CELEX: 31993R1360
Language: de
Date: 1993-06-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1360/93 der Kommission vom 2. Juni 1993 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 134/ 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              3. 6 . 93
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1360/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 2. Juni 1993
                 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des
                 Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                            Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  führt dazu, daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstat­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             tungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung
                                                                   zu ändern sind —
 Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 (EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absätze 1 und 2,
                                                                                           Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . Juni 1993 bei der              Die in der Verordnung (EWG) Nr. 1310/93 festgesetzten
 Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in               Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verord­
 Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages           nung angegeben geändert.
 fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1310/93 der Kommission (3) festgesetzt.                                          Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1310/93 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die            Diese Verordnung tritt am 3. Juni 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 2. Juni 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                            Martin BANGEMANN
                                                                         •Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABI. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
 3 ABl. Nr. L 132 vom 29. 5. 1993, S. 59.
 ---pagebreak--- 3. 6. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 134/ 17
                                                             ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 2. Juni 1993 zur Änderung der geltenden Erstat­
         tungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht
                                    unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                           — Erstattungssätze
                                                                                          in ECU/100 kg(*) —
         Weißzucker :                                                                                38,45
         Rohzucker :                                                                                 35,37
         Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr, andere als
         durch Auflösen vom festem Weiß- oder Rohzucker herge­
         stellte Sirupe, mit einem Saccharosegehalt von minde­
         stens 85 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trok­
         kenstoff (einschließlich Invertzucker, als Saccharose                                                  S (')
         berechnet) :                                                                               38,45 (4) x       oder
                                                                                                                100
         Für Sirupe durch Auflösen von festem Weiß- oder                           der oben festgesetzte Satz für 1 00 kg
         Rohzucker hergestellt, auch nach dem Auflösen inver­                      des für die Auflösung verwendeten
         tiert :                                                                         Weiß- oder Rohzuckers
         Melassen :
         Isoglukose (2) :                                                                            38,45 H
          Q Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstat­
              tungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
              gewährt werden.
         (') „S" drückt bei einer Reinheit des Sirups
             — von mindestens 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, als Saccha­
                 rose berechnet,
             — von mindestens 85, jedoch weniger als 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an extraktionsfähigem Zucker
             von 100 kg Sirupen aus.
         (2) Erzeugnisse, durch Isomerisierung von Glukose gewonnen, mit einem Fruktosegehalt von mindestens 41
             Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, und einem Gesamtgehalt von Polysacchariden und Oligosaccha­
             riden einschließlich Di- oder Trisacchariden von höchstens 8,5 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse.
         (') Erstattungsbetrag für 100 kg Trockenstoff.
         (4) Der Grundbetrag gilt nicht für das im Anhang unter Punkt 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 beschriebene
             Erzeugnis (ABl. Nr. L 355 vom 5. 12. 1992, S. 12).