einen Fragebogen an die
vorgenannten Einführer zu versenden. 
(16)     Mithin wurden an die vier in
die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, an vier Einführer und an alle
ausführenden Hersteller in den drei betroffenen Ländern, die sich gemeldet
hatten, Fragebogen versandt.
(17)     Von den
ausführenden Herstellern in Russland beantwortete keiner den Fragebogen. Daher
wird die Auffassung vertreten, dass kein ausführender Hersteller in Russland
bei der Untersuchung mitarbeitete.
(18)     Eine Gruppe ausführender
Hersteller in der Ukraine übermittelte einen beantworteten Fragebogen. 
(19)     Ein
ausführender Hersteller in Kroatien beantwortete den Fragebogen.
(20)     Ausgefüllte Fragebogen gingen
ferner von den vier in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, von drei
Einführern und einem Verwender ein. 
(21)     Die Kommission holte alle
Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines
Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und einer dadurch verursachten
Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und
überprüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:
(a)                   
Unionshersteller:
–              
Arcelor Mittal Tubular products Ostrava,
Tschechische Republik,
–              
Tenaris Dalmine S.p.A., Bergamo, Italien, und sein
verbundenes Unternehmen TGS UK, Aberdeen, Vereinigtes Königreich,
–              
Tubos Reunidos S.A., Amurrio, Spanien, und sein
verbundenes Unternehmen Almesa, Barcelona, Spanien, 
–              
V & M Deutschland GmbH, Düsseldorf,
Deutschland.
(b)                   
Ausführender Hersteller in Kroatien:
–              
CMC Sisak d.o.o.
(c)                   
Ausführender Hersteller in der Ukraine:
–              
Die Interpipe‑Gruppe (OJSC Interpipe NTRP,
Dnepropetrovsk, Ukraine, LLC Interpipe Niko Tube, Nikopol, Ukraine) und ihre
verbundenen Handelsunternehmen LLC Interpipe Ukraine, Dnepropetrovsk, Ukraine,
und Interpipe Europe SA, Lugano, Schweiz. 
(d)                   
Einführer/Verwender:
–              
Castellan Maria & C s.p.s., San Dona di Piave,
Italien,
–              
TAL‑Gruppe, Siderpighi, Pontenure, Piacenza,
Italien. 
(22)     Die Untersuchung zum Anhalten
oder erneuten Auftreten des Dumpings und der Schädigung bezog sich auf den
Zeitraum vom 1. April 2010 bis zum 31. März 2011
(„Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der
Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens
oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom
1. Januar 2008 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
2.           BETROFFENE WARE UND
GLEICHARTIGE WARE
2.1.        Betroffene
Ware
(23)     Bei der betroffenen Ware
handelt es sich um dieselbe Ware wie in der letzten Untersuchung, die zur Einführung
der derzeit geltenden Maßnahmen führte, d. h. um bestimmte nahtlose Rohre
aus Eisen oder Stahl („nahtlose Rohre“) mit kreisförmigem Querschnitt und einem
Außendurchmesser von höchstens 406,4 mm, deren Kohlenstoffäquivalent (CEV)
gemäß den Berechnungen und der chemischen Analyse des International Institute
of Welding (IIW) 0,86 nicht überschreitet[15]
und die derzeit unter den KN-Codes ex 7304 11 00, ex 7304 19 10, ex 7304 19 30,
ex 7304 22 00, ex 7304 23 00, ex 7304 24 00, ex 7304 29 10, ex 7304 29 30,
ex 7304 31 80, ex 7304 39 58, ex 7304 39 92, ex 7304 39 93, ex 7304 51 89,
ex 7304 59 92 und ex 7304 59 93 eingereiht werden, mit Ursprung in Kroatien,
Russland und der Ukraine („betroffene Ware“).
(24)     Die betroffene Ware hat eine
Vielzahl von Verwendungszwecken, beispielsweise als Leitungsrohre für den
Transport von Flüssigkeiten, im Baugewerbe für Spundwände, für mechanische
Verwendungszwecke, als Gasrohre, als Kesselrohre und als sogenannte OCTG-Rohre
(Oil and Country Tubular Goods), die als Futterrohre, Steigrohre und
Bohrgestänge in der Ölförderung dienen. 
(25)     Nahtlose
Rohre werden dem Nutzer in sehr unterschiedlicher Form geliefert:
beispielsweise galvanisiert, mit Gewinde, als „green tubes“ (d. h. ohne
irgendeine Wärmebehandlung), mit besonderem Abschluss, unterschiedlichen
Querschnitten, auf Größe geschnitten oder nicht. Da es keine allgemein üblichen
Standardgrößen für diese Rohre gibt, werden die meisten auf Bestellung
gefertigt. Nahtlose Rohre sind normalerweise zusammengeschweißt. In besonderen Fällen
können sie aber auch über ein Gewinde verbunden sein oder einzeln verwendet
werden, wobei sie jedoch weiterhin schweißbar sind. Die Untersuchung zeigte,
dass alle nahtlosen Rohre dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und
technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungszwecke
aufweisen. 
2.2.        Gleichartige Ware
(26)     Wie bereits bei
vorangegangenen Untersuchungen und bei der jüngsten Untersuchung wurde auch bei
dieser Auslaufüberprüfung festgestellt, dass die aus Kroatien, Russland und der
Ukraine in die Union ausgeführte Ware, die in Kroatien, Russland und der
Ukraine hergestellte und auf dem kroatischen, russischen und ukrainischen
Inlandsmarkt verkaufte Ware sowie die in der Union von den Unionsherstellern
hergestellte und verkaufte Ware dieselben grundlegenden materiellen und
technischen Eigenschaften sowie dieselben grundlegenden Endverwendungen
aufweisen und daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1
Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen sind.
3.           DUMPING
(27)     Nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob im Falle eines möglichen
Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten
des Dumpings wahrscheinlich wäre.
3.1.        Vorbemerkungen
(28)     Die von Eurostat erfasste
Gesamteinfuhrmenge nahtloser Rohre aus Kroatien, Russland und der Ukraine
belief sich im UZÜ auf 42 723 t, dies entsprach einem Anteil am
Unionsmarkt von 2,5 %.
(29)     Gemäß Artikel 11
Absatz 9 der Grundverordnung wurde, soweit die Umstände unverändert waren
oder entsprechende Informationen zur Verfügung standen, die gleiche Methodik
angewandt wie in der jüngsten Untersuchung. Bei Nichtmitarbeit, wie im Falle
Russlands, mussten nach Artikel 18 der Grundverordnung die verfügbaren
Informationen zugrunde gelegt werden. Im Falle Kroatiens und der Ukraine wurden
sowohl die von den mitarbeitenden Unternehmen zur Verfügung gestellten als auch
öffentlich zugängliche Informationen verwendet.
3.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ 
3.2.1.     Allgemeine Methode
(30)     Die im
Folgenden dargelegte allgemeine Methode wurde bei allen mitarbeitenden
Herstellern in Kroatien und der Ukraine angewandt. In den Dumpingfeststellungen
wird daher jeweils nur auf die für das jeweilige Ausfuhrland spezifischen
Aspekte eingegangen. Die Gesamtanalyse für Russland einschließlich der
Dumpingberechnung wurde, da keiner der ausführenden Hersteller in Russland
mitarbeitete, nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der
besten verfügbaren Informationen durchgeführt.
3.2.2.     Normalwert
(31)     Zunächst wurde nach Artikel 2 Absatz 2 der
Grundverordnung geprüft, ob die Gesamtmenge der von jedem einzelnen
mitarbeitenden Hersteller getätigten Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an
unabhängige Abnehmer gemessen an seinen gesamten Ausfuhrverkäufen in die Union
repräsentativ war, d. h. ob die Gesamtmenge dieser Verkäufe mindestens
5 % der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union
ausmachte. 
(32)     Für jeden einzelnen Warentyp,
den ein ausführender Hersteller auf seinem Inlandsmarkt verkaufte und der den
Untersuchungsergebnissen zufolge mit dem zur Ausfuhr in die Union verkauften
Warentyp direkt vergleichbar war, wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe
hinreichend repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der
Grundverordnung waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps wurden als
hinreichend repräsentativ betrachtet, wenn die im UZÜ von dem ausführenden
Hersteller an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt verkaufte Gesamtmenge
dieses Warentyps mindestens 5 % der von diesem Hersteller insgesamt zur
Ausfuhr in die Union verkauften Menge des vergleichbaren Warentyps entsprach. 
(33)     Ferner wurde geprüft, ob die
Inlandsverkäufe der einzelnen Warentypen als Geschäfte im normalen
Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung
angesehen werden konnten. Hierfür wurde für jeden ausgeführten Typ der
betroffenen Ware der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige
Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im UZÜ ermittelt. 
(34)     Für diejenigen Warentypen, bei
denen mehr als 80 % der auf dem Inlandsmarkt abgesetzten Menge über den
Stückkosten verkauft wurden und bei denen der gewogene durchschnittliche
Verkaufspreis mindestens den Produktionsstückkosten entsprach, wurde der
Normalwert je Warentyp als gewogener Durchschnitt der tatsächlichen Preise
aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps ermittelt, unabhängig davon, ob diese
Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht. 
(35)     Wenn das Volumen der
gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps 80 % oder weniger des gesamten
Verkaufsvolumens dieses Typs ausmachte oder wenn der gewogene
Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Produktionsstückkosten
lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der
als gewogener Durchschnitt ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe
dieses Warentyps im UZÜ ermittelt wurde. 
(36)     Für
Warentypen, die im Inland nicht oder nur in unzureichenden Mengen verkauft
wurden, wurde der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der
Grundverordnung rechnerisch ermittelt. 
