CELEX: 31990R0300
Language: de
Date: 1990-02-02 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 300/90 DER KOMMISSION VOM 2. FEBRUAR 1990 UEBER DIE LIEFERUNG VERSCHIEDENER PARTIEN MAGERMILCHPULVER IM RAHMEN DER NAHRUNGSMITTELHILFE

3 . 2. 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 32/9
                             VERORDNUNG (EWG Nr. 300/90 DER KOMMISSION
                                                 vom 2. Februar 1990
                 über die Lieferung verschiedener Partien Magermilchpulver im Rahmen der
                                                  Nahrungsmittelhilfe
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Diese Bereitstellungen erfolgen nach der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                               (EWG) Nr. 2200/87 der Kommission vom 8 . Juli 1987
                                                               über allgemeine Durchführungsbestimmungen für die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Bereitstellung und Lieferung von Waren im Rahmen der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft ^). Zu diesem
                                                               Zweck sollten insbesondere die Lieferfristen und -bedin­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 des Rates        gungen sowie das Verfahren zur Bestimmung der sich
vom 22. Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfe­            daraus ergebenden Kosten genauer festgelegt werden —
politik und -Verwaltung ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1750/89 (2), insbesondere auf
Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c),                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                       Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1420/87 des Rates vom             Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft
21 . Mai 1987 zur Festlegung von Durchführungsbestim­          werden Milcherzeugnisse bereitgestellt zur Lieferung an
mungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 über die            die in den Anhängen aufgeführten Begünstigten gemäß
Nahrungsmittelhilfepolitik und -Verwaltung^3) wurde die        Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 zu den in den Anhängen
Liste der für die Nahrungsmittelhilfe in Betracht              aufgeführten Bedingungen. Die Zuteilung der Liefe­
kommenden Länder und Organisationen und der für die            rungen erfolgt im Wege der Ausschreibung.
Beförderung der Nahrungsmittellieferung über die fob­
Stufe hinaus geltenden allgemeinen Kriterien festgelegt.                                 Artikel 2
Die Kommission hat infolge mehrerer Beschlüsse über            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
die Nahrungsmittelhilfe bestimmten Empfängerorganisa­          lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
tionen 1 315 Tonnen Magermilchpulver zugeteilt.                in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 2. Februar 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1986, S. 1 .
O ABl . Nr. L 172 vom 21 . 6. 1989, S. 1 .
M ABl. Nr. L 136 vom 26. 5. 1987, S. 1 .                        («) ABl . Nr. L 204 vom 25 . 7. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 32/ 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      3 . 2. 90
                                                              ANHANG I
                                                        PARTIEN A, B und C
               1 . Maßnahmen Nrn. ('): 4/90, 5/90 und 6/90 — Beschluß der Kommission vom 29. 5. 1989
               2. Programm : 1989
               3. Begünstigter : World Food Programme, Via Cristoforo Colombo 426, I-00145 Rom, (Telex :
                   626675 I WFP)
               4. Vertreter des Begünstigten (3) : Siehe ABl. Nr. C 103 vom 16. 4. 1987
               5. Bestimmungsort oder -land : Siehe Anhang II
               6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Magermilchpulver, angereichert mit Vitaminen
               7. Merkmale und Qualität der Ware (2) (6) f) : Siehe ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 4 (1 1 B 1 bis
                   1 1 B 3)
               8. Gesamtmenge : 1 150 Tonnen
               9. Anzahl der Partien : 3 (Partie A : 200 Tonnen ; Partie B : 850 Tonnen ; Partie C : 100 Tonnen)
             10. Aufmachung und Kennzeichnung : 25 kg ; siehe im ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 4 und 6
                   (unter 1 1 B 4 und 1 1 B 4.3)
                   Ergänzende Aufschriften auf der Verpackung :
                   Siehe Anhang II und ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 6 (unter I 1 B 5)
             11 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Gemeinschaftsmarkt. Partie A ("). Das Magermilchpulver
                   und die Vitamine müssen nach der Zuteilung der Lieferung hergestellt bzw. zugesetzt werden
             12. Lieferstufe : frei Verschiffungshafen
