CELEX: 31990R2540
Language: de
Date: 1990-08-31 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2540/90 DER KOMMISSION  vom 31. August 1990  ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten der Warenkategorie Nr. 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden

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31990R2540

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2540/90 DER KOMMISSION  vom 31. August 1990  ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten der Warenkategorie Nr. 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden  

Amtsblatt Nr. L 237 vom 01/09/1990 S. 0091 - 0091

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2540/90 DER KOMMISSION  vom 31. August 1990  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten der Warenkategorie Nr. 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (8) ihres Anhangs I und in Spalte (7) ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten der Warenkategorie Nr. 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Thailand ist der Plafond auf 230 Tonnen festgesetzt. Am 1. August 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 4. September 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt:  1.2.3.4 //  //  //  //  // Laufende Nummer  // Kategorie (Einheiten)   // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  //  //  // 40.0330   // 33 (Tonnen)  // 5407 20 11 6305 31 91 6305 31 99   // Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m; Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken, aus Streifen oder dergleichen   //    //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 31. August 1990  Für die Kommission  Karel VAN MIERT  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 45.