(37)     Bei
der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 3
der Grundverordnung wurden die Beträge für Vertriebs-, Verwaltungs- und
Gemeinkosten sowie für Gewinne nach dem Einleitungssatz von Artikel 2
Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Zahlen festgesetzt, die der
ausführende Hersteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen
Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete, oder anhand der
verfügbaren Informationen.
3.2.3.     Ausfuhrpreis
(38)     In allen Fällen, in denen die
Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union
erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der
Grundverordnung ermittelt, also anhand der tatsächlich gezahlten oder zu
zahlenden Ausfuhrpreise.
3.2.4.     Vergleich
(39)     Der Normalwert und der
Ausfuhrpreis der ausführenden Hersteller der mitarbeitenden Gruppe wurden auf
der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten
Vergleichs zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2
Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre
Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. 
3.2.5.     Dumpingspanne
der mitarbeitenden ausführenden Hersteller
(40)     Nach Artikel 2
Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde für jeden Warentyp und jedes
mitarbeitende Unternehmen ein Vergleich des gewogenen durchschnittlichen
Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis auf der Stufe ab
Werk vorgenommen.
3.3.        Kroatien
(41)     Im UZÜ
entsprach die Gesamteinfuhrmenge nahtloser Rohre, die von CMC Sisak, dem
einzigen ausführenden Hersteller nahtloser Rohre in Kroatien, stammten, weniger
als 1 % des gesamten Unionsverbrauchs.
3.3.1.     Normalwert
(42)     Der Untersuchung zufolge waren
die Inlandsverkäufe der betroffenen Ware zwar repräsentativ im Sinne der
Erwägungsgründe 30 und 31, es wurden jedoch keine Verkäufe im normalen
Handelsverkehr getätigt. Daher wurde der Normalwert für den mitarbeitenden
Hersteller nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch
ermittelt. 
(43)     Der Normalwert wurde
infolgedessen anhand der Herstellkosten berechnet, zu denen ein angemessener
Betrag für Gewinne und für VVG-Kosten hinzugerechnet wurde; dabei wurden die
verfügbaren Informationen zugrunde gelegt.
3.3.2.     Ausfuhrpreis
(44)     Der mitarbeitende Hersteller
führte die betroffene Ware entweder direkt oder über seine verbundene
Handelsgesellschaft in der Schweiz zum Verkauf an unabhängige Abnehmer in der
Union aus. Die Ausfuhrpreise wurden daher nach Artikel 2 Absatz 8 der
Grundverordnung anhand der vom ersten unabhängigen Abnehmer in der Union
tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
3.3.3.     Vergleich
(45)     Der rechnerisch ermittelte
Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander
verglichen. 
(46)     Im Interesse eines gerechten
Vergleichs auf der gleichen Handelsstufe wurden gebührende Berichtigungen für
Unterschiede vorgenommen, die nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise
beeinflussten. So wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung
Berichtigungen für Transportkosten, Rabatte und Preisnachlässe, Provisionen und
Kreditkosten vorgenommen.
3.3.4.     Dumpingspanne
(47)     Nach Artikel 2
Absatz 11 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines
Vergleichs des gewogenen Durchschnitts des rechnerisch ermittelten Normalwerts
mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis bei der Ausfuhr in die Union
ermittelt. Dieser Vergleich ergab, dass im UZÜ beträchtliches Dumping in Höhe
von mehr als 60 % vorlag. 
3.4.        Russland
(48)     Die von Eurostat erfasste
Gesamteinfuhrmenge nahtloser Rohre aus Russland belief sich im UZÜ auf
10 785 t, dies entsprach einem Anteil am Unionsmarkt von rund
1 %.
3.4.1.     Normalwert
(49)     Da kein ausführender
Hersteller in Russland mitarbeitete, musste die Feststellung, ob im UZÜ Dumping
vorlag, wie vorstehend erwähnt anhand der verfügbaren Informationen getroffen
werden. In Ermangelung von Fragebogendaten wurde der Normalwert nach
Artikel 18 der Grundverordnung berechnet, wobei Daten aus dem
Überprüfungsantrag und den regelmäßig erscheinenden „Metal Expert“‑Veröffentlichungen
für nahtlose warmgefertigte Rohre der niedrigsten Qualitätsstufe zugrunde
gelegt wurden.
(50)     Hinsichtlich der Gaspreise in
Russland ist anzumerken, dass bei der Einführung der Maßnahmen im Rahmen der
jüngsten Untersuchung eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5 der
Grundverordnung vorgenommen werden musste.[16]
Bei der jetzigen Untersuchung wurde der Normalwert jedoch ermittelt, ohne zu
prüfen, ob eine Berichtigung für die Gaskosten der russischen ausführenden
Hersteller nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung erforderlich
war. Der Grund hierfür war, dass bereits bei Verwendung der unberichtigten
Produktionskosten deutlich wurde, dass im UZÜ Dumping stattfand (siehe
Erwägungsgrund 53). Infolgedessen und weil mit einer Auslaufüberprüfung
festgestellt werden soll, ob im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein
Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich wäre, damit
entschieden werden kann, ob die derzeit geltenden Maßnahmen aufrechterhalten
oder aufgehoben werden sollten, wurde es für nicht erforderlich gehalten, zu
prüfen, ob eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5 der
Grundverordnung in diesem Fall gerechtfertigt wäre. 
3.4.2.     Ausfuhrpreis
(51)     Der durchschnittliche
Ausfuhrpreis wurde anhand des von Eurostat erfassten CIF‑Wertes für die
entsprechenden Typen nahtloser warmgefertigter Rohre berechnet.
3.4.3.     Vergleich
(52)     In Ermangelung überprüfter
Fragebogendaten wurde der Vergleich zwischen dem Normalwert und dem
Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung anhand von
Daten aus dem Antrag durchgeführt.
3.4.4.     Dumpingspanne
(53)     Nach
Artikel 18 Absatz 5 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne je
Warentyp anhand eines Vergleichs des rechnerisch ermittelten durchschnittlichen
Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis bei der Ausfuhr in die
Union ermittelt. Dieser Vergleich ergab eine Dumpingspanne von 38,4 %, die
somit höher ist als die in der jüngsten Untersuchung festgestellte
Dumpingspanne von 35,8 %.
3.5.        Ukraine
(54)     Von drei der Kommission
bekannten ausführenden Herstellern in der Ukraine arbeitete nur eine Gruppe
ausführender Hersteller, nämlich die Interpipe-Gruppe, bei der jetzigen
Überprüfung mit der Kommission zusammen. Auf diesen ausführenden Hersteller
entfielen annähernd 70 % der gesamten Produktion nahtloser Rohre in der
Ukraine und mehr als 80 % der gesamten Ausfuhren aus der Ukraine in die
Europäische Union. Im UZÜ entsprachen die Ausfuhren aus der Ukraine in die
Union einem Anteil am Unionsverbrauch von weniger als 2 %.
3.5.1.     Normalwert
(55)     Der Untersuchung zufolge waren
die Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware repräsentativ im Sinne der
Erwägungsgründe 31 bis 33. Daher wurde der Normalwert wie in den
Erwägungsgründen 34 bis 37 beschrieben ermittelt.
(56)     Hinsichtlich der Energiepreise
in der Ukraine ist anzumerken, dass bei der Einführung der Maßnahmen im Rahmen
der jüngsten Untersuchung eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5
der Grundverordnung vorgenommen werden musste.[17]
Bei der jetzigen Untersuchung wurde der Normalwert jedoch ermittelt, ohne zu
prüfen, ob eine Berichtigung für die Energiekosten der ukrainischen
ausführenden Hersteller nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung
erforderlich war. Der Grund hierfür war, dass bereits bei Verwendung der unberichtigten
Produktionskosten deutlich wurde, dass im UZÜ Dumping stattfand (siehe
Erwägungsgrund 61). Infolgedessen und weil mit einer Auslaufüberprüfung
festgestellt werden soll, ob im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein
Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich wäre, damit
entschieden werden kann, ob die derzeit geltenden Maßnahmen aufrechterhalten
oder aufgehoben werden sollten, wurde es für nicht erforderlich gehalten, zu
prüfen, ob eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung
in diesem Fall gerechtfertigt wäre. 
3.5.2.     Ausfuhrpreis
(57)     Die von der Interpipe‑Gruppe
getätigten Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware erfolgten über ihre in der
Schweiz niedergelassene verbundene Handelsgesellschaft direkt an unabhängige
Abnehmer in der Union. Die Ausfuhrpreise wurden daher wie in
Erwägungsgrund 38 beschrieben ermittelt.
3.5.3.     Vergleich
(58)     Normalwert und Ausfuhrpreis
der Interpipe‑Gruppe wurden wie in Erwägungsgrund 39 dargelegt
verglichen. Auf dieser Grundlage wurden, soweit erforderlich und
gerechtfertigt, Berichtigungen für Transport-, Versicherungs-,
Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Kreditkosten und Provisionen
vorgenommen.
3.5.4.     Dumpingspanne
(59)     Die Dumpingspanne wurde wie in
Erwägungsgrund 40 beschrieben berechnet.
(60)     Wie in
der letzten Untersuchung wurde im Einklang mit dem bei den Institutionen
üblichen Standardverfahren für die gesamte Gruppe eine einzige Dumpingspanne
berechnet. Dabei wurde so verfahren, dass die Dumpingspanne für jeden ausführenden
Hersteller einzeln berechnet wurde, bevor eine gewogene durchschnittliche
Dumpingspanne für die gesamte Gruppe ermittelt wurde. Es sei darauf
hingewiesen, dass diese Methode sich von der bei der letzten Untersuchung
angewandten unterscheidet, bei der die Dumpingspanne durch Zusammenfassung
aller Daten über Produktion, Rentabilität und Unionsverkäufe der
Produktionseinheiten berechnet wurde. Bei den veränderten Umständen, die die
Anwendung dieser abweichenden Methode rechtfertigen, handelt es sich um eine
Änderung der Unternehmensstruktur der Gruppe, die in Bezug auf die Verkäufe und
die Produktion die Identifizierung des Herstellers innerhalb der Gruppe
ermöglicht. 
