CELEX: 31991R0037
Language: de
Date: 1991-01-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 37/91 der Kommission vom 8. Januar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

9 . 1 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 6/ 1
                                                                    I
                                                (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 37/91 DER KOMMISSION
                                                          vom 8 . Januar 1991
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                            Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
GEMEINSCHAFTEN —                                                           gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                           der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                      Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                           bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Absatz 5,                                                                  Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates                Diese Wechselkurse sind die am 7. Januar 1991 festge­
                                                                      stellten Kurse.
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                   Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch                 Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf                der Äquivalenzkoeffizienten.
Artikel 3,
                                                                       Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            3844/90 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Angebotspreise und Notierungen, von denen die
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen
                                                                       Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
                                                                      gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                     dieser Verordnung angegeben —
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3844/90 der Kommission (*) und die später zu                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden.                                                                                        Artikel 1
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                    Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                       c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                      nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                      festgesetzt.
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                                               Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz,     der  sich      auf   den     Leitkurs   dieser     Diese Verordnung tritt am 9. Januar 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 8 . Januar 1991
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                                             Mitglied der Kommission
(') ABl.   Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .
0   ABl.   Nr. L 353 vom  17. 12. 1990, S. 23 .
(3) ABl . Nr.  L 164 vom  24. 6. 1985, S. 1 .
0   ABl.   Nr. L 201 vom  31 . 7. 1990, S. 9.
P) ABl.   Nr. L  367 vom  29. 12. 1990, S. 13.
 ---pagebreak--- Nr. L 6/ 2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            9 . 1 . 91
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 8. Januar 1991 zur Festsetzung der auf
           Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                     Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                                                                      Abschöpfungen
                                   KN-Code
                                                                                         Drittländer
                                  0709 90 60                                               140,09 0 0
                                  0712 90 19                                               140,09 (2) 0
                                  1001 10 10                                               196,97 (>) O
                                  1001 10 90                                               196,97 OO
                                  1001 90 91                                               190,15
                                  1001 90 99                                               190,15
                                  1002 00 00                                               155,72(0
                                  1003 00 10                                               147,86
                                  1003 00 90                                               147,86
                                  1004 00 10                                               145,39
                                  1004 00 90                                               145,39
                                  1005 10 90                                               140,09 (2) (3)
                                  1005 90 00                                               140,09 00
                                  1007 00 90                                               147,20 (4)
                                  1008 10 00                                                 59,71
                                  1008 20 00                                               1 22,98 (4)
                                  1008 30 00                                                 70,59 0
                                  1008 90 10                                                  O
                                  1008 90 90                                                 70,59
                                  1101 00 00                                               280,23 0
                                  1102 10 00                                               232,03 0
                                  1103 11 10                                               318,690
                                  1103 11 90                                               301,56 (8)
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
               wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           (5) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (*) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10 . 12. 1971 ,
               S. 22) bestimmt.
           Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben .
           (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.