CELEX: 51997PC0468
Language: de
Date: 1997-09-25
Title: Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingszolls auf die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                       Brüssel, den 25.09.1997
                                       KOM(97)468 cndg.
                      Vorschlag für eine
             VERORDNUNG (EG) DES RATES
    ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2552/93
ZUR EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGSZOLLS
     AUF DIE EINFUHREN VON KÜNSTLICHEM KORUND
      MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA
               (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                               BEGRÜNDUNG
1. Im September 1993 führte der Rat mit der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 einen
   endgültigen Antidumpingzoll (Residualzoll) auf die Einfuhren von künstlichem
   Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China ein.
2. In der Folge wurde der endgültige Antidumpingzoll mit der Verordnung (EG)
   Nr. 2556/94 des Rates auf sämtliche Einfuhren von künstlichem Korund mit
   Ursprung in der Volksrepublik China ausgedehnt.
3. Im Juli 1995 stellte der CEFIC im Namen von Gemeinschaftsherstellern, auf die
   ein größerer Teil der Gemeinschaftsproduktion von künstlichem Korund entfällt,
   gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates einen Antrag auf
   Einleitung einer Überprüfung. Diese Überprüfung wurde mit der Begründung
   beantragt, daß der geltende endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren von
   künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China nicht mehr
   ausreiche, um das Dumping unwirksam zu machen.
   Da jedoch seit der Einfuhrung der Maßnahmen im Anschluß an die letzte
   Überprüfung im Jahr 1991 mehr als vier Jahre vergangen waren, hielt es die
   Kommission für angemessen, gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG)
   Nr.    384/96,  die   die  Verordnung       (EG)  Nr.    3283/94  ersetzt,  eine
   Interimsüberprüfung einzuleiten, die sich sowohl auf das Dumping als auch auf die
   Schädigung erstreckt.
4. Am 12. Januar 1996 veröffentlichte          die Kommission im Amtsblatt       der
   F,uropäischen Gemeinschaften eine Bekanntmachung über die Einleitung einer
   Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93, geändert durch die
   Verordnung (EG) Nr. 2556/94.
                                        -7
 ---pagebreak--- 5. Die Untersuchung ergab, daß sich die Dumpingspanne bei den Ausfuhren von
   künstlichem Korund aus China in die Gemeinschaft auf 88,7 % belief, daß der
   Antidumpingzoll weitgehend von den Ausführern getragen wurde und daß der
   Wirtschaftszweig der Gemeinschaft unter diesen Umständen durch die immer
   umfangreicheren Billigeinfuhren der betroffenen Ware weiterhin bedeutend
   geschädigt wurde. Außerdem wurde festgestellt, daß sich die schädigenden
   Auswirkungen des Dumpings bei einem Auslaufen der Maßnahmen noch
   verstärken dürften, so daß sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
   weiter verschlechtern würde.
   Nach Konsultation der Abnehmer in der Gemeinschaft wurde der Schluß gezogen,
   daß keine zwingenden Gründe gegen die weitere Anwendung von Maßnahmen in
   diesem     Verfahren    sprachen    und    daß   die    Einführung   geänderter
   Antidumpingmaßnahmen im Interesse der Gemeinschaft lag.
   Nach Prüfung der Argumente der interessierten Parteien traf die Kommission ihre
   endgültigen Feststellungen.
6. Danach erscheint die Anwendung der Maßnahmen auch in Zukunft gerechtfertigt;
   allerdings müssen diese Maßnahmen auf der Grundlage der Dumping- und
   Schadensfeststellungen im Rahmen der Untersuchung angepaßt werden.
7. Daher wird nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß vorgeschlagen, daß der
   Rat den im Anhang beiliegenden Entwurf der Verordnung zur Änderung der
   Verordnung     (EWG)     Nr.   2552/93    zur  Einführung    eines  endgültigen
   Antidumpingzolls auf die Einführen von künstlichem Korund mit Ursprung in der
   Volksrepublik China annimmt.
                                           Xj'CL
 ---pagebreak---                                             Vorschlag
                      VERORDNUNG (EG) Nr                /97 DES RATES
                                             VOM
                 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2552/93
          ZUR EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGSZOLLS
                  AUF DIE EINFUHREN VON KÜNSTLICHEM KORUND
                    MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über
den Schutz gegen gedumpte Einführen aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft
gehörenden Ländern1, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 6,
auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
                       A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN
(1)     Auf Antrag des "European Chemical Industry Council" (CEFIC) führte die
        Kommission mit Verordnung (EWG) Nr. 2690/842 vorläufige Antidumpingzölle
        auf die Einführen von künstlichem Korund u.a. mit Ursprung in der Volksrepublik
        China ein. In der Folge nahm die Kommission mit Beschluß 84/650/EWG3 ein
        Verpflichtungsangebot der "China National Import and Export Corporation" an
        und hob die zuvor eingeführten vorläufigen Zölle auf.
1
    ABl. Nr. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2331/96 (ABl.
    Nr. L 317 vom 6.12.1996, S. 1).
2
    ABl. Nr. L 255 vom 25.9.1984, S. 9.
3
    ABl. Nr. L 340 vom 28.12.1984. S. 82.
                                                   A Kr&
 ---pagebreak--- (2)     Auf Antrag des CEFIC wurde eine Überprüfung der vorgenannten Maßnahmen
        eingeleitet, auf deren Grundlage die Kommission mit dem Beschluß 91/512/EWG4
        die Verpflichtungsangebote sechs chinesischer Unternehmen annahm, die die
        chinesische Handelskammer zur Ausführ von künstlichem Korund in die
        Gemeinschaft ermächtigt hatte.
(3)     In der Folgezeit wurde festgestellt, daß andere, der Kommission bis dahin
        unbekannte Ausführer und Handelsorganisationen die betroffene Ware ebenfalls
        aus China ausführten, so daß der Rat mit Verordnung (EWG) Nr. 2552/935 einen
        endgültigen Antidumpingzoll (Residualzoll) von 30,8 % auf die Einführen von
        künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China einführte; davon
        ausgenommen wurden die Waren, die von den sechs chinesischen Unternehmen,
        deren Preisverpflichtungen angenommen worden waren, zur Ausführ in die
        Gemeinschaft verkauft wurden.
(4)     Später stellte die Kommission fest, daß die vorgenannten Verpflichtungen verletzt
        worden waren. Daher wurde der Antidumpingzoll mit der Verordnung (EG) Nr.
        2556/94 des Rates6 auf die sechs betroffenen chinesischen Unternehmen
        ausgedehnt, so daß mit Wirkung vom 22.10.1994 für sämtliche Einführen von
        künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China ein Antidumpingzoll
        von 30,8 % galt.
4
    ABl. Nr. L 275 vom 2.10.1991, S. 27.
5
    ABl. Nr. L 235 vom 18.9.1993, S. 1.
6
    ABl. Nr. L 270 vom 21.10.1994, S. 24.
 ---pagebreak---                                       B. ÜBERPRÜFUNG
(5)     Am 27. Juli 1995 stellte der CEFIC im Namen von Gemeinschaftsherstellern, auf
        die ein größerer Teil der Gemeinschaftsproduktion von künstlichem Korund
        entfällt, einen Überprüfüngsantrag. Die Überprüfung wurde gemäß Artikel 12 der
        Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates, ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr.
        384/96     (nachstehend     "Grundverordnung" genannt), mit der Begründung
        beantragt, daß der geltende endgültige Antidumpingzoll auf die Einführen von
        künstlichem Korund mit Ursprung in der Volksrepublik China nicht zu einer
        ausreichenden Erhöhung der Weitefverkaufspreise in der Gemeinschaft geführt
        habe, da er durch eine weitere Senkung der chinesischen Ausführpreise
        kompensiert worden sei. Somit würden die gedumpten Einführen aus China
        weiterhin eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verursachen.
