CELEX: 31981R1083
Language: de
Date: 1981-04-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1083/81 der Kommission vom 23. April 1981 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

24. 4. 81                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 112/27
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1083/81 DER KOMMISSION
                                                    vom 23. April 1981
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                                des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf die Verordnung (EWG)           Nr. 2727/75 des     Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
Rates vom 29. Oktober 1975 über             die gemeinsame      der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Marktorganisation für Getreide ('),        zuletzt geändert     demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
durch die Akte über den Beitritt           Griechenlands (2),   liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterab­           Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
satz dritter Satz,                                              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
                                                                digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Gemeinschaft zu vermeiden .
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
des Erstattungsbetrags (3),                                     in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     sichtigen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide             zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                                erforderlich machen .
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­          Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                     und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,           sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag          gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                      Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die               Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 Verordnung (EWG) Nr. 2245/78 (*), kann ein Berichti­                Parität dieser Währungen stützt,
 gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Erzeugnisse festgesetzt werden.                                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während     eines  bestimmten   Zeitraums   für die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­               Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                           Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                 der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
 (') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
 O   ABl.  Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.
 (3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 («) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
 O   ABl.  Nr. L 273 vom 29 . 9 . 1978 , S. 1 .                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (0  ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15.                    schusses für Getreide —
 ---pagebreak---  Nr. L 112/28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24. 4. 81
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                 gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                    Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                    setzt.
                          Artikel 1
                                                                                                Artikel 2
  Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
  2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­               Diese Verordnung tritt am 24. April 1981 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 23. April 1981
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 23. April 1981 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                     tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                       (ECU / Tonne)
Nummer des                                          laufender
                                                              1 . Term .   2. Term .  3 . Term .  4. Term . 5 . Term .    6 . Term .
Gemeinsamen                                           Monat
                         Warenbezeichnung
   Zolltarifs                                           4          5           6           7          8          9            10
0.01 A           Weichweizen und Mengkorn
                 für Ausfuhren nach :
                 — der UdSSR                           —          —           —           —          —          —             —
                 — China                                0      + 5,00       + 5,00         0       — 5,00       —             —
                 — den anderen Drittländern             0          0           0           0       — 5,00       —             —
0.01 B           Hartweizen                             0          0           0          —          —          —             —
0.02             Roggen                                 0          0           0          —          —          —             —
0.03             Gerste
                 für die Ausfuhren nach :
                 — der UdSSR                            —         —           —           —          —          —             —
                 — und den anderen Drittlän­
                 dern                                   0          0           0           0       — 5,00       —             —
0.04              Hafer                                 0          0           0          —          —          —             —
0.05 B           Mais, anderer als Hybridmais
                  zur Aussaat                           —         —           —           —          —          —             —
0.07 C           Sorghum                                —         —           —           —          —          —             —
 1.01 A           Mehl von Weichweizen                   0         0           0           0          0         —             —
 1.01 B           Mehl von Roggen                        0         0           0           0          0         —             —
 1.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                  Hartweizen                             0         0           0           0          0          —             —
 1.02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von
                  Weichweizen                            0         0           0            0          0         —             —