CELEX: 31979R2613
Language: de
Date: 1979-11-23
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2613/79 des Rates vom 23. November 1979 zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 2532/78 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus der Volksrepublik China auf weitere Erzeugnisse

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31979R2613

Verordnung (EWG) Nr. 2613/79 des Rates vom 23. November 1979 zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 2532/78 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus der Volksrepublik China auf weitere Erzeugnisse  

Amtsblatt Nr. L 301 vom 28/11/1979 S. 0002 - 0003 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 17 S. 0003 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 306 VOM 31 . 10 . 1978 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2613/79 DES RATES   VOM 23 . NOVEMBER 1979   ZUR AUSDEHNUNG DES ANHANGS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2532/78 ZUR FESTLEGUNG EINER GEMEINSAMEN REGELUNG FÜR DIE EINFUHR AUS DER VOLKSREPUBLIK CHINA AUF WEITERE ERZEUGNISSE   DER RAT DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2532/78 DES RATES VOM 16 . OKTOBER 1978 ZUR FESTLEGUNG EINER GEMEINSAMEN REGELUNG FÜR DIE EINFUHR AUS DER VOLKSREPUBLIK CHINA ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,   AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   FÜR EINE BESTIMMTE ANZAHL VON ERZEUGNISSEN SIND IN ALLEN MITGLIEDSTAATEN DIE MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN GEGENÜBER DER VOLKSREPUBLIK CHINA AUFGEHOBEN WORDEN .   IM ZUGE DER SCHRITTWEISEN VEREINHEITLICHUNG DER IN DEN MITGLIEDSTAATEN ANGEWANDTEN EINFUHRREGELUNGEN ERSCHEINT ES ZWECKMÄSSIG , EINIGE ANDERE MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE EINFUHREN AUS DIESEM DRITTLAND AUFZUHEBEN .   DURCH DIE AUSDEHNUNG DES ANHANGS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2532/78 AUF DIE EINFUHR DER GENANNTEN ERZEUGNISSE WIRD KEINE LAGE ENTSTEHEN , DIE DIE ANWENDUNG DER IN TITEL IV DER OBEN GENANNTEN VERORDNUNG VORGESEHENEN SCHUTZMASSNAHMEN RECHTFERTIGEN WÜRDE .   AUS PRAKTISCHEN GRÜNDEN IST ES ANGEZEIGT , DIE KOMMISSION ZU ERMÄCHTIGEN , DEN GENANNTEN ANHANG AUF DEN NEUESTEN STAND ZU BRINGEN UND ZU VERÖFFENTLICHEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2532/78 WIRD AUF DIE EINFUHR DER IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG BEZEICHNETEN ERZEUGNISSE AUSGEDEHNT .   ARTIKEL 2   DIE KOMMISSION WIRD ERMÄCHTIGT , DEN ANHANG DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 2532/78 IN SEINER AUF DEN NEUESTEN STAND GEBRACHTEN FASSUNG ZU VERÖFFENTLICHEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 23 . NOVEMBER 1979 .   IM NAMEN DES RATES   DER PRÄSIDENT   R . MAC SHARRY****    BILAG  -  ANHANG  -  ANNEX  -  ANNEXE  -  ALLEGATO  -  BIJLAGE     POSITION I DEN FÄLLES TOLDTARIF   NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS   CCT HEADING NO   NUMERO DU TARIF DOUANIER COMMUN   NUMERO DELLA TARIFFA DOGANALE COMUNE   NUMMER VAN HET GEMEENSCHAPPELIJK DOUANETARIEF   27.12 A   27.14   28.01 C   29.01 D IV   30.04   38.11 D   40.12   44.23 B I   69.13   70.14 A   76.01 B   85.01 B      C   89.01 B II A )   90.05   90.08   97.02