CELEX: 52017PC0336
Language: de
Date: 2017-06-22
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien

EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 22.6.2017
            COM(2017) 336 final
            2017/0139(NLE)
            Vorschlag für einen
            BESCHLUSS DES RATES
            über die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien  
            
               
         
         
            
               BEGRÜNDUNG
            
            
               1.KONTEXT DES VORSCHLAGS
            
            
               •Gründe und Ziele des Vorschlags
            
            
               
                  Das Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien
                     1
                   (im Folgenden „Abkommen“) trat am 7. August 2007 in Kraft. Artikel 12 Absatz 2 des Abkommens lautet: „Das Abkommen wird zunächst für fünf Jahre geschlossen und kann im Einvernehmen beider Vertragsparteien nach einer Bewertung im vorletzten Jahr jedes Fünfjahreszeitraums verlängert werden“. Das Abkommen wurde zuletzt 2012 verlängert und bleibt bis zum 7. August 2017 in Kraft, sofern die Vertragsparteien es nicht um einen weiteren Fünfjahreszeitraum verlängern.
               
               
                  Seit der letzten Verlängerung des Abkommens (Beschluss 2012/646/EU
                     2
                  ) hat Brasilien große Fortschritte in seiner Wissenschafts-, Technologie- und Innovationspolitik (WTI) gemacht, was zur Stärkung der institutionellen Kapazitäten des WTI-Systems beigetragen hat. Dazu zählten auch Verbesserungen in Bezug auf Anzahl und Qualifikation der Humanressourcen und auf die FuE-Infrastruktur. Brasilien nimmt in der Forschung auf dem Gebiet der Landwirtschaft sowie bei tropischen und Infektionskrankheiten nach wie vor einen Spitzenplatz ein. Auch in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie, Nanotechnologie und Energie ist es auf Weltniveau und beherbergt zudem einige der führenden Universitäten Lateinamerikas. Diese Forschungsbereiche sind von Interesse für die Europäische Union. Die Verbindungen zwischen der EU und Brasilien in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation sind durch intensive Zusammenarbeit auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten gewachsen.
               
               
                  Die von der Kommission vorgenommene Bewertung zeigt deutlich, dass das Abkommen einen wichtigen Rahmen bildet, der die Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien in wissenschaftlich-technischen Bereichen, die für beide Seiten Vorrang besitzen, erleichtert. Da Brasiliens Potenzial als Forschungs- und Innovationspartner weiter zunimmt, sollte es als ein strategischer Partner für die EU in Lateinamerika angesehen werden. Die wichtigsten Instrumente für die Zusammenarbeit sind die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation. Was die Aktivität im Rahmen des RP7 (2007-2013) bzw. im Rahmen von Horizont 2020 betrifft, so stand Brasilien unter den nicht assoziierten Drittländern bislang an sechster bzw. fünfter Stelle. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den brasilianischen Forschern hat unter anderem zur Entwicklung eines neuen Arzneimittels gegen die Chagas-Krankheit (bereits bei der Arzneimittelzulassungsbehörde im Hinblick auf den Beginn der klinischen Prüfung registriert) und zur Entwicklung eines neuen Biomasse-Vorbehandlungsverfahrens für fortschrittliches Bioethanol (das den Aufbau der ersten kommerziellen Anlage für fortschrittliches Bioethanol in Europa ermöglicht) geführt.
               
               
                  Daher liegt es im Interesse der EU, das Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien um einen weiteren Fünfjahreszeitraum zu verlängern.
               
               
                  Beide Parteien bekräftigten in einem Briefwechsel vom 14. November 2016 und 5. Januar 2017 ihren Wunsch, das Abkommen zu verlängern.
               
               
                  Wie mit den brasilianischen Partnern besprochen und vereinbart, wird der Inhalt des verlängerten Abkommens mit dem derzeit geltenden Abkommen identisch sein. 
               
            
            
               •Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich
            
            
               
                  Diese Initiative steht voll und ganz im Einklang mit der EU-Strategie für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation
                     3
                  . In der EU-Strategie wird die Bedeutung, die Wissenschafts- und Technologieabkommen als Instrumenten für die Festlegung und Durchführung der mehrjährigen Pläne (Roadmaps) für die Zusammenarbeit mit Drittländern zukommt, klar herausgestellt. Das Abkommen dient auch der Umsetzung der EU-Strategie für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation, die zu stärkerer Internationalisierung und Offenheit in der Forschungs- und Innovationslandschaft der EU aufruft.
               
            
            
               •Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen der Union
            
            
               
                  In der globalen Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird bekräftigt, dass die Forschungszusammenarbeit einen wichtigen Aspekt der EU-Außenpolitik und ein wesentliches Element stärkerer sozioökonomischer Beziehungen, insbesondere mit den Ländern Lateinamerikas, darstellt.
               
