CELEX: 32015R1799
Language: de
Date: 2015-10-05 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2015/1799 der Kommission vom 5. Oktober 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

8.10.2015   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 263/14
               
            DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1799 DER KOMMISSION
      vom 5. Oktober 2015
      zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
               
            
                  (2)
               
               
                  In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
               
            
                  (3)
               
               
                  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
               
            
                  (4)
               
               
                  Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
               
            
                  (5)
               
               
                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
               
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      Artikel 1
      Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
      Artikel 2
      Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
      Artikel 3
      Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
      
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 5. Oktober 2015
         
            
               Für die Kommission,
            
            
               im Namen des Präsidenten,
            
            Heinz ZOUREK
            
               Generaldirektor für Steuern und Zollunion
            
         
      
      
         (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
      
         (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
      
         ANHANG
         
                     Warenbezeichnung
                  
                  
                     Einreihung (KN-Code)
                  
                  
                     Gründe
                  
               
                     (1)
                  
                  
                     (2)
                  
                  
                     (3)
                  
               
                     Eine Ware in Form von Pulver, in Aufmachungen für den Einzelverkauf in einem Kunststoffbehälter mit 300 g. Die empfohlene Tagesdosis (10 g) besteht aus (in mg):
                     
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                Aminosäuren (Mischung von Arginin und Citrullin)
                                             
                                          
                                 
                                    5 200
                                 
                              
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                Vitamin C (als Ascorbinsäure)
                                             
                                          
                                 
                                    500
                                 
                              
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                L-Taurin
                                             
                                          
                                 
                                    300
                                 
                              
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                Vitamin E (als D-α-Tocopherylacetat)
                                             
                                          
                                 
                                    90
                                 
                              
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                α-Liponsäure
                                             
                                          
                                 
                                    10
                                 
                              
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                Folsäure
                                             
                                          
                                 
                                    0,4
                                 
                              
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                Zitronenmelisseextrakt
                                             
                                          
                                 
                                    50
                                 
                              
                                    
                                                —
                                             
                                             
                                                Calcium (als CaCO3)
                                             
                                          
                                 
                                    66
                                 
                              Die Ware enthält daneben geringe Mengen von Zitronensäure, Sucralose und Siliciumdioxid.
                     Laut Etikett handelt es sich bei der Ware um ein Nahrungsergänzungsmittel für den menschlichen Verzehr, das der Erhaltung der Gesundheit und des Wohlbefindens dient.
                     Die empfohlene Tagesdosis beträgt 10 g (zwei Löffel).
                  
                  
                     2106 90 92
                  
                  
                     Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1a zu Kapitel 30 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 92.
                     Die Ware ist eine als Nahrungsergänzungsmittel aufgemachte Zubereitung, die Vitamine und Aminosäuren enthält.
                     Das Produkt ist nicht für die Diagnose, Therapie, Heilung oder Prophylaxe im Sinne der Position 3004 vorgesehen. Auch wenn der Gehalt an den Vitaminen C und E deutlich über der empfohlenen Tagesdosis liegt, erfüllt die Ware nicht die Anforderungen der Zusätzlichen Anmerkung 1a zu Kapitel 30. Daher ist eine Einreihung in KN-Code 3004 ausgeschlossen.
                     Da die Verpackung der Ware die Angabe trägt, dass die Ware allgemein der Erhaltung der Gesundheit und des Wohlbefindens dient, ist die Ware eine Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 2106 Absatz 2 Nummer 16).
                     Die Ware ist daher als andere Lebensmittelzubereitung in den KN-Code 2106 90 92 einzureihen.