CELEX: 51988PC0313
Language: de
Date: 1988-06-03
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 313
Vol. 1988/0120
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                             KOM(88 ) 313 endg .
                                             Brüssel , den 3 . Juni 1988
                            Vorschlag einer
                      VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
      zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2771 /75 über die
               gemeinsame Marktorganisation für Eier
                  ( von der Kommission vorgelegt )
                            0
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 ---pagebreak---                                                                       c w?- 343
                                        ERLÄUTERUNG
Die Kombinierte Nomenklatur wurde am 1 . Januar 1988 , gestützt auf das
harmonisierte System , mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2658 / 87 des Rates
eingeführt .
Seit Einführung dieser Nomenklatur sind bestimmte Erzeugnisse ( gekochte Eier
in der Schale , geformte Eierzeugnisse ), die bis 31 . Dezember 1987 in die
Tarifnummer 21.07 des gemeinsamen Zolltarifs eingeteilt waren und deshalb
nicht als Anhang II - Erzeugnisse galten , den Positionen 0407 und 0408
zugeordnet und unterliegen der Abschöpfungsregelung . Da gekochte Eier in der
Schale und geformte Eierzeugnisse wie haltbar gemachte Eier , die in Anhang II
und in der Verordnung ( EWG ) Nr . 2771 / 75 über die gemeinsame Marktorganisation
für Eier aufgeführt sind , behandelt werden oder an ihre Stelle treten können ,
ist es folgerichtig , dass die genannten Erzeugnisse auch in die Verordnung
( EWG ) Nr . 2771 / 75 einbezogen werden .
Zweck dieses Verordnungsentwurfs ist die Anpassung von Artikel 1 und des
Anhangs der Verordnung ( EWG ) Nr . 2771 / 75 an die Kombinierte Nomenklatur .
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 4000 / 87 der Kommission , durch die diese Anpassung
vorläufig vorgenommen worden war , ist deshalb jetzt aufzuheben .
                                                                                   /
                                                                                   V
 ---pagebreak---                                       Vorschlag einer
                              VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2771 / 75 über die
                           gemeinsame Marktorganisation für Eier
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
 insbesondere auf die Artikel 42 und 43 ,
 auf Vorschlag der Kommission ,
 nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 1 ),
nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 2 ),
 in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Gemeinschaft ist Vertragspartei des Internationalen Übereinkommens über
das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ( nachstehend
"Harmonisiertes System" genannt ), welches das Abkommen vom 15 . Dezember 1950
 überdas Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife abgelöst hat .
Für die Zeit ab 1 . Januar 1988 wurde mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2658 / 87 des Rates
( 3 ) eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt , die auf dem Harmonisierten System
beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den
Anforderungen der Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht
wird .
Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarif nummern der Verordnung (®G) Tlr. 2771 /75
des Rates ( 4 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4000 /87 der Karmission ( 5 ),
an die Kombinierten Nomenklatur , die auf dem Harmoniserten System beruht ,
anzupassen .
( 1 ) Stellungnahme vom
( 2 ) Stellungnahme vom
( 3 ) ABI . Nr . L 256 vom 7.9.1987 , b . 1
( 4 ) ABI . Nr . L 282 vom 1.11.1975 , S. 49
( 5 ) ABI . Nr . L 377 vom 31.12.1987 , S. 42
 ---pagebreak---                                                2
 Gekochte Eier und geformte Eierzeugnisse wie zylindrische Langeier wurden
 einer Tarifstelle der Tarifnummer 21.07 ( Lebensmittelzubereitungen , anderweit
weder genannt noch inbegriffen ) des bis 31 . Dezember 1987 geltenden
 Gemeinsamen Zolltarifs zugeordnet . Die betreffenden Eierzeugnisse galten
deshalb nicht als Erzeugnisse , die unter Anhang II des Vertrags
 fielen . Seit Einführung der Kombinierten Nomenklatur sind
diese Erzeugnisse bei den Positionen 0407 ( Vogeleier in
der Schale , frisch , haltbar gemacht oder gekocht ) oder 0408 der Kom¬
 binierten Nomenklatur       ( Vogeleier , nicht in der Schale , "und
Eigelb , frisch , getrocknet , in Wasser oder Dampf gekocht , geformt , gefroren
oder anders haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Zucker oder anderen
Süssmitteln ) eingereiht . Gekochte Eier in der Schale und geformte
Eierzeugnisse können deshalb wie haltbar gemachte Eier in der oder nicht in
der Schale behandelt werden oder an ihre Stelle treten . Haltbar gemachte Eier
stehen in Anhang II des Vertrags und werden deshalb in der Verordnung ( EWG )
Nr . 2771 / 75 besonders aufgeführt . Es ist jedoch folgerichtig und wünschens ¬
wert , dass auch gekochte Eier in der Schale und geformte Eiererzeugnisse
unter die Verordnung ( EWG ) Nr . 2771 / 75 fallen .
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 4000 / 87 zur Änderung der Verordnung
( EWG ) Nr . 2771 / 75 sollte aufgehoben werden .
Um der Anwendung der neuen Nomenklatur Rechnung zu tragen , müssen zahlreiche
Verordnungen des Sektors Eier angepasst werden . Nach Artikel 15 der Verordnung
( EWG ) Nr . 2658 / 87 sind jedoch nur rein technische Änderungen zulässig . Alle
anderen an den Rats - und Kommissonsverordnungen betreffend die gemeinsame
Marktorganisation für Eier erforderlichen Änderungen sollten deshalb nach dem
Verfahren des Artikels 17 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2771 / 75 vorgenommen werden ,
gofern diese Anpassungen allein durch die Einführung des Harmonisierten
Systems bedingt sind -
 ---pagebreak---                                                 3
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                            Artikel 1
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2771 / 75 wird wie folgt geändert :
1.    Artikel 1 erhält folgende Fassung :
      " Artikel 1
      (1)     Die gemeinsame Marktorganisation für Eier findet auf nachstehende
              Erzeugnisse Anwendung :
       KN-Code                                 Warenbezeichnung
a ) 0407 00 11 )        Eier von Hausgeflügel , in der Schale , frisch , haltbar
a ) 0407 00 19 )        gemacht oder gekocht
a ) 0407 00 30 )
b ) 0408 11 10 )        Vogeleier , nicht in der Schale , und Eigelb , frisch ,
    0408 19 11 )        getrocknet , in Wasser und Dampf gekocht , geformt , gefroren
    0408 19 19 )        oder anders haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Zucker
    0408 91 10 )        oder anderen Süssmitteln "
    0408 99 10 )
     (2)     Im Sinne dieser Verordnung sind :
     a)      " Eier in der Schale ": Eier von Hausgeflügel , in der Schale , frisch ,
             haltbar gemacht oder gekocht , andere als Bruteier nach Buchstabe b );
     b)      " Bruteier ": Bruteier von Hausgeflügel ;
     c)      " ganze Erzeugnisse ": Eigelb von Vogeleiern , auch mit Zusatz von
             Zucker oder anderen Süssmitteln geniessbar ;
     d)      " getrennte Erzeugnisse ": Eigelb von Vogeleiem , auch mit Zusatz von
             Zucker oder anderen Süssmitteln geniessbar ;
     e)      "Vierteljahr ": ein Zeitraum von drei Monaten , beginnend am
             1 . Februar , 1 . Mai , 1 . August oder 1 . November ."
2.   Anhang I wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt .
 ---pagebreak---                                           - 4 -
                                        Artikel 2
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 4000 / 87 wird aufgehoben .
                                        Artikel 3
Die Kommisson nimmt nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung ( EWG )
Nr . 2771 / 75 die Anpassungen vor , die aufgrund des Artikels 1 der vorliegenden
Verordnung in den die gemeinsame Marktorganisation für Eier betreffenden
Verordnungen des Rates und der Kommission erforderlich sind .
