CELEX: 31995R0152
Language: de
Date: 1995-01-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 152/95 DER KOMMISSION vom 30. Januar 1995 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

Nr. L 22/6                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     i . 20
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 152/95 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Januar 1995
                    über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                 monatlichen Höchstmenge erteilt.
                                                                 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           nung (EG) Nr. 1213/94 und in Anbetracht der bereits
Gemeinschaft,
                                                                 erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten am 25. Januar
                                                                 1995 die beantragten Mengen die monatliche Höchst­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates          menge für Februar 1995. Daher ist festzulegen, in
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrlizenzen
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die         erteilt werden können. Infolgedessen ist die Erteilung von
Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2),                                 Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach dem 25.
                                                                 Januar 1995 und vor dem 22. Februar 1995 gestellt
                                                                 werden —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1213/94 der
Kommission vom 27. Mai 1994 über eine Schutzmaß­
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
281 5/94 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,
                                                                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 In Anbetracht der der Kommission am 27. Januar 1995
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates O                 vorliegenden Informationen werden die am 25. Januai
wurden die Voraussetzungen für die Anwendung von                 1995 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse festge­                Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
legt.                                                            KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
                                                                 Menge erteilt, die 0,75143 % der beantragten Menge
                                                                 entspricht.
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der
Kommission (*), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.           Den nach dem 25. Januar 1995 und vor dem 22. Februar
1 662/94 f), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch        1995 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli­
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­             zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge­
lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                           geben.
Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.                                         Artikel 2
1213/94 werden für die zwischen dem 25. August 1994
und 24. Mai 1995 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für          Diese Verordnung tritt am 31 . Januar 1995 in Kraft
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30 . Januar 1995
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1
(2) ABl. Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994.
(3) ABl. Nr. L 133 vom 28 . 5. 1994, S. 36.
j4) ABl. Nr. L 298 vom 19. 11 . 1994, S. 26,
H ABl. Nr. L 291 vom 28. 12. 1972, S. 3.
(') ABl. Nr. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10 .
f) ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .