CELEX: 31992R3831
Language: de
Date: 1992-12-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3831/92 der Kommission vom 28. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 zur Erstellung der Liste der Erzeugnisse des Sektors Obst und Gemüse, frisch, die dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegen, und zur Bestimmung der Erzeugnisse, die im Handel mit Spanien weiterhin diesem Mechanismus unterliegen

Avis juridique important

|

31992R3831

Verordnung (EWG) Nr. 3831/92 der Kommission vom 28. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 zur Erstellung der Liste der Erzeugnisse des Sektors Obst und Gemüse, frisch, die dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegen, und zur Bestimmung der Erzeugnisse, die im Handel mit Spanien weiterhin diesem Mechanismus unterliegen  

Amtsblatt Nr. L 387 vom 31/12/1992 S. 0047 - 0048 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 47 S. 0065  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 47 S. 0065 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3831/92 DER KOMMISSION  vom 28. Dezember 1992  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 zur Erstellung der Liste der Erzeugnisse des Sektors Obst und Gemüse, frisch, die dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegen, und  zur Bestimmung der Erzeugnisse, die im Handel mit Spanien weiterhin diesem Mechanismus unterliegen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 81 Absatz 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Verwirklichung des Binnenmarktes zum 1. Januar 1993 setzt voraus, daß Behinderungen des Handels nicht nur zwischen den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985, sondern auch und soweit möglich zwischen diesen  und den neuen Mitgliedstaaten beseitigt werden. Der im Handel mit Spanien geltende ergänzende Mechanismus muß in den Fällen aufgehoben werden, in denen er nicht unbedingt erforderlich ist.  Im Handel mit Spanien ist dieser Mechanismus entbehrlich  - für das Marktgleichgewicht in der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 bei den Erzeugnissen der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommission (1);  - für das Marktgleichgewicht in Spanien im Fall der lebenden Rinder und der Milch in Kleinpackungen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des zuständigen Sonderausschusses -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  (1) Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.  (2) Von den Lieferungen nach Spanien unterliegen lediglich folgende Erzeugnisse dem mit Artikel 81 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals vorgesehenen ergänzenden Handelsmechanismus:      KN-Code  Warenbezeichnung     ex 0401  Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, in Umschließungen mit einem Nettoinhalt von höchstens 2 Litern  ex 0403  Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm,  Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), nicht eingedickt, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, nicht aromatisiert, ohne Zusatz von Früchten und Kakao, in Umschließungen mit einem Nettoinhalt von  höchstens 2 Litern  ex 0404  Molke, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse aus natürlichen Milchbestandteilen, in Umschließungen mit einem Nettoinhalt von höchstens 2 Litern     0102 90  Rinder, lebend, andere  als reinrassige Zuchttiere und für Corridas bestimmte Tiere     Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 28. Dezember 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 86 vom 31. 3. 1989, S. 35.    ANHANG  Liste der Erzeugnisse des Sektors Obst und Gemüse, die bei der Einfuhr aus Spanien in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 dem  "EHM" unterliegen      KN-Code  Erzeugnis     0702 00  Tomaten  0709 10 00  Artischocken  0807 10 90  Melonen (andere als Wassermelonen)  0809 10 00  Aprikosen  ex 0809 30 00  Pfirsiche (ausser Brugnolen und Nektarinen)  0810 10  Erdbeeren