CELEX: 32008D0812
Language: de
Date: 2008-10-24 00:00:00
Title: 2008/812/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6154) (Text von Bedeutung für den EWR)

25.10.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 282/19
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 24. Oktober 2008
   zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6154)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2008/812/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (3), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,
   gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (4), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (5) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch. Diese Gebiete sind im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführt.
            
         
               (2)
            
            
               Infolge eines bestätigten Ausbruchs der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 im Landkreis Görlitz, Sachsen, traf Deutschland Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B im Sinne des Artikels 4 der genannten Entscheidung.
            
         
               (3)
            
            
               Nach diesem Ausbruch in Deutschland erließ die Kommission die Entscheidung 2008/795/EG vom 10. Oktober 2008 mit vorübergehenden Schutzmaßnahmen gegen hoch pathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Deutschland (6). In der genannten Entscheidung werden die Gebiete festgelegt, in denen die Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG anzuwenden sind, sowie die Geltungsdauer dieser Maßnahmen.
            
         
               (4)
            
            
               Diese vorübergehenden Schutzmaßnahmen wurden nun im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft und sollten bestätigt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Der Ausbruch in Deutschland befindet sich nahe an der Grenze zu Polen, deshalb hat Polen die entsprechenden Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG getroffen, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B auf seinem Hoheitsgebiet. Diese Gebiete sollten ebenfalls in den Anhang der Entscheidung 2006/415/EG aufgenommen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Aus Gründen der Klarheit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte die Entscheidung 2008/795/EG aufgehoben werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
   Artikel 2
   Die Entscheidung 2008/795/EG wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 24. Oktober 2008.
      
         
            Für die Kommission
         
         Androulla VASSILIOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  ABl. L 146 vom 13.6.2003, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.
   
      (5)  ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51.
   
      (6)  ABl. L 272 vom 14.10.2008, S. 16.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            TEIL A
            Gebiet A gemäß Artikel 4 Absatz 2:
            
                        ISO Ländercode
                     
                     
                        Mitgliedstaat
                     
                     
                        Gebiet A
                     
                     
                        Gültig bis (Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii)
                     
                  
                        Code
                        (soweit verfügbar)
                     
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                        DE
                     
                     
                        DEUTSCHLAND
                     
                     
                        Görlitz
                        14284
                     
                     
                        Die um den Ausbruch abgegrenzte, 10 km um-fassende Zone in der Gemeinde Markersdorf im Landkreis Görlitz, einschließlich der ganzen Gemeinden oder von Teilen davon:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Görlitz
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Markersdorf
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Schöpstal
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Königshain
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Reichenbach/O.L.
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Sohland a. Rotstein
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Bernstadt a. d. Eigen
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Schönau-Berzdorf a. d. Eigen
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Kodersdorf
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Vierkirchen
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Waldhufen
                                 
                              
                     
                        13.11.2008
                     
                  
                        PL
                     
                     
                        POLEN
                     
                     
                        Woiwodschaft Niederschlesien
                        Zgorzelecki
                        00225
                     
                     
                        Das Gebiet im Bezirk Zgorzelecki innerhalb folgender Grenzen:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    nach Norden: nördliche Grenze der Stadt Zgorzelec;
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    nach Osten: östliche Grenze der Stadt Zgorzelec, des Dorfes Koźmin und des Dorfes Osiek Łużycki
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    nach Süden: südliche Grenze des Dorfes Osiek Łużycki;
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    nach Westen: polnisch-deutsche Grenze
                                 
                              
                     
                        13.11.2008
                     
                  TEIL B
            Gebiet B gemäß Artikel 4 Absatz 2:
            
                        ISO Ländercode
                     
                     
                        Mitgliedstaat
                     
                     
                        Gebiet B
                     
                     
                        Gültig bis (Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii)
                     
                  
                        Code
                        (falls verfügbar)
                     
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                        DE
                     
                     
                        DEUTSCHLAND
                     
                     
                        Görlitz
                        14284
                     
                     
                        Das Gebiet im Landkreis Görlitz, einschließlich der ganzen Gemeinden oder von Teilen davon:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Neißeaue
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Horka
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Niesky
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Quitzdorf am See
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Hohendubrau
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Kittlitz
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Löbau
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Rosenbach
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Berthelsdorf
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Großhennersdorf
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Schlegel
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Ostritz
                                 
                              
                     
                        13.11.2008
                     
                  
                        Bautzen
                        14272
                     
                     
                        Das Gebiet im Landkreis Bautzen, einschließlich der ganzen Gemeinde oder von Teilen davon:
                        Weißenberg
                     
                  
                        PL
                     
                     
                        POLEN
                     
                     
                        Woiwodschaft Niederschlesien
                        Zgorzelecki
                        00225
                     
                     
                        Im Bezirk Zgorzelecki die Gemeinden:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Pieńsk, einschließlich der Stadt Pieńsk und des Dorfes Pieńsk
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Sulików
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Zgorzelec (andere Gebiete als die unter Gebiet A aufgeführten)
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Zawidów
                                 
                              
                     
                        13.11.2008“