                                        Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1988 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu                                         Im Namen des Rates
 ---pagebreak--- 3t . 12 . 87                         Amtsblatt der F urop.'usclien Gemeinschaften                                    Nr . I. 377 / 43
                                                            ANHAXG
                                                         .. ANHASC 1
                   KN-Code                                         Warenbezeichnung
             ex 0403          Buttermilch , saure Milch und saurer Rahm , Joghurt , Kefir und andere fermentierte oder
                              gesäuerte Milch ( einschließlich Rahm ), auch eingedickt oder aromatisiert , auch mit
                              Zusatz von Zucker , anderen Süßmitteln                oder Kakao
                1806          Schokolade und andere kaknohaltige Lcbcnsiimiel / iibcrcituiigen
             ex 1901          Lebensmittelzubercitungcn aus Waren der Positionen 0401 bis 0404 , mit Zusatz von
                              Kakao , anderweit weder genannt noch inbegriffen
                1902 11 00    Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet , Eier enthal ¬
                              tend
             ex 1904          Lebensmittel « durch Aufblähen oder Rosten von Getreide oder Gctreidcerzeugnissen
                              hergestellt ( z.B. Corn Flakes); Gctreidekörner , ausgenommen Mais , vorgekocht oder in
                             "anderer Weise zubercitct , mit Zusatz von Kakao
             ex 1905          Backwaren , auch kakaohaltig; Hostien , leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren
                              verwendeten Art , Siegcloblaten . getrocknete Teigblättcr aus Mehl oder Stärke und
                              ähnliche Waren :
                1905 20       – Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren
                1905 30       – Kekse und ähnliches Kleingebäck , gesüßt ; Waffeln
                1905 40 00    – Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren
                1905 90 40 '
                1905 90 50
                              – andere
                1905 90 60
                1905 90 90
             ex 2105 00       – Speiseeis , mit Zusatz von Kakao
             ex 2208 90       andere Spirituosen , Eier oder Eigelb enthaltend
             ex 3502 10       – Eicralbumin :
                              – – anderes ;
                3502 10 91    – – – getrocknet ( in Blättern , Flocken , Kristallen , Pulver usw .)
                3502 10 99    – – – anderes“
 ---pagebreak---                       - '       FICHE' D' IMPACT " SUR LA' COMPETITIVITE ET L' EMPLOI
Proposition de règlement ( CEE ) N° du Conseil modifiant le règlement ( CEE ) n " 2771 / 75
portant organisation commune des marchés dans le secteur des oeufs .
          I.     Quelle est la justification principale de la mesure ?
                  Adaptation du Règlement 2771 / 75 suite à l' introduction de la
                  nomenclature combinée et abrogation du Règlement 4000 / 377 de
                   la Commission , par lequel cette adaptation a été provisoirement
                  faite en décembre 1987 .
          II .    Caractéri stiques des entreprises concernées . En particulier :
                  ( a ) Y a - t - il un grand nombre de PME ?
                           Fabrication oeufs cuits : oui
                           Fabrication oeufs longs : non
                  ( b ) Note - t - on des concentrations dans des régions          Non
                          i . éligibles aux aides régionales des Etats membres ?
                         ii . éligibles au Feder ?
          III . QueLLes sont les obligations imposées directement aux entreprises 7
                  Aucune
          IV .   Quelles sont les obligations susceptibles d' être imposées -; nc : re :: errent
                 aux entreprises via les autorités locales ?
                  Les produits en cause sont dorénavant soumis aux règles de l' organisation
                 commune de marchés des oeufs comme les oeufs et ovoproduits frais et
                  conservés ( c'est - à - dire préférence communautaire ).
         V.      Y a - t - il des mesures spéciales pour Les PME ? Non                   Lesquelles ?
                                                                                v
         VI .   Quel est l' effet prévisible
                a) Sur la compétitivité des entreprises ?
                     Améliorée vis - à - vis des pays tiers .
                b) Sur l' emploi ?
       'VII . Les partenaires sociaux ont -ils été consultés ?                         Quels sont 'eu --
                avis ?
                 Dans le cadre de la préparation du Règlement 2658 / 3 / " Nomenclature cent - ree
 ---pagebreak---              MAY . 19 '88 11:13 BRUX DG5 KI313 FRX : 32-2-335Q131                                                                                   Ρ . <) ζ.
