CELEX: 31985R3631
Language: de
Date: 1985-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3631/85 der Kommission vom 23. Dezember 1985 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)

30 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                                  I
                                              ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3631 /85 DER KOMMISSION
                                                       vom 23. Dezember 1985
                   zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels
                   der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Um die Übereinstimmung mit der Nomenklatur des
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Gemeinsamen Zolltarifs zu wahren,              muß    die
                                                                      NIMEXE entsprechend geändert werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      Es ist notwendig, die statistische Untergliederung eini­
                                                                     ger in der NIMEXE enthaltener Tarifnummern oder
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1445/72 des                    -stellen der Handelsentwicklung anzupassen.
Rates vom 24. April 1972 über das Warenverzeichnis
für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft
und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten
(NIMEXE) ( l), geändert durch die Verordnung
                                                                      Die Übereinstimmung mit dem Tarifschema des
                                                                     Gemeinsamen Zolltarifs und die Anpassung an die
(EWG) Nr. 3065/75 (2), insbesondere auf Artikel 5,
                                                                      Handelsentwicklung können darüber hinaus nur dann
                                                                     einheitlich verwirklicht werden, wenn eine Reihe
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   redaktioneller Änderungen vorgenommen wird.
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1445/72
                                                                     Nach Artikel 36 der Verordnung (EWG) Nr. 1736/75
wurde zuletzt durch die Verordnung (EWG)                             des Rates vom 24. Juni 1975 über die Statistik des
Nr. 3529/84 der Kommission (3) geändert, und es sind                 Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwi­
inzwischen weitere Änderungen erforderlich.                          schen ihren Mitgliedstaaten (6) ist die Kommission
                                                                     verpflichtet, die NIMEXE in der an jedem 1 . Januar
Der Anhang „Gemeinsamer Zolltarif' der Verordnung                    gültigen Fassung zu veröffentlichen.
(EWG) Nr. 950/68 des Rates (4) wurde zuletzt durch
Verordnung (EWG) Nr. 3331 /85 (5) geändert.
                                                                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für
                                                                     die Außenhandelsstatistik —
(') ABI . Nr. L 161 vom 17. 7 . 1972, S. 1 .
(2) ABI . Nr. L 307 vom 27. II . 1975, S. 1 .
(J) ABl . Nr. L 337 vom 24. 12. 1984, S. 1 .
(«) ABI. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. I.
(>) ABI. Nr. L 331 vom 9. 12. 1985, S. I.                            (*) ABI. Nr. L 183 vom 14. 7. 1975, S. 3.
 ---pagebreak--- 2                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           30. 12 . 85
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                      Nr. 1445 /72 erhält die Fassung des Anhangs der
                                                        vorliegenden Verordnung.
                    Artikel 1                                                  Artikel 2
Der Anhang „ NIMEXE" der Verordnung (EWG)               Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1986 in Kraft.
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 23 . Dezember 1985
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Alois PFEIFFER
                                                                    Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3
                            ANHANG
                 WARENVERZEICHNIS
             für die Statistik des Außenhandels
             der Gemeinschaft und des Handels
               zwischen ihren Mitgliedstaaten
                           (NIMEXE)
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                                                      INHALTSVERZEICHNIS
                                                              Seite Kapitel                                                     Seite
Einleitende Vorschriften                                          8     beitete Fette ; Wachse tierischen und pflanzlichen
Liste der Zeichen und Abkürzungen                               10      Ursprungs                                                 71
Liste der Besonderen Maßeinheiten                               II
                                                                                              Abschnitt IV
                       NOMENKLATUR                                            Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke,
                                                                              alkoholische Flüssigkeiten und Essig ; Tabak
                                                                    16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren
                           Abschnitt I                                  und Weichtieren                                           78
                                                                    17  Zucker und Zuckerwaren                                    82
         Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
                                                                    18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao                          87
Kapitel                                                             19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide,
  1  Lebende Tiere                                              13      Mehl oder Stärke ; Backwaren                              92
  2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall                      IS  20 Zubereitungen       von     Gemüse,   Küchenkräutern,
                                                                        Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzenteilen         98
  3 Fische, Krebstiere und Weichtiere                           25
  4 Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier ; natürli­               21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen                    109
     cher    Honig ;    genießbare      Waren     tierischen        22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig 117
     Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegrif­
     fen                                                        33  23  Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie ;
                                                                        zubereitetes Futter                                      124
  5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit
     weder genannt noch inbegriffen                             38  24  Tabak                                                    128
                           Abschnitt II
                                                                                               Abschnitt V
                 Waren pflanzlichen Ursprungs                                             Mineralische Stoffe
  6  Lebende     Pflanzen    und   Waren    des     Blumen­
     handels                                                    40  25 Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips, Kalk und
                                                                        Zement                                                   130
  7 Gemüse, Pflanzen , Wurzeln und Knollen, die zu
     Ernährungszwecken verwendet werden                         43  26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen . . 136
  8 Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüchten                 27 Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Erzeug'
     oder von Melonen                                           48      nisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Mineral­
                                                                        wachse                                                   139
 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze                                53
10   Getreide                                                   56
1 1 Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber ; Inulin . .   59
                                                                                              Abschnitt VI
12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschiedene
     Samen und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbe- oder
     Heilgebrauch ; Stroh und Futter                            64                Erzeugnisse der chemischen Industrie
                                                                                       und verwandter Industrien
13 Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und
     -auszüge                                                   68
                                                                    28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorga­
14 Flechtstoffe       und     andere      Waren      pflanz­            nische oder organische Verbindungen von Edelme­
     lichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch                     tallen, radioaktiven Elementen, Metallen der Selte­
     inbegriffen                                                70      nen Erden und Isotopen                                   147
                                                                    29 Organische chemische Erzeugnisse                          162
                          Abschnitt III                             30 Pharmazeutische Erzeugnisse                               184
                                                                    31 Düngemittel                                               188
Tierische und pflanzliche Fette nad öle ; Erzeugnisse ihrer         32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre
Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse tierischen und        Derivate ; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben, Lacke
                     pflanzlichen Ursprungs                             und Färbemittel ; Kitte ; Tinten                         192
IS Tierische und pflanzliche Fette und öle ; Er­                    33 Ätherische öle und Resinoide ; zubereitete Riech-,
     zeugnisse    ihrer   Spaltung ;   genießbare      verar­           Körperpflege- und Schönheitsmittel                       197
 ---pagebreak--- 6                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 12 . 85
 Kapitel                                                    Seite Kapitel                                                   Seite
34 Seifen ; organische grenzflächenaktive Stoffe, zube­                                     Abschnitt XI
      reitete Waschmittel und Waschhilfsmittel , zuberei­
     tete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete
      Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und derglei­                               Spinnstoffe und Waren daraus
     chen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modellier­
      massen und „ Dentalwachs"                              200  50 Seide, Schappeseide und Bourretteseide                  269
35 Eiweißstoffe ; Klebstoffe ; Enzyme                        203  51 Synthetische und künstliche Spinnfäden                  271
36 Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Artikel ;
      Zündhölzer ; Zündmetallegierungen ; leicht entzünd­         52 Metallgarne                                             276
      liche Stoffe                                           206
                                                                  53 Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar               277
37 Erzeugnisse zu photographischen und kinema­
      tographischen Zwecken                                  207  54   Flachs und Ramie                                      281
38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie . 211
                                                                  55   Baumwolle                                             283
                                                                  56 Synthetische und künstliche Spinnfasern                 289
                           Abschnitt VII
                                                                  57 Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne und
Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;              Gewebe aus Papiergarnen                               295
Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Fak­
                     tis) und Kautschukwaren                      58 Teppiche und Tapisserien ; Samt, Plüsch, Schlingen­
                                                                       gewebe und Chenillegewebe ; Bänder, Posamentier­
                                                                       waren ; Tülle und geknüpfte Netzstoffe ; Spitzen ;
39 Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren                    Stickereien                                           297
     daraus                                                 217
40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kau­                  59 Watte und Filze ; Tauwerk und andere Seilerwaren ;
     tschuk und Faktis) und Kautschukwaren                  228        Spezialgewebe, getränkte oder bestrichene Gewebe ;
                                                                       Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn­
                                                                       stoffen                                               302
                                                                  60   Gewirke                                               309
                           Abschnitt VIII
                                                                  61   Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Geweben . 318
Haute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus ; Sattlerwa­
ren ; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse ;        62 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren                  326
                        Waren aus Därmen
                                                                  63 Altwaren ; Lumpen                                       330
41   Häute und Felle ; Leder                                234
42   Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel, Hand­                                        Abschnitt XII
     taschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus
     Därmen                                                 238
                                                                  Schuhe ; Kopfbedeckungen ; Regen- und Sonnenschirme ; zuge­
43   Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Waren daraus . . 241    richtete Federn und Waren aus Federn ; künstliche Blumen ;
                                                                                    Waren aus Menschenhaaren
                            Abschnitt IX
                                                                  64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren ; Teile
                                                                       davon                                                 331
Holz, Holzkohle und Holzwaren ; Kork und Korkwaren ;              65 Kopfbedeckungen und Teile davon                         335
                Flechtwaren und Korbmacherwaren
                                                                  66 Regenschirme,          Sonnenschirme,      Gehstöcke,
44 Holz, Holzkohle und Holzwaren                          . 243
                                                                       Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon              337
45   Kork und Korkwaren                                     250   67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus
                                                                       Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ; Waren
46   Flechtwaren und Korbmacherwaren                        251        aus Menschenhaaren                                    338
                                                                                           Abschnitt XIII
                            Abschnitt X
  Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ; Papier, Pappe und    Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder
                           Waren daraus                             ähnlichen Stoffen ; keramische Waren ; Glas und Glaswaren
47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung                 253   68 Waren aus Steinen , Gips, Zement, Asbest, Glimmer
                                                                       oder ähnlichen Stoffen                                340
48 Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff,
     Papier und Pappe                                       255   69   Keramische Waren                                      345
49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des gra­
     phischen Gewerbes                                      264   70 Glas und Glaswaren                                      349
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            7
 Kapitel                                                    Seite Kapitel                                                   Seite
                          Abschnitt XIV                           Geräte ; Uhrmacheroaren ; Musikinstrumente ; Tonaufnahme­
                                                                  oder Tonwiedergabegeräte ; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte
                                                                      oder Bild- und Tonwiedergabegerate, für das Fernsehen
Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edel­
metalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus ; Phantasie­
                       schmuck ; Münzen                           90 Optische, photographische und kinematographische
                                                                      Instrumente, Apparate und Geräte ; Meβ-, Prof­
71   Echte Perlen , Edelsteine, Schmucksteine und der­                und Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte ;
                                                                      medizinische und chirurgische Instrumente, Appa­
     gleichen,    Edelmetalle,     Edelmetallplattierungen,           rate und Geräte                                        512
     Waren daraus ; Phantasieschmuck                         3S7
72    Münzen                                                 363  91  Uhrmacherwaren                                         527
                                                                  92 Musikinstrumente ; Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                          Abschnitt XV                                gabegeräte ; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder
                                                                      Bild- und Tonwiedergabegeräte, für das Fernsehen ;
                                                                      Teile und    Zubehör    für diese    Instrumente und
               Unedle Metalle und Waren daraus                        Geräte                                                 531
73   Eisen und Stahl                                        365
74 Kupfer                                                   396                            Abschnitt XIX
75   Nickel                                                 401
                                                                                  Waffen und Munition ; Teile davon
76   Aluminium                                              403
77 Magnesium , Beryllium (Glucinium)                        407   93   Waffen und Munition ; Teile davon                     535
78   Blei                                                   408
79   Zink                                                   410                             Abschnitt XX
80   Zinn                                                   412
81   Andere unedle Metalle                                  414                         Verschiedene Waren
82 Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eßbestecke,                94 Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bettaus­
     aus unedlen Metallen                                   418
                                                                      stattungen und ähnliche Waren                          538
83   Verschiedene Waren aus unedlen Metallen                424
                                                                  95 Bearbeitete Schnitz- und FormstofTe ; Waren aus
                                                                       Schnitz- und Formstoffen                              542
                          Abschnitt XVI
                                                                  96 Besen, Bürsten, Pinsel , Puderquasten und Siebwa­
                                                                       ren                                                   544
          Maschinen, Apparate und mechanische Geräte ;
                    elektrotechnische Waren
                                                                  97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte 546
84 Kessel , Maschinen , Apparate und mechanische                  98   Verschiedene Waren                                    550
     Geräte                                                 429
85 Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte sowie
     andere elektrotechnische Waren                         473                            Abschnitt XXI
                                                                                Kunstgegenstände, Sammlungsstücke
                         Abschnitt XVII                                                   und Antiquitäten
                                                                  99 Kunstgegenstände,       Sammlungsstücke      und  An­
                       Beförderungsmittel                             tiquitäten                                             554
86 Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ; nicht­
     elektrische mechanische Signalvorrichtungen für              Ergänzung
     Verkehrswege                                           497        Waren , anderweit nicht genannt, und Angaben, die
                                                                      nicht    in  den   Gesamtsummen        enthalten sind 556
87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder
     und andere nicht schienengebundene Landfahr­
     zeuge                                                  500   Anhang
88 Luftfahrzeuge                                            507        Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für
                                                                      vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr . . . 557
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen .          509
                                                                       Liste der SITC-Sondernummern, die in der Gegen­
                                                                       überstellung NIMEXE-SITC und SITC-NIMEXE
                        Abschnitt XVIII                               benutzt werden                                         562
Optische,      photographische      und     kinematographische        Gegenüberstellung SITC-NIMEXE                          564
Instrumente, Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf- und
Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte ; medizi­                Gegenüberstellung der SITC-Nummern für voll­
nische und chirurgische Instrumente, Apparate und                     ständige Fabrikationsanlagen                           575
 ---pagebreak--- 8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30. 12 . 85
                                     EINLEITENDE VORSCHRIFTEN
  1.     Die Warenpositionen der NIMEXE entsprechen Tarifnummern des Schemas zur Einordnung
  der Waren im Zolltarif (Nomenklatur des RZZ, abgekürzt NRZZ), Tarifstellen der Nomenklatur des
  Gemeinsamen Zolltarifs (abgekürzt GZT), soweit diese nicht zusammengefaßt oder durch statistische
  Unterteilungen ersetzt sind, oder den statistischen Unterteilungen der Tarifnummern der NRZZ oder
  der Tarifstellen der Nomenklatur des GZT. Außerdem dienen außerhalb dieses Rahmens bestimmte
  Warenpositionen besonderen Bedürfnissen (wie Postverkehr, Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf usw.).
  Die Verwendung bestimmter Warenpositionen der NIMEXE, die statistischen Unterteilungen entspre­
  chen oder besonderen Bedürfnissen dienen, ist fakultativ.
  2.    Jede Warenposition der NIMEXE ist durch die Schlüsselnummer, die Warenbenennung und
  gegebenenfalls die besondere Maßeinheit gekennzeichnet. Die fakultativen Warenpositionen der
  NIMEXE haben jedoch keine Schlüsselnummer.
  3.     Die Kennziffern bestehen aus sechs Ziffern, wobei die ersten vier Ziffern der Tarifnummer der
  NRZZ entsprechen (mit Ausnahme gewisser Tarifnummern wie z.B. 73.15 und andere, bei denen aus
  technischen Gründen eine andere Verschlüsselung gewählt wird), während die letzten beiden Ziffern
  die Warenpositionen der NIMEXE bestimmen .
  4.     Die NIMEXE ist mit alphanumerischen Hinweisen auf den GZT versehen.
  5.    Jede Warenposition der NIMEXE ist mit dem Hinweis auf die Sstellige Nummer des
  Internationalen Warenverzeichnisses für den Außenhandel (SITC, Rev. 2 — Standard International
  Trade Classification, Revision 2) versehen, der sie zugeordnet ist.
  6.     Für die Auslegung der NIMEXE gelten die Allgemeinen Vorschriften A und C des GZT bis zu
  dessen Tarifstellen . Für die statistischen Unterteilungen gelten diese Vorschriften sinngemäß.
  7.     Änderungen der NIMEXE treten ausschließlich zum 1 . Januar jedes Jahres in Kraft.
                             Hinweis zur Ausfuhr vollständiger Fabiikationsanlagen
  Durch Verordnung (EWG) Nr. 518/79 der Kommission vom 19. März 1979 (') wurde ein vereinfach­
  tes Anmeldeverfahren zur Erfassung der Ausfuhr vollständiger Fabrikationsanlagen in der Statistik
  des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten eingeführt. Zur
  Anwendung dieses vereinfachten Verfahrens muß der Auskunftspflichtige vorher die notwendige
  Zustimmung der in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten zuständigen Dienststelle erhalten haben.
  (') ABl. Nr. L 69 vom 20. 3. 1979, S. 10.
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                    Mitgliedstaat                     Name und Adresse der zuständigen Dienststelle
            Belgien               Institut national de statistique
                                  nie de Louvain , 44
                                  B - 1000 Bruxelles
                                  Nationaal Instituut voor de Statistiek
                                  Leuvenseweg 44
                                  B • 1000 Brüssel
            Dänemark              Direktorate! for Toldvaesenet
                                  Amaliegade 44
                                  DK - 1256 København K
            Deutschland           Statistisches Bundesamt
                                  Gruppe VI C — Außenhandel
                                  Gustav-Stresemann-Ring 1 1
                                  Postfach 5528
                                  D - 6200 Wiesbaden 1
            Griechenland          Εθνική IiaTiontCT) Υπηρεσία tri? EXX660? (EIYE)
                                  Οδός Λυκούργου 14-16
                                  GR - A3r|va
            Frankreich            Direction generale des douanes et droits indirects
                                  Division de la reglementation des échanges
                                  Bureau E / 5
                                  93 , rue de Rivoli
                                  F - 75001 Paris
            Italien               Ministero delle finanze
                                  Direzione generale delle dogane e delle imposte indirette
                                  I-00100 Roma-EUR
            Irland                Central Statistics Office
                                  Earlsfort Terrace
                                  IRL - Dublin 2
                                  und
                                  Office of the Revenue Commissioners
                                  Dublin Castle
                                  IRL - Dublin 2
            Luxemburg             Institut national de statistique
                                  rue de Louvain , 44
                                  B - 1000 Bruxelles
            Niederlande           Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen ,
                                  en wiens ambtsgebied belanghebbende woont of is gevestigd
            Vereinigtes           The Controller
            Königreich            H.M. Customs and Excise
                                  Statistical Office
                                  Portcullis House
                                  27, Victoria Avenue
                                  UK - Southend-on-Sea SS2 6AL
 ---pagebreak--- 10                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12 . 8S
                                    LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN
*               kennzeichnet    Änderungen     von  Waren­     kg                Kilogramm
                positionen                                     Kilobyte           1 024 byte
■               Hinweis auf gleiche Kennziffern des vorher     K20               Kaliummonoxid
                gehenden Jahres, jedoch mit anderem Inhalt     kV                 Kilovolt
Ah03            Aluminiumoxid                                  kVA                Kilovoltampere
a.n.g.          anderweit nicht genannt                        kVar               Kilovar ( Kilovoltampere reaktiv)
                                                               kW                 Kilowatt
at              technische Atmosphäre                          I
                                                               1                 Liter
bar             Bar ( 1,019 at)                                m                  Meter
BRT             Bruttoregistertonne                            m2                Quadratmeter
°C              Grad Celsius                                   m3                 Kubikmeter
CaF2            Calciumfluorid                                 % mas              Massengehalt
cm / s          Zentimeter/Sekunde                             mbar               Millibar
cm              Zentimeter                                     min                Minute
cm3             Kubikzentimeter                                mm                 Millimeter
cN /tex         Zentinewton /tex                               mm 2              Quadratmillimeter
dtex            Decitex (0,1 g/km)                             N                 Stickstoff oder Newton
DIN             Deutsche Industrie-Norm                        Na                 Natrium
ECU             Europäische Währungseinheit                    Nr(n)              Nummer(n)
EG              Europäische Gemeinschaften                     PbO                Bleioxid
EGKS            Europäische Gemeinschaft für Kohle und         RAM                Random access memory
                Stahl                                          Si02               Siliciumdioxid
EURATOM          Europäische Atomgemeinschaft                  SITC, Rev. 2       Internationales  Warenverzeichnis für den
EWG             Europäische Wirtschaftsgemeinschaft                               Außenhandel , Revision 2 (Nomenklatur des
Fe2C>3          Eisenoxid                                                         Statistischen Büros der Vereinten Nationen )
fob             Free on board                                  sog .             sogenannt
g               Gramm                                          spp .             spezies plures
GBq             Gigabecquerel                                  t                 Tonne(n)
GZT             Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften      tex               Tex (1 g/km)
                (Gemeinsamer Zolltarif)                        t/ h              Tonnen /Stunde
hl              Hektoliter                                     U                  Uran
Hz              Hertz                                          V                  Volt
INN              International nonproprietary names            v.H.              vom Hundert = %
INNM             International nonproprietary names, modi         vol             Volumenkonzentration bei 20° C
                fied                                           W                  Watt
ISO             International Standards Organization           z.B.              zum Beispiel
Für die Zeichen und Abkürzungen der besonderen Maßeinheiten siehe „ Liste der besonderen Maßeinheiten ", Seite 11 .
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                11
                                       LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITEN
            BRT                         Bruttoregistertonne (2,8316 m3)
            g                           Gramm
            g spaltbare Isotope         Gramm spaltbare Isotope
            GBq                         Gigabecquerel
            Karat                       Anzahl Karat (1 metrisches Karat - 2 • 10~4 kg)
            kg K2O                      Kilogramm Kaliummonoxid
            kg KOH                      Kilogramm Kaliumhydroxid
            kg N                        Kilogramm Stickstoff
            kg NaOH                     Kilogramm Natriumhydroxid
            kg P2OS                     Kilogramm Phosphorpentoxid
            kg tr. 90 %                 Kilogramm berechnet auf 90 % trocken
            kg U                        Kilogramm Uran
            kWh                         Kilowattstunden
            1                           Liter
            Lade-t                      Ladetonnen (')
            1 Alk . 100 %               Liter reiner Alkohol ( 100 n '<.)
            m                           Meter
            m2                          Quadratmeter
            m3                          Kubikmeter
            Paar                        Anzahl Paar
            Stück                       Anzahl Stück
            (') Unter Ladetonnen (Lade-t) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes. Die
                als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff, Betriebsmittel , Proviant) bleiben ebenso wie die beförderten
                Personen ( Schiffspersonal und Fahrgäste einschließlich Gepäck) bei der Berechnung der Ladetonnen außer
                Betracht .
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     13
                                                                                                                                   01.01
                                                                 ABSCHNITT I
                                  LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                                    KAPITEL 1
                                                                LEBENDE TIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen:
a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn . 03.01 und 03.03 ;
b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
c) Tiere der Tarifnr. 97.08 .
  NlMEXE­                           Statistische                                                                        : SITC-    Besondere
                Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer     Maßeinheit
               01.01                                 Pferde, Esel , Maultiere und Maulesel, lebend :
               A                                        Pferde:
  01.01-11        I                                       reinrassige Zuchttiere                                          001.50    Stück
  01.01-15       II                                       zum Schlachten                                                  001.50    Stück
  01.01-19       III                                      andere                                                          001.50    Stück
  01.01-30     B                                        Esel                                                              001.50    Stück
  01.01-50     C                                        Maultiere und Maulesel                                            001.50    Stück
               01.02                                 Rinder (einschließlich Büffel), lebend :
               A                                       Hausrinder:
  01.02-11   |                                            reinrassige Zuchttiere                                          001.11    Stück
                 Il                                       andere:
             j
  01.02-32                      a                            mit einem Gewicht von 220 kg oder weniger                    001.19    Stück
  01.02-34 |                                                 mit einem Gewicht von mehr als 220 kg:
                                b
                                  1                             Färsen (weihliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben)   001.19    Stück
  01.02-36 i                      2                             Kühe                                                      001.19    Stück
  01.02-42 |                      3                             Stiere                                                    001.19    Stück
  01.02-48 |                      4                             Ochsen                                                    001.19    Stück
  01.02-90 I B                                         andere                                                             001.19    Stück
               01.03                                 Schweine, lebend :
               A                                       Hausschweine :
  01.03-11       I                                        reinrassige Zuchttiere                                          001.30    Stück
                 II                                       andere :
  01.03-15          a                                        Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die minde­
                                                             stens einmal geferkelt haben                                 001.30 ;  Stück
 ---pagebreak--- 14                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
01 . 03
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            01.03 A II
            (Fortsetzung)
                  b                                        andere:
 01.03-16                      1                             mit einem Stückgewicht von weniger als 50 kg            001.30  Stück
 01.03-18                      2                             mit einem Stückgewicht von 50 kg oder mehr              001.30  Stück
 01.03-90   B                                                                                                        001.30  Stück
            01.04                                  Schafe und Ziegen, lebend :
            A                                         reinrassige Zuchttiere:
  01.04-11    I                                          Schafe                                                      001.21   Stück
 01.04-21     II                                         Ziegen                                                      001.22  Stück
            B                                        andere:
 01.04-31     I                                          Schafe                                                      001.21   Stück
  01.04-39     II                                        Ziegen                                                      001.22   Stück
            01.05                                   Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhüh­
                                                   ner), lebend :
            A                                         mit einem ' Stückgewicht von höchstens 18S g, genannt
                                                      „ Küken":
  01.05-20     I                                         von Truthühnern oder von Gänsen                             001.41   Stück
  01.05-30     II                                        andere                                                      001.41   Stück
            B                                         andere:
  01.05-91     I                                         Hühner                                                      001.49   Stück
  01.05-93     II                                        Enten                                                       001.49   Stück
  01.05-95     III                                       Gänse                                                       001.49   Stück
  01.05-97     IV                                        Truthühner                                                  001.49   Stück
                             i
  01.05-98     V                                         Perlhühner                                                  001.49   Stück
            01.06                                   Andere Tiere, lebend :
  01.06-10  A                                         Hauskaninchen                                                  001.90
  01.06-30  B                                        Tauben                                                          001.90
            C                                     •   andere:
  01.06-91                     /                         andere lebende Tiere, vorwiegend für die menschliche Ernäh
                                                                                                                     001.90
  01.06-99                     II                        andere                                                      941.00
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             15
                                                                 KAPITEL 2
                                           FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht:
a) Waren der in den Tarifnrn . 02.01 , 02.02, 02.03 , 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar ;
b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) und Tierblut (Tarifnr. 05.15);
c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1 . A. In der Tarifnr. 02.01 gelten als:
        a) „ganze Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem
           Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit dem anderen vom
           Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen
           dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein . Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen
           die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; als
           „ganzer Tierkörper" gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mehr als zehn
           Rippenpaaren;
        b) „ halbe Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte
           aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse; als „halber Tierkörper" gilt auch der vordere Teil
           des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn Rippen;
       c) „quartiers compenses " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 1 und A II b) 1 Warensendungen, die bestehen aus:
           — den Vordervierteln mit allen Knochen , Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln mit allen
                Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit drei Rippen,
           — oder den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und Brust, und den
                Hintervierteln mit allen Knochen, Keule. Roastbeef und Filet, mit acht Rippen, abgeschnitten.
           Die die „quartiers compenses " bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl
           gestellt werden; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die Hinterviertel. Die
           zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt höchstens 5 % des Gesamtgewichts
           des schwereren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel);
       d) „ Vorderviertel, zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 2 und A II b) 2 der vordere Teil des Tierkörpers mit
           allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei die ersten vier
           Rippenpaare ganz sein müssen , die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und
           Knochendünnung;
        e) „ Vorderviertel, getrennt " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 2 und A II b) 2 der vordere Teil des halben Tierkörpers
           mit allen Knochen , mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die ersten vier Rippen
           ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung;
       f) „ Hinterviertel, zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 3 und A II b) 3 der hintere Teil des Tierkörpers mit
           allen Knochen, Keulen , Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren ,
           auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
       g) „ Hinterviertel, getrennt " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 3 und A II b) 3 der hintere Teil des halben Tierkörpers
           mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch
           ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
 ---pagebreak--- 16                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
       h) 11 . „crops " und „ chucks and blades " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II b) 4 bb) 22 das
   ,              Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorderviertel mit
                  mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe
                  mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten Rippe anfällt;
            22. „ briskets " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A IIb) 4 bb) 22 der untere Teil des Vorderviertels mit
                  Brustspitze, Brustmitte und Querrippe.
    B. Zur Festlegung der in Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder
       teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
2. A. Es gelten als:
       a) „ganze oder halbe Tierkörper" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A III a) 1 die Tierkörper von Hausschweinen, entblutet und
            ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt sind. Halbe Tierkörper sind die beim Trennen der ganzen
            Tierkörper durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der
            Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder ohne Kopf, Pfoten
            (Spitzbeine), Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden. Halbe Tierkörper können mit oder ohne
            Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und halben Tierkörpern von Sauen kann auch das Gesäuge
            (Milchdrüsen) entfernt sein;
       b) „ Schinken " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 2. 02.06 B I a) 3 und 02.06 B I b) 1 der hintere (kaudale) Teil des
            halben Tierkörpers mit Knochen , mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.
            Der Schinken wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwirbel umfaßt;
       c) „ Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der vordere (kraniale) Teil
            des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.
            Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß es höchstens den fünften Brustwirbel umfaßt.
            Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden
            Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz
            unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde;
       d) „ Schultern " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der untere Teil des Vorderteils,
            auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte
            oder Speck.
            Das Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter;
        e) „ Kotelettstränge " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 4, 02.06 B I a) 5 und 02.06 B I b) 3 der obere Teil des halben
             Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet, Schulterblatt, Schwarte
            oder Speck.
            Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt;
       f) „ Bäuche " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 5, 02.06 B 1 a) 6 und 02.06 B I b) 4 der auch als Bauchspeck oder
            durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne
            Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck;
       g) „bacon "-Hälften im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten.
            Schwanz, Flomen, Niere, Filet. Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell;
        h) „spencers " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die „bacon"-Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen;
        ij) ,,^4 -sides " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 die „ bacon'-Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen;
       k) „ middles " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 die „ bacon "- Hälfte ohne Schinken und ohne Vorderteil, mit oder ohne
            Knochen .
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             17
           Zu dieser Tarifstelle gehören auch Teile von „ middles ", die Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entsprechend
           dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen „ middles " enthalten .
   B. Teile von den unter 2 A Buchstaben b), c). d) und e) beschriebenen Teilstücken gehören nur zu denselben Tarifstellen, wenn
       sie Muskelgewebe und Knochen entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen Teilstücken enthalten .
        Werden die zu den Tarifstellen 02.06 B I a) 3 und B 1 a) 4 sowie 02.06 B I b) 1 und B I b) 2 gehörenden Teilstücke von
       „ bacon "- Hälften gewonnen, von denen die unter 2 A Buchstabe g) aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden , so folgt die
       Schnittführung den unter 2 A Buchstaben b), c) und d) beschriebenen Linien entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon
       müssen in jedem Fall Knochen enthalten.
   C. Als „ Köpfe " im Sinne der Tarifstellen 02.01 B II c) J und 02.06 B II a) gelten ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen,
       mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge.
       Der Kopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben Tierkörpers getrennt.
       Als Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopf verbleibende Fleisch insbesondere des
       Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich der Brustspitze)
       gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu der Tarifstelle 02.01 A III a) 6 aa). 02.06 B I a) 7 aa) oder 02.06 B I b) 5 aa).
   D. Als „ Schweinespeck " im Sinne der Tarifstelle 02.05 A gilt das unter der Schwarte befindliche und mit dieser verbundene
       Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muji das Gewicht des Fettgewebes größer sein als das der
       Schwarte.
       Zu dieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde.
   E. Als „getrocknet oder geräuchert " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I b) gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis
        Wasser/ Protein (Stickstoffgehalt x 6,25) im Fleisch 2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Ver­
      fahren 937-1978 zu bestimmen.
3. A. Es gelten als:
       a) „ganze Tierkörper" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 1 und A IV b) 1 die ganzen Tierkörper von Schafen oder
           Ziegen nach dem Ausbluten , Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf ohne oder mit Füßen und ohne oder mit
           dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muß letzterer vom
            Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füße
           gestellt, so müssen die Vorderfuße zwischen Corpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus
           abgetrennt sein;
       b) „ halbe Tierkörper" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 1 und A IV b) 1 die beim symmetrischen Trennen durch die
           Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica
           anfallenden Erzeugnisse;
       c) „ Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 2 und A IV b) 2 der vordere Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder
           ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schultern, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten mit
           mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren;
       d) „halbe Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 2 und A IV b) 2 der vordere Teil des halben Tierkörpers, mit
           oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schulter, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten,
           mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen;
       e) „ Rippenstücke " und/ oder „ Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 3 und A IV b) 3 der nach dem
           Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Nieren ; das
           von dem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen ; das vom Keulenende getrennte
           Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen ;
      f) halbe „ Rippenstücke " und/ oder „ Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 3 und A IV b) 3 der nach dem
           Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des halben Tierkörpers, mit oder ohne
           Niere; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das
           vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen
           aufweisen;
      g) „ Schwanzstücke " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 4 und A IV b) 4 der hintere Teil des ganzen Tierkörpers mit
           sämtlichen Knochen einschließlich Keulen, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder in
           Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchge­
           schnitten ;
 ---pagebreak--- 18                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 8S
02.01
       h) „halbe Schwanzslücke" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 4 und A IV b) 4 der hintere Teil des halben Tierkörpers
           mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder
           in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule
           durchgeschnitten;
   B. Zur Festlegung der unter Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder
       teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
4. Als „ Gänserümpfe oder Entenrümpfe " im Sinne der Tarifstelle 02.02 B II f) gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe oder
   Entenrümpfe („paletots d'oie oder paletots de canard"), bestehend aus gerupften, gänzlich ausgenommenen Gänsen oder Enten,
   ohne Kopf und Paddeln, von denen die Knochen des Rumpfes (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und Kreuzbein) entfernt wurden,
   deren Oberschenkelknochen, Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch vorhanden sind.
5. a) „ Gewürztes Fleisch " von Geflügel,          Schweinen sowie Rindern gehört — außer den unter Buchstabe c) beschriebenen
       Erzeugnissen — zu den Tarifstellen 16.02 B I, B III a) bzw. B III b) 1 aa).
       Als „gewürztes Fleisch " gilt ungegartes Fleisch, das im Inneren oder auf der ganzen Oberfläche derart gewürzt ist, daß die
        Würzstoffe mit bloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind.
   b) Als frisches, gekühltes oder gefrorenes Schaf- und Ziegenfleisch der Tarifstelle 02.01 A IV des Gemeinsamen Zolltarifs gilt
       auch Fleisch, bei dem Würzstoffe weder in das Innere eingedrungen noch auf der ganzen Oberfläche des Erzeugnisses verteilt
       sind oder weder mit bloßem Auge noch deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind, oder bei dem Würzstoffe entfernt
       werden können.
   c) Jedoch verbleiben die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.06 B 1, C I a) und C II a) des Gemeinsamen Zolltarifs auch dann in
       diesen Tarifstellen, wenn ihnen bei ihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt sind, sofern dadurch nicht der Charakter eines
       Erzeugnisses der Tarifnr. 02.06 verändert wird.
6. a) Als „ Teile von Geflügel,    nicht entbeint ", im Sinne der Tarifstellen 02.02 B II a), B II b), B II c), B II d) und B II e) gehen
       die dort genannten Teile, die alle Knochen enthalten .
   b) Die unter Buchstabe a) bezeichneten Teile von Geflügel,               bei denen ein Teil der Knochen entfernt wurde, gehören zur
        Tarifstelle 02.02 B II g).
 N1MEXE­                              Statistische                                                                        SITC­    Besondere
 Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                      Unterteilung                                Warenbenennung                         Nummer    Maßeinheit
              02.01                                    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnni.
                                                       01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren :
              A                                          Fleisch:
  02.01-01       I                                          von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                 011 . SO
                 II                                         von Rindern :
                    a                                         frisch oder gekühlt:
                      1                                          ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers
                                                                 compensfcs":
  02.01-04                         aa                              mit einem Stückgewicht von 136 kg oder weniger fiir
                                                                   ganze Tierkörper und „quartiers compensis " und von
                                                                   68 kg oder weniger für halbe Tierkörper                0 11.11
  02.01-05                         bb                               mit einem Stückgewicht von mehr als 136 kg fiir
                                                                   ganze Tierkörper und quartiers compenses " und von
                                                                   mehr als 68 kg fiir halbe Tierkörper                   0 1.
                      2                                          Vorderviertel , zusammen oder getrennt:
  02.01-08                         aa                              mit einem Stückgewicht von 60 kg oder weniger für
                                                                    Vorderviertel, zusammen, und von 30 kg oder weniger
                                                                   für Vorderviertel, getrennt                            011.11
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      19
                                                                                                                                  02.01
                                                                                          '
 N1MEXE­                           Statistische                                                                          SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                         Nummer    Maßeinheit
            02.01 A II a 2
            (Fortsetzung)                                                                                               \
 02.01-10                       bb                              mit einem Stückgewicht von mehr als 60 kg für
                                                                 Vorderviertel, zusammen, und von mehr als 30 kg für
                                                                 Vorderviertel, getrennt                                 011.11 I
                    3                                        Hinterviertel , zusammen oder getrennt:
 02.01-12                       aa                              mit einem Stückgewicht von 75 kg oder weniger für
                                                                Hinterviertel, zusammen, und von 40 kg oder weniger
                                                               für Hinterviertel, getrennt                               011.11
                                                                                                                                \
 02.01-13                       hb                              mit einem Stückgewicht von mehr als 75 kg für
                                                                Hinterviertel, zusammen. und von mehr als 40 kg für
                                                                Hinterviertel, getrennt                                  011.11
                                                                                                                                i
                                                                                                                                i
                    4                                        andere:
 02.01-14              aa                                       Teilstücke mit Knochen                                   011.11      -
 02.01-15              bb                         Teilstücke              hen . . .                      ohne                 Knoc
                                                                                                                         011.12      _
                  b                                        gefroren :                                                           'l
 02.01-16           1                                        ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers
                                                         '   compenses"                                                  011.11      —
 02.01-18           2                                        Vorderviertel , zusammen oder getrennt                      011.11 \
 02.01-19           3                                        Hinterviertel, zusammen oder getrennt                       011.11
                    4                                        andere :                                                           \
 02.01-22              aa                                       Teilstücke mit Knochen                                   011.11 -l
                       bb     i                                 Teilstücke ohne Knochen :                                       l
 02.01-24                 ■■                                       Vorderviertel , ganz oder in höchstens fünf Teil­
                                                                   stücke zerlegt , jedes Vorderviertel in einem einzi­
                                                                  gen Gefrierblock aufgemacht ; „quartiers compen­
                                                                  ses" in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der eine
                                                                  das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in höch­
                                                                  stens fünf Teilstücke zerlegt , der andere das Hin­
                                                                  terviertel enthaltend, in einem Stück, ohne Filet      011.12
 02.01-25                 22                                       als „crops", „chucks and blades" und „briskets"
                                                                  bezeichnete Teilstücke                                 011.12
 02.01-27                 33                                      andere                                                 011.12
              III                                       von Sch.weinen :                                                I
                  a           1                            von Hausschweinen :                                                  \
l               .   1                                        ganze oder halbe Tierkörper:
 02.01-31                     ! aa                             frisch oder gekühlt                                       011.30
 02.01-32
                              1
                                bb                             gefroren                                                  011.30      —
                    2                                        Schinken , auch Teile davon :
 02.01-35                     1 aa
                              !
                                                               frisch oder gekühlt                                       011.30      —
                              !
 02.01-36                     i bb                              gefroren                                                 011.30
                              i
                              i
l                   3'       il                              Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon :                     l
 02.01-37                    1  aa                             frisch oder gekühlt                                       011.30      —
                             i
 02.01-38                    i bb                              gefroren                                                  011.30      —
 ---pagebreak--- 20                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30. 12. 85
02.01
 NIMEXE-                          Statistische                                                                 SITC-    Besondere
 Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                              Warenbenennung                    Nummer    Maßeinheit
              02.01 A III a
              (Fortsetzung)
                      4                                     Kotelettstränge, auch Teile davon:
 02.01-42                      aa                             frisch oder gekühlt                              011.30      —
 02.01-43   \\                 bb                             gefroren                                         011.30      —
Il                    5                                     Bäuche, auch Teile davon:
 02.01-44                      aa                             frisch' oder gekühlt                             011.30      —
 02.01-46                      bb                             gefroren                                         011.30      —
\                     6        I                            anderes:                                                  li
 02.01-48               aa                                    ohne Knochen                                     011.30      —
\                       bb                                    anderes:                                                Il
 02.01-52                      11                                frisch oder gekühlt                           011.30      —
 02.01-53   \\                 22                                gefroren                                      011.30      —
 02.01-54           b                                    anderes                                               011.30      —
\                IV                                    von Schafen oder Ziegen :
\                   a                                    frisch oder gekühlt:
 02.01-56             1        I                            ganze oder halbe Tierkörper                        011.20      —
 02.01-58             2                                     Vorderteile oder halbe Vorderteile                 011.20
                                                                                                                      i
 02.01-59             3                                     Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rip­
                                                            penstücke und/oder halbe Keulenenden               011.20
  02.01-60            4                                     Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke             011.20
                                                                                                                      i    —
I                     5                                     anderes:
                                                                                                                      i
  02.01-61              aa                                     Teilstücke mit Knochen                          011.20 :    —
 02.01-62               bb     I                              Teilstücke ohne Knochen                          011.20      —
\           ;
                    b                                    gefroren :
  02.01-64            1                                     ganze oder halbe Tierkörper                        011.20      —
  02.01-66            2        I                            Vorderteile oder halbe Vorderteile                 011.20      —
  02.01-67            3                                     Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rip­         i
                                                            penstücke und/oder halbe Keulenenden               011.20
  02.01-68            4                                     Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke             011.20 i
\                                                                                                                     l
                                                 1
                      5                                     anderes:
  02.01-70              aa                                    Teilstücke mit Knochen                           011.20 i    —
                               I
                                                 ■
 02.01-71               bb                                    Teilstücke ohne Knochen                          011.20 !
\             B                I                     Schlachtabfall :
  02.01-72       1                                     zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen ....   011.60      —
                 11                                    anderer:
  02.01-74          a                                    von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln       011.60 ;    —
\                   b                                    von Rindern:
  02.01-75            1                                     Lebern                                             011.60 1    —
  02.01-76            2                                     anderer                                            011.60 |    -
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                21
                                                                                                                       02.01
 NIMEXE­                     Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
I
            02.01 B II
            (Fortsetzung)
                 c
                             l
                             \                      von Hausschweinen:                                         llli
 02.01-78          1                                   Köpfe, auch Teile davon                                  011.60    —
 02.01-82          2                                   Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                        011.60
 02.01-84          3                                   Nieren                                                   011.60    —
 02.01-85          4                                   Lebern                                                   011.60    —
 02.01-88          5                                   Herzen , Zungen oder Lungen                              011.60    —
 02.01-92          6                                   Lebern , Herzen, Zungen und Lungen , mit Luftröhre
                                                       und Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                    011.60 -I
 02.01-94          7                                   anderer                                                  011.60    —
 02.01-99        d                                  anderer                                                     011.60    —
            02.02                            Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hier­
                                             von (ausgenommen Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren :
            A                                  Geflügel, unzerteilt:                                           Ill
              I                                   Höhner:                                                              \
 02.02-01        a                                  gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt
                                                    „ Hühner 83 v.H. "                                          011.40    —
 02.02-03        b                                  gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Ständer, mit
                                                    Herz, Leber und Muskelmagen , genannt „Hühner
                                                    70 v.H. "                                                   011.40
 02.02-05        c                                  gerupft , ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne
                                                    Herz, l-eber und Muskelmagen , genannt „ Hühner
                                                    65 v.H. "                                                   011.40    —
              II             \                    Enten :                                                              I
 02.02-06        a                                  gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit
                                                    Kopf und Paddeln , genannt „ Enten 85 v.H."                 011.40
 02.02-07        b                                  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln , mit
                                                    Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „ Enten 70 v.H."       011.40    _
 02.02-08        c                                  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln , ohne
                                                    Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „ Enten 63 v.H."       011.40
l             III                                 Gänse:                                                               \
 02.02-11        a                                  gerupft, ausgeblutet, geschlossen , mit Kopf und Paddeln ,
                                                    genannt „Gänse 82 v.H. "                                    011.40
 02.02-14        b                                  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln , mit
                                                    oder ohne Herz und Muskelmagen , genannt „Gänse
                                                    75 v.H. "                                                   011.40
\             IV                                  Truthühner :                                                 !
 02.02-15        a                                  gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Ständer, mit
                                                    Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthüh­
                                                    ner 80 v.H. "                                               011.40
 02.02-16        b
                             i                      gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Hals, ohne Stän­
                                                    der, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthüh­
                                                    ner 73 v.H. "                                               011.40
 02.02-18     V                                   Perlhühner                                                    011.40 -I
 ---pagebreak--- 22                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30. 12 . 85
02 . 02
 NIMEXE­                     Statistische                                                                          SITC­       Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                         Nummer       Maßeinheit
            02.02
            (Fortsetzung)
            B                                   Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtab­
                                                fall):
              I                                    entbeint:
  02.02-51       a                                     von Gänsen                                                  011.40
  02.02-55       b                                     von Truthühnern                                             011.40
 02.02-59        c                                     von anderem Geflügel                                        011.40
              II                                   nicht entbeint:
                 a                                     Hälften oder Viertel :
 02.02-61          1                                     von Hühnern                                               011.40 j
  02.02-62         2                                     von Enten                                                 011.40 j
 02.02-63          3                                     von Gänsen                                                011.40 |
  02.02-64         4                                     von Truthühnern                                           011.40 |
  02.02-66         5                                     von Perlhühnern                                           011.40
  02.02-68       b                                     ganze Flügel , auch ohne Flügelspitzen                      011.40
  02.02-69       c                                     Rücken ;    Hälse ;    Rücken    mit   Hälsen ;   Sterze ;
                                                       Flügelspitzen                                               011.40
                 d                                     Brüste und Teile davon :                                              |
  02.02-71          1                                    von Gänsen                                                011.40 |
 02.02-73          2                                     von Truthühnern                                           011.40 '
  02.02-75         3                                     von anderem Geflügel                                      011.40 !
                 e                                     Schenke] und Teile davon :
  02.02-81          1                                    von Gänsen                                                011.40 i       —
                   2                                     von Truthühnern :
  02.02-83            aa                                   Unterschenkel und Teile davon                           01 1 .40
  02.02-85            bb                                   andere                                                  011.40
 02.02-86          3                                     von anderem Geflügel                                      011.40
 02.02-87        f                                     Gänserümpfe oder Entenrümpfe . .                            011.40
 02.02-88        g                                     andere                                                      011.40
 02.02-90   C                                   genießbarer Schlachtabfall                                         011.40
            02.03                            Gefliigellebera, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salz­
                                             lake :
 02.03-10   A                                   Fettlebern von Gänsen oder Enten                                   011.81 |
 02.03-90   B                                   andere                                                             011.81 1
            02.04                            Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch,
                                             gekühlt oder gefroren :
 02.04-10   A                                   von Haustauben oder Hauskaninchen                                  011.89 j
 02.04-30   B                                   von Wild                                                           011.89 !
            C                                   andere :
                                                                                                                            I
 02.04-92     I                                    Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel                   011.89   !
 02.04-98     II                                  andere                                                           011.89 ;
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  23
                                                                                                                            02 . 05
 NIMEXE­                       Statistische                                                                        SITC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennzifier                   Unterteilung                                                                        Nurnmer   Maßeinheit
             02.05                              Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
                                                (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
                                                weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln
                                                ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake,
                                                getrocknet oder geräuchert :
             A                                     Schweinespeck:                                                 \
 02.05-01      I                                     frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake          411.31      —
 02.05-20      II                                    getrocknet oder geräuchert                                    411.31      —
 02.05-30    B                                    Schweinefett                                                     411.31      —
 02.05-50    C                                    Geflügelfett                                                     411.31      —
 02.06-01
             02.06
             A                \
                                                Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
                                                Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräu­
                                                chert :
                                                   Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet . .
                                                                                                                  \012.90      —
             B                                    von Hausschweinen:                                              II
               I                                     Fleisch :                                                    II
                  a                                     gesalzen oder in Salzlake:                                II
 02.06-12           1                                     „bacon"-Hälften oder „spencers"                          012.10      —
 02.06-18           2                                     „3/4-sides" oder „middles"                               012.10      —
 02.06-21           3                                     Schinken, auch Teile davon                               012.10      —
 02.06-25           4         \                           Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon             012.10 |    —
 02.06-27           5                                     Kotelettstränge, auch Teile davon                        012.10 !    —
 02.06-29           6         i                           Bäuche, auch Teile davon                                 012.10      —
                    7                                     anderes:                                                I
 02.06-45             aa                                     ohne Knochen                                          012.10      —
 02.06-49             bb                                     anderes                                               012.10      —
l   \             b           I \                       getrocknet oder geräuchert:                               I
 02.06-53           1                                     Schinken, auch Teile davon                               012.10      —
 02.06-57           2                                     Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon             012.10      —
 02.06-63           3                                     Kotelettstränge, auch Teile davon                        012.10      —
 02.06-67           4                                     Bäuche, auch Teile davon                                 012.10      —
                    5                                     anderes:
 02.06-68             aa                                     ohne Knochen                                          012.10      —
 02.06-69             bb                                     anderes                                               012.10      —
               II                                    Schlachtabfall :
 02.06-74         a                                     Köpfe, auch Teile davon                                   012.90       —
 02.06-76         b                                     Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                         012.90       —
 02.06-77         c                                     Nieren                                                    012.90       —
 02.06-78         d                                     Lebern                                                    012.90       —
 02.06-79         e                                     Herzen , Zungen oder Lungen                               012.90      —    .
 02.06-80         f                                     Lebern , Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                                        Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                         012.90      —
 02.06-82         g           \\                        anderer                                                   012.90      —
 ---pagebreak--- 24                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften          30. 12 . 85
02.06
 N1MEXE­                     Statistische                                           SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                          Nummer  Maßeinheit
            02.06
                                              i
                                              !                                    i
Il          (Fortsetzung)                   i
Il          C                                   andere:                                    \
\\            l                                   von Rindern :                            \
                 a           \                      Fleisch :                              \
 02.06-84           1        i                         mit Knochen                  012.90 \
 02.06-90          2         l                         ohne Knochen                 012.90    —
                             \
 02.06-91        b                                  Schlachtabfall                  012.90
              II                                  von Schafen oder Ziegen:
                 a                                  Fleisch :
                                            !
 02.06-93          1                        j1         mit Knochen                  012.90
 02.06-95          2                         )         ohne Knochen                 012.90
  02.06-97       b                           S;     Schlachtabfall                  012.90 \
  02.06-99    III                            i    andere                            012.90
                                             1
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   25
                                                                                                                               03 . 01
                                                                 KAPITEL 3
                                              FISCHE, KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 3 gehören nicht:
a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend, nach Art oder
    Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5);
c) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr. 16.04).
  NIMEXE-                        Statistische                                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
             03.01                                Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekohlt oder gefroren :           \
             A                                       Süßwasserfische:                                                  lil
               I              Il                       Forellen und andere Salmoniden:
                  a           Il                          Forellen :
  03.01-01   li               1                             frisch oder gekühlt                                      .  034.10    —
  03.01-02   li               2                             gefroren                                                    034.20    —
\ b                                                       Lachse:                                                      Ill
  03.01-03 II                 1                             frisch oder gekühlt                                         034.10    —
  03.01-04 Il                 2                              gefroren                                                   034.20    —
  03.01-05        c                                       Felchen, Maränen und Schnäpel                                 034.10    —
  03.01-06        d                                       andere                                                        034.10    —
               II             ||                       Aale (Anguilla spp.):
  03.01-07   II               a                          frisch oder gekühlt                                            034.10    —
  03.01-08                    b                          gefroren                                                       034.20    —
               III            II                       Karpfen:                                                        Il
  03.01-09                    a                          frisch oder gekühlt                                            034.10    —
  03.01-10   II               b                           gefroren                                                      034.20    —
               IV                                      andere:                                                                 \
  03.01-11   II               a                          frisch oder gekühlt                                            034.10    —
  03.01-12                    b                           gefroren                                                      034.20    —
             B                                      Seefische:
l              I                                       ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
\                 a           \                          Heringe:
                    1                                       vom 15 . Februar bis 15 . Juni:
  03.01-13            aa      \                                frisch oder gekühlt                                      034.10    —
  03.01-14            bb                                       gefroren                       ,.                        034.20    —
                    2                                       vom 16. Juni bis 14. Februar
  03.01-15            aa      \                                frisch oder gekohlt                                      034.10    —
 ---pagebreak--- 26                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
03 . 01
                                                                                                                   —
 NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                    Nummcr    Maßeinheit
            03.01 B 1 a 2
            (Fortsetzung)
 03.01-16             bb                                       gefroren                                             034.20      —
                 b                                        Sprotten :
                    1                                       vom 15 . Februar bis IS . Juni :
 03.01-17   \\                  aa                             frisch oder gekühlt                                  034.10      —
 03.01-18   \\                  bb                             gefroren                                             034.20      —
                   2            I                           vom 16. Juni bis 14. Februar:                                  1l1l
 03.01-19   \\                  aa                             frisch oder gekühlt                                  034.10      —
 03.01-20   \\                  bb                             gefroren            .                                034.20      —
                 c              I                         Thunfische (Thunnus spp . und Euthynnus spp.):
                    1
                                l                           zum industriellen Herstellen von Waren der Tarifnr.
                                                            16.04:                                                 \\
                      aa        \                              ganz:
                         11
                                l                                 Gelbflossenthun (Thunnus albacares):                     li
 03.01-21                   aaa \                                    mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger  034.20      —
  03.01-22                  bbb I                                    andere                                         034.20      —
  03.01-23               22     I                                 Weißer Thun (Thunnus alalunga)                    034.20      —
  03.01-24               33     I                                 andere                                            034.20      —
                      bb        \                               ausgenommen, ohne Kiemen:
                         11     l                                 Gelbflossenthun (Thunnus albacares):
  03.01-25                  aaa
                                l                                    mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger  034.20      —
  03.01-26                  bbb I                                    andere                                         034.20 »
 03.01-27                22     l                                 Weißer Thun (Thunnus alalunga)                    034.20
                                                                                                                           |
  03.01-28               33     I                                 andere                                            034.20      —
                      cc        l                               andere (z.B. „ohne Kopf):
                         II     l                                 Gelbflossenthun (Thunnus albacares):
  03.01-29                  aaa
                                l                                    mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger  034.20      —
  03.01-30                  bbb l                                    andere                                         034.20      —
  03.01-31               22     I                                 Weißer Thun (Thunnus alalunga)                    034.20      —
  03.01-32               33     I                                 andere                                            034.20      —
                                I
                                                                                                                         •
                   2                                        andere:
  03.01-34                      aa                             frisch oder gekühlt                                  034.10      —
  03.01-36                      bb                             gefroren                                             034.20      —
                 d              l                         Sardinen (Sardina pilchardus):
                                                                                                                           i
  03.01-37          1           l                           frisch oder gekühlt                                     034.10 \
  03.01-38         2
                                I                           gefroren                                                034.20      -
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                27
                                                                                                                           03 . 01
 NIMEXE-                        Statistische                                                                    j SITC-    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                    Nummer     Maßeinheit
            03.01 B I
            (Fortsetzung)
                 e                                      Haie:
                    1                                      Dornhaie und Katzenhaie (Squalus acanthias und Scy­
                                                          liorhinus spp .):
 03.01-39             aa                                     frisch oder gekühlt                                  034.10 |
 03.01-40             bb                                     gefroren                                             034.20
                    2                                     andere:
 03.01-41                    aa                              frisch oder gekühlt                                  034.10
 03.01-42                    bb                              gefroren                                             034.20
                 f                                      Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes
                                                        spp.):
 03.01-43           1                                     frisch oder gekühlt                                     034.10
 03.01-44           2                                     gefroren                                                034.20
                 g                                      Atlantischer Heilbutt und Schwarzer Heilbutt:
                    1                                     Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus):
 03.01-45             aa                                     frisch oder gekühlt                                  034.10
 03.01-46             bb                                     gefroren                                             034.20
                    2                                     Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides):
 03.01-47             aa                                     frisch oder gekühlt                                  034.10
 03.01-48             bb                                     gefroren                                             034.20
                 h                                      Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida, Gadus
                                                       ogac):
 03.01-49           1                                     frisch oder gekühlt                                     034.10
 03.01-50           2                                     gefroren                                            :   034.20
                 ij                                    Köhler ( Pollachius virens):
 03.01-51           1                                     frisch oder gekühlt                                     034.10
 03.01-52           2                                     gefroren                                                034.20
                 k                                     Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus):
 03.01-53           1                                     frisch oder gekühlt                                     034.10
 03.01-55           2                                     gefroren                                                034.20
                 1                                     Merlan ( Merlangus merlangus):
 03.01-56           1                                     frisch oder gekühlt                                     034.10
 03.01-57           2                                     gefroren                                                034.20
                 m                                     Leng (Molva spp.):
 03.01-58           1                                     frisch oder gekühlt                                     034.10
 03.01-59           2                                     gefroren                                                034.20
                 n                                     Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pol­
                                                       lack ( Pollachius pollachius):
 03.01-60           1                                     frisch oder gekühlt                                     034.10
 03.01-61           2                                     gefroren                                                034.20
 ---pagebreak--- 28                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 12. 85
03 .01
 NIMEXE­                        Statistische                                                                 S1TC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
\           03.01 B I                                                                                       I\
Il          (Fortsetzung)    \\                                                                             Il
Il               o           Il                        Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus und            II
Ill                                                    Orcynopsis unicolor):                                        \\
                    1                                    vom IS. Februar bis 15. Juni:                              Il
  03.01-62            aa                                     frisch oder gekühlt                             034.10      —
  03.01-63            bb     II                              gefroren                                        034.20      —
Il                 2                                     vom 16. Juni bis 14. Februar
 03.01-64             aa     Il                              frisch oder gekühlt                             034.10      —
 03.01-65             bb     l                               gefroren                                        034.20      —
Il               P           Il                        Sardellen (Engraulis spp.):
  03.01-66          1        \\                           frisch oder gekühlt                                034.10      —
  03.01-67         2                                     gefroren                                            034.20      —
Il               q           \                         Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa):      l
  03.01-68          1        I                           frisch oder gekühlt                                 034.10      —
  03.01-69         2         Il                          gefroren                                            034.20      —
                 r                                     Flundern (Platichthys flesus):                       IlII
 03.01-70           1        \\                          frisch oder gekühlt                                 034.10      —
  03.01-71         2                                     gefroren                                            034.20      —
II               s           Il                        Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus            II
II                           Il                        Arten :                                                      Il
  03.01-72          1        \\                          frisch oder gekühlt                                 034.10      —
  03.01-73         2         l                           gefroren                                            034.20      —
                 t                                     Seehechte (Merluccius spp.):                         IlII
  03.01-74          1        li                          frisch oder gekühlt                                 034.10      —
  03.01-75         2         \                           gefroren                                            034.20      —
                 u                                     Scheefschnut (Lepidorhombus spp.):                   l\
  03.01-76          1                                    frisch oder gekühlt                                 034.10 .    —
  03.01-77         2                                     gefroren                                            034.20      —
Il               V           Il                        Brachsenmakrelen (Brama spp.):                               II
  03.01-76          1        ||                          frisch oder gekühlt                                 034.10      —
  03.01-77         2         \                           gefroren                                            034.20      —
II               w                                     Seeteufel (Lophius spp.):                            Il
  03.01-76          1                                    frisch oder gekühlt                                 034.10      —
  03.01-77         2                                     gefroren                                            034.20      —
Il               X                                     Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus         II
Il                           \                         poutassou):                                          Il
  03.01-76  l                /                           frisch oder gekühlt                                 034.10      —
 03.01-77   l2                                           gefroren                                            034.20      —
                 y           ||                        andere:                                                      I
                             1                           Seezungen:                                                 I
  03.01-78                     aa                           frisch oder gekühlt                              034.10      —
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  29
                                                                                                                             03 .01
 N1MEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
l           03.01 B I y      1                                                                                               \
Il          (Fortsetzung)    II\                                                                                     liII
 03.01-79   II                  bb                              gefroren                                              034.20    —
IIIl                         2                               andere:                                                 li
 03.01-80                       aa                              frisch oder gekühlt                                   034.10    —
 03.01-81   li                  bb                              gefroren                                              034.20    —
Il            II             ||                        Filets :                                                      IIII
Il               a                                        frisch oder gekühlt:                                       ||Il
 03.01-82                    1                               vom Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida,           li
IlIlII                                                       Gadus ogac)                                              034.30    —
 03.01-83   Il               2                               andere                                                   034.30    —
II               b           ||                           gefroren:                                                  II
 03.01-84          1                                         vom Kabeljau (Gadus morrhua, Boreogadus saida,          IIII
                                                             Gadus ogac)                                              034.40    —
 03.01-85          2         \                               vom Köhler (Pollachius virens)                           034.40    —
 03.01-86          3         \                               vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)               034.40    —
 03.01-87          4                                         vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Seba­      \\
II                                                           stes spp.)                                               034.40    —
 03.01-88          5                                         vom Merlan (Merlangus merlangus)                         034.40    —
 03.01-89          6         II                              vom Leng (Molva spp.)                                    034.40    —
 03.01-90          7         \                               von Thunfischen (Thunnus spp. und Euthynnus spp.) .      034.40    —
 03.01-91          8         \                               von Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus       \II
IIII                                                         und Orcynopsis unicolor)                                 034.40    —
 03.01-92          9                                         von Seehechten (Merluccius spp.)                         034.40    —
 03.01-93          10        \                               von Haien (Squalus spp.)                                 034.40    —
 03.01-94          11        I                               von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa) . .   034.40    —
 03.01-95          12        \                               von Flundern (Platichthys flesus)                        034.40    —
 03.01-96          13                                        von Heringen                                             034.40    —
 03.01-97          14                                        vom Scheefschnut (Lepidorhombus spp.)                    034.40    —
 03.01-97          IS                                        von Brachsenmakrelen (Brama spp.)                        034.40    —
 03.01-97          16                                        vom Seeteufel (Lophius spp.)                             034.40    —
 03.01-97          17        \                               andere                                                   034.40    —
Il          C                                       Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:                          \\
 03.01-98                    I                        frisch oder gekühlt                                             034.10    —
 03.01-99
            \                II                       gefroren                                                        034.20    —
li 03.02                                         Fische, getrocknet, gesalzen oder In Salzlake ; Fische, geräucbert, \l
Il                                               auch vor oder während des Räucheras gegart :                                l
II A                                               getrocknet, gesalzen oder in Salzlake:
              I                                       ganz, ohne Kopf oder zerteilt:                                         l
 03.02-01        a                                       Heringe                                                      03S.03    —
Il               b                                       Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida, Gadus
Il                                                       ogac):
 03.02-11   l                1                              getrocknet, nicht gesalzen (Stockfisch)                   035.02    —
 ---pagebreak--- 30                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            30. 12 . 85
03 . 02
 NIMEXE­
             Hinweis auf GZT   Statistische   j                          Warenbenennung
                                                                                                                     S1TC­     Besondere
 Kennziffer                    Unterteilung   j                                                                     Nummer     Maßeinheit
            03.02 A I b
            (Fortsetzung)
 03.02-12                    2                            getrocknet und gesalzen (Klippfisch)  .                    035.02
 03.02-13                    3                            gesahen, jedoch nicht getrocknet, oder in Salzlake . . .   035.03 i
  03.02-15        C                                    Sardellen ( Engraulis spp.)                                   035.03
 03.02-17         d                                    Atlanttscher Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus) . . . .    035.03 ;
  03.02-18        e                                    Lachse, gesalzen oder in Salzlake                             035.03 |
                                                                                                                            !
  03.02-20        f                                    andere                                                        035.03 !
                                                                                                                            l
                                                                                                                            i
              II                                     Filets:                                                                i
                                                                                                                            !
  03.02-22     •  a                                    vom Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida, Gadus
                                                       ogac)                                                         035.03 !
                                                                                                                            !
  03.02-25        b                                    von Lachsen , gesalzen oder in Salzlake                       035.03 j
  03.02-27        c                                    von Schwarzen Heilbutten ( Reinhardtius hippoglossoi­
                                                       des), gesalzen oder in Salzlake                               035.03 I
                                                                                                                             I
  03.02-29        d                                    andere                                                        035.03 ■
                                                                                                                            i
                                                                                                                            I
                                                                                                                            \
            B                                      geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart:                   i
  03.02-31     I                                     Heringe                                                         035.04 J
  03.02-33     II                                    Lachse                                                          035.04 I
  03.02-37     III                                   Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)               035.04 !
  03.02-41     IV                                    Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus)              035.04 I
  03.02-43    V                                      Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus und
                                                     Orcynopsis unicolor)                                            035.04 !
  03.02-47    VI                                     Forellen                                                        035.04 |
  03.02-51    VII                                    Aale (Anguilla spp .)                                           035.04 ;
  03.02-59    VIII                                   andere
                                                                                                                     035.04 |
  03.02-60  c                                      Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                            035.03 !
                                                                                                                             !
  03.02-70  D                                      Fischmehl                                                         035.01  !
            03.03                               Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch
                                                (lebend oder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen
                                                oder in Salzlake ; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser
                                                gekocht :
            A                                      Krebstiere :
  03.03-12     I                                     Langusten                                                       036.00
               II                                    Hummer ( Homarus spp.):
  03.03-21        a                                    lebend                                                        036.00
                  b                                    andere:
  03.03-23          1                                     ganze Hummer                                               036.00
                    2                                     andere:
  03.03-31            aa                                     gefroren                                                036.00
  03.03-33            bb                                     andere                                                  036.00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                3
                                                                                                                          03 . 03
 NIMEXE­                        Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            03.03 A
            (Fortsetzung)
              III                                    Krabben und Süßwasserkrebse:
 03.03-35        a                                     Krabben der Arten Paralithodes camchaticus, Callinectes
                                                       sapidus und der Chionoecetes-Arten                          036.00
 03.03-36        b                                     Taschenkrebse (Cancer pagurus)                              036.00
 03.03-39        c                                     andere                                                      036.00
              IV                                     Garnelen :
 03.03-41        a                                     Garnelen der Familie Pandalidae                             036.00
                 b                                     Garnelen der Gattung Crangon :
 03.03-45           1                                     frisch, gekühlt oder nur in Wasser gekocht               036.00
 03.03-47          2                                      andere                                                   036.00
 03.03-49        c                                     andere                                                      036.00
              V                                      andere:
                 a                                     Kaisergranate ( Nephrops norvegicus):
 03.03-51           1                                     gefroren                                                 036.00
 03.03-55          2                                      andere                                                   036.00
 03.03-59        b                                     andere                                                      036.00
            B                                      Weichtiere:
              I                                      Austern :
 03.03-61        a                                     flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr
                                                       als 40 g                                                    036.00
 03.03-63        b                                     andere                                                      036.00
 03.03-65     II                                     Miesmuscheln                                                  036.00
 03.03-66     III                                    Schnecken , ausgenommen Meeresschnecken                       036.00
              IV                                     andere:
                 a                                     gefroren :
                    1                                     Kalmare:
                      aa                                     Loligo spp .:
 03.03-67                    11                                 Loligo vulgaris                                    036.00
 03.03-68                    22                                 Loligo pealei                                      036.00
 03.03-69                    33                                 andere                                             036.00
 03.03-73             bb                                     Todarodes sagittatus                                  036.00
 03.03-75             cc                                     Illex spp                                             036.00
 03.03-77             dd                                     andere                                                036.00
 03.03-79          2                                      Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macro­
                                                          soma , Sepiola rondeleti                                 036.00
 03.03-81          3                                      Kraken der Gattung Octopus                               036.00
 03.03-83          4                                      Pilgermuscheln (Pecten maximus)                          036.00
 03.03-85          5                                      Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie
                                                          Veneridae                                                036.00
 03.03-89          6                                      andere                                                   036.00
 ---pagebreak--- 32                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften         30. 12 . 85
03 . 03
 NIMEXE­                     Statistische                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                         Nummer  Maßeinheit
            03.03 B IV
            (Fortsetzung)
                 b                                  andere:
                   1                                  Kalmare:
 03.03-91             aa                                Loligo spp                 036.00
                                                                                       •
                                                                                             —
 03.03-93             bb                                Todarodes sagittatus       036.00    —
 03.03-95             cc                                Illex spp                  036.00    —
 03.03-97             dd                                andere                     036.00    —
 03.03-99          2                                  andere                       036.00    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             33
                                                                                                                           04. 01
                                                                  KAPITEL 4
                               MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ;
                                             GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                                          ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Als Milch gelten Vollmilch, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch, Kefir, Joghurt und andere fermentierte oder
    gesäuerte Milch.
2 . Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr. 04.02 ; Milch und
     Rahm, nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen, nur sterilisiert, pasteurisiert oder peptonisiert, gelten dagegen nicht als
     haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder
     weniger.
2. Als „ Milch zur Ernährung von Säuglingen " im Sinne der Tarifstelle 04.02 B I a) gilt Milch, die frei ist von pathogenen und
     toxikogenen Keimen, mit weniger als 10 000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger als 2 Colibakterien im Gramm.
3. Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B I b) und B II b) wird das Gewicht des zugesetzten
     Zuckers nicht berücksichtigt.
4. Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4: Auf Mischungen, die zu Kapitel 4 gehören und die aus
     Erzeugnissen der Tarifnm. oder Tarifstellen 04.01 B, t 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A oder 21.07 F I bestehen, ist der
    Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, sofern dieser
     Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht. Falls diese Methode zur Bestimmung des Abschöp­
    fungssatzes nicht angewendet werden kann, ist auf die Mischungen der sich aus der Tarifierung dieser Mischungen ergebende
    Abschöpfungssatz anzuwenden.
  NIMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
  KennzifTer
               Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung                        N ummer Maßeinheit
                                    Unterteilung
              04.01                                  Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert :
              A                                        mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weni­
                                                       ger:
                I                                        Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch und
                                                          andere fermentierte oder gesäuerte Milch:
  04.01-11         a                                        in unminelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von
                                                            2 Litern oder weniger                                   022.30
  04.01-11         b                                        andere                                                  022.30
                II                                       andere:
                   a                                        in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von
                                                            2 Litern oder weniger und mit einem Fettgehalt von:
                     1                                        4 Gewichtshundertteilen oder weniger:
  04.01-21                       aa                              Magermilch                                         022.30
  04.01-25                       bb                              andere                                             022.30
  04.01-25           2                                        mehr als 4 Gewichtshundertteilen                      022.30
 ---pagebreak--- 34                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12 . 85
04 . 01
 NIMEXE­                        Statistische                                                                     SITC-  Besondere
 KennzifTer
             Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                             Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
            04.01 A II
            (Fortsetzung)
                  b                                    andere, mit einem Fettgehalt von:
                    1                                     4 Gewichtshundertteilen oder weniger.
  04.01-31                   aa                               Magermilch                                         022.30
 04.01-35                    bb                              andere                                              022.30    —
 04.01-35           2                                     mehr als 4 Gewichtshundertteilen                       02230     —
            B                                      andere, mit einem Fettgehalt von:
  04.01-80    I                                      mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen                     022.30    —
  04.01-80    II                                     mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen                    022.30    —
  04.01-80     III                                   mehr als 45 Gewichtshundertteilen                           022.30    —
            04.02                                Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert ?
            A                                      nicht gezuckert:
  04.02-11     I                                     Molke                                                       022.41    —
               II                                    Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
                  a                                     in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                        des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem
                                                        Fettgehalt von:
  04.02-21          1                                     1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                 022.42
  04.02-23          2        \\                           mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen              022.43    —
  04.02-28          3                                     mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen               022.43    —
  04.02-29          4                                     mehr als 29 Gewichtshundertteilen                      022.43    —
                  b                                     andere, mit einem Fettgehalt von:
  04.02-31           l                                    1 ,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                022.42    —
  04.02-33          2                                     mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen              022.43    —
  04.02-38          3                                     mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen               022.43    —
  04.02-39          4                                     mehr als 29 Gewichtshundertteilen                      022.43
               III                                    Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
                  a                                     in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                        des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem
                                                        Fettgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger
  04.02-42          1                                     mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen
                                                          oder weniger                                           022.49
  04.02-45          2                                     andere                                                 022.49    —
                  b                                     andere, mit einem Fettgehalt von:
  04.02-47          1                                     45 Gewichtshundertteilen oder weniger                  022.49    —
  04.02-49          2        ||                           mehr als 45 Gewichtshundertteilen                      022.49    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                35
                                                                                                                       04 . 02
 N1MEXE­                     Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            04.02
            (Fortsetzung)
            B                                   gezuckert:
              I                                   Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
 04.02-50        a                                    Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht ver­
                                                      schlossenen Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                      von S00 g oder weniger und mit einem Fettgehalt von
                                                      mehr als 10, jedoch höchstens 27 Gewichtshundertteilen .  022.43
                 b                                    andere:
                    1                                   in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                        des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem
                                                        Fettgehalt von:
 04.02-61             aa                                   1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger               022.42
 04.02-63             bb                                   mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen            022.43
 04.02-69             cc                                   mehr als 27 Gewichtshundertteilen                    022.43
                   2                                    andere, mit einem Fettgehalt von:
 04.02-71             aa                                   1 ,5 Gewichtshundertteilen oder weniger              022.42
 04.02-73             bb                                   mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen            022.43
 04.02-79             cc                                   mehr als 27 Gewichtshundertteilen                    022.43
              II                                  Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder granuliert:
 04.02-81        a                                    in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                      des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem
                                                      Fettgehalt von 9,5 Gewichtshundertteilen oder weniger .   022.49
                 b                                    andere, mit einem Fettgehalt von:
 04.02-92           1                                   45 Gewichtshundertteilen oder weniger                   022.49
 04.02-99          2                                    mehr als 45 Gewichtshundertteilen                       022.49
            04.03                            Butter :
 04.03-10   A                                   mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder
                                               weniger                                                          023.00
 04.03-90   B                                  andere                                                           023.00
            04.04                            Käse und Quark :
 04.04-01   A                                   Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse, Appenzeller, Frei­
                                               burger Vacherin und Tête de Moine, weder gerieben noch in
                                                Pulverform                                                      024.00
 04.04-20   B                                  Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch
                                               mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt              024.00
 04.04-30   C                                  Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in
                                                Pulverform                                                      024.00
            D                                  Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform, mit einem
                                               Fettgehalt von:
              I                                   36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                                                  Fettgehalt in der Trockenmasse von:
 04.04-40        a                                   48 Gewichtshundertteilen oder weniger                      024.00
 04.04-40        b                                   mehr als 48 Gewichtshundertteilen                          024.00
 ---pagebreak--- 36                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12. 85
04 . 04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennzifier                       Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            04.04 D
            (Fortsetzung)
 04.04-40      II                                      mehr als 36 Gewichtshundertteilen                           024.00
            E                                        andere:
               I                                       weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt
                                                       von 40 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                                                       Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von:
                  a                                      47 Gewichtshundertteileh oder weniger
 04.04-52                     1                              Gratia, Parmigiano Reggiano                           024.00
 04.04-57                    2                               Fiore Sardo, Pecorino                                 024.00
 04.04-59                    3                              andere                                                 024.00
                  b                                      mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen:
 04.04-61           1                                       Cheddar                                                024.00
                    2                                       andere:
 04.04-77                    aa                                Frischkäse und Quark                                024.00
 04.04-81                    bb                                Asiago, Caciocavallo, Provolone, Ragusano           024.00
 04.04-83                    cc                                Danbo, Edamer, Fontal, Fontina, Fynbo, Gouda,
                                                               Havarti, Maribo, Samse                              024.00
 04.04-84                    dd                                Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin,
                                                               Taleggio                                            024.00
 04.04-85                    ee                                Cantal                                              024.00
 04.04-87                    ff                                Ricotta, gesalzen                                   024.00
 04.04-88                    gg                                Feta                                                024.00
 04.04-89                    hh                                Colby, Monterey                                     024.00
 04.04-90                    ijij                              andere                                              024.00
                  c                                      mehr als 72 Gewichtshundertteilen:
 04.04-93           1                                       in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                            des Inhalts von 500 g oder weniger                     024.00
 04.04-94           2                                       andere                                                 024.00
              II                                       andere:
 04.04-96         a                                      gerieben oder in Pulverform                               024.00
                  b                                      andere:
 04.04-98                    1                              Frischkäse und Quark                                   024.00
 04.04-99                    2                              andere                                                 024.00
            04.05                                 Vogeleier und Eigelb, frisch, getrockaet oder in anderer Weise
                                                  haltbar gemacht, auch gezuckert :
            A                                       Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht:
              I                                        Eier von Hausgeflügel:
                  a                                      Bruteier:
 04.05-01           1                                       von Truthahnern oder von Gänsen                        025.10 1000 St.
 04.05-09           2                                       andere                                                025.10  1000 St .
 04.05-14         b                                      andere                                                   025.10  1000 St .
 04.05-18     II                                       andere                                                     025.10  1000 St.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             37
                                                                                                                     04 . 05
 NIMEXE­                      Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            04.05
            (Fortsetzung)
            B                \\                  Eier ohne Schale und Eigelb:
              I                                    genießbar                                                         I
                 a           ||                       Eier ohne Schale:
 04.05-31           1                                   getrocknet                                            025.20    —
 04.05-39          2                                    andere                                                025.20    —
                 b                                    Eigelb:
 04.05-51           1                                   flüssig                                               025.20    —
 04.05-53          2         II                         gefroren                                              025.20    —
 04.05-55          3         II                         getrocknet                                            025.20    —
 04.05-70     II             II                    andere                                                     025.20    —
 04.06-00   04.06                             Natürlicher Honig                                               061.60    —
 04.07-00   04.07                             Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt
                                              noch inbegriffen                                                098.08    —
 ---pagebreak--- 38                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
05 . 01
                                                                   KAPITEL 5
                                                ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                                         ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht:
    a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen und Magen
        von Tieren);
    b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn . 05.05 und 05.07 sowie Schnitzel und ähnliche Abfälle
        ungegerbter Häute oder Felle der Tarifnr. 05.15 (Kapitel 41 oder 43);
    c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI);
    d) Pinselköpfe (Tarifnr. 96.01).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr. 05.01 ).
3 . Im Zolltarif gelten als „Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des Mammuts, des
    Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tieizähne.
4. Im Zolltarif gelten als „Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder.
   NIMEXE.                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                                Warenbenennung                        Nummer  Mafieinheit
   05.01-00   05.01                                  Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet ; Abfälle von
                                                     Menschenhaar                                                     291.91
              05.02                                  Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare and
                                                     andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bärsten oder Pin­
                                                     seln ; Abfälle dieser Borsten oder Haare :
                                A                       Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, einschließlich
                                                        Borstenabfälle:
   05.02-01                       I                        rohe Borsten, auch gewaschen, entfettet oder desinfiziert;
                                                           Borstenabfalle                                             291.92
   05.02-09                       II                       andere Borsten                                             291.92
   05.02-50                     B                       Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen,
                                                        Bürsten oder Pinseln; Haarabfalle                             291.92
              05.03                                  Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen
                                                     Stoffen :
   05.03-10   A                                         weder gekrollt noch auf Unterlagen                            268.51
   05.03-90   B                                         andere                                                        268.51
   05.04-00   05.04                                  Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz
                                                     oder geteilt                                                     291.93
   05.05-00   05.05                                  Abfälle von Fischen                                              291.94
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         39
                                                                                                                                  05 .07
 NIMEXE­                        Statistische                                                                               SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                    Warenbenennung
 KennzifFer                     Unterteilung                                                                              Nummer  Mafieinheit
            05.07                                      Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen,
                                                       Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh
                                                      oder nur gereinigt, desinfiziert oder zur Haltbarmachung behan­
                                                      delt ; Mehl and Abfülle von Federn oder Federteilen :
            A                                             Bettfedern und Daunen :                                         I
 05.07-31      I                               roh..... .                    .....................                         291.96    —
 05.07-39      II                                           andere                                                         291.96    —
 05.07-80   B                                  andere                        ......................
                                                                                            .........                      291.96    —
            05.08                                      Knochen und Stirnbelnzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbei­
                                                      tet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder auch
                                                      entleimt ; Mehl und Abfälle dieser Stoffe :
 05.08-10   Il               A                            Ossein und mit Säure behandelte Knochen                          291.11    —
 05.08-90   II B                               andere . .....                ......................                        291.11    —
 05.09-00   05.09                                      Elfenbein, Schildpatt, Höraer, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen
                                                      und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnit­
                                                      ten, einschließlich Abfülle und Mehl ; Fischbein, roh oder einfach
                                                      bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Bartenfransen
                                                      und Abfülle                                                          291.16
 05.12-00   05.12                                     Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht
                                                      weiterverarbeitet ; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach
                                                      bearbeitet, aber nicht zugeschnitten ; Mehl und Abfalle von
                                                      Weichtierschalen                                                     291.15
            05.13                                     Meerschwämme :                                                      ||
 05.13-10   A                                  r.o.h. .                     ..... ......           ..........              291.97    —
 05.13-90   B                                  andere                       ... ...........        ..........         .....291.97    —
 05.14-00   05.14                                     Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus ; Kanthariden und Galle,
                                                      auch getrocknet ; tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arznei­
                                                      waren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere
                                                      Weise vorläufig haltbar gemacht                                      291.98
            05.15                                     Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbe­
                                                      griffen ; nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar :
 05.15-20   A                                             Fische, Krebstiere und Weichtiere                                291.99    —
            B                                             andere:                                                         \Il
 05.15-91                    I                              Rindersperma, gefroren                                         291.99
 05.15-99                    II                             andere                                                         291.99    —
 ---pagebreak--- 40                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30. 12. 85
O6.01
                                                              ABSCHNITT II
                                                 WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                                 KAPITEL 6
                                     LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu Pflanz­
    oder Zierzwecken geliefert werden . Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch
    und andere Waren des Kapitels 7 .
2. Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Tarifnr. 06.03 oder 06.04
    tarinert. Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht.
  NIMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
   Kennziffer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
              06.01                                 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke,
                                                    ruhend, im Wachstum oder in Blute :
              A                                        ruhend:                                                     l\
   06.01-11                    /                         Hyazinthen                                                 292.61   Stück
   06.01-13                    II                        Narzissen                                                  292.61  Stack
   06.01-15                    III                        Tulpen                                                    292.61   Stück
   06.01-17                    IV                        Gladiolen                                                  292.61   Stück
   06.01-19                     V                        andere                                                     292.61    —
              B                                        im Wachstum oder in Blüte:                                          \
   06.01-31     I                                        Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen                292.61 -1
   06.01-39     II
                               \                         andere                                                     292.61    —
              06.02                                 Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge
                                                    und Edelreiser :
              A                                        Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser:                    I\
   06.02-10      I                                       von Reben                                                  292.69 -l
   06.02-19     II                                       andere                                                     292.69    —
   06.02-30   B                                        Reben, bewurzelt, auch gepfropft                             292.69    —
   06.02-40   C                l                       Ananaspflänzlinge                                            292.69    —
              D                                        andere:                                                             \
   06.02-52                    I                         Pilzmyzel                                                  292.69
                               II                        Rhododendron (Azaleen):                                           il
   06.02-54                       a                         Rhododendron simsii (Azalea indica)                     292.69    —
   06.02-58                       b                         andere                                                  292.69    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               41
                                                                                                                           06.02
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            06.02 D
            (Forlsetzung)
            II               III                        Rosen (alle Arten der Gattung Rosa):                               II
            II                  a                         unveredelt:                                              Il
 06.02-61                          I                        mit einem      Wurzelhalsdurchmesser von 10 mm oder
                                                            weniger                                                 292.69  Stück
 06.02-65   II                     2                        andere                                                  292.69  Stück
 06.02-68   II                  b                         veredelt                                                  292.69  Stack
 06.02-72   II               IV                         Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen                          292.69    —
            II                V                         andere:                                                    Il\
            ||                  a                         Freilandpflanzen:                                        ||l
                                   1                        Bäume und Sträucher:                                   Il\
            Il                        aa                        Obstgehölze:                                       Il\
 06.02-74   \                             II                      unveredelt                                        292.69    —
 06.02-76   Il                            22                      veredelt                                          292.69    —
 06.02-78                             bb                       Forstgehölze                                         292.69    —
                                      cc                       andere:                                                     II
 06.02-81   ||                            II                      bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen            292.69    —
 06.02-83   ||                            22                      andere                                            292.69    —
            ||                     2                        andere Freilandpflanzen:                               IIl
 06.02-92                             aa                        Freilandstauden                                     292.69    —
 06.02-93   II                        bb                       andere                                               292.69    —
                                b                         Zimmerpflanzen:                                                  \
 06.02-94                          I                        bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen
                                                            Kakteen)                                                292.69 e
            II                     2                        andere:
 06.02-96                             aa                       Blutenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenom ­
                                                               men Kakteen)                                         292.69
 06.02-99                             bb                       andere                                               292.69    —
            06.03                                 faiiten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwek­
                                                  ken, frisch, getrocknet, gebleicht, geffirbt, imprägniert oder
                                                  anders bearbeitet :
            A                                        frisch:                                                       IIII
              I                                         vom 1 . Juni bis 31 . Oktober:
                                                                                                                   IIl
 06.03-01   Il               a                            Rosen                                                     292.71  Stack
 06.03-05   Il               b                            Nelken                                                    292.71  Stack
 06.03-07                    c                            Orchideen                                                 292.71  Stack
 06.03-11                    d                            Gladiolen                                                 292.71  Stack
 06.03-15   Il               €                            Chrysanthemen                                             292.71  Stack
 06.03-19                    f                            andere                                                    292.71    —
              II                                        vom 1 . November bis 31 . Mai :                            l\
 06.03-51                    a                            Rosen                                                     292.71  Stack
 06.03-55   ||               b                            Nelken                                                    292.71  Stack
 ---pagebreak--- 42                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 85
06 . 03
 NIMEXE­                       Statistische                                                                         S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 KennzifTer                    Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            06.03 A II
            (Fortsetzung)
 06.03-57                    c                        Orchideen                                                     292.71   Stück
 06.03-61                    d                        Gladiolen                                                     292.71  Stück
  06.03-65                   e                        Chrysanthemen                                                 292.71  Stück
  06.03-69  lf                                        andere                                                        292.71    —
 06.03-90   B                Ilandere                                ......................
                                                                                    .........                       292.71    —
            06.04                              Blattwerk, Blatter, Zweige and andere Pflanzentelle, Gräser,
                                               Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrock­
                                               net, gebleicht, gefärbt, Imprägniert oder anders bearbeitet, ausge­
                                               nommen Blüten and Blütenknospen der Tarifnr. 06.03 :
  06.04-20  A                \                    Rentierflechte                                                    292.72    —
Il          B                                     andere:                                                          Il
              I              II                     frisch:                                                        |\
  06.04-41                   a                         Weihnachtsbäume und Zweige von Nadeigehöhen .....            292.72    —
  06.04-49                   b                        andere                                                        292.72    —
  06.04-50    II             li                     nur getrocknet                                                  292.72    —
  06.04-90    III
                             li                     andere                                                          292.72    —
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            43
                                                                                                                       07 . 01
                                                                KAPITEL 7
                                           GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN,
                                     DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als „Gemüse und Küchenkräuter" im Sinne der Tarifnrn. 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie Trüffeln, Oliven,
Kapern, Tomaten, Kartoffeln, Rote Rübeii, Gurken, Cornichons, Kürbisse, Auberginen, Gemüsepaprika oder Paprika ohne
brennenden Geschmack, Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran (Majorana hortensis oder Origanum majo­
rana), Meerrettich und Knoblauch.
Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn . 07.01 bis 07.03 erfaßten Arten,
ausgenommen :
a)  trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
b)  Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen (Tarifnr. 09.04);
c)  Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.04);
d)  Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 1 1 .05).
Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q I gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota (Agaricus): hortensis,
alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z.B. Blaufuß (Rhodopaxillus nudus) und Fleischporlinge (Polypurus
tuberaster), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 Q IV.
 NIMEXE­                          Statistische                                                                SITC­     Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennzifler                       Unterteilung                                                               Nummer    Maßeinheit
\            07.01                                Gemüse and Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :          I\
II           A                II                     Kartoffeln :                                          Il\
  07.01-11     I              II                        Pflanzkartoffeln                                      054.10       —
               II                                       Frühkartoffeln :
  07.01-13        a           II                          vom 1 . Januar bis IS . Mai                         054.10       —
  07.01-15        b           Il                          vom 16 . Mai bis 30. Juni                1          054.10       —
II             III            Il                       andere:                                                       l
  07.01-17        a                                       zum Herstellen von Stärke                           054.10       —
  07.01-19        b           li                          andere                                              054.10       —
II           B                II                     Kohl :                                                l\
II             I              II                       Blumenkohl :                                        l\
  07.01-21        a           II                          vom 15 . April bis 30. November                     054.59       —
  07.01-22        b                                       vom 1 . Dezember bis 14. April                      054.59       —
  07.01-23     II                                      Weißkohl und Rotkohl                                   054.59       —
Il             III            \                        anderer:                                            lI
  07.01-26                     a                          Rosenkohl                                           054.59       —
  07.01-27                     b                          anderer                                             054.59       —
  07.01-29   C                                   Spinat .........        ....... ....        ..........       054.59       —
Il           D                                       Salate, einschließlich Endivie und Chicoree:
               I                                       Kopfsalat:
  07.01-31        a                                       vom 1 . April bis 30. November                      054.59      —
 ---pagebreak--- 44                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 85
07.oi
 NIMEXE­                         Statistische                                                                          SJTC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            07.01 D I
            (Fortsetzung)
 07.01-33         b                                      vom I. Dezember bis 31 . März                                 054.59    —
               II            I                         andere:
 07.01-34                    Q                            Chicorée-Witloff (Cichorium intybus, varietas foliosum) . .  054.59    —
 07.01-36                    b                           andere                                                        054.59    —
 07.01-37   E                                       Mangold und Karde                                                  054.59    —
            F                                       Hülsengemüse, auch ausgelöst:
               1             ||                        Erbsen :
 07.01-41         a                                      vom ]. September bis 31 . Mai                                 054.59    —
 07.01-43         b          l  .\                       vom 1 . Juni bis 31 . August                                  054.59    —
               II                                      Bohnen ( Phaseolus-Arten):
 07.01-45         a
                             ||                          vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                                 054.59    —
 07.01-47         b                                      vom 1 . Juli bis 30. September                                054.59    —
 07.01-49      III           Il                        andere                                                          054.59    —
            G                                       Karotten und Speisemöhren, Speiserüben , Rote Rüben,
                                                    Schwarzwurzeln , Knollensellerie, Rettiche und andere ähn­
                                                    liche genießbare Wurzeln:
               I             li                        Knollensellerie:                                                       II
 07.01-51         a          ||                          vom 1 . Mai bis 30. September                                 054.59    —
 07.01-53         b          ||                          vom 1 . Oktober bis 30. April                                 054.59    —
 07.01-54      II            ||                        Karotten und Speisemöhren, Speiserüben                          054.59    —
  07.01-56     III                                     Meerrettich (Cochlearia armoracia)                              054.59    —
 07.01-59      IV            li                        andere                                                          054.59    _
            H                                       Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch:
                             I                         Speisezwiebeln:                                                I
  07.01-62                      a                        fiir Saatzwecke (Steckzwiebeln)                               054.51    —
  07.01-63                      b                        andere                                                        054.51    —
  07.01-66                   II                        Schalotten                                                      054.51    —
  07.01-67  I                III                       Knoblauch                                                       054.51    —
  07.01-68  IJ                                      Porree und andere Allium-Arten (z.B. Schnittlauch)                 054.51    —
  07.01-71  K                li                     Spargel                                                            054.59    —
  07.01-73  L                II                     Artischocken                                                       054.59    —
            M                li                     Tomaten :                                                                 li
  07.01-75     I             ||                        vom 1 . November bis 14. Mai                                    054.40    —
  07.01-77     II                                      vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                                   054.40    —
            N                li                     Oliven :
  07.01-78     1
                             li                        zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt ....            054.59    —
  07.01-79     II
                             \                         andere                                                          054.59    —
  07.01-80  O
                             \\                     Kapern                                                             054.59    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              45
                                                                                                                         07 . 01
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            07.01
            (Fortsetzung)
            P                                       Gurken und Cornichons:                                       lII
l             I                                        Gurken:                                                   I
 07.01-81         a          \                            vom l. November bis 15 . Mai                            054.59    —
 07.01-82         b                                       vom 16. Mai bis 31 . Oktober                            054.59    —
 07.01-83
 07.01-84
            Q
              I
               II                                      Cornichons
                                                    Pilze und Trüffeln:
                                                                                                                  054.59
                                                                                                                         \l
                                                       Zuchtpilze                                                 054.59    —
 07.01-85      II                                      Pfifferlinge                                               054.59    —
 07.01-86     III                                      Steinpilze                                                 054.59    —
 07.01-89     IV                                       andere                                                     054.59    —
 07.01-91   R                li                     Fenchel                                                       054.59    —
 07.01-93   S                                       Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack .        054.59    —
            T                                       andere:
 07.01-96     I                                        Zucchini (Courgettes)                                      054.59    —
 07.01-97     II                                       Auberginen                                                 054.59 \
 07.01-99     III                                      andere                                                     054.59
            07.02                                Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren :
 07.02-10   A                                 •
                                                                                                                  054.61    —
            B                                       andere:
 07.02-20   ||               /                         Erbsen, einschließlich Kichererbsen                        054.61    —
 07.02-30                    II                        Bohnen (Phaseolus-Arten)                                   054.61    —
 07 02-40                    III                       Spinat                                                     054.61    —
 07.02-50   I                IV                        Kartoffeln                                                 054.61    —
 07.02-60                    V                  Pilze                   ...... .....
                                                                                 ........  ......... 054.61                 —
                                                                                                                               .
 07.02-70   l                VI                        Tomaten                                                    054.61    —
 07.02-80                    VII                       Artischocken                                               054.61 .  —
 07.02-99                     VIII                     andere                                                     054.61
            07.03                                Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in
                                                 Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen
                                                 eingelegt, Jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zube­
                                                 reitet :
            A                                       Oliven :
 07.03-11     I                                       zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt ....        054.62    —
 07.03-13     II                                      andere                                                      054.62    —
 07.03-15   B                                       Kapern                                                        054.62    —
 07.03-30   C                                       Speisezwiebeln                                                054.62    —
 07.03-50   D                                      Gurken und Cornichons                                         054.62
            E                                      andere Gemüse und Küchenkräuter.
 07.03-61                    I                         Pilze                                                     054.62     —
 ---pagebreak--- 46                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 85
07 . 03
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer  Mafieinheit
            07.03 E
            (Fortsetzung)
 07.03-69                    II                          andere                                                        054.62    —
 07.03-91   F                                        Gemische aus Gemüse oder Kachenkräutern                           054.62    —
            07.04                                 Gemüse and Küchenkrauter, getrocknet, auch in Stücke oder
                                                  Scheiben geschnitten, als Pnlver oder sonst zerkleinert, aber nicht
                                                  weiter zubereitet :
 07.04-10   A                                        Speisezwiebeln                                                    056.10    —
            B                                        andere:                                                          ||1
 07.04-50                    I                           Kartoffeln                                                    056.10    —
  07.04-60                   II                          Pilze und Trüffeln                                            056.10    —
  07.04-70                   III                         Tomaten                                                       056.10     —
  07.04-91                   IV                          Karotten und Speisemöhren                                     056.10    —
  07.04-99                   V                           andere                                                        056.10     —
            07.05                                 Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerklei­
                                                  nert :
                                                                                                                              \
            A                                        zur Aussaat:                                                             \
               I                                         Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseo­
                                                         lus-Arten):                                                          \
                             a                              Erbsen, einschließlich Kichererbsen:                              \
  07.05-11                      1                             Futtererbsen                                             054.20    —
  07.05-19                      2                             andere                                                   054.20     —
  07.05-25                   b                              Bohnen (Phaseolus-Arten)                                   054.20     —
  07.05-30     II            li                          Linsen                                                        054.20     —
               III                                       andere:                                                      li\
  07.05-41                   a                             Ackerbohnen (Vicia faba L. vor. minor (Peterm.) bull und
                                                            Vicia faba L. ssp. faba var. equina Pers.)                 054.20    —
  07.05-49                   b                              Dicke Bohnen (Puffbohnen)    (Vicia faba major L.)         054.20     —
  07.05-59                   c                              andere                                                     054.20     —
            B                                        andere:                                                                  \
               I                                         Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseo­
                                                        lus-Arten):                                                   \\
  07.05-61                   a                              Erbsen, einschließlich Kichererbsen                        054.20     —
  07.05-65                   b                              Bohnen (Phaseolus-Arten)                                   054.20     —
  07.05-70     II            !!i                         Linsen                                                        054.20     —
              III                                        andere:                                                              l
  07.05-93                   a                              Bohnen (Vicia-Arten)                                       054.20    —
  07.05-99                   b                              andere                                                     054.20    —
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 47
                                                                                                                        07 .06
 NIMEXE­                     Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            07.06                            Wurzeln oder Knollen von Manihot, Mannt« and Salep, Topi­
                                             nambur, süβe Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit
                                             hohem Gehalt an Stärke oder Innlin, auch getrocknet oder In
                                             Stücken ; Mark des Sagobaumes :
            A                                  Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und
                                               ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Starke,
                                               ausgenommen süße Kartoffeln:
 07.06-10     I                                   frisch oder getrocknet, ganz oder in Stocken oder Scheiben,
                                                  jedoch nicht weiter verarbeitet                                054.81
 07.06-20     II                                  andere, auch als Pellets                                       054.81
 07.06-90   B                                  andere                                                            054.81
                                                                                                              /
 ---pagebreak--- 48                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12. 85
O8.01
                                                                KAPITEL 8
                                                      GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                                    SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2 . Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert.             ,
  NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
   08.01-10
             08.01
             A
                                                  Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrächte, Mangostanfrüchte,
                                                  Avocadofrtichte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse,
                                                  frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen :
                                                     Datteln
                                                                                                                   I057.96    —
             B                                       Bananen :                                                             \
   08.01-31                   /                        frisch                                                       057.30    —
   08.01-35                   II                       getrocknet                                                   057.30    —
   08.01-50  C
                              ||                     Ananas                                                         057.95    —
   08.01-60  D                                       Avocadofrtichte                                                057.97    —
l  .\        E                                       Kokosnüsse :                                                          l
   08.01-71                   /                        getrocknete Schnitzel von Kokosnüssen                        057.71    —
   08.01-75                   II                        andere                                                      057.71    —
   08.01-77  F                                       Kaschu - Nüsse                                                 057.73    —
   08.01-80  G                ||                     Paranüsse                                                      057.72    —
   08.01-99  H
                                                 andere                  ..........    .............        ....    057.97    —
\\ 08.02                                          Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :                                  \
II           A                                       Orangen:                                                              l
I-I            I                                       SOBorangen, frisch:                                         ||
Il                a                                       vom 1 . April bis 30. April:                             li
   08.02-02                   1                              Blut- und Halbblutorangen                              057.11    —
                              2                             andere:
                                                                                                                           l
   08.02-03                      aa                            Navel,    Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna.
                                                               Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis, Trovita
                                                               und Hamlins                                          057.11
   08.02-05                      bb                            andere                                               057.11    —
Il                b                                       vom 1 . Mai bis IS . Mai:
   08.02-06                   1                             Blut- und Halbblutorangen                               057.11    —
                              2                             andere:
   08.02-07                      aa                            Navel, Navelinen , Navelate, Salustiana. Verna,
                                                               Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis, Trovita
                                                               und Hamlins                                          057.11
   08.02-09                      bb                            andere                                               057.11    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  49
                                                                                                                             08.02
 NIMEXE-                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
I           08.02 A I
            (Fortsetzung)
                  c          \                           vom 16 . Mai bis 15 . Oktober:
 08.02-12   Il                /                             Blut- und Halbblutorangen                                 057.11    —
                             2                              andere:                                                          li
 08.02-13                       aa                             Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
                                                               Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis, Trovita
                                                               und Hamlins                                            057.11
 08.02-15   li                  bb                             andere                                                 057.11    —
                  d                                      vom 16. Oktober bis 31 . März:                                      li
 08.02-16   Il               1                              Blut- und Halbblutorangen                                 057.11    —
            ||               2                              andere:
 08.02-17                       aa                             Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
                                                               Valencia late. Maltaise, Shamoutis, Ovalis, Trovita
                                                               und Hamlins                                            057.11
 08.02-19                       bb                             andere *                                               057.11    —
                                                                                                                             \
                                                                                                                   1
               II                                     andere:                                                      j
 08.02-24         a                                      vom 1 . April bis 15. Oktober                             j  057.11    —
 08.02-27         b                                      vom 16. Oktober bis 31 . März                                057.11    —
            B                                       Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Cle­
                                                    mentinen , Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von
                                                    Zitrusfrüchten :
 08.02-28      I                                      Clementinen                                                     057.12    —
               II                                     andere:                                                                l
 08.02-29                    a                           Monreales und Satsumas                                       057.12    —
 08.02-31                    b                           Mandarinen und Wilkings                                      057.12    —
 08.02-34                    c                           Tangerinen                                                   057.12    —
 08.02-37   Id                                           andere                                                       057.12    —
 08.02-50   C                                       Zitronen                                                          057.21    —
 08.02-70   D                                       Pampelmusen und Grapefruits                                       057.22    —
 08.02-90   E
                                                andere                  .. .. . ..........  ..........                057.29    —
            08.03                                Feigen, frisch oder getrocknet :
 08.03-10   A                                   frisch..........        ...          .     .....
                                                                                            ..........                057.60    —
 08.03-30   B                                       getrocknet                                                       057.60     —
            08.04                                Weintrauben, frisch oder getrocknet :
            A                                       frisch:
l             I                                       Tafeltrauben :
                  a                                      vom 1 . November bis 14. Juli:
 08.04-11           1                                      der Sorte „ Empereur" (Vitis vinifera c.v.) vom
                                                           1 . Dezember bis 31 . Januar                              057.51     —
 08.04-19           2                                      andere                                               ".   057.51    —
 08.04-23         b                                      vom IS . Juli bis 31 . Oktober                              057.51    —
 ---pagebreak--- SO                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
08 . 04
 NIMEXE­
             Hinweis auf GZT
                                  Statistische                                                                      SITC­  Besondere
 Kennziffer                     Unterteilung                                 Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
            08.04 A
            (Fortsetzung)
              II             I                         andere:
  08.04-25       a
                             I                             vom I. November bis 14. Juli                             057.51    —
  08.04-27       b                                         vom IS. Juli bis 31 . Oktober                            057.51    —
            B                                        getrocknet:
              I                                        in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                                       Inhalts von 15 kg oder weniger
  08.04-31       a                                         Korinthen                                                057.52    —
  08.04-39       b           I                             andere                                                   057.52    —
              II                                       andere:
  08.04-91       a           I                             Korinthen                                                057.52    —
  08.04-99       b
                             I                             andere                                                   057.52    —
            08.05                                 Schalenfruchte (ausgenommen solche der Tarifnr.   08.01), frisch
                                                  oder getrocknet, auch ohne äuβere Schalen oder enthintet :
            A                I                       Mandeln :
  08.05-11    I                                        bittere Mandeln                                              057.74    —
  08.05-19    II             \                         andere                                                       057.74    —
            B                                        Walnüsse:
  08.05-31                   /                         in der Schale                                                057.79    —
  08.05-35  \                II                        ohne Schale                                                  057.79    —
  08.05-50  C                I                       Eßkastanien                                                    057.79    —
  08.05-70  D                                        Pistazien                                                      057.79    —
  08.05-80  E                                        Pekan-(Hickory-)nüsse                                          057.79    —
  08.05-85  F                I                       Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                              057.79    —
            G                I                       andere:
            ||               /                         Haselnüsse:
  08.05-91  li                  a                          in der Schale                                            057.75    —
  08.05-93                      b                          ohne Schale                                              057.75    —
  08.05-97                   II                        andere                                                       057.79    —
            08.06                                 Äpfel, Birne« and Quitten, frisch:
            A                                        Äpfel:
  08.06-11    I                                        Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16.
                                                       September bis 15 . Dezember                                  057.40
              II                                       andere:
  08.06-13       a                                         vom 1 . August bis 31 . Dezember                         057.40    —
  08.06-15       b           \                             vom 1 . Januar bis 31 . März                             057.40    —
  08.06-17       c
                             \                             vom 1 . April bis 31 . Juli                              057.40    —
            B                \                       Birnen:
  08.06-32    I
                             \                         Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom
                                                       1 . August bis 31 . Dezember                                 057.92
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        51
                                                                                                                    08.06
 NIMEXE­                          Statistische                                                             SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                             Nummer    Maßeinheit
            08.06 B
            (Fortsetzung)
               II                                      andere:                                            Il||
 08.06-33         a                                       vom 1 . Januar bis 31 . März                     057.92      —
 08.06-35         b                                       vom I. April bis 15 . Juli                       057.92      —
 08.06-37         c                                       vom 16 . Juli bis 31 . Juli                      057.92      —
 08.06-38         d                                       vom 1 . August bis 31 . Dezember                 057.92      —
 08.06-50   C                                       Quitten                                                057.92      —
            08.07                                 Steinobst, frisch :
 08.07-10   A                I                      Aprikosen                                              057.93      —
 08.07-32   B                                        Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen    057.93      —
            C                                        Kirschen:                                            ||
 08.07-51     I                                        vom 1 . Mai bis IS. Juli                            057.93      —
 08.07-55     II                                       vom 16. Juli bis 30. April                          057.93      —
            D                                        Pflaumen:
 08.07-71     I                                        vom 1 . Juli bis 30. September                      057.93      —
 08.07-75     II                                       vom 1 . Oktober bis 30. Juni                        057.93 .    —
 08.07-90   E                                    andere                  ..... .. ............
                                                                                             ..........    057.93      —
            08.08                                 Beeren, frisch :
            A                                       Erdbeeren :
 08.08-11     I              I                         vom 1 . Mai bis 31 . Juli                           057.94      —
 08.08-15     II                                       vom 1 . August bis 30. April                        057.94      —
 08.08-31   B                                       Preiselbeeren (Vaccinium vitis idaea)                  057.94      —
 08.08-35   C                                       Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                     057.94      —
            D                                       Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren:          \
 08.08-41                    1                         schwarze Johannisbeeren                             057.94      —
 08.08-49                    II                        andere                                              057.94      —
 08.08-50   E                                       Papaya-Früchte                                         057.94      —
            F                                       andere:                                                         I
 08.08-60     I                                        Früchte von Vaccinium macrocarpum und Vaccinium
                                                       corymbosum                                          057.94      —
 08.08-80     II                                       andere                                             057.94       —
            08.09                                 Andere Früchte, frisch :
                             A                      Melonen, einschließlich Wassermelonen:
 08.09-11                       I                      Wassermelonen                                      057.98       —
 08.09-19                       II                     andere                                             057.98      —
 08.09-90                    B
                                                 andere                  ......................
                                                                                       ..               ......
                                                                                                          057.98      —
 ---pagebreak--- 52                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
08.10
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
l           08.10                                Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker :  I
\\ A                                                Erdbeeren, Himbeeren und schwarze Johannisbeeren:             lI
 08.10-11 I                  /                         Erdbeeren                                                   0S8.61    —
 08.10-15                    II                        Himbeeren                                                   058.61    —
 08.10-18                    III                       schwarze Johannisbeeren                                     058.61
            B                                       rote Johannisbeeren, Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtil­
                                                    lus, Brombeeren und Maulbeeren:
 08.10-31                    I                         rote Johannisbeeren                                         058.61    —
 08.10-39   ||               II                        andere                                                      058.61    —
 08.10-50   C                                       Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtilloides und Vaccinium
                                                    angustifolium                                                  058.61
 08.10-90   D                                                                                                      058.61
            08.11                                Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid
                                                 oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig
                                                 konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren
                                                 Genuß nicht geeignet :
 08.11-10   A                \                      Aprikosen                                                      058.63    —
 08.11-30   B                                       Orangen                                                        058.63    —
 08.11-50   C                                       Papaya- Früchte                                                058.63    —
 08.11-60   D                \                      Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                             058.63    —
li          E                                       andere :
 08.11-70                    I                         schwarze Johannisbeeren                                     058.63    —
 08.11-91   Il               II                        Kirschen                                                    058.63    —
 08.11-95                    III                       Erdbeeren                                                   058.63    —
 08.11-96                    IV                        Himbeeren                                                   058.63    —
 08.11-99                    V                         andere                                                      058.63    —
\           08.12                                Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01 bis 08.05),
                                                 getrocknet :                                                     I\
 08.12-10   A                                       Aprikosen                                                      057.99    —
 08.12-20   B                                       Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen             057.99    —
 08.12-30   C                                       Pflaumen                                                       057.99    —
 08.12-40   D                Il                     Äpfel und Birnen                                               057.99 I
 08.12-50   E                                       Papaya-Früchte                                                 057.99    —
            F                                       Mischobst :
 08.12-61     I                                       ohne Pflaumen                                                057.99    —
 08.12-65     II             \                        mit Pflaumen                                                 057.99    —
 08.12-80   G
                                                andere                  .. .... .           ...........
                                                                                                  .......          057.99    —
 08.13-00   08.13                                Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren,
                                                 getrocknet oder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder
                                                 in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt ....     058.64    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             53
                                                                                                                             09 . 01
                                                                       KAPITEL 9
                                                     KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert:
    a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarifnummer
         Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht, der den höchsten
        Zollsatz hat ('); dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden;
    b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
    Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b) bezeichneten Gemische), die andere
    Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren dieser Tarifnummern
    behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören zu Tarifnr. 21.04, wenn sie
    zusammengesetzte Würzmittel sind .
2 . Zu Kapitel 9 gehören nicht:
    a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ungemahlen (Kapitel 7);
    b) Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07 .
(') Bei der Bestimmung des „höchsten Zollsatzes " sind ausschließlich die nach Titel I, Buchstabe B 1 der Einföhrenden Vorschriften des
     Gemeinsamen Zolltarifs anzuwendenden Zollsätze zu berücksichtigen.
  NIMEXE­                             Statistische                                                                    SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
               09.01
               A
                                                       Kaffee, auch gerdstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen und
                                                       -häutchen ; Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                                                         Kaffee:                                                     l\
                                                                                                                             \
                 I                                           nicht geröstet:                                         \II
   09.01-11         a                                          nicht entkoffeiniert                                   071.11    —
   09.01-13         b            I                             entkoffeiniert                                         071.11    —
l                II                                          geröstet:                                                       \
   09.01-15         a
                                 l                             nicht entkoffeiniert                                   071.12    —
   09.01-17         b                                          entkoffeiniert                                         071.12    —
   09.01-30    B                                         Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen                             071.11    —
   09.01-90    C                                         Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                 071.13    —
               09.02                                   Tee :                                                                 \
   09.02-10    A                                         in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                                         Inhalts von 3 kg oder weniger                                074.10    —
  09.02-90     B                                         anderer                                                      074.10    —
   09.03-00   09.03                                   Mate .......                .... . ...........
                                                                                                  ..                  074.20    —
 ---pagebreak--- 54                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12. 85
09 . 04
 NIMEXE­                       Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            09.04                              Pfeffer 4er Gattung „Piper"; Früchte der Gattungen „Caps!cum"
                                               und „Piraenta":
            A                                     weder gemahlen noch sonst zerkleinert:                               \
li            1                                     Pfeffer der Gattung „Piper":
 09.04-11         a                                   zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder
                                                      von Resinoiden                                            075.10    —
 09.04-11         b                                   anderer                                                   075.10    —
              II                                    Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":
 09.04-13         a                                   der Gattung „Capsicum", zum industriellen Herstellen
                                                      von Capsicin oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleo­
                                                      resinen                                                   075.10
 09.04-15         b                                   zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder
                                                      von Resinoiden                                            075.10
 09.04-19         c                                   andere                                                    075.10    —
            B                                     gemahlen oder sonst zerkleinert:
 09.04-60     I                                     Früchte der Gattung „Capsicum"                              075.10    —
  09.04-70    II
                             ||                     andere                                                      075.10    —
 09.05-00   09.05                                                                                               075.21    —
            09.06                              Zimt und Zimtbluten :
 09.06-20   A                                     gemahlen                                                      075.22    —
 09.06-90   B
                                              andere                ......................
                                                                                   .........                    075.22    —
  09.07-00  09.07                              Gewürznelken, Mutternelken und Nelkeastiele                      075.23
            09.08                              Muskatnüsse, Muskatblfite und Kardamomen :
            A                                     weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
 09.08-11     I                                     zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                                    Resinoiden                                                  075.24    —
              II                                    andere:
 09.08-13         a                                   Muskatnüsse                                               075.24    —
                  b                                   andere:
 09.08-16                    1                           Muskatbliite                                           075.24    —
 09.08-18                    2                           Kardamomen                                             075.24    —
            B                                     gemahlen oder sonst zerkleinert:
 09.08-60     I              II                     Muskatnüsse                                                 075.24    —
 09.08-70     II             \                      Muskatblüte               '                                 075.24    —
                                                                                                                       I
 09.08-80     III                                   Kardamomen                                                  075.24
            09.09                              Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholder­
                                               fruchte :
            A                                     weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
  09.09-11     I             \                      Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                               075.25    —
  09.09-13     II                                   Sternanisfrüchte                                            075.25    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             55
                                                                                                                    09 . 09
 NIMEXE­                     Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennzifler                  Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            09.09 A
            (Fortsetzung)
              III                                 Fenchel- und KorianderfrOchte, auch Teilfrüchte ; Kümmel­
                                                  und Wacholderfrüchte:
 09.09-15        a                                  zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder
                                                    von Resinoiden                                           075.25    —
                 b           l                      andere:
 09.09-17           1        \                         KorianderfrOchte                                      075.25    —
 09.09-18          2                                   andere                                                075.25    —
            B                                  gemahlen oder sonst zerkleinert
 09.09-51     I              l                    Sternanisfrflchte                                          075.25    —
 09.09-55     II                                  Korianderfrüchte                                           075.25    —
 09.09-57     III                                 andere                                                     075.25    —
            09.10                            Thymian, Lorbeerblitter nid Safran ; andere Gewürze :
            A                                  Thymian:                                                     II
              I              \                    weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
 09.10-12        a                                  Feldthymian (Thymus serpyllum)                           075.28    —
 «9.10-14        b                                  anderer                                                  075.28    —
 09.10-15     II             \                    gemahlen oder sonst zerkleinert                            075.28    —
 09.10-20   B                                   Lorbeerblätter                                               075.28    —
            C                                  Safran:                                                      l.\
 09.10-31     I              l                    weder gemahlen noch sonst zerkleinert                      075.28    —
 09.10-35     II                                  gemahlen oder sonst zerkleinert                            075.28    —
 09.10-50   D                               Ingwer                 ......................
                                                                                .........                    075.26    —
 09.10-60   E                                  Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee        ....   075.28    —
            F                                  andere Gewürze, einschließlich der miteinander vermischten
                                               Waren im Sinne der Vorschrift 1 b) zu Kapitel 9:
 09.10-71     I                                   weder gemahlen noch sonst zerkleinert                      075.28    —
              II                                  gemahlen oder sonst zerkleinert:                          \\
 09.10-76        a                                  Curry-Pulver und Curry-Paste                             075.28    —
 09.10-78        b                                  andere                                                   075.28    —
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10.01
                                                                   KAPITEL 10
                                                                    GETREIDE
Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nur Getreidekörner, die weder geschält noch anders bearbeitet sind. Jedoch bleiben geschälter,
geschliffener, polierter, glasierter, Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis in Tarifnr. 10.06.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B II sind Weizen der Art „ Triticum durum " und die Hybridsorten aus der
    Sortenkreuzung des „ Triticum durum ", welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so bestimmte Hartweizen muß
     von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige, durchscheinende und hornartige Bruchstelle haben.
2. a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a) 1, B I b) 1 , B II a) 1 und B II b) 1 gilt Reis, dessen Körner
        eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 2 beträgt;
    b) als langkömiger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a) 2, B I b) 2, B II a) 2 und B II b) 2 gilt Reis, dessen Körner
        eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben;
    c) als Rohreis (Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I a) gilt Reis in der Strohhülse, gedroschen;
    d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I b) gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt worden ist.
        Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „Braunreis", „ Cargo-Reis", „ Loonzain-Reis " und
        „ risro sbramato " bekannt ist;
    e) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II a) gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des Keimes
        und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten, entfernt worden sind;
    f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II b) gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, die äußeren und
        inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei rundkörnigem Reis
        zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v.H. der Körner weiße Längsrillen aufweisen können;
    g) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B III gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der durchschnitt­
        lichen Länge ganzer Körner haben.
  NIMEXE­                              Statistische                                                               SITC­      Besondere
                  Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung                                 Maßeinheit
  Kennzifter                          Unterteilung                                                               Nummer
                 10.01                                 Weizen und Mengkorn :                                              II
   10.01-01      A                                        Spelz zur Aussaat                                       041.20        —
                 B                I                       andere:
                   I                                        Weichweizen und Mengkorn:                           \
   10.01-12    Il                 a                            Saatweizen                                         041.20        —
   10.01-19    \\                 b                           andere                                              041.20        —
                   II                                       Hartweizen :                                        ili
   10.01-51                       a                           Saatweizen                                          041.10        —
   10.01-59    \\                 b                           anderer                                             041.10        —
   10.02-00      10.02                                Roggen .                .          ............             04S.10        —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                57
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 NIMEXE­                        Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            10.03                               Geiste :                                                                  \
 10.03-10   l                A                     Saatgerste                                                      043.00    —
 10.03-90                     B                andere                 ......................
                                                                                      .........                    043.00    —
            10.04                               Hafer :
 10.04-10                    A                     Saathafer                                                       045.20    —
 10.04-90                    B                     anderer                                                         045.20    —
            10.05                               Mais :
            A                                      Hybridmais zur Aussaat:                                        ||II
 10.05-11      I                                      Doppelhybriden und Top-Cross-Hybriden                        044.00    —
 10.05-13      II                                     Dreiweghybriden                                              044.00    —
 10.05-15      III                                    Einfachhybriden                                              044.00    —
 10.05-19      IV                                    andere                                                        044.00    —
 10.05-92   B                                     anderer                                                          044.00    —
            10.06            \                  Reis :                                                                    \
 10.06-01   A                                     zur Aussaat                                                      042.11    —
            B                                     anderer:                                                                \
               I                                      Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis:                  \II
                  a                                     Rohreis (Paddy-Reis):                                             l
 10.06-11           1                                     rundkörniger                                             042.11    —
 10.06-19           2                                     langkörniger                                             042.11    —
                  b                                     geschalter Reis:
 10.06-25           1        l                            rundkörniger                                             042.12    —
 10.06-27           2                                     langkörniger                                             042.12    —
              II                                     halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis:               l
                  a                                     halbgeschliffener Reis:                                   \\
 10.06-41           1                                     rundkörniger                                             042.21    —
 10.06-43           2                                     langkörniger                                            042.21     —
                  b                                     vollständig geschliffener Reis:
 10.06-45           1                                     rundkörniger                                            042.21     —
 10.06-47           2                                     langkörniger                                            042.21     —
 10.06-50     III                                    Bruchreis                                                    042.22     —
            10.07                               Buchweizen, Hirse aller Art and Kanariensaat ; anderes Getreide :
 10.07-10   A                                     Buchweizen                                                      045.99    —
 10.07-91   B                                     Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                            045.91    —
 10.07-93   C                                     Sorghum                                                         045.92    —
            D                                     andere:
 10.07-94     I                                     Triticale                                                     045.99    —
              II                                    andere:
 10.07-96                    a                          Kanariensaat                                              045.99    —
 ---pagebreak--- 58                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften         30. 12 . 85
10.07
 NIMEXE­                       Statistische                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung  Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                    Unterteilung
            10.07 D II
            (Fortsetzung)
  10.07-98                   b                        andere                         045.99
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             59
                                                            KAPITEL 11
                                    MOLLEREIERZEUGNISSE: MALZ: STÄRKE : KLEBER ; INULIN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht:
    a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.02);
    b) Mehl und Grieß, zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, der Tarifnr. 19.02 ;
    c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05 ;
    d) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30);
    e) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 , wenn sie,
        in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes aufweisen:
        a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist als der in
            Spalte 2 angegebene Wert ;
        b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3
            angegebene Wert.
        Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 23.02.
        Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu Tarifnr. 11.02.
    B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Tarifnr. 11.01 (Mehl) zuzuweisen,
        wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus
        synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist,
        als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.
        Im anderen Falle sind sie der Tarifnr. 11.02 zuzuweisen .
                                                                                                 Siebdurchgang durch
                                                                                                   ein Sieb mit einer
           Art des Getreides          Stärkegehalt            Aschegehalt                     lichten Maschenweite von
    II                        l                        ll                            3IS Mikrometer                 S00 Mikrometer
                   1                       2                        3                      4                               5
      Weizen und Roggen                  45%                      2,5 %                   80%                             __
      Gerste                             45%                      3   %                   80%                             —
      Hafer                              45%                      5   %                   80%                             —
      Mais und Sorghum                   45%                      2   %                    —                             90%
      Reis                               45%                      1,6%                    80%                             —
      Buchweizen                         45%                      4   %                   80%                             —
      andere Getreidearten                45%                     2   %                   50%                             —
Zusätzliche Vorschriften
/. Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Getreidekörnern,
    die jeweils folgende Bedingungen erfüllen:
    a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit einer
        Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite von 2 mm
        hindurchgehen;
 ---pagebreak--- 60                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
11.01
   b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit
       einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite von
       1,25 mm hindurchgehen.
2. Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. (Pellets), die nur durch Druck oder
   durch Zusatz eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen kann, agglomeriert sind, gehören zur
   Tarifstelle 11.02 F.
 NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 KennzifFer                     Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
              11.01                              Mehl von Getreide :
  11.01-20   A                                      von Weizen und Mengkorn                                          046.01
  11.01-51    B                                     von Roggen                                                       047.01
  11.01-53   C                                      von Gerste                                                       047.01
  11.01-55    D                                     von Hafer                                                        047.01
              E                                     von Mais:
  11.01-61      1                                     mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder
                                                      weniger                                                        047.01
  11.01-69      II                                    anderes                                                        047.01
  11.01-92    F                                     von Reis                                                         047.01
  11.01-99   G                                      anderes                                                          047.01
              11.02                              Grobgrieß and Feingrieß ; Getreidekörner, geschilt, perlförmig
                                                 geschliffen, geschrotet, gequetscht oder als Flocken, ausgenom­
                                                 men Reis der Tarifnr. 10.06 ; Getreidekeime, gaaz, gequetscht, als
                                                 Flocken oder gemahlen :
              A                                     Grobgrieß und Feingrieß:
                I                                     von Weizen :
  11.02-01         a                                    von Hartweizen                                               046.02
  11.02-03         b                                    von Weichweizen                                              046.02
  11.02-05      II                                    von Roggen                                                     047.02
  11.02-07      III                                   von Gerste                                                     047.02
  11.02-09      IV                                    von Hafer                                                      047.02
                V                                     von Mais:
                   a                                    mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder
                                                        wenigen
  11.02-12           1                                     für die Brauereiindustrie bestimmt                        047.02
  11.02-14           2                                     anderer                                                   047.02
  11.02-16         b                                    anderer                                                      047.02
  11.02-18      VI                                    von Reis                                                       047.02
  11.02-19      VII                                   andere                                                         047.02
              B                                     Getreidekörner, geschalt (entspelzt), auch geschnitten oder
                                                    geschrotet:
                I                                     von Gerste oder Hafen
                   a                                    geschalt (entspelzt):
  11.02-21           1                                     von Gerste                                                048.11
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          61
                                                                                                                 1 1.02
 NIMEXE-                     Statistische                                                                 SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
            11.02 B I a
            (Fortsetzung)
                   2                                   von Hafer:
 11.02-23             aa                                 gestutzter Hafer                                 048.11
 11.02-25             bb                                 anderer                                          048.11
                 b                                  geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet
                                                    (Grütze):
 11.02-28           1                                  von Gerste                                         048.11
 11.02-29          2                                  von Hafer                                           048.11
              II                                  von anderem Getreide:
 11.02-32        a                                  von Weizen                                            048.11
 11.02-34        b                                  von Roggen                                            048.11
 11.02-35        c                                  von Mais                                              048.11
 11.02-39        d                                  andere    . . r                                       048.11
            C                                  Getreidekörner, periförmig geschliffen:
 11.02-41     I                                   von Weizen                                              048.11
 11.02-43     II                                  von Roggen                                              048.11
 11.02-45     III                                 von Gerste                                              048.11
 11.02-47     IV                                  von Hafer                                               048.11
 11.02-48     V                                   von Mais                                                048.11
 11.02-49     VI                                  andere                                                  048.11
            D                                  Getreidekörner, nur geschrotet:
 11.02-52     I                                   von Weizen                                              048.11
 11.02-54     II                                  von Roggen                                              048.11
 11.02-55     HI                                  von Gerste                                              048.11
 11.02-56     IV                                  von Hafer                                              048.11
 1 1.02-58    V                                   von Mais                                                048.11
 11.02-59     VI                                  andere                                                  048.11
            E                                  Getreidekörner, gequetscht ; Flocken:
              I                                   von Gerste oder Hafer:
                 a                                  Getreidekörner, gequetscht:
 11.02-61          1                                  von Gerste                                         048.11
 11.02-63          2                                  von Hafer                                          048.11
                 b                                  Flocken :
 11.02-65          1                                  von Gerste                                         048.11
 11.02-67          2                                  von Hafer                        '.                048.11
              II                                 von anderem Getreide:
 11.02-72        a                                  von Weizen                                           048.11
 11.02-74        b                                  von Roggen                                           048.11
 11.02-75        c                                  von Mais                                             048.11
 ---pagebreak--- 62                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12. 85
11.02
 NIMEXE­                     Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 KennzifTer                  Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            11.02 E II
            (Fortsetzung)
                  d                                  andere:
  11.02-76                                               Flocken von Reis                                      048.11
  11.02-79          2                                    andere                                                048.11
            F                                   Pellets:
  11.02-81    I                                   von Weizen                                                   046.02
  11.02-82    II                                  von Roggen                                                   047.02
  11.02-87    III                                 von Gerste                                                   047.02
  11.02-88    IV                                  von Hafer                                                    047.02
  11.02-91    V                                   von Mais                                                     047.02
  11.02-92    VI                                  von Reis                                                     047.02
  11.02-93    VII                                 andere                                                       047.02
            G                                   Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:
  11.02-95    I                                   von Weizen                                                   048.11
  11.02-98    II                                  andere                                                       048.11
            11.04                             Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 oder von
                                              Früchten des Kapitels 8 ; Mehl and Griefl von Sagomark und von
                                              Wurzeln oder Knollen der Tarifnr. 07.06 :
  11.04-01  A                                   Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07 .OS . . . .  0S6.49
            B                                   Mehl von Früchten des Kapitels 8:
  11.04-10    I                                   von Bananen                                                  056.49
  11.04-90    II                                  anderes                                                      0S6.49
            C                                   Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder
                                                Knollen der Tarifnr. 07.06:
  11.04-91    I                                   für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht . . . .    056.49
              II                                  andere:
  11.04-99        a                                  zur Stärkeherstellung bestimmt                            056.49
  11.04-99        b                                  andere                                                    056.49
  11.05-00  11.05                             Mehl, Groeβ und Flocken von Kartoffeln                           056.43
            11.07                             Malz, auch gerostet :
            A                                   ungeröstet:
               I                                  aus Weizen:
  11.07-10        a                                  in Form von Mehl                                          048.20
  11.07-10        b                                  anderes                                                   048.20
               II                                 anderes:
  11.07-30        a                                  in Form von Mehl                                          048.20
  11.07-30        b                                  anderes                                                   048.20
   11.07-60 B                                   geröstet                                                       048.20
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    63
                                                                                           1 1.08
 NIMEXE­                     Statistische                                           SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
 KennzifTer                  Unterteilung                                          Nummer  Maßeinheit
            11.08                            Stärke ; IDUIID :
            A                                   Stärke:
  11.08-11    I                                   von Mais                          392.11
  11.08-20    II                                  von Reis                          592.11
  11.08-30    III                                 von Weizen                        592.11
  11.08-40    IV                                  von Kartoffeln                    592.11
  11.08-50    V                                   andere                            592.11
  11.08-80  B                                   Inulin                              592.11
  11.09-00  11.09                            Kleber von Weizen, auch getrocknet     592.12
 ---pagebreak--- 64                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30. 12. 83
12.01
                                                                  KAPITEL 12
                         ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
                             PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
Vorschriften
1 . Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der Tarifnr.
    12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr. 08.01 und Oliven (Kapitel
    7 oder 20).
2. Samen von Rüben, von Gräsern, von Klee, von Blumen, von Gemüse, von Obstbäumen, von Waldbäumen, von Wicken
    (andere als solche der Art Vicia faba) und von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Tarifnr. 12.03 .
    Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen:
    a) Hülsenfrüchte (Kapitel 7);
    b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
    c) Getreide (Kapitel 10);
    d) Waren der Tarifnr. 12.01 und 12.07.
3 . Zu Tarifnr. 12.07 gehören u.a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch, Ysop, Minzen aller Art, Rosmarin,
    Raute, Salbei und Wermut.
    Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch:
    a) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01 );
    b) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
    c) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
    d) Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr. 38.11 .
   NIMEXE­                            Statistische                                                        SITC­       Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
   KennzifTer                        Unterteilung                                                        Nummer       Mafieinheit
              12.01                                   Ölsaaten und ölhaltige Früchte, anch zerkleinert :
              A                                          zur Aussaat:
   12.01-12                      /                         Leinsamen                                      223.40
   12.01-14                      11                        Raps- und Rübsensamen                          222.60
   12.01-19                      111                       andere                                         223.80
              B                                          andere:
                                 I                         Erdnüsse:
   12.01-31                         a                        in Schalen                                   222.10
   12.01-35                         b                        ohne Schalen                                 222.10
   12.01-42                      II                        Kopra                                          223.10
   12.01-44                      III                       Palmnüsse und Palmkeme                         223.20
   12.01-46                      IV                        Sojabohnen                                     222.20
   12.01-48                      V                         Rizinussamen                                   223.50
   12.01-52                      VI                        Leinsamen                                      223.40
   12.01-54                      VII                       Raps- und Rübsensamen                          222.60
   12.01-56                      VIII                      Senfsamen                                      223.80
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                65
                                                                                                                            12.01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      N ummer  Maßeinheit
            12.01 B
            (Fortsetzung)
 12.01-58   \                 IX                        Mohnsamen                                                   223.80     —
 12.01-62   \                X                          Hanfsamen                                                   223.80     —
 12.01-64   \                XI                        Sonnenblumenkerne                                            222.40     —
 12.01-66                    XII                        Baumwollsamen                                               222.30     —
 12.01-68   I                XIII                      Sesamsamen                                                   222.50     —
 12.01-70                    XIV                       Sheanüsse (Karitenüsse)                                      223.80     —
 12.01-90   I                XV                        andere                                                       223.80     —
            12.02                                 Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Fruchten, nicht entfettet,
                                                  ausgenommen Senfmehl :
 12.02-10   A                                       von Sojabohnen                                                  223.90     —
 12.02-90   B                li                     anderes                                                         223.90     —
            12.03                                 Samen, Sporen und Fruchte zur Aussaat :                                   II
            A                II                     Samen von Rüben:
 12.03-11                    I                         Samen von Zuckerrüben                                        292.S0     —
 12.03-19                    II                        andere                                                       292.50     —
 12.03-20   B                I                       Forstsamen                                                     292.50
            C                                       Samen von Futterpflanzen :
              I                                        Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken ; Rispengras
                                                       (Poa palustris, Poa trivialis, Poa pratensis); Weidelgras
                                                       (Lolium perenne, Lolium multiflorum); Wiesen-Lieschgras
                                                       (Timothe) (Phleum pratense); Rotschwingel (Festuca
                                                       rubra); Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata); Strauß­
                                                       gras (Agrostis-Arten):
                             a                            Wicken:
 12.03-21                       I                           der Art „ Vicia sativa L. "                             292.50     —
 12.03-29                       2                           andere                                                  292.50     —
 12.03-32                    b                            Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis Huds.)                292. SO    —
 12.03-34                    c                            Wiesenrispengras (Poa pratensis L.)                       292.50     —
 12.03-36                    d                            Gemeines Rispengras (Poa trivialis L.) und Sumpfrispen­
                                                         gras (Poa palustris L.)                                    292.50     _
 12.03-41                    e                            Deutsches Weidelgras (Lolium perenne L.)                  292.50     —
 12.03-42                    f                           Einjähriges und Welsches Weidelgras (Lolium multiflorum
                                                         Lam.)                                                      292.50     _
 12.03-43                    8                            Wiesen-Lieschgras (Timothe) (Phleum pratense L.) ....     292.50     —
 12.03-45                    h                           Rotschwingel (Festuca rubra L.)                          . 292.50     —
 12.03-47                    9                            Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata L.)                292.50     —
 12.03-48                    k                           Straußgras (Agrostis-Arten)                                292.50     —
I             II                                       Klee (Trifolium-Arten):
 12.03-51                    a                           Rotklee (Trifolium pratense L.)                            292.50    —
 12.03-52   \b                                            Weißklee (Trifolium   repens L.)                          292.50    —
 12.03-53                    c                           anderer                                                    292.50    —
 ---pagebreak--- 66                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12. 85
12.03
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
  12.03-54
            12.03 C
            (Fortsetzung)
            l
              III
                             a
                                                      andere:
                                                         Luzerne (Medicago sativa L.)
                                                                                                                  1292.50    —
  12.03-56                   b                           Lupinen                                                   292.50    —
  12.03-61                   c                           Schafschwingel (Festuca ovina L.)                         292.50    —
  12.03-63                   d                           Bastardweidelgras (Lolium x hybridum Hausskn.)            292.50    —
  12.03-65                   e                           Hainrispe (Poa nemoralis L.), Glatthafer (Arrhenatherum
                                                         elatius (L.) J. et C. Presl.) und Rohrschwingel (Festuca
                                                         arundinacea Schreb.)                                      292.50
  12.03-69  \f                                           andere                                                    292.50    —
            D
                             I                      Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea,
                                                    var. caulorapa und gongylodes):
  12.03-81  I                I                        Samen von Blumen                                             292.50    —
  12.03-84  I                II                       Samen von Kohlrabi                                           292.50
            E                                       andere:                                                        \ Ii
  12.03-86  ||               I                        Samen von Gemüsen und Küchenkräutern                         292.50    —
  12.03-89  ||               II                       andere                                                       292.50
            12.04
                             I                   Zuckerrüben, auch Schnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen ;
                                                 Zuckerrohr :
            A                                       Zuckerrüben :
  12.04-11    I                                       frisch                                                       054.82    —
  12.04-15    II                                      getrocknet oder gemahlen                                     054.82    —
  12.04-30  B                                       Zuckerrohr                                                     054.82    —
            12.06            II                  Hopfen (Blutenzapfen) and Hopfenmehl :
  12.06-10                   A                      Hopfen (Blütenzapfen), weder zerkleinert noch gemahlen ....    054.84    —
  12.06-90                   B                      Hopfen (Blütenzapfen), zerkleinert oder gemahlen, Hopfenmehl
                                                    und Abgänge                                                    054.84
            12.07                                Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der bauptsächlich
                                                 zur Riechmittelberstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insek­
                                                 tenvertilgung, Schädlingsbekämpfung and dergleichen verwendeten
                                                 Art, frisch oder getrocknet, ganz, in Stöcken, als Pulver oder
                                                 sonst zerkleinert :
  12.07-10  A                                       Pyrethrum (Blüten , Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln)           292.40    —
  12.07-30  B                II                     SOOholzwurzeln                                                 292.40    —
  12.07-50  C                                       Tonkabohnen                                                    292.40    —
            D                                       andere:                                                       li
  12.07-61  II               I                        Chinarinde                                                   292.40    —
  12.07-65                   II                       andere Hölzer, Wurzeln und Rinden; Moose, Flechten und
                                                      Algen                                                        292.40
  12.07-98  \                III                      andere                                                       292.40    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                67
                                                                                                                          12.08
 NIMEXE­                        Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennzifler                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            12.08                               Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, anch geschnitten, nicht
                                                geröstet ; Johannisbrot, frisch oder getrocknet, anch als Pulver
                                                oder sonst zerkleinert ; Fruchtkerne and andere Waren pflanzli­
                                                chen Ursprungs der hauptsächlich zur menschlichen Ernähning
                                                verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 12.08-01   A                                     Zichorienwurzeln                                                 054.88
 12.08-10   B                                     Johannisbrot                                                     054.88
            C                                     Johannisbrotkerne:
 12.08-31     I                                      ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert             054.88
 12.08-39     II                                     andere                                                        054.88
 12.08-50   D                                     Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelö­
                                                  sten Kerne                                                       054.88
 12.08-90   E                                     andere                                                           054.88
 12.09-00   12.09                               Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch zerkleinert                081.11
            12.10                               Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken ;
                                                Heu, Luzerne, Klee, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches
                                                Futter :
 12.10-10   A                                     Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwek­
                                                  ken                                                              081.12
            B                                     andere:
 12.10-91                    I                       Luzememehl, auch pelletiert                                   081.12
 12.10-99                    II                      anderes                                                       081.12
 12.97-00                                       Waren des Kapitels 12, im Postverkehr befördert                    292.50
 ---pagebreak--- 68                                              Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
 13.02
                                                                  KAPITEL 13
                               GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensafte und -auszüge im Sinne
der Tarifnr. 13.03 .
Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht:
a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, oder als Zuckerware zubereitet
    (Tarifnr. 17.04);
b) Malzextrakt (Tarifnr. 19.02);
c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Tarifnr. 21.02);
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol, wenn sie Getränke sind, sowie zusammengesetzte alkoholische
    Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getranken (Kapitel 22);
e) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn . 29.13 und 29.41 ;
f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr. 30.05);
g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr. 32.01 oder 32.04);
h) ätherische öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wasser und wäßrige Lösungen
    ätherischer öle (Tarifnr. 33.06);
ij) Naturkautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr. 40.01).
  NIMEXE­                            Statistische                                                                        SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
              13.02                                  Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, aach gebleicht ;
                                                     natürliche Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame :
   13.02-30   A                                         Harze von Koniferen                                              292.20
              B                                         andere:
   13.02-91                     /                         Gummi arabicum                                                 292.20
                                II                        Stocklack. Körnerlack, Schellack und dergleichen:
   13.02-93                        a                         nicht gebleicht                                             292.20
   13.02-95                        b                         gebleicht                                                   292.20
   13.02-99                     III                       andere                                                         292.20
              13.03                                  Pflanzengifte and -auszüge ; Pektinstoffe, Pektinate ud Pektate ;
                                                     Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus
                                                     pflanzlichen Stoffen :
              A                                         Pflanzensäfte und -auszüge:
   13.03-11     I                                         Opium                                                    . .   292.91
   13.03-12     II                                        Aloe und Manna                                                 292.91
   13.03-13     III                                       von Quassiaholz                                                292.91
   13.03-14     IV                                        von Süßholzwurzeln                                             292.91
   13.03-15     V                                         von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                      292.91
   13.03-16     VI                                        von Hopfen                                                     292.91
   13.03-17     VII                                       zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von
                                                          Getränken oder Lebensmittelzubereitungen                       292.91
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             69
                                                                                                                    13.03
 NIMEXE­                     Statistische                                                                    SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung                               Mafieinheit
                             Unterteilung                                                                   Nummer
            13.03 A
            (Fortsetzung)
              VIII                                andere:
 13.03-18        a                                   zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken . . .  292.91
 13.03-19        b                                   zu anderen Zwecken                                      292.91
            B                                   PektinstofTe, Pektinate und Pektate:
 13.03-31     I                                   trocken                                                    292.91
 13.03-39     II                                  andere                                                     292.91
            C                                  Agar-Agar und andere Schleime und VerdickungsstofTe aus
                                               pflanzlichen Stoffen:
 13.03-51     I                                   Agar-Agar                                                  292.91
 13.03-55     II                                  Pflanzenschleime und VerdickungsstofTe aus Johannisbrot
                                                  oder aus Johannisbrotkernen                                292.91
 13.03-59     III                                 andere                                                     292.91
 ---pagebreak--- 70                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
14.oi
                                                                  KAPITEL 14
                               FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS,
                                          ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch beliebig
    bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur Herstellung von
    SpinnstofTwaren besonders bearbeitet sind, gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu -Abschnitt XI.
2. Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden, Schilf, Bambus und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlflechtrohr. Holzspan
    aller Art gehört nicht zu Tarifnr. 14.01 , sondern zu Tarifnr. 44.09.
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02, sondern zu Tarifnr. 44.12.
4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03, sondern zu Tarifnr. 96.01 .
  NIMEXE­                            Statistische                                                                      SITC­    Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer    Maßeinheit
              14.01                                  Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwaren­
                                                     berstellung verwendeten Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht
                                                     oder gefärbt, Korbweiden, Schilf, Bambus, Stahlrohr, Binsen,
                                                     Raffiabast, Lindenbast und dergleichen):
              A                                         Korbweiden:
   14.01-11     I              II                         ungeschält, weder gespalten noch sonst bearbeitet            292.30      —
   14.01-19     II                                        andere                                                       292.30      —
   14.01-70   B                l1l1                     Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt               292.30      —
Il            C                                         andere:                                                       II
   14.01-91                     /                         Bambus; Schilf und dergleichen                               292.30
                                II                        Stuhlrohr; Binsen und dergleichen:
   14.01-93                        a                         roh oder nur gespalten                                    29230
   14.01-95                        b                         andere                                                    292.30      —
   14.01-99                     III                       andere                                                       292.30 '    —
              14.02                                  Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwende­
                                                     ten Art (Kapok, Pflaazenhaar, Seegras nad dergleichen), anch
                                                     auf Unterlagen ans anderen Stoffen :
   14.02-30                     A                       Pflanzenhaar                                                   292.92
   14.02-90                     B
                                                    andere                ......................
