CELEX: 31988R2545
Language: de
Date: 1988-08-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2545/88 der Kommission vom 12. August 1988 zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen

13 . 8 . 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 223/29
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2545/88 DER KOMMISSION
                                                    vom 12. August 1988
                   zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und
                                                         Süßlupinen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   monatlich erhöht. Die monatlichen Zuschläge zum
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Auslösungsschwellenpreis wurden mit der Verordnung
                                                                  (EWG) Nr. 2258/88 des Rates (8) festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Bei der Berechnung der Beihilfe sollte den letzten
                                                                  Vorschlägen der Kömmission an den Rat zur Festsetzung
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
                                                                  der Preise und zu flankierenden Maßnahmen Rechnung
Portugals,
                                                                  getragen werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 des Rates
vom      18 . Mai  1982 über besondere Maßnahmen für              Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ('),               muß der Weltmarktpreis für Sojabohnen unter Zugrunde­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   legung der günstigsten tatsächlichen Ankaufsmöglich­
 1 104/88 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 6 Buch­          keiten unter Ausschluß derjenigen Angebote und Notie­
stabe a),                                                         rungen ermittelt werden, die nicht als repräsentativ für die
                                                                  tatsächliche Markttendenz angesehen werden können. Es
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 der                 müssen alle Angebote auf dem Weltmarkt sowie die
Kommission vom 5. Dezember 1985 mit Durchführungs­                Notierungen an den für den internationalen Handel
bestimmungen für die besonderen Maßnahmen für                     wichtigen Börsenplätzen berücksichtigt werden. Dieser
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (3),               Preis wird gegebenenfalls gemäß den in Artikel 1 Absatz
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   2 der Verordnung (EWG) Nr. 2036/82 vorgesehenen
3741 /87 (4), insbesondere auf Artikel 26a Absatz 7,              Bedingungen angepaßt, um den Notierungen für die
                                                                  konkurrierenden Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 der
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                  Kommission (9), zuletzt geändert durch die Verordnung
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete und zur          (EWG) Nr. 1238/87 (10) ist der Preis je 100 kg für Soja­
Futtermittelherstellung verwendete Erbsen, Puffbohnen,            schrot in loser Schüttung der in Artikel 1 Absatz 2 der
Ackerbohnen und Süßlupinen eine Beihilfe gewährt,                 Verordnung (EWG) Nr. 1464/86 (n) festgelegten Standard­
wenn der Weltmarktpreis für Sojaschrot unter dem Auslö­           qualität bei Lieferung nach Rotterdam festzusetzen. Bei
sungspreis liegt. Diese Beihilfe entspricht einem Teil der        den Angeboten und Notierungen, die den vorgenannten
Differenz zwischen diesen Preisen . Dieser Teil der Diffe­
                                                                  Bedingungen nicht entsprechen, müssen die erforder­
renz ist durch Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr.                lichen Anpassungen, insbesondere diejenigen, die in
2036/82 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verord­         Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 vorgesehen
nung (EWG) Nr. 1958/87 (*), festgelegt worden.                    sind, vorgenommen werden.
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete Erbsen,          Um ein normales Funktionieren der Beihilferegelung zu
Puffbohnen und Ackerbohnen eine Beihilfe gewährt,                 ermöglichen, sollte im Rahmen der Beihilfeberechnung
wenn der Weltmarktpreis der Erzeugnisse unter dem                 — für Währungen, die untereinander innerhalb einer
Zielpreis liegt. Die Beihilfe ist gleich dem Unterschied               maximalen Abweichung in Höhe von 2,25 v. H.
zwischen diesen beiden Preisen.
                                                                       gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der sich auf
                                                                       den Leitkurs dieser Währungen stützt, multipliziert
Der Schwellenpreis für die Auslösung der Beihilfe für                  mit dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupineii für                    1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
das Wirtschaftsjahr 1988/89 wurde mit der Verordnung                   1676/85 des Rates (12), zuletzt geändert durch die
(EWG) Nr. 2255/88 des Rates f) festgesetzt. Nach Artikel               Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 (13),
2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird der Schwel­
lenpreis für die Auslösung der Beihilferegelung für               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                       sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ab
dem Beginn des dritten Monats des Wirtschaftsjahres                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                       während    des    bestimmten    Zeitraums     für   die
(') ABl.   Nr. L 162 vom 12. 6. 1982, S. 28.
(2) ABl.   Nr. L 110 vom 29. 4. 1988, S. 16.                      (8) ABl. Nr. L 199 vom 26. 7. 1988, S. 5.