            
            
               2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT
            
            
               •Rechtsgrundlage
            
            
               Die Befugnis der EU, international in der Forschung und technologischen Entwicklung zu handeln, stützt sich auf Artikel 186 AEUV. Die verfahrensrechtliche Grundlage des Vorschlags ist Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a Ziffer v AEUV.
            
            
               3.ERGEBNISSE DER EX-POST-BEWERTUNG, DER KONSULTATION DER INTERESSENTRÄGER UND DER FOLGENABSCHÄTZUNG
            
            
               •Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
            
            
               
                  Diese Initiative ist nicht Teil der REFIT-Agenda.
               
            
         
         
            
               4.AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT
            
            
               
                  Nur Human- und Verwaltungsressourcen sind erforderlich; diese sind im Finanzbogen aufgeführt.
               
            
            
            
               In Anbetracht des Vorstehenden ersucht die Kommission den Rat,
            
            
               -
                     nach Zustimmung des Europäischen Parlaments im Namen der Union die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien nach Ablauf des Fünfjahreszeitraums um weitere fünf Jahre (d. h. vom 8.8.2017 bis zum 7.8.2022) zu genehmigen und 
            
            
               -
                     den Präsidenten des Rates zu ermächtigen, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), der Regierung der Föderativen Republik Brasilien mitzuteilen, dass die Union die für das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen internen Verfahren abgeschlossen hat. 
            
            
            
            
            
               2017/0139 (NLE)
            
            
               Vorschlag für einen
            
            
               BESCHLUSS DES RATES
            
            
               über die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien  
               
            
               DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 186 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a Ziffer v,
            
            
               auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
            
            
               nach Zustimmung des Europäischen Parlaments,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)Mit Beschluss 2005/781/EG
                  4
                hat der Rat den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (im Folgenden „Abkommen“) genehmigt.
            
            
               (2)Das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 12 an dem Tag in Kraft, an dem beide Vertragsparteien einander schriftlich mitgeteilt haben, dass ihre jeweiligen für das Inkrafttreten erforderlichen internen Verfahren abgeschlossen sind. Das Abkommen wird zunächst für fünf Jahre geschlossen und kann im Einvernehmen beider Vertragsparteien nach einer Bewertung im vorletzten Jahr jedes Fünfjahreszeitraums verlängert werden. 
            
         
         
            
               (3)Mit Beschluss 2012/646/EU
                  5
                genehmigte der Rat die Verlängerung des Abkommens um weitere fünf Jahre.
            
            
               (4)In ihrem Briefwechsel vom 14. November 2016 und 5. Januar 2017 bekräftigten die Vertragsparteien ihr Interesse an einer Verlängerung des Abkommens um weitere fünf Jahre.
            
            
               (5)Infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist die Europäische Union an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft getreten, deren Rechtsnachfolgerin sie ist.
            
            
               (6)Die Verlängerung des Abkommens sollte im Namen der Union genehmigt werden —
            
            
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
            
            
               Artikel 1
            
            
               Die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien um weitere fünf Jahre wird im Namen der Europäischen Union genehmigt.
            
            
               Artikel 2
            
            
               Der Präsident des Rates bestellt die Person(en), die befugt ist (sind), der Regierung der Föderativen Republik Brasilien im Namen der Union und gemäß Artikel 12 Absatz 2 des Abkommens mitzuteilen, dass die Union die für das Inkrafttreten dieses verlängerten Abkommens erforderlichen internen Verfahren abgeschlossen hat, und Brasilien folgende Mitteilung zu übermitteln:
            
            
               „Infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist die Europäische Union an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft getreten und deren Rechtsnachfolgerin geworden. Daher müssen alle Bezugnahmen auf „die Europäische Gemeinschaft“ im Wortlaut des Abkommens, soweit angemessen, als Bezugnahmen auf „die Europäische Union“ gelesen werden.“
            
            
               Artikel 3
            
            
               Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. 
            
            
            
               Geschehen zu Brüssel am 
            
            
               
                     Im Namen des Rates
               
               
                     Der Präsident
               
            
            
               FINANZBOGEN ZU RECHTSAKTEN
            
            
               1.RAHMEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE
            
            
               1.1.Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative
            
            
               1.2.Politikbereich(e) in der ABM-/ABB-Struktur
            
         
         
            
               1.3.Art des Vorschlags/der Initiative
            
            
               1.4.Ziel(e)
            
            
               1.5.Begründung des Vorschlags/der Initiative
            
            
               1.6.Laufzeit der Maßnahme und Dauer ihrer finanziellen Auswirkungen
            
            
               1.7.Vorgeschlagene Methode(n) der Mittelverwaltung
            
            
               2.VERWALTUNGSMASSNAHMEN
            
            
               2.1.Monitoring und Berichterstattung
            
            
               2.2.Verwaltungs-und Kontrollsystem
            
            
               2.3.Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten
            
            
               3.GESCHÄTZTE FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE
            
            
               3.1.Betroffene Rubrik(en) des mehrjährigen Finanzrahmens und Ausgabenlinie(n)
            