                                                                                          .........                    292.92      —
   14.03-00   14.03                                  Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen,
                                                     Bürsten oder Pinseln verwendeten Art (Soigborispen, Piassava,
                                                     Reiswnrzeln, Istel und dergleichen), auch in Strängen oder B6n­
                                                                                                                       292.93
                                                                                                                                \
   14.05-00   14.05                                  Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch
                                                     inbegriffen                                                       292.98      —
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            71
                                                           ABSCHNITT III
                                       TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE;
                         ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                                  WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                             KAPITEL 15
                                          TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                              ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                                       WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht:
    a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
    b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr. 18.04);
    c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
    d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-,
       Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfierte öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
    e) Faktis (Tarifnr. 40.02).
2. Soapstock, öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstelle 15.07 D gilt folgendes:
    A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, gelten als „roh ", wenn sie keine andere Behandlung
        erfahren haben als
       — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen;
       — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen nur
             „ mechanische" Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder
             andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind.
    ß. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, gelten als „roh ", wenn sich ihre Beschaffenheit weder
        nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den entsprechenden durch
        Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
    C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe" öle.
2. A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven gewonnene öl,
       nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen ölen.
    B. Als nicht behandeltes Olivenöl gilt öl mit den nachstehend unter I, II und III beschriebenen Merkmalen.
        I.   Als „ naturreines Olivenöl" im Sinne der Tarifstelle 15.07 A I a) gilt natürliches Olivenöl, das nur durch mechanische
             Verfahren , einschließlich Pressung, gewonnen wurde — ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl, das auf andere
             Weise gewonnen wurde — und das folgende Merkmale aufweist:
             a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3 %;
             b) Extinktionskoeffizient K270 (Extinktion einer auf 100 ml aufgejuUten Lösung von 1 g öl in Isooktan (2,2,4-Tri       ­
                methylpentan) bei einer Schichtdicke von I cm im Wellenlängenbereich von 270 nm) von nicht mehr ab 0,25, nach
                Behandlung der ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als 0,11;
 ---pagebreak--- 72                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30. 12. 85
           c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm höchstens 0,01 .
               Diese Schwankung ist wie folgt definiert:
                                                 AK = Km - 0,5 (Km-4 + Ka+ 4).
               Km                  bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge, die
                                   im Maximum der Absorptionskurve liegt.
               Km- 4und Km+4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende Wellen­
                                   länge als Km;
           d) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode:
           e) Nachweis von Seife negativ;
           f) geschmacklich zum unmittelbaren Genuß geeignet.
      II. Als „ Lampantöl" im Sinne der Tarifstelle 15.07 Alb) gilt unabhängig von seinem Gehalt an freien Fettsäuren
            Olivenöl, das
           — entweder folgende Merkmale aufweist:
               a) Extinktionskoeffizient K270 mehr ab 0,25; nach Behandlung der ölprobe mit aktiviertem Aluminium­
                   oxid nicht mehr als 0,11.
                   öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von mehr als 3,3 % können nach Behandlung
                   mit aktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K270 von mehr als 0,11 haben. In diesem Fall muß
                   das öl, nach Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium,
                   — einen Extinktionskoeffizienten K270 von nicht mehr als 1,10,
                   — eine Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01, jedoch nicht mehr
                      als 0,16,
                   aufweisen:
               b) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode:
               c) Nachweis von Seife negativ;
           — oder die unter Absatz I Buchstaben a), b), c), d) und e) vorgesehenen Merkmale aufweist oder geschmacklich nicht
               zum unmittelbaren Genuß geeignet ist.
      III. Als öl im Sinne der Tarifstelle 15.07 Ale) gilt öl, insbesondere „ Tresteröl", das folgende Merkmale aufweist:
           a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, mehr als 3 %;
           b) positive Reaktion bei Anwendung der Bellier-Methode und/ oder der modifizierten Vizern-Methode;
            c) Nachweis von Seife negativ.
   C. Ab Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A II a) gilt Olivenöl, das durch Behandlung von Ölen der Tarifstelle
      15.07 A I a) oder Alb) gewonnen wurde, auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten, und das folgende Merkmale
      aufweist:
      a)    Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet ab Ölsäure, höchstens 3 %;
      b)    Nachweis von Seife positiv
            oder :
           — Extinktionskoeffizient K270 mehr ab 0,25, jedoch nicht mehr ab 1,10; nach Behandlung der ölprobe mit aktiviertem
               Aluminiumoxid mehr ab 0,11 ,
               und
           — Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm mehr ab 0,01, jedoch nicht mehr ab 0,16.
               Diese Schwankung bt wie folgt definiert:
                                                 AK *= Ka - 0,5 (Ka- 4 + Km+ 4).
               Km                  bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge, die
                                   im Maximum der Absorptionskurve liegt.
               Km-4 und Km+4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende Wellen­
                                   länge ab Km;
      c)    negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               73
                                                                                                                              15.01
3. Nicht zur Tarifstelle 15.17 B I gehören:'
    a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen,         die öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs ohne Katalysator
        kleiner als 70 oder größer als 100 ist;
    b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen,           die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt, bei dem
       jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der gemqß Anhang VIII der in
        der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist, weniger ab 93 % der Gesamtfläche
        des Sterinpeaks ausmacht.
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen der Verordnung (EWG) Nr. 1058/ 77
   beschriebenen Analysemethoden anzuwenden.
 NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
              15.01                                  Schweineschmalz, anderes Schweinefett ud Geflogelfett, ausge­
                                                     preßt, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
              A                                         Schweineschmalz und anderes Schweinefett:
  15.01-11                                                 zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen
                                                           von Lebensmitteln                                           091.30
  15.01-19       II                                        anderes                                                     091.30
  15.01-30    B                                         Geflügelfett                                                   091.30
              15.02                                  Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen
                                                     oder mit Lösungsmitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus :
  15.02-10    A                                         zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                                        Lebensmitteln                                                  411.32
              B                                         anderen
  15.02-60       I                                         Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus                411.32
  15.02-90       II                                        Talg von Schafen oder Ziegen, einschließlich Premier Jus .  411.32
              15.03                                  Schmalzstearin ; Oleostearin ; Schmalzöl, Oleomargarin und Tal­
                                                     göl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet :
              A                                         Schmalzstearin und Oleostearin :
  15.03-11      I                                          zu industriellen Zwecken                                    411.33
  15.03-19       II                                        andere                                                      411.33
  15.03-91    B                                        Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstel­
                                                        len von Lebensmitteln                                          411.33
  15.03-99    C                                        andere                                                          411.33
              15.04                                  Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffi­
                                                     niert :
              A                                        Leberöle von Fischen:
  15.04-11      I                                          mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen
                                                           Einheiten je Gramm oder weniger                             411.11
 15.04-19       II                                        andere                                                       411.11
 15.04-51     B                                        Walöl (öl von Cetaceen)                                        411.13
 ---pagebreak--- 74                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12. 85
15.04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
              15.04
              (Fortsetzung)
              C                I                     andere:                                                      lili
  15.04-55  \\                 /                         Fette und öle von Fischen                                 411.12
  15.04-59  \\                 II                        Fette und öle von Meeressäugetieren                       411.13    —
              15.05                               Wollfett and daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lano­
                                                  lin :
  15.05-10    A                                      Wollfett, roh                                                 411.34    —
  15.05-90    B                                  andere                   ... ......... .................          411.34    —
  15.06-00    15.06                               Andere tierische Fette und öle (z.B. Klauenol, Kaocbenfett,
                                                  Abfallfett)                                                      411.39
              15.07                               Fette pflanzliche öle, flussig oder fest, roh, gereinigt oder
                                                  raffiniert :
              A                                      Olivenöl :                                                           li
                I                                    .   nicht behandelt:                                                 li
  15.07-05         a                                       naturreines Olivenöl                                    423.50    —
  15.07-09         b                                        Lampantöl                                              423.50    —
  15.07-11         c                                       anderes                                                 423.50    —
                I!                                       anderes:
  15.07-12         a                                       durch Behandeln von ölen der Tarifstelle 15.07 A I a
                                                           oder A I b gewonnen, auch mit naturreinem Olivenöl
                                                            verschnitten                                           423.50
  15.07-13         b                                       anderes                                                 423.50    —
  15.07-14    B                                        Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oitici­
                                                      caöl ; Myrtenwachs und Japanwachs ...                        424.90    —
              C                                        Rizinusöl:
  15.07-15      I                                        zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung
                                                         von synthetischen Spinnstoffen oder Kunststoffen          424.50
  15.07-17      II                                       anderes                                                   424.50    —
              D                                       andere öle:
\               I
                               li                        zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen
                                                         zum Herstellen von Lebensmitteln ::
                   a                                        roh :
  15.07-19            1                                       Palmöl                                               424.20    —
  15.07-22            2        \                              Tabaksamenöl                                         424.90    —
                      3                                       andere:
  15.07-26                     aa                                 Sojaöl                                           423.20    —
  15.07-27  \\                 bb                                 Raps-, Rüb- und Senfsaatöl                       423.91    —
  15.07-28                     cc                                 Leinöl                                           424.10    —
  15.07-29                     dd                                 Kokosöl (Kopraöl)                                424.30    —
  15.07-31  \                  ee                                 Palmkemöl                                        424.40    —
  15.07-39                     ff                                 andere                                           424.90    —
            l
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       75
                                                                                                                                   15.07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                          S1TC-    ! Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer | Maßeinheit
              15.07 D 1
              (Fortsetzung)
                   b                                        andere:                                                    li
 15.07-51             1        Il                             Tabaksamenöl                                              424.90        —
                     2         II                             andere:
 15.07-54   l                  aa                                Sojaöl                                                 423.20        —
 15.07-57                      bb                                Leinöl                                                 424.10        —
 15.07-58                      cc                                andere                                                 424.90 j      —
                II             II                        andere:                                                                 1
                                                                                                                                 i
                   a                                        Palmöl :                                                             i
 15.07-61            1                                        roh                                                       424.20        —
 15.07-63            2         Il                             anderes                                                   424.20        —
                   b           ||                           andere:                                                              1
 15.07-65             1
                               !!                             fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                              Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                 424.90        —
                     2                                        fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig:
                        aa                                       roh:                                                  \\
 15.07-72   I                  11                                   Baumwollsaatöl                                      423.30        —
 15.07-73                      22                                   Sojaöl                                              423.20        —
 15.07-74   I                  33                                   Erdnußöl                                            423.40        —
 15.07-75                      44                                   Sonnenblumenöl                                      423.60        —
 15.07-76                      55                                   Raps-, Rüb• und Senfsaatöl                          423.91        —
 15.07-77                      66                                   Kokosöl (Kopraöl)                                   424.30        —
 15.07-78   li                 77                 !                 Palmkernöl                                          424.40        —
 15.07-79   \                  88                 !                 Maisöl (Maiskeimöl)                                 424.90        —
 15.07-82                      99                                   andere                                              424.90        —
                        bb                                      andere:
 15.07-85   !!                 11                                   Baumwollsaatöl                                      423.30        —
 15.07-86   \                  22                                   Sojaöl                                              423.20        —
 15.07-87   ||                 33                                   Erdnußöl                                            423.40        —
 15.07-88   ||                 44                                   Sonnenblumenöl                                      423.60        —
 15.07-89   li                 55                                   Raps-, Rüb- und Senfsaatöl                          423.91        —
 15.07-92                      66                                   Kokosöl (Kopraöl)                                   424.30        —
 15.07-93   I                  77                                   Palmkernöl                                          424.40        —
 15.07-94                      88                                   Maisöl (Maiskeimöl)                                 424.90        —
 15.07-98                      99                                   andere                                              424.90        —
                                                 I
 15.08-00     15.08                              1  Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxidiert, dehydratisiert,          i
                                                 1  geschwefelt, geblasen, durch Hitze Im Vakuum oder in inertem
                                                    Gas polymerisiert oder anders modifiziert                           431.10 !      —
                                                                                                                               i
              15.10                                 Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische         i
                                                                                                                               1
                                                                                                                               i
                                                    Fettalkohole :
                                                                                                                               l
 15.10-10     A
                               ||                     Stearinsäure                                                      431.31 1      —
 ---pagebreak--- 76                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30. 12. 85
15 . 10
 NIMEXE­                          Statistische                                                                                 SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                           Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                                  Nummer  Maßeinheit
            15.10
            (Forlsetzung)
  15.10-30  B                                                   Ölsäure                                                        431.31    —
            C                ||                                 andere technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination: li
  15.10-51                   I                                     andere technische Fettsäuren                                431.31    —
  15.10-55                   II                                    saure öle aus der Raffination                               431.31    —
  15.10-70  D                li                                 technische Fettalkohole                                        512.17    —
            15.11                                       Glycerin, einschließlich Glycerinwasser und -linterlaugen :
  15.11-10  A                                                   Glycerin, roh, einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen  512.18    —
  15.11-90  B
                             'l                                 anderes, einschließlich synthetisches Glycerin                 512.18    —
  15.12-10
            15.12
            A
                                                        Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise
                                                        hydriert oder durch beliebige andere Verfahren gehirtet, auch
                                                        raffiniert, jedoch nicht verarbeitet :
                                                                in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                                                                                                              \
                                                                Inhalts von 1 kg oder weniger                                  431.20
            B                li                                 in anderer Aufmachung:                                        li
\                            I                                     tierische öle und Fette:                                   !!
  15.12-92                      a                                     Walöl                                                    431.20    —
  15.12-94                      b                                     andere                 •                                 431.20    —
  15. 12-95                  II                                   pflanzliche öle und Fette                                    431.20    —
            15.13                                       Margarine, Knnstspeisefett und andere genießbare verarbeitete
                                                         Fette :
  15.13-10                   A                                  Margarine                                                      091.41    —
  15.13-90                   B                     andere.....                                           ....                  091.49    —
            15.15                                       Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt ; Bienenwachs
                                                        und anderes Insektenwachs, auch gefärbt :
  15.15-01  A                                                   Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt             431.44    —
l           B                                                   Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt:                  I
  15.15-10    I              lir.o.h. . .                                           . ...... ...         .........             431.44    —
  15.15-90    II             il                                   andere                                                       431.44    —
l           15.16                                       Pflanzenwachs, auch gefärbt :
  15.16-10  A
                                                   r.o.h. . . .                     .     .........      ..........            431.43    —
  15.16-90  B                                                   anderes                                                        431.43    —
            15.17                                       Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder
                                                        von tierischen oder pflanzlichen Wachsen :
  15.17-10  A                                «
                                                   Degras                           ... .....................             .... 431.33    —
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          77
                                                                                                                 15 . 17
 NIMEXE­                     Statistische                                                                 SITC­  Besondere
             Hinweis auf CZT                                          Warenbenennung
 Kennzifler                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
            15.17
            (Fortsetzung)
                                                                                                                 I
            B                                   Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von
                                               tierischen oder pflanzlichen Wachsen:                             \
              I                                   öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:
 15.17-20        a                                   Soapstock                                            431.33    —
 15.17-30        b                                   andere                                               431.33    —
              II                                  andere:                                                III
 15.17-40        a                                   öldraß und Soapstock                                 431.33    —
 15.17-50        b                                   andere                                               431.33    —
 ---pagebreak--- 78                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
16.01
                                                                ABSCHNITT IV
                                               WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                              GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                                  KAPITEL 16
                            ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln), zubereitet
oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als „ nicht gegart " im Sinne der Tarifstellen 16.02 B I a) 1 , B III a) 1 und B III b) I aa) gelten Erzeugnisse, die keiner
     Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine im Fleisch bis ins
    Innere zu koagulieren und die bei den Erzeugnissen der Tarifstellen 16.02 B III a) 1 und B III b) 1 aa) dementsprechend
    Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden.
2. Der Begriff „ Teile " im Sinne der Tarifstellen 16.02 B III a) 2 aa) 11 und B III a) 2 aa) 22 bezieht sich nur auf zubereitetes
    oder haltbar gemachtes Fleisch^ bei dem aufgrund der Größe und Beschaffenheit des zusammenhängenden Muskelgewebes
    ersichtlich ist, daß es von Schinken , Kotelettsträngen , Nacken oder Schultern von Hausschweinen stammt.
  N1MEXE­                            Statistische                                                                      SITC­  Besondere
  Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                             Warenbenennung                           Nutnmer Maßeinheit
               16.01                                 Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
                                                     Tierblut :
   16.01-10    A                                        aus Lebern                                                     014.20
               B                                        andere:
   16.01-92      I                                        Rohwürste, nicht gekocht                                     014.20
   16.01-98      II                                       andere                                                       014.20
               16.02                                 Fleisch und Scblachtabfal), anders zubereitet oder haltbar
                                                     gemacht :
               A                                        aus Lebern :
   16.02-11      1                                        von Gänsen oder Enten                                        014.90
   16.02-13      II                                       andere                                                       014.90
 ---pagebreak---  30. 12 . 85                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       79
                                                                                                                                         16.02
   NIMEXE­                              Statistische                                                                           SITC-     Besondere
                  Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
   Kennziffer                          Unterteilung                                                                           Nummer     Maßeinheit
 I               16.02
                 (Fortsetzung)
                 B                                            andere:
                   I                                             von Geflügel :
                      a                                            mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder
                                                                   mehr an Fleisch von GeflOgel ('):
                        1                                             Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend, nicht gegart ;
                                                                      Gemische von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall
                                                                      und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall:
   16.02-15                aa                                           ausschließlich Fleisch von Truthühnern enthaltend .    014.90       —
   16.02-17                bb                                           andere                                                 014.90       —
   16.02-21             2                                             andere                                                   014.90       —
   16.02-23           b                                            mit einem Anteil von 2S Gewichtshundertteilen oder
                                                                   mehr, jedoch weniger als 57 Gewichtshundertteilen, an
                                                                   Fleisch von GeflOgel (')                                    014.90
                                                                                                                                       !
   16.02-24           c                                            andere                                                      014.90       —
   16.02-25        II                                            von Wild oder Kaninchen                                       014.90       —
                   III                                          andere:
                      a                                            Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von
                                                                   Hausschweinen enthaltend:
   16.02-26             1                                             Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                     014.90       —
                        2                                             anderes, mit einem Gehalt an:
                          aa                                            Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                                                        von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                i
                              11                                           Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen
                                                                           Nacken), auch Teile davon:                         \\
   16.02-31                        aaa                                       Schinken, auch Teile davon                        014.90       —
   16.02-34                        bbb                                       Kotelettstränge (ausgenommen Nacken), auch
                                                                             Teile davon                                       014.90
   16.02-36                  22                                            Nacken    oder   Schultern,    auch   Teile davon
                                                                                                                               014.90
   16.02-39                  33                                            anderes                                            014.90        —
   16.02-42               bb                                            Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                                                        von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichts­
                                                                        hundertteilen                                         014.90 |
   16.02-49               cc                                            Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                                                        von weniger als 40 Gewichtshundertteilen              014.90 j     —
(') Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflflgelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.
 ---pagebreak--- 80                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
16.02
 NIMEXE­                       Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennzifler                    Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            16.02 B III                                                                                           l\
Il          (Fortsetzung)    \                                                                                    IlII
Il               b                                    andere:
Il                  1        \                           Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthal
Ill                                                      tend:                                                            l
  16.02-52            aa                                    nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder l\
IlI                                                         Schlachtabfall und nicht gegartem Heisch oder II\
            l                                               Schlachtabfall                                         014.90    —
  16.02-53            bb                                    andere                                                 014.90    —
                   2                                     andere:
\\                    aa                                    von Schafen oder Ziegen:                                      \
  16.02-61               11                                   nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder           I
IlII\                                                         Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch oder III
                             \\                               Schlachtabfall                                       014.90    —
  16.02-69               22                                   andere                                               014.90    __
  16.02-99            bb                                    andere                                                 014.90    —
\\          16.03                              Fleischextrakte, Fleischgifte and Fischextrakte, Ii Hintttelbarea
Il                           l                 Umschließungen mit einem Gewicht des Iahalts :                             II
  16.03-10  A                                     von 20 kg oder mehr                                              014.10    —
  16.03-30  B                                     von mehr als I kg, jedoch weniger als 20 kg                      014.10    —
  16.03-50  C                                     von 1 kg oder weniger                                            014.10    —
                                            4
            16.04                              Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und
Il                                             Kaviarersatz :                                                             II
Il          A                \                    Kaviar und Kaviarersatz:                                                l
  16.04-11    I                                     Kaviar (Störrogen)                                             037.10    —
  16.04-19    II                                    andere                                                         037.10    —
            B
                                  /
                                                  Salmoniden:                                                     Il
  16.04-31    I                                     Lachse                                                         037.10    —
  16.04-39    II                                    andere                                                         037.10    —
II          C                                     Heringe:                                                                \
  16.04-51    I                                     Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl           II
II                                                  bestreut (paniert), gefroren                                   037.10    —    .
  16.04-59    II                                    andere                                                         037.10    —
  16.04-71  D                \                    Sardinen                                                         037.10    —
  16.04-75  E                                     Thunfische                                                       037.10    —
Il          F                                     Boniten, Makrelen und Sardellen:                                l
  16.04-82  l/                                      Boniten                                                        037.10    —
  16.04-83 l II                                     Makrelen                                                       037.10    —
  16.04-85 l III                                    Sardellen                                                      037.10    —
li G                         \                    andere:                                                         lI
  16.04-92    I              \                      Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl
Ill                                                 bestreut (paniert), gefroren                                   037.10    —
Il            II             l                      andere:                                                       \I
  16.04-94  l                a                         Köhler (Pollachius virens)                                  037.10    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           8
                                                                                                                     16.04
 NIMEXE­                        Statistische                                                                  S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                 N ummer Maßeinheit
            16.04 G II
            (Fortsetzung)
 16.04-98                    b                         andere                                                 037.10    —
            16.05                               Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht :
 16.05-20   A                                      Krabben                                                    037.20    —
            B                                     andere:                                                    l\\
 16.05-30                    I                       Krebstiere                                               037.20    —
 16.05-50
            \\               II                      Weichtiere                                               037.20    —
 ---pagebreak--- 82                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12. 85
17.01
                                                                KAPITEL 17
                                                    ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht:
    a) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
    b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
    c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2 . Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu Tarifnr. 17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gehen als:
    — Weißzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharose-
        geholt von mindestens 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen;
    — Rohzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharose­
        gehalt von weniger als 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen.
2. Im Sinne der Tarifstelle 17.02 D I gilt als „ Isoglukose" das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit
    einem Gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose.
3. Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durchschnittlichen
     Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu tarißeren.
   NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­     Besondere
                Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer     Maßeinheit
               17.01                               Rüben- und Rohrzucker, fest :                                             \
   17.01-10    A                \                     Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                  061.20       —
               B                                      Rohzucker:                                                     II
   17.01-71      I                                       zur Raffination bestimmt                                     061.10       —
   17.01-99      II                                      andere                                                       061.10       —
               17.02
                                \                  Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder
                                                   Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig ver­
                                                   mischt ; Zucker und Melassen, karamelisteit :
               A                                      Laktose und Laktosesirup:                                              llI
                                                                                                                             1
   17.02-11      I                                       mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundeitteilen                1
                                                         oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff                      061.90
   17.02-18      11                                      andere                                                       061.90       —
               B                                      Glukose und Glukosesirup ; Maltodextrin und Maltodextrin­
                                                      sirup:
                                                                                                                              |
                 I                                       Glukose und Glukosesirup mit einem Reinheitsgrad von 99
                                                         Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen auf den Trok­
             ■
                                                         kenstoff:
   17.02-21         a                                      Glukose ( Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch
                                                           agglomeriert                                               061.90
   17.02-25         b                                      andere                                                     061.90  1    —
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       83
                                                                                                                                    17.02
 NIMEXE­                          Statistische                                                                            SITC­     Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 KennzifTer                       Unterteilung                                                                           Nummer     Maßeinheit
            17.02 B
            (Fortsetzung)
II             II              ||                         andere:                                                        \
 17.02-26         a            ||                           als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert            061.90       —
 17.02-28         b                                         andere                                                        061.90       —
li          C                  Il                     Ahornzucker und Ahornsirup:                                        l
 17.02-31     I                Il                        fester Ahornzucker, aromatisiert oder gefärbt                    061.90       —
 17.02-31     II               li                         anderer                                                         061.90       —
Il          D                                         andere Zucker und Sirupe:
 17.02-41     I                                           Isoglukose                                                      061.90       —
 17.02-49     11                                         andere                                                           061.90       —
 17.02-50   E                                         Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt . .         061.90       —
II          F                                         Zucker und Melassen , karamelisiert:
 17.02-63     I                                          mit einem Gehalt an Saccharose von SO Gewichtshundert­
                                                         teilen oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff                   061.90       —
li            II                                         andere:                                                         \
 17.02-65         a                                         als Pulver, auch agglomeriert                                 061.90       —
 17.02-69         b                                         andere                                                        061.90       —
 17.03-00   17.03              \                                           .
                                                                                                                          061.50       —
                                                                                                                                  !
            17.04                                   Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
 17.04-01   A                                         Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr
                                                      als 10 Gewichtshundertteilen , ohne Zusatz anderer Stoffe . . .     062.00
            B
                               \                      Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet):                            \
 17.04-02     I                \                         von weniger als 60 Gewichtshundertteilen                         062.00
 17.04-04     II                                         von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                           062.00 |     —
 17.04-06 . C                  I                      sogenannte „weiße Schokolade4'
                                                                                                                       :
                                                                                                                          062.00 |     —
||          D                  \                      andere:
                                                                                                                                 i
              I
                                               '
                                                         kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                                         fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:                 \
 17.04-08         a
                               \                            keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                            Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                            berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen . . .
                                                                                                                      1
                                                                                                                         062.00
                  b                                         mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­               :
                                                  i         zucker als Saccharose berechnet):
                                                  i
                    1                             !           von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshun­
                                                              dertteilen :
                             i
 17.04-11   \                !
                               aa                                Fondantmassen und andere Rohmassen                      062.00       —
 17.04-12                      bb                                Dragees                                                 062.00
                             |
                                                                                                                                      —
 17.04-13                      cc                j               Gummibonbons und Geleeartikel                           062.00       —
 17.04-14                      dd                |               Hartkaramellen                                          062.00       —
 17.04-15                    1 ee                i               Weichkaramellen und Toffees                             062.00       —
 ---pagebreak--- 84                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30. 12 . 85
17.04
 NIMEXE-                           Statistische                                                                   SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
              17.04 D I b 1
              (Fortsetzung)
                                                                                                                 \
  17.04-16                     ff                             andere                                              062.00    —
\                    2
                               \                            von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshun­
                                                            dertteilen:
  17.04-18                     aa                             Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00    —      .
  17.04-19                     bb                             Dragees                                             062.00    —
  17.04-20                     cc                             Gummibonbons und Geleeartikel                       062.00    —
  17.04-21                     dd                             Hartkaramellen                                      062.00    —
  17.04-22                     ee                              Weichkaramellen und Toffees                        062.00    —
  17.04-23                     ff                             andere                                              062.00    —
\                    3                                      von 40 oder mehr, jedoch weniger als SO Gewichtshun­
                                                            dertteilen :                                         \
\                       aa                                    keine Stärke enthaltend:                           li
  17.04-24                      11                               Fondantmassen und andere Rohmassen               062.00    —    '
  17.04-25                     22                                Dragees                                          062.00    —
  17.04-26                     33                                Gummibonbons und Geleeartikel                    062.00    —
  17.04-27                     44                                Hartkaramellen                                   062.00    —
            1
  17.04-28                     55                                 Weichkaramellen und Toffees                     062.00    —
  17.04-29                     66                                andere                                           062.00    —
\                       bb     li                             andere:                                            !!
  17.04-31                      11                               Fondantmassen und andere Rohmassen               062.00    —
  17.04-33                     22                                Dragees                                          062.00    —
  17.04-34                     33                                Gummibonbons und Geleeartikel                    062.00    —
  17.04-36                     44                                Hartkaramellen                                   062.00    —
  17.04-37                     55                                 Weichkaramellen und Toffees                     062.00    —
  17.04-38  i                  66                                andere                                           062.00    —
l                    4                                      von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshun­
                                                            dertteilen:
  17.04-39  I                  aa                             Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00    —
  17.04-40  I                  bb                             Dragees                                             062.00    —
  17.04-42                     cc                             Gummibonbons und Geleeartikel                       062.00    _
  17.04-43                     dd                             Hartkaramellen                                      062.00    —
  17.04-44                     ee                              Weichkaramellen und Toffees                        062.00    —
  17.04-45                     ff                             andere                                              062.00    —
\                    5                                      von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshun­
                                                            dertteilen:
  17.04-46                     aa                             Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00    —
  17.04-47                     bb                             Dragees                                             062.00    —
  17.04-48                     cc                             Gummibonbons und Geleeartikel                       062.00    —
 ---pagebreak--- 30.  2 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              85
                                                                                                                         17 . 04
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                    N ummer Maßeinheit
            17.04 D 1 b 5
            (Fortsetzung)
 17.04-49   l.\               dd                              Hartkaramellen                                      062.00    —
 17.04-50   ||                ee                              Weichkaramellen und Toffees                         062.00    —
 17.04-56                    ff                               andere                                              062.00    —
                   6                                      von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshun­
                                                          dertteilen:
 17.04-57   li               aa                               Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00    —
 17.04-58   ||               bb                               Dragees                                             062.00    —
 17.04-60                     cc                              Gummibonbons und Geleeartikel                       062.00    —
 17.04-62                    dd                               Hartkaramellen                                      062.00    —
 17.04-63
            II               ee                               Weichkaramellen und Toffees                         062.00    —
 17.04-64   Il ff                                             andere                                              062.00    —
                   7                                      von 80 oder mehr, jedoch weniger als 90 Gewichtshun­
                                                          dertteilen :
 17.04-65                    aa                               Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00    —
 17.04-66                    bb                               Dragees                                             062.00    —
 17.04-67                    cc                               Gummibonbons und Geleeartikel                       062.00    —
 17.04-68                    dd                               Hartkaramellen                                      062.00    —
 17.04-69   Il               ee                               Weichkaramellen und Toffees                         062.00    —
 17.04-70   II ff                                             andere                                              062.00    —
                   8                                      von 90 Gewichtshundertteilen oder mehr:                        li
 17.04-71
            I                aa                               Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00    —
 17.04-73
            I                bb                               Dragees                                             062.00    —
 17.04-74                    cc                               Gummibonbons und Geleeartikel                       062.00
 17.04-75                    dd                               Hartkaramellen                                      062.00    —
 17.04-76   \                ee                               Weichkaramellen und Toffees                         062.00    —
 17.04-78                    ff                              andere                                               062.00    —
              II                                      andere:
 17.04-79        a                                      keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                        Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                        berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen . . .  062.00
                 b                                      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                        zucker als Saccharose berechnet):                                \
                   1                                      von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshun­
                                                          dertteilen :
 17.04-80                    aa                              Fondantmassen und andere Rohmassen                   062.00    —
 17.04-81                    bb                              Hartkaramellen                                       062.00    —
 17.04-82                    cc                               Weichkaramellen und Toffees                         062.00   —
 17.04-83                    dd                             andere                                                062.00   —
 ---pagebreak--- 86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30. 12. 85
17.04
 N1MEXE­                        Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennzifler                     Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
            17.04 D II b
            (Fortsetzung)
                   2                                     von 30 oder mehr, jedoch weniger als SO Gewichtshun­
                                                         dertteilen:
  17.04-84                   aa                            Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00
  17.04-85                   bb                            Hartkaramellen                                      062.00
  17.04-86                   cc                             Weichkaramellen und Toffees                        062.00
  17.04-87                   dd                            andere                                              062.00
                   3                                     von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshun­
                                                         dertteilen :
  17.04-88                   aa                            Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00
  17.04-89                   bb                            Hartkaramellen                                      062.00
  17.04-90                   cc                             Weichkaramellen und Toffees                        062.00
  17.04-92                   dd                            andere                                              062.00
                   4                                     von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr.
  17.04-93                   aa                            Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.00
  17.04-96                   bb                            Hartkaramellen                                      062.00
  17.04-97                   cc                             Weichkaramellen und Toffees                        062.00
  17.04-98                   dd                            andere                                              062.00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             87
                                                                                                                        18.01
                                                              KAPITEL 18
                                             KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen, die in der Tarifnr. 19.02, 19.08, 22.02, 22.09
    oder 30.03 erfaßt sind .
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen gehören
    zu Tarifnr. 18.06.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durchschnittlichen
Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
  NIMEXE­                       Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
  KennzifTer                    Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
   18.01-00  18.01                                Kakaobohnen, auch Brach, roh oder gerüstet                     072.10    —
   18.02-00  18.02                                Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall            081.92    —
I-I          18.03                                Kakaomasse, auch entfettet :                                  II\
   18.03-10                   A                     nicht entfettet                                              072.31    —
   18.03-30                   B                  ' ganz oder teilweise entfettet                                 072.31    —
   18.04-00  18.04                                Kakaobutter, einschließlich Kakaofett                          072.32    —
   18.05-00  18.05
                              I                  Kakaopulver, nicht gezuckert                                    072.20    —
Il           18.06                               Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen : I\
             A                II                    Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert,     lII
             IIII                                  mit einem Gehalt an Saccharose:                              III
   18.06-01     I                                     von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                   073.00    —
   18.06-02     II                                    von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert           I
\\                                                    teilen                                                     073.00    —
   18.06-03     III                                   von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                     073.00    —
             B                                     Speiseeis:                                                   \l
   18.06-05     I             \                       kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch          I
Il\                                                   fett von weniger als 3 Gewichtshundertteilen               073.00    —
li              II                                    mit einem Gehalt an Milchfett:                            l\
   18.06-06        a          l                          von    3   oder   mehr,  jedoch  weniger  als   7  Ge­ l\
Il                                                       wichtshundertteilen                                     073.00    —
   18.06-09        b                                     von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                   073.00    —
 ---pagebreak--- 88                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12. 8S
18.06
 NIMEXE-                            Statistische                                                                       SITC-  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  MaBeinheit
            18.06
            (Fortsetzung)
            C                                          Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt ; kakaohaltige
                                                       Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitun­
                                                       gen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen:
              I                                          keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                         Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                         berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
l                              a                           Schokolade und Schokoladewaren :
                                  1                           ungefüllt:                                                      II
  18.06-12                           aa .                       Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre) und andere
                                                                Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen    . . .  073.00    _
                                     bb                         andere:                                                       li
  18.06-13                               11                        Tafelschokolade (auch Riegel)                       073.00    —
  18.06-14                              22                        andere                                               073.00    —
\                                 2                          gefüllt:                                                         li
  18.06-16                           aa                          Tafelschokolade (auch Riegel)                         073.00    —
                                     bb                         Pralinen und andere Waren:                                    li
  18.06-17                               11                        mit alkoholischen Getränken gefüllt                 073.00    —
  18.06-18                              22                         andere                                              073.00
  18.06-19                     b                           kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakao­
                                                           haltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zucker­
                                                           austauschstoffen                                            073.00
              II                                         andere:                                                              li
                 a                                         kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                           Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und
                                                           mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                           zucker als Saccharose berechnet):
                    1        \                               von weniger als SO Gewichtshundertteilen:                        \
                               aa                               Schokolade und Schokoladewaren:
                                  11                               ungefüllt:                                                 li
  18.06-21                           aaa                              Schokoladeüberzugsmasse       (Kuvertüre)  und
                                                                      andere Schokolade in Blöcken oder in anderen
                                                                      Massen                                           073.00
                                     bbb                              andere:                                                 li
  18.06-24                               111                             Tafelschokolade (auch Riegel)                 073.00    —
  18.06-25                              222                             andere                                         073.00    —
l                                 22                              gefüllt:                                                    li
  18.06-27                           aaa                              Tafelschokolade (auch Riegel)                    073.00    —
                             t
                                     bbb                              Pralinen und andere Waren:                              \\
  18.06-28                               111                             mit alkoholischen Getränken gefüllt           073.00    —
  18.06-29                              222                             andere                                         073.00    —
  18.06-30                     bb                               kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
                                                                kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von
                                                                Zuckeraustauschstoffen                                 073.00
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               89
                                                                                                                         18.06
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Mafieinheit
            18.06 C II a
            (Fortsetzung)
                   2                                      von SO Gewichtshundertteilen oder mehr
            II               aa                              Schokolade und Schokoladewaren:
                                11                             ungefiillt:                                               l
 18.06-31                          aaa                            Schokoladeüberzugsmasse        (Kuvertüre) und
                                                                  andere Schokolade in Blöcken oder in anderen
                                                                  Massen                                          073.00
            II                     bbb                            andere:
 18.06-34                            111                              Tafelschokolade (auch Riegel)               073.00    —
 18.06-35   Il                       222                             andere                                       073.00    —
            ||                  22                             gefüllt:                             v
 18.06-37   Il                     aaa                             Tafelschokolade (auch Riegel)                  073.00    —
            II                     bbb                            Pralinen und andere Waren:                     lil
 18.06-38                            111                             mit alkoholischen Getränken gefüllt          073.00    —
 18.06-39   I                        222                             andere                                       073.00    —
 18.06-40                    bb                              kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
                                                             kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von
                                                             Zuckeraustauschstoffen                               073.00
                 b                                      mit einem Gehalt an Milchfett:
                   1                                      von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 Gewichtshun­
                                                          dertteilen :
            II               aa                              Schokolade und Schokoladewaren:                             I
                                11                             ungefiillt:                                       \
 18.06-41                          aaa                            Schokoladeüberzugsmasse        (Kuvertüre) und
                                                                  andere Schokolade in Blöcken oder in anderen
                                                                  Massen                                          073.00
                                   bbb                            andere:                                        l
 18.06-44                            III                             Tafelschokolade (auch Riegel)                073.00    —
 18.06-45   \                        222                            andere                                        073.00    —
            \                   22                             gefüllt:                                          \
 18.06-47                          aaa                            Tafelschokolade (auch Riegel)                   073.00    —
                                   bbb                            Pralinen und andere Waren:
 18.06-51                            111                            mit alkoholischen Getränken gefüllt           073.00    —
 18.06-53                            222                            andere                                        073.00    —
 18.06-55                    bb                             kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
                                                            kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von
                                                            Zuckeraustauschstoffen                                073.00
                   2                                     von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 Gewichtshun­
                                                         dertteilen:
                             aa                             Schokolade und Schokoladewaren:
            \                   11                             ungefüllt:                                        II
 18.06-61                          aaa                            Schokoladeüberzugsmasse       (Kuvertüre)  und
                                                                  andere Schokolade in Blöcken oder in anderen
                                                                  Massen                                         073.00
 ---pagebreak--- 90                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30. 12. 85
18.06
 NIMEXE­                         Statistische                                                                    S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheil
            18.06 C II b 2   aa 11
            (Fortsetzung)
\                                  bbb                            andere:                                       II
  18.06-64  li                        III                            Tafelschokolade (auch Riegel)               073.00    —
  18.06-65  \                        222                            andere                                       073.00    —
                                22                             gefiillt:
  18.06-67                         aaa                            Tafelschokolade (auch Riegel)                  073.00    —
\                                  bbb                            Pralinen und andere Waren:                    l
  18.06-70  \\                        III                            mit alkoholischen Getränken gefiillt        073.00    —
  18.06-71  \\                       222                            andere                                       073.00
  18.06-72                   bb                             kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
                                                            kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von
                                                            Zuckeraustauschstoffen                               073.00
                   3                                      von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 Gewichtshun­
                                                          dertteilen :
                             aa                             Schokolade und Schokoladewaren:
\Il                             11                             ungefüllt:
  18.06-73                         aaa                            Schokoladeüberzugsmasse       (Kuvertüre) und
                                                                  andere Schokolade in Blöcken oder in anderen
                                                                  Massen                                         073.00
                                   bbb                            andere:                                       Il
  18.06-74                            III                             Tafelschokolade (auch Riegel)              073.00    —
  18.06-75  li                       222                             andere                                      073.00    —
                                22                             gefiillt:                                        ||
  18.06-77                         aaa                            Tafelschokolade (auch Riegel)                  073.00    —
                                   bbb                            Pralinen und andere Waren:                    ||
  18.06-78                            111                            mit alkoholischen Getränken gefüllt         073.00    —
  18.06-79  li                       222                             andere                                      073.00    —
  18.06-80
                    4
                             bb
                             !!
                                                            kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
                                                            kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von
                                                            Zuckeraustauschstoffen
                                                          von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                 073.00
                                                                                                                ||
                                                                                                                        i       -
            li               aa                             Schokolade und Schokoladewaren :                    ||
            li                  11                             ungefüllt:                                       li
  18.06-81                         aaa                            Schokoladeüberzugsmasse       (Kuvertüre) und
                                                                  andere Schokolade in Blöcken oder in anderen
                                                                  Massen                                         073.00 I
            li                     bbb                            andere:                                               i
  18.06-83                            III                            Tafelschokolade (auch Riegel)               073.00    —
  18.06-85                           222                             andere                                      073.00    —
            l                   22                             gefüllt:                                         \
  18.06-86                         aaa                            Tafelschokolade (auch Riegel)                  073.00    —
\                                  bbb                            Pralinen und andere Waren:                    \\
  18.06-87                            III                            mit alkoholischen Getränken gefiillt        073.00    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               91
                                                                                                                         18.06
 NIMEXE­                        Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            18.06 C II b 4   aa 22 bbb
            (Fortsetzung)
 18.06-88   li                      222                              andere                                       073.00    —
 18.06-89                    bb                              kakaohaltige    Zuckerwaren    sowie  entsprechende
                                                             kakaohalfige Zubereitungen auf der Grundlage von
                                                              Zuckeraustauschstoffen                              073.00
            D                                      andere:                                                               I
              I                                      kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                                     fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
  18.06-90       a
                             \                          in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                        des Inhalts von 500 g oder weniger                        073.00
 18.06-91        b                                      andere                                                    073.00    —
              II                                     mit einem Gehalt an Milchfett:
                 a                                      von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen:                           l
  18.06-92          1                                     in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                          des Inhalts von 500 g oder weniger                      073.00    _
 18.06-93          2                                      andere                                                  073.00    —
                 b                                      von mehr als 6,5, jedoch weniger als 26 Gewichtshun­
                                                        dertteilen :
 18.06-94           1                                      in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                          des Inhalts von 500 g oder weniger                      073.00    __
 18.06-96          2                                      andere                                                  073.00    —
                 c                                      von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr
 18.06-97          1                                      in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                          des Inhalts von 500 g oder weniger                      073.00    __
 18.06-98          2                                      andere                                                  073.00    —
 ---pagebreak--- 92                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
19.02
                                                                KAPITEL 19
                                    ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE,
                                                 MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht:
    a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von Mehl, Stärke
        oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao von SO Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 18.06);
    b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
    c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten); Zubereitun­
    gen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der Grundlage von
    Getreidemehl tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
 Waren des Absatzes B der Tarifnr. 19.08, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durchschnittlichen
Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
  NIMEXE-                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummcr  Maßeinheit
             A
              19.02                                Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kiadera oder
                                                   zum DiSt- oder KBchengebrauch, auf der Grundlage von Mehl,
                                                   Grieß, Starke oder Malzextrakt, auch mit einem Gehalt an
                                                   Kakao von weniger als SO Gewichtshundertteilen :
                                                      Malzextrakt:
                                                                                                                            \
                                                                                                                            II
   19.02-01     I
                               I                        mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshun­
                                                        dertteilen oder mehr                                         048.80    _
   19.02-09     II
                               I                        anderer                                                      048.80    —
             B                                       andere:                                                                II
   19.02-20     1                                       Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an
                                                        reduzierenden Zuckern (als Maltose beredinet) von 30
                                                        Gewichtshundertteilen oder mehr                              048.80
                II             l                        andere:                                                             II
                   a
                               I                          kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          MUchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:       I\
                     1
                               I                             mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 14
                                                             Gewichtshundertteilen:                                 II
   19.02-21            aa                                       keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                                an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                                                                charose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshun­
                                                                dertteilen                                           048.80
                       bb
                               I                                mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                                Invertzucker als Saccharose berechnet):             I\
   19.02-25               11                                      von 5 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichts­
                                                                  hundertteilen                                      048.80    —
   19.02-29               22                                      von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr             048.80
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 93
                                                                                                                         19.02
 NIMEXE­                      Statistische                                                                      SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                      Nummer    Maßeinheit
            19.02 B II a
            (Fortsetzung)
\                  2                                     mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr, jedoch
                                                         weniger als 32 Gewichtshundertteilen:
 19.02-31             aa                                   keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                           an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                                                           charose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshun­
                                                           dertteilen                                           048.80
 19.02-39             bb     I                             andere                                               048.80
\                  3                                    mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch
                                                        weniger als 45 Gewichtshundertteilen:                          l
                                                                                                                       \-
 19.02-41             aa                                   keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                           an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                                                           charose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshun­
                                                           dertteilen                                           048.80
 19.02-49             bb     II                            andere                                               048.80 I-I
 19.02-51
                   4
                      aa
                             \                          mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr, jedoch
                                                        weniger als 65 Gewichtshundertteilen:
                                                           keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                                                                               \
                                                           an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                                                           charose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshun­
                                                           dertteilen                                           048.80
 19.02-59             bb     I                             andere                                               048.80      —
                   5                                    mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr, jedoch
                                                        weniger als 80 Gewichtshundertteilen:
 19.02-61             aa                                   keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                           an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                                                           charose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshun­
                                                           dertteilen                                           048.80
 19.02-69            bb      ||                            andere                                              048.80       —
\\                 6                                    mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr, jedoch
                                                        weniger als 85 Gewichtshundertteilen:                          l
 19.02-71            aa                                    keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt           -
                                                           an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                                                           charose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshun­
                                                           dertteilen                                          048.80
 19.02-79            bb      I                             andere                                              048.80       —
 19.02-80          7                                    mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichtshundert­
                                                        teilen oder mehr                                       048.80       —
                 b                                   mit einem Gehalt an Milchfett:
 19.02-91          1                                    von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 5 Gewichtshun­
                                                        dertteilen                                             048.80  -l
 19.02-99          2                                    von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                  048.80      —
            19.03                             Teigwaren :
 19.03:10   A                                   Ei enthaltend                                                  048.30      —
Il          B                                   andere:
 19.03-90     I                                    keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl ent­
                                                   haltend                                                     048.30
 19.03-90     II                                  andere                                                       048.30      —
 ---pagebreak--- 94                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30. 12 . 85
19.04
 NIMEXE­                        Statistische                                                                           SITC-  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                    Warenbenennung
 ICennzilTer                    Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
  19.04-00   19.04                                    Sago (Tapiokasago, Sago ans Sagomark, Kartoffelsago und
                                                                                                                       056.45    _
             19.05                                    Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide herge­
                                                      stellt (Puffreis, Com Flakes und dergleichen):
  19.05-10   A                                            auf der Grundlage von Mais                                   048.12
  19.05-30   B                |\                          auf der Grundlage von Reis                                   048.12    —
  19.05-90   C                                 Ian.de.re.                    ....... ...          .............i       048.12    —
  19.07-10
             19.07
             A
                                                      Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne
                                                      Zusatz von Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten ;
                                                      Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und der­
                                                      gleichen :
                                                          Knäckebrot
                                                                                                                      i048.41    —
  19.07-20   B                                            ungesäuertes Brot (Matzen)                                   048.41    —
  19.07-50   C                                            Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und
                                                          dergleichen                                                  048.41    —
I            D                                            andere, mit einem Gehalt an Stärke:                                 \
  19.07-60     I                                            von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                   048.41    —
               II                                           von SO Gewichtshundertteilen oder mehr:
  19.07-70                    a                                Zwieback und geröstetes Brot                            048.41
  19.07-80
             li               b                                andere                                                  048.41    —
             19.08            li Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakao :                                    •
                                                                                                                              \
             A                                            Honigkuchen und ähnliche Backwaren, mit einem Gehalt an
                                                          Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                          berechnet):
                                                                                                                              \
  19.08-10     I                                            von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                   048.42    —
  19.08-10     II                                           von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                                                            teilen                                                     048.42
  19.08-10     III                                          von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                     048.42    —
             B                                            andere:                                                             l
               I                                            keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke
                                                            von weniger als 5 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt
                                                            an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                            berechnet):
  19.08-21        a                                            von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                048.42    —
  19.08-21        b           ||                               von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                  048.42    —
               II                                           mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr, jedoch
                                                            weniger als 32 Gewichtshundertteilen:                     \
I 19.08-31   \
                  a
                              1
                                                               keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                               Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                               berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                                                                  Kekse, Biskuits. Waffeln                             048.42    —
  19.08-39   li               2                                  andere                                                048.42    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              95
                                                                                                                        19.08
 NIMEXE­                        Statistische                                                                     SI7C­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            19.08 B II
            (Fortsetzung)
                 b                                     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                       zucker als Saccharose berechnet) von 5 oder mehr,
                                                       jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen:
                                                                                                                        I
                    1                                     kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
 19.08-41   \\               aa                             Kekse, Biskuits. Waffeln                             048.42    —
 19.08-49   li               bb                             andere                                               048.42    —
                   2                                      andere:                                               \Il
 19.08-41   !!               aa                             Kekse, Biskuits, Waffeln                             048.42    —
 19.08-49   Il               bb                             andere                                               048.42    —
                 c                                     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                       zucker als Saccharose berechnet) von 30 oder mehr,
                                                      jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen:
                                                                                                                        \
                   1                                     kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          Milchfett von weniger als 1 ,5 Gewichtshundertteilen:         \
 19.08-41                    aa                             Kekse, Biskuits, Waffeln                             048.42    —
 19.08-49   Il               bb                             andere                                               048.42
                   2                                     andere:
 19.08-41   li               aa                             Kekse, Biskuits, Waffeln                             048.42
 19.08-49                    bb                             andere                                               048.42
                 d                                     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                       zucker als Saccharose berechnet) von 40 Gewichtshun­
                                                       dertteilen oder mehr:
                   1                                     kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                         Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:           \
 19.08-41                    aa                             Kekse, Biskuits, Waffeln                             048.42    —
 19.08-49                    bb                             andere                                               048.42    —
                   2                                     andere:
 19.08-41   II               aa                             Kekse, Biskuits, Waffeln                             048.42    —
 19.08-49                    bb                             andere                                               048.42    —
              III                                    mit einem Gehalt an StSrke von 32 oder mehr, jedoch
                                                     weniger als SO Gewichtshundertteilen:                              \
                 a                                     keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                      Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                      berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                                                                                                                        \
                   1                                     kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                         Milchfett von weniger als 1,S Gewichtshundertteilen:           \
 19.08-51   II               aa                             Kekse, Biskuits, Waffeln                             048.42    —
 19.08-59                    bb                             andere                                              048.42     —
                   2                                     andere:                                                        \
 19.08-51                    aa                             Kekse, Biskuits. Waffeln                             048.42    —
 19.08-59                    bb                             andere                                               048.42    —
 ---pagebreak--- 96                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30. 12 . 85
19.08
 NIMEXE­                        Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis aur GZT                                             Warenbenennung
 KennzifTer                     Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            19.08 B III
            (Fortsetzung)
                 b                                     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                       zucker als Saccharose berechnet) von 5 oder mehr,
                                                      jedoch weniger als 20 Gewichtshundertteilen:
                                                                                                                       \
I                   1                                     kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          Milchfett von weniger als 1,S Gewichtshundertteilen:
  19.08-61                   aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    —
  19.08-69  II               bb                              andere                                             048.42    —
                   2                                      andere:
  19.08-61                   aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    —
  19.08-69  Il               bb                              andere                                             048.42    —
                 C                                     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                       zucker als Saccharose berechnet) von 20 Gewichtshun­
                                                       dertteilen oder mehr:
                                                                                                                       \
                    1
                             \                            kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
  19.08-61                   aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    —
  19.08-69  ||               bb                              andere                                             048.42    —
I                  2                                      andere:
  19.08-61  ||               aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    —
  19.08-69                   bb                              andere                                             048.42    —
              IV                                     mit einem Gehalt an StSrke von SO oder mehr, jedoch
                                                     weniger als 65 Gewichtshundertteilen:
\                a                                     keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                       berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                    I
                             l                            kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:         \
  19.08-71                   aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    —
  19.08-79                   bb                              andere                                             048.42    —
                   2                                      andere:
  19.08-71  \                aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    —
  19.08-79                   bb                              andere                                             048.42    —
l                b                                     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                       zucker als Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundert­
                                                       teilen oder mehr                                                \
   •
                    1                                     kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:         \
  19.08-81  Il               aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    _
  19.08-85                   bb                              Zwieback                                           048.42    —
  19.08-89                   cc                             andere                                              048.42    —
                   2                                      andere:
  19.08-81  \                aa                              Kekse, Biskuits, Waffeln                           048.42    —
  19.08-85  I bb                                             Zwieback                                           048.42    —
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            97
                                                                                                                      19.08
 NIMEXE­                        Statistische                                                                   SITC-  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
            19.08 B IV b 2
            (Fortsetzung)
 19.08-89                    cc                             andere                                             048.42    —
              V                                      mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen
                                                     oder mehr:
                 a                                     keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                       berechnet) von weniger als S Gewichtshundertteilen:
 19.08-71                    1                           Kekse, Biskuits. Waffeln                              048.42    —
 19.08-79   l                2                           andere                                                048.42    —
                 b                                     andere:
 19.08-81                    1                            Kekse, Biskuits, Waffeln                             048.42    —
 l$.08-85   \                2                            Zwieback                                             048.42    —
 19.08-89                    3                           andere                                                048.42    —
 ---pagebreak--- 98                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12. 85
                                                             KAPITEL 20
                             ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRXUTERN, FRÜCHTEN UND
                                          ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht:
    a) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 7 und 8
        aufgeführt sind ;
    b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04) oder von Schokoladewaren
        (Tarifnr. 18.06).
2. Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn . 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn. 07.01 bis 07.05
    gehören, wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden, die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z.B. Ingwer oder Angelika, gehören zu Tarifnr. 20.06 ;
    geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06.
4. Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 20.02.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 20.02 A I gelten Pilze derfolgenden Arten :
    — Agaricus-Arten; Volvaria esculenta; Lentinus edodes; Flammulina velutipes; Pholiota aegerita; Pholiota nameko; Pleurotos
        ostreatus; Pleurotus florida; Pleurotus pulmonarius; Pleurotus cornucopiae; Pleurotus abalonae; Pleurotus colombinus;
        Pleurotus eringii; Stropharia rugoso-annulata; Tremalla fuciformis; Auricularia auricula-judae; Auricularia polytricha;
        Auricularia porphyria; Coprinus comatus; Rodopaxilus nudus; Lepiota púdica; Lepiota personata; Agrocyte aegerita;
        Agrocyte Cylindracea.
2. Ab Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („Zuckergehalt "), der Waren dieses Kapitels gilt der bei 20° C
    refraktometrisch — nach der im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 516/ 77 des Rates vom 14. März 1977 vorgesehenen
    Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor:
    — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
    — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern.
3. Fruchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „ Früchte mit Zusatz von Zucker", wenn ihr „ Zuckergehalt" höher ist als die folgenden für
    die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile:
    — Ananas, Weintrauben:                                          13 v.H.
    — andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten:          9 v.H.
4. Für die Anwendung der Tarifstelle 20.06 B 1 versteht man unter:
    — vorhandenem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses
        enthalten sind;
    — % mas: die Abkürzung für den Massengehalt.
5. Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „ Zuckergehalt", vermindert um die folgenden für die
    verschiedenen Säfte aufgeführten Werte:
    — Säfte aus Zitronen oder Tomaten:                                                       3
    — Säfte aus Äpfeln:                                                                     11
    — Säfte aus Weintrauben :                                                               15
    — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften:         13.
6. Für die Anwendung der Tarifstellen 20.07 A I, 20.07 B 1 a) 1 und B I b) 1 versteht man jeweib unter
    — „ nicht gegorenem Traubensaft (einschließlich Traubenmost), ohne Zusatz von Alkohol" den Traubensqft (einschließlich
         Traubenmost) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 1 % vol;
    — „ vorhandenem Alkoholgehalt " (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohob, die bei einer Temperatur von 20° C in 100
         Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               99
                                                                                                                              20.01
7. Als „konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost)" [Tarifstellen 20.07 B I a) 1 aa) und B I b) 1 aa)J gilt der
    Traubensaft (einschließlich Traubenmost), bei dem die — unter Verwendung der in Anhang III der Verordnung (EWG)
    Nr. 516/ 77 vorgesehenen Methode — bei einer Temperatur von 200 C auf dem Refraktometer abgelesene Zahl nicht unter
    50,9 % liegt.
 NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
              20.01                                  Gemüse, KücbenkrSuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder
                                                     haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder
                                                     Zucker :
  20.01-10    A                I                        Mango-Chutney                                                  0S6.S1    —
  20.01-20    B                                        Gurken und Cornichons                                           0S6.SI    —
              C                I                       andere:                                                        Ill
  20.01-30  II                  /                          Pilze                                                       0S6.S1    —
  20.01-90
            Il                 II                          andere                                                      056.51    —
              20.02                                  Gemüse und KücbenkrSuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar
                                                     gemacht :
              A                                         Pilze:                                                                ll
  20.02-11      I                                         Zuchtpilze                                                   056.59            %
 20.02-19       II                                        andere                                                       056.59    —
 20.02-20     B
                               \                       Tröffein                                                        056.59    —
              C                                        Tomaten :                                                              II
                               I                           mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als 12 Gewichts-
                                                          hundertteilen :                                                     ll
 20.02-31   li                    a                           geschält                                                 056.59    —
 20.02-33   ||                    b                           andere                                                   056.59    —
 20.02-35                      II                         mit einem Trockenstoffgehall von 12 bis 30 Gewichtshundert­
                                                           teilen                                                      056.59    _
 20.02-37                      III                        mit einem Trockenstoffgehall von mehr als 30 Gewichtshun­
                                                          dertteilen                                                   056.59
 20.02-40     D                                        Spargel                                                         056.59    —
 20.02-50     E                                        Sauerkraut                                                      056.59    —
 20.02-60     F                                        Kapern und Oliven                                               056.59    —
             G                                         Erbsen und grflne Bohnen (Phaseolus-Arten):                    ||Il
 20.02-91   Il                 I                          Erbsen                                                       056.59    —
 20.02-95   ||                 II                         grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)                               056.59    —
              H                                        andere, einschließlich Gemische:                                       Il
 20.02-97                      I                          Artischocken                                                 056.59    —
 20.02-99                      II                         andere                                                       056.59    —
             20.03                                   Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker :                               II
 20.03-00    A                                         mit einem Zuckergehalt von mehr als . 13 Gewichtshunderttei­
                                                                                                                       058.62    —
 20.03-00     B                                     andere                   .. . ............. ..........             058.62    —
 ---pagebreak--- 100                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12 . 85
20 . 04
 NIMEXE­                       Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            20.04                              Früchte, Frnchtschalen, Pflanzen ud Pflanzenteile, mit Zucker
                                               haltbar gemacht (durchtränkt and abgetropft, glasiert oder kan­
                                               diert):
 20.04-10   A                                                                                                   058.20
            B                                     andere:
              I                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundert­
                                                    teilen:
 20.04-20                    a                         Kirschen                                                 058.20    —
 20.04-30                    b                         andere                                                   058.20
 20.04-80     II                                    andere                                                      058.20
            20.05                              Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpastea und Fracht­
                                               muse, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker :
            A                                     Maronenpaste und Maronenmus:
 20.05-21     I                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundert­
                                                    teilen                                                      058.30
 20.05-29     II                                    andere                                                      058.30
            B                                     Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten:
 20.05-32     I                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundert­
                                                    teilen                                                      058.30    —
 20.05-36     II                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichts­
                                                    hundertteilen                                               058.30
 20.05-39     III                                   andere                                                      058.30
            C                                     andere:
              I                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundert­
                                                    teilen:
 20.05-43        a                                     Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbaren
                                                       Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                       mehr als 100 kg, zur industriellen Verarbeitung          058.30
                 b                                     andere:
 20.05-51                    1                            von Kirschen                                          058 J0
 20.05-53                    2                            von Erdbeeren                                         058.30    —
 20.05-55                    3                            von Himbeeren                                         058.30
 20.05-59                    4                           andere                                                 058.30
 20.05-60     II                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichts­
                                                    hundertteilen                                               058.30
 20.05-90 .   III                                   andere                                                      058.30
            20.06                              Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch
                                               mit Zusatz von Zucker oder Alkohol :
            A                                    Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren
                                                 Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts:
 20.06-01     I                                     von mehr als 1 kg                                           058.91    —
 20.06-03     II                                    von I kg oder weniger                                       058.91
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         101
                                                                                                                  20.06
 NIMEXE­                     Statistische                                                                  SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
            20.06
            (Fortsetzung)
            B                                   andere:
              I                                   mit Zusatz von Alkohol :
                 a                                  Ingwer:
 20.06-04           1                                 mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
                                                      mas oder weniger                                     058.99
 20.06-06          2                                  anderer .                                            058.99
                 b                                  Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                    Gewicht des Inhalts:
                   1                                  von mehr als 1 kg:
 20.06-07             aa                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                     058.99
 20.06-09             bb                                 andere                                            058.99
                   2                                  von 1 kg oder weniger:
 20.06-11             aa                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                     058.99
 20.06-13             bb                                 andere                                            058.99
                c                                   Weintrauben :
 20.06-15          1                                  mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshun­
                                                      dertteilen                                           058.99
 20.06-17          2                                  andere                                               058.99
                d                                   Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittelbaren
                                                    Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts:
                   1                                  von mehr als I kg:
                      aa                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                                         hundertteilen:
 20.06-20                11                                 mit einem vorhandenen     Alkoholgehalt   von
                                                            1 1,85 % mas oder weniger                      058.99
 20.06-21                22                                andere                                          058.99
                      bb                                 andere:
 20.06-22                11                                mit einem vorhandenen      Alkoholgehalt   von
                                                            1 1,85 % mas oder weniger                      058.99
 20.06-23                22                                andere                                          058.99
                   2                                  von 1 kg oder weniger:
 20.06-24             aa                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                    058.99
 20.06-25             bb                                 andere                                            058.99
                e                                   andere Früchte:
                   1                                  mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshun­
                                                      dertteilen :
 20.06-26             aa                                 mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
                                                         mas oder weniger                                 058.99
 20.06-27             bb                                 andere                                           058.99
 ---pagebreak--- 102                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30. 12 . 85
20.06
 NIMEXE­                         Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            20.06 B I e
            (Fortsetzung)
                   2                                      andere:
 20.06-28             aa                                    mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11 ,85 %
                                                            mas oder weniger                                    058.99    —
 20.06-29             bb                                    andere                                              058.99
                 f                                      Gemische von Früchten :
                    1                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshun­
                                                          dertteilen :
 20.06-30             aa                                    mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1,85 %
                                                            mas oder weniger                                    058.99
 20.06-31             bb                                    andere                                              058.99    —
                   2                                      andere:
 20.06-32             aa                                    mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
                                                            mas oder weniger                                    058.99
 20.06-33             bb                                    andere                                              058.99
              II                                      ohne Zusatz von Alkohol :
                 a                                      mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließun­
                                                        gen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
 20.06-34           1                                     Ingwer                                                058.99
  20.06-35         2                                      Segmente von Pampelmusen und Grapefruits              058.99
  20.06-36         3                                      Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ;
                                                          Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzun­
                                                          gen von Zitrusfrfichten                               058.99    —
 20.06-37          4                                      Weintrauben                                           058.99
                    5                                     Ananas:
  20.06-38            aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                                            hundertteilen                                       058.99
  20.06-39            bb                                    andere                                              058.99
                   6                                      Birnen :
  20.06-41            aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                                            hundertteilen                                       058.99
  20.06-43            bb                                    andere                                              058.99
                    7                                     Pfirsiche und Aprikosen:
                      aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                                            hundertteilen:
  20.06-45                   11                                 Pfirsiche                                       058.99
  20.06-47                   22                                Aprikosen                                        058.99
                      bb                                    andere:
  20.06-48                   11                                Pfirsiche                                        058.99
  20.06-49                   22                                Aprikosen                                        058.99    —
                    8                                     andere Früchte:
                             aa                              Kirschen:
  20.06-50                      11                              Sauerkirschen                                   058.99
  20.06-51                      22                             andere                                           058.99
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        103
                                                                                                                     20.06
 NIMEXE­                         Statistische                                                                 SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
            20.06 B II a 8
            (Fortsetzung)
 20.06-52                    bb                              Pflaumen                                         058.99
 20.06-53                    cc                             andere                                            058.99
                   9                                      Gemische von Früchten:
 20.06-54             aa                                    Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtan­
                                                            teils mehr als 50 v. H. des Gesamtgewichts der
                                                            Früchte beträgt                                   058.99
 20.06-55             bb                                    andere . . *                                      058.99
                 b                                      mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließun­
                                                       gen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                                                        weniger:
 20.06-57           1                                     Ingwer                                              058.99
 20.06-58          2                                      Segmente von Pampelmusen und Grapefruits            058.99
 20.06-61          3                                      Mandarinen, einschließlich Tangennen und Satsumas;
                                                          Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzun­
                                                          gen von Zitrusfrüchten                              058.99
 20.06-63          4                                      Weintrauben                                         058.99
                   5                                      Ananas:
 20.06-65             aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                                            hundertteilen                                     058.99
 20.06-67             bb                                    andere                                            058.99
                   6                                      Birnen:
 20.06-68             aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                                            hundertteilen                                     058.99
 20.06-69             bb                                    andere                                            058.99
                   7                                      Pfirsiche und Aprikosen:
                      aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                                            hundertteilen :
 20.06-70                11                                    Pfirsiche                                      058.99
 20.06-71                22                                    Aprikosen                                      058.99
                      bb                                    andere:
 20.06-72                11                                    Pfirsiche                                      058.99
 20.06-73                22                                    Aprikosen    . . .                             058.99
                   8                                      andere Früchte:
                             aa                             Kirschen :
 20.06-74                       11                             Sauerkirschen                                  058.99
 20.06-75                       22                             andere                                         058.99
 20.06-79                    bb                             Pflaumen                                          058.99
 20.06-80                    cc                             andere                                            058.99
                   9                                     Gemische von Früchten:
 20.06-83             aa                                    Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtan­
                                                            teils mehr als 50 v.H. des Gesamtgewichts der
                                                            Früchte beträgt                                   058.99
 20.06-84             bb                                    andere                                            058.99
 ---pagebreak--- 104                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12. 85
20.06
 NIMEXE­                         Statistische                                                                          SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
                                Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            20.06 B II
            (Fortsetzung)
                 c                                      ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließun­
                                                        gen mit einem Gewicht des Inhalts:
                   1                                        von 4,5 kg oder mehr.
 20.06-85             aa                                      Aprikosen                                                058.99
                      bb                                      Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen)
                                                              und Pflaumen:
 20.06-86                    11                                  Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen .  058.99
 20.06-87                    22                                  Pflaumen                                              058.99
 20.06-88             cc                                      Birnen                                                   058.99    —
                      dd                                      andere Frttchte:
                             11                                  Kirschen:
 20.06-89                       aaa                                Sauerkirschen                                       058.99
 20.06-90                       bbb                                andere                                              058.99
 20.06-91                    22                                  andere                                                058.99
 20.06-92             ee                                      Gemische von Früchten                                    058.99
                   2                                        von weniger als 4,5 kg:
 20.06-93             aa                                      Birnen                                                   058.99
                      bb                                      andere Früchte und Gemische von Früchten :
 20.06-94                    11                                  Aprikosen                                             058.99
 20.06-95                    22                                  Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen .  058.99    —
                             33                                  Kirschen :
 20.06-96                       aaa                                Sauerkirschen                                       058.99
 20.06-97                       bbb                                andere                                              058.99
 20.06-98                    44                                  Pflaumen                                              058.99
 20.06-99                    55                                  andere                                 ,,             058.99
            20.07                                Fruchtsäfte (einschließlich Traubennost) und Gemüsesafte, nicht
                                                 gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, aach mit Zusatz von Zucker :
            A                                       mit einer Dichte bei 20° C von mehr als 1,33 g/cm3:
              I                                     . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
 20.07-4)1       a                                       mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg
                                                         Eigengewicht                                                  058.57
                 b                                       mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg
                                                         Eigengewicht:
 20.07-02           1                                       mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                                            30 Gewichtshundertteilen                                   058.57
 20.07-03          2                                        andere                                                     058.57    —
              II                                      aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnen­
                                                      saft:
 20.07-04        a                                      mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg
                                                         Eigengewicht                                                  058.57
  20.07-06       b                                      andere                                                         058.57
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            10S
                                                                                                                        20 . 07
 NIMEXE­                        Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            20.07 A
            (Fortsetzung)
              III                                    andere:
                 a                                      mit einem Weit von mehr als 30 ECU för 100 kg
                                                        Eigengewicht:
                             1                            aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Gemische:
 20.07-07                      aa                           aus Orangen                                          058.51
 20.07-08                      bb                           andere                                               058.53
 20.07-09                    2                            andere                                                 058.57
                 b                                      andere:
                             1                            aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Gemische:
 20.07-10                      aa                           aus Orangen                                          058.51
 20.07-13                      bb                           andere                                               058.53
 20.07-15                    2                            andere                                                 058.57
            B                                      mit einer Dichte bei 20° C von 1,33 g/cm3 oder weniger:
              I                                      Saft   aus    Weintrauben    (einschließlich Traubenmost),
                                                     Äpfeln, Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                 a                                      mit einem Wert von mehr als 18 ECU für 100 kg
                                                        Eigengewicht:
                   1                                      Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                      aa                                    konzentriert
 20.07-19                11                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                               mehr als 30 Gewichtshundertteilen                 058.57
 20.07-20                22                                    andere                                            058.57
                      bb                                    andere:
 20.07-21                11                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                               mehr als 30 Gewichtshundertteilen                 058.57
 20.07-22                22                                    andere                                            058.57
                   2                                      Saft aus Äpfeln oder Birnen:
 20.07-23             aa                                    zugesetzten Zucker enthaltend                        058.57
 20.07-24             bb                                    andere                                               058.57
 20.07-25          3                                      Gemische aus Apfel- und Birnensaft                     058.58
                b                                      mit einem Wert von 18 ECU oder weniger für 100 kg
                                                       Eigengewicht:
                   1                                      Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                     aa                                     konzentriert
 20.07-26                II                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                               mehr als 30 Gewichtshundertteilen                 058.57
 20.07-27                22                                    andere                                            058.57
                     bb                                     andere:
 20.07-29                11                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                               mehr als 30 Gewichtshundertteilen                058.57
 20.07-30               22                                     andere                                           058.57
 ---pagebreak--- 106                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 12. 85
20 . 07
 NIMEXE­                      Statistische                                                                 SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
            20.07 B I b
            (Fortsetzung)
                   2                                   aus Äpfeln:
 20.07-32             aa                                 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                         als 30 Gewichtshundertteilen                      058.57    —
 20.07-33             bb                                 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                         Gewichtshundertteilen oder weniger                058.57
 20.07-35             cc                                 keinen zugesetzten Zucker enthaltend              058.57
                   3                                   aus Birnen :
 20.07-37             aa                                 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                         als 30 Gewichtshundertteilen                      058.57
 20.07-38             bb                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                         Gewichtshundertteilen oder weniger                058.57
 20.07-39             cc                                  keinen zugesetzten Zucker enthaltend             058.57
                   4                                   Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
 20.07-40             aa                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                         als 30 Gewichtshundertteilen                      058.58
 20.07-42             bb                                 andere                                            058.58
              II                                   andere:
                             \\
                 a                                   mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg
                                                     Eigengewicht:
 20.07-44           1                                  aus Orangen                                         058.51
 20.07-45          2                                   aus Pampelmusen und Grapefruits                     058.52
                   3                                   aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten:
 20.07-46             aa                                  zugesetzten Zucker enthaltend                    058.53
 20.07-50             bb                                  andere                                           058.53
                   4                                   aus Ananas:
 20.07-51             aa                                 zugesetzten Zucker enthaltend                     058.54
 20.07-53             bb                                  andere                                           058.54
                    5                                  aus Tomaten :
 20.07-55             aa                                 zugesetzten Zucker enthaltend                     058.55
 20.07-57             bb                                  andere                                           058.55
                   6                                   aus anderen Früchten und Gemüsen :
 20.07-60             aa                                 zugesetzten Zucker enthaltend                     058.57
  20.07-61            bb                                  andere                                           058.57
                    7                                  Gemische:
                      aa                                  aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:
  20.07-66               11                                 zugesetzten Zucker enthaltend                  058.58    —
  20.07-67               22                                 andere                                         058.58
                      bb                                  andere:
  20.07-68               11                                 zugesetzten Zucker enthaltend                  058.58
  20.07-70               22                                 andere                                         058.58
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          107
                                                                                                                   20 . 07
 NIMEXE­                     Statistische                                                                 SITC­    Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
                             Unterteilung                                                                Nummer    Maßeinheit
                                                                                                                 i
            20.07 B II
            (Fortsetzung)
                 b                                  mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                                                    Eigengewicht:
                    1                                 aus Orangen:
 20.07-72             aa                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                        als 30 Gewichtshundertteilen                      0S8.S1
 20.07-73             bb                                andere                                            058.51
                   2                                  aus Pampelmusen und Grapefruits:
 20.07-74             aa                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                        als 30 Gewichtshundertteilen                      058.52
 20.07-75             bb                                andere                                            058.52
                   3                                  aus Zitronen :
 20.07-76             aa                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                        als 30 Gewichtshundertteilen                      058.53
 20.07-77             bb                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                        Gewichtshundertteilen oder weniger                058.53
 20.07-78             cc                                keinen zugesetzten Zucker enthaltend              058.53
                   4                                  aus anderen Zitrusfrüchten :
 20.07-81             aa                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                        als 30 Gewichtshundertteilen                      058.53
 20.07-82             bb                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                        Gewichtshundertteilen oder weniger                058.53
 20.07-83             cc                                keinen zugesetzten Zucker enthaltend              058.53
                   5                                  aus Ananas:
 20.07-84             aa                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                        als 30 Gewichtshundertteilen                      058.54
 20.07-85             bb                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                        Gewichtshundertteilen oder weniger                058.54
 20.07-86             cc                                keinen zugesetzten Zucker enthaltend              058.54
                   6                                  aus Tomaten:
 20.07-88             aa                                zugesetzten Zucker enthaltend                     058.55
 20.07-89             bb                                andere                                            058.55
                   7                                  aus anderen Früchten und Gemüsen:
 20.07-91             aa                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                                        als 30 Gewichtshundertteilen                      058.57
 20.07-92             bb                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                        Gewichtshundertteilen oder weniger                058.57
 20.07-93             cc                                keinen zugesetzten Zucker enthaltend              058.57
                   8                                  Gemische:
                      aa                                aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:
 20.07-94                11                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                           mehr als 30 Gewichtshundertteilen              058.58
 20.07-95                22                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                           Gewichtshundertteilen oder weniger            058.58
 20.07-96                33,                               keinen zugesetzten Zucker enthaltend          058.58
 ---pagebreak--- 108                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30. 12. 85
20 . 07
 NIMEXE­                     Statistische                                                               SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
            20.07 B II b 8
            (Fortsetzung)
                      bb                               andere:
 20.07-97                II                              mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                         mehr als 30 Gewichtshundertteilen              058.58
 20.07-98               22                               mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                                         Gewichtshundertteilen oder weniger             0S8.58
 20.07-99               33                               keinen zugesetzten Zucker enthaltend           058.S8
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             109
                                                                                                                                21.02
                                                                   KAPITEL 21
                                              VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften                                        .
1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht:
    a) Gemüsegemische der Tarifnr. 07.04 ;
    b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01 );
    c) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
    d) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) zubereitete Enzyme der Tarifnr. 35.07 .
2 . Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02.
3 . Als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" im Sinne der Tarifnr. 21.05 gelten Zubereitungen zur
     Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe, wie
     Fleisch (einschließlich Schlachtabfall), Fisch, Gemüse, Früchte. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten,
    die der Mischung eventuell zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer
     Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch, Schlachtabfall oder
     Fisch enthalten .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstelle 21.07 D gilt als „zubereitetes Milchpulver" ein Erzeugnis mit einem Gesamtgehalt an
     Milchproteinen, Milchfett und Laktose von mehr als 40 Gewichtshundertteilen.
2. Als „Käsefondue " im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milchfett von 12
     oder mehr, jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler und
     Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen
     mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.
     Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständigen
    Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
3. Im Sinne der Tarifstelle 21.07 F III gilt als „ Isoglukose " das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit
    einem Gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose.
  NIMEXE­                             Statistische                                                                     SITC­    Besondere
  Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                     Unterteilung                              Warenbenennung                         Nummer    Maßeinheit
               21.02                                   Auszöge oder Essenzen aas Kaffee, Tee oder Mate and Zuberei­
                                                       tungen auf der Grundlage solcher Anzüge oder Essenzen ; gerö­
                                                       stete Zichorienwurzeln and andere geröstete Kaffeemittel sowie
                                                       Auszüge hieraus :
               A                                          Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ; Zubereitungen auf der
                                                          Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen:
                                 /                          Auszüge oder Essenzen:
   21.02-11                         a                         fest                                                     071.20
   21.02-15                         b                          andere                                                  071.20
   21.02-19                      II                         Zubereitungen                                              071.20 .
   21.02-30    B                                          Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zubereitungen
                                                          auf der Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen              098.02
 ---pagebreak--- 110                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 85
21.02
 NIMEXE­                     Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 KennzifTer                  Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            21.02
            (Fortsetzung)
            C                                   geröstete      Zichorienwurzeln     und     andere     geröstete
                                                Kaffeemittel :
 21.02-40     I                                   geröstete Zichorienwurzeln                                      071.20
 21.02-40     II                                  andere                                                          071.20
            D                                   Auszüge aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus anderen
                                                gerösteten Kaffeemitteln:
 21.02-50     I                                   aus gerösteten Zichorienwurzeln                                 071.20
 21.02-50     II                                  andere                                                          071.20
            21.03                            Senfmehl und Senf (einschlieBlich zubereitetes Senfmehl):
            A                                   Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                Gewicht des Inhalts:
 21.03-11     I                                   von 1 kg oder weniger                                           098.03
 21.03-15     II                                  von mehr als 1 kg                                               098.03
 21.03-30   B                                   Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)                       098.03
            21.04                            Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
 21.04-05   A                                   Mango-Chutney, flüssig                                            098.04
 21.04-20   B                                   Würzsoßen auf der Grundlage von Tomatenmark                       098.04
 21.04-90   C                                   andere                                                            098.04
            21.05                            Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen
                                             und Brfihen ; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzube­
                                             reitungen :
 21.05-10   A                                   Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;
                                                Suppen und Brühen                                                 098.05
 21.05-30   B                                   zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen         098.01
            21.06                            Hefen, lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtrieb­
                                             mittel :
            A                                   Hefen, lebend:
 21.06-11     I                                   ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)                          098.06
              II                                  Backhefen :
 21.06-15         a                                   getrocknet                                                  098.06
 21.06-15         b                                   andere                                                      098.06
 21.06-17     III                                 andere                                                          098.06
            B                                   Hefen, nicht lebend:
 21.06-31     I                                   in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufma­
                                                  chungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                  Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                       098.06
  21.06-39     II                                 andere                                                          098.06
  21.06-50  r                                   zubereitete künstliche Backtriebmittei                            098.06
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            111
                                                                                                                      21 . 07
 N1MEXE­                      Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            21.07                             Lebensmittelzubereituagen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                              griffen :                                                       lili
\           A                                    Getreide in Körnern oder Kolben, vorgekocht oder anders
                                                 zubereitet:                                                          I
 21.07-01     I              IMa. .i.s. .                           .....................                      098.09    —
 21.07-02     II                             Reis .....................       ..........                       098.09    —
 21.07-03     III                                  anderes                                                     098.09
            B                                    Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht ; Teigwaren, gefüllt:
              1                                    Teigwaren , nicht gefüllt, gekocht:
 21.07-04        a
                             II                       getrocknet                                               098.09    —
 21.07-05        b                                    andere                                                   098.09    —
              II                                   Teigwaren , gefüllt:
 21.07-06        a
                             ||                       gekocht                                                  098.09    —
 21.07-07        b                                    andere                                                   098.09    —
            C                                    Speiseeis:
 21.07-08     I                                    kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                                   fett von weniger als 3 Gewichtshundertteilen                098.09    —
              II                                   mit einem Gehalt an Milchfett:
 21.07-09        a                                    von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundert­
                                                      teilen                                                   098.09    —
 21.07-11        b                                    von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                    098.09
            D                                   zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung
                                                von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch:
              I                                    zubereitetes Joghurt:
                 a                                    in Pulverform, mit einem Gehalt an Milchfett:
 21.07-12          1                                     von weniger als 1 ,5 Gewichtshundertteilen            098.09
 21.07-13          2                                     von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr               098.09    —
                 b                                    anderes, mit einem Gehalt an Milchfett:
 21.07-14          1                                     von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen             098.09    —
 21.07-15          2                                     von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 4 Gewichtshun­
                                                         dertteilen                                            098.09    —
 21.07-16          3                                     von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr                 098.09
              II                                   andere, mit einem Gehalt an Milchfett:
                 a                                   von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit
                                                     einem Gehalt an Milchprotein (Stickstoffgehalt x 6,38):
 21.07-17          1                                     von weniger als 40 Gewichtshundertteilen              098.09    —
 21.07-18          2                                     von 40 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshun­
                                                         dertteilen                                            098.09    —
 21.07-19          3
                             \                           von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshun­
                                                         dertteilen                                            098.09    —
 21.07-20          4                                     von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                098.09    —
 21.07-21        b                                   von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                   098.09    —
 ---pagebreak--- 112                                     Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                      30. 12. 85
21 . 07
 NIMEXE­                     Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 KennzifTer                  Unterteilung                                                                      NUmmer  Mafieinheit
            21.07
            (Fortsetzung)
 21.07-22   E                                   „Käsefondue" genannte Zubereitungen .                           098.09
            F                                   Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:
 21.07-23     I                                   Laktosesirup                                                  098.09
 21.07-24     II                                  Glukose- und Maltodextrinsirup . . .                          098.09
 21.07-25     III                                 Isoglukosesirup                                               098.09
 21.07-26     IV                                  andere                                                        098.09
            G■                                  andere:
              1                                   kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                                                  fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                 a                                   keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                     Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                     berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
 21.07-27           1                                   keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                        Starke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen . . . .  098.09
                   2                                    mit einem Gehalt an Starke:
 21.07-28             aa                                  von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                          hundertteilen                                         098.09
 21.07-29             bb                                  von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                                          hundertteilen                                         098.09
 21.07-30             cc                                  von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                098.09
                 b                                   mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                     zucker als Saccharose berechnet) von 5 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen:
 21.07-32           1                                   keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                        Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen . . . .  098.09
                   2                                    mit einem Gehalt an Starke:
 21.07-33             aa                                  von 5 oder mehr,- jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                          hundertteilen                                         098.09
 21.07-34             bb                                  von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts
                                                          hundertteilen                                         098.09
 21.07-36             cc                                  von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                098.09
                 c                                   mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                     zucker als Saccharose berechnet) von 15 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen:
 21.07-37           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen . . . .   098.09
                   2                                   mit einem Gehalt an Stärke:
 21.07-38             aa                                  von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                          hundertteilen                                         098.09
 21.07-39             bb                                  von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                                          hundertteilen                                         098.09
 21.07-40             cc                                  von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                098.09
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           113
                                                                                                                    21 . 07
 NIMEXE­                     Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            21.07 G I
            (Fortsetzung)
                 d                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 30 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen:
 21.07-42           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Ge.halt an                      i
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....   098.09
                   2                                   mit einem Gehalt an Stärke:
 21.07-43             aa                                 von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                       098.09
 21.07-44             bb                                 von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr              098.09
                 e                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von SO oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen:
 21.07-46          1                                   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....   098.09    —
 21.07-47          2                                   andere                                                098.09
 21.07-48        f                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 85 Gewichtshun­
                                                    dertteilen oder mehr                                     098.09
              II                                  mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr, jedoch
                                                  weniger als 6 Gewichtshundertteilen:
                 a                                  keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                    Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                    berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
 21.07-49          1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                      Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....    098.09    —
                   2                                  mit einem Gehalt an Stärke:
 21.07-51             aa                                 von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                       098.09
 21.07-52             bb                                 von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                     . 098.09
 21.07-53             cc                                 von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr              098.09
                 b                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 5 oder mehr,
                                                   jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen:
 21.07-54          1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                      Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....    098.09    —
                   2                                  mit einem Gehalt an Stärke:
 21.07-55             aa                                 von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                       098.09
 21.07-56             bb                                 von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr              098.09
                 c                                 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                   zucker als Saccharose berechnet) von 15 oder mehr,
                                                   jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen:
 21.07-57          1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                      Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....    098.09
 ---pagebreak--- 114                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30. 12. 85
21 . 07
 N1MEXE­                     Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 KcnnzifTcr                  Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
            21.07 G II c
            (Fortsetzung)
                   2                                   mit einem Gehalt an Stärke:
 21.07-58             aa                                 von S oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                      098.09
 21.07-59             bb                                 von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr             098.09
                 d                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 30 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als SO Gewichtshundertteilen:
 21.07-60           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....  098.09
 21.07-62          2                                   andere                                               098.09
 21.07-64        e                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von SO Gewichtshun­
                                                    dertteilen oder mehr                                    098.09
              III                                 mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr, jedoch
                                                  weniger als 12 Gewichtshundemeilen:
                 a                                  keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                    Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                    berechnet) von weniger als S Gewichtshundertteilen:
 21.07-66           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als S Gewichtshundertteilen ....  098.09
                   2                                   mit einem Gehalt an Stärke:
 21.07-67             aa                                 von S oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                      098.09
 21.07-68             bb                                 von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr             098.09
                 b                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von S oder mehr,
                                                    jedoch weniger als IS Gewichtshundertteilen:
 21.07-70           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als S Gewichtshundertteilen ....  098.09
 21.07-72          2                                                                                        098.09    —
                 c                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von IS oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen:
                             I
 21.07-74           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als S Gewichtshundertteilen ....  098.09
 21.07-76           2                                  andere                                               098.09
                 d                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 30 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als SO Gewichtshundertteilen:
 21.07-77           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als S Gewichtshundertteilen ....  098.09
 21.07-78          2                                   andere                                               098.09    —
 21.07-79        e                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von SO Gewichtshun­
                                                    dertteilen oder mehr                                    098.09
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           115
                                                                                                                    21 .07
 NIMEXE­
             Hinweis auf GZT
                             Statistische                                                                    SITC­  Besondere
 KennzifFer                  Unterteilung                            Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
            21.07 G
            (Fortsetzung)
              IV                                  mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr, jedoch
                                                  weniger als 18 Gewichtshundertteilen:
                 a                                  keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                     Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                    berechnet) von weniger als S Gewichtshundertteilen:
 21.07-80           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....   098.09
 21.07-81          2                                   andere                                                098.09
                 b                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 5 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 1 5 Gewichtshundertteilen:
 21.07-82           1                                  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....   098.09    —
 21.07-83      '   2                                   andere                                                098.09
                             i                                                                                      \
 21.07-84        c                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 15 Gewichtshun­
                                                    dertteilen oder mehr                                     098.09
              V                                   mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr, jedoch
                                                  weniger als 26 Gewichtshundertteilen:
                 a                                  keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                    Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                    berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
 21.07-85          1                                   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....   098.09
 21.07-86          2                                   andere                                                098.09
 21.07-87        b                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                    zucker als Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundert­
                                                    teilen oder mehr                                         098.09
              VI                                  mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr, jedoch
                                                  weniger als 45 Gewichtshundertteilen:
                 a                                  keine. Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                    Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                   berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
 21.07-88          1                                   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....   098.09
 21.07-89          2                                   andere                                                098.09
                 b                                 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                   zucker als Saccharose berechnet) von 5 oder mehr,
                                                   jedoch weniger als 25 Gewichtshundertteilen :
 21.07-90          1                                   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....   098.09    —
 21.07-91          2                                   andere                                                098.09
 21.07-92        c                                 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                   zucker als Saccharose berechnet) von 25 Gewichtshun­
                                                   dertteilen oder mehr                                      098.09
 ---pagebreak--- 116                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
21 . 07
 N1MEXE­                       Statistische                                                                     SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            21.07 G
            (Fortsetzung)
              VII                                   mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr, jedoch
                                                    weniger als 65 Gewichtshundertteilen:
                 a                                    keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                      Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                      berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
 21.07-93           1                                    keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                         Stärke von weniger als S Gewichtshundertteilen ....    098.09      —
 21.07-94          2                                     andere                                                 098.09
                 b                                     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                      zucker als Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundert-
                                                      teilen oder mehr.
 21.07-95           1                                    keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                         Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen ....    098.09
                             ill.iI
 21.07-96          2                                     andere                                                 098.09
              VIII                                  mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr, jedoch
                                                    weniger als 85 Gewichtshundertteilen:
 21.07-97        a                                     keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                       Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                                      berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen . . .  098.09
 21.07-98        b                                     andere                                                   098.09
 21.07-99     IX                            -       mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshunderttei­
                                                    len oder mehr                                               098.09
                                                                                                                       ,
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          117 r
                                                            KAPITEL 22
                                      GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht:
    a) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
    b) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58);
    c) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
       (Tarifnr. 29.14);
    d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33).
2 . Die in den Tarifnrn . 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholgehalte beziehen sich auf eine Temperatur von 20° C. „% vol" ist
    die Abkürzung fiir die Volumenkonzentration.
    Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man jeweils unter:
    a) vorhandenem Alkoholgehalt (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer Temperatur von 20° C in 100
        Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind;
    b) potentiellem Alkoholgehalt (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols bei einer Temperatur von 20° C, die durch
       vollständiges Vergären des in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können;
    c) Gesamtalkoholgehalt (in % vol) die Summe des vorhandenen und des potentielles Alkoholgehalts:
    d) natürlichem Alkoholgehalt (in % vol) den Gesamtalkoholgehalt des betreffenden Erzeugnisses vorjeglicher Anreicherung;
    e) % vol: die Abkürzung für die Volumenkonzentration bei 20° C.
2. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost das aus der Gärung eines Traubenmosts
    hervorgehende Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 % vol und von weniger als drei Fünfteln seines
    Gesamtalkoholgehalts.
3. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05:
    A. gilt als Schaumwein (Tarifstelle 22.05 A) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht weniger als 8.5 %
       vol:
       — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben, Most von Weintrauben oder Wein gewonnen
          . wird und beim öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der Gärung stammendem Kohlendioxid
            gekennzeichnet ist;
       — das aus Wein gewonnen wird und beim öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekennzeichnet ist,
            das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
       und in geschlossenen Behältnissen bei 20° C einen aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von mindestens 3
       bar aufweist.
    B. versteht man unter „ Gesamttrockenstoff' die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf einen Liter, die
       — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen.
       Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln.
    C. a) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamttrockenstoff, bezogen
            auf einen Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt:
            I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Uter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
                 13 % vol;
            II. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als
                 13 % vol. aber nicht mehr als 15 % vol;
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          III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr ab
               15 % vol, aber nicht mehr als 18 % vol;
          IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als
               18 % vol, aber nicht mehr als 22 % vol.
          Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern I, II, III und IV) entsprechend dem jeweiligen
         Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle zuzuweisen. Waren , deren
          Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle 22.05 C V zugewiesen.
      b) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren der Tarifstellen 22.05 C III a) 1 , C III b) 1 und C III b) 2
         sowie 22.05 C IV a) 1, C IV b) 1 und C IV b) 2.
4. Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z.B. :
   a) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben, d.h. das Erzeugnis, das
      — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12 % vol und weniger als 15 % vol aufweist, und
      — durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist, zu einem ungegorenen
          Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5 96 vol gewonnen wird;
   b) Brennwein, d.h. das Erzeugnis, das
      — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18 % vol und höchstens 24 % vol aufweist,
      — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes,     aus der Destillation von
          Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 86 % vol zugesetzt wird, und
      — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,40 g/ l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist;
   c) Likörwein, d.h. das Erzeugnis, das
      — einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5 % vol sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 15 % vol
          und höchstens 22 % vol aufweist,
      — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland ihrer Herkunft
         für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 12 %
          vol aufweben müssen:
         — durch Anwendung von Kälte oder
         — durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung:
               — eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist,
               — eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden
                   Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes, der durch unmittelbare
                   Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden bt und, abgesehen von diesem Vorgang, der Definition von
                   konzentriertem Traubenmost entspricht,
               — einer Mischung dieser Erzeugnisse.
      Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem,        ungegorenem Traubenmost
      gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 12 % vol aufweben muß.
5. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A 'gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht behandeltem, in
    Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester mit Wasser gewonnen wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B 1 gelten als „schäumend":
   — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind;
   — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 1,5 bar oder mehr, gemessen bei einer Temperatur von
      20° C.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung aus Wein
   hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           119
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Statistische Anmerkung
Für die Anwendung der Unterteilungen 22.05 C I u 1 , C J b 1 , C II a 1 und C II b 1 gelten als „ Qualitätsweine bestimmter
Anbaugebiete " Weine mit Ursprung aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die den Vorschriften der Verordnung (EWG)
Afr. 338/ 79 des Rates vom 5. Februar 1979 (ABl. Nr. L 54 vom 5. 3. 1979, S. 48), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3685/ 81 (ABl. Nr. L 369 vom 24. 12. 1981, S. 1), sowie den zur Durchführung dieser Verordnung erlassenen Bestimmungen
entsprechen und die in den einzelstaatlichen Regelungen definiert sind.
 NIMEXE­                          Statistische                                                                    SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
             22.01                                Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee :
 22.01-10    A                                       Mineralwasser, natOrlich oder künstlich                      111.01
 22.01-90    B                                      andere                                                        111.01
             22.02                                Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten)
                                                  und andere nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht­
                                                  und Gemüsesäfte der Tarifnr. 20.07 :
 22.02-05    A                                      keine Milch oder kein Milchfett enthaltend                    111.02      1
             B                                      andere, mit einem Gehalt an Milchfett:
 22.02-10      I                                        von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen                 111.02     1
 22.02-10      II                                       von 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 Gewichtshundert­
                                                        teilen                                                    111.02     1
 22.02-10      III                                      von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                     111.02     I
             22.03                                Bier :
 22.03-10                     A                     in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 10 1            112.30     I
 22.03-90                     B                     andere                                                        112.30     1
 22.04-00    22.04                                Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummge­
                                                  macht                                                           112.11     1
             22.05                                Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter
                                                  Most aus frischen Weintrauben :
             A                                      Schaumwein :
 22.05-01                     I                         Champagner                                                112.12     I
 22.05-09                     II                        anderer                                                   112.12     I
 22.05-15    B                                      Wein, anderer als der unter A genannte, in Flaschen mit
                                                    Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen
                                                    befestigt sind ; Wein in anderen Umschließungen, mit einem
                                                    auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von
                                                    mindestens 1 bar und weniger als 3 bar, gemessen bei einer
                                                    Temperatur von 20° C                                          112.12     I
 ---pagebreak--- 120                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30. 12. 85
22 . 05
 NIMEXE­                        Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            22.05
            (Fortsetzung)
            C                                      andere:
              I                                      mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder
                                                     weniger und in Behaltnissen mit einem Inhalt:
                 a                                     von 2 Liter oder weniger.
                             7                            Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete:
 22.05-16                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-17                      bb                           andere                                              112.12     1
                             2                            andere:
 22.05-18                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-19                      bb                           andere                                              112.12     1
                 b                                     von mehr als 2 Liter.
                             1                            Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete:
 22.05-20                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-22                      bb                           andere                                              112.12     1
                             2                            andere:
 22.05-23                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-24                      bb                           andere                                              112.12     1
              II                                     mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 %
                                                     vol bis 1 5 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt:
                 a                                     von 2 Liter oder weniger.
                             1                            Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete:
 22.05-26                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-27                      bb                           andere                                              112.12     1
                             2                            andere:                                            i
 22.05-28                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-29                      bb                           andere                                              112.12     1
                 b                                     von mehr als 2 Liter
                             1                            Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete:
 22.05-32                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-33                      bb                           andere                                              112.12
                             2                            andere:
 22.05-34                      aa                            Weißwein                                           112.12     1
 22.05-36                      bb                           andere                                              112.12
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                              Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                            121
                                                                                                                      22 . 05
 NIMEXE­                     Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            22.05 C
            (Fortsetzung)
              III                                  mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 %
                                                   vol bis 18 % vol und in Behaltnissen mit einem Inhalt:
                 a                                   von 2 Liter oder wenigen
 22.05-37           1                                   Port, Madeira, Sherry, Tokayer           (Aszu    und
                                                        Szamorodni) und Moscatel de Setubal                    112.12      1
 22.05-39          2                                    andere                                                 112.12      1
                 b                                   von mehr als 2 Uten
 22.05-42           1                                   Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setubal .....    112.12      1
 22.05-43          2                                    Tokayer (Aszu und Szamorodni)                          112.12      1
 22.05-49          3                                    andere                                                 112.12      1
              IV                                   mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 %
                                                   vol bis 22 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt:
                 a                                   von 2 Liter oder weniger:
 22.05-52           1                                   Port, Madeira, Sherry, Tokayer           (Aszu    und
                                                        Szamorodni) und Moscatel de Setubal                    112.12      1
 22.05-54          2                                    andere                                                 112.12     1
                 b                                   von mehr als 2 Liter:
 22.05-56           1                                   Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setubal ....     112.12     1
 22.05-62          2                                    Tokayer (Aszu und Szamorodni)                          112.12     1
 22.05-68          3                                    andere                                                 112.12     1
              V                                    mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 %
                                                   vol, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.05-91        a                                   von 2 Liter oder weniger                                  112.12     1
 22.05-98        b                                   von mehr als 2 Liter                                      112.12     1
            22.06                             Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit
                                              Pflaazen oder anderen Stoffen aromatisiert :
            A                                   mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder
                                                weniger und in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.06-11     I                                    von 2 Liter oder weniger                                    112.13     1
 22.06-15     II                                   von mehr als 2 Liter                                        112.13     1
            B                                   mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol
                                                bis 22 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.06-31     I                                    von 2 Liter oder weniger                                    112.13     1
 22.06-35     II                                   von mehr als 2 Liter                                        112.13     1
            C                                   mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol
                                                und in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.06-51     I                                    von 2 Liter oder weniger                                    112.13     1
 22.06-59     II                                   von mehr als 2 Liter                                        112.13     1
 ---pagebreak--- 22                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 85
22 . 07
NIMEXE­                     Statistische                                                                       SITC­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                                      Nummer     Maßeinheit
           22.07                            Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene Getränke :
 22.07-10  A                                   Tresterwein                                                     112.20         1
           B                                   andere:
 22.07-20    I                                   schäumend                                                     112.20         1
             II                                  andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.07-41        a                                  von 2 Liter oder weniger                                   112.20         I
 22.07-45        b                                  von mehr als 2 Liter                                       112.20         1
           22.08                            Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr,
                                            unvergällt ; Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt:
 22.08-10  A                                   Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt             512.16         I
 22.08-30  B                                   Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder
                                               mehr, unvergällt                                                512.16         1
           22.09                            Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol,
                                            unvergällt ; Branntwein, Likör und andere Spirituosen ; zusam­
                                            mengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von
                                            Getrfinken :
           A                                   Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 %
                                               vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.09-10    I                                   von 2 Liter oder weniger                                      112.49  1 Alk. 100 %
 22.09-10    II                                  von mehr als 2 Liter                                          112.49  I Alk . 100 %
           B                                   zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen:
 22.09-31    I                                   aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol
                                                 bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis
                                                 6 Gewichtshundertteilen Enzian, Gewürzen und anderen
                                                 Zutaten sowie 4 bis 10 Gewichtshundertteile Zucker enthal­
                                                 tend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 Liter oder
                                                 weniger                                                       1 12.49 1 Alk . 100 %
 22.09-39     II                                 andere                                .                       112.49  1 Alk . 100 %
           C                                   Spirituosen :
             I                                   Rum , Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.09-52        a                                  von 2 Liter oder weniger                                   112.49  I Alk . 100 %
 22.09-53        b                                  von mehr als 2 Liter                                       112.49  I Alk . 100 %
             II                                  Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.09-56        a                                  von 2 Liter oder weniger                                   112.49  I Alk . 100 %
 22.09-57        b                                  von mehr als 2 Liter                                       1 12.49 I Alk . 100 %
              III                                Whisky:
                 a                                  sogenannter „ Bourbon"-Whisky, in Behältnissen mit
                                                    einem Inhalt:
 22.09-62          1                                  von 2 Liter oder weniger                                 1 12.41 1 Alk . 100 %
 22.09-64          2                                  von mehr als 2 Liter                                     112.41  I Alk . 100 %
                 b                                  anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.09-66          1                                   von 2 Liter oder weniger                                112.41  I Alk . 100 %
 ---pagebreak--- 30 . 12. 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              123
                                                                                                                         22 . 09
 NIMEXE­                        Statistische                                                                   SITC­     Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                  Nummer     Maßeinheit
            22.09 C III b
            (Fortsetzung)
 22.09-68          2                                      von mehr als 2 Liter                                    2.4  I Alk . 100 %
              IV                                     Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder
                                                     weniger sowie Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und
                                                     Kirschbranntwein, in Behaltnissen mit einem Inhalt:
                 a                                     von 2 Liter oder weniger
 22.09-71                    1                            Wodka                                                112.49  1 Alk . 100 %
 22.09-72                    2                            Pflaumenbranntwein,    Birnenbranntwein und Kirsch­
                                                          branntwein                                           112.49  1 Alk . 100 %
 22.09-79        b                                     von mehr als 2 Liter                                    112.49  I Alk. 100 %
              V                                      andere, in Behaltnissen mit einem Inhalt:
                 a                                     von 2 Liter oder weniger:
                             1                            Branntwein :
 22.09-81                      aa                             Branntwein aus Wein oder Traubentrester          1 12.42 1 Alk. 100 %
 22.09-83                      bb                             Obstbranntwein .      '                          1 12.49 I Alk . 100 %
 22.09-85                      cc                             anderer                                          112.49  1 Alk . 100 %
 22.09-87                    2                            Likör                                                112.49  1 Alk . 100%
 22.09-88                    3                            andere Spirituosen                                   112.49  1 Alk . 100 %
                 b                                     von mehr als 2 Liter:
                             1                            Branntwein :
 22.09-91                      aa                             Branntwein aus Wein oder Traubentrester          112.42  I Alk. 100%
 22.09-93                      bb                             Obstbranntwein                                   112.49  I Alk . 100 %
 22.09-95                      cc                             anderer                                          112.49  I Alk . 100 %
 22.09-99                    2                            Likör und andere Spirituosen                         1 12.49 1 Alk . 100 %
            22.10                               Speiseessig :
            A                                     Weinessig, in Behaltnissen mit einem Inhalt:
 22.10-41     I                                      von 2 Liter oder weniger                                  098.07         I
 22.10-45     II                                     von mehr als 2 Liter                                      098.07         I
            B                                     anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 22.10-51     I                                      von 2 Liter oder weniger                                  098.07         1
 22.10-55     II                                     von mehr als 2 Liter                                      098.07         1
 ---pagebreak--- 124                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
23 . 01
                                                                KAPITEL 23
                                 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE;
                                                        ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter:
    — vorhandenem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses
        enthalten sind;
    — potentiellem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die durch vollständiges Vergären des in
         100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können;
    — Gesamtalkoholgehalt (in % mas) die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts;
    — % mas: die Abkürzung für den Massengehalt.
2. Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnm. 04.01, 04.02, 04.03, 04.04 und
    der Tarifstellen 17.02 A und 21.07 F I.
  N1MEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
              23.01                                Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstie­
                                                   ren oder von Weichtieren, ungenießbar; Grieben :
   23.01-10   A                                       Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben              081.41
   23.01-30   B                                       Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von Weichtieren . .     081.42
              23.02                                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von
                                                   anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten :
              A                                       von Getreide:
                I                                        von Mais oder Reis:
   23.02-01        a                                       mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshunderttei­
                                                           len oder weniger                                          081.21
   23.02-09        b                                       andere                                                    081.21
                II                                       von anderem Getreide:
   23.02-21        a                                       mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshunderttei­
                                                           len oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht
                                                           mehr als 10 Gewichtshundertteile der Ware durch ein
                                                           Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen
                                                           oder bei einem . Siebdurchgang von mehr als 10
                                                           Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff bezo­
                                                           gene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 Gewichtshun­
                                                           dertteile oder mehr beträgt                               081.22
   23.02-29        b                                       andere                                                    081.22
   23.02-30   B                                       von Hülsenfrüchten                                             081.23
              23.03                                Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der
                                                   Zuckergewinnung ; Treber, Schlempen und Abfille aus Brauereien
                                                   oder Brennereien ; Rückstände von der Stärkegewinnung und ähn­
                                                   liche Rückstände :
              A                                       Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen
                                                      eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trocken­
                                                      stoff bezogenen Proteingehalt von:
   23.03-11     i                                       mehr als 40 Gewichtshundertteilen                            08 .93
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                125
                                                                                                                              23 . 03
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        S ITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennzifler                      Unterteilung                                                                        Nummer   Maßeinheit
            23.03 A
            (Fortsetzung)
 23.03-15      II                                      40 Gewichtshundertteilen oder weniger                          081.93
            B                                        andere:
               I                                        ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von
                                                       der Zuckergewinnung:
                             a                             ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, mit einem Trockenstoff­
                                                          geholt:
 23.03-51                       1                            von 87 Gewichtshundertteilen oder mehr.                  081.93
 23.03-53                       2                            von 18 oder mehr, jedoch weniger ab 87 Gewichtshun­
                                                             dertteilen                                               081.93
 23.03-59                       3                            von weniger als 18 Gewichtshundertteilen                 081.93
 23.03-88                    b                             andere                                     .               081.93
 23.03-90     II                                       andere                                                         081.93
            23.04                                 Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher
                                                  öle, ausgenommen Öldraβ :
            A                                       Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung
                                                    von Olivenöl :
 23.04-01      I                                       mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 Gewichtshundertteilen
                                                       oder weniger                                                   081.39
 23.04-03     II                                       mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 Gewichts­
                                                       hundertteilen                                                  081.39
            B                                       andere:
                             1                         aus Maiskeimen, mit einem auf den Trockenstoff bezogenen
                                                        Fettgehalt:
 23.04-06                       a                         von weniger als 3 Gewichtshundertteilen                     081.39
 23.04-08                       b                         von 3 bis 8 Gewichtshundertteilen                           081.39
 23.04-10                    II                        aus Erdnüssen                                                  081.32
 23.04-15                    III                       aus Leinsamen                                                  081.34
 23.04-20                    IV                        aus Kokosnüssen (Kopra)                                        081.37
 23.04-30                    V                         aus Palmkernen                                                 081.38
 23.04-40                    VI                        aus Sojabohnen                                                 081.31
 23.04-50                    VII                       aus Baumwollsamen                                              081.33
 23.04-60                    VIII                      aus Raps- oder Rübsensamen                                     081.36
 23.04-70                    IX                        aus Sonnenblumenkernen                                         081 .35
 23.04-80                    X                         aus Sesamsamen                                                 081.39
 23.04-99                    XI                        andere                                                         081.39
            23.05                                 Weintrub ; Weinstein, roh :
            A                                       Weintrub:
 23.05-10     I                                        mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weni­
                                                       ger und einem Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshundert­
                                                       teilen oder mehr                                               081.94
 23.05-10     II                                       andere                                                         081.94
 23.05-30   B                                       Weinstein , roh                                                   081.94
 ---pagebreak--- 126                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
23 . 06
 NIMEXE­                     Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennzifler                  Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            23.06                            Waren pflanzlichen Ursprungs der als Falter verwendeten Art,
                                             anderweit weder genannt noch inbegriffen :
            A                                   Eicheln, Roßkastanien und Trester:
              1                                    Traubentrester:
 23.06-20        a                                   mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder
                                                     weniger und einem Trockenstoflgehalt von 40 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder mehr                                    081.19
 23.06-20        b                                   andere                                                     081.19
 23.06-50     II                                   andere                                                . . .  081.19
 23.06-90   B                                   andere                                                          081.19
            23.07                            Futter, melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei
                                             der Fütterung verwendeten Art :
 23.07-10   A                                   Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren                     081.99
            B                                   andere, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodex­
                                                trinsirup der Tarifstelle 17.02 B oder 21.07 F II oder Stärke
                                                oder Milcherzeugnisse enthaltend, auch gemischt mit anderen
                                                Erzeugnissen:
              I                                    Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextnn oder Malto­
                                                   dextrinsinip enthaltend:
                 a                                   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke
                                                     von 10 Gewichtshundertteilen oder weniger:
 23.07-20          1                                    keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
                                                        Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als
                                                        10 Gewichtshundertteilen                                081.99
 23.07-20          2                                    mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder
                                                        mehr, jedoch weniger als SO Gewichtshundertteilen . .   081.99
 23.07-20          3                                    mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von SO oder
                                                        mehr, jedoch weniger als 75 Gewichtshundertteilen . .   081.99
 23.07-20          4                                    mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 7S oder
                                                        mehr Gewichtshundertteilen                              081.99
                 b                                   mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis ein­
                                                     schließlich 30 Gewichtshundertteilen :
 23.07-30          1                                    keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
                                                        Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10
                                                        Gewichtshundertteilen                                   081.99
 23.07-30          2                                    mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder
                                                        mehr, jedoch weniger als SO Gewichtshundertteilen . .   081.99
 23.07-30          3                                    mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von SO oder
                                                        mehr Gewichtshundertteilen .                            081.99
                 c                                   mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichts­
                                                     hundertteilen :
 23.07-40          1                                    keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
                                                        Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als
                                                        10 Gewichtshundertteilen                                081.99
 23.07-40          2                                    mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder
                                                        mehr, jedoch weniger als SO Gewichtshundertteilen . .   081.99
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             127
                                                                                                                         23 . 07
 N1MEXE­                        Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            23.07 B I c
            (Fortsetzung)
 23.07-40          3                                      mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von SO oder
                                                          mehr Gewichtshundertteilen                              081.99
 23.07-60     11                                     weder Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin noch
                                                     Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend . . .  081.99
            C                                      andere:
 23.07-91                    /                       ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, melassiert                 081.99
 23.07-99                    11                      andere                                                       081.99
 ---pagebreak--- 128                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12. 85
24 . 01
                                                                KAPITEL 24
                                                                  TABAK
 NIMEXE­                          Statistische                                                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                           Nummer  MaBeinheit
            24.01                                 Tabak, unverarbeitet ; Tabakabfille :
            A                                        „flue-cured" Virginia und ,,light-air-cured" Burley, einschließ­
                                                     lich Burleyhybriden ; ,,light-air-cured" Maryland und „fire ­
                                                     cured" Tabak:
                             /                          Virginia, heißluftgetrocknet (flue-cured):
 24.01-02                       a                         nicht entrippt                                                121.11
 24.01-09                       b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.21
                             II ,                       Burley, hell, luftgetrocknet (light-air-cured), einschließlich
                                                        Burleyhybriden :
 24.01-12                       a                         nicht entrippt                                                121.19
 24.01-19                       b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.29
                             III                        Maryland, luftgetrocknet (light-air-cured):
 24.01-21                       a                         nicht entrippt                                                121.19
 24.01-29                       b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.29
                             IV                         Tabak, feuergetrocknet (fire-cured):
                                a                         Kentucky:
 24.01-41                          l                         nicht entrippt                                             121.19
  24.01-49                         2                         teilweise oder ganz entrippt                               121.29
                                b                         anderer:
  24.01-51                         1                         nicht entrippt                                             121.19
  24.01-59                         2                         teilweise oder ganz entrippt                               121.29
            B                                        andere:
                             I                          Tabak, hell, luftgetrocknet (light-air-cured):
  24.01-61                      a                         nicht entrippt                                                121.19
 24.01-63                       b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.29
                             II                         Orient, sonnengetrocknet (sun-cured):
  24.01-65                      a                         nicht entrippt                                                121.19
  24.01-69                      b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.29
                             III                        Tabak, dunkel, luftgetrocknet (dark-air-cured):
  24.01-71                      a                         nicht entrippt                                                121.19
  24.01-73                      b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.29
                             IV                         Tabak, heißluftgetrocknet (flue-cured):
  24.01-74                      a                         nicht entrippt                                                121.11
  24.01-76                      b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.21
                             V                          anderer Tabak:
  24.01-77                      a                         nicht entrippt                                                121.19
  24.01-78                      b                         teilweise oder ganz entrippt                                  121.29
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               129
                                                                                                                         24 . 01
 NIMEXE­                        Statistische                                                                      SITC­  Besondere
 KennzifTer
             Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                             Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
            24.01 B
            (Fortsetzung)
 24.01-80                    VI                      Tabakabfälle                                                 121.30
            24.02                               Tabak, verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen :
 24.02-10   A                                      Zigaretten                                                     122.20 1 000 St.
 24.02-20   B                                      Zigarren und Zigarillos                                        122.10  100 St .
 24.02-30   C                                      Rauchtabak                                                     122.30
 24.02-40   D                                      Kautabak und Schnupftabak                                      122.30
            E                                      andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von
                                                   Folien :
 24.02-91                    /                       homogenisierter Tabak in Form von Folien                     122.30
 24.02-99                    II                      andere                                                       122.30
 24.98-90                                        Waren der Kapitel I bis 24, als Schiffs• und Luftfahrzeugbedarf
                                                angemeldet                                                        931.00
 24.99-00                                       Nahrungs- und Genußmittel, unvollständig angemeldet               931.00
 ---pagebreak--- 130                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12 . 85
25 . 01
                                                             ABSCHNITT V
                                                      MINERALISCHE STOFFE
                                                                KAPITEL 25
                               SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS, KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern oder der nachstehenden Vorschrift 3 nichts anderes
    ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen
    ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch
    Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation)
    angereichert sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren
    haben, als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist.
2 . Zu Kapitel 25 gehören nicht:
    a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
    b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe2C>3, von 70
        Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23);
    c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
    d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
    e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01 ), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr. 68.02),
        Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03);
    f) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr. 71.02);
    g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente) mit einem
        Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid oder Magnesiumoxid
        (Tarifnr. 90.01 );
    h) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
3 . Zu Tarifnr. 25.32 gehören insbesondere; Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt ; natürlicher Eisenglimmer,
    natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener Meerschaum und
    wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet ; Jett ; Strontiumcar­
    bonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid ; Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren .
  NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
                               II
              25.01                                Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz ; reines
                                                   Natriumchlorid ; Salinen-Mutterlauge, Meerwasser :
              A                                       Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz und rei­
                                                      nes Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung:
   25.01-12      I                                      zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum
                                                        Herstellen anderer Erzeugnisse                                 278.30    —
                 II                                     anderes:
   25.01-14         a                                      vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (ein­
                                                           schließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen
                                                           oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln . .    278.30
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften                                                 131
                                                                                                                              25.01
 N1MEXE-     υί-»,.;00„ΓΓ7τ      Statistische                                                                          SITC-  Besonderc
 Kennzifïer  Hinweis auf GZT    Untertei|ung
                                                                              Warenbenennung                          Nummer  MaBeinheit
            25.01 A l i
            (Fortsetzung)
                 b                                        anderes:
 25.01-16                    1                               Speisesalz                                                278.30    —
 25.01-18                    2                               anderes                                                   278.30    —
 25.01-50   Β                                       Salinen-Mutterlauge; Meerwasser .                                  278.30    —
 25.02-00   25.02                                 Schwefelkles, nicht geröstet                                         274.20    —
            25.03                                 Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefilltc
                                                  Schwefel und kolloider Schwefel:
 25.03-10   A                                       roh                                                                274.10    —
 25.03-90   Β                                       anderer                                                            274.10    —
            25.04                                 Natiirlicher Graphit:
  25.04-10                   A                      kirstallin                                                         278.22    —
  25.04-50                   Β                      anderer                                                            278.22    —
            25.05                                 Natürliche Sande aller Art, anch gefarfot, ausgenommen metall
                                                  haltige Sande der Tarifnr. 26.01:
 25.05-10                    A                      natürliche Sande får industrielle Zweck* (Formsand.      Klebsam
                                                    Glassand und dergleichen)                                          273.30    —
  25.05-90                   Β                      andere                                                             273.30    —
            25.06                                 Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch             ro
                                                  behauen oder durch Spalten oder Sagen lediglieli zertellt:
 25.06-10                    A                      roh oder roh behauen                                               278.51    —
 25.06-90                    Β                      andere                          ,                                  278.51    —
            25.07                                Lehm und Ton (z.B. Bentonit, Kaolin) — ausgenommen geblihtc
                                                 Ton der Tarifnr. 68.07 — , Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auc
                                                 gebrannt; Mullit; Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen:
                             A                      Kaolin und kaolinhaltiger     Ton:
 25.07-11                      /                       roh                                                             278.21    —
 25.07-19                       li                     anderer                                                         278.21    —
                             Β                      Andalusit,   Cyanit, Sillimanit und Mullit:
 25.07-21                      ƒ                       roh                                                             278.21    —
 25.07-29                      II                      anderer                                                         278.21    —
 25.07-40                    C                      Schamotte-Körnungen                                                278.21    —
 25.07-60                    D                      Bentonit                                                           278.21    —
                             E                      andere:
 25.07-70                      /                       Bleich- und Walkerden                                           278.21    —
 25.07-90                      II                      andere                                                          278.21    —
 25.08-00   25.08                                Kreide                                                                278.91    —
 ---pagebreak--- 132                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
25 . 10
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Mafieinheit
            25.10                                Naturliche Calciumphosphate, natürliche Calciumaluminiumphos­
                                                 phate, Apatit und Phosphatkreide :
 25.10-10                    A                      nicht gemahlen                                                 271.31
 25.10-90                    B                      gemahlen                                                       271.32
            25.11                                Naturliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumcarbonat
                                                 (Witherit), auch gebrannt, ausgenommen reines Bariumoxid :
 25.11-10   A                                       Bariumsulfat                                                   278.92
 25.11-30   B                                       Bariumcarbonat, auch gebrannt                                  278.92
 25.12-00   25.12                                Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einer Schüttdichte von
                                                 1 000 kg/m3 oder weniger, auch gebrannt                           278.95
            25.13                                Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund, natürlicher Granat
                                                 and andere natürliche Schleifstoffe, auch wirmebehandelt :
            A                                       roh oder in ungleichmäßigen Stücken:
 25.13-21                    I                         Bimsstein (einschließlich Bimskies)                         277.22
 25.13-29                    II                       andere                                                       277.22
            B                                       andere:
 25.13-91                    /                        Bimsstein                                                    277.22
 25.13-99                    II                       andere                                                       277.22
 25.14-00   25.14                                Tonschiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch Sigen
                                                 lediglich zerteilt                                                273.11
            25.15                                Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalk­
                                                 stein mit einer augenscheinlichen Dichte von 2 500 kg/m3 oder
                                                 mehr und Alabaster, auch roh behauen oder durch Spalten oder
                                                 Sigen lediglich zerteilt :
            A                                       roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
                                                    mit einer Dicke von mehr als 25 cm:
 25.15-11                    I                        Marmor und Travertin                                         273.12
 25.15-18                    II                       andere                                                       273.12
            B                                       durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                                                    von 25 cm oder weniger:
 25.15-31     I                                       Alabaster                                                    273.12
              II                                      andere:
 25.15-41                    a                           Marmor und Travertin                                      273.12
 25.15-48                    b                           andere                                                    273.12
            25.16                                Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, aoch
                                                 roh behauen oder durch Spalten oder Sigen lediglich zerteilt :
            A                                       roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
                                                    mit einer Dicke von mehr als 25 cm :
 25.16-11                    I                        Granit                                                       273.13
 25.16-13                    II                       Porphyr und Basalt                                           273.13
 25.16-18                    III                      andere                                                       273.13
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                133
                                                                                                                              25 . 16
 NJMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            25.16
            (Fortsetzung)
            B                                        durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                                                     von 25 cm oder weniger:
 25.16-31      I                                        Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und
                                                        ähnliche harte Steine ; Sandstein                              273.13
               II                                       andere Werksteine:
 25.16-35         a                                        Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weni­
                                                           ger als 2 500 kg/m3                                         273.13
 25.16-39         b                                        andere                                                      273.13
            25.17                                 Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt), Kies,
                                                  Makadam (Schotter) und Teennakadam, wie sie gewöhnlich beim
                                                  Betonbau und als Steinmaterial im Wege- und Bahnbau verwen­
                                                  det werden ; Feuerstein (Flintstein) und Kiesel, auch wärmebehan­
                                                  delt ; Körnungen und Splitter (auch wärmebehandelt) und Stein­
                                                  mehl von Steinen der Tarifnrn. 25.15 und 25.16 :
 25.17-10                    A                       Feldsteine, Kies. Feuerstein und Kiesel                           273.40
 25.17-30                    B                       Makadam und Teermakadam aus Hochofenschlacke                      273.40
 25.17-50                    C                       anderer Teermakadam                                               273.40
 25.17-90                    D                       andere                                                            273.40
            25.18                                 Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder
                                                  Sägen lediglich zerteilt ; Dolomit, gesintert oder gebrannt ; Dolo­
                                                  mitstampfmasse :
 25.18-10   A                                        Dolomit, naturroh                                                 278.23
 25.18-30   B                                        Dolomit, gesintert oder gebrannt                                  278.23
 25.18-50   C                                        Dolomitstampfmasse                                                278.23
            25.19                                 Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); geschmolzene
                                                  Magnesia ; totgebrannte (gesinterte) Magnesia, auch mit Zusatz
                                                  von geringen Mengen anderer Oxide vor dem Sintern ; anderes
                                                  Magnesiumoxid, auch chemisch rein :
 25.19-01   A                                       Magnesiumoxid, ausgenommen              gebranntes    natürliches
                                                    Magnesiumcarbonat                                                  278.24
            B                                       andere:
 25.19-10                    I                          nicht gebrannt                                                 278.24
                             II                         gebrannt:
 25.19-51                       a                         totgebrannte (gesinterte) Magnesia                           278.24
 25.19-59                       b                         anderer                                                     278.24
            25.20                                 Gipsstein ; Anhydrit ; Gips, auch gefärbt oder mit geringen Zusät­
                                                  zen von Anregern oder Abbindeverzögerern, ausgenommen zu
                                                  zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips :
 25.20-10                    A                      Gipsstein und Anhydrit                                            273.23
                             B                      Gips:
 25.20-51                       I                       Baugips                                                       273.24
 ---pagebreak--- 134                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
25 . 20
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            25.20            B
            (Fortsetzung)
 25.20-59                      II                     anderer                                                      273.24
 25.21-00   25.21
                             I                   Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum
                                                 Herstellen von Kalk oder Zement verwendet werden                  273.22    —
            25.22                                Luftkalk, auch gelöscht ; Wasserkalk, ausgenommen reines Cal­
                                                 ciumoxid und Calciumhydroxid :
 25.22-10                    A                      Luftkalk, ungelöscht                                           661.10
 25.22-30                    B                      Luftkalk, gelöscht                                             661.10    —
 25.22-50                    C                       Wasserkalk                                                    661.10
            25.23                                 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt :
  25.23-10                   A                      Zementklinker                                                  661.20
  25.23-15                   B                      Hochofen- und Traßzement, ausgenommen Sulfathüttenzement       661.20    —
                             C                      anderer:
                               I                       Portlandzement:
 25.23-20                         a                        weißer Portlandzement, auch gefärbt                     661.20
 25.23-30                         b                       anderer                                                  661.20
  25.23-70                     II                      Tonerdeschmelzzement                                        661.20
  25.23-90                     III                    anderer Zement                                               661.20
            25.24                                 Asbest :
  25.24-10                   A                      Asbestgesteine, auch angereichert                              278.40
  25.24-50                   B                      Asbest in Form von Fasern , Flocken oder Pulver                278.40    —
  25.24-90                   C                      anderer                                                        278.40
            25.26                                 Glimmer, auch in ungleichmiBige Scheiben gespalten, und
                                                  Abfall :
  25.26-20                   A                      roh oder in ungleichmäßige Scheiben gespalten                  278.52
  25.26-30                   B                      Glimmerpulver                                                  278.52    —
  25.26-50                   C                      Glimmerabfall                                                  278.52
            25.27                                 Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch
                                                 Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Talkum :
  25.27-10  A                                       natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder
                                                    durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt                    278.93
            B                                       natürlicher Speckstein und Talk, gemahlen oder sonst zerklei­
                                                    nert:
  25.27-31     I                                      Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                      Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                    278.93    —
  25.27-39     II                                     andere                                                       278.93
  25.28-00  25.28                                 Natürlicher Kryolith und Chiolith                                278.53
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            135
                                                                                                                          25 . 30
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
             25.30                                Natürliche rohe Borate and Ihre Konzentrate (auch kalziniert),
                                                  aasgenommen ans natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ;
                                                  natürliche rohe Borsäure mit einem Gehalt von nicht mehr als 85
                                                  Gewichtshundertteilen H3BO3 in der Trockensubstanz :
 25.30-10                     A                      natürliche rohe Natriumborate                                 278.94
 25.30-90                     B                      andere                                                        278.94
             25.31                                Feldspate ; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit ; Flußspat :
             A                                       Flußspat:
 25.31-11                     I                        mit einem Gehalt an Calciumfluorid (CaF2) von mehr als 97
                                                       Gewichtshundertteilen                                       278.54
 25.31-15                     II                       mit einem Gehalt an Calciumfluorid (CaF2) von 97
                                                       Gewichtshundertteilen oder weniger                          278.54
             B                                       andere:
 25.31-91                     I                        Feldspate                                                   278.54
 25.31-99                     II                       andere                                                      278.54
             25.32                                Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 25.32-20    A                                      natürlicher Eisenglimmer                                       278.99
             B                                      andere:
 25.32-30                     I                        Vermiculit. Perlit und Chlorit (nicht gebläht)              278.99
 25.32-50                     II                       Kieserit (natürliches Magnesiumsulfat)                      278.99
 25.32-60                     III                      Farberden                                                   278.99
 25.32-90                     IV                       andere                                                      57R00
 ---pagebreak--- 136                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30. 12 . 85
26.01
                                                                   KAPITEL 26
                                     METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht:
    a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam (Schotter), aufbereitet (Tarifnr. 2S.17);
    b) natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
    c) Dephosphorationsschlacken des Kapitels 3 1 ;
    d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
    e) Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr. 71.11 );
    f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
2. Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber,
    von Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet. Derartige Mineralien gehören
    zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind. Die dürfen jedoch nicht anders aufbereitet
    sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
3 . Zu Tarifnr 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten und von der
    Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden.
  NIMEXE­                             Statistische                                                                            SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                            Nummer  Maßeinheit
               26.01                                  Metallurgische Erze, auch angereichert ; Schwefelkiesabbrände :
               A                                         Eisenerze und Schwefelkiesabbrände:
                 I                                          Schwefelkiesabbrände:
   26.01-12                      a                            mit einem Gehalt an Kupfer von 0,5 Gewichtshundertteilen
                                                              oder mehr                                                       281.40
   26.01-14                      b                            andere                                                          281.40
                 II                                         andere (EGKS) :
                                 a                            Eisenerze, nicht agglomeriert:
   26.01-15                         1                           mit einem Gehalt an Eisen von 42 Gewichtshundertteilen
                                                                oder mehr                                                     281.50
   26.01-18                         2                           andere                                                        281.50
   26.01-19                      b                            Eisenerze, agglomeriert (Sinter, Pellets, Briketts usw.) . . .  281.60
               B                                         Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze mit
                                                         einem Gehalt an Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder
                                                         mehr (EGKS):
   26.01-21                      1                          mit einem Gehalt an Mangan von 20 oder mehr, jedoch
                                                            weniger als 30 Gewichtshundertteilen                              287.70
   26.01-29                      II                         andere                                                            287.70
               C                                         Uranerze:
   26.01-31      I                                          Uranerze und Pechblende, mit einem Gehalt an Uran von
                                                           mehr als 5 Gewichtshundertteilen (EURATOM)                         286.00
   26.01-39      II                                        andere                                                             286.00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            137
                                                                                                                          26.01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            26.01
            (Fortsetzung)
            D                                        Thoriumerze:
 26.01-41     I                                         Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit
                                                        einem Gehalt an Thorium von mehr als 20 Gewichtshun­
                                                        dertteilen (EURATOM)                                       286.00
 26.01-49      II                                       andere                                                     286.00
            E                                        andere Erze:
 26.01-50                    /                          Bleierze                                                   287.40
 26.01-60                    II                         Zinkerze                                                   287.50
 26.01-71                    III                        Kupfererze                                                 287.11
 26.01-73                    IV                         Aluminiumerze                                              287.31
 26.01-75                    V                          Zinnerze                                                   287.60
 26.01-77                     VI                        Chromerze                                                  287.91
 26.01-81                    VII                         Wolframerze                                               287.92
                             VIII                       Titanerze:
 26.01-82                       a                          Ilmenit                                                 287.93
 26.01-84                       b                          andere                                                  287.93
 26.01-86                    IX                         Niobium• und Tantalerze                                    287.93
 26.01-87                    X                          Edelmetallerze                                             289.01
 26.01-91                    XI                         Antimonerze                                                287.99
 26.01-93                    XII                        Molybdänerze                                               287.93
 26.01-94                    XIII                       Zirkonerze                                                 287.93
 26.01-95                    XIV                        Nickelerze                                                 287.21
 26.01-96                    XV                         Vanadiumerze                                               287.93
 26.01-97                    XVI                        Kobalterze                                                 287.99
 26.01-99                    XVII                       andere                                                     287.99
            26.02                                 Schlacken, Zunder und andere Abfülle der Eisen- und Stahlher­
                                                  stellung :
 26.02-10   A                                        Hochofenstaub (Gichtstaub) (EGKS)                             278.61
            B                                        andere:
 26.02-91                    I                          Abfülle, geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen oder Man­
                                                        gan   .                                                    278.61
 26.02-92                    II                         Schlacken , geeignet zur Gewinnung von Titanoxid           278.61
 26.02-93                    III                        gekörnte Schlacken (Schlackensand)                         278.61
 26.02-99                    IV                         andere                                                     278.61
            26.03                                 Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen
                                                  enthalten (ausgenommen solche der Tarifnr. 26.02):
                             A                       überwiegend zinkhaltig:
 26.03-11                       I                       Zinkmatte                                                  288.10
 26.03-16                       II                      andere                                                     288.10
 26.03-30                    B                       überwiegend bleihaltig                                        288.10
 26.03-41                    C                       überwiegend kupferhaltig                                      288.10
 ---pagebreak--- 138                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30. 12 . 85
26 . 03
 NIMEXE­                       Statistische                                                              SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 KennzifTer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
            26.03
Il          (Fortsetzung)
 26.03-45                    D                    überwiegend aluminiumhaltig                            288.10
 26.03-51                    E                    überwiegend nickelhallig                               288.10
 26.03-57                    F                    überwiegend niob- oder tantalhaltig                    288.10
 26.03-61                    G                    überwiegend wolframhaltig                              288.10
 26.03-65                    H                    überwiegend vanadinhaltig                              288.10
 26.03-71   l                U                    überwiegend zinnhaltig                                 288.10
 26.03-73   Il               K                    überwiegend molybdänhaltig                             288.10
 26.03-75   Il               L                    überwiegend titanhallig                                288.10
 26.03-77                    M                    überwiegend antimonhaltig                              288.10
 26.03-81   l                N                    überwiegend kobalthaltig                               288.10
 26.03-83   Il               0                    überwiegend zirkonhaltig                               288.10
 26.03-99                    P                    andere                                                 288.10
 26.04-00   26.04                              Andere Schlacken und Aschen, einschlieBlich Seetangascbe  278.62
 ---pagebreak--- 30.     2 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        139
                                                                   KAPITEL 27
                      MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
                                                 BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht:
     a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und Propan, die zu
         Tarifnr. 27.11 gehören ;
     b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
     c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnr. 33.01 , 33.04 oder 38.07 .
2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer auch ähnliche
     Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren, der Cyclisierung von Erdöl oder eines
     anderen Verfahrens, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen
     überwiegen .
3 . Unter den Bezeichnungen „ Erdöl" und „öl aus bituminösen Mineralien" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl und öl aus
     bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende öle ohne
     Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber
     den aromatischen Bestandteilen überwiegen .
4. Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach einem anderen
     Verfahren hergestellte Erzeugnisse .
Zusätzliche Vorschriften (')
 1 . Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gehen als
     A. Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210° C einschließlich
          der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhunderlteile übergehen;
     B. Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 A III a)) die Leichtöle nach Absatz A , die keine Antiklopfmittel enthalten , mit einer
          Spanne von höchstens 60° C zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90
          Raumhundertteile übergehen;
      C. Testbenzin — white spirit — (Tarifstelle 27.10 A III a) 1) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem Flammpunkt nach
          Abel-Pensky f2) über 21° C;
     D. mittelschwere öle (Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210° C
          weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste
          übergehen;
     E. Schweröle (Tarifstelle 27.10 C) die öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250° C einschließlich
          der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei denen der Hundertsatz der Destillation bei
          250° C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann;
     F. Gasöl (Tarifstelle 28.10 C I) die Schweröle nach Absatz E, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350° C einschließlich
          der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;
(') Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden , die die „ American Society for Testing and Materials " festgelegt hat und
     die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und •Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind.
(*) Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA). Berlin IS, veröffentlichte Methode nach DIN 51755 — März 1974
     (Deutsche Industrienorm).
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   G. Heizöl (Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz E, ausgenommen das Gasöl nach Absatz F, deren Viskosität V bei
      einer Farbe C nach Verdünnung
      — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874 unter 1 % und
         die Verseifungszahl nach ASTM D 939~ 54 unter 4 liegen;
      — den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt;
      — zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destillation nach
         ASTM D 86 bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei weniger als 25 Raumhundertteile
         übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10° C liegt. Dies gilt nur für öle mit einer Farbe C
         nach Verdünnung unter 2.
                                            Vergleichstabelle Farbe C nach Verdflnnung/ViskositSt V
            Farbe C          0    0,5    1    1.5     2      2.5    3     3.5     4    4,5     5 .  5.5  6    6,5    7  7,5 und mehr
                       /     4     4     4    5,4     9     15,1   25,3  42,4   71,1   119   200    335 562   943  1580     2650
        Viskosität
            V
                      II      7    7     7     7      9     15,1   25.3  42,4   71.1   119   200    335 562   943  1580     2650
      Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50° C in 10~ 6 m2 s- ' nach ASTM D 445.
      Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines
      Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmittelbar nach der
      Verdünnung ermittelt werden .
      Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
      Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz E, bei denen sich nicht ermitteln läßt
      — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz);
      — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445;
      — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
      Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2. Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 B I) die
   Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von höchstens 24,5 bar.
3. Im Sinne der Tarifnr. 27.12 gilt als rohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler als 4,5 nach
   ASTM D 1500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B 1 gelten als roh die Erzeugnisse,
   a) deren ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445 unter
      9,10~ 6 m2 s- 1 liegt, oder
   b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445 mindestens
      9,10~ 6 m2 s- 1 beträgt.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         4
5. Als „begünstigte Verfahren " im Sinne der Tarifnm. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten:
    a) die Vakuumdestillation;
    b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung;
   c) das Kracken;
   d) das Reformieren;
    e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln;
   f) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefebäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit
        Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit;
   g) die Polymerisation;
   h) die Alkylierung;
   ij). die Isomerisation;
   k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der
        Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266~ 59 T);
   l) nur für Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10 : das Entparaffinieren,   aber nicht nur durch einfaches Filtern;
   m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und bei einer
        Temperatur über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der
         Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Tarifstelle
        27.10 C III mit Wasserstoff (z.B. Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der
        Stabilität gilt nicht als „begünstigtes Verfahren ";
   n) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse
        nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste übergehen. Gehen bei
        der Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste über
        und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge
        des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem
        Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c)
        zu verzollen. In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von
        sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter
        bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden;
   o) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
   Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für die Menge der
   Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden; etwaige bei der Vorbehandlung auftretende
    Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarifstelle
   27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B. 27.14 C, 29.01 A I, 29.01 B II a) oder 29.01 Dia) an,
   so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem
   Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung " zu verzollen . In die
   Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Tarifnm. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die
   innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
    Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden.
7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für öle, die zum Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Tarifnr. 38.14 oder
    Verdickungsstoffen zum Herstellen von ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Das Unternehmen muß
   mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem Mischbehälter mit Motorenantrieb, gegebenenfalls mit
 ---pagebreak--- 142                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 85
27 . 01
   Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestat­
   tet sein. Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird, sind die vorgenannten
    Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich.
   Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nicht für Unternehmen, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Bearbeitung in
   „ begünstigten Verfahren " (Zusätzliche Vorschrift 5) in Anspruch nehmen können.
 NIMEXE­                            Statistische                                                                          SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
             27.01                                  Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle
                                                    gewonnene feste Brennstoffe :
             A                                         Steinkohle (EGKS) :
 27.01-11                       /                        Anthrazit                                                        322.10
 27.01-14                       II                       Magerkohle .                                                     322.20
  27.01-16                      III                      Kokskohle . .                                                    322.20
  27.01-18                      IV                       andere . . . .                                                   322.20
  27.01-90   B                                         andere (EGKS)                                                      323.11
             27.02                                   Braunkohle, auch agglomeriert :
  27.02-10   A                                         Braunkohle, nicht agglomeriert (EGKS)                              322.30
  27.02-30   B                                         Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle
                                                       (EGKS)                                                             323.12
             27.03                                  Torf, einschließlich Torfstreu, und Torfbriketts :
  27.03-10   A                                         Torf                                                               322.40
  27.03-30   B                                         Toribriketts                                                       323.13
             27.04                                   Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf,
                                                    auch agglomeriert ; Retortenkohle :
             A                                         Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle:
  27.04-11      I                                        zur Herstellung von Elektroden                                   323.21
  27.04-19      II                                       andere ( EGKS)                                                   323.21
  27.04-30   B                                         Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle (EGKS)                         323.22
  27.04-80   C                                         andere                                                             323.22
  27.05-00   27.05                                  Stadtgas, Ferngas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase .        341.50  1 000 m3
  27.06-00   27.06                                  Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineral­
                                                    teere, einschließlich der destillierten und präparierten Teere . . .  335.21
             27.07                                  öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer;
                                                    ähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 :
             A                                         rohe öle:
  27.07-11      I                                        rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raumhundertteile
                                                         oder mehr bis 200° C Obergehen                                   335.25
  27.07-19      II                                       andere                                                           335.25
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             143
                                                                                                                          27 . 07
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            27.07
            (Fortsetzung)
            B                                       Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha (Schwerbenzol);
                                                    ähnliche aromatenreiche öle im Sinne der Vorschrift 2 zu
                                                    Kapitel 27, bei deren Destillation mindestens 65 Raumhun­
                                                    dertteile bis 250° C übergehen (einschließlich Benzin-Benzol­
                                                    Gemische); schwefelhaltige Kopfprodukte:
               I                                       zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe:
 27.07-21                    <x                           Benzole                                                  335.22    —
 27.07-25                    b                            Xylole                                                   335.24
 27.07-29                    c                            andere                                                   335.25
               II                                      zu anderer Verwendung:
 27.07-31                    a                            Benzole                                                  335.22
 27.07-33                    b                            Toluole                                                  335.23
 27.07-35                    c                            Xylole                                                   335.24    —
 27.07-37                    d                            Solventnaphtha                                           335.25
 27.07-39                    e                            andere                                                   335.25
 27.07-40   C                                       basische Erzeugnisse                                           335.25
            D                                       Phenole:
 27.07-53                    I                          Kresole                                                    335.25    —
 27.07-55                    II                        Xylenole                                                    335.25
 27.07-59                    III                       andere, einschließlich Gemische von Phenolen                335.25
 27.07-60   E                                       Naphthalin                                                     335.25    —
 27.07-70   F                                       Anthracen                                                      335.25    —
            G                                       andere:
 27.07-91     I                                        zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03                 335.25
              II                                       andere:
 27.07-95                    a                            Kreosotöle                                               335.25    —
 27.07-98                    b                           andere                                                    335.25
            27.08                                Pech and Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineraltee­
                                                 ren :
 27.08-10                    A                      Pech                                                           335.31    —
 27.08-30                    B                      Pechkoks                                                       335.32
 27.09-00   27.09                                Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh                      333.00
            27.10                                Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe
                                                 öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt an Entöl oder öl aus
                                                 bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                                 in denen diese öle den Charakter der Waren bestimmen, ander­
                                                 weit weder genannt noch inbegriffen :
            A                                       Leichtöle:
 27.10-11     I                                        zur Bearbeitung in begüngstigten Verfahren                 334.19
 ---pagebreak--- 44                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 12. 85
27 . 10
NIMEXE­                          Statistische                                                                SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
            27.10 A
            (Fortsetzung)
 27.10-13     II                                      zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                      denen nach Absatz AI                                   334.19
              III                                     zu anderer Verwendung:
                 a                                       Spezialbenzine:
 27.10-15           1                                      Testbenzin (white spirit)                         334.19
 27.10-17          2                                       andere                                            334.19
                 b                                       andere:
 27.10-21                    1                              Motorenbenzin, einschließlich Flugbenzin         334.11
 27.10-25                    2                             leichter Flugturbinenkraftstoff                   334.12
 27.10-29                    3                             andere Leichtöle                                  334.19
            B                                       mittelschwere öle:
 27.10-31     I                                       zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren              334.29
 27.10-33     II                                      zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                      denen nach Absatz B 1                                  334.29
              III                                     zu anderer Verwendung:
                             a                           Leuchtöl:
 27.10-34                      1                            Flugturbinenkraftstoff                           334.21
 27.10-38                      2                            anderes                                          334.21
 27.10-39                    b                           andere                                              334.29
            C                                       Schweröle:
              I                                       Gasöl:
 27.10-51        a                                       zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren           334.30
 27.10-53        b                                       zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                         denen nach Absatz Cla                               334.30
 27.10-59        c                                       zu anderer Verwendung                               334.30
              II                                      Heizöl:
 27.10-61        a                                       zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren           334.40
 27.10-63        b                                       zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                         denen nach Absatz C II a                            334.40
 27.10-69        c                                       zu anderer Verwendung                               334.40
              III                                     Schmieröle und andere:
 27.10-71        a                                       zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren           334.51
 27.10-73        b                                       zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                         denen nach Absatz C III a                           334.51
 27.10-75        c                                       zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen
                                                         Vorschrift 7 zu Kapitel 27                          334.51
 27.10-79        d                                       zu anderer Verwendung                               334.51
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          145
                                                                                                                     27 . 11
 NIMEXE­                      Statistische                                                                    SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            27.11                               Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
            A                                     Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshunderttei­
                                                  len oder mehr:
 27.11-03       I                                    zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                341.31
 27.11-05       II                                   zu anderer Verwendung                                    341.31
            B                                     andere:
                1                                    handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
 27.11-11          a                                   zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren              341.31
 27.11-13          b                                   zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                       denen nach Absatz B I a                                341.31
 27.11-19          c                                   zu anderer Verwendung .                                341.31
                II                                   andere:
 27.11-91          a                                   in gasförmigem Zustand                                 341.40
 27.11-99          b                                   andere                                                 341.39
            27.12                              Vaselin :
            A                                     roh:
 27.12-11       I                                    zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren                335.11
 27.12-13       II                                   zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                     denen nach Absatz AI                                     335.11
 27.12-19       III                                  zu anderer Verwendung                                    335.11
 27.12-90   B                                     andere                                                      335.11
            27.13                              Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bitumiaösen Mineralien, Ozo­
                                               kerit, Montanwachs, Torfwachs, paraffiniscbe Rückstände (z.B.
