CELEX: 31969R0872
Language: de
Date: 1969-05-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 872/69 der Kommission vom 12. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

13 . 5 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 114/ 1
                                                              I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 872/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 12 . Mai 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange-                Diese Verordnung tritt am 13 . Mai 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 12. Mai 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                            W. HAFERKAMP
                                                                        Mitglied der Kommission
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/6"
 (*) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1 969, S. 1 .
 (8) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 114/ 2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 5 . 69
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide
                   Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                 des
                                                          Warenbezeichnung              RE/Tonne
                            Gemeinsamen
                              Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                  57,68
                               10.01 B         Hartweizen                                56,18
                               10.02           Roggen                                    45,03
                               10.03           Gerste                                    52,69
                               10.04           Hafer                                     44,66
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                    40,89 i1 )
                               10.05 B         Anderer Mais                              40,89
                               10.07 A         Buchweizen                                25,58
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen              51,58
                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07  C        Sorghum und Dari                          45,10
                               10.07  D        Anderes Getreide                            0
                               11.01  A        Mehl von Weizen und Mengkorn              67,10
                               11.01  B        Mehl von Roggen                           73,50
                         ex 11.02     A        Grütze und Grieß                          97,38
                                                 von Hartweizen
                         ex 11.02 A            Grütze und Grieß                          71,52
                                                  von Weichweizen
                         (l ) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 873/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 12. Mai 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                     hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                      worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                      cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                        geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                          gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                  beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu                                          Artikel 1
(i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                         Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(») ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
 H ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten