CELEX: 22017D2146
Language: de
Date: 2016-06-03 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 128/2016 vom 3. Juni 2016 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/2146]

23.11.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 308/35
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 128/2016
      vom 3. Juni 2016
      zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/2146]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Beschluss (EU) 2016/397 der Kommission vom 16. März 2016 zur Änderung des Beschlusses 2014/312/EU zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Innen- und Außenfarben und -lacke (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 2v (Beschluss 2014/312/EU der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32016 D 0397: Beschluss (EU) 2016/397 der Kommission vom 16. März 2016 (ABl. L 73 vom 18.3.2016, S. 100)“
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut des Beschlusses (EU) 2016/397 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 4. Juni 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 3. Juni 2016.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Claude MAERTEN
         
      
      
         (1)  ABl. L 73 vom 18.3.2016, S. 100.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.