CELEX: 32007R0235
Language: de
Date: 2007-03-05
Title: Verordnung (EG) Nr. 235/2007 der Kommission vom 5. März 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (Text von Bedeutung für den EWR )

6.3.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 66/3
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 235/2007 DER KOMMISSION
   
   vom 5. März 2007
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (2) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und Artikel 2 der Verordnung Nr. 473/2006 der Kommission vom 22. März 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen bezüglich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (3), hat ein Mitgliedstaat um Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste ersucht.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten der Kommission Angaben mitgeteilt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf dieser Grundlage sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar, oder, sofern dies nicht möglich war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, eine Betriebsuntersagung gegen diese Unternehmen in der Gemeinschaft aufzuerlegen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
            
         
               (5)
            
            
               Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (4) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
            
         
               (6)
            
            
               Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden wurden von der Kommission sowie in bestimmten Fällen von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
            
         
               (7)
            
            
               Es liegen stichhaltige Beweise für gravierende Sicherheitsmängel bei dem Flugzeug vom Typ IL-76 mit der Kennung ST-EWX vor, das als einziges Flugzeug von Air West für den Flugbetrieb in die Gemeinschaft zugelassen ist. Diese Mängel wurden von Deutschland bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (5).
            
         
               (8)
            
            
               Deutschland hat der Kommission mitgeteilt, dass es unter Berücksichtigung der gemeinsamen Kriterien im Rahmen von Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Air West verfügt hat.
            
         
               (9)
            
            
               Darüber hinaus hat Deutschland der Kommission sein Ersuchen übermittelt, die gemeinschaftliche Liste gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und dem Verfahren von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 zu aktualisieren, um die Betriebsuntersagung in der Europäischen Gemeinschaft auf die gesamte Flotte von Air West auszudehnen.
            
         
               (10)
            
            
               Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Air West Co. Ltd die einschlägigen Sicherheitsnormen bezüglich seiner gesamten Flotte nicht einhält. Gegen das Luftfahrtunternehmen sollte eine vollständige Betriebsuntersagung verhängt werden, und es sollte aus Anhang B in Anhang A überführt werden.
            
         
               (11)
            
            
               Die Behörden Kasachstans haben der Kommission Nachweise vorgelegt, dass dem Luftfahrtunternehmen BGB Air das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde. Da dieses in Kasachstan zugelassene Luftfahrtunternehmen daraufhin seine Tätigkeit eingestellt hat, sollte es aus Anhang A gestrichen werden.
            
         
               (12)
            
            
               Alle hinsichtlich Dairo Air Services aus Uganda getroffenen Maßnahmen sollten gleichermaßen für DAS Air Cargo (DAZ) gelten.
            
         
               (13)
            
            
               Dairo Air Services/DAS Air Cargo hat der Kommission einen umfassenden Plan zur Mängelbehebung vorgelegt, mit dem die systembezogenen Sicherheitsmängel des Luftfahrtunternehmens abgestellt werden sollen und der bereits umgesetzt wird. Außerdem haben die zuständigen Behörden Ugandas den Maßnahmenplan des Luftfahrtunternehmens bestätigt und einen detaillierten Jahresplan für Tätigkeiten zur Überwachung des Luftfahrtunternehmens für das Jahr 2007 festgelegt.
            
         
               (14)
            
            
               Die Kommission hat sich mit den zuständigen Behörden Kenias in Verbindung gesetzt, um eine Bestätigung einzuholen, dass das von Kenia DAS Air Cargo erteilte Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) entzogen wurde. Die Kommission sollte diese Angelegenheit weiter klären.
            
         
               (15)
            
            
               Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Dairo Air Services/DAS Air Cargo der Flugbetrieb innerhalb der Gemeinschaft erlaubt und es aus Anhang A gestrichen werden sollte. Die Mitgliedstaaten planen die weitere Überprüfung der tatsächlichen Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen im Rahmen regelmäßiger Vorfeldinspektionen bei diesem Luftfahrtunternehmen.
            