(61)     Der Vergleich ergab, dass bei
der mitarbeitenden Gruppe ausführender Hersteller, die im UZÜ in die Union
exportierten, Dumping in Höhe von mehr als 10 % vorlag. 
4.           WAHRSCHEINLICHKEIT EINES
ANHALTENS DES DUMPINGS
4.1.        Vorbemerkungen
(62)     Aus den vorstehenden
Erwägungen ergibt sich, dass während des Untersuchungszeitraums der Überprüfung
weiterhin Dumping stattfand. Daher wird im Folgenden untersucht, ob im Falle
eines Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich
wäre. 
4.1.1.     Kroatien
(63)     Wie in Erwägungsgrund 46
angemerkt, wurde bei der Untersuchung eine erhebliche Dumpingspanne im
Untersuchungszeitraum der Überprüfung festgestellt. Der Eigentümer des
ausführenden Herstellers beschloss jedoch danach, das Unternehmen zu veräußern;
daher nahm der ausführende Hersteller ab Herbst 2011 keine neuen Aufträge
mehr an und stellte Ende 2011 die gesamte Produktion nahtloser Rohre ein.
Folglich gibt es in Kroatien seit 2012 keine Produktion nahtloser Rohre mehr,
und Ausfuhren fanden in der Zeit nach dem UZÜ nur noch in sehr begrenztem
Umfang statt.
(64)     Die Untersuchung ergab, dass
das Unternehmen, das auf Bestellung produzierte, keine größeren Lagerbestände
hält. Tatsächlich lassen sich wegen der großen Vielfalt von Rohren und der
hohen Kosten mit der Haltung großer Vorräte keine wirtschaftlichen Vorteile
erzielen. 
(65)     Aufgrund der vorstehenden
Erwägungen und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Prozess des
Verkaufs des Unternehmens noch nicht abgeschlossen ist, ist in Bezug auf
nahtlose Rohre mit Ursprung in Kroatien ein Anhalten des Dumpings kurz- bis
mittelfristig höchst unwahrscheinlich. 
4.1.2.     Russland
4.1.2.1.  Vorbemerkungen
(66)     Außer dem Vorliegen von
Dumping im UZÜ wurde auch untersucht, ob ein Anhalten des Dumpings
wahrscheinlich wäre.
(67)     Dabei wurden die folgenden
Aspekte analysiert: die Menge und die Preise der gedumpten Einfuhren aus
Russland, die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in Russland sowie
die Attraktivität des Unionsmarktes und anderer Drittmärkte.
4.1.2.2.  Menge
und Preise der gedumpten Einfuhren aus Russland
(68)     Nach der Einführung
endgültiger Maßnahmen im Juni 2006 und ihrer Änderung im August 2008[18] gingen die als
Ursprungserzeugnisse Russlands angemeldeten Einfuhren kontinuierlich zurück und
blieben bis zum Ende des UZÜ gering.
(69)     Im gleichen Zeitraum blieben
auch die Preise der gedumpten Einfuhren aus Russland vergleichsweise niedrig.
4.1.2.3.  Produktionskapazität und
Kapazitätsreserven in Russland
(70)     Es liegen keine überprüften
Daten vor, verschiedene öffentlich zugängliche Informationsquellen deuten
jedoch darauf hin, dass die Gesamtproduktionskapazität für nahtlose Rohre in
Russland die Nachfrage auf dem Inlandsmarkt ganz erheblich übersteigt.
(71)     Der russische Anteil am EU‑Markt
beträgt zwar nicht wesentlich mehr als 1 %, die geschätzte installierte
russische Produktionskapazität liegt jedoch bei nahezu 4 Mio. t pro Jahr.
Die Produktionskapazitäten in Russland sind nur zu schätzungsweise 70 %
ausgelastet. Zieht man den bekannten Inlandsverbrauch und die Mengen der
Ausfuhren auf andere Märkte nach Maßgabe der russischen Ausfuhrstatistiken ab,
so ergeben sich Kapazitätsreserven von derzeit mehr als 1 Mio. t pro Jahr,
dies entspricht fast 65 % des EU‑Verbrauchs. Trotz der derzeitigen
Überkapazität geht aus den vom Antragsteller vorgelegten Informationen, die von
den betroffenen Parteien nicht in Frage gestellt wurden, hervor, dass die
russische Kapazität in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden könnte. Ein
ausführender Hersteller in Russland brachte vor, sein Unternehmen arbeite mit
einer höheren Kapazitätsauslastung, und er beabsichtige nicht, seine
Produktionskapazität in naher Zukunft auszuweiten. Dieser ausführende
Hersteller gab ferner an, einer renommierten Marktpublikation zufolge sei die
Kapazitätsauslastung des russischen Wirtschaftszweigs nahtloser Rohre „hoch“,
und die Menge der in Russland hergestellten betroffenen Ware entspreche dem
Inlandsverbrauch. Da das Unternehmen beschlossen hatte, nicht mitzuarbeiten,
waren diese von dem Unternehmen vorgelegten Informationen jedoch im Dossier
nicht enthalten und konnten auch nicht überprüft werden. Im Übrigen wurde der
Begriff „hoch“ in der genannten Publikation nicht quantifiziert, so dass
diesbezüglich keine Schlussfolgerung getroffen werden konnte. Daher können die
Stellungnahmen zum Umfang von Produktion und Verbrauch der betroffenen Ware in
Russland die Feststellung, dass in Russland erhebliche Kapazitätsreserven
vorhanden sind, nicht entkräften. Es sei darauf hingewiesen, dass die
geschätzte installierte Kapazität von knapp 4 Mio. t pro Jahr nach
der Unterrichtung aller interessierten Parteien über die Feststellungen der
Untersuchung nicht in Frage gestellt wurde.
4.1.2.4.  Attraktivität des Unionsmarktes
und anderer Drittlandsmärkte 
(72)     Wie
erwähnt ist auf dem russischen Inlandsmarkt eine erhebliche Überkapazität
vorhanden, was darauf hinweist, dass Russland unter einem starken Zugzwang
steht, alternative Märkte zu erschließen, um diese überschüssige
Produktionskapazität zu absorbieren.
(73)     Der Unionsmarkt ist einer der
größten Märkte der Welt und wächst noch weiter. Aus den bei der Untersuchung
eingeholten Informationen geht zudem eindeutig hervor, dass die russischen
Unternehmen ein großes Interesse am Ausbau ihrer Präsenz auf einem der weltweit
größten Märkte und an der Beibehaltung eines bedeutenden Marktanteils auf dem
Unionsmarkt gezeigt haben. Ein ausführender Hersteller in Russland brachte vor,
die Feststellungen hinsichtlich des Vorliegens von Dumping und der
Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung hätten
auf der Grundlage der nach Maßgabe der Einleitungsbekanntmachung übermittelten
Informationen getroffen werden sollen und nicht auf der Grundlage der besten
verfügbaren Informationen. Als dieser ausführende Hersteller in Russland
indessen beschloss, nicht weiter mitzuarbeiten, gab er an, aufgrund interner
Umstrukturierungsprozesse hätte der ausgefüllte Fragebogen mit den nach der
Einleitung der Untersuchung übermittelten Informationen nicht herangezogen
werden können, um festzustellen, ob in seinem Falle ein Anhalten oder erneutes
Auftreten des Dumpings wahrscheinlich wäre oder ob sich die Umstände so sehr
verändert hätten, dass eine Überprüfung der Höhe der Maßnahmen gerechtfertigt
wäre. Daher wurde die Auffassung vertreten, dass diese Informationen nicht
verwendet werden konnten.
4.1.2.5.  Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(74)     Angesichts
der vorstehenden Feststellungen lässt sich der Schluss ziehen, dass die
Einfuhren aus Russland nach wie vor gedumpt sind und dass ein Anhalten des Dumpings
sehr wahrscheinlich ist. In Anbetracht der derzeitigen und der potenziellen
künftigen Kapazitätsreserven in Russland sowie der Tatsache, dass der
Unionsmarkt zu den weltweit größten Märkten mit einem attraktiven Preisniveau
zählt, kann der Schluss gezogen werden, dass die russischen Ausführer ihre zu
gedumpten Preisen getätigten Ausfuhren in die Union im Falle eines
Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich weiter steigern
werden. 
4.1.3.     Ukraine
4.1.3.1.  Vorbemerkungen
(75)     Außer dem Vorliegen von
Dumping im UZÜ (siehe Erwägungsgründe 54 bis 61) wurde auch geprüft, ob
ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(76)     Dabei wurden die folgenden
Aspekte analysiert: die Menge und die Preise der gedumpten Einfuhren aus der
Ukraine, die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in der Ukraine
sowie die Attraktivität des Unionsmarktes und anderer Drittmärkte.
4.1.3.2.  Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus der Ukraine
(77)     Nach der Einführung
endgültiger Maßnahmen im Juni 2006 gingen die Einfuhren aus der Ukraine
beträchtlich zurück; sie liegen seither auf einem relativ niedrigen Niveau mit
einem Anteil am Unionsmarkt von weniger als 2 %. Im gleichen Zeitraum
blieben auch die Preise der gedumpten Einfuhren aus der Ukraine vergleichsweise
niedrig. Zudem ergab die Untersuchung, dass die durchschnittlichen Preise bei
der Ausfuhr auf andere Exportmärkte als die Union, auf denen keine
Antidumpingzölle gelten, mit den Verkaufspreisen der Ausfuhren in die EU
vergleichbar oder sogar niedriger als diese waren.
