CELEX: 31993R2323
Language: de
Date: 1993-08-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2323/93 der Kommission vom 19. August 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

20 . 8 . 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 209/25
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2323/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. August 1993
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                              Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
                                                                  sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                  staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                  wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates           Kommission Q erlassen.
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2193/93 (2), insbesondere auf Artikel 13                Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Absatz 2 dritter Unterabsatz,                                     Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
                                                                  rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
                                                                  schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 bestimmt,             Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (6) untersagt
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den            den Handel zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben         meinschaft und der Föderativen Republik Jugoslawien
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für              (Serbien und Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­          in Situationen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                   7 der genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei
                                                                  der Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
                                                                  Rechnung zu tragen .
 Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu
berücksichtigen, die in Artikel 2 der Verordnung (EWG)
 Nr. 1533/93 der Kommission (3), mit Durchführungsbe­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
stimmungen zur Gewährung von Ausfuhrerstattungen                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor            schusses für Getreide —
 zu treffenden Maßnahmen aufgeführt sind.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung
Nr. 1533/93/EWG festgesetzt worden.
                                                                                           Artikel 1
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
mung notwendig machen.                                            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                  Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 1766/92 genannten Erzeugnisse, Malz ausgenommen,
Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­            in unverändertem Zustand sind im Anhang festgesetzt.
setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
ändert werden .
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des                                     Artikel 2
Rates (4) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                  Diese Verordnung tritt am 20. August 1993 in Kraft.
(>) ABl.  Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl.  Nr. L 196 vom 5. 8. 1993, S. 22.
(3) ABl.  Nr. L 151 vom 23. 6. 1993, S. 15.                       O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 4) ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                     (6) ABl . Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 209/26                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        20 . 8 . 93
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 19. August 1993
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Rene STEICHEN
                                                                Mitglied der Kommission
                     f
 ---pagebreak--- 20 . 8 . 93                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 209/27
                                                                         ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 19. August 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
                              für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                             (ECU/Tonne)                                                                (ECU/Tonne)
      Erzeugniscode          Bestimmung (')        Erstattungsbetrag (2)          'Erzeugniscode         Bestimmung (')        Erstattungsbetrag (2)
     0709 90 60 000                —                         —                   1005 90 00 000                 04                    75,00
     0712 90 19 000                —                         —                                                  07                    15,00
                                                                                                                02                       0
     1001 10 00 200                —                         —
                                                                                 1007 00 90 000                 —                       —
     1001 10 00 400                —                         —
                                                                                 1008 20 00 000                 —                       —
     1001 9091 000                 09                     45'00                  1101 00 00 100                 01                    65,00
                                   02                         0
                                                                                 1101 00 00 130                 01                    62,00
     1001 90 99 000                04                     40,00
                                                                                 1101 00 00 150                 01                    57,00
                                   05                      17,00
                                   08                      lg00                  1101 00 00 170                 01                    53,00
                                   02                      l 5'oo                1101 00 00 180                 01                    49,00
     1002 00 00 000                03                     25,00                  1101 00 00 190                 —                       —
                                   06                      17,00                 1101 00 00 900                 —                       —
                                   02                      15,00                 1102 10 00 500                 01                     65,00
     1003 00 10 000                09                      55,00                 1102 10 00 700                 —                       —
                                   02                         0                   1102 10 00 900                —                       —
     1003 00 20 000                04                      25,00                  1103 11 30200                 01                     65,00 (3)
                                   02                      15,00                  1103 11 30 900                —                       —
     1003 00 80 000                04                      25,00                  1 103 1 1 50 200              01                     65,00 (3)
                                   02                      15>00                  1103 11 50400                 —                       —
     1004 00 00 200                —                         —                    1103 11 50 900                —                       —
     1004 00 00 400                —                         —                    1103 11 90 200                01                     65,00 (3)
     1005 10 90 000                —                         —                    1103 11 90 800                —                       —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
    04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
    05 Ägypten, Marokko, Tunesien und Mauritius,
    06 Korea und Japan,
    07 die Zone I, die Zone III b), die Zone VIII a), Kuba und Ungarn,
    08 Algerien,
    09 Rumänien .
(2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der
    mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
(3) Erhält das Erzeugnis gepreßten agglomerierten Grieß, wird keine Erstattung gewährt.
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20)
        bestimmt sind.