             13. Verschiffungshafen : —
             14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
             1 5. Löschhafen : —
             16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
             17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 10. — 20. 3. 1990
             18 . Lieferfrist : —
             19. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
             20. Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe (4) : 19. 2. 1990, 12 Uhr
             21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :
                   a) Frist für die Angebotsabgabe : 5. 3. 1990, 12 Uhr
                   b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 24. 3 — 4. 4. 1990
                   c) Lieferfrist : —
             22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 20 ECU/t
             23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
             24. Anschrift für die Angebotsabgabe :
                   Bureau de 1 aide alimentaire, à 1 attention de Monsieur N. Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/ 58,
                   200, rue de la Loi, B- 1 049 Bruxelles (Telex : AGREC 22037 B oder 25670 B)
             25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers (*): Die am 12. 1 . 1990 gültige und durch die
                   Verordnung (EWG) Nr. 69/90 der Kommission (ABl. Nr. L 10 vom 11 . 1 . 1990, S. 8) festgesetzte Erstat­
                   tung
 ---pagebreak--- 3. 2. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 32/ 11
                                                           PARTIE D
           1 . Maßnahmen Nrn. ('): 623/89 und 624/89, 628/89 und 629/89 — Beschluß der Kommission vom
               3 . 3 . 1989
           2. Programm : 1989
           3. Begünstigter : Euronaid, Postbus 77, NL-2340 AB Oegstgeest.
           4. Vertreter des Begünstigten (3) : Siehe ABl. Nr. C 103 vom 16. 4. 1987
           5. Bestimmungsort oder -land : Siehe Anhang II
           6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Magermilchpulver, angereichert mit Vitaminen
           7. Merkmale und Qualität der Ware (') (,0) (") : Siehe ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 4 (I 1 B 1 bis
               I 1 B 3)
           8. Gesamtmenge : 165 Tonnen
           9. Anzahl der Partien : 1 (4 Teilmengen : Dl : 60 Tonnen ; D2 : 15 Tonnen ; D3 : 60 Tonnen ; D4 : 30
               Tonnen)
         10. Aufmachung und Kennzeichnung (l2) : 25 kg ; und ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 4 und 5 (unter
               I 1 B 4).
               Ergänzende Aufschriften auf der Verpackung :
               siehe Anhang II
               und ABl. Nr. C 216 vom 14. 8 . 1987, S. 6 (unter I I B 5)
         11 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Gemeinschaftsmarkt (l3) (l4).
               Das Magermilchpulver und die Vitamine müssen nach der Zuteilung der Lieferung hergestellt bzw.
               zugesetzt werden
         12. Lieferstufe.: frei Verschiffungshafen
         13. Verschiffungshafen : —
         14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
         1 5. Löschhafen : —
         16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
         17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 10. — 20. 3. 1990
         1 8 . Lieferfrist : —
         19. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
         20. Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe (4) : 19. 2. 1990, 12 Uhr
         21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :
               a) Frist für die Angebotsabgabe : 5. 3. 1990, 12 Uhr
               b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 24. 3 — 4. 4. 1990
               c) Lieferfrist : —
         22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 20 ECU/Tonne
         23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
         24. Anschrift für die Angebotsabgabe :
               Bureau de laide alimentaire, à 1 attention de Monsieur N. Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/58,
               200, rue de la Loi, B- 1 049 Bruxelles (Telex : AGREC 22037 B oder 25670 B)
         25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers (") : Die am 12. 1 . 1990 gültige und durch die
               Verordnung (EWG) Nr. 69/90 der Kommission (ABl. Nr. L 10 vom 12. 1 . 1990, S. 8) festgesetzte Erstat­
               tung
 ---pagebreak--- Nr. L 32/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     3. 2. 90
              Vermerke :
              (') Die Nummer der Maßnahme ist im gesamten Schriftverkehr anzugeben.
              (2) Auf Antrag des Begünstigten übergibt ihm der Zuschlagsempfänger eine von einer amtlichen Stelle
                  stammende Bescheinigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden
                  Normen betreffend die Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht überschritten worden sind.