4.1.3.3.  Produktionskapazität und
Kapazitätsreserven in der Ukraine
(78)     Öffentlich zugänglichen
Informationen zufolge gibt es in der Ukraine im Wesentlichen drei Hersteller
nahtloser Rohre mit einer geschätzten Gesamtproduktionskapazität von rund
1,5 Mio. t jährlich, was nahezu dem gesamten EU‑Verbrauch
entspricht. 
(79)     Der ukrainische Marktanteil in
der EU liegt zwar nur bei knapp 2 %, die geschätzten Kapazitätsreserven in
der Ukraine betragen jedoch 50 % oder 750 000 t pro Jahr, dies
entspricht fast der Hälfte des Unionsverbrauchs. 
4.1.3.4.  Attraktivität des Unionsmarktes
und anderer Drittmärkte
(80)     Die Untersuchung hat
bestätigt, dass die drei wichtigsten ukrainischen Hersteller nahtloser Rohre
die betroffene Ware alle in die Union ausführen. Des Weiteren ging aus der
Untersuchung hervor, dass die mitarbeitende Partei Waren zu gedumpten Preisen
in die Union ausführt. Öffentlich zugänglichen Informationen zufolge führen die
anderen großen Hersteller in der Ukraine nahtlose Rohre zu Preisen in die Union
aus, die unter den Preisen des mitarbeitenden Unternehmens liegen. 
4.1.3.5.  Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(81)     Da die Einfuhren aus der
Ukraine nach wie vor gedumpt sind und Verkäufe bei der Ausfuhr auf Exportmärkte
außerhalb der Europäischen Union zu Preisen erfolgen, die mit den in der Union
erzielten Preisen vergleichbar oder sogar niedriger sind als diese, und in
Anbetracht der erheblichen Kapazitätsreserven in der Ukraine sowie der Tatsache,
dass der Unionsmarkt zu den weltweit größten Märkten zählt, kann der Schluss
gezogen werden, dass die ukrainischen Ausführer ihre zu gedumpten Preisen
getätigten Ausfuhren in die Union im Falle eines Außerkrafttretens der
Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich weiter steigern werden.
4.2.        Schlussfolgerung
(82)     Aus den dargelegten Gründen
wird der Schluss gezogen, dass in Bezug auf nahtlose Rohre mit Ursprung in der
Ukraine und in Russland im Falle eines Außerkrafttretens der geltenden
Maßnahmen eine erhebliche und reale Gefahr eines Anhaltens des Dumpings
besteht. Hingegen wird aufgrund der besonderen Umstände, die sich bei der
Untersuchung hinsichtlich Kroatiens ergeben haben, der Schluss gezogen, dass in
Bezug auf die Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in Kroatien im Falle eines
Außerkrafttretens der geltenden Antidumpingmaßnahmen keine Gefahr eines
Anhaltens des Dumpings besteht. 
5.           UNIONSPRODUKTION UND
WIRTSCHAFTSZWEIG DER UNION
(83)     In der Union werden nahtlose
Rohre von rund 19 Herstellern/Herstellergruppen gefertigt, die den
Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des
Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung bilden.
(84)     Wie in Erwägungsgrund 14
ausgeführt, wurde aus den folgenden 19 Unionsherstellern, die die
angeforderten Informationen übermittelten, eine Stichprobe aus vier
Herstellern/Herstellergruppen gezogen:
–              
Arcelor Mittal Tubular Products Ostrava,
Tschechische Republik,
–              
Arcelor Mittal Tubular Products Roman S.A.,
Rumänien, 
–              
Benteler Stahl/Rohr GmbH, Deutschland, 
–              
Huta Batory, Polen, 
–              
Ovako Steel AB, Schweden, 
–              
Productos Tubulares S.A., Spanien,
–              
Rohrwerk Max Hütte GmbH, Deutschland, 
–              
Rurexpol SP.Z.O.O., Polen, 
–              
Silcotub, Rumänien, 
–              
Tenaris Dalmine S.p.A., Bergamo, Italien, 
–              
Tubos Reunidos S.A., Amurrio, Spanien, 
–              
TMK Artrom, Rumänien, 
–              
Valcovny Trub Chomutov, Tschechische Republik, 
–              
Vallourec Mannesmann Oil and Gas, Frankreich, 
–              
Vitkovice Valcovnatrub AS, Tschechische Republik, 
–              
V & M Deutschland GmbH, Düsseldorf,
Deutschland, 
–              
V & M, Frankreich, 
–              
Voest Alpine Tubulars, Österreich, 
–              
Zeleziarne Podbrezova, Slowakische Republik. 
(85)     Es sei angemerkt, dass auf die
vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller 30 % der
Gesamtproduktion der Union im UZÜ und 35 % der Gesamtverkäufe auf dem EU‑Markt
entfielen, während auf die vorstehend aufgeführten 19 Unionshersteller
100 % der Gesamtproduktion der Union im UZÜ entfielen, was als
repräsentativ für die gesamte Unionsproduktion angesehen wird.
6.           LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
6.1.        Unionsverbrauch
(86)     Der Unionsverbrauch wurde auf
der Grundlage der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem
Unionsmarkt und anhand von Eurostat-Daten für alle EU‑Einfuhren
ermittelt. 
(87)     Anhand dieser Daten wurde
festgestellt, dass sich der Unionsverbrauch zwischen 2008 und dem UZÜ um
34 % verringerte, nämlich von 2 597 110 t auf
1 724 743 t. Im Jahr 2008 war der Verbrauch sehr hoch, was damit
erklärt werden könnte, dass die hohen Öl‑ und Gaspreise 2008
Investitionen in diesen Branchen förderten und so die Nachfrage belebten. Der
Rückgang erfolgte in vollem Umfang im Jahr 2009, als der Verbrauch um fast
50 % einbrach. Nach 2009 zog der Verbrauch wieder an, und dieser Trend
hielt bis zum UZÜ an.
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Unionsverbrauch (in t) || 2 597 110 || 1 345 551 || 1 609 118 || 1 724 743 
 Index || 100 || 52 || 62 || 66 
6.2.        Einfuhren aus den betroffenen
Ländern
6.2.1.     Kumulierung
(88)     In den vorangegangenen
Untersuchungen wurden die Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in Kroatien,
Russland und der Ukraine nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung
kumulativ beurteilt. Es wurde geprüft, ob eine kumulative Beurteilung auch bei
der jetzigen Untersuchung angemessen war.
(89)     Diesbezüglich wurde
festgestellt, dass die ermittelte Dumpingspanne für die Einfuhren aus den
einzelnen Ländern die Geringfügigkeitsschwelle überstieg. In Bezug auf die
Mengen wurde eine zukunftsorientierte Analyse des bei einer Aufhebung der
Maßnahmen wahrscheinlich zu erwartenden Ausfuhrvolumens der einzelnen Länder
durchgeführt. Sie ergab, dass die Einfuhren aus Russland und der Ukraine, im
Gegensatz zu Kroatien, im Falle der Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich
erheblich über das im UZÜ verzeichnete Niveau und sicherlich über die
Geringfügigkeitsschwelle ansteigen würden. Im Falle Kroatiens ergab die
Untersuchung, dass die Einfuhren in die Union im Bezugszeitraum unerheblich
waren und die Produktion nach dem UZÜ sogar vollständig eingestellt wurde. Es
ist mithin nicht sehr wahrscheinlich, dass sich diese Situation kurzfristig
ändern wird. 
(90)     Angesichts der Tatsache, dass
die Menge der gedumpten Einfuhren aus Kroatien im UZÜ unerheblich war und aus
den in Erwägungsgrund 88 dargelegten Gründen wahrscheinlich auch nicht
zunehmen wird, wurden die Kriterien des Artikels 3 Absatz 4 der
Grundverordnung in Bezug auf die Einfuhren aus Kroatien als nicht erfüllt
angesehen. 
(91)     In Bezug auf die Einfuhren aus
den drei betroffenen Ländern ergab die Untersuchung, dass die aus diesen
Ländern eingeführten nahtlosen Rohre die gleichen grundlegenden materiellen und
technischen Eigenschaften aufwiesen. Des Weiteren waren die verschiedenen
eingeführten Typen nahtloser Rohre austauschbar mit den in der Union
hergestellten Warentypen; außerdem wurden sie in der Union im selben Zeitraum
vermarktet. Aus diesen Gründen wurde die Auffassung vertreten, dass die
eingeführten nahtlosen Rohre mit Ursprung in den betroffenen Ländern mit den in
der Union hergestellten nahtlosen Rohren konkurrierten.
(92)     Mithin wurde die Auffassung
vertreten, dass die in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung
festgelegten Kriterien in Bezug auf Russland und die Ukraine erfüllt waren. Die
Einfuhren aus diesen beiden Ländern wurden daher kumulativ geprüft. Da die
Kriterien des Artikels 3 Absatz 4 der Grundverordnung und
insbesondere die Bedingungen des Wettbewerbs zwischen den eingeführten Waren in
Bezug auf Kroatien nicht erfüllt waren, wurden die Einfuhren mit Ursprung in
diesem Land getrennt geprüft.
6.3.        Einfuhren aus Russland und der
Ukraine
6.3.1.     Menge, Marktanteil und Preise
der Einfuhren
(93)     Eurostat-Daten zufolge ging
die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der
Ukraine im Bezugszeitraum um 47 % zurück. Im Einzelnen kam es 2009 zu
einem starken Rückgang um 44 %, danach verringerten sich die Einfuhren nur
noch geringfügig von 40 611 t auf 38 108 t. Hierbei ist zu
bedenken, dass gleichzeitig der Verbrauch rückläufig war. 
