CELEX: 31992D0134
Language: de
Date: 1992-02-03 00:00:00
Title: BESCHLUSS DES RATES vom 3. Februar 1992 über den Abschluß eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen (92/134/EWG) #

Avis juridique important

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31992D0134

BESCHLUSS DES RATES vom 3. Februar 1992 über den Abschluß eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen (92/134/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 054 vom 28/02/1992 S. 0057

BESCHLUSS DES RATES vom 3. Februar 1992 über den Abschluß eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen (92/134/EWG)  DER RAT  DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130q Absatz 2,  auf Vorschlag der Kommission (1),  in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2),  nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit dem Beschluß 87/551/EWG (4) hat der Rat ein Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Koordinierung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen (1987-1991) festgelegt. Artikel 7 Absatz 2 dieses  Beschlusses ermächtigt die Kommission, Abkommen mit Drittländern auszuhandeln, die an der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST) beteiligt sind, um diese ganz oder teilweise an diesem Programm  zu beteiligen.  Die türkische Regierung hat ihr Interesse an einer Zusammenarbeit im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen geäussert. Die Gemeinschaft und die Republik Türkei erwarten einen beiderseitigen Nutzen von einer solchen Zusammenarbeit.  Das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei ausgehandelte Kooperationsabkommen im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen ist zu genehmigen - BESCHLIESST:  Artikel 1  Das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei im Bereich der Forschung in Medizin und Gesundheitswesen wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.  Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt.  Artikel 2  Die Notifizierung gemäß Artikel 9 des Abkommens erfolgt durch den Präsidenten des Rates im Namen der Gemeinschaft (5).  Geschehen zu Brüssel am 3. Februar 1992.  Im Namen des Rates Der Präsident Joao PINHEIRO (1) ABl. Nr. C 76 vom 21. 3. 1991, S. 4.(2) ABl. Nr. C 267 vom 14. 10. 1991, S.100; und Beschluß vom 15. Januar 1992 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).(3) ABl. Nr. C 269 vom 14. 10. 1991, S. 20.(4) ABl. Nr. L 334 vom 24. 11. 1987, S.  20.(5) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird auf Veranlassung des Generalsekretariats des Rates im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.