                                               Gatsch, slack wax), auch gefärbt :
            A                                     Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeug­
                                                  nisse):
 27.13-11      1                                     roh                                                      335.12
 27.13-19      II                                   andere                                                    335.12
            B                                    andere:
               I                                    roh :
 27.13-81          a                                   zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren              335.12
 27.13-83          b                                   zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als
                                                       denen nach Absatz Bla ....-                           335.12
 27.13-89          c                                   zu anderer Verwendung                                  335.12
 27.13-90      II                                   andere                                                    335.12
            27.14                              Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erddl oder öl
                                               aus bituminösen Mineralien :
 27.14-10   A                                    Bitumen                                                     335.41
 27.14-30   B                                    Petrolkoks                                                  335.42
            C                                    andere:
 27.14-91      I                                    zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03              335.41
 ---pagebreak--- 146                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12. 85
27 . 14
 N1MEXE­                     Statistische                                                                       SITC­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 KennzifFer                  Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            27.14 C
            (Fortsetzung)
 27.14-99     II                                  andere                                                        335.41
 27.15-00   27.15                            Naturasphalt ; bituminöse Schiefer and Sande ; Asphaltgestein . .  278.96
 27.16-00   27.16                            Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitu­
                                             men, Mineralteer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastix, Ver­
                                             schnittbitumen)                                                    335.43
 27.17-00   27.17                            Elektrischer Strom                                                 351.00 I 000 kWh
 27.98-00                                     Waren des Kapitels 27, als Schiffs-     und Luftfahrzeugbedaif
                                              angemeldet                                                        334.00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        47
                                                          ABSCHNITT VI
                    ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50 oder 28.51 entsprechen,
       gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
    b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder 28.52
       entsprechen , zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht kommen.
2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf
    zu den Tarifnrn . 30.03, 30.04, 30.05, 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen Tarifnummern zuzuweisen, auch
    wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen .
3 . Warenzusammenstellungen , die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige
    oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des
    Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter der
    Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile:
    a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu
       werden ;
    b) zugleich gestellt werden ;
    c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen sind.
                                                             KAPITEL 28
                       ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE
                                     VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN
                                 ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 28 nur:
    a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen
       enthalten ;
    b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
    c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
       gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das Erzeugnis
       durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
    d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen
       Stabilisierungsmittels ;
    e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus
       Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für
       bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch .
 ---pagebreak--- 148                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30. 12. 85
2. Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr. 28.36), den
    Carbonaten und Percarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komplexen Cyaniden anorgani­
    scher Basen (Tarifnr. 28.43), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen (Tarifnr. 28.44), den
    organischen Erzeugnissen der Tarifnrn . 28.49 bis 28.52 und den Carbiden der Nichtmetalle oder Metalle (Tarifnr. 28.56)
    gehören nur folgende KohlenstofTverbindungen zu Kapitel 28:
    a) Kohlenoxide, Blausäure, Knallsäure, Isocyansäure, Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder komplexe Cyan­
       wasserstoffsäuren (Tarifnr. 28.13);
    b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr. 28.14);
    c) Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff) (Tarifnr. 28.15);
    d) Thiocarbonate, Selenocarbonate und Tellurocarbonate, Selenocyanate und Tellurocyanate, Tetrathiocyanatodiamminochr­
       omate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48);
    e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyanhalogenide,
       Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Calciumcyanamid mit einem Gehalt an Stickstoff von
       nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes (Kapitel 31 ).
3 . Unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Vorschrift I zu Abschnitt VI gehören nicht zu Kapitel 28:
    a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch chemisch rein, und andere Erzeugnisse des Abschnitts V ;
    b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die vorstehend in
       Vorschrift 2 erwähnten ;
    c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
    d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
    e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuer­
       löschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr.
       38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente) mit
       einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr . 38.19 ;
    0 Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder
       synthetischen Steinen (Tarifnrn. 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels 71 ;
    g) Metalle, auch chemisch rein, und Metallegierungen des Abschnitts XV ;
    h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (Tarifnr . 90.01 ).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetailischen Säure des Teilkapitels II und einer metallischen
    Säure des Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13 .
5. Zu den Tarifnrn . 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium .
    Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel- oder Komplexsalze zu Tarifnr. 28.48.
6. Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur:
    a) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope: natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235, Plutonium
       und seine Isotope ;
    b) folgende radioaktive chemische Elemente: Technetium , Promethium , Polonium, Astatin, Radon , Francium , Radium,
       Actinium , Protactinium, Neptunium , Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
    c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der unedlen
       Metalle der Abschnitte XIV und XV);
    d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind,
       auch untereinander gemischt ;
    e) Legierungen (ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
       anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
 ---pagebreak---  10. 12 . 85                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             149
                                                                                                                                  28.01
      f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z.B. Stäbe) von Kernreaktoren .
      Der vorstehend und in den Tarifnrn . 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope" bezieht sich auch auf „angereicherte
      Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen, auch nicht auf an Uran 235
      abgereichertes Uran .
 L Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer mit einem
     Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr. 28.55 .
 i . Chemische Elemente, z.B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem Kapitel,
     wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen . Zu Scheiben, Plättchen oder
     ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19.
 zusätzliche Vorschrift
 Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und basischen Salze.
   NIMEXE­                               Statistische                                                                      SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                      Warenbenennung
   KennzifTer                           Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
                                                                              I. CHEMISCHE ELEMENTE
               28.01                                       Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod):
    28.01-10   A                                              Fluor                                                        522.14
    28.01-30   B                                              Chlor                                                        522.13
    28.01-50   C                                              Brom                                                         522.14
    28.01-70   D                                              Jod                                                          522.14
    28.02-00   28.02                                       Sublimlerter oder gefüllter Schwefel ; kolloider Schwefel       522.15
               28.03                                       Kohlenstoff (insbesondere Ruß):
    28.03-10                         A                        Gasrnβ                                                       522.18
    28.03-20                         B                        Acetylenruß                                                  522.18
    28.03-30                         C                        Anthrazenruß                                                 522.18
    28.03-80                         D                        anderer                                                      522.18
               28.04                                       Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
    28.04-10   A                                             Wasserstoff                                                   522.11  m (l)
    28.04-30   B                                              Edelgase                                                     522.11  m 3 (»)
               C                                             andere Nichtmetalle:
    28.04-40      I                                             Sauerstoff                                                 522.11  m3 (')
    28.04-50      II                                            Selen                                                      522.12
    28.04-60      HI                                            Tellur und Arsen                                           522.12
    28.04-70      IV                                            Phosphor                                                   522.12
                  V                                             andere:
    28.04-91                         a                             Stickstoff                                              522.11  m 3 (')
    28.04-93                         b                             Silicium mit einem Gehalt an Si von 99,99 Gewichtshun­
                                                                   dertteilen oder mehr                                    522.12
    28.04-95                         c                             anderes Silicium                                        522.12
'') Bei einem Druck von 1 013 mbar und einer Temperatur von 15 "C.
 ---pagebreak--- 150                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
28 . 04
 NIMEXE­                       Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            28.04 C V
            (Fortsetzung)
 28.04-97                    d                         Bor                                                        522.12
            28.05                              Alkali*   und   Erdalkalimetalle : Metalle der Seltenen   Erden.
                                                Yttrium und Scandium, auch untereinander gemischt oder legiert ;
                                               Quecksilber :
            A                                     Alkalimetalle:
 28.05-11     1                                      Natrium                                                      522.17
 28.05-13     II                                     Kalium                                                       522.17
 28.05-15     III                                    Lithium                                                      522.17
 28.05-17     IV                                     Cäsium und Rubidium                                          522.17
 28.05-30   B                                     Erdalkalimetalle                                                522.17
            C                                     Metalle der Seltenen Erden, Yttrium und Scandium:
 28.05-40     I                                      untereinander gemischt oder legiert                          522.17
 28.05-50     II                                     andere                                                       522.17
            D                                     Quecksilber:
 28.05-71      I                                     in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg
                                                     (Standard-Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 ECU
                                                     oder weniger für 1 Flasche                                   522.16
 28.05-79      II                                    anderes                                                      522.16
                                                                II . ANORGANISCHE SÄUREN
                                                            UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                                                     DER NICHTMETALLE
            28.06                               Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure);     Chlorsulfonsäure (Chlor­
                                               schwefelsäure):
 28.06-10                    A                    Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure, Hydrogenchlorid)              522.21
 28.06-90                    B                    Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure)                           522.21
            28.08                               Schwefelsäure ; Oleum :
  28.08-11                   A                    Schwefelsäure                                                   522.22
  28.08-30                   B                    Oleum                                                           522.22
  28.09-00  28.09                               Salpetersäure ; Nitriersauren                                     522.23
  28.10-00  28.10                               Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und
                                                Pyrophosphorsäure)                                                522.24  kg P2OS
  28.12-00  28.12                               Borsäure und Borsäureanhydrid                                     522.25
            28.13                               Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der
                                                Nichtmetalle :
  28.13-10  A                                     Hydrogenfluorid ( Flußsäure, Fluorwasserstoffsäure)             522.29
  28.13-15  B                                     Schwefeldioxid                                                  522.29
  28.13-20  C                                     Schwefeltrioxid                                                 522.29
  28.13-30  D                                     Stickstoffoxide                                                 522.29
  28.13-33  E                                     Diarsentrioxid (Arsenigsäureanhydrid)                           522.29
  28.13-35  F                                     Diarsenpentaoxid (Arsensäureanhydrid) und Arsensäuren . .       522.29
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 151
                                                                                                                            28 . 13
 NIMEXE­                        Statistische                                                                         SITC­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 KennzifFer                     Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            28.13
            (Fortsetzung)                                                                                                              i
 28.13-40   G                                      Kohlenstoffdioxid (Kohlensäureanhydrid, Kohlendioxid) . . .       522.29
 28.13-50   H                                      Siliciumdioxid ( Kieselsäureanhydrid)                             522.29
            IJ                                     andere:
 28.13-93                    /                        Schwefelverbindungen                                           522.29
 28.13-98                    II                       andere                                                         522.29
                                                                III . HALOGEN-, OXYHALOGEN­
                                                               UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                                                       DER NICHTMETALLE
            28.14                               Chloride, Oxychloride und «ödere Halogen- and Oxyhalogenver­
                                                bindungen der Nichtmetalle :
            A                                      Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle:
 28.14-20      1                                      Schwefelchloride                                               522.31
               II                                     andere:
 28.14-41                    a                           Phosphorchloride und Phosphoroxychloride                    522.31     —
 28.14-48                    b                           andere                                                      522.31
 28.14-90   B                                      andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtme­
                                                                                                                     522.31
            28.15                               Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid :
 28.15-10   A                                      Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid                 522.32
 28.15-30   B                                      Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff)                         522.32
 28.15-90   C                                                                                                        522.32
                                                                  IV . ANORGANISCHE BASEN
                                                            SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE
                                                                         UND -PEROXIDE                                      l
            28.16                               Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist):
 28.16-10                    A                     wasserfrei                                                        522.51
 28.16-30                    B                     in wäßriger Lösung                                                522.51
            28.17                               Natriumhydroxid        (Ätznatron);   Kaliumhydroxid     (Ätzkali);
                                                Natrium- und Kaliumperoxid :
            A                                     Natriumhydroxid (Ätznatron):
 28.17-11                    I                                                                                       522.52
 28.17-15                    II                       in wäßriger Losung (Natronlauge)                               522.53 kg NaOH
            B                                     Kaliumhydroxid (Ätzkali):
 28.17-31                    I                                                                                       522.54
 28.17-35                    II                      in wäßriger Lösung (Kalilauge)                                  522.54 kg KOH
 28.17-50   C                                     Natriumperoxid und Kaliumperoxid                                   522.54
            28.18                               Magnesiumhydroxid . und -peroxid ; Strontium- und Bariumoxid,
                                                -hydroxid und -peroxid :
 28.18-01   A                                     Magnesiumhydroxid und Magnesiumperoxid                             522.55
 ---pagebreak--- 152                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12. 85
28.18
 N1MEXE­                        Statistische                                                                    S1TC­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                   Nummer   Maßeinheit
            28.18
            (Fortsetzung)
 28.18-10   B                                      Strontiumoxid, Strontiumhydroxid und Strontiumperoxid        522.55
 28.18-30   C                                      Bariumoxid, Bariumhydroxid und Bariumperoxid                 522.55
 28.19-00   28.19                               Zinkoxid ; Zinkperoxid                                          522.4 !
            28.20                               Aluminiumoxid und -hydroxid ; küastlicher Korund :
            A                                      Aluminiumoxid und Aluminiumhydroxid:
 28.20-11                    /                       Aluminiumoxid (wasserfreie Tonerde)                        287.32
 28.20-15                    II                      Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat)                          522.56
 28.20-30   B                                      künstlicher Korund                                           522.57
            28.21                               Chromoxide und -hydroxide :
 28.21-10                    A                     Chromtrioxid                                                 522.42
 28.21-30                    B                     andere                                                       522.42
            28.22                               Manganoxide :
 28.22-10   A                                      Mangandioxid                                                 522.43
 28.22-90   B                                      andere . . . . .                                             522.43
 28.23-00   28.23                               Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der
                                                Grundlage von natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebun­
                                                denem Eisen, beredinet als Fe203, von 70 Gewichtshundertteilen
                                                oder mehr                                                       522.44
 28.24-00   28.24                               Kobaltoxide und -hydroxide ; handelsübliche Kobaltoxide         522.45
 28.25-00   28.25                               Titanoxide                                                      522.46
            28.27                               Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemennige :
 28.27-20                    A                     Bleimennige und Orangemennige (Tribleitetraoxid)             522.47
 28.27-80                    B                     andere                                                       522.47
            28.28                               Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ;
                                                andere anorganische Basen, Metalloxide, -hydroxide und -per­
                                                oxide :
 28.28-05   A                                      Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze .     522.59
 28.28-10   B                                      Lithiumoxid und Lithiumhydroxid                              522.59
            C                                      Calciumoxid, Calciumhydroxid und Calciumperoxid:
 28.28-21     I                                      Calciumoxid und Calciumhydroxid                            522.59
 28.28-25     II                                     Calciumperoxid                                             522.59
 28.28-30   D                                      Berylliumoxid und Berylliumhydroxid                          522.59
 28.28-35   E                                      Zinnoxide                                                    522.59
 28.28-40   F                                      Nickeloxide und Nickelhydroxide                              522.59
 28.28-50   G                                      Molybdänoxide und Molybdänhydroxide                          522.59
 28.28-60   H                                      Wolframoxide und Wolframhydroxide                            522.59
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             153
                                                                                                                         28.28
 NIMEXE­                        Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            28.28
            (Fortsetzung)
            IJ                                     Vanadiumoxide und Vanadiumhydroxide:
 28.28-71      I                                      Divanadiumpentaoxid (Vanadinsäureanhydrid)                  522.59
 28.28-79       II                                   andere                                                       522.59
            K                                      Zirkonoxid und Germaniumoxide:
 28.28-80                    1                        Zirkonoxid                                                  522.59
 28.28-82                    II                       Germaniumoxide                                              522.59
            L                                      Kupferoxide und Kupferhydroxide:
 28.28-83      1                                      Kupferoxide                                                 522.59
 28.28-85      II                                     Kupferhydroxide                                             522.59
 28.28-87   M                                      Quecksilberoxide                                               522.59
            N                                      andere:
 28.28-91                    I                       Antimonoxide                                                 522.59
 28.28-99                    II                      andere                                                       522.59
                                                             V. METALLSALZE UND -PERSALZE
                                                               DER ANORGANISCHEN SÄUREN
            28.29                               Fluoride ; Fluorosilicate, Fluoroborate and andere Fluorosalze :
            A                                      Fluoride:
 28.29-20      I                                     des Ammoniums, des Natriums                                  523.11
               II                                    andere:
 28.29-41                    a                          des Aluminiums     . . .                                  523.11
 28.29-48                    b                          andere                                                    523.11
            B                                      Fluorosilicate, Fluoroborate und andere Fluorosalze:
 28.29-50      I                                     Dinatriumhexafluorosilicat und Dikaliumhexafluorosilicat .   523.11
 28.29-60      II                                    Dikaliumhexafluorozirkonat                                   523.11
 28.29-70      III                                   Trinatnumhexafluoroaluminat                                  523.11
 28.29-80      IV                                    andere                                                       523.11
            28.30                               Chloride, Oxychloride und HydroxychlorMe ; Bromide und Oxy­
                                                bromide ; Jodide und Oxyjodide :
            A                                     Chloride:
               I                                     des Ammoniums, des Aluminiums:
 28.30-12                    a                          des Ammoniums                                             523.12
 28.30-16                    b                          des Aluminiums                                            523.12
 28.30-20      II                                    des Bariums                                                 523.12
               III                                   des Calciums, des Magnesiums:
 28.30-31                    a                         des Calciums                                               523.12
 28.30-35                    b                         des Magnesiums                                            523.12
 28.30-40      IV                                    des Eisens                                                  523.12
 ---pagebreak--- 154                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12. 85
28 . 30
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            28J0 A
            (Fortsetzung)
              V                                       des Kobalts, des Nickels:
 28.30-51                    a                           des Kobalts                                               523.12
 28.30-55                    b                           des Nickels                                               523.12
 28.30-60     VI                                      des Zinns                                                    523.12
              VII                                     andere:
 28.30-71                    a                           des Zinks                                                 523.12
 28.30-79                    b                           andere                                                    523.12
            B                                       Oxychloride und Hydroxychloride:
 28.30-80     I                                       des Kupfers, des Bleis                                       523.12
 28.30-90     II                                      andere                                                       523.12
            C                                       andere:
                             1                        Bromide und Oxybromide:
 28.30-93                       a                        Natriumbromid, Kaliumbromid                               523.12
 28.30-95                       b                        andere                                                    523.12
 28.30-98                    II                       Jodide und Oxyjodide                                         523.12
            28.31                                Hypochlorite ;   handelsübliches Calciumhypochlorit ; Chlorite ;
                                                 Hypobromite :
 28.31-31   A                                       Natriumhypochlorit und Kaliumhypochlorit                       523.13
 28.31-40   B                                       Chlorite                                                       523.13
            C                                       andere:
 28.31-61                    I                        handelsübliches Calciumhypochlorit                           523.13
 28.31-99                    II                       andere                                                       523.13
            28.32                                Chlorate und Perchlorate ; Bromate und Perbromate ; Jodate und
                                                 Periodate :
            A                                       Chlorate:
              I                                       des Ammoniums, des Natriums, des Kaliums:
 28.32-14                    a                           des Natriums                                              523.14
 28.32-18                    b                           des Ammoniums, des Kaliums                                523.14
 28.32-20     II                                      des Bariums                                                  523.14
 28.32-30      III                                    andere                                                       523.14
            B                                       Perchlorate:
 28.32-40     I                                       des Ammoniums                                                523.14
 28.32-50     II                                      des Natriums                                                 523.14
 28.32-60     III                                     des Kaliums                                                  523.14
 28.32-70     IV                                      andere                                                       523.14
 28.32-90   C                                       andere                                                         523.14
            28.35                                Sulfide, einschließlich Polysulfide :
            A                                       Sulfide:
  28.35-10     I                                      des Kaliums, des Bariums, des Zinns, des Quecksilbers . . .  523.15
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             155
                                                                                                                        28 . 35
 NIMEXE­                       Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            28.35 A
            (Fortsetzung)
 28.35-20     II                                     des Calciums, des Antimons, des Eisens                      523.15
              III                                    andere:
 28.35-41                    a                          des Natriums                                             523.15
 28.35-43                    b                          des Zinks                                                523.15
 28.35-45                    c                          des Cadmiums                                             523.15
 28.35-47                    d                          andere                                                   523.15
            B                                     Polysulfide:
 28.35-51     I                                      des Kaliums, des Calciums, des Bariums, des Eisens, des
                                                     Zinns                                                       523.15
 28.35-59     II                                     andere                                                      523.15
 28.36-00   28.36                              Dithlonite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabili­
                                               siert ; Sulfoxylate                                               523.16
            28.37                              Sulfite und Thiosulfate :
 28.37-10                    A                    Sulfite                                                        523.17
 28.37-30                    B                    Thiosulfate                                                    523.17
            28.38                              Sulfate und Alaune ; Persulfate :
            A                                     Sulfate:
 28.38-10     I                                      des Natriums, des Cadmiums                                  523.18
              II                                     des Kaliums, des Kupfers:
 28.38-25                    a                          des Kaliums                                              523.19
 28.38-27                    b                          des Kupfers                                              523.19
              III                                    des Bariums, des Zinks:
 28.38-41                    a                          des Bariums                                              523.19
 28.38-43                    b                          des Zinks                                                523.19
              IV                                     des Magnesiums, des Aluminiums, des Chroms:
 28.38-45                    a                          des Magnesiums                                           523.19
 28.38-47                    b                          des Aluminiums                                           523.19
 28.38-49                    c                          des Chroms                                               523.19
 28.38-50     V                                      des Kobalts, des Titans                                     523.19
              VI                                     des Eisens, des Nickels:
 28.38-61                    a                          des Eisens                                               523.19
 28.38-65                    b                          des Nickels                                              523.19
 28.38-71     VII                                    des Quecksilbers, des Bleis                                 523.19
 28.38-75     VIII                                   andere                                                      523.19
            B                                     Alaune:
 28.38-81     I                                      Aluminiumammoniumbis(sulfat)                                523.19
 28.38-82     II                                     Aluminiumkaliumbis(sulfat)                                  523.19
 28.38-83     III                                    Chromkaliumbis(sulfat)                                      523.19
 28.38-89     IV                                     andere                                                      523.19
 ---pagebreak--- 156                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12 . 85
28 . 38
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 KennzifTer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            28.38
            (Fortsetzung)
 28.38-90   C                                       Peroxosulfate (Persulfate)                                    523.19
            28.39                                Nitrite und Nitrate :
 28.39-10   A                                                                                                     523.21
            B                                       Nitrate:
 28.39-29     I                                       des Natriums                                                523.21
 28.39-30     II                                      des Kaliums                                                 523.21
 28.39-50     III                                     des Bariums, des Berylliums, des Cadmiums, des Kobalts,
                                                      des Nickels                                                 523.21    —
 28.39-60     IV                                      des Kupfers, des Quecksilbers                               523.21
 28.39-70     V                                       des Bleis                                                   523.21
 28.39-90     VI                                      andere                                                      523.21
            28.40                                Phosphite, Hypophosphite und Phosphate :
 28.40-10   A                                       Phosphonate (Phosphite) und Phosphinate (Hypophosphite) .     523.22
            B                                       Phosphate (einschließlich Polyphosphate):
              I                                       des Ammoniums:
 28.40-21        a                                       Polyphosphate                                            523.22    —
 28.40-29        b                                       andere                                                   523.22
              II                                      andere:
 28.40-30                    a                           Polyphosphate                                            523.22
                             b                           andere Phosphate:
                               l                           des Calciums:
 28.40-62                         aa                          Calciumhydrogenorthophosphat     („ Dicalciumphos­
                                                              phat")                                              523.22
 28.40-65                         bb                          andere                                              523.22
                               2                           des Natriums:
 28.40-71                         aa                          Trinatriumorthophosphat                             523.22
 28.40-79                         bb                          andere                                              523.22    —
 28.40-81                      3                           des Kaliums                                            523.22
 28.40-85                      4                           andere                                                 523.22
            28.42                                Carbonate und Percarbonate, dnsdiliefilich des handelsüblichen
                                                 Ammoniumcarbonats :
            A                                      Carbonate:
 28.42-20     I                                       des    Ammoniums,     einschließlich des  handelsüblichen
                                                      Ammoniumcarbonats                                           523.24
              II                                      des Natriums:
 28.42-31                    a                          des Natriums (neutral)                                    523.23
 28.42-35                    b                          andere                                                    523.24    —
 28.42-40     III                                     des Calciums                                                523.24
 28.42-50     IV                                      des Magnesiums, des Kupfers                                 523.24
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                57
                                                                                                                            28 . 42
 NlMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennzifler                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            28.42 A
            (Fortsetzung)
              V                                         des Berylliums, des Kobalts, des Wismuts:
 28.42-61                    a                              des Berylliums, des Kobalts                              523.24
 28.42-65                    b                              des Wismuts                                              523.24
 28.42-68      VI                                       des Lithiums                                                 523.24
              VII                                       andere:
 28.42-71                    a                              des Kaliums                                              523.24
 28.42-72                    b                              des Bariums                                              523.24
 28.42-74                    c                              des Bleis                                                523.24
 28.42-81                    d                              des Strontiums                                           523.24
 28.42-89                    e                              andere                                                   523.24
 28.42-90   B                                         Peroxocarbonate ( Percarbonate)                                523.24
            28.43                                 Einfache und komplexe Cyanide :
            A                                        einfache Cyanide :
               I                                        des Natriums, des Kaliums, des Calciums:
 28.43-21                    a                             des Natriums                                              523.25
 28.43-25                    b                             des Kaliums, des Calciums                                 523.25
 28.43-30      II                                       des Cadmiums                                                 523.25
 28.43-40      III                                      andere                                                       523.25
            B                                        komplexe Cyanide:
 28.43-91                    I                          Hexacyanoferrate (Ferrocyanide und Ferricyanide)             523.25
 28.43-99                    II                         andere                                                       523.25
            28.44                                 Fulminate, Cyanate und Rhodanide :
 28.44-10   A                                        Fulminate                                                       523.26
 28.44-30   B                                        Cyanate                                                         523.26
 28.44-50   C                                        Thiocyanate (Rhodanide)                                         523.26
            28.45                                 Silicate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kalium­
                                                  silicate :
 28.45-10   A                                        des Zirkons                                                     523.27
            B                                        andere:
                             I                          des Natriums :
 28.45-81                       a                          Metasilicat                                               523.27
 28.45-89                       b                          andere                                                    523.27
 28.45-93                    II                         des Kaliums                                                  523.27
 28.45-95                    III                        des Bleis                                                   523.27
 28.45-99                    IV                         andere                                                      523.27
 ---pagebreak--- 158                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12 . 85
28 . 46
 NIMEXE­                        Statistische                                                                   SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                  Nummer    Maßeinheit
            28.46                               Borate und Perborate :
            A                                      Borate:
              I                                      des Natriums, wasserfrei:
 28.46-11        a                                     zum Herstellen von Natriumperoxoborat                   523.28 |
 28.46-13        b                                     andere                                                  523.28 |
                                                                                                                      i
                                                                                                                      i
                                                                                                                      i
              II                                     andere:
 28.46-15                    a                         des Natriums, wasserhaltig                              523.28
 28.46-19                    b                         andere                                                  523.28
 28.46-90   B                                      Peroxoborate (Perborate)                                    523.28
            28.47                               Salze der Säuren der Metalloxide (z.B. Chromate, Permanga­
                                                nate, Stannate):
 28.47-10   A                                      Aluminate                                                   523.31
            B                                      Chromate, Dichromate und Perchromate:
              1                                      Chromate:
 28.47-31                    a                         Bleichromat, Zinkchromat                                523.31
 28.47-39                    b                         andere                                                  523.31
              II                                     andere:
  28.47-41                   a                          Natriumdichromat                                       523.31
 28.47-48                    b                         andere                                                  523.31
 28.47-60   C                                      Manganite, Manganate und Permanganate                       523.31
 28.47-70   D                                      Antimonate, Molybdate                                       523.31
  28.47-80  E                                      Zinkate, Vanadate                                           523.31
            F                                      andere:
  28.47-91                   I                        Wolframate                                               523.31
  28.47-99                   II                      andere                                                    523.31
            28.48                               Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenom­
                                                men Azide :
  28.48-10  A                                      Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der SSuren des Selens
                                                   oder des Tellurs                                            523.29
            B                                      andere:
  28.48-20     I                                     Arsenate                                                  523.29
  28.48-63    II                                     Doppelphosphate und komplexe Phosphate                    523.29
  28.48-65    III                                    Doppelcarbonate und komplexe Carbonate                    523.29
  28.48-71     IV                                    Doppel Silicate und komplexe Silicate                     523.29
              V                                      andere:
  28.48-81                   a                         Ammoniumzinktrichlorid (Zinkammoniumchlorid)            523.29
  28.48-99                   b                         andere                                                  523.29
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               159
                                                                                                                            28 .49
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SUC­     Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     hl ummer  Maßeinheit
                                                                       VI . VERSCHIEDENES
            28.49                                 Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalgame ; Salze
                                                  und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edel­
                                                  metalle, auch chemisch nicht einheitlich :
            A                                        Edelmetalle in kolloidem Zustand:
 28.49-10     I                                        Silber                                                      523.32
 28.49-19     II                                       andere                                                      523.32
 28.49-30   B                                        Edelmetallamalgame                                            523.32
            C                                        Salze und andere anorganische oder organische Verbindun­
                                                     gen der Edelmetalle:
              I                                        des Silbers:
 28.49-52                    a                            Silbernitrat                                             523.32
 28.49-54                    b                            andere                                                   523.32
 28.49-59     II                                       anderer Edelmetalle                                         523.32       8
            28.50                                 Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere
                                                  radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope ; ihre
                                                  anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch
                                                  nicht einheitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cermets, die
                                                  diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder
                                                  organischen Verbindungen enthalten :
            A                                        spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre
                                                     Verbindungen, Legierungen , Dispersionen und Cermets, ein­
                                                     schließlich der gebrauchten (bestrahlten) Brennstoffelemente
                                                     von Kernreaktoren (EURATOM):
 28.50-10                    I                         gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente von Kernreakto­
                                                       ren                                                         524.10  g spaltbare
                                                                                                                             Isotope
                             II                        andere:
 28.50-21                       a                         natürliches Uran, seine Verbindungen, Legierungen, Dis­
                                                          persionen und Cermets                                    524.10     kg U
                                b                         andere:
                                   1                         Uran, seine Verbindungen, Legierungen, Dispersionen
                                                            und Cermets, mit einem Gehalt an U 235 oder U 233:
 28.50-41                             aa                       von weniger als 20 Gewichtshundertteilen            524.10  g spaltbare
                                                                                                                             Isotope
 28.50-49                             bb                       von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr              524.10  g spaltbare
                                                                                                                             Isotope
                                   2                        andere:
 28.50-51                             aa                       Mischungen von Uran und Plutonium                   524.10  g spaltbare
                                                                                                                             Isotope
 28.50-59                             bb                       andere                                              524.10  g spaltbare
                                                                                                                             Isotope
 28.50-80   B                                       andere                                                         524.10     GBq
 ---pagebreak--- 160                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
28 . 51
 NIMEXE­                        Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nutnmer Maßeinheit
            28.51                               Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifar. 28.50
                                                genannt ; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen,
                                                auch chemisch nicht einheitlich :
 28.51-10   A                                      Deuterium, Deuteriumoxid (schweres Wasser) und andere
                                                   Deuteriumverbindungen ; Wasserstoff und seine Verbindun­
                                                   gen, mit Deuterium angereichert ; Mischungen und Lösungen,
                                                   die diese Erzeugnisse enthalten (EURATOM)                       524.91
 28.51-90   B                                      andere                                                          524.91
            28.52                               Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an
                                                Uran 235 abgereicherten Urans und der Metalle der Seltenen
                                                Erden, des Yttriums und des Skandiums, auch untereinander
                                                gemischt :
            A                                      des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch
                                                   untereinander gemischt (EURATOM):
 28.52-11                    I                        des an Uran 235 abgereicherten Urans                         524.92   kg U
 28.52-19                    II                       andere                                                       524.92
            B                                      andere:
 28.52-81                    I                        Cerverbindungen                                              524.92
 28.52-89                    II                       andere             {                                         524.92
            28.54                               Wasserstoffperoxid, auch fest :
 28.54-10   A                                      fest                                                            523.91
 28.54-90   B                                      anderes                                                         523.91
            28.55                               Phosphide, auch chemisch nicht einheitlich :
 28.55-30   A                                      des Eisens (Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor
                                                   von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr                          523.92
            B                                      andere:
 28.55-91                    I                        des Kupfers                                                  523.92
 28.55-98                    II                       andere                                                       523.92
            28.56                               Carbide, auch diemisch nicht einheitlich :
 28.56-10   A                                      des Siliciums                                                   523.94
 28.56-30   B                                      des Bors                                                        523.94
 28.56-50   C                                      des Calciums                                                    523.93
            D                                      des Aluminiums, des Chroms, des Molybdäns, des Wolframs,
                                                   des Vanadiums, des Tantals, des Titans:
 28.56-71                    I                        des Wolframs                                                 523.94
 28.56-73                    II                       andere                                                       523.94
 28.56-90   E                                      andere                                                          523.94
            28.57                               Hydride, Nitride, Azide, Siiicide und Boride, auch chemisch nicht
                                                einheitlich :
 28.57-10   A                                      Hydride                                                         523.95
 28.57-20   B                                      Nitride                                                         523.95
 28.57-30   C                                      Azide                                                           523.95
 28.57-40   D                                      Siiicide                                                        523.95
 28.57-50   E                                      Boride                                                          523.95
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               161
                                                                                                                         28 . 58
 NIMEXE­                      Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             28.58                            Andere anorganische Verbindungen (einschließlich des destillier«
                                              ten Wassers, Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher
                                              Reinheit); flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befrei­
                                              ten flüssigen Luft); Preßluft ; Amalgame von anderen Metallen
                                              als Edelmetallen :
 28.58-10    A                                   destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von
                                                gleicher Reinheit                                                 523.99
 28.58-20    B                                   flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüs­
                                                 sigen Luft); Preßluft                                            523.99
 28.58-80    C                                   andere                                                           523.99
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                                                            KAPITEL 29
                                             ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur.
    a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen , auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
    b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen
        Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27);
    c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43 und die
        Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
    d) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse ;
    e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
        üblich und ausschließlich aus Sicherheits-. oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das Erzeugnis durch
        den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
    f) die vorstehend in a) bis e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen
        Stabilisierungsmittels ;
    g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus
        Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das
        Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch ;
    h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen: Diazoniumsalze, für diese Salze dienende
        Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren Salze .
2. Zu Kapitel 29 gehören nicht:
    a) Waren der Tarifnr. 15.04 und Glycerin (Tarifnr. 15.1 1 );
    b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09);
    c) Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 );
    d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
    e) Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05);
    f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische organische Erzeug­
        nisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller und natürlicher Indigo
        (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr. 32.09);
    g) Enzyme (Tarifnr. 35.07);
    h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen
        sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnis­
        sen mit einem Fassungsvermögen von 300 ml oder weniger (Tarifnr. 36.08);
    ij) Feuerlöschmittel , aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der
        Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
    k) optische Elemente, z.B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser
    Tarifnummern zuzuweisen .
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                                                                                                                       29 . 01
4. Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn. 29.03 bis 29.05, 29.07 bis 29.10, 29.12 bis
    29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch die Mischderivate (z.B.
    Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
    Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30.
5 . a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis Vll mit organischen Verbindungen der gleichen
       Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer Komponenten in
       Betracht kommt ;
    b) aus Äthylalkohol oder Glycerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII gebildete Ester
       sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
    c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden Ester zu
       tarifieren ;
    d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII mit anorgani­
       schen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunk­
       tion zu tarifieren ;
    e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen.
6. Die Verbindungen der Tarifnrn . 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekül außer Wasserstoff-,
    Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder Metallatome (z.B.
    Schwefel, Arsen, Quecksilber, Blei) enthält .
    Die Tarifnrn . 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen) umfassen
    nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff, Sauerstoff oder
    Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel - oder Halogenatome enthalten, die ihnen den
    Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen .
7 . Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylenäther der
    zweiwertigen Orthophenole, Epoxide mit drei- öder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische Polymere der Aldehyde,
    der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren, cyclische Ester mehrwertiger Alkohole mit
    mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehrbasischer Säuren, Hexamethylentetramin und
    Trimethylentrinitramin .
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder Gruppe
chemischer Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern in der gleichen Serie von
Tarifstellen eine Ehdtarifstelle „ andere " (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine solche vorhanden ist. gehören die in
Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle „ andere".
  NIMEXE­                           Statistische                                                               SITC­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennzifler                       Unterteilung                                                               Nummcr  Maßeinheit
                                                                   I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE
                                                                   HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                                                          NITROSODERIVATE
              29.01                                  Kohlenwasserstoffe :
              A                                        acyclische:
  29.01-11      I                                         zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe            511.19     _
 ---pagebreak--- 164                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 85
29.oi
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                       Nummer    Maßeinheit
            29.01 A
            (Fortsetzung)
              II                                       zu anderer Verwendung:
 29.01-14                    a                           gesättigt                                                  Sil . 9
                             b                           ungesättigt:
 29.01-22                      1                            Äthylen                                                 511.11
 29.01-24                      2                            Propen (Propylen)                                       Sil . 12
 29.01-25                      3                            Butene (Butylene), Butadiene und Methylbutadiene . . .  SU . 13
 29.01-29                      4                            andere                                                  Sil . 19
            B                                       alicyclische, ausgenommen Cycloterpene:
 29.01-31     I                                        Azulen und seine Alkylderivate                               511.29
              II                                       andere:
 29.01-33         a                                      zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                  511.29
                  b                                      zu anderer Verwendung:
 29.01-36                    1                              Cyclohexan                                              511.21
 29.01-39                    2                              andere                                                  511.29
            C                                       Cycloterpene:
 29.01-51     I                                        Pinene, Camphen , Dipenten                                   511.29
 29.01-59     II                                       andere                                                       511.29
            D                                       aromatische:
               I                                       Benzol, Toluol, Xylole:
 29.01-61         a                                      zur Verwendung als Kraft- oder HeizstofTe                  511.29
                  b                                      zu anderer Verwendung:
 29.01-63                    1                              Benzol                                                  511.22
 29.01-64                    2                              Toluol                                                  511.23
                             3                              Xylole:
 29.01-65                      aa                             o-Xylol                                               511.24
 29.01-66                      bb                             m-Xylol                                               511.24
 29.01-67                      cc                             p-Xylol                                               511.24
 29.01-68                      dd                              Isomerengemische                                     511.24
 29.01-71      II                                      Styrol                                                       511.25
 29.01-73      III                                     Äthylbenzol                                                  511.26
 29.01-75      IV                                      Cumol (Isopropylbenzol)                                      511.29
              V                                        Naphthalin, Anthracen:
 29.01-77                    a                           Naphthalin                                                 511.29
 29.01-79                    b                           Anthracen                                                  511.29
 29.01-81     VI                                       Biphenyl, Terphenyle                                         511.29
  29.01-99     VII                                     andere                                                       Sil .29
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                165
                                                                                                                             29 .02
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SlTC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennuns
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            29.02                                Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
            A                                       Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe:
 29.02-10     I                                       Fluoride                                                        511.39
              II                                      Chloride:
                 a                                       gesättigte:
 29.02-21          1                                         Chlormethan (Methylchlorid), ChlorSthan (Äthylchlo­
                                                             rid)                                                     511.39
                   2                                         andere:
 29.02-23                    aa                                 Dichlormethan (Methylendichlorid)                     511.39
 29.02-24                    bb                                 Chloroform (Trichlormelhan)                           511.39
 29.02-25                    cc                                 Teirachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff)              511.39
 29.02-26                    dd                                 1,2-Dichloräthan (Äthylendichlorid)                   511.39
 29.02-29                    ee                                 andere                                                511.39
                 b                                       ungesättigte:
 29.02-31                    1                               Chloräthylen ( Vinylchlorid)                             511.31
 29.02-33                    2                               Trichloräthylen                                          511.32
 29.02-35                    3                               Tetrachloräthylen (Perchloräthylen)                      511.33
 29.02-36                    4                               3-Chlorpropen (Allylchlorid) und 3-Chlor-2methylpropen
                                                             (Methallylchlorid)                                       511.39
 29.02-38                    5                               andere                                                   511.39
 29.02-40     III                                     Bromide                                                         511.39
 29.02-60     IV                                      Jodide                                                          511.39
 29.02-70     V                                       Mischderivate                                              . .  511.39
            B                                       Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe:
 29.02-81                    l                        Hexachlorcyclohexane                                            511.39
 29.02-89                    II                       andere                                                          511.39
            C                                       Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe:
 29.02-91                    I                        Chlorbenzol                                                     511.39
 29.02-93                    II                       1 ,4-Dichlorbenzol                                              511.39
 29.02-95                    III                      1 ,1, 1-Trichlorbis(chlorophenyl)äthan (DDT)                    511.39
 29.02-98                    IV                       andere                                                          511.39
            29.03                                Sulfo-, Nitro- and Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :
 29.03-10   A                                       Sulfoderivate                                                     $11.40
            B                                       Nitro- und Nitrosoderivate:
 29.03-31     I                                       Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                             511.40
 29.03-39     II                                      andere                                                          511.40
            C                                       Mischderivate:
 29.03-51     I                                       Sulfohalogenderivate                                            511.40
 29.03-59     IT                                      andere                                                          511.40
 ---pagebreak--- 166                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
29 . 04
                                                                                                                "
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            29.04
                                                                  II . ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-,
                                                           SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE                             1
                                                 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                 soderivate :
            A                                       einwertige gesättigte Alkohole:
 29.04-11     I                                        Methanol ( Methylalkohol)                                   512.11
 29.04-12     II                                       Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylal­
                                                       kohol)                                                      512.12
              III                                      Butanol und seine Isomere:
 29.04-14         a                                       2-Methylpropan-2-ol (/m-Butylalkohol)                    512.13
                  b                                       andere:
 29.04-16                    1                               Butan-1-ol (normal- Butylalkohol)                     512.13
 29.04-18                    2                               andere                                                512.13
                                                                                                                             '
 29.04-21     IV                                       Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere                    512.19
              V                                        andere:
                             a                            Octylalkohole:
 29.04-22                      1                             2-Äthylhexan- hol                                     512.14
 29.04-24                      2                             andere                                                512.14
 29.04-25                    b                            Laurylalkohol, Stearylalkohol, Cetylalkohol              512.19    -
 29.04-27                    c                            andere                                                   512.19
            B                                       einwertige ungesättigte Alkohole:
  29.04-31     1                                       Allylalkohol               *                                512.19    -
              II                                       andere :
  29.04-35                   a                            Citronellol, Geraniol, Linalol, Nerol, Rhodinol          512.19
 29.04-39                    b                            andere                                                   512.19
            C                                       mehrwertige Alkohole:
              I                                        zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole:
 29.04-61                    a                            Äthylenglykol                                            512.15
 29.04-62                    b                            Propylenglykol                                           512.19
 29.04-64                    c                            2-Methvlpentan-2,4-diol (Hexvlenglykol)                  512.19
 29.04-65                    d                            andere Diole                                             512.19
 29.04-66                    e                            Pentaerythritol (Pentaerythrit)                          512.19    _
 29.04-67                    f                            Triole und andere Tetrole                                512.19
 29.04-71      II                                    ' D- Mannit ( Mannit)                                         512.19
               III                                     D- Sorbit (Sorbit):
                  a                                       in wäßriger Lösung:
  29.04-73          1                                        mit einem Gehalt an D - Mannit von 2 Gewichtshun­
                                                            dertteilen oder weniger, bezogen auf den Gehalt an
                                                             D - Sorbit                                            512.19    —
  29.04-75          2                                       anderer                                                512.19
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                167
                                                                                                                             29 . 04
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­     Besondere
 KennzifTer
               Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
                                 Unterteilung                                                                     Nummer     Maßeinheit
             29.04 C III
             (Fortsetzung)
                    b                                     anderer:
 29.04-77             1                                     mit einem Gehalt an D - Mannit von 2 Gewichtshun­
                                                            dertteilen oder weniger, bezogen auf den Gehalt an
                                                            D-Sorbit                                               512.19
 29.04-79             2                                     anderer                                                512.19
 29.04-80        IV                                    andere mehrwertige Alkohole                                 512.19
 29.04-90        V                                     Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwer­
                                                       tigen Alkohole                                              512.19
             29.05                               Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sullo-, Nitro- und Nitrosode­
                                                 rivate :
             A                                      alicyclische:                                                          I
 29.05-11        I                                     Cyclohexanol , Methylcyclohexanole, Dunethylcyclohexa­              i
                                                       nole                                                        512.20 j
 29.05-13        II                                    Menthol                                                     512.20
                 III                                   Sterine, Inosite:
 29.05-15                      a                          Sterine                                                  512.20 |
 29.05-16                      b                          Inosite                                                  512.20 |
 29.05-19
             B
                 IV                                    andere
                                                    aromatische:
                                                                                                                   512.20 |
 29.05-31                                              Zimtalkohol                                                 512.20 |
                II                                     andere:
 29.05-51                      a                          Benzylalkohol                                            512.20 !
 29.05-55                      b                          2-Phenyläthanol (Phenyläthylalkohol)                     512.20 !
 29.05-59                      c                          andere                                                   512.20 i
                                                              III . PHENOLE, PHENOLALKOHOLE ;
                                                                IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO­
                                                                     L'ND N1TROSODERIVATE
             29.06                               Phenole und Phenolalkohole :
             A                                     einwertige Phenole:
 29.06-11       I                                      Phenol und seine Salze                                      512.34
                II                                    Kresole, Xylenole, und ihre Salze:
 29.06-12                      a                          Kresole und ihre Salze                                   512.35
 29.06-14                      b                          Xylenole und ihre Salze                                  512.36
 29.06-15       III                                   Naphthole und ihre Salze                                     512.36
                IV                                    andere:
 29.06-17                      a                          Octylphenol, Nonylphenol, und ihre Salze                512.36
 29.06-18                      b                          andere                                                  512.36
             B                                     mehrwertige Phenole:
 29.06-31       I                                     Resorcin und seine Salze                                    512.36
 29.06-33       II                                    Hydrochinon                                                 512.36
 29.06-35       III                                   Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                         512.36
 ---pagebreak--- 168                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
29 . 06
 NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffcr                    Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            29.06 B
            (Fortsetzung)
 29.06-37     IV                                      4,4'-Isopropylidendiphenol                (2,2-Bts(4-hydroxy­
                                                      phenyl)propan, Bisphenol A)                                    512.36
 29.06-38     V                                       andere                                                         512.36
 29.06-50   C                                       Phenolalkohole                                                   512.36
            29.07                                Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und
                                                 Phenolalkohole :
 29.07-10   A                                       Halogendenvate                                                   512.37
 29.07-30   B                                       Sulfoderivate                                                    512.37
            C                                       Nitro- und Nitrosoderivate:
 29.07-51     I                                       Pikrinsäure (2,4,6-Trinitrophenol); Bleistyphnat (Bleitrim­
                                                      troresorcinat); Trinitroxylenole und ihre Salze                512.37
  29.07-55    II                                      Dimtrokresole, Trinitro-m-kresol                               512.37
              III                                     andere:
  29.07-61                   a                           Dinoseb (ISO)                                               512.37
  29.07-69                   b                           andere                                                      512.37
  29.07-70  D                                       Mischderivate                                                    512.37
                                                                 IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXIDE,
                                                             ÄTHERPEROXIDE, EPOXIDE MIT DREI­
                                                           ODER VIERGLIEDRIGEM RING, ACETALE
                                                             UND HALBACETALE ; IHRE HALOGEN-,
                                                          SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
            29.08                                Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alko­
                                                 holperoxide und Ätherperoxide; ihre Halogen-, Sulfa-, Nitro- und
                                                 Nitrosoderivate :
            A                                       Äther:
              I                                       acyclische:
  29.08-11       a                                       Diäthyläther, Dichlordiäthyläther                           516.11
  29.08-12       b                                       andere                                                      516.11
  29.08-14    II                                      alicyclische                                                   516.11
              III                                     aromatische:
  29.08-15       a                                       4- /er/-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitrotoluol                   516.11
  29.08-16       b                                       DiphenylSther                                               516.11
  29.08-18       c                                       andere                                                      516.11
            B                                       Ätheralkohole:
              I                                       acyclische:
  29.08-32                   a                           2,2-Oxydiäthanol (Diäthylenglykol)                          516.11
                             b                           Monoäther des Äthylenglykols und des 2,2~Oxydiäthanols
                                                         (Diäthylenglykol):
  29.08-33                     1                            2-Methoxyäthanol (Monomethyläther des Äthylengly­
                                                            kols) und 2-(2-Methoxyälhoxy)åthanol (Monomethylät­
                                                            her des Diäthylenglykols)                                516.11
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           169
                                                                                                                           29 . 08
 NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 KennzifTer                       Unterteilung                                                                     Nummer  MaBeinheit
             29.08 B I        b
             (Fortsetzung)
                       •
 29.08-35                        2                             2-Butoxyäthanol (Monobutyläther des Äthylenglykols)
                                                               und 2-(2-Butoxyäthoxy)äthanol (Monobutyläther des
                                                               Diäthylenglykols)                                    516.11
 29.08-37                        3                             andere                                               S16.ll
 29.08-39                     c                             andere                                                  516.11
 29.08-40      II                                         cyclische                                                 516.11
             C                                         Ätherphenole und Ätherphenolalkohole:
 29.08-51      I                                          Guajacol, Kaliumguajacolsulfonate . .                     516.11
 29.08-59      II                                         andere                                                    516.11
             D                                         Alkoholperoxide und Ätherperoxide:
 29.08-91                     1                           Dicumylperoxid                                            516.11
 29.08-99                     II                          andere                                                    516.11
             29.09                                  Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei­
                                                    oder viergliedrigem Ring ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                                    Nitrosoderivate :
 29.09-01    A                                         1 -Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin)                    516.19
             B                                         andere:
 29.09-10                     I                           Oxirän (Äthylenoxid)                                      516.13
 29.09-30                     II                          Methyloxiran (Propylenoxid)                               516.14
 29.09-80                     III                         andere                                                    516.19
             29.10                                  Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen
                                                    Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                    soderivate :
 29.10-10    A                                        2-(2-Butoxyflthoxy)äthyl-6-propylpiperonylSther
                                                      (Piperonylbutoxid)                                            516.12
 29.10-90    B                                        andere                                                        516.12
                                                                           V. VERBINDUNGEN
                                                                       MIT ALDEHYDFUNKTION
             29.11                                  Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydfither, Aldehydphenole und
                                                    andere Aldehyde mit einfachen oder komplexen SauerstoffMiktio­
                                                    nen ; cyclische Polymere der Aldehyde ; Paraformaldehyd :
             A                                        acyclische Aldehyde:
 29.11-12      I                                          Formaldehyd (Methanal)                                    516.21
 29.11-13      II                                         Acetaldehyd (Äthanal)                                     516.21
 29.11-17      III                                        Butyraldehyd ( Butanal)                                   516.21
 29.11-18      IV                                         andere                                                    516.21
 29.11-30    B                                        alicyclische Aldehyde                                         516.21
             C                                        aromatische Aldehyde:
 29.11-51      I                                          Zimtaldehyd                                               516.21
               II                                         andere:
 29.11-53                     a                             Benzaldehyd                                             516.21
 29.11-59                     b                             andere                                                  516.21
 ---pagebreak--- 170                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 85
29 . 11
 NIMEXE­                       Statistische                                                                          S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            29.11
            (Fortsetzung)
 29.11-70   D                                     Aldehydalkohole                                                    516.21
            E                                     Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit
                                                  einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen:
              1                                      Vanillin       (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd)           und
                                                     3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd {'„ Äthylvanillin"):
 29.11-81                    a                          Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd)                    SI6.21
 29.11-83                    b                         3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd („Äthylvanillin ")              516.21
 29.11-85     II                                     andere                                                          516.21
            F                                     cyclische Polymere der Aldehyde:
 29.11-91     I                                      1,3,5-Trioxan (Trioxymethylen)                                  516.21
 29.11-93     II                                     andere                                                          516.21
 29.11-97   G                                     Polyformaldehyd (Paraformaldehyd)                                  516.21
 29.12-00   29.12                              Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der
                                               Tarifnr. 29.11                                                        516.22
                                                              VI . VERBINDUNGEN MIT KETON­
                                                                   ODER CHINONFUNKTION
            29.13                              Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone,
                                               Chinonalkohoie, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere
                                               Ketone und Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­
                                               funktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
            A                                     acyclische Ketone:
              I                                      Monoketone:
 29.13-11                    a                         Aceton                                                        516.23
 29.13-12                    b                         Butan-2-on (Methyläthylketon)                                 516.24
 29.13-13                    c                         4-Methylpentan-2-on (Methylisobutylketon)                     516.29
 29.13-16                    d                         andere                                                        516.29
 29.13-18     II                                     Polyketone                                                      516.29
            B                                     alicyclische Ketone:
              I                                      Bornan-2-on (Kampfer):
 29.13-21        a                                     natürliches, roh                                              516.29
 29.13-23        b                                     anderes (natürliches, raffiniert, sowie synthetisches) . . .  516.29
              II                                     andere:
 29.13-25                    a                         Cyclohexanon, Methylcyclohexanone                             516.29
 29.13-26                    b                         Jonone und Methyljonone                                       516.29
 29.13-28                    c                         andere                                                        516.29
            C                                     aromatische Ketone:
 29.13-31     I                                      Methylnaphthylketone (Aoetonaphthone)                           516.29
 29.13-33     II                                     4-Phenylbutenon (Benzylidenaceton)                              516.29
 29.13-39     III                                    andere                                                          516.29
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      171
                                                                                                                                    29 . 13
 N1MEXE­                          Statistische                                                                             SITC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                            Nummer    MaOeinheit
             29.13
             (Fortsetzung)
             D                                       Ketonalkohole und Ketonaldehyde:
               I                                         acyclische und alicychsche:
 29.13-42         a                                         4-Hydroxy-4-methylpentan-2-on (Diacetonalkohol)                516.29
 29.13-43         b                                         andere                                                         516.29
 29.13-45      II                                        aromatische                                                       516.29
 29.13-50    E                                       Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder kom­
                                                     plexen Sauerstoffunktionen                                            516.29
             F                                      Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde
                                                     und andere Chinone mit einfachen oder komplexen Sauer­
                                                    stoffunktionen :
 29.13-61                      /                         Anthrachinon                                                      516.29
 29.13-69                      II                        andere                                                  '. . . .  516.29
                                                                                                                                  I
                                                                                                                                  i
             G                                       Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
 29.13-71      I                                         4' - /er/-Butyl - 2',6' - dimethyl - 3',5' - dimtroacetophenon
                                                         (Ketonmoschus)                                                    516.29
                                                                                                                                  i
 29.13-78      II                                        andere                                                            516.29
                                                             VII . CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE,
                                                           HALOGENIDE, PEROXIDE UND PERSÄUREN ;
                                                               IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                                                           NITROSODERfVATE
             29.14                                Einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide
                                                  und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderi­
                                                  vate :
             A                                      gesattigte acyclische einbasische Carbonsäuren:
               I                                         Ameisensäure, ihre Salze und Ester:
 29.14-12                     a                             Ameisensäure                                                   513.79
 29.14-13                     b                             Salze der Ameisensäure                                         513.79
 29.14-14                     c                             Ester der Ameisensäure                                         513.79
               II                                        Essigsäure, ihre Salze und Ester:
 29.14-17         a                                         Essigsäure                                                     513.71
                  b                                         Salze der Essigsäure:
 29.14-23           1                                         Natriumacetat                                                513.71
 29.14-25           2                                         Kobaltacetate                                                513.71
 29.14-29           3                                         andere                                                       513.71
                  c                                         Ester der Essigsäure:
                    1                                         Äthylacetat, Vinylacetat, Propylacetat, Isopropylacetat:
 29.14-31                     aa                                 kthylacetat                                              513.72
 29.14-32                     bb                                 Vinylacetat                                              513.72
 29.14-33                     cc                                 Propylacetat, Isopropylacetat                            513.72
 ---pagebreak--- 172                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
29 . 14
 N1MEXE­                        Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennzifter                     Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            29.14 A II c
            (Fortsetzung)
                    2                                    Methylacetat, Butylacetat, lsobutylacetat, Pentylacetat
                                                         (Amylacetat), Isopentylacetat ( Isoamylacetat), Glycerin­
                                                         acetate:
 29.14-35                    aa                              Methylacetat                                           513.72
 29.14-37                    bb                              Butylacetat                                            513.72
 29.14-38                    cc                              Isobutylacetat                                         513.72
 29.14-39                    dd                              Pentylacetat (Amylacetat), Isopentylacetat (Isoamyl ­
                                                            acetat), Glycerinacetate                                513.72
 29.14-41           3                                    p-Tolylacetat, Phenylpropylacetate, Benzylacetat, Rho­
                                                         dinylacetat, Santalylacetat und die Acetate des
                                                         Phenyläthan-l,2-diols .                                    513.72
                    4                                    andere:
 29.14-43                    aa                              2-Äthoxyäthylacetat (Äthylglykolacetat)                513.72
 29.14-45                    bb                             andere                                                  513.72
 29.14-47     III                                    Essigsäureanhydrid                                             513.79
 29.14-49     IV                                     Acetylhalogenide                                               513.79
 29.14-53     V                                      Bromessigsäuren, ihre Salze und Ester                          513.79
 29.14-55     VI                                     Propionsäure, ihre Salze und Ester                             513.79
 29.14-57     VII                                    Buttersäure und Isobuttersäure, ihre Salze und Ester . . . .   513.79
 29.14-59     VIII                                   Valeriansäure und ihre Isomere, ihre Salze und Ester . . . .   513.79
                                                          i
              IX                                     Palmitinsäure, ihre Salze und Ester:
 29.14-61         a                                    Palmitinsäure                                                513.79
 29.14-62         b                                    Salze und Ester der Palmitinsäure                            513.79
              X                                      Stearinsäure, ihre Salze und Ester:
  29.14-64        a                                    Stearinsäure                                                 513.79
                  b                                    Salze und Ester der Stearinsäure:
 29.14-65           1                                    Zinkstearat, Magnesiumstearat                              513.79
                    2                                    andere:
 29.14-66                    aa                              Salze der Stearinsäure                                 513.79
  29.14-67                   bb                              Ester der Stearinsäure                                 513.79
              XI                                     andere:
 29.14-68                    a                         Mono-, Di- und Trichloressigsäure, ihre Salze und Ester .    513.79
  29.14-69                   b                         andere                                                       513.79
            B                                      ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren:
  29.14-71     I                                     Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                           513.73
               II                                    Undecensäuren, ihre Salze und Ester:
  29.14-73        a                                    Undecensäuren                                                513.79
  29.14-74        b                                    Salze und Ester der Undecensäuren                            513.79
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               173
                                                                                                                          29 . 14
 NIMEXE­                       Statistische                                                                      SITC­    Besondere
             Hinweis auf OZT                                             Warenbenennung
 KcnnzifTer                    Unterteilung                                                                     Nummer    Maßeinheit
            29.14 B
            (Fortsetzung)
              III                                    Ölsäure, ihre Salze und Ester:
 29.14-76        a                                     Ölsäure                                                   513.79 j
 29.14-77        b                                     Salze und Ester der Ölsäure                               513.79
              IV                                     andere:
 29.14-81        a                                      Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure), Acrylsäure             513.79
 29.14-83        b                                     andere                                                    513.79
 29.14-86   C                                     alicyclische einbasische Carbonsäuren                          513.79 !
                                                                                                                        i
            D                                     aromatische einbasische Carbonsäuren:
 29.14-91     I                                      Benzoesäure, ihre Salze und Ester                           513.79
 29.14-93     II                                     Benzoylchlorid                                              513.79
 29.14-95     III                                    Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester                      513.79
              IV                                     andere:
 29.14-96                    a                          Dibenzoylperoxid (Benzoylperoxid)                        513.79
 29.14-98                    b                         andere                                                    513.79
            29.15                              Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Per­
                                               oxide und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                                               derivate :
            A                                     acyclische mehrbasische Carbonsäuren:
 29.15-11     1                                      Oxalsäure, ihre Salze und Ester                             513.89
              II                                     Malonsäure, Adipinsäure, ihre Salze und Ester:
 29.15-12                    a                          Malonsäure, ihre Salze und Ester                         513.89
 29.15-14                    b                         Adipinsäure und ihre Salze                                513.89
 29.15-16                    c                         ■Ester der Adipinsäure                                    513.89
 29.15-17     HI                                     Maleinsäureanhydrid                                         513.81
              IV                                     Azelainsäure, Sebacinsäure, ihre Salze und Ester:
 29.15-21        a                                     Azelainsäure, Sebacinsäure                                513.89
 29.15-23        b                                     Salze und Ester der Azelainsäure und der Sebacinsäure .   513.89
 29.15-27     V                                      andere                                                      513.89
 29.15-30   B                                    alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                          513.89
            C                                    aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
 29.15-40     I                                      Phthalsäureanhydrid                                         513.82
              II                                     Terephthalsäure, ihre Salze und Ester:
 29.15-51                    a                          Terephthaisäure und ihre Salze                           513.89
 29.15-59                    b                         Ester der Terephthalsäure                                 513.84
              III                                    andere:
 29.15-61                    a                         Dibutylphthalale (ortho)                                  513.89
 29.15-63                    b                         Dioctylphthalate                                          513.83
 29.15-65                    c                         Diisooctyl-, Diisononyl-, Diisodecylphthalate             513.89
 ---pagebreak--- 174                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
29 . 15
 N1MEXE­                       Statistische                                                                      , SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                      Nummer     Maßeinheit
            29.15 C III
            (Fortsetzung)
 29.15-71                    d                        andere Ester der Phthalsäure                                 513.89
 29.15-75                    e                        andere                                                       513.89
            29.16                              Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunk­
                                               tion und andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen
                                               Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
                                               Persauren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
            A                                     Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
 29.16-11     I                                     Milchsäure, ihre Salze und Ester                               513.90 |
 29.16-13     II                                    Apfelsäure, ihre Salze und Ester                               513.90 |
              III                                   Weinsäure, ihre Salze und Esten
 29.16-16                    a                         Weinsäure                                                   513.90
 29.16-18                    b                        andere                                                       513.90
              IV                                    Citronensäure, ihre Salze und Ester:                                  i
 29.16-21        a                                    Citronensäure                                                513.90 j
 29.16-29        b                                    andere                                                       513.90 |
 29.16-31     V                                     Gluconsäure, ihre Salze und Ester                              513.90 |
 29.16-33     VI                                    Mandelsäure ( Phenylglykolsäure), ihre Salze und Ester . . .   513.90 !
 29.16-36     VII                                   Cholsäure      und     3a.l2a-Dibydroxy-5ß-cholan-24-säure            i
                                                    (Desoxycholsäure), ihre Salze und Ester                        513.90
              VIII                                  andere:
 29.16-41        a                                    acyclische                                                   513.90
 29:16-45        b                                    cyclische                                                    513.90 !
            B                                     Carbonsäuren mit Phenolfunktion:
              I                                     Salicylsäure, ^-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester
 29.16-51        a                                    Salicylsäure                                                 513.90
 29.16-53        b                                    Salze der Salicylsäure                                       513.90
                 c                                    Ester der Salicylsäure:
 29.16-55           1                                    Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol)                  513.90
 29.16-57          2                                     andere                                                    513.90
 29.16-59        d                                    O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester                   513.90
 29.16-61     II                                    Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester                       513.90
 29.16-63     III                                   4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester                     513.90
              IV                                    Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre Salze und
                                                    Ester:
 29.16-65        a                                    Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure)                    513.90
 29.16-67        b                                    Salze und Ester der Gallussäure (3,4,5-Trihydroxy­
                                                      benzoesäure)                                                 513.90
 29.16-71     V                                     Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester                    513.90
 29.16-75     VI                                    andere                                                         513.90
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                175
                                                                                                                            29 . 16
 NIMEXE­                        Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 KennzifTer                     Unterteilung                                                                        Nummcr  Maßeinheit
            29.16
            (Fortsetzung)
            C                                      Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion:
 29.16-81      I                                      Dehydrocholsäure ( INN) und ihre Salze                         513.90
 29.16-85      II                                     Äthylacetoacetat (Acetessigester) und seine Salze              513.90
 29.16-89      III                                   andere                                                          513.90
 29.16-90   D                                      andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauer­
                                                   stoffunktionen                                                    513.90
                                                             VIII . ESTER DER MINERALSÄUREN,
                                                              IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN-,
                                                          SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
            29.19                               Ester der Phosphorsäuren,            ihre Salze (einschließlich
                                                Laktophosphate) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                soderivate :
 29.19-10   A                                      myo-Inosithexakis (dihydrogenphosphat) (Phytinsäure) und
                                                  seine Salze (Phytate), Laktophosphate                              516.31
            B                                     Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphosphate,
                                                  Trixylylphosphate, Tris(2-chloräthyl)phosphat:
 29.19-31                    I                        Tritolylphosphate                                              516.31
 29.19-39                    II                       Tributylphosphate.  Triphenylphosphat, Trixylylphosphate und
                                                      Tris(2-chloräthyl)phosphat                                     516.31
            C                                     andere:
 29.19-91                    1                        Glyzerophosphorsäure       und     -phosphate;    o-Methoxy­
                                                     phenylphosphat (Guajacolphosphat)                               516.31
 29.19-99                    II                      andere                                                          516.31
            29.21                               Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halo­
                                                genwasserstoffsäuren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-,
                                                Nitro- und Nitrosoderivate :
 29.21-10   A                                     Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure, ihre
                                                  Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate .      516.39
            B                                     andere Erzeugnisse:
 29.21-20     I                                      Äthylendinitrat       (Äthylenglykoldinitrat),      D- Mannit­
                                                     hexanitrat, Glycerintrinitrat, Pentaerythrittetranitrat (Pen­
                                                     trit), Oxydiäthylendinitrat ( Diäthylenglykoldinitrat)          516.39
 29.21-90     II                                     andere                                                          516.39
                                                   IX . VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
            29.22                               Verbindungen mit Aminofunktion :
            A                                     acyclische Monoamine:
                                                     Methylamin,     Dimethylamin , Trimethylamin,       und ihre
                                                     Salze:
 29.22-01                    a                          Methylamin, Dimethylamin und Trimethylamin                   514.50
 29.22-09                    b                          Salze                                                        514.50
 29.22-13     II                                     Diäthylamin und seine Salze                                     514.50
 ---pagebreak--- 176                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
29 . 22
 NIMEXE­                       Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis aur GZT                                             Warenbenennung
 Kennzifler                    Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            29.22 A
            (Fortsetzung)
              III                                    andere:
 29.22-14                    a                          Triäthylamin und seine Salze                              514.50
 29.22-16                    b                         Isopropylamin und seine Salze                              514.50
 29.22-18                    c                         andere                                                     514.50
            B                                     acyclische Polyamine:
 29.22-21     I                                      Hexamethylendiamin und seine Salze                           514.50
              II                                     andere:
 29.22-25                    a                         Äthylendiamin (Diaminoäthan) und seine Salze :             514.50
 29.22-29                    b                         andere                                                     514.50
            C                                     alicyclische Mono- und Polyamine:
 29.22-31     1                                      Cyclohexylamin , Cyclohexyldimethylamin, und ihre Salze .    514.50
 29.22-39     II                                     andere                                                       514.50
            D                                     aromatische Monoamine:
              1                                      Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate,
                                                     und ihre Salze:
 29.22-43                    a                         Anilin und seine Salze                                     514.50
 29.22-49                    b                         andere                                                     514.50
 29.22-51     II                                     Af-Methyl-Af,2,4,6-tetranitroamhn (Tetryl)                   514.50
              III                                    Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoden­
                                                     vate, und ihre Salze:
 29.22-52                    a                          Toluidine und ihre Salze                                  514.50
 29.22-54                    b                         andere                                                     514.50
 29.22-55     IV                                     Xylidine, ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderi­
                                                     vate, und ihre Sal2e                                         514.50
              V                                      Diphenylamin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                     soderivate, und ihre Salze:
 29.22-61        a                                     Dipikrylamin (Hexyl)                                       514.50
 29.22-69        b                                     andere                                                     514.50
              VI                                     I-Naphthylamin , 2-Naphthylamin, ihre Halogen-, Sulfo-,
                                                     Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre Salze:
 29.22-71        a                                     2-Naphthylamift und seine Salze                            514.50
 29.22-79        b                                     andere                                                     514.50
 29.22-80     VII                                    andere                                                       514.50
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 177
                                                                                                                              29 . 22
 NIMEXE­                        Statistische                                                                           S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            29.22
            (Fortsetzung)
            E                                       aromatische Polyamine:
 29.22-91      I                                       Phenylendiamine und           Methylphenylendiamine (Di­
                                                       aminotoluole), ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                       soderivate, und ihre Salze                                      514.50
 29.22-99      II                                      andere                                                          514.50
            29.23                                Amine mit einfachen oder komplexen SauerstoffMiktionen :
            A                                       Aminoalkohole ; Aminoäther ; Aminoester:
 29.23-11      I                                       2-Aminoäthanol (Äthanolamin) und seine Salze                    514.60
               II                                      andere:
 29.23-14                    a                           Diäthanolamin und seine Salze                                 514.60
 29.23-16                    b                           2,2 ,7 -Nitrilotriäthanol (Triäthanolamin) und seine Salze .  514.60
 29.23-17                    c                           Aminoaryläthanole und ihre Salze                              514.60
 29.23-19                    d                           andere                                                        514.60
            B                                       Aminonaphthole und andere              Aminophenole ;    Amino­
                                                    aryläther ; Aminoarylester:
 29.23-31      I                                      Anisidine, Dimethoxybiphenylylendiamine (Bianisidine),
                                                       Phenetidine, und ihre Salze                                     514.60
 29.23-39      II                                      andere                                                          514.60
 29.23-50   C                                       Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone                         514.60
            D                                       Aminosäuren:
 29.23-71     I                                        Lysin, seine Ester und ihre Salze                               514.60
 29.23-73     II                                      Sarkosin und seine Salze                                         514.60
 29.23-75     III                                     Glutaminsäure und ihre Salze                                     514.60
 29.23-77     IV                                      Glycin                                                           514.60
              V                                       andere:
 29.23-78                    a                           4-Aminobenzoesäure (p-Aminobenzoesäure), ihre Salze
                                                         und Ester                                                     514.60
 29.23-79                    b                           andere                                                        514.60
 29.23-90   E                                      Aminoalkoholphenole ; Aminophenolsäuren ; andere Amino­
                                                   verbindungen mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunk­
                                                   tionen                                                              514.60
            29.24                                Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, ein­
                                                 schließlich der Lecithine und anderer Phosphoaminolipoide :
 29.24-10   A                                       Lecithine und andere Phosphoaminolipoide                           514.81
            B                                      andere:
 29.24-20                    1                         Cholinchlorid                                                   514.81
 29.24-80                    II                       andere                                                           514.81
 ---pagebreak--- 178                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12. 85
29 . 25
 NIMEXE­                       Statistische                                                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            29.25                              Verbindungen mit CarbonsfiureamidfMiktion ; Verbindungen . mit
                                               Kohlensaureamidfunktion :
            A                                     acyclische Amide:
              I                                     Asparagin und seine Salze:
 29.25-13         a                                    Asparagin                                                     514.70
 29.25-15         b                                    Salze des Asparagins                                          514.70
 29.25-19     II                                    andere                                                           514.70
            B                                     cyclische Amide:
              I                                     Ureine:
 29.25-31         a                                    4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin)                              514.70
 29.25-39         b                                    andere                                                        514.70
              II                                    Ureide:
 29.25-41         a                                    Phenobarbital (INN) und seine Salze                           514.70
 29.25-45         b                                    Barbital ( INN) und seine Salze                               514.70
 29.25-49         c                                    andere                                                        514.70
              III                                   andere cyclische Amide:
 29.25-51         a                                    Lidocain (INN)                                                514.70
                  b                                    andere:
 29.25-53                    1                            Paracetamol (INN)                                          514.70
 29.25-99                    2                            andere                                                     514.70
            29.26                              Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho­
                                               Benzoesäuresulfimid und seine Salze) oder Verbindungen mit
                                               Iminfunktion (einschließlich Hexamethylentetramin und Trimeth­
                                               ylentrinitramin):
            A                                     Imide:
 29.26-11      I                                    1 ,2-Benzisothiazol-3-on- 1 , 1 -dioxid (o-Benzoesäuresulfimid,
                                                    Saccharin) und seine Salze                                       514.82
 29.26-19      II                                   andere                                                           514.82
            B                                     Imine:
 29.26-31                                           Aldimine                                                      .  514.82
              II                                    andere Imine:
 29.26-35         a                                    Methenamin (INN) (Hexamethylentetramin)                       514.82
 29.26-37         b                                    Hexahydro-l,3,5-trinitro-l,3,5-triazin (Hexogen, Trimeth­
                                                       ylentrinitramin)                                              514.82
                  c                                    andere:
 29.26-38                    1                            Guanidin und seine Salze                                   514.82
 29.26-39                    2                            andere                                                     514.82
            29.27                              Verbindungen mit Nitrilfunktion :
 29.27-10                    A                    Acrylnitril                                                        514.83
 29.27-50                    B                    2-Hydroxy-2-methylpropiononilril (Acetoncyanhydrin)                514.84
 29.27-90                    C                    andere                                                             514.84
 29.28-00   29.28                              Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                                    514.85
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                179
                                                                                                                              29 . 29
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                    Nummer      Maßeinheit
 29.29-00   29.29                                 Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins . . .   514.86 i
                                                                                                                            (
 29.30-00   29.30                                 Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen                     514.89 !
                                                      X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN
                                                          UND HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
            29.31                                 Organische Thioverbindungen :
 29.31-10   A                                        Xanthate (Xanthogenate)                                       515.40
            B                                        andere:
 29.31-30                     /                         Thiocarbamate und Dithiocarbamaie                          515.40
 29.31-50                     II                        Thiuramsulfide                                             515.40
 29.31-60                     III                      Cystein und Cystin , und ihre Derivate                      515.40
 29.31-90                     IV                       andere                                                      515.40
 29.33-00   29.33                                 Organische Quecksilberverbindungen                               515.51
            29.34                                 Andere organisch-anorganische Verbindungen :
 29.34-01   A                                       organische Arsenverbindungen                                   515.59
 29.34-10   B                                       Tetraäthylblei                                                 515.59
 29.34-90   C                                       andere                                                         515.59
            29.35                                 Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren :
 29.35-01   A                                       2-Furaldehyd ( Furfuraldehyd , Furfural, Furfurol) und Cuma­
                                                    ron                                                            515.69
 29.35-15   B                                        Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol .               515.69
 29.35-17   C                                       Thtophen                                                       515.69
 29.35-25   D                                       Pyridin und seine Salze                                        515.69
 29.35-27   E                                       Indol und Skatol (3-Methylindol). und ihre Salze               515.69
 29.35-31   F                                       Ester der Nikotinsäure ( INN ): Nikethamid (INN) und seine
                                                    Salze                                                          515.69 ;
 29.35-35   G                                       Chinolin und seine Salze                                       515.69 '
            H                                       Phenazon (INN ) und Aminophenazon ( INN) (Amidopyrin)
                                                    und ihre Derivate:
 29.35-41      I                                       Propyphenazon (INN)                                         515.69
               II                                      andere:
 29.35-47                     a                          Phenazon (INN) und Aminophenazon (INN) (Amidopyrin)
                                                         und ihre Salze                                            515.69
 29.35-49                     h                          andere                                                    515.69
 29.35-51   IJ                                      Nucleinsäuren und ihre Salze                                   515.69
 29.35-55   K                                       3-Picolin                                                      515.69
            L                                       Di(benzothiazol-2-yl)disuind ; Üenzimidazol-3-thiol ( Mercap­
                                                    tobenzimidazol ); Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol)
                                                    und seine Salze:
 29.35-56                     I                        Benzimidazol-2-thiol (Mercaptobenzimidazol)                 515.69
 29.35-57                     Ii                       Di(benzothiazo!-2-yl)disulfid                              515.69
 ---pagebreak--- 180                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 85
29 . 35
 NIMEXE­                          Statistische                                                                          SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                          Nummer  Mafieinheit
             29.35 L
             (Fortsetzung)
 29.35-58                     III                       Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol) und seine Salze .    515.69
 29.35-59    M                                       Santomn                                                            515.69
 29.35-62    N                                       Cumarin, Methylcumarine und Äthylcumarine                          515.69
 29.35-64    O                                       Phenolphthalein                                                    515.69
             P                                       6 - Allyl - 6,7 - dihydro • 5H - dibenz[c.e]azepm (Azapetin)
                                                     und seine Salze ;
                                                     Atrazin (ISO);
                                                     Chlordiazepoxid (INN) und seine Salze ;
                                                     Chlorprothixen (INN);
                                                     Dextromethorphan (INN) und seine Salze ;
                                                     Diazinon (ISO);
                                                     Halogenderivate des Chinolins ;
                                                     Imipraminhydrochlorid (INNM);
                                                     Iproniazid (INN);
                                                     Ketobemidonhydrochlorid (INNM);
                                                     Naphazolinhydrochlorid ( INNM) und Naphazolinnitrat
                                                     ( INNM);
                                                     Phenindamin (INN) und seine Salze;                              j
                                                     Phentolamin (INN);                                              J
                                                     Phenylbutazon (INN);                                            !
                                                     Propazin ( ISO);                                                !
                                                     Pyridostigminbromid ( INN );
                                                     Chinolincarbonsäurederivate ;
                                                     Simazin (ISO);
                                                     Thenalidin ( INN), seine Tartrate und Maleinate ;
                                                     Thiethylperazin ( INN );
                                                     Thioridazin (INN) und seine Salze ;
                                                     Tolazolinhydrochlorid (INNM ):
  29.35-65                    1                         Halogenderivate des Chinolins; Chinolincarbonsäurederivate      515.69
  29.35-66                    II                        andere                                                          515.69
             Q                                       andere:
  29.35-68                    I                         Furazolidon (INN)                                               515.69
  29.35-69                    II                        Äthoxychinoline; 5-Nitro-2-furaldehydsemicarbazon (Nitrofu ­
                                                        razon)                                                          515.69
                              III                       Laktame:
  29.35-72                       a                         Epsilon-Caprolaktam                                          515.61
  29.35-73                       b                         andere                                                       515.61
  29.35-74                    IV                         Melamin                                                        515.69
  29.35-75                    V                         Piperazin (Diäthylendiamin) und 2,5-Dimethylpiperazin (2,5­
                                                        Dimethyidiäthylendiamin) und ihre Salze                         515.69
  29.35-77 '                  VI                         Tetrahydrofuran . .                                            515.69
  29.35-78                    VII                       Cocarboxylase (INN)                                             515.69
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                              181
                                                                                                                          29 . 35
 NIMEXE­                        Statistische                                                                       S ITC­ Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 KennzifFer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            29.35 0
            (Fortsetzung)
 29.35-79                    VIII                     Derivate des Benzothiazol'2-thiols (Mercaptobenzothiazols),
                                                     ausgenommen Salze des Benzothiazol-2-thiols                   515.69
 29.35-80                    IX                       Monoazepine                                                  515.69
 29.35-81                    X                        Diazepine                                                    515.69
 29.35-82                    XI                      Azocine, auch hydriert                                        515.69
 29.35-83                    XII                      Monothiamonoazepine, auch hydriert                           515.69
 29.35-84                    XIII                     Monothiole, auch hydriert                                    515.69
 29.35-90                    XIV                      Monooxamonoazine, auch hydriert                              515.69
 29.35-95                    XV                       Monothiine                                                   515.69
 29.35-98                    XVI                      andere                                                       515.69
 29.36-00   29.36                               Sulfamide                                                          515.71
 29.37-00   29.37                               Sultone und Sultame                                                515.72
                                                           XI . NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH
                                                     HERGESTELLTE PROVITAMINE, VITAMINE UND
                                                                           HORMONE
            29.38                               Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vita­
                                                mine (einschließlich natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsich­
                                                lieh als Vitamine gebrauchten Derivate, auch untereinander
                                                gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art :
 2938-10    A                                      Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                541.10
            B                                      Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung:
 29.38-21      I                                     Vitamin A                                                     541.10
              II                                     Vitamine B2, B3 , B6, B12 und H:
 2938-25                     a                          Vitamin B12                                                541.10
 29.38-31                    b                          Vitamin B2                                                 541.10
 29.38-33                    c                          Vitamin Bj                                                 541.10
 29.38-35                    d                          Vitamin Bö und Vitamin H                                   541.10
 29.38-40     III                                    Vitamin B9                                                    541.10
 29.38-50     IV                                     Vitamin C                                                     541.10
 29.38-60     V                                      andere Vitamine                                               541.10
            C                                      natürliche Konzentrate von Vitaminen:
 29.38-71     I                                      natürliche A + D-Konzentrate                                  541.10
 29.38-79     II                                     andere                                                        541.10
 29.38-80   D                                      Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art ; nichtwäßrige
                                                   Lösungen von Provitaminen oder Vitaminen                        541.10
            29.39                               Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre haupt­
                                                sächlich als Hormone gebrauchten Derivate ; andere hauptsächlich
                                                als Hormone gebrauchte Steroide :
 29.39-10   A                                      Adrenalin                                                       541.59    g
 29.39-30   B                                      Insulin                                                         541.51    8
 ---pagebreak--- 182                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12 . 85
29 . 39
 NIMEXE­                       Statistische                                                                      SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffcr                    Unterteilung                                                                     Nummer    Maßeinheit
            29.39
            (Fortsetzung)
            C                                     Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen:
 29.39-51     I                                     gonadotrope Hormone                                          541.52       g
 29.39-59     II                                    andere                                                       541.52       g
            D                                     Hormone der Nebennierenrinde:
 29.39-71     I                                     Cortison (INN), Hydrocortison (INN), und ihre Acetate ;
                                                    Prednison (INN), Prednisolon ( INN)                          541.53       g
              II                                    andere:
 29.39-75                    a                         Halogenderivate der Hormone der Nebennierenrinde . . .    541.53       g
 29.39-78                    b                         andere                                                    541.53       g
 29.39-91   E                                     andere Hormone und andere Steroide                             541.59       g
                                                        XII . NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH
                                                   HERGESTELLTE GLYKOSIDE UND PFLANZLICHE
                                                     ALKALOIDE, IHRE SALZE, ÄTHER, ESTER UND
                                                                    ANDEREN DERIVATE
            29.41                              Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salle,
                                               Äther, Ester und anderen Derivate :
 29.41-10   A                                     Digitalis-Glykoside                                            541.61 !
 29.41-30   B                                     Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                               541.61 !
 29.41-50   C                                     Rutin und seine Derivate
                                                                                                                 541.61 |
 29.41-90   D                                     andere                                                         541.61 ;
                                                                                                                        j
            29.42                              Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide,         i
                                               ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate :                          i
                                                                                                                        i
                                                                                                                        j
            A                                     Opiumalkaloide:                                                       i
 29.42-11     I                                     Thebain und seine Salze                                      541.40 l     g
                                                                                                                        I
 29.42-19      II                                   andere                                                       541.40 |     g
            B                                     Chinaalkaloide:                                                       i
 29.42-21      I                                    Chinin und Chininsulfat                                      541.40 |
 29.42-29     II                                    andere                                                       541.40
            C                                     andere Alkaloide:
 29.42-30     I                                     Koffein und seine Salze                                      541.40
                                                    Kokain und seine Salze:
              II
                                                                                                                        |
 29.42-41         a                                   Kokain, roh                                                541.40 |     g
 29.42-49         b                                   andere                                                     541.40 |     g
 29.42-51      III                                  Emetin und seine Salze                                       541.40
 29.42-55     IV                                    Ephedrine und ihre Salze                                     541.40 ;
 29.42-64     V                                     Theobromin und seine Derivate                                541.40 |
 29.42-70     VI                                    Theophyllin , Aminophyllin ( INN), und ihre Salze            541.40 I
              VII                                   andere:
 29.42-81                                              Mutterkornalkaloide                                       541.40
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            183
                                                                                                                           29 . 42
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            29.42 C VII
            (Fortsetzung)
 29.42-89                    b                            andere                                                    541.40
                                                         XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
            29.43                                  Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und
                                                   Laktose ; Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenom­
                                                   men Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.39, 29.41 und 29.42 :
 29.43-50   A                                         Rhamnose, Raffinose, Mannose                                  516.92
            B                                         andere:
 29.43-91                    1                          Fruktose (Lävulose)                                         516.92
 29.43-98                    II                         andere                                                      516.92
            29.44                                  Antibiotika :
 29.44-10   A                                         Penicilline                                                   541.31
 29.44-20   B                                         Chloramphenicol (INN)                                         541.39
            C                                         andere Antibiotika:
                             I                          Streptomycine:
 29.44-35                       a                         Dihydrostreptomycin                                       541.32
 29.44-39                       b                         andere Streptomycine                                      541.32
 29.44-91                    II                         Tetracycline                                                541.33
 29.44-99                    III                        andere Antibiotika                                          541.39
 29.45-00   29.45                                  Andere organische Verbindungen                                   516.99
 29.97-00                                           Waren des Kapitels 29, im Postverkehr befördert                 911.00
 ---pagebreak--- 184                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30. 12. 85
                                                             KAPITEL 30
                                                PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „Arzneiwaren" im Sinne der Tarifnr. 30.03 sind:
    a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
    b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu therapeutischen
       oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
    Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z.B. diätetische Lebensmittel, angereicherte
    Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, „tonische" Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeugnisse der Tarifnrn. 30.02
    und 30.04.
    Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten:
    A. als ungemischte Erzeugnisse:
        1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
       2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
       3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03, nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in einem
            beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
    B. als gemischte Erzeugnisse:
        1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel);
        2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
       3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
2. Zu Kapitel 30 gehören nicht:
    a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr. 33.06);
    b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften ; sie
        gehören zu Tarifnr. 33.06 ;
    c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen .
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur:
    a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
    b) sterile Laminariastifte ;
    c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
    d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der Tarifnr. 30.02),
        dosiert oder hierzu gemischt ;
    e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
    f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
    g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               185
                                                                                                                              30 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             30.01                                 Drüsen and andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken,
                                                   getrocknet, auch als Pulver ; Auszüge aus Drüsen oder anderen
                                                   Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen
                                                   Zwecken ; andere zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwek­
                                                   ken zubereitete tierische Stoffe, anderweit weder genannt noch
                                                   inbegriffen :
             A                                        Drüsen und andere Organe, getrocknet*
 30.01-10       1                                        als Pulver                                                    S41.62
 30.01-30       11                                       andere                                                        541.62
             B                                        andere:
 30.01-40      I                                         von Menschen                                                  541.62
                II                                       andere:
 30.01-91                     a                             Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
                                                            Absonderungen                                              541.62
 30.01-98                     b                             andere                                                     541.62
             30.02                                 Spezifische Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ;
                                                   mikrobiologische Vaccine, Toxine, Mikrobenkulturen (einschließ­
                                                   lich der lebenden Enzymbildner, ausgenommen Hefen) und ihn­
                                                   liche Erzeugnisse :
             A                                        Sera und Vaccine:
 30.02-11                     I                          Sera                                                          541.64
                              II                         Vaccine:
 30.02-13                        a                          Maul- und Klauenseuche- Vaccine                            541.64
                                 b                          andere:
 30.02-17                           1                         för die Veterinärmedizin                                 541.64
 30.02-19                           2                         andere                                                   541.64
 30.02-40    B                                        Mikrobenkulturen                                                 541.65
 30.02-90    C                                        andere                                                           541.65
             30.03                                 Arzneiwaren, auch ffir die Veterinärmedizin :
             A                                        nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
 30.03-11      I                                        Jod oder Jodverbindungen enthaltend                            541.79
               II                                       andere:
                   a                                       Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse
                                                           enthaltend:
                     1                                        Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend:
 30.03-13                     aa                                 Penicillin oder dessen Derivate und Streptomycm oder
                                                                dessen Derivate in Mischungen enthaltend               541.71
 30.03-15                     bb                                andere                                                 541.71
 30.03-17            2                                        andere                                                   541.71
                   b                                       andere:
 30.03-21                     1                               Antibiotika oder deren Derivate enthaltend, ausgenom­
                                                              men solche der Tarifstelle 30.03 A II a                 541.71
 ---pagebreak--- 186                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 85
30 . 03
 NIMEXE­                         Statistische                                                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennzifler                     Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            30.03 A II b
            (Fortsetzung)
                             2                             andere:
 30.03-23                      aa                              Hormone oder Hormonersatzstoffe enthaltend              541.72
                               bb                             andere:
 30.03-25                         II                             Alkaloide oder deren Derivate enthaltend . .          541.73
 30.03-29                         22                             andere .                                              541.79
            B                                       in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
 30.03-31     I                                        Jod oder Jodverbindungen enthaltend                             541.79
                                                                                                                   ι
              II                                       andere:                                                     j
                 a                                       Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse i
                                                         enthaltend:                                               j
 30.03-32                    1                              Penicillin oder dessen Derivate und Streptomycin oder !
                                                           dessen Derivate in Mischungen enthaltend                j   541.71
                                                                                                                   i
                             2                             andere:                                                 i
 30.03-34                      aa                              Penicillin oder dessen Derivate enthaltend              541.71
 30.03-36                      bb                              Streptomvcin oder dessen Derivate enthaltend .          541.71
                 b                                       andere :
 30.03-41                    1                             Antibiotika oder deren Derivate enthaltend, ausgenom­
                                                           men solche der Tarifstelle 30.03 B II a                     541.71
                             2                             andere:
 30.03-43                      aa                              Hormone oder Hormonersatzstoffe enthaltend . . . .      541.72
                               bb                              andere:
 30.03-45                         II                             Alkaloide oder deren Derivate enthaltend              541.73
 30.03-49                         22                             andere .                                              541.79
            30.04                                 Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z.B. Verbandzeug, Pflaster j
                                                 zum Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen ;
                                                 getränkt oder überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizini- i
                                                 sehen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht, ausgenommen die I
                                                 in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse:          j
 30.04-10                    A                      Klebepflaster und andere Erzeugnisse mit selbstklebender j
                                                    Schicht                                                         1  541.91
                             B                       Watte und Waren daraus:
 30.04-21                      I                       aus Viskose oder aus hydrophiler Baumwolle                      541.91
 30.04-29                      II                      andere                                                          541.91
                             C                      andere:
                               I                       aus Spinnstoffen:
  30.04-31                        a                      Gaze und Waren daraus                                         541.91
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            187
                                                                                                                        30 . 04
 NIMEXE­                        Statistische                                                                     S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                              Maßeinheit
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                    Nummer
            30.04            CI
            (Fortsetzung)
                                  b                      andere:
 30.04-35                           1                       aus Vliesstoffen                                     541.91
 30.04-39                           2                       andere                                               541.91
 30.04-99                      11                     andere                                                     541.91
            30.05                               Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren :
 30.05-10                    A                     steriles Katgut                                               541.99
 30.05-20                    B                     andere chirurgische Nähmittel sowie Laminariastifte, steril:
                                                   sterile resorbierbare blutstillende Einlagen                  541.99
 30.05-25                    C                     Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren    541.99
 30.05-30                    D                     Röntgenkontrastmittel und diagnostische Mittel                541.99
 30.05-40                    E                     Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe                          541.99
 30.05-90                    F                     Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für
                                                   Erste Hilfe                        .*                         541.99
 30.97-00                                        Waren des Kapitels 30, im Postverkehr befördert                 541.00
 ---pagebreak--- 188                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30. 12 . 85
                                                              KAPITEL 31
                                                           DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht sind —
    nun
    A. folgende Erzeugnisse:
       1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger;
       2) Ammonsalpeter, auch rein ;
       3) Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
       4) Ammoniumsulfat, auch rein ;
       5) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger;
       6) Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
       7) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit öl getränkt ;
       8) Harnstoff, auch rein ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenzwerte
       bleiben außer Betracht);
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne
       Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen
       Stoffen bestehen ;
    D. flüssige Düngemittel, die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1 A 2) oder des
       Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen .
2. Zu Tarifnr. 31.03 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht sind —
    nur;
    A. folgende Erzeugnisse:
        1 ) Dephosphorationsschlacken ;
       2) durch Glühen aufgeschlossene Calciumphosphate (Termophosphate und geschmolzene Phosphate) und durch Glühen
            behandelte natürliche Calciumaluminiumphosphate ;
       3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache);
       4) Calciumhydrogenphosphat („ Dicalciumphosphat") mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundert­
            teilen ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenzwerte
       bleiben außer Betracht);
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür
       angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen .
3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht sind —
    nur:
    A. folgende Erzeugnisse:
        1 ) natürliche rohe Kalisalze (z.B. Karnallit, Kainit, Sylvinit);
       2) Schlempekohle ;
       3) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c);
       4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
       5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenzwerte
       bleiben außer Betracht).
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               189
                                                                                                                                 31 . 01
4. Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein, und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören zu
    Tarifnr. 31.05 .
5 . Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff.
6. Zu Kapitel 31 gehören nicht:
    a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
    b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 genannten
         Erzeugnisse ;
    c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr
        der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
  N1MEXE­                             Statistische                                                                        SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
  KennzifTer                          Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
   31.01-00   31.01                                   Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemit­
                                                      tel, auch untereinander gemischt, Jedoch nicht chemisch bearbeitet  271.10
              31.02                                   Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
   31.02-10   A                                          natürlicher Natronsalpeter                                       271.20
   31.02-15   B                                          Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45
                                                         Gewichtshundertteilen, bezogen auf das Gewicht des wasser­
                                                         freien Stoffes                                                   562.16  kg N
              C                                          andere:
   31.02-20                       I                         Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat)                                562.11  kg N
   31.02-30                       II                        Kalkammonsalpeter                                             562.19  kg N
   31.02-40                       III                       Ammonsulfatsalpeter                                           562.12  kg N
   31.02-50                       IV                        Ammoniumsulfat                                                562.13  kg N
   31.02-60                       V                         Kalksalpeter (Calciumnitrat) mit einem Gehalt an Stickstoff
                                                            von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger; Kalkmagnesium­
                                                            salpeter (Calciummagnesiumnitrat)                             562.14  kg N
   31.02-70                       VI                        Kalkstickstoff (Calciumcyanamid) mit einem Gehalt an
                                                            Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger          562.15  kg N
   31.02-80                       VII                       Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 45 Gewichts-
                                                            hundertteilen oder weniger, bezogen auf das Gewicht des
                                                            wasserfreien Stoffes                                          562.16  kg N
   31.02-90                       VIII                      andere                                                        562.19  kg N
              31.03                                   Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
              A                                         des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
  31.03-15      I                                           Superphosphate                                                562.22 kg P2O5
                II                                          andere:
  31.03-17                       a                            Dephosphorationsschlacken      (Thomasphosphatschlacken,
                                                              Phosphatschlacken oder metallurgische Phosphate) ....       562.21 kg P2O5
  31.03-19                       b                            andere                                                      562.29 kg P2O5
  31.03-30    B                                         der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31                562.29 kg PiOs
              31.04                                   Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
              A                                         des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 :
  31.04-11                        I                         natürliche rohe Kalisalze (Karnallit, Kainit. Sylvinit und
                                                            andere)                                                       271.40 kg K2O
 ---pagebreak--- 190                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12. 85
31 . 04
                                                                                                 ■
  NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
  Kennzifler                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
               31:04 A
               (Fortsetzung)
                                .                        Kaliumchlorid mit einem Gehalt an K2O:
  31.04-14                        a                         von 40 Gewichtshundertteilen oder weniger                  562.31  kg K2O
  31.04-16                        b                         von mehr als 40 bis 62 Gewichtshundertteilen               562.31  kg K2O
  31.04-18                        c                         von mehr als 62 Gewichtshundertteilen                      562.31  kg K2O
  31.04-21                      III                      Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 52 Gewichtshun­
                                                         dertteilen oder weniger                                       562.32  kg K20
  31.04-29                                               andere                                                        562.39  kg K2O
                                                                                            .
  31.04-30     ■                                       des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                   562.39  kg K2O
*
               31.05                                Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten,
                                                    Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem
                                                    Gewicht von 10 kg oder weniger :
               A                                       andere Düngemittel :
                  I                                      die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium
                                                         enthaltend:
  31.05-04                      a                           mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                                            hundertteilen                                              562.91
  31.05-06                      b                           andere                                                     562.91
                                                         die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor ent­
                                                         haltend :
  31.05-12          a                                       Monoammoniumorthophosphat und Diammoniumortho­
                                                            phosphat und Mischungen dieser Erzeugnisse                 562.92
  31.05-14          b                                       Phosphate und Nitrate enthaltend                           562.92
             •
                    c                                       andere :
  31.05-16             1                                      mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als          10
                                                              Gewichtshundertteilen                                    562.92
  31.05-19            2                                       andere                                                   562.92
                  HI                                     die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthal­
                                                         tend:
  31.05-21          a                                       natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürli­
                                                            chen Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat
                                                            (mit einem Anteil an Kaliumnitrat bis zu 44 Gewichts­
                                                            hundertteilen), mit einem Gesamtgehalt an Stickstoff von
                                                            nicht mehr als 16,3 Gewichtshundertteilen
                                                                             *
                                                                                                                       562.93
                    b                                       andere:
  31.05-23             1                                      mit einem Gehalt an      Stickstoff von mehr als     10
                                                              Gewichtshundertteilen                                    562.93
                                                                                                                 '
  31.05-25            2                                       andere                                                   562.93
                  IV                                     andere:
  31.05-41          a                                       mit   einem   Gehalt   an Stickstoff von    mehr als   10
                                                            Gewichtshundertteilen                                      562.99
                    b                                       andere:
  31.05-46                      1                              Kalisuperphosphat                                       562.99
  31.05-48                      2                             andere                                                   562.99
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         191
                                                                                                                  31 . 05
 NIMEXE­                     Statistische                                                                  SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                             Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
            31.05
            (Fortsetzung)
 31.05-50   B                                   Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder
                                                ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von
                                                10 kg oder weniger                                         562.99
 ---pagebreak--- 192                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30. 12. 85
32 . 01
                                                                   KAPITEL 32
                          GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE,
                               FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FÄRBEMITTEL; KITTE; TINTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht:
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05, anorganische Erzeugnisse, die
        als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
        der Tarifnr. 32.09 ;
    b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn . 29.38 bis 29.42, 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten Erzeugnisse.
2. Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von Azofarb­
    stoffen, gehören zu Tarifnr. 32.05 .
3 . Zu den Tarifnrn. 32.05, 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen organischen
    Farbstoffen,      Farblacken    und        anderen      Farbmitteln,     wie    sie    zum    Färben      von      Kunststoffen,    Kau­
    tschuk und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet werden .
    Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr. 32.09.
4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen Lösungsmit­
    teln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der Lösung übersteigt.
5. Zu den „Farbmitteln" im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden,
    auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können .
6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien , wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder HutschweiBledern
    verwendet werden, bestehend:
    a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder andere
        Bindemittel zusammengehalten werden, oder
    b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere Unterlage
        aufgebracht sind.
   NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­    Besondere
                Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
   KennzifTer                       Unterteilung                                                                        Nummer    Maßeinheit
               32.01                                  Pflanzliche Gerbstoffauszüge ; Tannine (Gerbsäuren), einschließ­
                                                      lich des mit Wasser ausgezogenen Galläpfeltannins, ihre Salze,
                                                      Äther, Ester und anderen Derivate :
               A                                         pflanzliche GerbstofTauszüge:
   32.01-10      I                                          Mimosaauszug                                                 532.21
   32.01-30      II                                        Quebrachoauszug                                               532.21
   32.01-40      III                                       Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und Kasta­
                                                           nienauszug                                                    532.21      —
   32.01-50      IV                                        andere                                                        532.21
   32.01-80    B                                                                                                         532.21
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               193
                                                                                                                           32 . 03
 N1MEXE­                       Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 KennzifTer                    Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheil
            32.03                               Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe ;
                                                Gerbstoffzubereitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend ;
                                                Enzymzubereitungen für die Gerberei (z.B. Enzym-, Pankreas­
                                                oder Bakterienbeizen):
 32.03-10                    A                     synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerb­
                                                   stoffe; Gerbstoffzubereitungen, auch natürliche Gerbstoffe ent­
                                                   haltend                                                          532.30
 32.03-30                    B                     Enzymzubereitungen für die Gerberei (z.B. Enzym-, Pankreas­
                                                   oder Bakterienbeizen)                                            532.30
            32.04                               Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern
                                                und anderen färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen
                                                Indigo) und tierische Farbstoffe :
            A                                      pflanzliche Farbstoffe:
 32.04-11      1                                      Katechu                                                       532.22
 32.04-13      II                                     Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färberwaid . . .      532.22
 32.04-15      III                                    Lackmus                                                       532.22
 32.04-19      IV                                     andere                                                        532.22
 32.04-30   B                                      tierische Farbstoffe                                             532.22
            32.05                               Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische
                                                Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden ; auf die
                                                Faser aufziehende optische Aufheller ; natürlicher Indigo :
 32.05-10   A                                      synthetische organische Farbstoffe                               531.10
 32.05-20   B                                      Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32 ... .      531.21
 32.05-30   C                                     synthetische organische Erzeugnisse, die als Luminophore
                                                   verwendet werden                                                 531.21
 32.05-40   D                                     auf die Faser aufziehende optische Aufheller                      531.21
 32.05-50   E                                     natürlicher Indigo                                                531.21
 32.06-00   32.06                               Farblacke                                                           531.22
            32.07                               Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse, die als Lumino­
                                                phore verwendet werden :
            A                                     andere Farbmittel :
 32.07-10     I                                       Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch inbegriffen      533.10
 32.07-20     II                                      Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse . . . .    533.10
 32.07-30     III                                     Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid (Litho­
                                                      pone und dergleichen)                                         533.10
 32.07-40     IV                                      Titanoxidpigmente                                             533.10
              V                                       Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-, Barium-, Zink­
                                                      oder Strontiumchromat:
 32.07-55         a                                      Molybdatrot                                                533.10
                  b                                     andere:
 32.07-67                    1                             mit einem Gehalt an Bleichromat von 85 Gewichtshun­
                                                           dertteilen oder mehr                                     533.10
 32.07-69                    2                             andere                                                  533.10
 ---pagebreak--- 194                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30. 12 . 85
32 . 07
 NIMEXE­                        Statistische                                                                            SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                           Nummer  Maßeinheit
            32.07 A
            (Fortsetzung)
              VI                                      andere:
 32.07-71        a                                      Magnetit                                                        533.10
                 b                                      andere:
 32.07-75                    /                             Ultramarin                                                   533.10
 32.07-76                    2                             Farbpigmente auf der Grundlage von Cadmiumsalzen             533.10
 32.07-77                    3                             Farbpigmente auf der Grundlage von Ferro- oder Fern­
                                                           Cyaniden                                                     533.10
 32.07-79                    4                             andere                                                       533.10
 32.07-80   B                                      Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32 ... .          533.10
 32.07-90   C                                      anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
                                                   werden                                                               533.10
            32.08                               Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete
                                                Farben, Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flössige
                                                Glanzmittel und ahnliche Zubereitungen für die keramische,
                                                Emaillier- oder Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte und anderes
                                                Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken :
            A                                      zubereitete Pigmente, zubereitete Trflbungsmittel und zuberei­
                                                   tete Farben :
 32.08-11                    I                        Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend                533.51
 32.08-19                    II                       andere                                                            533.51
 32.08-30   B                                      Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen                        533.51
 32.08-50   C                                      flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen ; Engoben . .        533.51
            D                                      Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien,
                                                   Schuppen oder Flocken:
 32.08-71                    I                        Überfangglas                                                      533.51
 32.08-79                    II                       anderes                                                           533.51
            32.09                               Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach
                                                Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere
                                                Anstrichfarben ; mit Leinöl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl,
                                                einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben
                                                dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Prigefolien ; Firbemit- i
                                                tel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf; Lösungen j
                                                im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :                        !
                                                                                                                     i
            A                                      Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben
                                                   nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten :
                                                   andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin (white spirit),
                                                   Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von
                                                   Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;
                                                   Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
 32.09-11     I                                       Perlenessenz                                                      533.42
              II                                      andere :
 32.09-15                    a                           Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel           533.42
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        195
                                                                                                                                      32 . 09
 NIMEXE­                          Statistische                                                                             SITC­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                             Nummer      Maßeinheit
                                                                                                                       :
                                                                                                                       |
                                                                                                                                  ■ 1
                                                                                                                                      I
                                                                                                                       l
            32.09 A II
                                                                                                                        ;
            (Fortsetzung)
 32.09-20                    b                             Wasserfarben ; wasserverdünnbare Anstrichfarben                 533.41
                                                                                                                       1
                             c                            andere:                                                     jI
 32.09-30                       1                             Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage 1
                                                              von Nitrozellulose oder anderen Zelluloseerzeugnissen .      533.42
 32.09-40                       2                             Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage
                                                              von synthetischen Harzen                                     533.42
 32.09-50                       3                             Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage
                                                              von trocknenden ölen                                         533.42
                                4                             Pigmente, nur angerieben, zum Herstellen von Anstrich­
                                                             farben:
 32.09-61                          aa                           auf der Grundlage von Aluminiumpulver                  j   533.43
 32.09-69                          bb                           andere                                                 !   533.43
                                                                                                                       !
 32.09-75                       5                             andere                                                   !   533.42
            B                                        Prägefolien :
 32.09-81                    I                          auf der Grundlage von unedlen Metallen                             533.44        —
 32.09-89                    II                         andere                                                             533.44
 32.09-90   C                                        Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf            533.44
            32.10                                 Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Piakatmale­
                                                  rei. für Farbtönungen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen,
                                                  Fiäschchen, Näpfchen und ähnlichen Aufmachungen, auch ia
                                                  Täfelchen ; alle diese in Zusammenstellungen, auch mit Pinseln,
                                                  Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör :
 32.10-10                    A                       gefüllte Farbkästen                                                   533.52
 32.10-90                    B                                                                                             533.52        —
 32.11-00   32.11                                 Zubereitete Sikkative                                                    533.53
            32.12                                 Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen !
                                                  für Anstreicherarbeiten ; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputz­
                                                  massen für Mauerwerk und dergleichen :
 32.12-10                    A                       Glaserkitt                                                            533.54
 32.12-30                    B                       andere Kitte, einschließlich Harzkitt und Harzzement                  533.54
 32.12-50                    C                       Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten                                533.54
 32.12-90                    D                                                                                             533.54
            32.13                                 Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und
                                                  andere Tinten und Tuschen :
            A                                       Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen :
 32.13-11                    1                          Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                                 895.91
 32.13-19                    II                        andere                                                              895.91        —
            B                                        Druckfarben :
 32.13-31                    I                         schwarze                                                            533.20
 32.13-39                                              andere                                                              533.20
 ---pagebreak--- 196                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
32 . 13
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            32.13
            (Fortsetzung)
            C                                        andere Tinten und Tuschen:
 32.13-50                    /                         Kopiertinten und Hektographentinten; Farben för Vervielfäl­
                                                       tigungsapparate, Stempelkissen und Farbbänder                895.91
                             11                        andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
 32.13-91                       a                         von 1 1 oder weniger                                      895.91
 32.13-99                       b                         von mehr als 1 1                                          895.91
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              197
                                                                                                                            33 . 01
                                                               KAPITEL 33
                        ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND
                                                         SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht:
    a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09);
    b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
    c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07 .
2. Als „zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel" im Sinne der Tarifnr. 33.06 sind z.B. anzusehen:
    a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert ;
    b) Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle), auch ungemischt, zur
        Verwendung als Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel geeignet und zu diesem
        Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht.
  NlMEXE­                        Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
  KennzifTer                     Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             33.01                                Ätherische öle (auch terpenfrel gemacht), flüssig oder fest (koa­
                                                  kret); Resinoide ; Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nicht­
                                                  flüchtigen ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleu­
                                                  rage oder Mazeration gewonnen ; terpenhaltige Nebenerzeugnisse
                                                  aus ätherischen ölen :
             A                                       ätherische öle, nicht terpenfrei gemacht:
                I                                      von Zitrusfrüchten :
   33.01-12                   a                           Süβ -undund-Bitterorangenöl                                551.30
  33.01-15                    b                           Zitronenöl                                                 551.30
  33.01-17                    c                           Bergamotteöl                                               551.30
  33.01-19                    d                           andere                                                     551.30
               II                                      andere:
                  a                                       Geraniumöl,        Gewürznelkenöl ,  Niaouliöl,   Ylang­
                                                          Ylang-Öl:
  33.01-22                    1                             Geraniumöl                                               551.30
  33.01-23                    2                             Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl                551.30
                  b                                      andere:
  33.01-25                    1                             Pfefferminzöl und andere Minzenöle                       551.30
  33.01-33                    2                              Vetiveröl                                               551.30
  33.01-37                    3                             Citronellöl                                              551.30
  33.01-41                    4                             Eukalyptusöl                                             551.30
  33.01-42                    5                             Jasminblütenöl                                           551.30
  33.01-43                    6                             Lavendelöl, Lavandinöl                                   551.30
  33.01-44                    7                             Rosenöl                                                  551.30
  33.01-46                    8                             andere                                                  551.30
 ---pagebreak--- 198                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12 . 85
33 . 01
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                          N ummer Maßeinheit
            33.01
            (Fortsetzung)
            B                                       ätherische öle:
 33.01-48     I                                        von Zitrusfrüchten                                             551.30
 33.01-49     II                                       andere                                                         551.30
 33.01-50   C                                       Resinoide                                                         551.30
 33.01-60   D                                       Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen ölen, :
                                                    Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder |
                                                    Maieration gewonnen                                            |  551.30
 33.01-80   E                                       terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen ölen               551.30
            33.04                                Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen
                                                 Riech- oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage
                                                 eines oder mehrerer dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer
                                                 Lösungen), die Rohstoffe für die Riechmittel-, Lebensmittel- oder
                                                 andere Industrien sind :
 33.04-10 ;                  A                      für Lebensmittel und Getränke                                     551.40
 33.04-90 !                  B                      andere                                                            551.40
            33.06                                Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel ; destil­
                                                 lierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle,
                                                 auch zu medizinischen Zwecken :
            A                                       zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel:
 33.06-01      I                                       Rasiercreme                                                    553.00
               II                                      andere:
 33.06-11                    a                           Zusammenstellungen verschiedener Waren der Tarifstelle
                                                         33.06 A II in gemeinsamer Umschließung für den Einzel­
                                                         verkauf                                                      553.00
                             b                           andere:
                               1                            Parfüms, Duftwässer und dergleichen (einschließlich
                                                            Haarwässer):
 33.06-21                         aa                          Parfüms, flüssig oder fest                              553.00
 33.06-29                         bb                          andere                                                  553.00
                               2                            Mundpflegemittel:
 33.06-31                         aa                          Zahnpflegemittel                                        553.00
 33.06-39                         bb                          andere                                                  553.00
                               3                            Haarpflegemittel, ausgenommen Haarwässer:
 33.06-41                         aa                          Haarwaschmittel                                         553.00
 33.06-43                         bb                          Dauerwellpräparate                                      553.00
 33.06-48                         cc                          andere                                                  553.00
  33.06-60                     4                            Raumdesodorierungsmittel (Raumluftverbesserer) . . . .    553.00
  33.06-70                     5                            Körperdesodorierungsmittel                                553.00
  33.06-80                     6                            Badezusatzmittel                                          553.00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            199
                                                                                                                        33 . 06
 NIMEXE­                        Statistische                                                                     S1TC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 KennzifTer                    Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            33.06 A II       b
            (Fortsetzung)
                               7                           andere:
 33.06-91                        aa                           Puder, lose oder fest                              553.00
 33.06-93                        bb                           Cremes. Emulsionen und öle .                       553.00
 33.06-98                        cc                           andere                                             553.00
 33.06-99   B                                      destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätheri­
                                                   scher öle. auch zu medizinischen Zwecken                      553.00
 33.97-02                                        Waren des Kapitels 33, im Postverkehr befördert                 551.30
 ---pagebreak--- 200                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12. 85
34 . 01
                                                                   KAPITEL 34
                      SEIFEN ; ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL
                        UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE,
                     ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN,
                             UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND -DENTALWACHS"
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht:
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel , Rasiercreme und Haarwaschmittel, auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe enthalten
        (Tarifnr. 33.06).
2 . Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen . Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer können auch
    Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe, Heilmittel). Erzeugnisse, die
    Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu dieser Tarifnummer, wenn sie in Form von
    Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen. In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver
    oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr. 34.05 zuzuweisen.
3 . „Erdöl" oder „öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 27
    beschriebenen Erzeugnisse.
4. „Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel" im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur:
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse untereinander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) untereinander
        sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
    C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin,                      die außerdem Fette, Harze,
        mineralische oder andere Stoffe enthalten, sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine Lösungsmittel
        enthalten .
    Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht:
    a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
    b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
   N1MEXE­                            Statistische                                                                      SITC­   Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                     Unterteilung                              Warenbenennnng                          Nummer  Maßeinheit
               34.01                                  Seifen ; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive
                                                      Stoffe and Zubereitungen in Form von Tafeln, Riegeln, geform­
                                                      ten Stücken oder Figuren, auch ohne Gebalt an Seife :
   34.01-20                      A                       Toiletteseifen und Medizinalseifen; als Toiletteseifen oder
                                                         Medizinalseifen verwendbare organische grenzflächenaktive
                                                         Stoffe und Zubereitungen                                       SS4.10
                                 B                       andere:
   34.01-40                         I                      fest                                                         554.10
   34.01-80                         II                      andere                                                      554.10
               34.02                                  Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zube­
                                                      reitungen und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel,
                                                      auch Seife enthaltend :
                                  A                      organische grenzflächenaktive Stoffe:
   34.02-11                         I                       anionaktiv                                                  554.20
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               201
                                                                                                                             34 . 02
 N1MEXE­                          Statistische                                                                      SlTC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennzifter                      Unterteilung                                                                      Nummer    Maßeinheit
            34.02            A
            (Fortsetzung)
 34.02-13
            ||                  II                     kationaktiv                                                  554.20
 34.02-15                       III                    nicht ionogen                                                554.20
 34.02-19   ||                  IV                     andere                                                       554.20
 34.02-50
            ||               B                       grenzflächenaktive Zubereitungen                               554.20
 34.02-70                    C                       zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel                   554.20 !
            34.03                                 Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der
                                                  Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum ölen oder
                                                  Fetten von Leder oder anderen Stoffen, ausgenommen solche mit
                                                  einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                                                  70 Gewichtshundertteilen oder mehr :
            A                                        Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend :
 34.03-11
            I                I                         zubereitete Schmiermittel (oder Schmälzmittel) zum Behan­
                                                       deln von Spinnstoffen, Leder, Häuten und Fellen              334.52
                                                                                                                           I
 34.03-15                    II                        zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und
                                                       Fahrzeuge                                                    334.52
                                                                                                                           i
 34.03-19                    III                       andere                                                       334.52
            B                                        andere :
 34.03-91
            \                I                         zubereitete Schmiermittel (oder Schmälzmittel) zum Behan­
                                                       deln von Spinnstoffen, Leder, Häuten und Fellen              334.52
 34.03-95                    II                        zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und
                                                       Fahrzeuge                                                    334.52
 34.03-99                    III                       andere                                                       334.52
            34.04                                 Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche ; zubereitete
                                                  Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel :
                             A                       künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche:
 34.04-11                       I                      Polyäthylenglykolwachs                                       598.31
 34.04-15                       II                     chemisch modifiziertes Montanwachs                           598.31
 34.04-19                       III                    andere                                                       598.31
 34.04-30                    B                      zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel . .  598.31
            34.05                                 Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall,
                                                  Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausge­
                                                  nommen zubereitete Wachse der Tarifnr. 34.04 :
 34.05-11                    A                       Schuhcreme und andere Schuhpflegemittel                        554.30
 34.05-15                    B                       Möbel- und Bohnerwachs                                         554.30
 34.05-91                    C                      Autopflegemittel                                                554.30
 34.05-93                    D                      Scheuerpulver und -pasten                                       554.30
              ■
                             E                      andere:
 34.05-95   i                   I                      zum Polieren von Metall                                     554.30
 ---pagebreak--- 202                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
34 . 05
 NlMEXE - ­                      Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            34.05            E
            (Fortsetzung)
 34.05-99                      II                     andere                                                       554.30
            34.06                                Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte und derglei­
                                                 chen :
                             A                      Kerzen alter Art:
 34.06-11                      I                      glatt, nicht parfümiert                                      899.31
 34.06-19                      II                     andere Kerzen                                                899.31
 34.06-50                    B                      Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen                       899.31
            34.07                                Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unter­
                                                 haltung für Kinder ; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufei­
                                                 senform, Stäben oder ähnlichen Formen :
 34.07-10                    A                      Modelliermassen                                                598.95
 34.07-90                    B                      zubereitetes Dentalwachs                                       598.95
 ---pagebreak--- SO . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 203
                                                                                                                               35 . 01
                                                                KAPITEL 35
                                               EIWEISSSTOFFE ; KLEBSTOFFE ; ENZYME
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht:
    a) Hefen (Tarifnr. 21.06);
    b) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03);
    c) Enzymzubereitungen für die Gerberei (Tarifnr. 32.03);
    d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34 ;
    e) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial ( Kapitel 49).
2 . „ Dextrine" im Sinne der Tarifnr. 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern , berechnet
    als Dextrose, von 10 % oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.
     Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02 .
  NIMEXE­
               Hinweis auf GZT    Stutistische    j                         Warenbenennung
                                                                                                                        SITC­  Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung     i                                                                    Nummer  Maßeinheit
              35.01                                 Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime :
              A                                       Kusein :
   35.01-11                                             zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen . . . .             592.21
   35.01-15     H                                       zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen zum Herstel­
                                                        len von Lebens - und Futtermitteln                           :  592.21
   35.01-19     III                                     anderes .                                                    '  592.21
   35.01-30   B                                       Kaseinleime                                                    | 592.21
   35.01-90   C                                       andere . . .                                                   !  592.21
              35.02                                 Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate :
              A                                       Albumine:
   35.02-11     I                                       ungenießbar oder ungenießbar gemacht                            592.22
                II                                      andere:
                   a                                       Eieralbumin und Milchalbumin :
   35.02-21          1                                       getrocknet (in Blättern , Flocken , Kristallen , Pulver
                                                             usw .)                                                     592.22
   35.02-29          2                                       anderes                                                    592.22
   35.02-40        b                                      andere                                                        592.22
   35.02-50   B                                       Albuminate und andere Albuminderivate                             592.22
 ---pagebreak--- 204                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 85
35 . 03
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC -­ Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                        Nummer   MaBeinheit
            35.03                                 Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, aach
                                                  an der Oberflache bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate ;
                                                  Glutinleime (z.B. Knochenleim, Hautleim, Sehnenleim), Fisch­
                                                  leim ; Hausenblase :
 35.03-10   \                                        Hausenblase                                                      592.23
            B                                        andere:
 35.03-91                    /                          Gelatine und ihre Derivate                                    592.23
 35.03-93                    II                         Knochenleim                                                   592.23
 35.03-98                    III                        andere Leime                                                  592.23
 35.04-00   35.04                                 Peptone und andere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme der
                                                  Tarifnr. 35.07), ihre Derivate ; Hautnaher, auch chromiert . . . .  592.24
            35.05                                 Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Kleb­
                                                  stoffe aus Stärke :
            A                                        Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke:
 35.05-11                    I                          Dextrine                                                      592.25
 35.05-15                    II                         lösliche oder geröstete Stärke                                592.25
            B                                        Dextrinleime, Reibstoffe aus Stärke, mit einem Gehalt an
                                                     Stärke oder Dextrinen :
 35.05-60     I                                         von weniger als 25 Gewichtshundertteilen                      592.25
 35.05-70     II                                       von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundert­
                                                        teilen                                                        592.25
 35.05-80     III                                       von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                                        teilen                                                        592.25
 35.05-90     IV                                        von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                        592.25
            35.06                                 Zubereitete Klebstoffe,    anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                                  fen ; Erzeugnisse aller     Art zur Venrendung als Klebstoff in
                                                  Aufmachungen für den       Einzelverkauf in Behältnissen mit einem
                                                  Gewicht des Inhalts von    1 1% oder weniger :
            A                                        zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbe­
                                                     griffen:
              I                                         pflanzliche Klebstoffe:
 35.06-11        a                                         aus pflanzlichen Gummen                                    592.29
                 b                                         andere:
 35.06-12                    /                                aus natürlichen Harzen                                  592.29
 35.06-14                    2                              . andere                                                  592.29
 35.06-15     II                                        andere                                                        592.29
            B                                        Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in
                                                     Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen mit
                                                     einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
 35.06-31                    /                          Zelluloseklebstoffe                                           592.29
 35.06-39                    II                         andere                                                        592.29
            35.07                                 Enzyme ; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbe­
                                                  griffen :
                             A                       Lab:
 35.07-11                       I                      flüssig                                                        516.91
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                 205
                                                                                             35 . 07
 NIMEXE­                        Statistische                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennzifler                     Unterteilung                                         N ummer Maßeinheit
            35.07            A
            (Fortsetzung)
 35.07-19                      II                    anderes                          516.91    —
 35.07-99                    B                                                        516.91
 ---pagebreak--- 206                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12 . 85
36 . 01
                                                                   KAPITEL 36
                              PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
                                    ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden Vorschrift 2
    a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse .
2 . Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen" im Sinne der Tarifnr. 36.08 gelten ausschließlich:
    a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten , Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen
        sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete
        Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
    b) flüssige Brennstoffe (z.B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von
        300 ml oder weniger ;
    c) Pech- und Harzfackeln , Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse.
   NIMEXE­                           Statistische                                                                       S ITC­ ' Besondere
   Kennziffer
                 Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung                          Nummer i  Maßeinheit
                                     Unterteilung
                36.01                                Schießpulver :
              i
   36.01-10     A                                       Schwarzpuher                                                    572.11
   36.01-90   i B                                       anderes     . . . ,                                             572.11
   36.02-00
              | 36.02                                Zubereitete Sprengstoffe                                           572.12
              | 36.04                                Zündschnüre : Sprengzündschnüre ; Zündhütchen, Sprengkapseln ;
              ?                                      Zünder ; Sprengzünder :
   36.04-10   !A                                        Zündschnüre : Sprengzündschnüre                                 572.20
              i
   36.04-90   ! B                                       andere                                                          572.20
              ! 36.05                                Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zünd­
              I                                      plättchen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen):
   36.05-10 ; A                                         Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge, Grubenlampen und
                                                        dergleichen                                                     572.30
              1 B                                       andere:
   36.05-50 i                     /                        Artikel für Unterhaltung und Lichtsignale                    572.30
   36.05-80 !                     II                       andere                                                       572.30
              I
   36.06-00     36.06                                Zündhölzer                                                         899.32
                36.08                                Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form ;
                                                     Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
   36.08-01     A                                       Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form         899.39
                B                                       andere:
   36.08-10                       I                       flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueranzünder . . .  899.39
   36.08-90                       II                       andere                                                       899.39
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              207
                                                                                                                                   37 . 01
                                                                       KAPITEL 37
                         ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren .
2 . Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur.
    a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z.B. Entwickler, Fixiersalze, Toner,
        Emulsionen);
    b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufgemacht.
    Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit tarifiert
    werden .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Bei Tonfilmen     die getrennt
                            ,        als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit zu
     behandeln .
2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B II a) gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die aktuelle
     Ereignisse, z.B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissenschaftlichen, literarischen,
     volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
  N1MEXE­                               Statistische                                                                      SITC­    Besondere
                Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
  KennzifTer                           Unterteilung                                                                      N ummer  Maßeinheit
              37.01                                      Lichtempfindliche photographische Platten and Planfilme (ausge­
                                                         nommen Papiere, Karten oder Gewebe), nicht belichtet :
   37.01-02   A                                             in Kassetten eingelegte scheibenförmige Planfilme             882.21     Stück
              B                                             andere:
                                   /                          fiir Röntgenaufnahmen:
   37.01-04                           a                          für medizinische oder zahnärztliche Zwecke               882.21      m2
   37.01-09                           b                           andere                                                  882.21      m2
   37.01-20                        II                         für graphische Zwecke                                       882.21
                                   III                         andere:
   37.01-92                           a                          fiir mehrfarbige Aufnahmen                               882.21
   37.01-96                           b                          andere                                                   882.21
              37.02                                      Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht,
                                                         nicht belichtet :
              A                                             mit einer Breite von 35 mm oder weniger:
                 I                                            Mikrofiltne : Filme für Röntgenaufnahmen oder für graphi­
                                                              sche Zwecke:
   37.02-01                        a                              Mikrofilme                                              882.22
   37.02-03                        b                              Filme fiir Röntgenaufnahmen                             882.22      m2
   37.02-05                        c                              Filme für graphische Zwecke                             882.22
 ---pagebreak--- 208                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12 . 85
37 . 02
 NIMEXE - ­                       Statistische                                                                   SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                   Nummer    Maßeinheit
            37.02 A
            (Fortsetzung)
              II                                       andere:
                             a                            für mehrfarbige Aufnahmen :
                                1                            mit einer Breite von 16 mm oder weniger, mit einer
                                                             Länge:
 37.02-31                          aa                           von 5 m oder weniger                             882.22    Stück
 37.02-35                          bb                           von mehr als 5 m bis 30 m                        882.22    Stück
 37.02-38                          cc                           von mehr als 30 m                                882.22       m
                                2                            mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm, mit
                                                             einer Länge:
                                   aa                           von 30 m oder weniger:
 37.02-41                              11                         Umkehrfilme                                    882.22    Stück
 37.02-43                             22                          andere                                         882.22    Stück
 37.02-48                          bb                           von mehr als 30 m                                882.22       m
                             b                            andere:
                                1                            mit einer Breite von 16 mm oder weniger, mit einer
                                                             Länge:
 37.02-72                          aa                           von 30 m oder weniger                            882.22    Stück
 37.02-78                          bb                           von mehr als 30 m   . .                          882.22       m
                                2                            mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm, mit
                                                             einer Länge:
 37.02-82                          aa                           von 30 m oder weniger                            882.22    Stück
 37.02-85                          bb                           von mehr als 30 m                                882.22       m
            B                                        mit einer Breite von mehr als 35 mm :
 37.02-87                    /                          Mikrofilme                                               882.22
 37.02-89                    II                         Filme für Röntgenaufnahmen                               882.22      m2
 37.02-90                    III                        Filme für graphische Zwecke                              882.22
                             IV                        andere:
                                a                         für mehrfarbige Aufnahmen, mit einer Länge:
 37.02-92                          1                         von 30 m oder weniger                               882.22 |   Stück
                                                                                                                        i
 37.02-94
                                b
                                   2                         von mehr als 30 m
                                                           andere, mit einer Länge:
                                                                                                                 882.22 j     m
 37.02-96                          1                         von 30 m oder weniger                               882.22 |   Stück
 37.02-99                          2                         von mehr als 30 m                                   882.22 !     m
            37.03                                 Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet,
                                                  nicht entwickelt :
 37.03-01                    A                      für die Reproduktion von Dokumenten, technischen Zeichnun­
                                                     gen und dergleichen                                         882.23
                             B                       andere:
                                1                      fiir mehrfarbige Aufnahmen :
  37.03-21                         a                      für Umkehrfilmaufnahmen . .                            882.23
  37.03-29                         b                      andere                                                 882.23
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   209
                                                                                                                                  37 . 03
 NIMEXE­                           Statistische                                                                           SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 KennzilTer                       Unterteilung                                                                           Nummer   Maßeinheit
             37.03            B
             (Fortsetzung)
                                 II                      andere:
 37.03-95                           a                       lichtempfindlich gemacht mit Silber- oder Platinsalzen . . .  882.23
 37.03-99
             37.04
                                    b                       andere
                                                   Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet,
                                                   nicht entwickelt (Negative oder Positive):
                                                                                                                          882.23
                                                                                                                                 |-
             A                                        kinematographische Filme:
 37.04-11      I                                         Negative ; Zwischenpositive                                      882.24     m
 37.04-15       H                                        andere Positive                                                  882.24     m
 37.04-90    B                                        andere                                                              882.24     —
             37.05                                 Photographische Platten ; Filme, auch gelocht, nicht zu kinemato­
                                                   graphischen Zwecken ; alle diese belichtet und entwickelt (Nega­
 37.05-10    A
             B
                              /
                                                   tive oder Positive):
                                                      Mikrofilme
                                                      andere:
                                                        fiir graphische Zwecke:
                                                                                                                          882.25
                                                                                                                                 \
 37.05-91                        Q                          kopierfähige OJfsetreproduktionen                             882.25
 37.05-95                        b                          andere                                                        882.25
 37.05-98                     II                         andere                                                           882.25     —
             37.07                                 Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit
                                                   Tonaufzeichnung oder nur mit Tonaufzeichnung (Negative oder
                                                   Positive):
 37.07-01    A                                        nur mit Tonaufzeichnung                                             883.00     m
                                                                                                                                      *
             B                                        andere:
 37.07-10      I                                         Negative ; Zwischenpositive                                      883.00     m
               II                                       andere Positive:
 37.07-30         a                                         Wochenschaufilme                                              883.00     m
                  b                                        andere, mit einer Breite:
 37.07-51           1                                          von weniger als 10 mm                                      883.00     m
 37.07-53           2                                          von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als 34 mm . . .        883.00     m
 37.07-55           3                                          von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als 54 mm . . .        883.00     m
 37.07-57           4                                          von 54 mm oder mehr                                        883.00     m
             37.08                                 Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, einschließ­
                                                   lich der Erzeugnisse für Blitzlicht :
 37.08-10                     A                       Emulsionen für lichtempfindliche Schichten                          882.10
                              B                       Entwickler und Fixierer:
                                 I                      für mehrfarbige Aufnahmen :
 37.08-21                           a                      für Filme und photographische Platten                          882.10
 37.08-29                           b                      andere                                                         882.10
 37.08-40                        II                      andere                                                           882.10
 ---pagebreak--- 210                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     30. 12 . 85
37 . 08
 NIMEXE­                       Statistische                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                     Nummer  Maßeinheit
            37.08
            (Fortsetzung)
 37.08-90                    C                    andere                                         882.10
 37.97-00                                       Waren des Kapitels 37, im Postverkehr befördert  882.00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  211
                                                                                                                                    38 . 01
                                                                    KAPITEL 38
                                   VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht:
     a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten:
        1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 );
        2) Desinfektionsmittel , Insekticide, Fungicide. Mittel gegen Nagetiere, Herbicide, Keimhemmungsmittel , Pflanzenwuchs­
            regulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11 beschriebenen Art ;
        3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben (Tarifnr.
            38.17);
        4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a), 2 c), 2 d) und 2 0 aufgeführten Erzeugnisse :
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen , die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche
        Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07 );
    c) Arzneiwaren (Tarifnr . 30.03).
2 . Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
    a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali - oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (ausgenommen
        optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
    b) Fuselöle ;
    c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
    d) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
    e) schmelzbare Tempera turmesser für Öfen (z.B. Segerkegel);
    0 zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips :
    g) chemische Elemente des Kapitels 28, z.B. Siliciuni und Selen , zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in Scheiben .
        Plättchen oder ähnlichen Formen , auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
  NIMEXE­                            Statistische                                                                            SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT !                                               Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                            Nummer  Maßeinheit
               38.01                                  Künstlicher Graphit , kolloider Graphit (nicht in öliger Suspen­
                                                      sion):
               A                                         künstlicher Graphit:
   38.01-11       I                                        in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                                           Inhalts von I kg oder weniger                                     598.32
   38.01-19       II                                       anderer                                                           598.32
   38.01-30    B                                         natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit                      598.32
                                                                                                                          i
               38.03                                  Aktivkohle ; aktivierte naturliche mineralische Stoffe ; Tierisches
                                                      Schwarz, auch ausgebraucht :
   38.03-10    A                                         Aktivkohle                                                          598.92
   38.03-90    B                                         aktivierte natürliche mineralische Stoffe                           598.92
 ---pagebreak--- 212                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            30. 12. 85
38 . 03
 NIMEXE­                         Statistische                                                                            SITC­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 KennzifTer                     Unterteilung                                                                            Nummer   MaBeinheit
            38.03
            (Fortsetzung)
 38.03-98   C                                       Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht                                598.92
            38.05                                 Tallöl :
 38.05-10   A                                        roh                                                                 598.1 1
 38.05-90   B                                        anderes                                                             598.11
 38.06-00   38.06                                 Sulfitablaugen                                                         598.12
            38.07                                 Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und
                                                  andere terpenhaltige Losungsmittel aus der Destillation oder einer
                                                  anderen Behandlung der Nadelhölzer ; Dipenten, roh ; Sulfitter­
                                                  pentinol ; Pine-Öl :
  38.07-10  A                                        Balsamterpentinöl                                                   598.13
  38.07-91  B                                   j    Sulfatterpentinöl ; Dipenten, roh                                   598.13
  38.07-99  C                                   I andere                                                                 598.13
            38.08                                 Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzes­
                                                  ter der Tarifnr. 39.05); leichte und schwere Harzöle :
            A                                        Kolophonium , einschließlich „Brais r6sineuxu :
  38.08-11                   I                          Balsamharz                                                       598.14
  38.08-15                   II                         Wurzelharz                                                       598.14
  38.08-19                   III                        anderes                                                          598.14
  38.08-30  B                                        leichte und schwere Harzöle                                         598.14
            C                                        andere:
                             I                          Salze der Harzsäuren :
  38.08-51                      a                          Alkaiiresinate                                                598.14
  38.08-58                      b                          andere                                                        598.14
                             II                         andere:
  38.08-91                      a                          Kolophoniumderivate                                           598.14
  38.08-99                      b                          andere                                                        598.14
            38.09                               I Holzteere ;     Holzteeröle     (ausgenommen     zusammengesetzte !
                                                | Lösungs- und Verdünnungsmittel der Tarifnr. 38.18); Kreosot; j
                                                I Holzgeist ; Acetonöl ; pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und j
                                                | ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium oder j
                                                ; pflanzlichen Pechen ; Kernbindemittel auf der Grundlage von :
                                                | natürlichen harzigen Stoffen :                                      j
  38.09-10  A                                        Holzteere                                                           598.19
  38.09-90  B                                        andere . .                                                          598.19
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 213
                                                                                                                              38 . 11
 NIMEXE­                         Statistische                                                                          SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                                Warenbenennung                            Nummer  Maßeinheit
            38.1 !                               Desinfektionsmittel, Insektidde, Fungicide, Mittel gegen Nage­
                                                 tiere, Herbidde, Keimhemmungsmittel, Pflanzenwuchsregulatoren
                                                 und ähnliche Erzeugnisse, in Zubereitungen oder in Formen oder
                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z.B.
                                                 Schwefelbänder, Schwefelfiden, Schwefelkerzen und Fliegenfin­
                                                 ger):
 38.11-10   A                                       Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittel­
                                                    baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1
                                                    kg oder weniger                                                    591.41
 38.11-30   B                                       Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen             591.20
 38.11-35   C                                       Pflanzenwuchsregulatoren                                           591.49
            D                                       andere:
 38.11-40                    /                         Desinfektionsmittel                                             591.41
 38.11-50                    II                        Insekticide  . . . .                                            591.10
 38.11-60                    III                       Fungicide                                                       591.20
 38.11-70                    IV                        Herbicide                                                       591.30
 38.11-80                     V                        andere . .                                                      591.49
            38.12                                Zubereitete Zunchtemittel, zubereitete Appreturen und zuberei­
                                                 tete Beizmittel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierin­
                                                 dustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht wer­
                                                 den :
            A                                       zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen:
              I                                        auf der Grundlage von Stärke, mit einem Gehalt an Stärke
                                                       oder Dextrinen :
 38.12-11        a                                       von weniger als 55 Gewichtshundertteilen                      598.91
 38.12-11        b                                       von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshun­
                                                         dertteilen                                                    598.91
 38.12-11        c                                       von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Gewichtshun­
                                                         dertteilen                                                    598.91
 38.12-11        d                                       von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr                        598.91
              II                                       andere:
 38.12-21                    a                           für die Textilindustrie                                       598.91
 38.12-25                    b                           für die Lederindustrie                                        598.91
 38.12-29                    c                           für andere Industrien                                         598.91
 38.12-30   B                                       zubereitete Beizmittel                                             598.91
            38.13                                Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel and andere Hilfsmittel zum
                                                 Schweißen oder Löten von Metallen ; Pasten und Pulver zum
                                                 Löten oder Schweißen aus Metall und uderen Stoffen ; Über­
                                                 zugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und Schweiß­
                                                 stäbe :
 38.13-10   A                                       Abbeizmittel für Metalle ; Löt- und Schweißpasten und -pul­
                                                    ver, die aus Metall mit anderen Zusätzen bestehen                  598.96
 38.13-91   B                                       Überzugsmassen und Fallmassen für Schweißelektroden und
                                                    Schweißstäbe                                                       598.96
            C                                       andere :
 38.13-93                    I                         Flußmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen                598.96
 38.13-98                    II                        andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen .      598.96
 ---pagebreak--- 214                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30. 12 . 85
38 . 14
 NIMEXE- I                        Statistische                                                                             SITC-    Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer !                     Unterteilung                                                                            Nummer    Maßeinheit
              38.14
                                                 :I Antikorrosivadditives
                                                    Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, |
                                                                            und ähnliche zubereitete Additives für
                                                  ; Mineralöle :                                                        !
 38.14-10     A
                                                  j
                                                       Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei j              598.20
              B                                   ;    andere:                                                          i
                                                  ;                                                                     i
                I                                 j      für Schmierstoffe:
 38.14-31          a                                        Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend . . ,      598.20
 38.14-33          b                              !         andere                                                         598.20
 38.14-37       II                                j      Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei ,
                                                         von Äthylmethylblei und von Mischungen von Tetraäthyl
                                                         und Tetramethylblei                                            I  598.20
 38.14-39       III                                      andere                                                            598.20
  38.15-00    38.15                                 Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                           598.33
  38.16-00    38.16                                 Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen             598.93
            i
            I
  38.17-00    38.17                                 Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgrana­
                                                    ten und Feuerlöschbomben                                               598.94
              38.18                                 Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke 1
                                                    und ähnliche Erzeugnisse :
  38.18-10                     A
                                                       aufder Grundlage von Butylacetat                                 j 598.97
  38.18-90                     B                       andere                                                           j  598.97
              38.19                               I Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Indu­
                                                  strie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von
                                                  | Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                                                  | Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien,
                                                  I anderweit weder genannt noch inbegriffen :
  38.19-01    A                                   j    Fuselöle: Dippelöl                                                  598.99
 38.19-03     B                                        Naphthensäuren                                                      598.99
  38.19-04    C                                        wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester der Naph­
                                                       thensäuren                                                          598.99
 38.19-06     D                                        Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums,
                                                       der Alkalimetalle oder der Äthanolamine : thiophenhaltige
                                                       Sulfosäuren von öl aus bituminösen Mineralien und ihre
                                                       Salze                                                               598.99
              E                                        Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische:
 38.19-07 ;                    I                          Dodecylbenzol                                                    598.99
 38.19-09   i                  II                        andere                                                            598.99 !
              F                                        Ionenaustauscher:
 38.19-12       I                                        auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natür­
                                                         lichen mineralischen Stoffen                                   i  598.99 :
                                                                                                                       i          !
  38.19-14      II                                       andere . . .                                                  !   598.99
                                                                                                                       !          ;
  38.19-16    3                                        Katalysatoren                                                   ; 598.98 !