(94)     Der Marktanteil der Einfuhren
aus Russland und der Ukraine sank im Bezugszeitraum von 2,7 % auf
2,2 %. 
(95)     Die gewogenen
Durchschnittspreise der Einfuhren nahtloser Rohre gingen 2009 um
15 Prozentpunkte zurück, stiegen dann aber wieder an und erreichten im UZÜ
das gleiche Niveau wie 2008. Dieser Rückgang und anschließende Anstieg
entsprach mehr oder weniger der Entwicklung der Rohstoffkosten. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Einfuhren (in t) || 72 328 || 40 611 || 39 505 || 38 108 
             Index || 100 || 56 || 55 || 53 
 Marktanteil (in %) || 2,8 % || 3,0 % || 2,5 % || 2,2 % 
             Index || 100 || 111 || 93 || 88 
 Einfuhrpreis || 741,03 || 627,66 || 649,96 || 734,22 
             Index || 100 || 85 || 88 || 99 
6.3.2.     Preisunterbietung
(96)     Da keine ausführenden
Hersteller aus Russland mitarbeiteten, musste die Preisunterbietung bei den
Einfuhren aus Russland anhand von Einfuhrstatistiken nach dem KN-Code unter
Verwendung der nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung
eingeholten Informationen ermittelt werden. Die Preisunterbietung bei den
Einfuhren aus der Ukraine wurde anhand der Ausfuhrpreise des mitarbeitenden
ukrainischen ausführenden Herstellers (ohne Antidumpingzoll) ermittelt. Für den
Wirtschaftszweig der Union wurden die Verkaufspreise für unabhängige Abnehmer
zugrunde gelegt, gegebenenfalls berichtigt auf die Stufe ab Werk. Im UZÜ betrug
die Unterbietungsspanne für Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in Russland
und der Ukraine, den Antidumpingzoll ausgenommen, zwischen 20,4 % und
55,4 %.
6.4.        Einfuhren aus Kroatien
6.4.1.     Menge, Marktanteil und Preise
der Einfuhren aus Kroatien
(97)     Den Eurostat-Daten zufolge
nahm die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Kroatien im
Bezugszeitraum um 133 % zu. 2008 wurden sehr wenige Einfuhren getätigt,
bis 2010 nahmen die Einfuhren dann zu und gingen im UZÜ wieder etwas zurück.
Insgesamt blieb die Menge der Einfuhren aus Kroatien während des gesamten
Bezugszeitraums sehr gering. 
(98)     Der Marktanteil der Einfuhren
aus Kroatien erhöhte sich im Bezugszeitraum von 0,1 % auf 0,3 %. 
(99)     Die Einfuhrpreise gingen im
Bezugszeitraum kontinuierlich um insgesamt 23 % zurück.
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Einfuhren            Index || 100 || 153 || 251 || 233 
 Marktanteil (in %) || 0,1 % || 0,2 % || 0,3 % || 0,3 % 
 Einfuhrpreis            Index || 100 || 89 || 74 || 77 
6.4.2.     Preisunterbietung
(100)   Die Preisunterbietung wurde
anhand der Ausfuhrpreise des mitarbeitenden kroatischen Herstellers (ohne
Antidumpingzoll) ermittelt und betrug 29,3 %. Da es keinen anderen
ausführenden Hersteller in Kroatien gibt, trifft diese Feststellung auch auf
das gesamte Land zu.
6.5.        Anderes von
Antidumpingmaßnahmen betroffenes Land
(101)   Den Eurostat-Daten zufolge ging
die Menge der Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in der Volksrepublik China
im Sinne des Artikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 926/2009[19] im Bezugszeitraum um 80 %
zurück. 
(102)   Der Marktanteil der Einfuhren
aus der Volksrepublik China verringerte sich von 20,5 % im Jahr 2008 auf
3,1 % im UZÜ.
7.           WIRTSCHAFTLICHE LAGE DES
WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
(103)   Nach Artikel 3
Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle maßgeblichen
Wirtschaftsfaktoren und ‑indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs
der Union relevant waren.
7.1.        Vorbemerkungen
(104)   Da in Bezug auf den
Wirtschaftszweig der Union mit einer Stichprobe gearbeitet wurde, erfolgte die
Beurteilung der Schädigung sowohl anhand der für den gesamten in
Erwägungsgrund 57 definierten Wirtschaftszweig der Union gesammelten
Informationen als auch anhand der Daten, die bei den in die Stichprobe
einbezogenen Unionsherstellern eingeholt wurden.
(105)   Wenn mit Stichproben gearbeitet
wird, werden üblicherweise bestimmte Schadensindikatoren (Produktion,
Kapazität, Produktivität, Verkäufe, Marktanteil, Wachstum und Beschäftigung)
für den gesamten Wirtschaftszweig der Union analysiert, während die
Schadensindikatoren, die sich auf die Ergebnisse einzelner Unternehmen beziehen
(Preise, Produktionskosten, Rentabilität, Löhne, Investitionen, RoI, Cashflow
und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten), anhand der Informationen untersucht werden,
die bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern eingeholt werden.
7.2.        Daten zum Wirtschaftszweig der
Union 
(a)                   
Produktion
(106)   Die Produktion des
Wirtschaftszweigs der Union ging von 2008 bis zum UZÜ um 16 %, d. h.
von 3 479 266 t auf 2 917 325 t, zurück. Das
Produktionsvolumen verringerte sich 2009 infolge des weltweiten
Wirtschaftsabschwungs ganz beträchtlich um 43 %. Bedingt durch die
gestiegene Nachfrage war 2010 und im UZÜ eine Erholung zu verzeichnen und das
Produktionsvolumen stieg von 2009 bis zum UZÜ um 27 % an, erreichte aber
nicht wieder den Stand von 2008. Das Produktionsvolumen wies eine ähnliche
Entwicklung auf wie der Verbrauch, ging aber infolge der Nachfrage auf
Nicht-EU-Märkten weniger stark zurück als der Verbrauch auf dem Unionsmarkt. 
 Wirtschaftszweig der Union || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Produktionsvolumen (in t) || 3 479 266 || 1 979 967 || 2 675 053 || 2 917 325 
 Index || 100 || 57 || 77 || 84 
(b)                   
Kapazität und Kapazitätsauslastung
(107)   Die Produktionskapazität blieb
im Bezugszeitraum konstant. Mit dem Rückgang der Produktion um 16 %
verringerte sich auch die Kapazitätsauslastung, nämlich von 80 % im Jahr
2008 auf 67 % im UZÜ. Zum stärksten Rückgang von 80 % auf 45 %
kam es allerdings im Jahr 2009 infolge der Verringerung des Produktionsvolumens.
2010 und im UZÜ nahm die Kapazitätsauslastung dann wieder kontinuierlich zu. 
 Wirtschaftszweig der Union || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Kapazität || 4 334 520 || 4 378 520 || 4 332 520 || 4 357 520 
 Index || 100 || 101 || 100 || 101 
 Kapazitätsauslastung || 80 % || 45 % || 62 % || 67 % 
 Index || 100 || 56 || 77 || 83 
(c)                   
Lagerbestände
(108)   Bei den Lagerbeständen ist zu
berücksichtigen, dass die Herstellung ganz überwiegend auftragsbezogen erfolgt.
Daher wird die Auffassung vertreten, dass die Lagerbestände in diesem Fall kein
relevanter Schadensindikator waren, obgleich die Lagerbestände der in die
Stichprobe einbezogenen Hersteller 2009 beträchtlich zurückgingen und dann
erneut zunahmen, mit einer leichten Schwankung im Jahr 2010, bis sie im
UZÜ nahezu wieder auf dem Stand von 2008 waren. 
 In die Stichprobe einbezogene Hersteller || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Schlussbestand (in t) || 106 078 || 82 788 || 107 490 || 104 184 
 Index || 100 || 78 || 101 || 98 
(d)                   
Verkaufsmenge
(109)   Die Verkäufe des
Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt gingen von 2008 bis zum UZÜ um
21 % zurück. Nach einem Rückgang um 42 % im Jahr 2009 erhöhte
sich die Verkaufsmenge bis zum UZÜ wieder um 21 Prozentpunkte. Diese
Entwicklung entspricht der Entwicklung des Verbrauchs auf dem Unionsmarkt, der
2009 infolge des Konjunkturabschwungs um 48 % einbrach und sich danach
wieder zu erholen begann.
 Wirtschaftszweig der Union || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in t) || 1 445 070 || 841 514 || 1 060 349 || 1 135 572 
 Index || 100 || 58 || 73 || 79 
(e)                   
Marktanteil
(110)   Dem Wirtschaftszweig der Union
gelang es, seinen Marktanteil von 2008 bis zum UZÜ allmählich auszubauen. Die
Zunahme ist hauptsächlich den Antidumpingmaßnahmen zu verdanken, die seit 2009
gegenüber Einfuhren aus der Volksrepublik China gelten. Der nachstehende
Marktanteil ist der prozentuale Anteil der vom Wirtschaftszweig der Union in
der Union getätigten Gesamtverkäufe an unabhängige und verbundene Abnehmer am
EU‑Verbrauch. 
 Wirtschaftszweig der Union || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Marktanteil || 70,2 % || 78,7 % || 84,5 % || 85,2 % 
 Index || 100 || 112 || 120 || 121 
(f)                     
Wachstum
(111)   Während der Unionsverbrauch von
2008 bis zum UZÜ um 34 % zurückging, sank das Volumen der Verkäufe des
Wirtschaftszweigs der Union nur um 21 %. Somit erhöhte der
Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil, während der Marktanteil der
Einfuhren aus Russland und der Ukraine im selben Zeitraum um 0,6 %
zurückging.