(6)     Da seit der Einführung der Maßnahmen im Anschluß an die letzte Überprüfung im
        Jahr 1991 mehr als vier Jahre vergangen waren und Beweise für eine Änderung
        der Umstände hinsichtlich des Dumpings und auch der Schädigung vorlagen, hielt
        es die Kommission für angemessen, gemäß Artikel            11 Absatz 3 der
        Grundverordnung eine Interimsüberprüfüng einzuleiten, die sich sowohl auf das
        Dumping als auch auf die Schädigung erstreckte.
(7)     Am 12. Januar 1996 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt              der
       Europäischen Gemeinschaften7 gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung
        eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung der Verordnung
        (EWG) 2552/93, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2556/94.
7
    ABl. Nr. C 7 vom 12.1.1996, S. 5.
 ---pagebreak--- (8)  Die chinesischen Hersteller machten geltend, die Beweise im Uberprüfüngsantrag
     bezögen sich ausschließlich auf die Entwicklung der Weiterverkaufspreise auf dem
     Gemeinschaftsmarkt, während keinerlei aussagekräftige Informationen über die
     derzeitige Lage der Antragsteller übermittelt worden seien, wie dies normalerweise
     bei einem Antrag der Fall sei, aufgrund dessen eine vollständige Dumping- und
     Schadensuntersuchung durchgeführt wird.
     In diesem Zusammenhang ist jedoch darauf hinzuweisen, daß der Antrag
     ausreichende Beweise sowohl für einen starken Anstieg des Volumens und des
     Marktanteils der Einführen von künstlichem Korund aus China und einen damit
     einhergehenden Rückgang der chinesischen Ausführpreise als auch Beweise für
     entsprechende Marktanteileinbußen der Gemeinschaftshersteller enthielt.
(9)  Die Kommission unterrichtete offiziell die bekanntermaßen betroffenen Hersteller,
     Ausführer und Einführer und gab den direkt betroffenen Parteien Gelegenheit,
     ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(10) Die Kommission sandte den bekanntermaßen betroffenen Parteien Fragebogen zu
     und erhielt Antworten von den antragstellenden Herstellern sowie zwei anderen
     Herstellern in der Gemeinschaft, von acht chinesischen Ausführern und drei
     Einführern in der Gemeinschaft. Was das Vergleichsland mit Marktwirtschaft zur
     Ermittlung des Normalwertes für die Volksrepublik China anbetraf, so erhielt die
     Kommission Antworten von drei Herstellern in Brasilien sowie von einem
     Hersteller in den USA.
 ---pagebreak--- (11)  Die Kommission holte alle für die Sachaufklärung für notwendig erachteten
       Informationen ein, prüfte sie nach und führte Untersuchungen in den Betrieben der
      folgenden Unternehmen durch:
      (a)      Gemeinschaftshersteller:
              - Péchiney Electrométallurgie, Frankreich
              - Universal Abrasives, Vereinigtes Königreich
              - H. C. Starck, Deutschland
      (b)      Einführer in der Gemeinschaft:
              (i) Geschäftlich verbundener Einführer
              - Sinabrasive Import-Export GmbH., Ratingen, Deutschland
              (ii) Unabhängige Einführer
              - Smyris Abrasive s.r.l., Pero, Italien
              - Mineralien-Werke Kuppenheim GmbH, Kuppenheim, Deutschland
(12) Die folgenden chinesischen Ausführer übermittelten vollständige Antworten auf den
     Fragebogen:
              - China Abrasives Import and Export Corporation, Zhengzhou,
                Volksrepublik China
              - CMEC Guizhou Corporation Ltd., Guizhou, Volksrepublik China
 ---pagebreak---              - Guangdong Machinery & Equipment Import & Export, Guangzhou,
               Volksrepublik China
             - Guiyang Xinsheng Abrasives & Abrasive Tools Factory, Guiyang,
               Volksrepublik China
             - Mount Tai Abrasives Company, Shandong, Volksrepublik China
             - Shandong Machinery & Equipment Import & Export Corp., Qingdao,
               Volksrepublik China
             - The 7th Grinding Wheel Factory Import & Export Corp., Guizhou,
               Volksrepublik China
             - White Dove (Group) Corporation Ltd., Zhengzhou, Volksrepublik China
(13) Da Brasilien, wie unter Randnummer 25 bis 28 dargelegt, als Vergleichsland zur
     Ermittlung des Normalwertes herangezogen wurde, führte die Kommission eine
     Untersuchung in den Betrieben dreier brasilianischer Hersteller von künstlichem
     Korund durch. Aus Gründen der Vertraulichkeit werden deren Namen in dieser
     Verordnung nicht bekanntgegeben.
(14) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1995 bis zum
     31. Dezember     1995   (nachstehend   "Untersuchungszeitraum" genannt).       Die
     Schadensermittlung betraf die Jahre 1992 bis 1995. Geographisch gesehen
     erstreckte sich die Untersuchung auf die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung
     zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens, d.h. auf alle 15 Mitgliedstaaten.
(15) Alle betroffenen    Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und
     Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Änderung
     der geltenden Maßnahmen zu empfehlen. Außerdem wurde ihnen nach dieser
     Unterrichtung eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
 ---pagebreak--- (16) Da die Interimsüberprüfüng der Einführen aus China nicht bis zum Ende der
     fünfjährigen Geltungsdauer der betroffenen Maßnahmen (d.h. bis zum 26. Juli
     1996) abgeschlossen wurde, erstreckte sie sich gemäß Artikel 11 Absatz 7 der
     Grundverordnung auch auf die in Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung
     genannten Umstände (Umstände, die im Rahmen einer Überprüfung bei Auslaufen
     der Maßnahmen zu prüfen sind, d.h. die Wahrscheinlichkeit, daß das Dumping und
     die Schädigung anhalten oder erneut auftreten werden). Daher überstieg diese
     Untersuchung den normalen Zeitraum von einem Jahr, wie er in Artikel 6 Absatz 9
     der Grundverordnung vorgesehen ist.
                     C. WARE UND GLEICHARTIGE WARE
                                1. Warenbeschreibung
(17) Die Überprüfung betrifft geschmolzenes Aluminiumoxid, sogenannten künstlichen
     Korund, der seit dem 1. Januar 1997 den KN-Codes 2818 10 10 und 2818 10 90
     zugewiesen wird. Er wird hauptsächlich in folgenden zwei Grundformen
     hergestellt, deren chemische Formel identisch ist (AI2O3):
              brauner künstlicher Korund mit einem Aluminiumoxidgehalt zwischen 94
              und 97 GHT;
              weißlicher künstlicher Korund mit einem Aluminiumoxidgehalt zwischen
              97,5 und 99,5 GHT.
     In der Gemeinschaft werden auch geringe Mengen rosafarbenen künstlichen
     Korunds hergestellt und verkauft, der einen ähnlichen Aluminiumoxidgehalt wie
     der weiße künstliche Korund aufweist. Daher ist im folgenden unter dem Begriff
     "weißer Korund" auch rosafarbener Korund zu verstehen.
 ---pagebreak--- (18) Brauner künstlicher Korund wird aus natürlichem oder calciniertem Bauxit
     hergestellt, weißer künstlicher Korund dagegen aus calciniertem Aluminiumoxid,
     einer verarbeiteten Form von Bauxit. Dazu wird der Rohstoff im elektrischen
     Lichtbogenofen bei Temperaturen über 2000° C geschmolzen.
     Aufgrund seiner besonderen Eigenschaften - insbesondere seiner Härte - wird
     künstlicher Korund hauptsächlich für die Herstellung von Schleifmitteln wie
     Schleif- und Trennscheiben sowie Sandpapier und für die Herstellung von
     feuerfesten Materialien verwendet.
