CELEX: 31979R0323
Language: de
Date: 1979-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 323/79 der Kommission vom 20. Februar 1979 zur Festsetzung der in Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 vorgesehenen Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

Nr. L 44/ 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             21 . 2. 79
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 323/79 DER KOMMISSION
                                               vom 20 . Februar 1979
              zur Festsetzung der in Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 vorgesehenen
                 Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              unter Berücksichtigung der im Hinblick auf die Aus­
GEMEINSCHAFTEN —                                             fuhr günstigsten Preise ermittelt, wobei die Ermittlung
                                                             der Preise im internationalen Handel unter Berück­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            sichtigung der in Absatz 2 dieses Artikels genannten
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Notierungen und Preise erfolgt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des             Orangensaft sowie entstielte und entsteinte Herzkir­
Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Markt­
organisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst           schen in flüssiger schwefelhaltiger Lösung sind Erzeug­
                                                             nisse ohne Hinzufügung von Zucker, die wirtschaft­
und Gemüse (!), geändert durch die Verordnung                liche Bedeutung haben . Da die aufgrund von Artikel 5
(EWG) Nr. 1152/78 (2), insbesondere auf Artikel 6 Ab­        der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 festgesetzte Erstat­
satz 2 dritter Unterabsatz,
                                                             tung nicht ausreicht, die Ausfuhr von mit Zucker halt­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           bar gemachten Herzkirschen zu ermöglichen, ist es
Um eine wirtschaftlich bedeutende Ausfuhr der in Ar­
                                                             angebracht, für diese Erzeugnisse die in Artikel 6 der
                                                             Verordnung (EWG) Nr. 516/77 vorgesehene Erstat­
tikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 genannten            tung anzuwenden.
Erzeugnisse ohne Zusatz von Zucker auf der Grund­
lage der im internationalen Handel für diese Erzeug­         Bei Anwendung obenstehender Vorschriften und Kri­
nisse geltenden Preise zu ermöglichen, kann gemäß            terien auf die derzeitige Marktlage, insbesondere auf
Artikel 6 dieser Verordnung der Unterschied zwischen         die Preise für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und
diesen Preisen und den Preisen in der Gemeinschaft,          Gemüse in der Gemeinschaft und im internationalen
soweit erforderlich, durch eine Ausfuhrerstattung            Handel, ist die Erstattung wie unten angegeben festzu­
ausgeglichen werden .                                        setzen .
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 519/77               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
des Rates vom 14. März 1977 über die Grundregeln             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr           schusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und
von Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse            Gemüse —
sowie die Kriterien für die Festsetzung der Erstat­
tung (3) sind die Erstattungen unter Berücksichtigung        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­
seits der Preise für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst
und Gemüse auf dem Markt der Gemeinschaft und                                        Artikel 1
der verfügbaren Mengen und andererseits der Preise           Die in Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77
im internationalen Handel festzusetzen, wobei außer­
                                                             vorgesehenen Ausfuhrerstattungen werden im Anhang
dem den in Artikel 2 unter b) genannten Kosten und           festgesetzt.
dem wirtschaftlichen Aspekt der beabsichtigten Aus­
fuhren Rechnung zu tragen ist.
                                                                                     Artikel 2
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 519/77
werden die Preise auf dem Markt der Gemeinschaft              Diese Verordnung tritt am 21 . Februar 1979 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 20. Februar 1979
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Finn GUNDELACH
                                                                           Vizepräsident
(i) ABl. Nr. L 73 vom 21 . 3. 1977, S. 1 .
P) ABl. Nr. L 144 vom 31 . 5. 1978, S. 1 .
(>) ABl. Nr. L 73 vom 21 . 3. 1977, S. 24.
 ---pagebreak--- 21 . 2. 79                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 44/ 11
                                                                 ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 20. Februar 1979 zur Festsetzung der in Artikel 6
           der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 vorgesehenen Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungs­
                                                   erzeugnisse aus Obst und Gemüse
               Nummer des
                                                                                              Betrag RE/ 100 kg des
              Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                Erzeugnisses (einschließlich
                                                                                                der unmittelbaren
                Zolltarifs
                                                                                                  Umschließung)
           ex 08.11 E          Entsteinte Herzkirschen in flüssiger schwefelhaltiger Lösung           10,00 (!)
           ex 20.04            Herzkirschen, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und
                               abgetropft, glasiert oder kandiert)                                    25,00 (!)
           ex 20.07            Reiner Orangensaft ohne jeglichen Zusatz :
                               — nicht konzentriert (Brix-Wert zwischen 10 Grad und 12
                                   Grad einschließlich)                                                 1,74
                               — konzentriert :
                                   — je Konzentrationsgrad (1 1 Grad Brix)                              1,74
           (') Für Ausfuhren nach Drittländern , ausgenommen Nordamerika.