CELEX: 62008TN0273
Language: de
Date: 2008-07-14 00:00:00
Title: Rechtssache T-273/08: Klage, eingereicht am 14. Juli 2008 — X Technology Swiss/HABM — Ipko-Amcor (First-On-Skin)

13.9.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 236/14
            
         Klage, eingereicht am 14. Juli 2008 — X Technology Swiss/HABM — Ipko-Amcor (First-On-Skin)
   (Rechtssache T-273/08)
   (2008/C 236/24)
   Sprache der Klageschrift: Deutsch
   Parteien
   
      Klägerin: X Technology Swiss GmbH (Wollerau, Schweiz) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Herbertz)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Ipko-Amcor BV (Zoetermeer, Niederlande)
   Anträge der Klägerin
   
               —
            
            
               Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes vom 15. Mai 2008 in der Sache R 281/2007-4 dahingehend abzuändern, dass der Widerspruch zurückgewiesen wird.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: die Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: die Wortmarke „First-On-Skin“ für Waren der Klassen 18, 23 und 25 (Anmeldung Nr. 4 019 981).
   
      Inhaber des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Ipko-Amcor BV.
   
      Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: die Wortmarke „FIRST“ für Waren der Klasse 25 (Eintragung in den Benelux-Ländern Nr. 401 666), wobei sich der Widerspruch gegen die Eintragung für Waren der Klasse 25 richtete.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung.
   
      Klagegründe: Zwischen den sich gegenüberstehenden Marken bestehe keine Verwechslungsgefahr.