CELEX: 31991D0413
Language: de
Date: 1991-07-24 00:00:00
Title: 91/413/EWG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 1991 zur Genehmigung der Änderungen des von Belgien vorgelegten Plans zur Tilgung der klassischen schweinepest (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)

Nr. L 228/74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 91
                                         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                     vom 24. Juli 1991
                   zur Genehmigung der Änderungen des von Belgien vorgelegten Plans zur
                                           Tilgung der klassischen Schweinepest
                           (Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)
                                                       (91 /413/EWG)
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Bedingungen    für eine    finanzielle Beteiligung der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                Gemeinschaft erfüllt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinär­
                                                                 ausschusses —
gestützt auf die Richtlinie 80/1095/EWG des Rates vom
 11 . November 1980 zur Festlegung der Bedingungen,
 unter denen das Gebiet der Gemeinschaft von klassischer
                                                                 HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
 Schweinepest freigemacht und freigehalten werden
 kann ('), zuletzt geändert durch die Richtlinie
 87/487/EWG (2), insbesondere auf Artikel 3a,                                           Artikel 1
gestützt auf die Entscheidung 80/ 1096/EWG des Rates             Der von Belgien vorgelegte geänderte Plan zur endgül­
vom 11 . November 1980 über eine finanzielle Maßnahme
                                                                 tigen Tilgung der klassischen Schweinepest wird geneh­
 der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweine­          migt.
 pest (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung
 87/488/EWG (4), insbesondere auf Artikel 5,
                                                                                        Artikel 2
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 Der geänderte Plan tritt am 1 , Juli 1991 in Kraft.
Mit ihrer Entscheidung 88/529/EWG (*) hat die Kommis­
sion den von Belgien zur Tilgung der klassischen Schwei­
 nepest vorgelegten Plan genehmigt.                                                     Artikel 3
Mit Schreiben vom 22. Mai 1991 hat Belgien der                   Diese Entscheidung ist an das Königreich Belgien
 Kommission mitgeteilt, daß der Plan hinsichtlich der            gerichtet.
 endgültigen Tilgung der klassischen Schweinepest geän­
dert wurde .
Eine Prüfung des geänderten Plans hat ergeben, daß er            Brüssel, den 24. Juli 1991
mit der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar
 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämp­                                          Für die Kommission
fung der klassischen Schweinepest (*), zuletzt geändert                                     Ray MAC SHARRY
durch die Richtlinie 87/486/EWG Q, und mit der Richt­
linie    80/ 1095/EWG   übereinstimmt.      Somit sind  die                             Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 325 vom 1. 12. 1980, S. 1.
(2) ABl.  Nr. L 280 vom 3. 10. 1987, S. 24.
(J) ABl.  Nr. L 325 vom 1. 12. 1980, S. 5.
0   ABl.  Nr. L 280 vom 3. 10. 1987, S. 26.
(j ABl. Nr. L 291 vom 25. 10. 1988, S. 78.
(j ABl. Nr. L 47 vom 21 . 2. 1980, S. 11 .
O ABl. Nr. L 280 vom 3. 10. 1987, S. 21 .