CELEX: 31994R1753
Language: de
Date: 1994-07-15 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1753/94 DER KOMMISSION vom 15. Juli 1994 zur Einstellung von Anrechnungen auf den für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis zum 30. Juni 1994 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Brasilien eröffneten Zollplafond

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31994R1753

VERORDNUNG (EG) Nr. 1753/94 DER KOMMISSION vom 15. Juli 1994 zur Einstellung von Anrechnungen auf den für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis zum 30. Juni 1994 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Brasilien eröffneten Zollplafond  

Amtsblatt Nr. L 183 vom 19/07/1994 S. 0003 - 0004

VERORDNUNG (EG) Nr. 1753/94 DER KOMMISSION vom 15. Juli 1994 zur Einstellung von Anrechnungen auf den für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis zum 30. Juni 1994 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für  bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Brasilien eröffneten Zollplafond  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG)  Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete, mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt  sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der  betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Hinsichtlich der Ware mit Ursprung in Brasilien, deren laufende Nummer in nachfolgender Aufstellung angegeben ist, ergibt sich der individuelle Plafond für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis zum 30. Juni 1994 aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe;  am 15. Juni 1994 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1. Januar bis 30. Juni 1994 den betreffenden Plafond:   "" ID="1">10.0450> ID="2">694 500"> Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffende Ware wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Die Anrechnungen auf den durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 für die folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien eröffneten Zolltarifplafond sind ab 22. Juli 1994 nicht mehr zugelassen:   "" ID="1">10.0450> ID="2">3817> ID="3">Alkylbenzol-Mischungen und Alkylnaphtalin-Mischungen, ausgenommen Waren der Positionen 2707 oder 2902">  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 15. Juli 1994 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22.