         
               (16)
            
            
               Die zuständigen Behörden Ugandas haben bestätigt, dass das Luftfahrtunternehmen seinen Hauptgeschäftssitz in Entebbe hat. Die Kommission wird die Lage des Luftfahrtunternehmens hinsichtlich der Fähigkeit der zuständigen Behörden Ugandas, ihre Aufsichtstätigkeit durchzuführen, überprüfen. Sowohl das Luftfahrtunternehmen als auch die zuständigen Behörden Ugandas haben zugestimmt, sich erforderlichenfalls einem Audit zu unterziehen.
            
         
               (17)
            
            
               Die Behörden Kasachstans haben der Kommission Nachweise vorgelegt, dass dem Luftfahrtunternehmen GST Aero das Luftverkehrsbetreiberzeugnis entzogen wurde. Da dieses in Kasachstan zugelassene Luftfahrtunternehmen daraufhin seine Tätigkeit eingestellt hat, sollte es aus Anhang A gestrichen werden.
            
         
               (18)
            
            
               Pakistan International Airlines hat der Kommission einen Plan zur Mängelbehebung vorgelegt, mit dem den systembezogenen Sicherheitsmängeln abgeholfen werden soll, die von verschiedenen Mitgliedstaaten bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt wurden. Auch haben die zuständigen Behörden Pakistans den Maßnahmenplan des Luftfahrtunternehmens bestätigt und einen detaillierten Jahresplan für Tätigkeiten zur Überwachung des Luftfahrtunternehmens festgelegt.
            
         
               (19)
            
            
               Ein Team europäischer Sachverständiger hat sich vom 12. bis 16. Februar 2007 zur Bestandsaufnahme in Pakistan aufgehalten, um die Umsetzung des vorgelegten Maßnahmenplans zu bewerten. Laut dem Bericht der Sachverständigen sind einige Maßnahmen, die zur Behebung der Situation des Unternehmens bezüglich der Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen erforderlich sind, noch abzuschließen, insbesondere für seine Luftfahrzeuge der Muster Boeing B-747 und Airbus A-310. Die Situation ist derzeit zufrieden stellend bezüglich der B-777-Flotte, die nicht von den im Erwägungsgrund 18 genannten systembezogenen Mängeln betroffen ist, ebenso die Tatsache, dass die fortdauernde Lufttüchtigkeit durch angemessene Vorkehrungen gewährleistet wird.
            
         
               (20)
            
            
               Daher wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass Pakistan International Airlines die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält, ausgenommen für Flüge mit der Boeing B-777-Flotte, und bezüglich aller anderen Flüge in Anhang B aufgenommen werden sollte (6). Die Mitgliedstaaten planen darüber hinaus die weitere Überprüfung der tatsächlichen Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen im Rahmen regelmäßiger Vorfeldinspektionen bei diesem Luftfahrtunternehmen.
            
         
               (21)
            
            
               Die Behörden Liberias haben der Kommission Nachweise vorgelegt, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis des einzigen derzeit noch in Liberia zugelassenen Luftfahrtunternehmens, Weasua Airlines, am 31. Dezember 2006 abgelaufen ist und die Behörden einer Verlängerung nicht stattgegeben haben. Da Weasua Airlines somit seine Tätigkeiten eingestellt hat, sollte das Luftfahrtunternehmen aus Anhang A gestrichen werden.
            
         
               (22)
            
            
               Hinsichtlich des Plans zur Mängelbehebung, den Liberia durchführt, um seine Fähigkeiten im Bereich der Flugsicherheitsaufsicht an die einschlägigen Sicherheitsnormen anzugleichen, ergibt sich aus den der Kommission vorgelegten Unterlagen, dass weitere Fortschritte bei der vollständigen Durchführung erforderlich sind. Daraus folgt, dass ein Luftfahrtunternehmen, dem ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis durch die Zivilluftfahrtbehörde Liberias erteilt wird, in Anhang A fällt.
            