            
               3.2.Geschätzte Auswirkungen auf die Ausgaben
            
            
               3.2.1.Übersicht
            
            
               3.2.2.Geschätzte Auswirkungen auf die operativen Mittel
            
            
               3.2.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Verwaltungsmittel
            
            
               3.2.4.Vereinbarkeit mit dem mehrjährigen Finanzrahmen
            
            
               3.2.5.Finanzierungsbeteiligung Dritter
            
            
               3.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Einnahmen
            
            
               FINANZBOGEN ZU RECHTSAKTEN
            
            
               1.RAHMEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE
            
         
         
            
               1.1.Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative
            
            
               
                  Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien.
               
               
            
            
               1.2.Politikbereich(e) in der ABM-/ABB-Struktur
                  6
               
            
            
               
                  Politische Strategie und Koordinierung der Generaldirektionen RTD, AGRI, CLIMA, JRC, EAC, ENER, GROW, CNECT und MOVE.
               
            
            
               1.3.Art des Vorschlags/der Initiative
            
            
               ◻ Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neue Maßnahme
            
            
               ◻ Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neue Maßnahme im Anschluss an ein Pilotprojekt/eine vorbereitende Maßnahme
                  7
               
            
            
               ☑ Der Vorschlag/die Initiative betrifft die Verlängerung einer bestehenden Maßnahme
            
            
               ◻ Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neu ausgerichtete Maßnahme
            
            
               1.4.Ziel(e)
            
            
               1.4.1.Mit dem Vorschlag/der Initiative verfolgte mehrjährige strategische Ziele der Kommission
            
            
               
                  Die vorliegende Initiative wird es beiden Vertragsparteien ermöglichen, ihre Zusammenarbeit auf wissenschaftlichen und technologischen Gebieten von gemeinsamem Interesse zu verbessern und zu vertiefen. 
               
               
            
            
               1.4.2.Einzelziel(e) und ABM/ABB-Tätigkeit(en)
            
            
               
                  Einzelziel Nr.
               
               
                  Dieser Beschluss soll es beiden Vertragsparteien ermöglichen, durch Vergrößerung von Maßstab und Reichweite der gegenwärtigen Kooperation die Zusammenarbeit zu erweitern und eine strategische Partnerschaft aufzubauen; dabei sollen die zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen gemeinsam angegangen und der gegenseitige Zugang zu Programmen und Fördermitteln gefördert werden. Er wird es ferner ermöglichen, die regionale Zusammenarbeit, soweit sinnvoll, auszubauen.
               
               
                  ABM-/ABB-Tätigkeit(en):
               
               
            
            
               1.4.3.Erwartete(s) Ergebnis(se) und Auswirkungen
            
         
         
            
               Bitte geben Sie an, wie sich der Vorschlag/die Initiative auf die Begünstigten/Zielgruppen auswirken dürfte.
            
            
               
                  Dieser Beschluss dürfte es Brasilien und der Europäischen Union ermöglichen, gegenseitig vom wissenschaftlichen und technischen Fortschritt zu profitieren, den sie durch die Forschung im Rahmen ihrer jeweiligen Forschungsprogramme und die laufende Zusammenarbeit erzielen. Er wird Grundlage sein für den Austausch von Fachkenntnissen und den Wissenstransfer zugunsten der Wissenschaftler, der Industrie und der Bürger beider Vertragsparteien.
               
            
            
               1.4.4.Leistungs- und Erfolgsindikatoren
            
            
               Bitte geben Sie an, anhand welcher Indikatoren sich die Realisierung des Vorschlags/der Initiative verfolgen lässt.
            
            
               
                  Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Abkommens, einschließlich der Zusammenarbeit, werden fortlaufend von der Kommission überwacht. Diese Bewertung betrifft u. a. folgende Punkte:
               
               
                  a) Indikatoren für die Zusammenarbeit – Analyse von Anzahl und Art der Beteiligung brasilianischer Einrichtungen an von der EU finanzierten Programmen (z. B. Anzahl der Vorschläge, Anzahl der unterzeichneten Finanzhilfevereinbarungen, wichtigste Kooperationsverbindungen, wichtigste Themen; erzielte Ergebnisse) und umgekehrt (sofern Daten verfügbar sind);
               
               
                  b) Leistungsindikatoren – Erfolgsquote brasilianischer Einrichtungen bei der Teilnahme an Rahmenprogrammen der EU im Vergleich zu anderen Drittländern und zu Mitgliedstaaten/assoziierten Ländern eines Forschungsrahmenprogramms; Analyse der Qualität der Beteiligung (z. B. Anzahl der bestplatzierten am Programm teilnehmenden Universitäten, Anzahl von aus gemeinsamen Projekten hervorgehenden Patenten und Veröffentlichungen);
               
               
                  c) Erfassung von Daten zur Zusammenarbeit und zu über die jeweiligen Forschungsprogramme hinausgehenden Verbindungen sowie Bewertung der Auswirkungen dieser Tätigkeiten, beispielsweise die Teilnahme an multilateralen Initiativen und Arbeitsgruppen.
               