              (3) Vom Zuschlagsempfänger zu kontaktierender Vertreter der Kommission : Siehe im Amtsblatt der Euro­
                  päischen Gemeinschaften Nr. C 227 vom 7. September 1985, Seite 4, veröffentlichtes Verzeichnis.
              (4) Um den Fernschreiber nicht zu überlasten, werden die Kreditinstitute gebeten, den Nachweis der Stel­
                  lung der in Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 aufgeführten Ausschrei­
                  bungsgarantie vor dem in Ziffer 20 dieses Anhangs angegebenen Zeitpunkt vorzugsweise wie folgt zu
                  erbringen :
                  — entweder durch Boten an das in Ziffer 24 dieses Anhangs aufgeführte Büro
                  — oder per Telefax an eine der folgenden Nummern in Brüssel :
                      — 235 01 32,
                      — 236 10 97,
                      — 235 01 30,
                      — 236 20 05.
              (*) Die Verordnung (EWG) Nr. 2330/87 der Kommission (ABl. 1987, S. 56), L 210 vom 1 . 8. 1987), zuletzt
                  geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2226/89 (ABl. Nr. L 214 vom 24. 7. 1989, S. 10), ist
                  anwendbar, was die Ausfuhrerstattung und gegebenenfalls die Währungs- und Beitrittsausgleichsbeträge,
                  den repräsentativen Kurs und den monetären Koeffizienten anbelangt. Der in Artikel 2 der gleichen
                  Verordnung aufgeführte Tag ist derjenige, welcher in Ziffer 25 dieses Anhangs angegeben ist.
              (6) Bei der Lieferung übermittelt der Zuschlagsempfänger dem Vertreter des Empfängers ein Gesundheits­
                  zeugnis.
              O Bei der Lieferung übermittelt der Zuschlagsempfänger dem Vertreter des Empfängers ein Ursprungs­
                  zeugnis.
              (8) Von den Behörden des Ursprungslands erteilte Analysebescheinigung, welche bestätigt, daß das
                  Erzeugnis genußtauglich ist ; eine vom Konsulat beglaubigte Rechnung ; Frachtbrief und die vom
                  Konsulat Paraguays beglaubigten Versandbescheinigungen.
              (®) Auf Antrag des Begünstigten übergibt ihm der Zuschlagsempfänger je Maßnahme/Seefrachtnummer eine
                  von einer amtlichen Stelle stammende Bescheinigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden
                  Mitgliedstaat geltenden Namen betreffend die Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht über­
                  schritten worden sind.
             (10) Bei der Lieferung übermittelt der Zuschlagsempfänger dem Vertreter des Empfängers je Maßnahme/
                  Seefrachtnummer ein Ursprungszeugnis.
             (") Bei der Lieferung übermittelt der Zuschlagsempfänger dem Vertreter des Empfängers je Maßnahme/
                  Seefrachtnummer ein Gesundheitszeugnis.
             (I2) In Containern von 20 Fuß zu liefern ; Bedingungen : FCL/LCL Shippers-count-load and stowage (eis).
             (I3) Lieferung in Containers von 20 Fuß ; Bedingungen FCL/LCL. Der Lieferant übernimmt die Kosten für
                  das Verbringen frei Terminal im Verladehafen, gestapelt. Der Empfänger übernimmt die folgenden
                  Kosten, auch die für den Abtransport der Container vom Terminal. Artikel 13 Ziffer 2 zweiter Unterab­
                  satz der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 ist nicht anwendbar.
             (M) Dfer Lieferant sendet ein Duplikat der Originalrechnung an :
                  MM. De Keyzer & Schütz B, V.,
                  Postbus 1438,
                  Blaak 16,
                  NL-3000 BK Rotterdam.
                  Der Züschlagsempfänger muß dem Vertreter der Begünstigungen eine vollständige Ladeliste eines jeden
                  Containers übermitteln, in der die Anzahl Säcke aufgeführt ist, die zu jeder in der Ausschreibungsbe­
                  kanntmachung aufgeführten Verladenummer gehören.
                  Der Zuschlagsempfänger muß jeden Container mit einer numerierten Plombe verschließen, deren
                  Nummer dem Spediteur des Begünstigten mitgeteilt wird.