     Beim Fertigungsprozeß fällt ein gewisser Prozentsatz an künstlichem Korund
     minderer Qualität mit einem Aluminiumoxidgehalt von weniger als 94 GHT an,
     der nur für die Herstellung von Schleifscheiben mit Harzbindung und für
     Sandstrahlverfahren verwendet wird.
(19) In der Gemeinschaft wird die Ware hauptsächlich in Form von Granalien für
     Mischungen (weniger als 10 mm) oder in Form von Granalien für Schleifmittel
     (kristallines Pulver) verkauft. Die letztgenannten Granalien werden normalerweise
     nach internationalen Normen (und zwar in der Gemeinschaft nach den Normen der
     Europäischen Vereinigung der Schleifmittel-Hersteller (FEPA)) klassifiziert.
     Darüber hinaus wird künstlicher Korund auch in Form unterschiedlich großer
     Klumpen von mehr als 100 mm angeboten.
     Diese verschiedenen Formen, in denen die fragliche Ware verkauft wird,
     entsprechen unterschiedlichen Stufen am Ende des Fertigungsprozesses. Für die
     Zwecke der Untersuchung wurden sowohl weißer als auch brauner künstlicher
     Korund je nach Aufmachung in die folgenden vier Kategorien eingeteilt:
 ---pagebreak---      - Klumpen
     - Granalien für Mischungen (Größe: 0 bis 10 mm)
     - Granalien für Schleifmittel mit Makro-Körnung (FEPA-Norm: 8 bis 220)
     - Granalien für Schleifmittel mit Mikro-Körnung (FEPA-Norm: 240 bis 1200).
(20) Die chinesischen Hersteller machten geltend, daß es sich bei braunem und bei
     weißem künstlichen Korund um zwei unterschiedliche Waren mit jeweils anderen
     Qualitäten und Eigenschaften handeln würde, so daß sie im Hinblick auf die
     Herstellung bestimmter Schleifmittel nicht austauschbar seien. Daher solle im
     Rahmen     der   Antidumpinguntersuchung     zwischen   braunem  und   weißem
     künstlichen Korund unterschieden werden.
     Hier ist jedoch darauf hinzuweisen, daß sich die Argumente der chinesischen
     Hersteller ausschließlich auf die Verwendung von künstlichem Korund zur
     Herstellung von Schleifmitteln beziehen und nicht auf die Herstellung von
     Feuerfestmaterialien, die zweite wichtige Endverwendung von künstlichem
     Korund, wo die Austauschbarkeit von weißem und braunem Korund nicht in Frage
     gestellt wurde.
     Außerdem ergab die Untersuchung, daß brauner und weißer künstlicher Korund
     aus dem gleichen Rohstoff, nämlich aus Bauxit, und nach dem gleichen
     grundlegenden Verfahren gewonnen werden. Außerdem haben sie die gleichen
     grundlegenden chemischen und materiellen Eigenschaften und Endverwendungen.
     Sie werden beide für die Herstellung von Schleifmitteln und Feuerfestmaterialien
     verwendet und sind bei beiden Verwendungen in bestimmtem Maße austauschbar,
     so daß sie, was ihre Verwendung angeht, nicht klar voneinander abgegrenzt
     werden können. Daher wurden die verschiedenen Formen künstlichen Korunds im
     Rahmen dieser Untersuchung als eine Ware angesehen. Dies entspricht dem
     Vorgehen in der vorausgegangenen Untersuchung.
 ---pagebreak---                                2. Gleichartige Ware
(21) Die Kommission stellte fest, daß der in der Gemeinschaft und im Vergleichsland
     Brasilien hergestellte und verkaufte künstliche Korund einerseits und der aus
     China eingeführte künstliche Korund andererseits aus dem gleichen Rohstoff
     gewonnen und nach dem gleichen grundlegenden technischen Verfahren
     hergestellt werden. Außerdem ergab die Untersuchung, daß der in der
     Gemeinschaft    und in Brasilien hergestellte künstliche Korund         ähnliche
     grundlegende materielle und chemische Eigenschaften und Verwendungen hat wie
     der aus der Volksrepublik China eingeführte Korund.
(22) In diesem Zusammenhang behaupteten die chinesischen Hersteller, der aus China
     eingeführte künstliche Korund in Form von Klumpen sei in keiner Weise mit dem
     künstlichen Korund der Gemeinschaftshersteller        in Form von Granalien
     vergleichbar.
     Die Untersuchung ergab jedoch, daß es sich bei Klumpen und Granalien um die
     gleiche Ware auf zwei aufeinanderfolgenden Fertigungsstufen am Ende des
     Herstellungsprozesses handelt. So können die Klumpen problemlos zu Granalien
     weiterverarbeitet werden, was die Einführer/Händler auch häufig tun, ohne daß
     sich dies nennenswert auf den Marktpreis der Ware auswirkt. Außerdem machten
     die Ausführen von künstlichem Korund in Form von Klumpen lediglich 25 % der
     gesamten Ausführen der betreffenden Ware aus China in die Gemeinschaft aus,
     während der Rest auf künstlichen Korund in Form von Granalien entfiel. Diese
     Zusammensetzung der Verkäufe war ähnlich wie bei den Gemeinschaftsherstellern.
(23) Daher wird die Auffassung vertreten, daß der in der Gemeinschaft und in Brasilien
     hergestellte und verkaufte künstliche Korund sowie der aus der Volksrepublik
     China eingeführte künstliche Korund gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1
     Absatz 4 der Grundverordnung sind.
                                         10
 ---pagebreak---                                      D. DUMPING
(24)   Es wurde geprüft, ob weiterhin Dumping betrieben wurde, um zu ermitteln, ob die
       weitere Anwendung der Antidumpingmaßnahmen betreffend künstlichen Korund
       mit Ursprung in der Volksrepublik China gerechtfertigt war und, wenn ja, ob die
     1
       Maßnahmen aufgrund der angeblich veränderten Umstände hinsichtlich des
       Dumpings entsprechend anzupassen waren.
                                     1. Normalwert
(25)   Bei der Ermittlung des Normalwertes wurde berücksichtigt, daß die Volksrepublik
       China als ein Land ohne Marktwirtschaft angesehen wird. Daher mußte der
       Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung anhand der Lage in
       einem Drittland mit Marktwirtschaft bestimmt werden. In diesem Zusammenhang
       gab die Kommission in der Bekanntmachung über die Einleitung der Überprüfung
       ihre Absicht bekannt, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und Brasilien
       als angemessene Marktwirtschaftsländer für die Ermittlung des Normalwertes
       heranzuziehen. Die chinesischen Hersteller machten geltend, die Wahl Brasiliens
       sei nicht angemessen, weil es dort nur einen großen Hersteller gebe, der den
       Rohstoff für die Herstellung von weißem künstlichen Korund, Aluminiumoxid, zu
       überhöhten Preisen von seinem größten inländischen Konkurrenten bzw. in
       Australien kaufen würde. Daher seien die Preise für künstlichen Korund in
       Brasilien überhöht, so daß die Ware nicht mehr aus diesem Land in die
       Gemeinschaft ausgeführt werde.
                                           11
 ---pagebreak--- (26) Die Kommission ersuchte die beiden bekannten Hersteller von künstlichem
     Korund in den USA um Mitarbeit an dieser Überprüfung, von denen allerdings nur
     einer bereit war, den Fragebogen zu beantworten. Auch die drei bekannten
     Hersteller in Brasilien wurden zur Mitarbeit aufgefordert, und alle von ihnen waren
     bereit, die erbetenen Informationen zu übermitteln.
