CELEX: 32002D0269
Language: de
Date: 2002-04-08 00:00:00
Title: 2002/269/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. April 2002 zur Änderung der Entscheidung 2001/574/EG zur Bestimmung eines gemeinsamen Stoffs zur steuerlichen Kennzeichnung von Gasölen und Kerosin (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1244)

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32002D0269

2002/269/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. April 2002 zur Änderung der Entscheidung 2001/574/EG zur Bestimmung eines gemeinsamen Stoffs zur steuerlichen Kennzeichnung von Gasölen und Kerosin (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1244)  

Amtsblatt Nr. L 093 vom 10/04/2002 S. 0006 - 0006

Entscheidung der Kommissionvom 8. April 2002zur Änderung der Entscheidung 2001/574/EG zur Bestimmung eines gemeinsamen Stoffs zur steuerlichen Kennzeichnung von Gasölen und Kerosin(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1244)(2002/269/EG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 95/60/EG des Rates vom 27. November 1995 über die steuerliche Kennzeichnung von Gasöl und Kerosin(1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) In der Entscheidung 2001/574/EG der Kommission(2) wurde die Substanz mit der wissenschaftlichen Bezeichnung N-Ethyl-N-[2-(1-isobutoxyethoxy)ethyl]-4-(phenylazo)anilin (Solvent Yellow 124) als gemeinsamer Stoff zur steuerlichen Kennzeichnung von Gasölen und Kerosin festgelegt. Im Anhang der genannten Entscheidung wurde der Kennzeichnungsstoff durch seine handelsübliche Bezeichnung, wissenschaftliche Bezeichnung und die Identifizierung nach dem Colour Index spezifiziert. Die Erwähnung der handelsüblichen Bezeichnung ist zur eindeutigen Spezifikation des Kennzeichnungsstoffs nicht erforderlich und kann deshalb aus dem Anhang entfernt werden.(2) Im Interesse der Klarheit sollte der Anhang der Entscheidung 2001/574/EG daher ersetzt werden.(3) Die in dieser Entscheidung vorgesehene Maßnahme steht im Einklang mit der Stellungnahme des Verbrauchsteuerausschusses -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Anhang der Entscheidung 2001/574/EG erhält folgende Fassung: "ANHANG1. Wissenschaftliche Bezeichnung:N-Ethyl-N-[2-(1-isobutoxyethoxy)ethyl]-4-(phenylazo)anilin.2. Identifizierung nach dem Colour Index: Solvent Yellow 124."Artikel 2Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 8. April 2002Für die KommissionFrederik BolkesteinMitglied der Kommission(1) ABl. L 291 vom 6.12.1995, S. 46.(2) ABl. L 203 vom 28.7.2001, S. 20.