CELEX: 31995R1997
Language: de
Date: 1995-08-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1997/95 DER KOMMISSION vom 17. August 1995 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

18 . 8 . 95           DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 195/3
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1997/95 DER KOMMISSION
                                                     vom 17 . August 1995
                   zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                   Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                   oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
  Gemeinschaft,                                                    Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                   Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
                                                                   lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
  tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EG) Nr. 110l /95 (2),
                                                                   angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
                                                                   von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 erzielten
                                                                   Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
 Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbe­                 Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor            eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),             beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 insbesondere auf Artikel       1  Absatz 2 und Artikel 3          Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 Absatz 1 ,                                                        sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                   Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                   botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                   des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, in folgendem „reprä­
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung            Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
                                                                   Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der           so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
                                                                   Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.
                                                                   Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                   nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­        Beträge festzusetzen .
 übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage           Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­               daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                 bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­            Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses             sind .
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse       im   Rahmen     des  internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                           Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den              Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit            der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als         nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann.                                        Anhang festgesetzt.
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
(2) ABl. Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .
O ABl. Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
H ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.                          Diese Verordnung tritt am 18 . August 1995 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 195/4        | DE |                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                18 . 8 . 95
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 17. August 1995
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           Erkki LIIKANEN
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
            zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                               im Zuckersektor
                                                                                                       Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                          Zusätzlicher Zoll          Eigengewicht des Erzeugnisses
                                         Repräsentativer Preis
                  KN-Code              je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                    im Fall der Aussetzung gemäß
                                           des Erzeugnisses                des Erzeugnisses            Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                        anzuwendender Betrag (2)
            1703 10 00 (')                      8,86                             —                                0,00
            1703 90 00 (')                      9,45                             —                                0,00
            (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
            (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
                des Gemeinsamen Zolltarifs .