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              215
                                                                                                                           38 . 19
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            38.19
            (Fortsetzung)
 38.19*18   H                                       Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektri­
                                                    schen Röhren                                                    598.99
 38.19-22   IJ                                      Hartmetallmischungen, nicht gesintert                           598.99
 38.19-24   K                                       feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste
                                                    Massen                                                          662.33
 38.19-26   L                                       Gasreinigungsmasse                                              598.99
 38.19-28   M                                       Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen
                                                    Stoffen                                                         598.99
 38.19-32   N                                       Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxid
                                                    oder Nickelhydroxid                                             598.99
 38.19-33   O                                       graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen,
                                                    in Form von Platten, Stangen oder anderen Zwischenerzeug­
                                                    nissen, ausgenommen Waren der Tarifstelle 38.01 A               598.99
 38.19-35   P                                       sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für
                                                    hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder
                                                    öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 öewichts­
                                                    hundertteilen                                                   598.99
 38.19-37   Q                                       Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von
                                                    Kunstharzen                                                     598.99
 38.19-39   R                                       Rostschutzmittel , mit Aminen als wirksamen Bestandteilen . .   598.99
            S                                      chemische Elemente in Sinne der Vorschrift 2 g) zu Kapitel
                                                    38:
 38.19-41                    /                          dotiertes Silicium                                          598.99
 38.19-43                    II                         andere                                                      598.99
            T                                       D -Sorbit (Sorbit), ausgenommen solcher der Tarifstelle
                                                   29.04 C III :
               I                                        in wäßriger Lösung:
 38.19-45         a                                        mit einem Gehalt an D- Mannit von 2 Gewichtshundert­
                                                          teilen oder weniger, bezogen auf den Gehalt an D -Sorbit  598.99
 38.19-46         b                                       anderer                                                   598.99
               II                                      anderer:
 38.19-48         a                                        mit einem Gehalt an D- Mannit von 2 Gewichtshundert­
                                                          teilen oder weniger, bezogen auf den Gehalt an D-Sorbit   598.99
 38.19-49         b                                       anderer                                                   598.99
 38.19-50   U                                       Pyrolignite (z.B. Calciumpyrolignit)                            598.99
 38.19-53   V                                      rohes Calciumtartrat                                             598.99
 38.19-55   W                                      rohes Calciumcitrat                                              598.99
            X                                      andere:
 38.19-57                    I                         zusammengesetzte Gefrierschutzmittel                         598.99
 38.19-59                    II                         Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen                598.99
 38.19-60                    III                       Alterungsschutzmittelfür Kautschuk                           598.99
 38.19-61                    IV                        zusammengesetzte Weichmacher, Härter und Stabilisatoren
                                                       für Kunststoffe                                              598.99
 ---pagebreak--- 216                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            30. 12 . 85
38 . 19
 NIMEXE­                        Statistische                                                                           SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer    Maßeinheit
            38.19 X
            (Fortsetzung)
 38.19-62                    V                        zubereitete Laborreagenzien, ausgenommen Reagenzien zum
                                                      Bestimmen der Blutgruppen oder der Blutfaktoren (Tarifnr.
                                                      30.05)                                           •               598.99 |
 38.19-66                    VI                       Zubereitungen für die Galvanotechnik                             598.99 |
 38.19-68                    VII                     flüssige Polychlordiphenyle, flüssige Chlorparafßne, Polyät­
                                                      hylenglykolgemische                                              598.99
 38.19-72                    VIII                     Gemische von Glycerinmono~, -di- und -tristearaten      (Emul ­
                                                     giermittel für Fettstoffe)                                        598.99
 38.19-74                    IX                       Erzeugnisse und Zubereitungen zu pharmazeutischen und
                                                      chirurgischen Zwecken, einschließlich zubereiteter Dentalgips    598.99
 38.19-76                    X                        Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Textilindustrie verwen­
                                                      det werden                                                       598.99
 38.19-78                    XI                       Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Leder- und Pelzindu­
                                                     strie verwendet werden                                            598.99
 38.19-82                    XII                      Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Papierindustrie ver­
                                                      wendet werden                                                    598.99
 38.19-84                    XIII                     Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Gießereiindustrie
                                                      verwendet werden (ausgenommen solche der Warenposition
                                                      38.19-37)                                                        598.99
                                                                                                                              i
 38.19-86                    XIV                      Frischbeton                                                      598.99
 38.19-88                    XV                       Mörtelmischungen, nicht feuerfest                                598.99
 38.19-96                    XVI                      Hilfsmittel für Beton, Zement und Mörtel; Flammschutz-,
                                                      Wasserschutzmittel und andere Zubereitungen für den
                                                      Schutz von Bauwerken                                             598.99
 38.19-99                    XVII                     andere                                                           598.99
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  2 7
                                                        ABSCHNITT VII
                 KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
            (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschrift
Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder
alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI
oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die
Einzelbestandteile:
a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu
    werden ;
b) zugleich gestellt werden ;
c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen sind.
                                                           KAPITEL 39
                              KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht:
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
    c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
    d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01 ), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
    e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
    f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus);
    g) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen,
        Reitpeitschen, Teile davon, und andere Waren des Abschnitts XII ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    k) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII);
    1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
    m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
    o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
    p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
    q) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
 ---pagebreak--- 218                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
39 . 01
    r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Zigaretten­
        spitzen, Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des Kapitels 98.
2. Zu den Tarifnrn . 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art:
    a) Kunststoffe ;
    b) Silikone ;
    c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse.
3 . Zu den Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen:
    a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
    b) Blöcke, Stücke, Krümel , Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
    c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit
         Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
    d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der Tarifnr. 51.02
         zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich quadratisch oder rechtek­
         kig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben);
    e) Abfälle und Bruch.
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
   NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
   Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
                39.01                              Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeug­
                                                   nisse, auch modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt
                                                   (z.B. Phenoplaste, Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und
                                                   andere ungesättigte Polyester, Silikone):
   39.01-05     A                                     Ionenaustauscher                                                 582.80
   39.01-07     B                                     Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder |
                                                      weniger, mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht- i
                                                      vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen                582.90
                                                      andere:
              !   i                                     Phenoplaste:
                     a                                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                          Kapitel 39:
   39.01-11                      1                            Formmassen                                               582.11
   39.01-13                      2                           andere                                                    582.11
                     b                                    in anderen Formen :
   39.01-16                      1                           in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39 .    582.12
   39.01-18                      2                           in anderen Formen                                         582.19
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              219
                                                                                                                            39 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennzifler                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            39.01 C
            (Fortsetzung)
Il            II             ll                        Aminoplaste:
                 a                                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                         Kapitel 39:
                             1                              Harnstoffliarze:
 39.01-24   \                   aa                             Formmassen                                            582.21
 39.01-25
 39.01-27
            \                2
                                bb
                                aa
                                                               andere
                                                            andere Aminoplaste:
                                                               Formmassen
                                                                                                                     582.21
                                                                                                                     582.21
 39.01-29                       bb                             andere                                                582.21
                 b                                       in anderen Formen :
                              1                             in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39:
                                aa                             geschichtet:
 39.01-32                          11                            Hochdruckschichtpreßstoffe mit Dekorschicht auf
                                               ■
                                                                 einer oder auf beiden Seiten                        582.22
 39.01-35                          22                            andere                                              582.22
 39.01-37                       bb                             andere                                                582.22
 39.01-38                    2                              in anderen Formen                                        582.29
              III                                      Alkyde und andere Polyester:
                 a                                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39:
 39.01-45                    1                              gewellte Folien und Platten                              582.32
 39.01-49                    2                              andere                                                   582.32
                 b                                       andere:
 39.01-50                    1                              Alkvde                                                   582.31
                             2                              andere Polyester:
 39.01-51                       aa                             ungesättigt                                           582.31
                                bb                            andere:
                                   u                             in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                                 Kapitel 39:
 39.01-53                             aaa                           Formmassen                                       582.31
 39.01-55                             bbb                           andere                                           582.31
 39.01-56                          22                            in anderen Formen                                   582.39
              IV                                       Polyamide:
                             a                           in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                         39:
 39.01-57                       1                           Formmassen                                               582.41
 39.01-59                       2                           andere                                                   582.41
 39.01-63   l\               b                           in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39 . . .  582.42
 39.01-69                    c                           in anderen Formen                                           582.49
 ---pagebreak--- 220                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 85
39 . 01
 NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            39.01 C
            (Fortsetzung)
              V                                       Polyurethane:
 39.01-71                    a                           in Formen int Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                         39.............                                             582.51
                             b                           in anderen Formen:
 39.01-75                      1                            schaum-, schwamm- oder zellförmig                        582.59
 39.01-79                      2                            andere                                                   582.59
 39.01-80     VI                                      Silikone                                                       582.70
              VII                                     andere:
                             a                           Epoxyharze (Äthoxylinharze):
 39.01-85                      1                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                            Kapitel 39                                               582.61
 39.01-87                      2                            in anderen Formen                                        582.69
                             b                           andere:
                               1                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                            Kapitel 39:
                                  aa                           Polyätheralkohole:
 39.01-92                            11                           Polyäthylenglykole                                 582.90
 39.01-94                            22                           andere                                             582.90
                                  bb                           andere:
 39.01-96                             11                          Formmassen ■                                       582.90
 39.01-98                            22                           andere                                             582.90
  39.01-99                     2                            in anderen Formen                                        582.90
            39.02                                Polymerisations- and Mischpolymerisationserzeugnisse (z.B. Poly­
                                                 äthylen, Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Poly­
                                                 vinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat and andere
                                                 Polyvinylderivate, Polyacryl- nod Polymethacrylderivate, Cuma­
                                                 ron-Inden-Harze) :
 39.02-01   A                                       Ionenaustauscher                                                 583.80
 39.02-02   B                                       Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder
                                                    weniger, mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                                    vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen                583.90
            C                                       andere:
              I                                       Polyäthylen:
                 a                                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                         Kapitel 39:
                             1                              mit einer Dichte von weniger als 0,94 g/cm3:
 39.02-03                      aa                              lineares Polyäthylen                                  583.11
 39.02-04                      bb                              anderes                                               583.11
  39.02-05                   2                              mit einer Dichte von 0,94 g/cm3 oder mehr                583.11
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               221
                                                                                                                            39 .02
 N1MEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennzifler                     Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            39.02 C I
            (Fortsetzung)
                 b                                      in anderen Formen:
                             1                              in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu Kapitel 39:
 39.02-06                      aa                              nahtlose Schläuche und Rohre                          583.12
 39.02-07                      bb                              andere                                                583.12
                             2                              in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39,
                                                            mit einer Dicke:
                               aa                              von 0,10 mm oder weniger, mit einer Dichte:
 39.02-09                         11                             von weniger als 0,94 g/cm3                          583.13
 39.02-11                         22                             von 0,94 g/cm3 oder mehr                            583.13
 39.02-12                      bb                              von mehr als 0,10 mm                                  583.13
 39.02-13                    S                              Abfälle und Bruch                                        583.19
              II                                      Polytetrahaloäthylene:
                             a                           in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                        39:
 39.02-14                      1                            Formmassen                                               583.90
 39.02-15                      2                            andere                                                   583.90
 39.02-16                    b                           in anderen Formen                                           583.90
 39.02-18     III                                     Polysulfohaloäthylene                                          583.90
              IV                                      Polypropylen:
                             a                          in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                        39:
 39.02-21                      1                            Formmassen                                               583.21
 39.02-22                      2                            andere                                                   583.21
                             b                          in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39, mit
                                                        einer Dicke:
 39.02-25                      1                            von weniger als 0,05 mm                                  583.22
 39.02-26                      2                            von 0,05 mm bis 0,10 mm                                  583.22
 39.02-27                      3                            von mehr als 0,10 mm                                     583.22
 39.02-28                    c                          in anderen Formen                                            583.29
 39.02-29     V                                       Polyisobutylen                                                 583.90
              VI                                      Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                 a                                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                        Kapitel 39:
 39.02-32                    1                              Polystyrol                                               583.31
                             2                             Mischpolymerisate:
 39.02-33                      aa                             Acrylnitril-Butadienstyrol- Terpolymere                583.31
 39.02-34                      bb                             andere                                                 583.31
                 b                                      in anderen Formen:
 39.02-36                    1                             in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu Kapitel 39 . .  583.32
 ---pagebreak--- 222                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
39 . 02
 NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 KennzifTer                         Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            : 39.02 C VI b
            ! (Fortsetzung)
                                 2                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39:
 39.02-37 j                        aa                            schaum-, schwamm- oder zellförmig                     583.33
 39.02-38 j                        bb                            andere                                                583.33
 39.02-39 !                      3                            Abfälle und Bruch                                        583.39
                VII                                      Polyvinylchlorid:
                   a                                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                           Kapitel 39:
 39.02-41                        /                            Formmassen                                               583.41
  39.02-43                       2                            andere                                                   583.41
                   b                                       in anderen Formen :
                                 1                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu Kapitel 39:
  39.02-45                         aa                            nahtlose Schläuche in Rollen                          583.42
  39.02-46                         bb                            andere nahtlose Schläuche und Rohre                   583.42
  39.02-47                         cc                            in anderen Formen                                     583.42
                               ! 2                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39:
                                   aa                            Boden- und Wandbelag:
  39.02-51                            11                            hergestellt aus einem Träger mit Polyvinylchlorid
                                                                    getränkt, bestrichen oder überzogen                893.91    m2
  39.02-52                            22                            andere                                             893.91    m2
                                   bb                            andere:
  39.02-53                            11                            hergestellt aus einem Träger mit Polyvinylchlorid
                                                                    getränkt, bestrichen oder überzogen                583.43
                                      22                            andere:
                                         aaa                          nicht weichgemacht, mit einer Dicke:
  39.02-54                                  111                          von I mm oder weniger                         583.43
  39.02-57                                  222                          von mehr als 1 mm                             583.43
                                         bbb                          weichgemacht, mit einer Dicke:
  39.02-59                                  111                          von 1 mm oder weniger                         583.43
  39.02-61                                  222                          von mehr als I mm                             583.43
  39.02-66                       3                            Abfälle und Bruch                                        583.49
                VIII                                     Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlond-Misch­
                                                         polymerisate:
  39.02-67                       a                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                           39....                                                      583.90
 39.02-69                        b                         in anderen Formen                                           583.90
                IX                                       Polyvinylacetat:
  39.02-71                       a                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) zu Kapitel 39 . . .  583.70
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               223
                                                                                                                             39 . 02
 NIMEXE­                          Stattstische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 KennzifTer                     Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            39.02 C IX
            (Fortsetzung)
 39.02-72                    b                             in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Kapitel 39 . .   583.70
 39.02-73                    c                             in anderen Formen                                          583.70
               X                                        Vinylchlond-Vinylacetat-Mischpolymerisate:
                             a                             in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                          39:
 39.02-74                      1                              Formmassen                                              583.51
 39.02-75                      •>                             andere                                                  583.51
                             b                             in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39:
 39.02-76                      1                              Boden' und Wandbelag                                    893.92    m2
 39.02-77                      2                              andere                                                  583.53
 39.02-79                    c                             in anderen Formen                                          583.59
              X                                         Polyvinylalkohole, -acetate und -äther:
 39.02-85                    a                             in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                           39...                                                      583.90
 39.02-87                    b                             in anderen Formen                                          353.9U
              XII                                       Acrylpolymerisate, Methacrylpolymerisate,       Acryl-Meth­
                                                       acryl-Mischpolymerisate:
                             a                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                                          39:
 39.02-88                      1                              Formmassen                                              583.61
 39.02-89                      2                              andere                                                  583.61
 39.02-91                    b                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39 . . .  583.62
 39.02-92                    c                            in anderen Formen                                           583.69
 39.02-94     XIII                                     Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze .           583.90
              XIV                                      andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeug­
                                                       nisse:
 39.02-96        a                                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                          Kapitel 39                                                  583.90
 39.02-98        b                                        in anderen Formen                                           583.90
            39.03                                 Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate, Zelluloseaeetate und
                                                  andere Zelluloseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellu­
                                                  losederivate, auch weichgemacht (z.B. Zelloldin, Kollodium, Zel­
                                                  luloid); Vulkanfiber :
 39.03-05   A                                        Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder
                                                     weniger, mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                                     vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen                584.10
            B                                        andere:
              I                                        regenerierte Zellulose:
 39.03-07        a                                        schäum-, schwamm- oder zellförmig                           584.10
 ---pagebreak--- 224                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12. 85
39 .03
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 KennzifFer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            39.03 B I
            (Fortsetzung)
                 b                                      andere:
                    1                                      Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt,
                                                          mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm:
 39.03-08                    aa                               Verbundfolien                                       584.10
                             bb                               andere:
 39.03-12                       11                               nicht bedruckt                                   S84.10
 39.03-14                       22                               bedruckt                                         S84.I0
 39.03-15          2                                      andere                                                  584.10
  39.03-17       c                                      Abfälle und Bruch                                         584.10
              II                                      Zellulosenitrate:
                 a                                      nicht weichgemacht:
 39.03-21           1                                      Kollodium und Zelloidin                                584.21
 39.03-23          2                                       andere                                                 584.21
                 b                                      weichgemacht:
                    1                                      mit Kampfer oder anders weichgemacht (z.B. Zellu­
                                                           loid):
  39.03-25            aa                                      Film unterlagen in Rollen oder Streifen             584.22
  39.03-27            bb                                      andere                                              584.22
  39.03-29         2                                       Abfälle und Bruch                                      584.22
              III                                     Zelluloseacetate:
  39.03-31       a                                      nicht weichgemacht                                        584.31
                 b                                      weichgemacht:
  39.03-33          1                                      Formmassen                                             584.32
  39.03-34         2                                       Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                 584.32
  39.03-36         3                                       Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt,
                                                           mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm                584.32
                   4                                       andere:
  39.03-37            aa                                      Abfälle und Bruch                                   584.32
  39.03-39            bb                                      andere                                              584.32
              IV                                      andere Zelluloseester:
  39.03-41       a                                      nicht weichgemacht                                        584.91
                 b                                      weichgemacht:
  39.03-43          1                                      Formmassen                                             584.92
  39.03-44         2                                       Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                 584.92
  39.03-46         3                                       Folien, Filme, BSnder oder Streifen, auch aufgerollt,
                                                           mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm                584.92
                   4                                    .  andere:
  39.03-47            aa                                      Abfälle und Bruch                                   584.92
  39.03-49            bb                                      andere                                              584.92
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             225
                                                                                                                            39 . 03
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             39.03 B
             (Fortsetzung)
II              V             ||                         Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate:     IIl
II                a                                        nicht weichgemacht:
 39.03-51           1                                         Äthylzellulose                                         584.91    —
 39.03-53           2         ||                              andere                                                 584.91    —
II                b           ||                           weichgemacht:                                                    II
 39.03-55           1         \\                              Abfälle und Bruch                                      584.92    —
Il                  2   •     ||                              andere:                                               li
 39.03-57              aa                                       Äthylzellulose                                       584.92    —
 39.03-59             bb      I                                 andere                                               584.92    —
 39.03-60      VI                                       Vulkanfiber                                                  584.93    —
\39.04-10
             39.04
                              A
                                                   Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gela­
                                                   tine):
                                                      Kunstdärme                                                     585.21    —
 39.04-90                     B                       andere                                                         585.21    —
             39.05                                 Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze);
                                                   durch Veresterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren
                                                   gewonnene Kunstharze (Harzester); chemische Derivate des
                                                   Naturkautschuks (z.B. Chlorkautschuk, Kautschukchlorhydrat,
                                                   cyclischer Kautschuk, oxidierter Kautschuk):
 39.05-10    A                I                       Schmelzharze                                                   585.10    —
             B                                        andere:                                                               \
 39.05-20                     I                         Harzester                                                    585.10    —
 39.05-30                     II                        chemische Derivate des Naturkautschuks                       585.10    —
             39.06                                 Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure,
                                                   ihre Salze und Ester ; Linoxyn :                                         \
 39.06-10    A                                        Alginsäure, ihre Salze und Ester                               585.22    —
Il           B                                        andere:                                                               l
 39.06-50      I                                        verätherte oder veresterte Stärke                            585.29    —
 39.06-99      II                                       andere                                                       585.29    —
Il           39.07                                 Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 :
 39.07-02    A                l                       Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge . . .  893.99    —
Il           B                                        andere:
               I                                        aus regenerierter Zellulose:                                        \
\                             a                            Transport- und Verpackungsmittel; Stopfen, Deckel, Kap­
                                                          seln und andere Verschlüsse:
 39.07-11                        1                           Kunstdärme                                              893.10    —
 39.07-13                        2                           andere                                                 893.10     —
                              b                           andere:
 39.07-15                        1                           Schwämme                                               893.99     —
 ---pagebreak--- 226                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
39 . 07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
 39.07-18
            39.07 B I
            (Fortsetzung)
            I
                             b
                                2
                                                 I          andere                                                 893.99     —
 39.07-21     II                                       aus Vulkanfiber                                             893.99     —
 39.07-22     III                                      aus gehärteten Eiweißstoffen                                893.99     —
 39.07-23     IV                                       aus chemischen Kautschukderivaten                           893.99     —
Il            V                                        aus anderen Stoffen:                                               \
 39.07-24        a                                       Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische
                                                         und kinematographische Filme oder für Bänder, Filme
                                                         und dergleichen der Tarifnr. 92.12                        893.99
 39.07-25        b                                       Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und
                                                         Fächergriffe, Teile von Fächergestellen und Fächergrif­
                                                         fen                                                       893.99
 39.07-27        c                                       Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und
                                                         Bekleidungszubehör                                        893.99
ll               d           ||                          andere :                                                         \
 39.07-33   li               1                              Tafel- und Küchengeräte                                893.99     —
ll                           2                              sanitäre und hygienische Artikel, Toilettenartikel:   ||
 39.07-35                       aa                            Klosettsitze und -deckel                             893.20     —
 39.07-37                       bb                             Waschbecken , Bidets, Badewannen und Duschen . . .  893.20     —
 39.07-39                       cc                            andere                                               893.20 ,   —
 39.07-41                    3                              Schmuckwaren und Ziergegenstände                       893.30     —
 39.07-43   ||               4                              Büro- und Schulartikel                                 893.94     —
 39.07-45                    5                              Bekleidung und Bekleidungszubehör                      848.21     —
ll                           6                             elektrische Leuchten :                                         \
 39.07-49   I                   aa                            Innenleuchten                                        893.50     —
 39.07-50                       bb                            andere                                               893.50     —
II                           7                              Transport- und Verpackungsmittel; Stopfen, Deckel,
                                                           Kapseln und andere Verschlüsse:
 39.07-51                       aa                            Kunstdärme                                           893.10     —
Il                              bb                            Säcke, Beutel und ähnliche Waren:
 39.07-53                          11                            aus Polyäthylen                                   893.10     —
 39.07-61                          22                            aus Polyvinylchlorid                              893.10     —
 39.07-63                          33                            aus anderen Stoffen                               893.10     —
 39.07-65                      cc                             gespritzte Netze in Schlauchform                     893.10     —
 39.07-66                      dd                             Dosen, Töpfe, Kästen, Kisten und ähnliche Waren . .  893.10     —
II                             ee                             Flaschen, Ballons, Flakons und andere Behälter mit
                                                              einem Fassungsvermögen :
 39.07-67                          11                            von 2 l oder weniger                              893.10    —
 39.07-68                          22                            von mehr als 2 l                                  893.10    —
Il                             ff                             Stopfen, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse:
 39.07-71                          11                             Verschluß- oder Flaschenkapseln                  893.10    —
 39.07-73                          22                            andere                                            893.10    —
 39.07-74                      gg                             andere                                               893.10    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            227
                                                                                                                         39 . 07
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
             39.07 B V d
             (Fortsetzung)
 39.07-77                     8                           Rolläden, sogenannte venezianische Vorhänge, Jalou­
                                                          sien und ähnliche Waren, und Teile davon                893.93    —
III                           9                           andere :                                                       \
 39.07-82                       aa                           Rohrformstücke, Rohrverbindungsstücke und Rohrver­
                                                             schlußstücke                                         893.99
 39.07-84                       bb                           Spulen, Spindeln, Garnrollen und ähnliche Waren für
                                                             die Textilindustrie                                  893.99
 39.07-86    \                  cc                           Beschläge für Möbel, Fenster, Karosserien usw        893.99    —
\\                              dd                           andere Waren :                                      \I
  39.07-91                         11                          aus Folien hergestellt                             893.99    —
 39.07-99                          22                          andere                                             893.99    —
 ---pagebreak--- 228                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30 . 12 . 85
                                                             KAPITEL 40
                          KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS)
                                                      UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
 1 . Als „ Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser Ausdruck
     gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, ähnliche
     natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeugnisse, die in
     der Regel zu Abschnitt XI gehören:
     a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen aus
        kautschutierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
     b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder beschichtet (Tarifnr.
        59.15);
     c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe
        (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10):
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
            Gewichtshundertteilen,
        und Waren daraus ;
     d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundertteilen
        und Waren daraus ;
     e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne Rücksicht auf das
        Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
     f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstof­
        fen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus .
     Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken, Filz,
     Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel 40, sofern der Spinnstoff
     nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht:
     a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
     b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
     c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus
        Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken, die zu Abschnitt XVI gehören ;
     d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
     e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.1 1 ;
     0 Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn . 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu verstehen:
     a) ungesättigte synthetische Stoffe, die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermoplastischen Zustand
        zurückgeführt werden können . Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz anderer zur Vernetzung nicht
        erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so müssen sie bei einer Temperatur zwischen
        18 und 29°C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten, ohne zu reißen . Nach einer
        Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge müssen sie sich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens auf das
        Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              229
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        Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. cis-Polyisopren (IR), Polybutadien (BR), Polychlorbutadien (CR), Polybuta­
        dien-Styrol (SBR), Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR), Polybutadien-Acrylnitril (NBR) und Butylkautschuk (HR);
    b) Thioplaste (TM);
    c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkautschuk sowie
        Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpolymeren, wenn diese Erzeug­
        nisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit
        entsprechen.
5 . Zu den Tarifnrn . 40.01 und 40.02 gehören nicht:
    a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von Vulkanisationsmit­
        teln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern, Farbstoffen (ausgenommen
        Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex, nur stabilisiert oder konzentriert, sowie
        wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch, je nach Beschaffenheit, in Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
    b) Kautschuk, dem ' vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt
        ist, sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
    c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnissen, gleichgültig, ob ihnen weitere
        Stoffe zugesetzt sind oder nicht.
6 . Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt, gehören zu
    Tarifnr. 40.08 .
7 . Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder
    überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten
    oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
    Im Sinne der Tarifnrn . 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis und deren
    Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind .
9. Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn . 40.05 , 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten sind oder die
    durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren
    geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Oberflächenbearbeitung (z.B. Bedrucken) bleibt
    hierbei außer Betracht .
    Stäbe, Stangen und Profile der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf bestimmte
    Längen zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiterbearbeitet sein .
  NIMEXE­                            Statistische                                                                        SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                                   Maßeinheit
  Kennziffcr                        Unterteilung                                                                        Nummer
                                                                           I. ROHKAUTSCHUK                                      I
   40.01-20
               40.01
                                A
                                                      Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von
                                                      synthetischem Kautschuk ; vorviilkanisierter Latex von Naturkaut­
                                                      schuk ; Naturkautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natür­
                                                      liche Kautschukarten :
                                                         Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von
                                                                                                                                I
                                                         synthetischem Kautschuk; vorvulkanisierter Latex von Natur­
                                                         kautschuk                                                       232.01    —
                                B                        Naturkautschuk:
II                                 I                       Krepp (crepe sheets):                                                I
   40.01-31   Il                      a                       Sohlenkrepp                                                232.02    —
 ---pagebreak--- 230                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30 . 12 . 85
40 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                               SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                              Nummer  Maßeinheit
            40.01             B I
            (Fortsetzung)
 40.01-39                           b                               anderer                                                   232.02
 40.01-40                        II                              geräucherte Blätter (smoked sheets)                          232.02
 40.01-50                        III                             anderer                                                   .  232.02     —
 40.01-60                     C                                Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten .   232.03
            40.02                                         Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von
   i
                                                          synthetischem Kautschuk ; synthetischer Kautschuk ; Faktis :
 40.02-20   A                                                  Faktis                                                         233.19
 40.02-30   B                                                  durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse . . .   233.19
            C                                                  andere:
                              I                                  Latex von synthetischem Kautschuk, auch vorvulkanisiert:
 40.02-41                        a                                 Polybutadien-Styrol-Latex                                  233.11
 40.02-49                        b                                 anderer Latex                                              233.12
                              II                                 andere:
 40.02-61                        a                                 Polybutadien-Styrol                                        233.15
 40.02-63                        b                                 Polybutadien                                               233.13
 40.02-65                        c                                 Polychlorbutadien                                          233.14
 40.02-67                        d                                 Polybutadien-Acrylnitril                                   233.19  .  —
 40.02-70                        e                                 Butylkautschuk                                             233.16
 40.02-80                       f                                  cis-Polyisopren                                            233.19
 40.02-90                        8                                 andere                                                    233.19
 40.03-00   40.03                                        Regenerierter Kautschuk                                             233.21
 40.04-00   40.04                                       Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen Hartkaut­
                                                        schuk ; Altwaren und Teile davon, aus Kautschuk, ausgenommen
                                                        Hartkautschuk, nur zum Wiedernutzbarmachen des Kautschukan­
                                                        teils verwendbar ; Staub aus Kautschukabfällen oder -altwaren,
                                                        ausgenommen aus Hartkautschuk                                        233.22
\                                                                    II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
            40.05                                       Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkaut­
                                                        schuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausge­
                                                        nommen „smoked sheets" und „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01
                                                        und 40.02 ; Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von
                                                        Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; sogenannte
                                                        Masterbatches        aus   nichtvulkanisiertem  Naturkautschuk oder
                                                        nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder nach
                                                       der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhy­
                                                       drid (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen :
 40.05-10   A                                                 Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid
                                                              (sogenannte Masterbatches)                                     621.01
 40.05-30   B                                                 Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Natur­
                                                              kautschuk oder synthetischem Kautschuk                         621.01
 40.05-90   C                                     an.de.re. .                    .                     ..........            621.0,1    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               231
                                                                                                                             40 . 06
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                                Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
             40.06                                Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Natur­
                                                  kautschuk oder von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert,
                                                  in anderen Formen oder in anderem Zustand (z.B. Lösungen und
                                                  Dispersionen, Rohre, Stäbe, Profile); Waren aus nichtvulkanisier­
                                                  tem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                                  Kautschuk (z.B. überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinn­
                                                  stoffen ; Scheiben, Ringe):
  40.06-10   A                                       Lösungen und Dispersionen                                        621.02    —
ll           B                                       andere:
  40.06-91                    /                         Rohlaufprofile . . '                                          621.02    —
  40.06-93                    II                        mit Kautschuk überzogene oder imprägnierte Garne aus
                                                        Spinnstoffen                                                  621.02    —
  40.06-98                    III                       andere                                                        621.02    —
                                                                   III . WEICHKAUTSCHUKWAREN
                                                                            (VULKANISIERT)                                   l
             40.07                                Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstoffer­
         •                                        zeugnissen überzogen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkaut­
                                                  schuk getränkt oder überzogen :
             A                                       Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinn­
                                                     stofferzeugnissen überzogen:                            »               I
  40.07-11                    I                         nicht überzogen                                               621.03    —
  40.07-15                    II                        mit Spinnstofferzeugnissen überzogen                          621.03    —
  40.07-20   B                                       Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
                                                     überzogen . . . *                                                621.03    —
             40.08                                Platten, Blätter, Streifen, Stäbe, Stangen und Profile, aus Weich­
                                                  kautschuk :                                                                \
II           A                Il                     Platten , Blätter und Streifen:                                 \\
II              I             ||                        aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk:                    I\
  40.08-05   I                a                            Sohlenplatten                                              621.04    —
  40.08-09 I                  b                            andere                                                     621.04    —
Il              II            ||                        andere:                                                      II
  40.08-13                    a                            Bodenbelag und Fußmatten, ausgenommen Waren der
                                                           Tarifnr. 40.14                                             621.04    m2
  40.08-15   ||               b                            Sohlenplatten                                              621.04    —
  40.08-17   ||               c                            andere                                                     621.04    —
  40.08-20   B
                              ||                     Stäbe, Stangen und Profile                                       621.04    —
             40.09            Il                   Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk :                                 II
  40.09-10   A                                       für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß­
                                                     oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge                621.05    —
\            B                                       andere:                                                         Ill
  40.09-20                    I                         Bezüge für Walzen von Textilmaschinen, Schreibmaschinen
                                                                                                                      621.05    —
I                             II                        andere:                                                      I
  40.09-50                       a                         nicht in Verbindung mit anderen Stoffen, auch mit Form-,
                                                           Verschluß- oder Verbindungsstücken                         621.05    —
 ---pagebreak--- 232                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
40 . 09
 NIMEXE­                            Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                        Unterteilung
            40.09 B            II
            (Fortsetzung)
                                  b                         in Verbindung mit anderen Stoffen, auch mit Form-,
                                                            Verschluß- oder Verbindungsstücken:
 40.09-61                            1                         metallbewehrt                                       621.05     —
 40.09-69                            2                         andere                                              621.05
            40.10                                   Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk :
 40.10-10                      A                       Förderbänder                                                628.20     —
 40.10-30                      B                       Keilriemen                                                  628.20
 40.10-90                      C                       andere                                                      628.20
            40.11                                   Reifen,     auswechselbare     Überreifen,  Luftschläuche und
                                                    Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder aller Art :
 40.11-10   A                                         Vollreifen, Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen   625.99
            B                                         andere:
                             -
 40.11-20     I                                          Luftreifen für zivile Luftfahrzeuge                       625.30  Stück
              II                                         andere:
                              a                             Luftschläuche
 40.11-21                         I                           für Fahrräder und Mopeds                             625.91  Stück
 40.11-23                         2                           für Motorräder und Motorroller                       625.91  Stück
 40.11-25                         3                           für Personenkraftwagen .                             625.91  Stück
 40.11-27                         4                           für Lastkraftwagen und Omnibusse                     625.91  Stück
 40.11-29                         5                           andere                                              625.91   Stück
 40.11-40                     b                            Felgenbänder (allein ein- oder ausgehend)              625.99
 40.11-45                     c                            Schlauchreifen                                         625.40   Stück
                             d                             Laufdecken und schlauchlose Reifen:
                                 1                            neu :
 40.11-52                            aa                         für Fahrräder und Mopeds                          625.40   Stück
 40.11-53                           bb                          für Motorräder und Motorroller                    625.40   Stück
 40.11-55                           cc                          für Personenkraftwagen                            625.10   Stück
 40.11-57                           dd                          für Lastkraftwagen und Omnibusse                  625.20   Stück
 40.11-62                           ee                          für Luftfahrzeuge                                 625.30   Stück
 40.11-63                           ff                           andere                                           625.99
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              233
                                                                                                                             40.11
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung
                                                                             Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
|40.11-80
             40.11 B II
             (Fortsetzung)
                              d
                                 2                           gebraucht                                                625.99
             40.12                                 Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwek­
                                                   ken (einschließlich Sauger), auch in Verbindung mit Hartkaut­
                                                   schukteilen :
 40.12-10                     A                       Schutzmittel                                                    628.10
 40.12-20                     B                       Sauger, Brusthütchen und ähnliche Waren für Kleinkinder . . .   628.10    —
 40.12-90                     C                       andere                                                          628,10
\            40.13                                 Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weich­
                                                   kautschuk, zu allen Zwecken :
             A                                        Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe:
 40.13-11                     I                         für den Haushalt                                              848.22   Paar
 40.13-13                     II                        für chirurgische Zwecke                                       848.22   Paar
 40.13-18                     III                        andere                                                       848.22   Paar
 40.13-30    B                                        Bekleidung und Bekleidungszubehör                               848.22
             40.14                                 Andere Weichkautschukwaren :
 40.14-01    A            y                           Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge . . .   628.98
             B                                        andere:
  40.14-10      I                                       aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                      628.98
                II                                      andere:
  40.14-93                    a                            Bodenbelag und Fußmatten, ausgenommen Waren der
                                                           Tarifnr. 40.08                                             628.98    —
  40.14-95                    b                            Radiergummi                                                628.98
  40.14-98                    c                            andere                                                     628.98
I                                                                       IV . HARTKAUTSCHUK
                                                                   UND HARTKAUTSCHUKWAREN                                    I
             40.15                                 Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen,
                                                   Stäben, Profilen oder Rohren ; Abfälle, Staub und Bruch :
  40.15-10   A                                        Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern , Streifen, Stäben,
                                                      Profilen oder Rohren                                            621.06    —
  40.15-20   B                                        Abfälle, Staub und Bruch, aus Hartkautschuk                     621.06
li           40.16            ||                   Hartkautschukwaren :                                              \
  40.16-10   A                                        Rohre und Schläuche für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit
                                                      Form-, Verschluß- oder Verbindungsstücken, für zivile Luft­
                                                      fahrzeuge                                                       628.99    —
  40.16-90   B                                                                                                        628.99
 ---pagebreak---                                                                                       I
234                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
41 . 01
                                                              ABSCHNITT VIII
                                HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
                   SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                          WAREN AUS DÄRMEN
                                                                   KAPITEL 41
                                                        HÄUTE UND FELLE ; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht:
     a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.15);
     b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit);
     c) nichtenthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Tarifnr. 41.01 rohe,
        nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern, von
        Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern — Persianer, Breit­
        schwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen , mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen
        oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen
        Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen ,
        Rehen und Hunden .
2 . Der Begriff „ Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art.
  NIMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung                              Maßeinheit
  Kennzifier                       Unterteilung                                                                    Nummer
              41.01                                  Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet, geäschert
                                                     oder gepickelt):                                                      \
II                              A                      frisch, gesalzen oder getrocknet:                           ||I
||                                I                        von Schafen und Lämmern :                                       I
Il|                                  a                       von Lämmern :                                         ||I
   41.01-11                             1                       nichtenthaart                                       211.60  Stück
   41.01-13                             2                       andere                                              211.70  Stück
Il                                   b                       von Schafen :                                                 I
   41.01-15                             1                       nichtenthaart                                       211.60  Stück
   41.01-18                             2                       andere                                              211.70  Stück
ll                                II                       von Rindern und Kälbern :                                       I
Il                                   a                       von Kälbern :                                                 I
   41.01-31                             1                      frisch oder naß gesalzen                             211.20    —
   41.01-35                             2                      getrocknet oder trocken gesalzen                     211.20    —
II                                   b                       von Rindern :                                                 I
||                                      1                      frisch oder naß gesalzen :                                  Il
   41.01-42                                aa                     ganze Häute                                       211.10    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            235
                                                                                                                            41 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             41.01            A IIb 1
             (Fortsetzung)
             1                             bb                     Teile von Häuten :                                \l
 41.01-43                                     11                    Croupons und Halbcroupons                        211.10    —
 41.01-44    \                                22                    andere                                           211.10    —
 41.01-45                              2                       getrocknet oder trocken gesalzen                      211.10    —
li                               III                      von Einhufern:
 41.01-51
             I                      a                       frisch oder naß gesalzen                                 211.10    —
 41.01-55                           b                       getrocknet oder trocken gesalzen                         211.10    —
\\                               IV                       von Ziegen und Zickeln :                                      1
                                                                                                                            \
 41.01-62                           a                        von Zickeln                                             211.40  Stück
 41.01-63                           b                        von Ziegen                                              211.40  Stück
 41.01-66                        V                        von Kriechtieren und Fischen                               211.99    —
 41.01-68                        VI                       von anderen Tieren                                         211.99    —
                              B                        geäschert oder gepickelt:                                            l
II                               I                        von Schafen und Lämmern :                                         \
 41.01-71                           a                        von Lämmern                                             211.70  Stück
 41.01-79                           b                        von Schafen                                             211.70  Stück
 41.01-80                        II                       von Rindern und Kälbern                                    211.10    —
 41.01-91                        III                      von Ziegen und Zickeln                                     211.40  Stück
 41.01-95                        IV                       von anderen Tieren                                         211.99    —
             41.02                                  Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und
                                                    Leder von anderen Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn.
                                                    41.06 und 41.08 :
 41.02-05    A                                         indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit
                                                       einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich
                                                       gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zum
                                                      unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar .     611.40
\            B                                         Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), nur chrom­
                                                       gegerbt, in nassem Zustand (wet blue):
                                                          Kalbleder
 41.02-12                     I                                                                                      611.30    —
 41.02-14                     II                          Rindleder                                                  611.40    —
Il           C                                         anderes Leder:                                                       \
li                            I                           nur gegerbt:                                                      \
 41.02-17                        a                          Kalbleder                                                611.30    —
 41.02-19                        b                          Rindleder und Leder von Einhufern                        611.40    —
                              II                          anders bearbeitet:                                                \
                                 a                          Kalbleder:                                                      \
  41.02-21                 •
                                    1                          Boxcalf                                               611.30    m2
 41.02-28                           2                          anderes                                               611.30    m2
 ---pagebreak--- 236                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
41 . 02
 NIMEXE­                            Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                         Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            41.02 C            II
             (Fortsetzung)
                                  b                          Rindleder:
                   ■                 1                         nicht gespalten:                                              I
  41.02-31                              aa                        Unterleder                                          611.40     —
 41.02-32                               bb                        anderes                                             611.40     —
I                                    2                         gespalten :                                                   II
 41.02-35
            I                           aa                        Narbenspaltleder                                    611.40     m2
 41.02-37                               bb                        anderes                                             611.40     m2
 41.02-98                         c                          Leder von Einhufern                                      611.40     m2
\           41.03                                   Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06
                                                    und 41.08 :
 41.03-10   A                                          von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbear­
                                                       beitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen
                                                       von Lederwaren nicht verwendbar                                611.50     _
li          B                                          anderes Leder:
               I                                         nur gegerbt:                                                        \
 41.03-30                     a                              Lammleder                                                611.50     —
Il|                           b                              Schafleder:                                                     \
 41.03-40                         I                            nicht gespalten                                        611.50     —
 41.03-50                        2                             anderes                                                611.50     —
 41.03-99      II                                        anderes                        '                             611.50     m2
            41.04                                   Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06
                                                    und 41.08 :
 41.04-10   A                                         von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbe­
                                                      arbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstel­
                                                      len von Lederwaren nicht verwendbar                             611.61     _
            B                                         anderes Leder:
 41.04-91      I                                         nur gegerbt                                                 611.61     —
 41.04-99      II                                        anderes                                                     611.61     m2
            41.05                                   Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausgenommen
                                                    Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 :
 41.05-20   A                                         von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbei­
                                                      tet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von
                                                      Lederwaren nicht verwendbar                                    611.69     _
            B                                         anderes Leder:
li             I                                         nur gegerbt:
 41.05-31
            I                 a                             von Schweinen                                        «.  611.69     —
 41.05-39                     b                             von anderen Tieren                                       611.69     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             237
                                                                                                                         41 . 05
 NIMEXE­                        Statistische                                                                      S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 KennzifTer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             41.05 B
             (Fortsetzung)
               II                                    anderes:
 41.05-91                     a                         von Schweinen                                             611.69    m2
 41.05-93                     b                         von Kriechtieren und Fischen                              611.69
 41.05-99                     c                         von anderen Tieren                                        611.69    m2
             41.06                              Sämischleder (Chamoisleder):
 41.06-20                     A                    von Schafen und Lämmern                                        611.81    —
 41.06-80                     B                    von anderen Tieren                                             611.81
             41.08                              Lackleder und metallisiertes Leder :
 41.08-20                     A                    von Kälbern                                                    611.83    m2
 41.08-30                     B                    von Rindern                                                    611.83    m2
 41.08-40                     C                    von Schafen, Lämmern, Ziegen und Zickeln                       611.83    m2
 41.08-80                     D                    von anderen Tieren                                             611.83    m2
 41.09-00    41.09                              Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament­
                                                und Rohhautleder, nicht zum Herstellen von Waren aus Leder
                                                verwendbar ; Lederspäne, Lederpulver und Ledermehl                211.91    —
 41.10-00    41.10                              Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfaser­
                                                tem Leder hergestellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt  611.20
 ---pagebreak--- 238                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
42 . 01
                                                                   KAPITEL 42
                LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                            WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht:
     a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem
        Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile über den Umfang
        eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
    c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
    d) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02 ;
    g) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumen­
        ten (Tarifnr. 92.10);
    h) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
    ij) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .);
    k) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw . der Tarifnr . 98.01 oder des Kapitels 71 .
2 . Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe,
    Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder oder Kunstleder
    gehören zu Tarifnr. 42.03 .
  NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                       N ummer Maßeinheit
   42.01-00   42.01                                   Sattlerwaren für alle Tiere (z.B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zug­
                                                      taue, Kniekappen), aus Stoffen aller Art                          612.20
              42.02                                   Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reiseta­
                                                      schen, Rucksäcke usw.), Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulran­
                                                      zen, Aktentaschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires, Werk­
                                                      zeugtaschen, Tabakbeutel, Futterale, Etuis oder Schachteln (für
                                                      Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser, Schmuck, Flakons, Kra­
                                                      gen, Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche Behältnisse, aus Leder,
                                                      Kunstleder, Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder Geweben :
              A                                         aus Kunststoffolien :
                                /                          Reiseartikel und Necessaires:
  42.02-12                         a                         Koffer aller Art                                           831.02
  42.02-14                         b                         andere                                                     831.02
  42.02-16                      II                         Handtaschen                                                  831.01  Stück
  42.02-17                      III                        Aktentaschen , Aktenmappen und Schulranzen                   831.03  Stück
  42.02-18                      IV                         andere Behältnisse                                           831.09    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           239
                                                                                                                          42 . 02
 NIMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
\           42.02
l\          (Fortsetzung)                         I                                                               l\
Il          B                                         aus anderen Stoffen :                                               ll
li                           /                          Reiseartikel und Necessaires:
||I                             a                          Koffer aller Art:                                              I
 42.02-21                           1                        aus Leder oder Kunstleder                             831.02    —
 42.02-23                           2                        aus Vulkanfiber oder Pappe                            831.02    —
 42.02-25                           3                        aus Geweben                                           831.02    —
Il                              b                          andere :                                                       \
 42.02-31                           1                        aus Leder oder Kunstleder                             831.02    —
 42.02-35                           2                        aus anderen Stoffen                                   831.02    —
li                           II                         Handtaschen :                                                     \
 42.02-41                       a                          aus Leder oder Kunstleder                               831.01  Stück
 42.02-49   I                   b                          aus anderen Stoffen                                     831.01  Stück -
ll                           III                        Aktentaschen, Aktenmappen und Schulranzen:                        l
 42.02-51   I                   a                          aus Leder oder Kunstleder                               831.03  Stück
 42.02-59                       b                          aus anderen Stoffen                                     831.03  Stück
\\\                          IV                         andere Behältnisse:                                               \
 42.02-60                       a                         für Musikinstrumente                                     831.09    —
Il                              b                          andere:                                                \I
 42.02-91   I                       1                        aus Leder oder Kunstleder                             831.09    —
 42.02-99                           2                        aus anderen Stoffen                                   831.09    —
||          42.03                                  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder :         \
 42.03-10   A                                         Bekleidung                                                   848.10    —
I           B                                         Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe:                         I
 42.03-21     I                                         Schutzhandschuhe für alle Berufe                           848.10   Paar
 42.03-25     II                                        Spezialsporthandschuhe                                     848.10   Paar
              III                                       andere :                                                  \\
 42.03-27   ||               a                            für Männer und Knaben                                    848.10   Paar
 42.03-28                    b                             andere                                                  848.10   Paar
ll          C                                         anderes Bekleidungszubehör:                                         \
 42.03-51                    I                          Gürtel, Koppel und Schulterriemen                          848.10    —
 42.03-59
            ||               II                         anderes                                                    848.10    —
\\          42.04                                  Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder :               \
 42.04-10   A                                         Treibriemen und Förderbänder                                 612.10    —
Il          B
                                 ■
                                                      andere:                                                     IIl
 42.04-81   ||               /                          Erzeugnisse für die Textilindustrie                        612.10    —
 42.04-89                    II                         andere                                     :               612.10    —
 42.05-00   42.05                                  Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                          612.90    —
 ---pagebreak--- 240                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
42 . 06
 NIMEXE­                       Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            42.06                                    Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen :         l
 42.06-10   I                A                            Darmschnüre                                              899.91     —
 42.06-90                    B
                                              an.de.re. .                ..                   ...........          899.91     —
 42.97-01                                              Waren des Kapitels 42, im Postverkehr befördert             831.00     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              24
                                                                                                                                43 . 01
                                                                    KAPITEL 43
                                   PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als „Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs die mit dem
     Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
2 . Zu Kapitel 43 gehören nicht:
    a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit);
    b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41 );
    c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr. 42.03);
    d) Waren des Kapitels 64 ;
     e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „ Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen " im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile davon
    (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten, Rechtecken,
     Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind . Dagegen gehören andere Verbindungen, die ohne weiteres oder nach
    einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen davon oder
    zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind, zu Tarifnr. 43.03 .
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausgenommen sind),
    mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Tarifnr. 43.03 oder 43.04.
     Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn
    diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .
5 . „ Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen Tierhaaren oder
    anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nachahmungen, die durch Weben
    hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z.B. Samt, Plüsch, Schlingengewebe) eingereiht.
  NIMEXE­                            Statistische                                                                        SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
              43.01                                   Rohe Pelzfelle :
\\I                              A                      ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen :                  ll
   43.01-11                        I                       von Kaninchen und Hasen                                       212.09    —
   43.01-15                        II                      von Nerzen                                                    212.01  Stück
   43.01-21                        III                     von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern (Persia ­
                                                           ner, Breitschwanz und dergleichen) und von indischen, chine­
                                                           sischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern              212.09  Stück
ll                                 IV                      von Hundsrobben und Ohrenrobben :                                    l
   43.01-22                           a                       von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) und von Jung­
                                                              tieren der Mützenrobbe (bluebacks)                         212.09  Stück
   43.01-24  \                        b                       andere                                                     212.09  Stück
   43.01-27                        V                       von Seeottern, Nutrias und Bibern                             212.09  Stück
   43.01-31  I                     VI                      von Bisamratten und Murmeltieren                              212.09  Stück
 ---pagebreak--- 242                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
43 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                      Unterteilung
            43.01            A
            (Fortsetzung)
 43.01-35                        VII                   von Wildkatzen aller Art                                      212.09   Stück
 43.01-50                        VIII                  von anderen Tieren                                            212.09
 43.01-70                    B                       Teile von Pelzfellen                                            212.09
            43.02                                 Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken,
                                                  Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt ;
                                                  Abfälle und Überreste davon, nicht genäht :
            A                                       gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken ,
                                                     Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt:
 43.02-11                    1                         von Kaninchen und Hasen                                       613.00   Stück
 43.02-15                    II                        von Nerzen                                                    613.00  Stück
 43.02-21                    III                       von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern (Persia ­
                                                       ner, Breitschwanz und dergleichen) und von indischen, chine­
                                                       sischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern              613.00  Stück
                             IV                        von Hundsrobben und Ohrenrobben :
 43.02-22                       a                         von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) und von Jung­
                                                          tieren der Mützenrobbe (bluebacks)                         613.00  Stück
 43.02-24                       b                         andere                                                     613.00  Stück
 43.02-27                    V                         von Seeottern, Nutrias und Bibern                             613.00  Stück
 43.02-31                    VI                        von Bisamratten und Murmeltieren                              613.00  Stück
 43.02-35                    VII                       von Wildkatzen aller Art                                      613.00  Stück
 43.02-50                    VIII                      von anderen Tieren                                            613.00
 43.02-70   B                                       Abfälle und Überreste, nicht genäht, von Waren des Absatzes
                                                    A                                                                613.00
            43.03                                 Waren aus Pelzfellen :
 43.03-20   A                                       Waren zu technischen Zwecken                                     848.31
            B                                       andere :
 43.03-40                    I                         aus Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats)
                                                       und von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks)                848.31
                             II                        andere:
 43.03-60                       a                         Bekleidung und Bekleidungszubehör                         848.31      —
 43.03-80                       b                         andere                                                    848.31
            43.04                                 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus :
 43.04-10                    A                      als Meterware                                                   848.32      —
 43.04-30                    B                       Waren daraus                                                   848.32
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      243
                                                           ABSCHNITT IX
                           HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                        FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                            KAPITEL 44
                                              HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht:
    a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbe­
        kämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
    b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 14.05);
    c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03);
    d) Waren des Kapitels 46 ;
    e). Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen , Sonnenschirmen und Reitpeitschen ( Kapitel 66);
    g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr . 71.16 ;
    ij) Waren des Abschnitts XVII , insbesondere Stellmacherarbeiten ;
    k) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    1) Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92);
    m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
    n) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
    o) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .);
    p) Tabakpfeifen , Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren , Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des Kapitels 98 .
2 . Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder
    physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen guten
    Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder
    elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
3 . Zu den Tarifnrn . 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus Faserplatten , aus furniertem Holz, aus
    Sperrholz, aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem Kunstholz .
4. Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen , wenn diese Teile nicht die Klinge oder den
    arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden .
Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von . höchstens 8 Gewichtshundertteilen ein
Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert.
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 44 . 01
   NIMEXE­                                    Statistische                                                                      SITC­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                        Warenbenennung
   Kennziffer                                 Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
                  44.01                                         Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder
                                                                Reisigbündeln ; Holzabfälle, einschließlich Sägespäne :
    44.01-10                             A                        Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder
                                                                  Reisigbündeln                                                 245.01
    44.01-20                             B                        Flachsschäben                                                 246.03
    44.01-40                             C                        Sägespäne                                                     246.03     —
    44.01-90                             D                        andere Abfälle                                                246.03
   44.02-00       44.02                                        Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch
                                                               zusammengepreßt                                                  245.02
                  44.03                                        Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet :
   44.03-20       A                                               Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis
                                                                  18 m und mit einem Umfang am dickeren Ende von mehr als
                                                                  45 cm, jedoch nicht mehr als 90 cm, in beliebigem Grade
                                                                  imprägniert                                                   247.90    m3
\                 B                                               anderes:
                                         I                           tropisches Laubholz:
   44.03-21                                 a                           Okumé                                                   247.21    m^
   44.03-22                                 b                           Limba                                                   247.21    m3
   44.03-23                                 c                           Obeche                                                  247.21    m3
   44.03-24                                 d                           Sipo                                                    247.21    m3
   44.03-25                                 e                           Makore                                                  247.21    m3
   44.03-28                                f.                           anderes                                                247.21     m3
                                         II                         anderes :
                                            a                           Nadelholz:
   44.03-30                                    1                          Faserholz .... :                                     246.01   m3 (•)
   44.03-40                                    2                          Holz zum Sägen , Messern oder Schälen          . . . 247.11     m3
   44.03-51                                    3                          Grubenholz                                           247.90     m3
   44.03-52                                    4                          Leitungsmaste, ausgenommen solche der Warenposition
                                                                          44.03-20                                             247.90    m3
   44.03-54                                    5                          Rammpfähle                                           247.90    m3
   44.03-58                                    6                          anderes                                              247.90    m3
li                                          b                          anderes:
   44.03-60                                    1                          Faserholz                                            246.01   m3 (')
Il                                             2                          Holz zum Sägen, Messern oder Schälen :
   44.03-71                                      aa                          Eichenholz                                        247.21    m3
   44.03-73                                      bb                          Buchenholz (Fagus silvatica)                      247.21    m3
   44.03-74                                      cc                          Pappelholz                                        247.21    m3
   44.03-75                                      dd             '            Nußbaumholz                                       247.21    m3
   44.03-79                                      ee          1              anderes Laubholz                                   247.21    m3
(') Hier ist nicht das tatsächliche Volumen des Holzes, sondern das Volumen des Holzstapels anzumelden.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  245
                                                                                                                                   44 . 03
 NIMEXE­                             Statistische                                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 KennzifTer                         Unterteilung                                                                           Nummer  Maßeinheit
 44.03-91
             44.03 B
             (Fortsetzung)
                                IIb
                                      3                         Grubenholz                                                  247.90
                                                                                                                                   \  m3
 44.03-99                             4                         anderes                                                     247.90    m3
             44.04                                   Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiter­
                                                     bearbeitet :
 44.04-20    I                  A                       tropisches Laubholz                                                 247.22    m3
                                B                       anderes :                                                          \I
 44.04-91                          I                       Nadelholz                                                        247.12    m3
 44.04-98                          II                      anderes                                                          247.22    m3
\            44.05                                   Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber
                                                     nicht weiterbearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm :
 44.05-10    A                                          Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften,
                                                        Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten Stiften                   248.21    m3
 44.05-20    B                                          Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und
                                                        einer Dicke von weniger als 12,5 mm                                 248.21    m3
li           C                                          anderes : .                                                                l
II                              I                          tropisches Laubholz:                                            \l
 44.05-31                          a                          Limba                                                         248.31    m3
 44.05-33                          b                          Sipo                                                          248.31    m3
 44.05-39                          c                          anderes                                                       248.31    m3
\\I                             II                         anderes :                                                               I
 44.05-40                          a                          Nadelholz                                                     248.21    m3
Il\                                b                          anderes:
 44.05-71 \                           1                         Eichenholz                                                  248.31    m3
 44.05-73    \                        2                         Buchenholz (Fagus silvatica)                                248.31    m3
 44.05-74                             3                         Pappelholz                                                  248.31    m3
 44.05-75                     •       4                         Nußbaumholz .                                               248.31    m3
 44.05-79                             5                         anderes                                                     248.31    m3 •
li           44.07                                   Bahnschwellen aus Holz :                                                      I
 44.07-10    A                  \                       in beliebigem Grade imprägniert                                     248.10    m3
 44.07-90    B                                          andere                                                              248.10    m3
             44.09                                   Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke,
                                                     aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt ; Holzspan
                                                     aller Art ; Holzdraht ; Holz zum Zerfasern, in Form von Plätt­
                                                     chen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der Essigherstellung
                                                     oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art ; Holz, nur
                                                     grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebo­
                                                     gen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Werk­
                                                     zeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen :
 44.09-01    A                                          Holzdraht                                                           634.91    —
 44.09-10    B                                          Holz zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln .         246.02    —
 ---pagebreak--- 246                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
44 . 09
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
                                                                                                 *
            44.09
            (Fortsetzung)
 44.09-50   C                                        Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder
                                                     gedrechselt, gebogen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke,
                                                     Regenschirme, Peitschen, Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und
                                                     dergleichen                                                     634.91
 44.09-90   D                                        andere                                                          634.91     —
            44.11                                 Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen
                                                  Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
                                                  anderen organischen Bindemitteln hergestellt :
ll                           A                       mit einem Gewicht von mehr als 0,80 g/cm3 (Hartplatten):               ll
 44.11-10                       I                        roh oder nur geschliffen                                    641.61     m2
 44.11-20                       II                       andere                                                      641.61     m2
II                           B                       mit einem Gewicht von mehr als 0,35 g/cm3 bis 0,80 g/cm3
                                                     (Mittelhartplatten):
                                                                                                                                m2
 44.11-41                       I                     . roh oder nur geschliffen                                     641.62
 44.11-49                       II                      andere                                                       641.62     m2
llli                         C                       mit einem Gewicht von 0,35 g/ cm3 oder weniger:                \\\\
 44.11-91                       I                       roh oder nur geschliffen                                     641.62     m2
 44.11-99                       II                      andere                                                       641.62     m2
II          44.12                                 Holzwolle ; Holzmehl :
 44.12-10                    A                       Holzwolle                                                       634.93     —
 44.12-30                    B                       Holzmehl                         .1                             634.93     —
            44.13                                 Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusam­
                                                  mengesetzt), gehobelt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abge­
                                                  schrägt oder in ähnlicher Weise bearbeitet :
 44.13-10                    A                       Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt             248.32    m2
ll                           B                       anderes:
 44.13-30                       I                       Nadelholz                                                    248.22     —
 44.13-50                       II                      anderes                                                      248.32     —
            44.14                                 Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber
                                                  nicht weiterbearbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger ;
                                                  Furnierblätter und Holz für Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm
                                                  oder weniger :
 44.14-30   A                                        Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften,
                                                     Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten Stiften              634.10     —
ll          B                                       andere:
ll                           I                          tropisches Laubholz, mit einer Dicke:
 44.14-51                       a                          von 1 mm oder weniger                                    634.10     m3
 44.14-55                       b                          von mehr als I mm                                        634.10    m3
ll                           II                         anderes, mit einer Dicke:
 44.14-61                       a                          von 1 mm oder weniger                                    634.10    m3
 44.14-65                       b                          von mehr als 1 mm                                        634.10    m3
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      247
                                                                                                                                    44.15
 NIMEXE­                          Statistische                                                                               SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                                      Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
\            44.15                                     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen
                                                       Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie):
                                                                                                                                       m3
 44.15-20                     A                             Sperrholz, nur aus Furnieren bestehend                           634.20
                              B                             Sperrholz mit Mittellage:
 44.15-31                       I                             mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellagen . .  634.41    m3
 44.15-39                       II                            anderes                                                        634.41    m3
  44.15-80                    C                             andere . . .                                                     634.42    m3
 44.16-00    44.16                                      Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit
                                                       Blättern aus unedlem Metall belegt                                    634.43
 44.17-00    44.17                                      Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und
                                                       dergleichen                                                           634.31
             44.18                                     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl
                                                       oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von
                                                       Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln
                                                       zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und
                                                       dergleichen :
\                             A                             aus Holzwolle, Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder ande­
                                                            ren Holzabfällen :
  44.18-11                      I                             roh oder nur geschliffen                                       634.32    m3
  44.18-21                      II                            mit Hochdruckschichtpreßstoffen mit Dekorschicht beschich­
                                                           tet                                                               634.32    m3
 44.18-25                       III                           mit melaminharzgetränkten Papierlagen beschichtet              634.32    m3
  44.18-29                      IV                             andere                                                        634.32    m3
  44.18-30                    B                             Flachsschäbenplatten                                             634.32    m3
  44.18-90                    C                             anderes                                                          634.32    m3
             44.19                                     Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattun­
                                                       gen, elektrische Leitungen und dergleichen :
  44.19-20                    A                             mit Metallfolien überzogen                                       634.92    —
  44.19-80                    B
                                                 an.der. .                     ..                  ...........               634.92    —
  44.20-00   44.20                                      Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                       635.41    —
             44.21                                     Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpak­
                                                       kungsmittel, aus Holz, vollständig :
  44.21-10   A                                              hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperr­
                                                           holz                                                              635.10    —
             B                                              andere:
  44.21-50     I                                              aus Faserplatten                                               635.10    —
  44.21-90      II                                            andere                                                         635.10
 ---pagebreak--- 248                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
44 . 22
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                               Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
             44.22                                  Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, Teile
                                                    davon, aus Holz, einschließlich Faßstäbe :
  44.22-20   A                                         Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer
                                                       Hauptfläche gesägt, aber nicht weiterbearbeitet ; Faßstäbe aus
                                                       Holz, durch Sägen hergestellt, mindestens auf einer Haupt­
                                                       fläche mit der Zylindersäge bearbeitet, aber nicht weiterbear­
                                                       beitet                                                          635.20
 44.22-90    B                                         andere                                                          635.20     —
            44.23                                   Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich vorgefer­
                                                   tigte Holzkonstruktionen und hölzerne Parkettafeln :               I
 44.23-10   A                                          Verschalungen für Betonarbeiten                                 635.30     —
             B                                         andere:
               I                                          aus Faserplatten:
 44.23-21                     a                             Türen                                                      635.30  Stück
 44.23-29                     b                             andere                                                     635.30     —
               II                                         andere :
 44.23-30                     a                             vorgefertigte Häuser, Hallen und andere Gebäude            635.30     —
 44.23-51                     b                             Türen, ausgenommen Fenstertüren                '           635.30  Stück
 44.23-55                     c                             Fenster und Fenstertüren                                   635.30  Stück
                              d                             Parkettafeln :
 44.23-71                        1                            für Mosaikparkett                                        635.30    m2
 44.23-79                        2                            andere                                                   635.30    m2
 44.23-80                     e                             andere Bautischler- und Zimmermannsarbeiten                635.30
 44.24-00   44.24                                  Haushaltsgeräte aus Holz                                           635.42     —
            44.25                                  Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeug­
                                                   stiele, Fassungen, Stiele und Griffe für Besen, Bürsten und
                                                   Pinsel, aus Holz ; Schuhformen, Schuhleisten und Schuhspanner,
                                                   aus Holz :
 44.25-10   A                                         Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ; Fassungen
                                                      für Bürsten und Pinsel                                          635.91     —
            B                                         andere:
 44.25-91                     I                           Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werk­
                                                         zeugstiele                                                   635.91
 44.25-99                     II                         andere                                                       635.91     —
            44.26                                  Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus
                                                   gedrechseltem Holz :
 44.26-10   A                           «             kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn, Stickgarn und
                                                      dergleichen                                                     635.92    —
 44.26-90   B                                     ' andere                .. ........         ...........             635.92    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             249
                                                                                                                          44 . 27
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            44.27                                Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ; Innenausstat­
                                                 tungsgegenstände aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig ; Käst­
                                                 chen,    Zigarettenbehälter,   Präsentierbretter,   Obstschalen,
                                                 Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz ; Kästen für Bestecke,
                                                 für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse, aus
                                                 Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder
                                                 Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgeführt werden ; hölzerne
                                                 Teile dieser Waren :
 44.27-01   A                                       aus Faserplatten                                               635.49
            B                                       andere:
 44.27-10                    /                        Beleuchtungskörper, auch mit elektrischer Ausrüstung; Teile
                                                      davon                                                        635.49    —
 44.27-30                    II                       Innenausstattungs-, Schmuck- und Ziergegenstände aus
                                                      Holz; Holzgegenstände und Holzschmuck zum persönlichen
                                                      Gebrauch; Teile davon                                        635.49
 44.27-80                    III                      andere . . . .                                               635.49
            44.28                                Andere Holzwaren :
 44.28-10   A                                      Gießerei-Modelle                                                635.99    —
 44.28-30   B                                       Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzugvorrich­
                                                   tung                                                            635.99
 44.28-40   C                                       Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holznägel für Schuhe . . .  635.99
            D                                      andere:
 44.28-50     I                                       aus Faserplatten                                             635.99    —
              II                                      andere:
 44.28-71   I                a                          Kleiderbügel                                               635.99  Stück
 44.28-99                    b                          andere                                                     635.99    —
 ---pagebreak--- 250                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 85
45 . 01
                                                                 KAPITEL 45
                                                        KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht:
     a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    c) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .).
2 . Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02 .
  NIMEXE­                         Statistische                                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
   45.01-20
             45.01
                               A
                                                   Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot, Kork­
                                                   mehl :
                                                      Naturkork, unbearbeitet                                            244.01
                                                                                                                                \
   45.01-40                    B                      Korkabfälle                                                        244.01    —
   45.01-60                    C                      Korkschrot und Korkmehl                                            244.01
   45.02-00  45.02                                 Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließ­
                                                   lich Würfel oder Quader zum Herstellen von Stopfen                    244.02    —
I            45.03                                 Waren aus Naturkork :
                                                                                                                                l
   45.03-10                    A                      Stopfen                                                            633.01
   45.03-90                    B                      andere Waren                                                       633.01
   45.04-10
             45.04
             A
                                                   Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus
                                                   Preßkork :
                                                      Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt .          633.02
                                                                                                                                \
             B                                        andere:
   45.04-91                    I                         Würfel, Ziegel, Platten, Blätter, Tafeln, Streifen und Fliesen  633.02
  45.04-99                     II                       andere                                                           633.02    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              251
                                                                                                                            46 . 02
                                                                KAPITEL 46
                                              FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von Pflanzen, nicht
    versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier,
    jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen, Streifen aus Leder oder Kunstleder,
    Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des Jtapitels 51 .
2 . Zu Kapitel 46 gehören nicht:
    a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
    b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
    c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87);
    d) Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und durch
    Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind .
  NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­  Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                              Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
              46.02                                Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Ver­
                                                   wendungszwecken, auch miteinander zu Bändern verbunden ;
                                                   Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinanderge­
                                                   fügt, einschließlich Chinamatten, grobe Strohmatten und Gitter­
                                                   geflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh :
              A                                      Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen , zu allen
                                                     Verwendungszwecken, auch miteinander zu Bändern verbun­
                                                     den :
   46.02-01     I                                       aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen                  659.70    —
   46.02-09     II                                      andere                                                       659.70
   46.02-10   B                                      grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh, Gittergeflechte
                                                     und andere grobe Waren zu Verpackungs- oder Schutzzwek­
                                                                                                                     659.70
   46.02-20   C                                      Chinamatten und ähnliche Matten                                 659.70    —
              D                                      andere Waren :
                I                                       aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen:
   46.02-91        a                                       nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt                    659.70
   46.02-92        b                                       mit Papier oder Gewebe unterlegt                          659.70
   46.02-95     II                                      aus* Papierstreifen, auch in beliebigem Verhältnis mit
                                                        pflanzlichen Stoffen gemischt                                659.70
                                                                                                                                       /
   46.02-99     III                                     aus anderen Flechtstoffen                                    659.70
              46.03                                Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstof­
                                                   fen hergestellt oder aus Waren der Tarifnr. 46.02 gefertigt ;
                                                   Waren aus Luffa :
   46.03-10                    A                      Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flecht­
                                                     stoffen hergestellt                                             899.71
 ---pagebreak--- 252                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften         30. 12 . 85
46 . 03
 NIMEXE - ­                    Statistische                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                         Nummer  Maßeinheit
 46.03-90
            46.03
            (Fortsetzung)
                             B                andere . . . .                         899.71
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              253
                                                                                                                            47 . 01
                                                               ABSCHNITT X
                                   AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                                PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                                  KAPITEL 47
                                        AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer   Maßeinheit
             47.01                                  Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten
                                                    pflanzlichen Faserstoffen):                                            \
             I                A                        Halbstoffe aus Holz:                                                I
 47.01-02                       I                        mechanische                                                251.20 kg tr. 90 %
 47.01-12                       II                       halbchemische                                              251.91 kg tr. 90 %
li\\                            III                      chemische:                                                \
 47.01-20                          a                        mit einem Gehalt an Alphazellulose von 90 Gewichtshun­
                                                            dertteilen oder mehr.                                   251.60 kg tr. 90 %
                                   b                        andere:
li                                    1                       Sulfitzellstoff:                                     II
li                                        aa                     ungebleicht:                                              I
 47.01-32                                    11                     aus Nadelholz                                   251.81 kg tr. 90 %
 47.01-34                                    22                     aus anderem Holz                                251.81 kg tr. 90 %
li                                        bb                     anderer:
 47.01-36                                    11                     aus Nadelholz                                   251.82 kg tr. 90 %
 47.01-38                                    22                     aus anderem Holz                                251.82 kg tr. 90 %
li                                    2                       andere:                                                      I
                                          aa                     ungebleicht:                                      II
 47.01-61                                    11                     aus Nadelholz                                   251.71 kg tr. 90 %
 47.01-69                                    22                     aus anderem Holz                                251.71 kg tr. 90 %
Il                                        bb                     andere:                                                   I
 47.01-71                                    11                     aus Nadelholz                                   251.72 kg tr. 90 %
 47.01-79                                    22                     aus anderem Holz                                251.72 kg tr. 90 %
                              B                        andere:                                                             I
 47.01-91
             I                  I                        aus Baumwollinters                                         251.92      —
 47.01-95                       II                       aus anderen pflanzlichen Fasern, gebleicht                 251.92 kg tr. 90 %
 ---pagebreak--- 254                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
47 . 01
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­   Besonder^
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                              Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
            47.01            B
            (Fortsetzung)
n
 47.01-99   ||                 III                    andere                                                        251.92 kg tr. 90 %
\           47.02                                Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und Pappwaren, alt,
                                                 nur zur Papierherstellung verwendbar :                                    I
 47.02-10                    A                      aus ungebleichtem Kraftpapier oder Kraftpappe oder aus Well­
                                                   papier oder Wellpappe                                            251.10
                             B                      andere :                                                               I
 47.02-30                      I                      aus Papier oder Pappe, überwiegend aus gebleichter, nicht in
                                                      der Masse gefärbter Holzzellulose hergestellt                 251.10
\                              II                     aus Papier oder Pappe, überwiegend aus mechanischen
                                                      Halbstoffen hergestellt:                                             \
 47.02-41                         a                     alte und unverkaufte Zeitungen und Zeitschriften, Telefon­
                                                        bücher, Broschüren, Werbedrucke und Werbeschriften . . .    251.10      —
 47.02-49                         b                     andere                                                      251.10      —
\\                             III                    andere:
 47.02-61                         a                     nicht sortiert                                              251.10      —
 47.02-69                         b                     sortiert                                                    251.10      —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     255
                                                              KAPITEL 48
                                                        PAPIER UND PAPPE ;
                                       WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht:
    a) Prägefolien der Tarifnr, 32.09 ;
    b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
    c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01 ), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen
        (Tarifnr. 34.02), und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw . getränkt (Tarifnr. 34.05);
    d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
    e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn . 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber (Tarifnr.
        39.03) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
    f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z. B. Reiseartikel);
    g) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren);
    h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI);
    ij) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufgebracht
        (Tarifnr. 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
    k) Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV);
    1)   Papiere und Pappen, gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
    m) Waren der Kapitel 97 und 98 (Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren, z. B. Knöpfe).
2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu Tarifnr. 48.01 auch Papiere und Pappen, die durch Kalandern oder in anderer
    Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen versehen sind, sowie
    Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert sind . Zu
    Tarifnr. 48.01 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen, die hierüber hinaus bearbeitet, z. B. gestrichen, überzogen oder
    getränkt sind .
3 . Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören zu der zuletzt
    aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden Formen:
    a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;
    b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
    c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen .
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr. 48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder Form, die an
    allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen .
5 . „ Papiertapeten und Linkrusta" im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur:
    a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren Merkmalen
        — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
        — ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen, veloursartig überzogen oder mit erhabenen Mustern , mit einer Breite
            von 60 cm oder weniger ;
 ---pagebreak--- 256                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
48 . 01
    b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
6 . Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen, auch gefaltet, auch
    überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch perforiert, in Päckchen oder ähnlichen
    Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren .
7 . Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für Jacquardvorrich­
    tungen, Papierborten für Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher aus Papier, Papierdichtun­
    gen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe geformt oder gepreßt, sowie
    Schnittmuster (Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
8 . Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art, die
    ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen, bleiben
    im Kapitel 48 . Schnittmuster (Schablonen) und Modelle aus Papier oder Pappe, beliebig bedruckt, gehören in jedem Fall zu
     Tarifnr. 48.21 .
Zusatzliche Vorschrift
Als „ Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem Anteil an
Holzschliff (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer Glättezahl nach Bekk von nicht mehr
als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 57 g, mit Wasserlinien, deren Abstand voneinander
mindestens 4 cm, aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff
von nicht mehr als 8 Gewichtshundertteilen, und zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen
Druckschriften der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt.
Statistische Anmerkung
Als Pappe gelten Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr. Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht
von weniger als 225 g sind Papier.
  NIMEXE­                         Statistische                                                                           SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
                                                                        I. PAPIER UND PAPPE,
                                                                      IN ROLLEN ODER BOGEN
\             48.01                                Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder
                                                   Bogen :
  48.01-01    A                                      Zeitungsdruckpapier                                                 641.10    —
  48.01-05     B
                                |                    Zigarettenpapier                                                    641.59    —
II            C                                      Kraftpapier und Kraftpappe:                                                \
  48.01-06       I                                     zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr. 57.07 oder
                                                       von Papiergarnen, mit Metall verstärkt, der Tarifnr. 59.04 .      641.39    —
||               II                                    andere:                                                                  l
ll                  a                                      Kraftsackpapier:                                                     \
  48.01-07                      1                            ungebleicht                                                 641.32    —
  48.01-10                      2                            vollgebleicht, halbgebleicht oder in der Masse gefärbt . .  641.32    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                257
                                                                                                                              48 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             48.01 C II
             (Fortsetzung)
Il                b           II                          andere:                                                     I
                              1                              Kraftliner:                                                      II
|                                aa                            aus einer oder mehreren ungebleichten Lagen und
                                                               einer äußeren gebleichten, halbgebleichten oder
                                                               gefärbten Lage, mit einem Quadratmetergewicht:
 48.01-20    I                      11                            von weniger als 150 g                                641.31    —
 48.01-22    I                      22                            von 150 g oder mehr, jedoch weniger als 175 g . . .  641.31    —
 48.01-24    I                      33                            von 175 g oder mehr                                  641.31    —
                                 bb                            anderer:
             I                      11                           ungebleicht, mit einem Quadratmetergewicht:          IIl
 48.01-30                              aaa                          von weniger als 150 g                              641.31    —
 48.01-32    I                         bbb                          von 150 g oder mehr, jedoch weniger als 175 g . .  641.31    —
 48.01-34                  .
                                       ccc                          von 175 g oder mehr                                641.31    —
II                                  22                            vollgebleicht, halbgebleicht oder in der Masse
                                                                 gefärbt, mit einem Quadratmetergewicht:                      \
 48.01-36                              aaa                          von weniger als 150 g                              641.31    —
 48.01-38    I                         bbb                          von 150 g oder mehr, jedoch weniger als 175 g . .  641.31    —
 48.01-39    I                         ccc                          von 175 g oder mehr                                641.31    —
                              2                              andere:                                                          \
             I                   aa                            Kraftpackpapier:
 48.01-40                           11                           ungebleicht                                           641.39    —
II                                  22                            vollgebleicht, halbgebleicht oder in der Masse
                                                                 gefärbt, mit einem Quadratmetergewicht:
 48.01-42                              aaa                          von weniger als 150 g                              641.39    —
                      9
 48.01-44                              bbb                          von 150 g oder mehr, jedoch weniger als 225 g . .  641.39    —
             I                   bb                            andere:                                                Il
 48.01-46                           11                           Kondensatorkraftpapier,      Kabelkraftpapier und
                                                                 anderes Isolierkraftpapier für elektrotechnische
                                                                 Zwecke                                                641.39
 48.01-48                           22                           Lochkartenkraftpapier                                 641.39  ' —
                                    33                           andere:                                                      \
 48.01-50                              aaa                          ungebleicht                                        641.39    —
 48.01-51                              bbb                          vollgebleicht, halbgebleicht oder in der Masse
                                                                    gefärbt                                            641.39    —
 48.01-57    D                                      Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weni­
                                                    ger, zur Verwendung als Schichtträger beim Herstellen von
                                                    Dauerschablonen                                                    641.59
 48.01-59    E                                      Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)                       641.21    —
             F                                      andere:                                                                   \
 48.01-60                     I                        Filzpapier und -pappe, sogenanntes Wollfilzpapier und soge­
                                                       nannte Wollfilzpappe                                            641.59    —
 48.01-63    I                II                       Filtrierpapier und -pappe                                       641.59    —
 ---pagebreak--- 258                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
48 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                                   Maßeinheit
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer
            48.01 F
             (Fortsetzung)
 48.01-67                     III                        Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, sogenanntes
                                                         Tissue                                                        641.59
 48.01-68                     IV                         Photorohpapier                                               641.59      —
 48.01-70                      V                         Tapetenrohpapier                                              641.59     —
 48.01-71                      VI                        Lichtpausrohpapier                                            641.59  '  —
 48.01-72                      VII                       Kohlerohpapier                                                641.59     —
 48.01-74                      VIII                      Lochkartenpapier                                              641.59
I                             IX                         Druck- und Schreibpapiere:                                           \
 48.01-76                        a                         Bibeldruckpapier                                           641.21      —
 48.01-78   \                    b                         Durchschlagpapier                                          641.21      —
 48.01-79                        c                         Zeitungsdruckpapier, ausgenommen solches der Warenpo­
                                                           sition 48.01-01                                            641.10      —
I||                              d                         andere Druck- und Schreibpapiere:                                  I
 48.01-80                           1                         ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an Holzschliff
                                                              von höchstens 5 Gewichtshundertteilen                   641.21      —
 48.01-81                           2                         andere                                                  641.21      —
Illi                          X                          Sulfitpackpapier mit einem Quadratmetergewicht:                      \
 48.01-83   l                    a                         von weniger als 30 g                                       641.52      —
 48.01-85                        b                         von 30 g oder mehr                                         641.52      —
 48.01-87                     XI                        Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes
                                                        .Jluting "                                                    641.51      —
 48.01-89                     XII                       Strohpapier und Strohpappe                                    641.59      —
 48.01-90                     XIII                      Papier aus Altpapier, für Verpackungszwecke                  %
                                                                                                                      641.59      —
 48.01-92                     XIV                       sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex- Papier und
                                                        -Pappe, aus mindestens zwei Lagen Papier oder Pappe
                                                        verschiedener Qualität gegautscht                            641.59
 48.01-94                     XV                        Pappe aus Altpapier, für Verpackungszwecke                   641.59       —
 48.01-96                     XVI                       andere Papiere                                               641.59       —
Il                            XVII                      andere Pappen:
 48.01-98                        a                         ohne Holzschliff oder mit Anteil an Holzschliff von höch­
                                                           stens 5 Gewichtshundertteilen                             641.59       —
 48.01-99                        b                         andere                                                    641.59      —
            48.03                                  Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon,
                                                   einschließlich sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen :
 48.03-10                     A                       Pergamentpapier und -pappe                                     641.53      —
 48.03-30                     B                       Pergaminpapier                                                 641.53      —
 48.03-50                     C                       Pergamentersatzpapier                                          641.53      —
 48.03-60                     D                       Naturpauspapier                                                641.53      —
 48.03-80                     E                       andere                                                         641.53      —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              259
                                                                                                                            48 . 04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            48.04                                 Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder
                                                  getränkt noch überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen
                                                  oder Bogen :
 48.04-20                    A                       Papier und Pappe, mittels Bitumen, Paraffin oder Wachs
                                                     zusammengeklebt                                                 641.92
                             B                       Pappe aus Altpapier, auch beklebt:
 48.04-31                       I                      aus zwei oder mehr Lagen verschiedener Farben                 641.92
 48.04-39
            |                   II                     andere                                                        641.92    —
 48.04-90                    C                       andere                                                          641.92    —
            48.05                                 Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke),
                                                  gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder
                                                  perforiert, in Rollen oder Bogen :
 48.05-10   A                                        Papier und Pappe, gewellt                                       641.74    —
ll          B                ||                      andere:                                                                l
                             I                         gekrepptes oder gefälteltes Papier:
                                a                         Kraftpapier:
 48.05-21                          1                         Kraftsackpapier                                         641.71
 48.05-29                          2                         anderes                                                 641.71
                                b                         anderes:
 48.05-30                          1                         Hygiene-, Haushalt- und Toilettenpapier                 641.72    —
 48.05-50                          2                         anderes                                                 641.73
 48.05-80                    II                        andere                                                        641.74
            48.07                                 Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der
                                                  Oberfläche gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder
                                                  bedruckt (andere als solche des Kapitels 49), in Rollen oder
                                                  Bogen :
 48.07-10   A                                       liniert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt            641.22
 48.07-30   B                                       mit Glimmerstaub überzogen                                       641.89    —
            C                                       aus gebleichtem Halbstoff, mit Kaolin gestrichen oder über­
                                                    zogen oder mit Kunststoffen überzogen oder getränkt, mit
                                                    einem Quadratmetergewicht von 160 g oder mehr:
 48.07-41                    I                         mit Kaolin gestrichen oder überzogen                          641.89
 48.07-45                    II                        andere                                                        641.81
Il          D                                       andere :
 48.07-47                    I                         Endlosformulare                                               641.22    —
ll                           II                        andere:                                                              ll
 48.07-52                       a                        präpariertes Durchschreibepapier                            641.22    —
                                b                         andere:
 48.07-55                          1                        mit Teer, Bitumen oder Asphalt getränkt oder einseitig
                                                            überzogen                                                641.82    —
ll                                 2                        mit mineralischen Stoffen oder Metallpulver gestrichene
                                                            Papiere und Pappen:                                             l
 48.07-56                             aa                       Pappe für Druckmatern                                 641.89    —
 ---pagebreak--- 260                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
48 . 07
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            48.07 D            IIb 2
             (Fortsetzung)
                                       bb                        Druck- und Schreibpapier:
 48.07-57                                  II                        sogenanntes L WC-Papier                           641.22
 48.07-59                                  22                        anderes                                           641.22     —
 48.07-64                              cc                        Papier und Pappe für photographische Zwecke ....      641.89     —
 48.07-67                              dd                        sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex- Papier
                                                                 und -Pappe, aus mindestens zwei Lagen Papier oder
                                                                 Pappe verschiedener Qualität gegautscht               641.89
                                       ee                        andere:
 48.07-71                                  11                        Papier                                            641.89     —
 48.07-73                                 22                         Pappe                                             641.89
 48.07-74                           3                          auf der Oberfläche gefärbte Papiere und Pappen ....     641.89
 48.07-77                           4                          mit , Kunstharz oder Kunststoff überzogene oder
                                                              getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen Selbstkle­
                                                               bepapiere und -pappen                                   641.81
 48.07-85                           5                          mit Wachs, Paraffin, Öl, Glycerin oder dergleichen
                                                               überzogene oder getränkte Papiere und Pappen            641.89
 48.07-91                           6                         gummierte oder selbstklebende Papiere und Pappen . . .   641.89
 48.07-97                           7                          Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier ....  641.89     —
 48.07-99                           8                          andere                                                  641.89
 48.08-00   48.08                                   Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff                641.96     —
                                                                  II . PAPIER UND PAPPE, ZU EINEM
                                                             BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN ;
                                                                   WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
            48.10                                  Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen :
 48.10-10                     A                       in Päckchen oder Hülsen                     -                   642.41     —
 48.10-90                     B                       anderes                                                         642.41
            48.11                                  Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier :
                              A                       Papiertapeten :
 48.11-21                        I                       abwaschbar                                                   641.97
 48.11-29                        II                      andere                                                       641.97     —
 48.11-40                     B                       Linkrusta und Buntglaspapier                                    641.97
 48.12-00   48.12                                  Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Lino­
                                                   leumschicht, auch zugeschnitten                                    659.11    m2
            48.13                                  Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch
                                                   in Behältnissen (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und
                                                   dergleichen):
 48.13-01                     A                       Endlosformulare                                                 642.42     —
                              B                       andere:
 48.13-10                        I                       vollständige Dauerschablonen                                 642.42    —
 48.13-20                        II                      präpariertes Durchschreibepapier                             642.42     —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                26
                                                                                                                              48 . 13
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffcr                      Unterteilung                                                                         N ummer Maßeinheit
I           48.13
            (Fortsetzung)
                             B
                                                                                                                              I
 48.13-50                       III                     Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier              642.42    —
 48.13-90   I                   IV                     anderes                                                         642.42    —
            48.14                                 Schreibwaren : Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Post­
                                                  karten (ohne Bilder) und Briefkarten ; Schachteln, Taschen und
                                                  ähnliche Behältnisse, aus Papier oder Pappe, mit einer Zusam­
                                                  menstellung solcher Schreibwaren :
 48.14-10                    A                       Briefumschläge                                                    642.20    —
 48.14-30                    B                       Briefblöcke, Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Brief-
                                                     karten, nicht in Zusammenstellungen                               642.20    —
 48.14-90                    C                       Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus Papier oder
                                                     Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren . . .      642.20
\           48.15                                 Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zuge­
                                                  schnitten :
 48.15-05   A                                        Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit
                                                     nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem
                                                    synthetischem Kautschuk bestrichen                                 642.44
II          B                                       andere:                                                                   \
 48.15-10                    I                         Filtrierpapier und -pappe                                       642.49
                             II                         Toilettenpapier:
 48.15-21                       a                          aus Zellstoffwatte oder Tissue                              642.43
 48.15-29                       b                          anderes                                                     642.43
 48.15-30                    III                       Kondensatorpapier                                               642.49
 48.15-50                    IV                        Klebebänder, auch aufgerollt,      ausgenommen solche der
                                                        Tarifstelle 48.15 A                                            642.44
 48.15-53                    V                         Endlosformulare                                                 642.49
                             VI                        andere:
 48.15-55                       a                          Papier für Büromaschinen und ähnliche Geräte, in Bän­
                                                           dern oder Rollen                                            642.49    —
                                b                          andere:
 48.15-61                          1                         Durchschlagpapier                                         642.49
 48.15-65                          2                         Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger                 642.49
 48.15-95                          3                         Schreibmaschinenpapier                                    642.49
 48.15-98                          4                         andere                                                    642.49
            48.16
            A
                                         <
                                                  Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier
                                                  oder Pappe ; Pappwaren der in Büros, Läden und dergleichen
                                                  verwendeten Art :
                                                    Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier
                                                                                                                              I
                                                    oder Pappe:
 48.16-10                    I                         aus Wellpapier oder Wellpappe                                   642.10
                             II                        andere:
 48.16-91                       a                          Säcke mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr             642.10
 48.16-95                       b                          andere Säcke; Beutel und Tüten                              642.10    —
 48.16-96                       c                        . Faltschachteln                                              642.10
 ---pagebreak--- 262                                           A m t s b l a t t der E u r o p ã i s c h e n G e m e i n s c h a f t e n                         30. 12. 85
48.16
 NIMEXE-                           Statistische                                            Warenbenennung                                SITC-  Besondere
             Hinweis auf GZT      Unterteilung                                                                                          Nummer  MaBeinheit
 Kennziffer
            48.16 A           II
            (Fortsetzung)
 48.16-98                        d                                  andere Verpackungsmittel                                             642.10    —
 48.16-99   Β                                                 andere                                                                     642.10    —
            48.18                                        Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher,
                                                         Notizblöcke, Notiz- und Tagebiicher, auch mit Kalendarium (z.B.
                                                         Terminkalender), ISchreibunterlagen, Ordner, Einbãnde (für Lose-
                                                         Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des Papierhandels,
                                                         aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen
                                                         sowie Buchhiillen, aus Papier oder Pappe:
 48.18-10                    A                                Register,    Geschàftsbiicher,       Quittungsbücher      und   ãhnliche
                                                              Bûcher                                                                     642.30    —
 48.18-20                    Β                                Notizblöcke                                                                642.30    —
 48.18-30                    C                                Hefte                                                                      642.30    —
 48.18-40                    D                                Ordner, Schnellhefter,       Aktendeckel;      Eitibånde                   642.30    —
                             E                               Alben für Muster oder für           Sammlungen:
 48.18-51                        ƒ                              Briefmarkenvordruckalben                                                 642.30    —
 48.18-59                        II                             andere . .                                                               642.30    —
                             F                                Notiz- und     Tagebücher:
 48.18-61                        /                               Taschenkalender                                                         642.30    —
 48.18-69                        II                             andere                                                                   642.30    —
 48.18-70                    G                                Endlosformulare                                                            642.30    —
 48.18-90                    H                               andere                                                                      642.30    —
            48.19                                        Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Auf-
                                                         druck oder Bilder, auch gummiert:
                             A                               bedruckt:
 48.19-11                        I                              selbstklebend                                                            892.81    —
 48.19-19                        II                             andere                                                                   892.81    —
                             Β                               nicht    bedruckt:
 48.19-91                        I                              selbstklebend                                                            892.81    —
 48.19-99                        II                             andere                                                                   892.81    —
            48.20                                        Rollen, Spuien, Spindeln und ãhnliche Unterlagen, aus Papier-
                                                         halbstoff, Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehãrtet:
 48.20-10                    A                              für die Textilindustrie                                                      642.81    —
 48.20-90                    Β                               andere                                                                      642.81    —
            48.21                                        Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoff-
                                                        watte:
 48.21-01   A                                                Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und
                                                             dergleichen                                                                 642.89    —
            Β                                                Windeln und Windeleinlagen f ü r Kleinkinder:
 48.21-05     I                                                 nicht in A u f m a c h u n g für den Einzelverkauf                       642.85    —
 48.21-11     II                                                andere                                                                   642.85    —
 48.21-13   C                                                Klappfacher und starre Fâcher, Fãchergestelle und Fåcher-
                                                             griffe, Teile von Fãchergestellen und Fãchergriffen            . . . . . .  642.89    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         263
                                                                                                                       48 . 21
 NIMEXE­                          Statistische                                                                  S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
\            48.21                                                                                                     \
             (Fortsetzung)
             D                                       Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege (ein­
                                                     schließlich Abschminktücher und Taschentücher) und andere
                                                     HaushaltsWäsche ; Leibwäsche und andere Kleidung:
 48.21-25                     /                        Handtücher                                               642.84
 48.21-27                     II                       Abschminktücher und Taschentücher                        642.84    —
 48.21-33    \                III                       Tischwäsche                                             642.84    —
 48.21-39                     IV                       andere                                                   642.84    —
 48.21-41    E                                       hygienische Binden und Tampons                             642.85    —
II           F                \                      andere:                                                   Ill
 48.21-45      I                                       für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke,
                                                       nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf                642.89
ll             II                                      andere:                                                 \
 48.21-47                     a                           Schüsseln, Teller und ähnliche Waren                  642.83    —
 48.21-51                     b                           Höckerpappe und Kleinverpackungen, für Eier,     aus
                                                          Papierhalbstoff                                       642.89
 48.21-60                     c                           Lochkarten und Lochstreifenkarten                     642.82    —
 48.21-70                     d                           Diagrammpapier für Registriergeräte                   642.89    —
 48.21-99                     e                           andere                                                642.89    —
 ---pagebreak--- 264                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
49 . 01
                                                                   KAPITEL 49
                                             WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE
                                                     DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht:
    a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art,
        die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen
        (Kapitel 48);
     b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
    c) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und
        dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99.
2 . Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer Nummer in
    gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
3 . Zu Tarifnr. 49.01 gehören ferner:
    a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk mit numerier­
        ten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten, der sich auf diese
        Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
    b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
    c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk oder ein
        Teil davon und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind.
    Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Tarifnr. 49.11 .
4. Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden, und
     Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den Tarifnrn . 49.01 und
    49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
5 . Bilderalben und Bilderbücher für Kinder im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren Hauptmerkmal
    Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt.
6 . Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinegeschriebenen Schriftstücken
    gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte Kopien werden wie
    die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7 . Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern, die zum Gebrauch einen oder mehrere
    Aufdrucke tragen .
  NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­  Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                               Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
   49.01-00   49.01                                  Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen
                                                     oder Blättern                                                   892.11
   49.02-00   49.02                                  Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bil­
                                                     dern                                                            892.20
   49.03-00   49.03                                  Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, bro­
                                                     schiert, kartoniert oder gebunden, für Kinder                   892.12    _
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   265
                                                                                                                                  49 . 04
 NIMEXE­                           Statistische                                                                            SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                       Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                      Unterteilung
 49.04-00    49.04                                      Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch
                                                                                                                           892.85
             49.05                                      Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten
                                                        und topographische Pläne, gedruckt ; gedruckte Erd- und Him­
                                                        melsgloben :
 49.05-10    A                                              gedruckte Erd- und Himmelsgloben                               892.13    —
 49.05-90    B
                                                  an.der. .                    ... ...........                             892.13    —
 49.06-00    49.06                                      Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeich­
                                                        nungen zu Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der
                                                        Hand oder durch photographische Reproduktion auf lichtempfind­
                                                        lichem Papier hergestellt ; band- oder maschinegeschriebene
                                                        Schriftstücke                                                      892^82
             49.07                                       Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen,
                                                        nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf
                                                        vorgesehen ; Papier mit Stempel, Banknoten, Aktien, Schuldver­
                                                        schreibungen und ähnliche Wertpapiere, einschließlich Scheck­
                                                        hefte und dergleichen :
  49.07-10   A                                              Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen .    892.83
  49.07-20   B                                              Banknoten                                                      892.83
             C                                              andere :
  49.07-91     I                                               unterschrieben und numeriert                                892.83    —
  49.07-99     II                                              andere                                                      892.83
  49.08-00   49.08                                       Abziehbilder aller Art                                            892.41    —
  49.09-00   49.09                                       Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und derglei­
                                                        chen, mit Bildern, in beliebigem Druck hergestellt, auch mit
                                                         Verzierungen aller Art                                            892.42
  49.10-00   49.10                                       Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke
                                                        von Abreißkalendern                                                892.84    _
             49.11                                       Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebi­
                                                        gen Verfahren hergestellt :
  49.11-10   A                                              ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder Illustratio­
                                                            nen, jedoch ohne Text oder Beschriftung, für gemeinschaft­
                                                            liche Verlagsausgaben                                          892.89
             B                                              andere:
  49.11-20                    /                                Papiere und Pappen der Tarifnr. 37.03, entwickelt für gra­
                                                               phische Reproduktionen                                      892.89    —
                              //                               andere:
  49.11-30                       a                                Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und
                                                                 dergleichen                                               892.86
                                 b                               andere:
  49.11-40                          1                                Photographien                                         892.89    —
  49.11-50                          2                                Bilder und Bilddrucke                                 892.89
  49.11-90
             \\                     3                               andere                                                 892.89    —
  49.97-00                                                Waren des Kapitels 49, im Postverkehr befördert                  892.00    —
 ---pagebreak--- 266                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
                                                            ABSCHNITT XI
                                               SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht:
      a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und Roßhaarabfälle
         (Tarifnr. 05.03);
     b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn . 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren,
         wie sie üblicherweise zum Pressen von öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden , zu Tarifnr. 59.17 ;
     c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
     d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn . 68.13 und 68.14 ;
     e) Waren der Tarifnrn . 30.04 und 30.05 (z.B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen oder chirurgischen
         Zwecken , sterile chirurgische Nähmittel);
     f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03);
     g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und dergleichen), mehr
         als 5 mm breit, aus Kunststoffen (Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeugnissen (Kapitel 46);
     h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen,
         sowie Waren aus solchen Erzeugnissen, soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
     ij) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 und 43) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk der
         Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
     k) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn . 42.01 und 42.02 ;
     1)  Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte);
     m) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
     n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     o) Haarnetze (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
     p) Waren des Kapitels 67 ;
     q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit Schleifstoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
     r) Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus
         Glasfasern bestehen (Kapitel 70);
     s) Waren des Kapitels 94 (Möbel, Bettausstattungen und ähnliche Waren);
     t)  Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .).
2 . Mischwaren :
     A. Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen , sind so zu tarifieren, als beständen sie ganz
         aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht.
     B. Besondere Bestimmung:
         a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden, die in
            Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
         b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B. Seide und Schappeseide, Kammwolle und
            Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         267
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4 aufgeführten
         Garne anzuwenden .
3 . A. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen
         Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt):
         a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (2 000 tex) ;
         b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des
            Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (1 000 tex);
         c) aus Hanf oder Flachs:
            — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger als 7 000
               m beträgt ;
            — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
         d) aus Kokosfasern , drei- oder mehrdrähtig ;
         e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
         f) mit Metall verstärkt.
    B. Als „ Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht:
         a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie nicht mit
            Metall verstärkt sind ;
        b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten, ohne Drehung oder
            mit weniger als 5 Drehungen je m ;
         c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und Monofile
            des Kapitels 5 1 ;
         d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall umsponnenen
            Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne aus Spinnstoffen, mit
            Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
         e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07 .
4. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53 , 54, 55 und 56 — vorbehaltlich
         der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind:
        a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht (einschließlich
            Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als:
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
            200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
        b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als:
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
        c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare Teilstränge
            unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als:
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen .
 ---pagebreak--- 268                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
    B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht:
        a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen:
           — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
           — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge von weniger als
                2 000 m je kg ;
        b) gezwirnte Garne, roh:
           — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
           — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
        c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer Lauflänge
           im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
        d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind:
           — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
           — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z.B.
                auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten [Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschi­
                nen).
    C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf
5 . Es gelten :
    a) als „Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 und der Tarifstelle 56.07 A I Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise
        aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung
        oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, in die die Schußfäden eingeschlossen werden ;
    b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr . 58.08 solche, die über die ganze Gewebefläche
        nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und weder ein Muster noch eine
        Zellenfüllung aufweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den Bindungspunkten entstanden sind,
        bleiben außer Betracht .
6 . Als „konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten:
    a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
    b) Waren , die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne Nähen oder
        eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden , z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und
        Decken ;
    c) Waren , deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden
        des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren, deren Schnittkanten wegen
        des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht als konfektioniert ;
    d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit ;
    e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen:
        — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren Enden zu
           einem Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
        — Meterwaren , die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen
           Lagen bestehen , auch mit Zwischenlagen aus Watte .
7 . Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus dem
    Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 57 gehören
    nicht Waren, die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              269
                                                                                                                              50 . 01
8 . Den Geweben der Kapitel 50 bis 57 werden Gebilde gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Textilgarne bestehen und
    bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen . Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der
    Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweißt .
Zusätzliche Vorschrift
 Waren, die unter eine der Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 fallen und zwei oder mehr Spinnstoffe enthalten, sind innerhalb der
Tarifnummern dieser Kapitel gegebenenfalls wie Waren zu tarifieren,             die aus dem Spinnstoff bestehen, der dem Gewicht nach
gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. Die Bestimmungen der Vorschrift 2 B zu diesem Abschnitt sind ebenfalls
anzuwenden .
Für die Anwendung dieser Regel:
a) wird gegebenenfalls nur der Teil berücksichtigt, der für die Tarifierung nach der Allgemeinen Tarifierungsvorschrift 3
     entscheidend ist;
b) bleibt bei Spinnstoffwaren aus einem Grund und einer Flor- oder Schiingenoberfläche der Grund außer Betracht;
c) wird bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien und Stickereien ohne
     sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden.
                                                                 KAPITEL 50
                                              SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
  NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­    Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                              Warenbenennung                        Nummer    Maßeinheit
   50.01-00   50.01                                  Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet                      261.41 ■    —
   50.02-00   50.02                                  Grege, weder gedreht noch gezwirnt                              261.30      —
   50.03-10
              50.03
                                 A
                                                      Abfälle von      Seide (einschließlich   nicht abhaspelbare
                                                     Seidenraupenkokons und Reißspinnstoff); Schappeseide, Bourret­
                                                     teseide und Kämmlinge :
                                                        weder gekrempelt noch gekämmt                                261.42
                                                                                                                              \
   50.03-90                      B                                                                                   261.42      —
l.I           50.04                                  Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :               I
   50.04-10                      A                      roh, abgekocht oder gebleicht                                651.11
   50.04-90                      B                                                                                   651.11      —
              50.05
              A
                                                     Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in Aufma­
                                                     chungen für den Einzelverkauf :
                                                        Schappeseidengarne:
                                                                                                                              I
   50.05-10                      I                        roh, abgekocht oder gebleicht                              651.16      —
   50.05-90                      II                       andere                                                     651.16      —
   50.05-99   B                                         andere                                                       651.16      —
 ---pagebreak--- 270                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
50 . 07
 NIMEXE­                         Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            50.07                                Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, in
                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf ; Messinahaar ; Katgutnach­
                                                 ahmungen aus Seide :
 50.07-10   A                                       Seidengarne                                                  651.17
 50.07-90   B                                       Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne                 651.17     —
 50.07-99   C                                       Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide                   651.17
            50.09                                Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide :
            A                                      Gewebe aus Seide oder Schappeseide:
 50.09-01     I                                       Kreppgewebe                                                654.10
              II                                      Pongee-, Habutai -, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe
                                                      und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht
                                                      mit Schappeseide, Bourretteseide oder anderen Spinnstof­
                                                      fen gemischt):
 50.09-20        a                                      taftbindig, roh oder nur abgekocht                       654.10
                 b                                      andere:
 50.09-31                    1                             taftbindig, anders als roh oder nur abgekocht         654.10
 50.09-39                    2                             andere                                                654.10
              III                                     andere:
                             a                          mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von 85
                                                         Gewichtshundertteilen oder mehr:
 50.09-41                      1                           undichte Gewebe                                       654.10
li                             2                           andere:
 50.09-42                         aa                          roh, abgekocht oder gebleicht                      654.10
 50.09-44                         bb                         gefärbt                                             654.10
                                  cc                          buntgewebt:
 50.09-45                            11                         mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm      654.10      —
 50.09-47                            22                         andere                                          654.10
 50.09-48                         dd                          bedruckt                                          654.10
                             b                          mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von weniger
                                                        als 85 Gewichtshundertteilen :
 50.09-62                      1                           roh, abgekocht oder gebleicht                        654.10     —
 50.09-64                      2                          gefärbt                                               654.10
 50.09-66                      3                           buntgewebt                                           654.10
 50.09-68                      4                           bedruckt                                             654.10
 50.09-80   B                                      Gewebe aus Bourretteseide                                    654.10     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              27
                                                                                                                                51 . 01
                                                                   KAPITEL 51
                                               SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und Spinnfasern aus
    organischen Polymeren, die hergestellt sind:
    a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z.B. Polyamide, Polyester, Polyurethane,
         Polyvinylderivate — (synthetische Spinnstoffe);
    b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein, Protein , Alginat usw.), z.B.
         Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
2 . Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in Kapitel 56 erfaßt
    sind .
3 . Garne, deren Spinnfäden (Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebrochen sind,
    gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als 1 mm, gehören
    zu :
    — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (6,6 tex) beträgt ;
    — Tarifnr. 51.02 im anderen Falle.
    Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39 .
    Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger breit,
    gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
  NIMEXE­                             Statistische                                                                       S1TC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
               51.01                                  Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen
                                                      für den Einzelverkauf :
II             A                                         synthetische Spinnfäden:                                       \\
   51.01-01                      /                         Elastomere                                                    651.47    —
   51.01-02                      II                        Umspinnungszwirn (sogenanntes „ Core Yam ")                   651.46    —
ll                               III                       andere:
Il\                                 a                         aus Polyamid:                                                     \
                                       1                        hochfeste Garne (ungezwirnte Garne mit einer Festigkeit
                                                                von mehr als 60 cN/ tex und gezwirnte Garne mit einer
                                                                Festigkeit von mehr als 53 cN/ tex):
   51.01-03                               aa                       aus Aramid                                            651.43
   51.01-04                               bb                       andere                                                651.43    —
 ---pagebreak--- 272                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
51 . 01
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 KennzifTer                     Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            51.01 A          III a
            (Fortsetzung)
                                  2                         andere:                                                          \
                                     aa                        texturierte Garne:
  51.01-08                               11                       von 7 tex oder weniger                              651.41     —
  51.01-09                              22                        von mehr als 7 tex bis 33 tex                       651.41     —
  51.01-10                              33                        von mehr als 33 tex bis 50 tex                      651.41     —
  51.01-12                              44                        von mehr als 50 tex                                 651.41     —
\                                    bb                        nicht texturierte Garne:                                      I
\                                        11                       ungezwirnt, ungedreht oder mit 50 Drehungen oder
                                                                  weniger je m :
 51.01-15                                   aaa                      von 7 tex oder weniger                           651.42     —
 51.01-17                                   bbb                      von mehr als 7 tex bis 33 tex                    651.42     —
 51.01-19                                   ccc                      von mehr als 33 tex                              651.42     —
            I                           22                       andere:
 51.01-20                                   aaa                      von 7 tex oder weniger                           651.43     —
 51.01-22                                   bbb                      von mehr als 7 tex bis 33 tex                    651.43     —
 51.01-24                                   ccc                     von mehr als 33 tex                               651.43     —
II                             b                         aus Polyester:                                                      \
 51.01-27                         1                         hochfeste Game (ungezwirnte Garne mit einer Festigkeit
                                                            von mehr als 60 cN/ tex und gezwirnte Garne mit einer
                                                            Festigkeit von mehr als 53 cN/ tex)                      651.46
Il                               2                         andere:                                                           \
                                    aa                        texturierte Garne:
 51.01-29                               11                       von 14 tex oder weniger                             651.44     —
 51.01-30                               22                       von mehr als 14 tex                                 651.44     —
Il                                  bb                        nicht texturierte Garne:
 51.01-32                               11                       teilverstrecktes Filamentgarn (sogenanntes „ POY- ­
                                                                 Garn ")                                             651.45     —
Il                                      22                       andere:                                                     l
                                           aaa                      ungezwirnt, ungedreht oder mit 50 Drehungen
                                                                    oder weniger je m :
 51.01-34                                     111                      von 14 tex oder weniger                       651.45     —
 51.01-38                                     222                      von mehr als 14 tex                           651.45     —
||                                         bbb                      andere:
 51.01-41                                     111                      von 14 tex oder weniger                       651.46    —
 51.01-42                                     222                      von mehr als 14 tex                           651.46    —
li                            c                          andere synthetische Spinnfäden :
li                               1                         texturierte Garne:
 51.01-43                           aa                        aus Polypropylen                                       651.47    —
 51.01-44                           bb                        andere                                                 651.47    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             273
                                                                                                                           51 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             51.01 A          nie
             (Fortsetzung)
                                   2                        nicht texturierte Garne:                               I\
 51.01-46                             aa                       aus Polypropylen                                     651.47    —
 51.01-48                             bb                       andere                                               651.47    —
li           B                                       künstliche Spinnfäden:             '                                  \
 51.01-50      I                                       mit Lufteinschlüssen                                         651.73    —
\\             II                                      andere:
                              a                          aus Viskose:                                                      \
 51.01-61                       1                           hochfeste Garne (Game mit einer Festigkeit von mehr
                                                            als 27 cN/ tex)                                         651.71    —
II                              2                           andere:                                                        \
\                                  aa                          ungezwirnt, ungedreht oder mit 250 Drehungen oder
                                                               weniger je m :                                              \
 51.01-63                             11                         von 17 tex oder weniger                            651.71    —
 51.01-65                             22                         von mehr als 17 tex                                651.71    —
                                   bb                          andere:
 51.01-67                             11                         von 1 7 tex oder weniger                           651.71    —
 51.01-68                             22                         von mehr als 17 tex                                651.71    —
II\                           b                          aus Acetat:                                                       I
 51.01-71                       1                           texturierte Garne                                       651.72    —
                                2                           nicht texturierte Garne:                                       I
\                                  aa                          ungezwirnt, ungedreht oder mit 250 Drehungen oder
                                                               weniger je m :                                              \
 51.01-74                             11                         von 1 7 tex oder weniger .                         651.72    —
 51.01-75    I                        22                         von mehr als 17 tex                                651.72    —
                                   bb                          andere:                                                     I
 51.01-77    \                        11                         von 1 7 tex oder weniger                           651.72    —
 51.01-78                             22                         von mehr als 17 tex                                651.72    —
 51.01-80                     c                          andere künstliche Spinnfäden                               651.73    —
\            51.02                                Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Kat­
                                                  gutnachahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse :         \
             A                                      aus synthetischer Spinnmasse:                                  \\
II             I                                       Monofile:                                                   \\
 51.02-12                     a                          Elastomere                                                 651.49    —
\                             b                          andere:                                                           \
 51.02-13                       1                           auf    Längen     geschnitten,  zur Herstellung   von
                                                            Bürstenwaren                                            651.49    —
 51.02-15                       2                           andere                                                  651.49    —
li             II             \                        andere:                                                             l
 51.02-22                     a                          aus Polyäthylen                                            651.49    —
 51.02-24                     b                          aus Polypropylen                                           651.49    —
 ---pagebreak--- 274                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
51 . 02
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­    Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                               Warenbenennung                          Nummer    Maßeinheit
 51.02-28
            51.02 All
            (Fortsetzung)
            B
                             c                           andere
                                                    aus künstlicher Spinnmasse:
                                                                                                                    651.49
                                                                                                                             \
 51.02-41     I                                       Monofile                                                      651.78       —
 51.02-49     II                                      andere                                                        651.78
            51.03                                Synthetische und künstliche Spinnfäden, in Aufmachungen für
                                                 den Einzelverkauf :
 51.03-10   A                                      synthetische Spinnfäden                                          651.51
 51.03-20   B                                      künstliche Spinnfäden                                            651.81       —
            51.04                                Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (ein­
                                                 schließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                 51.01 oder 51.02):
            A                                      Gewebe aus synthetischen Spinnfäden:
 51.04-03     I                                       Cordgewebe für die Reifenherstellung                          653.14
 51.04-05     II                                      Gewebe mit Elastomer-Fäden                                    653.15 '
              III                                     Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen
                                                      oder Polypropylen, mit einer Breite:
 51.04-06        a                                       von weniger als 3 m                                        653.15       —
 51.04-08        b                                       von 3 m oder mehr                                          653.15
              IV                                      andere:
 51.04-10                    a                           Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm,
                                                        jedoch weniger als 140 cm, und mit einem Quadratmeter­
                                                         gewicht von mehr als 250 g                                 653.15       —
                             b                           andere:
                               1                           mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von 85
                                                           Gewichtshundertteilen oder mehr:
n
 51.04-11                         aa                         undichte Gewebe für Gardinen                           653.15       —
li                                bb                         andere undichte Gewebe:
 51.04-13                            11                         roh oder gebleicht                                 653.15        —
 51.04-15                            22                        gefärbt                                             653.15        —
 51.04-17                            33                         buntgewebt                                         653.15       —
 51.04-18                            44                         bedruckt                                           653.15       —
                                  cc                         andere:
 51.04-21                            11                         roh oder gebleicht                                 653.15       —
li                                   22                        gefärbt, mit einer Breite:
 51.04-23                               aaa                       von 57 cm oder weniger                           653.15       —   '
 51.04-25                               bbb                       von mehr als 57 cm                               653.15       —
                                     33                        buntgewebt:
 51.04-27                               aaa                       mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm ... . 653.15       —
 51.04-28   l                           bbb                       andere                                           653.15       —
                                     44                        bedruckt, mit einer Breite:
 51.04-32                               aaa                       von 57 cm oder weniger                           653.15       —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                275
                                                                                                                               51 . 04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                          SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
             51.04 A IV       b 1 cc 44
             (Fortsetzung)
 51.04-34                                 bbb                        von mehr als 57 cm                                 653.15
                                2                            mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von weni­
                                                             ger als 85 Gewichtshundertteilen:
 51.04-36                           aa                          roh oder gebleicht                                      653.16    —
 51.04-41                           bb                          gefärbt oder buntgewebt                                 653.16
 51.04-48                           cc                          bedruckt                                                653.16
             B                                       Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
 51.04-52      I                                        Cordgewebe für die Reifenherstellung                            653.54    —
 51.04-54      II                                       Gewebe mit Elastomer-Fäden                                      653.55
               III                                      andere:
 51.04-55                     a                            Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm,
                                                          jedoch weniger als 140 cm, und mit einem Quadratmeter­
                                                           gewicht von mehr als 250 g                                   653.56
                              b                            andere :
                                1                            mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von 85
                                                             Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                    aa                          undichte Gewebe:
 51.04-56                              11                         roh oder gebleicht                                    653.55
 51.04-58                              22                         gefärbt                                               653.55
 51.04-62                              33                         buntgewebt                                            653.55
 51.04-64                              44                         bedruckt                                              653.55    —
                                    bb                          andere:
 51.04-66                              11                         roh oder gebleicht                                    653.55
                                       22                         gefärbt:
 51.04-72                                 aaa                        mit einer Breite von 57 cm oder weniger            653.55
 51.04-74                                 bbb                        mit einer Breite von mehr als 135 bis 145 cm , in
                                                                     Taft-, Serge- oder Satinbindung                    653.55
 51.04-76                                 ccc                        andere                                             653.55
 51.04-81                              33                         buntgewebt                                            653.55
 51.04-89                         .    44                         bedruckt                                              653.55    —
                                2                            mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von weniger
                                                             als 85 Gewichtshundertteilen :
 51.04-93                           aa                          roh oder gebleicht                                      653.56
 51.04-94                           bb                         gefärbt                                                  653.56
 51.04-97                           cc                          buntgewebt                                              653.56    —
 51.04-98                           dd                          bedruckt                                                653.56
 ---pagebreak---                                                   /
276                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
52 . 01
                                                            KAPITEL 52
                                                         METALLGARNE
 NIMEXE­                       Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            52.01                              Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metall­
                                               garne), einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus
                                               Spinnstoffen ; metallisierte Garne aus Spinnstoffen :
 52.01-10                    A                    mit Edelmetallen                                                651.91    —
 52.01-90                    B                    andere                                                          651.91    —
 52.02-00   52.02                              Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus
                                               metallisierten Garnen der Tarifnr. 52.01 , zur Bekleidung, Innen­
                                               ausstattung oder zu ähnlichen Zwecken                              654.91    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               277
                                                                                                                             53 . 01
                                                                 KAPITEL 53
                                        WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vikunja, Jak, Kamel, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und
ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten .
 N1MEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
\           53.01                                  Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt :
 53.01-10   I                 A                       im Schweiß                                                      268.10    —
 53.01-20                     B                       auf dem Rücken gewaschen                                        268.10    —
                              C                       andere:                                                                I
 53.01-30                        I                       nicht karbonisiert                                           268.20    —
 53.01-40                        II                      karbonisiert                                                 268.20    —   '
            53.02                                  Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt :                \
 53.02-10   A                                         grobe Tierhaare, bearbeitet (z.B. gebleicht, gefärbt) und
                                                      gekrollt                                                        268.59    —
            B                                         andere:                                                                l
 53.02-20                     I                         grobe Tierhaare                                               268.59    —
                              II                        feine Tierhaare:                                                     \
 53.02-93                        a                         Angorakaninchenhaare                                       268.30    —
 53.02-94                        b                         Alpaka-, Lama- und Vikunjahaare                            268.30    —
 53.02-96                        c                         Jak- und Kamelhaare: Angora-, Tibet-, Kaschmirziegen­
                                                           haare und ähnliche Ziegenhaare                             268.30    —
 53.02-97                        d                          Kaninchenhaare      (andere  als  Angorakaninchenhaare),
                                                            Hasenhaare, Biber-, Nutria- und Bisamrattenhaare ....     268.30    —
\           53.03                                  Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausge­
                                                   nommen Reißspinnstoff :
\\                            A                       Kämmlinge:
II                               I                       von Wolle:                                                          1
 53.03-01                           a                       nicht karbonisiert                                        268.61    —
 53.03-05   \                       b                      karbonisiert                                               268.61    —
 53.03-20                        II                      von feinen oder groben Tierhaaren                            268.61    —
 53.03-30                     B                       Garnabfälle                                                     268.61    —
li                            C                       andere:                                                                \
 53.03-91   .I                   I                       nicht karbonisiert                                           268.61    —
 53.03-95                        II                     karbonisiert                                                  268.61    —
 53.04-00   53.04                                  Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren   . .  268.62    —
 ---pagebreak--- 278                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
53 . 05
 NIMEXE­                           Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            53.05                                  Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt :
  53.05-10                    A                       gekrempelte Wolle                                           268.70     —
                              B                       gekämmte Wolle:                                                    \
 53.05-22                        1                        in Form von Kammzugwickeln (tops)                       651.21     —
 53.05-29                        II                      andere                                                   268.70     —
\                             C                      feine Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt):                          ll
\                                I                        in Form von Kammzugwickeln (tops):                             \
 53.05-31                           a                        von Alpaka, Lama oder Vikunja                        268.70     —
 53.05-38                           b                        andere                                               268.70     —  ■
 53.05-39                        II     .                andere                                                   268.70     —
 53.05-50                    D                       grobe Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt)                    268.70     —
            53.06                                  Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                   verkauf :                                                             I
\           A                                        mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tier­
                                                     haaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:                      \
Il                           I                           roh :                                                           \
 53.06-21                       a                           ungezwirnt                                            651.22     —
 53.06-25                       b                           gezwirnt                                              651.22     —
                             II                          andere:                                                         \
 53.06-31                       a                           ungezwirnt                                           651.22     —
 53.06-35                       b                           gezwirnt                                             651.22     —
Il          B                                        andere :
ll                           I                          roh :
 53.06-51                       a                           ungezwirnt                                           651.27     —
 53.06-55   \                   b                           gezwirnt                                             651.27     —
ll                           II                         andere:
 53.06-71                       a                           ungezwirnt                                           651.27     —
 53.06-75                       b                           gezwirnt                                             651.27
            53.07                                  Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                   kauf :
            A                                        mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tier­
                                                     haaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
              I                                         mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen
                                                        oder mehr:
li                           a                              roh :                                                        \
 53.07-02                       1                              ungezwirnt                                        651.23     —
 53.07-08                       2                              gezwirnt                                          651.23     —
||                           b                              andere:
 53.07-12                       1                              ungezwirnt                                        651.23    —
 53.07-18                       2                              gezwirnt                                          651.23    —
 53.07-30     II                                       mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von
                                                       85 Gewichtshundertteilen oder mehr                        651.23
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             279
                                                                                                                           53 . 07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            53.07
            (Fortsetzung)
li          B                                        andere:
 53.07-40     I                                        mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                                 651.28
\\            II                                       andere:                                                     !!\
\                            a                            hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinnfasern
                                                          gemischt:
 53.07-51                       1                           roh                                                     651.28    —
 53.07-59                       2                           andere                                                  651.28    —
II                           b                            anders gemischt:
 53.07-81                       1                           roh                                                     651.28    —
 53.07-89                       2                           andere                                                  651.28    —
\           53.08                                 Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den
                                                  Einzelverkauf :
            A                                        Streichgarne:                                                         \
 53.08-11                    I                         ungezwirnt                                                   651.24    —
 53.08-15                    II                        gezwirnt                                                     651.24    —  ■
            6                                        Kammgarne:                                                      •
                                                                                                                           \
 53.08-21                    I                         ungezwirnt                                                   651.24    —
 53.08-25                    II                        gezwirnt                                                     651.24    —
 53.09-00   53.09                                 Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufma­
                                                  chungen für den Einzelverkauf                                     651.25    —
            53.10                                 Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus
                                                  Roßhaar, in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                             A                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren:
 53.10-11                       I                      mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshun­
                                                       dertteilen oder mehr                                         651.26    —
 53.10-15                       II                     mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von weniger als 85
                                                        Gewichtshundertteilen                                       651.29
 53.10-20                    B                      aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                          651.29    —
li          53.11                                 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :                                l
\           A                                       mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichts­
                                                    hundertteilen oder mehr:
li                           I                         Streichgarngewebe, mit einem Quadratmetergewicht:                   I
 53.11-01                       a                         von mehr als 450 g                                        654.21    —
 53.11-03                       b                         von 275 g bis 450 g                                       654.21    —
 53.11-07                       c                         von weniger als 275 g                                     654.21    —
                             II                        Kammgarngewebe, mit einem Quadratmetergewicht:                      \
 53.11-11                       a                         von mehr als 375 g                                        654.22    —
 53.11-13                       b                         von 200 g bis 375 g                                       654.22    —
 53.11-17                       c                         von weniger als 200 g                                     654.22    —
 ---pagebreak--- 280                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
53 . 11
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            53.11
            (Fortsetzung)
            B                                       andere:
 53.11-20      I                                      mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr
                                                      als 10 Gewichtshundertteilen                                  654.32     —   .
               II                                     andere:
                                                                                                                           \
 53.11-30                    a                           Gewebe, hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinnfä­
                                                         den gemischt                                               654.31
 53.11-40                    b                           Gewebe, hauptsächlich oder nur mit künstlichen Spinnfä­
                                                         den gemischt                                               654.33     —
                             c                           Gewebe, hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinnfa­
                                                         sern gemischt:
                               1                            Streichgarngewebe, mit einem Quadratmetergewicht:
 53.11-52                         aa                           von mehr als 450 g                                   654.32     —
 53.11-54                         bb                           von 275 g bis 450 g                                  654.32     —
 53.11-58                         cc                           von weniger als 275 g                                654.32     —
                               2                            Kammgarngewebe, mit einem Quadratmetergewicht:                 \
 53.11-72                         aa                          von mehr als 375 g                                    654.32     —
 53.11-74                         bb                          von 200 g bis 375 g                                   654.32     —
 53.11-75                         cc                          von weniger als 200 g                                 654.32     —
                             d                           anders gemischte Gewebe:
                               1                           Streichgarngewebe, mit einem Quadratmetergewicht:
 53.11-82                         aa                          von mehr als 450 g                                    654.33     —
 53.11-84                         bb                          von 275 g bis 450 g                                   654.33     —
 53.11-88                         cc                          von weniger als 275 g                                 654.33     —
II                             2                           Kammgarngewebe, mit einem Quadratmetergewicht:
 53.11-91   I                     aa                          von mehr als 375 g                                    654.33     — .
 53.11-93                         bb                          von 200 g bis 375 g                                   654.33     —
 53.11-97                         cc                          von weniger als 200 g                                654.33      —
 53.12-00   53.12                                Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                     654.92      —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               281
                                                                                                                             54 . 01
                                                                KAPITEL 54
                                                         FLACHS UND RAMIE
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             54.01                                Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbei­
                                                  tet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich
                                                  Reißspinnstoff), aus Flachs :
 54.01-10                     A                      roh oder geröstet                                                265.11
 54.01-21                     B                      gebrochen                                                        265.12    —
 54.01-25                     C                      geschwungen                                                      265.12
 54.01-30                     D                      gehechelt oder anders bearbeitet                                 265.12
 54.01-40                     E                       Werg                                                            265.13
 54.01-70                     F                      Abfälle, einschließlich Reißspinnstoff                           265.13
 54.02-00    54.02                                Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbei­
                                                  tet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich
                                                  Reißspinnstoff), aus Ramie                                          265.14
\            54.03                                Garne aus Flachs (Leinengarne) und Ramiegarne, nicht in
                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf :
 54.03-10    A                                       Garne aus Flachs (Leinengarne), geglättet (poliert)              651.96    —
             B                                       andere:
               I                                       ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:
                  a                                       von 45 000 m oder weniger:
                              1                              roh, mit einer Lauflänge je kg:
 54.03-31                       aa                             von 15 000 m oder weniger                              651.96    —
 54.03-35                       bb                             von mehr als 15 000 m bis 45 000 m                     651.96
                              2                              andere, mit einer Lauflänge je kg:
 54.03-37                       aa                             von 15 000 m oder weniger                              651.96    —
 54.03-39                       bb                             von mehr als 15 000 m bis 45 000 m                     651.96
 54.03-50         b                                       von mehr als 45 000 m                                       651.96
               II                                      gezwirnt:
 54.03-61                     a                           roh                                                         651.96    —
 54.03-69                     b                           andere                                                      651.96
\            54.04                                Garne aus Flachs (Leinengarne) und Ramiegarne, in Aufmachun­
                                                  gen für den Einzelverkauf :                                                \
 54.04-10    A                                       Garne aus Flachs (Leinengarne), geglättet (poliert)              651.97
 54.04-90    B                                       andere                                                           651.97
             54.05                                Gewebe aus Flachs oder Ramie :                                             \
                              A                      mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von 85 Gewichtshun­
                                                     dertteilen oder mehr:
                                I                      roh :
 54.05-21                          a                      mit einem Quadratmetergewicht von 400 g oder weniger . .    654.40
 54.05-25                          b                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 400 g ... .      654.40
 ---pagebreak--- 282                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 12 . 85
54 . 05
 NIMEXE­                         Statistische                                                                 SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
                                Unterteilung
            54.05            A
            (Fortsetzung)
 54.05-31                      II                     gebleicht                                               654.40
 54.05-35                      III                    gefärbt oder buntgewebt                                 654.40    —
 54.05-38                      IV                     bedruckt                                                654.40
                             B                      mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von weniger als 85
                                                    Gewichtshundertteilen :
 54.05-51                      I                      roh                                                     654.40    —
 54.05-55                      II                     gebleicht                                               654.40    —
 54.05-61                      III                    gefärbt oder buntgewebt                                 654.40    —
 54.05-68                      IV                     bedruckt                                                654.40    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     283
                                                                                                                                    55 . 01
                                                                         KAPITEL 55
                                                                       BAUMWOLLE
 NIMEXE­                           Statistische                                                                              SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                        Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                              Nummer  Maßeinheit
\            55.01                                      Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt :
 55.01-10                     A                               hydrophil oder gebleicht                                       263.10    —
 55.01-90                     B                               andere                                                         263.10    —
             55.02                                       Baumwoll-Linters :                                                         l
 55.02-10                     A                               roh                                                       ; .  263.20    —
 55.02-90                     B                               andere                                                         263.20    —
             55.03                                       Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff), weder
                                                        gekrempelt noch gekämmt :
                                                               Putzwolle
                                                                                                                                    \
  55.03-10                    A                                                                                              263.30    —
 55.03-30                     B                                Garnabfälle                                                   263.30    —
 55.03-50                     C                                Reißbaumwolle                                                 263.30    —
 55.03-90                     D
                                                  an.de.re. .                   ..                   ...........             263.30    —
 55.04-00    55.04                                       Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt                                  263.40    —
             55.05                                       Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
             A                                                gezwirnt und appretiert, auf Karten , Rollen , Spulen oder
                                                              ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln aufgemacht,
                                                              mit einem Höchstgewicht (einschließlich Unterlage) von 900 g
                                                              je Stück:
  55.05-13                    I                   roh ..........                . . ..........                               651.33    —
  55.05-19                    II                                 andere                                                      651.33    —
             B                                                andere:                                                               \
               I                                                 mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder
                                                                 mehr je kg:
Il                a                                                ungezwirnt:                                              \\
  55.05-21                    1                                      roh                                                     651.34    —
 55.05-25                     2                                      andere                                               .  651.34    —
li                b                                                andere:                                                          \
  55.05-27                    1                                      roh                                                     651.34    —
  55.05-29                    2                                      andere                                                  651.34    —
II             II                                                andere:                                                            \
                              a                                    ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:                           \
                                 1                                    von 14 000 m oder weniger:                            \
  55.05-33                          aa                                  roh                                                  651.31    —
  55.05-35                          bb                                  gebleicht                                            651.31    —
  55.05-37                          cc                                  andere                            *                  651.31    —
||                               2                                    von mehr als 14 000 m bis 40 000 m :                          \
  55.05-41                          aa                                  roh                                                  651.32    —
 ---pagebreak--- 284                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             30 . 12 . 85
55 . 05
 NIMEXE­                           Statistische                                                                              SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                      Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                              Nummer  Maßeinheit
  55.05-45
            55.05 B II
            l
             (Fortsetzung)
                               a 2
                                    bb                                andere
                                                                                                                            I651.32     —
\                                3                                 von mehr als 40 000 m, jedoch weniger als 80 000 m:
  55.05-46                          aa                                roh                                                    651.33     —
 55.05-48                           bb                                andere                                                 651.33     —
l                                4                                 von 80 000 m oder mehr, jedoch weniger als 94 000 m :
 55.05-51                           aa                                roh                                                    651.34     —
 55.05-53                           bb                                andere                                                 651.34     —
Il                               5                                 von 94 000 m oder mehr, jedoch weniger als 120 000 m:            \
 55.05-55                           aa                               roh                                                     651.34     —
 55.05-57                           bb                               andere                                                  651.34     —
\                             b                                  andere (gezwirnt), mit einer Lauflänge der Einfachfäden je
                                                                 kg:
\\                               1                                 von 14 000 m oder weniger:                               ||
 55.05-61   I                       aa                               roh                                                     651.31     —
 55.05-65                           bb                               andere                                                  651.31     —
Il                               2                                 von mehr als 14 000 m bis 40 000 m :                             I
 55.05-67                           aa                               roh                                                     651.32     —
 55.05-69                           bb                               andere                                                  651.32     —
                                 3                                 von mehr als 40 000 m, jedoch weniger als 80 000 m:              \
 55.05-72                           aa                               roh                                                     651.33     —
 55.05-78                           bb                               andere                                                  651.33     —
                                 4                                 von 80 000 m oder mehr, jedoch weniger als 94 000 m:
 55.05-81                           aa                               roh                                                    651.34     —
 55.05-83                           bb                               andere                                                 651.34     —
II                               5                                 von 94 000 m oder mehr, jedoch weniger als 120 000 m:
 55.05-85                          aa                                roh                                                    651.34     —
 55.05-87                          bb                                andere                                                 651.34     —
            55.06                                      Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf :                        l
 55.06-10                     A                             auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen            651.35     —
 55.06-90                     B                             andere                                                          651.35     —
            55.07                                      Drehergewebe aus Baumwolle :
 55.07-10                     A                             roh                                                             652.11     —
 55.07-90                     B
                                                  an.der. .                  ... ..........                                 652.21     —
Il          55.08                                     Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle :
 55.08-10                     A                   roh ..........             .                     ...........              652.12     —
 55.08-30                     B                             bedruckt                                                        652.22    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        285
                                                                                                                                       55 . 08
 NIMEXE­                          Statistische                                                                                  S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                                  Nummer  Maßeinheit
 55.08-50
             55.08
             (Fortsetzung)
             I                C                               buntgewebt                                                        652.22
                                                                                                                                       I  —
 55.08-80                     D
                                                  an.de.re. .                    ... . . .             ...........              652.22    —
li           55.09                                       Andere Gewebe aus Baumwolle :                                                 I
\            A                                                mit   einem     Anteil
                                                              hundertteilen oder mehr:
                                                                                       an   Baumwolle     von    85  Gewichts­
                                                                                                                                       \
               I                                                mit einer Breite von weniger als 85 cm:                                I
 55.09-03                     a                                   • Verbandgaze                                                 652.24    —
             I                b                                    andere:                                                             I
 55.09-04    I                  1                                    roh                                                        652.14    —
 55.09-05                       2                                    gebleicht                                                  652.24    —
 55.09-06    \                  3                                    gefärbt                                                    652.24    —
 55.09-07                       4                                    buntgewebt                                                 652.24    —
 55.09-08                       5                                    bedruckt                                                   652.24    —
\\ II                                                           andere:                                                                I
 55.09-09 I                   a                                    sogenannte « Denim »- Gewebe                                 652.24    —
                              b                                    andere:                                                             I
 55.09-10                       1                                     Verbandgaze                                               652.24    —
II                              2                                    andere:                                                   II
                                   aa                                   roh :                                                          I
\\I                                   11                                  in Leinwandbindung:                                          I
 55.09-11                                 aaa                                 mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                                              weniger und mit einer Breite von 85 bis 115 cm .  652.14    —
 55.09-12
                                          bbb
                                             III
                                                                              mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                                              weniger und mit einer Breite von mehr als
                                                                              115 bis 165 cm :
                                                                                aus Garnen mit einer Lauflänge der Einfachfä­
                                                                                                                                       I
                                                                                den von weniger als 55 000 m je kg              652.14    —
 55.09-13                                   222                                 andere                                          652.14
 55.09-14                                 ccc                                 mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                                              weniger und mit einer Breite von mehr als
                                                                              165 cm                                            652.14
\                                        ddd                                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                              130 bis 200 g und mit einer Breite:                      \
 55.09-15                                    111                                von 85 bis 115 cm                               652.14    —
 55.09-16                                   222                                 von mehr als 115 bis 165 cm                     652.14    —
 55.09-17                                   333                                 von mehr als 165 cm                             652.14
 55.09-19
             |                            eee                                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                              200 g                                             652.14
li                                    22                                  in anderen Bindungen :                                       I
 55.09-21                                 aaa                                 mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder
                                                                              weniger                                           652.14    —
 55.09-29                                 bbb                                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                              200 g                                             652.14    —
 ---pagebreak--- 286                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
55 . 09
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            55.09 A II       b 2
            (Fortsetzung)
                                  bb                         gebleicht:
                                      11                        in Leinwandbindung:
                                         aaa                       mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                                   weniger und mit einer Breite:
 55.09-32                                    111                     von 85 bis 115 cm                            652.24
 55.09-34                                    222                     von mehr als 115 cm                          652.24
                                         bbb                       mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                   130 bis 200 g und mit einer Breite:
 55.09-35                                    111                     von 85 bis 115 cm                            652.24     —
 55.09-37                                  ' 222                     von mehr als 115 bis 165 cm                  652.24
 55.09-38                                    333                     von mehr als 165 cm                          652.24
 55.09-39                                ccc                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                  200 g                                           652.24     —
                                     22                        in anderen Bindungen:
 55.09-41                                aaa                      mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder
                                                                   weniger                                        652.24
 55.09-49                                bbb                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                  200 g                                           652.24
                                  cc                         gefärbt:
                                     11                        in Leinwandbindung:
                                         aaa                      mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                                  weniger und mit einer Breite:
 55.09-51                                    111                     von 85 bis 115 cm                            652.24     —
 55.09-52                                    222                     von mehr als 115 cm                         652.24
                                         bbb                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                  130 bis 200 g und mit einer Breite:
 55.09-53                                    111                     von 85 bis 115 cm                           652.24
 55.09-54                                   222                      von mehr als 1 15 bis 165 cm                652.24
 55.09-55                                   333                      von mehr als 165 cm                         652.24
 55.09-56                               ccc                       mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                  200 g                                          652.24
                                     22                        in anderen Bindungen :
 55.09-57                               aaa                       mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder
                                                                  weniger                                        652.24
 55.09-59                               bbb                       mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                  200 g                                          652.24
                                 dd                          buntgewebt :
 55.09-61                            11                        Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als
                                                               115 cm , jedoch weniger als 140 cm, und mit einem
                                                               Quadratmetergewicht von mehr als 250 g            652.24
                                     22                        andere:
 55.09-63                               aaa                       mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder
                                                                  weniger                                        652.24
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               287
                                                                                                                              55 . 09
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
             55.09 A II       b 2 dd 22
             (Fortsetzung)
 55.09-64                                 bbb                        mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                     200 g                                             652.24
                                   ee                          bedruckt:
 55.09-65                             11                           mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                                   weniger                                             652.24    —
 55.09-66                             22                           mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                   13Ö bis 200 g                                       652.24
 55.09-67                             33                           mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g    652.24
             B                                       andere:
               I                                        mit einer Breite von weniger als 85 cm:
 55.09-68                     a                           roh                                                          652.15
 55.09-69                     b                           gebleicht                                                    652.25    —
 55.09-70                     c                           bedruckt                                                     652.25
 55.09-71                     d                           andere                                                       652.25
               II                                       andere:
 55.09-73                     a                           sogenannte « Denim »- Gewebe                                 652.25
                              b                           andere:
                                1                            roh :
 55.09-75                          aa                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfäden gemischt                                652.15
 55.09-76                          bb                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfasern gemischt                               652.15    —
 55.09-77                          cc                          hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt              652.15
 55.09-78                          dd                          anders gemischt                                         652.15
                                2                           gebleicht:
 55.09-79                          aa                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfäden gemischt                                652.25
 55.09-80                          bb                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfasern gemischt                               652.25
 55.09-81                          cc                          hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt              652.25    —
 55.09-82                          dd                          anders gemischt                                         652.25
                                3                           gefärbt:
 55.09-83                          aa                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfäden gemischt                                652.25
 55.09-84                          bb                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfasern gemischt                               652.25    —
 55.09-85                          cc                          hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt              652.25
 55.09-87                          dd                          anders gemischt                                         652.25
                                4                           buntgewebt:
 55.09-88                          aa                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfäden gemischt                                652.25    —
 55.09-89                          bb                          hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                               chen Spinnfasern gemischt                               652.25
 ---pagebreak--- 288                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
55 . 09
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
 55.09-90
            55.09 B II
            (Fortsetzung)
            ||
                             b 4
                                  cc                        hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt              652.25
                                                                                                                           \   —
 55.09-91                         dd                        anders gemischt                                         652.25     —
li                             5                          bedruckt:                                                        I
 55.09-92                         aa                        hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                            chen Spinnfäden gemischt                                652.25     —
 55.09-93                         bb                        hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                            chen Spinnfasern gemischt                               652.25     —
 55.09-98                         cc                        hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt              652.25     —
 55.09-99                         dd                        anders gemischt                                         652.25     —
 55.97-00                                        Waren des Kapitels 55, im Postverkehr befördert                    652.00     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           289
                                                                                                                          56 . 01
                                                                KAPITEL 56
                                           SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „ Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender Spinnfäden
(Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen:
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (6,6 tex);
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d.h. sie dürfen nicht auf mehr als das Doppelte ihrer
    Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (2 000 tex).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
 NIMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
\            56.01                                 Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                                                   gekämmt :
                                                                                                                          \
             A                                       synthetische Spinnfasern:
  56.01-11                     /                        Polyamid-Spinnfasern                                       266.51    —
  56.01-13                     II                       Polyester-Spinnfasern                                      266.52
  56.01-15                     III                      Polyacryl-Spinnfasem                                       266.53
  56.01-16                     IV                       Chloro-Spinnfasern                                         266.59    —
  56.01-17                     V                        Polyäthylen- oder Polypropylen-Spinnfasern                 266.59
  56.01-18                     VI                       andere                                                     266.59
             B                                       künstliche Spinnfasern:
  56.01-21                     I                        Viskose-Spinnfasern                                        267.11
  56.01-23                     II                       Acetat-Spinnfasem                                          267.11    —
  56.01-28                     III                      andere                                                     267.11
\            56.02                                 Spinnkabel :                                                           \
II           A                                       aus synthetischen Spinnfäden:                                        I
  56.02-11   I                 I                        aus Polyamid-Spinnfaden                                    266.61    —
  56.02-13                     II                       aus Polyester-Spinnfäden                                   266.62    —
  56.02-15                     III                      aus Polyacryl-Spinnfäden                                   266.63
  56.02-19                     IV                       andere                                                     266.69
             B                                       aus künstlichen Spinnfäden:
  56.02-21                     I                        aus Viskose-Spinnfäden                                     267.12    —
  56.02-23                     II                       aus Acetat-Spinnfäden                                      267.12
  56.02-28   I                 III                      andere                                                     267.12    —
 ---pagebreak--- 290                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
56 . 03
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            56.03                                  Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ein­
                                                  schließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt
                                                   noch gekämmt :
I           A                                        von synthetischen Spinnstoffen :                                         I
 56.03-11   I                /                          von Polyamid-Spinnstoffen                                      267.21     —
 56.03-13   I                II                         von Polyester-Spinnstoffen                                     267.21     —
 56.03-15                    III                        von Polyacryl-Spinnstoffen                                     267.21     —
 56.03-17                    IV                         von Polyäthylen- oder Polypropylen-Spinnstoffen                267.21     —
 56.03-18                     V                         andere                                                         267.21     —
||          B                                        von künstlichen Spinnstoffen:                                            \
 56.03-21                    I                          von Viskose-Spinnstoffen                                       267.22     —
 56.03-29                    II                        andere                                                          267.22     —
            56.04                                 Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von syntheti­
                                                  schen oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder
                                                  anders für die Spinnerei vorbereitet :
ll          A                                        synthetische Spinnstoffe:                                                \
 56.04-11                    I                         Polyamid-Spinnfasern                                            266.71     —
 56.04-13                    II                        Polyester-Spinnfasern                                           266.72     —
 56.04-15                    III                       Polyacryl-Spinnfasern                                           266.73     —
 56.04-16                    IV                         Chloro-Spinnfasern                                             266.79     —
 56.04-17                    V                          Polyäthylen- oder Polypropylen-Spinnfasern                     266.79     —
 56.04-18                    VI                        andere                                                          266.79     —
Il          B                                        künstliche Spinnstoffe:
 56.04-21                    I                          Viskose-Spinnfasern                                            267.13     —
 56.04-23                    II                        Acetat-Spinnfasern                                              267.13     —
 56.04-28                    III                       andere                                                          267.13    —
            56.05                                 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus
                                                  Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht
                                                  in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
I           A                                        aus synthetischen Spinnfasern:
||                           I                         aus Polyester-Spinnfasern :
I                               a                         mit einem     Anteil an    Polyester-Spinnfasern
                                                          Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                                                                                           von   85
I                                  I                        roh oder gebleicht, mit einer Lauflänge der Einfachfä­
                                                            den je kg:                                                        \
 56.05-03                            aa                        von 14 000 m oder weniger                              651.48     —
 56.05-05                            bb                        von mehr als 14 000 m                                  651.48     —
||                                 2                        andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg:
 56.05-07                            aa                        von 14 000 m oder weniger                              651.48     —
 56.05-09                            bb                        von mehr als 14 000 m                                  651.48     —
                                b                         mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von weniger als
                                                          85 Gewichtshundertteilen :
 56.05-11                          1                        hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaa­
                                                            ren gemischt                                            | 651.67
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             291
                                                                                                                             56 . 05
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             56.05 A          Ib
             (Fortsetzung)
 56.05-13                           2                         hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt           651.66    —
 56.05-15                           3                         hauptsächlich oder nur mit künstlichen Spinnfasern
                                                             gemischt                                                 651.68    —
 56.05-19    \                      4                        anders gemischt                                          651.68    —
                              II                         aus Polyacryl-Spinnfasern:
\                                a                         mit einem Anteil an        Polyacryl-Spinnfasern
                                                           Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                                                                                            von 85
\                                   1                        roh oder gebleicht, mit einer Lauflänge der Einfachfä­
                                                             den je kg:                                                      \
 56.05-21                              aa                        von 14 000 m oder weniger                            651.48    —
 56.05-23                              bb                        von mehr als 14 000 m                                651.48    —
Il                                  2                        andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg:
 56.05-25                              aa                        von 14 000 m oder weniger                            651.48    —
 56.05-28                              bb                        von mehr als 14 000 m                                651.48    —
                                 b                         mit einem Anteil an Polyacryl-Spinnfasern von weniger als
                                                           85 Gewichtshundertteilen :
 56.05-32                           1                        hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaa­
                                                              ren gemischt                                            651.67
 56.05-34                           2                        hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt            651.66    —
 56.05-36                           3                        anders gemischt                                          651.68    —
                              III                        aus anderen synthetischen Spinnfasern:
\                                a                         mit einem Anteil an anderen synthetischen Spinnfasern
                                                           von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:                           \
                                    1                        roh oder gebleicht, mit einer Lauflänge der Einfachfä­
                                                             den je kg:
 56.05-38                              aa                        von 14 000 m oder weniger                            651.48    —
 56.05-39                              bb                       von mehr als 14 000 m                                 651.48    —
Il                                  2                        andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg:
 56.05-42                              aa                        von 14 000 m oder weniger                            651.48    —
 56.05-44                              bb                       von mehr als 14 000 m                                 651.48    —
                                 b                         mit einem Anteil an anderen synthetischen Spinnfasern
                                                           von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :                        \
 56.05-45                           1                        hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaa­
                                                             ren gemischt                                             651.67    —
 56.05-46                           2                        hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt            651.66    —
 56.05-47                           3                        anders gemischt                                          651.68    —
Il           B                                        aus künstlichen Spinnfasern :                                          \
                              I                          mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85
                                                         Gewichtshundertteilen oder mehr:
||                               a                         roh oder gebleicht:                                               \
||                                  1                        ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:                          I
 56.05-51                              aa                       von 14 000 m oder weniger                             651.74    —
 56.05-55                              bb                       von mehr als 14 000 m                                 651.74    —
 ---pagebreak--- 292                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
56 . 05
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                               Warenbeneniiung                       Nummer  Maßeinheit
            56.05 B          la
            (Fortsetzung)
lI                                 2                         andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg:
 56.05-61                             aa                        von 14 000 m oder weniger                           651.74     —
 56.05-65                             bb                        von mehr als 14 000 m                               651.74     —
\                               b                         andere:
\I                                  1                       ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:                         II
 56.05-71   I                         aa                        von 14 000 m oder weniger                           651.74     —
 56.05-75                             bb                        von mehr als 14 000 m                               651.74     —
\                                  2                        andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg:            II
 56.05-81                             aa                        von 14 000 m oder weniger                           651.74     —
 56.05-85                             bb                       ■von mehr als 14 000 m                               651.74     —
                             II                        mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als
                                                       85 Gewichtshundertteilen :                                          1
 56.05-91                       a                         hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaaren
                                                          gemischt                                                  651.76     —-
 56.05-95                       b                         hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt             651.75     —
 56.05-99                       c                         anders gemischt                                           651.77     —
            56.06                                 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus
                                                  Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in
                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf :
            A                                       aus synthetischen Spinnfasern:                                         I
 56.06-11                    I                         mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von 85
                                                       Gewichtshundertteilen oder mehr                              651.52
 56.06-15                    II                        mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger
                                                       als 85 Gewichtshundertteilen                                 651.69     —
 56.06-20   B                                       aus künstlichen Spinnfasern                                     651.82
            56.07                                 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
            A                                       aus synthetischen Spinnfasern:
 56.07-01     I                                        Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht von 80 g bis
                                                       120 g                                                        653.20
II            II                                       andere:
                             a                            mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von 85
                                                          Gewichtshundertteilen oder mehr:
 56.07-04                       1                           roh oder gebleicht                                     653.20      —
 56.07-05                       2                           bedruckt                                               653.20
 56.07-07                       3                           gefärbt                                                653.20
 56.07-08                       4                           buntgewebt                                             653.20
                             b                           mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger
                                                         als 85 Gewichtshundertteilen :
                                1                           hauptsächlich oder nur mit gestrichener Wolle oder mit
                                                            gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt:
 56.07-10                          aa                          roh oder gebleicht                                  653.42     —
 56.07-12                          bb                          bedruckt                                            653.42     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               293
                                                                                                                              56 . 07
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­   Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                                Warenbenennung                         Nummer   Maßeinheit
             56.07 A II       b I
             (Fortsetzung)
 56.07-15                           cc                          gefärbt                                               653.42
 56.07-19                           dd                           buntgewebt                                           653.42     —
                                 2                            hauptsächlich oder nur mit gekämmter Wolle oder mit
                                                              gekämmten, feinen Tierhaaren gemischt:
 56.07-20                           aa                           roh oder gebleicht                                   653.42
 56.07-22                           bb .                         bedruckt                                             653.42     —
 56.07-25                           cc                          geförbt                                               653.42
 56.07-29                           dd                           buntgewebt                                           653.42
                                 3                            hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt:
 56.07-30                           aa                           roh oder gebleicht                                   653.41
 56.07-31                           bb                          bedruckt                                              653.41
 56.07-35                           cc                          gefärbt                                               653.41
 56.07-38                           dd                          buntgewebt                                            653.41
II
 56.07-39
                                 4
                                    aa
                                                              hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                              chen Spinnfäden gemischt:
                                                                 roh oder gebleicht                                   653.43
                                                                                                                              \
 56.07-40                           bb                           bedruckt                                             653.43
 56.07-41                           cc                          gefärbt                                               653.43
 56.07-43                           dd                           buntgewebt                                           653.43.