 ---pagebreak--- 3 . 2. 90                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 32/ 13
 ANEXO II — BILAG II — ANHANG II — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II — ANNEX II — ANNEXE II — ALLEGATO II — BIJLAGE II —
                                                                      ANEXO II
     Designación     Cantidad total
                                       Cantidades parciales
         de la        de la partida                            Beneficiario  País destinatario               Inscripción en el embalaje
        partida      (en toneladas)       (en toneladas)
         Parti        Totalmængde          Delmængde            Modtager      Modtagerland
                         (i tons)             (i tons)                                                          Emballagens påtegning
     Bezeichnung     Gesamtmenge           Teilmengen
      der Partie
                        der Partie
                                           (in Tonnen)         Empfänger    Bestimmungsland                Aufschrift auf der Verpackung
                      (in Tonnen)
  Χαρακτηρισμός Συνολική      ποσότητα Μερικές ποσότητες
                     της παρτίδας                             Δικαιούχος          Χώρα
    της παρτίδας                           (σε τόνους)                         προορισμού                  Ένδειξη επί της συσκευασίας
                      (σε τόνους)
          Lot        Total   quantity   Partial  quantities    Beneficiary  Recipient country               Markings on the packaging
                       (in tonnes)          (in tonnes)
                    Quantité totale
     Désignation       de lá partie    Quantités partielles    Bénéficiaire
     de la partie                           (en tonnes)                      Pays destinataire               Inscription sur l'emballage
                       (en tonnes)
                    Quantità totale
     Designazione      della partita   Quantitativi parziali
     della partita                       (in tonnellate)
                                                               Beneficiario Paese destinatario                Iscrizione sull'imballaggio
                     (in tonnellate)
                   Totale hoeveelheid
     Aanduiding       van de partij
                                        Deelhoeveelheden
                                                              Begunstigde   Bestemmingsland
    van de partij                             (in ton)                                                     Aanduiding op de verpakking
                         (in ton)
      Designação    Quantidade total   Quantidades parciais    Beneficiário  País destinatario
       da parte      (em toneladas)      (em toneladas)                                                        Inscrição na embalagem
          A                200                               PAM            Paraguay            Acción n0 4/90 / Paraguay / 0237602 / Leche
                                                                                                desnatada en polvo / Donación de la Comunidad
                                                                                                Económica Europea / Despachado por el
                                                                                                Programa Mundial de Alimentos / Asunción
           B                850                              PAM            Ecuador            •Acción n0 5/90 / Ecuador / 0309600 / Leche
                                                                                                desnatada en polvo / Donación de la Comunidad
                                                                                                Económica Europea / Despachado por el
                                                                                                Programa Mundial de Alimentos / Guayaquil
           C                100                              PAM            Bolivia             Acción n° 6/90 / Bolivia / 0273501 / Leche
                                                                                                desnatada en polvo / Donación de la Comunidad
                                                                                                Económica Europea / Despachado por el
                                                                                                Programa Mundial de Alimentos / Arica / En
                                                                                                transito / Hacia Potos!, Bolivia
          D                 165               Dl : 60        Euronaid       Chile               Acción n° 623/89 / Leche en polvo / 91755 /
                                                                                                Coyahique vía Chacabuco / Donación de la
                                                                                                Comunidad Económica Europea / Destinado a la
                                                                                                distribución gratuita
                                              D2 : 15        Euronaid       Brasil              Acção n? 624/89 / Leite em pó / 9421 1 / Belém
                                                                                                / Donativo da Comunidade Económica Europeia
                                                                                                / Destinado a distribuição gratuita
                                                                                                                                \
                                               D3 : 60       Euronaid       Comores             Action n° 628/89 / Lait en poudre / 90507 /
                                                                                                Moroni / Don de la Communauté économique
                                                                                                européenne / Pour distribution gratuite
                                               D4 : 30       Euronaid       Madagascar          Action n0 629/89 / Lait en poudre / 91761 /
                                                                                                Toliary / Don de la Communauté économique
                                                                                                européenne / Pour distribution gratuite