(27) Die Untersuchung ergab, daß die betreffenden            Inlandsverkäufe der drei
     brasilianischen Hersteller im Untersuchungszeitraum rund 80 % der gesamten
     Ausführen aus China in die Gemeinschaft entsprachen. Keiner dieser drei
     Hersteller verfügte über eine beherrschende Stellung auf dem brasilianischen
     Markt. Außerdem machten die Einführen der betreffenden Ware aus Drittländern
     nach Brasilien schätzungsweise rund 20 % der Verkäufe auf dem Inlandsmarkt
     aus. Daher wird die Auffassung vertreten, daß der brasilianische Markt für
     künstlichen Korund ausreichend offen und wettbewerbsorientiert ist. Bauxit, der
     wichtigste Rohstoff, ist in der Nähe der Betriebe problemlos zu erhalten und
     wurde nach den vorliegenden Angaben nicht in nennenswerten Mengen aus
     Australien eingeführt. Es wurden keine Beweise dafür gefunden, daß einer der drei
     Hersteller Aluminiumoxid zu überhöhten Preisen an die anderen Hersteller
     verkaufte. Ferner beliefen sich die Ausführen von künstlichem Korund aus
     Brasilien in die Gemeinschaft 1995 auf fast 3.000 Tonnen und erreichten somit ein
     beträchtliches Niveau. Unter Berücksichtigung der Anzahl der kooperierenden
     Hersteller in den USA und in Brasilien wird daher die Auffassung vertreten, daß
     Brasilien ein angemessenes Marktwirtschaftsland zur Ermittlung des Normalwertes
     für die chinesischen Ausführen in die Gemeinschaft ist.
                                          12
 ---pagebreak--- (28) Der Normalwert wurde je Produkttyp ermittelt, der im Untersuchungszeitraum aus
     China in die Gemeinschaft ausgeführt wurde. Er wurde in der Regel anhand der
     Preise bestimmt, die unabhängige Kunden in Brasilien beim Verkauf der
     gleichartigen Ware in ausreichenden Mengen und im normalen Handelsverkehr
     tatsächlich zahlten oder zu zahlen hatten. Wurde ein bestimmter Typ von einem
     der untersuchten Hersteller in Brasilien gar nicht oder nicht in ausreichenden
     Mengen verkauft, so wurde der Normalwert für diesen Typ gemäß Artikel 2
     Absatz 3 der Grundverordnung anhand der Herstellkosten dieses Unternehmens in
     Brasilien zuzüglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und
     Gemeinkosten und für Gewinne ermittelt. Dieser Betrag wurde gemäß Artikel 2
     Absatz 6 der Grundverordnung anhand der Kosten und Gewinne festgesetzt, die
     das betreffende Unternehmen bei der Herstellung und dem Verkauf der
     gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr auf dem brasilianischen Markt
     tatsächlich verzeichnete.
                                  2. Ausfuhrpreis
(29) Auf die betreffenden Ausführen der chinesischen Hersteller, die den Fragebogen
     der Kommission beantworteten, entfielen im Untersuchungszeitraum rund 76 %
     aller in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen Einführen aus China in die
     Gemeinschaft. Der Ausführpreis wurde im allgemeinen gemäß Artikel 2 Absatz 8
     der Grundverordnung anhand der Preise errechnet, die beim Verkauf der
     chinesischen Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft tatsächlich
     gezahlt wurden oder zu zahlen waren.
                                         13
 ---pagebreak--- (30) Ein chinesischer Hersteller übermittelte Informationen über den Ausführpreis, die
     sich als falsch erwiesen. Diese Angaben wurden daher nicht berücksichtigt, und die
     Ausführpreise     für   diesen   Hersteller  wurden   gemäß    Artikel    18   der
     Grundverordnung anhand der Angaben seiner unabhängigen Einführer in der
     Gemeinschaft errechnet.
(31) Zwei andere chinesische Hersteller verkauften ihre Ware an einen geschäftlich
     verbundenen Einführer in der Gemeinschaft, doch nur in einem Fall war der
     Einführer zur Mitarbeit bereit, so daß der Ausführpreis anhand des Preises
     errechnet werden konnte, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen
     unabhängigen Käufer weiterverkauft wurde. Gemäß Artikel 2 Absatz 9 der
     Grundverordnung wurden vom Weiterverkaufspreis alle zwischen der Einführ und
     dem Weiterverkauf entstandenen Kosten des Einführers sowie ein angemessener
     Betrag für den Gewinn abgezogen, um einen zuverlässigen Ausführpreis zu
     bestimmen. Der Betrag für die Gewinne wurde anhand der Gewinne der
     unabhängigen kooperierenden Einführer festgesetzt. Der andere chinesische
     Hersteller wurde als nichtkooperierendes Unternehmen angesehen.
(32) Für die Ausführen des vorgenannten nichtkooperierenden chinesischen Herstellers
     bzw. der Unternehmen, die sich nicht selbst meldeten, mußte der Ausführpreis
     gemäß Artikel 18 der Grundverordnung anhand der verfügbaren Informationen
     errechnet werden. In diesem Zusammenhang wurde die Auffassung vertreten, daß
     die Eurostat-Angaben - abzüglich des Volumens und des Wertes der Einführen der
     kooperierenden chinesischen Hersteller in die Gemeinschaft          - die beste
     Berechnungsgrundlage bildeten; somit wurde der Ausführpreis anhand dieser
     Angaben ermittelt.
                                          14
 ---pagebreak---                                      3. Vergleich
(33) Der Normalwert wurde je Produkttyp auf der Stufe fob mit dem Ausführpreis
     verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs des Normalwertes mit dem
     Ausführpreis wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung
     gegebenenfalls Berichtigungen zur Berücksichtigung der die Vergleichbarkeit der
     Preise beeinflussenden Unterschiede vorgenommen.
(34) Während ein beträchtlicher Teil der Verkäufe auf dem brasilianischen Inlandsmarkt
     an   Endabnehmer      ging,   d.h.   an   Hersteller   von  Schleifscheiben    und
     Feuerfestmaterialien, waren die chinesischen Ausführen in die Gemeinschaft
     größtenteils für Händler bestimmt. In Brasilien wurde jedoch kein deutlicher
     Preisunterschied zwischen den Verkäufen an Händler und den Verkäufen an
     Endabnehmer festgestellt. Somit wurde keine Berichtigung für Unterschiede bei
     der Handelsstufe vorgenommen.
(35) Dagegen wurden Berichtigungen für andere Faktoren vorgenommen, die die
     Vergleichbarkeit der Preise beeinflußten. So wurden gegebenenfalls die Kosten für
     den Seetransport, die Transportversicherungskosten sowie die Kreditkosten vom
     Ausführpreis abgezogen, um ihn auf die Stufe fob Grenze China zu bringen.
(36) Der ursprünglich auf der Stufe ab Werk ermittelte Normal wert wurde zur
     Berücksichtigung der Kosten für die Beförderung im Inland bis zum Hafen sowie
     der Verladekosten berichtigt, um ihn auf die Stufe fob Grenze Brasilien zu bringen.
     Gegebenenfalls wurden auch Berichtigungen für Kreditkosten vorgenommen.
                                           15
 ---pagebreak--- (37) Die chinesischen Hersteller machten geltend, der künstliche Korund in Form von
     Granalien mit Ursprung in China müsse vor dem Verkauf auf dem
     Gemeinschaftsmarkt von den Einführern noch weiter bearbeitet werden. Die
     Kommission stellte fest, daß die chinesische Ware vor ihrem Verkauf an die
     Endabnehmer tatsächlich mehreren Bearbeitungsschritten einschließlich erneuten
     Siebens, der Entfernung von Eisen und des Verpackens unterzogen wurde.