(g)                   
Beschäftigung
(112)   Die Beschäftigung im
Wirtschaftszweig der Union verringerte sich von 2008 bis zum UZÜ um 8 %.
Der Rückgang setzte 2009 ein und hielt 2010 an; im UZÜ war dann jedoch eine
Zunahme um 11 % gegenüber 2010 zu verzeichnen. Dies zeigt, dass sich der
Wirtschaftszweig der Union an die neue Marktsituation anpassen konnte.
 Wirtschaftszweig der Union || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Beschäftigung || 14 456 || 13 131 || 12 073 || 13 368 
             Index || 100 || 91 || 84 || 92 
(h)                   
Produktivität
(113)   Die Produktivität der
Belegschaft des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen als Produktion je
Vollzeitäquivalent („VZÄ“) pro Jahr, unterlag im Bezugszeitraum Schwankungen.
 Wirtschaftszweig der Union || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Produktivität (in t je Beschäftigten) || 240,7 || 150,8 || 221,6 || 218,2 
             Index || 100 || 63 || 92 || 91 
(i)                     
Höhe der Dumpingspanne
(114)   Die Auswirkungen der Höhe der
tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union können
angesichts der Gesamtmenge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht als
unerheblich angesehen werden.
7.3.        Daten zu den Unionsherstellern
in der Stichprobe
(a)                   
Verkaufspreise und Faktoren, die die Inlandspreise
beeinflussen
(115)   Die Verkaufsstückpreise des
Wirtschaftszweigs der Union verringerten sich zwischen 2008 und dem UZÜ um
13 %. 2009 erhöhten sich die Preise geringfügig, gingen dann aber 2010 um
17 % zurück. Im UZÜ stiegen die Preise gegenüber 2010 leicht an. Diese
Preisentwicklung hängt damit zusammen, dass die Nachfrage im Jahr 2008
sehr hoch war und hohe Rohstoffpreise zu höheren Verkaufspreisen führten. Die
Auswirkungen davon waren Anfang 2009 noch zu spüren. Ab der zweiten
Jahreshälfte 2009 ging die Nachfrage spürbar zurück und die Preise, die der
rückläufigen Entwicklung der Rohstoffpreise folgten, sanken. Im UZÜ scheint der
Preisrückgang zum Stillstand gekommen zu sein. 
 In die Stichprobe einbezogene Hersteller || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Durchschnittlicher Verkaufs­stückpreis in der EU (in EUR/t) || 1 286 || 1 300 || 1 086 || 1 115 
 Index || 100 || 101 || 84 || 87 
(b)                   
Löhne
(116)   Im Bezugszeitraum zwischen 2008
und dem UZÜ verringerte sich der Durchschnittslohn je VZÄ um 12 %. Daraus
konnten indessen keine aussagekräftigen Schlussfolgerungen abgeleitet werden. 
(c)                   
Investitionen und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(117)   Die Investitionen in nahtlose
Rohre erhöhten sich im Bezugszeitraum um 24 %. Sie hatten einen
beträchtlichen Umfang und beliefen sich im UZÜ auf mehr als 100 Mio. EUR.
Die Branche der nahtlosen Rohre ist ein kapitalintensiver Wirtschaftszweig, der
umfangreiche Investitionen in die Produktionsanlagen benötigt, um
wettbewerbsfähig bleiben zu können. Die Untersuchung ergab, dass die
Investitionen lediglich der Aufrechterhaltung der Produktionskapazität auf
ihrem gegenwärtigen Niveau dienten, nicht jedoch der Ausweitung des
Produktionsvolumens. Des Weiteren wurde festgestellt, dass die in die
Stichprobe einbezogenen Hersteller im Bezugszeitraum keine Schwierigkeiten bei
der Kapitalbeschaffung hatten. 
 In die Stichprobe einbezogene Hersteller || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Investitionen (in 1000 EUR) || 83 334 || 91 330 || 101 775 || 103 635 
 Index || 100 || 110 || 122 || 124 
(d)                   
Rentabilität auf dem Unionsmarkt
(118)   Trotz des
Rentabilitätsrückgangs um 66 % im Bezugszeitraum konnten die in die
Stichprobe einbezogenen Hersteller im gesamten Bezugszeitraum Gewinne
erwirtschaften. Die von 2008 bis zum UZÜ erzielten Gewinne lagen über der in
der jüngsten Untersuchung festgelegten Zielgewinnspanne von 3 %. 2008 war
ein sehr gutes Jahr mit hohen Gewinnen. 2009 und auch 2010 ging die
Rentabilität gegenüber dem Vorjahr um 50 % zurück, im UZÜ stieg sie dann
jedoch gegenüber 2010 wieder um 35 % an und lag bei 6,6 %. Dem
Wirtschaftszweig der Union gelang es, sich an die geringere Nachfrage in der EU
anzupassen, wobei ihm die anhaltende weltweite Nachfrage nach den von den
Herstellern in der Stichprobe hergestellten Waren zugute kam, die es diesen
ermöglichte, ihre Fixkosten zu verringern. Die Gründe für den
Rentabilitätsrückgang nach 2008 sind der konjunkturelle Abschwung, der zu einem
starken Einbruch der Nachfrage führte, ein Preisrückgang und eine Verringerung
des Produktionsvolumens, die sich negativ auf die Produktionskosten auswirkte. 
 In die Stichprobe einbezogene Hersteller || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Rentabilität auf dem EU‑Markt (in %) || 19,7 % || 9,6 % || 4,9 % || 6,7 % 
 Index || 100 || 49 || 25 || 34 
(e)                   
Kapitalrendite
(119)   Die Kapitalrendite (RoI),
ausgedrückt als Gesamtgewinn aus dem Geschäft mit nahtlosen Rohren in Prozent
des Nettobuchwerts der mit der Herstellung nahtloser Rohre direkt und indirekt
in Zusammenhang stehenden Vermögenswerte, entsprach im Allgemeinen im gesamten
Bezugszeitraum der aufgezeigten Rentabilitätsentwicklung und blieb über den
gesamten Bezugszeitraum hinweg positiv. Die RoI verringerte sich im
Bezugszeitraum um 80 %, erhöhte sich aber im UZÜ gegenüber 2010 wieder um
50 %. 
 In die Stichprobe einbezogene Hersteller || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 RoI (in %) || 30 % || 7 % || 4 % || 6 % 
 Index || 100 || 23 || 13 || 20 
(f)                     
Cashflow
(120)   Der Cashflow verschlechterte
sich von 2008 bis zum UZÜ erheblich, der Rückgang betrug 93 %. Diese
Entwicklung des Cashflow entsprach nicht der Entwicklung der Rentabilität, was
an den Abschreibungskosten liegen könnte, die für diesen kapitalintensiven
Wirtschaftszweig in der Regel hoch sind. 
 In die Stichprobe einbezogene Hersteller || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Cashflow (in 1000 EUR) || 466 198 || 345 152 || 45 562 || 33 614 
 Index || 100 || 74 || 10 || 7 
(g)                   
Erholung von früherem Dumping
(121)   Die vorstehend untersuchten
Indikatoren lassen zwar erkennen, dass sich der Wirtschaftsabschwung mit einem
Rückgang des Verkaufs- und Produktionsvolumens, der RoI und des Cashflow
negativ auf den Wirtschaftszweig der Union auswirkte, sie weisen aber auch
darauf hin, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionsanlagen
umgestellt hat, um sich besser an die neuen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
anzupassen und Geschäftschancen auf den EU-Märkten und den Nicht-EU-Märkten
nutzen zu können, vor allem in Segmenten, in denen hohe Gewinnspannen erzielt
werden können. Die verbesserte wirtschaftliche und finanzielle Lage des
Wirtschaftszweigs der Union im Anschluss an die Einführung der
Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus den betroffenen Ländern im
Jahr 2006 und gegenüber Einfuhren aus der Volksrepublik China im
Jahr 2009 zeigt, dass die Maßnahmen wirksam sind und sich der
Wirtschaftszweig der Union von den Auswirkungen früherer Dumpingpraktiken
erholt hat, wenngleich er das Rentabilitätsniveau des Jahres 2008 nicht
mehr erreichen konnte.
7.4.        Schlussfolgerung
(122)   Obwohl der Verbrauch um
34 % zurückging, konnte der Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil
ausweiten, und das Produktionsvolumen wie auch die Verkaufsmenge verringerten
sich weniger stark als der Verbrauch. Zur Rentabilität ist festzustellen, dass
der Wirtschaftszweig der Union im gesamten Bezugszeitraum gewinnbringend
wirtschaftete. Aus den vorstehend dargelegten Gründen kann der Schluss gezogen
werden, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum keine bedeutende
Schädigung erlitt.
8.           WAHRSCHEINLICHKEIT EINES
ERNEUTEN AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG
(123)   Wie in den
Erwägungsgründen 69, 70, 77 und 78 dargelegt, verfügen die ausführenden
Hersteller in Russland und der Ukraine über das Potenzial, das Volumen ihrer
Ausfuhren in die Union erheblich zu steigern, indem sie die verfügbaren
Kapazitätsreserven in Höhe von rund 1 750 000 t – dies
entspricht dem gesamten Verbrauch der Union – nutzen. Die Gesamtkapazität der
ausführenden Hersteller in Russland und der Ukraine beträgt
5 500 000 t. Es ist daher wahrscheinlich, dass Russland und die
Ukraine im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen mit erheblichen Mengen nahtloser
Rohe auf den Unionsmarkt drängen werden, um die infolge der geltenden
Antidumpingmaßnahmen verloren gegangenen Marktanteile zurückzugewinnen und sie
weiter auszubauen.
