CELEX: 31992R1193
Language: de
Date: 1992-05-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1193/92 der Kommission vom 8. Mai 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 8712 00 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

9. 5. 92                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 124/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1193/92 DER KOMMISSION
                                                          vom 8 . Mai 1992
                   zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes
                   8712 00 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90
                               des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      23. März 1992 haben die angerechneten Einfuhren der
GEMEINSCHAFTEN —                                                     betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in
                                                                     China die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirt­
                                                                     schaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemein­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831 /90 des Rates             schaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der
vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner                      Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China
Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit                 wiedereinzuführen —
Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('),
verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831 /90 sind                                            Artikel 1
die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den
in Anhang III genannten Ländern und Gebieten voll­                  Ab 12. Mai 1992 wird die Erhebung der Zölle, die
ständig ausgesetzt. Die Einfuhren dieser Waren unter­               aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831 /90 ausgesetzt
liegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen         ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in
Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte                 China in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
Bezugsgrundlage gründet.
                                                                         KN-Code                      Warenbezeichnung
Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten
Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begün­
stigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der
Gemeinschaft verursachen könnte, können nach Artikel 8                   8712 00       Zweiräder       und       andere      Fahrräder
die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaus­                                   (einschließlich Lastendreiräder), ohne Motor
tausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten
wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die
hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel
6,615% der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im                                                Artikel 2
Jahr 1988 aus Drittländern.
                                                                    Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
Für die Waren des KN-Codes 8712 00 mit Ursprung in                  fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
China beträgt die Bezugsgrundlage 9 454 000 ECU. Am                  schaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 8. Mai 1992
                                                                              Für die Kommission
                                                                              Christiane SCRIVENER
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991 , S. 1 . Diese Verordnung ist
    zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr.
    282/92 (ABl. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1).