CELEX: 32017B1659
Language: de
Date: 2017-04-27 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2017/1659 des Europäischen Parlaments vom 27. April 2017 zum Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015

29.9.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 252/208
            
         BESCHLUSS (EU) 2017/1659 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 27. April 2017
   zum Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015,
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2015 des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, zusammen mit der Antwort des Zentrums (1),
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge (2),
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2017 zu der dem Zentrum für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilenden Entlastung (05873/2017 — C8-0061/2017),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf Artikel 208,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (4), insbesondere auf Artikel 23,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (5), insbesondere auf Artikel 108,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (A8-0082/2017),
            
         
               1.
            
            
               billigt den Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten für das Haushaltsjahr 2015;
            
         
               2.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss der Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Antonio TAJANI
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Klaus WELLE
      
   
   
      (1)  ABl. C 449 vom 1.12.2016, S. 77.
   
      (2)  Siehe Fußnote 1.
   
      (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1.
   
      (5)  ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.