(124)   Wie in Erwägungsgrund 95
hervorgehoben, ergab die Untersuchung, dass die Preise der Einfuhren aus Russland
und der Ukraine niedrig waren und die EU‑Preise unterboten. Diese
niedrigen Preise würden sehr wahrscheinlich weiterhin in Rechnung gestellt. Im
Falle der Ukraine könnten die Preise, wie in Erwägungsgrund 80 dargelegt,
sogar noch weiter sinken. Zusammen mit der Möglichkeit der Ausführer in diesen
Ländern, den Unionsmarkt mit erheblichen Mengen der betroffenen Ware zu
beliefern, würde ein solches Preisverhalten höchstwahrscheinlich zu einem
Rückgang der Preise auf dem EU‑Markt führen und sich voraussichtlich
negativ auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirken.
Wie bereits aufgezeigt, ist das Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der
Union eng an das Preisniveau auf dem EU‑Markt gekoppelt. Es ist daher
wahrscheinlich, dass sich die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union,
wie bereits in der jüngsten Untersuchung festgestellt, verschlechtern würde,
wenn der Wirtschaftszweig der Union mit größeren Einfuhrmengen aus Russland und
der Ukraine zu gedumpten Preisen konfrontiert wäre. Aus diesen Gründen wird der
Schluss gezogen, dass die Aufhebung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit
Ursprung in Russland und der Ukraine aller Wahrscheinlichkeit nach ein erneutes
Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zur Folge hätte.
(125)   Es sei daran erinnert, dass
2006 Antidumpingmaßnahmen eingeführt wurden, um das schädigende Dumping durch
die Einfuhren unter anderem aus Kroatien, Russland und der Ukraine unwirksam zu
machen. Der Wirtschaftszweig der Union konnte jedoch nicht in vollem Umfang von
diesen Maßnahmen profitieren, denn die Marktanteile dieser Länder gingen auf
Niedrigpreiseinfuhren aus der Volksrepublik China über. Dies wirkte sich
zweifellos dahingehend aus, dass der Erholung des Wirtschaftszweigs der Union Grenzen
gesetzt wurden, bis 2009 Maßnahmen gegenüber China eingeführt wurden. Daher
kann der Schluss gezogen werden, dass die Erholung des Wirtschaftszweigs der
Union vom früheren Dumping nicht als vollständig angesehen werden kann und dass
der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor für die schädigenden Auswirkungen
anfällig ist, die etwaige, in erheblichen Mengen auf den Unionsmarkt drängende
gedumpte Einfuhren haben könnten.
(126)   Was Kroatien betrifft, so
steht, wie in Erwägungsgrund 60 ausgeführt, die einzige Produktionsanlage
zum Verkauf, die Produktion wurde vollständig eingestellt und wird in nächster
Zeit wahrscheinlich auch nicht wieder aufgenommen. Zudem ist es selbst im Falle
einer Wiederaufnahme der Produktion in der nächsten Zeit in Anbetracht der
unerheblichen Mengen der Ausfuhren in die EU höchst unwahrscheinlich, dass die
Menge, die in die Union ausgeführt werden kann, das Niveau der in der
Vergangenheit ausgeführten Mengen wieder erreichen wird. 
(127)   Mithin wird in Anbetracht der
unerheblichen Ausfuhrmengen im Bezugszeitraum und der Tatsache, dass die
Produktion nach dem UZÜ vollständig eingestellt wurde, der Schluss gezogen,
dass eine Aufhebung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in
Kroatien höchstwahrscheinlich nicht zu einem erneuten Auftreten der Schädigung
des Wirtschaftszweigs der Union führen würde.
9.           UNIONSINTERESSE
9.1.        Vorbemerkungen
(128)   Nach Artikel 21 der
Grundverordnung wurde geprüft, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden
Antidumpingmaßnahmen gegenüber Russland und der Ukraine dem Interesse der Union
insgesamt zuwiderlaufen würde. Bei der Prüfung des Unionsinteresses wurde den
Interessen aller Beteiligten Rechnung getragen. Bekanntlich wurde in den
vorausgegangenen Untersuchungen die Auffassung vertreten, dass die Einführung
der Maßnahmen dem Unionsinteresse nicht zuwiderläuft. Da es sich bei der
jetzigen Untersuchung zudem um eine Überprüfung handelt, wird eine Situation
analysiert, in der Antidumpingmaßnahmen bereits in Kraft sind; daher kann
beurteilt werden, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen die betroffenen
Parteien unverhältnismäßig stark beeinträchtigt haben.
(129)   Auf dieser Grundlage prüfte die
Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit eines
erneuten Auftretens des schädigenden Dumpings zwingende Gründe dafür sprachen,
dass die Aufrechterhaltung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung
in Russland und der Ukraine in diesem besonderen Fall nicht im Interesse der
Union läge.
9.2.        Interesse des
Wirtschaftszweigs der Union
(130)   Der Wirtschaftszweig der Union
hat unter Beweis gestellt, dass er strukturell lebensfähig ist. Die positive
Entwicklung seiner wirtschaftlichen Lage im Bezugszeitraum bestätigt dies.
Insbesondere die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union seinen
Marktanteil im Bezugszeitraum ausweiten konnte, ist ein deutliches Anzeichen
dafür, dass es ihm gelang, sich an die veränderten Marktbedingungen anzupassen.
Zudem erwirtschaftete der Wirtschaftszweig der Union im gesamten Bezugszeitraum
Gewinne. 
(131)   Es kann mit Fug und Recht davon
ausgegangen werden, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen dem
Wirtschaftszweig der Union auch künftig zugute kommen wird. Durch die Maßnahmen
wird der Wirtschaftszweig der Union in der Lage sein, seine Verkaufsmenge und
seine Gewinne zu steigern, so dass er weitere Investitionen in seine
Produktionsanlagen tätigen kann. Sollten die Maßnahmen gegenüber den Einfuhren
mit Ursprung in Russland und der Ukraine nicht aufrechterhalten werden, wäre
damit zu rechnen, dass der Wirtschaftzweig der Union aufgrund der größeren
Einfuhrmengen zu gedumpten Preisen aus diesen Ländern erneut eine Schädigung
erleiden und sich seine finanzielle Lage verschlechtern würde.
9.3.        Interesse der Einführer
(132)   Bekanntlich wurde bei den vorausgegangenen
Untersuchungen festgestellt, dass die Einführung von Maßnahmen keine
nennenswerten Auswirkungen auf die Einführer hätte. Wie in
Erwägungsgrund 18 angegeben, beantworteten drei Einführer den Fragebogen
und arbeiteten uneingeschränkt bei dieser Untersuchung mit. Sie führten an,
dass die Maßnahmen die Preise in die Höhe treiben würden. Da die Untersuchung
jedoch ergab, dass die mitarbeitenden Einführer nahtlose Rohre von
verschiedenen Lieferanten aus zahlreichen Ländern beziehen und dass die Preise
wettbewerbsfähig waren, werden die möglichen Auswirkungen einer
Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus Russland und der
Ukraine begrenzt bleiben. 
(133)   Aus diesen Gründen wurde der
Schluss gezogen, dass die derzeit geltenden Maßnahmen keine wesentlichen
negativen Folgen für die finanzielle Lage der Einführer hatten und dass sich
die Aufrechterhaltung der Maßnahmen nicht übermäßig stark auf die Einführer
auswirken würde. 
9.4.        Interesse der Verwender
(134)   Wie aus den verfügbaren Daten
hervorgeht, ist der Anteil nahtloser Rohre an den Produktionskosten der
Verwender relativ gering. Nahtlose Rohre werden im Allgemeinen für größere
Projekte (Kesselanlagen, Pipelines, Gebäude) verwendet, bei denen sie jedoch
nur einen begrenzten Teil ausmachen. Die möglichen Auswirkungen einer
Aufrechterhaltung der Maßnahmen dürften daher unerheblich sein.
(135)   Die Kommission sandte allen ihr
bekannten Verwendern Fragebogen zu. Wie in Erwägungsgrund 18 erwähnt,
arbeitete nur ein einziger Verwender bei dieser Untersuchung mit. Er gab an,
dass die geltenden Maßnahmen seine Geschäftstätigkeit nicht beeinträchtigten,
da er über andere Quellen verfüge, und dass nahtlose Rohre keinen großen Anteil
an seinen Produktionskosten ausmachten. In diesem Zusammenhang wurde der
Schluss gezogen, dass sich die geltenden Maßnahmen angesichts des geringen
Anteils nahtloser Rohre an den Kosten der Verwenderindustrien und der
Verfügbarkeit anderer Lieferquellen nicht nennenswert auf die
Verwenderindustrie auswirken.
9.5.        Schlussfolgerung zum
Unionsinteresse
(136)   Angesichts des dargelegten
Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die
Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sprechen.
10.         ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(137)   Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und
Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Aufrechterhaltung der
geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung
in Russland und der Ukraine sowie die Einstellung dieser Maßnahmen gegenüber
den Einfuhren mit Ursprung in Kroatien empfohlen werden soll. Nach dieser
Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Es
gingen keine Stellungnahmen ein, die eine Änderung der vorstehenden
Schlussfolgerungen erforderlich gemacht hätten.
(138)   Ein russischer Ausführer
beantragte eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten und wurde gehört.
Derselbe russische Ausführer führte an, die Kommission habe fälschlicherweise
den Schluss gezogen, er habe bei der Untersuchung nicht mitgearbeitet. Dieser
Ausführer hatte sich als interessierte Partei gemeldet und der Kommission zwei
Beiträge übermittelt, die im Wesentlichen die Schädigung betrafen und von der
Kommission ordnungsgemäß berücksichtigt wurden. Dieser Ausführer beantwortete
jedoch nicht den Antidumping-Fragebogen und legte auch keinerlei Informationen
zu seinem Ausfuhrpreis vor. Daher hatte die Kommission keine andere
Möglichkeit, als den Normalwert für Russland auf der Grundlage der besten
verfügbaren Informationen zu berechnen. Die Anwendung dieser Methode wurde von
dem betreffenden Ausführer nicht in Frage gestellt. Unter diesen Umständen kann
nicht geschlossen werden, dass dieser Ausführer uneingeschränkt an der
Untersuchung mitgearbeitet hat. 
