CELEX: 31989R1445
Language: de
Date: 1989-05-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1445/89 der Kommission vom 25. Mai 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

26. 5. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 143/37
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1445/89 DER KOMMISSION
                                                     vom 25 . Mai 1989
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 soll .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                 Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Bestimmung notwendig machen.
Portugals,
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­           zugrunde zu legen :
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1213/89 (2), insbesondere auf Artikel 16          — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                          punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                  Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                  (EWG) Nr. 1636/87Q,
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .                         Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                       eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                   Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                          fizienten festgestellt wird.
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­        Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen          sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und              Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der
                                                                 bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem               der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist             zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene               nicht in Betracht zu ziehen .
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem               schusses für Getreide —
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                                            Artikel 1
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,           Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstäbe d) der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­          Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
nisse zu berücksichtigen sind.                                   Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
                                                                  im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­         Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer        festgesetzt.
Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                                              Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1.11 . 1975, S. 1 .                        Diese Verordnung tritt am 26. Mai 1989 in Kraft.
V) ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 1 .
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
b) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      (6) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(5) ABl. Nr. L 182 vom 3 . 7. 1987, S. 49 .                      0 ABl . Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 143/38                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     26. 5. 89
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 25. Mai 1989
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 25 . Mai 1989 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                    erstattungen für Malz
                                                                                      (ECU/ Tonne)
                                        Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                      1107 10 19 000                         40,00
                                      1107 10 99 000                         81,00
                                      1 107 20 00 000                        96,00
                            NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                 3846/87 der Kommission (ABL Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 )
                                 bestimmt.