CELEX: 22011D0061
Language: de
Date: 2011-07-01 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 61/2011 vom 1. Juli 2011 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) zum EWR-Abkommen

6.10.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 262/11
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 61/2011
   vom 1. Juli 2011
   zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) zum EWR-Abkommen
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 115/2010 vom 10. November 2010 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 175/2010 der Kommission vom 2. März 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich Maßnahmen zur Überwachung der erhöhten Mortalität bei Austern der Art Crassostrea gigas im Zusammenhang mit der Entdeckung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission vom 10. März 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Unionsziel zur Senkung der Prävalenz von Salmonella-Serotypen bei erwachsenen Gallus-gallus-Zuchtherden (3) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 346/2010 der Kommission vom 15. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 hinsichtlich der Vorschriften für das Inverkehrbringen und die Einfuhr von Sendungen mit Tieren in Aquakultur, die für Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU genehmigte nationale Maßnahmen gelten (4), ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 505/2010 der Kommission vom 14. Juni 2010 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (5) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 506/2010 der Kommission vom 14. Juni 2010 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates hinsichtlich in Zoos gehaltener Schafe und Ziegen (6) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (7)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 558/2010 der Kommission vom 24. Juni 2010 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (7) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (8)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 595/2010 der Kommission vom 2. Juli 2010 zur Änderung der Anhänge VIII, X und XI der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (8) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (9)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (9) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (10)
            
            
               Die Entscheidung 2009/822/EG der Kommission vom 15. Oktober 2009 im Hinblick auf das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen (10) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (11)
            
            
               Die Entscheidung 2009/847/EG der Kommission vom 20. November 2009 zur Änderung der Entscheidung 2005/176/EG zur Festlegung der Code-Form und der Codes für die Mitteilung von Tierseuchen gemäß der Richtlinie 82/894/EWG des Rates (11) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (12)
            
            
               Die Entscheidung 2009/870/EG der Kommission vom 27. November 2009 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen (12) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (13)
            
            
               Der Beschluss 2010/160/EU der Kommission vom 17. März 2010 zur Änderung der Entscheidung 2005/176/EG zur Festlegung der Code-Form und der Codes für die Mitteilung von Tierseuchen gemäß der Richtlinie 82/894/EWG des Rates (13) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (14)
            
            
               Der Beschluss 2010/171/EU der Kommission vom 22. März 2010 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2009/177/EG in Bezug auf Überwachungsprogramme für Irland und Ungarn sowie auf den Seuchenfreiheitsstatus von Irland hinsichtlich bestimmter Wassertierkrankheiten (14) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (15)
            
            
               Der Beschluss 2010/221/EU der Kommission vom 15. April 2010 über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Krankheiten bei Tieren in Aquakultur und wild lebenden Wassertieren im Einklang mit Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG des Rates (15) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (16)
            
            
               Der Beschluss 2010/276/EU der Kommission vom 10. Mai 2010 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2009/861/EG der Kommission betreffend Übergangsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verarbeitung von nicht konformer Rohmilch in bestimmten Milch verarbeitenden Betrieben in Bulgarien (16) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (17)
            
            
               Der Beschluss 2010/277/EU der Kommission vom 12. Mai 2010 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces (17) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (18)
            
            
               Der Beschluss 2010/280/EU der Kommission vom 12. Mai 2010 zur Änderung der Entscheidung 2006/968/EG zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates hinsichtlich der Leitlinien und Verfahrensvorschriften für die Anwendung der elektronischen Kennzeichnung von Schafen und Ziegen (18) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (19)
            
            
               Der Beschluss 2010/300/EU der Kommission vom 25. Mai 2010 zur Änderung der Entscheidung 2001/672/EG bezüglich der Daten und Fristen im Zusammenhang mit dem Sommerauftrieb von Rindern (19) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (20)
            
            
               Der Beschluss 2010/301/EU der Kommission vom 25. Mai 2010 zur Änderung der Entscheidung 2004/407/EG hinsichtlich der Zulassung der Einfuhr von Fotogelatine in die Tschechische Republik (20) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (21)
            
            
               Mit der Verordnung (EU) Nr. 200/2010 wird die Verordnung (EG) Nr. 1003/2005 der Kommission (21) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
            
         
               (22)
            
            
               Mit der Richtlinie 2009/821/EG werden die Entscheidungen 91/398/EWG (22), 2001/881/EG (23) und 2002/459/EG (24) der Kommission aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurden und daher aus diesem zu streichen sind.
            
         
               (23)
            
            
               Mit dem Beschluss 2010/221/EU wird die Entscheidung 2004/453/EG der Kommission (25) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
            
         
               (24)
            
            
               Für Island gilt dieser Beschluss mit der in Absatz 2 des Einleitenden Teils von Anhang I Kapitel I genannten Übergangszeit für die Bereiche, die vor der Änderung des genannten Kapitels durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 133/2007 vom 26. Oktober 2007 (26) nicht für Island galten.
            