         
               (23)
            
            
               Die Behörden der Demokratischen Republik Kongo haben der Kommission Informationen übermittelt, wonach sie folgenden Luftfahrtunternehmen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse erteilt haben: African Air Services Commuter SPRL, El Sam Airlift, Espace Aviation Services, Piva Airlines, Safe Air Company. Diese Luftfahrtunternehmen sollten ausdrücklich in Anhang A aufgeführt werden.
            
         
               (24)
            
            
               Die Behörden der Demokratischen Republik Kongo haben der Kommission Nachweise vorgelegt, dass den folgenden Luftfahrtunternehmen die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse entzogen wurden: Entreprise World Airways (E.W.A.), Uhuru Airlines, Central Air Express, Global Airways, African Company Airlines, CO-ZA Airways. Da diese in der Demokratischen Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen daraufhin ihre Tätigkeit eingestellt haben, sollten sie aus Anhang A gestrichen werden.
            
         
               (25)
            
            
               Hewa Bora Airways hat ein neues Luftfahrzeug erworben, das das zuvor in Anhang B aufgeführte Luftfahrzeug ersetzt. Belgien hat der Kommission mitgeteilt, dass es dieselbe vorläufige Regelung für Vorfeldinspektionen und die Überwachung dieses neuen Luftfahrzeugs anwenden wird wie für das vorhergehende. Folglich wird das Luftfahrzeug Lockheed L-1011, Seriennr. 193H-1206, Registrierung 9Q-CHC, in Anhang B ersetzt durch das Luftfahrzeug Boeing B767-266 ER, Seriennr. 23 178, Registrierung 9Q-CJD.
            
         
               (26)
            
            
               Die Behörden Äquatorialguineas haben der Kommission eine aktualisierte Liste der Luftfahrtunternehmen, die über ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis verfügen, übermittelt. Derzeit sind ausschließlich die folgenden Luftfahrtunternehmen in Äquatorialguinea zugelassen: Euroguineana de Aviacion y Transportes, General Work Aviacion, Guinea Airways, Guinea Equatorial de Transportes Aereos, Union de Transportes Aereos (UTAGE). Folglich sollte die gemeinschaftliche Liste entsprechend aktualisiert werden und sollten diese Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden.
            
         
               (27)
            
            
               Die Behörden der Kirgisischen Republik haben der Kommission Informationen übermittelt, wonach sie folgenden Luftfahrtunternehmen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse erteilt haben: Air Central Asia, Esen Air, Air Manas, World Wing Aviation. Da diese neuen Luftfahrtunternehmen von den Behörden der Kirgisischen Republik zugelassen wurden, bei denen sich eine mangelnde Fähigkeit zur Durchführung einer angemessenen Sicherheitsaufsicht gezeigt hat, sollten die Luftfahrtunternehmen in Anhang A geführt werden.
            
         
               (28)
            
            
               Die Behörden der Kirgisischen Republik haben der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass den folgenden Luftfahrtunternehmen die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse entzogen wurden: Anikai Air, Country International Airlines, FAB Air, Kyrgyz Airways, Kyrgyz Trans Avia, Reem Air, Sun Light. Da diese in der Kirgisischen Republik zugelassenen Luftfahrtunternehmen daraufhin ihre Tätigkeit eingestellt haben, sollten sie aus Anhang A gestrichen werden.
            
         
               (29)
            
            
               Nach der Prüfung der von Phuket Air bezüglich Fortschritten bei der Durchführung des Plans zur Mängelbehebung vorgelegten Unterlagen durch die Kommission und die Mitgliedstaaten und nach Bestätigung und positiver Bewertung dieser Unterlagen durch die zuständigen Behörden des Königreichs Thailand liegen ausreichend Belege dafür vor, dass das Luftfahrtunternehmen die meisten Vorgaben des umfassenden Plans zur Mängelbehebung, der nach Aufnahme des Luftfahrtunternehmens in die erste im März 2006 veröffentlichte Liste der Gemeinschaft aufgestellt wurde, erfolgreich durchgeführt hat.
            
         
               (30)
            
            
               Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass Phuket Air alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat, um die einschlägigen Sicherheitsnormen zu erfüllen, und daher aus Anhang A gestrichen werden kann.
            