     Außerdem mußte die Ware in einigen Fällen getrocknet und/oder würfelförmiger
     gemacht werden (Blockform). Die Kosten für diese Vorgänge wurden vom
     Normalwert abgezogen, damit er mit dem Ausführpreis der chinesischen Ware
     vergleichbar war.
(38) Für die anderen angeblichen Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften,
     aufgrund derer die chinesische Ware von geringerer Qualität sei, wurden keine
     Beweise vorgelegt. Daher wurden in diesem Zusammenhang keine weiteren
     Berichtigungen zugestanden.
                                4. Dumpingspanne
(39) Gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene
     durchschnittliche Normalwert je Typ mit dem gewogenen durchschnittlichen
     Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs verglichen. Dieser Vergleich ergab das
     Vorliegen von Dumping, wobei die Dumpingspanne je Typ dem Betrag entspricht,
     um den der Normalwert den Ausführpreis übersteigt.
(40) Sieben   chinesische   Ausführer   beantragten   die   Ermittlung   individueller
     Dumpingspannen. Einige dieser Ausführer brachten jedoch keine Beweise zur
     Stützung ihres Antrags bei, während andere lediglich die Geschäftserlaubnis
     vorlegten. Dieses Dokument wurde jedoch nicht als ausreichender Beweis dafür
     angesehen, daß diese Ausführer vom Staat unabhängig waren. Daher konnte ihrem
     Antrag nicht stattgegeben werden. Somit sollte im Einklang mit dem früheren
     Vorgehen der Gemeinschaft eine einzige landesweite Dumpingspanne festgesetzt
     werden.
                                        16
 ---pagebreak--- (41) Diese Spanne wurde durch           den Vergleich     des gesamten    gewogenen
     durchschnittlichen Normalwertes mit dem gesamten gewogenen durchschnittlichen
     Ausführpreis errechnet. Sie beläuft sich auf 88,7 %, ausgedrückt als Prozentsatz
     des cif-Ausfuhrpreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt.
               E. WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT
(42) Auf die antragstellenden Gemeinschaftshersteller, die sich an der Untersuchung
     beteiligten, entfielen fast 50 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion von
     künstlichem Korund. Die übrigen bekannten Hersteller arbeiteten nicht in vollem
     Umfang an der Untersuchung mit, unterstützten jedoch die Überprüfung der
     geltenden Maßnahmen.
     Somit werden die kooperierenden antragstellenden Gemeinschaftshersteller für die
     Zwecke der Untersuchung als Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des
     Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung angesehen.
                                 F. SCHÄDIGUNG
                             1. Gemeinschaftsverbrauch
(43) Der Verbrauch von künstlichem Korund in der Gemeinschaft stieg von 272.913
     Tonnen im Jahr 1992 auf 343.185 Tonnen am Ende des Untersuchungszeitraums,
     d.h. insgesamt um 70.000 Tonnen oder um 25 %. Die Tendenz war - nach einem
     leichten Rückgang des Verbrauchs um 2,4 % zwischen 1992 und 1993 - ab 1993
     durchweg steigend.
                                          17
 ---pagebreak---                  2. Volumen und Preise der gedumpten Einfuhren
             2.1     Volumen und Marktanteil der gedumpten Einfuhren
(44) Die Einführen     aus China erhöhten sich kontinuierlich und stiegen im
     Bezugszeitraum um mehr als das Vierfache, und zwar von 13.403 Tonnen im Jahr
     1992 auf 54.836 Tonnen im Jahr 1995. Der Marktanteil dieser Einführen zeigte
     eine vergleichbare steigende Tendenz: 4,9 % im Jahr 1992, 6,6 % im Jahr 1993,
     9,7 % im Jahr 1994 und 16 % im Jahr 1995, was einem Anstieg des Marktanteils
     um 11 Prozentpunkte seit 1992 entspricht.
                       2.2    Preise der gedumpten Einfuhren
(45) Die Preisunterbietungsspannen im Untersuchungszeitraum wurden getrennt für
     braunen und weißen Korund ermittelt; außerdem wurde die Ware je nach
     Mischung der Granalien in vier Kategorien eingeteilt. Für die Zwecke des
     Vergleichs wurde der Ausfuhrpreis für Granalien (frei Grenze der Gemeinschaft)
     zur Berücksichtigung des GZT- und des Antidumpingzolls und der (anhand der
     während der Untersuchung eingeholten Angaben ermittelten) Bearbeitungskosten
     der Einführer in der Gemeinschaft berichtigt. Bei den Gemeinschaftsherstellern
     wurden die Preise auf der Stufe ab Werk herangezogen. Die Berechnungen
     wurden auf vergleichbaren Handelsstufen vorgenommen. Der Vergleich ergab im
     Untersuchungszeitraum eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne
     von 21,7 % für alle Typen von künstlichem Korund.
                                         18
 ---pagebreak---      Die Untersuchung bestätigte, daß die Preise der Einfuhren aus China (unter
     Zugrundelegung der Eurostat-Statistiken) zwischen        1991 und    1994, als
     Verpflichtungen galten, im Schnitt unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der
     Gemeinschaft lagen und niedriger waren als die im Rahmen der Verpflichtungen
     vorgesehenen Preise. Außerdem wurde der im Juni 1994 eingeführte Wertzoll von
     30,8 % in der Folge zu einem großen Teil von den Ausführern getragen, die ihren
     Ausführpreis zwischen 1994 und 1995 um 24 % senkten.
                              2.3    Schlußfolgerung
(46) Die Überprüfung bestätigte voll und ganz die Behauptung des Antragstellers. Das
     Volumen und der Marktanteil der Einführen aus China erhöhten sich im
     Bezugszeitraum beträchtlich, und die Einführung eines Zolls anstelle der
     Verpflichtungen führte zu einer weiteren Senkung der Ausfuhrpreise.
                 3. Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
          3.1     Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung
(47) Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich abgesehen
     vom Jahr 1993 kontinuierlich, und zwar von 91.056 Tonnen im Jahr 1992 auf
     102.821 Tonnen im Jahr 1995. Bei der Bewertung dieses Produktionsanstiegs um
     11.500 Tonnen (12,9 %) sollte jedoch berücksichtigt werden, daß sich der
     Verbrauch im gleichen Zeitraum um 70.000 Tonnen (25 %) erhöhte.
(48) Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft belief sich im
     Bezugszeitraum konstant auf 140.700 Tonnen.
                                          19
 ---pagebreak--- (49)    Die durchschnittliche Kapazitätsauslastung im Wirtschaftszweig der Gemeinschrft
       verringerte sich von 66 % im Jahr 1992 auf 60 % im Jahr 1993 und erhöhte sich
        dann auf 73 % im Jahr 1995, da die Produktion stieg und sich die
        Produktionskapazität nicht nennenswert änderte.
    3.2      Verkaufsmengen und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(50)    Die Verkäufe der antragstellenden Gemeinschaftshersteller erhöhten sich im
        Bezugszeitraum kontinuierlich (mit Ausnahme des Jahres 1993), und zwar von
        87.488 Tonnen im Jahr 1992 auf 93.531 Tonnen im Jahr 1995 (Anstieg um
        6,9 %). Da der sichtbare Gemeinschaftsverbrauch im gleichen Zeitraum sehr viel
        stärker stieg, verringerte sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der
        Gemeinschaft von 32,1 % im Jahr 1992 auf 27,3 % im Jahr 1995.
                                  3.3    Lagerbestände
(51)    Die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhten sich
        kontinuierlich, und zwar von 11.842 Tonnen künstlichem Korund im Jahr 1992 auf
        17.160 Tonnen im Jahr 1995 (Anstieg um 45 %).
                                 3.4    Preisentwicklung
(52)    Die Gemeinschaftshersteller mußten ihre Preise in den vergangenen Jahren
        aufgrund des von den gedumpten Einführen aus China ausgeübten Preisdrucks
        senken. Die Preise gingen zwischen 1992 und 1994 um durchschnittlich 8 %
        zurück, obwohl es nach 1994 zu einer leichten Besserung kam (durchschnittlich
        weniger als 2 %).