O   ABl.   Nr. L 342 vom 19. 12. 1985, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 219 vom 28. 7. 1982, S. 36.
(4) ABl.   Nr. L 352 vom 15. 12. 1987, S. 26.                     H ABl. Nr. L 117 vom 5. 5. 1987, S. 9.
O   ABl.   Nr. L 219 vom 28 . 7. 1982, S. 1 .                     (") ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1986, S. 21 .
(«) ABl.   Nr. L 184 vom 3. 7. 1987, S. 3.                        (12) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl.   Nr. L 199 vom 26. 7. 1988, S. 1 .                      H ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 223/30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 8 . 88
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­          betrag gemäß Artikel 12a der Verordnung (EWG) Nr.
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                 2036/82 angewandt. Danach wird die endgültige Beihilfe
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird,              mit Hilfe des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses
zugrunde gelegt werden.                                         des Mitgliedstaats, in dem die Erzeugnisse geerntet
                                                                werden, in die Währung des Mitgliedstaats umgerechnet.
In Anwendung von Artikel 121 Absatz 2 und Artikel 307
Absatz 2 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portu­         Die Kürzung der Beihilfe, die sich gegebenenfalls aus der
                                                                Anwendung der Regelung der garantierten Höchst­
gals ist der Beihilfebetrag für in diesen Mitgliedstaaten
                                                                mengen für das Wirtschaftsjahr 1988/89 ergibt, ist noch
geerntete und verarbeitete Erzeugnisse anzupassen, um
der Auswirkung der Einfuhrzölle für Produkte aus Dritt­         nicht festgelegt worden. Die Beihilfe für das Wirtschafts­
ländern Rechnung zu tragen. Die Beihilfe für in Spanien         jahr 1988/89 wurde vorläufig anhand eines Abschlags von
                                                                0 berechnet —
geerntete Süßlupinen muß um die Auswirkung des
Unterschieds zwischen dem in Spanien geltenden Auslö­
sungsschwellenpreis und dem gemeinsamen Preis gesenkt           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
werden.
                                                                                        Artikel 1
Der Weltmarktpreis für Erbsen, Puffbohnen unid Acker­
bohnen und der in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung             (1 ) Die Beihilfen gemäß Artikel 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 1431 /82 bezeichnete Beihilfebetrag wurden            (EWG) Nr. 1431 /82 sind in den Anhängen festgesetzt.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1935/87 (') festgesetzt.
Nach Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird          (2) Die für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und
der Zielpreis monatlich mit Beginn des dritten Monats           Süßlupinen vorgesehene Beihilfe wird jedoch mit
des Wirtschaftsjahres erhöht. Die monatlichen Zuschläge         Wirkung vom 16. August 1988 bestätigt oder ersetzt, um
wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1959/87 des               gegebenenfalls den Auswirkungen der Anwendung der
Rates (2) festgesetzt.                                          garantierten Höchstmengen Rechnung zu tragen.
Gemäß Artikel 26a der Verordnung (EWG) Nr. 3540/85                                      Artikel 2
wird auf die Bruttobeihilfe in ECU, die sich aus Artikel 3
der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 ergibt, der Differenz­        Diese Verordnung tritt am 16. August 1988 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 12. August 1988
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Frans ANDRIESSEN
                                                                              Vizepräsident
 (') ABl. Nr. L 185 vom 4. 7. 1987, S. 21 .
 O ABl. Nr. L 184 vom 3. 7. 1987, S. 5.
 ---pagebreak--- 13 . 8 . 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 223/31
                                                 i
                                                              ANHANG I
                                                Bruttobeihilfe in ECU/100 kg
Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse
                                    laufender
                                                   1 . Term .     2. Term .    3 . Term .   4. Term . 5. Term.      6. Term.
                                      Monat
                                       8 (')           9 (')         io o          110         12         1             2
Erbsen, verwendet in :
— Spanien                             8,074          8,254          8,434         8,614
— Portugal                            8,126          8,306          8,486         8,666
— einem anderen Mitgliedstaat         8,520           8,700         8,880        9,060
Erbsen, Puffbohnen und Acker­
bohnen, verwendet in :
— Spanien                             8,520           8,700         8,880         9,060
— Portugal                            8,126           8,306         8,486         8,666
— einem anderen Mitgliedstaat         8,520           8,700         8,880         9,060
Zur Verfütterung bestimmte Erzeugnisse :
                                    laufender
                        t                          1 . Term .     2. Term .    3 . Term .   4. Term . 5. Term.      6. Term .