                                 5                            anders gemischt:
 56.07-45                           aa                           roh oder gebleicht                                   653.49     —
 56.07-46                           bb                          bedruckt                                              653.49
 56.07-47                           cc                          gefärbt                                               653.49
 56.07-49                           dd                          buntgewebt                                            653.49
             B                                        aus künstlichen Spinnfasern:
 56.07-50                     I                          Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm,
                                                        jedoch weniger als 140 cm, und mit einem Quadratmeterge­
                                                         wicht von mehr als 250 g                                     653.83     —
                              II                         andere:
                                 a                         mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85
                                                           Gewichtshundertteilen oder mehr:
 56.07-51                           1                         roh oder gebleicht                                      653.60     —
 56.07-55                           2                         bedruckt                                                653.60
 56.07-56                           3                        gefärbt                                                  653.60
 56.07-59                           4                         buntgewebt                                              653.60
                                                           mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger
                                                                                                                              \
                                 b
                                                           als 85 Gewichtshundertteilen :
                                    I                         hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaa­
                                                              ren gemischt:
 56.07-60                              aa                       roh oder gebleicht                                    653.82
 56.07-61                              bb                       bedruckt                                              653.82     —
 56.07-65                              cc                       geförbt                                               653.82
 ---pagebreak--- 294                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
56 . 07
 NIMEXE­                        Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                    Unterteilung
 56.07-67
            56.07 B
            (Fortsetzung)
                             IIb 1
                                    dd                     buntgewebt                                            653.82
                                                                                                                        I   —
                                 2                       hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt:
 56.07-68                           aa                     roh oder gebleicht                                    653.81
 56.07-69                           bb                     bedruckt                                              653.81
 56.07-70                           cc                     gefärbt                                               653.81     —
 56.07-71                           dd                     buntgewebt                                            653.81
                                 3                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstli­
                                                         chen Spinnfäden gemischt:
 56.07-72                           aa                     roh oder gebleicht                                    653.83
 56.07-73                           bb                     bedruckt                                              653.83     —
 56.07-74                           cc                     gefärbt                                               653.83
                                    dd                     buntgewebt:
 56.07-77                               11                   Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder
                                                             mehr (Matratzendreile)                              653.83
 56.07-78                              22                    andere                                              653.83
                                 4                       anders gemischt:
 56.07-82                           aa                     roh oder gebleicht                                    653.89     —
 56.07-83                           bb                     bedruckt                                              653.89
 56.07-84                           cc                     gefärbt                                               653.89
 56.07-87                           dd                     buntgewebt                                            653.89
 56.97-00                                        Waren des Kapitels 56, im Postverkehr befördert                 653.00     —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               295
                                                                                                                            57 . 01
                                                               KAPITEL 57
                   ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
 NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            57.01                                Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt
                                                 oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und
                                                 Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Hanf:
 57.01-20                    A                      roh, geröstet, gebrochen, geschwungen , gehechelt oder anders
                                                    bearbeitet, jedoch nicht versponnen                              265.20    —
 57.01-50                    B                       Werg und Abfälle, einschließlich Reißspinnstoff                 265.20    —
 57.02-00   57.02                                Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet,
                                                 jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich > Reiß­
                                                 spinnstoff), aus Manilahanf                                         265.50
            57.03                                Jute und andere textile Bastfasern, anderweit weder genannt noch
                                                 inbegriffen, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht
                                                 versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff),
                                                 aus diesen Spinnstoffen :
 57.03-10                    A                      roh , geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen   264.00
 57.03-30                    B                      Reißspinnstoff                                                   264.00    —
 57.03-50                    C                       Werg und Abfälle                                                264.00
            57.04                                Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht
                                                 versponnen ; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen
                                                 Spinnstoffen :
 57.04-10                    A                      Sisal und andere Agavefasern; Abfälle (einschließlich Reiß­
                                                    spinnstoff) aus diesen Spinnstoffen                              265.40    —
 57.04-90                    B                      andere pflanzliche Spinnstoffe; Abfälle (einschließlich Reiß­
                                                    spinnstoff) aus diesen Spinnstoffen                              265.91
            57.06                                Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr.
                                                 57.03 :
                             A                      ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:
 57.06-11                      I                       von 1 000 m oder weniger                                      651.98    —
 57.06-15                      II                      von mehr als 1 000 m                                          651.98
 57.06-30                    B                      gezwirnt                                                         651.98
            57.07                                Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Papiergarne :
            A                                       Hanfgarne:
                             \                        nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
              I
 57.07-01        a                                        geglättet (poliert)                                        651.99    —
 57.07-03        b                                        andere                                                     651.99
 ---pagebreak--- 296                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
57 . 07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                   SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            57.07 A
            (Fortsetzung)
 57.07-07      II                                      in Aufmachungen für den Einzelverkauf                     651.99
 57.07-10   B                                        Kokosgarne                                                  651.99 •     —
 57.07-20   C                                        Papiergarne                                                 651.99
 57.07-90   D                                                                                                    651.99
II          57.10                                 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr.
                                                  57.03 :
            A                                       mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem Qua­
                                                    dratmetergewicht:                                                   \
              I                                        von weniger als 310 g:
 57.10-21                    a                            roh                                                    654.50
 57.10-29                    b                            andere                                                 654.50       —
              II                                       von 310 g bis 500 g:
 57.10-31                    a                            roh                                                    654.50
 57.10-39                    b                            andere                                                 654.50
 57.10-50     III                                      von mehr als 500 g                                        654.50       —
            B                                       mit einer Breite von mehr als 150 cm:
                             I                         roh, mit einer Breite:
 57.10-62                       a                         von mehr als 150 cm bis 310 cm                         654.50
 57.10-68                       b                         von mehr als 310 cm                                    654.50
 57.10-70                    II                        andere                                                    654.50
            57.11                                 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Gewebe aus
                                                  Papiergarnen :
 57.11-10   A                                       Gewebe aus Hanf                                              654.98
 57.11-20   B                                       Gewebe aus Papiergarnen                                      654.98       —
 57.11-90   C                                       andere                                                       654.98
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          297
                                                                                                                         58 . 01
                                                                KAPITEL 58
                               TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH ; SCHLINGENGEWEBE
                        UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER, POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE
                                                NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht: bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische Posamentierwa­
    ren, Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59 . Stickereien auf einem beliebigen Grund aus
    Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.
2 . Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn . 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren, die die
    charakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. Ausgenommen
    von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59 .
3 . Als „ Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten:
    a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webekanten,
        — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten (gewebten,
            geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
    b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
    c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
    Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07 .
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören zu
    Tarifnr. 59.05 .
5 . Als „ Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Füttern, Perlen oder
    verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbei­
    ten . Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
6 . Zu Kapitel 58 gehören Waren (z.B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen
    Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A II festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien Kopfenden, die
Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
  NIMEXE­                          Statistische                                                                   SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
  KennzifTer                       Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
              58.01                                Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert :                             \
              A                                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
   58.01-01      I                                      mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als
                                                        10 Gewichtshundertteilen                                  659.21    m2
                 II                                     andere:
   58.01-11                     a                         mit 350 Knotenreihen oder weniger je m Kette            659.21    m2
 ---pagebreak--- 298                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
58 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                          SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
             58.01 A II
             (Fortsetzung)
 58.01-13                     b                           mit mehr als 350 bis 500 Knotenreihen je m Kette              659.21     m2
 58.01-17                     c                           mit mehr als 500 Knotenreihen je m Kette                      659.21     m2
 58.01-30    B                                       aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metall­
                                                     garnen oder metallisierten Garnen der Tarifnr. 52.01 oder aus
                                                     Metallfäden                                                        659.29     m2
 58.01-80   C                                        aus anderen Spinnstoffen                                           659.29     m2
            58.02                                  Andere Teppiche, auch konfektioniert ; Kelim, Sumak, Karamanie
                                                   und dergleichen, auch konfektioniert :                                      \
             A                                       Teppiche:
 58.02-02      I                                        Teppiche aus Kokosfasern                                        659.62     m2
li             II                                       andere:                                                                I
                  a                                       Nadelflorteppiche:
 58.02-04                     1                              bedruckt                                                   659.51     m2
                              2                              andere:
 58.02-06                       aa                             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                         659.41     m2
 58.02-07                       bb                             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....     659.51    m2
 58.02-09                       cc                             aus anderen Spinnstoffen                                 659.61    m2
                  b                                       andere :
 58.02-50                     1                              aus Jute oder        anderen  textilen   Bastfasern   der
                                                             Tarifnr. 57.03                                             659.62    m2
 58.02-56                     2                              aus Baumwolle                                              659.62    m2
                              3                              andere:
Il                              aa                             gewebt:                                                         I
                                   11                             Axminster- Teppiche:
 58.02-61                             aaa                           aus Wolle oder feinen Tierhaaren                    659.42    m2
 58.02-65                             bbb                           aus anderen Spinnstoffen                           659.62     m2
                                   22                             andere:
 58.02-71                             aaa                           aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   659.42     m2
 58.02-75                             bbb                           aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  659.52     m2
 58.02-78                             ccc                           aus anderen Spinnstoffen                           659.62     m2
                                bb                             nicht gewebt:
 58.02-81                          11                            ,aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     659.49    m2
 58.02-85                          22                             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .  659.59    m2
 58.02-88                          33                             aus anderen Spinnstoffen                             659.62    m2
 58.02-90   B                                        Kelim , Sumak, Karamanie und dergleichen                          659.30     —
 58.03-00   58.03                                 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubus­
                                                  son, Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit
                                                  (z.B. Petit-Point-, Kreuzstich), auch konfektioniert                 658.91
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            299
                                                                                                                          58 . 04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             58.04                                Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenom­
                                                  men Gewebe der Tarifnrn. 55.08 und 58.05 :
 58.04-05                     A                      aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                   654.99
                              B                      aus synthetischen Spinnstoffen:
 58.04-07                       I                      Nadelflorgewebe                                             653.97    —
 58.04-11                       II                     Epingle                                                     653.97
                                III                    andere:
 58.04-15                          a                      Flor aus dem Schuß gebildet                              653.97
 58.04-18                          b                      andere                                                   653.97
                              C                      aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
 58.04-41                       I                      Epingle                                                     654.34    —
                                II                     andere:
 58.04-43                          a                      Flor aus dem Schuß gebildet                              654.34
 58.04-45                          b                      andere                                                   654.34    —
                              D                      aus Baumwolle:
 58.04-61                       I                      Epingle                                                     652.23
                                II                     andere :
                                   a                      Flor aus dem Schuß gebildet:
 58.04-63                             1                     Rippensamt                                             652.23    —
 58.04-67                             2                     andere                                                 652.23
 58.04-69                          b                      andere                                                   652.23
                              E                      aus künstlichen Spinnstoffen:
 58.04-71                       I                      Epingle                                                     653.98    —
                                II                     andere:
 58.04-75                          a                      Flor aus dem Schuß gebildet                              653.98
                                   b                     andere:
 58.04-77                             1                     aus künstlichen Spinnfäden                             653.98
 58.04-78                             2                     aus künstlichen Spinnfasern                            653.98    —
 58.04-80                     F                      aus anderen Spinnstoffen                                      654.99
             58.05                                Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten
                                                  Garnen oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der
                                                  Tarifnr. 58.06 :
             A                                       Bänder:
               I                                       aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillegeweben:
                 a                                       aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus
                                                         Baumwolle:
 58.05-01                     1                             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen        656.01
 58.05-08                     2                             aus Baumwolle                                          656.01    —
 58.05-20        b                                       aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide               656.01
 58.05-30         c                                      aus anderen Spinnstoffen                                  656.01
 ---pagebreak--- 300                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
58 . 05
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            58.05 A
            (Fortsetzung)
               II                                        andere:
 58.05-40                    a                             mit Elastomer-Fäden                                      656.01
                             b                             andere:
                                1                             aus Baumwolle:
 58.05-51                          aa                           mit echten Webekanten                               656.01
 58.05-59                          bb                           andere                                              656.01
                                2                             aus synthetischen Spinnstoffen:
 58.05-61                          aa                           mit echten Webekanten                               656.01
 58.05-69                          bb                           andere                                              656.01
                                3                             aus künstlichen Spinnstoffen:
 58,05-73                          aa                           mit echten Webekanten                               656.01
 58.05-77                          bb                           andere                                              656.01
 58.05-79                       4                             aus anderen Spinnstoffen                              656.01
 58.05-90   B                                        schußlose Bänder (bolducs)                                     656.01
            58.06                                 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt,
                                                  als Meterware oder zugeschnitten :
 58.06-10                    A                       mit eingewebten Inschriften oder Motiven                       656.02
 58.06-90                    B                                                                                      656.02
            58.07                                 Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene Garne der
                                                  Tarifnr. 52.01 und als umsponnene Garne aus Roßhaar);
                                                  Geflechte und Posamentierwaren, als Meterware ; Quasten, Trod­
                                                  deln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen :
 58.07-31   A                                        Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus
                                                     Monofilen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen
                                                     (künstlichem Stroh und dergleichen) der Tarifnr. 51.02, aus
                                                     synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, aus Flachs,
                                                     Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57 ....      656.03
            B                                        andere:
 58.07-39                    I                           Geflechte                                                  656.03    —
 58.07-50                    II                          Gimpen                                                     656.03
 58.07-80                    HI                         andere                                                     656.03
            58.08                                 Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert :
 58.08-10   A                                        Tülle                                                         656.04
 58.08-90   B                                        geknüpfte Netzstoffe                                          656.04
            58.09                                 Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemu­
                                                  stert ; Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware
                                                  oder als Motiv :
            A                                        Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe:
 58.09-11                    I                          aus Baumwolle                                              656.05
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             301
                                                                                                                            58 . 09
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             58.09 A
             (Fortsetzung)
  58.09-19                    II                         aus anderen Spinnstoffen                                    656.05
             B                                        Spitzen:
 58.09-21      I                                         handgefertigt                                               656.05
               II                                        maschinengefertigt:
                              a                            Flecht- und Klöppelspitzen :
 58.09-31                        1                            aus Baumwolle                                          656.05
  58.09-35                       2                            aus synthetischen Spinnstoffen                         656.05
  58.09-39                       3                            aus anderen Spinnstoffen                               656.05
                              b                            andere Maschinenspitzen:
  58.09-91                       1                            aus Baumwolle                                          656.05    —
  58.09-95                       2                            aus synthetischen Spinnstoffen                         656.05
  58.09-99                       3                            aus anderen Spinnstoffen                               656.05
             58.10                                 Stickereien als Meterware oder als Motiv :
             A                                        Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit herausgeschnit­
                                                      tenem Grund :
 58.10-21      I                ►x
                                                         mit einem Wert von mehr als 35 ECU je kg Jiigengewicht .    656.06
 58.10-29      II                                        andere                                                      656.06
             B                                        andere:
               I                                         mit einem Wert von mehr als 17,50 ECU je kg Eigenge­
                                                         wicht:
  58.10-41                    a                            aus Baumwolle                                             656.06
  58.10-45                    b                            aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen           656.06
 58.10-49                     c                            aus anderen Spinnstoffen                                  656.06
               II                                        andere:
 58.10-51                     a                            aus Baumwolle                                             656.06
 58.10-55                     b                            aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen           656.06
  58.10-59                    c                            aus anderen Spinnstoffen                                  656.06
 58.97-00                                           Waren des Kapitels 58, im Postverkehr befördert                  656.00
 ---pagebreak--- 302                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
                                                            KAPITEL 59
                                  WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
                       SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES
                                          TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1 . A. Als „ Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn . 58.04 und 58.05,
       Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte Netzstoffe der
       Tarifnrn . 58.08 und 58.09, Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01 .
    B. Als „ Filze" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch Flächengebilde aus textiler Faserlage, deren Zusammenhalt
       durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist .
2 . A. Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder
       überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die
       Beschaffenheit des Kunststoffs (fest, schäum-, schwamm- oder zellförmig).
       Hierher gehören jedoch nicht:
       a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist (im
           allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind,
           außer Betracht ;
       b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30° C nicht auf einen Dorn von 7 mm
           Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39);
       c) Erzeugnisse, bei denen das' Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunststoff überzogen
          ist (Kapitel 39).
    B. Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht:
       a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist ; dabei bleiben
           Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht ;
       b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen);
       c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
       d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet .
3 . Als „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten:
       a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe:
          — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger oder
          — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
               Gewichtshundertteilen ;
       b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
          Spinnstoffen ;
       c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum -, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben , soweit sie
          nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören .
4. Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht:
    a) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen geschnitten ;
    b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus
       Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk gekränkten oder bestrichenen Spinnstoff­
       garnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        303
                                                                                                                         59 . 01
5 . Zu Tarifnr. 59.17 , und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI , gehören die folgenden Waren:
    a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen, ausgenommen Waren der Tarifnrn . 59.14 bis 59.16:
        — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus
             Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet
             werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
        — Müllergaze ;
        — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden,
             auch aus Menschenhaaren ;
        — Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu anderen
             technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette oder
             mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder
             mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und
             mehrfachem Schuß);
        — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
        — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu anderen
             technischen Zwecken verwendet werden ;
        — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als Schmier- oder
             Dichtungsmaterial verwendet werden, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
    b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnr. 59.14 bis 59.16), insbesondere
         Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten . Nicht als Gegenstände
         des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, gelten Gewebe, Watte, Filze und Vliesstoffe, als Meterware, auf Länge
         geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
  NIMEXE­                            Statistische                                                                 SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
                59.01                                Watte und Waren daraus ; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus
                                                     Spinnstoffen :
                A                                       Watte und Waren daraus :
                  I                                        aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:
   59.01-07          a                                       Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder
                                                             weniger                                              657.71
                     b                                       andere:
   59.01-12                      1                              aus synthetischen Spinnstoffen                    657.71
   59.01-14                      2                              aus künstlichen Spinnstoffen                      657.71
                  II                                       aus anderen Spinnstoffen:
                                 a                           aus Baumwolle:
   59.01-15                        1                            hydrophil                                         657.71
   59.01-16                        2                            andere                                            657.71
   59.01-18                      b                           aus anderen Spinnstoffen                             657.71
                P                                       Scherstaub ; Knoten und Noppen:
   59.01-21       I                                        aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen        657.71
   59.01-29       II                                      aus anderen Spinnstoffen                                657.71
                59.02                                Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen :
                A                                       Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig
                                                        zugeschnitten:
                                 I                         Bodenbeläge:
   59.02-01                        a                         Fliesenware                                          659.63    m2
 ---pagebreak--- 304                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30 . 12 . 85
59 . 02
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer    Maßeinheit
\           59.02 A          /
I           (Fortsetzung)                                                                                             III
 59.02-09                       b                         andere                                                       659.63       m2
\I                           II                        andere:                                                                  \
\                               a                         weder getränkt noch bestrichen:                                       II
\                                   1                       genadelt:
 59.02-31   \                         aa                       aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. Il
IIIl                                                           57.03 .. ..                                             657.10       —
 59.02-35                             bb                       aus anderen Spinnstoffen                                657.10       —
\                                  2                        gefilzt:                                                            l
 59.02-41                             aa                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        657.10       —
 59.02-45                             bb                       aus groben Tierhaaren                                   657.10       —
 59.02-47                             cc                       aus anderen Spinnstoffen                                657.10       —
\\li                            b                         getränkt oder bestrichen:                                   ||l
 59.02-51 ||                       1                        mit Asphalt, Teer oder ähnlichen Stoffen                   657.10       —
 59.02-57 \\                       2                        mit Kautschuk                                              657.10       —
 59.02-59                          3                        mit anderen Stoffen                                        657.10       —
Il B                                                andere:                                                                     \
||I                          I                         weder getränkt noch bestrichen :                                         \
 59.02-91                       a                         aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             657.10       —
 59.02-95                       b                         aus anderen Spinnstoffen                                     657.10       —
 59.02-97                    II                        getränkt oder bestrichen                                        657.10      —
l           59.03                                 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen :
 59.03-01   A                                       Teppiche und andere Fußbodenbeläge                                 657.20       —
\\          B                                       andere:
ll                           I                         Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder nur                  l
ll                                                     rechteckig zugeschnitten:                                                l
 59.03-11                       a                        bestrichen                                                    657.20       —
||                              b                        andere, mit einem Quadratmetergewicht:
 59.03-21                          1                        von 25 g oder weniger                                     657.20        —
 59.03-23                          2                        von mehr als 25 g bis 70 g                                 657.20       —
 59.03-25                          3                        von mehr als 70 g bis 150 g                                657.20       —
 59.03-29                          4                        von mehr als 150 g                                        657.20       —
 59.03-30                    II                        andere                                                         657.20       —
Il          59.04                                 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten :                                •
                             A                      aus synthetischen Spinnstoffen:
 59.04-11                       I                      Bindegarne     und    Pressengarne   für   landwirtschaftliche
l                                                      Maschinen                                                      657.51       —
l                               II                     andere:
\\                                 a                     aus Polyamid oder Polyester:
l                                     1                     mit einem Gewicht von mehr als 5 g je m :
 59.04-12                                aa                   geflochten                                              657.51       —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                305
                                                                                                                              59 . 04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
             59.04            A IIa 1
             (Fortsetzung)
 59.04-14                                 bb                    andere                                                 657.51
 59.04-15                             2                      andere                                                    657.51
                                   b                      aus Polyäthylen oder Polypropylen:
                                      1                      mit einem Gewicht von mehr als 5 g je m:
 59.04-17                                aa                    geflochten                                              657.51
 59.04-18                                bb                     andere                                                 657.51
 59.04-19                             2                      andere                                                    657.51
 59.04-21                          c                      aus anderen synthetischen Spinnstoffen                       657.51
 59.04-23                     B                      aus Manilahanf                                                    657.51
                              C                      aus Sisal oder anderen Agavefasern :
 59.04-31                       1                      Bindegarne      und  Pressengarne    für   landwirtschaftliche
                                                        Maschinen                                                      657.51
                                II                     andere:
 59.04-35                          a                      mit einem Gewicht von mehr als 10 g je m                     657.51
 59.04-38                          b                      andere                                                       657.51
 59.04-50                     D                      aus Hanf                                                          657.51
 59.04-60                     E                      aus Flachs oder Ramie                                             657.51    —
 59.04-70                     F                      aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 . .  657.51
 59.04-80                     G                      aus anderen Spinnstoffen                                          657.51
             59.05                                Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware
                                                  oder abgepaßt ; abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden
                                                  oder Seilen :
             A                                       Fischernetze, auch abgepaßt:
 59.05-11      I                                       aus pflanzlichen Spinnstoffen                                   657.52
               II                                      aus anderen Spinnstoffen :
                              a                           aus Polyamid:
 59.05-31                       1                            abgepaßte Fischernetze aus Garnen                         657.52
 59.05-39                       2                            abgepaßte Fischernetze und Fischernetzstoffe, aus Bind­
                                                            fäden, Seilen oder Tauen                                   657.52
                              b                           aus anderen Spinnstoffen:
 59.05-51                       1                            abgepaßte Fischernetze aus Garnen                         657.52
 59.05-59                       2                            abgepaßte Fischernetze und Fischernetzstoffe, aus Bind­
                                                            fäden, Seilen oder Tauen                                   657.52
             B                                      andere:
 59.05-91      I                                       aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                 657.52
 59.05-99      II                                      aus anderen Spinnstoffen .                                      657.52
 59.06-00    59.06                                Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen , ausge­
                                                  nommen Gewebe und Waren daraus                                       657.59
 ---pagebreak--- 306                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
59 . 07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             59.07                                Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen,
                                                  wie sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen
                                                  von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwek­
                                                  ken verwendet werden ; Pausleinwand ; präparierte Malleinwand ;
                                                  Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei :
 59.07-10                     A                      Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestri­
                                                     chen, wie sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern , zum
                                                     Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu
                                                     ähnlichen Zwecken verwendet werden                             657.31
 59.07-90                     B                                                                                     657.31
            59.08                                 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen
                                                  getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen
                                                  Stoffen versehen :
 59.08-10                     A                     getränkt                                                        657.32
                              B                      bestrichen oder überzogen mit oder mit Lagen aus:
 59.08-51                       I                       Polyvinylchlorid                                            657.32
 59.08-61                       II                     Polyurethan                                                  657.32
                                III                    Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen :
 59.08-71                          a                      mit Schauseite aus Spinnstoffen                           657.32
 59.08-79                          b                      andere                                                    657.32
            59.10                                 Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund
                                                  aus Spinnstoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen
                                                  Stoffen, auch zugeschnitten :
 59.10-10                     A                     Linoleum                                                        659.12    m2
                              B                     Fußbodenbelag mit aufgetragener Deckschicht:
 59.10-31                       I                      auf Nadelfilz                                               659.12     m2
 59.10-39                       II                     auf anderen Spinnstoffunterlagen                            659.12     m2
            59.11                                 Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke :
            A                                       kautschutierte    Gewebe     (ausgenommen    Erzeugnisse  des
                                                    Absatzes B):
 59.11-11      I                                       Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm
                                                       oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
                                                       nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen . .  657.33
 59.11-14      II                                      Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm - oder
                                                       Zellkautschuk                                               657.33
               III                                     andere:
 59.11-15         a                                       für die Reifenherstellung                                657.33
 59.11-17         b                                       andere                                                   657.33
 59.11-20   B                                       gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b) zu
                                                    Kapitel 59                                                     657.33
 59.12-00   59.12                                 Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen, bemalte Gewebe für
                                                  Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen ....    657.39
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             307
                                                                                                                           59 . 13
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             59.13                                Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke :
                              A                      mit einer Breite von 15 cm oder weniger:
 59.13-01                       I                      aus synthetischen Spinnstoffen                               657.40
                                II                     aus künstlichen Spinnstoffen:
 59.13-11                          a                      geflochten                                                657.40
 59.13-13                          b                      andere                                                    657.40
 59.13-15                       III                    aus Baumwolle                                                657.40
 59.13-19                       IV                     aus anderen Spinnstoffen                                     657.40
                              B                      mit einer Breite von mehr als 15 cm :
 59.13-32                       1                      aus synthetischen Spinnstoffen                               657.40
 59.13-34                       II                     aus künstlichen Spinnstoffen                                 657.40
 59.13-35                       III                    aus Baumwolle                                                657.40
 59.13-39                       IV                     aus anderen Spinnstoffen                                     657.40
 59.14-00    59.14                                Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für
                                                  Lampen, Kocher, Kerzen und dergleichen ; Glühstrümpfe, auch
                                                  getränkt, und schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe ....       657.72
             59.15                                Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch
                                                  mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen :
 59.15-10                     A                      aus synthetischen Spinnstoffen                                 657.91
 59.15-90                     B                      aus anderen Spinnstoffen                                       657.91
 59.16-00    59.16                                Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt .  657.92
             59.17                                Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus
                                                  Spinnstoffen :
 59.17-10    A                                      Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in
                                                    Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kaut­
                                                    schuk, Leder oder anderen Stoffen , wie sie üblicherweise zum
                                                    Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden, sowie
                                                    ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken                   657.73
             B                                      Müllergaze, auch konfektioniert:
 59.17-21      I                                       aus Seide oder Schappeseide                                  657.73
 59.17-29      II                                      aus anderen Spinnstoffen                                     657.73
             C                                      Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie
                                                    üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu anderen techni­
                                                    schen Zwecken verwendet werden , schlauchförmig oder sonst
                                                    endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfa­
                                                    chem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehr­
                                                    facher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß),
                                                    oder flach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß
                                                    (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß):
               I                                       aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                       stoffen :
                              a                           wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen verwendet wer­
                                                          den :
 59.17-32                       1                           aus      synthetischen    Spinnstoffen ,  mit    einem
                                                             Quadratmetergewicht von weniger als 650 g              657.73    m2
 59.17-38                       2                           andere                                                  657.73
 ---pagebreak--- 308                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
59 . 17
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            59.17 C I
            (Fortsetzung)
 59.17-49                    b                           für andere technische Zwecke                               657.73
              II                                       aus anderen Spinnstoffen:
                             a                            aus Wolle:
 59.17-51                       1                            wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen verwendet
                                                             werden                                                 657.73
 59.17-59                       2                           für andere technische Zwecke                            657.73     —
                             b                           aus anderen Spinnstoffen:
 59.17-71                       1                            wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen verwendet
                                                             werden                                                 657.73
 59.17-79                       2                           für andere technische Zwecke                            657.73
            D                                       andere:
 59.17-91                    I                         Filtertücher zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen techni­
                                                       schen Zwecken                                                657.73
 59.17-93                    II                        Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie
                                                       üblicherweise zu technischen Zwecken als Schmier- oder
                                                       Dichtungsmaterial verwendet werden , auch getränkt, bestri­
                                                       chen oder mit Metalleinlagen                                 657.73
                             III                       andere:
 59.17-95                       a                        aus Filz (z.B. Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegschei­
                                                         ben)                                                       657.73
 59.17-99                       b                        andere                                                     657.73
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       309
                                                            KAPITEL 60
                                                             GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht:
    a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09 ;
    b) Gewirke des Kapitels 59 ;
    c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche
       Waren (Tarifnr. 61.09);
    d) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel
       (Tarifnr. 90.19).
2 . Zu den Tarifnrn . 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile:
    a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem gummielastischen
    Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind .
4. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken
    verwendet werden .
5 . In Kapitel 60 gelten:
    a) als gummielastische Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
    b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus, gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder
       überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten, bestrichenen
       oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind.
6. Als „Gewirke" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus textilen
    Garnen gebildet werden .
Zusätzliche Vorschriften
1 . A. Als „Anzüge und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 ff) gelten Warenzusammenstellungen aus zwei
       oder drei gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
       a) einem der folgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken:
           — lange Hose;
           — kurze Hose,
           und
       b) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
           — Jacke;
           — Windjacke, Blouson und dergleichen;
           — Oberhemd;
           — Pullover, Slipover, Twinset, Weste oder Strickjacke;
           — Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 A II b) 4 II).
       Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material, Farbe,
       Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt, daß sie zusammen
       von einer Person getragen werden sollen .
 ---pagebreak--- 310                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
6O.01
       Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd, so muß es außerdem dieselbe Struktur
       (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
       Zu den „ Anzügen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer Hose
       bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der Fertigung erkennen lassen, daß sie dazu
       bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander
      abgestimmt sind.
   B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Anzug
       oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 ff) zuzuweisen,
      sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
2. A. Als „ Kostüme und Hosenanzüge " im Sinne der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 gg) gelten Warenzusammenstellungen aus zwei
      oder drei gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
      a) einem der folgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
           — lange Hose;
           — kurze Hose;
           — Rock, einschließlich Hosenrock,
           und
      b) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
           — Jacke;
           — Windjacke, Blouson und dergleichen;
           — Bluse oder Hemdbluse;
           — Pullover, Slipover, Twinset, Weste oder Strickjacke;
           — Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 A II b) 4 II).
      Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material, Farbe,
      Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein , so daß sich eindeutig ergibt, daß sie zusammen
      von einer Person getragen werden sollen .
      Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse, so muß sie außerdem
      dieselbe Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
      Zu den „ Kostümen und Hosenanzügen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer Hose,
      einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der Fertigung
      erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren Teile im übrigen
      nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
   B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Kostüm
      oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten , sind der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 gg) zuzuweisen ,
      sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
              60.01                                 Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert :
ll            A                                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren :                                     \
 60.01-01       I                                       mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr            \
Il                                                      als 10 Gewichtshundertteilen                                  655.21     —
 60.01-10       II             l                        andere                                                        655.21    —
\\            B                                       aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:
li              I                                       aus synthetischen Spinnstoffen :                             l\
 60.01-30          a                                       mit Elastomer- Fäden                                       655.10    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          311
                                                                                                                    6O.01
 NIMEXE­                      Statistische                                                                   SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
             60.01 B I
             (Fortsetzung)
                  b                                    andere:
 60.01-40            1                                    für Vorhänge und Gardinen                          655.10
 60.01-51           2                                     Raschelspitzen                                     655.10
 60.01-55           3                                     hochflorige Gewirke (Pelzcharakter)                655.10
                    4                                     andere:
                       aa                                   Kettengewirke:
  60.01-62                11                                   roh oder gebleicht                            655.10
 60.01-64                 22                                   gefärbt                                       655.10
  60.01-65                33                                   bedruckt                                      655.10
  60.01-68                44                                   buntgewirkt                                   655.10
                       bb                                   andere Gewirke:
  60.01-72                11                                   roh oder gebleicht                            655.10
  60.01-74                22                                   gefärbt                                       655.10
  60.01-75                33                                   bedruckt                                      655.10
  60.01-78                44                                   buntgewirkt                                   655.10
               II                                    aus künstlichen Spinnstoffen:
 60.01-81         a                                    für Vorhänge und Gardinen                             655.23
 60.01-89         b                                    andere                                                655.23
             C                                   aus anderen Spinnstoffen:
               I                                     aus Baumwolle :
 60.01-92         a                                    roh oder gebleicht                                    655.22
 60.01-94         b                                    gefärbt                                               655.22
 60.01-96         c                                    bedruckt                                              655.22
 60.01-97         d                                    buntgewirkt                                           655.22
 60.01-98      II                                    aus anderen Spinnstoffen                                655.29
             60.02                            Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschu­
                                              tiert :
 60.02-40    A                                   Handschuhe, mit Kunststoff getränkt oder bestrichen         847.21   Paar
             B                                   andere:
  60.02-50     I                                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        847.21   Paar
 60.02-60      II                                    aus synthetischen Spinnstoffen                          847.21   Paar
 60.02-70      III                                   aus Baumwolle                                           847.21   Paar
 60.02-80      IV                                    aus anderen Spinnstoffen                                847.21   Paar
             60.03                            Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner
                                              und ähnliche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschu­
                                              tiert :
             A                                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren:
 60.03-11      I                                     Kniestrümpfe                                            847.22   Paar
 60.03-19      II                                    andere                                                  847.22   Paar
 ---pagebreak--- 312                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
60 . 03
 NIMEXE­                     Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
            60.03
            (Fortsetzung)
            B                                   aus synthetischen Spinnstoffen:
 60.03-20      I                                  Kniestrümpfe                                              847.22   Paar
               II                                 andere:
                   a                                 Damenstrümpfe:
 60.03-24            1                                   nahtlos                                            847.22   Paar
 60.03-26            2                                   andere                                             847.22   Paar
 60.03-27         b                                  andere                                                 847.22   Paar
 60.03-30   C                                  aus Baumwolle                                                847.22   Paar
 60.03-90   D                                  aus anderen Spinnstoffen                                     847.22   Paar
            60.04                            Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kaut­
                                             schutiert :
            A                                  Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Han­
                                               delsgröße 86:
              I                                   T-Shirts:
 60.04-02         a                                 aus Baumwolle                                           846.29  Stück
 60.04-03         b                                 aus synthetischen Spinnstoffen                          846.34  Stück
 60.04-04         c                                 aus künstlichen Spinnstoffen                            846.41  Stück
              II                                  Unterziehpullis:
 60.04-06         a                                 aus Baumwolle                                           846.29  Stück
 60.04-07         b                                 aus synthetischen Spinnstoffen                          846.34  Stück
 60.04-08         c                                 aus künstlichen Spinnstoffen                            846.41  Stück
 60.04-09         d                                 aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Wolle oder
                                                    feinen Tierhaaren)                                      846.49  Stück
              III                                 andere:
 60.04-10         a                                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        846.19
 60.04-11         b                                 aus Baumwolle                                           846.29
 60.04-12         c                                 aus synthetischen Spinnstoffen       ■                  846.34
 60.04-14         d                                 aus künstlichen Spinnstoffen                            846.41
 60.04-16         e                                 aus anderen Spinnstoffen                                846.49
            B                                  andere:
              I                                   T-Shirts:
 60.04-19         a                                 aus Baumwolle                                          846.29   Stück
 60.04-20         b                                 aus synthetischen Spinnstoffen                         846.34   Stück
 60.04-22         c                                 aus künstlichen Spinnstoffen                           846.41   Stück
              II                                  Unterziehpullis:
 60.04-23         a                                 aus Baumwolle                                          846.29   Stück
 60.04-24         b                                 aus synthetischen Spinnstoffen                         846.34   Stück
 60.04-26         c                                 aus künstlichen Spinnstoffen                           846.41   Stück
 60.04-29         d                                 aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Wolle oder
                                                    feinen Tierhaaren)                                     846.49   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       313
                                                                                                                 60 . 04
 NIMEXE­                      Statistische                                                                SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
\            60.04 B                                                                                             I
             (Fortsetzung)                   Il                                                                  \
II             III            I                    Strumpfhosen:                                                 \
II                a                                  aus synthetischen Spinnstoffen:                     I\
 60.04-31            1
                              \                        aus Garnen von 6,6 tex oder weniger                846.31  Stück
 60.04-33           2                                  andere                                             846.31  Stück
 60.04-34        b                                   aus anderen Spinnstoffen                             846.11  Stück
Il             IV                                  andere:                                                       l
 60.04-38         a                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     846.19    —
li                b                                  aus synthetischen Spinnstoffen:                     |I
ll                  1                                  für Männer und Knaben :                                   \
 60.04-41              aa                                 Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden ....  846.32  Stück
  60.04-47             bb                                 Schlafanzüge                                    846.33  Stück
  60.04-48             cc                                 Unterhosen und Slips                            846.33  Stück
  60.04-50             dd                                 andere                                          846.33    —
ll                  2                                  für Frauen , Mädchen und Kleinkinder:                     \
 60.04-51              aa                                 Schlafanzüge                                    846.34  Stück
 60.04-53              bb                                 Nachthemden                                     846.34  Stück
 60.04-54              cc                                 Unterkleider und Unterröcke                     846.34  Stück
 60.04-56              dd                                 Schlüpfer und dergleichen                       846.34  Stück
 60.04-58              ee                                 andere                                          846.34    —
 60.04-60        c                                   aus künstlichen Spinnstoffen                         846.41    —
Il               d                                   aus Baumwolle:                                              \
ll                   1                                 für Männer und Knaben :                                   \
 60.04-71              aa                                 Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden ....  846.21  Stück
 60.04-73              bb                                 Schlafanzüge                                    846.29  Stück
 60.04-75              cc                                 Unterhosen und Slips                            846.29  Stück
 60.04-79              dd                                 andere                                          846.29    —
II                  2                                  für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:                      ||
 60.04-81              aa                                 Schlafanzüge                                    846.29  Stück
 60.04-83              bb                                 Nachthemden                                     846.29  Stück
 60.04-85              cc                                 Schlüpfer und dergleichen                       846.29  Stück
 60.04-89              dd                                 andere                                          846.29    —
  60.04-90        e                                  aus anderen Spinnstoffen                             846.49    —
 ---pagebreak--- 314                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
60 . 05
 NIMEXE­                       Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                    Unterteilung
            60.05                              Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder
                                               gummielastisch noch kautschutiert :
            A                                     Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
              I                                     Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50
                                                    Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g
                                                    oder mehr ; Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verklei­
                                                    den und Spielen mit einer Handelsgröße von weniger als
                                                    158 :
 60.05-01        a                                    Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50
                                                      Gewichtshundertteilen und einem         Stückgewicht von
                                                      600 g oder mehr                                              845.11
 60.05-03        b                                    andere                                                       845.92
              II                                    andere:
 60.05-04        a                                    Oberkleidung aus Gewirken der Tarifnr. 59.08                 845.99
                 b                                    andere:
                   1                                      Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließ­
                                                          lich Handelsgröße 86:
 60.05-06            aa                                      aus Wolle oder feinen Tierhaaren                      845.91
 60.05-07            bb                                      aus synthetischen Spinnstoffen                        845.93
 60.05-08            cc                                      aus Baumwolle                                         845.92
 60.05-09            dd                                      aus anderen Spinnstoffen                              845.94
                   2                                      Badeanzüge und -hosen :
 60.05-11            aa                                      aus synthetischen Spinnstoffen                        845.93  Stück
 60.05-13            bb                                      aus Baumwolle                                         845.92  Stück
 60.05-15            cc                                      aus anderen Spinnstoffen                              845.91  Stück
                   3                                      Trainingsanzüge:
 60.05-16            aa                                      aus synthetischen Spinnstoffen                        845.93  Stück
 60.05-17            bb                                      aus Baumwolle                                         845.92  Stück
 60.05-19            cc                                      aus anderen Spinnstoffen                              845.91  Stück
                   4                                      andere Oberkleidung:
                     aa                                      Blusen und Hemdblusen , für Frauen , Mädchen und
                                                             Kleinkinder:
 60.05-21               11                                     aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide  . . .  845.19  Stück
 60.05-22               22.                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                    845.11  Stück
 60.05-23               33                                     aus synthetischen Spinnstoffen                      845.13  Stück
 60.05-24               44                                     aus künstlichen Spinnstoffen                        845.14  Stück
 60.05-25               55                                     aus Baumwolle                                       845.12  Stück
 60.05-26               66                                     aus anderen Spinnstoffen                           845.19   Stück
                     bb                                      Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjak­
                                                             ken :
                        11                                     für Männer und Knaben :
 60.05-31                  aaa                                     aus Wolle                                      845.11   Stück
 60.05-33                  bbb                                     aus feinen Tierhaaren                          845.11   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            315
                                                                                                                            60 . 05
 NIMEXE­                            Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             60.05 A II b 4 bb
             (Fortsetzung)                                                                                                  \
 60.05-34                    ccc
                                   ||                               aus synthetischen Spinnstoffen                   845.13  Stück
 60.05-35                    ddd                                    aus künstlichen Spinnstoffen                     845.14  Stück
 60.05-36                    eee                                    aus Baumwolle                                    845.12  Stück
 60.05-37                    fff                                    aus anderen Spinnstoffen                         845.19  Stück
                          22                                     für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:                       \
 60.05-38                    aaa                                    aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide . .  845.19  Stück
 60.05-39                    bbb                                    aus Wolle                                        845.11  Stück
 60.05-40                    ccc                                    aus feinen Tierhaaren                            845.11  Stück
 60.05-41                    ddd                                    aus synthetischen Spinnstoffen                   845.13  Stück
 60.05-42                    eee                                    aus künstlichen Spinnstoffen                     845.14  Stück
 60.05-43                    fff '                                  aus Baumwolle                                    845.12  Stück
 60.05-44                    ggg                                    aus anderen Spinnstoffen                         845.19  Stück
l                      cc                                     Kleider:                                                      \
 60.05-45                 11                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     845.21  Stück
 60.05-46                 22                                     aus synthetischen Spinnstoffen                      845.23  Stück
 60.05-47                 33                                    aus künstlichen Spinnstoffen                         845.24  Stück
 60.05-48                 44                                    aus Baumwolle                                        845.22  Stück
 60.05-49                 55                                    aus anderen Spinnstoffen                             845.29  Stück
Il                     dd                                     Röcke, einschließlich Hosenröcke:
 60.05-51                 11                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     845.21  Stück
 60.05-52                 22                                    aus synthetischen Spinnstoffen                       845.23  Stück
 60.05-54                 33                                    aus Baumwolle                                        845.22  Stück
 60.05-58                 44                                    aus anderen Spinnstoffen                             845.29  Stück
Il                     ee                                     lange Hosen:                                                  \
 60.05-61                 11                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     845.91  Stück
 60.05-62                 22                                    aus synthetischen Spinnstoffen                       845.93  Stück
 60.05-64                 33                                    aus anderen Spinnstoffen                             845.99  Stück
l                      ff                                     Anzüge und Kombinationen , für Männer und Kna­                \
IIIl                                                          ben , ausgenommen Skianzüge:                                  \
 60.05-66                 11                                    aus synthetischen Spinnstoffen                       845.93  Stück
 60.05-68                 22                                    aus anderen Spinnstoffen                             845.91  Stück
li                     gg                                     Kostüme und Hosenanzüge, für Frauen, Mädchen                  \
II                                                            und Kleinkinder, ausgenommen Skianzüge:               l\
 60.05-71                 11                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     845.21  Stück
 60.05-72                 22                                    aus synthetischen Spinnstoffen                       845.23  Stück
 60.05-73                 33                                    aus künstlichen Spinnstoffen                         845.24  Stück
 60.05-74                 44                                    aus Baumwolle                                        845.22  Stück
 60.05-75                 55                                    aus anderen Spinnstoffen                             845.29  Stück
 ---pagebreak--- 316                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
60 . 05
 NIMEXE­                        Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            60.05 A II b 4                                                                                              I
l           (Fortsetzung)                                                                                               l
\                     hh                                    Mäntel und Jacken, ausgenommen Anoraks, Wind­               ll
I                                                           jacken, Blousons und dergleichen:                           \
  60.05-76                 11                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  845.91  Stück 1
 60.05-77                  22                                  aus synthetischen Spinnstoffen                    845.93  Stück
 60.05-78                  33 \                                aus künstlichen Spinnstoffen                      845.94  Stück
 60.05-79                  44 li                               aus Baumwolle                                     845.92  Stück
 60.05-80                  55 |                                aus anderen Spinnstoffen                          845.99  Stück
\                     ijij                                  Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen:              l
 60.05-81                  11 I                                aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle  Il
III\                                                           oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­           II
                                                               stoffen                                           845.93     —
 60.05-83                 22  I                                aus anderen Spinnstoffen                          845.99     —
\                     kk      I                             Skianzüge, zwei- oder dreiteilig:                           l
 60.05-85                  11 li                               aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle lIl
               ■
                              li                              oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­    li\\
Il||                                                          stoffen                                            845.93     —
 60.05-87                 22  li                              aus anderen Spinnstoffen                           845.99     —
||                    11      ||                            andere Oberkleidung:                                        l
 60.05-88                  11                                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   845.91     —
 60.05-89                 22  Il                              aus synthetischen Spinnstoffen                     845.93     —
 60.05-90                 33                                  aus künstlichen Spinnstoffen                       845.94     —
 60.05-91                 44                                  aus Baumwolle                                      845.92     —
 60.05-92                 55                                  aus anderen Spinnstoffen                           845.99     —
||                 5                                      Bekleidungszubehör:                                           \
 60.05-93             aa                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     845.91    —
 60.05-94             bb                                    aus synthetischen Spinnstoffen                       845.93    —
 60.05-95             cc                                    aus anderen Spinnstoffen                             845.92    —   '
II          B                                     andere:                                                               \
 60.05-96       I                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           658.98     —
II              II                                   aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:
 60.05-97                     a                        Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen
II                                                     oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen .... 658.98     —
 60.05-98                     b                        andere                                                   658.98     —
 60.05-99      III                                   aus anderen Spinnstoffen                                   658.98     —
Il 60.06                                        Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meter­
Il                                              ware, sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gum­
li                                              mistrümpfe):
li A                                              Meterware:
 60.06-11      I                                     aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen            655.30     —
 60.06-18      II                                    aus anderen Spinnstoffen                                   655.30     —
            B                                     andere Waren :                                                        \
 60.06-91      I                                     Badeanzüge                                                 847.23    —
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             317
                                                                                                       60 . 06
 NIMEXE­                      Statistische                                                      SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                             Unterteilung                              Warenbenennung          Nummer  Maßeinheit
\           60.06 B                                                                                    I
Il          (Fortsetzung)    IIII                                                              IIII
 60.06-92     II             I                     Krampfaderstrümpfe                           847.23    —
ll            III            ||                    andere:                                     Illl
 60.06-96        a                                   aus Baumwolle                              847.23    —
 60.06-98        b                                   aus anderen Spinnstoffen                   847.23    —
 60-97-00                                      Waren des Kapitels 60, im Postverkehr befördert  911.00    —
 ---pagebreak--- 318                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
                                                             KAPITEL 61
                                    BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen . Wirkwaren gehören zu diesem
      Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr. 61.09 sind .
2 . Zu Kapitel 61 gehören nicht:
     a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
     b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel
        (Tarifnr. 90.19).
3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn . 61.01 bis 61.04 gilt folgendes:
     a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar ist, wird als
         Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04);
     b) Die Begriffe „Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.02) und „ Unterkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.04)
        umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die erkennbar für Mädchen
        oder für Knaben bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch auf Windeln und Säuglingswäsche .
4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr . 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form , bei denen keine
     Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschentücher und Ziertaschentücher,
     bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06 .
5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Herstellung von
     Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind .
     Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt sind, sowohl
     in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren, die mehrere Einheiten umfassen .
Zusätzliche Vorschriften
1 . A. Als „ Anzüge und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 61.01 B V c) gelten Warenzusammenstellungen aus zwei oder drei
        nicht gewirkten Kleidungsstücken , bestehend aus
        a) einem der folgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
            — lange Hose;
            — kurze Hose,
            und
        b) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
            — Sakko oder Jacke;
            — Windjacke, Blouson und dergleichen ;
            — Oberhemd;           -
            — Weste, Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.01 B V g).
        Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material, Farbe,
        Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt, daß sie zusammen
        von einer Person getragen werden sollen .
        Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd, so muß es außerdem dieselbe Struktur
        (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         319
                                                                                                                          61 . 01
        Zu den „ Anzügen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einem Sakko oder einer Jacke und
        einer Hose bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der Fertigung erkennen lassen , daß
       sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren Teile im übrigen nicht weiter
        aufeinander abgestimmt sind.
    B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Anzug
        oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 61.01 B V c) zuzuweisen, sofern
       für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
2. A. Als „ Kostüme und Hosenanzüge " im Sinne der Tarifstelle 61.02 B II e) 3 gelten Warenzusammenstellungen aus zwei oder
       drei nicht gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
        a) einem der folgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
            — lange Hose;
            — kurze Hose;
            — Rock, einschließlich Hosenrock,
            und
        b) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
            — Jacke;
            — Windjacke, Blouson und dergleichen;
            — Bluse oder Hemdbluse;
            — Weste, Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.02 B II e) 9.
        Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material, Farbe,
        Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt, daß sie zusammen
        von einer Person getragen werden sollen.
        Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse, so muß sie außerdem
        dieselbe Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
        Zu den „ Kostümen und Hosenanzügen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer Hose,
        einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der Fertigung
        erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren Teile im übrigen
        nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
    B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Kostüm
        oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 61.02 B II e) 3 zuzuweisen , sofern
       für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
 NIMEXE­                             Statistische                                                                  S1TC­  Besondere
 Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                             Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
               61.01                                 Oberkleidung für Männer und Knaben :
               A                                        Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen
                                                        mit einer Handelsgröße von weniger als 158 ; Oberkleidung
                                                        aus Geweben der Tarifnr. 59.08 , 59.11 oder 59.12:
  61.01-03       I                                        Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spie­
                                                          len mit einer Handelsgröße von weniger als 158           842.93
                 II                                       andere:
  61.01-07          a                                        Mäntel                                                842.91  Stück
  61.01-09          b                                        andere                                                842.91  Stück
 ---pagebreak--- 320                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
61 . 01
 NIMEXE­                     Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            61.01
            (Fortsetzung)
            B                                   andere:
              I                                   Arbeits- und Berufskleidung:
                 a                                  Overalls und Latzhosen:
 61.01-13           1                                  aus Baumwolle                                         842.93  Stück
 61.01-15          2                                   aus anderen Spinnstoffen                              842.94  Stück
                 b                                  andere:
 61.01-17           1                                  aus Baumwolle                                         842.93
 61.01-19          2                                   aus anderen Spinnstoffen                              842.94
              II                                  Badehosen und -anzüge:
 61.01-22        a                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen          842.94  Stück
 61.01-23        b                                  aus anderen Spinnstoffen                                 842.93  Stück
              III                                 Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Hausjacken und
                                                  ähnliche Hauskleidung:
 61.01-24        a                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen          842.94
 61.01-25        b                                  aus Baumwolle                                            842.93
 61.01-26        c                                  aus anderen Spinnstoffen                                 842.92
              IV                                  Parkas ; Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen:
 61.01-29        a                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen          842.94  Stück
 61.01-31        b                                  aus Baumwolle                                            842.93  Stück
 61.01-32        c                                  aus anderen Spinnstoffen                                 842.92  Stück
              V                                   andere:
                 a                                  Sakkos und Jacken:
 61.01-34          1                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       842.41  Stück
 61.01-36          2                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....   842.43  Stück
 61.01-37          3                                  aus Baumwolle                                          842.42  Stück
 61.01-38          4                                  aus anderen Spinnstoffen                               842.49  Stück
                 b                                  Mäntel und Umhänge:
 61.01-41          1                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       842.11  Stück
                   2                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:
 61.01-42             aa                                 mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger . . .  842.19  Stück
 61.01-44             bb                                 andere                                              842.19  Stück
                   3                                  aus Baumwolle:
 61.01-46             aa                                 mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger . . . 842.19   Stück
 61.01-47             bb                                 andere                                             842.19   Stück
 61.01-48          4                                  aus anderen Spinnstoffen                              842.19   Stück
                 c                                  Anzüge und Kombinationen, ausgenommen Skianzüge:
 61.01-51          1                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                      842.21   Stück
 61.01-54          2                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....  842.23   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              321
                                                                                                                        61.01
 NIMEXE­                      Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             61.01 B V c
             (Fortsetzung)
 61.01-57           3                                    aus Baumwolle                                           842.22  Stück
 61.01-58           4                                    aus anderen Spinnstoffen                                842.29  Stück
                  d                                  Shorts und andere kurze Hosen :
 61.01-62           1                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        842.31  Stück
 61.01-64           2                                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....    842.33  Stück
 61.01-66           3                                    aus Baumwolle                                           842.32  Stück
 61.01-68           4                                    aus anderen Spinnstoffen .                              842.39  Stück
                  e                                  lange Hosen:
 61.01-72           1                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        842.31  Stück
 61.01-74           2                                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....    842.33  Stück
 61.01-76           3                                    aus Baumwolle                                           842.32  Stück
 61.01-78           4                                    aus anderen Spinnstoffen                                842.39  Stück
                  f                                  Skianzüge, zwei- oder dreiteilig:
 61.01-81           1                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle
                                                         oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  842.94
 61.01-89           2                                    aus anderen Spinnstoffen                                842.99
                  g                                  andere Oberkleidung:
 61.01-92           1                                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren                         842.92
 61.01-95           2                                   aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....     842.94
 61.01-96           3                                   aus Baumwolle                                            842.93
 61.01-98           4                                    aus anderen Spinnstoffen                                842.99
             61.02                            Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
             A                                  Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Han­
                                                delsgröße 86 ; Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verklei­
                                                den und Spielen mit einer Handelsgröße von weniger als 158:
               I                                   Säuglingskleidung ;    Mädchenkleidung bis einschließlich
                                                   Handelsgröße 86:
 61.02-01         a                                  aus Baumwolle                                               843.93
 61.02-03         b                                  aus anderen Spinnstoffen                                    843.94
 61.02-04      II                                  andere                                                        843.93
             B                                  andere :
               I                                   Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr . 59.08 , 59.11 oder
                                                   59.12 :
 61.02-05         a                                  Mäntel                                                      843.91  Stück
 61.02-07         b                                  andere                                                      843.91  Stück
               II                                  andere:
                  a                                  Schürzen , Kittel und andere Arbeits- und Berufsklei­
                                                     dung:
 61.02-12           1                                   aus Baumwolle                                            843.93
 61.02-14           2                                   aus anderen Spinnstoffen                                 843.94
 ---pagebreak--- 322                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
61 . 02
 NIMEXE­                     Statistische                                                                       SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
                             Unterteilung
            61.02 B II
            (Fortsetzung)
                 b                                  Badeanzüge:
 61.02-16           1                                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....      843.94  Stück
 61.02-18          2                                  aus anderen Spinnstoffen                                  843.93  Stück
                 c                                  Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Bettjäckchen und
                                                    ähnliche Hauskleidung:
 61.02-22           1                                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....      843.94
 61.02-23          2                                  aus Baumwolle                                             843.93
 61.02-24          3                                  aus anderen Spinnstoffen                                  843.92
                d                                   Parkas ; Anoraks, Windjacken, Blousons und derglei­
                                                    chen :
 61.02-25           1                                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....      843.94  Stück
 61.02-26          2                                  aus Baumwolle                                             843.93  Stück
 61.02-28          3                                  aus anderen Spinnstoffen                                  843.92  Stück
                e                                  andere:
                    1                                 Jacken :
 61.02-31             aa                                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       843.11  Stück
 61.02-32             bb                                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . .  843.13  Stück
 61.02-33             cc                                 aus Baumwolle                                          843.12  Stück
 61.02-34             dd                                aus anderen Spinnstoffen                                843.19  Stück
                   2                                  Mäntel und Umhänge:
 61.02-35             aa                                aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        843.11  Stück
                      bb                                aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
 61.02-36                11                                mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger . .     843.13  Stück
 61.02-37                22                                andere                                               843.13  Stück
                      cc                                aus Baumwolle:
 61.02-39                11                                mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger . .     843.12  Stück
 61.02-40                22                                andere                                               843.12  Stück
 61.02-41             dd                                aus anderen Spinnstoffen                                843.19  Stück
                   3                                  Kostüme und Hosenanzüge, ausgenommen Skianzüge:
 61.02-42             aa                                aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        843.21  Stück
 61.02-43             bb                                aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . .   843.23  Stück
 61.02-44             cc                                aus Baumwolle                                           843.22  Stück
 61.02-45             dd                                aus anderen Spinnstoffen                                843.29  Stück
                   4                                  Kleider:
 61.02-47             aa                                aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide             843.39  Stück
 61.02-48             bb                                aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        843.31  Stück
 61.02-52             cc                                aus synthetischen Spinnstoffen                          843.33  Stück
 61.02-53             dd                                aus künstlichen Spinnstoffen                            843.33  Stück
 61.02-54             ee                                aus Baumwolle                                           843.32  Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               323
                                                                                                                          61 . 02
 NIMEXE­                       Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
I            61.02 B II e 4                                                                                               \
II           (Fortsetzung)    II                                                                                          I
 61.02-55              ff
                              \                            aus anderen Spinnstoffen                                843.39  Stück
\\                  5                                    Röcke, einschließlich Hosenröcke:                                I
 61.02-57              aa                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        843.41  Stück
 61.02-58              bb                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . .   843.43  Stück
 61.02-62              cc                                  aus Baumwolle                                           843.42  Stück
 61.02-64              dd     I                            aus anderen Spinnstoffen                                843.49  Stück
                    6                                    lange Hosen:                                                     I
 61.02-66              aa                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        843.92  Stück
 61.02-68              bb                                  aus synthetischen öder künstlichen Spinnstoffen . . .   843.94  Stück
 61.02-72              cc                                  aus Baumwolle                                           843.93  Stück
 61.02-74              dd                                  aus anderen Spinnstoffen                                843.99  Stück
li                  7                                    Blusen und Hemdblusen:                                           I
 61.02-76              aa                                  aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide             843.59  Stück
 61.02-78              bb                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . .   843.52  Stück
 61.02-82              cc                                  aus Baumwolle                                           843.51  Stück
 61.02-84              dd                                  aus anderen Spinnstoffen                                843.59  Stück
\\                  8                                    Skianzüge, zwei- oder dreiteilig:                                I
  61.02-85             aa     II                           aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle        ||I
IIII||                                                     oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­     III
liIIII                                                     fen                                                     843.94    —
 61.02-87              bb                                  aus anderen Spinnstoffen                                843.99    —
II                  9                                    andere Oberkleidung:                                             I
 61.02-90              aa                                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       843.92    —
  61.02-91             bb                                   aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . .  843.94    —
 61.02-92              cc                                  aus Baumwolle                                           843.93    —
 61.02-94              dd                                  aus anderen Spinnstoffen                                843.99    —
||           61.03                             Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kra­                I
\\                            \\               gen, Vorhemden und Manschetten :                                           \
II           A                I                   Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden:                             I
  61.03-11     I                                    aus synthetischen Spinnstoffen                                 844.12  Stück
  61.03-15     II                                   aus Baumwolle                                                  844.11  Stück
 61.03-19      III                                  aus anderen Spinnstoffen                                       844.19  Stück
             B                                    Schlafanzüge:                                                           I
  61.03-51     I                                    aus synthetischen Spinnstoffen                                 844.22  Stück
 61.03-55      II             \                     aus Baumwolle                                                  844.21  Stück
  61.03-59     III                                  aus anderen Spinnstoffen                                       844.29  Stück
II           C                                    andere:                                                                 I
  61.03-81     I              I                     aus synthetischen Spinnstoffen                                 844.22    —
 ---pagebreak--- 324                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
61 . 03
 NIMEXE­                      Statistische                                                                    SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
            61.03 C
I            (Fortsetzung)                                                                                           ll
 61.03-85      II                                   aus Baumwolle                                             844.21     —
 61.03-89      III
                              l                     aus anderen Spinnstoffen                                  844.29     —
\           61.04             \               Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkin­           I
\\                                            der :                                                          III
\           A                                    Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Han­         ll
li                                               delsgröße 86:                                                       l
 61.04-01      I                                    aus Baumwolle                                             844.31     —
 61.04-09      II                                   aus anderen Spinnstoffen                                  844.39     —
\           B                                    andere:                                                             ll
               I                                    Schlafanzüge und Nachthemden :                           ||ll
 61.04-11         a                                   aus synthetischen Spinnstoffen                          844.32  Stück
 61.04-13         b                                   aus Baumwolle                                           844.31  Stück
 61.04-18         c                                   aus anderen Spinnstoffen                                844.39  Stück
ll             II      g                            andere:
 61.04-91         a                                   aus synthetischen Spinnstoffen                          844.32     —
 61.04-93         b                                   aus Baumwolle                                           844.31     —
 61.04-98         c                                   aus anderen Spinnstoffen                                844.39     —
li          61.05                             Taschentücher und Ziertaschentücher :                                  \
 61.05-10   A                                    aus Baumwolle                                                847.11  Stück
 61.05-91   B                                    aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                  847.11  Stück
 61.05-99   C                                    aus anderen Spinnstoffen                                     847.11  Stück
\\ 61.06                                      Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher,
li                            I               Schleier und ähnliche Waren :                                          \
 61.06-10   A                                    aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                  847.12  Stück
 61.06-30   B                                    aus synthetischen Spinnstoffen                              847.12   Stück
 61.06-40   C                                    aus künstlichen Spinnstoffen                                847.12   Stück
 61.06-50   D                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                          .  847.12  Stück
 61.06-60   E                                    aus Baumwolle                                               847.12   Stück
 61.06-90   F                                    aus anderen Spinnstoffen                                    847.12   Stück
ll          61.07                             Krawatten :
 61.07-10 ° A                                   aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                  847.13   Stück
 61.07-30   B                                   aus synthetischen Spinnstoffen                               847.13   Stück
 61.07-40   C                                   aus künstlichen Spinnstoffen                                 847.13   Stück
 61.07-90   D                                   aus anderen Spinnstoffen                                     847.13   Stück
ll 61.09                                      Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger,
II                                            Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche
II                                            Waren, aus Spinnstoffen, auch gewirkt, auch gummielastisch :
 61.09-20   A                                   Korseletts                                     :             846.52   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             325
                                                                                                                        61 . 09
 NIMEXE­                       Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
\            61.09
li           (Fortsetzung)                                                                                      Il
 61.09-30    B                I                   Korsette                                                       846.52  Stück
 61.09-40    C                \                   Elastikschlüpfer und Miederhöschen                             846.52  Stück
 61.09-50    D                                    Büstenhalter                                                   846.51  Stück
 61.09-80    E                                    andere, einschließlich Teile von Waren der Tarifnr. 61.09 . .  846.52    —
 61.10-00    61.10                             Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt . . .    847.14    —
 61.11-00    61.11            ||               Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z.B. Schweißblät
Il||\                                          ter, Schulterpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten, lI
\\                            I                Gürtel, Muffe, Schutzärmel                                        847.19    —
 61.97-00                                       Waren des Kapitels 61 , im Postverkehr befördert                 911.00    —
 ---pagebreak--- 326                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 12 . 85
62 . 01
                                                                KAPITEL 62
                                          ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus textilen Flächengebilden, anderen als Gewirken .
2 . Zu Kapitel 62 gehören nicht:
    a) Waren, die in den Kapiteln 58, 59 und 61 erfaßt sind ;
    b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
  NIMEXE­                         Statistische                                                                  SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
             62.01                                 Decken :
   62.01-10  A                                       mit elektrischer Heizvorrichtung                           775.85  Stück
             B                                       andere:
   62.01-20    I                                        aus Baumwolle                                           658.32  Stück
               II                                       aus anderen Spinnstoffen:
                  a                                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
  62.01-81          1                                        ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren              658.31  Stück
  62.01-85          2                                        andere                                             658.31  Stück
  62.01-93        b                                       aus synthetischen Spinnstoffen                        658.33  Stück
  62.01-95        c                                       aus künstlichen Spinnstoffen                          658.39  Stück
  62.01-99        d                                       aus anderen Spinnstoffen                              658.39  Stück
             62.02                                 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                   Haushaltswäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände
                                                   zur Innenausstattung :
             A                                       Gardinen:
   62.02-01    I                                        aus Flachs oder Ramie                                   658.49
  62.02-09 •   II                                       aus anderen Spinnstoffen                                658.49
             B                                       andere:
               I                                        Bettwäsche:
                  a                                       aus Baumwolle:
  62.02-12                     1                             mit Flachs gemischt                                658.41
  62.02-13                    2                              andere                                             658.41
  62.02-15        b                                       aus Flachs oder Ramie                                 658.42
  62.02-19        c                                       aus anderen Spinnstoffen                              658.42
               II                                       Tischwäsche :
                  a                                       aus Baumwolle:
                    1                                       buntgewebt:
  62.02-40                    aa                               mit Flachs gemischt                             658.43
  62.02-42                    bb                               andere                                          658.43
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       327
                                                                                                                    62.02
 NIMEXE­                         Statistische                                                                SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
             62.02 B II a
             (Fortsetzung)
                    2                                      bedruckt:
 62.02-44                     aa                               mit Flachs gemischt                           658.43
 62.02-46                     bb                               andere                                        658.43
                    3                                      andere:
 62.02-51                     aa                               mit Flachs gemischt                           658.43
 62.02-59                     bb                               andere                                        658.43
 62.02-61         b                                     aus Flachs oder Ramie        . .                     658.44
 62.02-65         c                                     aus anderen Spinnstoffen                             658.44
               III                                    Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche:
                  a                                     aus Baumwolle:
                                                                                                                 /
 62.02-71            1                                     aus Frottiergeweben                               658.45
                    2                                      andere:
 62.02-72                     aa                               mit Flachs gemischt                           658.45
 62.02-74                     bb                               andere                                        658.45
 62.02-75         b                                     aus Flachs oder Ramie                                658.46    —
 62.02-77         c                                     aus anderen Spinnstoffen                             658.46
               IV                                     Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenausstattung:
                  a                                     aus Baumwolle :
 62.02-83                     1                            mit Flachs gemischt                               658.48
 62.02-85                     2                            andere                                            658.48
 62.02-87         b                                     aus Flachs oder Ramie                                658.49
 62.02-89         c                                     aus anderen Spinnstoffen                             658.49
             62.03                               Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             A                                     aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen
                                                    Bastfasern der Tarifnr . 57.03 :
 62.03-11      I                                      gebraucht                                              658.10
               II                                     andere, aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht:
 62.03-13         a                                     von weniger als 310 g                                658.10
 62.03-15         b                                     von 310 g bis 500 g                                  658.10
 62.03-17         c                                     von mehr als 500 g                                   658.10
             B                                     aus Geweben aus anderen Spinnstoffen:
               I                                      gebraucht:
 62.03-20         a                                     aus Flachs- oder Sisalgewebe                         658.10
 62.03-30         b                                     andere                                               658.10
               II                                     andere :
 62.03-40         a                                     aus Baumwollgewebe                                   658.10
 ---pagebreak--- 328                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
62 . 03
 NIMEXE­                        Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            62.03 B II
            (Fortsetzung)
                  b                                     aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen:
                    1                                      aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder
                                                           Polypropylen:
 62.03-51                    aa                               aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht von
                                                              120 g oder weniger                                  658.10
 62.03-59                    bb                               aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht von
                                                              mehr als 120 g                                      658.10
 62.03-97           2                                      andere                                                 658.10
 62.03-98         c                                     aus Geweben aus anderen Spinnstoffen                      658.10
            62.04                               Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen :
            A                                     aus Baumwolle:
 62.04-21      I                                     Planen , Segel und Markisen                                  658.21
 62.04-23      II                                    Zelte                                                        658.21
 62.04-25      III                                   Luftmatratzen                                                658.21  Stück
 62.04-29      IV                                    andere Zeltlagerausrüstungen                                 658.21
            B                                     aus anderen Spinnstoffen:
               I                                     Planen , Segel und Markisen :
 62.04-61         a                                     aus synthetischen Spinnstoffen                            658.29
 62.04-69         b                                     aus anderen Spinnstoffen                                  658.29
 62.04-73     II                                     Zelte                                                        658.29
 62.04-75     III                                    Luftmatratzen                                                658.29  Stück
 62.04-79     IV                                     andere Zeltlagerausrüstungen                                658.29
            62.05                               Andere konfektionierte Spinnstoffwaren, einschließlich Schnitt­
                                                muster zum Herstellen von Bekleidung :
 62.05-01   A                                     Notrutschen für zivile Luftfahrzeuge                           658.99
 62.05-10   B                                     Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis
                                                  102 mm , bestehend aus zwei aufeinander geklebten Gewebe­
                                                  streifen aus Baumwolle oder künstlichen Spinnstoffen, bei
                                                  denen die Ränder des schmaleren Streifens, der durch Trän­
                                                  ken mit Kunstharz gesteift ist, durch die gefalzten Ränder des
                                                  breiteren Streifens überdeckt sind                             658.99
 62.05-20   C                                     Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher . . .   658.99
 62.05-30   D                                     Klappfächer und starre Fächer                                  658.99
            E                                     andere :
 62.05-93     I                                      Schnürsenkel und Uhrarmbänder                               658.99
              II                                     andere :
 62.05-95                    a                          aus geknüpften Netzstoffen                               658.99
 62.05-99                    b                          andere                                                   658.99     -
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           329
                                                                                                                                     62.80
  NIMEXE­                                     Statistische                                                                    SITC­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                           Warenbenennung
  Kennziffer                                  Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
  62.80.00                                                       Waren des Kapitels 62 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                         ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
  62.89.05                                                       sion . Siehe Hinweis Seite 8                                   (')     —
  62.97-00                                                        Waren des Kapitels 62, im Postverkehr befördert             658.00
 (') Siehe .. Verzeichnis , 1er Sammelpositionen der W aren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 330                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
63 . 01
                                                               KAPITEL 63
                                                        ALTWAREN ; LUMPEN
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      S ITC­ Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
                                Unterteilung
I
III.\
            63.01                                 Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haushaltswäsche
                                                  und Waren zur Innenausstattung (ausgenommen Waren der liIl
IIIlI Tarifnrn. 58.01 , 58.02 und 58.03), aus Spinnstoffen, Schuhe und IIIl
Il||                                              Kopfbedeckungen, aus Stoffen aller Art, alle diese augenschein­ Ill
IlI|| lich gebraucht, in Massenladungen, lose oder in Ballen, Säcken IlI
lI\ oder ähnlichen Verpackungen :                                                                                         l
 63.01-10   A                I                      gebrauchte Kleidung                                            269.01     —
 63.01-90   B                                       andere                                                         269.01     —
li          63.02            |                    Lumpen ; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar          \
IIlI                                              gewordene Bindfäden, Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewor
l\                                                dene Waren daraus :                                             \l
II                           A                      sortiert:                                                             l
 63.02-11                      I                       aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren                    269.02     —
 63.02-15                      II                      aus Flachs oder Baumwolle                                .  269.02     —
 63.02-19                      III                     aus anderen Spinnstoffen                                    269.02     —
 63.02-50                    B                      nicht sortiert                                                 269.02     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         331
                                                                                                                          64 . 01
                                                              ABSCHNITT XII
                             SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
                      ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                                  WAREN AUS MENSCHENHAAREN
                                                                   KAPITEL 64
                                  SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht:
    a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder Vliesstoffe
        (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
    b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
    c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Tarifnr. 90.19);
    e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen
        (Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen,
    Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren) und
    Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01 ).
3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinnstoffen, mit
    einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
  NIMEXE­                            Statistische                                                                  S ITC­ Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                               Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
I             64.01                                  Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunst­         I
llI\                                                 stoff :                                                      Ill
\\                               A                      mit Oberteil aus Kautschuk:                                       I
   64.01-11   I                    I                       mit einer vorderen Innenkappe aus Stahl                 851.01   Paar
li                                 II                      andere:                                                        \
   64.01-20                           a                      Hochschaftstiefel                                     851.01   Paar
III                                   b                      andere:                                                      \
   64.01-31   I                          1                      ganz oder teilweise die Wade bedeckend             851.01   Paar
   64.01-39   I                          2                      nicht die Wade bedeckend                           851.01   Paar
||                               B                      mit Oberteil aus Kunststoff:
II                                 I                       Turn- und Sportschuhe:                                 \\
   64.01-41                           a                      Skistiefel und Skischuhe für den Skilanglauf          851.01   Paar
   64.01-49   Il                      b                      andere                                                851.01   Paar
 ---pagebreak--- 332                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
64 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            64.01             B
            (Fortsetzung)
                                 II                     Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht
                                                        geschlossen ist:
 64.01-51                           a                      in einem Stück durch Gieß- oder Spritzverfahren herge­
                                                          stellt oder deren durch Gieß- oder Spritzverfahren herge­
                                                          stellten Bestandteile nur zusammengesteckt sind             851.01   Paar
                                    b                     andere:
 64.01-55                              1                     mit einer größten Höhe des Absatzes (einschließlich der
                                                             Sohlen) von mehr als 3 cm                                851.01   Paar
 64.01-59                             2                      andere                                                   851.01   Paar
 64.01-65                       III                     Pantoffeln und andere Hausschuhe                              851.01   Paar
                                IV                      andere:
 64.01-70                           a                     mit einer vorderen Innenkappe aus Stahl                     851.01   Paar
                                    b                     andere:
 64.01-80                             1                      in einem Stück durch Gieß- oder Spritzverfahren herge­
                                                             stellt, auch mit Applikationen                           851.01   Paar
                                      2                      andere :
                                         aa                     nicht den Knöchel bedeckend, mit einer Länge der
                                                                Innensohle:
 64.01-91                                   U                      von weniger als 24 cm                              851.01   Paar
                                            22                     von 24 cm oder mehr:
 64.01-93                                      aaa                   für Männer                                       851.01   Paar
 64.01-95                                      bbb                   für Frauen                                       851.01   Paar
 64.01-99                                bb                     andere Schuhe                                         851.01   Paar
            64.02                                  Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit
                                                   Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe
                                                   der Tarifnr. 64.01):
            A                                        Schuhe mit Oberteil aus Leder:
                             I                          Turn- und Sportschuhe:
 64.02-21                       a                         Skistiefel und Skischuhe für den Skilanglauf      \      . 851.02   Paar
 64.02-29                       b                         andere                                                     851.02   Paar
                             II                         Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht
                                                       geschlossen ist:
 64.02-32                       a                         mit einer größten Höhe des Absatzes (einschließlich der
                                                          Sohlen) von mehr als 3 cm                                  851.02   Paar
                                b                         andere, mit einer Länge der Innensohle:
 64.02-34                          1                         von weniger als 24 cm                                   851.02   Paar
                                   2                         von 24 cm oder mehr:
 64.02-35                             aa                       für Männer                                            851.02   Paar
 64.02-38                             bb                       für Frauen                                            851.02   Paar
 64.02-40                    III                       Pantoffeln und andere Hausschuhe                              851.02   Paar
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           333
                                                                                                                          64 . 02
 NJMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                               Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
             64.02 A
             (Fortsetzung)
                              IV                        andere:
 64.02-41                        a                        mit einer Hauptsohle aus Holz, ohne Innensohle           851.02   Paar
 64.02-43                        b                        mit einer vorderen Innenkappe aus Stahl                  851.02   Paar
                                 c                        andere:
                                    1                        nicht den Knöchel bedeckend, mit einer Länge der
                                                             Innensohle:
 64.02-45                              aa                       von weniger als 24 cm                              851.02   Paar
                                       bb                       von 24 cm oder mehr:
 64.02-47                                  11                     für Männer                             ;         851.02   Paar
 64.02-49                                  22                     für Frauen                                       851.02   Paar
                                    2                        den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit
                                                             einer Länge der Innensohle:
 64.02-50                              aa                       von weniger als 24 cm .                            851.02   Paar
                                       bb                       von 24 cm oder mehr:
 64.02-52                                  11                     für Männer                                       851.02   Paar
  64.02-54                                 22                     für Frauen                                       851.02   Paar
                                    3                        andere, mit einer Länge der Innensohle:
 64.02-56                              aa                       von weniger als 24 cm                              851.02   Paar
                                       bb                       von 24 cm oder mehr:
 64.02-58                                  11                     für Männer                                       851.02   Paar
 64.02-59                                 22                      für Frauen                                       851.02   Paar
             B                                       andere:
 64.02-60                     I                         Pantoffeln und andere Hausschuhe                           851.02   Paar
                              II                        andere:
                                 a                        mit Oberteil aus Spinnstoff:
 64.02-61                           1                        Turn- und Sportschuhe                                 851.02   Paar
 64.02-69                           2                        andere                                                851.02   Paar
 64.02-99                        b                        mit Oberteil aus anderen Stoffen                         851.02   Paar
 64.03-00    64.03                                 Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork . .   851.03   Paar
             64.04                                 Schuhe mit Laüfsohlen aus anderen Stoffen (z.B. Schnüre,
                                                   Pappe, Gewebe, Filz, Geflecht):
 64.04-10                     A                       Pantoffeln und andere Hausschuhe                             851.04   Paar
 64.04-90                     B                      andere                                                        851.04   Paar
             64.05                                 Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus
                                                   Stoffen aller Art, ausgenommen Metall :
 64.05-10    A                                       Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhoberteilen , die mit
                                                     einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen
                                                     Laufsohle) verbunden sind                                     612.30   Paar
 ---pagebreak--- 334                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
64 . 05
 NIMEXE­                          Statistische                                                                  SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
\           64.05                                                                                                      l
\\          (Fortsetzung)    II                                                                                ||ll
II          B                                        andere:                                                           II
 64.05-20                    /                         Einlegesohlen und anderes herausnehmbares Zubehör ....   612.30     —
liI                          II                        Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen Verstärkun­         II
liI||                                                  gen :                                                           I
 64.05-31   I                   a                        aus Leder                                              612.30     —
 64.05-39                       b                        aus anderen Stoffen                                    612.30     —
li                           III                       andere:                                                         I
 64.05-94                       a                        aus Leder oder Kunstleder                              612.30     —
 64.05-96                       b                        aus Kautschuk                                          612.30     —
 64.05-98                       c                        aus anderen Stoffen                                    612.30     —
 64.06-00   64.06                                 Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile         I
Il                                                davon                                                         851.05     —
 64.97-00                                          Waren des Kapitels 64, im Postverkehr befördert              851.00     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                335
                                                                                                                              65 . 01
                                                              KAPITEL 65
                                              KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht:
    a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
    c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder anderen
    Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht
    zu Tarifnr . 65.02 .
  NIMEXE­                        Statistische                                                                          SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
              65.01                               Hutstumpen aus Filz, nicht geformt ; Hutplatten, Bandeaux (auch
                                                  aufgeschnitten), aus Filz, zum Herstellen von Hüten :
   65.01-10   A                                      aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                               657.61  Stück
   65.01-90   B                                      andere                                                            657.61  Stück
              65.02                               Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung
                                                  geflochtener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stof­
                                                  fen aller Art, nicht geformt :
   65.02-10   A                                      aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal
                                                     oder anderen nicht versponnenen pflanzlichen Fasern ....          657.62  Stück
   65.02-80   B                                      aus anderen Stoffen                                               657.62  Stück
              65.03                               Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen
                                                  oder Hutplatten der Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder
                                                  nicht ausgestattet :
              A                                     nicht ausgestattet:
   65.03-11      I                                     aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                             848.41  Stück
   65.03-19      II                                    andere                                                          848.41  Stück
              B                                     ausgestattet:
   65.03-30      I                                     aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                             848.41  Stück
   65.03-90      II                                    andere                                                          848.41  Stück
 ---pagebreak--- 336                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
65 . 04
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            65.04                                 Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Ver­
                                                 bindung geflochtener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt,
                                                 aus Stoffen aller Art, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
            A                                       nicht ausgestattet:
 65.04-11      I                                       aus Holzspan , Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf,
                                                       Sisal oder anderen nicht versponnenen pflanzlichen Fasern    848.42  Stück
 65.04-19      II                                      aus anderen Stoffen                                          848.42  Stück
 65.04-90   B                                       ausgestattet                                                    848.42  Stück
            65.05                                Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze),
                                                 gewirkt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Geweben,
                                                 Gewirken, Spitzen, Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt,
                                                 ausgestattet oder nicht ausgestattet :
                             A                      Baskenmützen, Uniformmützen ohne Schirm, Strickmützen,
                                                    Fez, Chechias und ähnliche schirmlose Kopfbedeckungen:
 65.05-11                      I                       aus gewalkten oder gefilzten Gewirken                        848.43  Stück
 65.05-19                      II                      andere                                                       848.43  Stück
 65.05-30                    B                      Mützen, Uniformkappen und dergleichen, mit Schirm               848.43  Stück
 65.05-50                    C                      Haarnetze (ausgenommen Haarnetze aus Menschenhaaren :
                                                    Tarifnr. 67.04)                                                 848.43
 65.05-90                    D                      andere                                                          848.43
            65.06                                Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht aus­
                                                 gestattet :
 65.06-10                    A                      aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk                        848.49  Stück
 65.06-30                    B                      aus Kautschuk                                                   848.49  Stück
 65.06-50                    C                      aus Kunststoffen                                                848.49  Stück
 65.06-70                    D                      aus Metallen                                                    848.49  Stück
 65.06-90                    E                      aus anderen Stoffen                                             848.49  Stück
            65.07                                Bänder zu Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (ein­
                                                 schließlich Federgestelle für Klapphüte), Schirme und Kinnbän­
                                                 der, für Kopfbedeckungen :
 65.07-10   A                                      Bänder zur Innenausrüstung                                       848.48
 65.07-90   B                                      andere                                                           848.48
 65.97-01                                         Waren des Kapitels 65, im Postverkehr befördert                  848.40
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              337
                                                                                                                                 66.01
                                                                    KAPITEL 66
                                   REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, PEITSCHEN,
                                                     REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht:
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr. 90.16);
    b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93);
    c) Waren des Kapitels 97 , insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind, Golfschläger,
        Hockeyschläger und Skistöcke.
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und dergleichen, aus
    Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn . 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu Tarifnr. 66.03 . Derartige Waren
    werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden,
    sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind.
  NIMEXE­                             Statistische                                                                        SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
              66.01                                    Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Stockschirme,
                                                       Schirmzelte und dergleichen :
   66.01-10                      A                        Terrassenschirme, Gartenschirme, Schirmzelte und dergleichen .  899.41  Stück
                                 B                        andere:
   66.01-20                         I                       Taschenschirme                                                899.41  Stück
                                    II                      andere:
   66.01-50                            a                      mit Bezug aus Geweben                                       899.41  Stück
   66.01-80                            b                      andere                                                      899.41  Stück
   66.02-00   66.02                                    Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen,
                                                       Reitpeitschen und dergleichen                                      899.42
              66.03                                    Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01
                                                       und 66.02 :
   66.03-10   A                                          Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                                   899.49
   66.03-20   B                                          Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder
                                                         Griffstock                                                       899.49
   66.03-90   C                                          andere Teile, Ausstattungen und Zubehör                          899.49
 ---pagebreak--- 338                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
67 . 01
                                                                KAPITEL 67
                         ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                                     KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht:
     a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
     b) Blumenmotive aus Spitzen , Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI);
    c) Schuhe (Kapitel 64);
     d) Kopfbedeckungen (Kapitel 65);
    e) Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren (Tarifnr. 96.06);
    f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben, Karnevalsartikel, Christbaumschmuck und Weih­
        nachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) (Kapitel 97).
2 . Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht:
    a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen, insbesondere Bettausstattungen der
        Tarifnr. 94.04 ;
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspolsterüngen
        sind ;
    c) künstliches Blattwerk, künstliche Blumen , Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02 .
3 . Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht:
    a) Waren aus Glas (Kapitel 70);
    b) künstliches Blattwerk, künstliche Blumen oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz usw ., die durch
        Gießen, Schmieden , Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren
        Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind.
  NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
               67.01                                Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen,
                                                    Federn, Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenom­
                                                    men Waren der Tarifnr. 05.07 und bearbeitete Federspulen und
                                                    -kiele):
   67.01-10    A                                       Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder
                                                       Daunen ; Federn, Teile von Federn, Daunen                      899.92    —
   67.01-30    B                                       andere                                                         899.92
               67.02                                Künstliches Blattwerk, künstliche Blumen und Früchte sowie Teile
                                                    davon ; Waren aus künstlichem Blattwerk, künstlichen Blumen
                                                    oder Früchten :
               A                                      künstliches Blattwerk, künstliche Blumen und Früchte sowie
                                                      Teile davon:
  67.02-11       I                                       Teile                                                        899.93
  67.02-19       II                                      andere                                                       899.93
  67.02-20     B                                      Waren aus künstlichem Blattwerk, künstlichen Blumen oder
                                                      Früchten                                                        899.93
 ---pagebreak--- 30. 12. 8 5                               Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften                                               339
                                                                                                                          67.03
 NIMEXE-                       Statistische                                                                        SITC-  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                                       Nummer  MaBeinheit
            67.03                               Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerich-
                                                tet; Wolle, Tierhaare und andere Spinnstoffe, für die Herstellung
                                                von Haarersatz und ãhnlichen Waren zugerichtet:
 67.03-10   A                                      M e n s c h e n h a a r e , lediglieli gleichgerichtet          899.94    —
 67.03-80   Β                                      andere                                                          899.94    —
            67.04                               Haarersatz (z.B. Periicken, falsche Bãrte, Augenbrauen, Augen-
                                                wimpern und Locken) und dergleichen, aus Menschenhaaren,
                                                Tierhaaren oder Spinnstoffen; andere Waren aus Menschenhaa-
                                                ren (einschlieBlich Haarnetze):
 67.04-10                    A                     aus synthetischen            Spinnstoffen                       899.95    —
 67.04-80                    Β                     andere                                                          899.95    —
 ---pagebreak--- 340                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
68.01
                                                              ABSCHNITT XIII
               WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ;
                                         KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                                   KAPITEL 68
                      WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht:
     a) Waren des Kapitels 25 ;
     b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z.B. mit Glimmerstaub oder Graphit
         überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen);
     c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt
         getränkte Gewebe);
     d) Waren des Kapitels 71 ;
     e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
     f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
     g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
     h) kleine Schleifscheiben , Trennscheiben und dergleichen , für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr. 90.17);
     ij) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
     k) Waren der Tarifnr. 95.08 , wenn sie aus den in Vorschrift 2 b) zu Kapitel 95 genannten Stoffen bestehen ;
     1)  Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .);
     m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum Schreiben
         und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
    n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
2 . Der Begriff „bearbeitete Werksteine" in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn . 25.15 und 25.16
    erfaßten Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in
    gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
  NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
   68.01-00   68.01                                  Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein
                                                     (ausgenommen Schiefer)                                          661.31
              68.02                                  Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel
                                                     und Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren der
                                                     Tarifnr. 68.01 und des Kapitels 69 :
              A                                        bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen
                                                       Waren des Absatzes B):
                I                                         lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten Flächen :
   68.02-11        a                                        aus Kalksteinen oder Alabaster                           661.32
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                341
                                                                                                                              68.02
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
             68.02 A I
             (Fortsetzung)
                  b                                       aus anderen Steinen :
 68.02-15            1                                       Silexsteine zur Innenausstattung von Brechmaschinen
                                                             (sogenannte Silexfuttersteine)                            661.32
 68.02-19           2                                        andere                                                    661.32
               II                                       profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbearbeitet:
 68.02-21         a                                       aus Kalksteinen oder Alabaster                               661.32
 68.02-29         b                                       aus anderen Steinen                                          661.32
               III                                      poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne Bild­
                                                        hauerarbeit:
 68.02-31         a                                       aus Kalksteinen oder Alabaster                               661.32
                  b                                       aus anderen Steinen :
 68.02-35            1                                       mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg              661.32
 68.02-38           2                                        andere                                                    661.32
 68.02-40      IV                                       mit Bildhauerarbeit                                            661.32    —
 68.02-50    B                                       Würfel und Steinchen für Mosaike ; Steinmehl und Körnun­
                                                     gen oder Splitter von Steinen, künstlich gefärbt                  661.32
             68.03                                Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer, einschließ­
                                                  lich Waren aus Preßschiefer :
 68.03-11                     A                      Schiefer für Dächer oder Fassaden                                 661.33
                              B                      andere:
 68.03-16                       I                       Blöcke, Platten und Tafeln .                                   661.33
 68.03-90                       II                      andere                                                         661.33
             68.04                                Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch, Mühlsteine und
                                                  dergleichen, zum Mahlen, Zerfasern, Schleifen, Polieren, Rich­
                                                  ten, Schneiden oder Trennen, aus Natursteinen, auch agglome­
                                                  riert, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstof­
                                                  fen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und
                                                  andere Teile dieser Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit
                                                  Teilen (z.B. Achsen, Kernen, Stiften, Hülsen) aus anderen Stof­
                                                  fen, jedoch nicht mit Gestellen :
             A                                       Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch:
 68.04-01      I                                        aus agglomerierten Schleifstoffen                              663.10
 68.04-09      II                                       andere                                                         663.10
             B                                       andere:
               I                                        aus agglomerierten Schleifstoffen:
 68.04-11         a                                       aus natürlichen oder synthetischen Diamanten                 663.10
                  b                                       andere:
 68.04-15                     1                              Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie Teile davon     663.10
 ---pagebreak--- 342                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
68 . 04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            68.04 B I b
            (Fortsetzung)
                             2                               andere:
                                aa                             aus künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel:
                                   11                            aus Kunstharz:
 68.04-21                             aaa                          ohne Faserstoffverstärkung                        663.10
 68.04-29                             bbb                          mit Faserstoffverstärkung                         663.10
 68.04-39                          22                            aus anderen Stoffen                                 663.10
 68.04-41                       bb                             aus natürlichen Schleifstoffen                        663.10
               II                                      andere:
 68.04-91                    a                            Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie Teile davon      663.10
 68.04-99                    b                            andere                                                     663.10
            68.06                                 Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körner­
                                                  form, auf Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht,
                                                  auch zugeschnitten, genäht oder anders zusammengefügt :
 68.06-15                    A                       nur auf Gewebe aufgebracht                                      663.20
 68.06-30                    B                       nur auf Papier oder Pappe aufgebracht                           663.20
 68.06-40                    C                       auf Gewebe in Verbindung mit Papier oder Pappe aufgebracht .    663.20
 68.06-50                    D                       auf andere Stoffe aufgebracht                                   663.20
            68.07                                 Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen ;
                                                  geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähn­
                                                  liche geblähte mineralische Erzeugnisse ; Gemische und Waren
                                                  aus mineralischen Stoffen zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutz­
                                                  zwecken, ausgenommen Gemische und Waren der Tarifnrn. 68.12
                                                  und 68.13 und des Kapitels 69 :
 68.07-10   A                                        Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen . .    663.50
            B                                        andere:
                             I                         geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und
                                                       ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse:
 68.07-20                       a                        geblähter Ton                                               663.50
 68.07-30                       b                        andere                                                      663.50
                             II                        Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu Wärme-,
                                                       Kälte- oder Schallschutzzwecken :
 68.07-81                       a                        auf der Grundlage von Kieselgur oder ähnlichen kieselsäu­
                                                         rehaltigen Erden                                            663.50
 68.07-89                       b                        andere                                                     663.50
            68.08                                 Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B. Erdölpech,
                                                  Kohlenteerpech):
                             A                       Dach- und Dichtungsbahnen in Rollen, mit einer Zwischenlage:
 68.08-11                       I                      aus Papier oder Pappe                                        661.81     m2
 68.08-19                       II                     aus anderen Stoffen                                          661.81     m2
 68.08-90                    B                       andere                                                         661.81
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              343
                                                                                                                             68 . 09
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
 68.09-00    68.09                                 Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfa­
                                                   sern, Holzfasern, Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit
                                                   Zement, Gips oder anderen mineralischen Bindemitteln hergestellt   661.82
             68.10                                 Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von
                                                   Gips :
 68.10-10    A                                        Platten, Tafeln, Dielen , Fliesen und ähnliche Waren , nicht
                                                      verziert                                                        663.31    m2
 68.10-90    B                                        andere                                                          663.31
             68.11                                 Waren aus Zement oder Beton, Betonwerksteine und dergleichen
                                                   (einschließlich Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo), Waren
                                                   aus Kalksandmischung, auch bewehrt :
 68.11-10                     A                       Waren aus Leichtbeton (auf Basis von Bims, granulierter
                                                      Schlacke usw.)                                                  663.32
                              B                       andere:
 68.11-20                        I                      Dachsteine                                                    663.32
 68.11-30                        II                      Wand- und Bodenplatten                                       663.32    m2
 68.11-80                        III                    andere                                                        663.32
             68.12                                 Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen :
             A                                        Baumaterial :
 68.12-11                     I                          Wellplatten                                                  661.83
                              II                        andere Platten :
 68.12-12                        a                         Platten aus Asbestzement für Dachdeckung und Fassaden­
                                                           verkleidung, mit einer größten Abmessung von
                                                           40 cm x 60 cm                                              661.83    m2
 68.12-14                        b                         andere                                                     661.83
  68.12-15                    III                       Rohre, Rohrformstücke und Rohrverbindungsstücke               661.83
 68.12-19                     IV                        anderes Baumaterial                                           661.83
 68.12-90    B                                        andere                                                          661.83
             68.13                                 Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z.B. Pappe, Fäden, Gewebe,
                                                   Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenom­
                                                   men Waren der Tarifnr. 68.14 ; Gemische auf der Grundlage von
                                                   Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbo­
                                                   nat und Waren daraus :
  68.13-10   A                                        bearbeiteter Asbest (z.B. gekrempelte Fasern, gefärbter
                                                      Asbest)                                                         663.81
             B                                        Waren aus Asbest:
               I                                        Fäden :
 68.13-33                     a                            mit Stahldrahtseele                                        663.81
 68.13-35                     b                            andere                                                     663.81
 68.13-36      II                                       Gewebe                                                        663.81
               III                                      andere:
  68.13-38        a                                        für zivile Luftfahrzeuge                                   663.81
                  b                                        andere:
  68.13-42                    1                              Schnüre und Seile, auch geflochten                       663.81
 ---pagebreak--- 344                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30 . 12 . 85
68 . 13
  NIMEXE­                                  Statistische                                                                               SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                              Nummer  Maßeinheit
                68.13 B III b
                (Fortsetzung)
                                       2                                 Papier, Pappe und Filz, aus Asbest:
  68.13-44                                aa                               mit Kautschukzusatz                                        663.81
  68.13-46                                bb                               ohne Kautschukzusatz                                       663.81
  68.13-49                             3                                andere Waren aus Asbest                                       663.81
                C                                               Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grund­
                                                                lage von Asbest und Magnesiumcarbonat und Waren daraus:
  68.13-51         I                                               Gemische                                                           663.81
  68.13-55         II                                              Waren                                                              663.81
                68.14                                       Reibungsbeläge (z.B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen,
                                                            Tafeln, Platten, Rollen) für Bremsen, Kupplungen usw. , auf der
                                                            Grundlage von Asbest, anderen mineralischen Stoffen oder Zell­
                                                            stoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stoffen :
  68.14-20      A                                               auf der Grundlage von Asbest oder anderen mineralischen
                                                                Stoffen, für zivile Luftfahrzeuge                                     663.82
  68.14-80      B                                               andere                                       '                        663.82
                68.15                                       Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer
                                                            auf Papier oder Geweben (z.B. Mikanitplatten, Mikafolien):
  68.15-10      A                                               Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                                  663.33
  68.15-20      B                                               Platten ,   Blätter   oder    Streifen,   aus     Glimmerblättchen ,
                                                                Glimmerschuppen oder Glimmerpulver hergestellt, auch auf
                                                                Unterlagen                                                            663.33
  68.15-90      C                                               andere                                                                663.33     —
                68.16                                       Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (ein­
                                                            schließlich Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbe­
                                                            griffen :
  68.16-05      A                                              Chromitsteine, nicht gebrannt                                          663.39
                B                                              andere:
                                      I                           feuerfeste    Waren, nur chemisch gebunden, aber nicht
                                                                  gebrannt:
  68.16-20                               a                           magnesit-, dolomit- oder chromithaltig                          663.39
 68.16-30                                b                           andere                                                          663.39
 68.16-90                             II                          andere Waren                                                       663.39
  68.80-00                                                   Waren des Kapitels 68 für vollständige Fabrikationsanlagen ,
     bis                                                    ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
 68.89-16                                                   sion . Siehe Hinweis Seite 8                                                (')
(i) Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              345
                                                                                                                               69 . 01
                                                                     KAPITEL 69
                                                             KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind . Die Tarifnrn . 69.04 bis 69.14
    enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2 . Zu Kapitel 69 gehören nicht:
    a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
    b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
    d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
    e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
    h) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
  NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                    Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
\                                                                          I. WÄRMEISOLIERENDE                                 \
Il                             |                                          UND FEUERFESTE WAREN
                                                                                                                               \
li            69.01                                  Wärmeisolierende         Steine,  Platten,  Fliesen  und   andere         \
li                                                   wärmeisolierende Waren aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen :           \
   69.01-10   A                                         Steine, mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m3             662.31    —
   69.01-90   B                                         andere                                                          662.31    —
li            69.02                                  Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bau­          \
l                                                    teile :                                                                   \
   69.02-10   A                                         auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit . . .      662.32    —
l             B                                         andere:                                                                \
   69.02-30                     /                           mit einem Gehalt an Kieselsäure (Si02) von 93 Gewichtshun
l                              \                            dertteilen oder mehr                                        662.32    —
||                              II                          andere:                                                            \
   69.02-51                        a                           mit einem Gehalt an Tonerde (AI2O3) von mehr als 7,             \
l                                                             jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen               662.32    —
   69.02-55                        b                           mit einem Gehalt an Tonerde (AI2O3) von 45 Gewichts­            \
l                                                              hundertteilen oder mehr                                  662.32    —
   69.02-80                        c                           andere                                                   662.32    —
 ---pagebreak--- 346                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
69 . 03
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            69.03                                  Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln,
                                                   Ausgüsse, Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre,
                                                   Stäbe):
 69.03-10   A                                         auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in
                                                      anderer Form                                                   663.70
 69.03-20   B                                         auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit . . .     663.70
            C                                         andere:
 69.03-30                    /                           mit einem Gehalt an        Metalloxiden von   mehr als  90
                                                          Gewichtshundertteilen                                      663.70
                             II                          andere:
 69.03-51                       a                           mit einem Gehalt an Tonerde (AI2O3) von weniger als 45
                                                            Gewichtshundertteilen                                    663.70
 69.03-55                       b.                          mit einem Gehalt an Tonerde (AI2O3) von 45 Gewichts­
                                                            hundertteilen oder mehr                                  663.70
 69.03-80                       c                           andere                                                   663.70
                                                                 II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
            69.04                                  Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und
                                                   dergleichen):
            A                                         aus gewöhnlichem Ton:
 69.04-11                    I                           Mauerziegel (Voll- und Lochziegel)                          662.41  Stück
 69.04-13                    II                          andere                                                      662.41
 69.04-90   B                                         aus anderen keramischen Stoffen                                662.41
                              P
            69.05                                  Dachziegel, Bauzierate (z.B. Gesimse, Friese) und andere Bauke­
                                                   ramik (z.B. Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre):
 69.05-10   A                                         Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                                662.42  Stück
 69.05-90   B                                         andere                                                         662.42
            69.06                                  Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation,
                                                   Entwässerung oder zu ähnlichen Zwecken :
 69.06-10   A                                         aus gewöhnlichem Ton                                          662.43
 69.06-90   B                                         aus anderen keramischen Stoffen                                662.43
            69.07                                  Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten,
                                                   unglasiert :
 69.07-20   A                                         Fliesen , Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike,
                                                      auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, in
                                                      ein Quadrat von höchstens 5 x 5 cm passend                    662.44     m2
            B                                         andere:
              I                                          aus gewöhnlichem Ton:
 69.07-30                    a                             Spaltplatten                                             662.44     m2
 69.07-40                    b                             andere                                                   662.44     m2
              II                                         aus anderen keramischen Stoffen:
 69.07-50                    a                             Spaltplatten                                             662.44    m2
                             b                             andere:
 69.07-60                       1                             aus Steinzeug                                         662.44    m2
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             347
                                                                                                                           69 . 07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            69.07 B II       b
            (Fortsetzung)
 69.07-70                       2                            aus Steingut oder feinen Erden                         662.44    m2
 69.07-80                       3                            andere                                                 662.44    m2
            69.08                                 Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, gla­
                                                  siert :
 69.08-20   A                                        Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike,
                                                     auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, in
                                                     ein Quadrat von höchstens 5 x 5 cm passend                     662.45    m2
            B                                        andere:
              I                                         aus gewöhnlichem Ton:
 69.08-30                    a                             Spaltplatten                                             662.45    m2
 69.08-40                    b                             andere                                                   662.45    m2
              II                                        aus anderen keramischen Stoffen:
 69.08-50                    a                             Spaltplatten                                             662.45    m2
                             b                             andere:
 69.08-63                       1                            mit einer Oberfläche von nicht mehr als 90 cm2         662.45    m2
                                2                            andere:
 69.08-75                          aa                           aus Steinzeug                                       662.45    m2
 69.08-85                          bb                           aus Steingut oder feinen Erden                      662.45    m2
 69.08-99                          cc                           andere                                              662.45    m2
            69.09                                 Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge,
                                                  Wannen und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft ; Krüge
                                                  und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwek­
                                                  ken :
            A                                        aus Porzellan :
                             I                            Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken :
 69.09-12                       a                          Laboratoriumsbedarf                                      663.91
  69.09-14                      b                          andere                                                   663.91
  69.09-19                   II                          andere                                                     663.91
            B                                        aus anderen keramischen Stoffen :
                             I                            Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken :
  69.09-81                      a                          aus feuerfesten Stoffen, ausgenommen Waren der Tarifnr.
                                                           69.03                                                    663.91
  69.09-89                      b                          andere                                                   663.91
  69.09-93                   II                          andere . . '                                               663.91
            69.10                                 Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und
                                                  ähnliche Installationsgegenstände zu sanitären oder hygienischen
                                                  Zwecken :
  69.10-10                   A                       aus Porzellan                                                  812.20
  69.10-90                   B                       aus anderen keramischen Stoffen                                812.20
 ---pagebreak--- 348                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 12 . 85
69 . 11
 NIMEXE­                                   Statistische                                                                            SITC­  Besondere
  Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                          Unterteilung                                   Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
                69.11                                        Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan :
  69.11-10      A                                               weiß oder einfarbig                                                666.40
  69.11-90      B                                               andere                                                             666.40
                69.12                                        Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen kera­
                                                            mischen Stoffen :
  69.12-10      A                                               aus gewöhnlichem Ton . .                                           666.50
  69.12-20      B                                               aus Steinzeug                                                      666.50
                C                                               aus Steingut oder feinen Erden:
  69.12-31         I                                               weiß oder einfarbig                                             666.50
  69.12-39         II                                              andere                                                          666.50
  69.12-90      D                                               aus anderen keramischen Stoffen                                    666.50     —
                69.13                                       Figuren, Phantasiegegenstände,            Einrichtungs-,    Zier- und
                                                            Schmuckgegenstände :
  69.13-10      A                                               aus gewöhnlichem Ton                                               666.60
  69.13-20      B                                               aus Porzellan                                                      666.60
                C                                               aus anderen keramischen Stoffen :
  69.13-91                            /                            aus Steinzeug                                                   666.60
  69.13-93                            II                           aus Steingut oder feinen Erden                                  666.60
  69.13-95                            III                          aus anderen keramischen Stoffen                                 666.60
                69.14                                       Andere Waren aus keramischen Stoffen :
  69.14-20      A                                              aus Porzellan                                                       663.92
                B                                              aus anderen keramischen Stoffen:
  69.14-40                            I                            aus gewöhnlichem Ton                                            663.92
  69.14-90                            II                          andere                                                          663.92
  69.80-00                                                   Waren des Kapitels 69 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                    ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
 69.89-14                                                   sion . Siehe Hinweis Seite 8                                             0)
(') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        349
                                                                                                                        70 . 01
                                                                 KAPITEL 70
                                                         GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht:
    a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
    b) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
    d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen, künstliche Augen , Thermometer, Barometer, Dichtemesser und
        andere Waren des Kapitels 90 ;
    e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97 , ausgenommen Augen ohne Mechanismus für
        Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
    f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2 . Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit Drahteinla­
    gen oder dergleichen verstärkt), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet
    (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert), auch auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert" im Sinne der Tarifnr.
    70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren , vorausgesetzt, daß sie nicht mit anderen Stoffen als Glas
    verstärkt, gerahmt oder verbunden sind .
3 . Als „Glaswolle" im Sinne der Tarifnr. 70.20 gelten:
    a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiC>2) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
    b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber mit einem
        Gehalt an Alkalioxiden (K2O und/oder Na2Ü) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit einem Gehalt an
        Bortrioxid (B2O3) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen .
    Mineralische Wollen, die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 68.07 .
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliciumdioxid und geschmolzener Quarz als „Glas" behandelt.
  NIMEXE­                           Statistische                                                                 SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
              70.01                                 Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von
                                                    Glas ; Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas):
   70.01-10   A                                       Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben
                                                      von Glas                                                   664.14    —
              B                                       Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas):
   70.01-15     I                                        Überfangglas                                            664.14
   70.01-20     II                                       anderes                                                 664.14
              70.03                                 Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht
                                                    bearbeitet (ausgenommen optisches Glas):
   70.03-01   A                                       Überfangglas in Stangen, Stäben oder Röhren                664.15
 ---pagebreak--- 350                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
70 . 03
 NIMEXE­                           Statistische                                                                         SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                        Nummer   Maßeinheit
            70.03
             (Fortsetzung)
            B                                         anderes:
 70.03-11                     /                          Glasstangen und -Stäbe                                         664.15
 70.03-15                     II                         massive Glaskugeln                                             664.15
                              III                        Glasröhren :
 70.03-21                        a                         aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem
                                                           Quarz                                                        664.15
 70.03-23                        b                         aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten              664.15
 70.03-28                        c                         aus anderem Glas                                             664.15
            70.04                                  Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung
                                                   bereits überfangen oder mit Drahteinlägen oder dergleichen ver­
                                                   stärkt), nicht bearbeitet, in quadratischen oder rechteckigen Plat­
                                                   ten oder Scheiben :
            A                                         mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt:
 70.04-11                     I                         Spiegelrohglas                                                  664.50      m2
                              II                        anderes:
 70.04-21                        a                         in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflek­
                                                           tierender Schicht                                            664.50      m2
 70.04-29                        b                         anderes                                                      664.50      m2
            B                                         anderes :
 70.04-30                     I                         Spiegelrohglas                                                  664.50      m2
                              II                        anderes:
 70.04-91                        a                         in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflek­
                                                           tierender Schicht                                            664.50     m2
 70.04-99                        b                         anderes                                                      664.50     m2
            70.05                                  Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas"
                                                   (auch bei der Herstellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in
                                                   quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
 70.05-10                     A                      sogenanntes Gartenglas                                             664.30     m2
 70.05-41                     B                      Antikglas                                                          664.30     m2
                              C                       anderes:
 70.05-50                        I                      in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder .reflektie ­
                                                        render Schicht                                                 664.30      m2
                                 II                     anderes, mit einer Dicke:
 70.05-61                           a                      von 2,5 mm oder weniger                                     664.30      m2
 70.05-63                           b                      von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm                              664.30      m2
 70.05-65                           c                      von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm                              664.30 .    m2
 70.05-69                           d                      von mehr als 4,5 mm                                         664.30      m2
            70.06                                  Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei
                                                   der Herstellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder
                                                   dergleichen verstärkt), auf einer oder beiden Seiten geschliffen
                                                   oder poliert, in quadratischen oder rechteckigen Platten oder
                                                   Scheiben :
 70.06-10                     A                      mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt                      664.40     m2
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              351
                                                                                                                            70 . 06
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                               Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
             70.06
             (Fortsetzung)
                              B                      nicht verstärkt:
 70.06-20                       I                      nur geschliffen                                               664.40    m2
                                II                     anderes:
                                   a                      in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflek­
                                                          tierender Schicht, mit einer Dicke:
 70.06-31                             1                      von 2,5 mm oder weniger                                 664.40    m2
 70.06-35                             2                      von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm                          664.40    m2
 70.06-41                             3                      von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm                          664.40    m2
 70.06-45                             4                      von mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm                          664.40    m2
 70.06-51                             5                      von mehr als 5,5 mm bis 7 mm                            664.40    m2
 70.06-59                             6                      von mehr als 7 mm                                       664.40    m2
                                   b                      anderes, mit einer Dicke:
 70.06-61                             1                      von 2,5 mm oder weniger                                 664.40    m2
 70.06-65                             2                      von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm                          664.40    m2
 70.06-71                             3                      von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm                          664.40    m2
 70.06-75                             4                      von mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm                          664.40    m2
 70.06-81                             5                      von mehr als 5,5 mm bis 7 mm                            664.40    m2
 70.06-89                             6                      von mehr als 7 mm                                       664.40    m2
             70.07                                Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei
                                                  der Herstellung bereits überfangen oder mit Drabteinlagen oder
                                                  dergleichen verstärkt), anders als quadratisch oder rechteckig
                                                  zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit
                                                  abgeschrägten Rändern, graviert), auch auf einer oder beiden
                                                  Seiten geschliffen oder poliert ; Isolierflachglas aus mehreren
                                                  Schichten ; Kunstverglasungen :
 70.07-10                     A                      Kunstverglasungen                                               664.91    m2
                              B                      Isolierflachglas aus mehreren Schichten:
 70.07-20                       I                      mit einer Zwischenlage aus Glasfasern                         664.91    m2
                                II                     anderes:
 70.07-31                          a                      in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflek­
                                                          tierender Schicht                                          664.91    m2
 70.07-39                          b                      anderes                                                    664.91    m2
 70.07-90                     C                      anderes                                                         664.91
             70.08                                Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten­
                                                  Sicherheitsglas (Verbundglas), auch fassoniert :
  70.08-01   A                                       Windschutzscheiben, nicht gerahmt, für zivile Luftfahrzeuge .   664.70
             B                                       andere:
                              I                         vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas:
 70.08-11                       a                         emailliert                                              .  664.70    m2
                                b                         anderes:
  70.08-20                         1                         in Abmessungen und Formen , wie sie in Fahrzeugen,
                                                             Flugzeugen oder Schiffen verwendet werden               664.70
 ---pagebreak--- 352                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
70 . 08
 NIMEXK­                          Statistische                                                                           SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            70.08 B          Ib
            (Fortsetzung)
                                   2                          anderes:
  70.08-51                            aa                         in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder
                                                                 reflektierender Schicht                                 664.70     m2
 70.08-59                             bb                         anderes                                                 664.70     m2
                             II                         Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas):
 70.08-70                       a                          in Abmessungen und Formen, wie sie in Fahrzeugen,
                                                           Flugzeugen oder Schiffen verwendet werden                     664.70
                                b                          anderes:
 70.08-91                          1                          in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder
                                                              reflektierender Schicht                                    664.70     m2
 70.08-99                          2                          anderes                                                    664.70     m2
            70.09                                  Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel :
 70.09-20                    A                        Rückspiegel für Fahrzeuge                                          664.80  Stück
                             B                        andere:
 70.09-41                       I                       nicht gerahmt                                                    664.80
 70.09-45                       II                      gerahmt                                                          664.80
            70.10                                  Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonser­
                                                   vengläser, Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu
                                                   Transport- oder Verpackungszwecken, aus Glas ; Stopfen, Deckel
                                                   und andere Verschlüsse, aus Glas :
                             A                       Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken:
 70.10-01                       I                       hergestellt aus Glasröhren mit einer Wandstärke von weniger
                                                        als 1 mm                                                         665.11  Stück
                                II                      andere, mit einem Nenninhalt:
 70.10-12                          a                       von 2,5 l oder mehr                                           665.11  Stück
                                   b                       von weniger als 2,5 l:
                                      1                      für Nahrungsmittel und Getränke:
                                         aa                     Flaschen :
                                            11                     aus nicht gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt:
 70.10-21                                      aaa                    von 1 l oder mehr                                 665.11   Stück
 70.10-23                                      bbb                    von mehr als 0,33 l, jedoch weniger als 1 l ... . 665.11   Stück
 70.10-25                                      ccc                    von 0,15 l bis 0,33 l                             665.11   Stück
 70.10-28                                      ddd                    von weniger als 0,15 l                            665.11   Stück
                                            22                     aus gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt:
 70.10-31                                      aaa                    von 1 l oder mehr                                 665.11   Stück
 70.10-33                                      bbb                    von mehr als 0,33 /, jedoch weniger als 1 l ... . 665.11   Stück
 70.10-35                                      ccc                    von 0,15 l bis 0,33 l                             665.11   Stück
 70.10-38                                      ddd                    von weniger als 0,15 l                            665.11   Stück
                                        bb                      andere, mit einem Nenninhalt:
 70.10-41                                   11                     von 0,25 l oder mehr                                 665.11   Stück
 70.10-49                                   22                     von weniger als 0,25 l                               665.11   Stück
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften                                                     353
                                                                                                                                  70.10
 NIMEXE-     Hinweis auf GZT     Statistische                                 Warenbenennung                               SITC-  Besondere
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                              Nummer  MaBeinheit
            70.10            A II b
            (Fortsetzung)
                                     2                        für pharmazeutische   Erzeugnisse, mit einem   Nenninhalt:
 70.10-51                               aa                       vort mehr als 0,055 l                                     665.11  Stück
 70.10-59                               bb                       von 0,055 l oder weniger                                  665.11  Stück
                                     3                        für andere   Erzeugnisse:
 70.10-61                                                        aus nicht gefarbtem Glas .                                665.11  Stück
                                        aa
 70.10-69                                                        aus gefarbtem Glas                                        665.11  Stück
                                        bb
 70.10-90                                            Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse                                665.11    —
                             Β
            70.11                                 Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren,
                                                  ohne Ausrüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und
                                                  dergleichen:
 70.11-01                    A                      für Fernsehbildröhren                                                  664.92    —
 70.11-30                    Β                      für elektrische Beleuchtung (Glüh- und Eritladungslampen) . . .        664.92    —
 70.11-90                    C                       andere                                                                664.92    —
            70.12                                 Glaskolben für Isolierbehalter:
 70.12-10   A                                       unfertig                                                               665.12    —
 70.12-20   Β                                        fertig                                                                665.12    —
            70.13                                 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der
                                                  Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu
                                                  ãhnlichen Zwecken, ausgenommen Waren der Tarifnr. 70.19:
 70.13-10                    A                       Haushaltseinmachglaser                                                665.20  Stück
 70.13-20                    Β                        Waren aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten         . . .  665.20  Stück
                             C                        Waren aus Bleikristall (mit einem           PbO-Gehalt    von   24
                                                     Gewichtshundertteilen oder mehr):
                               I                        handgefertigt (manuelle     Glasentnahme):
                                  a                        Trinkglåser:
 70.13-32                            1                        geschliffen oder anders bearbeitet                           665.20  Stück
 70.13-34                            2                         andere                                                      665.20  Stück
 70.13-38                         b                        andere                                                          665.20  Stück
                               II                       mechanisch gefertigt (mechanische      Glasentnahme):
                                  a                        Trinkglåser:
 70.13-42                            1                      . geschliffen oder anders bearbeitet                           665.20  Stück
 70.13-44                            2                         andere                                                      665.20  Stück
 70.13-48                         b                        andere                                                          665.20   Stück
                             D                        Waren aus anderem Glas:
 70.13-50                      I                        aus vorgespanntem Glas                                             665.20  Stück
 ---pagebreak--- 354                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
70 . 13
 NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            70.13             D
            (Fortsetzung)
                                II                     andere:
                                   a                      handgefertigt (manuelle Glasentnahme):
                                     1                       Trinkgläser:
 70.13-62                                aa                    geschliffen oder anders bearbeitet                    665.20  Stück
 70.13-64                               bb                     andere                                                665.20  Stück
 70.13-68                            2                      andere                                                   665.20  Stück
                                   b                      mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme):
                                     1                       Trinkgläser:
 70.13-92                               aa                     geschliffen oder anders bearbeitet                    665.20  Stück
 70.13-94                               bb                     andere                                                665.20  Stück
 70.13-98                            2                      andere                                                   665.20  Stück
            70.14                                 Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu
                                                 optischen Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bear­
                                                 beitet :
            A                                       Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern:
 70.14-11      I                                      facettiertes Glas, Plättchen , Kugeln , Tropfen - oder Blu­
                                                      menformen , Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstat­
                                                      tung von Lüstern                                               812.41     —
 70.14-19      II                                     andere (z.B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten ,
                                                      andere Schalen , Schirme, Glocken , Tulpen)                    812.41
            B                                       andere:
 70.14-91                    I                         Glaswaren für Beleuchtung, andere als unter den Warenposi­
                                                      tionen 70.14-11 und 70.14-19 genannt                           812.41
 70.14-95                    II                        Glaswaren für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwek­
                                                      ken                                                            812.41
 70.15-00   70.15                                Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser,
                                                 gewölbt, gebogen und dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und
                                                 Hohlkugelsegmente                                                   664.93
            70.16                                Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel * und
                                                 andere Waren für Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegos­
                                                 senem oder geformtem Glas, auch mit Drahteinlagen oder der­
                                                 gleichen verstärkt ; sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas
                                                 in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und Isolierschalen :
 70.16-10                    A                      sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas                   664.60
 70.16-90                    B                      andere                                                          664.60
            70.17                                Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische
                                                 Bedarfsartikel aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen ;
                                                 Glasampullen :
            A                                       Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medizinische
                                                    Bedarfsartikel :
 70.17-11     I                                       aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem
                                                      Quarz                                                         665.81     —
              II                                      andere:
 70.17-15                    a                            aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten           665.81
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           355
                                                                                                                         70 . 17
 NIMEXE­                          Statistische                                                                    SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                   Nummer  Maßeinheit
             70.17 A II
             (Fortsetzung)
 70.17-17                     b                           aus anderem Glas                                        665.81    —
 70.17-20    B                                       Glasampullen                                                 665.81
             70.18                                Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht
                                                  optisch bearbeitet ; Rohlinge für medizinische Brillengläser :
  70.18-10                    A                      Rohlinge für medizinische Brillengläser                      664.20    —
 70.18-90                     B                      andere                                                       664.20
             70.19                                Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen,
                                                  Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel, Steinchen,
                                                  Plättchen, Bruch und Splitter, aus Glas (auch auf Unterlagen),
                                                  für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken ; Glasaugen (ein­
                                                  schließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen Prothesen ;
                                                  Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phantasiewaren aus lampenge­
                                                  blasenem (gesponnenem) Glas :
             A                                       Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen,
                                                     Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren:
               I                                       Glasperlen:
 70.19-11         a                                       geschliffen und mechanisch poliert                      665.82
 70.19-12         b                                       andere                                                  665.82
 70.19-13      II                                      Nachahmungen von echten Perlen                             665.82
               III                                     Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen:
 70.19-15         a                                       geschliffen und mechanisch poliert                      665.82    —
 70.19-16         b                                       andere                                                  665.82
               IV                                      ähnliche Glaskurzwaren :
 70.19-17         a                                       Mikrokugeln                                             665.82
 70.19-19         b                                       andere                                                  665.82
 70.19-30    B                                      Glasaugen                                                     665.82
 70.19-50    C                                       Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                665.82
             D                                      andere:
 70.19-91                     I                        Glas für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken, auch auf
                                                        Unterlagen                                                665.82
 70.19-99                     II                       andere                                                     665.82
             70.20                                Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
             A                                      nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
 70.20-30                     I                        nicht textile Glasfasern in Flocken oder lose              664.94    __
 70.20-35                     II                       Matten, Rollfüze, Matratzen und Platten                    664.94
 70.20-40                     III                      Schnüre und Schalen (Kokillen)                             664.94
 70.20-45                     IV                        Vliese                                                    664.94
 70.20-50                     V                        andere                                                     664.94
 ---pagebreak--- 356                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
70 . 20
 NIMEXE­                                    Statistische                                                                    SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
                70.20
                (Fortsetzung)
                B                                               textile Glasfasern und Waren daraus :
  70.20-52                            /                            Glasfasern mit einer Länge von 3 mm bis 50 mm (chopped
                                                                   Strand)                                                  651.95
                                       II                          andere:
                                          a                           Glasseide und Waren daraus:
  70.20-60                                   1                          Game und Zwirne, ausgenommen Glasseidenstränge
                                                                        (Rovings)                               .           651.95
  70.20-70                                   2                          Glasseidenstränge (Rovings)                         651.95
                                             3                          Gewebe:
  70.20-73                                      aa                         aus Rovings                                      654.60
                                                bb                         andere, mit einer Breite:
  70.20-77                                          11                       von 30 cm oder weniger                         654.60
  70.20-79                                         22                        von mehr als 30 cm                             654.60
  70.20-80                                   4                          Matten                                              664.94
  70.20-85                                   5                          andere                                              664.94     —
                                          b                          Stapelfasern und Waren daraus:
 70.20-91                                    1                          Vorgarne, Garne und Zwirne                          651.95
                                             2                          Gewebe, mit einer Breite:
 70.20-93                                       aa                         von 30 cm oder weniger                           654.60
 70.20-97                                       bb                         von mehr als 30 cm                               654.60
 70.20-99                                    3                          andere                                              664.94
               70.21                                        Andere Glaswaren :
 70.21-10                             A                        aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz .  665.89
                                      B                        andere:
 70.21-50                                 I                       aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten          665.89
 70.21-90                                 II                      andere                                                   665.89     —
 70.80-00                                                   Waren des Kapitels 70 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                    ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
 70.89-21                                                   sion . Siehe Hinweis Seite 8                                      (')
(') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    357
                                                         ABSCHNITT XIV
                          ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                            EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                                PHANTASIESCHMUCK, MÜNZEN
                                                           KAPITEL 71
                              ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                                EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                                       PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
 1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71 alle Waren,
     die ganz oder teilweise bestehen:
     a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ; oder
     b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
 2 . a) Zu den Tanfnrn . 71.12, 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur
          als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten ; auf diese Waren
          findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung.
     b) Zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als unwesentliche
          Verzierungen oder Zutaten enthalten .
 3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht:
     a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
     b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
     c) Waren des Kapitels 32 (z.B. flüssige Glanzmittel);
     d) Waren der Tarifnrn . 42.02 und 42.03 ;
     e) Waren der Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
     f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus);
     g) Waren der Kapitel 64 (Schuhe) und 65 (Kopfbedeckungen);
     h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
     ij) Münzen (Kapitel 72 oder 99);
     k) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn . 68.04 und 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von Edelsteinen,
          Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des Kapitels 82 mit einem
          arbeitenden Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus
          unedlem Metall ; Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon des Abschnitts XVI, soweit sie
          nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen ;
     1)   Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente);
     m) Waffen und Teile davon (Kapitel 93);
     n) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
 ---pagebreak--- 358                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
     o) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 98.01 und 98.12 ;
     p) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitäten, mehr als
          100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in Kapitel 71 .
 4 . a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert ;
     b) Als „ Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle ;
     c) Als Platinbeimetalle gelten Indium , Osmium , Palladium, Rhodium und Ruthenium .
 5 . Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische und intermetalli­
     sche Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht eines Edelmetalls
     mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt . Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :
     a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten , als Platinlegierungen ;
     b) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichtshundertteile
          Platin enthalten , als Goldlegierungen ;
     c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen .
     Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
 6 . Der Begriff „ Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt ist, an
     allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen , die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder als Legierung des
     genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle und Nichtmetalle, die
     platiniert (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen überzogen), vergoldet oder versilbert sind .
 7 . „ Edelmetallplattierungen" sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren Seiten
     Edelmetalle durch Schweißen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind .
     Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren .
 8 . „ Schmuckwaren" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind:
     a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen, z.B. Fingerringe, Armbänder, Kolliers, Broschen, Ohrringe, Uhrketten,
          Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen ;
     b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden , sowie Taschen- und
          Handtaschenartikel, z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen , Bonbonnieren und Puderdosen, Panzer­
         täschchen, Rosenkränze .
     „ Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche, die echte
     Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder Schmucksteinimitationen
     sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, natürlichem oder
     wiedergewonnenem Bernstein , Jett oder Korallen haben .
 9 . „ Gold- und Silberschmiedewaren " im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren, Schreibtisch­
     garnituren , Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte .
10. „ Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a) genannten Art (ausgenommen
     Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren der
     Tarifnr . 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine noch —
     abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn
     sie bestehen :
     a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen , auch vergoldet, versilbert oder platiniert ;
     b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z.B. Holz und Glas, Bein und Bernstein ,
         Perlmutter und Kunststoff)- Einfache Hilfsmittel, die nur zum Zusammenhalten dienen (Aufreihfäden und dergleichen),
         bleiben dabei unberücksichtigt.
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                                                                                                                                  71 . 01
11 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese
     Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
     tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen " im Sinne der Tarifnr. 71.11
gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen chemischer Erzeugnisse oder
chemischer Verbindungen verwendet werden können .
 NIMEXE­                               Statistische                                                                      SITC­    Besondere
                  Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                           Unterteilung                                                                      Nummer   Maßeinheit
                 71.01
                                                           I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                                                                               UND DERGLEICHEN
                                                       Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert,
                                                                                                                                ---------
                                                       auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend
                                                       aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
  71.01-10                        A                       Zuchtperlen                                                    667.10       g
                                  B                       andere:
  71.01-21                           I                        roh                                                        667.10       g
  71.01-23                           II                       bearbeitet                                                 667.10       g
                 71.02                                 Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bear­
                                                       beitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichte­
                                                       rung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht ein­
                                                       heitlich zusammengestellt sind :
                 A                                        roh oder lediglich gesägt, gespalten , rauh geschliffen oder
                                                          gerieben :
                                  1                           Diamanten :
  71.02-01                           a                          nicht sortiert                                           667.21    Karat
                                     b                          sortiert:
  71.02-03                              1                         zu technischen Zwecken                                 277.10    Karat
  71.02-09                              2                         zu anderen Zwecken                                     667.22    Karat
  71.02-15                        II                          andere Edelsteine und Schmucksteine                        667.30
                 B                                        andere :
                   I                                         zu technischen Zwecken :
  71.02-91            a                                         aus piezoelektrischem Quarz                              667.30       g
                      b                                         andere :
  71.02-93                        1                                Diamanten                                             277.10    Karat
  71.02-96                        2                               andere Edelsteine und Schmucksteine                    667.30       g
                   II                                        zu anderen Zwecken :
  71.02-97                        a                             Diamanten                                                667.29    Karat
  71.02-98                        b                             andere Edelsteine und Schmucksteine                      667.30       g
                 71.03                                 Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder
                                                       anders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur
                                                       Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch
                                                       nicht einheitlich zusammengestellt sind :
  71.03-10       A                                       roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder
                                                         gerieben                                                        667.40       g
 ---pagebreak--- 360                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
71 . 03
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     • Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            71.03
            (Fortsetzung)
            B                                        andere :
 71.03-91      I                                        zu technischen Zwecken                                       667.40      g
 71.03-99      II                                       zu anderen Zwecken                                           667.40      g
 71.04-00   71.04                                 Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Stei­
                                                                                                                     277.21     g
                                                                      II . EDELMETALLE UND
                                                                 EDELMETALLPLATTIERUNGEN,
                                                               UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG
            71.05                                 Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug,
                                                  auch vergoldet oder platiniert :
            A                                        unbearbeitet:
 71.05-01                    /                          mit einem Feingehalt an Silber von 999 %0 oder mehr ....     681.13     g
 71.05-03                    II                         mit einem Feingehalt an Silber von weniger als 999 %0 ... .  681.13     g
            B                                        massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter und
                                                     Bänder mit einer Dicke (ohne Unterlage) von mehr als
                                                     0,15 mm :
 71.05-13                    I                          mit einem Feingehalt an Silber von 750 %0 oder mehr ....     681.14     g
 71.05-19                    II                         mit einem Feingehalt an Silber von weniger als 750 %0 ... .  681.14     g
 71.05-30   C                                        Rohre und Hohlstäbe                                             681.14     g
 71.05-40   D                                        Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage)
                                                    von 0,15 mm oder weniger                                         681.14     g
 71.05-50   E                                        Pulver, Kantillen, Pailletten , Schnitzel und andere            681.14     g
            71.06                                 Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug :
 71.06-10   A                                       unbearbeitet                                                     681.12     —
 71.06-20   B                                       als Halbzeug                                                     681.12
            71.07                                 Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch
                                                  platiniert :
 71.07-10   A                                       unbearbeitet                                                     971.01     g
 71.07-20   B                                       massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten , Blätter und
                                                     Bänder mit einer Dicke (ohne Unterlage) von mehr als
                                                    0,15 mm                                                         971.01      g
 71.07-30   C                                       Rohre und Hohlstäbe                                             971.01      g
 71.07-40   D                                       Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage)
                                                    von 0, 1 5 mm oder weniger                                      971.01      g
 71.07-50   E                                       Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere             971.01      g
 71.08-00   71.08                                 Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbe­
                                                  arbeitet oder als Halbzeug                                        971.02  \
            71.09                                 Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbearbeitet oder als
                                                  Halbzeug :
            A                                       Platin und Platinlegierungen:
 71.09-01     I                                        Pulver                                                       681.23      g
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             361
                                                                                                                          71 . 09
 NIMEXE­                         Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                      Unterteilung
\            71.09 A
                                                                            *•
II           (Fortsetzung)
II             II                                      andere:
  71.09-11        a                                       unbearbeitet                                             681.23     g
Il                b                                       als Halbzeug:
  71.09-13           1                                       massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter
                                                             und Bänder mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                                                             mehr als 0,15 mm                                      681.25     g
  71.09-15          2                                        Rohre und Hohlstäbe                                   681.25     g
  71.09-17          3                                        Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne               \
II                                                           Unterlage) von 0,15 mm oder weniger                   681.25     g
  71.09-18          4                                        andere                                                681.25     g
II           B                                       Platinbeimetalle und ihre Legierungen:                               \
  71.09-22     I              I                        Pulver                                                      681.24     g
II             II                                      andere:                                                    I\
  71.09-23        a
                              I                           unbearbeitet                                             681.24     g
  71.09-25        b                                       als Halbzeug                                             681.25     g
  71.10-00   71.10                                Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen
                                                 oder auf Edelmetallen), unbearbeitet oder als Halbzeug            681.22    —
\            71.11                                Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle
                                                  und Schrott, von Edelmetallen :                                         I
  71.11-10                    A                      von Gold                                                      971.03    —
  71.11-20   ll               B                      von Platin und Platinbeimetallen                              289.02    —
  71.11-90                    C                      von anderen Edelmetallen                                      289.02    —
||Il||                                                          III . SCHMUCKWAREN, GOLD- UND                     ||II
Il                                                     SILBERSCHMIEDEWAREN UND ANDERE WAREN
                                                                                                                  IIIl
I            71.12                                Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelme­
                                                  tallplattierungen :                                                     I
II           A                                       aus Edelmetallen :                                           llII
  71.12-11                    I                         aus Silber                                                 897.31    —
  71.12-19                    II                        aus anderen Edelmetallen                                   897.31    —
  71.12-20   B                                       aus Edelmetallplattierungen                                   897.31    —
             71.13                                Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetal­
                                                  len oder Edelmetallplattierungen :                                      \
  71.13-10   A                ||                     aus Edelmetallen                                              897.32    —
  71.13-20   B                                       aus Edelmetallplattierungen                                   897.32    —
\            71.14                                Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :    |
  71.14-10   A                ||                     aus Edelmetallen                                              897.40    —
  71.14-20   B                                       aus Edelmetallplattierungen                                   897.40    —
 ---pagebreak--- 362                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
71 . 15
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            71.15                                  Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, syntheti­
                                                   schen oder rekonstituierten Steinen :
            A                                         Waren aus echten Perlen :
 71.15-11      I                                         Kolliers, Armbänder und andere Waren , lediglich aufge­
                                                         reiht, ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör . .   897.33     g
 71.15-19      II                                       andere                                                       897.33     g
            B                                        Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
                                                     rekonstituierten Steinen :
               I                                        ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen:
 71.15-21         a                                         Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufge­
                                                           reiht, ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör .   897.33     g
 71.15-25         b                                        andere                                                    897.33     g
 71.15-29      II                                       andere                                                       897.33     g
            71.16                                  Phantasieschmuck :
            A                                        aus unedlen Metallen :
 71.16-11                     7                          Uhrarmbänder                                                897.20
                              Ii                        anderer:
 71.16-21                        a                         in Verbindung mit Glas                                    897.20
                                 b                         nicht in Verbindung mit Glas:
 71.16-25                           1                         vergoldet, versilbert oder platiniert                  897.20
 71.16-29                           2                         anderer                                               897.20
            B                                        anderer:
 71.16-51                     I                         in Verbindung mit Glas                                      897.20
 71.16-59                     II                        nicht in Verbindung mit Glas                                897.20     —
 71.97-01                                          Echte Perlen, im Postverkehr befördert                           667.10
 71.97-04                                          Andere Waren des Kapitels 71 , im Postverkehr befördert          897.00
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         363
                                                                                                              72 . 01
                                                                      KAPITEL 72
                                                                       MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
 NIMEXE­                                 Statistische                                                 SITC­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
 Kennziffer                             Unterteilung                                                 Nummer   Maßeinheit
              72.01                                      Münzen :
 72.01-11                            A                      Goldmünzen                                X00.40      g
                                     B                      andere Münzen :
 72.01-51                              I                      gesetzliche Zahlungsmittel              x 10.00
     0)
                                       II                     andere als gesetzliche Zahlungsmittel:
 72.01-55                                 a                     aus Silber                            961.00      g
 72.01-59                                 b                     andere                                961.00
f) Siehe Ergänzung 00.50, Seite 556.
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                                                            ABSCHNITT XV
                                            UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht:
     a)   Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien (Tarifnrn.