               
            
            
               1.5.Begründung des Vorschlags/der Initiative
            
            
               1.5.1.Kurz- oder langfristig zu deckender Bedarf
            
            
               
                  Dieser Beschluss wird es den beiden Vertragsparteien ermöglichen, ihre Zusammenarbeit auf wissenschaftlichen und technologischen Gebieten im gemeinsamen Interesse fortzuführen, zu verbessern und zu vertiefen.
               
               
            
            
               1.5.2.Mehrwert aufgrund des Tätigwerdens der EU
            
            
               
                  Die Zusammenarbeit in Forschung und Innovation zwischen Brasilien und der EU und ihren Mitgliedstaaten hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Die Beteiligung der EU ermöglicht Tätigkeiten in größerem Maßstab und mit größerer Reichweite zum Nutzen aller Mitgliedstaaten. Die Verlängerung dieses Abkommens wird der EU leichteren Zugang zu in Brasilien gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnissen und eine verstärkte Zusammenarbeit ermöglichen, die zum zusätzlichem Austausch von Kenntnissen und Technologien führt. Sie wird ferner den Zugang europäischer Unternehmen zum brasilianischen Markt erleichtern.
               
               
            
            
               1.5.3.Aus früheren ähnlichen Maßnahmen gewonnene Erkenntnisse
            
            
               
                  Ausgehend von den bislang im Bereich der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit gewonnenen Erfahrungen wird es als für beide Seiten von Vorteil angesehen, die Forschungszusammenarbeit mit Brasilien, einem strategischen Partner der Union auf dem Gebiet von Forschung und Innovation, fortzuführen.
               
               
            
            
               1.5.4.Vereinbarkeit und mögliche Synergie mit anderen angemessen Instrumenten
            
         
         
            
               
                  Die Verlängerung des Abkommens mit Brasilien steht voll und ganz im Einklang mit dem allgemeinen strategischen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation (COM(2012) 497).
               
               
            
            
               1.6.Laufzeit der Maßnahme und Dauer ihrer finanziellen Auswirkungen
            
            
               ☑ Vorschlag/Initiative mit befristeter Laufzeit
            
            
               –☑
                     Laufzeit: 8.8.2017 bis 7.8.2022
            
            
               –☑
                     Finanzielle Auswirkungen von JJJJ bis JJJJ
            
            
               ◻ Vorschlag/Initiative mit unbefristeter Laufzeit
            
            
               –Anlaufphase von JJJJ bis JJJJ,
            
            
               –anschließend reguläre Umsetzung.
            
            
               1.7.Vorgeschlagene Methode(n) der Mittelverwaltung
                  8
               
            
            
               ☑ Direkte Verwaltung durch die Kommission
            
            
               –◻ durch ihre Dienststellen, einschließlich ihres Personals in den Delegationen der Union;
            
            
               –◻
                     durch Exekutivagenturen.
            
            
               ◻ Geteilte Verwaltung mit Mitgliedstaaten
            
            
               ◻ Indirekte Verwaltung durch Übertragung von Haushaltsvollzugsaufgaben an:
            
            
               –◻ Drittländer oder die von ihnen benannten Einrichtungen;
            
            
               –◻ internationale Einrichtungen und deren Agenturen (bitte angeben);
            
            
               –◻ die EIB und den Europäischen Investitionsfonds;
            
            
               –◻ Einrichtungen im Sinne der Artikel 208 und 209 der Haushaltsordnung;
            
            
               –◻ öffentlich-rechtliche Körperschaften;
            
         
         
            
               –◻ privatrechtliche Einrichtungen, die im öffentlichen Auftrag tätig werden, sofern sie ausreichende Finanzsicherheiten bieten;
            
            
               –◻ privatrechtliche Einrichtungen eines Mitgliedstaats, die mit der Einrichtung einer öffentlich-privaten Partnerschaft betraut wurden und die ausreichende Finanzsicherheiten bieten;
            
            
               –◻ Personen, die mit der Durchführung bestimmter GASP im Rahmen des Titels V EUV betraut und in dem maßgeblichen Basisrechtsakt benannt sind.
            
            
               –Falls mehrere Methoden der Mittelverwaltung angegeben werden, ist dies unter „Bemerkungen“ näher zu erläutern.
            
            
               Bemerkungen
            
            
               
                  [...]
               
            
            
               2.VERWALTUNGSMASSNAHMEN
            
            
               2.1.Monitoring und Berichterstattung
            
            
               Bitte geben Sie an, wie oft und unter welchen Bedingungen diese Tätigkeiten erfolgen.
            