         
               (31)
            
            
               Phuket Air hat geäußert, dass es derzeit nicht plane, in absehbarer Zukunft Flugbetrieb nach Europa durchzuführen. Sollte das Luftfahrtunternehmen eine Wiederaufnahme des Flugbetriebs in das Gebiet der Gemeinschaft in welcher Form auch immer in Erwägung ziehen, hat es die Kommission vorab darüber zu informieren, die sich vorbehält, gegebenenfalls notwendige Überprüfungen vorzunehmen, um sich von der fortdauernden Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch das Luftfahrtunternehmen zu vergewissern. Auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom 21. Februar 2007 haben sowohl das Luftfahrtunternehmen als auch die zuständigen Behörden des Königreichs Thailand ihre Bereitschaft bekundet, diese Bedingungen zu akzeptieren, einschließlich der Möglichkeit von Inspektionen an Ort und Stelle, falls dies von der Kommission gewünscht wird.
            
         
               (32)
            
            
               Die Kommission hat die von der EASA und den zuständigen Behörden Zyperns vorgelegten Informationen über die Aussetzung und nachfolgende Entziehung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses des Luftfahrtunternehmens A Jet Aviation zur Kenntnis genommen. Hinsichtlich der Ausübung der Aufsicht durch die zuständige Behörde Zyperns hat die Kommission angesichts der Ergebnisse des letzten gemeinsamen Besuchs durch die EASA und die JAA im Januar 2007 in Bezug auf Lufttüchtigkeit, Instandhaltung, Betriebsanforderungen und Zulassung von Flugpersonal erhebliche Fortschritte zur Kenntnis genommen. Die Anstrengungen müssen jedoch fortgesetzt werden, und die Kommission sollte die weiteren Entwicklungen in dieser Hinsicht beobachten.
            
         
               (33)
            
            
               Die Kommission hat die Situation von Johnsons Air auf der Grundlage der von den Zivilluftfahrtbehörden Ghanas vorgelegten Unterlagen, einschließlich des Programms für die Aufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen, geprüft und sich vergewissert, dass das Luftfahrtunternehmen die einschlägigen Sicherheitsnormen einhält. Folglich ist die Kommission der Auffassung, dass Johnsons Air nicht in die gemeinschaftliche Liste aufgenommen werden sollte.
            
         
               (34)
            
            
               Nachdem die Kommission den zuständigen Behörden Bulgariens Informationen zu einer Reihe von Vorfeldinspektionsergebnissen im Rahmen des SAFA-Programms übermittelt hatte, haben diese am 21. Februar 2007 entschieden, die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von fünf bulgarischen Frachtluftfahrtunternehmen mit sofortiger Wirkung zu ändern. Bulgarien schränkt deren Flugbetrieb nach der Europäischen Gemeinschaft sowie nach Norwegen, Island und der Schweiz ein. Aufgrund dessen dürfen ab diesem Datum und bis auf weiteres Air Sofia, Bright Aviation Services, Heli Air Services, Skorpion Air und Vega Airlines keine Flüge in die anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder nach Norwegen, Island und der Schweiz durchführen.
            
         
               (35)
            
            
               Die zuständigen Behörden Bulgariens haben sich verpflichtet, diese Maßnahmen auf der Grundlage angemessener Abhilfemaßnahmen, die nach behördlicher Überprüfung und Genehmigung von diesen Luftfahrtunternehmen durchzuführen sind, innerhalb von zwei Monaten zu überprüfen. Die Kommission hat die von den zuständigen Behörden Bulgariens ergriffenen Maßnahmen zur Kenntnis genommen und sollte die Situation dieser Luftfahrtunternehmen sowie die Ausübung der Aufsichtspflichten dieser Behörden mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten in den kommenden Monaten genau beobachten.
            