          32.08 bis 32.10 und 32.13);
     b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.08);
     c)   Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
     d) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
     e)   Waren des Kapitels 71 , insbesondere Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen und Phanta­
          sieschmuck aus unedlen Metallen ;
     f)   Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
     g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
     h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern ;
     ij) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition);
     k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen);
     1)   Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
     m) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .);
     n) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte, Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschiedene Waren).
2 . Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des Zolltarifs zu
     verstehen :
     a) Waren der Tarifnrn . 73.20, 73.25 , 73.29, 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
     b) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen, andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
     c)   Waren der Tarifnrn . 83.01 , 83.02, 83.07 , 83.09, 83.14 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der Tarifnr.
          83.06 .
     In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnr. 73.29) bezieht sich die Bezeichnung „Teile" nicht auf „Teile mit
     allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" .
     Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des vorstehenden
     Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden .
3 . Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des Kapitels 74):
     a)   Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherrschende Metall
         behandelt ;
     b) Legierungen aus unedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen unedler
          Metalle dieses Abschnitts behandelt, wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder größer ist als das der anderen
         Stoffe ;
     c)  Gesinterte Gemische von Metallpulver, innige heterogene Gemische (andere als Cermets), die durch Verschmelzen
         hergestellt sind, und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen .
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt ist, auch die
     Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind .
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5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren:
    Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen
    Tarifierungs-Vorschriften gleichgestellte Waren, wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen, wie entsprechende
    Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
    Für die Anwendung dieser Vorschriften werden:
    a)   Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen,
    b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Tarifierung nach Vorschrift 3
         maßgebend ist,
    c)   Cermets der Tarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen .
6 . Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder
    bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die Waren des
Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind auf die Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß.
                                                              KAPITEL 73
                                                           EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
    a)   Roheisen (Tarifnr. 73.01 ):
         Roheisen ist Eisen, das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder mehrere der
         folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann:
         weniger als 15 v.H. Phosphor,
          8 v.H. oder weniger Silicium,
          6 v.H. oder weniger Mangan,
         30 v.H. oder weniger Chrom,
         40 v.H. oder weniger Wolfram,
         10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel, Kupfer, Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän)
         insgesamt.
         Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen Merkmale
         von Stahl aufweisen (sog. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu tarifieren .
         (EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
    b) I.      Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
               Spiegeleisen ist Roheisen, das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichts­
               hundertteile Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht.
         II . (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — (Tarifnr. 73.01):
               Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silicium und Mangan bis zu
               den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
         III . (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — (Tarifnr. 73.01):
               Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als 15 Gewichtshundert­
               teile Phosphor sowie Silicium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten
               kann .
         Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente
         bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
         0,30 v.H. Nickel,
         0,20 v.H. Chrom,
 ---pagebreak--- 366                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 12 . 85
         0,30 v.H. Kupfer,
        0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän, Wolfram).
        Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder
        mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide).
   c)   Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02):
        Ferrolegierungen (ausgenommen „ Kupfervorlegierungen" im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind rohe
        Gußwaren , die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden , vorwiegend als Zusätze bei der Stahlherstellung
        verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundert­
        teilen enthalten :
        mehr als 8 v.H. Silicium ,
        mehr als 30 v.H. Mangan ,
        mehr als 30 v.H. Chrom,
        mehr als 40 v.H. Wolfram ,
        mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente (Aluminium , Titan, Vanadin, Kupfer, Molybdän , Niob usw .,
       jedoch nicht mehr als 10 v.H. Kupfer).
        Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen, die Silicium enthalten , nicht weniger als 4 Gewichtshundertteile, bei
        Ferrolegierungen, die Mangan , aber kein Silicium enthalten , nicht weniger als 8 Gewichtshundertteile, bei anderen
        Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen .
   d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15):
        Legierter Stahl ist Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshun­
       dertteilen enthält:
        mehr als 2 v.H. Mangan und Silicium insgesamt,
       2 v.H. oder mehr Mangan,
       2 v.H. oder mehr Silicium ,
       0,50 v.H. oder mehr Nickel,
       0,50 v.H. oder mehr Chrom,
       0,10   v.H. oder mehr  Molybdän,
       0,10   v.H. oder mehr  Vanadin ,
       0,30  v.H.  oder mehr  Wolfram ,
       0,30  v.H.  oder mehr  Kobalt,
       0,30  v.H.  oder mehr  Aluminium,
       0,40  v.H.  oder mehr  Kupfer,
       0,10 v.H. oder mehr Blei ,
       0,12 v.H. oder mehr Phosphor,
       0,10 v.H. oder mehr Schwefel,
       0,20 v.H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt,
       0,10 v.H. oder mehr von jedem anderen Legierungselement .
  e)   Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15):
       Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je 0,04
       Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor
       insgesamt enthält .
  f)   Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
       Rohluppen und Rohschienen sind Waren , die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
       — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
       — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher Temperatur
             zusammengeschweißt sind .
  g)   Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr. 73.06):
       Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder Schmieden
       bestimmt sind .
       (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
  h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
       Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren Querschnitts­
       fläche größer als 1 225 mm 2 ist und deren Dicke mehr als 1 /4 der Breite beträgt.
  IJ ) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
       Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm, deren Breite
       mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 /4 der Breite beträgt.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       367
    k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08):
         Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Mindestdicke
         von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle (Bobine) von 500 kg oder mehr.
    1)   Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
         Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
         Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als 150 bis
          1 200 mm .
    m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
         Bandstähle sind gewalzte Waren, in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder unbeschnittenen
         Kanten, mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer Dicke, die höchstens 6 mm,
         jedoch nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
    n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
         Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm breit
         (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
          (EGKS) Elektrobleche (Tarifnrn . 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von :
         — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm,
         — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,60 mm,
         — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm, ermittelt
               nach dem Epstein- Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 tesla.
         Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte, gewellte,
         gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren
         erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
          (EGKS) Die in beliebigen Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche.
    o) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14):
         Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung nicht mehr
         als 13 mm beträgt. Die Waren der Tarifnrn . 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht mit den gleichen
         Abmessungen hergestellt sein .
    p) Stabstahl (Tarifnr . 73.10):
         Stabstähle sind massive Waren, deren Querschnitt ein Kreis, Kreisabschnitt, Oval, eine Ellipse, ein gleichschenkliges
         Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den Begriffsbestimmungen in
         den vorstehenden Vorschriften h), ij), k), 1), m), n) und o) nicht voll entsprechen .
         Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton, die der vorstehenden Begriffsbestimmung entsprechen,
         jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen geringen
          Umfanges aufweisen .
          (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und warm wild aufgehaspelt.
         Als Walzdraht gelten ausschließlich Waren :
          1.   mit rundem oder quadratischem Querschnitt, dessen Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt;
          2.   mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift 1 m) gegebenen Begriffs- bestimmung für
               Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt.
    q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
         Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl, zum Herstellen, von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke geeignet, von
         beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm , jedoch nicht mehr als 50 mm und
         mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
         Hohlstäbe aus Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
         Tarifnr . 73.18 .
    r)   Profile aus Stahl (Tarifnr. 73.11 ):
         Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören , den in den vorstehenden Vorschriften h), ij),
         k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen als den in der
         vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben .
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73 . 01
     s)   (EGKS) Weißband und Weißblech (Tarifnm . 73.12 und 73.13):
          Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem Gehalt an
          Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht verniert sind.
2 . Zu den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus • legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl
     (Tarifnr. 73.15).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn . 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Waren aus der Stahlart
    behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht .
4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarifnummern der
    durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .
                                                                                                       N
5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke) mit
    kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von mehr als 10,5 mm .
Zusätzliche Vorschrift
Im Sinne des Kapitels 73 gelten im Stranggußverfahren hergestellte und den Begriffsbestimmungen der Vorschriften 1 p) oder 1 r)
entsprechende Erzeugnisse als „ warm gewalzt ".
  NIMEXE­                            Statistische                                                                         SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
               73.01                                  Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen
                                                      oder dergleichen, auch in formlosen Stücken :
   73.01-10    A                                        Spiegeleisen (EGKS)                                               671.20
               B                                        Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) (EGKS):
                                /                          mit einem Gehalt an Mangan von 0,4 Gewichtshundertteilen
                                                           oder mehr:
   73.01-21                        a                          mit einem Gehalt an Silicium von 1 Gewichtshundertteil
                                                              oder weniger                                                671.20    —
  73.01-23                         b                          mit einem Gehalt an Silicium von mehr als 1 Gewichtshun­
                                                             dertteil                                                     671.20
  73.01-25                      II                         mit einem Gehalt an Mangan von 0,1 oder mehr, jedoch
                                                           weniger als 0,4 Gewichtshundertteilen                          671.20
  73.01-27                      III                        mit einem Gehalt an Mangan von weniger als 0,1 Gewichts­
                                                           hundertteilen                                                  671.20
               C                                        phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor)
                                                        (EGKS):
  73.01-31                      I                          mit einem Gehalt an Silicium von 1 Gewichtshundertteil oder
                                                           weniger                                                        671.20
  73.01-35                      II                         mit einem Gehalt an Silicium von mehr als 1 Gewichtshun­
                                                          dertteil                                                        671.20
               D                                        anderes:
  73.01-41       I                                        mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundert­
                                                          teil und an Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil
                                                          (EGKS)                                                          671.20
  73.01-49       II                                       anderes (EGKS)                                                 671.20
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               369
                                                                                                                              73 . 02
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             73.02                                 Ferrolegierungen :
             A                                        Ferromangan:
               I                                         mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichts­
                                                         hundertteilen (hochgekohltes Ferromangan) (EGKS):
 73.02-01                     a                             mit einer Körnung von 10 mm oder weniger und einem
                                                            Gehalt an Mangan von mehr als 65 Gewichtshundertteilen     671.61
 73.02-09                     b                             anderes                                                    671.61
 73.02-19      II                                        anderes                                                       671.61
 73.02-20    B                                        Ferroaluminium ,       Ferrosiliciumaluminium      und   Ferro­
                                                      siliciummanganaluminium                                          671.69
 73.02-30    C                                        Ferrosilicium                                                    671.62
 73.02-40    D                                        Ferrosiliciummangan                                              671.69
             E                                        Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom:
               I                                         Ferrochrom :
  73.02-52                    a                             mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 4 Gewichtshundert­
                                                            teilen oder weniger                                        671.69
 73.02-53                     b                             mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 4 bis 6
                                                            Gewichtshundertteilen                                      671.69
 73.02-54                     c                             mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 6 Gewichts­
                                                            hundertteilen                                              671.69    —
 73.02-55      II                                        Ferrosiliciumchrom                                            671.69
 73.02-57    F                                        Ferronickel                                                      671.69
             G                                        andere:
 73.02-60                     I                          Ferrotitan und Ferrosiliciumtitan                             671.69
 73.02-70                     II                         Ferrowolfram und Ferrosiliciumwolfram                         671.69
 73.02-81                     III                        Ferromolybdän                                                 671.69
  73.02-83                    IV                         Ferrovanadin                                                  671.69
 73.02-98                     V                          andere                                                        671.69
             73.03                                 Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl (EGKS):
 73.03-10                     A                       weder sortiert noch klassiert                                    282.09
                              B                       sortiert oder klassiert:
 73.03-20                        I                       aus Gußeisen                                                  282.01
 73.03-30                        II                      aus verzinntem Stahl                                          282.09
                                 III                     andere:
                                    a                       legiert:
 73.03-41                              1                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl             282.02
 73.03-49                              2                       aus anderem legiertem Stahl                             282.02    —
                                    b                       andere:
 73.03-51                              1                       Späne                                                   282.09
                                       2                       Pakete:
 73.03-53                                  aa                    „ schwarze Pakete " (Schrott, auch mit Cadmium über­
                                                                  zogen, aber ohne Überzug aus anderen Metallen oder
                                                                  Emaille)                                             282.09
  73.03-55                                 bb                     andere                                               282.09
 ---pagebreak--- 370                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
73 . 03
 NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                               Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
            73.03              B III b
            (Fortsetzung)
 73.03-59                              3                      andere                                                282.09
            73.04                                  Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße
                                                   sortiert :
 73.04-10                     A                       aus Eisen- oder Stahldraht (einschließlich Walzdraht)         671.31     —
 73.04-90                     B                       andere .                                                      671.31
            73.05                                  Eisenpulver und Stahlpulver ; Eisenschwamm und Stahlschwamm :
 73.05-10   A                                         Eisenpulver und Stahlpulver                                   671.32     —
 73.05-20   B                                         Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS)                          671.33
            73.06                                  Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose
                                                   Stücke, aus Eisen oder Stahl (EGKS):
 73.06-10                     A                       Rohluppen, Rohschienen                                        672.45     —
 73.06-20                     B                       Rohblöcke (Ingots)                                            672.41
 73.06-30                      C                     formlose Stücke                                                672.45
            73.07                                  Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ;
                                                   Stahl, nur vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug):
            A                                        Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel :
 73.07-12      I                                        gewalzt (EGKS)                                              672.51     —
 73.07-15      II                                       geschmiedet                                                 672.51
            B                                        Brammen und Platinen :
               I                                        gewalzt (EGKS):
 73.07-21                     a                            mit einer Dicke von mehr als 50 mm                      672.51
 73.07-24                     b                            mit einer Dicke von 50 mm oder weniger                  672.51
 73.07-25      II                                       geschmiedet                                                672.51
 73.07-30   C                                        Schmiedehalbzeug                                              672.51
            73.08                                  Warmbreitband aus Stahl, in Rollen :
            A                                        mit einer Breite von weniger als 1,50 m , zum Wiederauswal­
                                                     zen bestimmt (EGKS):
 73.08-01                     I                        für Elektrobleche                                           672.71
                              II                        anderes, mit einer Dicke:
 73.08-03                        a                         von mehr als 4, 75 mm                                   672.71
 73.08-05                        b                         von 3 mm bis 4, 75 mm                                   672.71
 73.08-07                        c                         von weniger als 3 mm                                    672.71     —
            B                                        anderes (EGKS):
                              I                         mit einer Breite von weniger als 1,50 m, nicht zum Wieder­
                                                        auswalzen bestimmt, und mit einer Dicke:
 73.08-21                        a                         von mehr als 4, 75 mm                                   672.71
 73.08-25                        b                         von 3 mm bis 4, 75 mm                                   672.71
 73.08-29                        c                         von weniger als 3 mm                                    672.71
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               371
                                                                                                                              73 . 08
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
\            73.08 B                                                                                                          \
Il           (Fortsetzung)    l                                                                                               II
II||                          II                         mit einer Breite von 1,50 m oder mehr und mit einer Dicke:   lI
 73.08-41                        a                         von mehr als 4, 75 mm                                       672.71    —
 73.08-45                        b                         von 3 mm bis 4, 75 mm                                       672.71    —
 73.08-49                        c                         von weniger als 3 mm                                        672.71    —
 73.09-00    73.09                                 Breitflachstahl (EGKS)                                              674.14    —
             73.10                                 Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet               \
Il                            \\ (einschließlich Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt                            I
l                                                  fertiggestellt ; Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau :               I
l            A                                        nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:                           I
 73.10-11      I                                         Walzdraht (EGKS)                                           .  673.11    —
               II                                        Stabstahl , massiv (EGKS):                                           \
l                             a                            Armierungsstähle für Beton, mit vom Walzen herrühren
Il                                                         den Einschnitten , Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder             I
Il\\                          /                            Erhöhungen geringen Umfanges, auch nach dem Walzen                 I
l                             l                            verwunden :                                                        I
 73.10-12                        1                            in Ringen                                                673.26    —
 73.10-14
             \                   2                            andere                                                   673.26    —
||                            b                            anderer:                                                           \
 73.10-15                        1                            in Ringen                                                673.26    —
 73.10-17                        2                           anderer                                                   673.26    —
 73.10-18      III                                       Hohlbohrerstäbe (EGKS)                                        673.27    —
 73.10-20    B                                       nur geschmiedet                                                   673.27    —
 73.10-30    C                                       nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                     673.27    —
             D                                       plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, über­           \
l                                                    zogen):                                                          II
               I                                        nur plattiert:                                                        l
 73.10-42         a                                        warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                 673.27    —
 73.10-45         b                                        kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                   673.27    —
 73.10-49      II                                       andere                                                         673.27    —
 ---pagebreak---  372                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 12 . 85
 73 . 11
   NIMEXE­                                   Statistische                                                                            SITC­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
   Kennziffer                               Unterteilung                                                                            Nummer  Maßeinheit
                 73.11                                         Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmie­
                                                               det, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl,
                                                               auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt :
                A                                                 Profile:
                   I                                                nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt (EGKS):
                                         a                              U-, I- oder H-Profile, mit einer Höhe von :
   73.11-11                                1                               weniger als 80 mm                                         673.31
      (')
                                           2                              80 mm oder mehr:
   73.11-12                                   aa                             H-Profile (Breitflanschträger)                          673.32
      (')
                                              bb                             U- oder I-Profile:
   73.11-14                                      11                            mit Flansche, deren Flächen parallel verlaufen . . .  673.32     —
      (')
   73.11-16                                      22                            andere                                                673.32
      <')
   73.11-19                              b                             andere Profile                                                673.33
      (2)
   73.11-20        II                                               nur geschmiedet                                                  673.32
      (3)
                   III                                              nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt:
   73.11-31                             a                              aus Warmbreitband, Breitflachstahl,      Bandstahl oder Ble­
      (2)                                                              chen                                                          673.34
   73.11-39                             b                              andere                                                        673.34
      (2)
                   IV                                               plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert,
                                                                    überzogen):
                      a                                               nur plattiert:
   73.11-41             1                                                warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS) ....            673.35
      (2)
   73.11-43             2                                                kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                   673.35
      (2)
   73.11-49           b                                               andere                                                         673.35
      (2)
   73.11-50     B                                                Spundwandstahl (EGKS)                                               673.36
                73.12                                          Bandstahl, warm oder kalt gewalzt :
                A                                                nur warm gewalzt (EGKS):
   73.12-11                             I                           Elektrobandstahl                                                675.01     —
   73.12-19                             II                          anderer                                                         675.01
(') Bei den U-, /- und H-Profilen ist die Höhe der Absland zwischen den parallelen Außenflächen der beiden Flansche.
f2) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von weniger als 80 mm angesehen werden .
t3) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von 80 mm oder mehr angesehen werden .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 373
                                                                                                                              73 . 12
 NIMEXE­                         Statistische                                                                          SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
             73.12
             (Fortsetzung)
             B                                      nur kalt gewalzt:
 73.12-21      I                                      in Rollen, zum Herstellen von Weißband (EGKS)                    675.01
               II                                     anderer:
 73.12-25                     a                          Elektrobandstahl                                              675.01
 73.12-29                     b                          anderer                                                       675.01
             C                                      plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
 73.12-30      I                                      versilbert, vergoldet oder platiniert                            675.01
 73.12-40      II                                     emailliert                                                       675.01    —
               III                                    verzinnt:
 73.12-51         a                                      Weißband (EGKS)                                               675.01
 73.12-59         b                                      anderer                                                       675.01
               IV                                     verzinkt oder verbleit :
  73.12-61                    a                          elektrolytisch verzinkt                                       675.01
  73.12-63                    b                          anders verzinkt                                               675.01
  73.12-65                    c                           verbleit                                                     675.01
               V                                      anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernik­
                                                      kelt, verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt):
                  a                                      nur plattiert:
  73.12-71           1                                      warm gewalzt (EGKS)                                        675.01
  73.12-75          2                                       kalt gewalzt                                               675.01
                  b                                      anderer:
  73.12-77                    1                             mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm und einer
                                                            elektrolytisch aufgebrachten Überzugsschicht von 0,05
                                                            Mikrometer oder weniger aus Chromoxid oder Chrom
                                                            und Chromoxid, auch verniert, lackiert und/ oder
                                                            bedruckt                                    :              675.01
                              2                             anderer:
  73.12-81                      aa                             verkupfert                                              675.01
  73.12-85                      bb                             vernickelt oder verchromt                               675.01
  73.12-87                      cc                             aluminiert                                              675.01
  73.12-88                      dd                             lackiert,  verniert, mit Farbe bestrichen oder mit
                                                               Kunststoff beschichtet                                  675.01
  73.12-89                      ee                             anderer                                                 675.01
  73.12-90   D                                      anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt) . . .  675.01
 ---pagebreak---  374                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
 73 . 13
   NIMEXE­                                  Statistische                                                                          SITC­  Besondere
   Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                            Unterteilung                                 Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
                73.13                                          Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt :
                A                                                Elektrobleche:
   73.13-11        I                                                mit einem Ummagnetisierungsverhist von 0,75 Watt oder
      o                                                             weniger je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS) . . . .      674.61
   73.13-16       II                                                andere (EGKS)                                                 674.61
      (')
                B                                                andere Bleche:
                   I                                                nur warm gewalzt, mit einer Dicke:
                     a                                                von 2 mm oder mehr (EGKS)'.
                                         I                               von mehr als 4, 75 mm :
   73.13-17                                aa                               mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen . . . .  674.41
   73.13-19                                bb                               andere                                                674.41
                                        2                                von 3 mm bis 4, 75 mm :
   73.13-21                                aa                               mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen . . . .  674.51
   73.13-23                                bb                               andere                                                674.51
   73.13-26                             3                                von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm              674.61
                     b                                                von weniger als 2 mm (EGKS):
   73.13-32                             1                                von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 2 mm               674.61
   73.13-34                             2                                von 0,50 mm bis 1 mm                                     674.61
   73.13-36                             3                                von weniger als 0,50 mm                                  674.61
                  II                                               nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
   73.13-41          a                                                von 3 mm oder mehr (EGKS)                                  674.51
      (2)
                     b                                                von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 3 mm (EGKS):
   73.13-43                             1                                von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm             674.61
   73.13-45                             2                                von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 2 mm              674.61
                     c                                                von 1 mm oder weniger (EGKS):
   73.13-47                             1                                von 0,50 mm bis 1 mm                                    674.61
   73.13-49                             2                                von weniger als 0,50 mm                                 674.61
   73.13-50       III                                              nur glänzend gemacht,          poliert oder hochglanzpoliert
      (')                                                          (EGKS)                                                        674.91
                  IV                                               plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbei­
                                                                   tung:
   73.13-62          a                                                versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert          674.91
      o
                     b                                                verzinnt:
   73.13-64            1                                                Weißblech (EGKS)                                         674.70
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
f2) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4, 75 mm angesehen werden.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 375
                                                                                                                                         73 . 13
  NIMEXE­                                   Statistische                                                                          SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                          Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
               73.13 B IV b
               (Fortsetzung)
  73.13-65             2                                                andere (EGKS)                                             674.70
                    c                                                verzinkt oder verbleit (EGKS).
  73.13-67                             1                                elektrolytisch verzinkt                                   674.91
                                       2                                anders verzinkt:
   73.13-68                               aa                               gewellt                                                674.91
   73.13-72                               bb                               andere                                                 674.91
   73.13-74                            3                                verbleit                              .•                  674.91
                    d                                                andere (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, ver­
                                                                     nickelt, verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt)
                                                                     (EGKS).
   73.13-76                             1                               verzinnt und bedruckt                                     674.91
                                       2                                plattiert, mit einer Dicke:
   73.13-78                               aa                               von 3 mm oder mehr                                     674.91
      0)
   73.13-79                               bb                               von weniger als 3 mm                                   674.91
                                       3                                andere:
   73.13-82                               aa                               mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm und einer
                                                                           elektrolytisch aufgebrachten Überzugsschicht von 0,05
                                                                           Mikrometer oder weniger aus Chromoxid oder Chrom
                                                                           und Chromoxid, auch verniert, lackiert und/ oder
                                                                           bedruckt                                               674.91    —
                                          bb                               andere:
   73.13-84                                  11                               verkupfert                                          674.91
      (2)
   73.13-86                                  22                               vernickelt oder verchromt                           674.91
      (2)
   73.13-87                                  33                               aluminiert                                          674.91
      (2)
   73.13-88                                  44                               lackiert, verniert, mit Farbe bestrichen oder mit
      <2)                                                                     Kunststoff beschichtet                              674.91
   73.13-89                                  55                               andere                                              674.91
      (2)
                 V                                                 anders bearbeitet:
                    a                                                nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten:
   73.13-90             1                                               versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert         674.91
      (2)
   73.13-92            2                                                andere (EGKS)                                             674.91
      (2)                            l\                                                                                          \\
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden.
f2) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
 ---pagebreak---  376                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
 73 . 13
   NIMEXE­                                   Statistische                                                                     SITC­    Besondere
   Kennziffer
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung                              Maßeinheit
                                             Unterteilung                                                                    Nummer
                73.13 B V
                (Fortsetzung)                                                                                                        l
                     b                                                 andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte                l
                                                                       Bleche :                                                      l
   73.13-95                             7                                 Lochbleche                                          674.91
      (')                                                                                                                            l
   73.13-97                             2                                 andere                                              674.91
      0)                                                                                                                             l
\               73.14                                          Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte         l
l                                                              für die Elektrotechnik :                                              II
\                                       A                        mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 Gewichtshundertteilen          II
l                                                                oder weniger, mit einer größten Querschnittsabmessung:              l
\                                          I                        von weniger als 0,80 mm :                                        l
   73.14-01                                   a                        nicht überzogen                                        677.01       —
\\                                            b                        überzogen :                                                   l
   73.14-11   ||                                 1                        verzinkt                                            677.01       —
   73.14-13                                      2                        verkupfert ■.                                       677.01       —
   73.14-15                                      3                        mit Kunststoff überzogen                            677.01       —
   73.14-19                                      4                        anders überzogen                                    677.01       —
li                                         II                       von 0,80 mm oder mehr:
   73.14-21                                   a                        nicht überzogen                                        677.01       —
li                                            b                        überzogen:                                                    \
   73.14-41                                      1                        verzinkt                                            677.01       —
   73.14-43                                     2                         verkupfert                                          677.01    .  —
   73.14-45                                     3                        mit Kunststoff überzogen                             677.01       —
   73.14-49                                      4                       anders überzogen                                     677.01       —
Il                                      B                        mit einem Kohlenstoffgehali von mehr als 0,25 Gewichtshun
Il                                    l                          dertteilen :                                                   ,    I
   73.14-81                                I                        nicht überzogen                                          677.01       —
lil                                        II                       überzogen :                                                      \
   73.14-91                                   a                        verzinkt                                              677.01       —
   73.14-99                                   b                       anders überzogen                                       677.01       —
               73.15                                          Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den
li                                                            Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen :
l              A                                                 Qualitätskohlenstoffstahl:
Il                I                                                Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Bram­
Il                                                                 men , Platinen :
   73.61-10         a                                                 geschmiedet                                 •          672.52       —
l                   b                                                 andere :
   73.61-20             1                                                Rohblöcke (Ingots) (EGKS)                           672.42       —  ■
   73.61-50            2                                                 Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen , Platinen     l
li                                                                       (EGKS)                                              672.52  ■    —
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    377
                                                                                                                                            73 . 15
  NIMEXE­                                   Statistische                                                                             SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                          Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                             Nummer  Maßeinheit
               73.15 A
               (Fortsetzung)
  73.61-90        II                                               Schmiedehalbzeug                                                  672.52
  73.62-10        III                                              Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                    672.72
      0)
   73.62-30       IV                                               Breitflachstahl (EGKS)                                            674.15
                  V                                                Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe
                                                                   für den Bergbau) und Profile:
  73.63-10           a                                                nur geschmiedet                                                673.22
      (2)
                     b                                                nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
  73.63-21              1                                               Walzdraht (EGKS) .                                           673.12
  73.63-29              2                                               andere (EGKS)                                                673.22
      (2)
  73.63-50           c                                                nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                  673.22
      (2)
                     d                                                plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert,
                                                                      überzogen):
                        1                                               nur plattiert:
  73.63-72                 aa                                              warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS) . . .         673.22
      (2)
  73.63-74                 bb                                              kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                 673.22
      (2)
  73.63-79              2                                               andere                                                       673.22    —
      (2)
                  VI                                               Bandstahl :
  73.64-20           a                                                nur warm gewalzt (EGKS)                                        675.02
  73.64-50           b                                                nur kalt gewalzt                                            .  675.02
                     c                                                plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbear­
                                                                      beitung:
                        1                                               nur plattiert:
  73.64-72                 aa                                              warm gewalzt (EGKS)                                       675.02
  73.64-75                 bb                                              kalt gewalzt                                              675.02
  73.64-79              2                                               anderer                                                      675.02
  73.64-90           d                                                anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)    675.02
                  VII                                              Bleche:
                     a                                                nur warm gewalzt (EGKS):
  73.65-21                              1                               mit einer Dicke von mehr als 4, 75 mm                        674.42
  73.65-23                              2                               mit einer Dicke von 3 mm bis 4, 75 mm                        674.52
(') Kann für gewisse statistische Untersuchungen als Warmbreitband von weniger als 3 mm angesehen werden.
(*) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
 ---pagebreak---  378                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  30 . 12 . 85
 73 . 15
   N1MEXE­                                   Statistische                                                                               SITC­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                           Warenbenennung                              Nummer      Maßeinheit
   Kennziffer                               Unterteilung
                73.15 A VII a
                (Fortsetzung)
   73.65-25                             3                                  mit einer Dicke von weniger als 3 mm                         674.62
                     b                                                 nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
   73.65-53              1                                                 von 3 mm oder mehr (EGKS)                                    674.52
      (')
   73.65-55             2                                                 von weniger als 3 mm (EGKS)                                   674.62
   73.65-70          c                                                 plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflä­
      (2)                                                              chenbearbeitung (EGKS)                                           674.92
                     d                                                 anders bearbeitet :
   73.65-81             1                                                 nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnit­
      (2)                                                                 ten (EGKS)                                                    674.92
   73.65-83             2                                                 andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte
      (2)                                                                 Bleche                                                        674.92
                  VIII                                              Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für
                                                                    die Elektrotechnik:
   73.66-40                             a                              nicht überzogen                                                  677.02
                                        b                              überzogen :
                                           1                              mit Metall überzogen :
   73.66-81                                   aa                             verzinkt                                                   677.02
   73.66-86                                   bb                             anderer                                                    677.02         —
   73.66-89                                2                              anders überzogen                                              677.02
                B                                                legierter Stahl :
                  I                                                 Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel , Bram­
                                                                    men , Platinen :
                     a                                                 geschmiedet:
   73.71-13                             1                                 aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                   672.54
   73.71-14                             2                                 aus Schnellarbeitsstahl                                       672.55
   73.71-19                             3                                 aus anderem legierten Stahl                                   672.55
      (3)
                    b                                                  andere :
                        1                                                 Rohblöcke (Ingots):
   73.71-21                aa                                                Abfallblöcke (EGKS)                                        672.44
      (4)
                           bb                                                andere (EGKS):
   73.71-23                             11                                     aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl ....         672.43 ■
   73.71-24                            22                                      aus Schnellarbeitsstahl                                  672.44
   73.71-29                            33                                      aus anderem legierten Stahl                              672.44
      (3)
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden .
(*) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
(3) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden (Statistische
    Anmerkung der EGKS 1 e) bei Tarifnr. 73.15).
(4) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Schrott aus legiertem Stahl angesehen werden.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                             379
                                                                                                                                                  73 . 15
  NIMEXE­                                   Statistische                                                                                SITC­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                                Nummer     Maßeinheit
               73.15 B I b
               (Fortsetzung)
                       2                                                Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen
                                                                        (EGKS):
                                       aa                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl:
   73.71-51                               11                                 Vorblöcke (Blooms) und Knüppel                             672.54
  73.71-52                                22                                 Brammen und Platinen                                       672.54
   73.71-54                            bb                                  aus Schnellarbeitsstahl                                      672.55
  73.71-55                             cc                                  aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automatenstahl
                                                                           und anderer)                                                 672.55
  73.71-56                             dd                                  aus Mangan-Silicium-Stahl                                    672.55
  73.71-59                             ee                                  aus anderem legierten Stahl                                  672.55
                 II                                                Schmiedehalbzeug:
   73.71-93                            a                              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                       672.54
   73.71-94                            b                              aus Schnellarbeitsstahl                                           672.55
   73.71-99                            r                              aus anderem legierten Stahl                                       672.55
      O
                 III                                               Warmbreitband in Rollen (EGKS):
   73.72-11                            a                             für Elektrobleche                                                  672.75
   73.72-13                            b                              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                       672.74
   73.72-19                            c                              aus anderem legierten Stahl                                       672.75
      O
                 IV                                                Breitflachstahl (EGKS):
   73.72-33                            a                              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                       674.15
   73.72-39                            b                              aus anderem legierten Stahl                                       674.15
      (')
                 V                                                 Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe
                                                                   für den Bergbau) und Profile:
                    a                                                 nur geschmiedet:
   73.73-13                            1                                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                     673.24
      (2)
   73.73-14                            2                                aus Schnellarbeitsstahl                                         673.25
      (2)
   73.73-19                            3                                aus anderem legierten Stahl                                     673.25
    0) (2)
                    b                                                 nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                       1                                                Walzdraht (EGKS):
   73.73-23                            aa                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  673.14
   73.73-24                            bb                                  aus Schnellarbeitsstahl                                      673.15
   73.73-25                            cc                                  aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automatenstahl
                                                                           und anderer)                                                 673.15
   73.73-26                            dd                                  aus Mangan-Silicium-Stahl                                    673.15
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden (Statistische
    Anmerkung der EGKS 1 e) bei Tarifnr. 73.15).
f2) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
 ---pagebreak---  380                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  30 . 12 . 85
 73 . 15
   NIMEXE­                                   Statistische                                                                               SITC­      Besondere .
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
   Kennziffer                               Unterteilung                                                                               Nummer      Maßeinheit
                73.15 B V b 1
                (Fortsetzung)
    73.73-29                            ee                                  aus anderem legierten Stahl                                 673.15
                        2                                                andere (EGKS):
    73.73-33                            aa                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                 673.24
        (')
    73.73-34                            bb                                  aus Schnellarbeitsstahl                                     673.25
        0)
    73.73-35                            cc                                  aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automatenstahl
        (')                                                                 und anderer)                                                673.25
    73.73-36                            dd                                  aus Mangan-Silicium-Stahl                                   673.25
        0)
    73.73-39                            ee                                  aus anderem legierten Stahl                                 673.25
        (')
                     c                                                nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt:
                                        1                                Profile, hergestellt aus Warmbreitband, Breitflachstahl,
                                                                         Bandstahl oder Blechen:
   73.73-43                                aa                               aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                 673.38         —
   73.73-49                                bb                               aus anderem legierten Stahl                                 673.39
                                        2                                andere Profile; Stabstahl:
   73.73-53                                aa                               aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                 673.24
        0)
   73.73-54                                bb                               aus Schnellarbeitsstahl                                     673.25
       (')
   73.73-55                                cc                              aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automatenstahl
       O                                                                    und anderer)                                                673.25
   73.73-59                                dd                              aus anderem legierten Stahl                                  673.25
       (')
                    d                                                 plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert,
                                                                      überzogen):
                        1                                               nur plattiert:
   73.73-72                aa                                              warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)            . .   673.25
     (') (2)
   73.73-74               bb                                               kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                    673.25
     (') (2)
                       2                                                andere:
   73.73-83                            aa                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  673.24
       (')
   73.73-89                            bb                                  aus anderem legierten Stahl                                  673.25
     0 ) (2)
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
f2) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden (Statistische
   ' Anmerkung der EGKS 1 e) bei Tarifnr. 73.15).
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                               381
                                                                                                                                                  73 . 15
  NIMEXE­                                 Statistische                                                                                  SITC­      Besondere
             . Hinweis auf GZT                                                          Warenbenennung
  KennzifFer                             Unterteilung                                                                                  Nummer     Maßeinheit
              73.15 B
               (Fortsetzung)
                 vi                                               Bandstahl:
                    a                                               nur warm gewalzt (EGKS):
   73.74-21                          1                                 Elektrobandstahl                                                 675.05
   73.74-23                          2.                                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                      675.04
   73.74-29                          3                                 aus anderem legierten Stahl                                      675.05
      0)
                    b                                               nur kalt gewalzt:
                                     1                                 Elektrobandstahl:
   73.74-51                             aa                                mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt
                                                                          oder wenigerje kg, unabhängig von der Dicke ....              675.05
   73.74-52                             bb                                anderer                                                       675.05
   73.74-53                          2                                 aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                      675.04
   73.74-54                          3                                 aus Schnellarbeitsstahl                                          675.05
   74-74-59                          4                                 aus anderem legierten Stahl                                      675.05
      0)
                    c                                               plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbear­
                                                                    beitung:
                      1                                                nur plattiert:
   73.74-72              aa                                              warm gewalzt (EGKS)                                            675.05
      0
   73.74-74              bb                                              kalt gewalzt                                                   675.05
      o
                      2                                                anderer:
   73.74-83                          aa                                   aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                   675.04
   73.74-89                          bb                                   aus anderem legierten Stahl                                   675.05
      (')
   73.74-90        d                                                anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)         675.05        —
      0)
                 VII                                              Bleche:
                   a                                                Elektrobleche:
   73.75-11           1                                                mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt
                                                                       oder weniger je kg, unabhängig von ihrer Dicke
                                                                       (EGKS)                                                           674.94
   73.75-19           2                                                andere (EGKS)                                                    674.94
                   b                                                andere Bleche:
                      1                                                nur warm gewalzt (EGKS):
                                     aa                                  mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm :
   73.75-23                             11                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl ....            674.43
   73.75-24                             22                                  aus Schnellarbeitsstahl                                     674.44
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden (Statistische
    Anmerkung der EGKS 1 e) bei Tarifnr. 73,15).
 ---pagebreak---  382                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  30 . 12 . 85
  73 . 15
    NIMEXE­                                  Statistische                                                                                SITC­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                          Warenbenennung
    Kennziffer                               Unterteilung                                                                              Nummer      Maßeinheit
                73.15 B VII b 1          aa
                (Fortsetzung)
    73.75-29                               33                                  aus anderem legierten Stahl                               674.44
        (')
                                        bb                                  mit einer Dicke von 3 mm bis 4, 75 mm :
    73.75-33                                II                                 aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . . .       674.53
    73.75-34                               22                                  aus Schnellarbeitsstahl                                   674.54
    73.75-39                               33                                  aus anderem legierten Stahl .                             674.54
        0)
                                        cc •                                mit einer Dicke von weniger als 3 mm :
    73.75-43                               11                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . . .       674.63
  . 73.75-44                               22                                  aus Schnellarbeitsstahl                                  674.64
    73.75-49                               33                                  aus anderem legierten Stahl                              674.64
        (')
                        2                                               nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                           aa                                               von 3 mm oder mehr (EGKS):
    73.75-53                            11                                     aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . . .      674.53
        (2)
    73.75-54                            22                                     aus Schnellarbeitsstahl                                  674.54
        (2)
    73.75-59                            33                                     aus anderem legierten Stahl                              674.54
     (') (2)
                           bb                                              von weniger als 3 mm (EGKS):
    73.75-63                            11                                    aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . . .       674.63
    73.75-64                            22                                    aus Schnellarbeitsstahl                                   674.64
    73.75-69                            33                                    aus anderem legierten Stahl                          .    674.64
        (')
                        3                                               plattiert, überzogen , poliert oder mit anderer Oberflä­
                                                                        chenbearbeitung (EGKS):
   73.75-73                             aa                                 aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  674.93
        (3)
   73.75-79                             bb                                 aus anderem legierten Stahl                                  674.94
     (') (3)
                       4                                                anders bearbeitet:
                           aa                                              nur anders als quadratisch oder rechteckig zuge­
                                                                           schnitten (EGKS):
   73.75-83                             11                                    aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . . .       674.93
       (3)
   73.75-84                             22                                    aus Schnellarbeitsstahl                                   674.94
       (3 )
   73.75-89                            33                                     aus anderem legierten Stahl                               674.94
     (') (3)
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden (Statistische
     Anmerkung der EGKS 1 e) bei Tarifnr. 73.15).
(2) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4, 75 mm angesehen werden .
(3) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            383
                                                                                                                                                   73 . 15
  NIMEXE­                                    Statistische                                                                               SITC­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                                          Warenbenennung
   Kennziffer                               Unterteilung                                                                               Nummer     Maßeinheit
               73.15 B VII b 4
               (Fortsetzung)
                          bb                                                andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte
                                                                            Bleche:
   73.75-93                             11                                    aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl ....          674.93
      o
   73.75-99                             22                                    aus anderem legierten Stahl                               674.94
    (») (2)
                 VIII                                               Draht, auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für
                                                                    die Elektrotechnik :
   73.76-13                             a                              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                      677.04
   73.76-14                             b                              aus Schnellarbeitsstahl                                          677.05
   73.76-15                             c                              aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automatenstahl und
                                                                       anderer)                                                         677.05
   73.76-16                             d                              aus Mangan-Silicium-Stahl                                        677.05
   73.76-19                             e                              aus anderem legierten Stahl                                      677.05
               73.16                                          Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen,
                                                              Leitschienen, Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen,
                                                              Zungenverbindungsstangen,          Zahnstangen,        Bahnschwellen,
                                                              Laschen, Schienenstühle und Winkel , Unteriagsplatten, Klemm­
                                                              platten, Spurplatten und Spurstangen und anderes speziell für das
                                                              Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen herge­
                                                              stelltes Material :
               A                                                 Schienen :
   73.16-11       I                                                 Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                        676.01
                  II                                                andere:
                      a                                               neu (EGKS):
   73.16-14                             1                                mit einem Gewicht pro lfd. Meter von 20 kg oder mehr .         676.01
   73.16-16                            2                                 mit einem Gewicht pro lfd. Meter von weniger als 20 kg         676.01        —
   73.16-17         . b                                               gebraucht (EGKS)                                                  676.01
   73.16-20    B                                                 Leitschienen (EGKS)                                                    676.02
   73.16-40    C                                                 Bahnschwellen (EGKS)                                                   676.02
               D                                                 Laschen und Unterlagsplatten :
   73.16-51       I                                                 gewalzt (EGKS)                                                      676.02
   73.16-59       II                                                andere                                                              676.02
               E                                                 andere:
                                        1                           Weichenzungen , Herzstücke, Kreuzungen , Weichen , Zungen­
                                                                    verbindungsstangen :
   73.16-91                                a                          aus Gußstahl                                                      676.02
   73.16-93                                b                          andere                                                            676.02
   73.16-95                             II                          Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen                           676.02
   73.16-99                            III                          andere                                                              676,02
(') Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
f2) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden (Statistische
    Anmerkung der EGKS I e) bei Tarifnr. 73.15).
 ---pagebreak--- 384                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
73 . 17
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                               Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
            73.17                                Rohre aus Gußeisen :
 73.17-10                    A                      Druckrohre                                                    678.10
 73.17-80                    B                      andere                                                        678.10
            73.18                                Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
                                                 Waren der Tarifnr. 73.19 :
 73.18-02   A                                       Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Ver­
                                                   schluß- oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge . .  678.30
            B                                       andere:
              I                                       gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahtlos,
                                                      mit kreisrundem Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen
                                                      von Rohren mit anderem Querschnitt oder anderer Wand­
                                                      dicke bestimmt:
 73.18-03                    a                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              678.20
 73.18-05                    b                           aus anderem legierten Stahl                              678.20
 73.18-13                    c                           andere                                                   678.20
 73.18-15     II                                      gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die
                                                      des Absatzes B I, mit einer Länge von höchstens 4,50 m,
                                                      aus legiertem Stahl, mit einem Gehalt an Kohlenstoff von
                                                      0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und an Chrom von
                                                      0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen , auch mit einem Gehalt
                                                      an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger     678.20
              III                                     andere :
 73.18-21                    a                           Rohre des Absatzes B II, jedoch mit einer Länge von
                                                         mehr als 4,50 m                                          678.20
 73.18-22                    b                           Elektrorohre                                             678.30
                             c                           nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem Quer­
                                                         schnitt, mit einem äußeren Durchmesser von mehr als
                                                         406,4 mm :
 73.18-23                      1                           nahtlos                                                678.20
 73.18-24                      2                           längsnahtgeschweißt                                 .  678.30
 73.18-26                      3                           schraubenliniennahtgeschweißt                          678.30
                             d                          nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem Quer­
                                                        schnitt, mit einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm
                                                        oder weniger:
                               1                           Erdölrohre und Gashochdruckrohre (line pipes):
                                  aa                          nahtlos, mit einem äußeren Durchmesser:
 73.18-27                            11                          von 168,3 mm oder weniger                       678.20
 73.18-28                            22                          von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm              678.20
                                  bb                         längsnahtgeschweißt, mit einem äußeren Durchmes­
                                                             ser:
 73.18-32                            11                          von 168,3 mm oder weniger                       678.30
 73.18-34                            22                          von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm              678.30
 73.18-36                         cc                         schraubenliniennahtgeschweißt                       678.30
                               2                           Muffen- und Flanschenrohre:
 73.18-38                         aa                         nahtlos                                             678.20
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            385
                                                                                                                            73 . 18
 NIMEXE­                            Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             73.18 B III        d2
             (Fortsetzung)    '
 73.18-41                            bb                         geschweißt                                           678.30
 73.18-42                         3                          Ölfeld- und Brunnenrohre (Casings und Tubings) ....     678.20
                                  4                          nahtlose Präzisionsstahlrohre:
 73.18-44                            aa                         aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl          678.20
 73.18-46                            bb                         aus anderem legierten Stahl                          678.20
 73.18-48                            cc                         andere                                               678.20
                                  5                          geschweißte Präzisionsstahlrohre      und  dünnwandige
                                                             geschweißte Rohre:
 73.18-51                            aa                         aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl          678.30
 73.18-52                            bb                         aus anderem legierten Stahl                          678.30
 73.18-54                            cc                         andere                                               678.30
                                  6                          Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde):
                                     aa                         nahtlos:
 73.18-56                               11                        verzinkt                                           678.20
 73.18-58                               22                        andere                                             678.20
                                     bb                         geschweißt:
 73.18-62                               11                        verzinkt                                           678.30
 73.18-64                               22                        andere                                             678.30    —
                                  7                          andere nahtlose Rohre mit kreisrundem Querschnitt:
 73.18-66                            aa                         aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl          678.20
                                     bb                         aus anderem legierten Stahl, mit einem äußeren
                                                                Durchmesser:
 73.18-67                               11                        von 168,3 mm oder weniger                          678.20
 73.18-68                               22                        von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm                 678.20
                                     cc                         andere, mit einem äußeren Durchmesser:
 73.18-72                               11                        von 168,3 mm oder weniger                          678.20
 73.18-74                               22                        von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm                 678.20
                                  8                          andere geschweißte Rohre mit kreisrundem Querschnitt:
 73.18-76                            aa                         aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl          678.30
 73.18-78                            bb                         aus anderem legierten Stahl                          678.30
                                     cc                         andere, mit einem äußeren Durchmesser:
 73.18-82                               11                        von 168,3 mm oder weniger                          678.30
 73.18-84                               22                        von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm                 678.30
                                e                         nahtlose oder geschweißte Rohre mit anderem als kreis­
                                                          rundem Querschnitt:
                                  1                          mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt, mit
                                                             einer Wanddicke:
 73.18-86                            aa                         von 2,5 mm oder weniger                              678.30
 73.18-88                            bb                                                                              678.30
 ---pagebreak--- 386                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
73 . 18
 NIMEXE­                         Statistische                                                                    SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                               Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
l           73.18 B III      e
l           (Fortsetzung)    I                                                                             c
                                                                                                                        Il
 73.18-97                      2                            mit anderem Querschnitt                              678.30     —
 73.18-99   If                                           andere Rohre (genietet, genagelt, gehakt, gelötet, mit I
II                           |                           einfach aneinandergelegten Rändern usw.)                678.30     —
II          73.19                                Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt,
IlI                                              von der Art, wie sie für Wasserkraftwerke verwendet werden :   ||Il
 73.19-10                    A                      nahtlos                                                      678.40     —
 73.19-30                    B                      längsnahtgeschweißt                                          678.40     —
 73.19-50                    C                      schraubenliniennahtgeschweißt                                678.40     —
 73.19-90                    D                      andere                                                       678.40     —
II          73.20                                Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke          II
III||                                            (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flainsche und derglei         \
l                            ||                  chen), aus Eisen oder Stahl :                                  ||l
l                            A                      aus Gußeisen, nicht schmiedbar:                                     \
 73.20-11                      I                      für Druckleitungen                                         678.50     —
 73.20-19                      II                     andere                                                     678.50     —
 73.20-30                    B                     aus Temperguß                                                 678.50     —
II                           C                     aus Stahl:                                                           \
Il                             I                      zum Einschweißen :
Il                                a                     zum Stumpfschweißen :                                           I
IlI                                  1                     aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl:
 73.20-32                               aa                    Rohrbogen                                          678.50     —
 73.20-33                               bb                    andere                                             678.50     —
II                                   2                     andere, mit einem größten äußeren Durchmesser:               I
            l                           aa                    von 609,6 mm oder weniger:
 73.20-34                                  11                   Rohrbogen                                        678.50     —
 73.20-35                                  22                   andere                                           678.50     —
II                                      bb                    von mehr als 609,6 mm :
 73.20-36                                  11                   Rohrbogen .                                      678.50     —
 73.20-37                                  22                   andere                                           678.50     —
 73.20-38                         b                     andere                                                   678.50
l                              II                     andere:
 73.20-42                         a                     Flansche und Bunde                                      678.50      —
 73.20-43                         b                      Winkel, Bogen, Abzweige und Muffen , mit Gewinde ....  678.50      —
 73.20-99                         c                   • andere                                                  678.50      —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               387
                                                                                                                                73 . 21
 NIMEXE­                             Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                         Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             73.21                                   Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen,
                                                     Brücken und Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfei­
                                                     ler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fernsterrahmen,
                                                     Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruk­
                                                     tionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre
                                                     usw., aus Eisen oder Stahl :
 73.21-10                       A                        Brücken und Brückenteile                                        691.10
 73.21-20                       B                        Masten und Türme                                                691.10
  73.21-30                      C                        Tore, Türen, einschließlich Zargen, Fenster                     691.10
  73.21-40                      D                        vorgefertigte Häuser, Hallen und andere Gebäude                 691.10
  73.21-50                      E                        Stempel, Streben und ähnliches Material zum           Tunnel-,
                                                        Schacht- und Grubenausbau; Schalungsmaterial                     691.10    —
 73.21-60                       F                       Schützen,       Wehre,     Schleusentore,    ortsfeste  Docks,
                                                        Landebrücken und andere Konstruktionen für den Wasserbau .       691.10
                                G                       andere:
 73.21-70                          I                       ausschließlich oder überwiegend aus Stahlblech                691.10
 73.21-99                          II                      andere                                                        691.10
             73.22                                   Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für
                                                     Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete, oder verflüssigte
                                                     Gase), aus Eisen oder Stahl, mit einem Fassungsvermögen von
                                                     mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrich­
                                                     tung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung :
 73.22-05                       A                       für gasförmige Stoffe (ausgenommen verdichtete oder verflüs­
                                                        sigte Gase)                                                      692.11
                              i
                                B                       für flüssige Stoffe:
 73.22-20                          I                       mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung              692.11
                                   II                      andere:
 73.22-31                             a                       mit einem Fassungsvermögen von mehr als 100 m3 ....        692.11
 73.22-39                             b                       andere                                                     692.11
 73.22-50                       C                       für feste Stoffe                                                 692.11
             73.23                                   Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu
                                                     Transport- oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech, mit einem
                                                     Fassungsvermögen :
 73.23-10    A                                          von 50 1 oder mehr                                               692.41
             B                                          von weniger als 50 1 :
  73.23-23                      I                          Konservendosen von der Art, wie sie für Nahrungsmittel und
                                                           Getränke verwendet werden                                     692.41
                                II                         andere, mit einer Blechdicke:
  73.23-25                         a                          von weniger als 0,5 mm                                     692.41
  73.23-29                         b                          von 0,5 mm oder mehr                                       692.41
             73.24                                   Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte
                                                     Gase :
  73.24-10                      A                       nahtlos                                                          692.43
 ---pagebreak--- 388                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
73 . 24
 NIMEXE­                             Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                         Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            73.24
             (Fortsetzung)
                               B                        andere:
  73.24-21                        I                        mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1 000 l ....        692.43
  73.24-25                        II                       mit einem Fassungsvermögen von 1 000 l oder mehr               692.43
            73.25                                     Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus
                                                     Stahldraht, ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektro­
                                                     technik :
 73.25-01   A                                           ausgerüstet oder gebrauchsfertig, für zivile Luftfahrzeuge ...    693.11
            B                                           andere:
 73.25-11                      I                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                     693.11
                               II                         andere:
 73.25-21                         a                           Kabel, Seile und Litzen, deren größte Querschnittsabmes­
                                                             sung 3 mm oder weniger beträgt                               693.11
                                  b                           Litzen, deren größte Querschnittsabmessung mehr als
                                                              3 mm beträgt:
 73.25-31                             1                         nicht überzogen                                           693.11
                                      2                         überzogen :
 73.25-35                                aa                        verzinkt                                               693.11     —
 73.25-39                                bb                        andere                                                 693.11
                                  c                          Kabel und Seile,- deren größte Querschnittsabmessung
                                                             mehr als 3 mm beträgt (einschließlich verschlossene Seile):
 73.25-51                             1                         nicht überzogen                                          693.11
                                      2                         überzogen:
 73.25-55                               aa                         verzinkt                                              693.11
 73.25-59                          '    bb                         andere                                                693.11
 73.25-98                        d                           andere                                                      693.11
 73.26-00   73.26                                    Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl,
                                                     auch mit Stacheln                                                   693.20
            73.27                                    Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht ; Streckblech aus
                                                     Stahl :
            A                                          Gewebe, Gitter und Geflechte:
                              I                           Gewebe:
 73.27-11                        a                           endlose Gewebe für Maschinen                                693.51
                                 b                           andere:
 73.27-14                            1                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              693.51
 73.27-18                            2                          andere                                                   693.51
                              II                          Gitter und Geflechte:
                                 a                           an den Kreuzungspunkten verschweißt:
 73.27-20                            1                          aus Draht, dessen größte Querschnittsabmessung 3 mm
                                                                oder mehr beträgt                                        693.51
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             389
                                                                                                                           73 . 27
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             73.27 A          IIa
             (Fortsetzung)
                                   2                         andere:
 73.27-31                             aa                        verzinkt                                            693.51
 73.27-39                             bb                        andere                                              693.51
                                b                          andere :
                                   1                         mit sechseckiger Maschenform :
 73.27-41                             aa                        verzinkt                                            693.51
 73.27-49                             bb                        andere                                              693.51
                                   2                         andere:
  73.27-91                            aa                        verzinkt  .                                         693.51
 73.27-95                             bb                        mit Kunststoff überzogen                            693.51
 73.27-97                             cc                        andere                                              693.51
 73.27-98    B                                       Streckblech                                                    693.51
             73.29                                Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl :
                              A                      Gelenkketten :
                                I                       Rollenketten :
 73.29-11                          a                      für Fahrräder, Mopeds und Krafträder                      699.20
 73.29-13                          b                       andere                                                   699.20
 73.29-19                       II                      andere Gelenkketten                                         699.20
                              B                      andere Ketten :
 73.29-30                       I                       Gleitschutzketten                                           699.20
                                II                      andere:
                                   a                       geschweißt:
 73.29-41                             1                      Stegketten                                             699.20
                                      2                      steglose Ketten, mit einer größten Querschnittsabmes­
                                                             sung des Materials:
 73.29-44                                 aa                    von 16 mm oder weniger                              699.20    —
 73.29-46                                 bb                    von mehr als 16 mm                                  699.20
 73.29-49                          b                       andere                                                   699.20
                              C                      Teile:
 73.29-91                       I                       von Gelenkketten                                            699.20
 73.29-99                       II                      von anderen Ketten                                          699.20
 73.30-00    73.30                                Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl          699.71
             73.31                                Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte
                                                  Klammern, Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder
                                                  Stahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen solche
                                                  mit Kupferkopf :
 73.31-10    A                                       Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von
                                                     Spinnstoffen                                                   694.01
 ---pagebreak--- 390                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
73 . 31
 NIMEXE­                          Statistische '                                                                     SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer    Maßeinheit
            73.31
            (Fortsetzung)
            B                                        andere:
 73.31-91                    /                         Reißbrettstifte                                               694.01
 73.31-92                    II                        Stifte, Nägel und Krampen aller Art für Schuhe                694.01
 73.31-94                    III                       Zier- und Schmucknägel                                        694.01
 73.31-95                    IV                        Heftklammern für Heftzangen, -pistolen und -maschinen,
                                                       ausgenommen solche für Büroheftgeräte (Tarifnr. 83.05) . . .  694.01
                              V                        andere Stifte, Nägel und dergleichen:
 73.31-96                       a                         aus Draht                                                  694.01
                                b                         andere:
 73.31-97                          1                        freiformgeschmiedet, gesenkgeschmiedet oder gestanzt .   694.01
 73.31-98                          2                         andere                                                  694.01
            73.32                                 Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben,
                                                  Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte,
                                                  Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie,
                                                  aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unter­
                                                  legscheiben und Federringscheiben) aus Stahl :
            A                                        ohne Gewinde:
 73.32-10     I                                        aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete
                                                       und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite
                                                       von nicht mehr als 6 mm                                       694.02
              II                                       andere :
 73.32-31                    a                            Zahnscheiben, Fächerscheiben, Federscheiben; Federringe .  694.02       —
 73.32-33                    b                            andere Unterlegscheiben                                    694.02 ,
 73.32-34                    c                            Niete                                                      694.02
 73.32-37                    d                            Splinte, Stifte, Keile                                     694.02
 73.32-38                    e                            andere                                                     694.02
            B                                       mit Gewinde :
 73.32-50     I                                        aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern, mit
                                                       einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm    .  694.02
              II                                       andere :
                             a                            Schrauben und Bolzen, auch mit aufgesetzter Mutter:
                                1                           zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen:
 73.32-61                          aa                          Schwellenschrauben                                    694.02
 73.32-63                          bb                          andere                                                694.02
 73.32-65                       2                           Ringschrauben, Schraubhaken und Ösenschrauben . . .      694.02
                                3                           Schrauben mit Holzgewinde:
 73.32-67                          aa                          aus rostfreiem Stahl                                  694.02
 73.32-69                          bb                          andere                                               694.02
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                391
                                                                                                                                73 . 32
 NIMEXE­                           Statistische                                                                          SITC­  Besondere
 Kennziffer .
               Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                                       Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
\             73.32 B II       a
\\            (Fortsetzung)    IIII                                                                                     ||II
l                                4                                   gewindeformende Schrauben :                        ||II
  73.32-71                          aa                                  aus rostfreiem Stahl                             694.02    —
l                                   bb                                  andere:                                                 I
  73.32-72    \                        11                                 Blechschrauben                                 694.02    —
  73.32-73                             22                                 andere                                         694.02    —
l                                5                                   andere Schrauben und Bolzen :                      II
\\\                                 aa                                  ohne Kopf:                                              I
  73.32-74    I                        11                                 aus rostfreiem Stahl                           694.02    —
II                                     22                                 andere, mit einer Zugfestigkeit:                      I
  73.32-76                                 aaa                               von weniger als 800 N/ mm2                  694.02    —
  73.32-77                                 bbb                               von 800 N/ mm2 oder mehr                    694.02    —
IlI                                 bb                                  mit Kopf:                                               l
\\                                     11                                 mit Schlitz oder Kreuzschlitz:                        l
 .73.32-78    ||                           aaa                               aus rostfreiem Stahl                        694.02    —
  73.32-79                                 bbb                               andere                                      694.02    —
l                                      22                                 mit Innensechskant:                                   I
  73.32-81    I                            aaa                               aus rostfreiem Stahl                        694.02    —
  73.32-83                                 bbb                               andere                                      694.02    —
II                                     33                                 mit Außensechskant:                           II
  73.32-86    I                            aaa                               aus rostfreiem Stahl                        694.02    —
II                                         bbb                               andere, mit einer Zugfestigkeit:                   I
  73.32-87                                   111                               von weniger als 800 N/ mm2                694.02    —
  73.32-88                                   222                               von 800 N/ mm2 oder mehr                  694.02    —
  73.32-89                             44                                 andere                                         694.02    —
II                             b                                   Muttern :                                                    I
  73.32-91                       1                                   aus rostfreiem Stahl                                694.02    —
II                               2                                   aridere:                                           \\
  73.32-93                       .  aa                                  Sicherungsmuttern                                694.02    —
Il                                  bb                                  andere, mit einem Innendurchmesser:
  73.32-95                             11                                 von 12 mm oder weniger                         694.02    —
  73.32-97                             22                                 von mehr als 12 mm                             694.02    —
  73.32-99                     c                                  andere Waren der Schrauben - und Nietenindustrie ....  694.02    —
Il            73.33                                       Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähn            I
l                              I                          liche Waren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten,         I
II                             I                         Stichel zum Sticken, aus Stahl :                                       I
  73.33-10    A                                                Näh-, Stopf- und Sticknadeln                              699.31    —
  73.33-90    B                                    an.de.re. .                  .                     ..........         699.31    —
 ---pagebreak--- 392                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30 . 12 . 85
73 . 34
 NIMEXE­                          Statistische                                                                           SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            73.34                                  Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren,
                                                   ausgenommen Schmucknadeln, aus Stahl :
 73.34-10                    A                        Sicherheitsnadeln                                                  699.32
 73.34-20                     B                       Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren                        699.32
  73.34-90                    C                       andere Nadeln                                                      699.32
            73.35                                  Federn und Federblätter, aus Stahl :
 73.35-10                    A                        Blattfedern und Federblätter                                       699.41
 73.35-20                    B                        Spiralflachfedern                                                  699.41
 73.35-30                     C                       Matratzen- und Polsterfedern                                       699.41
 73.35-90                    D                        andere Federn                                                      699.41
                                                                «
            73.36                                  Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch
                                                   für Zentralheizung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kes­
                                                   selöfen, Warmhalteplatten und ähnliche Geräte, wie sie üblicher­
                                                   weise im Haushalt verwendet werden, nicht elektrisch, Teile
                                                   davon, aus Eisen oder Stahl :
                             A                       für Feuerung mit festen Brennstoffen:
 73.36-13                       I                       Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder
                                                         Warmhalten von Speisen; Warmhalteplatten und ähnliche
                                                         Geräte                                                          697.31  Stück
 73.36-19                       II                      andere Geräte                                                    697.32  Stück
                             B                       für Feuerung mit flüssigen Brennstoffen:
 73.36-31                       I                       Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder
                                                         Warmhalten von Speisen; Warmhalteplatten und ähnliche
                                                        Geräte                                                           697.31  Stück
                                II                      andere Geräte:
 73.36-35                          a                       mit eigener Abgasführung                                      697.32  Stück
 73.36-37                          b                       andere                                                       697.32   Stück
                             C                       für Feuerung mit Gas, auch kombiniert mit Feuerungen für
                                                      andere Brennstoffe:
                                I                       Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder
                                                         Warmhalten von Speisen; Warmhalteplatten und ähnliche
                                                        Geräte:
 73.36-55                          a                       mit Backofen, einschließlich Einbau-Gasbacköfen              697.31   Stück
 73.36-57                          b                       andere (ohne Backofen)                                       697.31   Stück
                                II                      andere Geräte:
 73.36-61                          a                       mit eigener Abgasführung                                     697.32   Stück
 73.36-69                          b                       andere                                                       697.32   Stück
 73.36-90                    D                        Teile davon                                                       697.33
            73.37                                 Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01) und Heiz­
                                                  körper, für Zentralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon,
                                                  aus Eisen oder Stahl ; Heißlufterzeuger und -Verteiler (einschließ­
                                                  lich solcher, die auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter
                                                  Luft dienen können), nicht elektrisch beheizt, mit motorbetriebe­
                                                  nem Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus Eisen oder Stahl :
                             A                       Heizkessel für Zentralheizung und Teile davon:
 73.37-11                       I                       aus Gußeisen                                                    812.10
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   393
                                                                                                                                  73 . 37
 NIMEXE­                          Statistische                                                                             SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                                 Warenbenennung                              Nummer  Maßeinheit
             73.37            A
             (Fortsetzung)
 73.37-19                       II                       andere                                                            812.10
                              B                       Heizkörper für Zentralheizung und Teile davon:
 73.37-51                       1                        aus Gußeisen                                                      812.10
 73.37-59                       II                       andere                                                            812.10
 73.37-90                     C                       andere                                                               812.10
             73.38                                 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische
                                                   Artikel, Teile davon, aus Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ;
                                                   Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren zum
                                                   Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl :
 73.38-01    A                                        sanitäre und hygienische Artikel , ausgenommen Teile davon,
                                                      für zivile Luftfahrzeuge                                             697.51
             B                                        andere :
 73.38-05      I                                        Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon , aus rost­
                                                        freiem Stahl                                                       697.51
               II                                       andere :
 73.38-11                     a                            Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähn­
                                                           liche Waren zum Scheuern, Polieren oder dergleichen . . .       697.41
                              b                            andere :
                                1                              Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon :
 73.38-21                          aa                           Artikel für den Tischgebrauch                              697.41
                                   bb                            andere Artikel:
 73.38-37                             11                           aus Gußeisen                                            697.41
 73.38-47                             22                           aus rostfreiem Stahl                                    697.41
                                      33                           aus anderem Stahl:
                                          aaa                        aus Blechen oder Bandstahl:
 73.38-52                                   III                         emailliert                                         697.41
 73.38-54                                   222                         lackiert, verniert oder mit Farbe bestrichen  . .  697.41
 73.38-59                                   333                         andere                                             697.41
 73.38-69                                 bbb                        aus Draht, Drahtgeflechten      Drahtgeweben
                                                                                                         ,         , Stä­
                                                                     ben, Rohren usw                                       697.41
                                2                             sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon:
                                   aa                            Badewannen :
 73.38-71                             11                           aus Gußeisen                                            697.51  Stück
 73.38-79                             22                           andere                                                  697.51  Stück
                                   bb                           andere Artikel:
 73.38-82                             11                           aus rostfreiem Stahl                                    697.51
                                      22                           andere:
  73.38-91                                aaa                        emailliert                                            697.51
  73.38-98                                bbb                        andere                                                697.51
 ---pagebreak---   394                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
  73 . 40
   NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                               Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
\             73.40                                 Andere Waren aus Eisen oder Stahl :                                        I
\             A .                                      aus Gußeisen:                                                   \II
\                              /                         aus Grauguß:                                                          ||
   73.40-12                       a                         Erzeugnisse für die Kanalisation                            679.41     —
\I                                b                         andere:                                                    Ill
   73.40-15 I                        1                         roh                                                      679.41     —
   73.40-17                          2                        bearbeitet                                                699.79     —
|
                               II                        aus Temperguß:                                                        \
   73.40-21                       a                         roh                                                         679.41     —
   73.40-25                       b                         bearbeitet                 '                                699.79     —
l             B                ||                     andere:                                                          ||ll
   73.40-31                    I                          Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippenstifthülsen
                                                         und ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch               699.79     —
   73.40-33                    II                        Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und andere Behälter von
                                                         der unter der Tarifnr. 73.22 genannten Art, mit einem
IIIIII                                                   Fassungsvermögen von 300 l oder weniger                        699.79     —
   73.40-37   ||               III                       Leitern und Trittschemel                                       699.79     —
   73.40-41   \                IV                        Riemen- und Transportbandverbinder                             699.79     —
   73.40-43   ||               V                         Karabinerhaken für alle Verwendungszwecke                      699.79     —
   73.40-47                    VI                        Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel             699.79     —
   73.40-51                    VII                        Vogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige                          699.79     —
   73.40-53   \                VIII                      Drahtkörbe .                                                   699.79     —
   73.40-57   I                IX                        Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen für die Textil­          l
                                                         industrie                                                      699.79     —
   73.40-61                    X                         Stahlmahlkörper aller Art                                      679.42     —
   73.40-63                    XI                        nicht kalibrierte Stahlkugeln, die nicht der Vorschrift 4 des         l
ll                                                       Kapitels 84 entsprechen                                        699.79     —
   73.40-71                    XII                       Rollen und Trommeln für Kabel, Schläuche und dergleichen .     699.79     —
   73.40-73                    XIII                      nichtmechanische Dachentlüfter, Dachrinnen, Haken für
                                                         Dachziegel und andere Bauartikel                               699.79     —
ll                             XIV                       andere Waren aus Eisen oder Stahl:                                    I
||                                a                        aus Stahlguß:
   73.40-82                          1                        roh                                                       679.42     —
   73.40-84                          2                        bearbeitet                                                699.79     —
                                  b                        aus Stahl, freiformgeschmiedet:
   73.40-86                          1                        roh                                                       679.30     —
   73.40-88   I                     2                         bearbeitet                                               699.79      —
|                                c                         aus Stahl, gesenkgeschmiedet:
   73.40-92                          1                        roh .                                                    679.30      —
   73.40-94                         2                         bearbeitet                                               699.79      —
   73.40-98                      d                         andere                                                      699.79      —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            395
                                                                                                                                   73 . 61
  NIMEXE­                                  Statistische                                                                      SITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                                        Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                     Nummer Maßeinheit
    73.61                                                    Siehe Tarifnr. 73.15
      bis
    73.76
  73.80-00                                                    Waren des Kapitels 73 (mit Ausnahme der in Anhang I des
      bis                                                     Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für
  73.89-40                                                   Kohle und Stahl (EGKS) aufgeführten Waren) für vollständige
                                                             Fabrikationsanlagen, ausgeführt gemäß Verordnung (EWG)
                                                             Nr. 518/ 79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8                o
 (') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 396                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
 74 . 01
                                                                       KAPITEL 74
                                                                         KUPFER
Vorschriften
 1 . „ Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Kupfer sowie
     andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen und entweder als
     Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel, Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen
     Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden . Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor und
     Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile Phosphor enthalten, zu Tarifnr. 28.55 .
2 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 74.03):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
        Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
        Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn
        außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt . Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch
        gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten
        (Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren
        erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
        Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarren und Knüppel, die an den Enden zugespitzt oder anders
        bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht oder Rohren einführen zu
        können .
     c) Bleche, Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 74.01 ), auch aufgerollt, deren
        größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm, jedoch nicht mehr als 1/10 der
        Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm ,
        anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie
        durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
        sind .
3 . Zu den Tarifnrn . 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohrform­
     stücke, Rohverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
     Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten
     Flanschen und ähnliche Rohre).
  NIMEXE­                             Statistische                                                                         SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
               74.01                                    Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffinier­
                                                        tes Kupfer); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer :
   74.01-01                      A                         Kupfermatte; Zementkupfer                                       287.12
   74.01-11                      B                         nicht raffiniertes Kupfer                                       682.11
                                 C                         raffiniertes Kupfer:
   74.01-30                         I                         nicht legiert                                                682.12    —
                                    II                        Kupferlegierungen :
   74.01-41                            a                         Kupferlegierungen mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                Zink                                                       682.12
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            397
                                                                                                                           74 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             74.01            C II
             (Fortsetzung)
  74.01-45                          b                      Kupferlegierungen mit Zinn, ohne Zink                    682.12
  74.01-48                          c                      andere Kupferlegierungen                                 682.12    —
                              D                       Bearbeitungsabfälle und Schrott:
  74.01-91                       I                       aus nicht legiertem Kupfer                                 288.21
 74.01-98                        II                      aus Kupferlegierungen                                      288.21
  74.02-00   74.02                                 Kupfervorlegierungen .                                           682.13    —
             74.03                                 Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv :
             A                                       aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                      als 10 Gewichtshundertteilen:
  74.03-01                    I                          Stäbe und Profile                                          682.21
  74.03-08                    II                         Draht                                                      682.21
             B                                        andere :
                              I                          Stäbe und Profile:
                                 a                         aus nicht legiertem Kupfer:
 74.03-11                           1                          in Ringen                                            682.21
 74.03-19                           2                         andere                                                682.21
                                 b                         aus Kupferlegierungen:
 74.03-21                           1                         mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink           682.21
 74.03-29                           2                         aus anderen Kupferlegierungen                         682.21    ~r
                              II                         Draht:
 74.03-40                        a                         aus nicht legiertem Kupfer                               682.21
                                 b                         aus Kupferlegierungen :
 74.03-51                           1                         mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink           682.21
 74.03-59                           2                         aus anderen Kupferlegierungen                         682.21
             74.04                                 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke
                                                   von mehr als 0,15 mm :
 74.04-20    A                                       aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                     als 10 Gewichtshundertteilen                                   682.22
             B                                       andere:
                              I                          aus nicht legiertem Kupfer:
 74.04-31                        a                         in Rollen                                                682.22
 74.04-39                        b                         andere                                                   682.22    —
                              II                         aus Kupferlegierungen :
                                 a                         mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink:
 74.04-41                           1                         in Rollen                                             682.22
 74.04-49                           2                         andere                                                682.22
                                 b                         aus anderen Kupferlegierungen:
 74.04-91                           1                         in Rollen                                             682.22
 74.04-99                           2                         andere                                                682.22
 ---pagebreak--- 398                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30 . 12 . 85
74 . 05
 NIMEXE­                            Statistische                                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                           Nummer  Maßeinheit
            74.05                                    Blattmetall, Folien und   dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt,
                                                     zugeschnitten, gelocht,    überzogen, bedruckt oder auf Papier,
                                                     Pappe, Kunststoff oder    ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer
                                                     Dicke (ohne Unterlage)    von 0,15 mm oder weniger :
 74.05-01    A                                          aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                        als 10 Gewichtshundertteilen                                       682.23
             B                                          andere :
                              ./                           auf Unterlage:
 74.05-11                         a                          aus nicht legiertem Kupfer                                    682.23     —
 74.05-19                         b                          aus Kupferlegierungen                                         682.23
 74.05-90                      II                          nicht auf Unterlage                                             682.23
            74.06                                   Pulver und Flitter, aus Kupfer :
 74.06-01   A                                          aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                                        682.24     —
            B                                          andere :
               I                                           Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter:
 74.06-11                      a                             aus nicht legiertem Kupfer                                    682.24
 74.06-15                      b                             aus Kupferlegierungen                                         682.24
 74.06-20      II                                          andere                                                          682.24
            74.07                                   Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer :
 74.07-01                      A                       aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                                        682.25
                               B                       andere:
                                  I                        mit gleichmäßiger Wanddicke, nicht besonders geformt:
 74.07-10                            a                       aus nicht legiertem Kupfer                                    682.25
                                     b                       aus Kupferlegierungen :
 74.07-21                               1                       mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink               682.25      —
 74.07-29                              2                        aus anderen Kupferlegierungen                             682.25
 74.07-90                         II                      andere                                                          682.25
            74.08                                   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                                                    (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche
                                                    Waren), aus Kupfer :
 74.08-01   A                                          aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                                       682.26     —
            B                                          andere:
 74.08-10                      I                          aus nicht legiertem Kupfer                                      682.26
 74.08-90                      II                         aus Kupferlegierungen                                           682.26
            74.10                                   Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausge­
                                                    nommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
 74.10-01   A                                          aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                                       693.12
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                   A m t s b l a t t der E u r o p ã i s c h e n G e m e i n s c h a f t e n                                  399
                                                                                                                                                74.10
 NIMEXE-                          Statistische                                            Warenbenennung                                 SITC-  Besondere
 Kennziffer  Hinweis auf GZT     Unterteilung                                                                                           Nummer  MaBeinheit
            74.10
            (Fortsetzung)
            Β                                                andere:
 74.10-10                    I                                  aus nicht legiertem Kupfer                                               693.12    —
  74.10-90                   II                                 aus Kupferlegierungen                                             . . .  693.12    —
            74.11                                       Gewebe (einschliefilìch endlose Gewebe), Gitter und Geflechte,
                                                        aus Kupferdraht; Streckblech aus Kupfer:
                             A                               Gewebe:
  74.11-10                      1                               endlose Metalltiicher fiir Maschinen                                     693.52    —
  74.11-30                      II                              andere Gewebe                     ;                                      693.52    —
  74.11-80                   Β                               andere                                                                      693.52    —
            74.15                                       Stifte, Nagel, zugespitzte Krampen, Haken und ReiBnãgel, aus
                                                        Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf;
                                                        Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben, Ringschrau-
                                                        ben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ãhnliche Waren
                                                        der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Kupfer; Unterlegschei-
                                                        ben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben)
                                                        aus Kupfer:
 74.15-20   A                                                Stifte, Nagel, zugespitzte K r a m p e n , Haken u n d ReiBnãgel . .        694.03    —
  74.15-30  Β                                                aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und
                                                             Unterlegscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von
                                                             nicht mehr als 6 m m                                                        694.03     —
            C                                                andere:
  74.15-40    I                                                 aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von
                                                                mehr als 10 Gewichtshundertteilen                                        694.03    —
              II                                                andere:
  74.15-50                   a                                     ohne Gewinde                                                          694.03     —
                             b                                     mit  Gewinde:
  74.15-91                      1                                    Schrauben      mit Holzgewinde                                      694.03     —
  74.15-93                      2                                    Schrauben mit Metallgewinde               und Schráubbolzen, auch
                                                                     mit aufgesetzter Mutter                                             694.03     —
  74.15-98                      3                                    andere                                                              694,03     —
            74.16                                        Federa aus Kupfer:
  74.16-10  A                                                aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                             als 10 Gewichtshundertteilen                                                699.42     —
  74.16-90  Β                                                andere                                                                      699.42     —
            74.17                                        Nichtelektrische Koch- und Heizgerate, wie sie iiblicherweise im
                                                         Haushalt verwendet werden, Teile davon, aus Kupfer:
  74.17-10  A                                                Druckkocher f ü r flüssigen Brennstoff, Teile davon                         697.34     —
  74.17-90  Β                                                andere                                                                      697.34     —
 ---pagebreak--- 400                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
74 . 18
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung                             Nummer  Maßeinheit
 Kennziffer                     Unterteilung
I           74.18                                Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische         \
                             I                   Artikel, Teile davon, aus Kupfer :                                  liII
 74.18-10   li               A                      Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon                697.42     —
 74.18-80                    B                      sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon                     697.52     —
||          74.19                                Andere Waren aus Kupfer :                                                   l
 74.19-10                    A                      Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippenstifthülsen
li                                                  und ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch                  699.81     —
 74.19-20                    B                      Ketten jeder Größe, Teile davon ■                                 699.81     —
li                           C                     andere Waren:                                                             I
||                             I                      roh :                                                                  I
 74.19-71                         a                      gegossen                                                     699.81     —
 74.19-79                         b                      andere                                                       699.81     —
 74.19-80                      II                     bearbeitet                                                      699.81     —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            401
                                                                                                                              75 . 01
                                                                   KAPITEL 75
                                                                      NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
    a) Draht (Tarifnr. 75.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
        Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 75.02):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
        Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn
        außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt . Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch
        gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten
        (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
    c) Bleche, Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr . 75.03):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch aufgerollt, deren
        größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder rechteckig
        zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
        Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
    schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit
    Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und
    ähnliche Rohre).
  NIMEXE­                            Statistische                                                                      SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
              75.01                                   Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der
                                                      Nickelherstellung ; Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr.
                                                      75.05); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Nickel :
   75.01-10                      A                       Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der         \
li||                                                     Nickelherstellung                                             287.22    —
Il                               B                       Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05):                   l
   75.01-21                        I                       nicht legiert                                               683.10    —
   75.01-28                        II                      Nickellegierungen                                           683.10    —
                                 C                       Bearbeitungsabfälle und Schrott:                                     \
   75.01-31                        I                       aus nicht legiertem Nickel                                  288.22    —
   75.01-38                        II                      aus Nickellegierungen                                       288.22    —
li            75.02                                   Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv :
   75.02-10                     A                       aus nicht legiertem Nickel                                     683.21    —
   75.02-55                      B                      aus Nickellegierungen                                          683.21    —
l  .\         75.03                                   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus           \
\\                                                    Nickel ; Pulver und Flitter, aus Nickel :                               \
li            A                                         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder:
   75.03-11                      I                         aus nicht legiertem Nickel                                  683.22    —
 ---pagebreak--- 402                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
75 . 03
 NIMEXE­                        Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
II          75.03 A                                                                                                      \
            (Fortsetzung)                      ||                                                                \\I
 75.03-15                    II                      aus Nickellegierungen                                        683.22     —
 75.03-20   B                                      Pulver und Flitter                                             683.22     —
            75.04                               Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke,
II                           I Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie                               II
IIIlIl stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus                                                     II
            \                                   Nickel :                                                                 II
            A                                      Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen:                      I
 75.04-11                    I                       aus nicht legiertem Nickel                                   683.23     —
 75.04-15                    II                      aus Nickellegierungen                                        683.23     —
 75.04-20   B                                     Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs
                                                  stücke                                                          683.23     —
            75.05                               Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder         I
                                                bearbeitet :                                                             l
 75.05-10   A                                     roh vom Gießen                                                  683.24     —
 75.05-80   B                                     andere                                                          683.24     —
            75.06                               Andere Waren aus Nickel :                                                I
            A                                     Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der
II                           l                    Schrauben- und Nietenindustrie ;. Unterlegscheiben (auch               I
Il                                                geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben):           I
 75.06-10     I                                      aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern , Niete
Il                                                   und Unterlegscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite           II
                                                     von nicht mehr als 6 mm                                      699.82     —
 75.06-20     II                                     andere                                                       699.82     —
 75.06-80   B                                     andere                                                          699.82     —
 ---pagebreak---  30 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            403
                                                                                                                               76 . 01
                                                                    KAPITEL 76
                                                                   ALUMINIUM
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
     a) Draht (Tarifnr. 76.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
         Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
         Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn
         außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen
         Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung
         erfahren haben .
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 76.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01 ), auch aufgerollt, deren
         größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm, jedoch nicht mehr als 1/10 der
         Breite beträgt.
J        Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm,
         anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie
         durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
 2 . Zu den Tarifnrn . 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrform­
     stücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
     rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit
     angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
   NIMEXE­                             Statistische                                                                     SITC­  Besondere
   Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                      Unterteilung                             Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
                76.01                                  Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium :
                A                ||                       Rohaluminium :                                                       \
    76.01-11                      /                         nicht legiert                                               684.10    —
II\                               II                        Aluminiumlegierungen :                                             I
    76.01-21                         a                         Hüttenaluminium                                          684.10    —
    76.01-29                         b                         Umschmelzaluminium                                       684.10    —
                B                                         Bearbeitungsabfälle und Schrott:                                     \
li                I                                         Bearbeitungsabfälle:                                               \
    76.01-31         a                                        Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Säge­
                                                              späne und Feilspäne ; Abfälle von bunten , beschichteten
                                                              oder kaschierten Folien und dünnen Bändern, mit einer
                                                              Dicke, ohne Unterlage, von 0,20 mm oder weniger . . .     288.23
    76.01-33         b                                        andere (einschließlich der fehlerhaften oder bei der Be­
                                                              oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke)      288.23    —
    76.01-35      II                                        Schrott                                                     288.23
 ---pagebreak--- 404                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30 . 12 . 85
76 . 02
 NIMEXE­                            Statistische                                                                            SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                           Nummer   Maßeinheit
            76.02                                    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
                               A                        Stäbe und Profile:                                                         \
                                  I                       aus nicht legiertem Aluminium:                                           I
  76.02-12                           a                        in Ringen                                                     684.21     —
  76.02-14                           b                        andere                                                        684.21     —
l                                 II                      aus Aluminiumlegierungen :                                               \
 76.02-16                            a                        in Ringen . .                                                 684.21     —
 76.02-18                            b                       andere                                                         684.21     —
                               B                        Draht:
 76.02-21                         I                       aus nicht legiertem Aluminium                                     684.21     —
 76.02-25                         II                      aus Aluminiumlegierungen                                          684.21     —
\           76.03                                    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer                  I
li                                                   Dicke von mehr als 0,20 mm :                                                  \
 76.03-10                      A                       Aluminiumbänder für Jalousien                                       684.22      —
I                              B                       andere:                                                                     \
l                                I                        in quadratischer oder rechteckiger Form:
li                                   a                       aus nicht legiertem Aluminium:                                        \
 76.03-22                               1                       lackiert, verniert, mit Farbe bestrichen oder mit Kunst­ ||ll
ll                                                              stoff beschichtet                                          684.22      —
 76.03-29                               2                       andere                                                     684.22      —
||                                   b                       aus Aluminiumlegierungen:                                             \
 76.03-32   Il                          1                       lackiert, verniert, mit Farbe bestrichen oder mit Kunst­
||                           ||                                 stoff beschichtet                                          684.22      —
 76.03-39                               2                       andere                                                     684.22      —
                                 II                       in anderer Form :                                              ll
 76.03-51                            a                       aus nicht legiertem Aluminium                                 684.22      —
 76.03-55                            b                       aus Aluminiumlegierungen                                      684.22      —
            76.04                                    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch
                                                     geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf
                                                     Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt),
                                                     mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder weniger :
\\                            A                        auf Unterlage, mit einer Dicke (ohne Unterlage):
 76.04-11                        I                        von weniger als 0,021 mm                                       , 684.23     —
 76.04-18                        II                       von 0,021 mm bis 0,20 mm                                         684.23     —
                              B                        nicht auf Unterlage:
                                 I                        nicht bearbeitet, mit einer Dicke:
 76.04-72                           a                        von weniger als 0,021 mm                                      684.23     —
 76.04-78                           b                        von 0,021 mm bis 0,20 mm                                      684.23     —
||                           •   II                       bearbeitet, mit einer Dicke:
 76.04-82                           a                        von weniger als 0,021 mm                                      684.23     —
 76.04-88                           b                        von 0,021 mm bis 0,20 mm                                      684.23    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              405
                                                                                                                             76 . 05
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             76.05                                 Pulver und Flitter, aus Aluminium :
 76.05-10    A                                        Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                         684.24
 76.05-20    B                                        andere                                                          684.24
             76.06                                 Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Alumi­
                                                   nium :
 76.06-01    A                                        Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Ver­
                                                      schluß* oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge . .   684.25
             B                                        andere:
 76.06-10                     /                         Bewässerungsrohre                                             684.25
                              II                        andere:
 76.06-40                        a                         aus nicht legiertem Aluminium                              684.25
 76.06-50                        b                         aus Aluminiumlegierungen                                   684.25    —
 76.07-00    76.07                                 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                                                   (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche
                                                   Waren), aus Aluminium                                              684.26
             76.08                                 Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen,
                                                   Brücken und Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerü­
                                                   ste, Bedachungen , Tür- und Fensterrahmen, Geländer), aus Alu­
                                                   minium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe,
                                                   Profile, Rohre usw. , aus Aluminium :
 76.08-10                     A                       Tore, Türen , einschließlich Zargen, Fenster                    691.20
 76.08-20                     B                       Brücken und Brückenteile, Masten und Türme; vorgefertigte
                                                      Häuser, Hallen und andere Gebäude                               691.20
 76.08-90                     C                       andere                                                          691.20
 76.09-00    76.09                                 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für
                                                   Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte
                                                   Gase), aus Aluminium, mit einem Fassungsvermögen von mehr als
                                                   300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch
                                                   mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung                   692.13
             76.10                                 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu
                                                   Transport- oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließ­
                                                   lich Verpackungsröhrchen und Tuben :
             A                                        Verpackungsröhrchen und Tuben:
 76.10-41                     I                          Verpackungsröhrchen                                          692.42
 76.10-45                     II                        Tuben                                                         692.42
             B                                        andere:
 76.10-91                     I                         mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr                 692.42
 76.10-99                     II                        mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l               692.42
 76.11-00    76.11                                 Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase . .  692.44
 ---pagebreak--- 406                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
76 . 12
  NIMEXE­                                   Statistische                                                                         SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
                76.12                                        Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht,
                                                             ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
  76.12-10                             A                        mit einer Seele aus Stahl                                        693.13
  76.12-90                             B                                                                                         693.13
                76.15                                        Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische
                                                             Artikel, Teile davon, aus Aluminium :
                                       A                        Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon :
  76.15-11                                I                        gegossen                                                      697.43
  76.15-19                                II                       anders hergestellt                                            697.43
  76.15-50                             B                        sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon                    697.53
                76.16                                       Andere Waren aus Aluminium :
  76.16-10      A                                               Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum Spinnen
                                                                oder Weben                                ,                      699.83
  76.16-15      B                                               Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und
                                                                kinematographische Filme oder für Bänder, Filme und der­
                                                                gleichen der Tarifnr. 92.12                                      699.83
                C                                               Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der
                                                                Schrauben- und Nietenindustrie ; Unterlegscheiben (auch
                                                                geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben):
  76.16-21         I                                               aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern, Niete
                                                                   und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite
                                                                   von nicht mehr als 6 mm                                       699.83
  76.16-29         II                                              andere                                                        699.83
                D                                               andere:
  76.16-31                            I                            Strick- und Häkelnadeln                                       699.83
  76.16-61                            II                           Gewebe, Gitter und Geflechte                                  699.83
                                      III                          andere:
  76.16-71                               a                           gegossen                                                    699.83
  76.16-98                               b                           andere                                                      699.83
  76.80-00                                                   Waren des Kapitels 76 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                    ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
  76.89-16                                                  sion . Siehe Hinweis Seite 8                                           0)
(') Siehe „ Verzeichnis der Sammclpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              407
                                                                                                                           77 . 01
                                                               KAPITEL 77
                                              MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM)
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             77.01                               Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich
                                                 Drehspäne, nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium :
             A                                      Rohmagnesium:
 77.01-11                     /                        nicht legiert                                                689.15
 77.01-13                     II                       Magnesiumlegierungen                                         689.15
             B                                      Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 77.01-31      I                                       Bearbeitungsabfälle                                          689.14    —
 77.01-35      II                                      Schrott                                                      689.14
             77.02                               Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, nach
                                                 Größe sortierte Drehspäne, Pulver und Flitter, Rohre (einschließ­
                                                 lich Rohlinge), Hohlstangen, aus Magnesium ; andere Waren aus
                                                 Magnesium :
 77.02-15                     A                     Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder; Rohre
                                                    (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen; nach Größe sortierte
                                                    Drehspäne                                                       699.94
 77.02-30                     B                     Pulver und Flitter                                              699.94
 77.02-90                     C                     andere Waren                                                    699.94
             77.04                               Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet :
 77.04-10    A                                      roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.91
 77.04-20    B                                      verarbeitet                                                     699.95
 ---pagebreak--- 408                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
 78 . 01
                                                                     KAPITEL 78
                                                                          BLEI
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
     a) Draht (Tarifnr. 78.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
        Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
        Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn
        außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
        Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen
        Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung
        erfahren haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03):
        Bleche, Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr . 78.01 ), auch aufgerollt, deren
        größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt, ausgenommen
        Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 ,7 kg oder weniger.
        Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht von
        mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder
        überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des
        Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere . auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohrformstücke, Rohrver­
    schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit
    Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und
    ähnliche Rohre).
  NIMEXE­                            Statistische                                                                        SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
              78.01                                   Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                                                      Blei :
              A                                          Rohblei :
   78.01-01      I                                           mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen
                                                            oder mehr, zum Raffinieren (Werkblei)                        685.11
                 II                                         anderes :
   78.01-12                      a                             nicht raffiniertes Blei                                   685.11    —
                                 b                             raffiniertes Blei:
   78.01-13                        1                              nicht legiert                                          685.12
                                   2                              Bleilegierungen :
  78.01-15                            aa                            Blei-Antimon-Legierungen                             685.13
  78.01-19                            bb                            andere Bleilegierungen                               685.13
  78.01-30    B                                         Bearbeitungsabfälle und Schrott                                  288.24
  78.02-00    78.02                                   Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv                         685.21
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            409
                                                                                                                     78 . 03
 NIMEXE­                     Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
 78.03-00   78.03                            Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Qua­
                                             dratmetergewicht von mehr als 1,7 kg                             685.22
            78.04                            Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten,
                                             gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
                                             oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmeterge­
                                             wicht (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver und
                                             Flitter, aus Blei :
            A                                   Folien und dünne Bänder:
 78.04-11     I                                   auf Unterlage                                               685.23
 78.04-19     II                                  andere                                                      685.23
 78.04-20   B                                   Pulver und Flitter                                            685.23
 78.05-00   78.05                            Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke,
                                             Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                                             stücke, S-förmig gebogene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupp­
                                             lungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Blei           685.24    —
            78.06                            Andere Waren aus Blei :
 78.06-10   A                                   Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung
                                                zum Befördern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM)       699.84
 78.06-90   B                                   andere                                                        699.84
 ---pagebreak--- 410                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
 79 . 01
                                                                   KAPITEL 79
                                                                        ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
     a) Draht (Tarifnr. 79.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
        Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
        Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn
        außerdem die Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
        Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen
        Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung
        erfahren haben .
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01 ), auch aufgerollt, deren
        größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder rechteckig
        zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
        Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
    schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit
    Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und
    ähnliche Rohre).
  NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                                Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
              79.01                                   Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
              A                                         Rohzink:
   79.01-11                     /                          nicht legiert                                                686.10
   79.01-15                     II                         Zinklegierungen                                              686.10
   79.01-30   B                                         Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 288.25  ' —
   79.02-00   79.02                                   Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv                        686.31
              79.03                                   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger
                                                      Dicke ; Pulver und Flitter, aus Zink :
              A                                         Bleche, Platten , Tafeln und Bänder:
                                I                          weder poliert, noch überzogen oder mit anderer Oberflächen­
                                                           bearbeitung, mit einer Dicke:
   79.03-12                        a                          von weniger als 5 mm                                      686.32
   79.03-16                        b                          von 5 mm oder mehr                                        686.32
  79.03-19                      II                         andere                                                       686.32
              B                                         Pulver (einschließlich Staub) und Flitter:
  79.03-21                      I                          Zinkstaub                                                    686.33
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          4
                                                                                                                      79 . 03
 NIMEXE­                        Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
            79.03 B
            (Fortsetzung)
 79.03-25                    II                      Pulver und Flitter                                        686.33
 79.04-00   79.04                               Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke,
                                                Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                                                stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                                                Zink                                                           686.34    —
            79.06                               Andere Waren aus Zink :
 79.06-10   A                                      Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte
                                                   Waren zu Bauzwecken                                         699.85
 79.06-90   B                                      andere Waren                                                699.85
 ---pagebreak--- 412                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
80.01
                                                                    KAPITEL 80
                                                                         ZINN
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
     a) Draht (Tarifnr. 80.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
         Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 80.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
         Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn
         außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch
         gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten
         (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 80.01 ), auch aufgerollt, deren
         größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt, ausgenommen
         Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
       * Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht von
         mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder
         überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des
         Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
    schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit
    Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und
    ähnliche Rohre).
  NIMEXE­                             Statistische                                                                    SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
               80.01                                   Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn :
                                  A                       Rohzinn :
   80.01-11                         I                       nicht legiert                                             687.10
   80.01-15                         II                      Zinnlegierungen                                           687.10
  80.01-50                        B                       Bearbeitungsabfälle und Schrott                             288.26
  80.02-00     80.02                                   Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv                     687.21    —
  80.03-00     80.03                                   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Qua­
                                                       dratmetergewicht von mehr als 1 kg                             687.22
               80.04                                   Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt,
                                                       zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier,
                                                       Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit
                                                       einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1 kg oder
                                                       weniger ; Pulver und Flitter, aus Zinn :
               A                                          Blattmetall , Folien und dünne Bänder:
  80.04-11        I                                         auf Unterlage                                          .  687.23
  80.04-19        II                                        andere            ;                                       687.23
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          413
                                                                                                                    80 . 04
 NIMEXE­                      Statistische                                                                   SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
             80.04
             (Fortsetzung)
 80.04-20    B                                   Pulver und Flitter                                          687.23
             80.05                            Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke,
                                              Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                                              stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                                              Zinn :
 80.05-10    A                                   Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen             687.24    —
 80.05-20    B                                   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                                                 stücke                                                      687.24
 80.06-00    80.06                            Andere Waren aus Zinn                                          699.86
 ---pagebreak--- 4 4                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
81 . 01
                                                                KAPITEL 81
                                                    ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle:
Antimon , Cadmium, Chrom, Gallium , Germanium, Hafnium (Celtium), Indium , Kobalt, Mangan , Niob (Columbium),
Rhenium , Thallium , Thorium , Titan , an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wismut und Zirkonium .
Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets .
 NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            81.01                                 Wolfram, roh oder verarbeitet :
            A                                        roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbei­
                                                    tungsabfälle und Schrott:
 81.01-11                     /                         roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe)         689.11
 81.01-18                     II                        Bearbeitungsabfälle und Schrott                              689.11
            B                                       Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden,
                                                     Bleche, Platten und Bänder:
 81.01-31                     I                         Draht und Fäden                                              699.91
 81.01-39                     II                       Stäbe, Profile,   Bleche, Platten und Bänder                  699.91
 81.01-80   C                                       anderes                                                          699.91     —
            81.02                                 Molybdän, roh oder verarbeitet :
            A                                       roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbei­
                                                    tungsabfälle und Schrott:
 81.02-11     I                                        Pulver                                                        689.12
              II                                       andere:
 81.02-21                     a                           roh (einschließlich nur gesinterte Stäbe)                  689.12
 81.02-28                    b                            Bearbeitungsabfälle und Schrott . . .                      689.12
            B                                       Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden,
                                                    Bleche, Platten und Bänder:
 81.02-31                     I                        Draht und Fäden                                               699.92
 81.02-39                     II                       Stäbe, Profile,  Bleche, Platten und Bänder                   699.92
 81.02-80   C                                       anderes                                                          699.92
            81.03                                 Tantal, roh oder verarbeitet :
            A                                       roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbei­
                                                    tungsabfälle und Schrott:
 81.03-11                    I                         roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe)          689.13
 81.03-18                    II                        Bearbeitungsabfälle und Schrott                              689.13
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                415
                                                                                                                            81 . 03
 N1MEXE­                        Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                        N ummer Maßeinheit
             81.03
             (Fortsetzung)
 81.03-30    B                                     Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden ,
                                                   Bleche, Platten und Bänder                                        699.93
 81.03-80    C                                     anderes                                                           699.93
             81.04                              Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets, roh oder
                                                verarbeitet :
             A                                     Wismut:
 81.04-11      I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.99
 81.04-13      II                                    verarbeitet                                                     699.99
             B                                     Cadmium :
 81.04-16      I                                     roh ; Bearbeitungsabfalle und Schrott                           689.99
 81.04-18      II                                    verarbeitet                                                     699.99
             C                                     Kobalt:
               I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 81.04-20                     a                        roh                                                           689.99
 81.04-22                     b                        Bearbeitungsabfälle und Schrott                               689.99
 81.04-23      II                                    verarbeitet                                                     699.99    —
             D                                     Chrom :
               I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 81.04-25         a                                    Chromlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                                  689.99
                  b                                    andere:
 81.04-27                     1                            roh                                                       689.99
 81.04-29                     2                            Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.99
 81.04-30      II                                    verarbeitet                                                     699.99
             E                                    Germanium:
 81.04-31      I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.99
 81.04-33      II                                    verarbeitet                                                     699.99
             F                                     Hafnium (Celtium):
 81.04-36      I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.99
 81.04-38      II                                    verarbeitet                                                     699.99
             G                                     Mangan :
               I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 81.04-40                     a                        roh                                                           689.99
 81.04-42                     b                        Bearbeitungsabfälle und Schrott                               689.99
 81.04-43      II                                    verarbeitet                                                     699.99
             H                                     Niob (Columbium):
               I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 81.04-45                     a                        roh                                                           689.99
  81.04-47                    b                        Bearbeitungsabfälle und Schrott                               689.99
 ---pagebreak--- 416                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12 . 85
81 . 04
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung                                   Maßeinheit
                                 Unterteilung                                                                        Nummer
            81.04 H
             (Fortsetzung)
  81.04-48      II                                    verarbeitet                                                     699.99
            IJ                                     Antimon :
                I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
  81.04-50                     a                         roh                                                          689.99
  81.04-52                     b                         Bearbeitungsabfälle und Schrott                              689.99
  81.04-53      II                                    verarbeitet                                                     699.99
            K                                      Titan :
                I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 81.04-55                     a                          roh                                                          689.99
 81.04-57                     b                          Bearbeitungsabfälle und Schrott                              689.99
                II                                    verarbeitet :
 81.04-58          a                                     Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-,
                                                        Verschluß- oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahr­
                                                        zeuge                                                         699.99
                   b                                    anderes:
 81.04-59                     1                             Bleche, Blätter und Bänder                                699.99
 81.04-61                     2                             Stäbe (Stangen), Profile und Draht                        699.99
 81.04-63                     3                             Rohre                                                     699.99
 81.04-65                     4                             andere                -                                   699.99
            L                                      Vanadin :
               I                                      roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 81.04-66                     a                         roh                                                           689.99    —
 81.04-67                     b                         Bearbeitungsabfälle und Schrott                    : . . . .  689.99
 81.04-68      II                                     verarbeitet                                                    699.99
 81.04-69   M                                      an Uran 235 abgereichertes Uran                                   688.00
            N                                      Thorium :
 81.04-72      I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM)                 688.00
               II                                    verarbeitet:
 81.04-74          a                                    Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bän­
                                                        der (EURATOM)                                                688.00
 81.04-76          b                                    anderes (EURATOM)                                            688.00
            0                                      Zirkonium :
               I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
 81.04-80                     a                         roh                                                          689.99
 81.04-82                     b                         Bearbeitungsabfälle und Schrott                              689.99
 81.04-83      II                                    verarbeitet                                                     699.99
            P                                      Rhenium :
 81.04-91      I                                     roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.99
 81.04-93      II                                    verarbeitet                                                     699.99
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       417
                                                                                                 81 . 04
 NIMEXE­                      Statistische                                                SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung             Maßeinheit
 Kennziffer                   Unterteilung                                               Nummer
             81.04
             (Fortsetzung)
             Q                                   Gallium, Indium , Thallium :
 81.04-94      I                                   roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott  689.99    —
 81.04-95      Ii                                  verarbeitet  1                         699.99
             R                                   Cermets:
  81.04-97     I                                   roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott  689.99
  81.04-98     II                                  verarbeitet                            699.99
 ---pagebreak--- 418                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
82.01
                                                                  KAPITEL 82
                                   WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE,
                                                        AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden, Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand- und Fußpflege
     sowie den Waren der Tarifnrn . 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus folgenen Stoffen erfaßt:
    a) aus unedlem Metall ;
    b) aus Hartmetallen ;
    c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ;
    d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zähne, Schneiden
        oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion
        beibehalten .
2 . Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert, ausgenommen
    besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48 . Teile mit allgemeiner Verwendungs­
    möglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu Kapitel 82 .
     Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art, auch für elektrische, gehören zu Tarifnr. 82.11
    oder 82.13 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82, die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese
    Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
    tarifiert .
  NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
  Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                              Warenbenennung                          Nummer  Maßeinheit
                82.01                                Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Scha­
                                                     ber ; Äxte, Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder
                                                     Spalten ; Sensen und Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckensche­
                                                     ren, Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft,
                                                     den Gartenbau und die Forstwirtschaft :
   82.01-10                      A                     Spaten und Schaufeln                                           695.10
   82.01-20                      B                      Hacken aller Art, Rechen , ausgenommen Zinkenhacken ....      695.10
   82.01-40                      C                      Gabeln und Zinkenhacken                                    .  695.10     —
   82.01-50                      D                     Äxte, Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten      695.10
   82.01-70                      E                     Sensen und Sicheln , Heu- und Strohmesser, aller Art           695.10
   82.01-80                      F                     Heckenscheren und ähnliche mit beiden Händen zu bedienende
                                                       Scheren                                                        695.10
   82.01-90                      G                     anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau
                                                       und die Forstwirtschaft                                        695.10
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  419
                                                                                                                                 82.02
 NIMEXE­                          Statistische                                                                          SITC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                          Nummer    Maßeinheit
             82.02                                 Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässä­
                                                   geblätter und nicht gezahnte Sägeblätter):
             A                                        Handsägen aller Art:
 82.02-11      I                                        Rückensägen und Brettsägen                                      695.31
 82.02-19      II                                       andere                                                          695.31
             B                                        Sägeblätter:
               I                                        Bandsägeblätter:
  82.02-22                    a                            für die Bearbeitung von Metall                               695.31
 82.02-24                     b                            für die Bearbeitung anderer Werkstoffe                       695.31
 82.02-30      II                                       Sägeketten                                                      695.31
               III                                      andere :
                              a                             Kreissägeblätter, einschließlich Frässägeblätter:
                                1                             Segmentsägeblätter:
 82.02-41                          aa                            mit einem arbeitenden Teil aus Stahl                   695.31
 82.02-45                          bb                           mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen   . . .  695.31
                                2                             andere:
                                   aa                            mit einem arbeitenden Teil aus Stahl:
                                      11                          für die Bearbeitung von Metall, mit einem Durchr
                                                                   messer:
 82.02-47                                 aaa                         von 315 mm oder weniger                           695.31 '
 82.02-49                                 bbb                         von mehr als 315 mm                               695.31
 82.02-53                             22                          für die Bearbeitung anderer Werkstoffe                695.31      —
 82.02-55                          bb                           mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen . . .    695.31
                              b                            andere:
                                1                             mit einem arbeitenden Teil aus Stahl:
                                   aa                           für die Bearbeitung von Metall:
                                      11                           Langsägeblätter mit Befestigungslöchern an beiden
                                                                   Blattenden, mit einer Breite:
 82.02-61                                 aaa                         von 16 mm oder weniger                            695.31
 82.02-68                                 bbb                         von mehr als 16 mm                                695.31
 82.02-79                             22                           andere                                               695.31
 82.02-93                          bb                           für die Bearbeitung anderer Werkstoffe                  695.31
 82.02-95                       2                             mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen            695.31
             82.03                                 Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden,
                                                   Pinzetten ; Schrauben- und Spannschlüssel ; Locheisen und Loch­
                                                   zangen, Rohrschneider, Bolzenschneider und dergleichen, Scheren
                                                   zum Schneiden von Metallen, Feilen und Raspeln, zum Handge­
                                                   brauch :
 82.03-10    A                                        Feilen und Raspeln                                                695.33
             B                                       andere:
 82.03-91                     I                         Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schnei­
                                                        den , Pinzetten                                                 695.34
 ---pagebreak--- 420                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
82 . 03
 N1MEXE­                            Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            82.03 B
            (Fortsetzung)
                             II                           Schrauben- und Spannschlüssel:
 82.03-93                         a                         mit unveränderlicher Spannweite                          695.32
 82.03-95                         b                         andere                                                   695.32
 82.03-97                    III                          Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bolzenschneider
                                                          und dergleichen                                            695.34
 82.03-99                    IV                           Scheren zum Schneiden von Metallen                         695.34
            82.04                                   Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnum­
                                                    mern dieses Kapitels erfaßten Waren ; Ambosse, Schraubstöcke,
                                                    Lötlampen, Feldschmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fuß­
                                                    betrieb und Glasschneidediamanten :
 82.04-10                    A                         Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Spannzeuge . . .   695.39
 82.04-20                    B                         Lötlampen, Lampen zum Abbrennen von Farben und ähnliche
                                                       Lampen .                                                      695.39
 82.04-40                    C                         Bohrwerkzeuge, Gewindeschneid- und Gewindebohrwerkzeuge .     695.39
 82.04-50                    D                         Hämmer und Fäustel aller Art                                  695.39
 82.04-60                    E                         Hobel, Beitel und andere schneidende Werkzeuge für die
                                                       Holzbearbeitung                                               695.39
 82.04-70                    F                         Schraubenzieher (Schraubendreher)                             695.39     —
 82.04-72                    G                         Glasschneider                                                 695.39
 82.04-74                    H                          Werkzeuge für Maurer, Former und Gießer, Zementarbeiter,
                                                       Gipser und Maler                                              695.39
 82.04-78                    IJ                        mit Patronen betriebene Werkzeuge zum Nieten, Befestigen von
                                                       Bolzen , Dübeln usw                                           695.39
 82.04-80                    K                         nichtmechanische Haushaltsgeräte mit Werkzeugcharakter . . .  695.39
 82.04-90                    L                         andere                                                        695.39
            82.05                                   Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschi­
                                                    nen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug
                                                    (z.B. zum Treiben, Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren,
                                                    Bohren, Fräsen, Ausweiten, Schneiden, Drehen, Schrauben), ein­
                                                    schließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von
                                                    Metallen, Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeiten­
                                                    dem Teil :
            A                                          aus unedlen Metallen :
 82.05-11                    I                           Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge                       695.41
                             II                           Werkzeuge für die Bearbeitung von Metall:
                                a                           Bohrer:
 82.05-13                            1                         aus Schnellarbeitsstahl                               695.41
 82.05-15                            2                         andere                                               695.41
                                b                           Fräser und Fräsköpfe:
 82.05-17                            1                        Schaftfräser                                          695.41
 82.05-19                       .    2­                       andere                                                695.41
 82.05-22                       c                           Reibahlen                                               695.41
 82.05-24                       d                           Räumwerkzeuge                                           695.41
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            42
                                                                                                                            82 . 05
 NIMEXE­                            Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             82.05 A          II
             (Fortsetzung)
 82.05-27                        e                          Drehwerkzeuge und ähnliche einzahnige Werkzeuge ....     695.41
 82.05-31                       f                            Verzahnwerkzeuge                                        695.41
                                 g                           Gewindewerkzeuge:
 82.05-32                            1                         Gewindebohrer                                         695.41
 82.05-34                            2                         andere                                                695.41
 82.05-35                        h                          Schnitt-, Stanz- und Formwerkzeuge                       695.41
 82.05-39                        ij                         andere                                                   695.41
                              III                        andere Werkzeuge:
 82.05-41                        a                          Bohrer                                                   695.41    —
 82.05-45                        b                          Fräser und Fräsköpfe                                     695.41
 82.05-49                        c                          andere                                                   695.41
             B                                        aus Hartmetallen :
 82.05-61                     I                          Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge                       695.41
                              II                         Werkzeuge für die Bearbeitung von Metall:
 82.05-62                        a                          Bohrer und Reibahlen                                     695.41
 82.05-64                        b                          Fräser und Fräsköpfe                                     695.41
 82.05-65                        c                          Drehwerkzeuge und ähnliche einzahnige Werkzeuge ....     695.41
 82.05-66                        d                          Ziehwerkzeuge                                            695.41
 82.05-72                        e                          Kaltformwerkzeuge . . . .                                695.41
 82.05-74                       f                          andere                                                    695.41
 82.05-76                     III                        Mauerbohrer                                                 695.41
                              IV                         andere Werkzeuge:
 82.05-77                        a                         rundlaufende                                              695.41
 82.05-78                        b                         andere                                                    695.41
 82.05-80    C                                        aus Diamant oder Preßdiamant                                   695.41
 82.05-90    D                                        aus anderen Stoffen                                            695.41
             82.06                                  Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische
                                                    Geräte :
                              A                        Kreismesser:
 82.06-11                        I                      für Küchenmaschinen und Maschinen der Nahrungsmittelin­
                                                         dustrie                             :                       695.42
 82.06-19                        II                     für andere Maschinen oder mechanische Geräte                 695.42
                              B                       andere Messer und Schneidklingen :
 82.06-91                        I                      für landwirtschaftliche Maschinen                   . . . .  695.42
 82.06-93                        II                     für Küchenmaschinen und Maschinen der Nahrungsmittelin­
                                                         dustrie                                                     695.42
 ---pagebreak--- 422                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
82.06
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            82.06             B
             (Fortsetzung)
                                 III                    für andere Maschinen oder mechanische Geräte:
 82.06-95                           a                      für die Bearbeitung von Metall                              695.42
 82.06-99                           b                      für andere Zwecke                                           695.42
            82.07                                  Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werk­
                                                   zeuge, nicht gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (z.B. aus Wolf­
                                                   ram*, Molybdän-, Vanadin-Carbiden):
 82.07-10                     A                       Plättchen                                   ,                    695.43
 82.07-90                     B                                                                                        695.43
            82.08                                  Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere
                                                   mechanische Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet
                                                   werden, zum Vorbereiten, Zubereiten und Anrichten von Speisen
                                                   und Getränken, mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger :
 82.08-10                     A                       Kaffeemühlen; Pfeffermühlen und ähnliche Körnermühlen . . .      697.81
 82.08-30                     B                       Fleischhackmaschinen, Pressen, Püreepressen, Pommes-frites-
                                                      Schneider,   Gemüseschneider und ähnliche Lebensmittelzer­
                                                      kleinerungsgeräte                                                697.81
 82.08-90                     C                       andere                                                           697.81
            82.09                                  Messer, andere als Messer der Tarifnr. 82.06, mit schneidender
                                                   oder gezahnter Klinge (einschließlich Klappmesser für den Gar­
                                                   tenbau) und Klingen dafür :
            A                                         Messer:
                              I                         Messer mit feststehender Klinge:
 82.09-11                        a                         Tischmesser                                                 696.08
 82.09-19                        b                         andere                                                      696.08
 82.09-50                     II                        Klappmesser aller Art                                       •  696.08
 82.09-60   B                                         Klingen                                   ,                      696.08
            82.11                                  Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich
                                                   Klingenrohlinge im Band):
            A                                        Rasiermesser und Rasierapparate:
 82.11-11      I                                        Rasiermesser                                                  696.03    Stück
               II                                       andere :
 82.11-15                     a                            Sicherheits-Rasierapparate   mit  nicht  auswechselbarer
                                                           Klinge                                                     696.03    Stück
 82.11-19                     b                            andere                                                     696.03    Stück
            B                                        Klingen und Schneidblätter:
 82.11-22      I                                        Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate             696.03  1 000 St.
 82.11-29      II                                       Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate ;
                                                        Klingen für Rasiermesser                                      696.03
 82.11-90   C                                        andere Teile                                                     696.03
 82.12-00   82.12                                  Scheren und Scherenblätter                                         696.04
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       423
                                                                                                                                           82 . 13
 NIMEXE­                                Statistische                                                                                SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
 Kennziffer                             Unterteilung                                                                               Nummer  Maßeinheit
              82.13                                       Andere      Messerschmiedewaren         (einschließlich     Baumscheren,
                                                          Scherapparate, Hackmesser für Metzger und zum Küchenge­
                                                          brauch sowie Papiermesser); Instrumente und Zusammenstellun­
                                                          gen für die Hand- und Fußpflege (einschließlich Nagelfeilen):
 82.13-10                           A                         Garten-, Rosen-, Baum-, Geflügelscheren und ähnliche mit
                                                              einer Hand zu bedienende Scheren                                      696.05
 82.13-20                           B                         Handscherapparate, nicht elektrisch; Instrumente und Zusam­
                                                              menstellungen für die Hand- und Fußpflege (einschließlich
                                                              Nagelfeilen)                                                          696.05
 82.13-30                           C                         Messerschmiedewaren, wie sie hauptsächlich im Büro verwendet
                                                              werden (z.B. Papiermesser, Brieföffner, Radiermesser, Bleistift­
                                                             spitzer und Klingen dazu)                                              696.05
 82.13-90                           D                         andere Messerschmiedewaren                                            696.05
             82.14                                        Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, But­
                                                          termesser, Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte :
 82.14-10     A                                              aus rostfreiem Stahl                                                   696.06
              B                                              andere :
 82.14-91                           I                            vergoldet oder versilbert                                          696.06    —
 82.14-99                           II                          andere                                                              696.06
 82.15-00    82.15                                        Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn. 82.09,
                                                          82.13 und 82.14                                                           696.07
 82.80-00                                                  Waren des Kapitels 82 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                  ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
 82.89-15                                                 sion . Siehe Hinweis Seite 8                                                0)
 82.97-00                                                  Waren des Kapitels 82, im Postverkehr befördert                          695.00
W1) Siehe Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 424                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
83 . 01
                                                                  KAPITEL 83
                                          VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn . 73.25 , 73.29, 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen
Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
 NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            83.01                                    Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit
                                                    Schloß), Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum
                                                    Schließen mit Schlüsseln, als Geheimschlösser oder elektrische
                                                    Schlösser, auch Teile davon, aus unedlen Metallen ; Schlüssel für
                                                    diese Waren, aus unedlen Metallen :
 83.01-10                      A                        Vorhängeschlösser                                              699.11
 83.01-20                      B                       Fahrzeugschlösser                                               699.11
 83.01-30                      C                       Möbelschlösser                                                  699.11
 83.01-41                      D                       Schlösser für Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behält­
                                                                                                                       699.11
                               E                       andere Schlösser; Sicherheitsriegel:
                                  I                       Türschlösser:
 83.01-51                            a                      Zylindertürschlösser                                       699.11
 83.01-55                            b                      andere                                                     699.11
 83.01-59                         II                      andere Schlösser; Sicherheitsriegel                          699.11
 83.01-60                      F                       Schlüssel, allein ein- oder ausgehend                           699.11
 83.01-90                      G                                                                                       699.11     —
            83.02                                   Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel,
                                                    Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren,
                                                    Koffer, Reisekisten oder andere derartige Waren (einschließlich
                                                    automatische Türschließer); Kleiderhaken, Huthaken, Hutabla­
                                                    gen, Stützen, Konsolen und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
                                                    len :
 83.02-01   A                                          Beschläge und ähnliche Waren (einschließlich Scharniere und
                                                       automatische Türschließer), für zivile Luftfahrzeuge            699.13
            B                                          andere:
 83.02-11                      I                          automatische Türschließer                                    699.13
 83.02-21                      II                         Scharniere                                                   699.13
 83.02-31                      III                        Schnappschlösser ohne Schlüssel                              699.13
 83.02-40                      IV                         Laufrädchen und Rollen                                       699.13
 83.02-50                      V                          Befestigungsvorrichtungen und Zubehör für Fenster- und
                                                          Türvorhänge                                                  699.13
 83.02-60                      VI                         Kleiderhaken, Huthaken, Stützen, Konsolen und ähnliche
                                                          Waren                                                       699.13
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                425
                                                                                                                              83 . 02
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            83.02 B
            (Fortsetzung)
 83.02-70                    VII                        Drehriegel und ähnliche Riegel für Fenster- und Türver­
                                                        schlüsse, einschließlich Zubehör                               699.13
                             VIII                       andere Beschläge und ähnliche Waren :
 83.02-91                       a                          Baubeschläge für Türen, Fenster, Fensterläden, Rolläden,
                                                          Jalousien, Markisen, Treppen usw                             699.13
 83.02-93                       b                         für Möbel                                                    699.13
 83.02-95                       c                         für Koffer, Reisekisten,      Täschnerwaren und ähnliche
                                                           Erzeugnisse                                                 699.13
 83.02-98                       d                         andere                                                       699.13
            83.03                                 Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkammern ; Sicher­
                                                  heitskassetten und dergleichen, aus unedlen Metallen :
 83.03-10                    A                       Panzerschränke                                                    699.12  Stück
 83.03-50                    B                       Türen und Fächer für Stahlkammern                              .  699.12
 83.03-90                    C                       Sicherheitskassetten und dergleichen                              699.12
 83.04-00   83.04                                 Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer
                                                  und ähnliche Bürogegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenom­
                                                  men Büromöbel der Tarifnr. 94.03                                     895.11
            83.05                                 Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen,
                                                  Musterklammern, Büroklammern, Heftklammern, Heftecken,
                                                  Karteireiter und ähnliche Büromaterialien, aus unedlen Metallen :
 83.05-20                    A                       Büroheftklammern                                                  895.12
 83.05-90                    B                       andere                                                            895.12
            83.06                                 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus
                                                  unedlen Metallen ; Rahmen für Photographien, Bilder und ähn­
                                                  liche Waren, aus unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen Metal­
                                                  len :
            A                                        Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung:
 83.06-10                    I                          vergoldet oder versilbert                                      697.82
                             II                         andere:
 83.06-91                       a                         aus Kupfer                                                   697.82
 83.06-95                       b                         aus anderen unedlen Metallen                                 697.82
 83.06-98   B                                        andere                                                            697.82
            83.07                                 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausge­
                                                  nommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen :
 83.07-10   A                                        für zivile Luftfahrzeuge                                          812.42
            B                                        andere:
                             I                          nicht elektrisch :
 83.07-31                       a                         Sturmlaternen                                                812.42  Stück
 83.07-35                       b                         Starklichtlampen und Starklichtlaternen                      812.42
 83.07-38                       c                         andere                                                       812.42
 ---pagebreak--- 426                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
83 . 07
 NIMEXE­                             Statistische                                                                      SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
              83.07 B
              (Fortsetzung)
                                II                          elektrisch :
  83.07-41                         a                           Innenleuchten                                           812.42
  83.07-45                         b                           Zweckleuchten für Außenbeleuchtung                      812.42
  83.07-48                         c                           andere                                                  812.42
  83.07-70                      III                         Teile                                                      812.42
              83.08                                  Schläuche aus unedlen Metallen :
  83.08-20    A                                         mit Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge               699.61
              B                                         andere:
 83.08-30                       I                           aus Eisen oder Stahl                                       699.61
 83.08-80                      II                          aus anderen unedlen Metallen                                699.61
             83.09                                   Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern,
                                                     Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für
                                                     Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren und zum Fertigen
                                                     oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
                                                     unedlen Metallen ; Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen :
                               A                        Klammern, Haken , Ösen und dergleichen:
 83.09-10                         I                        auf Bändern aus Spinnstoffen befestigt                      699.33
 83.09-30                         II                       andere                            :                         699.33
 83.09-50                      B                        Hohlniete, einschließlich Blindniete                           699.33    —
 83.09-60                      C                        Zweispitzniete                                                699.33
 83.09-99                      D                        andere                                                        699.33
 83.11-00    83.11                                   Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch,
                                                     Teile davon, aus unedlen Metallen                                699.62
             83.13                                   Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkap­
                                                     seln, Abreißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Ver­
                                                     packungszubehör, aus unedlen Metallen :
             A                                          Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder Blei:
 83.13-21       I                                          aus Aluminium , mit einem Durchmesser von 21 mm oder
                                                           weniger, auch mit einer Dichtungseinlage aus Kautschuk,
                                                          jedoch ohne Verbindung mit anderen Stoffen                  699.63
 83.13-29       II                                        andere                                                      699.63
             B                                          andere:
 83.13-30                      I                           Kronenverschlüsse                                          699.63
 83.13-50                      II                          Stopfensicherungen aus Draht (für Flaschen und Einmachge­
                                                          fäße)                                                       699.63
 83.13-90                      III                        andere                                                      699.63
             83.14                                  Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschil­
                                                    der und andere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und
                                                    andere Zeichen, aus unedlen Metallen :
 83.14-10                      A                       aus Eisen oder Stahl                                           699.64
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             427
                                                                                                                            83 . 14
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             83.14
             (Fortsetzung)
                              B                       aus anderen unedlen Metallen :
  83.14-81                       I                      geätzt oder graviert                                         699.64
 83.14-89                        II                     andere                                                       699.64    —
             83.15                                 Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähn­
                                                   liche Waren, aus unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Deka­
                                                   pier- oder Flußmitteln überzogen oder gefüllt, zum Schweißen
                                                   oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe, aus
                                                   gepulverten unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisieren im
                                                   Aufspritzverfahren :
 83.15-20    A                                        Schweißelektroden    mit  einer  Seele aus Stahl und    einer
                                                      Umhüllung aus feuerfestem Material                             699.65
             B                                        andere:
 83.15-30                     I                         aus Gußeisen , Eisen oder Stahl                              699.65
 83.15-50                     II                        aus anderen unedlen Metallen oder aus Hartmetallen ....      699.65
     «
 ---pagebreak---  428                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
                                                            ABSCHNITT XVI
                                     MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                                    ELEKTROTECHNISCHE WAREN
 Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht:
      a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus Weichkautschuk
          (Tarifnr. 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14);
     b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr. 43.03);
     c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen , aus Stoffen aller Art (z.B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt
          XV);
     d) Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21 );
     e) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen
          (Tarifnr. 59.17);
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr. 71.02 oder 71.03 sowie Waren ganz aus
          diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
     g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel
          zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     h) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV);
     ij) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
     k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
     1) Waren des Kapitels 90 ;
     m) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 );
     n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.01 , sowie ähnliche,
          nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge (z.B. Kapitel 40, 42, 43 , 45
         oder 59 bzw. Tarifnr. 68.04 oder 69.09);
     o) Waren des Kapitels 97 .
2 . Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn . 84.64, 85.23 , 85.24, 85.25 und 85.27), die nicht durch die
     Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI, Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von Abschnitt XVI ausgenommen
     sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren ;
     a) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnr. 84.65 und 85.28)
         darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen , ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie bestimmt sind ;
     b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für eine
         bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59 oder Tarifnr. 85.22)
         erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder Maschinenarten , oder gegebenen­
         falls der Tarifnr. 84.38, 84.48 oder 84.55 zuzuweisen . Teile, die ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren
         der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15 bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
     c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84.65 oder 85.28 zuzuweisen .
3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen arbeiten
     sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen , die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene, sich abwechselnde
     oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, nach der das Ganze kennzeichnen­
     den Haupttätigkeit zu tarifieren .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       429
4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie die Arbeitsmaschinen zu tanfieren, zu
    deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen nicht fest verbunden sind,
    aber mit diesen gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Aufnahme der Antriebsmaschinen eingerich­
    tet sind (durch gemeinsame Grundplatte, im Maschinenkörper dazu vorgesehenen Platz, mit dem Maschinenkörper fest
    verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen). Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen, die an
    Maschinen angebracht sind oder lose mit den Maschinen, an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen , gestellt
    werden . Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen, Förderbänder und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen
    hinzuzurechnen, wenn diese nach dem Stückgewicht zu tarifieren sind.
5 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „ Maschinen" auch Apparate
    und Geräte dieses Abschnitts .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu tarifieren,     zu denen sie
    gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden . Dies gilt auch für auswechselbare Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren
    übliche Ausrüstung sie darstellen, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden .
2. Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen (z.B. eine
     Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige Bezeichnung der
    Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen . Bei zerlegten Maschinen hat der Zollbeteiligte auf
     Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur
    Zollanmeldung vorzulegen .
3. Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die
    Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch auf Maschinen angewendet, die in Teilsendungen eingehen .
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese
     Waren zu tarifieren,   wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
    tarifiert.
5. Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnitts XVI angekuppelt
    sind, werden stets für sich tarifiert (Tarifnr. 87.01).
                                                              KAPITEL 84
                                   KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht:
    a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
    b) Maschinen, Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69);
    c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder 70.21 );
    d) Waren der Tarifnrn . 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 81 );
    e) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Tarifnr. 85.06.
2 . Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl unter den
    Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn . 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können, unter den Tarifnrn . 84.01
    bis 84.21 einzureihen .
    — Zu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht:
        a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr. 84.28);
        b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29);
 ---pagebreak--- 430                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
        c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Tarifnr. 84.30);
        d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Tarifnr. 84.40);
        e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten , bei der eine Temperaturänderung zwar
            notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.
    — Zu Tarifnr. 84.19 gehören jedoch nicht:
        a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
        b) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54.
3 . A. „Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind:
        a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu verarbeitenden
            Daten aufnehmen können, sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen Programmsprache, in der die
            Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache . Diese Maschinen müssen einen Hauptspeicher haben , der zur
            Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht, die Teile
            des Verarbeitungs- und Übersetzungsprogramms und die Daten zu speichern, die für den laufenden Verarbeitungsvor­
            gang unmittelbar benötigt werden . Sie müssen auch in der Lage sein, durch logische Entscheidung aufgrund von im
            Ausgangsprogramm enthaltenen Anweisungen die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungsvorgang
            selbst zu ändern ;
        b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens besitzen: analoge
            Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
        c) hybride Maschinen , die entweder aus einer digitalen Maschine, kombiniert mit analogen Elementen, oder aus einer
            analogen Maschine, kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen .
    B. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer veränderlichen
        Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen . Eine Einheit wird dann
        als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen , wenn sie alle folgenden Voraussetzungen erfüllt:
        a) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
        b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß, sofern es sich nicht um eine
            Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form — als Code oder als Signale —
           zu empfangen oder zu liefern , die vom System verwendet werden kann).
        Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen , wenn sie gesondert gestellt werden .
4 . Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v.H. vom angegebenen
    Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt.
    Stahlkugeln , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Tarifnr. 73.40.
5 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der
    vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI, zu der Tarifnummer, die ihrem Hauptverwendungszweck
    entspricht. Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, gehören sie zu
    Tarifnr. 84.59 .
    Zu Tarifnr . 84.59 gehören auch alle Maschinen , die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel herstellen
    (z.B. Litzenschlagmaschinen , Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als „ Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft " der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbringung einer
    Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
2. Für Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „ mikrometrische Feineinstellung " jede Vorrichtung, die es ermöglicht, die Verschiebung
    eines wichtigen Teils der Maschine, z.B. Tisch, Spindelstock, Schleifkopf, auf mindestens V wo mm (0,01 mm) genau zu messen
    oder nachzustellen .
3. Als „ Koordinatenmaschinen " der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen, die die nachstehenden
    Voraussetzungen erfüllen :
    a) Werkstückbearbeitung „ nach Koordinaten ";
    b) hohe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens; die Verstellgenauigkeit (Einfahrtoleranz)
        beträgt mindestens 0,005 mm .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             431
                                                                                                                             84 . 01
4. (EURATOM) Die Bezeichnung „ Kernreaktoren " (Tarifstelle 84.59 B) umfaßt sämtliche von einem biologischen Schild
    umgebenen Geräte und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die Vorrichtungen, die mit den
    Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und deren Lenkungs- und Steuerungsvorrichtungen,
    insoweit diese mit den Regulierstäben oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden).
 NIMEXE­                            Statistische                                                                      SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             84.01                                  Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel);
                                                    Kessel für überhitztes Wasser :
                                A                       Wasserrohrkessel:
  84.01-11                        I                       mit einer Dampfleistung von mehr als 45 t/ h                711.10
  84.01-19                        II                      andere                                                      711.10
  84.01-20                      B                      Flammrohr-, Rauchrohrkessel                                    711.10
  84.01-50                      C                      andere Dampfkessel; Kesselfür überhitztes Wasser               711.10
  84.01-80                      D                      Teile                                                          711.91
              84.02                                 Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z.B. Vorwärmer,
                                                    Überhitzer, Dampfspeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen);
                                                    Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen :
 84.02-10                      A                       Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01                    711.20
  84.02-30                      B                      Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen                          711.20
  84.02-90                      C                                                                                     711.99
  84.03-00   84.03                                  Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas,
                                                    auch mit Gasreinigern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem
                                                    Wege und ähnliche Gaserzeuger, auch mit Gasreinigern              741.10
              84.05                                 Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf,
                                                    auch mit fest verbundenem Kessel (Kesseldampfmaschinen):
                                A                       Wasserdampfturbinen für den Antrieb von elektrischen Genera­
                                                       toren , mit einer Leistung:
  84.05-11                        I                       von 10 000 kW oder weniger                                  712.60
  84.05-13                        II                      von mehr als 10 000 kW bis 40 000 kW                        712.60
  84.05-15                        III                     von mehr als 40 000 kW bis 100 000 kW                       712.60
  84.05-19                        IV                      von mehr als 100 000 kW                                     712.60
  84.05-80                      B                      andere Dampfkraftmaschinen                                     712.60
  84.05-90                      C                      Teile                                                          712.90
              84.06                                 Kolbenverbrennungsmotoren :
              A                                        Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der
                                                       Begriffsbestimmung der Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel
                                                       84 entsprechen :
  84.06-03      I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                     713.11  Stück
                II                                       andere, mit einer Leistung:
  84.06-06         a                                        von 300 kW oder weniger                                   713.11  Stück
  84.06-09         b                                        von mehr als 300 kW                                       713.11  Stück
              B                                        Außenbordmotoren , mit einem Hubraum :
  84.06-10      I                                        von 325 cm3 oder weniger                                     713.31  Stück
 ---pagebreak--- 432                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
84 . 06
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            84.06 B
            (Fortsetzung)
  84.06-12    II                                       von mehr als 325 cm 3                                       713.31   Stück
            C                                        andere Motoren:
              I                                        Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hub­
                                                       raum :
                 a                                       von 250 cm3 oder weniger:
 84.06-14           1                                      für zivile Luftfahrzeuge                                713.11  Stück
                   2                                       andere :
                             aa                               Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87:
 84.06-16                       11                               von 50 cm3 oder weniger                           713.20  Stück
 84.06-19                       22                               von mehr als 50 cm3 bis 250 cm3                   713.20  Stück
 84.06-20                    bb                               Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge                  713.32  Stück
 84.06-22                    cc                               andere                                               713.80  Stück
                 b                                       von mehr als 250 cm3:
 84.06-24          1                                       für die industrielle Montage
                                                           von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                                                           von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                                           schließlich Kombinationskraftwagen), mit weniger als
                                                           15 Sitzplätzen,
                                                           von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit
                                                           Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3,
                                                           von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr.
                                                           87.03                                                   713.20  Stück
                   2                                       andere:
 84.06-26             aa                                      für zivile Luftfahrzeuge                             713.11  Stück
                      bb                                      andere:
 84.06-27                    11                                 gebraucht                                          713.20  Stück
                             22                                 neu :
                                aaa                                Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87,
                                                                   mit einem Hubraum :
 84.06-32                          111                                von mehr als 250 cm3 bis 1 000 cm3           713.20  Stück
 84.06-36                          222                                von mehr als 1 000 cm3 bis 1 500 cm3         713.20  Stück
 84.06-37                          333                                von mehr als 1 500 cm3                       713.20  Stück
                                bbb                    '           Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge, mit einer
                                                                   Leistung:
 84.06-39                          111                                von 10 kW, oder weniger                      713.32  Stück
 84.06-42                          222                                von mehr als 10 kW bis 50 kW                 713.32  Stück
 84.06-44                          333                                von mehr als 50 kW                           713.32  Stück
                                ccc                                andere, mit einer Leistung:
 84.06-46                          111                                von 10 kW oder weniger                       713.80  Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              433
                                                                                                                             84 . 06
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.06 C I b 2 bb 22 ccc
             (Fortsetzung)
  84.06-48                         222                                  von mehr als 10 kW bis 50 kW                  713.80  Stück
 84.06-50                             333                               von mehr als 50 kW                            713.80  Stück
               II                                       Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung:
                  a                                       Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge:
 84.06-52                     1                             gebraucht                                                 713.32  Stück
                              2                             neu, mit einer Leistung:
 84.06-53                       aa                             von 15 kW oder weniger                                 713.32  Stück
 84.06-54                       bb                             von mehr als 15 kW bis 50 kW                           713.32  Stück
 84.06-55                       cc                             von mehr als 50 kW bis 100 kW                          713.32  Stück
  84.06-56                      dd                             von mehr als 100 kW bis 200 kW                         713.32  Stück
 84.06-57                       ee                             von mehr als 200 kW bis 300 kW                         713.32  Stück
 84.06-58                       ff                             von mehr als 300 k W bis 500 kW                        713.32  Stück
 84.06-60                       gg                             von mehr als 500 kW bis 1 000 kW                       713.32  Stück
 84.06-61                       hh                             von mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW                     713.32  Stück
  84.06-62                       ijij                          von mehr als 5 000 kW                                  713.32  Stück
                  b                                       andere :
  84.06-63           1                                      für die industrielle Montage
                                                            von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                                                            von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                                            schließlich Kombinationskraftwagen), mit weniger als
                                                            15 Sitzplätzen ,
                                                            von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit
                                                            Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3,
                                                            von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr.
