CELEX: 31973R1169
Language: de
Date: 1973-05-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1169/73 der Kommission vom 4. Mai 1973 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

5 . 5 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 119/1
                                                                I
                                             (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1169/73 DER KOMMISSION
                                                         vom 4. Mai 1973
                zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder
                                              Roggen anwendbaren Abschöpfungen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
                                                                    und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                   zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
  päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
  gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                    Währung stützt.
  Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert             Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 durch die dem Vertrag über den Beitritt von neuen                  244/73 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
 Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemein­                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
 schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2),                  die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
 der am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet                    Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
 worden ist, beigefügte Akte (3), insbesondere auf                  wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
  Artikel 13 Absatz 5 ,                                             wird —
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses,
                                                                    - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                                             Artikel 1
 Weizen und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von
 Weizen zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit                      Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b)
 der Verordnung (EWG ) Nr. 244/73 (4) und den                       und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
 später zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen                   Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
 festgesetzt.                                                       der Tabelle im Anhang festgesetzt.
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­
 regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                                         Artikel 2
 Abschöpfungen ein Umrechnungssatz, der sich auf
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh                    Diese Verordnung tritt am 5 . Mai 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. Mai 1973
                                                                            Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                          Mitglied der Kommission
(*) ABl.   Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
C) ABl.    Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
(•) ABl.   Nr. L 73 vom 27. 3. 1972, S. 5.
(«) ABI .  Nr. L 30 vom 1 . 2. 1973, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 119/2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       5 . 5 . 73
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 4. Mai 1973 zur Festsetzung der auf Getreide,
            Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                        Nummer des
                        Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                 RE/ Tonne
                          Zolltarifs
                    10.01 A                Weichweizen und Mengkorn                    43,78
                    10.01 B                Hartweizen                                  44,26 (1) (4)
                    10.02                  Roggen                                      45,66 (5)
                    10.03                  Gerste                                      40,61
                    10.04                  Hafer                                       31,39
                    10.05 B                Mais, anderer als Hybridmais
                                              zur Aussaat                              29,68 (2)( 3)
                    10.07 A                Buchweizen                                     0
                    10.07 B                Hirs aller        Art,   ausgenommen
                                              Sorghum                                  36,56
                    10.07 C                Sorghum                                     32,28
                    10.07 D                Anderes Getreide                               0 (*)
                    11.01 A                Mehl von Weizen und Mengkorn                80,05
                    11.01 B                Mehl von Roggen                             74.29
                    1 1.02 AI a            Grobgrieß und Feingrieß
                                              von Hartweizen                           77,52
                    11.02 A I b            Grobgrieß und Feingrieß
                                              von Weichweizen                          85,37
                    (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                         in die Gemeinsthaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                         einheiten je Tonne verringert .
                    (•) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG , der in die überseeischen
                         Departements der Republik Frankreich eingeführt wird , wird die Abschöpfung
                         um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert .
                    (3) Für Mais mit Ursprung in Tansania , Uganda und Kenia wird die Abschöpfung
                         bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,00 Rechnungseinheiten je Tonne
                         verringert .
                    ( 4) Für Hartweizen und Kanariensaat , die in der Türkei erzeugt und unmittelbar
                         aus diesem Land in die Gemeinschaft befördert worden sind , wird die
                         Abschöpfung um 0,50 Rechnungseinheiten je Tonne verringert.
                    {•) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen , der vollständig in der Türkei
                         erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                         wurde , wird durch die Verordnungen (EWG ) Nr. 1234/71 des Rates und
                         (EWG ) Nr . 2622/71 der Kommission bestimmt .