            
               
                  Die Beteiligung Brasiliens am Rahmenprogramm wird in regelmäßigen Abständen auf Sitzungen des nach Artikel 6 des Abkommens eingesetzten gemeinsamen Lenkungsausschusses überprüft.
               
               
            
            
               2.2.Verwaltungs-und Kontrollsystem
            
            
               2.2.1.Ermittelte Risiken
            
            
               
                  Sitzungen und bilaterale Kontakte finden in regelmäßigen Abständen statt, sodass der systematische Austausch von Informationen und eine Kontrolle möglich sind. Im Kontrollsystem wurden keine Risiken ermittelt.
               
               
            
            
               2.2.2.Angaben zum Aufbau des Systems der internen Kontrolle
            
            
               
               
            
            
               2.2.3.Abschätzung der Kosten und des Nutzens der Kontrollen sowie Bewertung des voraussichtlichen Fehlerrisikos
            
            
               
            
         
         
            
               
            
            
               2.3.Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten
            
            
               Bitte geben Sie an, welche Präventions- und Schutzmaßnahmen vorhanden oder vorgesehen sind.
            
            
               
                  Sind bei der Durchführung des Rahmenprogramms externe Auftragnehmer einzusetzen bzw. werden Dritte finanziell unterstützt, nimmt die Kommission gegebenenfalls Rechnungsprüfungen vor, insbesondere wenn sie begründete Zweifel an der Echtheit der ausgeführten oder im Tätigkeitsbericht beschriebenen Arbeiten hat.
               
               
                  Die Rechnungsprüfungen der Union werden entweder von ihrem eigenen Personal oder von Rechnungsprüfern durchgeführt, die nach dem Recht der überprüften Partei zugelassen sind. Die Prüfer werden von der Union frei gewählt, wobei mögliche Interessenkonflikte, auf die die überprüfte Partei u. U. hingewiesen hat, zu vermeiden sind. Ferner stellt die Kommission bei den Forschungstätigkeiten den Schutz der finanziellen Interessen der Union sicher, indem sie wirksame Kontrollen vornimmt und bei Feststellung von Unregelmäßigkeiten angemessene und abschreckende Maßnahmen ergreift bzw. Sanktionen verhängt.
               
               
                  Hierzu werden Bestimmungen über Kontrollen, Maßnahmen und Sanktionen im Sinne der Verordnungen Nr. 2988/95, Nr. 2185/96 und Nr. 1073/1999 in alle Verträge aufgenommen, die bei der Durchführung des Rahmenprogramms verwendet werden.
               
               
                  Die Verträge müssen insbesondere folgende Punkte enthalten:
               
               
                  - besondere Vertragsklauseln zum Schutz der finanziellen Interessen der EU durch Prüfungen und Kontrollen im Zusammenhang mit den ausgeführten Arbeiten;
               
               
                  - Durchführung administrativer Kontrollen im Rahmen der Betrugsbekämpfung gemäß den Verordnungen Nr. 2185/96, Nr. 1073/1999 und Nr. 1074/1999;
               
               
                  - verwaltungsrechtliche Sanktionen bei allen vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung der Verträge gemäß der Rahmenverordnung Nr. 2988/95 (einschließlich der Aufstellung schwarzer Listen);
               
               
                  - den Hinweis darauf, dass etwaige Einziehungsanordnungen bei Unregelmäßigkeiten oder Betrug vollstreckbare Titel gemäß Artikel 299 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind.
               
               
                  Zusätzlich und routinemäßig wird ein internes Überwachungsprogramm für wissenschaftliche und finanzielle Aspekte der Zusammenarbeit vom zuständigen Personal der GD Forschung und Innovation durchgeführt. Ein internes Audit wird vom Referat „Internes Audit“ der GD Forschung und Innovation vorgenommen und der Europäische Rechnungshof unternimmt Prüfungen vor Ort.
               
               
            
            
               3.GESCHÄTZTE FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE
            
            
               3.1.Betroffene Rubrik(en) des mehrjährigen Finanzrahmens und Ausgabenlinie(n)
            
            
               ·Bestehende Haushaltslinien
            
            
               In der Reihenfolge der Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens und der Haushaltslinien.
            
            
                     
                        Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        Art der 
                        Ausgaben
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierungsbeiträge 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Nummer 
                        [Bezeichnung…...…]
                     
                  
                  
                     
                        GM/NGM
                           9
                        .
                     
                  
                  
                     
                        von EFTA-Ländern
                           10
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        von Kandidatenländern
                           11
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        von Drittländern
                     
                  
                  
                     
                        nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b der Haushaltsordnung 
                     
                  
               
                     
                        1a
                     
                  
                  
                     
                     
                        08.01.05
                     
                     
                  
                  
                     
                        NGM
                     
                  
                  
                     
                        JA
                     
                  
                  
                     
                        JA
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
               
               ·Neu zu schaffende Haushaltslinien
            
            
               In der Reihenfolge der Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens und der Haushaltslinien.
            