                                                            87.03                                                     713.20  Stück
                    2                                       andere:
                              aa                              Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87:
                                 11                              für Acker- und Forstschlepper auf Rädern, mit einer
                                                                   Leistung:
  84.06-64                           aaa                             von 15 kW oder weniger                           713.20  Stück
  84.06-66                           bbb                             von mehr als 1 5 kW bis 50 kW                    713.20  Stück
  84.06-67                            ccc                            von mehr als 50 kW bis 100 kW                    713.20  Stück
  84.06-69                            ddd                            von mehr als 100 kW                              713.20  Stück
                                 22                              für andere Fahrzeuge des Kapitels 87, mit einer
                                                                   Leistung:
  84.06-70                            aaa                            von 50 kW oder weniger                           713.20  Stück
  84.06-71                            bbb                            von mehr als 50 kW bis 100 kW                    713.20  Stück
  84.06-72                            ccc                            von mehr als 100 kW bis 200 kW                   713.20  Stück
 ---pagebreak--- 434                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
84 . 06
 NIMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung                            Maßeinheit
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                   Nummer
            84.06 C II b 2     aa 22
             (Fortsetzung)
 84.06-73                            ddd                               von mehr als 200 kW                         713.20  Stück
 84.06-77                      bb                                 Antriebsmotoren für Schienenfahrzeuge            713.80  Stück
                              cc                                  andere:
 84.06-78                         11                                gebraucht                                      713.80  Stück
                                  22                                 neu, mit einer Leistung:
 84.06-83                            aaa                               von 15 kW oder weniger                      713.80  Stück
 84.06-84                            bbb                               von mehr als 1 5 kW bis 50 kW               713.80  Stück
 84.06-85                            ccc                               von mehr als 50 kW bis 100 kW               713.80  Stück
 84.06-86                            ddd                               von mehr als 100 kW bis 200 kW              713.80  Stück
 84.06-87                            eee                               von mehr als 200 k W bis 300 kW             713.80  Stück
 84.06-88                           fff                                von mehr als 300 kW bis 500 kW              713.80  Stück
 84.06-89                            ggg                               von mehr als 500 kW bis 1 000 kW            713.80  Stück
 84.06-90                            hhh                               von mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW          713.80  Stück
 84.06-91                            ijijij                            von mehr als 5 000 kW                       713.80  Stück
            D                                          Teile :
 84.06-92       I                                        von Motoren für zivile Luftfahrzeuge                      713.19
               II                                        von anderen Motoren :
 84.06-96         a                                         für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft                   713.19
                  b                                         für andere Zwecke :
 84.06-98                     l                                für Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung            713.90
 84.06-99                     2                                für Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung           713.90
            84.07                                   Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftma­
                                                    schinen :
 84.07-01   A                                         hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon, für zivile
                                                      Luftfahrzeuge                                               718.82
            B                                         Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraft­
                                                      maschinen:
 84.07-10                     I                          Wasserturbinen                                           718.81
 84.07-30                     II                         Hydrosysteme                                             718.82
 84.07-50                     III                        Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen ....  718.82
 84.07-90   C                                         andere Teile                                                718.89
            84.08                                   Andere Motoren und Kraftmaschinen :
            A                                         Strahltriebwerke:
               I                                         Turbostrahltrieb werke:
                  a                                         für zivile Luftfahrzeuge:
 84.08-02                     I                                mit einer Schubkraft von 44 000 N oder weniger     714.40   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               435
                                                                                                                           84 . 08
 NIMEXE­                        Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.08 A I a
             (Fortsetzung)
 84.08-04                     2                            mit einer Schubkraft von mehr als 44 000 N bis 132 000
                                                           N                                                        714.40  Stück
 84.08-06                     3                            mit einer Schubkraft von mehr als 132 000 N              714.40  Stück
                  b                                     andere, mit einer Schubkraft:
 84.08-08           1                                     von 24 525 N oder weniger .                          . .  714.40  Stück
 84.08-09           2                                     von mehr als 24 525 N                                     714.40  Stück
               II                                    andere (z.B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltrieb­
                                                     werke, Raketen):
 84.08-12         a                                     für zivile Luftfahrzeuge .                                  714.40  Stück
 84.08-18         b                                     andere                                                      714.40  Stück
             B                                     Gasturbinen :
               I                                     Turbo- Propel 1 er-Triebwerke:
                  a                                     für zivile Luftfahrzeuge:
 84.08-19                     1                            mit einer Leistung von 1 865 kW oder weniger             714.81  Stück
 84.08-20                     2                            mit einer Leistung von mehr als 1 865 kW bis 3 730 kW    714.81  Stück
 84.08-22                     3                            mit einer Leistung von mehr als 3 730 kW                 714.81  Stück
                  b                                     andere, mit einer Leistung:
 84.08-23           1                                     von 1 100 kW oder weniger                                 714.81  Stück
 84.08-25           2                                     von mehr als 1 100 kW                                     714.81  Stück
               II                                    andere :
 84.08-32         a                                     für zivile Luftfahrzeuge                                    714.88  Stück
                  b                                     andere :
 84.08-42                     1                            mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger             714.88  Stück
 84.08-44                     2                            mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW bis 20 000
                                                           kW                                                       714.88  Stück
 84.08-45                     3                            mit einer Leistung von mehr als 20 000 k W bis 50 000
                                                      ■    kW                                                       714.88  Stück
 84.08-47                     4                            mit einer Leistung von mehr als 50 000 kW                714.88  Stück
             C                                    andere Motoren und Kraftmaschinen :
 84.08-51      I                                     für zivile Luftfahrzeuge                                       718.88
 84.08-59      II                                    andere                                                         718.88
             D                                    Teile:
 84.08-60      I                                     für zivile Luftfahrzeuge                                       714.91
               II                                    andere:
 84.08-79         a                                     von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken      714.91
                  b                                     andere :
 84.08-84                     1                           für Gasturbinen                                           714.99
 84.08-99                     2                           andere                                                    714.99
             84.09                              Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb :
 84.09-10                     A                    Vibrationswalzen                                                 723.30  Stück
 ---pagebreak--- 436                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
84 . 09
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung
                                                                              Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
            84.09
            (Fortsetzung)
                             B                       andere Straßenwalzen :
 84.09-21                       I                      mit Luftreifen                                                 723.30  Stück
 84.09-29                       II                     andere                                                         723.30  Stück
 84.09-90                    C                                                                                        723.30
            84.10                                 Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und
                                                  Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssig­
                                                  keiten (z.B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
            A                                       Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder
                                                    zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind:
 84.10-13                    1                         Ausgabepumpen für Treibstoffe oder Schmiermittel, von der
                                                       Art, wie sie in Tankstellen oder Kraftfahrzeugwerkstätten
                                                       verwendet werden                                               742.81  Stück
 84.10-16                    II                        andere Pumpen                                                  742.10  Stück
 84.10-18                    IH                        Teile                                                          742.90
            B                                       andere Pumpen :
 84.10-20     I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                       742.88
              II                                       andere:
                 a                                       Pumpen :
 84.10-32                    1                              Handpumpen                                                742.10  Stück
 84.10-34                    2                              Pumpen für Verbrennungsmotoren                            742.10  Stück
 84.10-38                    3                              Dosierpumpen                                              742.10  Stück
                             4                              andere Pumpen :
                                aa                             rotierende Verdrängerpumpen :
 84.10-41                          11                             Hydroaggregate                                      742.30
                                   22                            andere:
 84.10-43                             aaa                           Zahnradpumpen                                     742.30  Stück
 84.10-44                             bbb                           Flügelzellenpumpen                                742.30  Stück
 84.10-46                             ccc                           Schraubenspindelpumpen                            742.30  Stück
 84.10-48                             ddd                           andere rotierende Verdrängerpumpen                742.30  Stück
                                bb                             oszillierende Verdrängerpumpen :
 84.10-53                          11                            Hydroaggregate                                       742.10
                                   22                            andere :
 84.10-56                             aaa                           Kolbenpumpen                                      742.10  Stück
 84.10-58                             bbb                           andere oszillierende Verdrängerpumpen             742.10  Stück
                                cc                             Kreiselpumpen:
 84.10-61                          11                            mit    einer  Nennweite  des  Austrittsstutzens von
                                                                 15 mm oder weniger                                   742.20  Stück
                                   22                            andere Kreiselpumpen :
                                      aaa                            Tauchmotorpumpen :
 84.10-62                                III                           einstufig                                      742.20  Stück
 84.10-63                                222                           mehrstufig                                     742.20  Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               437
                                                                                                                              84 . 10
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
             84.10 B II a     4 cc 22
             (Fortsetzung)
 84.10-66                              bbb                            Umlaufbeschleuniger für Heizungsanlagen, ohne
                                                                      Wellenabdichtung                                 742.20  Stück
 84.10-68                              ccc                           Kanalradpumpen und Seitenkanalpumpen ....         742.20  Stück
                                       ddd                           andere Radialkreiselpumpen:
 84.10-70                                 111                           einstufige, einströmige Pumpen, Blockbauweise  742.20  Stück
 84.10-71                                 222                           andere einstufige,  einströmige Pumpen         742.20  Stück
 84.10-72                                 333                           einstufige, mehrströmige Pumpen                742.20  Stück
 84.10-73                                 444                           mehrstufige Pumpen                             742.20  Stück
                                       eee                           andere Kreiselpumpen :
 84.10-75                                 111                           einstufige Pumpen, mit einer Nennweite des
                                                                        Austrittsstutzens von 600 mm oder weniger . .  742.20  Stück
 84.10-76                                 222                           einstufige Pumpen , mit einer Nennweite des
                                                                        Austrittsstutzens von mehr als 600 mm          742.20  Stück
 84.10-77                                 333                           mehrstufige Pumpen                             742.20  Stück
 84.10-78                        dd                              andere Pumpen                                         742.88  Stück
 84.10-80         b                                       Teile                                                        742.90
             C                                        Hebewerke für Flüssigkeiten (z.B. Becherwerke, Schöpfwerke,
                                                      Bandelevatoren):
  84.10-91                    1                         Hebewerke                                                      742.88  Stück
  84.10-98                    II                        Teile                                                          742.90
             84.11                                 Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskom­
                                                   pressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
             A                                        Pumpen und Kompressoren :
  84.11-01     I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                       743.10
               II                                       andere :
                  a                                       hand- und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von
                                                          Luftschläuchen oder dergleichen:
  84.11-03                    1                               Handpumpen für Fahrräder                                 743.10  Stück
  84.11-09                    2                              andere                                                    743.10  Stück
                  b                                       andere Pumpen und Kompressoren:
                              1                               Vakuumpumpen :
  84.11-21                       aa                              Sperrschieber- und Drehschiebervakuumpumpen ....      743.10  Stück
  84.11-29                       bb                              andere                                                743.10  Stück
                              2                               Kompressoren für Kältemaschinen, mit einer Leistung:
  84.11-35                       aa                              von 0,4 kW oder weniger                               743.10  Stück
                                 bb                              von mehr als 0,4 kW:
  84.11-36                          11                             hermetische oder halbhermetische                    743.10  Stück
  84.11-37                          22                             andere                                              743.10  Stück
 ---pagebreak--- 438                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
84.11
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                    Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            84.11 A II b
            (Fortsetzung)
                               3                              andere Pumpen und Kompressoren :
                                 aa                             fahrbare Kompressoren mit Anhängerkupplung, mit
                                                                 einer Liefermenge je Minute:
 84.11-43                           11                              von 2 m3 oder weniger                              743.10  Stück
 84.11-45                           22                              von mehr als 2 m3                                  743.10  Stück
                                 bb                              andere:
                                    11                              Turbokompressoren:
 84.11-51                              aaa                             einstufig                                       743.10  Stück
 84.11-59                              bbb                             mehrstufig                                      743.10  Stück
                                    22                             oszillierende Kolbenpumpen und -kompressoren ,
                                                                   zum Erzeugen eines Überdrucks:
                                       aaa                             von 15 bar oder weniger, mit einer Liefermenge
                                                                      je Stunde:
 84.11-61                                 III                            von 60 m3 oder weniger                        743.10  Stück
 84.11-63                                 222                            von mehr als 60 m3                            743.10  Stück
                                       bbb                             von mehr als 15 bar, mit einer Liefermenge je
                                                                      Stunde:
 84.11-67                                 III                            von 120 m3 oder weniger                       743.10  Stück
 84.11-69                                 222                            von mehr als 120 m3                           743.10  Stück
                                    33                             rotierende Verdrängerpumpen und -kompressoren:
 84.11-71                              aaa                            einwellig                                        743.10  Stück
 84.11-73                              bbb                            mehrwellig                                       743.10  Stück
 84.11-75                           44                             andere                                              743.10  Stück
 84.11-78         c                                       Teile                                                       743.20
 84.11-80   B                                         Freikolbengeneratoren                                           743.30
            C                                        Ventilatoren und dergleichen:
 84.11-91      I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                      743.40
               II                                       andere:
 84.11-95                     a                            Ventilatoren und dergleichen                             . 743.40   Stück
 84.11-98                     b                            Teile                                                      743.40
            84.12                                  Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator
                                                   und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luft­
                                                   feuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
 84.12-20   A                                        für zivile Luftfahrzeuge                                         741.50
            B                                        andere:
                              I                         Klimageräte:
 84.12-31                        a                        mit Kältesatz                                               741.50
 84.12-39                        b                        ohne Kältesatz                                              741.50
 84.12-80                     II                                                                                      741.50
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              439
                                                                                                                             84 . 13
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.13                                 Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulveri­
                                                   siertem festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner);
                                                   mechanische Feuerungen, einschließlich ihrer mechanischen
                                                   Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen Entascher und
                                                   ähnlichen Vorrichtungen :
                              A                       Feuerungen für flüssigen Brennstoff (Zerstäuber):
 84.13-11                        1                       Brenner mit fest angebauter automatischer Steuerung ....     741.20  Stück
 84.13-15                        II                      andere Brennerfür flüssigen Brennstoff                       741.20  Stück
 84.13-18                        III                     Teile                                                        741.20
 84.13-30                     B                       Feuerungen für pulverisierten festen Brennstoff oder Gas, ein­
                                                      schließlich kombinierter Feuerungen                             741.20
 84.13-50                     C                       mechanische Feuerungen, einschließlich ihrer mechanischen
                                                      Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen Entascher und
                                                      ähnlichen Vorrichtungen                                         741.20
             84.14                                 Industrie- und Laboratoriumsöfen ; ausgenommen elektrische
                                                   Öfen der Tarifnr. 85.11 :
 84.14-10    A                                        ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
                                                      brennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
                                                      Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
                                                      dung bestimmt (EURA TOM)                                   ; .  741.32
             B                                        andere :
 84.14-91                     I                          Industrieöfen zum Rösten , Schmelzen oder anderem Warm­
                                                         behandeln von Erzen oder Metallen                            741.32
 84.14-93                     II                         Backöfen                                                     741.32
 84.14-95                     III                        andere Öfen                                                  741.32
 84.14-99                     IV                         Teile                                                        741.32
             84.15                                 Maschinen,        Apparate,   Geräte    und   Einrichtungen  zur
                                                   Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung :
 84.15-01    A                                        Maschinen , Apparate, Geräte und Einrichtungen, ausgenom­
                                                      men Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge                       741.41
 84.15-05    B                                        Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haushaltsge­
                                                      räte                                                            741.49
             C                                        andere:
               I                                         Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern:
 84.15-06                     a                            Kühlschränke                                               741.41  Stück
 84.15-11                     b                             Teile                                                  .  741.49
               II                                        andere:
                              a                            elektrische Haushaltskühlschränke mit Kompressionskälte­
                                                           maschine:
 84.15-14                        1                            kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten
                                                              Außentüren und Verdampfern                              775.21  Stück
                                 2                            andere:
 84.15-16                           aa                            Tischkühlschränke                                   775.21  Stück
 84.15-17                           bb                           Einbaukühlschränke                                   775.21  Stück
 ---pagebreak--- 440                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
84 . 15
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer    Maßeinheit
            84.15 C II       a 2
            (Fortsetzung)
                                   cc                         andere :
 84.15-18                             11                         von 250 l oder weniger                             775.21    Stück
 84.15-19                             22                         von mehr als 250 l                                 775.21    Stück
 84.15-20                    b                           Haushaltskühlschränke mit elektrischer Absorptionskälte­
                                                        maschine                                                    775.21    Stück
 84.15-21                    c                          nichtelektrische Haushaltskühlschränke mit Kältesatz . . .  775.21    Stück
                             d                           Gefrier- und Tiefkühltruhen :
 84.15-32                      1                           von 600 l oder weniger                                   775.22    Stück
 84.15-36                      2                           von mehr als 600 l                                       741.41 .  Stück
                             e                           Gefrier- und Tiefkühlschränke:
 84.15-41                      1                           von 250 l oder weniger                                   775.22    Stück
 84.15-46                      2                           von mehr als 250 l                                       741.41    Stück
                             f                          Schaukühlmöbel (mit eingebautem Kältesatz oder Ver­
                                                        dampfer):
 84.15-51                      1                          für tiefgekühlte Waren                                    741.41    Stück
 84.15-59                      2                          andere                                                    741.41    Stück
                             g                          andere Kühlmöbel:
 84.15-61                      1                          zum Tiefkühlen oder Gefrieren, einschließlich Speiseeis­
                                                          bereiter                                                  741.41    Stück
 84.15-68                      2                          andere                                                    741.41    Stück
                             h                          andere Maschinen , Apparate, Geräte und Einrichtungen
                                                        zur Kälteerzeugung, mit einer Leistung:
 84.15-72                      1                          von 0,4 kW oder weniger                                   741.41
 84.15-74                      2                          von mehr als 0,4 kW bis 23,3 kW                           741.41
 84.15-78                      3                          von mehr als 23,3 kW                                      741.41
                             v                          Teile:
 84.15-92                      1                          Möbel                                                     741.49
 84.15-98                      2                          andere                                                    741.49
            84.16                                Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und
                                                 Glaswalzmaschinen ; Walzen für diese Maschinen :
 84.16-10                    A                     Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und
                                                   Glaswalzmaschinen                                                745.21
                             B                     Teile:
                               I                      Walzen :
 84.16-93                         a                     aus Gußeisen                                               745.21
 84.16-94                         b                     aus Stahl, freiformgeschmiedet                             745.21
 84.16-96                         c                     andere                                                     745.21
 84.16-99                      II                     andere Teile                                                 745.21
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  44
                                                                                                                                84 . 17
 NIMEXE­                          Statistische                                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                            Nummer  Maßeinheit
             84.17                                Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behan­
                                                  deln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende
                                                  Vorgänge, z.B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizie­
                                                  ren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdamp­
                                                  fen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsappa­
                                                  rate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
 84.17-10    A                                       Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A
                                                     (EURATOM)                                                           741.60
 84.17-20    B                                       Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                                     Kernbrennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder
                                                     zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederver­
                                                     wendung bestimmt (EURATOM)                                          741.60
             C                                       Wärmeaustauscher:
 84.17-25      I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                         741.60
               II                                       andere:
 84.17-31                     a                           für die Milchwirtschaft                                        741.60    —
  84.17-35                    b                           für die Getränkeindustrie                                      741.60
 84.17-38                     c                            andere                                                        741.60
             D                                       Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zuberei­
                                                     ten von Kaffee oder anderen heißen Getränken:
  84.17-41     I                                        elektrisch beheizt                                               741.60
  84.17-49     II                                       andere                                                           741.60
             E                                       medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate:
  84.17-51     I                                        elektrisch beheizt                                               741.60
  84.17-54     II                                       andere                                                           741.60
             F                                       andere:
               I                                        Warmwasserbereiter und Badeöfen, nicht elektrisch:
  84.17-56                    a                           für den Haushalt                                               697.35
  84.17-58                    b                           für andere Zwecke                                              741.60
               II                                       andere:
  84.17-59                    a                            Herde, Kochgeräte und ähnliche Geräte, für Großküchen .       741.60
                              b                            Trockenapparate:
  84.17-60                      1                            für die Landwirtschaft                                      741.60
  84.17-62                      2                            für die Nahrungs- und Genußmittelindustrie                  741.60
  84.17-63                      3                            für die chemische Industrie                                 741.60
  84.17-64                      4                            für die Holzindustrie, für Zellstoff, Papier und Pappe . .  741.60
  84.17-66                      5                             andere                                                     741.60
  84.17-67                    c                            Apparate und Vorrichtungen für die Gas- und Luftverflüs­
                                                           sigung und -Zerlegung                                         741.60
  84.17-68                    d                             Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate, in denen der
                                                            Wärmeaustausch nicht über Wandungen erfolgt                  741.60
 ---pagebreak--- 442                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
84 . 17
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung                                  Maßeinheit
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer
            84.17 F II
            (Fortsetzung)
                              e                           andere Apparate und Vorrichtungen :
 84.17-71                       1                            für die Milchwirtschaft                                741.60
 84.17-73                       2                            für die Speiseöl- und Speisefettindustrie              741.60
 84.17-75                       3                            für die Zuckerindustrie                                741.60
 84.17-77                       4                           für die Schokoladen- und Süßwarenindustrie              741.60
 84.17-79                       5                           für die Behandlung anderer Nahrungs- und Genußmittel    741.60
 84.17-84                       6                           für die chemische Industrie                             741.60
 84.17-87                       7                           für die Kautschuk- und Kunststoffindustrie              741.60
 84.17-88                       8                           für den Straßen- und Wegebau, Hoch- und Tiefbau und
                                                             ähnliche Arbeiten                                      741.60
 84.17-91                       9                            andere                                                 741.60
                             f                            Teile :
 84.17-92                       1                           für Trockenapparate                                     741.60
 84.17-94                       2                           für Apparate und Vorrichtungen für die Gas- und Luft­
                                                             verflüssigung und -Zerlegung                           741.60
 84.17-97                       3                            andere                                                 741.60
            84.18                                 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssig­
                                                  keiten oder Gasen :
 84.18-10   A                                       zum Trennen von Uran-Isotopen (EURATOM)                         743.50
 84.18-40   B                                       ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
                                                    brennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
                                                    Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
                                                    dung bestimmt (EURATOM)                                         743.50
            C                                       andere Maschinen und Apparate:
 84.18-51     I                                        Maschinen und Apparate, ausgenommen Teile davon , für
                                                       zivile Luftfahrzeuge                                        743.60
              II                                       andere:
                 a                                        Zentrifugen :
                   1                                        elektrisch betriebene Wäscheschleudern , mit einem
                                                             Fassungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr
                                                            als 6 kg:
 84.18-55                    aa                                Wäscheschleudern                                    743.50     Stück
 84.18-58                    bb                                Teile                                               743.90
                   2                                        andere:
 84.18-61                    aa                                elektrisch betriebene  Wäscheschleudern, mit einem
                                                               Fassungsvermögen an Trockenwäsche von mehr als 6
                                                               kg                                                  743.50  .  Stück
 84.18-63                    bb                                Laborzentrifugen                                    743.50
 84.18-64                    cc                                Milchentrahmer und -klärer                          743.50     Stück
 84.18-65                    dd                                andere Zentrifugen                                  743.50
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             443
                                                                                                                           84 . 18
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             84.18 C II a 2
             (Fortsetzung)
                              ee                                 Teile:
 84.18-67                        11                                für Milchentrahmer und -klärer                   743.90
 84.18-69                        22                                 andere                                          743.90
                  b                                       Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrieren
                                                          oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                              1                              Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkei­
                                                             ten :
 84.18-70                        aa                            für Motoren                                          743.60
                                 bb                              andere Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                                 Flüssigkeiten:
 84.18-73                           11                              von Wasser                                      743.60
                                    22                              von anderen Flüssigkeiten:
 84.18-75                              aaa                            von Getränken                                 743.60
 84.18-76                              bbb                            von Speiseöl oder Speisefett                  743.60
 84.18-79                              ccc                            von anderen Flüssigkeiten                     743.60
                              2                              Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft oder
                                                             anderen Gasen :
  84.18-82                       aa                            für Motoren                                          743.60
  84.18-88                       bb                              andere                                             743.60
                              3                              Teile:
  84.18-92                       aa                            für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Was­
                                                                ser                                                 743.90
  84.18-94                       bb                            für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von ande­
                                                                 ren Flüssigkeiten                                  743.90
 84.18-96                        cc                            für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft
                                                                 oder anderen Gasen                                 743.90
             84.19                                Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Fla­
                                                  schen oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum
                                                  Füllen, Verschließen, Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen,
                                                  Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen ; Maschinen und
                                                  Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ;
                                                  Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ;
                                                  Geschirrspülmaschinen :
             A                                       elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen, auch mit Trok­
                                                     kenvorrichtung:
               I                                        Haushaltsgeschirrspülmaschinen:
  84.19-01                    a                           Geschirrspülmaschinen                                     775.30  Stück
  84.19-04                    b                           Teile                                                     745.23
                                                                                                                                      \
               II                                       andere :
  84.19-06                    a                           Maschinen                                                 745.22  Stück
  84.19-09                    b                           Teile                                                     745.23
 ---pagebreak--- 444                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
84 . 19
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            84.19
            (Fortsetzung)
             B                                         andere:
 84.19-92                     /                           Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von
                                                          Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Appa­
                                                          rate zum Füllen, Verschließen, Etikettieren oder Verkapseln
                                                          von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen      745.22
 84.19-94                     II                          Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufma­
                                                          chung von Waren                                              745.22
 84.19-96                     III                         andere Maschinen und Apparate                                745.22
 84.19-98                     IV                          Teile                                                        745.23
            84.20                                   Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen
                                                    Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ;
                                                    Gewichte für Waagen aller Art :
                              A                        Personen waagen :
 84.20-01                        I                        Säuglingswaagen                                              745.25  Stück
 84.20-09                        II                       andere Personenwaagen                                        745.25  Stück
 84.20-20                     B                        Haushaltswaagen zur Verwendung im Küchenbereich                 745.25  Stück
 84.20*40                     C                        selbsttätige Waagen zum kontinuierlichen Wiegen (Förderband ­
                                                       waagen)                                                         745.25  Stück
 84.20-50                     D                        Absackwaagen, Abfüllwaagen und andere Waagen zur Verwie­
                                                      gung konstanter Gewichtsmengen                                   745.25  Stück
 84.20-60                     E                        Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zur Überprü­
                                                      fung eines vorgegebenen Gewichts                                 745.25  Stück
 84.20-71                     F                        Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren             745.25  Stück
                              G                       andere Waagen :
 84.20-73                        I                       Brückenwaagen mit einer Höchstlast von mehr als 5 000 kg .   745.25   Stück
                                 II                      andere:
 84.20-75                           a                       nichtselbsteinspielende                                    745.25  Stück
                                    b                       andere:
 84.20-81                              1                       Ladenwaagen                                            745.25   Stück
                                      2                        andere Waagen , mit einer Höchstlast:
 84.20-83                                 aa                      von 30 kg oder weniger                              745.25   Stück
 84.20-85                                 bb                      von mehr als 30 kg bis 1 500 kg                     745.25   Stück
 84.20-89                                 cc                      von mehr als 1 500 kg                               745.25   Stück
 84.20-90                     H                        Teile und Gewichte                                             745.26
            84.21                                  Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Ver­
                                                   spritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlö­
                                                   scher, auch mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sand­
                                                   strahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen :
 84.21-01   A                                         Feuerlöscher, auch mit Füllung, ausgenommen Teile davon,
                                                      für zivile Luftfahrzeuge                                        745.27
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              445
                                                                                                                             84 . 21
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 KennzifFer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.21
             (Fortsetzung)
             B                                        andere:
                              /                         Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen:
                                 a                         Wasserstrahlreinigungsapparate mit einem Pumpendruck
                                                           von 200 bar oder weniger:
 84.21-03                           1                         mit Heizvorrichtung                                     745.27  Stück
 84.21-05                           2                         andere                                                  745.27  Stück
                                 b                         andere:
 84.21-07                           1                         mit Druckluft betriebene Maschinen und Apparate . . .   745.27
 84.21-09                           2                         andere Maschinen und Apparate                           745.27
                              II                        andere Apparate:
                                 a                         mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder
                                                           Zerstäuben von Schädlingsbekämpfungsmitteln:
                                    1                         tragbare Apparate:
 84.21-13                              aa                        ohne Motor                                           745.27  Stück
 84.21-15                              bb                        mit Motor                                            745.27  Stück
                                    2                         andere Apparate:
 84.21-16                              aa                        Spritz-, Sprüh- und Stäubegeräte für Schlepperanbau
                                                                 oder Schlepperzug                                    745.27  Stück
 84.21-18                              bb                        andere Apparate                                      745.27  Stück
 84.21-20                        b                         Apparate zum Besprengen, für die Landwirtschaft oder
                                                           den Gartenbau                                              745.27
 84.21-40                        c                         Feuerlöscher, auch mit Füllung                             745.27
                                 d                         Spritzpistolen und dergleichen:
 84.21-92                           1                         Warmspritzpistolen                                      745.27
 84.21-94                           2                         andere                                                  745.27
 84.21-95                        e                         andere Apparate                                            745.27
 84.21-98                     III                       Teile                                                         745.27
             84.22                                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen
                                                   oder Fördern (z.B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschen­
                                                   züge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen
                                                   Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
 84.22-01    A                                        Maschinen, Apparate und Geräte, ausgenommen Teile
                                                      davon, für zivile Luftfahrzeuge                                 744.28
             B                                        andere:
 84.22-02      I                                        Maschinen, Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit
                                                        nach zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe bestimmt
                                                        (EURATOM)                                                     744.28
               II                                       selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen fahr­
                                                        bar:
 84.22-03                     a                            Krane                                                      744.22  Stück
 84.22-04                     b                            Teile                                                      744.90
 ---pagebreak--- 446                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
84 . 22
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       S ITC­ Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            84.22 B
            (Fortsetzung)
              III                                     Walzwerksmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zufüh­
                                                      ren oder Fördern des Walzguts ; Kipper, Wender und
                                                      Manipulatoren, für Rohblöcke (Ingots), Luppen, Stäbe
                                                      oder Platten :
 84.22-05                    a                           Maschinen                                                  744.28
 84.22-06                    b                           Teile                                                      744.90
              IV                                      andere:
 84.22-07                    a                           Hebebühnen (ausgenommen solche für Kraftfahrzeugwerk­
                                                        stätten) und Hubarbeitsbühnen                               744.28
                             b                           Flaschenzüge, auch auf Laufkatzen angebracht:
 84.22-08                      1                           mit Elektromotor                                         744.21  Stück
 84.22-11                      2                           Hand-Kettenflaschenzüge                                  744.21  Stück
 84.22-12                      3                           andere Flaschenzüge                                      744.21
                             c                          Zugwinden und Spille:
 84.22-13                      1                           Fördermaschinen für Bergwerke zum Hochziehen und
                                                           Herablassen der Förderkörbe oder Skips                   744.21
 84.22-14                      2                           Häspel und andere Zugwinden , ihrer Beschaffenheit
                                                           nach für den Untertagebergbau bestimmt                   744.21
                               3                           andere:
 84.22-15                         aa                          mit Verbrennungsmotor                                 744.21  Stück
 84.22-17                         bb                          mit Elektromotor                                      744.21  Stück
 84.22-19                         cc                          andere Zugwinden und Spille                           744.21
                             d                          Zahnstangenwinden, Schraubenwinden und Hebeböcke,
                                                        einschließlich ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerk­
                                                        stätten :
 84.22-21                      1                           ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten . . .  744.28  Stück
 84.22-23                      2                           tragbare Wagenheber für Kraftfahrzeuge                   744.28  Stück
                               3                           andere :
 84.22-25                         aa                         pneumatische                                           744.28  Stück
 84.22-27                         bb                          hydraulische                                          744.28  Stück
 84.22-29                         cc                          andere Zahnstangenwinden , Schraubenwinden und
                                                              Hebeböcke                                            744.28
                             e                          Krane, ausgenommen Kabelkrane:
 84.22-31                      1                           Stripper, Tiefofenkrane, Muldenchargierkrane und
                                                           andere hitzegeschützte Laufkrane für Hütten-, Stahl­
                                                           und Walzwerke                                           744.22
                               2                           andere:
 84.22-32                         aa                          Laufkrane                                            744.22
 84.22-34                         bb                          Portalkrane (ausgenommen      Portaldrehkrane)  und
                                                              Verladebrücken                                       744.22
 84.22-35                         cc                          Turmdrehkrane aller Art                              744.22
 84.22-36                         dd                          Portaldrehkrane                                      744.22
 84.22-37                         ee                         hydraulische Lkw-Ladekrane                            744.22   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              447
                                                                                                                             84 . 22
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.22 B IV       e 2
             (Fortsetzung)
                                    ff                          andere:
 84.22-38                              11                          auf Gleisketten                                    744.22  Stück
 84.22-39                              22                          andere Krane                                       744.22
                              f                           Stetigförderer für Waren, ausgenommen Schleppseil- und
                                                          Schleppkettenförderer:
                                 1                           pneumatische:
 84.22-41                           aa                          ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft
                                                                bestimmt                                              744.23
                                    bb                          andere :
 84.22-42                              11                         für Schüttgut                                       744.23
 84.22-43                              22                          andere      Stetigförderer,  einschließlich Luft­
                                                                   kissenförderer                                     744.23
                                2                            nichtpneumatische:
 84.22-45                           aa                          ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage
                                                                bestimmt                                              744.28
                                    bb                          andere:
 84.22-46                              11                          Scheibenrollenbahnen und andere Rollenbahnen . .   744.28
 84.22-48                              22                          Bandförderer                                       744.28
 84.22-49                              33                          andere Stetigförderer für Waren, ausgenommen
                                                                   Schleppseil- und Schleppkettenförderer             744.28
 84.22-52                     g                           Lademaschinen , ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten
                                                          unter Tage bestimmt                                         744.28
                              h                           Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für die Land­
                                                          wirtschaft bestimmt:
 84.22-56                        1                           Schlepper-Anbaulader                                     744.28
 84.22-59                       2                            andere Lademaschinen für die Landwirtschaft              744.28
 84.22-62                     Ü                           andere Lademaschinen zur Aufnahme von Schüttgut . . .       744.28
                              k                           Personen- und Lastenaufzüge, einschließlich Fördervorrich­
                                                          tungen mit Skips oder Körben :
 84.22-64                       1                            Fördervorrichtungen mit Skips oder Körben                744.24
                                2                            andere:
 84.22-66                           aa                          elektrische . .                                       744.24
 84.22-68                           bb                         andere Personen- und Lastenaufzüge                     744.24
 84.22-76                     l                           Rolltreppen und Rollsteige                                  744.25
 84.22-77                     m                           Seilschwebebahnen , Sesselbahnen und Skilifte; Förderein­
                                                          richtungen für Standseilbahnen; Kabelkrane                  744.28
 84.22-78                     n                           Aufschieber, Vorzieher, Vorschieber, Kipper und derglei­
                                                          chen , für Wagenumläufe                                     744.28
                              o                           Stapler ohne Fahrantrieb:
 84.22-81                       1                            mechanische Regalförderzeuge                             744.28
 ---pagebreak--- 448                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
84 . 22
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­    Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                         Nummer    Maßeinheit
                                Unterteilung
            84.22 B IV       0
            (Fortsetzung)
 84.22-84                      2                            andere Stapler ohne Fahrantrieb                         744.28
 84.22-85                    P                           Beschickungseinrichtungen (ausgenommen Krane) für
                                                         Hochöfen und Industrieöfen; Schmiedemanipulatoren . . .    744.28
 84.22-87                    q                           andere Maschinen, Apparate und Geräte                      744.28
                             r                            Teile:
 84.22-88                      1                            Klappkübel, Greifer und Zangen                          744.90
                               2                            andere:
 84.22-91                         aa                          für Maschinen, Apparate und Geräte bestimmt für
                                                               Arbeiten unter Tage der Warenpositionen 84.22-13,
                                                               14, 45 und 52                                        744.90
 84.22-94                         bb                          für Krane der Warenpositionen 84.22-31 , 32, 34, 35,
                                                               36, 37, 38 und 39                                    744.90
 84.22-95                         cc                          für Stetigförderer der Warenpositionen 84.22-41, 42,
                                                               43,46, 48 und 49                                     744.90
 84.22-96                         dd                          für Personen- und Lastenaufzüge, Rolltreppen und
                                                               Rollsteige der Warenpositionen 84.22-64, 66, 68 und
                                                               76                                                   744.90
 84.22-98                         ee                           andere                                               744.90
            84.23                                Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für
                                                 Erd- oder Steinbrucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen
                                                 (z.B. Bagger, Schrämmaschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschi­
                                                 nen und Planiermaschinen); Rammen ; Schneeräumer, ausgenom­
                                                 men Schneeräumkraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
            A                                       Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbruchar­
                                                    beiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen:
              I                                       selbstfahrend , auf Gleisketten oder Rädern , nicht auf
                                                      Schienen fahrbar:
 84.23-01        a                                       Schürfwagen (scrapers)                                     723.43    Stück
                 b                                       andere Maschinen, Apparate und Geräte:
 84.23-11                    1                              Bagger                                                  723 . 42  Stück
 84.23-13                    2                              Planiermaschinen und Grader                             723.41    Stück
 84.23-17                    3                              andere Maschinen, Apparate und Geräte                   723.43
 84.23-18        c                                       Teile                                                      723.90
              II                                      andere:
                 a                                       Tiefbohrgeräte:
 84.23-21                    1                              Geräte                                                  723.44    Stück
 84.23-25                    2                              Teile                                                   723.90
                 b                                       andere:,
 84.23-32                    1                             Anhängewalzen                                            723.46    Stück
 84.23-35                    2                             andere Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder
                                                           Steinbrucharbeiten oder den Bergbau                      723.46
 84.23-38                    3                              Teile . .                                               723.90
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                449
                                                                                                                               84 . 23
 NIMEXE­                           Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
             84.23
             (Fortsetzung)
             B                                        Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwa­
                                                      gen der Tarifnr. 87.03 :
 84.23-52                     /                          Rammen                                                         723.45  Stück
 84.23-54                     II                         Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der
                                                         Tarifnr. 87.03                                                 723.45  Stück
 84.23-58                     III                        Teile                                                          723.90
             84.24                                 Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den
                                                   Gartenbau zum Aufbereiten, Bearbeiten , oder Bestellen des
                                                   Bodens oder zur Pflege der Pflanzen, einschließlich Walzen für
                                                   Rasenflächen oder Sportplätze :
                              A                       Pflüge:
 84.24-11                        I                       Scharpflüge                                                    721.11  Stück
 84.24-19                        II                      andere Pflüge                                                  721.11  Stück
                              B                       Grubber (Kultivatoren), Vielfachgeräte, Hackmaschinen und
                                                      Eggen :
 84.24-21                        I                       Grubber (Kultivatoren)                                         721.13  Stück
 84.24-23                        II                      Eggen                                                          721.13  Stück
                                 III                     andere:
 84.24-25                           a                       Motorhacken                                                 721.13  Stück
 84.24-29                           b                       andere Maschinen und Geräte                              :  721.13  Stück
                              C                       Sämaschinen :
 84.24-31                        I                       Einzelkorndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen mit Zen­
                                                         tralantrieb                                                    721.12  Stück
 84.24-39                        II                     andere Sämaschinen                                              721.12  Stück
 84.24-40                     D                       Pflanz-  und Pikiermaschinen                                      721.12  Stück
                              E                       Düngerstreuer oder - Verteiler:
 84.24-51                        I                      für Kunstdünger                                                 721.12  Stück
 84.24-59                        II                     für andere Dünger                                               721.12  Stück
 84.24-60                     F                       andere Maschinen , Apparate und Geräte                            721.18
                              G                       Teile:
 84.24-81                        I                       Pflugschare                                                    721.19
 84.24-89                        II                     andere                                                          721.19
             84.25                                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von
                                                   landwirtschaftlichen Erzeugnissen ; Stroh- und Futterpressen ;
                                                   Rasenmäher ; Maschinen zum Sichten und Reinigen von Samen,
                                                   Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier,
                                                   Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, ausgenom­
                                                   men derartige Müllereimaschinen, -apparate oder -geräte der
                                                   Tarifnr. 84.29 :
                              A                       Rasenmäher:
                                 I                      mit Motor:
 84.25-01                           a                       mit Elektromotor                                            721.21  Stück
 ---pagebreak--- 450                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
84 . 25
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            84.25             A I
             (Fortsetzung)
                                   b                        andere:
                                      1                       selbstfahrend:
  84.25-04                                aa                     mit Sitz                                              721.21  Stück
 84.25-05                                 bb                     andere                                                721.21  Stück
 84.25-08                             2                       andere                                                   721.21  Stück
  84.25-14                      II                       ohne Motor                                                    721.21  Stück
                              B                       Mähmaschinen :
 84.25-17                       I                        Motormäher                                                    721.23  Stück
                                II                       andere Mähmaschinen :
                                   a                       für Schlepperanbau oder Schlepperzug:
 84.25-22                             1                       mit horizontal rotierenden Werkzeugen                    721.23  Stück
 84.25-24                             2                       andere                                                   721.23  Stück
 84.25-25                          b                        andere Mähmaschinen                                        721.23  Stück
 84.25-27                     C                       Mähdrescher                                                      721.22  Stück
 84.25-30                     D                       Dreschmaschinen,     einschließlich Hilfsapparate für Dresch­
                                                      maschinen                                                        721.23  Stück
                              E                       Heuwerbungsmaschinen :
 84.25-41                       I                        Rechwenderund Zettwender, einschließlich Kreiselzettwender    721.23  Stück
 84.25-49                       II                      andere                                                         721.23  Stück
 84.25-50                     F                       Feldhäcksler                                                     721.23  Stück
 84.25-51                     G                     . Aufnahmepressen                                                  721.23  Stück
 84.25-61                     H                       Maschinen und Apparate zum Reinigen und Sortieren von
                                                      Getreide und Sämereien                                           721.24  Stück
                              U                       Sortiermaschinen für Eier, Obst oder andere landwirtschaftliche
                                                      Erzeugnisse:
 84.25-67                       I                       Eiersortiermaschinen                                           721.24  Stück
 84.25-69                       II                      andere Sortiermaschinen                                        721.24
 84.25-71                     K                       Kartoffelerntemaschinen                                          721.23  Stück
 84.25-75                     L                       Rübenerntemaschinen                                             721.23   Stück
 84.25-79                     M                       andere Maschinen, Apparate und Geräte                           721.23
 84.25-90                     N                       Teile                                                           721.29
            84.26                                 Melkmaschinen       und    andere   milchwirtschaftliche Maschinen,
                                                  Apparate und Geräte :
 84.26-10                     A                       Melkmaschinen                                                   721.31
 84.26-30                     B                       andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte .    721.38
 84.26-90                     C                                                                                       721.39
            84.27                                 Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate
                                                  und Geräte zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder
                                                  dergleichen :
 84.27-10                     A                       Pressen                                                         721.91
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                   A m t s b l a t t der E u r o p ã i s c h e n G e m e i n s c h a f t e n                                         451
                                                                                                                                                       84.27
 NIMEXE-     Hinweis auf GZT      Statistische                                            Warenbenennung                                        SITC-  Besondere
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                                                  Nummer  MaBeinheit
            84.27
            (Fortsetzung)
 84.27-20                    Β                               andere Maschinen,        Apparate   und Gerãte                                     721.91    —
 84.27-80                    C                               Teile                                                                              721.98    —
            84.28                                       Andere Maschinen, Apparate und Gerate für die Landwirtschaft,
                                                        den Gartenbau, die Geflügel- oder Bienenzucht, einschlieBIich
                                                        Keimapparate mit mechanischen oder wãrmetechnischen Vorrich-
                                                        tungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht:
 84.28-10                    A                               Brut-und      Aufzuchtapparate    für die Geflügelzucht                            721.97    —
                             Β                               Maschinen,      Apparate und Gerãte für die               Futtermittelbereitung:
 84.28-21                       I                               Schrot- und andere Mühlen für Getreide, Hülsenfrüchte                     und
                                                                àhnliche Erzeugnisse                                                            721.97  Stück
 84.28-29                       II                              andere                                                                          721.97    —
 84.28-40                    C                               selbsttatige   Trankebecken                                                        721.97  Stück
 84.28-50                    D                               andere Maschinen,        Apparate und Gerate                                       721.97    —
 84.28-90                    E                               Teile                                                                              721.99    —
            84.29                                       Maschinen,         Apparate und Gerate für die Müllerei oder zum
                                                        Behandeln         von Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen
                                                        Maschinen,         Apparate und Gerate der in der Landwirtschaft
                                                        verwendeten       Art:
 84.29-10                    A                               Maschinen,       Apparate und Gerãte zum Mischen,                      Reinigen,
                                                             Sichten und Aufbereiten von Getreide oder Hülsenfrüchten                      vor
                                                             dem Mahlen                                                                         727.11    —
 84.29-30                    Β                               andere Maschinen,        Apparate und Gerãte                                       727.11    —
 84.29-50                    C                               Teile                                                                              727.19    —
            84.30                                       Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Back-
                                                        waren, Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, SüBwaren,
                                                        Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder
                                                        zum Verarbeiten von Fleisch, Fisch, Gemüse oder Friichten zu
                                                        Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweit weder
                                                        genannt noch inbegriffen:
 84.30-01                    A                               Maschinen       und Apparate      zum Herstellen von               gewöhnlichen
                                                             Backwaren,      Feinbackwaren     oder Dauerbackwaren                              727.22    —
 84.30-05                    Β                               Maschinen       und Apparate zum             Herstellen     von      Makkaroni,
                                                             Ravioli und anderen Teigwaren                                                      727.22    —
 84.30-20                    C                               Maschinen       und    Apparate     zum       Herstellen      von     Siifiwaren,
                                                             Kakao, Schokolade         oder Schokoladewaren                                     727.22    —
 84.30-30                    D                               Maschinen      und Apparate zum Herstellen von Zucker                              727.22    —
 84.30-40                    E                               Maschinen      und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch                            727.22    —
 84.30-50                    F                               andere Maschinen        und Apparate                                               727.22    —
 84.30-90                    G                               Teile                                                                              727.29    —
            84.31                                       Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder
                                                        Papierhalbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier
                                                        oder Pappe:
            A                                               zum Herstellen von Papier oder Pappe:
 84.31-31                    I                                  Maschinen      und Apparate                                                     725.12    —
 84.31-39                    II                                 Teile                                                                           725.91    —
 ---pagebreak--- 452                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
84 . 31
 NIMEXE­                          Statistische                                                                    SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennzifler                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            84.31
            (Fortsetzung)
            B                                        andere:
                             /                          zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff:
 84.31-41                       a                         Maschinen und Apparate                                  725.11
 84.31-49                       b                          Teile                                                  725.91
                             II                       ' zum Fertigstellen von Papier oder Pappe:
 84.31-51                       a                         Maschinen und Apparate                                  725.12
 84.31-59                       b                          Teile                                                  725.91
            84.32                                 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheft­
                                                  maschinen :
 84.32-11                    A                       Falzmaschinen                                                726.81     —
 84.32-20                    B                       Zusammentragmaschinen                                        726.81
 84.32-30                    C                       Faden-, Draht- und Klammerheftmaschinen                      726.81
 84.32-40                    D                       Klebebindemaschinen                                          726.81
 84.32-50                    E                       andere Maschinen und Apparate                                726.81
 84.32-80                    F                                                                                    726.89
            84.33                                 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von
                                                  Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidema­
                                                  schinen aller Art :
                             A                      Schneidemaschinen :
 84.33-10                       I                       Rollenschneide- und -Wickelmaschinen                      725.20
 84.33-20                       II                      Längs- und Querschneider                                  725.20
 84.33-31                       III                    Schnellschneider                                           725.20
 84.33-39                       IV                     andere Schneidemaschinen                                  725.20
 84.33-40                    B                      Maschinen zum Herstellen von Papiertüten, -beuteln, -säcken
                                                    und Briefumschlägen                                          725.20
 84.33-50                    C                      Pressen zum Prägen von Waren aus Papierhalbstoff, Papier
                                                    oder Pappe                                                   725.20
                             D                      andere Maschinen und Apparate:
 84.33-60                      I                       Maschinen zum Herstellen von Kartonagen, Fässern, Hülsen
                                                       oder ähnlichen Behältern                                  725.20
 84.33-70                      II                      andere Maschinen und Apparate                             725.20
                             E                      Teile:
 84.33-91                      I                      für Schneidemaschinen                                      725.99
 84.33-99                      II                     für andere Maschinen und Apparate                          725.99
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 453
                                                                                                                                84 . 34
 NIMEXE­                           Statistische                                                                          SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
             84.34                                 Maschinen, Apparate und Gerate zum Schriftgieβen oder Schrift­
                                                   setzen ; Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von
                                                   Klischees, Stereos, Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und
                                                   Matern ; Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylin­
                                                   der und andere Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerich­
                                                   tete (z.B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und Zylinder
                                                   sowie Lithographiesteine ohne Druckbild :
             A                                        Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen:
               I                                         kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z.B. Lino­
                                                         type-, Monotype-, Intertype-Maschinen):
 84.34-12                     a                             Maschinen                                                    726.31   Stück
 84.34-14                     b                             Teile                                                        726.91
               II                                        andere:
 84.34-22                     a                            Photosetzmaschinen                                            726.31   Stück
 84.34-23                     b                            andere Maschinen                                              726.31  "Stück
 84.34-26                     c                             Teile                                                        726.91
             B                                        Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen Lithogra­
                                                      phiesteine:
                              I                          mit Druckbild:
 84.34-32                        a                          Offsetdruckplatten und -folien                               726.32
 84.34-36                        b                         andere                                                        726.32
 84.34-39                     II                         andere                                                          726.32
             C                                        andere :
                              1                          Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Kli­
                                                         schees, Stereos, Galvanos oder dergleichen:
 84.34-51                        a                         Maschinen , Apparate und Geräte                               726.31
 84.34-58                        b                          Teile                                                        726.91
 84.34-95                     II                         Drucktypen aller Art                                            726.32
 84.34-96                     III                        auf photomechanischem          Wege   hergestellte Klischees ,  726.32
 84.34-97                     IV                         andere                                                          726.32
             84.35                                 Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate,
                                                   Falzapparate und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen :
             A                                        Maschinen und Apparate zum Drucken:
               I                                         Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder, für Buchdruck
                                                         (Schnellpressen):
                  a                                        Eintourenmaschinen,        Stoppzylindermaschinen     und
                                                           Schwingzylindermaschinen:
 84.35-13                     1                               Maschinen                                                  726.71   Stück
 84.35-14                     2                                Teile                                                     726.99
                  b                                 '  .   Zweitourenmaschinen:
 84.35-15                     1                               Maschinen                                                  726.71   Stück
 84.35-16                     2                                Teile                                                     726.99
 ---pagebreak--- 454                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
84 . 35
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            84.35 A
            (Fortsetzung)
              II                                        Rotationsmaschinen:
                             a                             Offsetmaschinen:
                                1                             Bogenoffsetmaschinen:
 84.35-21                          aa                            mit Reibanleger                                    726.41  Stück
                                   bb                            andere, für ein Papierformat:
 84.35-23                             11                           von 297 x 420 mm oder weniger                    726.41  Stück
 84.35-25                             22                           von mehr als 297 x 420 mm                        726.41  Stück
 84.35-27                       2                             Rollenoffsetmaschinen                                 726.41  Stück
 84.35-29                       3                            andere Offsetmaschinen                                 726.41  Stück
 84.35-32                    b                             Tiefdruckmaschinen und Flexodruckmaschinen               726.41  Stück
 84.35-35                    c                             andere Maschinen                                         726.41  Stück
 84.35-38                    d                             Teile                                                    726.99
              III                                       andere:
 84.35-51                    a                             Tiegeldruckpressen                                       726.42  Stück
 84.35-55                    b                             Siebdruckmaschinen                                       726.71  Stück
 84.35-57                    c                             andere Maschinen und Apparate                            726.71  Stück
 84.35-58                    d                             Teile                                                    726.99
            B                                        Hilfsapparate für Druckmaschinen:
 84.35-71                    I                         Apparate ■                                                   726.72
 84.35-78                    II                         Teile                                                       726.99
            84.36                                 Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von syntheti­
                                                  schen oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs­
                                                  und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ; Maschinen und Vorrich­
                                                  tungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen
                                                  zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen), Wik­
                                                  keln oder Haspeln von Spinnstoffen :
 84.36-10                    A                       Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von syn­
                                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen                      724.41   Stück
                             B                      Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen:
 84.36-31                       I                      Karden                                                      724.42   Stück
 84.36-33                       II                     Kämmaschinen                                                724.42   Stück
 84.36-35                       III                    andere                                                      724.42   Stück
 84.36-40                    C                      Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen von Spinnstoffen .     724.43
 84.36-50                    D                      Maschinen und Vorrichtungen zum Zwirnen von Spinnstoffen .     724.43   Stück
 84.36-93                    E                      Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulma­
                                                    schinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen                724.43   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               455
                                                                                                                              84 . 37
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             84.37                                 Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und
                                                   Netzknüpfmaschinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für
                                                   die Weberei, Wirkerei, Strickerei usw. (z.B. Schärmaschinen,
                                                   Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen):
             A                                        Webmaschinen:
 84.37-11                     /                          Band- und Gurtwebmaschinen                                    724.51  Stück
                              II                         andere :
 84.37-16                        a                          mit automatischem Spulen- oder Schützenwechsel             724.51  Stück
 84.37-17                        b                          ohne automatischen Spulen- oder Schützenwechsel            724.51  Stück
 84.37-18                        c                          schützenlose Webmaschinen                                  724.51  Stück
             B                                        Wirk- und Strickmaschinen :
                              I                          Flachwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
 84.37-21                        a                          handbetrieben                                              724.52  Stück
                                 b                          andere:
 84.37-23 .                         1                          Flachkettenwirkmaschinen ,   einschließlich  Raschel­
                                                              maschinen                                                724.52  Stück
 84.37-25                           2                          Flachkulierwirkmaschinen                                724.52  Stück
 84.37-29                           3                         andere                                                   724.52  Stück
                              II                         Rundwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
 84.37-36                        a                          mit einem Zylinderdurchmesser von 165 mm oder weniger .    724.52  Stück
 84.37-38                        b                          mit einem Zylinderdurchmesser von mehr als 165 mm . . .    724.52  Stück
 84.37-41                     III                        Repassiermaschinen                                            724.52  Stück
 84.37-50    C                                        Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpf­
                                                      maschinen                                                        724.53  Stück
 84.37-70    D                                        Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wir­
                                                      kerei , Strickerei usw. (z.B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen ,
                                                      Schlichtmaschinen)                                               724.53  Stück
             84.38                                 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37
                                                   (z.B. Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfa­
                                                   denwächter und Webschützenwechsler); Teile und Zubehör,
                                                   erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
                                                   Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate
                                                   der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B. Flügel, Kämme,
                                                   Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln,
                                                   Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen):
                              A                       Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr.
                                                      84.37:
 84.38-12                        I                       Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen; Kartensparvor­
                                                         richtungen, Kartenschlagmaschinen, Kartenkopiermaschinen
                                                         und Kartenbindemaschinen                                      724.61
 84.38-18                        II                     andere                                                        724.61
                              B                       Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der Tarifnr.
                                                      84.36:
                                 I                      für Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungsma­
                                                        schinen :
 84.38-32                           a                       Kratzengarnituren                                         724.49
 84.38-33                           b                       andere                                                    724.49
 ---pagebreak--- 456                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
84 . 38
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                        Nummer   Maßeinheit
                                 Unterteilung
            84.38            B
            (Fortsetzung)
                                II                     für andere Maschinen oder Apparate:
 84.38-36                          a                      Spindeln und Spindelteile                                 724.49
 84.38-37                          b                      Spinnringe und Ringläufer                                 724.49
 84.38-38                          c                      andere                                                    724.49
                             C                       Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der Tarifnr.
                                                     84.37 sowie für Hilfsmaschinen oder Hilfsapparate der Waren­
                                                    positionen 84.38-12 und 84.38-18:
 84.38-52                       I                       Webschützen                                                 724.69
 84.38-53                       II                     Platinen                                                     724.69
 84.38-54                       III                    Nadeln und ähnliche Waren zur Maschenbildung                 724.69
 84.38-59                       IV                     andere                                                       724.69
 84.39-00   84.39                                 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz,
                                                  auch geformtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen
                                                  für die Hutmacherei                                               724.54
            84.40                                 Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen,
                                                  Bleichen, Färben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Gewe­
                                                  ben oder anderen Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum
                                                  Waschen von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln,
                                                  Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben); Maschinen zum
                                                  Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch
                                                  Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen,
                                                  wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen, Geweben, Filz,
                                                  Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet
                                                  werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und
                                                  Druckformzylinder für diese Maschinen):
            A                                       elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen:
                             I                         Bügelmaschinen und -pressen, mit einer Leistung:
 84.40-12                       a                         von weniger als 2 500 W                                   724.74  Stück
 84.40-14                       b                         von 2 500 W oder mehr            i                      . 724.74  Stück
 84.40-15                    II                        Teile                                                        724.79
            B                                       Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche, mit
                                                    einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr
                                                    als 6 kg ; Wringmaschinen für den Haushalt:
              I                                        elektrisch betriebene:
                             a                            Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche:
 84.40-41                       1                            Vollautomaten                                          775.11  Stück
                                2                           andere:
 84.40-42                          aa                          mit Wäscheschleuder                                  775.11  Stück
 84.40-44                          bb                          andere                                              775.11   Stück
 84.40-45                    b                            Wringer                                                  724.74
 84.40-48                    c                            Teile                                                    724.79
 84.40-50     II                                       andere                                                      775.11
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            457
                                                                                                                           84 . 40
 NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             84.40
             (Fortsetzung)
             C                                        andere:
 84.40-61                     /                          Maschinen zum Bedrucken von Garnen, Geweben, Filz,
                                                         Leder usw                                                  724.74
 84.40-65                     II                         Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fuß­
                                                         bodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen
                                                         Unterlagen                                                 724.74
                              III                        Maschinen und Apparate zum Waschen, Bleichen oder Fär­
                                                         ben :
 84.40-70                        a                           Waschmaschinen mit einem Fassungsvermögen an Trok­
                                                            kenwäsche von mehr als 6 kg                             724.71
 84.40-71                        b                          andere                                                  724.74
                              IV                         Maschinen und Apparate zum Trocknen:
 84.40-75                        a                          für industrielle Zwecke                                 724.73
 84.40-77                        b                          für andere Zwecke                                       775.12
 84.40-81                     V                          Maschinen zum Chemisch-Reinigen                            724.72
 84.40-85                     VI                         andere Maschinen und Apparate                              724.74
  84.40-90                    VII                        Teile                                                      724.79
             84.41                                 Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder
                                                   Schuhen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ;
                                                   Nähmaschinennadeln :
             A                                        Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Näh­
                                                      maschinen :
               I                                         Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht
                                                        mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ;
                                                         Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne Motor nicht mehr
                                                        als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen:
 84.41-12         a                                         Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische
                                                            und Möbel nicht inbegriffen) von mehr als 65 ECU . . .  724.31  Stück
 84.41-13         b                                         andere                                                  724.31  Stück
  84.41-14     II                                       andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe . .        724.31  Stück
               III                                      Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen:
  84.41-15                    a                              Teile von Nähmaschinen                                 724.39
 84.41-17                     b                             Möbel und Möbelteile                                    724.39
 84.41-30    B                                        Nähmaschinennadeln                                            724.39
             84.42                                 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von
                                                   Häuten, Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder
                                                   anderen Waren aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen
                                                   Nähmaschinen der Tarifnr. 84.41 :
 84.42-01                     A                       Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von
                                                      Häuten , Fellen oder Leder                                    724.80
                              B                       Maschinen und Apparate zum Herstellen von Waren aus Häu­
                                                      ten , Fellen oder Leder:
  84.42-10                       I                      zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen               724.80
 ---pagebreak--- 458                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 12 . 85
84 . 42
 NIMEXE­                           Statistische                                                                    SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                                Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
            84.42             B
            (Fortsetzung)
 84.42-50                        II                      andere                                                    724.80
 84.42-80                     C                                                                                    724.80
            84.43                                   Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots,
                                                    Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien,
                                                    Stahlwerke oder andere metallurgische Betriebe :
 84.43-10                     A                        Konverter                                                   737.11
 84.43-30                     B                        Gießpfannen                                                 737.11
                              C                        Gießformen :
 84.43-51                        I                       aus Grauguß (Eisenguß) oder Hartguß                       737.11
 84.43-59                        II                      andere                                                    737.11
                              D                        Gießmaschinen :
 84.43-71                        I                       Druckgießmaschinen                                        737.11
 84.43-79                        II                      andere . ,          '                                     737.11
 84.43-90                     E                                                                                    737.19
            84.44                                  Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle ; Walzen hierfür :
 84.44-10   A                                         Walzwerke, ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten
                                                      bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt
                                                      (EURATOM)                                                    737.21
            B                                         andere :
 84.44-91                     I                          Walzwerke und Walzenstraßen                               737.21
                              II                         Walzen für Walzwerke:
 84.44-93                        a                         aus Gußeisen                                            737.29
                                 b                         aus Stahl, freiformgeschmiedet:
 84.44-94                           1                        Arbeitswalzen für Warmwalzwerke; Stützwalzen für
                                                               Warm- und Kaltwalzwerke                            737.29
 84.44-96                           2                        Arbeitswalzen für Kaltwalzwerke                      737.29
 84.44-98                        c                         aus Stahlguß                                           737.29
 84.44-99                     III                        andere Teile                                             737,29
            84.45                                  Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartme­
                                                   tallen, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 und 84.50 :
            A                                         ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                                                      brennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Ummanteln, Entfer­
                                                      nen der Ummantelung, Verformen) bestimmt::
 84.45-01      I                                        durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM)                    736.70   Stück
 84.45-03      II                                       andere (EURATOM)                                          736.70   Stück
            B                                         Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion
                                                      oder einer anderen Wirkung der Elektrizität beruht ; Ultra­
                                                      schall-Werkzeugmaschinen :
 84.45-05      I                                        durch Code-Angaben gesteuert                              736.11   Stück
 84.45-07      II                                       andere                                                    736.11   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                459
                                                                                                                            84 . 45
 NIMEXE­                         Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.45
             (Fortsetzung)
             C                                      andere Werkzeugmaschinen:
               I                                      Drehmaschinen :
                  a                                     durch Code-Angaben gesteuert:
 84.45-12                     1                             Spitzendrehmaschinen,         Vielschnittdrehmaschinen,
                                                            Kopierdrehmaschinen                                      736.13  Stück
                              2                             andere:
 84.45-14                       aa                            Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen                736.13  Stück
 84.45-16                       bb                            andere                                                 736.13  Stück
                  b                                     andere:
 84.45-22                     1                             Spitzendrehmaschinen,         Vielschnittdrehmaschinen,
                                                            Kopierdrehmaschinen                                      736.13  Stück .
                              2                             andere:
 84.45-24                       aa                            Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen                736.13  Stück
 84.45-26                       bb                            andere                                                 736.13  Stück
               II                                     Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr- und - Fräswerke:
                  a                                     durch Code-Angaben gesteuert:
 84.45-36                     1                             Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke                          736.14  Stück
 84.45-37                     2                             andere                                                   736.14  Stück
                  b                                     andere:
 84.45-38                     1                             Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke                          736.14  Stück
 84.45-39                     2                             andere                                                   736.14  Stück
               III                                    Hobelmaschinen :
 84.45-41         a                                     durch Code-Angaben gesteuert                                 736.17  Stück
 84.45-43         b                                     andere                                                       736.17  Stück
               IV                                     Waagerechtstoßmaschinen , Sägemaschinen, Trennmaschi­
                                                      nen , Räummaschinen , Senkrechtstoßmaschinen:
 84.45-44         a                                     durch Code-Angaben gesteuert                                 736.16  Stück
                  b                                     andere :
 84.45-45                     1                             Waagerechtstoßmaschinen, Senkrechtstoßmaschinen . .      736.70  Stück
 84.45-46                     2                             Räummaschinen                                            736.70  Stück
 84.45-47                     3                            Säge- und Trennmaschinen                                  736.16  Stück
               V                                      Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                  a                                     durch Code-Angaben gesteuert:
 84.45-48                     1                            Fräsmaschinen                                             736.14  Stück
                              2                             Bohrmaschinen :
 84.45-49                       aa                            Radialbohrmaschinen                                    736.15  Stück
 84.45-51                       bb                            andere                                                736.15   Stück
 ---pagebreak--- 460                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
84 . 45
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            84.45 C V
            (Fortsetzung)
                 b                                       andere:
 84.45-52                    1                             Fräsmaschinen                                          736.14  Stück
                             2                             Bohrmaschinen :
 84.45-53                       aa                           Radialbohrmaschinen                                  736.15  Stück
 84.45-54                       bb                           andere                                               736.15  Stück
              VI                                      Schleifmaschinen , Scharfschleifmaschinen , Honmaschinen ,
                                                      Läppmaschinen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben,
                                                      Schleifstoffen oder Polierwerkzeugen arbeitend:
                a                                       mit mikrometrischer Feineinstellung im        Sinne der
                                                        Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 84:
                   1                                       durch Code-Angaben gesteuert:
 84.45-55                    aa                              Feinschleifmaschinen                                 736.19  Stück
 84.45-56                    bb                              andere                                               736.19  Stück
                   2                                       andere:
                             aa                              Feinschleifmaschinen:
 84.45-57                       11                               Flachfeinschleifmaschinen                        736.19  Stück
 84.45-58                       22                               Rundfeinschleifmaschinen                         736.19  Stück
 84.45-59                       33                              andere Feinschleifmaschinen                       736.19  Stück
 84.45-61                    bb                              andere                                               736.19  Stück
                b                                       andere :
 84.45-62          1                                       durch Code-Angaben gesteuert                           736.19  Stück
 84.45-63          2                                       andere                                                 736.19  Stück
              VII                                     Koordinatenmaschinen :
 84.45-64       a                                       durch Code-Angaben gesteuert                              736.70  Stück
 84.45-65       b                                       andere                                                    736.70  Stück
              VIII                                    Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen zum Fertig­
                                                      bearbeiten der Zähne :
                a                                       für zylindrische Verzahnungen:
 84.45-66          1                                       durch Code-Angaben gesteuert                           736.12  Stück
 84.45-68          2                                       andere                                                 736.12  Stück
                b                                       für andere Verzahnungen:
 84.45-69          1                                       durch Code-Angaben gesteuert                           736.12  Stück
 84.45-71          2                                       andere                                                736.12   Stück
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              461
                                                                                                                           84 . 45
 NIMEXE­                         Statistische                                                                       S ITC­ Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            84.45 C
            (Fortsetzung)
              IX                                      Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C»X
                                                      und C XI :
                 a                                      durch Code-Angaben gesteuert:
 84.45-72                    1                             hydraulische                                             736.28  Stück
 84.45-75                    2                             andere                                                   736.28  Stück
                b                                       andere:
 84.45-77                    1                             hydraulische                                             736.28  Stück
                             2                             andere:
 84.45-78                      aa                            für die Herstellung von Nieten, Bolzen und Schrauben   736.28  Stück
 84.45-79                      bb                             andere                                                736.28  Stück
              X                                       Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen, Abkant­
                                                      maschinen,     Blech-  und   Bandrichtmaschinen ,   Scheren,
                                                      Lochstanzen und Ausklinkmaschinen :
                 a                                      durch Code-Angaben gesteuert:
 84.45-81                    1                             Biegemaschinen, Abkantmaschinen, Blech- und Band­
                                                           richtmaschinen                                           736.22  Stück
 84.45-82                    2                             Scheren , Lochstanzen und Ausklinkmaschinen              736.23  Stück
                b                                       andere:
                             1                             Biegemaschinen, Abkantmaschinen, Blech- und Band­
                                                           richtmaschinen :
 84.45-83                      aa                            für Flacherzeugnisse                                   736.22  Stück
 84.45-84                      bb                             andere                                                736.22  Stück
                             2                             Scheren :
 84.45-85                      aa                             hydraulische                                          736.23  Stück
 84.45-86                      bb                             andere                                                736.23  Stück
 84.45-87                    3                             Lochstanzen und Ausklinkmaschinen                        736.23  Stück
              XI                                      Freiformschmiedehämmer,       Gesenkschmiedehämmer      und
                                                      Schmiedemaschinen :
 84.45-88        a                                      durch Code-Angaben gesteuert                                736.21  Stück
 84.45-89       b                                       andere                                                      736.21  Stück
              XII                                     andere:
 84.45-92                    a                          Ziehmaschinen für Stangen, Rohre, Profile,  Draht usw. . .  736.70  Stück
                             b .                        andere :
                               1                           der spanabhebenden Formung:
 84.45-93                         aa                          Außen- und Innengewindeschneidemaschinen              736.18  Stück
 84.45-94                         bb                          andere                                                736.70  Stück
                               2                           andere:
 84.45-95                         aa                          Gewindewalz- und -rollmaschinen                       736.22  Stück
 ---pagebreak--- 462                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
84 . 45
  NIMEXE­                         Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             84.45 C XII      b 2
             (Fortsetzung)
  84.45-96                 •       bb                           Maschinen für die Be- und Verarbeitung von Flacher­
                                                                zeugnissen                                           736.70   Stück
  84.45-97                         cc                           Maschinen für die Be- und Verarbeitung von Metall­
                                                                draht                                                736.70  Stück
  84.45-98                         dd                           andere                                               736.70  Stück
             84.46                                 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen
                                                   Waren, Beton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stof­
                                                   fen und Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen
                                                   Maschinen der Tarifnr. 84.49 :
                              A                       Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas :
 *84.46-11                      I                       zum Bearbeiten von optischen Gläsern                         728.11  Stück
  84.46-19                      II                      andere                                                       728.11
  84.46-99                    B                       andere                                                         728.11
             84.47                                 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hart­
                                                   kautschuk, Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenom­
                                                   men Maschinen der Tarifnr. 84.49 :
                              A                       Maschinenkombinationen :
  84.47-01                      I                       Maschinen, denen das Werkstück bei jedem Bearbeitungsvor­
                                                        gang von Hand gesondert zugeführt wird                       728.12  Stück
  84.47-09                      II                      Maschinen mit einmaliger Zuführung des Werkstückes ....      728.12  Stück
                              B                      andere :
  84.47-10                      I                       Sägemaschinen                                                728.12  Stück
  84.47-20                      II                      Schleif- und Poliermaschinen                                 728.12  Stück
  84.47-30                      III                     Drehmaschinen , einschließlich Kopierdrehmaschinen          728.12   Stück
  84.47-40                      IV                      Hobel-, Fräs- und Kehlmaschinen                             728.12   Stück
  84.47-50                      V                       Bohr- und Stemmaschinen                                     728.12   Stück
  84.47-70                      VI                      Spalt-, Hack- und Schneidemaschinen                         728.12   Stück
  84.47-91                      VII                     Maschinen zum Biegen, Verbinden, einschließlich Pressen . . 728.12   Stück
  84.47-98                      VIII                    andere                                                      728.12   Stück
             84.48                                Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich
                                                  für Maschinen der Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt,
                                                  einschließlich Werkstück und Werkzeughalter, sich selbst öff­
                                                  nende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere Spezialvorrich­
                                                  tungen für Werkzeugmaschinen ; Werkzeughalter für von Hand
                                                  zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller Art :
                              A                      Werkzeughalter und Werkstückhalter:
 84.48-01                       I                       Dorne, Spannzangen und Hülsen                               736.80
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              463
                                                                                                                            84 . 48
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.48            A
             (Fortsetzung)
                                II                       andere :
                                   a                        Werkzeughalter:
 84.48-11                             1                      für Drehmaschinen                                       736.80
 84.48-19                             2                       andere                                                 736.80
                                   b                        Werkstückhalter:
 84.48-21                             1                       werkstückgebundene Vorrichtungen; Vorrichtungssätze
                                                             zum Zusammenstellen von werkstückgebundenen Vor­
                                                              richtungen                                             736.80
                                      2                      andere:
 84.48-25                                 aa                    für Drehmaschinen                                    736.80
 84.48-29                                 bb                     andere                                              736.80
 84.48-30                     B                      Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen                       736.80
 84.48-40                     C                      sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe                        736.80
                              D                      andere:
 84.48-91                       I                       für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.45                     736.90
 84.48-93                       II                      für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.46                     728.19
 84.48-95                       III                     für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.47                     728.19
             84.49                                Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nicht­
                                                  elektrischem Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschi­
                                                  nen :
                              A                      mit Druckluft betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen :
 84.49-01                       I                        Betonvibratoren                                             745.11  Stück
                                II                      andere :
 84.49-11                          a                       für die Metallbearbeitung                                 745.11
 84.49-19                          b                       andere                                                    745.11
                              B                      mit eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge
                                                     und Werkzeugmaschinen :
 84.49-31                       I                       Kettensägen                                                  745.11  Stück
 84.49-39                       II                      andere                                                       745.11
 84.49-90                     C                      Teile                                                           745.19
 84.50-00    84.50                                Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen,
                                                  Löten,\ Schneiden oder Oberflächenhärten                           737.31
             84.51                                Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
             A                                       Schreibmaschinen :
 84.51-12                     I                         Schreibautomaten, durch Aufzeichnungsträger gesteuert . . .  751.11  Stück
 ---pagebreak--- 464                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
84 . 51
 NIMEXE­                            Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            84.51 A
             (Fortsetzung)
                               II                         andere:
                                  a                          Klein- und Standardschreibmaschinen :
                                     1                          mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von 12 kg oder
                                                                weniger:
 84.51-13                               aa                        nichtelektrische                                       751.12  Stück
 84.51-14                               bb                        elektrische                                            751.11  Stück
                                     2                          mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von mehr als 12 kg:
 84.51-18                               aa                        nichtelektrische                                       751.12  Stück
 84.51-19                               bb                        elektrische                                            751.11  Stück
 84.51-20                         b                          andere                                                      751.18  Stück
 84.51-30   B                                          Schriftschutzmaschinen                                            751.18  Stück
            84.52                                    Rechenmaschinen ;       Abrechnungsmaschinen,    Registrierkassen,
                                                    Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabema­
                                                    schinen und dergleichen, mit Rechenwerk :
            A                                          elektronische Rechenmaschinen :
 84.52-11                     I                           druckende                                                      751.21  Stück
 84.52-15                     II                          nichtdruckende                                                 751.21  Stück
            B                                          andere :
 84.52-20                     I                           Rechenmaschinen                               •                751.21  Stück
                              II                          Abrechnungsmaschinen:
 84.52-30                         a                          mit Einrichtung zur Kontokartenführung                      751.22  Stück
 84.52-40                         b                          ohne Einrichtung zur Kontokartenführung                     751.22  Stück
                              III                         Registrierkassen mit Rechenwerk:
 84.52-81                         a                         elektronische                                                751.23  Stück
 84.52-89                         b                         andere                                                       751.23  Stück
 84.52-95                     IV                         andere                                                         751.28   Stück
            84.53                                   Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ;
                                                    magnetische oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeich­
                                                    nen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und Maschi­
                                                    nen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch
                                                    inbegriffen :
            A                                         automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einhei­
                                                      ten , für zivile Luftfahrzeuge:
 84.53-01                     I                          Maschinen der analogen und hybriden Technik                    752.10   Stück
 84.53-09                     II                         Maschinen der digitalen Technik                                752.20   Stück
            B                                         andere :
                              I                          automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einhei­
                                                         ten :
 84.53-20                        a                          Maschinen der analogen und hybriden Technik                 752.10   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 465
                                                                                                                                 84 . 53
 NIMEXE­                           Statistische                                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                           Nummer  Maßeinheit
             84.53 B          /
             (Fortsetzung)
                                 b                         Maschinen der digitalen Technik:
                                    1                         Kompakteinheiten, die sich aus mindestens einer Zentra­
                                                              leinheit sowie einer Ein- und Ausgabevorrichtung
                                                             zusammensetzen, die in arbeitsfähiger Form in einem
                                                              Gehäuse zusammengefaßt sind, mit einem Schreib-Lese­
                                                             speicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannter RAM) mit
                                                              einer Speicherkapazität von:
 84.53-31                              aa                        64 Kilobyte oder weniger                                 752.20  Stück
 84.53-33                              bb                        mehr als 64 Kilobyte bis 256 Kilobyte                    752.20  Stück
 84.53-35                              cc                        mehr als 256 Kilobyte bis 512 Kilobyte                   752.20  Stück
 84.53-39                              dd                        mehr als 512 Kilobyte                                    752.20  Stück
                                    2                         andere:
 84.53-60                              aa                        Zentraleinheiten;   Prozessoren,   die  die   logischen
                                                                 Rechenelemente und die Steuer- und Kontrollele­
                                                                 mente enthalten                                          752.30  Stück
 84.53-70                              bb                        separate Zentralspeichereinheiten                        752.40  Stück
                                       cc                        periphere Einheiten, einschließlich der dazugehören­
                                                                 den Steuerungen und Anpassungseinheiten (direkt
                                                                 oder indirekt an die Zentraleinheit anschließbar):
 84.53-81                                  11                      Speichereinheiten                                      752.50  Stück
 84.53-85                                  22­                     Ein- und/ oder Ausgabeeinheiten                        752.50  Stück
 84.53-89                                  33                      andere                                                 752.50  Stück
                              II                         andere:
 84.53-91                        a                         Locher, Lochprüfer und Rechenlocher                            752.80  Stück
 84.53-98                        b                         andere                                                         752.80  Stück
             84.54                                  Andere Biiromaschinen und -apparate (z.B. Hektographen, Scha­
                                                    blonenvervielfältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl­
                                                    und Geldeinwickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforier­
                                                    maschinen und Büroheftmaschinen):
 84.54-10    A                                        Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                       751.88  Stück
             B                                        andere:
                              I                          Vervielfältigungsmaschinen:
 84.54-31                        a                         Hektographen                                                   751.81  Stück
 84.54-39                        b                         Schablonenvervielfältiger                                      751.81  Stück
                              II                         andere:
 84.54-51                        a                         Postbearbeitungsmaschinen                                      751.88  Stück
 84.54-55                        b                         Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschinen ....        751.88  Stück
 84.54-59                        c                         andere                                                         751.88
 ---pagebreak--- 466                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
84 . 55
 NIMEXE­                             Statistische                                                                       SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                                 Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
            84.55                                     Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen
                                                      und dergleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                                                      Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.51 , 84.52, 84.53 oder
                                                     84.54 bestimmt :
 84.55-10   A                                            Adreßplatten                                                   759.15
 84.55-50    B                                           Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der
                                                         Tarifstelle 84.52 A                                            759.90
            C                                            andere:
                                /                          zusammengesetzte elektronische Schaltungen :
 84.55-61                          a                           mit Kühlsvstem                                           759.90
 84.55-69                          b                           andere                                                   759.90
                                II                         andere:
 84.55-70                     ■    a                          für Schreibmaschinen der Tarifstelle 84.51 A              759.11     —
 84.55-93                          b                           für nichtelektronische Rechenmaschinen der Unterteilung
                                                               84.52 B 1                                                759.90
 84.55-94                          c                          für Abrechnungsmaschinen und Registrierkassen        der
                                                               Unterteilungen 84.52 B II und B III                      759.90
 84.55-97                          d                          für Maschinen und Apparate der Tarifnr. 84.53             759.90
 84.55-98                          e                           andere                                                   759.15
            84.56                                    Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zer­
                                                     kleinern, Mahlen oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder
                                                     anderen festen mineralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate
                                                     zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen,
                                                     keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder
                                                     breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen
                                                     von Gießformen aus Sand :
 84.56-20                     A                          Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben oder Waschen      728.31
 84.56-40                      B                         Maschinen und Apparate zum Zerkleinern oder Mahlen ....        728.32
                                C                        Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten:
 84.56-55                          I                       Beton- und Mörtelmischmaschinen                             728.33
 84.56-59                          II                      andere Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten .     728.33
 84.56-70                      D                        andere Maschinen und Apparate                                  728.34
 84.56-80                     E                          Teile                                                         728.39
            84.57                                    Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten
                                                     von Glas oder Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von
                                                     elektrischen Lampen oder Röhren :
 84.57-10   A                                           Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbei­
                                                        ten von Glas oder Glaswaren                                    728.41
 84.57-30   B                                           Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen
                                                        oder Röhren                                                    728.41
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            467
                                                                                                                           84 . 58
 NIMEXE­                           Statistische                                                                    S ITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                    Nummer   Maßeinheit
             84.58                                 Verkaufsautomaten (z.B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade­
                                                   und Eßwarenautomaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und
                                                   Glücksspielautomaten :
                              A                       Automaten mit Heiz- oder Kühlvorrichtung:
 84.58-11                        I                      für Nahrungsmittel oder abgepackte Getränke                745.24    Stück
 84.58-19                        II                     andere                                                     745.24    Stück
                              B                       andere Automaten :
 84.58-51                        I                      für Zigaretten                                             745.24    Stück
 84.58-59                        II                     andere                                                     745.24    Stück
 84.58-80                     C                       Teile                                                        745.24
             84.59                                 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84
                                                   anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 84.59-10    A                                       zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURA ­
                                                      TOM)                                                         728.48
             B                                        Kernreaktoren (EURATOM):
 84.59-21                     I                          Reaktoren                                                 718.70
                              II                         Teile:
 84.59-25                        a                         nicht bestrahlte Brennstoffelemente                     718.70 g spaltbare
                                                                                                                            Isotope
                                 b                         andere:
 84.59-27                           1                         aus Stahl, freiformgeschmiedet                       718.70
 84.59-29                           2                         andere                                               718.70
 84.59-34    C                                       ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                                                     brennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Sintern von radioak­
                                                     tiven Metalloxiden, Ummanteln) bestimmt (EURATOM) . . .       728.48
             D                                       Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden ,
                                                     Seilen , Tauen oder Kabeln , einschließlich Maschinen zum
                                                     Herstellen von Drähten und Kabeln für die Elektrotechnik:
               I                                        Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und ähnliche
                                                        Maschinen und Apparate:
 84.59-35                     a                            Maschinen und Apparate                                  728.48    Stück
 84.59-36                     b                            Teile                                                   728.49
               II                                       andere (Maschinen und Apparate zum Armieren, Umbän­
                                                        dein , Isolieren und andere Maschinen und Apparate zum
                                                        Zurichten, Überziehen, Aufmachen usw.):
 84.59-43                     a                            Maschinen und Apparate                                  728.48
 84.59-44                     b                            Teile                                                   728.49
 ---pagebreak--- 468                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
84 . 59
 NIMEXE­                         Statistische                                                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            84.59
            (Fortsetzung)
            E                                       andere:
 84.59-45     I                                       hydropneumatische Energiespeicher in Kugelform,
                                                      mechanische Schubumkehrvorrichtungen,
                                                      komplette Toiletten,
                                                      Luftbefeuchter und Luftentfeuchter,
                                                      nichtelektrische Servovorrichtungen,
                                                      nichtelektrische hydraulische Servomotoren,
                                                      nichtelektrische Anlasser für Motoren ,
                                                      pneumatische Anlasser für Strahltriebwerke,
                                                      nichtelektrische     Scheibenwischer    und    nichtelektrische
                                                      Apparate zum Einstellen der Flugzeugpropeller,
                                                      für zivile Luftfahrzeuge                                         728.48
              II                                      andere:
                             a                           Maschinen, Apparate und Geräte:
 84.59-46                      1                           schreitender hydraulischer Grubenausbau                     728.48
                               2                           andere Maschinen, Apparate und Geräte:
 84.59-47                         aa                         für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaffee
                                                              oder Tee                                                 728.48
                                  bb                         für die Herstellung und Verarbeitung von pflanzlichen
                                                              oder tierischen Ölen und Fetten :
 84.59-48                            11                          Pressen                                               727.21
 84.59-52                            22                          andere                                                727.21
 84.59-54                         cc                         für die Aufbereitung und„ Verarbeitung von Tabak . .      728.43
                                  dd                          andere:
 84.59-56                            11                         für die Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie, für
                                                                 die Herstellung von Spirituosen oder Essig            728.48
                                     22                         für die Be- und Verarbeitung von Kautschuk oder
                                                                 Kunststoff:
 84.59-57                               aaa                         Spritzgießmaschinen                                728.42
 84.59-58                               bbb                        Extruder                                            728.42     —
 84.59-62                               ccc                        Formpressen und Spritzpressen                       728.42
 84.59-64                               ddd                        andere Pressen                                      728.42
 84.59-66                               eee                        Maschinen zum Herstellen von Schaumstoffen
                                                                   und Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk . .        728.42
 84.59-68                              fff                          Warmformmaschinen                                  728.42
 84.59-73                               ggg                        Blasformmaschinen                                   728.42
 84.59-76                               hhh                        andere                                              728.42
                                     33                         für die Holzbe- und - Verarbeitung:
 84.59-77                               aaa                        Pressen                                             728.44
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             469
                                                                                                                            84 . 59
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit .
             84.59 E II       a 2 dd 33
             (Fortsetzung)
 84.59-78                                  bbb                        andere                                         728.44
                                       44                          für die Metallbe- und -Verarbeitung:
 84.59-81                                  aaa                        Pressen                                        728.45
 84.59-83                                  bbb                        andere                                         728.45
 84.59-86                              55                          für den Straßen- und Wegebau, Hoch- und Tiefbau   723.48
 84.59-87                              66                          andere                                            728.48
                              b                            Teile:
 84.59-91                        1                           für Maschinen und Apparate für die Aufbereitung und
                                                               Verarbeitung von Tabak                                728.49
 84.59-93                        2                           für Maschinen und Apparate für die Be- und Verarbei­
                                                              tung von Kautschuk oder Kunststoff                     728.49
 84.59-95                        3                           für Maschinen und Apparate für die Holzbe- und -Verar­
                                                              beitung                                                728.49
 84.59-97                        4                           für Maschinen und Apparate für die Metallbe- und
                                                              - Verarbeitung                                         728.49
 84.59-99                        5                            andere                                                 728.49
             84.60                                 Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie Üblicherweise für
                                                   Metalle, Hartmetalle, Glas, mineralische Stoffe (z.B. keramische
                                                   Massen, Beton oder Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwen­
                                                   det werden, ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots,
                                                   Masseln oder dergleichen :
 84.60-31                     A                       Gießerei-Formkästen                                            749.91
                              B                       Formen :
                                 I                      für Metalle und Hartmetalle:
 84.60-41                           a                      Druckgußwerkzeuge (Druckgießformen)                       749.91
 84.60-49                           b                      andere                                                    749.91
 84.60-52                        II                     für Glas                                                     749.91
 84.60-61                        III                    für mineralische Stoffe                                      749.91    —
                                 IV                     für Kautschuk oder Kunststoff:
 84.60-71                           a                      Spritzgieß- und Preßwerkzeuge (-formen)                   749.91
                                    b                      andere:
 84.60-75                              1                      aus Gußeisen                                           749.91
 84.60-79                              2                      andere                                                 749.91
             84.61                                 Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminder­
                                                   ventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder
                                                   Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche
                                                   Behälter :
 84.61-10    A                                        Druckminderventile                                             749.20
             B                                        andere:
 84.61-11                     I                          Ventile für hydraulische Energieübertragung                 749.20
  84.61-15                    II                         Ventile für pneumatische Energieübertragung                 749.20
  84.61-17                    III                        Ventile für Reifen oder Luftschläuche                       749.20
 ---pagebreak--- 470                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30. 12 . 85
84 . 61
 NIMEXE­                         Statistische                                                                   SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                 Nummer   Maßeinheit
            84.61 B
            (Fortsetzung)
                             IV                       andere:
 84.61-31                      a                         Sanitärarmaturen                                       749.20
 84.61-33                      b                        Armaturen für Heizkörper von Zentralheizungen           749.20
                               c                        andere:
 84.61-35                          1                       Regelventile                                         749.20
 84.61-41                          2                       Sicherheitsventile                                   749.20
 84.61-47                          3                       Rückflußverhinderer                                  749.20
                                   4                       andere :
                                      aa                     Schieber:
 84.61-51                                11                     aus Eisen oder Stahl                            749.20
 84.61-59                                22                     andere                                         749.20
                                      bb                      Ventile:
 84.61-61                                11                     aus Eisen oder Stahl                           749.20
 84.61-69                                22                    andere                                          749.20
 84.61-71                             cc                     Kugel-, Kegel- und Zylinderhähne                  749.20
 84.61-75                             dd                     Klappen                                           749.20
 84.61-81                             ee                     Membranarmaturen                                . 749.20
 84.61-99                            ff                      andere                                            749.20
            84.62                                Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
                             A                      Wälzlager:
                               I                      Kugellager:
 84.62-01                         a                     mit einem größten äußeren Durchmesser von 30 mm oder
                                                        weniger                                                749.10    —
 84.62-09                         b                     andere                                                 749.10
 84.62-13                      II                     Nadellager                                               749.10
 84.62-17                      III                    Kegelrollenlager                                         749.10
 84.62-21                      IV                     Zylinderrollenlager                                      749.10
 84.62-23                      V                      Tonnenlager und Pendelrollenlager                        749.10
 84.62-26                      VI                    andere Wälzlager                                          749:i0
                             B                     Teile:
                               I                      Rollkörper:
 84.62-27                         a .                   Kegelrollen                    '                       749.10
 84.62-29                         b.                    andere                                                 749.10
 84.62-33                      II                    andere                                                    749.10
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              471
                                                                                                                             84 . 63
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             84.63                                 Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ;
                                                   Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradge­
                                                   triebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe); Schwung­
                                                   räder ; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für
                                                   Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen :
 84.63-01    A                                        für zivile Luftfahrzeuge                                        749.30
             B                                        andere:
 84.63-12      I                                         Lagergehäuse für Wälzlager aller Art (einschließlich Lager­
                                                        gehäuse mit eingebautem Wälzlager)                            749.30
               II                                       andere :
                              a                            Antriebswellen (einschließlich Nockenwellen):
 84.63-22                        1                            aus Stahl, freiformgeschmiedet                          749.30    —
 84.63-23                        2                            andere                                                  749.30
                              b                            Kurbeln und Kurbelwellen:
 84.63-26                        1                            Kurbelwellen , aus mehreren Teilen bestehend            749.30
                                 2                            andere :
 84.63-28                           aa                           aus Stahl, freiformgeschmiedet                       749.30
 84.63-31                           bb                           aus Stahl, gesenkgeschmiedet                         749.30
 84.63-39                           cc                           andere                                               749.30
 84.63-41                     c                            Lagerschalen                                               749.30
 84.63-44                     d                            Lagergehäuse für Gleitlager, auch mit eingebauter Lager­
                                                           schale (komplette Gleitlager)                              749.30
 84.63-46                     e                            Zahnradgetriebe (ausgenommen Schaltgetriebe)               749.30
 84.63-52                     f                            Reibradgetriebe (ausgenommen Schaltgetriebe)               749.30
 84.63-57                     8                            Schaltgetriebe                                             749.30
 84.63-71                     h                            Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen               749.30
 84.63-78                     Ü                            Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben, einschließlich
                                                           Seilrollen                                                 749.30
 84.63-90                     k                            Teile                                                      749.30
             84.64                                 Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien
                                                   (oder Blechen) in Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest,
                                                   Filz oder Pappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente)
                                                   von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung für Maschi­
                                                   nen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln,
                                                   Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen):
 84.64-01    A                                        für zivile Luftfahrzeuge                                        749.92
             B                                        andere:
 84.64-20                     /                         Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfo­
                                                        lien (oder Blechen) in Verbindung mit anderen Stoffen ....    749.92
  84.64-30                    II                        Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschie­
                                                        denartiger Zusammensetzung für Maschinen , Fahrzeuge oder
                                                        Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder
                                                        ähnlichen Behältnissen                                        749.92
 ---pagebreak--- 472                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30. 12 . 85
84 . 65
 NIMEXE­                                   Statistische                                                                       SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
 Kennziffer                               Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
                84.65                                       Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in
                                                            Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenom­
                                                            men Teile mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen , Kontak­
                                                            ten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer
                                                            Waren :
  84.65-10      A                                               aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen,
                                                                deren größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet ....      749.99
                B                                               andere:
                                      /                            Schiffsschrauben:
 84.65-31                                a                           aus Bronze                                               749.99  Stück
 84.65-39                                b                           aus anderen Stoffen                                      749.99  Stück
                                      II                           andere:
 84.65-41                                a                           aus Grauguß                                              749.99
 84.65-45                                b                           aus Temperguß                                            749.99
                                         c                           aus Eisen oder Stahl:
 84.65-51                                   1                           aus Stahlguß                                          749.99
 84.65-53                                   2                           aus Stahl, freiformgeschmiedet                        749.99
 84.65-55                                   3                           aus Stahl, gesenkgeschmiedet                          749.99
 84.65-58                                   4                           andere                                                749.99
 84.65-60                                d                           aus Kupfer                                               749.99
 84.65-70                                e                           aus anderen Stoffen                                      749.99
 84.80.00                                                    Waren des Kapitels 84 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                    ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
 84.89-65                                                   sion . Siehe Hinweis Seite 8                                        0
 84.97-00                                                    Waren des Kapitels 84, im Postverkehr befördert                  911.00
(') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr ", Seite 557.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       473
                                                              KAPITEL 85
                               ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
                                                   ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht:
    a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung ; Beklei­
       dung, Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung
       (Tarifierung nach Beschaffenheit);
    b) Glaswaren der Tarifnr. 70.11 ;
    c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.
2 . Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08, 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können, sind in eine
    der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
    Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer Ausführung sind, die üblicherweise im
    Haushalt verwendet wird:
    a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und Ventilatoren, mit beliebigem
        Gewicht ;                                             w
    b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr. 84.19), Waschmaschi­
        nen (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr. 84.40]), Bügelmaschinen (Bügelka­
        lander [Tarifnr. 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähmaschinen (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowärmegeräte
        der Tarifnr. 85.12 .
4. „Gedruckte Schaltungen" i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger durch ein
    beliebiges Druckverfahren (z.B. Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der „Filmschaltungen"
    Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren)
    — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden — angebracht sind, nicht jedoch
    Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verändern oder verstärken
    können .
    Der Begriff „gedruckte Schaltungen " umfaßt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind .
    Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein .
    Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente enthalten, die
    während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind .
5 . Im Sinne der Tarifnr . 85.21 sind:
    A. „Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen
        Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht ;
    B. „elektronische Mikroschaltungen":
        a) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der „ Bündel-", Gießblock- oder Mikromodultechnik oder in
           ähnlicher Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven miniaturisierten diskreten Bauelemen­
           ten, die vereinigt und elektrisch verbunden sind ;
        b) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände, Kon­
           densatoren, Leiterbahnen usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden
           Materials (z.B. dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden ;
        c) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dünnfilm- oder
           Dickfilmtechnik (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik (Dioden, Transisto­
           ren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare Weise auf dem
           gleichen isolierenden Träger (Glas, Keramik usw.) vereinigt sind. Diese Schaltungen können auch miniaturisierte
           diskrete Bauelemente enthalten .
 ---pagebreak--- 474                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
85 . 01
   Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarifnummer, die für diese
   Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion , in Betracht kommen könnte .
                                                                           r1
                                                                          «r
 NIMEXE­                            Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            85.01                                   Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Uniformer
                                                    sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ; Dros­
                                                    selspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
            A                                          elektrische Generatoren, rotierende Umformer, Stromrichter
                                                       (z.B. Gleichrichter), Transformatoren, Drosselspulen und
                                                       andere Selbstinduktionsspulen ,
                                                       Elektromotoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr,
                                                      jedoch weniger als 150 kW,
                                                       für zivile Luftfahrzeuge:
 85.01-01                     /                           Motoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr, jedoch
                                                          weniger als 150 kW                                           716.10  Stück
 85.01-03                     II                          Generatoren                                                  716.10  Stück
 85.01-04                     III                         rotierende Umformer                                          716.30  Stück
 85.01-05                     IV                          Stromrichter (z.B. Gleichrichter)                            771.21  Stück
 85.01-06                      V                          Transformatoren                                              771.18  Stück
 85.01-07                      VI                         Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen              771.22  Stück
            B                                         andere Maschinen und Geräte:
              I                                           Generatoren , Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich
                                                          Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem
                                                          Getriebe), rotierende Umformer:
 85.01-08       a                                           Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder
                                                            weniger .                                                  716.21  Stück
                b                                           andere:
                              1                                ihrer Beschaffenheit nach zum Schweißen bestimmt,
                                                               ohne Schweißausrüstung:
 85.01-09                        aa                               Stromerzeugungsaggregate                             716.23  Stück
 85.01-10                        bb                               Generatoren                                          716.10  Stück
 85.01-11                        cc                               rotierende Umformer                                  716.30  Stück
 85.01-12                     2                                Motoren und andere Generatoren , deren Leistung nicht
                                                               in kW oder kVA ausgedrückt wird (Tachometergenera ­
                                                               toren , umlaufende Phasenschieber, Verstärkermaschinen
                                                               usw.)                                                  716.10   Stück
                              3                                andere:
                                 aa                               Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kol­
                                                                 benverbrennungsmotor mit Selbstzündung, mit einer
                                                                  Leistung:
 85.01-13                            11                             von 75 kVA oder weniger                           716.23   Stück
 85.01-14                           22                              von mehr als 75 kVA bis 750 kVA                   716.23   Stück
 85.01-15                           33                              von mehr als 750 kVA                              716.23   Stück
                                 bb                              Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kol­
                                                                 benverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer
                                                                 Leistung:
 85.01-17                           11                              von 7,5 kVA oder weniger                          716.23   Stück
 85.01-18                           22                              von mehr als 7,5 kVA                              716.23   Stück
 85.01-21                        cc                              Fahrmotoren                                          716.10   Stück
 ---pagebreak---                                                                                            \
30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            475
                                                                                                                           85 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             85.01 B I b      3
             (Fortsetzung)
                                dd                           andere Allstrom- (Universal-)motoren, mit einer Lei­
                                                             stung:
 85.01-23                          11                           von 0,05 kW oder weniger                            716.21  Stück
 85.01-24                          22                           von mehr als 0,05 kW                                716.21  Stück
                                ee                           andere Wechselstrommotoren :
                                   11                           mit einer Leistung von 0,05 kW oder weniger:
 85.01-25                             aaa                         Synchronmotoren                                   716.21  Stück
 85.01-26                             bbb                         andere                                            716.21  Stück
                                   22                           andere :
 85.01-28                             aaa                         Einphasen- Wechselstrommotoren                    716.21  Stück
                                      bbb                         Mehrphasen- Wechselstrommotoren,      mit  einer
                                                                  Leistung:
 85.01-31                                 111                        von 0,75 kW oder weniger                       716.21  Stück
 85.01-33                                 222                        von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW                716.21  Stück
 85.01-34                                 333                        von mehr als 7,5 kW bis 37 kW                  716.21  Stück
 85.01-36                                 444                        von mehr als 37 kW bis 75 kW                   716.21  Stück
 85.01-38                                 555                        von mehr als 75 kW bis 750 kW                  716.21  Stück
 85.01-39                                 666                        von mehr als 750 kW                            716.21  Stück
                                ff                           Wechselstromgeneratoren , mit einer Leistung:
 85.01-41                          11                           von 7,5 k VA oder weniger                           716.22  Stück
 85.01-42                          22                           von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA                     716.22  Stück
 85.01-44                          33                           von mehr als 75 kVA bis 750 kVA                     716.22  Stück
                                   44                           von mehr als 750 kVA :
 85.01-46                             aaa                          Turbogeneratoren                                 716.22  Stück
 85.01-47                             bbb                         andere                                            716.22  Stück
                                gg                           Gleichstrommotoren und -generatoren, mit einer Lei­
                                                             stung:
 85.01-49                          11                           von 0,05 kW oder weniger                            716.10  Stück
 85.01-52                          22                           von mehr als 0,05 kW bis 0,75 kW                    716.10  Stück
 85,01-54                          33                           von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW                     716.10  Stück
 85.01-55                          44                           von mehr als 7,5 kW bis 75 kW                       716.10  Stück
 85.01-56                          55                           von mehr als 75 kW bis 750 kW                       716.10  Stück
  85.01-57                         66                           von mehr als 750 kW                                 716.10  Stück
  85.01-58                      hh                           rotierende Umformer                                    716.30  Stück
 ---pagebreak--- 476                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
85 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung                                   Maßeinheit
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                          Nummer
            85.01 B
            (Fortsetzung)
               II                                        Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ; Dros­
                                                         selspulen und andere Selbstinduktionspulen;
                             a                               Vorschaltgeräte für Entladungslampen:
 85.01-59                        1                             Vorschaltdrosselspulen    (Einfach-     und     Doppel­
                                                              drosselspulen), auch mit angeschaltetem Kondensator . .    771.22  Stück
 85.01-61                       2                             andere                                                     771.18  Stück
                             b                              Meßwandler:
 85.01-62                        1                            Spannungswandler                                           771.18  Stück
 85.01-63                       2                             andere                                                     771.18  Stück
 85.01-64                    c                              Lichtbogenschweißtransformatoren,    ohne Schweißausrü­
                                                           stung                                                         771.18  Stück
                             d                              andere Transformatoren:
                                1                             Transformatoren mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Lei­
                                                              stung:
 85.01-65                           aa                           von 650 kVA oder weniger                                771.11  Stück
 85.01-66                           bb                           von mehr als 650 kVA bis I 600 kVA                      771.11  Stück
 85.01-68                           cc                           von mehr als 1 600 kVA bis 10 000 kVA                   771.11  Stück
 85.01-69                           dd                           von mehr als 10 000 kVA                                 771.11  Stück
                                2                             Transformatoren ohne Flüssigkeitsisolation (Trocken ­
                                                              transformatoren), mit einer Leistung:
 85.01-71                           aa                           von 16 kVA oder weniger                                 771.18  Stück
 85.01-75                           bb                           von mehr als 16 kVA                                     771.18  Stück
 85.01-79                    e                             andere Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen .      771.22  Stück
                             f                             Stromrichter (z.B. Gleichrichter):
 85.01-84                       1                             Schweißstromrichter, ohne Schweißausrüstung                771.21  Stück
 85.01-88                       2                             andere                                                     771.21  Stück
            C                                         Teile:
                             I                          für Generatoren, Motoren und rotierende Umformer:
 85.01-89                       a                          amagnetische Schrumpfringe                                    716.90
 85.01-90                       b                          andere                                                        716.90
 85.01-93                    II                         für Transformatoren und Selbstinduktionsspulen                   771.29
 85.01-95                    III                        für Stromrichter                                                771.29
            85.02                                  Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte
                                                   Dauermagnete ; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauer­
                                                   magnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen ;
                                                   elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen ; elektro­
                                                   magnetische Hebeköpfe :
                             A                        vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete:
 85.02-11                       I                        aus Metallen                                                   778.81
 85.02-19                       II                       andere                                                         778.81
 85.02-30                    B                        elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen               778.81
 85.02-50                    C                        elektromagnetische Hebeköpfe (Lasthebemagnete)                    778.81
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                  Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften                                                  477
                                                                                                                              85.02
 NIMEXE-                         Statistische                                 Warenbenennung                           SITC-  Besondere
             Hinweis auf GZT    Unterteilung                                                                          Nummer  Mafieinheit
 KennzifTer
            85.02
            (Fortsetzung)
 85.02-70                    D                      andere                                                             778.81     —
            85.03                                 Primãrelemente und Primàrbatterien :
                             A                      Elemente und Batterien:
                               1                       mit einem Volumen von 300 cm3 oder weniger:
                                  a                       Mangandioxidelemente      und -batterien:
  85.03-11                           1                       alkalische                                                778.11     —
  85.03-19                           2                       andere                                                    778.11     —
  85.03-20                        b                       Silberoxidelemente   und -batterien                          778.11     —
  85.03-30                        c                        Quecksilberoxidelemente   und -batterien                    778.11     —
  85.03-40                        d                       andere                                                       778.11     —
                                                                                                   3
  85.03-50                     II                      mit einem Volumen von mehr als 300 cm                           778.11     —
  85.03-90                   Β                       Teile                                                             778.11     —
            85.04                                 Elektrische Akkumulatoren:
  85.04-02  A                                       für zivile Luftfahrzeuge                                           778.12     —
            Β                                       andere:
              I                                        Blei-Akkumulatoren:
  85.04-11                   a                             mit einem Stiickgewicht von 7 kg oder weniger               778.12   Stück
                             b                             andere:
  85.04-21                     1                             Antriebsbatterien                                         778.12   Stück
  85.04-23                     2                             Starterbatterien                                          778.12   Stück
  85.04-28                     3                             andere Blei-Akkumulatoren                                 778.12   Stück
               II                                      andere Akkumulatoren:
                             a                             Nickel- Cadmium-A kkumula toren :
  85.04-32                     1                             gasdichte                                                 778.12   Stück
  85.04-38                     2                             andere                                                    778.12   Stück
  85.04-45                   b                             andere Akkumulatoren                                        778.12   Stück
               III                                     Teile:
  85.04-51        a                                        Scheider (Separatoren) aus Holz                             778.19     —
                  b                                        andere:
  85.04-53                   1                               Platten für Akkumulatoren                                 778.19     —
  85.04-57                   2                               andere                                                    778.19     —
            85.05                                 Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elek-
                                                  tromotor:
  85.05-01                   A                       Elektrowerkzeuge      für  die   Bearbeitung    von Spinnstoffen  778.40     —
                             Β                       andere    Elektrowerkzeuge:
  85.05-11                     I                       zum Betrieb ohne externe Energiequelle                          778.40   Stück
 ---pagebreak--- 478                                           Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften                                      30. 12. 85
85.05
 NIMEXE-                           Statistische                                                                       SITC-  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung                        Nummer  MaBeinheit
 Kennziffer                       Unterteilung
            85.05            Β
            (Fortsetzung)
                                 II             ,        andere:
                                    a                       Handbohrmaschinen      aller Art:
 85.05-21                              1                       elektropneumatische                                    778.40   Stück
 85.05-29                              2                       andere                                                 778.40   Stück
                                    b                        Handsagen:
 85.05-31                              1                       Kettensågen                                            778.40   Stück
 85.05-35                              2                       Kreissågen                                             778.40   Stück
 85.05-39                              3                       andere                                                 778.40   Stück
                                    c                         Ηandschleifmaschinen:
 85.05-51                              1                       Winkelschleifer                                        778.40  Stück
 85.05-55                              2                       Bandschleifmaschinen                                   778.40  Stück
 85.05-59                              3                       andere                                                 778.40  Stück
 85.05-70                           d                       Handhobelmaschinen                                        778.40  Stück
 85.05-80                           e                      andere                                                     778.40  Stück
 85.05-90                    C                        Teile                                                           778.40    —
            85.06                                  Elektromechanische Haushaltsgerãte mit eingebautem Elektromo-
                                                   tor:
            A                                         Staubsauger und Bohnergerãte:
 85.06-10                    I                          Staubsauger                                                   775.71  Stück
 85.06-30                    II                         Bohnergerãte                                                  775.71  Stück
 85.06-40                    III                         Teile                                                        775.79    —
            Β                                         andere:
 85.06-50                    I                          Zerkleinerungs-    und Mischgerüte für Lebensmittel; Frucht-
                                                        pressen                                                       775.73  Stück
 85.06-60                    II                         Dunstabzugshauben      mit Ventilator                         775.72  Stück
 85.06-70                    III                        Zimmerventilatoren                                            775.72  Stück
 85.06-85                    IV                         andere elektromechanische Haushaltsgerãte                     775.78    —
 85.06-99                     V                         Teile                                                         775.79    —
            85.07                                  Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen,
                                                   mit eingebautem Elektromotor:
            A                                         Rasierapparate:
 85.07-11                    /                          Rasierapparate                                                775.40  Stück
 85.07-19         °          II                         Teile                                                         775.40    —
 85.07-30   Β                                         Haarschneide- und Schermaschinen                                775.40    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             479
                                                                                                                            85 . 08
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             85.08                                 Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für
                                                   Verbrennungsmotoren (z.B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder,
                                                   Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmo­
                                                   toren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und Wechselstromma­
                                                   schinen) und Lade- oder Rückstromschalter :
 85.08-20    A                                        Waren dieser Tarifnummer, ausgenommen Teile davon, für
                                                      zivile Luftfahrzeuge                                           778.31
             B                                        andere:
 85.08-40      I                                         Anlasser und Lichtmaschinen, einschließlich Lade- oder
                                                         Rückstromschalter                                           778.31
 85.08-50      II                                        Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder              778.31
 85.08-60      III                                       Glühkerzen                                                  778.31
               IV                                        andere:                              .
 85.08-71                     a                             Zündkerzen                                               778.31
 85.08-79                     b                             andere                                                   778.31
             85.09                                 Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer,
                                                   Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschla­
                                                   gen von Fensterscheiben, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder :
             A                                        Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08 :
                              I                         für Fahrräder:
 85.09-01                        a                          Beleuchtungssätze, bestehend aus Dynamo und Scheinwer­
                                                           fer                                                       778.32  Stück
                                 b                          andere:
 85.09-05                           1                          Dynamos                                               778.32  Stück
 85.09-09                           2                          andere, einschließlich Teile                          778.32
 85.09-19                     II                        für Kraftfahrzeuge                                           778.32
 85.09-30    B                                        Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                   778.32
             C                                        andere :
 85.09-91                     I                          elektrische Scheibenwischer, Frostschutzeinrichtungen und
                                                         Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben . .  778.32
 85.09-99                     II                         andere                                                      778.32
             85.10                                 Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Strom­
                                                   quelle (z.B. mit Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo),
                                                   ausgenommen Geräte der Tarifnr. 85.09 :
 85.10-10 A                                           Grubensicherheitsleuchten                                      812.43
             B                                        andere:
 85.10-91                     I                          Leuchten                                                    812.43
 85.10-95                     II                                                                                     812.43
 ---pagebreak--- 480                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
85 . 11
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            85.11                                Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Ein­
                                                 richtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion
                                                 oder dielektrischer Erwärmung ; Maschinen, Apparate und Geräte
                                                 zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführten Schweißen,
                                                 Löten oder Schneiden :
            A                                       Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von
                                                    Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung:
 85.11-01     I                                        ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
                                                       brennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
                                                       Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
                                                       dung bestimmt (EURATOM)                                        741.31
              II                                       andere:
                             a                            Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                                                          Induktion oder dielektrischer Erwärmung:
 85.11-05                      1                             Mikrowellenöfen (sogenannte „ Mikrowellenherde ") für
                                              «
                                                             Großküchen                                               741.31
 85.11-09                      2                            andere Geräte                                             741.31
                             b                           andere:
                               1                             Widerstandsöfen mit indirekter Beheizung:
 85.11-13                         aa                            Backöfen für Brotfabriken, Bäckereien, Konditoreien
                                                               und Keksfabriken                                       741.31     —
 85.11-15                         bb                           andere                                                 741.31
 85.11-22                      2                            Induktionsöfen und Öfen für dielektrische Erwärmung .     741.31
 85.11-23                      3                            andere Öfen                                               741.31
 85.11-28                    c                            Teile                                                       741.31
            B                                       Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mit­
                                                    tels Laser durchgeführten Schweißen, Löten oder Schneiden:
                             1                         Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen oder
                                                       Schneiden von Metallen :
                               a                         Einrichtungen      zum     vollautomatischen  oder    voll­
                                                         mechanischen Schweißen :
 85.11-32                         1                         mit Lichtbogen oder Plasmastrahl arbeitend                737.32
 85.11-34                         2                         andere                                                    737.32
                               b                         andere Maschinen, Apparate und Geräte:
                                  1                         zum Lichtbogen- oder Plasmaschweißen oder -schnei­
                                                            den :
                                     aa                       für manuelles Schweißen, mit umhüllten Elektroden,
                                                               bestehend aus Schweißköpfen oder Schweißzangen
                                                               und:
 85.11-41                               11                        Generator oder rotierendem Umformer                 737.32
 85.11-44                               22                        Transformator                                      737.32
 85.11-46                               33                        Stromrichter                                       737.32
 85.11-48                           bb                         andere                                                737.32
                                 2                          zum Widerstandsschweißen :
 85.11-51                           aa                        für Stumpfschweißen                                    737.32
 85.11-55                           bb                         andere                                                737.32
 85.11-59                        3                          andere                                                   737.32
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                    A m t s b l a t t der E u r o p ã i s c h e n G e m e i n s c h a f t e n                                   481
                                                                                                                                                  85.11
 NIMEXE-                           Statistische                                            Warenbenennung                                  SITC-  Besondere
 Kennziffer  Hinweis auf GZT      Unterteilung                                                                                            Nummer  MaBeinheit
            85.11 Β
            (Fortsetzung)
  85.11-60                   II                                  Maschinen,       Apparate     und Gerate zum Schweifien             oder
                                                                 Schneiden von anderen Stoffen als Metallen                                737.32     —
                             III                                 Maschinen,     Apparate und Gerate zum                Loten:
 85.11-71                        a                                 Lötkolben      und Lötpistolen                                          737.32    —
 85.11-79                        b                                 andere                                                                  737.32    —
 85.11-80                    IV                                  Teile                                                                     737.32    —
            85.12                                        Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder;
                                                         elektrische Gerate zum Raumbeheizen und zu ahnlichen Zwecken;
                                                         Elektrowarmegerate zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauer-
                                                         wellenapparate, Brennscheren und Brennscherenwãrmer); elektri-
                                                         sche Biigeleisen; Elektrowarmegerate für den Haushalt; elektri-
                                                         sche Heizwiderstande, ausgenommen solche der Tarifnr. 85.24:
            A                                                elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder:
 85.12-02     I                                                  Gerate, ausgenommen Teile davon, f ü r zivile Luftfahrzeuge               775.81    —
              II                                                 andere:
  85.12-04                   a                                      Warmwasserbereiter        und Badeöfen                                 775.81  Stück
  85.12-05                   b                                      Tauchsieder                                                            775.81  Stück
  85.12-08                   c                                      Teile                                                                  775.89    —
            Β                                                 elektrische Gerate zum           Raumbeheizen             und zu ahnlichen
                                                             Zwecken:
 85.12-11     I                                                  Gerate, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge                 775.82    —
              II                                                 andere:
  85.12-21                   a                                     Speicherheizgerãte                                                      775.82  Stück
                             b                                     andere     Gerate:
  85.12-23                       1                                     Heizlüfter                                                          775.82  Stück
  85.12-27                       2                                     andere Gerate                                                       775.82  Stück
  85.12-29                   c                                      Teile   . .                                                            775.89    —
            C                                                 Elektrowarmegerate zur Haarpflege (z.B. · Haartrockner,
                                                              Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brennscherenwâr-
                                                             mer):
                             I                                   Haartrockner      aller Art:
  85.12-32                       a                                  Trockenhauben                                                          775.83   Stück
  85.12-34                       b                                 andere                                                                  775.83  Stück
  85.12-36                   II                                  andere Elektrowàrmegeràte         zur Haarpflege                          775.83    —
  85.12-39                   III                                 Teile                                                                     775.89    —
            D                                                 elektrische Bügeleisen:
  85.12-41                   I                                   Bügeleisen.                                                               775.84  Stück
  85.12-48                   II                                  Teile                                                                     775.89    —
 ---pagebreak--- 482                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
85 . 12
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            85.12
            (Fortsetzung)
            E                                        Elektrowärmegeräte für den Haushalt:
 85.12-50      I                                       Elektroofen, Elektroherde und elektrische Geräte zum Auf­
                                                       wärmen von Lebensmitteln, ausgenommen Teile davon, für
                                                       zivile Luftfahrzeuge                                          775.86
               II                                      andere:
 85.12-53                    a                             Vollherde                                                 775.86  Stück
 85.12-54                    b                            Brotröster                                                 775.86  Stück
 85.12-55                    c                            Grillgeräte                                                775.86  Stück
                             d                            Einzel- oder Mehrfachkochplatten und Kochmulden:
 85.12-61                       1                            zum Einbau                                              775.86  Stück
 85.12-65                       2                            andere                                                  775.86  Stück
                             e                            Öfen:
 85.12-67                       1                            mit Mikrowellen betrieben (sogenannte „ Mikrowellen­
                                                             herde ")                                                775.86  Stück
 85.12-69                       2                            andere                                                  775.86  Stück
 85.12-71                    f                            Kaffee- und Teemaschinen                                   775.86  Stück
 85.12-78                    g                            andere Geräte                                              775.86
 85.12-80                    h                            Teile                                                      775.89
 85.12-90   F                                       elektrische Heizwiderstände                                      775.87
            85.13                                 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Tele­
                                                  graphentechnik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenz­
                                                  systeme :
            A                                       Geräte für Trägerfrequenzsysteme:
 85.13-11                    I                         Geräte                                                        764.10
 85.13-19                    II                        Teile                                                         764.91
            B                                       andere:
                             I                       . Geräte für die Fernsprechtechnik:
 85.13-31                       a                         Fernsprechapparate                                         764.10  Stück
 85.13-39                       b                         andere                                                     764.10
 85.13-50                    II                        Geräte für die Telegraphentechnik                             764.10
                             III                       Teile :
 85.13-81                       a                        für die Fernsprechtechnik                                   764.91
 85.13-85                       b                        für die Telegraphentechnik                                  764.91
            85.14                                 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ; Tonfre­
                                                  quenzverstärker :
 85.14-10   A                                       Geräte und Vorrichtungen, ausgenommen Teile davon, für
                                                    zivile Luftfahrzeuge                                            764.20
            B                                       andere:
 85.14-30                    I                         Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu                       764.20
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            483
                                                                                                                           85 . 14
 NIMEXE­                           Statistische                                                                     SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             85.14 B
             (Fortsetzung)
                              II                        Lautsprecher:
                                 a                         in Gehäusen :
  85.14-41                          1                         Einkanallautsprecher                                  764.20  Stück
 85.14-45                           2                         Mehrkanallautsprecher                                 764.20  Stück
  85.14-49                       b                         nicht in Gehäusen                                        764.20  Stück
                              III                        Verstärker und Tonverstärkereinrichtungen :
 85.14-50                        a                        für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentech­
                                                           nik                                                      764.20  Stück
                                 b                         andere:
  85.14-61                          1                         mit einem einzigen Kanal                              764.20  Stück
 85.14-69                           2                         andere                                                764.20  Stück
  85.14-98                    IV                         Teile                                                      764.92
             85.15                                 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktele­
                                                   graphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder
                                                   Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                                                   gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras ;
                                                   Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteue­
                                                   rung :
             A                                        Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
                                                     telegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rund­
                                                      funk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme­
                                                      oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie
                                                      Fernsehkameras :
               I                                        Sendegeräte:
  85.15-02        a                                        für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für
                                                           zivile Luftfahrzeuge                                     764.30  Stück
  85.15-04        b                                        andere                                                   764.30  Stück
               II                                       Sende- Empfangsgeräte:
  85.15-06        a                                        für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für
                                                           zivile Luftfahrzeuge                                     764.30  Stück
  85.15-09        b                                        andere                              ;                    764.30  Stück
               III                                      Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                                                        gabegeräten kombiniert:
  85.15-11        a                                        für Rundfunk oder Funksprech- oder Funktelegraphie­
                                                           verkehr, für zivile Luftfahrzeuge                        764.81  Stück
                  b                                        andere:
  85.15-12           1                                        Taschenempfangsgeräte für Personenruf- oder -suchan­
                                                              lagen                                                 764.81  Stück
                    2                                         andere:
  85.15-13                    aa                                 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktele­
                                                                 graphieverkehr                                     764.81  Stück
                              bb                                 Rundfunkempfangsgeräte:
  85.15-14                       II                                Radiowecker                                      762.80  Stück
 ---pagebreak--- 484                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30. 12 . 85
85 . 15
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            85.15 A III b 2  bb
            (Fortsetzung)
                                22                             Empfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen ver­
                                                               wendeten Art:
  85.15-15                          aaa                          mit Tonwiedergabegerät kombiniert                 762.10   Stück
 85.15-19                           bbb                          andere                                            762.10  Stück
                                33                             andere Empfangsgeräte, die ohne externe Energie­
                                                              quelle betrieben werden können :
 85.15-21                          aaa                           mit   Tonaufnahme-    oder    Tonwiedergabegerät
                                                                 kombiniert                                        762.20  Stück
 85.15-23                          bbb                           andere                                            762.20  Stück
 85.15-25                       44                            andere Empfangsgeräte, die nicht ohne externe
                                                              Energiequelle betrieben werden können, mit einem
                                                              oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsa­
                                                              men Gehäuse                                          762.80  Stück
                                55                            andere Empfangsgeräte:
 85.15-31                          aaa                           ohne eingebauten Verstärker                       762.80  Stück
                                   bbb                           mit eingebautem Verstärker, mit Tonaufnahme­
                                                                 oder Tonwiedergabegerät kombiniert:
 85.15-33                             111                          mit Laser-Tonabnehmersystem                     762.80  Stück
 85.15-35                             222                          andere                                          762.80  Stück
 85.15-44                          ccc                           mit eingebautem Verstärker, nicht mit Tonauf­
                                                                 nahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert . .    762.80   Stück
                             cc                             Fernsehempfangsgeräte mit eingebauter Bildröhre:
 85.15-45                       11                             Videomonitore                                      761.10   Stück
                                22                            andere, für Farbfernsehen :
 85.15-46                          aaa                           mit Rundfunk-, Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                                                                 gabegerät kombiniert                             761.10   Stück
                                   bbb                           andere, mit einer Diagonale des Bildschirms:
 85.15-47                             111                          von 42 cm oder weniger                         761.10   Stück
 85.15-48                             222                          von mehr als 42 cm bis 52 cm                   761.10   Stück
 85.15-51                             333                          von mehr als 52 cm                             761.10   Stück
                                33                            andere, für Schwarzweiß-Fernsehen oder andere
                                                              einfarbige Bildwiedergabe:
 85.15-52                          aaa                           mit Rundfunk-, Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                                                                gabegerät kombiniert                              761.20   Stück
                                   bbb                          andere, mit einer Diagonale des Bildschirms:
 85.15-53                             111                          von 42 cm oder weniger                         761.20   Stück
 85.15-55                            222                           von mehr als 42 cm bis 52 cm                   761.20   Stück
 85.15-57                            333                           von mehr als 52 cm                             761.20   Stück
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                485
                                                                                                                             85 . 15
 NIMEXE                          Statistische                                                                         S ITC­ Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            85.15 A III b 2
            (Fortsetzung)
                             dd                                Fernsehempfangsgeräte ohne eingebaute Bildröhre:
 85.15-58                      11                                 Tuner                                               761.10  Stück
 85.15-59                      22                                 andere                                              761.10  Stück
              IV                                      Fernsehkameras :
 85.15-61                    a                           mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhren                           764.82  Stück
 85.15-62                    b                           andere                                                       764.82  Stück
            B                                      andere Geräte:
              I                                       für zivile Luftfahrzeuge:
 85.15-63                    a                           Funknavigationsempfangsgeräte                                764.83  Stück
 85.15-65                    b                           Funkhöhenmesser                                              764.83  Stück
 85.15-67                    c                           Radargeräte für die Meteorologie                             764.83  Stück
 85.15-69                    d                          andere                                                        764.83
              II                                      andere :
 85.15-70                    a                           Geräte für Funkfernsteuerung                                 764.83
 85.15-72                    b                           Geräte für Funknavigation                                    764.83
 85.15-73                    c                           Geräte für Funkmessung                                       764.83
            C                                      Teile :
 85.15-75     I                                       Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder
                                                      mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für
                                                      Geräte der Tarifstelle 85.15 B I, für zivile Luftfahrzeuge . .  764.93
              II                                      andere:
                 a                                      Möbel und Gehäuse:
 85.15-77          1                                        aus Holz                                                  764.93
 85.15-79          2                                       aus anderen Stoffen                                        764.93
 85.15-80        b                                      aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metal­
                                                        len, deren größter Durchmesser 25 mm nicht überschrei­
                                                        tet                                                           764.93
                 c                                      andere :
                             1                             Antennen :
 85.15-82                      aa                              Teleskop- und Stabantennen für Taschen-, Koffer­
                                                               und Kraftfahrzeugempfangsgeräte . . . .                764.93
 85.15-84                      bb                             Außenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang .        764.93
 85.15-86                      cc                              Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang,
                                                              einschließlich Geräteeinbauantennen                     764.93
                               dd                             andere Antennen:
 85.15-87                         11                             für Empfang über Satellit                            764.93
 85.15-89                         22                             andere                                               764.93
 85.15-91                    2                              Filter und Weichen, für Antennen                          764.93
 85.15-99                    3                             andere                                                     764.93
 ---pagebreak---   486                                           Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften                                             30. 12. 85
  85.16
   NIMEXE-                           Statistische                                  Warenbenennung                              SITC-  Besondere
   Kennziffer  Hinweis auf GZT      Unterteilung                                                                              Nummer  MaBeinheit
              85.16                                   Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsiiber-
                                                      wachungs- und Verkehrssteuergerate, für Schienen- und andere
                                                      Verkehrswege, auch für Hãfen und Flugplãtze:
   85.16-10                    A                          Gerate für Schienenwege                                              778.82    —
                                                        v
    85.16-30                   Β                          andere Gerãte                                                        778.82    —
   85.16-50                    C                          Teile                                                                778.82    —
              85.17                                   Elektrische Signalgerãte (ausgenommen Gerate der Tarifnr. 85.09
                                                      und 85.16) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen
                                                      (z.B. Lãutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Dieb-
                                                      stahlalarmgerate, Feuermelder):
   85.17-20   A                                           Gerate, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge .          778.83    —
              Β                                           andere:
    85.17-30                   I                            Einbruchs- oder Diebstahlalarmgerãte,       Feuermelder uhd der-
                                                            gleichen                                                           778.83    —
    85.17-40                   II                           andere elektrische Signalgerãte      zum Geben von hörbaren
                                                            oder sichtbaren Signalen                                           778.83    —
    85.17-90                   III                          Teile                                                              778.83    —
              85.18                                   Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere
                                                      einstellbare Kondensatoren:
              A                                           Festkondensatoren, ausgenommen Elektrolytkondensatoren:
    85.18-21                   I                            Festkondensatoren für Ströme mit 50/60 Hz, mit einer
                                                            Blindleistung von 0,5 kVar oder mehr (Leistungskondensato-
                                                            ren)                                                              .778.84    —
                               II                           andere     Festkondensatoren:
                                   a                              Keramikkondensatoren:
r   85.18-22                          1                           einschichtig                                                 778.84    —
                                      2                           mehr schichtig:
r   85.18-23                             aa                          bedrahtet                                                 778.84    —
r   85.18-24                             bb                          andere                                                    778.84    —
r   85.18-26                       b                            Papierkondensatoren     und Kunststoffkondensatoren   . . . .  778.84    —
r   85.18-27                       c                           andere                                                          778.84    —
    85.18-28                   III                          Teile                                                              778.84    —
              Β                                           andere:
                               I                                Elektrolytfestkondensatoren:
r   85.18-31                       a                            Tantalkondensatoren                                            778.84    —
r   85.18-39                       b                           andere                                                          778.84    —
r   85.18-40                   II                           Drehkondensatoren                                                  778.84    —
r   85.18-70                   III                          andere Kondensatoren                                               778.84    —
    85.18-80                   IV                           Teile                                                              778.84    —
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              487
                                                                                                                             85 . 19
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             85.19                                 Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbin­
                                                   den von elektrischen Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Siche­
                                                   rungen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenausgleicher, Steck­
                                                   vorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen); Fest­
                                                   und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenom­
                                                   men Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Ver­
                                                   teilungstafeln und -schränke :
             A                                        Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von
                                                      elektrischen Stromkreisen:
                              /                         für industrielle Anwendung, ausgenommen Verbindungsma­
                                                         terial:
                                 a                         für 1 000 V oder mehr:
                                    1                         Leistungsschalter:
 85.19-01                              aa                        für Spannungen von 60 kV oder mehr                   772.10
 85.19-02                              bb                        für Spannungen von 1 kV bis weniger als 60 kV . . .  772.10
                                    2                          Trenner, einschließlich Last- und Leistungstrenner:
 85.19-04                              aa                        für Spannungen von 60 kV oder mehr                   772.10
 85.19-05                   \          bb                        für Spannungen von 1 kV bis weniger als 60 kV ...    772.10
 85.19-06                           3                         Sicherungsschmelzeinsätze                               772.10
 85.19-08                           4                          Überspannungsschutzgeräte                              772.10
 85.19-12                           5                         andere                                                  772.10
 85.19-18                           6                          Teile                                                  772.10    —
                                 b                         für weniger als I 000 V:
 85.19-21                           1                         Schloßschalter, auch halbautomatisch                    772.10
 85.19-23                           2                         Anbaurelais und Auslöser für Schaltgeräte               772.10
 85.19-24                           3                         andere Relais für industrielle Anwendung                772.10
 85.19-25                           4                         Schütze                                                 772.10
 85.19-26                           5                         Sicherungsschmelzeinsätze                               772.10
 85.19-28                           6                         Mikroschalter für industrielle Anwendung                772.10
 85.19-32                           7                         andere Schalter, nichtautomatisch                       772.10
 85.19-34                           8                         vorgefertige Schienenverteilungen                       772.10
 85.19-36                           9                         andere                                                  772.10
 85.19-38                           10                         Teile                                                  772.10
                              II                        für die Hausinstallation :
  85.19-41                       a                          Installationsselbstschalter                               772.10
  85.19-43                       b                          Schmelzsicherungen                                        772.10
 ---pagebreak---   488                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
  85 . 19
   NIMEXE­                           Statistische                                                                   SITC­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                               Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
              85.19 A           II
              (Fortsetzung)
   85.19-45                        c                         Ein-, Aus- und Umschalter                              772.10
   85.19-47                        d                         Lampenfassungen                                        772.10
   85.19-51                        e                         Steckvorrichtungen                                     772.10
   85.19-53                       f                          Starter für Entladungslampen                           772.10  Stück
   85.19-57                        g                         andere Installationsgeräte                             772.10
   85.19-58                        h                         Teile   .                                              772.10
                                III                       für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und Meß­
                                                          technik:
   85.19-61                        a                         Schalter und Trenner                                   772.10
   85.19-62                        b                         Fernmelderelais                                        772.10
   85.19-63                        c                         Meßrelais und -anordnungen                             772.10
                                   d                         Verbindungs- und Kontaktelemente:
                                      1                        für Kabel:
*  85.19-66                              aa                       für Koaxialkabel                                  772.10
*  85.19-67                              bb                       andere                                            772.10
                                      2                        andere:
*  85.19-69                              aa                       Steckvorrichtungen                                772.10
*  85.19-70                              bb                       andere Verbindungs- und Kontaktelemente           772.10
*  85.19-71                        e                        andere Geräte                                           772.10
*  85.19-72                       f                          Teile                                                  772.10
*  85.19-73                    IV                          Verbindungsmaterial, ausgenommen solches für die Fern­
                                                          melde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und Meßtechnik ....   772.10
              B                                        Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler,
                                                       ausgenommen Heizwiderstände):
                               I                          Festwiderstände:
*  85.19-74                       a                         Kohlemasse- und Kohleschichtfestwiderstände            772.30
                                  b                         andere, für eine Leistung:
*  85.19-76                           1                        von 20 W oder weniger                               772.30
*  85.19-77                           2                        von mehr als 20 W                                   772.30
                               II                         Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler):
                                  a                         drahtgewickelt, für eine Leistung:
*  85.19-78                           1                        von 20 W oder weniger                               772.30
*  85.19-79                           2                        von mehr als 20 W                                   772.30
                                  b                         andere, für eine Leistung:
*  85.19-80                           1                        von 20 W oder weniger                               772.30
*  85.19-83                          2                         von mehr als 20 W                                   772.30
*  85.19-86                    III                                                                                 772.30
              C                                        gedruckte Schaltungen:
*  85.19-88                    I                         nur mit Leiterbahnen oder Kontakten                       772.20
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              489
                                                                                                                             85 . 19
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                                Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
             85.19 C
             (Fortsetzung)
  85.19-90                    II                        mit anderen passiven Elementen                                772.20
             D                                        Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
 85.19-91                     I                         Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke, nicht mit Gerä­
                                                        ten ausgerüstet                                               772.10
                              II                        andere Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
 85.19-93                        a                        für die Fernmelde-, Hochfrequenz-,        Tonfrequenz- und
                                                           Meßtechnik                                                 772.10
                                 b                         andere:
                                    1                        für industrielle Anwendung:
 85.19-94                              aa                       für 1 000 V oder mehr                                 772.10
 85.19-95                              bb                       für weniger als I 000 V                               772.10
 85.19-96                           2                        für die Hausinstallation                                 772.10
                              III                        Teile:
  85.19-97                       a                         zusammengesetzte elektronische Schaltungen                 772.10
 85.19-99                        b                         andere                                                     772.10
             85.20                                 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich
                                                   solcher für Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung); Bogenlampen :
             A                                        Glühlampen für elektrische Beleuchtung:
 85.20-01      I                                        innenverspiegelte Lampen für zivile Luftfahrzeuge             778.21  Stück
               II                                       andere:
                              a                            von der Art, wie sie für Kraftwagen, Zugmaschinen und
                                                           Krafträder verwendet werden :
                                 1                           für Scheinwerfer:
 85.20-11                           aa                           Halogen-Glühlampen                                   778.21  Stück
 85.20-15                           bb                          andere                                                778.21  Stück
 85.20-18                        2                            andere                                                  778.21  Stück
                              b                            andere, für eine Spannung:
 85.20-21                        1                            von 100 V oder weniger                                  778:21  Stück
                                 2                            von mehr als 100 V:
 85.20-23                           aa                           Halogen-Glühlampen                                   778.21  Stück
                                    bb                          andere:
 85.20-25                              11                         Reflektorlampen                                     778.21  Stück
 85.20-29                              22                         andere                                              778.21  Stück
             B                                        andere Lampen:
                              I                         Entladungslampen für elektrische Beleuchtung, einschließlich
                                                         Verbundlampen:
  85.20-32                       a                         Verbundlampen                                              778.22  Stück
                                 b                         andere:
                                    1                         Leuchtstofflampen :
  85.20-35                             aa                       mit zwei Lampensockeln                                778.22  Stück
 ---pagebreak--- 490                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
85 . 20
 NIMEXE­                          Statistische                                                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            85.20 B          Ibl
            (Fortsetzung)
 85.20-39                             bb                        andere                                                  778.22  Stück
                                   2                          andere:
 85.20-41                             aa                         Quecksilberdampflampen                                 778.22  Stück
                                      bb                        Natriumdampflampen:
 85.20-43                                 11                       mit U-förmiger Entladungsröhre                       778.22  Stück
 85.20-45                                 22                       andere                                               778.22  Stück
 85.20-49                             cc                        andere Lampen                                           778.22  Stück
                             II                         andere:
 85.20-51                       a                          Lichtwurflampen                                              778.22  Stück
                                b                          andere:
 85.20-55                          1                         für Infrarotstrahlung                                      778.24  Stück
 85.20-57                          2                         für Ultraviolettstrahlung                                  778.24  Stück
 85.20-59                          3                          andere Lampen                                             778.24  Stück
            C                                        Teile:
 85.20-71                    I                          Lampensockel                                                    778.29
 85.20-79                    II                         andere                                                          778.29
            85.21                                 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photoka­
                                                  thodenröhren, andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich
                                                  Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleich­
                                                  richterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahme­
                                                  röhren ; Photozellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
                                                  stalle ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdio­
                                                  den ; elektronische Mikroschaltungen :
            A                                        Röhren :
 85.21-01     I                                        Gleichrichterröhren                                              776.20  Stück
              II                                        Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bildwandler­
                                                       und Bildverstärkerröhren ; Photovervielfacherröhren :
 85.21-03                    a                             Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras                        776.20  Stück
 85.21-05                    b                             Bildwandler- und Bildverstärkerröhren                        776.20  Stück
 85.21-07                    c                             Photovervielfacherröhren                                     776.20  Stück
              III                                       Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger:
                             a                            für Farbfernsehen, mit einer Diagonale des Bildschirms:
 85.21-10                       1                             von 42 cm oder weniger                                    776.10  Stück
 85.21-11                       2                             von mehr als 42 cm bis 52 cm                              776.10  Stück
 85.21-12                       3                            von mehr als 52 cm                                         776.10  Stück
                             b                            für Schwarzweißfernsehen, mit einer Diagonale des Bild­
                                                           schirms:
 85.21-14                       1                            von 42 cm oder weniger                                    776.10   Stück
 85.21-15                       2                             von mehr als 42 cm bis 52 cm                       . . .  776.10  Stück
 85.21-17                       3                            von mehr als 52 cm                                        776.10   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                491
                                                                                                                                85 . 21
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        S1TC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer    Maßeinheit
                       /
             85.21 A
             (Fortsetzung)
 85.21-19      IV                                         Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen)                  776.20    Stück
               V                                         andere :
 85.21-21                     a                             Höchstfrequenzröhren (z.B. Klystrone, Magnetrone, Wan­
                                                            derfeldröhren, Carcinotrone)                               776.20    Stück
                              b                             andere:
 85.21-23                        1                             Empfänger- und Verstärkerröhren                         776.20    Stück
 85.21-25                        2                             Kathodenstrahlröhren, ausgenommen solche der Tarif­
                                                               stellen 85.21 A Ilund A III                             776.20    Stück
 85.21-28                        3                             andere                                                  776.20    Stück
             B                                         Photozellen, einschließlich Phototransistoren:
  85.21-31                    I                           Solarzellen, auch als Module oder Tafeln (andere als solche
                                                          der Tarifnr. 85.01)                                          776.30
  85.21-35                    II                          Photodioden, Phototransistoren, Photothyristoren und Photo­
                                                          koppler                                                      776.30
  85.21-39                    III                         andere                                                       776.30
  85.21-45   C                                         gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle               776.81
             D                                         Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ;
                                                       elektronische Mikroschaltungen:
  85.21-47     I                                          Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen zerschnit­
                                                         ten                                                           776.30
               II                                         andere:
                              a                             Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdio­
                                                            den :
  85.21-51                       1                             Transistoren                                            776.30
                                 2                             Dioden ; Leuchtdioden :
  85.21-53                          aa                            Leistungsgleichrichterdioden                         776.30
  85.21-54                          bb                            Leuchtdioden                                         776.30
  85.21-57                          cc                            andere                                               776.30
  85.21-59                       3                             Thyristoren, Diacs und Triacs                           776.30
  85.21-60                    '  4                             andere Halbleiter                                       776.30
                              b                             elektronische Mikroschaltungen:
                                 1                             integrierte Schaltungen:
                                    aa                            monolithische:
                                       11                            analoge (lineare):
  85.21-61                                 aaa                          Chips                                          776.40
  85.21-63                                 bbb                         andere                                          776.40 '
                                       22                            digitale:
  85.21-69                                 aaa                         Chips                                           776.40
                                           bbb                         andere:
  85.21-71                                    III                         Speicher                                     776.40
  85.21-73                                   222                          Mikroprozessoren                             776.40
 ---pagebreak--- 492                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30. 12 . 85
85 . 21
 NIMEXE­                          Statistische                                                                            SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                           Nummer  Maßeinheit
            85.21 D II       b 1 aa 22 bbb
            (Fortsetzung)
 85.21-75                                   333                         andere                                            776.40
 85.21-79                          bb                           hybride                                                .  776.40
 85.21-81                       2                             andere                                                      776.40
            E                                        Teile:
 85.21-91                    I                         für Elektronenröhren                                               776.89
 85.21-99                    II                         andere                                                            776.89
            85.22                                 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85
                                                  anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 85.22-10   A                                        zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURA ­
                                                      TOM)                                                                778.86
 85.22-30   B                                        ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
                                                     brennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
                                                     Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
                                                     dung bestimmt (EURATOM)                                              778.86
            C                                        andere :
 85.22-40     I                                         Flugschreiber für zivile Luftfahrzeuge                            778.86
               II                                       andere Maschinen , Apparate und Geräte:
 85.22-51                    a                             Ton-, Mittel- und Hochfrequenzgeneratoren                      778.86
 85.22-53                    b                            Apparate und Geräte für Elektrolyse, einschließlich Galva­
                                                          notechnik und Elektrophorese                                    778.86
 85.22-55                    c                             Teilchenbeschleuniger                                          778.85
 85.22-59                    d                            andere Maschinen, Apparate und Geräte                           778.86
              III                                      Teile:
 85.22-81         a                                       Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei
                                                          oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen beste­
                                                          hen, für zivile Luftfahrzeuge                                   778.86    —
 85.22-89         b                                       andere                                                          778.86
            85.23                                 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte,
                                                  Schnüre, Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und
                                                  dergleichen, für die Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken :
 85.23-01   A                                        Kabelbäume und andere Verkabelungen, für zivile Luftfahr­
                                                                                                                         773.10
            B                                       andere:
                             I                          Wickeldrähte:
 85.23-05                       a                         lackiert oder verniert                                         773.10
 85.23-09                       b                         andere    . . .                                                773.10
                             II                        andere:
                                a                         Drähte, Schnüre und Kabel:
                                   1                        für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und
                                                             Meßtechnik:
 85.23-12                            aa                         mit Anschlußstücken versehen oder dafür vorbereitet .    773.10
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                493
                                                                                                                              85 . 23
 NIMEXE­                         Statistische                                                                          SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
            85.23 B          II al
            (Fortsetzung)
                                     bb                      andere :
                                         11                    Koaxialkabel, einschließlich kombinierte Kabel:
 85.23-21                                   aaa                    Hochfrequenzkabel                                   773.10
 85.23-29                                   bbb                   andere                                            .  773.10
                                         22                    andere :
 85.23-31                                   aaa                   mit Kunststoff isoliert                    !         773.10
 85.23-39                                   bbb                   mit anderen Stoffen isoliert                         773.10
                                  2                       für die Energieübertragung, für eine Nennspannung:
                                     aa                      von weniger als 1 000 V:
 85.23-42                                11                    mit Anschlußstücken versehen oder dafür vorberei­
                                                               tet                                                     773.10
                                        22                     andere:
 85.23-48                                   aaa                   mit einem     Durchmesser der Leitereinzeldrähte
                                                                   von mehr als 0,51 mm                                773.10
                                            bbb                   andere:
 85.23-51                                      111                   mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, ein­
                                                                     schließlich vernetztem Kunststoff isoliert ....   773.10
 85.23-55                                      222                   mit anderem Kunststoff isoliert                   773.10    —
 85.23-59                                     333                    mit anderen Stoffen isoliert                      773.10
                                     bb                      von 1 000 V oder mehr:
                                         11                    mit Kupferleitern:
 85.23-71                                   aaa                   mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, ein­
                                                                  schließlich vernetztem Kunststoff isoliert           773.10
 85.23-75                                   bbb                   mit anderem Kunststoff isoliert                      773.10
 85.23-79                                   ccc                   mit anderen Stoffen isoliert                         773.10
                                        22                     mit anderen Leitern :
 85.23-81                                   aaa                   mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, ein­
                                                                 schließlich vernetztem Kunststoff isoliert            773.10
 85.23-85                                   bbb                   mit anderem Kunststoff isoliert                      773.10
 85.23-89                                   ccc                   mit anderen Stoffen isoliert                         773.10
 85.23-99                      b                         Bänder, Stäbe und dergleichen                                 773.10
 ---pagebreak--- 494                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
85 . 24
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
            85.24                                  Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall,
                                                  zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken, z.B. Kohlebür­
                                                  sten für elektrische Maschinen, Kohle für Lampen, Primärele­
                                                  mente oder Mikrophone, Elektroden für elektrische Öfen,
                                                  Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
 85.24-10   A                                        Elektroden für Elektrolyseanlagen                               778.87
 85.24-30   B                                        Heizwiderstände (andere als solche der Tarifnr. 85.12) . . . .  778.87
            C                                        andere:
 85.24-91                    /                          Kohlebürsten für elektrische Maschinen                       778.87
 85.24-93                    II                         Elektroden für elektrische Öfen                              778.87
 85.24-95                    III                        andere Waren aus Kohle oder Graphit, zu elektrischen oder
                                                        elektrotechnischen Zwecken                                   778.87
            85.25                                 Isolatoren aus Stoffen aller Art :
            A                                        aus keramischen Stoffen :
 85.25-21                    I                          ohne Metallteile                                             773.23
                             II                         mit Metallteilen (ausgenommen Überspannungsabieiter der
                                                        Tarifnr. 85.19):
 85.25-25                       a                         für Starkstromfreileitungen und Fahrleitungen         : .  773.23
 85.25-27                       b                          andere                                                    773.23
 85.25-35   B                                        aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                            773.24     —
            C                                        aus anderen Stoffen :
 85.25-50                    I                          aus Glas                                                     773.22
 85.25-90                    II                         aus anderen Stoffen                                          773.24
            85.26                                 Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse
                                                  eingepreßten, einfachen Metallteilen zum Befestigen (z.B. mit
                                                  eingepreßten Hülsen mit Innengewinde), für elektrische Maschi­
                                                  nen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolato­
                                                  ren der Tarifnr. 85.25 :
            A                                        aus keramischen Stoffen oder aus Glas:
                             I                         aus keramischen Stoffen :
 85.26-12                       a                         mit einem Gehalt an Metalloxiden von 80 Gewichtshun­
                                                          dertteilen oder mehr                                       773.26
 85.26-14                       b                         aus anderen keramischen Stoffen                           773.26
 85.26-15                    II                        aus Glas                                                     773.25
 85.26-30   B                                        aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen Stoffen  773.27
 85.26-50   C                                        aus Kunststoffen                                               773.27
 85.26-90   D                                       aus anderen Stoffen                                             773.27
 85.27-00   85.27                                 Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen,
                                                  mit Innenisolierung                                               773.21
 85.28-00   85.28                                 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in
                                                  Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen               778.89
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          495
                                                                                                                                 85 . 80
  NIMEXE­                                  Statistische                                                                   SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
  85.80-00                                                   Waren des Kapitels 85 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                     ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
  85.89-28                                                   sion . Siehe Hinweis Seite 8                                   O       —
  85.97-00                                                   Waren des Kapitels 85, im Postverkehr befördert              778.00
 (') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 496                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
                                                           ABSCHNITT XVII
                                                     BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten
      und dergleichen (Tarifnr. 97.06).
2 . Folgende Waren gehören , auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind,
      nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts:
      a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr. 84.64);
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel
         zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge);
     d) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
     e) die in den Tarifnrn . 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in Tarifnr. 84.61
         oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen ;
     f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85) ;
     g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;
     h) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 );
     ij) Waffen (Kapitel 93);
     k) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.01 ).
3 . „Teile und Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach
     ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind . Teile und Zubehör, für die zwei
     oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarifnummer zuzuweisen, die dem
     Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht.
4 . Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren .
     Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibienfahrzeuge),
     sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren .
5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren , denen sie am meisten ähnlich sind, d.h .:
     a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über
         einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge);
     b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem
         Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
     c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem
         Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über Eisflächen
         fortbewegen können .
     Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer zu tarifieren , der
     die Luftkissenfahrzeuge aufgrund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .
     Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ; Signal-,
     Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-, Sicherungs-,
     Überwachungs- und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          497
                                                                                                                           86.02
Zusätzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und
     Instandsetzung der Beförderungsmittel wie die Beförderungsmittel zu tarifieren,         zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen
    gestellt werden . Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt,
    gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.
2. Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die
     Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch auf Waren der Tarifnrn . 86.10, 88.05, 89.03 und 89.05
     angewendet, die in Teilsendungen eingehen .
                                                                 KAPITEL 86
                            SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                                  MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht:
    a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für
        Luftkissenzüge (Tarifnr. 44.07 oder 68.11 );
    b) Oberbaumaterial für Bahnen, der Tarifnr. 73.16 ;
    c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16.
2 . Zu Tarifnr. 86.09 gehören u.a . Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen , Radsprengringe, Radkörper und andere Radteile,
    Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Zughaken, Kupplungen , Faltenbälge,
    Wagenkästen und andere Aufbauten .
3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben,
    Prellblöcke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienen­
    gleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen , Stellwerke zur Fernbedienung der Weichen oder
    Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege
    aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen Beleuchtung.
