CELEX: 31969R0996
Language: de
Date: 1969-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 996/69 der Kommission vom 30. Mai 1969 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 130/ 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31 . 5 . 69
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 996/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Mai 1969
                     zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                                           Artikel 1
Marktorganisation für Reis (1 ), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1603/68 (2), insbesondere                  Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und                      359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
                                                                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­             im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 980/69,
wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung                wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
(EWG) Nr. 980/69 (3) festgesetzt.                               ändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
980/69     enthaltenen    Vorschriften      und Durchfüh­                              Artikel 2
 rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
 Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die            Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. Mai 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                              V. BODSON
                                                                      Mitglied der Kommission
  (») ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
  («) ABl. Nr. L 253 vom 16. 10. 1968, S. 5 .
  (8) ABl. Nr. L 128 vom 30. 5. 1969, S. 16.
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 69                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 130/ 15
                                                                     ANHANG
                           zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1969 zur Änderung der bei der
                                        Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                          (RE / 100 kg)
    Nummer
      des                                                  laufender     1 . Term .  2 . Term .    3 . Term . 4. Term.     J. Term .
 Gemeintamen                Warenbezeichnung                 Monat
    Zolltarifs                                                 6             7            8             9         10          11
    10.06      Reis :
               A. in der Strohhülse oder als nur
                  enthülste Körner :
                    (I) Reis in der Strohhülse                 0              0           0             0         0            0
                   (II) Reis als nur enthülste
                         Körner :
                         (a) wenn bei mindestens
                              90 v. H. der Körner
                              die Länge 5,2 mm
                              oder weniger und das
                              Verhältnis der Länge
                              zur Breite weniger als
                              2 betragen                        0              0           0            0          0           0
                         (b) anderer                            0              0           0            0          0           c
               B. geschliffen, auch poliert oder
                   glasiert :
                     (I) wenn bei mindestens 90
                         v. H. der Körner die Län­
                         ge 5,2 mm oder weniger
                         und das Verhältnis der
                         Länge zur Breite weniger
                         als 2 betragen :
                         (a) Reis, halb geschliffen             0             0            0            0          0           c
                         (b) Reis, ganz geschliffen             0             0            0            0          0           0
                    (II) anderer :
                          (a) Reis, halb geschliffen            0              0           0            0          0           0
                          (b) Reis, ganz geschliffen            0              0           0            0          0           0
               C. Bruchreis                                     0              0           0