                                             20
 ---pagebreak---                                  3.5    Rentabilität
(53) Nach den Feststellungen der Kommission verzeichnete der Wirtschaftszweig der
     Gemeinschaft im Bezugszeitraum schlechte Geschäftsergebnisse. Am schlimmsten
     war die Lage im Jahr 1994 (gewogene durchschnittliche Verluste von 23,6 %), als
     die Preise am niedrigsten waren. 1995 (Untersuchungszeitraum) verringerten sich
     die Verluste im gewogenen Durchschnitt auf 13,9 %, was teilweise darauf
     zurückzuführen war, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Produktion
     bestimmter Typen der betroffenen Ware für spezifische Verwendungszwecke
     erhöhte. Im Schnitt waren jedoch die Verluste im gesamten Bezugszeitraum
     vorherrschend.
                                3.6    Beschäftigung
(54) Im Bezugszeitraum schwankte die Zahl der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der
     Gemeinschaft; sie entsprach 1995 weitgehend der im Jahre 1992 (rund 750
     Personen).
                        4. Schlußfolgerung zur Schädigung
(55) Nach einer allgemeinen Bewertung der wichtigsten wirtschaftlichen Indikatoren ist
     der Schluß zu ziehen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ganz
     offensichtlich trotz der geltenden Maßnahmen weiterhin mit wirtschaftlichen
     Schwierigkeiten konfrontiert ist. Das Produktionsvolumen und die Verkäufe der
     Antragsteller erhöhten sich zwar im Bezugszeitraum, aber nicht in gleichem Maße
     wie der Verbrauch, so daß sich Marktanteil der Antragsteller zwischen 1992 und
     1995 um 4,8 Prozentpunkte verringerte. Im Bezugszeitraum waren Verluste
     vorherrschend; der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft war nicht in der Lage, sich
     von dem Preisdruck und denfinanziellenSchwierigkeiten zu erholen, die bei der
     Überprüfung der Maßnahmen im Jahr 1991 festgestellt worden waren. Daher wird
     der Schluß gezogen, daß dem Wirtschaftszweig             der Gemeinschaft im
     Bezugszeitraum weiterhin eine bedeutende Schädigung verursacht wurde.
                                          21
 ---pagebreak---                                 5. Schadensursache
                            5.1     Gedumpte Einfuhren
(56) Es wurde geprüft, in welchem Maße die Schädigung des Wirtschaftszweigs der
     Gemeinschaft weiterhin durch die gedumpten Einführen verursacht worden war.
     Dabei wurde festgestellt, daß die Schädigung hauptsächlich in finanziellen
     Verlusten wegen rückläufiger Preise sowie Marktanteileinbußen auf einem
     expandierenden Markt bestand. In diesem Zusammenhang wird darauf
     hingewiesen, daß sich der Marktanteil der Einfuhren aus China im gleichen
     Zeitraum deutlich erhöhte. Außerdem unterboten die chinesischen Ausführer die
     Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in beträchtlichem Maße. Daher
     wird der Schluß gezogen, daß die Einführen aus China erheblich zu der
     anhaltenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen.
                             5.2    Sonstige Einfuhren
(57) Bei der Schadensermittlung wurden auch die Auswirkungen der Einführen aus
     anderen Drittländern geprüft.
     Bis zum 26. Juli 1996 galten Maßnahmen für künstlichen Korund aus mehreren
     Ländern, insbesondere aus Ungarn, Polen, der Tschechischen Republik, Brasilien,
     der Republik Slowenien, der Russischen Föderation und der Ukraine. Der
     Wirtschaftszweig   der Gemeinschaft     beantragte keine Überprüfung dieser
     Maßnahmen im Zusammenhang mit ihrem Auslaufen, da er seiner Auffassung nach
     durch die Einfuhren aus den vorgenannten Ländern nicht mehr bedroht wurde.
                                        22
 ---pagebreak---      Die Prüfung der Eurostat-Angaben bestätigte, daß der Marktanteil der Einführen
     aus den vorgenannten Ländern im Bezugszeitraum relativ konstant war (leichter
     Anstieg im Falle Rußlands und der Ukraine). Außerdem waren die Preise aller
     dieser Einführen durchweg höher als die Preise der Einführen aus China, und es
     wurden keine Hinweise dafür gefunden, daß die erstgenannten Einführen gedumpt
     waren.
               5.3    Struktur des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
(58) Die Kommission prüfte, ob die Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der
     Gemeinschaft auf strukturelle Probleme zurückzuführen waren. Dabei stellte sie
     fest,      daß      dieser      Wirtschaftszweig      aufgrund       umfangreicher
     Rationalisierungsmaßnahmen in der Lage war, viele unterschiedliche Typen von
     künstlichem Korund, auch für besondere Verwendungen, herzustellen und dem
     Wettbewerb bei der betroffenen Ware standzuhalten. Außerdem tätigte dieser
     Wirtschaftszweig      beträchtliche   Investitionen,    um     insbesondere    die
     Umweltvorschriften zu erfüllen, und arbeitete generell mit modernen Technik.
                    5.4     Schlußfolgerung zur Schadensursache
(59) Bei der Untersuchung wurden keine anderen Faktoren ermittelt, die nennenswerte
     Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hätten haben
     können. Daher wird der Schluß gezogen, daß die Einführen aus China aufgrund
     der steigenden Mengen und der niedrigen Preise für sich genommen weiterhin die
     Ursache einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft
     waren.
                                          23
 ---pagebreak---      6. Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und der Schädigung
(60)   Unter Berücksichtigung der vorgenannten Analyse wurden die folgenden Aspekte
       geprüft, um die Auswirkungen des Auslaufens der geltenden Maßnahmen zu
       bewerten:
(61)   - Nach der Einführung der ersten Maßnahmen im Jahre 1984 kam es im
       Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu einer beträchtlichen Umstrukturierung,
       wobei einige Betriebe stillgelegt wurden und andere fusionierten. Außerdem
       bemühte sich der Wirtschaftszweig, spezielle Typen von künstlichem Korund, und
       zwar insbesondere von weißem Korund, herzustellen. Die Überprüfung ergab, daß
       der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft trotz dieser Umstrukturierungsmaßnahmen
       aufgrund des Anhaltens des Dumpings und der Preisunterbietung seine Lage nicht
       verbessern konnte und daß alle Hersteller schlechte Geschäftsergebnisse
       verzeichneten. Im Falle des Auslaufens der Maßnahmen würden sich die
       Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft noch verstärken.
(62)   Zum Dumping ist festzustellen, daß die geltenden Maßnahmen in jüngster Zeit
       generell nicht ausreichten, um das Dumping zu verhindern, so daß sich die
       betreffenden Einführen beträchtlich erhöhten. Der Marktanteil der Einführen aus
       China stieg von 5 % im Jahr 1992 auf 16 % im Jahr 1996. Außerdem wurden die
       zwischen 1991 und 1994 geltenden Verpflichtungen nicht eingehalten, und der
       daraufhin im Jahre 1994 eingeführte Wertzoll wurde durch eine deutliche Senkung
       der Ausführpreise zu einem großen Teil von den Ausführern getragen. Das
       Verhalten der betroffenen Ausführer und der Anstieg der Einführen aus China
       deuten darauf hin, daß das schadensverursachende Dumping ohne wirksame
       Abhilfemaßnahmen wahrscheinlich anhalten wird.
                                           24
 ---pagebreak--- (63) Die schädigenden Auswirkungen des Dumpings dürften sich somit im Falle des
     Auslaufens der Maßnahmen verstärken, was zu einer weiteren Verschlechterung
     der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen würde. Folglich erscheint
     die weitere Anwendung der Maßnahmen gerechtfertigt, die jedoch im Interesse der
     Angemessenheit auf der Grundlage der Dumping- und der Schadensfeststellungen
     im Rahmen dieser Untersuchung anzupassen sind.
                     G. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT
                       1. Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
(64) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft setzte sich im Untersuchungszeitraum aus
     Großunternehmen mit Sitz in verschiedenen Mitgliedstaaten zusammen. Die
     Herstellung    von   künstlichem   Korund     stellt für sie   einen   wichtigen
     Geschäftsbereich dar, in den sie in den vergangenen Jahren kontinuierlich
     investierten, um insbesondere die Übereinstimmung der Fertigungsmethoden mit
     den Umweltvorschriften zu gewährleisten. Außerdem ist dieser Wirtschaftszweig
     in der Lage, viele unterschiedliche Typen von künstlichem Korund herzustellen,
     auch für      besondere   Verwendungen,     insbesondere in    der   Stahl- und
     Automobilindustrie. Das Überleben dieses Wirtschaftszweigs ist daher im Hinblick
     auf die Produktvielfalt und die Spezialisierungsmöglichkeiten im Interesse der
     Abnehmer in der Gemeinschaft.          In diesem Zusammenhang ergab die
     Untersuchung, daß zwar nicht alle Produkttypen aus China eingeführt werden, daß
     aber die anhaltenden Billigeinführen bestimmter Typen von Korund zu niedrigen
     Preisen die Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt
     bedrohen und daß bei Fehlen wirksamer Abhilfemaßnahmen eine weitere
      Verschlechterung der Lage zu erwarten ist.
                                         25
 ---pagebreak--- (65) Ein    Verband      von   Schleifmittel-Herstellern    verwies   darauf,    daß  die
     Antidumpingmaßnahmen lange Zeit in Kraft gewesen seien. Er machte geltend,
     daß in jüngster Zeit einige Hersteller ihre Produktion eingestellt und sich andere
     Unternehmen zusammengeschlossen hätten, so daß sich die Zahl der Anbieter auf
     seiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beträchtlich verringert habe und
     daher möglicherweise die weitere Anwendung der Maßnahmen nicht mehr
     gerechtfertigt sei.
     Dazu ist darauf hinzuweisen, daß die Produktionskapazität der derzeitigen
     Hersteller von künstlichem Korund zur Deckung von rund 90 % des Verbrauchs
     im    Untersuchungszeitraum       ausgereicht     hätte.   Außerdem      führte  der
     Wirtschaftszweig        in      den       vergangenen        Jahren       umfassende
     Umstrukturierungsmaßnahmen zur Rationalisierung seiner Produktion durch; diese
     Bemühungen wurden jedoch durch den Anstieg der gedumpten Einführen
     weitgehend untergraben. Der 1994 eingeführte Antidumpingzoll wurde fast
     vollständig von den Ausführern getragen, so daß die positiven Auswirkungen der
     Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zunichte gemacht
     wurden.
(66) Außerdem wurde behauptet, die Gemeinschaftshersteller hätten aufgrund des
     jüngsten Unternehmenszusammenschlusses eine beherrschende Stellung inne,
     wodurch der Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt gefährdet sei. Hier ist
     darauf hinzuweisen, daß die betreffende Fusion eines antragstellenden Herstellers
     mit einem anderen Hersteller in Österreich gemäß den Wettbewerbsregeln der
     Gemeinschaft genehmigt wurde. Da es noch andere Gemeinschaftshersteller auf
     dem Markt gibt (insgesamt vier nach der betreffenden Fusion) und die Ware auch
     aus mehreren Ländern eingeführt wird, erscheint die vorgenannte Behauptung
     unbegründet.
                                            26
 ---pagebreak---                                      2. Abnehmer
(67) Hier wird daran erinnert, daß es sich bei den Abnehmern von künstlichem Korund
     in der Gemeinschaft in erster Linie um Hersteller von Schleifmitteln (wie Trenn-
     und Schleifscheiben/-räder, Sand- und Schmirgelpapier) sowie um Hersteller von
     Feuerfestmaterialien (feuerfeste Ofen- und Tresorauskleidungen) handelt.
     Auf Schleifmittel entfallen rund 70 % des Gemeinschaftsverbrauchs und auf
     Feuerfestmaterialien 30 %.
(68) Keiner der Abnehmer nahm nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über
     die Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt auf Dennoch sandte
     die Kommission mehreren bekannten großen Abnehmern von künstlichem Korund
     in der Gemeinschaft, die repräsentativ für die verschiedenen möglichen
     Verwendungen der Ware aus China bzw. der Ware der Gemeinschaftshersteller
     waren, Fragebogen zu. Sie erhielt Antwort von mehreren Unternehmen sowie von
     einem Verband von Abnehmern.
(69) Bei den übermittelten Informationen handelte es sich in den meisten Fällen um
     allgemeine Angaben, die in vielen Punkten unvollständig waren und keinen
     ausreichenden Aufschluß über die Auswirkungen der Maßnahmen gaben. Anhand
     sämtlicher Angaben über die Verwendung der betroffenen Ware für Schleifmittel
     und     Feuerfestmaterialien     ist   davon    auszugehen,    daß     sich  die
     Antidumpingmaßnahmen je nach dem Korundgehalt in den Endprodukten, der
     sowohl bei den Schleifmitteln als auch bei den Feuerfestmaterialien von der
     Verwendung abhängig ist, sehr unterschiedlich auswirken dürften. Der Anteil der
     Kosten von künstlichem Korund an den gesamten Produktionskosten der
     Enderzeugnisse schwankt schätzungsweise zwischen 5 % und 25 % bei den
      Schleifmitteln und zwischen 8 % und 40 % bei den Feuerfestmaterialien. Da
     jedoch sämtliche Abnehmer den von ihnen benötigten künstlichen Korund aus
     einer Vielzahl von Ländern und auch vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft
     beziehen, würden sich die möglichen Auswirkungen eines Antidumpingzolls auf
     ein Minimum beschränken.
                                          27
 ---pagebreak---      Angesichts der Tatsache, daß die Abnehmer den künstlichen Korund aus
     unterschiedlichen   Quellen   beziehen,   sowie   unter  Berücksichtigung   des
     Gemeinschaftsverbrauchs      von    künstlichem    Korund    aus    China    im
     Untersuchungszeitraum wird eine Erhöhung des Zollsatzes schätzungsweise zu
     einem durchschnittlichen Kostenanstieg um 1,2 % bei den Schleifmitteln und um
     3 % bei den Feuerfestmaterialien führen.
(70) Außerdem können bestimmte Abnehmer für ihre besonderen Zwecke keinen
     künstlichen Korund aus China verwenden. Diese Abnehmer sind nach eigenen
     Aussagen auf die Lieferungen         des Wirtschaftszweigs   der  Gemeinschaft
     angewiesen.
(71) Ein Schleifmittel-Hersteller machte geltend, der Zoll könnte die chinesischen
     Hersteller dazu veranlassen, den Handel mit künstlichem Korund aufzugeben und
     statt dessen Endprodukte herzustellen und auszuführen. Allerdings wurden keine
     Beweise dafür vorgelegt, daß die Aufrechterhaltung der Antidumpingzölle
     wahrscheinlich eine solche Entwicklung zur Folge haben wird, die zudem für sich
     genommen keinesfalls ein ausreichender Grund für den Verzicht auf die Zölle
     wäre.