  NIMEXE­                           Statistische                                                                   SITC­   Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                              Warenbenennung                       Nummer   Maßeinheit
              86.02                                  Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren
                                                     oder aus dem Stromnetz :
   86.02-10                      A                     mit Stromspeisung aus Akkumulatoren                         791.10   Stück
   86.02-30                      B                     mit Stromspeisung aus dem Stromnetz                         791.10   Stück
   86.03-00   86.03                                  Andere Lokomotiven ; Lokomotivtender                          791.20
              86.04                                  Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen :
   86.04-10   A                                        elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Strom­
                                                                                                                   791.30   Stück
   86.04-90   B                                        andere                                                      791.30   Stück
 ---pagebreak--- 498                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
86 . 05
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
 86.05-00   86.05                                 Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefan­
                                                  genenwagen, Meßwagen und andere schienengebundene Spezial­
                                                  wagen                                                             791.40  Stück
 86.06-00   86.06                                 Werkstattwagen, Kranwagen und andere           schienengebundene
                                                  Arbeitswagen ; Draisinen ohne Motor                               791.51  Stück
            86.07                                 Schienengebundene Güterwagen :
 86.07-10   A                                       ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
                                                    starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                       791.52  Stück
            B                                       andere:
 86.07-20                    /                         Feldbahn-, Förder- und Grubenwagen                           791.52  Stück
                             II                        andere:
 86.07-30                       a                         gewöhnliche offene Güterwagen                             791.52  Stück
 86.07-40                       b                         gewöhnliche gedeckte Güterwagen                           791.52  Stück
 86.07-60                       c                         Kessel-, Behälter- und Faßwagen                           791.52  Stück
 86.07-70                       d                         Selbstentladewagen                                        791.52  Stück
 86.07-90                       e                         andere Spezialgüterwagen          ■                       791.52  Stück
            86.08                                 Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel jeder Art :
 86.08-10   A                                       mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern
                                                    radioaktiver Stoffe (EURATOM)                                   786.13  Stück
 86.08-90   B                                       andere                                                          786.13  Stück
            86.09                                 Teile von Schienenfahrzeugen :
            A                                       Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon:
 86.09-11                    I                         Triebgestelle . . .                                          791.99
 86.09-19                    II                        andere                                                       791.99
 86.09-30   B                                       Bremsvorrichtungen und Teile davon                              791.99
            C                                       Achsen, Radsätze, Räder und Radteile:
 86.09-51                    I                         aus Stahl, gesenkgeschmiedet                                 791.99
 86.09-59                    II                        andere                                                      791.99
 86.09-70   D                                       Achslager und Teile davon                                       791.99
            E                                       andere :
 86.09-80                    I                         Aufbauten und Teile davon                                   791.99
 86.09-93                    II                        Untergestelle und Teile davon                               791.99
                             III                       Puffer; Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen:
 86.09-94                       a                         aus Stahl, gesenkgeschmiedet                             791.99
 86.09-96                       b                        andere                                                    791.99
                             IV                        andere Teile:
 86.09-97                       a                        für Lokomotiven                                           791.99
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              499
                                                                                                                                      86 . 09
  NIMEXE­                                   Statistische                                                                       SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
                86.09 E                IV
                (Fortsetzung)
  86.09-99                                b                           andere                                                   791.99
  86.10-00      86.10                                        Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signal-,
                                                             Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege
                                                             aller Art ; Teile davon                                           791.91    —
  86.80-00                                                   Waren des Kapitels 86 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                     ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
  86.89-10                                                   sion . Siehe Hinweis Seite 8                                        (')
 (') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 500                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 12 . 85
87 . 01
                                                                     KAPITEL 87
                              ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                                              NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer
     Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben , die es möglich machen , im
    Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw . zu befördern .
2 . Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
3 . Kinderfahrräder, die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind, gehören nicht zu
    Tarifnr . 87.10, sondern zu Tarifnr. 97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden auf Schienen geeignet sind.
  NIMEXE­                             Statistische                                                                  SJTC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
               87.01                                   Zugmaschinen, auch mit Seilwinden :
               A                                         Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahran­
                                                         trieb , mit einem Hubraum:
                 I                                          von 1 000 cm3 oder weniger:
   87.01-12                      a                             mit einer Leistung von 4 kW oder weniger             722.40  Stück
   87.01-13                      b                             mit einer Leistung von mehr als 4 kW                 722.40  Stück
   87.01-15      II                                         von mehr als 1 000 cm3                                  722.40  Stück
               B                                         Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und
                                                         Forstschlepper, auf Rädern:
                                 I                          neu, mit einer Motorleistung:
   87.01-41                         a                          von 18 kW oder weniger                               722.40  Stück
   87.01-44                         b                          von mehr als 18 kW bis 25 kW                         722.40  Stück
   87.01-52                         c                          von mehr als 25 kW bis 37 kW                         722.40  Stück
   87.01-54                         d                          von mehr als 37 kW bis 59 kW                         722.40  Stück
   87.01-55                         e                        , von mehr als 59 kW bis 75 kW                         722.40  Stück
  87.01-56                         f                           von mehr als 75 kW bis 90 kW                         722.40  Stück
  87.01-58                          g                          von mehr als 90 kW                                   722.40  Stück
  87.01-61                       II                         gebraucht                                               722.40  Stück
              C                                          andere Zugmaschinen:
                 I                                          Sattelzugmaschinen, auf Rädern:
  87.01-71                       a                             neu                                                  783.20  Stück
  87.01-79                       b                             gebraucht                                            783,20  Stück
                 II                                         andere:
  87.01-95                       a                             Raupenschlepper                                      722.30  Stück
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            501
                                                                                                                         87 . 01
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 KennzifTer                      Unterteilung                                                                    Nummer  Maßeinheit
            87.01 C II
            (Fortsetzung)
 87.01-97                    b                           andere                                                   722.40  Stück
            87.02                                Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließ­
                                                 lich Sport- und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse):
            A                                       zum Befördern von Personen, einschließlich Kombinations­
                                                    kraftwagen:
              I                                       mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb:
                 a                                       Reisebusse und andere Omnibusse:
                   1                                       mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem
                                                           Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbren­
                                                           nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                                           von 2 500 cm3 oder mehr:
 87.02-03                    aa                               neu                                                 783.10  Stück
 87.02-05                    bb                              gebraucht                                            783.10  Stück
                   2                                       andere:
 87.02-12                    aa                               neu                                                 783.10  Stück
 87.02-14                    bb                              gebraucht                                            783.10  Stück
                 b                                       andere:
                             1                             neu :
 87.02-21                       aa                            mit einem Hubraum von 1 500 cm3 oder weniger . . .  781.00  Stück
 87.02-23                       bb                           mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis
                                                              3 000 cm3                                           781.00  Stück
 87.02-25                       cc                            mit einem Hubraum von mehr als 3 000 cm3            781.00  Stück
 87.02-27                    2                             gebraucht                                              781.00  Stück
 87.02-40     II                                      mit anderem Motor als Fahrantrieb                           783.10  Stück
            B                                       zum Befördern von .Gütern :
 87.02-60     I                                       Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern
                                                      von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (EURA ­
                                                       TOM)                                                       782.10  Stück
              II                                      andere:
                 a                                       mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb:
                    1                                      Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremd­
                                                           zündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder
                                                           mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung
                                                           und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr:
                      aa                                     Muldenkipper (dumper), mit einem Hubraum:
 87.02-72                11                                      von weniger als 10 000 cm3                       782.10  Stück
 87.02-76                22                                      von 10 000 cm3 oder mehr                         782.10  Stück
                      bb                                     andere:
 87.02-81                    11                                  neu                                              782.10  Stück
 87.02-82                    22    '                             gebraucht                                        782.10  Stück
                   2                                       andere:
 87.02-84             aa                                     Muldenkipper (dumper)                                782.10  Stück
 ---pagebreak--- 502                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
87 . 02
 NIMEXE­                        Statistische                                                                       S ITC­ Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            87.02 B II a 2
            (Fortsetzung)
                      bb                                      andere:
 87.02-86                    11                                 neu                                                782.10   Stück
 87.02-88                    22                                 gebraucht                                          782.10  Stück
 87.02-91        b                                       mit anderem Motor als Fahrantrieb                         782.10  Stück
            87.03                               Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z.B. Spritzenwagen, Leiter­
                                                wagen, Strßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen,
                                                Abschleppwagen, Kranwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwa­
                                                gen, mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen und ähnliche, nicht
                                                oder nicht hauptsächlich zu Beförderungszwecken gebaute Kraft­
                                                wagen :
 87.03-10                    A                     Abschleppwagen und Kranwagen (Autokrane)                        782.20  Stück
 87.03-30                    B                     Lkw-Betonmischer                                                782.20  Stück
 87.03-40                    C                     Lkw-Betonpumpen                                                 782.20  Stück
 87.03-80                    D                     andere                                                          782.20  Stück
            87.04                               Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder
                                                87.03, mit Motor :
            A                                      Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B und
                                                  C ; Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnr. 87.02, mit Ver­
                                                  brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
                                                  von 2800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit
                                                  Selbstzündung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder
                                                  mehr:
 87.04-01     I                                      für Lastkraftwagen, Reisebusse und andere Omnibusse . . .     784.10  Stück
              II                                     andere:
 87.04-11                    a                          für Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließ ­
                                                        lich Kombinationskraftwagen) mit weniger als 15 Sitzplät­
                                                        zen                                                        784.10  Stück
 87.04-29                    b                          andere                                                     784.10  Stück '
            B                                     andere :
 87.04-91     I                                      für Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließ­
                                                     lich Kombinationskraftwagen) mit weniger als 15 Sitzplät­
                                                     zen    .                                                      784.10  Stück
 87.04-99     II                                     andere                                          .             784.10  Stück
            87.05                               Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 , 87.02 oder
                                                87.03, einschließlich Führerhäuser :
            A                                     für die industrielle Montage :
                                                  von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                                                  von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                                  Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                                                  von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbren­
                                                  nungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von
                                                  weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit
                                                  Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
                                                  2 500 cm3 ,
                                                  von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03:
 87.05-11                    I                      für Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                                     Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen . .  784.20   Stück
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             503
                                                                                                                           87 . 05
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            87.05 A
            (Fortsetzung)
 87.05-19                    II                         andere                                                      784.20  Stück
            B                                        andere:
 87.05-91                    I                         für Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                                       Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen . .  784.20  Stück
 87.05-99                    II                        andere                                                       784.20  Stück
            87.06                                 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 , 87.02
                                                  oder 87.03 :
 87.06-11   A                                        für die industrielle Montage :
                                                     von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                                                    von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                                     Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                                                     von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbren­
                                                     nungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von
                                                    weniger als 2800 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit
                                                     Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
                                                    2 500 cm3 ,
                                                     von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 .     784.90
            B                                        andere:
 87.06-21     I                                        in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen
                                                       oder Stahl                                                   784.90
              II                                       andere:
                             a                            für Karosserien, Aufbauten oder Führerhäuser:
 87.06-26                       1                             Stoßstangen und Teile davon                           784.90
 87.06-27                       2                             Sicherheitsgurte                                      784.90  Stück
 87.06-28                       3                             andere                                                784.90
                             b                             andere:
 87.06-31                       1                             vollständige Schaltgetriebe . . . :                   784.90
 87.06-35                       2                             vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebswellen
                                                              und Ausgleichsgetriebe                                784.90
 87.06-41                       3                             Räder; Radteile (andere als solche der Warenposition
                                                             87.06-21) und Zubehör von Rädern                       784.90
                                4                             Tragachsen :
 87.06-43                          aa                           aus Stahl, gesenkgeschmiedet                        784.90
 87.06-49                          bb                           andere                                              784.90
 87.06-51                       5                             Stoßdämpfer und Teile davon, ausgenommen Dämp­
                                                             fungsteile aus Weichkautschuk oder Kunststoff          784.90
 87.06-55                       6                             Kühler und Teile davon                                784.90
 87.06-61                       7                             Kraftstoffbehälter                                    784.90
 87.06-71                       8                            auf Trägerplatte befestigte Scheibenbremsbeläge        784.90
                                9                             andere:
 87.06-91                          aa                           aus Stahl, gesenkgeschmiedet                        784.90
 87.06-98                          bb                           andere                               •              784.90
 ---pagebreak--- 504                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
87 . 07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             87.07                                Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern,
                                                  Häfen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum
                                                  Warenumschlag verwendet wird (z.B. Lastkraftkarren, Stapel­
                                                  kraftkarren, Portalkraftkarren); Zugkraftkarren von einer Bau­
                                                  art, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon :
 87.07-10    A                                       Kraftkarren , ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
                                                     Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM) . . .      744.11  Stück
 87.07-15    B                                       Portal kraft karren                                            744.11  Stück
            C                                       andere Kraftkarren :
               I                                       mit Lastenhebevorrichtung:
                              a                           zum Heben auf eine Höhe von 1 m oder mehr:
 87.07-21                       1                            mit Elektromotor                                       744.11  Stück
                                2                            mit anderem Motor:
 87.07-22                          aa                          geländegängige Stapelkraftkarren                     744.11  Stück
 87.07-24                          bb                           andere                                              744.11  Stück
                              b                           andere:
 87.07-25                       1                            mit Elektromotor                                       744.11  Stück
 87.07-27                       2                            mit anderem Motor                                      744.11  Stück
               II                                      andere :
 87.07-35                     a                           mit Elektromotor als Fahrantrieb                          744.11  Stück
 87.07-37                     b                           mit anderem Motor als Fahrantrieb                         744.11  Stück
 87.07-50   D                                       Teile                                                          744.19
            87.08                                 Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge,           mit
                                                  maschinellem Fahrantrieb, auch mit Waffen ; Teile davon :
 87.08-10   A                                       Panzerwagen ; Teile davon                                      951.01
 87.08-30   B                                       andere gepanzerte Kampffahrzeuge ; Teile davon               ! 951.01
            87.09                                 Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ;
                                                  Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller Art :
                              A                     Krafträder mit Verbrennungsmotor und Fahrräder mit Hilfsmo­
                                                    tor ( Verbrennungsmotor), auch mit Beiwagen, mit einem Hub­
                                                    raum :
 87.09-10                       I                      von 50 cm3 oder weniger                                     785.10   Stück
                                II                     von mehr als 50 cm3 :
 87.09-51                          a                     Motorroller                                               785.10   Stück
 87.09-59                          b                     andere                                                    785.10   Stück
 87.09-90                     B                     andere                                                         785.10   Stück
 87.10-00   87.10                                 Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne
                                                  Motor                                                            785.20   Stück
 87.11-00   87.11                                 Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke, oder
                                                  Körperbehinderte, auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur
                                                  mechanischen Fortbewegung                                        785.31
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            505
                                                                                                                          87 . 12
 NIMEXE­                          Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            87.12                                 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 87.10 oder
                                                  87.11 :
            A                                        für Krafträder:
 87.12-11                    /                         Sättel und Sitze                                            785.39  Stück
 87.12-15                    II                         Speichen und Nippel                                        785.39
 87.12-19                    III                       andere, einschließlich Teile von Waren der Warenpositionen
                                                       87.12-11 und 15                                             785.39
            B                                       andere:
 87.12-20                    I                          Rahmen                                                     785.39  Stück
                             II                         Naben :
 87.12-32                       a                         ohne Freilauf- oder Bremsvorrichtung                     785.39  Stück
 87.12-34                       b                          Freilaufrücktrittbremsnaben, ausgenommen Mehrgangna­
                                                          ben                                                      785.39  Stück
 87.12-38                       c                         andere Naben                                             785.39  Stück
 87.12-40                    III                       Speichen und Nippel                                         785.39
 87.12-50                    IV                        Pedale                                                      785.39   Paar
 87.12-55                    V                          Tretlager                                                  785.39
 87.12-60                    VI                        Felgen                                                      785.39  Stück
 87.12-70                    VII                       Lenker                                                      785.39  Stück
 87.12-80                    VIII                      Sättel                                                      785.39
 87.12-91                    IX                         Gepäckträger                                               785.39  Stück
 87.12-95                    X                          Vorderradgabeln                                            785.39  Stück
 87.12-97                    XI                        Kettenschaltungen                                           785.39
 87.12-99                    XII                       andere, einschließlich Teile von Waren der Warenpositionen
                                                       87.12-20 bis 97                                             785.39
            87.13                                 Kinderwagen und Teile davon :
 87.13-20                    A                       Kinderwagen                                                   894.10  Stück
 87.13-81                    B                       Teile                                                         894.10
            87.14                                 Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger
                                                  für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon :
 87.14-10   A                                       Fahrzeuge für Tierzug                                          786.81
            B                                       Anhänger und Sattelanhänger:
 87.14-31     I                                        ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
                                                       starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                   786.12  Stück
              II                                       andere:
 87.14-33                    a                            Camping- Wohnanhänger                                    786.11  Stück
                             b                            andere:
                                1                            Selbstlade- und Selbstentladewagen für die Landwirt­
                                                             schaft:
 87.14-37                          aa                           Stalldungstreuer                                   786.81  Stück
 ---pagebreak--- 506                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
87 . 14
  NIMEXE­                                   Statistische                                                                  SITC­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                                        Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
                87.14 B II             b 1
                 (Fortsetzung)
   87.14-39                                  bb                            andere                                         786.12  Stück
                                          2                              andere:
   87.14-43                                  aa                            zur Beförderung von Gütern                     786.12  Stück
   87.14-49                                  bb                            andere                                         786.81
                C                                               andere Fahrzeuge:
   87.14-51        I                                               ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
                                                                   starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)              786.81
   87.14-59        II                                              andere                                                 786.81
   87.14-70     D                                               Teile                                                     786.89
  87.80-00                                                   Waren des Kapitels 87 für vollständige Fabrikationsanlagen,
      bis                                                    ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
  87.89-14                                                   sion. Siehe Hinweis Seite 8                                    (')
 (') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              507
                                                                                                                             88.01
                                                                  KAPITEL 88
                                                             LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß des Gewichts
der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist.
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
             88.01                                 Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone):
 88.01-10    A                                        zivile Luftfahrzeuge                                            792.82
 88.01-90    B                                        andere                                                          792.82
             88.02                                 Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z.B. Landflugzeuge, Wasser­
                                                   flugzeuge,      Segelflugzeuge, Tragschrauber,      Hubschrauber,
                                                   Schwingenflügler und Drachen); rotierende Fallschirme (Rotochu­
                                                   tes):
             A                                        nicht für maschinellen Antrieb:
  88.02-01      I                                        zivile Segelflugzeuge                                        792.81  Stück
                II                                       andere :
  88.02-05         a                                        Drachen und rotierende Fallschirme                        792.81  Stück
  88.02-09         b                                        andere                                                    792.81  Stück
             B                                        für maschinellen Antrieb:
                I                                        Hubschrauber:
                   a                                        zivile Hubschrauber:
  88.02-15                      1                              mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger ....   792.10  Stück
  88.02-19                      2                              mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg            792.10  Stück
                   b                                        andere, mit einem Leergewicht:
  88.02-25           1                                         von 2 000 kg oder weniger            x                 792.10  Stück
  88.02-29           2                                         von mehr als 2 000 kg                                  792.10  Stück
                II                                       andere:
                   a                                        zivile Luftfahrzeuge:
  88.02-33                      1                              mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger ....   792.20  Stück
  88.02-35                      2                              mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis
                                                               15 000 kg                                              792.30   Stück
  88.02-39                      3                              mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg           792.40   Stück
                   b                                        andere, mit einem Leergewicht:
  88.02-43           1                                         von 2 000 kg oder weniger                              792.20   Stück
  88.02-45           2                                         von mehr als 2 000 kg bis 1 5 000 kg                   792.30   Stück
  88.02-49           3                                         von mehr als 1 5 000 kg                                792.40   Stück
             88.03                                  Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02 :
             A                                        von Luftfahrzeugen, leichter als Luft:
  88.03-20      I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                     792.90
 ---pagebreak--- 508                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
88 . 03
 NIMEXE­                     Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            88.03 A
            (Fortsetzung)
 88.03-30     II                                  andere                                                       792.90
            B                                  andere:
 88.03-40     I                                   für zivile Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, ausgenommen
                                                  Drachen                                                      792.90
              II                                  andere:
 88.03-50        a                                   für Drachen und rotierende Fallschirme                 .  792.90
 88.03-80        b                                  andere                                                     792.90
 88.04-00   88.04                            Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör               899.98
            88.05                            Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge,
                                             Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon :
 88.05-10   A                                  Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ;
                                               Teile davon                                                     792.83
            B                                  Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon:
 88.05-40     I                                   für zivile Nutzung bestimmt                                  792.83
 88.05-90     II                                  andere                                                       792.83
 ---pagebreak--- 30. 12. 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            509
                                                                                                                             89 . 01
                                                                  KAPITEL 89
                                   WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige
Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu tarifieren .-
Zusätzliche Vorschriften
1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B I gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und
    deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge und
    Rettungsboote, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasserfahr­
    zeuge für die Seeschiffahrt.
2. Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge, Schwimmdocks und Bohr- und Förderplattformen, die ihrer Beschaffenheit
    nach seetüchtig sind.
3. Die Tarifnr. 89.04 erfaßt auch, sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen üblicher Ausrüstung gehören :
    — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B. Schiffsschrauben);
    — bewegliche Gegenstände (Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw.), augenscheinlich gebraucht.
  NIMEXE­                            Statistische                                                                     S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             89.01                                   Wasserfahrzeuge, in der Tarifnr. 89.02, 89.03 oder 89.04 weder
                                                     genannt noch inbegriffen :
   89.01-10  A                                          Kriegsschiffe                                                 793.10
             B                                         andere:
                I                                         Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt:
                                 a                          von mehr als 250 BRT:
  89.01-20                         1                           Fahrgastschiffe                                        793.28   BRT
   89.01-30                        2                           Tankschiffe aller Art                                  793.22   BRT
  89.01-40                         3                           Fischereifahrzeuge                                     793.24   BRT
   89.01-50                        4                           Kühlschiffe                                            793.23   BRT
                                   5                           andere:
   89.01-61                           aa                         Frachtschiffe, auch solche, die zur Beförderung von
                                                                 Personen eingerichtet sind                           793.23   BRT
   89.01-63                           bb                         andere                                               793.28   BRT
                                 b                          von 250 BRT oder weniger:
   89.01-65                        1                           Frachtschiffe, auch solche, die zur Beförderung von
                                                               Personen eingerichtet sind                             793.23   BRT
                                   2                           Sportboote und Vergnügungsboote:
   89.01-70                           aa                         Segelboote, auch mit Hilfsmotor                      793.21  Stück
 ---pagebreak--- 510                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 12 . 85
89 . 01
 NIMEXE­                         Statistische                                                                     SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            89.01 B I        b 2
            (Fortsetzung)
 89.01-73                         bb                            andere                                            793.21  Stück
 89.01-74                      3                            Fischereifahrzeuge                                    793.24  Stück
 89.01-76                      4                            andere                                                793.28  Stück
               II                                      andere :
                  a                                       mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger:
                             1                              Schlauchboote, mit einer Länge:
 89.01-78                      aa                               von weniger als 2 m                               793.21  Stück
 89.01-80                      bb                               von 2 m oder mehr                                 793.21  Stück
 89.01-81                    2                              andere                                                793.21  Stück
                  b                                       andere :
                             1                              Frachtschiffe, auch solche, die zur Beförderung von
                                                            Personen eingerichtet sind:
                               aa                              mit maschinellem Antrieb:
 89.01-83                         11                               Tankschiffe aller Art                          793.22  Lade-t
 89.01-85                         22                              andere                                          793.23  Lade-t
 89.01-86                      bb                              ohne maschinellen Antrieb                          793.23  Lade-t
                             2                              Sportboote und Vergnügungsboote:
                               aa                              Segelboote, auch mit Hilfsmotor, mit einer Länge:
 89.01-87                         11                               von 7,5 m oder weniger                         793.21  Stück
 89.01-89                         22                               von mehr als 7,5 m                             793.21  Stück
                               bb                              Boote mit Innenbordantrieb, mit einer Länge:
 89.01-90                         11                              von 7,5 m oder weniger                          793.21  Stück
 89.01-92                         22                              von mehr als 7,5 m                              793.21  Stück
                               cc                              andere, mit einer Länge:
 89.01-93                         11                              von 7,5 m oder weniger                          793.21  Stück
 89.01-94                         22                              von mehr als 7,5 m                              793.21  Stück
 89.01-95                    3                              andere . . .                                          793.28  Stück
            89.02                                Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben anderer
                                                 Wasserfahrzeuge gebaut (Schlepper und Schubschiffe):
 89.02-10   A                                       Schlepper                                                     793.81
            B                                       Schubschiffe:
 89.02-31     I                                        für die Seeschiffahrt                                      793.81
 89.02-39     II                                       andere                                                     793.81
            89.03                                Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane
                                                 und andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich
                                                 zu ihrem Verwendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist ;
                                                 Schwimmdocks ; schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förder­
                                                 plattformen :
            A                                      für die Seeschiffahrt:
 89.03-11                    I                         Schwimmbagger                                             793.82   Stück
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      511
                                                                                                                  89 . 03
 NIMEXE­                        Statistische                                                               SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                         Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
            89.03 A
            (Fortsetzung)
 89.03-19                    II                      andere                                                793.82  Stück
            B                                      andere:
 89.03-91                    I                       Schwimmbagger                                         793.82  Stück
 89.03-99                    II                      andere                                                793.82  Stück
 89.04-00   89.04                               Wasserfahrzeuge zum Abwracken                              793.30
 89.05-00   89.05                               Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge),
                                                z.B. Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und
                                                schwimmende Baken                                          793.83
 ---pagebreak---  512                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  30 . 12 . 85
                                                            ABSCHNITT XVIII
               OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
                 UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ;
                       MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ;
           UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ;
                  BILD- UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERÄTE,
                                                         FÜR DAS FERNSEHEN
                                                                KAPITEL 90
                             OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                               APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
                            -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                                         APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht:
      a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus
         Spinnstoffen (Tarifnr . 59.17);
     b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr. 69.09 ;
      c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem * Metall oder aus Edelmetall, die nicht
         die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr. 83.06 oder Kapitel 71 , je nach Beschaffenheit);
     d) Glaswaren der Tarifnrn . 70.07, 70.11 , 70.14, 70.15 , 70.17 und 70.18 ;
     e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel
         zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     0 Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontrollzwecken und
         gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20); Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern
         (Tarifnr. 84.22); SpezialVorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen , auch mit
         optischer Ablesevorrichtung (z.B. sogenannte „optische" Teilköpfe), der Tarifnr. 84.48 (ausgenommen rein optische
         Vorrichtungen: z.B. Zentrierfernrohre, Fluchtfernrohre); Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen
         (Tarifnr. 84.61 );
    g) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung
    '    (Tarifnr. 85.15);
    h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die ausschließlich nach magnetischen Verfahren arbeiten,
         sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serienweisen Kopieren der nach
         magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11 ); magnetische Tonabnehmer (Tarifnr. 92.13);
    ij) Waren des Kapitels 97 ;
    k) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
    1) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit: Tarifnr. 39.07 , Abschnitt XV usw .).
2 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
    hauptsächlich für Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte oder andere Waren des Kapitels 90 bestimmt sind, wie folgt zu
    tarifieren :
    a) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84, 85 oder 91
         (ausgenommen Tarifnrn . 84.65 und 85.28) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
    b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte usw ., für die sie bestimmt
         sind, zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen .
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               513
                                                                                                                                 90 . 01
3 . Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht: astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für Waffen, Periskope für
    Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate oder Geräte des Kapitels 90
    (Tarifnr. 90.13).
4. Meß-, Prüf- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -geräte, für die sowohl die Tarifnr. 90.13 als auch die
    Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen, sind der Tarifnr. 90.16 zuzuweisen .
5 . Zu Tarifnr. 90.28 gehören nur:
    a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
    b) Instrumente, Maschinen , Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15, 90.16, 90.22, 90.23, 90.24, 90.25 oder
        90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die
        sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert ;
    c) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgen-, kosmischen
        oder ähnlichen Strahlen ;
    d) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen , wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
        Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert.
6 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese
    Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
    tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Zu Tarifnr. 90.18 gehören nicht einfache Filtermasken, die nur Mund und Nase bedecken, dem Schutz vor giftigen Chemikalien,
    Staub, Rauch und Nebel dienen und zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind (z.B. Tarifnr. 59.03).
2. Als „ elektronische Instrumente, Apparate und Geräte " der Tarifstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und Geräte, die eine
     oder mehrere Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten . Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben jedoch solche Waren der
     Tarifnr. 85.21 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil der Instrumente,
    Apparate oder Geräte gehören .
  NIMEXE­                            Statistische                                                                         SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
                90.01                                 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus
                                                      Stoffen aller Art, nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente
                                                      aus Glas, optisch nicht bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form
                                                      von Folien oder Platten :
                A                                        Linsen , Prismen, Spiegel und andere optische Elemente:
   90.01-03       I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                       884.11
                  II                                       andere:
   90.01-05                      a                           Kontaktschalen                                               884.11  Stück
                                 b                            Brillengläser:
                                   1                             aus Glas :
                                      aa                           beide Flächen fertig bearbeitet:
   90.01-07                              11                           ohne Korrektionswirkung                             884.11  Stück
                                         22                           mit Korrektionswirkung:
   90.01-09                                  aaa                        Einstärkengläser (unifokal)                       884.11  Stück
   90.01-10                                  bbb                        andere                                            884.11  Stück
   90.01-12                           bb                           andere                                                 884.11  Stück
 ---pagebreak--- 5 4                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
90 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­   Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
                                   Unterteilung
             90.01 A II       b
             (Fortsetzung)
                                 2                             aus anderen Stoffen :
                                    aa                           beide Flächen fertig bearbeitet:              '
 90.01-14                              11                          ohne Korrektionswirkung                            884.11   Stück
                                       22                          mit Korrektionswirkung:
 90.01-16                                  aaa                        Einstärkengläser (unifokal)                     884.11   Stück
 90.01-17                                 bbb                         andere                                          884.11   Stück
 90.01-18                           bb                           andere                                               884.11   Stück
 90.01-20                     c                             andere optische Elemente                                  884.11
 90.01-30    B                                        polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten . . . .   884.11
            90.02                                  Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus
                                                   Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt
                                                   (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbei­
                                                   tet):
 90.02-01   A                                         für zivile Luftfahrzeuge                                        884.12
            B                                         andere :
                              I                          für Photo-, Kino-, Projektions-, Vergrößerungs- oder Ver­
                                                         kleinerungsapparate:
 90.02-11                        a                          Objektive                                                 884.12 • Stück
 90.02-19                        b                          andere optische Elemente                                  884.12
 90.02-99                     II                         andere            *                                     . .  884.12
            90.03                                  Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche
                                                   Waren ; Teile davon :
                              A                       Fassungen :
 90.03-10                        I                       aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen                884.21   Stück
 90.03-30                        II                      aus Kunststoffen                                             884.21   Stück
 90.03-40                        III                     aus unedlen Metallen                                         884.21   Stück
 90.03-60                        IV                      aus anderen Stoffen                                          884.21   Stück
 90.03-70                     B                       Teile                                                           884.21
            90.04                                  Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen),
                                                   Klemmer, Stielbrillen und ähnliche Waren :
                              A                       Sonnenbrillen :
 90.04-10                        I                       mit nicht optisch bearbeiteten Gläsern                      884.22    Stück
 90.04-50                        II                      mit optisch bearbeiteten Gläsern                            884.22    Stück
 90.04-80                     B                      andere                                                          884.22
            90.05                                  Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen :
 90.05-20                     A                      Ferngläser mit Prismen                                          871.01    Stück
 90.05-30                     B                      Fernrohre und Ferngläser ohne Prismen                           871.01    Stück
 90.05-80                     C                       Teile                                                          871.01
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              515
                                                                                                                             90 . 06
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
 90.06-00    90.06                                 Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fern­
                                                   rohre, Meridian-Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenom­
                                                   men Instrumente für Radio-Astronomie ; Montierungen für diese
                                                   Waren                                                              871.02
             90.07                                 Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photogra­
                                                   phische Zwecke sowie Photoblitzlampen (andere als Entladungs­
                                                   lampen der Tarifnr. 85.20):
             A                                        Photoapparate:
                              /                         Spezialphotoapparate:
 90.07-05                        a                          Mikrofilm-   und Mikrofiche-  Aufnahmegeräte, auch mit
                                                            Rückvergrößerungseinrichtung                              881.11  Stück
                                 b                          Reproduktionsapparate zum Herstellen von Klischees oder
                                                            Druckzylindern, mit einem Format des Negativs:
 90.07-08                           1                         von 30 x 40 cm oder weniger                             881.11  Stück
 90.07-09                           2                         von mehr als 30 x 40 cm                                 881.11  Stück
 90.07-13                        c                         andere Spezialphotoapparate                                881.11  Stück
                              II                        andere Apparate:
 90.07-15                        a                         für Filme mit einer Breite von 35 mm oder weniger ....     881.11  Stück
 90.07-17                        b                          andere                                                    881.11  Stück
                              III                        Teile und Zubehör:
 90.07-21                        a                         Stative                                                    881.19  Stück
 90.07-29                        b                         andere                                                     881.19
             B                                        Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen       für photographische
                                                      Zwecke sowie Photoblitzlampen:
               I                                        Photoblitzlampen , Blitzwürfel und ähnliche Waren, mit
                                                        elektrischer Zündung:
 90.07-32                     a                             Blitzwürfel                                               881.12  Stück
 90.07-33                     b                            andere                                                     881.12  Stück
               II                                       andere:
                              a                            Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen:
 90.07-34                        1                            Elektronenblitzgeräte                                   881.12  Stück
 90.07-35                        2                            Blitzwürfel mit mechanischer Zündung                    881.12  Stück
 90.07-38                        3                            andere                                                  881.12  Stück
 90.07-50                     b                             Teile und Zubehör .                                       881.19
             90.08                                 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahme­
                                                   apparate, auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Ton­
                                                   wiedergabe):
             A                                       Bildaufnahmeapparate        und    Tonaufnahmeapparate,   auch
                                                     kombiniert:
 90.08-11                     I                         Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder mehr,
                                                        ausgenommen Kameras für Doppelacht-Filme                      881.22  Stück
 90.08-15                     II                        Apparate für Filme mit einer Breite von weniger als 16 mm,
                                                        einschließlich Kameras für Doppelacht- Filme                  881.21  Stück
 ---pagebreak--- 516                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
90 . 08
 NIMEXE­                           Statistische                                                                       SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            90.08 A
             (Fortsetzung)
                               III                       Teile und Zubehör:
 90.08-21                        a                          Stative                                                   881.29  Stück
 90.08-29                        b                          andere                                                    881.29
             B                                        Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert:
 90.08-31                     I                          Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder mehr . .  881.22  Stück
 90.08-35                     II                         Apparate für Filme mit einer Breite von weniger als 16 mm .  881.21  Stück
 90.08-37                     III                        Teile und Zubehör                                            881.29
            90.09                                  Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs- oder Verkleine­
                                                   rungsapparate :
                              A                       Stehbildwerfer:
 90.09-11                        I                       Mikrofilm-   und Mikrofichelesegeräte,  auch wenn sie das
                                                         Photokopieren ermöglichen                                    881.31  Stück
 90.09-15                        II                      Diaprojektoren                     ^                         881.31  Stück
 90.09-29                        III                     andere                                                       881.31  Stück
 90.09-30                     B                       photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate .    881.31  Stück
 90.09-70                     C                       Teile und Zubehör                                               881.31
            90.10                                  Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematogra­
                                                   phische Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
                                                   inbegriffen ; Photokopierapparate mit optischem System oder
                                                   nach dem Kontaktverfahren, Thermokopierapparate ; Lichtbild­
                                                   wände :
            A                                         Photokopierapparate mit optischem System :
 90.10-22                     I                          Apparate                                                     751.82  Stück
 90.10-28                     II                         Teile und Zubehör                                            759.19
            B                                         Thermokopierapparate:
 90.10-32                     I                          Apparate                                                     751.82  Stück
 90.10-38                     II                         Teile und Zubehör                                            759.19
            C                                         andere:
                              I                          Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren:
 90.10-41                        a                         Lichtpausmaschinen                                         751.82  Stück
 90.10-43                        b                         andere Apparate                                           751.82   Stück
                                 c                         Teile und Zubehör:
 90.10-47                           1                        für Lichtpausmaschinen                                  759.19
 90.10-49                           2                         andere                                                 759.19
 90.10-50                     II                         Lichtbildwände                                               881.39
 90.10-60                     III                       Apparate und Ausrüstungen, wie sie üblicherweise für kine­
                                                         matographische Laboratorien verwendet werden                 881.39
 90.10-80                     IV                        andere                                                       881.39
 90.11-00   90.11                                  Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und Protonen­
                                                   diffraktionseinrichtungen                                         871.03
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                517
                                                                                                                              90 . 12
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
             90.12                                Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokine­
                                                  matographie oder Mikroprojektion :
                              A                      optische Mikroskope:
 90.12-11                       1                       Stereomikroskope                                               871.04  Stück
 90.12-19                       II                      andere                                                         871.04  Stück
 90.12-30                     B                      Apparate für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder
                                                     Mikroprojektion                                                   871.04  Stück
 90.12-70                     C                      Teile und Zubehör                                                 871.04
             90.13                                Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 ander­
                                                  weit weder genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer ;
                                                  Laser, ausgenommen Laserdioden :
 90.13-10                     A                      Scheinwerfer                                                      871.09
 90.13-20                     B                      Laser, ausgenommen Laserdioden                                    871.09
 90.13-80                     C                      andere                                                     . . .  871.09
             90.14                                Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instru­
                                                  mente, Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrogra­
                                                  phie ; nautische, aeronautische, meteorologische, hydrologische
                                                  und geophysikalische Instrumente, Apparate und Geräte ; Kom­
                                                  passe und Entfernungsmesser :
             A                                       Kompasse:
 90.14-01      I                                        Kompasse für zivile Luftfahrzeuge                              874.11
 90.14-05      II                                       andere Kompasse                                                874.11
               III                                      Teile:
 90.14-07         a                                       von Kreiselkompassen für zivile Luftfahrzeuge                874.11
 90.14-09         b                                       andere                                                       874.11
             B                                      andere:
               I                                        optische aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte:
 90.14-12         a                                       Instrumente, Apparate und Geräte, ausgenommen Teile
                                                          davon, für zivile Luftfahrzeuge                              874.11
 90.14-14         b                                       andere                                                       874.11
 90.14-17      II                                       andere aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte
                                                       (einschließlich Autopiloten), für- zivile Luftfahrzeuge ....    874.11
               III                                      andere:
 90.14-21                     a                           nautische Instrumente, Apparate und Geräte                   874.11
 90.14-23                     b                           aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte               874.11
 90.14-30                     c                           photogrammetrische Instrumente, Apparate und Geräte . .      874.12
                              d                           geodätische, topographische und hydrographische Instru­
                                                          mente, Apparate und Geräte:
 90.14-51                       1                            Theodolite und Tachymeter                                 874.12
 90.14-59                       2                            andere                                                    874.12
 ---pagebreak--- 518                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
90 . 14
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer    Maßeinheit
            90.14 B III
            (Fortsetzung)
 90.14-61                    e                             meteorologische und hydrologische Instrumente, Apparate
                                                           und Geräte                                               874.12
 90.14-99                    f                             andere Instrumente, Apparate und Geräte                  874.12
            90.15                                 Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch
                                                  mit Gewichten :
 90.15-10                    A                       Waagen                                                         874.51    Stück
 90.15-80                    B                       Teile und Zubehör                                              874.51
            90.16                                 Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate (z.B. Zei­
                                                  chenmaschinen, Pantographen, Reißzeuge, Rechenschieber,
                                                  Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte
                                                  zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90 anderweit
                                                  weder genannt noch inbegriffen (z.B. Auswuchtmaschinen, Plani­
                                                  meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilpro­
                                                  jektoren :
            A                                        Zeichen-, Anreiß, und Recheninstrumente und -geräte:
                             I                         Zeicheninstrumente und -geräte:
 90.16-12                       a                         Reißzeuge                                                 874.21    Stück
                                b                         andere:
 90.16-13                          1                         Parallelogramm- und Laufwagen-Zeichenmaschinen . .     874.21    Stück
 90.16-15                          2                         andere Zeicheninstrumente und -geräte                  874.21
 90.16-16                    II                        Anreißinstrumente und -geräte                                874.21
 90.16-18                    III                       Recheninstrumente und -geräte                                874.21    Stück
 90.16-20                    IV                        Teile und Zubehör                                            874.29
            B                                       Maschinen , Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                                                     Prüfen oder Kontrollieren ; Profilprojektoren:
                             I                         Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte mit optischer
                                                       Vorrichtung:
 90.16-41                       a                         Profilprojektoren und Komparatoren                        874.21    Stück
 90.16-49                       b                         andere Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte . .    874.21
                             II                        Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte ohne optische
                                                       Vorrichtung:
 90.16-51                       a                         Auswuchtmaschinen und -apparate                           874.21
 90.16-55                       b                         Leistungsprüfmaschinen                                    874.21
 90.16-65                       c                         Maßstäbe für Längenmessung und Lineale mit Maßeintei­
                                                          lung                                                      874.21
 90.16-71                       d                         Mikrometer und Präzisionslehren aller Art                 874.21    Stück
 90.16-79                       e                         andere Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte . .    8 " 4.21
                             III                       Teile und Zubehör:
 90.16-91                       a                        für Auswucht- und Leistungsprüfmaschinen                   874.29
 90.16-99                       b                         andere                                                   874.29
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   519
                                                                                                                                 90 . 17
 NIMEXE­                          Statistische                                                                            SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                            Nummer  Maßeinheit
             90.17                                Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente,
                                                  Apparate und Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate
                                                  und Geräte sowie Apparate und Instrumente für die Ophthalmo­
                                                  logie :
                              A                      Apparate und Geräte für Elektrodiagnose:
 90.17-01                       I                       Elektrokardiographen                                              774.10
 90.17-05                       II                      andere                                                            774.10
                              B                      andere:
  90.17-07                      I                       Blutdruckmesser                                                   872.02
 90.17-09                       II                      Endoskope                                                  . . .  872.02
 90.17-11                       III                     Kunstnieren                                                       872.02
 90.17-13                       IV                      Ultraviolettbestrahlungsgeräte,   auch   mit   Infrarotstrahler
                                                       kombiniert                                                         774.10
                                V                      Apparate und Geräte für Diathermie:
 90.17-16                          a                      Ultraschalltherapiegeräte                                       774.10
 90.17-17                          b                      andere                                                          774.10
 90.17-23                       VI                      Transfusionsgeräte, einschließlich Infusionsgeräte                872.02
                                VII                     Spritzen :
 90.17-25                          a                      aus Kunststoff                                                  872.02
 90.17-27                          b                      andere                                                          872.02
                                VIII                    Nadeln, Kanülen und Katheder:
 90.17-32                          a                      hypodermische Nadeln                                            872.02
 90.17-34                          b                      andere                                                          872.02
                                IX                     andere:
                                   a                      Instrumente, Apparate und Geräte für zahnärztliche
                                                          Zwecke:
 90.17-36                             1                      Dentalbohrmaschinen und Dentaleinheiten auf Sockel .         872.01
 90.17-38                             2                      andere                                                       872.01
 90.17-40                          b                      Apparate und Geräte für Anästhesie                              872.02
                                   c                      Instrumente, Apparate und Geräte für Ophthalmologie:
 90.17-51                             1                      nicht optische                                               872.02
 90.17-59                             2                      optische                                                     872.02
 90.17-99                          d                      andere                                                          872.02
             90.18                                Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage ;
                                                  Apparate und Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauer­
                                                  stofftherapie, Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben sowie
                                                  andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (einschließlich
                                                  Gasmasken):
 90.18-10    A                                       Atmungsapparate und -geräte (einschließlich Gasmasken),
                                                     ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge                    872.03
 ---pagebreak--- 520                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
 90 . 18
  NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             90.18
             (Fortsetzung)
             B                                        andere:
                              /                          Apparate und Geräte für Mechanotherapie, zur Massage
                                                         oder für Psychotechnik:
I 90.18-21                       a                         elektrische Vibrationsmassage-Geräte                        872.03
  90.18-29                       b                         andere .                                                    872.03
  90.18-31                    II                         Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie,
                                                        Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben                          872.03
                                   \
  90.18-59                    III                        andere Atmungsapparate und -geräte aller Art, einschließlich
                                                         Gasmasken                                                     872.03
             90.19                                 Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen
                                                   (einschließlich medizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen
                                                   zum Behandeln von Knochenbrüchen (Schienen und dergleichen);
                                                   Zahn-, Augen- und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte und
                                                   andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder
                                                   Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum
                                                   Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
             A                                        Prothesen :
               I                                        Zahnprothesen :
  90.19-11                    a                            aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen               899.62
                              b                            andere:
                                 1                           künstliche Zähne:
  90.19-12                          aa                         . aus Kunststoffen                                      899.62  100 St .
  90.19-14                          bb                           aus anderen Stoffen                                   899.62  100 St .
  90.19-18                       2                           andere                                                    899.62
  90.19-21     II                                       Augenprothesen                                                 899.62
  90.19-25     III                                      andere                                                         899.62
             B                                        Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behe­
                                                     bung von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in
                                                     der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den
                                                     Organismus bestimmt:
               I                                        Schwerhörigengeräte:
  90.19-31                    a                            Geräte                                                      899.61  Stück
  90.19-35                    b                            Teile und Zubehör                                           899.61
               II                                       andere:
  90.19-51                    a                            Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör . . .      899.62  Stück
  90.19-55                    b                            andere                                                     899.62
             C                                       andere:
  90.19-91                    I                         orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrich­
                                                        tungen                                                        899.62
  90.19-95                    II                         Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen               899.62
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               521
                                                                                                                             90 . 20
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             90.20                                Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die
                                                  Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildpho­
                                                  tographie), einschließlich Röhren und andere Vorrichtungen zum
                                                  Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren,
                                                  Schalttische und Durchleuchtungsschirme für diese Apparate und
                                                  Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und der­
                                                  gleichen, für die vorstehend genannten Apparate und Geräte :
                              A                      Röntgenapparate und -gerate:
 90.20-11                       I                      für medizinische und zahnärztliche Zwecke                      774.20  Stück
 90.20-19                       II                     für andere Zwecke                                              774.20  Stück
                              B                      Apparate und Geräte, die die Strahlung radioaktiver Stoffe
                                                     verwerten :
 90.20-51                       I                      für medizinische Zwecke                                        774.20  Stück
 90.20-59                       II                     für andere Zwecke                                              774.20  Stück
                              C                      Teile und Zubehör:
 90.20-71                       I                       Röntgenröhren '                                               774.20  Stück
 90.20-75                       II                      Röntgenschirme, einschließlich Verstärkerfolien; Streustrah­
                                                       lenraster                                                      774.20
 90.20-99                       III                    andere                                                         774.20
             90.21                                Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vor­
                                                  führzwecken (z.B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu
                                                  anderer Verwendung geeignet :
 90.21-10                     A                      Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle für
                                                     den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik                    874.52
 90.21-50                     B                      biologische Modelle                                              874.52
 90.21-90                     C                      andere                                                           874.52
             90.22                                Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen
                                                  (z.B. für Prüfung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit,
                                                  Druckfestigkeit, Elastizität) von Materialien (z.B. von Metallen,
                                                  Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen):
                              A                     für Metalle:
 90.22-11                       I                       Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen                    874.53
 90.22-15                       II                      Härteprüfmaschinen                                            874.53
 90.22-19                       III                    andere                                                         874.53
 90.22-30                     B                     für Textilien, Papier und Pappe                                   874.53
 90.22-50                     C                     für andere Stoffe                                                 874.53
 90.22-80                     D                      Teile und Zubehör                                                874.53
             90.23                                Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instru­
                                                  mente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und
                                                  Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander
                                                  kombiniert :
             A                                       Thermometer:
  90.23-01      I                                      für zivile Luftfahrzeuge                                       874.54
 ---pagebreak--- 522                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
90 . 23
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
            90.23 A
             (Fortsetzung)
               II                                         andere:
                  a                                         Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ables­
                                                            bare Flüssigkeitsthermometer:
 90.23-11                      1                               Fieberthermometer                                     874.54  Stück
 90.23-18                     2                                andere                                                874.54  Stück
 90.23-20         b                                         andere                                                   874.54  Stück
 90.23-30    B                                         Hygrometer und Psychrometer                                   874.54
 90.23-40   C                                          Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instru­
                                                       mente, auch mit Thermometern ; optische Pyrometer             874.54
            D                                          andere:
 90.23-95                     I                           Barometer                                                  874.54  Stück
 90.23-99                     II                          andere                                                     874.54
            90.24                                   Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren
                                                    oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen verän­
                                                    derlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln
                                                    von Temperaturen, wie Manometer, Thermostate, Flüssigkeits­
                                                    stand- oder Gasstandanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemengen­
                                                    zähler und automatische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen
                                                    Waren der Tarifnr. 90.14 :
 90.24-10   A                                          für zivile Luftfahrzeuge                                      874.30
            B                                          andere:
               I                                         Manometer:
                              a                             mit Metallfedermeßwerk (mit Kapsel-, Platten-, Rohr­
                                                            oder Schneckenfeder):
 90.24-11                        1                             Geräte zum Messen und Regulieren des Reifenluft­
                                                               drucks                                                874.30  Stück
 90.24-19                        2                             andere                                                874.30  Stück
 90.24-29                     b                             andere                                                   874.30  Stück
               II                                        Thermostate:
 90.24-41                     a                             Thermostate mit elektrischer Schalteinrichtung           874.30  Stück
 90.24-49                     b                             andere                                                   874.30  Stück
                                                                                                                                       I
               III                                       andere:
 90.24-92                     a                             Füllhöhenanzeiger                                        874.30  Stück
 90.24-94                     b                             Durchflußmesser                                          874.30  Stück
 90.24-96                     c                             Regler und Regeleinrichtungen                            874.30  Stück
 90.24-98                     d                             andere                                                   874.30  Stück
            90.25                                  Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemi­
                                                   sche Untersuchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektro­
                                                   meter, Gas- und Rauchgasprüfer); Instrumente, Apparate und
                                                   Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation,
                                                   Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosi­
                                                   meter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photometrische oder
                                                   akustische Messungen (wie Photometer — einschließlich Belich­
                                                   tungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome :
 90.25-11                     A                        Gas- und Rauchgasprüfer                                      874.40   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             523
                                                                                                                           90 . 25
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             90.25
             (Fortsetzung)
 90.25-31                     B                      Mikrotome                                                      874.40  Stück
 90.25-41                     C                       Viskosimeter, Porosimeter und Dilatometer                     874.40
                              D                      andere Instrumente, Apparate und Geräte:
 90.25-51                       I                       ohne optische Vorrichtung                                   874.40
 90.25-59                       II                      mit optischer Vorrichtung                                   874.40
 90.25-80                     E                      Teile und Zubehör                                              874.40
             90.26                                Gas-, Fliissigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder
                                                  Produktion, einschließlich Prüf- oder Eichzähler :
 90.26-10                     A                      Gaszähler                                                      873.10  Stück
 90.26-30                     B                      Flüssigkeitszähler                                             873.10  Stück
                              C                      Elektrizitätszähler:
  90.26-51                      I                       Einphasen- Wechselstromzähler                               873.10  Stück
  90.26-55                      II                      Drehstromzähler                                             873.10  Stück
  90.26-59                      III                     andere (z.B. Gleichstromzähler, Zähler für Produktion, für
                                                        Kontrollzwecke, für Eichzwecke)                             873.10  Stück
             90.27                                Andere Zähler (z.B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxame­
                                                  ter, Kilometerzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere
                                                  Geschwindigkeitsmesser (auch magnetische), ausgenommen
                                                  Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr. 90.14 ; Stroboskope :
  90.27-10   A                                       Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und andere Zäh­
                                                     ler                                                            873.20
             B                                       Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser:
  90.27-20     I                                        für zivile Luftfahrzeuge                                    873.20
               II                                       andere:
  90.27-32                    a                           für Landfahrzeuge                                         873.20
 90.27-38                     b                            andere                                                   873.20
  90.27-50   C                                       Stroboskope                                                    873.20
             90.28                                Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte
                                                  zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysie­
                                                  ren :
             A                                       elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
               I                                        für zivile Luftfahrzeuge:
 90.28-01                     a                            Überzieh- Warnrechner                                    874.83  Stück
 90.28-03                     b                            Trägheitsnavigationssysteme                              874.83  Stück
 90.28-05                     c                            Geräte zum Warnen bei Bodenannäherung                    874.83  Stück
  90.28-07                    d                           Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen Erdfel­
                                                          des                                   :                   874.83  Stück
  90.28-08                    e                           Regler für die Klimaanlage                                874.83  Stück
  90.28-09                    f                           andere                                                    874.83
 ---pagebreak--- 524                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 12 . 85
90 . 28
 NIMEXE­                         Statistische                                                                            SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                            Nummer  Maßeinheit
            90.28 A
            (Fortsetzung)
              II                                      andere:
                 a                                      Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik (z.B. Neben­
                                                        sprechmesser, Verstärkungsgradmesser, Nepermeter, Ver­
                                                        zerrungsmesser, Geräuschspannungsmesser) ;
                                                        Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder
                                                        zum Nachweis ionisierender Strahlung ;
                                                        andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvor­
                                                        richtung ;
                                                        andere Geräte zum Messen elektrischer Größen :
 90.28-12                    1                             Spezialgeräte für die Femmeldetechnik (z.B. Neben­
                                                           sprechmesser, Verstärkungsgradmesser, Nepermeter,
                                                            Verzerrungsmesser, Geräuschspannungsmesser)                  874.83
 90.28-14                    2                             Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder
                                                           zum Nachweis ionisierender Strahlung                          874.82
 90.28-16                    3                             andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvor­
                                                           richtung (Kompensationsschreiber)                             874.83
 90.28-17                    4                             Elektronenstrahl-Oszilloskope und -Oszillographen . . .       874.83
 90.28-18                    5                             andere     Geräte   zum     Messen    elektrischer   Größen   874.83
                 b                                      andere:
 90.28-31                    1                             Prüfgeräte                                                    874.83
 90.28-38                    2                             Regler                                                        874.81
 90.28-41                    3                             Auswuchtmaschinen und -apparate                               874.83
 90.28-43                    4                             Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für die
                                                           See- oder Binnenschiffahrt                                    874.83
 90.28-45                    5                             Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für die
                                                           Luft- oder Raumfahrt                                          874.83
 90.28-47                    6                             meteorologische, hydrologische und geophysikalische
                                                           Instrumente, Apparate und Geräte                              874.83
                             7                             andere:
                               aa                             Instrumente, Apparate und Geräte, die optische
                                                              Strahlung (ultraviolette, sichtbare, infrarote) benutzen:
 90.28-50                         11                             Belichtungsmesser                                      874.83
 90.28-51                         22                             geodätische, topographische, photogrammetrische
                                                                 und hydrographische Instrumente, Apparate und
                                                                 Geräte                                                 874.83
                                  33                             Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische
                                                                 oder chemische Untersuchungen :
 90.28-52                            aaa                           photometrische                                       874.83
 90.28-53                            bbb                           andere                                               874.83
 90.28-54                         44                             andere                                                 874.83
                               bb                             andere:
 90.28-55                         11                            für geometrische Größen                                 874.83
 90.28-58                         22                            andere                                                  874.83
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 525
                                                                                                                               90 . 28
 NIMEXE­                          Statistische                                                                        SITC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer    Maßeinheit
             90.28
             (Fortsetzung)
             B                                       andere:
 90.28-62      I                                       für zivile Luftfahrzeuge                                       874.89
               II                                      andere:
 90.28-66                     a                           Oszillographen                                              874.89
 90.28-68                     b                           Kompensatoren und Meßbrücken                                874.89
 90.28-70                     c                           Meßgeräte zur Analyse von gasförmigen, flüssigen oder
                                                         festen Stoffen                                               874.89
 90.28-74                     d                           Meßgeräte für Verfahrenstechnik sowie für wärmetechni­
                                                         sche Größen und Feuchte                                      874.89 '
 90.28-76                     e                           Prüfgeräte                                                  874.89
 90.28-84                     f                           Regler                                                      874.84
                              g                           andere:
                                1                           schreibende Meßinstrumente und -geräte:
 90.28-86                          aa                           Linienschreiber                                       874.89
 90.28-88                          bb                           andere                                                874.89
                                2                           anzeigende Meßinstrumente und -geräte:
 90.28-92                          aa                           Präzisionsmeßinstrumente (Klasse 0,5 und genauer) .   874.89
                                   bb                           andere:
 90.28-96                             11                          Schalttafelmeßgeräte                                874.89
 90.28-97                             22                          andere                                              874.89
 90.28-99                       3                           andere                                                    874.89
             90.29                                Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                                                  hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnr.
                                                  90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für
                                                  mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte verwendet
                                                  werden können :
             A                                      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
                                                     oder hauptsächlich für elektronische Instrumente, Apparate
                                                     oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
 90.29-02      I                                       für Instrumente, Apparate oder Geräte, für zivile Luftfahr­
                                                       zeuge                                                          874.90
               II                                      andere :
 90.29-07                     a                          zusammengesetzte elektronische Schaltungen                   874.90
 90.29-09                     b                           andere                                                      874.90
             B                                      andere:
 90.29-10      I                                       für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifstellen
                                                       90.23 A, 90.27 B, 90.28 B oder der Tarifnr. 90.24, für zivile
                                                       Luftfahrzeuge                                                  874.90
 ---pagebreak--- 526                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
90 . 29
 NIMEXE­                                   Statistische                                                                       SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
 Kennziffer                               Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
                90.29 B
                (Fortsetzung)
                   II                                              andere :
  90.29-20            a                                              aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metal­
                                                                     len, deren größter Durchmesser 25 mm nicht überschrei­
                                                                     tet                                                      874.90
                      b                                              andere :
  90.29-30                             1                                für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifnr.
                                                                         90.23                                                874.90
  90.29-40                            2                                für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifnr.
                                                                         90.24                                                874.90
                                      3                                für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifnr.
                                                                         90.26:
  90.29-53                               aa                                für Elektrizitätszähler                            874.90
  90.29-59                               bb                                andere                                             874.90
  90.29-70                            4                                für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifnr.
                                                                         90.27                                                874.90
  90.29-90                            5                                für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle
                                                                        90.28 B                                               874.90
  90.80-00                                                   Waren des Kapitels 90 für vollständige Fabrikationsanlagen,
     bis                                                    ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
  90.89-29                                                  sion . Siehe Hinweis Seite 8                                        (f )
  90.97-01                                                  Kontaktschalen , Kontaktlinsen und Brillengläser, im Postverkehr
                                                            befördert                                                         884.11
  90.97-02                                                  Andere Waren des Kapitels 90, im Postverkehr befördert            911.00
(') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.              1
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          527
                                                                                                                           91 . 01
                                                                  KAPITEL 91
                                                            UHRMACHERWÄREN
Vorschriften
1 . „Kleinuhr-Werke" im Sinne der Tarifnrn . 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler (Gangregler) eine Unruh mit
    Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschließlich Werkplatte und Brücken und
    gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten, 12 mm nicht übersteigt.
2. Ausgenommen von den Tarifnrn . 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, daß sie ohne Hemmung
    laufen (Tarifnr. 84.08).
3 . Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und
    gleichartige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen . Zu Kapitel 91 gehören auch nicht
    Uhrgewichte, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, elektrische Ausrüstungsstücke, Kugellager und Kugeln für Kugellager.
    Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr. 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile, die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu anderen
    Zwecken, insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten, verwendet werden können, in Kapitel 91 .
5 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese
    Waren zu tarifleren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
    tarifiert .
  NIMEXE­                            Statistische                                                                   SITC­  Besondere
  Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                               Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
                91.01                                Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich
                                                     Stoppuhren vom gleichen Typ):
   91.01-11                      A                      Stoppuhren                                                  885.11  Stück
                                 B                      andere:
                                   I                      elektrische oder elektronische:
                                      a                      mit Gehäusen aus Edelmetallen :
   91.01-15                              1                     mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler           885.11  Stück
   91.01-19                              2                     andere                                               885.11  Stück
                                      b                      mit Gehäusen aus anderen Stoffen:
                                         1                     mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler:
   91.01-22                                  aa                   nur mit mechanischer Anzeige                      885.11  Stück
   91.01-24                                  bb                   nur mit opto-elektronischer Anzeige               885.11  Stück
   91.01-26                                  cc                   andere                                            885.11  Stück
   91.01-29                              2                     andere                                               885.11  Stück
                                   II                     andere:
                                      a                      mit automatischem Aufzug:
                                         1                     mit Palettenankerhemmung:
   91.01-33                                 aa                    mit Gehäusen aus Edelmetallen                     885.11  Stück
   91.01-37                                  bb                   mit Gehäusen aus anderen Stoffen                  885.11  Stück
   91.01-45                              2                     mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-, Stift­
                                                               ankerhemmung)                                        885.11  Stück
 ---pagebreak--- 528                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12 . 85
91 . 01
 NIMEXE­                          Statistische                                                                      SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
            91.01            B II
            (Fortsetzung)
                                   b                      mit nichtautomatischem Aufzug:
                                      1                     mit Palettenankerhemmung:
 91.01-53                                aa                    mit Gehäusen aus Edelmetallen                        885.11  Stück
 91.01-57                                bb                    mit Gehäusen aus anderen Stoffen                     885.11  Stück
 91.01-65                             2                     mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-,         Stift­
                                                            ankerhemmung)                                           885.11  Stück
            91.02                                 Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn.
                                                  91.01 und 91.03):
            A                                       elektrische oder elektronische:
 91.02-11     I                                        mit einer Unruh mit Spiralfeder                              885.12  Stück
              II                                       andere:
 91.02-21                    a                           mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler                 885.12  Stück
 91.02-29                    b                           andere                                                     885.12  Stück
            B                                       andere:
 91.02-91                    I                          Wecker und Uhren mit Weckerwerk                             885.12  Stück
 91.02-99                    II                        andere                                                       885.12  Stück
            91.03                                 Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flug­
                                                  zeuge, Schiffe und andere Fahrzeuge :
 91.03-10   A                                       mit Uhrwerk, dessen Durchmesser weniger als 4,5 cm beträgt
                                                    oder mit Kleinuhr-Werk, für zivile Luftfahrzeuge                885.21  Stück
            B                                       andere:
 91.03-21                    I                         mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler                   885.21  Stück
 91.03-99                    II                        andere                                                       885.21  Stück
            91.04                                 Andere Uhren :
            A                                       elektrische oder elektronische :
 91.04-20                    I                         Uhrenanlagen                                                 885.22  Stück
                             II                        andere:
                                a                        Batterieuhren :
                                   1                        Wecker:
 91.04-31                            aa                       mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler            885.22  Stück
 91.04-33                            bb                       andere                                                885.22  Stück
                                   2                        andere:
                                     aa                        Wanduhren :
 91.04-34                                II                      mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler        885.22   Stück
 91.04-35                                22                      andere                                            885.22   Stück
                                     bb                       andere :
 91.04-37                                11                      mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler        885.22   Stück
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 529
                                                                                                                                91 . 04
 NIMEXE­                           Statistische                                                                          SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
             91.04 A          II a 2 bb
             (Fortsetzung)
 91.04-39                                  22                      andere                                                885.22   Stück
                                 b                          Uhren für Netzanschluß:
  91.04-42                          1                          Wecker                                                    885.22   Stück
                                    2                          andere:
 91.04-46                              aa                         Wanduhren                                              885.22   Stück
 91.04-48                              bb                        andere                                                  885.22   Stück
             B                                        andere:
                              I                          Wecker:
 91.04-51                        a                          Reisewecker                                                  885.22   Stück
                                 b                          andere:
 91.04-56                           1                          mit Zifferblatt, dessen Diagonale oder größter Durch­
                                                               messer 7 cm oder mehr beträgt                             885.22   Stück
 91.04-58                           2                          andere                                                    885.22   Stück
                              II                         andere :
 91.04-71                        a                          Tischuhren , Kaminuhren und dergleichen                      885.22   Stück
                                 b                          Wanduhren :
 91.04-73                           1                          Kuckucksuhren                                             885.22   Stück
 91.04-76                           2                          andere                                                    885.22   Stück
 91.04-79                        c                          andere                                                       885.22   Stück
             91.05                                 Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmo­
                                                   tor (z.B. Registrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuh­
                                                   ren, Minutenzähler, Sekundenzähler):
 91.05-10                     A                       Registrieruhren (Arbeitszeitregistrier- und Kartenapparate) . . .  885.23   Stück
 91.05-20                     B                       Zeit- und Datumstempeluhren                                        885.23 ( Stück
 91.05-30                     C                       Kurzzeitmesser (Minutenzähler, Sekundenzähler) .........           885.23   Stück
 91.05-80                     D                       andere                                                             885.23   Stück
             91.06                                 Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B. Zeitschalter
                                                   und andere Schaltuhren):
 91.06-10                     A                       elektrische oder elektronische Schaltuhren für Tarifumschaltung
                                                      (Tarifschaltuhren)                                                 885.24   Stück
 91.06-90                     B                       andere                                                             885.24   Stück
             91.07                                 Kleinuhr-Werke, gangfertig :
             A                                       mit einer Unruh mit Spiralfeder:
 91.07-11                     I                          elektrische oder elektronische                                  885.13   Stück
                              II                         andere:
 91.07-22                        a                          mit automatischem Aufzug                                     885.13   Stück
 91.07-28                        b                          mit nichtautomatischem Aufzug                             .  885.13   Stück
             B                                        andere :
 91.07-92                     I                          mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler                      885.13   Stück
 ---pagebreak--- 530                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30 . 12 . 85
  91 . 07
   NIMEXE­                          Statistische                                                                           SITC­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung                            Nummer  Maßeinheit
                                   Unterteilung
I             91.07 B
              (Fortsetzung)
   91.07-98                    II                         andere                                                           885.13  Stück
              91.08                                 Andere Uhrwerke, gangfertig :
   91.08-10   A                                        Uhrwerke, gangfertig, mit oder ohne Zifferblatt oder Zeiger,
                                                       mit mehr als einem Stein, die, ohne aufgezogen zu werden,
                                                       länger als 47 Stunden laufen, für zivile Luftfahrzeuge              885.25  Stück
              B                                        andere:
                               I                          elektrische oder elektronische:
   91.08-31                       a                          mit piezoelektrischem Quarz als Zeitteiler                    885.25  Stück
   91.08-39                       b                          andere                                                        885.25  Stück
   91.08-90                    II                        andere                                                            885.25  Stück
              91.09                                 Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon :
                               A                      fertige Gehäuse:
   91.09-20                       I                      aus Edelmetallen                                                  885.14  Stück
                                  II                     aus unedlen Metallen :
   91.09-31                          ä                       vergoldet, versilbert oder mit Edelmetallen plattiert ....    885.14  Stück
   91.09-39                          b                      andere                                                         885.14  Stück
   91.09-50                       III                    aus anderen Stoffen                                               885.14  Stück
   91.09-80                    B                      Rohlinge und Gehäuseteile                                     . . .  885.14
              91.10                                 Gehäuse für andere Uhrmachenvaren und Teile davon :
   91.10-10                    A                      aus Metall                                                           885.26
   91.10-90                    B                      aus anderen Stoffen                                                  885.26
              91.11                                 Andere Uhrenteile :
   91.11-10   A                                       Uhrensteine (Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder
                                                      rekonstituierte Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen
                                                      oder Schmucksteinen), weder gefaßt noch montiert                     885.29
  91.11-20    B                                       Uhrfedern , einschließlich Spiralfedern                              885.29
              C                                       Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig:
  91.11-30      I                                        mit einer Unruh mit Spiralfeder                                   885.29  Stück
  91.11-35      II                                       andere                                                           885.29   Stück
  91.11-40    D                                       andere Uhrwerke, nicht gangfertig                                   885.29
  91.11-50    E                                       Rohwerke für Kleinuhr-Werke                                         885.29
              F                                       andere:
  91.11-91                     I                         Zifferblätter                                                    885.29
  91.11-95                     II                        Uhrensteine, gefaßt oder montiert                                885.29
  91.11-99                     III                       andere                                                           885.29
  91.97-00                                          Waren des Kapitels 91 , im Postverkehr befördert                      885.00
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              531
                                                                                                                                92 . 01
                                                                   KAPITEL 92
                               MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ;
                        BILD- UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERÄTE,
                        FÜR DAS FERNSEHEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht:
    a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch belichtet, auch
        entwickelt (Kapitel 37);
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel
        zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und
        zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92, wenn sie nicht in
        diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn ihre Unterbringung mit
        diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die mit einem
        Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr. 85.15);
    d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.01 );
    e) Instrumente und Geräte, mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03);
    f) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05 oder 99.06);
    g) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit: Tarifnr. 39.07 , Abschnitt XV usw .).
2 . Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn . 92.02 und 92.06 werden wie die Instrumente, für die sie
    bestimmt sind, tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl nach entsprechen . Gelochte
    Pappen und Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr. 92.12 werden , auch wenn sie mit den Instrumenten oder
    Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden , für sich tarifiert .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese
    Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
    tarifiert .
  NIMEXE­                            Statistische                                                                        S ITC­ Besondere
  Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                               Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
                92.01                                 Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Kla­
                                                      viatur); Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur ;
                                                      Harfen, ausgenommen Äolsharfen :
                A                                        Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne
                                                         Klaviatur):
                  I                                        Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen :
   92.01-12                       a                           neu                                                        898.11  Stück
   92.01-15                       b                           gebraucht                                                  898.11  Stück
   92.01-19       II                                       andere                                                        898.11  Stück
   92.01-90     B                                        andere                                                          898.11
                92.02                                 Andere Saiteninstrumente :
   92.02-10                       A                      Streichinstrumente                                              898.19  Stück
 ---pagebreak--- 532                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
92 . 02
 NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            92.02
            (Fortsetzung)
                              B                      andere:
 92.02-50                       I                       Gitarren                                                       898.19  Stück
 92.02-80                       II                      andere                                                         898.19  Stück
            92.03                                  Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und
                                                  durchschlagenden Metallzungen :
 92.03-10                     A                      Orgeln (Pfeifenorgeln)                                            898.21
 92.03-90                     B                      andere                                                            898.21  Stück
            92.04                                 Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mund­
                                                  harmonikas :
 92.04-10                     A                      Mundharmonikas                                                    898.22  Stück
 92.04-90                     B                      andere                                                            898.22  Stück
            92.05                                 Andere Blasinstrumente :
 92.05-11                     A                      Blechblasinstrumente (Instrumente mit trichterförmigem Mund­
                                                     stück) • • • • ,                                                  898.23  Stück
                              B                      andere :
 92.05-91                       I                       Blockflöten                                         : . . . .  898.23  Stück
 92.05-99                       II                      andere                                                         898.23
            92.06                                 Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metal­
                                                  lophone, Becken, Kastagnetten):
 92.06-10                     A                      Pauken und Trommeln                                               898.24
 92.06-90                     B                      andere                                                            898.24
            92.07                                 Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche
                                                  Musikinstrumente (z.B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons):
 92.07-10                     A                      Orgeln                                                            898.25  Stück
 92.07-20                     B                      Gitarren                                                          898.25  Stück
 92.07-90                     C                      andere                                                            898.25
            92.08                                 Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92
                                                  nicht erfaßt (z.B. Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende
                                                  mechanische Vögel , singende Sägen); Lockpfeifen aller Art ;
                                                  Mundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken (z.B. Signalhör­
                                                  ner, Signalpfeifen):
 92.08-10   A                                       Spieldosen                                                         898.29
 92.08-90   B                                       andere                                                             898.29
            92.10                                 Teile und Zubehör für Musikinstrumente, einschließlich gelochte
                                                  Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente und ein­
                                                  schließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome ; Stimmga­
                                                  beln und Stimmpfeifen aller Art :
 92.10-10   A                                       Musikwerke für Spieldosen                                         898.90
 92.10-15   B                                       Musiksaiten                                                       898.90
            C                                       andere:
 92.10-20                     I                         Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr. 92.01 .   898.90
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                533
                                                                                                                             92 . 10
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            92.10 C
            (Fortsetzung)
 92.10-30                    II                        Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr. 92.02 .    898.90
 92.10-40                    III                       Teile und Zubehörfür Musikinstrumente der Tarifnr. 92.03 .     898.90
 92.10-50                    IV                        Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr. 92.04 .    898.90
 92.10-60                    V                         Teile und Zubehörfür Musikinstrumente der Tarifnr. 92.07 .     898.90
 92.10-70                    VI                       andere                                                          898.90
            92.11                                Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonauf­
                                                 nahme- oder Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band­
                                                 und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer ; Bild- und Tonauf­
                                                 zeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergaberäte, für das Fern­
                                                 sehen :
            A                                       Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
 92.11-10     I                                       Tonaufnahmegeräte                                               763.88  Stück
              II                                      Tonwiedergabegeräte:
 92.11-20        a                                       mit Laser-Tonabnehmersystem                                  763.18  Stück
                 b                                       andere:
                             1                              Plattenwechsler und Plattenspieler, ohne Verstärker:
 92.11-32                       aa                            Plattenwechsler                                         763.18  Stück
 92.11-33                       bb                            Plattenspieler                                     . .  763.18  Stück
                             2                              Plattenwechsler und Plattenspieler, mit Verstärker:
 92.11-35                       aa                            münzbetätigte Musikautomaten                            763.11  Stück
 92.11-37                       bb                            andere                                                  763.18  Stück
 92.11-41                    3                              Magnetbandkassettengeräte von der in Kraftfahrzeugen
                                                            verwendeten Art                                           763.88  Stück
 92.11-49                    4                              andere                                                    763.88  Stück
              III                                     kombinierte Geräte:
 92.11-51        a                                       Magnetbandgeräte (andere als Kassettengeräte) mit ent­
                                                         weder nur einer Bandlaufgeschwindigkeit von 19 cm/s
                                                         oder mit dieser und anderen niedrigeren Bandlaufge­
                                                         schwindigkeiten                                              763.88  Stück
                 b                                       andere:
                             1                              Magnetbandkassettengeräte:
 92.11-71                       aa                            mit eingebautem Verstärker und mit einem oder meh­
                                                              reren eingebauten Lautsprechern                         763.88  Stück
 92.11-75                       bb                            andere                                                  763.88  Stück
 92.11-79                    2                              andere                                                    763.88  Stück
            B                                       Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwieder­
                                                   gabegeräte, für das Fernsehen :
 92.11-91                    I                        Magnetbandgeräte                                                763.81  Stück
 92.11-99                    II                       andere                                                          763.81  Stück
 ---pagebreak--- 534                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
92 . 12
 NIMEXE­                         Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
            92.12                                Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Platten, Zylin­
                                                 der, Wachsformen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der
                                                 Tarifnr. 92.11 oder für ähnliche Aufnahmeverfahren, zur Auf­
                                                 nahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galva­
                                                 noplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten :
            A                                      zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeichnung:
 92.12-11                    /                        Magnetbänder und -filme                                         898.31
 92.12-15                    11                       starre Magnetplatten                                       . .  898.31
 92.12-18                    III                      andere                                                          898.31
            B                                      mit Aufzeichnung:
              I                                       Aufnahmeplatten , Matrizen und andere Zwischenformen ,
                                                      ausgenommen Magnetbänder:
 92.12-31        a                                      zum Herstellen von Schallplatten                              898.32
 92.12-33        b                                      andere                                                        898.32
              II                                      andere :
                 a                                      Schallplatten :
 92.12-34          1                                        für den Sprachunterricht                                  898.32
 92.12-35          2                                        andere                                                    898.32
                 b                                      andere Aufzeichnungsträger (z.B. Bänder, Streifen, Filme
                                                        und Drähte):
 92.12-37          1                                        im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt, zur
                                                           Tonwiedergabe bei kinematographischen Filmen . . . .       898.32     m
 92.12-39          2                                        andere                                                    898.32
            92.13                                Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11 :
            A                                      Tonabnehmer ; Teile davon:
 92.13-11                    I                       für Rillentonträger                                              764.99
 92.13-18                    II                       andere                                                          764.99
 92.13-30   B                                      Nadeln ; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmuck­
                                                   steine, synthetische oder rekonstituierte Steine, auch montiert    764.99
 92.13-60   C                                      aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen ,
                                                   deren größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet ....           764.99
            D                                      andere :
 92.13-81                    I                        zusammengesetzte elektronische Schaltungen                      764.99
 92.13-89                    II                       andere                                                          764.99
 92.97-00                                        Waren des Kapitels 92, im Postverkehr befördert                      898.00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               535
                                                                                                                               93 . 01
                                                             ABSCHNITT XIX
                                              WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                                 KAPITEL 93
                                                WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht:
    a) Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen und andere Waren des
        Kapitels 36 ;
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige in der Regel
        zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr. 87.08);
    d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert sind oder
        die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90) ;
    e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen (Kapitel 97);
    f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05 oder 99.06).
2 . Als „Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese
    Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
    tarifiert .
  NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
   93.01-00     93.01                               Blanke Waffen (z.B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile davon und
                                                    Scheiden für diese Waren                                            951.04
                93.02                               Revolver und Pistolen :
   93.02-10     A                                     mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                              951.05  Stück
   93.02-90     B                                     andere                                                            951.05  Stück
   93.03-00     93.03                               Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01 und
                                                    93.02)                                                              951.02
                93.04                               Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnr. 93.02 und
                                                    93.03), einschließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosions­
                                                    wirkung von Pulver aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen,
                                                    Schreckschußpistolen und dergleichen, Wetterkanonen, Leinen­
                                                    schießgeräte :
                A                                     Jagd- und Sportgewehre:
   93.04-20                      /                       Vorderlader                                                    894.61  Stück
 ---pagebreak--- 536                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 12 . 85
93 . 04
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
 Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                                Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
            93.04 A
            (Fortsetzung)
                              II                         andere :
                                 a                          Gewehre mit einem Lauf:
 93.04-30                           1                         mit glattem Lauf                                       894.61   Stück
                                    2                         mit gezogenem Lauf:
 93.04-41                              aa                       für Randfeuerpatronen                                894.61   Stück
 93.04-49                              bb                        andere                                              894.61   Stück
 93.04-50                        b                          Doppelflinten                                            894.61   Stück
 93.04-60                        c                          andere                                                   894.61   Stück
 93.04-90   B                                         andere                                                         894.61   Stück
 93.05-00   93.05                                  Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre,
                                                   -büchsen und -pistolen)                                           894.62
            93.06                                  Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01), ein­
                                                   schließlich Rohr- und Laufrohlinge für Feuerwaffen :
 93.06-10   A                                         für Waffen der Tarifnr. 93.03                                  951.09
            B                                         für andere Waffen :
 93.06-31     I                                         Schaftrohlinge für Gewehre                                   951.09
              II                                        andere Teile:
 93.06-35        a                                         für Waffen der Tarifnr. 93.02                             951.09
                 b                                         andere:
 93.06-41                    1                                Läufe, einschließlich Rohlinge                         951.09   Stück
 93.06-45                    2                                Schäfte                                                951.09   Stück
 93.06-49                    3                                andere                                                 951.09
            93.07                                  Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, ein­
                                                   schließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen :
 93.07-10   A                                        für Revolver und Pistolen der Tarifnr . 93.02 und für Maschi­
                                                     nenpistolen der Tarifnr. 93.03                                  951.06
            B                                        andere:
              I                                         zu Kriegszwecken :
 93.07-31        a                                         für Waffen der Tarifnr . 93.03                           951.06
 93.07-33        b                                         andere                                                    951.06
              II                                        andere :
                 a                                         Jagd- und Sportpatronen:
                             1                                Zentralfeuerpatronen :
 93.07-41                       aa                              für Waffen mit gezogenem Lauf                        894.63 1 000 St .
 93.07-45                       bb                              für Waffen mit glattem Lauf                          894.63 1 000 St .
                             2                                Randfeuerpatronen :
 93.07-47                       aa                             für Waffen mit gezogenem Lauf                        894.63  1 000 St .
 93.07-49                       bb                             für Waffen mit glattem Lauf                          894.63  1 000 St .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          537
                                                                                                                        93 . 07
 NIMEXE­                          Statistische                                                                   SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
             93.07 B II
             (Fortsetzung)
                  b                                      andere :
 93.07-51                     1                            Geschosse und Schrot (einschließlich Rehposten), für
                                                           Jagd- und Sportpatronen                               894.63
 93.07-52                     2                            Hülsen für Jagd- und Sportpatronen                    894.63 1 000 St .
 93.07-53                     3                            Geschosse für Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen
                                                           und -pistolen                                         894.63 1 000 St .
 93.07-55                     4                            Kartuschen für Bolzensetz- und Nietwerkzeuge der
                                                           Tarifnr. 82.04 und für Viehtötungsapparate            951.06 1 000 St .
 93.07-99                     5 .                          andere                                                951.06
 ---pagebreak--- 538                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
                                                            ABSCHNITT XX
                                                      VERSCHIEDENE WAREN
                                                              KAPITEL 94
                                           MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
                                           BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht:
     a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen, Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung der Kapitel 39,
         40 oder 62 ;
     b) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B. Tarifnrn . 44.27 , 70.14, 83.07);
     c) Waren aus Stein, Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen, zum Gebrauch als Sitze, Tische
         oder Säulen , wie sie in Gärten, Vorhallen usw . benutzt werden (Kapitel 68 oder 69);
     d) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
     e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel
         zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03 ;
     f) Möbel , die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind, auch wenn sie unausgerüstert gestellt
         werden ; Möbel, die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr . 84.41 hergerichtet sind ;
     g) Möbel, die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten , Fernsehempfangsgeräten usw. der Tarifnr. 85.15 sind ;
     h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr. 90.17);
     ij) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;
     k) Möbel , die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und anderen Geräten der Tarifnr. 92.11
         sind (Tarifnr. 92.13);
     1) Spielzeugmöbel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr. 97.04 sowie Tische für Zauberkunststücke der
         Tarifnr . 97.05 .
2 . Die in den Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein , ' auf den Boden
     gestellt zu werden .
     Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern, selbst wenn sie aufgehängt, an Wänden befestigt oder aufeinandergestellt
     werden :
     a) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
     b) Sitze und Bettgestelle ;
     c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken .
3 . a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein, auch
         zugeschnitten , aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden .
     b) Die in Tarifnr. 94.04 erfaßten Waren gehören , gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich Möbelteile der
         Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               539
                                                                                                                              94 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                        SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
             94.01                                 Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können
                                                   (ausgenommen Möbel der Tarifnr. 94.02); Teile davon :
 94.01-02    A                                        Sitzmöbel, nicht mit Leder überzogen, ausgenommen Teile
                                                      davon , für zivile Luftfahrzeuge                                 821.11
             B                                        andere :
               I                                        ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als
                                                        Luft) bestimmt:
 94.01-06                     a                            Sitzmöbel                                                   821.11
 94.01-08                     b                            Teile                                                       821.19
               II                                       andere:
 94.01-20                     a                            Sitzmöbel, ihrer Beschaffenheit nach für Kraftwagen
                                                           bestimmt                                                    821.11
 94.01-25                     b                           gepolsterte Sitzmöbel mit Rückenlehne und verstellbarer
                                                           Sitzhöhe und mit Rollen oder Gleitern versehen              821.11
                              c                            andere Sitzmöbel:
                                 1                            Sitzmöbel mit Gestell aus unedlen Metallen :
 94.01-31                           aa                           nicht gepolstert                                      821.11
 94.01-39                           bb                          gepolstert                                             821.11
                                 2                            Sitzmöbel mit Gestell aus Holz:
                                    aa                           nicht gepolstert:
 94.01-41                              11                          aus nicht gebogenem Holz                            821.11
 94.01-45                              22                          aus gebogenem Holz                                  821.11
 94.01-49                           bb                          gepolstert                                             821.11
 94.01-60                        3                            Sitzmöbel aus Korbweiden, Stuhlrohr, Bambus oder
                                                              ähnlichen Stoffen                                        821.11
 94.01-70                        4                            andere Sitzmöbel                                         821.11
                              d                            Sitzmöbelteile:
 94.01-91                        1                           für Kraftwagen                                            821.19
                                 2                           andere:
 94.01-93                           aa                          aus Holz                                               821.19
 94.01-99                           bb                          aus anderen Stoffen                                    821.19
             94.02                                 Medizinisch-chirurgische Möbel, z.B. Operationstische, Untersu­
                                                   chungstische, BettgesteUe mit mechanischen Vorrichtungen zur
                                                   Krankenbehandlung ; Dentalstühle und dergleichen, mit mechani­
                                                   scher Kipp-, Schwenk- und Hebevorrichtung ; Teile davon :
 94.02-10                     A                       Dentalstühle und dergleichen                                     821.21
 94.02-90                     B                       andere                                                 .' . . .  821.21
             94.03                                 Andere Möbel ; Teile davon :
             A                                        Möbel , ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge:
 94.03-11                     I                         aus unedlen Metallen                                           821.91
 94.03-15                     II                        aus Holz                                                       821.92
 94.03-19                     III                       aus anderen Stoffen                                         .  821.99
 ---pagebreak--- 540                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
94 . 03
 NIMEXE­                           Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                  Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            94.03
            (Fortsetzung)
            B                                         ander?:
                              /                         aus unedlen Metallen :
 94.03-21                        a                         Betten                                                       821.91
 94.03-23                        b                        Zeichentische                                                 821.91
                                 c                         Büromöbel:
                                    1                        mit einer Höhe von 80 cm oder weniger:
 94.03-25                              aa                       Schreibtische                          •                821.91
 94.03-27                              bb                       andere                                                  821.91
                                    2                        mit einer Höhe von mehr als 80 cm :
 94.03-33                              aa                       Schränke mit Türen oder Rolläden                        821.91
 94.03-35                              bb                       Schränke mit Schubladen (z.B. Karteischränke) . . . .   821.91
 94.03-39                              cc                       andere                                              •.  821.91
 94.03-49                       d                         andere Möbel                                                  821.91
                             II                         aus Holz:
 94.03-51                       a                         Schlafzimmermöbel                                             821.92
 94.03-55                       b                         Eß- und Wohnzimmermöbel                                       821.92
 94.03-57                       c                         Küchenmöbel . . .                                             821.92
 94.03-61                       d                         Ladenmöbel                                                    821.92
                                e                         Büromöbel:
                                    1                        mit einer Höhe von 80 cm oder weniger:
 94.03-63                             aa                       Schreibtische                                            821.92
 94.03-65                             bb                       andere                                                   821.92
                                    2                        mit einer Höhe von mehr als 80 cm :
 94.03-66                             aa                       Schränke                                                 821.92
 94.03-67                             bb                       andere                                                   821.92
 94.03-69                       f                         andere Möbel                                                 821.92
 94.03-71                    III                        aus Kunststoff                                                 821.99
 94.03-82                    IV                         aus anderen Stoffen                                            821.99
                             V                          Teile:
 94.03-91                       a                         aus unedlen Metallen                                         821.99
 94.03-95                       b                         aus Holz                                                     821.99
 94.03-99                       c                         aus anderen Stoffen                                          821.99
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  541
                                                                                                                                          94 . 04
  NIMEXE­                                   Statistische                                                                           SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                         Warenbenennung
  Kennziffer                               Unterteilung                                                                           Nummer  Maßeinheit
                94.04                                        Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Fede­
                                                             rung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z.B.
                                                             Auflegematratzen, Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummer­
                                                             rollen, Kopfkissen, einschließlich solcher aus Schaum-,
                                                             Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch überzogen :
                A                                               Bettausstattungen und ähnliche Waren, aus                Schaum-,
                                                                Schwamm- oder Zellkunststoff, auch überzogen:
  94.04-11                             /                           Auflegematratzen                                                821.22
  94.04-19                             II                          andere                                                          821.22
                B                                               andere:
  94.04-30                             I                           Sprungrahmen                                                    821.22
                                       II                          A uflegematratzen :
  94.04-51                                a                           aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, auch über­
                                                                      zogen                                                        821.22
                                          b                           aus anderen Stoffen :
  94.04-55                                   1                           mit Federkern                                             821.22
  94.04-59                                   2                          andere                                                     821.22
                                       III                         andere:
  94.04-61                                a                           Schlafsäcke                                                  821.22
                                          b                           andere:
  94.04-91                                   1                          mit Federn oder Daunen gefüllt                             821.22
  94.04-99                                   2                          andere                                                     821.22
  94.80-00                                                    Waren des Kapitels 94 für vollständige Fabrikationsanlagen ,
     bis                                                     ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommis­
  94.89-04                                                   sion . Siehe Hinweis Seite 8                                            (')
 (') Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557:
 ---pagebreak--- 542                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
95 . 05
                                                                   KAPITEL 95
                    BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 95 gehören nicht:
     a) Waren des Kapitels 66 (Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon);
     b) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
     c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren , Eßbestecke) in Verbindung mit Griffen oder Teilen aus
         Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
     d) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen für Brillen ;
     e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
     f)  Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
    g) Waren des Kapitels 93 , insbesondere Teile von Waffen ;
     h) Waren des Kapitels 94 (Möbel und Teile davon);
     ij) Waren des Kapitels 96 (Bürstenwaren usw .);
    k) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele usw .);
     1)  Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren);
     m) Waren des Kapitels 99 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).
2 . Als „pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 95.08 gelten:
    a) harte Samen, Kerne, Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe (z.B. Steinnuß und Dumpalmnüsse);
    b) Meerschaum und Bernstein, auch wiedergewönnen , Jett und jettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe .
  N1MEXE­                          Statistische                                                                        SITC­  Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                                 Warenbenennung                         Nummer  Maßeinheit
              95.05                                 Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, Bein, Horn, Geweihe, Korallen,
                                                    auch wiedergewonnen, und andere tierische Schnitzstoffe, bearbei­
                                                    tet ; Waren aus diesen Stoffen :
              A                                        Korallen , auch wiedergewonnen, bearbeitet ; Waren aus
                                                       Korallen oder wiedergewonnenen Korallen:
   95.05-11     I                                         in Verbindung mit anderen Stoffen                            899.11
   95.05-19     II                                        andere                                                       899.11
              B                                        andere :
   95.05-50     I                                         Platten , Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen ,
                                                          weder poliert noch anders bearbeitet                         899.11
                II                                        andere:
   95.05-81                    a                             aus Elfenbein .                                           899.11
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             543
                                                                                                                         95 . 05
 NIMEXE­                        Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer  Maßeinheit
             95.05 B II
             (Fortsetzung)
  95.05-89                    b                         aus anderen Stoffen                                       899.11
             95.08                              Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und
                                                Waren aus diesen Stoffen ; geformte oder geschnitzte Waren aus
                                                natürlichem (tierischem oder pflanzlichem), mineralischem oder
                                                künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natürlichen Gummen oder
                                                Harzen (z.B. Kopal, Kolophonium), Modelliermassen und andere
                                                geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt noch
                                                inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen
                                                Gelatine der Tarifnr. 35.03), Waren daraus :
 95.08-20    A                                     pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe in Form von Plat­
                                                   ten, Blättern , Stäben, Rohren, Scheiben und dergleichen ,
                                                   weder poliert noch anders bearbeitet                        .  899.19
 95.08-80    B                                     andere                                                         899.19
 ---pagebreak--- 544                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
96 . 01
                                                                     KAPITEL 96
                                    BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht:
     a) Waren des Kapitels 7 1 ;
     b) Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin , in der Chirurgie, in der Zahn- und Tierheilkunde Verwendung finden
        (Tarifnr. 90.17);
     c) Spielzeug (Kapitel 97).
2 . Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr. 96.01 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen , die
     ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer ergänzenden
    geringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen, Kitten, Gleichrichten oder Schleifen .
  NIMEXE­                             Statistische                                                                        SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
   Kennziffer                         Unterteilung                                                                       Nummer  Maßeinheit
              96.01                                    Besen, nur gebunden, auch mit Stiel ; Bürstenwaren und Pinsel
                                                       (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen), einschließlich Bür­
                                                       sten, die Maschinenteile sind ; Pinselköpfe ; Roller zum Anstrei­
                                                       chen ; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stof­
                                                       fen :
              A                                           Besen, nur gebunden, auch mit Stiel ; Pinselköpfe:
   96.01-01                      /                           Besen, nur gebunden, auch mit Stiel                          899.72
   96.01-05                      II                          Pinselköpfe                                                  899.72
              B                                           andere:
   96.01-10      I                                           Zahnbürsten                                                  899.72  Stück
   96.01-20      II                                          Bürsten , die Maschinenteile sind                            899.72
                 III                                         andere:
   96.01-30                      a                             Roller zum Anstreichen                                     899.72
                                 b                             Farbpinsel und ähnliche Pinsel:
   96.01-41                         1                            für Kunstmaler und für den Unterricht                    899.72
  96.01-49                          2                            andere                                                   899.72
                                 c                             Bürsten und Pinsel, zur Körperpflege:
  96.01-91                          1                            Rasierpinsel                                             899.72
  96.01-92                          2                            Bürsten und Pinsel, zum Schminken                        899.72
  96.01-93                          3                            Kopfbürsten (Haarbürsten)                                899.72
  96.01-95                          4                            andere                                                   899.72
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         545
                                                                                                                     96 . 01
 NIMEXE­                        Statistische                                                                  SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
             96.01 B III
             (Fortsetzung)
 96.01-96                     d                        Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung,
                                                       einschließlich Kleider- und Schuhbürsten; Bürsten zur
                                                       Tierpflege                                             899.72
 96.01-98                     e                        andere    . . .                                        899.72
 96.05-00    96.05                              Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art            899.82
 96.06-00    96.06                              Handsiebe aus Stoffen aller Art                               899.81
 ---pagebreak--- 546                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12 . 85
                                                               KAPITEL 97
                                      SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht:
     a) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06);
     b) pyrotechnische Artikel (Tarifnr. 36.05);
     c) Garne, Monofile, Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt (jedoch nicht fertig
         zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
     d) Taschen für Sportgeräte, andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03 ;
     e) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen textilen Flächengebilden (Kapitel 60 oder 61 );
     f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen (Kapitel 62);
     g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopfbedeckungen
         sowie Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken, der Kapitel 64 oder 65 ;
     h) Bergstöcke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03);
     ij) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
     k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel
         zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     1)  Waren der Tarifnr. 83.11 ;
     m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
     n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder gebaut und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr. 87.10);
     o) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie aus Holz
         sind);
     p) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr . 90.04);
     q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
     r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
     s) Saiten für Ballschläger, Zelte, Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Beschaffenheit).
2 . Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen,
     echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .
3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen .
4 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
     Waren des Kapitels 97 bestimmt sind , wie diese Waren tarifiert .
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                                                                                                                                 97 . 01
 NIMEXE­                           Statistische                                                                         SITC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer    Maßeinheit
             97.01                                 Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit
                                                   Tretwerk, Puppenwagen und dergleichen :
 97.01-10                     A                       Puppenwagen aller Art                                             894.21
 97.01-90                     B                       andere                                                            894.21
             97.02                                 Puppen :
             A                                        Puppen, auch angezogen:
 97.02-11                     I                         aus Kunststoff                                                  894.22
 97.02-19                     II                        aus anderen Stoffen                                             894.22
             B                                        Teile und Zubehör:
 97.02-31                     I                         Kleider, Schuhe, Hüte und anderes Zubehör                       894.22
 97.02-35                     II                         Teile                                                          894.22
             97.03                                 Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen :
 97.03-05    A                                        aus Holz                                                          894.23
             B                                        andere:
 97.03-11                     I                         elektrische Modelleisenbahnen                                   894.23
 97.03-15                     II                        elektrische Auto- Verkehrsspiele (ausgenommen Rennspiele
                                                        der Tarifnr. 97.04)                                             894.23
 97.03-20                     III                       Spielzeugwaffen                                                 894.23 .
 97.03-30                     IV                        Projektionsapparate und anderes Spielzeug mit optischer
                                                         Vorrichtung                                                    894.23
 97.03-40                     V                         Musikspielzeug                                                  894.23
                              VI                        andere:
                                 a                         aus Kunststoff:
 97.03-51                           1                         Modelle zum Zusammensetzen                                894.23
 97.03-55                           2                         Baukastenspielzeug                                        894.23
 97.03-59                           3                         andere                                                    894.23
                                 b                         aus Metall:
 97.03-61                           1                         Miniatur-Modelle im Spritzgußverfahren hergestellt . . .  894.23
 97.03-69                           2                         andere                                                    894.23
 97.03-75                        c                         aus Spinnstoffen                                             894.23
 97.03-80                        d                         aus Kautschuk                                                894.23
 97.03-85                        e                         aus anderen Stoffen                                          894.23
 97.03-90                     VII                       Zusammenstellungen von stofflich verschiedenartigem Spiel­
                                                        zeug dieser Tarifnummer in gemeinsamer Umschließung . . .       894.23
             97.04                                 Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffent­
                                                   lichen Benutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis):
 97.04-10    A                                        Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele                   894.24
 97.04-15    B                                        Tischtennisschläger, Tischtennisbälle und Tischtennisnetze . .    894.24
 ---pagebreak--- 548                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 12 . 85
97 . 04
 NIMEXE­                           Statistische                                                                         SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
            97.04
            (Fortsetzung)
            C                                         andere:
 97.04-20                     /                          elektrische Auto-Rennspiele, die sich als Gesellschaftsspiele
                                                         kennzeichnen                                                   894.24
 97.04-30                     II                         automatische Spiele mit Münzeinwurf                            894.24
 97.04-40                     III                        Billardmöbel und Tischbillards                                 894.24
 97.04-50                     IV                         Tische für Tischtennis                                         894.24
 97.04-60                     V                          Videospiele, von der mit einem Fernsehempfangsgerät ver­
                                                         wendeten Art                                                   894.24  Stück
 97.04-99                     VI                         andere                                                         894.24
            97.05                                  Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren
                                                   zur Unterhaltung und für Feste ; Christbaumschmuck und ähn­
                                                   liche Weihnachtsartikel (z.B. künstliche Weihnachtsbäume, Krip­
                                                   pen, auch mit Ausstattung, Menschen- und Tierfiguren für Krip­
                                                   pen, Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite, Weihnachtsmän­
                                                   ner):
 97.05-10                    A                        Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche
                                                       Waren zur Unterhaltung und für Feste                             894.25
                             B                        Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel:
 97.05-51                        I                       aus Glas                                                    .  894.25
 97.05-59                        II                      aus anderen Stoffen                                            894.25
            97.06                                  Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere
                                                   Sportarten, ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04 :
 97.06-03   A                                         Geräte für Kricket und Polo                                       894.72
 97.06-07   B                                         Tennisschläger                                                    894.72
            C                                         andere:
 97.06-10                    I                           Geräte für Turnen , Gymnastik und Athletik                     894.72
 97.06-31                    II                         Squash-Schläger und Federballschläger                           894.72
                             III                        Ski für den Wintersport und Skistöcke:
 97.06-33                       a                          Ski für den Langlauf                                        894.72    Paar
 97.06-34                       b                          andere Ski                                                  894.72    Paar
 97.06-37                       c                          Skistöcke                                                   894.72    Paar
                                d                           Teile und Zubehör:
 97.06-43                           1                         Skibindungen                                             894.72
 97.06-48                          2                          andere                                                   894.72
                             IV                         Rollschuhe, Schlittschuhe und Skateboards:
 97.06-51                       a                          Rollschuhe                                                  894.72   Paar
 97.06-53                       b                          Schlittschuhe                                               894.72   Paar
 97.06-55                       c                          Skateboards; Teile und Zubehör für Rollschuhe, Schlitt­
                                                           schuhe und Skateboards                                      894.72
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             549
                                                                                                                            97 . 06
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung (                                                                    Nummer  Maßeinheit
             97.06 C
             (Fortsetzung)
                              V                         Geräte für den Wassersport:
 97.06-57                        a                         Wasserski                                                 894.72
 97.06-60                        b                         Segelbretter                                              894.72
 97.06-69                        c                         andere                                                    894.72
                              VI                        Golfgeräte:
 97.06-71                        a                         vollständige Golfschläger                                 894.72  Stück
 97.06-75                        b                         Golfbälle                                                 894.72  Stück
 97.06-79                        c                         andere                                                    894.72
                              VII                       andere:
                                 a                         Bälle:
 97.06-81                           1                        Tennisbälle                                             894.72
                                    2                        andere:
 97.06-83                              aa                       nicht aufblasbare                                    894.72
                                       bb                       aufblasbare:
 97.06-85                                  11                     aus Leder                                          894.72
 97.06-89                                 22                      andere                                             894.72
 97.06-91                        b                         Rutschbahnen                                              894.72
 97.06-93                        c                         Schaukeln                                                 894.72
 97.06-99                        d                         andere                                                    894.72
             97.07                                 Angelhaken, Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen,
                                                   Schmetterlingsnetze ; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche
                                                   Jagdgeräte :
 97.07-10    A                                       Angelhaken , nicht montiert                                     894.71
             B                                       andere:
 97.07-91                     I                         Angelrollen                                                  894.71
 97.07-99                     II                        andere                                                       894.71
 97.08-00    97.08                                 Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller­
                                                   Unternehmen, einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wander­
                                                   theater                                                           894.73
 97.97-00                                           Waren des Kapitels 97, im Postverkehr befördert                  894.90
 ---pagebreak--- 550                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
98 . 01
                                                                    KAPITEL 98
                                                            VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht:
     a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
     b) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, der Tarifnrn . 98.01 und 98.12, ganz oder teilweise
        aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a) zu Kapitel 71 nichts anderes bestimmt ist)
        oder in Verbindung mit echten Perlen , Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
        (Kapitel 71 );
     c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu
        Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     d) Reißfedern (Tarifnr. 90.16);
     e) Spielzeug des Kapitels 97 .
2 . Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen ,
     Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen oder mit echten
     Perlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese
     Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
    tarifiert .
  NIMEXE­                             Statistische                                                                         SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
                98.01                                  Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (ein­
                                                       schließlich Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile):
   98.01-10     A                                        Knopf-Rohlinge und Knopfformen                                    899.83
                B                                        Knöpfe und Knopfteile:
   98.01-31                      /                          Druckknöpfe und dergleichen                                    899.83
   98.01-33                      II                         Manschettenknöpfe und dergleichen                              899.83
                                 III                        andere Knöpfe:
   98.01-35                         a                          aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoffen überzogen . .  899.83
   98.01-37                         b                          aus Kunststoff nicht mit Spinnstoffen überzogen             899.83
   98.01-39                         c                          andere                                                      899.83
                98.02                                  Reißverschlüsse ; Teile davon (z.B. Schieber):
                A                                        Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile
                                                         von Reißverschlüssen aus unedlen Metallen :
   98.02-11                      I                          vollständige Reißverschlüsse                                   899.84     m
  98.02-15                       II                       - Bänder und Streifen, jeder Länge, mit Zähnen                   899.84     m
  98.02-19                       III                        andere                                                         899.84
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    551
                                                                                                                                   98 . 02
 NIMEXE­                           Statistische                                                                             SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
 KennzifTer                       Unterteilung                                                                             Nummer  Maßeinheit
             98.02
             (Fortsetzung)
             B                                        andere:
                              /                         Reißverschlüsse mit Zähnen; Teile davon :
 98.02-51                        a                         vollständige Reißverschlüsse                                     899.84    m
 98.02-55                        b                         Bänder und Streifen, jeder Länge, mit Zähnen                     899.84    m
 98.02-59                        c                         andere                                                           899.84
 98.02-99                     II                        andere                                                              899.84
             98.03                                 Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ; Bleistifthalter
                                                   und dergleichen ; Teile davon und Zubehör (z.B. Bleistiftschützer,
                                                   Klipse), ausgenommen Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05 :
             A                                        Füllhalter, Kugelschreiber, Filzschreiber und Faserschreiber:
                              I                         Kugelschreiber:
 98.03-01                        a                         mit Tinte                                                        895.21  Stück
                                 b                         andere:
 98.03-12                           1                         mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder Edelme­
                                                              tallplattierungen                                             895.21  Stück
                                    2                         andere :
 98.03-14                              aa                        mit auswechselbarer Mine                                   895.21  Stück
  98.03-16                             bb                        andere                                                     895.21  Stück
  98.03-17                    II                        Filzschreiber und Faserschreiber                                    895.21  Stück
  98.03-21                    III                       Röhrchenschreiber und ähnliche Tuscheschreiber                      895.21  Stück
                              IV                        Füllfederhalter und andere Füllhalter:
  98.03-23                       a                         mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder Edelmetall­
                                                           plattierungen                       <                            895.21  Stück
  98.03-25                       b                         andere                                                           895.21  Stück
             B                                        andere Federhalter ; Füllstifte ; Bleistifte ; Bleistifthalter und
                                                      dergleichen:
  98.03-31                    I                         Füllstifte (mit Graphit- oder Farbminen)                            895.21  Stück
  98.03-39                    II                        andere                                                              895.21
             C                                        Teile und Zubehör:
  98.03-51      I                                       aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen .          895.21
                II                                      andere :
                              a                            Ersatzminen für Kugelschreiber:
  98.03-53                       1                            mit Tinte                                                     895.21  Stück
  98.03-59                       2                            andere                                                        895.21  Stück
  98.03-61                    b                            Ersatzminen für Filzschreiber oder Faserschreiber                895.21  Stück
                              c                            andere :
  98.03-71                       1                            aus Metallen                                                  895.21
  98.03-75                       2                            andere                                                 . . .  895.21
 ---pagebreak--- 552                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 12 . 85
98 . 04
 NIMEXE­                          Statistische                                                                            S1TC­  Besondere
 Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                              Warenbenennung                               Nummer  Maßeinheit
            98.04                                  Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen :
            A                                         Schreibfedern :
 98.04-11      I                                         aus Gold                                                         895.22
 98.04-19      II                                        aus anderen Stoffen                                              895.22
 98.04-30    B                                        Kugeln für Federspitzen                                  ; . . . .  895.22
            98.05                                  Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte
                                                   und Zeichenkohle ; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide,
                                                   Billardkreide :
            A                                         Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel , Minen , Pastell­
                                                      stifte und Zeichenkohle:
               I                                         Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel , mit
                                                         festem Schutzmantel :
 98.05-01                     a                             Bleistifte                                                    895.23
 98.05-09                     b                             andere                                                        895.23
               II                                        andere:
 98.05-21                     a                             Minen                                                         895.23
 98.05-29                     b                             andere                                                        895.23
 98.05-30   B                                         Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide . .      895.23
 98.06-00   98.06                                  Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch
                                                  gerahmt                                                                 895.92
 98.07-00   98.07                                  Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel,            Datum­
                                                  stempel, einfache Stempel und ähnliche Handstempel                      895.93
            98.08                                 Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch
                                                  auf Spulen ; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln :
                              A                       Farbbänder:
 98.08-11                       I                        aus Kunststoff                                                   895.94
 98.08-19                       II                       andere                                                          895.94
 98.08-50                     B                      Stempelkissen                                                        895.94
 98.09-00   98.09                                 Siegellack zu Bürozwecken oder für Flaschenverschlüsse, in klei­
                                                  nen Scheiben, Stangen oder ähnlichen Formen ; Pasten auf der
                                                  Grundlage von Gelatine, für Druckwalzen, graphische Reproduk­
                                                  tionen und zu ähnlichen Zwecken, auch auf Unterlagen von
                                                  Papier oder Gespinstwaren                                              895.95
            98.10                                 Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, elektrisch, kataly­
                                                  tisch); Teile davon, ausgenommen Steine und Dochte :
 98.10-05   A                                        aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen ,
                                           .
                                                                                                                         oon IA
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             553
                                                                                                                            98 . 10
 NIMEXE­                           Statistische                                                                      SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
             98.10
             (Fortsetzung)
             B                                        andere :
                              I                          Taschenfeuerzeuge:
                                 a                         für Gas:
 98.10-10                           1                          nicht nachfüllbar                                     899.34  Stück
                                    2                          nachfüllbar:
 98.10-21                              aa                         mit elektrischer Zündung                           899.34  Stück
 98.10-29                              bb                         mit anderer Zündung                                899.34  Stück
 98.10-30                        b                         für andere Brennstoffe                                    899.34  Stück
 98.10-40                     II                         Tischfeuerzeuge                                             899.34  Stück
 98.10-50                     III                        Anzünder                                                    899.34
 98.10-80                     IV                         Teile                                                       899.34
             98.11                                 Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und .Pfeifen­
                                                   köpfe); Zigarren- und Zigarettenspitzen ; Mundstücke, Rohre und
                                                   andere Teile :
 98.11-10    A                                        Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz              899.35
             B                                        andere:
                              I                          Pfeifen und Pfeifenköpfe:
 98.11-91                        a                          aus Holz                                                 899.35
 98.11-95                        b                          aus anderen Stoffen                                      899.35
 98.11-99                     II                         andere                                                      899.35
             98.12                                 Frisierkämme,       Einsteckkämme,     Haarspangen und ähnliche
                                                   Waren :
 98.12-10                     A                       aus Hartkautschuk oder Kunststoff                              899.85
 98.12-90                     B                       aus anderen Stoffen                                            899.85
             98.14                                 Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ;
                                                   Zerstäubervorrichtungen und Zerstäuberköpfe für diese Waren :
 98.14-10                     A                       Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwek­
                                                      ken                                                            899.86
 98.14-50                     B                       Zerstäubervorrichtungen und Zerstäuberköpfe                    899.86
             98.15                                 Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter,      Teile
                                                   davon (ausgenommen Glaskolben):
 98.15-20    A                                        Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, mit
                                                      einem Fassungsvermögen von 0,75 Liter oder weniger ....        899.97
             B                                        andere :
 98.15-30                     I                          Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, mit
                                                         einem Fassungsvermögen von mehr als 0, 75 Liter             899.97
 98.15-70                     II                        Teile davon, ausgenommen Glaskolben                          899.97
 98.16-00    98.16                                 Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen ; beweg­
                                                   liche Figuren und Ausstellungsstücke für Schaufenster             899.87
 98.97-00                                           Waren des Kapitels 98, im Postverkehr befördert                  899.20
 ---pagebreak--- 554                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 12 . 85
99 . 01
                                                             ABSCHNITT XXI
                              KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                                 KAPITEL 99
                                 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht:
    a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum
        Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);
    b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr. 59.12);
    c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn . 71.01 und 71.02).
2 . Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke, die von einer oder
    mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen oder photomecha­
    nischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind .
3 . Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse, Abgüsse
    und Handwerkserzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere Kapitel des
        Zolltarifs in Betracht kommen, zu Kapitel 99 .
    b) Zu Tarifnr. 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn . 99.01 bis 99.05 .
5 . Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert, wenn sie
    ihnen nach Art und Wert entsprechen .
  NIMEXE­                          Statistische                                                                         SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
   Kennziffer                      Unterteilung                                                                        Nummer  Maßeinheit
   99.01-00   99.01                                 Gemälde (z.B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen,
                                                    vollständig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche
                                                    Zeichnungen der Tarifnr. 49.06 und handbemalte oder handver­
                                                    zierte gewerbliche Erzeugnisse                                      896.01
   99.02-00   99.02                                 Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke            896.02
   99.03-00   99.03                                 Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art . .   896.03
   99.04-00   99.04                                 Briefmarken und dergleichen (z.B. Ganzsachen, vorphilatelistische
                                                    Briefe, freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuer­
                                                    zeichen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im
                                                    Bestimmungsland weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen . . .       896.04
   99.05-00   99.05                                 Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Samm­
                                                    lungsstücke und Sammlungen ; Sammlungsstücke von geschichtli­
                                                    chem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem
                                                    oder münzkundlichem Wert                                            896.05
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   555
                                                                                            99 . 06
 NlMEXE­                     Statistische                                            SITC­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                           N ummer Maßeinheit
 99.06-00   99.06                            Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt    896.06    —
 ---pagebreak--- 556                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30 . 12 . 85
99 . 80
                                                                          ERGÄNZUNG
                                                         WAREN, ANDERWEIT NICHT GENANNT,
                                  UND ANGABEN, DIE NICHT IN DEN GESAMTSUMMEN ENTHALTEN SIND
 NIMEXE­                                    Statistische                                                                          SITC­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                        Warenbenennung
 Kennziffer                                 Unterteilung                                                                         Nummer  Maßeinheit
  99.80-00                                                   Waren für vollständige Fabrikationsanlagen, ausgeführt gemäß
      bis                                                    Verordnung (EWG) Nr. 518/ 79 der Kommission, jedoch nicht den
  99.89-00                                                   Kapiteln zugeordnet, aus denen sie hervorgehen                         0)
  99.96-01                                                   Vertraulicher Verkehr a.n.g                                         999.00
  99.97-00                                                   Waren, im Postverkehr befördert, a.n.g                              911.00
  99.98-00                                                   Waren, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet, a.n.g. . . . 931.00
  99.99-01                                                  Rückwaren , a.n.g                                                    931.00
  99.99-02                                                   Ein- und Ausfuhren, a.n.g                                           931.00
  00.50                                                     Angaben, die nicht in den Gesamtsummen enthalten sind:
  00.50-70      72.01                 B I                      Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen , die gesetzliche
                                                               Zahlungsmittel sind                                           . . x 10.00
  00.50-97                                                  Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen, die gesetzliche
                                                            Zahlungsmittel sind, im Postverkehr befördert                        x10.00
 (i ) Siehe „ Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr", Seite 557.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  557
                                                                   ANHANG
                                    VERZEICHNIS DER SAMMELPOSITIONEN DER WAREN
                              FÜR VOLLSTÄNDE FABRIKATIONSANLAGEN IN DER AUSFUHR
 NIMEXE      SITC  NIMEXE        SITC  NIMEXE       SITC NIMEXE     SITC NIMEXE     SITC NIMEXE      SITC NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC
  62.80 00 601.08  68.81.00    602.08  68.86.00   602.08 69.81-00 603.08 69.86-00 603.08 70.81-00  604.08 70.85-00 604.08   70.89-00 604.08
        01 658.30         01   661.31        01   661.31       01 662.31       01 662.31        01 664.14       01 664.14         01 664.14
        02 658.40          02  661.32        02   661.32       02 662.32       02 662.32        03 664.15       03 664.15         03 664.15
        03 658.10          03  661.33        03   661.33       03 663.70       03 663.70        04 664.50       04 664.50 '       04 664.50
        04  658.20         04  663.10        04   663.10       04 662.41       04 662.41        05 664.30       05 664.30         05 664.30
        05 658.99          06  663.20        06   663.20       05 662.42       05 662.42        06 664.40       06 664.40         06 664.40
  62.81-00 601.08          07  663.50        07   663.50       06 662.43       06 662.43        07 664.91       07 664.91         07 664.91
        01 658.30          08  661.81        08   661.81       07 662.44       07 662.44        08 664.70       08 664.70         08 664.70
        02 658.40          09  661.82        09   661.82       08 662.45       08 662.45        09 664.80       09 664.80         09 664.80
        03 658.10          10  663.31        10   663.31       09 663.91       09 663.91        10 665.11       10 665.11         10 665.11
        04 658.20        . 11  663.32        11   663.32       10 812.20       10 812.20        11 664.92       11 664.92         11 664.92
        05 658.99          12  661.83        12   661.83       11 666.40       11 666.40        12 665.12       12 665.12         12 665.12
  62.82-00  601.08         13  663.81        13   663.81       12 666.50       12 666.50        13 665.20       13 665.20         13 665.20
        01  658.30         14  663.82        14   663.82       13 666.60       13 666.60        14 812.41       14 812.41         14 812.41
        02 658.40          15  663.33        15   663.33       14 663.92       14 663.92        15 664.93       15 664.93         15 664.93
        03 658.10          16  663.39        16   663.39 69.82-00 603.08 69.87-00 603.08        16 664.60       16 664.60         16 664.60
        04 658.20  68.82.00    602.08  68.87.00   602.08       01 662.31       01 662.31        17 665.81       17 665.81         17 665.81
        05  658.99        01   661.31        01   661.31       02 662.32       02 662.32        18 664.20       18 664.20         18 664.20
  62.83-00 601.08         02   661.32        02   661.32       03 663.70       03 663.70        19 665.82       19 665.82         19 665.82
        01 658.30         03   661.33        03   661.33       04 662.41       04 662.41        20 600.00       20 600.00         20 600.00
        02 658.40         04   663.10        04   663.10       05 662.42       05 662.42        21 665.89       21 665.89         21 665.89
        03 658.10         06   663.20        06   663.20       06 662.43       06 662.43 70.82-00  604.08 70.86-00 604.08   73.80-00 605.08
        04 658.20         07   663.50        07   663.50       07 662.44       07 662.44        01 664.14       01 664.14         01 671.20
        05 658.99         08   661.81        08   661.81       08 662.45       08 662.45        03 664.15       03 664.15         02 671.60
 62.84-00  601.08         09   661.82        09   661.82       09 663.91       09 663.91        04 664.50       04 664.50         04 671.31
        01 658.30          10  663.31        10   663.31       10 812.20       10 812.20        05 664.30       05 664.30         05 671.30
        02 658.40          11  663.32        11   663.32       11 666.40       11 666.40        06 664.40       06 664.40         06 672.40
        03 658.10          12  661.83        12   661.83       12 666.50       12 666.50        07 664.91       07 664.91         07 672.51
        04 658.20          13  663.81        13   663.81       13 666.60       13 666.60        08 664.70       08 664.70         08 672.71
        05 658.99          14  663.82        14   663.82       14 663.92       14 663.92        09 664.80       09 664.80         09 674.14
 62.85-00  601.08          15  663.33        15   663.33 69.83-00 603.08 69.88-00 603.08        10 665.11       10 665.11         10 673.20
        01 658.30          16  663.39        16   663.39       01 662.31       01 662.31        11 664.92       11 664.92         11 673.30
        02 658.40  68.83.00    602.08  68.88.00   602.08       02 662.32       02 662.32        12 665.12       12 665.12         12 675.01
        03 658.10         01   661.31        01   661.31       03 663.70       03 663.70        13 665.20       13 665.20         13 674.00
        04 658.20         02   661.32        02   661.32       04 662.41       04 662.41        14 812.41       14 812.41         14 677.01
        05 658.99         03   661.33        03   661.33       05 662.42       05 662.42        15 664.93       15 664.93         16 676.00
 62.86-00  601.08          04  663.10        04   663.10       06 662.43       06 662.43        16 664.60       16 664.60         17 678.10
        01 658.30         06   663.20        06   663.20       07 662.44       07 662.44        17 665.81       17 665.81         18 678.00
        02 658.40         07   663.50        07   663.50       08 662.45       08 662.45        18 664.20       18 664.20         19 678.40
        03 658.10         08   661.81        08   661.81       09 663.91       09 663.91        19 665.82       19 665.82         20 678.50
        04 658.20          09  661.82        09   661.82       10 812.20       10 812.20        20 600.00       20 600.00         21 691.10
        05 658.99          10  663.31        10   663.31       11 666.40       11 666.40        21 665.89       21 665.89         22 692.11
  62.87-00 601.08          11  663.32        11   663.32       12 666.50       12 666.50 70.83-00  604.08 70.87-00 604.08         23 692.41
        01 658.30          12  661.83        12   661.83       13 666.60       13 666.60        01 664.14       01 664.14         24 692.43
        02 658.40          13  663.81        13   663.81       14 663.92       14 663.92        03 664.15       03 664.15         25 693.11
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 ---pagebreak--- 558                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   30. 12 . 85
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 ---pagebreak--- 30 . 12.85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 559
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 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              561
 NIMEXE      SITC NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC NIMEXE     SITC NIMEXE     SITC NIMEXE     SITC NIMEXE     SITC NIMEXE      SITC
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        27 873.20       27 873.20          27 873.20       27 873.20       27 873.20       27 873.20       27 873.20        01 821.11
        28 874.80       28 874.80          28 874.80       28 874.80       28 874.80       28 874.80       28 874.80        02 821.21
        29 874.90       29 874.90          29 874.90       29 874.90       29 874.90       29 874.90       29 874.90        03 821.90
                                                                                                     94.80-00 802.08        04 821.22
                                                                                                           01 821.11 94.89-00  802.08
                                                                                                           02 821.21        01 821.11
                                                                                                           03 821.90        02 821.21
                                                                                                           04 821.22        03 821.90
                                                                                                     94.81-00 802.08        04 821.22
                                                                                                           01 821.11 99.80-00  931.00
                                                                                                           02 821.21 99.81-00  931.00
                                                                                                           03 821.90 99.82-00  931.00
                                                                                                           04 821.22 99.83-00  931.00
                                                                                                     94.82-00 802.08 99.84-00  931.00
                                                                                                           01 821.11 99.85-00  931.00
                                                                                                           02 821.21 99.86-00  931.00
                                                                                                           03 821.90 99.87-00  931.00
                                                                                                           04 821.22 99.88-00  931.00
                                                                                                                     99.89-00  931.00
 ---pagebreak--- 562                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 12 . 85
                              LISTE DER SITC-SONDERNUMMERN, DIE IN DER
           GEGENÜBERSTELLUNG NIMEXE-SITC UND SITC-NIMEXE BENUTZT WERDEN
     SITC­
    Nummer                                                          Warenbenennung
    334.00    Waren    der Gruppe 334, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
    541.00    Waren    der Gruppe 541 , im Postverkehr befördert
    652.00    Waren    der Gruppe 652, im Postverkehr befördert
    653.00    Waren    der Gruppe 653, im Postverkehr befördert
    656.00    Waren    der Gruppe 656, im Postverkehr befördert
    658.00    Waren    der Gruppe 658, im Postverkehr befördert
    695.00    Waren    der Gruppe 695, im Postverkehr befördert
    778.00    Waren    der Gruppe 778, im Postverkehr befördert
    831.00    Waren    der Gruppe 831 , im Postverkehr befördert
    848.40    Waren    der Untergruppe 848.40, im Postverkehr befördert
    851.00    Waren    der Gruppe 851 , im Postverkehr befördert
    882.00    Waren    der Gruppe 882, im Postverkehr befördert
    885.00    Waren    der Gruppe 885, im Postverkehr befördert
    892.00    Waren    der Gruppe 892, im Postverkehr befördert
    894.90    Waren    der Untergruppen 894.20 und 894.70, im Postverkehr befördert
    897.00    Waren    der Gruppe 897 , im Postverkehr befördert
    898.00    Waren    der Gruppe 898, im Postverkehr befördert
    899.20    Waren    der Untergruppen 899.30, 899.70 und 899.80, im Postverkehr befördert
                   SITC-Sondernummern für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr
     SITC­
    Nummer                                                          Warenbenennung
    600.00    Waren    der Untergruppe 654.6, der Positionen 651.95 und 664.94
    601.00    Waren    der Gruppe 679 und der Position 699.79
    601.08    Waren    a.n.g. der Gruppe 658
    602.08    Waren    a.n.g. der Gruppe 661
    603.08    Waren    a.n.g. der Gruppe 666, der Untergruppen 662.4, 663.7, 663.9, 812.2, der Positionen 662.31 und 662.32
    604.08    Waren    a.n.g. der Gruppen 664, 665 und der Position 651.95
    605.08    Waren a.n.g. des Abschnitts 67, der Untergruppen 691.1 , 693.2, 699.2, 699.7, 812.1 , der Positionen 692.11 ,
              692.41 , 692.43 , 693.11 , 693.51 , 694.01 , 694.02 und 697.51
    606.08    Waren der Gruppe 684, der Untergruppe 691.2, der Positionen 692.13 , 692.42, 692.44, 693.13 , 697.43 und
              699.83
    607.08    Waren    a.n.g. des Abschnitts 69
    658.20    Waren    der Untergruppe 658.2
    658.30    Waren   der Untergruppe 658.3
    658.40    Waren   der Untergruppe 658.4
    670.00    Waren der Positionen 672.74, 672.75 und 674.15
    671.30    Waren der Positionen 671.32 und 671.33
    671.60    Waren der Untergruppe 67 1 .6
    672.00    Waren der Positionen 672.43 , 672.44, 672.54 und 672.55
    672.40    Waren der Positionen 672.41 und 672.45
    673.00    Waren der Positionen 673.24, 673.25 , 673.38 und 673.39
    673.20    Waren der Untergruppe 673.2
    673.30    Waren der Untergruppe 673.3
    674.00    Waren der Untergruppen 674.4, 674.5 , 674.6, 674.7, 674.9 und der Position 674.15
    675.00    Waren der Positionen 675.04 und 675.05
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 563
       SITC­
      Nummer                                                       Warenbenennung
      676.00    Waren der Gruppe 676
       677.00   Waren der Positionen 677.04 und 677.05
       678.00   Waren der Untergruppen 678.2 und 678.3
       695.30   Waren der Positionen 695.32, 695.33 und 695.34
       697.30   Waren der Positionen 697.31 , 697.32 und 697.33
       700.08   Waren a.n.g. des Abschnitts 71 , der Gruppen 721 , 723, 724, 725, 726, 727, 728, 736, 742, 743, 745, 749, 752,
                759, der Untergruppen 737.1 , 737.2, 741.1 , 741.2, 741.4, 741.5, 741.6, 744.2, 744.9, 751.1 , 751.2, der Positionen
                737.31 , 741.32, 751.81 und 751.88
       701.00   Waren der Untergruppen 724.7 und 775.1
       702.00   Waren der Untergruppen 718.7, der Positionen 723.48, 727.21 , 728.42, 728.43, 728.44, 728.45, 728.48 und
                728.49
       703.00   Waren der Gruppen 716 und 771
       703.08   Waren a.n.g. der Gruppen 716, 761 , 762, 764, 771 , 772, 773 , 776, 778 , der Untergruppen 741.3 , 775.7 , 775.8
                und der Position 737.32
       704.00   Waren der Positionen 737.32 und 741.31
       704.08   Waren    a.n.g. der Gruppe 791 und der Position 786.13
       705.08   Waren    a.n.g. der Gruppen 722, 781 , 782, 783 , 784, der Untergruppen 744.1 , 786.8 und der Position 786.12
       706.00   Waren    der Gruppe 722 und der Untergruppe 783.2
       713.00   Waren    der Gruppe 713
       714.00   Waren    der Gruppe 714
       718.80   Waren    der Untergruppe 718.8
      721.10    Waren    der Untergruppe 721.1
      721.20    Waren    der Untergruppe 721.2
       723.40   Waren    der Untergruppe 723.4
       724.00   Waren    der Untergruppe 724.6 und der Position 724.49
       724.40   Waren    der Untergruppe 724.4
       724.50   Waren    der Untergruppe 724.5
       726.00   Waren    der' Untergruppe 726.4 und der Position 726.71
       726.30   Waren    der Untergruppe 726.3
       728.30   Waren    der Untergruppe 728.3
       736.00   Waren    der Untergruppen 736.1 , 736.2 und 736.7
       742.00   Waren    der Gruppe 742
       743.00   Waren    der Gruppe 743
       744.20   Waren    der Untergruppe 744.2
       751.10   Waren    der Untergruppe 751.1
       751.20   Waren    der Untergruppe 751.2
       751.80   Waren der Positionen 751.81 und 751.88
       752.00   Waren    der  Gruppe 752
       759.00   Waren    der  Untergruppe 759.9 und der Positionen 759.11 und 759.15
       760.00   Waren    der  Gruppen 761 , 762 und der Untergruppen 764.3 und 764.9
       772.00   Waren    der  Gruppe 772
       773.20 . Waren    der  Positionen 773.22, 773.23 und 773.24
       773.29   Waren der Positionen 773.26 und 773.27
       775.70   Waren    der  Untergruppe 775.7
      .775.80   Waren    der  Untergruppe 775.8
       776.00   Waren    der  Gruppe 776
       778.20   Waren    der  Untergruppe 778.2
       801.08   Waren    a.n.g. des Abschnitts 87, der Gruppen 774, 881 und der Position 751.82
       802.08   Waren    a.n.g. der Gruppe 821
       821.90   Waren    der Untergruppe 821.9
       874.80   Waren    der Untergruppe 874.8
       881.20   Waren    der Untergruppe 88 1 .2
       980.00   Waren der Positionen 751.82 und 881.39
       980.01   Waren der Untergruppe 774.1 , der Positionen 872.01 und 872.02
 ---pagebreak--- 564                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         30 . 12.85
                                               GEGENÜBERSTELLUNG SITC-NIMEXE (•)
  SITC    NIMEXE      SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE      SITC   NIMEXE      SITC   NIMEXE      SITC    NIMEXE      SITC    NIMEXE      SITC     NIMEXE
  00111   0102-11     011.40  02.02-01   014.90   16 02-11   034.10  03.0101    035.02  03.02-11    045.20  10.04 10    048.80  19.02-01   054.62    07.03-1 1
 001.19   01.02-32                   03                  13                03                   12                  90                 09                      13
                 34                  05                  15                05   035.03  03.02-01    045.91   10.07-91                  20                     15
                36                   06                  17                06                   13  045.92  10.07-93                   21                     30
                42                   07                  21                07                   15  045.99  10.07 10                   25                     50
                48                   08                  23                09                   17                  94                 29                     61
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                                                                          92   044.00  10.05-11                   79                      057.60    08.03-10
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                                                                          94                  15                  85                      057.71    08.01-71
                                                                          95                  19                  89                                         75
                                                                          96                  92                                          057.72    08.01-80
                                                                          97   045.10  10.02-00
                                                            035.01  03.02-70
     (') Für vollständige Fabrikationsanlagen siehe getrennte Tabelle auf Seite 575 .
 ---pagebreak--- 30 . 12.85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            565
  SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE     SITC    NIMEXE   SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC      NIMEXE      SITC    NIMEXE    SITC    NIMEXE
  057 73 08 01 77  058.57 20.07-01   058.99  20.06-04 062.00   17.04-01  073.00  18.06-01  081.1 1    12.09-00   098.09  21.07 01  1 12.12  22.05-01
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 .058.20 20.04-10  058.63 08.11-10                 71                67                83  091.49    15.13-90                  56  112.49  22.09-10
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               30               50                 73                69                86  098.02    21.02-30                  58                 39
               80               60                 74                70                87  098.03    21.03-1 1                 59                 52
  058.30 20.05-21               70                 75                71                88                   15                 60                 53
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 ---pagebreak--- 566                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     30 . 12 . 85
  SITC   NIMEXE      SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE      SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE      SITC   NIMEXE      SITC   NIMEXE     SITC     NIMEXE
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                30  265.50 • 57.02-00                  99                 51                52                  19 424.50  15.07-15                     62
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 233.21  40.03-00   266.53   56.01-15                  29                 71                65  335.1 1 27.12-1 1                 39                    67
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 246.03  44.01-20   266.79   56.04-16                  10  288.23  76.01-31                 96  335.22  27.07 21                  94                    16
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 ---pagebreak--- 30 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       567
  SITC    NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC    NIMEXE    SITC    NIMEXE    SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE
 513 72    29.14 31 514.50 29.22-01  515.69  29.35-01  516.39  29.21-10  523.11 28.29-20   523.26 28 44 10   533.20 32.13 31   541.91 30.04-10
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 5)3.73    29.14 71              39              • 51  522.1 1 28.04-10               31                  13               69                30
 513.79    29.14 12              43                55                 30              35                  15 533.44 32.09-81                 40
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  SITC   NIMEXE      SITC   NIMEXE      SITC    NIMEXE       SITC   NIMEXE       SITC   NIMEXE        SITC   NIMEXE      SITC   NIMEXE      SITC      NIMEXE
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 582 1 1  39 01 11                  15                   19                 81   634.93  44.12-10                    77  651.26  53.10-11                     68
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 582 12  39.01 16   584.21   39.03 21   598.33   38 15 00    612.20  42 01-00    635.10  44.21 - 1 0  641.89  48 07 30                  55                    74
 582 19  39 01-18                   23  598.91   38.12 11    612.30  64.05-10                    50                  41                 71                    75
 582 21  39.01-24   584 22   39.03 25                   21                  20                   90                  56                 75                    77
                25                  27                  25                  31   635.20  44.22-20                    64  651.28  53.07-40                     78
                27                  29                  29                  39                  90                   67                 51  651.73     51.01-50
                29  584.31   39.03-31                   30                  94   635.30  44.23-10                    71                 59                    80
 582 22  39 01 32   584.32   39 03-33   598.92   38.03 10                   96                   21                  73                 81  651.74     56.05-51
                35                  34                  90                  98                   29                  74                 89                    55
                37                  36                  98   612.90  42.05 00                   30                  85   651.29  53.10-15                     61
 582 29  39.01 38                   37  598.93   38.16-00    613 00  43.02-11                    51                  91                 20                    65
 582 31  39.01 50                   39 598.94    38.17-00                   15                  55                   97  651.31  55.05 33                     71
                51  584.91   39 03-41   598.95   34.07-10                   21                   71                  99                 35                    75
                53                  51                  90                  22                  79    641 92 48.04-20                   37                    81
                                    53 598.96    38.13-10                   24                  80                   31                 61                    85
 582 32  39.01-45   584 92   39.03-43                   91                  27   635.41  44.20-00                    39                 65  651.75     56.05-95
                49                 44                   93                  31  635.42   44.24-00                   90   651.32  55.05-41   651.76     56.05 91
 582 39  39.01-56                   46                  98                  35   635.49  44.27-01     641 96 48.08-00                   45  651.77     56.05-99
 582 41  39.01 57                  47  598 97    38.18-10                   50                   10   641.97 48.11-21                   67  651.78     51.02-41
                59                 49                   90                  70                  30                   29                 69                   49
 582.42  39.01-63                   55 598.98    38.19-16    621.01  40.05 10                   80                  40  651 33  55.05-13    651.81     51.03 20
 582 49  39.01-69                   57 598.99    38.19-01                   30   635.91  44.25-10     642 10 48.16-10                   19  651.82     56.06-20
 582 51  39.01-71                   59                  03                  90                  91                  91                  46  651.91     52 01 10
 582 59  39.01 75   584.93  39.03 60                    04   621.02  40.06 10                   99                  95                  48                    90
                79  585.10  39.05-10                    06                  91  635 C ?  44.26-10                   96                  72  651.95     70.20-52
 582 61  39.01-85                   20                  07                  93                  90                  98                  78                    60
 582.69  39.01 87                   30                  09                  98   635.99  44.28-10                   99  651.34  55.05-21                      70
 582.70  39.01 80   585.21  39.04-10                    12   621.03  40.07-1 1                  30   642.20  48.14-10                   25                    91
 582.80  39.01-05                   90                  14                  15                  40                  30                  27  651.96     54.03-10
 582 90  39.01-07   585.22  39.06-10                    18                  20                  50                  90                  29                    31
                92  585.29  39.06-50                    22   621.04  40.08-05                   71    642.30 48.18-10                   51                    35
                94                 99                   26              •   09                  99                  20                  53                    37
                96  591.10  38.11-50                    28                  13   641.10  48.01-01                   30                  55                   39
                98  591.20  38.11-30                    32                  15                  79                  40                  57                   50
                99                 60                   33                  17  641.21   48.01-59                   51                  81                   61
 583.1 1 39.02-03   591.30  38.11-70                    35                  20                  76                  59                  83                   69
                04  591.41  38.11-10                    37  621.05  40.09-10                    78                  61                  85  651.97     54.04-10
                05                 40                   39                  20                  80                  69                  87                   90
 583 12  39.02-06   591.49  38.11-35                   41                   50                  81                  70  651.35  55.06-10    651.98     57.06-1 1
                07                 80                  43                   61  641.22  48.07 10                    90                  90                    15
 583.13  39.02-09   592.1 1  11.08-11                  45                  69                   47   642.41  48.10-10   651.41  51.01-08                     30
                11                  20                 46   621.06  40.15 10                    52                  90                  09  651.99     57.07-01
                12                 30                  48                   20                  57   642.42  48.13 01                   10                   03
 583.19  39.02 13                  40                  49   625 10  40.11-55                                         10                 12                   07
 583.21  39.02-21                  50                  50   625.20  40.11-57    641.31  48.01-20                    20  651 42  51.01-15                      10
                22                 80                   53  625.30  40.11 20                    22                  50                  17                   20
 583 22  39.02-25   592.12   11.09-00                  55 .                62                   24                  90                  19                   90
                26  592.21  35.01-11                    57  625.40  40.11-45                    30   642.43  48.15-21   651.43  51.01-03    652.00     55.97 00
                27                  15                  59                 52                   32                  29                 04   652.1 1    55.07-10
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                                                                                                                                                             16
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 ---pagebreak--- 30 . 12.85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      569
 SITC   NIMEXE   SITC   NIMEXE    SITC    NIMEXE    SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE
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 ---pagebreak--- 570                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  30 . 12 . 85
  SITC   NIMEXE     SITC  NIMEXE     SITC    NIMEXE      SITC  NIMEXE      SITC  NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC     NIMEXE
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 672.75  73.72-1 1               76                 05                41                35                37                39   699.13    83.02-01
                IS               78                  13               49  689.15 77.01-11                 38                41                    11
 673.1 1 73.10-1 1               79                  15               91                 13               50                45                    21
 673.12  73.63-21                82                 21                11  689.91 77.04-10                 61                49                    31
 673.14  73.73-23                84                 23  682.23 74.05-01   689.99 81.04-11                 63                61                    40
 673.15  73.73-24                86                 27                 11                16               65                62                    50
                25               87                 28                 19               20                67                64                    60
                26               88                 38                90                22                69                65                    70
                29               89                 42  682.24 74.06-01                 25                71                66                    91
 673.22  73.63-10                90                 44                 11               27                72                72                    93
                29               92                 46                 15               29                73                74                    95
                50               95                 48                 20               31                74                76                    98
                72               97                 56  682.25 74.07-01                 36                76                77  699.20     73.29-11
                74 674.92 73.65-70                  58                 10               40                77                78                    13
                79               81                 66                 21               42                78                80                    19
 673.24  73.73-13                83                 67                29                45                79                90                    30
                33 674.93 73.75-73                  68                90                47                81 695.42  82.06-11                     41
                53               83                 72  682.26 74.08-01                 50                83                19                    44
                83               93                 74                 10               52                86                91                    46
 673.25  73.73-14  674.94 73.75-1 1 678.30   73.18-02                 90                55                87                93                    49
                19               19                 22  683.10 75.01-21                 57                88                95                    91
                34               79                 24                28                66                89                qq                    99
                35               84                 26  683.21 75.02-10                 67                91 695.43  82.07-10   699.31     73.33-10
                36               89                 32                55                80                93                90                    90
                39               99                 34  683.22 75.03-11                 82                95 696.03  82.11-11   699.32    73.34-10
                54 675.01 73.12-11                  36                 15               91                97                15                    20
                55               19                 41                20                94                qq                19                    90
                59               21                 51  683.23 75.04-11                 97  694.03 74.15-20                 22  699.33    83.09-10
                72               25                 52                 15 691.10 73.21-10                 30                29                    30
                74               29                 54                20                20               40                 90                    50
                89               30                 62  683.24 75.05-10                 30               50  696.04  82.12-00                    60
 673.26  73.10-12               40                  64                80                40                91 696.05  82.13-10                     qg
                14               51                 76  684.10 76.01-11                 50               93                 20  699.41    73.35-10
                15               59                 78                21                60               98                 30                    20
                17              61                  82                29                70  695.00 82.97-00                 90                    30
 673.27  73.10-18                63                 84  684.21 76.02-12                 qq  695.10 82.01-10  696.06  82.14-10                     90
                20               65                 86                 14 691.20 76.08-10                20                 91  699.42    74.16-10
                30               71                 88                 16               20               40                 qq                   90
                42               75                 97                 18               90               50  696.07  82.15-00   699.61    83.08-20
                45               77                 qq                21  692.11 73.22-05                70  696.08  82.09-11                    30
                49               81 678.40   73.19-10                 25                20               80                 19                   80
 673.31  73.11-11                85                 30  684.22 76.03-10                 31               90                50   699.62    83.11-00
 673.32  73.11-12                87                 50                22                39  695.31 82.02-11                60   699.63    83.13-21
                14               88                 90                29                50                19 697.31  73.36-13                    29
                16               89 678.50   73.20-1 1                32  692.13 76.09-00                22                 31                   30
                20              90                  19                39  692.41 73.23-10                24                55                    50
 673.33  73.11-19  675.02 73.64-20                  30                51                23               30                57                    90
 673.34  73.11-31                50                 32                                  25               41  697.32  73.36-19   699.64    83.14-10
                39              72                  33  684.23 76.04-H                  29               45                35                    81
 673.35  73.11-41                75                 34                18  692.42 76.10-41                47                 37                   89
                43               79                 35                72                45               49                61   699.65    83.15-20
                49              90                  36                78                91               53                69                    30
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 673.38  73.73-43               53                  38                88  692.43 73.24-10                61  697.34  74.17-10   699.71    73.30-00
 673.39  73.73-49               83                  42  684.24 76.05-10                 21               68                90   699.79    73.40-17
 674.14  73.09-00  675.05 73.74-21                  43                20                25               79  697.35  84.17-56                    25
 674.15  73.62-30                29                 qq  684.25 76.06-01   692.44 76.11-00                93  697.41  73.38-1 1                   31
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                39              52                  92                40                11  695.32 82.03-93                37                    37
 674.41  73.13-17               54  679.41   73.40-12                 50                21               95                47                    41
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 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    571
 SITC    NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC    NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC     NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE   SITC   NIMEXE
 699.85   79.06-10 713.90 84.06-98  721.23  84.25-17  724.74 84.40-12  728.42   84.59-57  737.11 84.43-10  742.10 84.10-16 744.22  84.22-03
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 699.99  81.04-13               42  721.29  84.25-90  725.12 84.31-31                 35  737.32 85.11-32               73 744.25  84.22-76
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 ---pagebreak--- 574                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       30 . 12 . 85
 SITC   NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC     NIMEXE    SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC   NIMEXE
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               25                 55  NB :
               29                 91  265.99 1
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 898.32 92.12-31               . 30
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 898.90 92.10-10   899.95  67.04-10
              15                  80
              20   899.97  98.15-20
              30                  30
              40                  70
              50   899.98  88.04-00
              60
              70
 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      575
                              Gegenüber der SITC-Nummern für vollständige Fabrikationsanlagen
 SITC    NIMEXE    SITC   NIMEXE   SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE   SITC   NIMEXE     SITC   NIMEXE    SITC     NIMEXE
 600.00   70.80-20 658.10 62.80-03 661.82  68.80-09   663.10 68.80-04  663.82 68.80-14 664.60 70.80-16   665.81 70.80-17  671.31   73.80-04
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 ---pagebreak--- 576                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          30 . 12 . 85
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 ---pagebreak--- 30. 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    577
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 ---pagebreak--- 578                                       Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften                                           30. 12. 85
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