         
               (36)
            
            
               Die Kommission hat sich mit den russischen Behörden hinsichtlich der Überprüfung der Situation des Luftfahrtunternehmens Rossyia, das seit dem 1. November 2006 Nachfolger von Pulkovo Airlines ist, in Verbindung gesetzt. Angesichts des Stands der Durchführung des Plans zur Mängelbehebung durch das Luftfahrtunternehmen hält es die Kommission für erforderlich, Rossyia weiterhin genau zu beobachten. Zu diesem Zweck wird im April 2007 ein Audit durchgeführt.
            
         
               (37)
            
            
               Die Kommission hat den Stand der Durchführung von Maßnahmen der zuständigen Behörden zur Mängelbehebung, die nach der Annahme der Verordnung Nr. 1543/2006 erlassen wurden, und ihre Entscheidung vom 12. Februar zur Kenntnis genommen, mit der neun Luftfahrtunternehmen Betriebsbeschränkungen auferlegt wurden, nachdem den Behörden von der Kommission Informationen über systembezogene Mängel hinsichtlich der Sicherheit bei diesen Luftfahrtunternehmen übermittelt wurden. Aufgrund dessen können ab diesem Datum die russischen Luftfahrtunternehmen Aero Rent, Tatarstan, Atlant Soyuz, Aviakon Zitotrans, Centre Avia, Gazpromavia, Lukoil, Russian Sky (Russkoe Nebo) und Utair keine Einzelflüge und Charterflüge in die Gemeinschaft durchführen. Solche Flüge können nur nach Überprüfung und besonderer Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörden der Russischen Föderation sowie förmlicher Akzeptanz durch den Mitgliedstaat des Zielflughafens durchgeführt werden. Die Kommission sowie die Mitgliedstaaten werden rechtzeitig vor Erteilung der Genehmigung informiert. Der betreffende Mitgliedstaat sollte geeignete Vorfeldinspektionen am Zielflughafen in der Gemeinschaft vornehmen. Die Fluggenehmigung sollte an Bord mitgeführt werden, um die Durchführung der Vorfeldinspektionen zu erleichtern.
            
         
               (38)
            
            
               Außerdem nimmt die Kommission zur Kenntnis, dass die erwähnten Vorkehrungen vorläufiger Art sind und die zuständigen Behörden der Russischen Föderation die Flugbetriebssituation jedes betroffenen Luftfahrtunternehmens, einschließlich der Linienluftfahrtunternehmen, sowie einen Plan zur Mängelbehebung präsentieren werden, um eine abschließende Entscheidung über diese Luftfahrtunternehmen bis spätestens Ende April 2007 zu treffen. Die Mitgliedstaaten planen die weitere Überprüfung der tatsächlichen Einhaltung einschlägiger Sicherheitsnormen im Rahmen systematischer Vorfeldinspektionen bei allen Flügen dieser Luftfahrtunternehmen.
            
         
               (39)
            
            
               Im Lichte der verschiedenen Maßnahmen, die von den zuständigen Behörden der Russischen Föderation ergriffen wurden, beabsichtigt die Kommission, die Situation bezüglich der Sicherheit der oben genannten Luftfahrtunternehmen zu überprüfen. Zu diesem Zweck beabsichtigt sie, in den kommenden Monaten einen Ortstermin mit Unterstützung der Mitgliedstaaten und der zuständigen Behörden der Russischen Föderation durchzuführen.
            
         
               (40)
            
            
               Da Luftfahrtunternehmen, die aufgrund der erklärten Einstellung ihrer Tätigkeit aus der Liste gestrichen wurden, unter einem anderen Namen oder mit anderer Staatszugehörigkeit wieder in Erscheinung treten können, sollte die Kommission Transfers und Veränderungen im Zusammenhang mit diesen Unternehmen weiterhin aktiv beobachten.
            
         
               (41)
            
            
               Der Kommission wurden trotz ihrer ausdrücklichen Nachfragen keine Nachweise für die vollständige Umsetzung angemessener Behebungsmaßnahmen durch die Luftfahrtunternehmen, die in der am 12. Oktober 2006 aufgestellten gemeinschaftlichen Liste aufgeführt sind, und durch die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden übermittelt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin einer Betriebsuntersagung unterliegen sollten.
            