         
         
            
                     
                        Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        Art der 
                        Ausgaben
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierungsbeiträge 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Nummer [Bezeichnung………………………………………]
                     
                  
                  
                     
                        GM/NGM
                     
                  
                  
                     
                        von EFTA-Ländern
                     
                  
                  
                     
                        von Kandidatenländern
                     
                  
                  
                     
                        von Drittländern
                     
                  
                  
                     
                        nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b der Haushaltsordnung 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        [XX.YY.YY.YY]
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
               
               3.2.Geschätzte Auswirkungen auf die Ausgaben
            
            
               [Zum Ausfüllen dieses Teils ist die 
               
                  Tabelle für Verwaltungsausgaben
               
                zu verwenden (2. Dokument im Anhang dieses Finanzbogens), die für die dienststellenübergreifende Konsultation in CISNET hochgeladen wird.]
            
            
               3.2.1.Übersicht
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Rubrik des mehrjährigen 
                        Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        Nummer
                     
                  
                  
                     
                        [Bezeichnung…...…]
                     
                  
               
            
                     
                        GD: <RTD>
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                           12
                        
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                        • Operative Mittel 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Nummer der Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (1)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Nummer der Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (1a)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (2a)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Aus der Dotation bestimmter spezifischer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben
                           13
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Nummer der Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        08.01.05
                     
                  
                  
                     
                        (3)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT
                        für die GD <…….> 
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =1+1a +3
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,037
                     
                  
                  
                     
                        0,305
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =2+2a
                     
                     
                        +3
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,037
                     
                  
                  
                     
                        0,305
                     
                  
               
               
            
                     
                        • operative Mittel INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (4)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (5)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        • Aus der Dotation bestimmter spezifischer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                        (6)
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,037
                     
                  
                  
                     
                        0,305
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT 
                        unter RUBRIK <….> 
                           des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =4+ 6
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,037
                     
                  
                  
                     
                        0,305
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =5+ 6
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,037
                     
                  
                  
                     
                        0,305
                     
                  
               
               Wenn der Vorschlag/die Initiative mehrere Rubriken betrifft:
            
            
                     
                        • Operative Mittel INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (4)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (5)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        • Aus der Dotation bestimmter spezifischer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                        (6)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT
                        unter den RUBRIKEN 1 bis 4
                           des mehrjährigen Finanzrahmens
                        (Referenzbetrag)
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =4+ 6
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =5+ 6
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
               
            
                     
                        Rubrik des mehrjährigen 
                        Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        5
                     
                  
                  
                     
                        Verwaltungsausgaben
                     
                  
               
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                           14
                        
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                        GD: <…….>
                     
                  
               
                     
                        • Personalausgaben 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        • Sonstige Verwaltungsausgaben 
                     
                  
                  
                     
                        0,003
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,005
                     
                  
                  
                     
                        0,04
                     
                  
               
                     
                        DG INSGESAMT <…….>
                     
                  
                  
                     
                        Mittel 
                     
                  
                  
                     
                        0,003
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,005
                     
                  
                  
                     
                        0,04
                     
                  
               
            
                     
                        Mittel INSGESAMT
                        unter der RUBRIK 5
                           des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        (Verpflichtungen= Zahlungen insges.)
                     
                  
                  
                     
                        0,003
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,005
                     
                  
                  
                     
                        0,04
                     
                  
               
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
         
         
            
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                           15
                        
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT
                        unter den RUBRIKEN 1 bis 5
                           des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        0,027
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,042
                     
                  
                  
                     
                        0,345
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        0,027
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,042
                     
                  
                  
                     
                        0,345
                     
                  
               
               3.2.2.Geschätzte Auswirkungen auf die operativen Mittel
            
            
               –☑
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine operativen Mittel benötigt.
            
            
               –◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden die folgenden operativen Mittel benötigt:
            
            
               Mittel für Verpflichtungen in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Ziele und Ergebnisse angeben
                     
                     
                     
                        ⇩
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+1
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+2
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+3
                     
                  
                  
                     
                        Bei länger andauernden Auswirkungen (siehe 1.6) bitte weitere Spalten einfügen
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ERGEBNISSE
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Art
                           16
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        Durchschnittskosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Gesamtanzahl
                     
                  
                  
                     
                        Gesamtkosten
                     
                  
               
                     
                        EINZELZIEL Nr. 1
                           17
                        ...
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme für Einzelziel Nr. 1
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        EINZELZIEL Nr. 2...
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme für Einzelziel Nr. 2
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        GESAMTKOSTEN
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               3.2.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Verwaltungsmittel
            
            
               3.2.3.1.Übersicht
            
            
               –◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine Verwaltungsmittel benötigt.
            