                                      Monat
                                       80              90            io o          110         12         1             2
A. Erbsen, Puffbohnen und Acker­
    bohnen, verwendet in :
    — Spanien (                        9,357           9,407         9,414         9,594
    — Portugal                         9,198           9,246         9,251         9,431
    — einem anderen Mitglied­
        staat                          9,496           9,548         9,558         9,738
B. Süßlupinen,      geerntet   in
    Spanien und verwendet in :
    —t Spanien                       10,189         10,017           9,786         9,786
    — Portugal                         9,978           9,803         9,569         9,569
    — einem anderen Mitglied­
         staat                       10,375         10,205           9,977         9,977
C. Süßlupinen, in einem anderen
    Mitgliedstaat geerntet und
    verwendet in :
    — Spanien                        11,449         11,277         11,046       11,046
    — Portugal                       11,238         11,063         10,829       10,829
    — einem anderen Mitglied­
         staat                       11,635         11,465         11,237       11,237
                                                             ANHANG II
                                             Endbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse :
                                    laufender
                                                   1 . Term .     2. Term.     3 . Term .   4. Term . 5. Term .     6. Term .
                                      Monat
                                        80             90            io o          110          12         1            2
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)       409,52          418,17        426,82        435,48
— Dänemark (dkr)                        74,59           76,17         77,74         79,32
— Deutschland (DM)                      20,12           20,54         20,97         21,39
— Griechenland (Dr)                   678,52          705,63        732,75        759,86 .
— Spanien (Pta)                     1 313,89       1 341,65       1 369,41     1 397,17
— Frankreich (ffrs)                     63,65           65,00         66,34         67,69
— Irland (Ir£)                           7,065            7,215         7,364         7,514
— Italien (Lit)                    13 138        13 429          13 719       14010
— Niederlande (hfl)                     22,55           23,03         23,51         23,98
— Portugal (Esc)                    1 264,81       1 295,84       1 326,86     1 357,88
— Vereinigtes Königreich (£Stg)          4,827           4,946          5,064         5,183
Abzuziehender Betrag :
— Erbsen, verwendet in Spanien (Pta) : 68,78
— Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen, verwendet in Portugal (Esc) : 67,66
 ---pagebreak--- Nr. L 223/32                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   13. 8. 88
                                                              ANHANG III
                                             Teilbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Zur Fütterung bestimmte Erbsen, Püffbohnen und Ackerbohnen
                                   laufender                         2. Term .        3 . Term .      4. Term .    5. Term .       6. Term.
                                                    1 . Term .
                                     Monat
                                       8 (')            9 (')           10 (1)           11 0            12            1               2
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)       456,43           458,93          459,41            468,06
—  Dänemark (dkr)                       83,14            83,59           83,68             85,26
—  Deutschland (DM)                     22,42            22,54           22,57             22,99
—  Griechenland (Dr)                  853,65           857,80          854,41            881,52
—  Spanien (Pta)                   1 464,41         1 472,43         1 473,97         1 501,73
—  Frankreich (ffrs)                    70,95            71,34            71,41            72,76
—  Irland (Ir£)                          7,877             7,920           7,929            8,078
—   Italien (Lit)                 14 743           14 823           14 834           15 125
—  Niederlande (hfl)                    25,14            25,27            25,30            25,78
—  Portugal (Esc)                   1 442,48         1 450,20        1 450,28         1 481,30
— Vereinigtes Königreich (£Stg)           5,507            5,536           5,536            5,655
Abzuziehender Betrag bei Verwen­
dung in :
— Spanien (Pta)                         21,44            21,74            22,21            22,21        19,59        19,59           19,59
— Portugal (Esc)                        51,17            51,86            52,72            52,72        46,54        46,54           46,54
                                                              ANHANG IV
                Den Beträgen in Anhang III hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg
                                  BLWU         DK          D         G           SP         F      IRL          I    NL         P        VK
     Verwendung der Erzeugnisse
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)   0,00        0,00       0,00       76.96      0,00       0,13     0,52      8,62  0,00       25,53      25,70
— Dänemark (dkr)                  0,00        0,00       0,00       14,02      0,00       0,02     0,09      1,57  0,00        4,65       4,68
— Deutschland (DM)                0,00        0,00       0,00        3,78      0,00       0,01     0,03      0,42  0,00        1,25       1,26
— Griechenland (Dr)               0,00        0,00       0,00      287,31      0,00       0,49     1,93     32,18  0,00       95,30      95,94
— Spanien (Pta)                   0,00        0,00       0,00      246,92      0,00       0,42     1,66     27,65  0,00       81,90      82,45
— Frankreich (ffrs)               0,00        0,00       0,00       11.97      0,00       0,02     0,08      1,34  0,00        3,97       4,00
— Irland (Ir£)                    0,000       0,000      0,000       1,33:     0,000      0,002    0,009     0,149 0,000       0,442      0,445
                                  0           0          0       2 633         0          4       18       195     0         873        879
— Italien (Lit)
— Niederlande (hfl)               0,00        0,00       0,00        4,24      0,00       0,01     0,03      0,47  0,00        1,41        1,42
— Portugal (Esc)                  0,00        0,00       0,00      291,47      0,00       0,49     1,96     32,64  0,00       96,68      97,33
— Vereinigtes Königreich (£Stg)   0,000       0,000      0,000        1,11 "   0,000      0,002    0,007     0,125 0,000       0,37C      0,372
 ---pagebreak---   13 . 8 . 88                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 223/33
                                                                       ANHANG V
                                                     Teilbeihilfe in Landeswährung/100 kg
 Zur Verfütterung bestimmte Süßlupinen
                                           laufender
                                                            1 . Term .        2. Term .      3 . Term .        4. Term .    5. Term .         6. Term .
