CELEX: 31984R2561
Language: de
Date: 1984-09-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2561/84 der Kommission vom 6. September 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 239/26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             7 . 9 . 84
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2561 /84 DER KOMMISSION
                                                vom 6. September 1984
                                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
GEMEINSCHAFTEN —                                               derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
                                                               tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Preisen in der Gemeinschaft und den Weltmarkt­
                                                               preisen ausgleichen soll .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 101 8 /84 (2), insbe­           bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,           ihrer Bestimmung notwendig machen.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Erstattungen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                    — für die Währungen, die untereinander zu jedem
bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
glichen werden kann .                                              (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975, die allgemeine                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­
stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während    eines  bestimmten   Zeitraums   für    die
jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor festsetzt (■'),
sind die Erstattungen unter Berücksichtigung der                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend
jeweiligen Lage und der voraussichtlichen Entwick­                 vorhergehendem Gedankenstrich und nach
lung einerseits des verfügbaren Getreides und seines               Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                   stellt wird.
Preises in der Gemeinschaft, andererseits der Preise für
Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt
festzusetzen .
                                                               Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den                 werden ; sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine               Der Verwaltungsausschuss für Getreide hat nicht
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der         innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
Handelsströme zu gewährleisten . Ferner sind der wirt­         Frist Stellung genommen —
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
keit zu berücksichtigen , Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­                                  Artikel 1
erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1 027/84 (5), sind die besonderen Kriterien          Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d)
genannt, die bei der Berechnung der Erstattung für             der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und
diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind .                    der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes
                                                               Malz sind im Anhang festgesetzt.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 1 .                                           Artikel 2
(j ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
M ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 15 .                       Diese Verordnung tritt am 7. September 1 984 in Kraft.
 ---pagebreak--- 7 . 9 . 84                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 239/ 27
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 6. September 1984
                                                                    Für die Kommission
                                                                      Poul DALSAGER
                                                                 Mitglied der Kommission
                                                     ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 6. September 1984 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                              erstattungen für Malz
                                                                                            (ECU / Tonne)
                          Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                  Erstattungsbetrag
           11.07 A I b)                                                             7,98
           11.07 A II b)                                                           61,39
           1 1 .07 B                                                               71,55