(139)   Derselbe Ausführer brachte des
Weiteren vor, die Unterrichtung sei ungenau, widersprüchlich und unzureichend
begründet gewesen. Dieses Vorbringen wurde jedoch nicht mit Belegen
untermauert. 
(140)   Ein weiterer russischer
Ausführer wandte ein, die Einfuhren aus Russland sollten nicht mit den
Einfuhren aus der Ukraine kumuliert werden. Bei der jüngsten Untersuchung
wurden die Einfuhren aus Russland und aus der Ukraine jedoch kumulativ
beurteilt (zusammen mit den Einfuhren aus Kroatien). Da die Bedingungen des
Artikels 3 Absatz 4 der Grundverordnung in Bezug auf die Einfuhren
aus Russland und der Ukraine nach wie vor erfüllt sind, wurden die Auswirkungen
dieser Einfuhren, wie in den Erwägungsgründen 88 bis 92 beschrieben,
kumulativ beurteilt. Es wurden keine Argumente vorgebracht, die diesbezüglich
eine Änderung der Methodik rechtfertigen würden. 
(141)   Mehrere interessierte Parteien
brachten vor, die Lage des Wirtschaftszweigs der Union rechtfertige nicht die
Aufrechterhaltung der Maßnahmen, da ein erneutes Auftreten der Schädigung
unwahrscheinlich sei. Es wurden indessen keine neuen Argumente vorgebracht, die
bezüglich des erneuten Auftretens der Schädigung zu einer anderen
Schlussfolgerung als in den Erwägungsgründen 123 bis 127 dargelegt geführt
hätten. 
(142)   Des Weiteren argumentierten
mehrere interessierte Parteien, die lange Geltungsdauer der Maßnahmen sei
ungerechtfertigt und ihr Auslaufen sei erforderlich. Diesbezüglich wird daran
erinnert, dass es sich hier um die erste Auslaufüberprüfung betreffend diese
Warendefinition handelt. Maßnahmen zu dieser Warendefinition sind erst seit
2006 in Kraft, was nicht als eine ungerechtfertigt lange Geltungsdauer
angesehen werden kann. Zwar galten von 1997 bis 2004 Maßnahmen gegenüber
Einfuhren aus Russland und von 2000 bis 2004 Maßnahmen gegenüber Einfuhren aus
Kroatien und der Ukraine, diese betrafen jedoch eine viel enger gefasste
Warendefinition. Auf jeden Fall ergab diese Untersuchung, dass die in
Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung genannten Bedingungen für die
Aufrechterhaltung der Maßnahmen erfüllt sind; die Tatsache, dass gegebenenfalls
während einiger Jahre Maßnahmen in Kraft waren, ist nicht von Belang.
(143)   Schließlich wurde vorgebracht,
die Einfuhren aus Russland würden anders behandelt als die Einfuhren aus
Belarus und aus Kroatien, was als diskriminierend angesehen werden könne. Diese
Aussage entspricht nicht der Realität, denn die Lage in Bezug auf die genannten
Länder ist völlig anders. Der Antrag bezüglich Einfuhren aus Belarus wurde
zurückgezogen, und das Verfahren wurde anschließend nach Artikel 9
Absatz 1 der Grundverordnung eingestellt.[20] Nach der
Unterrichtung über die Feststellungen wurden keine Argumente vorgebracht, die
darauf hingewiesen hätten, dass die Verfahrenseinstellung dem Interesse der
Union zuwiderlaufen würde. Was Kroatien anbelangt, so wurde die dortige
Produktion eingestellt, wie in den Erwägungsgründen 63 bis 65 ausgeführt. 
(144)   Mithin kann der Schluss gezogen
werden, dass keine Stellungnahmen eingingen, die eine Änderung der vorstehenden
Schlussfolgerung erforderlich gemacht hätten. 
(145)   Aus den dargelegten Gründen
sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die geltenden
Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in
Russland und der Ukraine aufrechterhalten werden. Hingegen sollten die
Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus Kroatien auslaufen –
HAT FOLGENDE
VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1)              
Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt
auf die Einfuhren nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit kreisförmigem
Querschnitt und einem Außendurchmesser von höchstens 406,4 mm, deren
Kohlenstoffäquivalent (CEV) gemäß den Berechnungen und der chemischen Analyse
des International Institute of Welding (IIW) 0,86 nicht überschreitet[21] und die derzeit unter den
KN-Codes ex 7304 11 00, ex 7304 19 10, ex 7304 19 30, ex 7304 22 00, ex 7304 23
00, ex 7304 24 00, ex 7304 29 10, ex 7304 29 30, ex 7304 31 80, ex 7304 39 58,
ex 7304 39 92, ex 7304 39 93, ex 7304 51 89, ex 7304 59 92 und ex 7304 59 93[22] (TARIC-Codes 7304 11 00 10,
7304 19 10 20, 7304 19 30 20, 7304 22 00 20, 7304 23 00 20, 7304 24 00 20, 7304
29 10 20, 7304 29 30 20, 7304 31 80 30, 7304 39 58 30, 7304 39 92 30, 7304 39
93 20, 7304 51 89 30, 7304 59 92 30 und 7304 59 93 20) eingereiht werden, mit
Ursprung in Russland und der Ukraine.
(2)              
Für die in Absatz 1 beschriebene und von den
nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende
endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union,
unverzollt: 
 Land || Unternehmen || Antidumping­zoll % || TARIC‑ Zusatzcode 
 Russland || Joint Stock Company Chelyabinsk Tube Rolling Plant und Joint Stock Company Pervouralsky Novotrubny Works || 24,1 || A741 
   || OAO Volzhsky Pipe Plant, OAO Taganrog Metallurgical Works, OAO Sinarsky Pipe Plant und OAO Seversky Tube Works || 27,2 || A859 
   || Alle übrigen Unternehmen || 35,8 || A999 
 Ukraine || OJSC Dnepropetrovsk Tube Works || 12,3 || A742 
   || LLC Interpipe Niko Tube und OJSC Interpipe Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant (Interpipe NTRP) || 17,7 || A743 
   || CJSC Nikopol Steel Pipe Plant Yutist || 25,7 || A744 
   || Alle übrigen Unternehmen || 25,7 || A999 
(3)              
Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die
geltenden Zollvorschriften Anwendung. 
(4)              
Das Überprüfungsverfahren betreffend die Einfuhren
nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser
von höchstens 406,4 mm, deren Kohlenstoffäquivalent (CEV) gemäß den
Berechnungen und der chemischen Analyse des International Institute of Welding
(IIW) 0,86 nicht überschreitet und die derzeit unter den KN-Codes ex 7304 11
00, ex 7304 19 10, ex 7304 19 30, ex 7304 22 00, ex 7304 23 00, ex 7304 24 00,
ex 7304 29 10, ex 7304 29 30, ex 7304 31 80, ex 7304 39 58, ex 7304 39 92, ex
7304 39 93, ex 7304 51 89, ex 7304 59 92 und ex 7304 59 93 eingereiht werden,
mit Ursprung in Kroatien, wird eingestellt. 
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren
Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
                                                                       Im
Namen des Rates
                                                                       Der
Präsident
[1]               ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.
[2]               ABl. L 322 vom 25.11.1997, S. 1.
[3]               ABl. L 23 vom 28.1.2000, S. 78.
[4]               ABl. L 45 vom 17.2.2000, S. 1.
[5]               ABl. L 246 vom 20.7.2004, S. 10.
[6]               ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 7. 
[7]               ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 46.
[8]               ABl. L 300 vom 17.11.2005, S. 1.
[9]               ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 4. 
[10]             ABl. C 288 vom 30.11.2007, S. 34.
[11]             Rechtssache C-191/09 – Interpipe Niko Tube und Interpipe
NTRP/Rat.
[12]             ABl. L XX vom xx.yy.2012, S. x.
[13]             ABl. C 187 vom 28.6.2011, S. 16.
[14]             ABl. C 223 vom 29.7.2011, S. 8, und ABl.
C 303 vom 14.10.2011, S. 11.
[15]             Das CEV wird im Einklang mit dem „Technical Report“, 1967,
IIW doc. IX-555-67, den das International Institute of Welding (IIW)
veröffentlicht hat, bestimmt.
[16]             Siehe Erwägungsgründe 87 und 94 bis 99 der Verordnung (EG)
Nr. 954/2006 (ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 4).
[17]             Siehe Erwägungsgründe 119 bis 127 der Verordnung (EG)
Nr. 954/2006 (ABl. L 175 vom 29.6.2006).
[18]             ABl. L 220 vom 15.8.2008, S. 1.
[19]             ABl. L 262 vom 6.10.2009, S. 19.
[20]             ABl. L XX vom xx.yy.2012, S. x. 
[21]             Das CEV wird im Einklang mit dem „Technical Report“, 1967, IIW doc.
IX-555-67, den das International Institute of Welding (IIW) veröffentlicht hat,
bestimmt.
[22]             Im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 der
Kommission vom 27. September 2011 zur Änderung von Anhang I der
Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und
statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 282 vom
28.10.2011, S. 1). Die Warendefinition ergibt sich aus der Warenbeschreibung
in Artikel 1 Absatz 1 in Kombination mit der Warenbezeichnung der
entsprechenden KN-Codes.