         
               (42)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Anhang A wird durch den Anhang A dieser Verordnung ersetzt.
            
         
               2.
            
            
               Anhang B wird durch den Anhang B dieser Verordnung ersetzt.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 5. März 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Jacques BARROT
         
         
            Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 344 vom 27.12.2005, S. 15.
   
      (2)  ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 14. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1543/2006 (ABl. L 283 vom 14.10.2006, S. 27).
   
      (3)  ABl. L 84 vom 23.3.2005, S. 8.
   
      (4)  ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1900/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 377 vom 27.12.2006, S. 176).
   
      (5)  LBA/D-2006-510.
   
      (6)  Die Flotte von Luftfahrzeugen des Musters Boeing B-777 umfasst derzeit die folgenden Flugzeuge: 2 B-777-340ER mit der Eintragungskennung AP-BHV und AP-BHW; 4 B-777-240ER mit der Eintragungskennung AP-BGJ, AP-BGK, AP-BGL und AP-BHX; 2 B-777-240LR mit der Eintragungskennung AP-BGY und AP-BGZ.
   
      ANHANG A
      LISTE DER LUFTFAHRTUNTERNEHMEN, DEREN GESAMTER BETRIEB IN DER GEMEINSCHAFT UNTERSAGT IST (1)
      
      
                  Name des Luftfahrtunternehmens gemäß Angabe im Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC)
                  (und ggf. im Geschäftsverkehr verwendeter Name, falls abweichend)
               
               
                  Nr. des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses (AOC) oder der Betriebsgenehmigung
               
               
                  ICAO-Kennung des Luftfahrtunternehmens
               
               
                  Staat des Luftfahrtunternehmens
               
            
                  AIR KORYO
               
               
                  unbekannt
               
               
                  KOR
               
               
                  Demokratische Volksrepublik Korea
               
            
                  AIR WEST CO. Ltd
               
               
                  004/A
               
               
                  AWZ
               
               
                  Sudan
               
            
                  ARIANA AFGHAN AIRLINES
               
               
                  009
               
               
                  AFG
               
               
                  Afghanistan
               
            
                  BLUE WING AIRLINES
               
               
                  SRSH-01/2002
               
               
                  BWI
               
               
                  Suriname
               
            
                  SILVERBACK CARGO FREIGHTERS
               
               
                  unbekannt
               
               
                  VRB
               
               
                  Ruanda
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht der Demokratischen Republik Kongo zuständig sind, zugelassen wurden, ausgenommen Hewa Bora Airways (2), einschließlich
                  
               
               
                   
               
               
                  —
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AFRICA ONE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0114/2006
               
               
                  CFR
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AFRICAN AIR SERVICES COMMUTER SPRL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0005/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIGLE AVIATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0042/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR BENI
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0019/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR BOYOMA
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0049/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR INFINI
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/006/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR KASAI
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0118/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR NAVETTE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/015/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR TROPIQUES s.p.r.l.
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0107/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BEL GLOB AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0073/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BLUE AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0109/2006
               
               
                  BUL
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BRAVO AIR CONGO
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0090/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BUSINESS AVIATION s.p.r.l.
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0117/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BUTEMBO AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0056/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  CARGO BULL AVIATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0106/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  CETRACA AVIATION SERVICE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/037/2005
               
               
                  CER
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  CHC STELLAVIA
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0050/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  COMAIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0057/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  COMPAGNIE AFRICAINE D’AVIATION (CAA)
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0111/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  DOREN AIR CONGO
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0054/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  EL SAM AIRLIFT
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0002/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  ESPACE AVIATION SERVICE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0003/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  FILAIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0008/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  FREE AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0047/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GALAXY INCORPORATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0078/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GOMA EXPRESS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0051/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GOMAIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0023/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GREAT LAKE BUSINESS COMPANY
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0048/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  I.T.A.B. — INTERNATIONAL TRANS AIR BUSINESS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0022/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  KATANGA AIRWAYS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0088/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  KIVU AIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0044/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  LIGNES AÉRIENNES CONGOLAISES
               
