CELEX: 31996R0845
Language: de
Date: 1996-05-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 845/96 DER KOMMISSION vom 7. Mai 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 114/24        DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 5. 96
                                 VERORDNUNG (EG Nr. 845/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 7 . Mai 1996
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                    Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   setzt .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
 Gemeinschaft,                                                     sion (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2917/93 Q, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates            rungsbestimmungen erlassen .
 vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­             Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die           Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Verordnung (EG) Nr.          539/96 (2), insbesondere auf         werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                  rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                   werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                   Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                   Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden           der Kommission (l0), zuletzt geändert durch die Verord­
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­             nung (EG) Nr. 2853/95 ("), erlassen .
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und              Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                        Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                   in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 649/96 der
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt           Kommission (12) ausgesetzt.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 585/96 (4),
 betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­               Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,              (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,            Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 Marokko und Israel.                                               gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                      rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein             Ursprung in Israel erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                        Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
 an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen          Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
 Erzeugerpreises betragen:                                         festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                 (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe           Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
     a) dieser Verordnung,                                         wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                   Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                   Diese Verordnung tritt am 8 . Mai 1996 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (*)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                  (6) ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
                                                                  O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
(') ABL  Nr.  L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     (8) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABL  Nr.  L 79 vom 29. 3. 1996, S. 6.                         O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABL  Nr.  L 199 vom 2. 8. 1994, S. 1 .                        (l0) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5 . 1993, S. 96.
(4) ABL  Nr. L  84 vom 3. 4. 1996, S. 8.                          (") ABl . Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
n ABL Nr. L 258 vom 28. 10. 1995, S. 42.                          (12 ABl . Nr. L 91 vom 12. 4. 1996, S. 18 .
 ---pagebreak--- 8 . 5. 96  MDE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 114/25
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 7. Mai 1 996
                                                                Für die Kommission
                                                                  Franz FISCHLER
                                                             Mitglied der Kommission