CELEX: 31971R0232
Language: de
Date: 1971-02-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 232/71 der Kommission vom 2. Februar 1971 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und sonstigen ähnlichen Hybriden von Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien

Nr. L 27/22                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            3 . 2 . 71
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 232/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 2. Februar 1971
               zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas,
               Clementinen, Tangerinen und sonstigen ähnlichen Hybriden von Zitrusfrüchten mit
                                                 Ursprung in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               schalbetrag von 1,20 Rechnungseinheiten je 100 kg
GEMEINSCHAFTEN —
                                                              zugeschlagen werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Anpassungskoeffizienten, Beförderungskosten und
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Eingangsabgaben außer Zöllen sind die für die Be­
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 2047/70 des            rechnung der Einfuhrpreise in Verordnung Nr. 23
Rates vom 13 . Oktober 1970 über die Einfuhr von              über die schrittweise Errichtung einer gemeinsamen
Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien (1), insbeson­         Marktorganisation für Obst und Gemüse (2) vorge­
dere auf Artikel 5 ,                                          sehenen. Die Berechnung der Eingangsabgaben außer
                                                              Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 2 Absatz 2
in Erwägung nachstehender Gründe :                            der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 bestimmt.
In Artikel 7 von Anhang 1 des Abkommens über
die Assoziation zwischen der Europäischen Wirt­               Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die inner­
schaftsgemeinschaft und Spanien sind Zollsenkungen            halb der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für
für   Einfuhren    bestimmter     Zitrusfrüchte mit  Ur­      Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und
                                                              sonstige ähnliche Hybriden von Zitrusfrüchten mit
sprung in Spanien in die Gemeinschaft vorgesehen .
Während der Geltungsdauer der Referenzpreise hängt            Ursprung in Spanien führt zu der Feststellung, daß
diese Senkung von der Einhaltung eines bestimmten             die Voraussetzungen des Artikels 4 erster Unterabsatz
Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durchführungs­            der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 erfüllt sind.
bestimmungen für diese Regelung enthält die Ver­              Folglich ist auf diese Erzeugnisse der Zollsatz des
                                                              Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
ordnung ( EWG) Nr. 2047/70.
Laut Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 ist bei der                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung auf­
geführten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsamen
Zolltarifs anzuwenden, wenn die Notierungen für                                     Artikel 1
das betreffende Erzeugnis, gegebenenfalls umgerech­           Ab 5 . Februar 1971 wird der Zollsatz des Gemein­
net auf die Klasse I, gemäß Artikel 11 Absatz 2               samen Zolltarifs auf frische Mandarinen, Satsumas,
Unterabsatz 7 erster Gedankenstrich der Verordnung            Clementinen , Tangerinen und sonstige ähnliche Hy­
Nr. 23 , die auf der Stufe Importeur/Großhändler auf          briden von Zitrusfrüchten (Tarifnummer ex 08.02 B
den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft fest­            des Gemeinsamen Zolltarifs) mit Ursprung in
gestellt oder auf diese Stufe umgerechnet worden              Spanien bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ange­
sind, mit dem Anpassungskoeffizienten multipliziert           wendet.
und um die Beförderungskosten und die Eingangsab­
gaben außer Zöllen verringert wurden , auf den reprä­                               Artikel 2
sentativen Märkten mit den niedrigsten Notierungen
an drei aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem              Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffent­
geltenden Referenzpreis bleiben, welchem die Aus­             lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
wirkungen des Gemeinsamen Zolltarifs sowie ein Pau­           ten in Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 2. Februar 1971
                                                                       Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                       Franco M. MALFATTI
 (') ABl . Nr. L 228 vom 15 . 10. 1970, S. 2 .                 H ABl . Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.