CELEX: 42021D1462
Language: de
Date: 2021-09-08 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2021/1462 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 8. September 2021 zur Ernennung eines Richters am Gericht

10.9.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 319/5
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2021/1462 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
         vom 8. September 2021
         zur Ernennung eines Richters am Gericht
         DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 254 und 255,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Amtszeit von 23 Richtern am Gericht endete am 31. August 2019.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In diesem Zusammenhang ist Herr Pēteris ZILGALVIS für das Amt eines Richters am Gericht vorgeschlagen worden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Ausschuss nach Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat eine positive Stellungnahme zur Eignung dieses Bewerbers für die Ausübung des Amtes eines Richters am Gericht abgegeben.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Herr Pēteris ZILGALVIS sollte für den Zeitraum vom Tag des Inkrafttretens dieses Beschlusses bis zum 31. August 2025 ernannt werden —
                  
               HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Herr Pēteris ZILGALVIS wird für den Zeitraum vom Tag des Inkrafttretens dieses Beschlusses bis zum 31. August 2025 zum Richter des Gerichts ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 8. September 2021.
            
               
                  Der Präsident
               
               I. JARC