CELEX: 31978R0173
Language: de
Date: 1978-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 173/78 der Kommission vom 30. Januar 1978 zur Festsetzung der ab 1. Februar 1978 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 25/30                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 . 1 . 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 173/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 30. Januar 1978
              zur Festsetzung der ab 1 . Februar 1978 geltenden Erstattungssätze bei der Aus­
              fuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                     fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festset­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 zung des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt
                                                                werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
                                                                    Verarbeitungsindustrien mit den erwähnten Grund­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                                    erzeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft so­
                                                                    wie die Weltmarktpreise ;
Marktorganisation für Eier (*), geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 368/76 (2), insbesondere auf Arti­             b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
kel 9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                     ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
                                                                    schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen               c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemein­
auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 die­                schaftserzeugnisse verwenden, und solchen, die Er­
ser Verordnung genannten Erzeugnisse und den Prei­                  zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
sen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der               ven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
Ausfuhr ausgeglichen werden. In der Verordnung                      bewerbsbedingungen zu gewährleisten.
(EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom 12. Dezember                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 1972 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Krite­                 schusses für Geflügelfleisch und Eier —
rien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für be­
stimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
Waren ausgeführt werden (3), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 152/78 (4), sind die Erzeug­                                   Artikel 1
 nisse bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der
Ausfuhr in Form von im Anhang der Verordnung                     Die ab 1 . Februar 1978 geltenden Erstattungssätze für
(EWG) Nr. 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt                die Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der
werden muß .                                                     Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 und des Artikels 1
                                                                 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75, die in
 Gemäß Artikel 4 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Ver­           Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.
 ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz               2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden, werden
 für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für                entsprechend dem Anhang festgesetzt.
 einen Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem
 Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die                                    Artikel 2
 gleichen Erzeugnisse ist, die im unverarbeiteten Zu­
 stand ausgeführt werden.                                         Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1978 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 30. Januar 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Étienne DAVIGNON
                                                                        Mitglied der Kommission
 0)  ABl. Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
 (2) ABl. Nr. L  45 vom 21 . 2. 1976, S. 2.
 (3) ABl. Nr. L  289 vom 27. 12. 1972, S. 13.
  4) ABl. Nr. L  23 vom 28 . 1 . 1978, S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 1 . 78                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 25/31
                                                          ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30 . Januar 1978 zur Festsetzung der ab 1 . Februar
            1978 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
                                          Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                              ( RE / 100 fer
              Nummer des
             Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                   Erstattungssätze
               Zolltarifs
                04.05          Vogeleier und Eigelb , frisch, getrocknet oder in anderer
                              Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                               A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                  1 . Eier von Hausgeflügel :
                                      b ) andere ( als Bruteier)                                 12,00
                              B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                   I. genießbar :
                                      a ) Eier ohne Schale :
                                          ex 1 . getrocknet, ungezuckert                         40,00
                                          ex 2 . andere, ungezuckert                             10.0C
                                      b) Eigelb :
                                          ex 1 . flüssig, ungezuckert                            18,00
                                          ex 2 . gefroren, ungezuckert                           20,00
                                          ex 3 . getrocknet, ungezuckert                         42.00