CELEX: 31996R1940
Language: de
Date: 1996-10-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1940/96 DER KOMMISSION vom 8. Oktober 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

9 . 10 . 96           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 255/ 11
                                      VERORDNUNG (EG) Nr. 1940/96 DER KOMMISSION
                                                           vom 8 . Oktober 1996
                          über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 4. Oktober
    GEMEINSCHAFTEN —
                                                                         1996 beantragten Mengen die in der genannten Verord­
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               nung für den Monat Oktober 1996 genannte monatliche
    Gemeinschaft,                                                        Höchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
                                                                         für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können .
    gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates              Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
    vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­                auszusetzen, die nach dem 4. Oktober 1996 und vor dem
    tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die             6. November 1996 gestellt werden —
    Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 885/96 der                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   Kommission vom 15. Mai 1996 über eine Schutzmaß­
   nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in                                           Artikel 1
   China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
                                                                        In Anbetracht der der Kommission am 7. Oktober 1996
   in Erwägung nachstehender Gründe:                                    vorliegenden Informationen werden die am 4. Oktober
   In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                    1996 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
   Kömmission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.               Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
   1 662/94 (% wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch             KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
  in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                  Menge erteilt, die 0,12148 % der beantragten Menge
  lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                                entspricht.
  Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                      Den nach dem 4. Oktober 1996 und vor dem 6 .
  885/96 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1996 und                  November 1996 gestellten Anträgen auf Erteilung einer
  31 . Mai 1997 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                  Einfuhrlizenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird
  Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer                   nicht stattgegeben.
  monatlichen Höchstmenge erteilt.
                                                                                                 Artikel 2
  Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­
  nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits                      Diese Verordnung tritt am 9. Oktober 1996 in Kraft.
                       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                      Mitgliedstaat.
                      Brüssel, den 8 . Oktober 1996
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                              Mitglied der Kommission
(')   ABl.   Nr. L 118  vom  20. 5. 1972, S. 1 .
0     ABl.  Nr.  L 132  vom  16. 6. 1995, S. 8.
(3)   ABl.  Nr.  L 119  vom  16. 5. 1996, S. 12.
(4)  ABl.   Nr.  L 170  vom  13. 7. 1993, S. 10.
O    ABl.   Nr.  L 176  vom  9. 7. 1994, S. 1 .