         
               (25)
            
            
               Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I Kapitel I des Abkommens wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnungen (EU) Nr. 175/2010, (EU) Nr. 200/2010, (EU) Nr. 346/2010, (EU) Nr. 505/2010, (EU) Nr. 506/2010, (EU) Nr. 558/2010 und (EU) Nr. 595/2010, der Entscheidungen 2009/821/EG, 2009/822/EG, 2009/847/EG, 2009/870/EG sowie der Beschlüsse 2010/160/EU, 2010/171/EU, 2010/221/EU, 2010/276/EU, 2010/277/EU, 2010/280/EU, 2010/300/EU und 2010/301/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 2. Juli 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (27).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 1. Juli 2011.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Kurt JÄGER
      
   
   
      (1)  ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 69.
   
      (2)  ABl. L 52 vom 3.3.2010, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 61 vom 11.3.2010, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 104 vom 24.4.2010, S. 1.
   
      (5)  ABl. L 149 vom 15.6.2010, S. 1.
   
      (6)  ABl. L 149 vom 15.6.2010, S. 3.
   
      (7)  ABl. L 159 vom 25.6.2010, S. 18.
   
      (8)  ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 1.
   
      (9)  ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1.
   
      (10)  ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 59.
   
      (11)  ABl. L 307 vom 21.11.2009, S. 7.
   
      (12)  ABl. L 315 vom 2.12.2009, S. 11.
   
      (13)  ABl. L 68 vom 18.3.2010, S. 21.
   
      (14)  ABl. L 75 vom 23.3.2010, S. 28.
   
      (15)  ABl. L 98 vom 20.4.2010, S. 7.
   
      (16)  ABl. L 121 vom 18.5.2010, S. 10.
   
      (17)  ABl. L 121 vom 18.5.2010, S. 16.
   
      (18)  ABl. L 124 vom 20. 5.2010, S. 5.
   
      (19)  ABl. L 127 vom 26.5.2010, S. 19.
   
      (20)  ABl. L 128 vom 27.5.2010, S. 9.
   
      (21)  ABl. L 170 vom 1.7.2005, S. 12.
   
      (22)  ABl. L 221 vom 9.8.1991, S. 30.
   
      (23)  ABl. L 326 vom 11.12.2001, S. 44.
   
      (24)  ABl. L 159 vom 17.6.2002, S. 27.
   
      (25)  ABl. L 156 vom 30.4.2004, S. 5.
   
      (26)  ABl. L 100 vom 10.4.2008, S. 27.
   
      (27)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
   
      ANHANG
      Anhang I Kapitel I des Abkommens wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In Teil 1.1 wird unter Nummer 7b (Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32010 R 0506: Verordnung (EU) Nr. 506/2010 der Kommission vom 14. Juni 2010 (ABl. L 149 vom 15.6.2010, S. 3)“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  In Teil 1.1 wird unter Nummer 12 (Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32010 R 0505: Verordnung (EU) Nr. 505/2010 der Kommission vom 14. Juni 2010 (ABl. L 149 vom 15.6.2010, S. 1)“.
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  In Teil 1.2 wird der Text der Nummern 2 (Entscheidung 91/398/EWG der Kommission) und 46 (Entscheidung 2002/459/EG der Kommission) gestrichen.
               
            
                  4.
               
               
                  In Teil 1.2 erhält der Text von Nummer 39 (Entscheidung 2001/881/EG der Kommission) folgende Fassung:
                  „32009 D 0821: Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1), geändert durch:
                  
                              —
                           
                           
                              
                                 32009 D 0822: Entscheidung 2009/822/EG der Kommission vom 15. Oktober 2009 (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 59),
                           
                        
                              —
                           
                           
                              
                                 32009 D 0870: Entscheidung 2009/870/EG der Kommission vom 27. November 2009 (ABl. L 315 vom 2.12.2009, S. 11),
                           
                        
                              —
                           
                           
                              
                                 32010 D 0277: Beschluss 2010/277/EU der Kommission vom 12. Mai 2010 (ABl. L 121 vom 18.5.2010, S. 16).
                           
                        Dieser Rechtsakt findet in den Bereichen, auf die in Absatz 2 des Einleitenden Teils Bezug genommen wird, auch auf Island Anwendung.“
               
            
                  5.
               
               
                  In Teil 1.2 wird unter Nummer 112 (Entscheidung 2001/672/EG der Kommission) Folgendes angefügt:
                  „, geändert durch:
                  
                              —
                           
                           
                              
                                 32010 D 0300: Beschluss 2010/300/EU der Kommission vom 25. Mai 2010 (ABl. L 127 vom 26.5.2010, S. 19)“.
                           
                        
            
                  6.
               
               
                  In Teil 1.2 wird unter Nummer 132 (Entscheidung 2006/968/EG der Kommission) Folgendes angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32010 D 0280: Beschluss 2010/280/EU der Kommission vom 12. Mai 2010 (ABl. L 124 vom 20.5.2010, S. 5).
                           