(72) Außerdem wurde geltend gemacht, einige Abnehmer von künstlichem Korund
     würden unter dem Wettbewerb leiden, der sowohl innerhalb als auch außerhalb der
     Gemeinschaft von Konkurrenten aus Drittländern ausginge, die beim Kauf der
     Rohstoffe keine Antidumpingzölle entrichten müßten. Angesichts der Vielzahl der
     unterschiedlichen Verwendungszwecke von künstlichem Korund waren diese
     Behauptungen, für die keine stichhaltigen Beweise vorgelegt wurden, zu ungenau,
     um aufzuzeigen, in welchem Maße die betroffenen Abnehmer unter solchen
     negativen Auswirkungen leiden würden. Außerdem ergab die Untersuchung
     bekanntlich, daß der geltende Antidumpingzoll von den chinesischen Ausführern
     getragen wurde und daß die vor der Einführung des Wertzolls geltenden
     Maßnahmen nicht eingehalten wurden. Daher kann die angebliche Schmälerung
     des lauteren Wettbewerbs nicht auf die geltenden Antidumpingzölle zurückgeführt
     werden. Das vorgenannte Argument mußte folglich zurückgewiesen werden.
                                         28
 ---pagebreak--- (73) Außerdem behaupteten zwei Abnehmer von künstlichem Korund, die Schleifmittel
     herstellen, daß die Antidumpingzölle auf künstlichen Korund aus China zu einer
     Verlagerung der Produktion und zu Arbeitsplatzverlusten führen würden.
     Eines der beiden Unternehmen, die auf mögliche Produktionsverlagerungen infolge
     der Antidumpingmaßnahmen verwiesen, hatte bereits einen Teil seiner Produktion
     in ein Drittland verlagert und dies vor allem mit den niedrigeren Lohnkosten
     außerhalb der Gemeinschaft begründet; der andere Abnehmer räumte ein, daß sich
     die Verlagerung der Produktion unabhängig von den Antidumpingmaßnahmen
     angesichts der hohen Produktionskosten und der Kosten im Zusammenhang mit
     der Einführ als Alternative anbiete, die von vielen seiner Konkurrenten gewählt
     werde.
     Außerdem      können    die   Antidumpingzölle     kaum    für  die   bisherigen
     Produktionsverlagerungen ursächlich sein, da die Untersuchung eindeutig ergab,
     daß der Antidumpingzoll von den chinesischen Ausführern getragen wurde und
     nicht die erwarteten Auswirkungen auf die Preise hatte. Folglich mußte das
     vorgenannte Argument zurückgewiesen werden.
(74) Ein Abnehmer, dem ein Gemeinschaftshersteller zu einem bestimmten Zeitpunkt
     nicht die gewünschten Mengen Korund liefern konnte, behauptete ferner, bei
     bestimmten Typen von künstlichem Korund gebe es eine Angebotsverknappung.
     Dagegen teilte ein anderer Abnehmer mit, daß seines Wissens keine
     Lieferengpässe bestünden. Andere Abnehmer brachten dieses Argument nicht vor,
     das folglich zurückzuweisen war.
(75) Ein Abnehmer machte geltend, daß angesichts der Globalisierung des Handels
     keine Antidumpingzölle eingeführt werden sollten.
                                         29
 ---pagebreak---      Antidumpingmaßnahmen       werden bekanntlich eingeführt,      um gemäß dem
     Gemeinschaftsrecht, das im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation
     steht, lautere Handels- und Wettbewerbsbedingungen aufrechtzuerhalten. Da dies
     von dem betreffenden Abnehmer nicht in Frage gestellt wurde, wurde die
     vorgenannte Behauptung als irrelevant angesehen.
(76) Außerdem wiesen einige Abnehmer ausdrücklich darauf hin, daß sich die
     Antidumpingmaßnahmen vorteilhaft auf sie auswirken würden, da die Qualität und
     die räumliche Nähe im Falle bestimmter Abnehmer für die Wahl des Lieferanten
     von künstlichem Korund entscheidend seien und der Schutz des Wirtschaftszweigs
     der Gemeinschaft die Wahrung dieser qualitativen und räumlichen Vorteile
     gewährleisten würde; dieser Schutz liege somit im Interesse der betreffenden
     Abnehmer.
(77) Schließlich ist zu bedenken, daß die Antidumpingzölle dem Wirtschaftszweig der
     Gemeinschaft zwar ermöglichen dürften, seine Preise anzuheben, daß dieser
     Preisanstieg aber wegen des starken Wettbewerbs auf dem Gemeinschaftsmarkt
     und der Vielzahl der alternativen Bezugsquellen begrenzt sein dürfte. Die
     geänderten Maßnahmen dürften         daher keine nennenswerten nachteiligen
     Auswirkungen auf die Abnehmer haben.
                3. Schlußfolgerung zum Interesse der Gemeinschaft
(78) Daher wird die Auffassung vertreten, daß in diesem Fall keine zwingenden Gründe
     gegen die Beibehaltung der Maßnahmen sprechen. Außerdem ist darauf
     hinzuweisen,     daß der Wirtschaftszweig      der  Gemeinschaft     umfangreiche
     Investitionen zur Umstrukturierung tätigte und dadurch seine Effizienz verbessern
     konnte. Daher wird der Schluß gezogen, daß die weitere Anwendung der
     Antidumpingmaßnahmen        im Interesse    der   Gemeinschaft   liegt,  um die
     schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einführen zu beseitigen, und daß die
     Maßnahmen im Einklang mit den vorliegenden Feststellungen geändert werden
     sollten.
                                         30
 ---pagebreak---                                   H. MASSNAHMEN
(79)  Bei der Festsetzung des erforderlichen Zolls berücksichtigte der Rat, daß die
      Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in erster Linie in hohen
      finanziellen Verlusten infolge rückläufiger        Preise bestand, die auf die
      Preisunterbietung zurückzuführen waren. Daher müssen die Maßnahmen dem
      Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermöglichen, seine finanzielle Lage zu
      verbessern.
(80)  Folglich wurde anhand der gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten der
      Gemeinschaftshersteller je Produkttyp zuzüglich einer Gewinnspanne von 5 %, die
      für diese Branche als angemessen angesehen wurde, ein Preisniveau berechnet, bei
      dem die Schädigung beseitigt würde. Die entsprechenden Preise wurden bei den
      gleichen     Produkttypen,       die     auch    für     die     Berechnung   der
      Preisunterbietungsspannen herangezogen worden waren, mit den gewogenen
      durchschnittlichen     cif-Einführpreisen,    verzollt,    verglichen,   die  zur
      Berücksichtigung der Import- und der Bearbeitungskosten der Einführer berichtigt
      wurden.
      Dieser Vergleich ergab, daß die Schadensschwelle höher war als die
      Dumpingspanne, so daß der Zoll gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung
      auf der Höhe der Dumpingspanne, d.h. auf 88,7 %, festgesetzt werden sollte.
(81 )  Um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu gewährleisten und einer Umgehung des
      Zolls durch Preismanipulationen vorzubeugen, sollte der Zoll als fester Betrag in
      Ecu pro Tonne ausgedrückt werden.
      Der Zollbetrag wurde unter Zugrundelegung der vorgenannten Dumpingspanne
      auf 204 ECU/t festgesetzt -
                                            31
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                      Artikel 1
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2552/93 erhält folgende Fassung:
 "Artikel 1
        Auf die Einführen von künstlichem Korund der KN-Codes 2818 10 10 und
        2818 10 90 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger
        Antidumpingzoll eingeführt.
2.      Der Zoll auf den Nettopreis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, beträgt
        204 ECU/t.
3.      Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen
        Anwendung."
                                      Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am                           Im Namen des Rates
                                                 Der Präsident
                                          32
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                       KOM(97) 468 endg,
                                          DOKUMENTE
DE                                                            02 05 08 11
                                    Katalognummer : CB-CO-97-482-DE-C
                                                            ISBN 92-78-24961-0
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                             3>3