            
               –☑
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden die folgenden Verwaltungsmittel benötigt:
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                           18
                        
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
            
                     
                        RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Personalausgaben  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Verwaltungsausgaben 
                     
                  
                  
                     
                        0,003
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,005
                     
                  
                  
                     
                        0,04
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        0,003
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,005
                     
                  
                  
                     
                        0,04
                     
                  
               
            
                     
                        Außerhalb der RUBRIK 5
                           19
                        
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Personalausgaben 
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,061
                     
                  
                  
                     
                        0,037
                     
                  
                  
                     
                        0,305
                     
                  
               
                     
                        Sonstige 
                        Verwaltungsausgaben
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme 
                        Außerhalb der RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        0,027
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,069
                     
                  
                  
                     
                        0,042
                     
                  
                  
                     
                        0,345
                     
                  
               
               Der Mittelbedarf für Personal- und sonstige Verwaltungsausgaben wird durch der Verwaltung der Maßnahme zugeordnete Mittel der GD oder GD-interne Personalumsetzung gedeckt. Hinzu kommen etwaige zusätzliche Mittel, die der für die Verwaltung der Maßnahme zuständigen GD nach Maßgabe der verfügbaren Mittel im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisung zugeteilt werden.
            
            
               3.2.3.2.Geschätzter Personalbedarf
            
         
         
            
               –◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative wird kein Personal benötigt.
            
            
               –☑
                     Für den Vorschlag/die Initiative wird das folgende Personal benötigt:
            
            
               Schätzung in Vollzeitäquivalenten
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2022
                     
                  
               
                     
                        •Im Stellenplan vorgesehene Planstellen (Beamte und Bedienstete auf Zeit)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 01 (am Sitz und in den Vertretungen der Kommission)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 02 (in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        08 01 05 01 (indirekte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                        0,2
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,3
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 01 (direkte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        •Externes Personal (in Vollzeitäquivalenten: (VZÄ)
                           20
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 01 (VB, ANS und LAK der Globaldotation)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 02 (VB, ÖB, ANS, LAK und JSD in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 04 yy 
                           21
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        - am Sitz
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        - in den Delegationen 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 05 02 (VB, ANS und LAK der indirekten Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 02 (VB, ANS und LAK der direkten Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Haushaltslinien (bitte angeben)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        0,2
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,3
                     
                  
               
               XX steht für den jeweiligen Politikbereich bzw. Haushaltstitel.
            
            
               Der Personalbedarf wird durch der Verwaltung der Maßnahme zugeordnetes Personal der GD oder GD-interne Personalumsetzung gedeckt. Hinzu kommen etwaige zusätzliche Mittel für Personal, die der für die Verwaltung der Maßnahme zuständigen GD nach Maßgabe der verfügbaren Mittel im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisung zugeteilt werden.
            
            
               Beschreibung der auszuführenden Aufgaben:
            
            
                     
                        Beamte und Bedienstete auf Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Vorbereitung und Verwaltung der in Artikel VI des Abkommens vorgesehenen Sitzungen des Gemischten Ausschusses sowie Weiterverfolgung der Funktionsweise und Durchführung des Abkommens.
                     
                     
                        Die Berechnungen werden proportional zur Laufzeit des Abkommens vorgenommen.
                     
                  
               
                     
                        Externes Personal
                     
                  
                  
                     
                  
               
               3.2.4.Vereinbarkeit mit dem mehrjährigen Finanzrahmen
            
            
               –☑
                     Der Vorschlag/die Initiative ist mit dem derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmen vereinbar.
            
            
               –◻
                     Der Vorschlag/die Initiative erfordert eine Anpassung der betreffenden Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens.
            
            
               
                  Bitte erläutern Sie die erforderliche Anpassung unter Angabe der betreffenden Haushaltslinien und der entsprechenden Beträge.
               
               
            
            
               –◻
                     Der Vorschlag/die Initiative erfordert eine Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments oder eine Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens.
            
            
               
                  Bitte erläutern Sie den Bedarf unter Angabe der einschlägigen Rubriken und Haushaltslinien sowie der entsprechenden Beträge.
               
               
            
            
               3.2.5.Finanzierungsbeteiligung Dritter
            
            
               –☑Der Vorschlag/die Initiative sieht keine Kofinanzierung durch Dritte vor.
            
            
               –Der Vorschlag/die Initiative sieht folgende Kofinanzierung vor:
            
            
               Mittel in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
         
         
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+1
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+2
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+3
                     
                  
                  
                     
                        Bei länger andauernden Auswirkungen (siehe 1.6) bitte weitere Spalten einfügen
                     
                  
                  
                     
                        Insgesamt
                     
                  
               
                     
                        Geldgeber/kofinanzierende Einrichtung 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Kofinanzierung INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               
            
               3.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Einnahmen
            
            
               –☑
                     Der Vorschlag/die Initiative wirkt sich nicht auf die Einnahmen aus.
            