                        Der Beschluss gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
                  Das in Nummer 6 des Kapitels II des Anhangs genannte Datum ‚30. Juni 2010‘ wird für die EFTA-Staaten durch die Angabe ‚Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 61/2011‘ ersetzt.“
               
            
                  7.
               
               
                  In Teil 3.2 werden unter Nummer 32 (Entscheidung 2005/176/EG der Kommission) folgende Gedankenstriche angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32009 D 0847: Entscheidung 2009/847/EG der Kommission vom 20. November 2009 (ABl. L 307 vom 21.11.2009, S. 7),
                           
                        
                              —
                           
                           
                              
                                 32010 D 0160: Beschluss 2010/160/EU der Kommission vom 17. März 2010 (ABl. L 68 vom 18.3.2010, S. 21)“.
                           
                        
            
                  8.
               
               
                  In Teil 3.2 wird unter Nummer 32 (Entscheidung 2005/176/EG der Kommission) der Satz „Dieser Rechtsakt gilt nicht für Island.“ gelöscht.
               
            
                  9.
               
               
                  In Teil 3.2 wird nach Nummer 45 (Beschluss 2010/367/EU der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
                  
                              „46.
                           
                           
                              
                                 32010 R 0175: Verordnung (EU) Nr. 175/2010 der Kommission vom 2. März 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich Maßnahmen zur Überwachung der erhöhten Mortalität bei Austern der Art Crassostrea gigas im Zusammenhang mit der Entdeckung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) (ABl. L 52 vom 3.3.2010, S. 1)“.
                           
                        
            
                  10.
               
               
                  In Teil 4.2 wird der Text von Nummer 79 (Entscheidung 2004/453/EG der Kommission) gestrichen.
               
            
                  11.
               
               
                  In Teil 4.2 wird unter Nummer 86 (Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission) Folgendes angefügt:
                  „ , geändert durch:
                  
                              —
                           
                           
                              
                                 32010 R 0346: Verordnung (EU) Nr. 346/2010 der Kommission vom 15. April 2010 (ABl. L 104 vom 24.4.2010, S. 1)“.
                           
                        
            
                  12.
               
               
                  In Teil 4.2 wird unter Nummer 89 (Entscheidung 2009/177/EG der Kommission) Folgendes angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32010 D 0171: Beschluss 2010/171/EU der Kommission vom 22. März 2010 (ABl. L 75 vom 23.3.2010, S. 28)“.
                           
                        
            
                  13.
               
               
                  In Teil 4.2 wird nach Nummer 93 (Beschluss 2010/470/EU der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
                  
                              „94.
                           
                           
                              
                                 32010 D 0221: Beschluss 2010/221/EU der Kommission vom 15. April 2010 über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Krankheiten bei Tieren in Aquakultur und wild lebenden Wassertieren im Einklang mit Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG des Rates (ABl. L 98 vom 20.4.2010, S. 7)“.
                           
                        
            
                  14.
               
               
                  In Teil 6.1 wird unter Nummer 17 (Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32010 R 0558: Verordnung (EU) Nr. 558/2010 der Kommission vom 24. Juni 2010 (ABl. L 159 vom 25.6.2010, S. 18)“.
                           
                        
            
                  15.
               
               
                  In Teil 6.1 wird unter Nummer 17 (Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates) unter der Überschrift „Es gelten die Übergangsregelungen, die in den folgenden Rechtsakten festgelegt sind:“ unter dem zweiten Gedankenstrich (Entscheidung 2009/861/EG der Kommission) Folgendes angefügt:
                  „, geändert durch:
                  
                              —
                           
                           
                              
                                 32010 D 0276: Beschluss 2010/276/EU der Kommission vom 10. Mai 2010ABl. L 121 vom 18.5.2010, S. 10)“.
                           
                        
            
                  16.
               
               
                  In Teil 7.1 wird unter Nummer 9b (Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32010 R 0595: Verordnung (EU) Nr. 595/2010 der Kommission vom 2. Juli 2010 (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 1)“.
                           
                        
            
                  17.
               
               
                  In Teil 7.2 wird der Text von Nummer 25 (Verordnung (EG) Nr. 1003/2005 der Kommission) gestrichen.
               
            
                  18.
               
               
                  In Teil 7.2 wird unter Nummer 42 (Entscheidung 2004/407/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32010 D 0301: Beschluss 2010/301/EU der Kommission vom 25. Mai 2010 (ABl. L 128 vom 27.5.2010, S. 9)“.
                           
                        
            
                  19.
               
               
                  In Teil 7.2 wird nach Nummer 52 (Verordnung (EG) Nr. 199/2009 der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
                  
                              „53.
                           
                           
                              
                                 32010 R 0200: Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission vom 10. März 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Unionsziel zur Senkung der Prävalenz von Salmonella-Serotypen bei erwachsenen Gallus-gallus-Zuchtherden (ABl. L 61 vom 11.3.2010, S. 1)“.