               
                  Ministerialunterschrift (Verordnung 78/205)
               
               
                  LCG
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  MALU AVIATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0113/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  MALILA AIRLIFT
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0112/2006
               
               
                  MLC
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  MANGO AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0007/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  PIVA AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0001/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  RWAKABIKA BUSHI EXPRESS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0052/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SAFARI LOGISTICS SPRL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0076/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SAFE AIR COMPANY
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0004/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SERVICES AIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0115/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SUN AIR SERVICES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0077/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TEMBO AIR SERVICES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0089/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  THOM'S AIRWAYS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0009/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TMK AIR COMMUTER
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/020/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TRACEP CONGO
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0055/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TRANS AIR CARGO SERVICE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0110/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TRANSPORTS AERIENS CONGOLAIS (TRACO)
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0105/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  VIRUNGA AIR CHARTER
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/018/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  WIMBI DIRA AIRWAYS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0116/2006
               
               
                  WDA
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  ZAABU INTERNATIONAL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0046/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Äquatorialguinea zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  EUROGUINEANA DE AVIACIÓN Y TRANSPORTES
               
               
                  2006/001/MTTCT/DGAC/SOPS
               
               
                  EUG
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  GENERAL WORK AVIACIÓN
               
               
                  002/ANAC
               
               
                  keine Angabe
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  GETRA — GUINEA ECUATORIAL DE TRANSPORTES AÉREOS
               
               
                  739
               
               
                  GET
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  GUINEA AIRWAYS
               
               
                  738
               
               
                  keine Angabe
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  UTAGE — UNIÓN DE TRANSPORTES AÉREOS DE GUINEA ECUATORIAL
               
               
                  737
               
               
                  UTG
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht der Kirgisischen Republik zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                   
               
               
                  —
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  AIR CENTRAL ASIA
               
               
                  34
               
               
                  AAT
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  AIR MANAS
               
               
                  17
               
               
                  MBB
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  ASIA ALPHA
               
               
                  31
               
               
                  SAL
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  AVIA TRAFFIC COMPANY
               
               
                  23
               
               
                  AVJ
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  BISTAIR-FEZ BISHKEK
               
               
                  08
               
               
                  BSC
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  BOTIR AVIA
               
               
                  10
               
               
                  BTR
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  BRITISH GULF INTERNATIONAL AIRLINES FEZ
               
               
                  18
               
               
                  BGK
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  CLICK AIRWAYS
               
               
                  11
               
               
                  CGK
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  DAMES
               
               
                  20
               
               
                  DAM
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  ESEN AIR
               
               
                  2
               
               
                  ESD
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  GALAXY AIR
               
               
                  12
               
               
                  GAL
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  GOLDEN RULE AIRLINES
               
               
                  22
               
               
                  GRS
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  INTAL AVIA
               
               
                  27
               
               
                  INL
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  ITEK AIR
               
               
                  04
               
               
                  IKA
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  KYRGYZ GENERAL AVIATION
               
               
                  24
               
               
                  KGB
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  KYRGYZSTAN ALTYN
               
               
                  03
               
               
                  LYN
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  KYRGYZSTAN AIRLINES
               
               
                  01
               
               
                  KGA
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  MAX AVIA
               
               
                  33
               
               
                  MAI
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  OHS AVIA
               
               
                  09
               
               
                  OSH
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  SKY GATE INTERNATIONAL AVIATION
               
               
                  14
               
               
                  SGD
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  SKY WAY
               
               
                  21
               
               
                  SAB
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  TENIR AIRLINES
               
               
                  26
               
               
                  TEB
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  TRAST AERO
               
               
                  05
               
               
                  TSJ
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  WORLD WING AVIATION
               
               
                  35
               
               
                  WWM
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Liberia zuständig sind, zugelassen wurden
                  
               
               
                   
               