            
               –◻
                     Der Vorschlag/die Initiative wirkt sich auf die Einnahmen aus, und zwar:
            
            
               –◻
                     auf die Eigenmittel
            
            
               –◻
                     auf die sonstigen Einnahmen
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Einnahmenlinie:
                     
                  
                  
                     
                        Für das laufende Haushaltsjahr zur Verfügung stehende Mittel
                     
                  
                  
                     
                        Auswirkungen des Vorschlags/der Initiative
                           22
                        
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+1
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+2
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+3
                     
                  
                  
                     
                        Bei länger andauernden Auswirkungen (siehe 1.6) bitte weitere Spalten einfügen
                     
                  
               
                     
                        Artikel ….
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               Bitte geben Sie für die sonstigen zweckgebundenen Einnahmen die betreffende(n) Ausgabenlinie(n) an.
            
            
               
            
            
               Bitte geben Sie an, wie die Auswirkungen auf die Einnahmen berechnet werden.
            
            
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  ABl. L 295 vom 11.11.2005, S. 38.
               
               
                  
                     (2)
                  Beschluss 2012/646/EU des Rates vom 10. Oktober 2012 über die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (ABl. L 287 vom 18.10.2012, S. 4).
               
               
                  
                     (3)
                  
                  
                     Verbesserung und Fokussierung der internationalen Zusammenarbeit der EU in Forschung und Innovation: ein strategischer Ansatz“
                  
                  , COM(2012) 497.
               
               
                  
                     (4)
                  Beschluss 2005/781/EG des Rates vom 6. Juni 2005 über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (ABl. L 295 vom 11.11.2005, S. 37).
               
               
                  
                     (5)
                  Beschluss 2012/646/EU des Rates vom 10. Oktober 2012 über die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (ABl. L 287 vom 18.10.2012, S. 4).
               
               
                  
                     (6)
                  ABM: Activity-Based Management: maßnahmenbezogenes Management; ABB: Activity Based Budgeting: maßnahmenbezogene Budgetierung.
               
               
                  
                     (7)
                  Im Sinne des Artikels 54 Absatz 2 Buchstabe a oder b der Haushaltsordnung.
               
               
                  
                     (8)
                  Erläuterungen zu den Methoden der Mittelverwaltung und Verweise auf die Haushaltsordnung enthält die Website BudgWeb (in französischer und englischer Sprache): 
                  
                     https://myintracomm.ec.europa.eu/budgweb/EN/man/budgmanag/Pages/budgmanag.aspx
                  
               
               
                  
                     (9)
                  GM = getrennte Mittel/NGM = Nichtgetrennte Mittel.
               
               
                  
                     (10)
                  EFTA: Europäische Freihandelsassoziation.
               
               
                  
                     (11)
                  Kandidatenländer und gegebenenfalls potenzielle Kandidatenländer des Westbalkans.
               
               
                  
                     (12)
                  Das Jahr 2017 ist das Jahr, in dem mit der Umsetzung des Vorschlags/der Initiative begonnen wird.
               
               
                  
                     (13)
                  Technische und/oder administrative Unterstützung und Ausgaben zur Unterstützung von Programmen bzw. Maßnahmen der EU (vormalige BA-Linien), indirekte Forschung, direkte Forschung.
               
               
                  
                     (14)
                  Das Jahr 2017 ist das Jahr, in dem mit der Umsetzung des Vorschlags/der Initiative begonnen wird.
               
               
                  
                     (15)
                  Das Jahr 2017 ist das Jahr, in dem mit der Umsetzung des Vorschlags/der Initiative begonnen wird.
               
               
                  
                     (16)
                  Ergebnisse sind Produkte, die geliefert, und Dienstleistungen, die erbracht werden (z. B.: Zahl der Austauschstudenten, gebaute Straßenkilometer).
               
               
                  
                     (17)
                  Wie unter 1.4.2 („Einzelziele…“) beschrieben.
               
               
                  
                     (18)
                  Das Jahr 2017 ist das Jahr, in dem mit der Umsetzung des Vorschlags/der Initiative begonnen wird.
               
               
                  
                     (19)
                  Technische und/oder administrative Unterstützung und Ausgaben zur Unterstützung der Umsetzung von Programmen bzw. Maßnahmen der EU (vormalige BA-Linien), indirekte Forschung, direkte Forschung.
               
               
                  
                     (20)
                  VB = Vertragsbedienstete, ÖB = Örtliche Bedienstete, ANS = Abgeordnete nationale Sachverständige, LAK = Leiharbeitskräfte, JSD = junge Sachverständige in Delegationen.
               
               
                  
                     (21)
                  Teilobergrenze für aus operativen Mitteln finanziertes externes Personal (vormalige BA-Linien).
               
               
                  
                     (22)
                  Bei den traditionellen Eigenmittel (Zölle, Zuckerabgaben) sind die Beträge netto, d. h. abzüglich 25 % Erhebungskosten, anzugeben.