CELEX: 31975R0556
Language: de
Date: 1975-03-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 556/75 der Kommission vom 4. März 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate, der Tarifnummer 90.09, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

5 . 3 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 59 /7
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 556/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 4 . März 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Stehbildwerfer ; photographische Ver­
               größerungs- oder Verkleinerungsapparate, der Tarifnummer 90.09, mit Ur­
               sprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung (EWG) Nr.
               3054/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                         werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 der oben angegebenen Grundlage auf 1 108 000 Rech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                nungseinheiten festgesetzt. Am 3 . März 1975 haben
                                                                die Einfuhren in die Gemeinschaft der genannten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Waren mit Ursprung in den Ländern und Gebieten,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 denen Zollpräferenzen gewährt werden, den genann­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des               ten Plafond erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­              Verordnung (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          sung, den Zollsatz für die betreffenden Waren wieder­
Absatz 2,                                                       einzuführen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb                                        Artikel 1
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in
                                                                Ab 8 . März 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser
entspricht der Summe des Wertes der cif-Einfuhren               Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus den durch              zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
dieses System begünstigten Ländern und Gebieten —               meinschaft von folgenden Waren wiedereingeführt :
mit Ausnahme derjenigen, die bereits im Genuß von
verschiedenen von der Gemeinschaft gewährten Zoll­                 Nummer des
präferenzregelungen sind — zuzüglich 5 v. H. des                  Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
                                                                    Zolltarifs
Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übrigen Län­
dern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits im
Genuß dieser Regelungen sind .                                  90.09               Stehbildwerfer ; photographische Vergröße­
                                                                                    rungs- oder Verkleinerungsapparate
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden ,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                         Artikel 2
erreicht ist.
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
oder Verkleinerungsapparate ist der Plafond gemäß               meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 4 . März 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                           François-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 70 .