CELEX: 31997R0917
Language: de
Date: 1997-05-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 917/97 DER KOMMISSION vom 22. Mai 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem langkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß Verordnung (EG) Nr. 530/97

Nr. L 131 /22         DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             23 . 5 . 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 917/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 22 . Mai 1997
                   zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                   langkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß
                                                 Verordnung (EG) Nr. 530/97
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
                                                                    in Artikel 1 festgelegten Betrag.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Gemeinschaft,                                                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
 vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­
  nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
  in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  Durch die Verordnung (EG) Nr. 530/97 der Kommis­
 sion ^) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
  Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                             Artikel 1
 Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der                 Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
 Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung              langkörnigem Reis des KN-Codes 1006 30 67 nach
 (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­            gewissen Drittländern wird im Rahmen der in der
 lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des             Verordnung (EG) Nr. 530/97 genannten Ausschreibung
 Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset­           anhand der vom 19 . bis zum 22. Mai 1997 eingereichten
 zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen. Bei Fest­         Angebote auf 394 ECU je Tonne festgesetzt.
 setzung dieses Höchstbetrags finden die im Artikel 13 der
 Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
 Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                         Artikel 2
 dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
 oder darunter liegt.                                               Diese Verordnung tritt am 23 . Mai 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 22. Mai 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18.
(J) ABl. Nr. L 82 vom 22. 3. 1997, S. 48 .
P) ABl. Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(*\ AR1   Mr I. 35 vom 15 . 2. 1995. S. 8 .