               
                  —
               
               
                  Liberia
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Sierra Leone zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  AIR RUM, Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RUM
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  BELLVIEW AIRLINES (S/L) Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  BVU
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  DESTINY AIR SERVICES, Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  DTY
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  HEAVYLIFT CARGO
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  ORANGE AIR SIERRA LEONE Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  ORJ
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  PARAMOUNT AIRLINES, Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  PRR
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  SEVEN FOUR EIGHT AIR SERVICES Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SVT
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  TEEBAH AIRWAYS
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Swasiland zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  Swasiland
               
            
                  AERO AFRICA (Pty) Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RFC
               
               
                  Swaziland
               
            
                  JET AFRICA SWAZILAND
               
               
                  unbekannt
               
               
                  OSW
               
               
                  Swasiland
               
            
                  ROYAL SWAZI NATIONAL AIRWAYS CORPORATION
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RSN
               
               
                  Swasiland
               
            
                  SCAN AIR CHARTER, Ltd
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Swasiland
               
            
                  SWAZI EXPRESS AIRWAYS
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SWX
               
               
                  Swaziland
               
            
                  SWAZILAND AIRLINK
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SZL
               
               
                  Swasiland
               
            
         (1)  Den in Anhang A aufgeführten Luftfahrtunternehmen kann es gestattet werden, Verkehrsrechte durch den Einsatz betriebsbereit gecharterter Luftfahrzeuge („wet leasing“) eines Luftfahrtunternehmens auszuüben, das nicht Gegenstand einer Betriebsuntersagung ist, sofern die einschlägigen Sicherheitsnormen eingehalten werden.
      
         (2)  Hewa Bora Airways ist es ausschließlich gestattet, das in Anhang B aufgeführte Luftfahrzeug für seinen derzeitigen Flugbetrieb in der Europäischen Gemeinschaft zu nutzen.
   
   
      ANHANG B
      LISTE DER LUFTFAHRTUNTERNEHMEN, DEREN BETRIEB IN DER GEMEINSCHAFT BESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGT (1)
      
      
                  Name des Luftfahrtunternehmens gemäß Angabe im Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) (und ggf. im Geschäftsverkehr verwendeter Name, falls abweichend)
               
               
                  Nr. des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses (AOC)
               
               
                  ICAO-Kennung des Luftfahrtunternehmens
               
               
                  Staat des Luftfahrtunternehmens
               
               
                  Muster des Luftfahrzeugs
               
               
                  Eintragungskennung und ggf. Seriennummer
               
               
                  Eintragungsstaat
               
            
                  AIR BANGLADESH
               
               
                  17
               
               
                  BGD
               
               
                  Bangladesch
               
               
                  B747-269B
               
               
                  S2-ADT
               
               
                  Bangladesch
               
            
                  AIR SERVICE COMORES
               
               
                  06-819/TA-15/DGACM
               
               
                  KMD
               
               
                  Komoren
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  LET 410 UVP
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  D6-CAM (851336)
               
               
                  Komoren
               
            
                  HEWA BORA AIRWAYS (HBA) (2)
                  
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0108/2006
               
               
                  ALX
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  B767-266 ER
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  9Q-CJD (Seriennr. 23 178)
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  PAKISTAN INTERNATIONAL AIRLINES
               
               
                  003/96 AL
               
               
                  PIA
               
               
                  Islamische Republik Pakistan
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  alle B-777
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  AP-BHV, AP-BHW, AP-BHX, AP-BGJ, AP-BGK, AP-BGL, AP-BGY, AP-BGZ
               
               
                  Islamische Republik Pakistan
               
            
         (1)  Den in Anhang B aufgeführten Luftfahrtunternehmen kann es gestattet werden, Verkehrsrechte durch den Einsatz betriebsbereit gecharterter Luftfahrzeuge („wet leasing“) eines Luftfahrtunternehmens auszuüben, das keiner Betriebsuntersagung unterliegt, sofern die einschlägigen Sicherheitsnormen eingehalten werden.
      
         (2)  Hewa Bora Airways ist es ausschließlich gestattet, das aufgeführte Luftfahrzeug für seinen derzeitigen Flugbetrieb in der Europäischen Gemeinschaft zu nutzen.