                       ПСНЕР11ИМЕ
                       FILHE                         FMIERE                                                krrrr=-,     IC . 5 . 1938
   I i1 . LIGNE BUDGETAIRE
                      BUDGÉTAIRE : Chapitre 24               24                                           CRÉDITS : Draft budget 1983 :                             3
   [                                                                          -;---                                 17fl Win pru _J
                                                                                                                    17.8 _Min      Fr 1 1
   jî. INTITULE DE LA MESURE I
       2 . INTITULE DE LA MESURE i                                                                                                                                  ^
   I         Proposai
             Proposal              for aa Council
                                   for             Council    Régulation amending
                                                              Regulation       amending        Régulation (( EEC
                                                                                               Regulation         EEC )) n°
                                                                                                                          n° 2771
                                                                                                                                2771 // 7575
  Ion the common organization of the market in eggs.                                                                                                                f
  ■          * _ .à. i_ _ _ _                            ...                          ...                                                                           y
             on      the common organization                        of the market           in eggs .
      j. BASE
      j.   BASE JURIDIOUE
                    juRiDiouE ::           Art .. 42
                                           Art       42 and
                                                          and 43
                                                               43 ofof the
                                                                         the Treaty
                                                                               Treaty                                                                               {
 I 44 .. OBJECTIFS
           OBJECTIFS DE     DE LALA MESURE
                                    MESURE ::
            To amend the basic Regulation on the common organization of the market in eggs                                                          egg
            to take account of some changes in the classification of certain egg products
             introduced with the " Harmonized System" from 1 January 1988 .
 I5. INCIDENCES FINANCIERES
 !
      5 . INCIDENCES FINANCIERES
      J.O -DEPENS!
            • DU BUDGkl
                       S A LA CHARGE
      5.0 DEPENSES A LA CHARGE
               DU BUDGET DLS CE  DLS CE
                larvi Min mm / imi nvrni ION» i
                mrtil I lui loris / ion nviNI l ON il i
            - |>F
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                      BllliliM
                        finit I 4» NA 1t 1! iiflAlJX
                                            UNAUX
                                                                    j PERIODE DE 1? MOIS j EXERCICE EN COURS ( 88) I|cxERCICr SUIVANT (89) I|
                                                                    I
                                                                    I
                                                                    I
                                                                                DE
                                                                       PERIODE DL
                                                                         Negligible
                                                                                    1 ? MOIS
                                                                                             j
                                                                                             I
                                                                                             I
                                                                                                EXCRCICE EN COURS < 88 )
                                                                                                EXCROCE
                                                                                                      Negligible
                                                                                                                           IcxTRCICf SUIVANT ( 89 )
                                                                                                                           I
                                                                                                                           I       NegligibLe
                                                                                                                                   Negligible
           • D' AUTRES SECTEURS
     5.1 RECETTES
           - RESSOURCES PROPRES DES CE
               ( PRELEVEMENTS / DROITS DE DOUANE )
           • SUR LE PLAN NATIONAL
                                                                                                                                                                  I
     5.0.1       PREVISIONS DES DEPENSES
     5.1.1      PREVISIONS DES RECETTES
    5.2      MODE DE CALCUL :
  6.0       FINANCEMENT POSSIBLE PAR CREDITS INSCRITS AU CHAPITRE CONCERNE DU BUDGET EN COURS D' EXECUTION                                    £f&LSfef®         5
__■_ __                                                                                                                                                         i
  6.1 FINANCEMENT
  6.1      FINANCEMENT POSSIBLEPOSSIBLE PAR      PAR VIREMENT
                                                     VIREMENT ENTRE
                                                              ENTRE CHAPITRES
                                                                      CHAPITRES DU
                                                                                 DU BUDGET
                                                                                     BUDGET EN
                                                                                             EN COURS
                                                                                                 COURS D' EXECUTION
                                                                                                       D' EXECUTION                          teicteàdS
                                                                                                                                             fescfcâsà          I
  6.2 NECESSITE D' UN BUDGET SUPPLEMENTAIRE
  6.2      NECESSITE D' UN BUDGET SUPPLEMENTAIRE
                                                                                                                                             feüdtà±           j
  6.5 CREDITS A INSCRIRE DANS LES BUDGETS FUTURS
  6.3                                                                                                                                        ftfc&âtfc         ]
                                                                                                                                                               I
 OBSERVATIONS :
         Some egg products , which under the Common Customs Tariff until the 31.12.1987                                                                       j
         were classified in heading 21.07 and were therefore not considered as annexe II                                                                      *
         products , are in the " Harmonized System " ccassifieo under resainus _-. l " a ro                                                                   j
         04.08 .              This makes them subject to import-levies and monetary comoe - sato^y
         amounts .                                                                                                          .                                 ,
         Nevei t he-less , the quantities concerned a re                                       very ^ si i