                                             Monat
                                               8 0)             9 (')           10 o            110)              12            1                 2
 Erzeugnisse, geerntet in :
 —    Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)          559,25            551,07           540,12          540,12
 —    Dänemark (dkr)                         101,86            100,38            98,38           98,38
 —    Deutschland (DM)                          27,47            27,07           26,53           26,53
 —    Griechenland (Dr)                    1 147,32        1 116,82          1 075,90        1 075,90
 —    Spanien (Pta)                        1 794,27        1 768,05          1 732,89        1 732,89
 —    Frankreich (ffrs)                      ! 86,94             85,67           83,96           83,96
 —    Irland (Ir£)                               9,655            9,513            9,324           9,324
 —    Italien (Lit)                       18 168          17 888            17513           17513
 —    Niederlande (hfl)                        30,80            30,35            29,74           29,74
 —    Portugal (Esc)                       1 801,52        1 770,57          1 729,07        1 729,07
—     Vereinigtes Königreich (£Stg)              6,878            6,760            6,601           6,601
Abzuziehender Betrag bei Verwen­
 dung in :
— Spanien (Pta)                                28,68            28,99            29,45           29,45
— Portugal (Esc)                               68,17            69,03            70,06           70,06
                                                                      ANHANG VI
                 Den Beträgen in Anhang V hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
       Verwendung der Erzeugnisse        BLWU         DK          D         G           SP        F        IRL         I     NL         P           VK
 Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)          0,00        0,00      0,00        55,97      0,00     0,10       0,38       6,27  0,00       18,57        18,69
— Dänemark (dkr)                         0,00        0,00      0,00        10,19      0,00     0,02       0,07       1,14  0,00        3,38          3,40
— Deutschland (DM)                       0,00        0,00      0,00         2,75      0,00     0,00       0,02       0,31  0,00        0,91          0,92
— Griechenland (Dr)                      0,00        0,00      0,00       208,96      0,00     0,35       1,41     23,40   0,00       69,31        69,78
— Spanien (Pta)                          0,00       0,00       0,00       179,58      0,00     0,30       1,21     20,11   0,00       59,57        59,96
— Frankreich (ffrs)                      0,00       0,00       0,00         8,71      0,00     0,01       0,06       0,98  0,00        2,89          2,91
— Irland (Ir£)                           0,000      0,000      0,000        0,965     0,000    0,002      0,007      0,109 0,000       0,32 i        0,324
— Italien (Lit)                          0          0          0        [ 915         0        3         13 .      214     0        635          639
— Niederlande (hfl)                      0,00       0,00       0,00         3,08      0,00     0,01       0,02       0,35  0,00        1,02          1,03
— Portugal (Esc)                         0,00       0,00       0,00       211,98      0,00     0,36       1,43     23,74   0,00       70,31        70,78
— Vereinigtes Königreich (£Stg)          0,000      0,000      0,000        0,8 IC    0,000    0,001      0,005      0,091 0,000       0,269         0,271
                                                                      ANHANG VII
                                                       Anzuwendender Umrechnungskurs
                                         BLWU         DK          D         G          SP        F        IRL          I     NL         P           VK
In Landeswährung, 1 ECU =               42,4582 7,85212 2,05853 164,324 135,702 6,90403 ),76841 1 l 516,8 « 2,31943 166,828 >,640681
(') Vorbehaltlich der auf der Regelung der garantierten Höchstmengen beruhenden Verringerung.