CELEX: 31976S2239
Language: de
Date: 1976-09-15 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 2239/76/EGKS der Kommission vom 15. September 1976 zur Änderung der Entscheidung Nr. 2/52 vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen

Avis juridique important

|

31976S2239

Entscheidung Nr. 2239/76/EGKS der Kommission vom 15. September 1976 zur Änderung der Entscheidung Nr. 2/52 vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen  

Amtsblatt Nr. L 252 vom 16/09/1976 S. 0012 - 0012 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 1 Band 1 S. 0124  Griechische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 2 S. 0060  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 1 Band 1 S. 0124  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 2 S. 0057  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 2 S. 0057 

ENTSCHEIDUNG Nr. 2239/76/EGKS DER KOMMISSION  vom 15. September 1976  zur Änderung der Entscheidung Nr. 2/52 vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf die Artikel 49 und 50,  nach Anhörung des Rates,  in Erwägung, daß Artikel 3 der Entscheidung Nr. 2/52 geändert werden muß, damit die Kommission starken Tendenzänderungen in der Entwicklung der bei der Festsetzung der Tabelle zugrunde zu legenden Durchschnittswerte Rechnung tragen kann -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:    Artikel 1 Artikel 3 der Entscheidung Nr. 2/52 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung Nr. 2691/72/EGKS (2), erhält folgende Fassung:  "Artikel 3  Die Hohe Behörde setzt die Tabelle jährlich unter Berücksichtigung der Abweichungen der Durchschnittswerte der Erzeugnisse im Vergleich zu den bisher angenommenen Werten fest.  Die Hohe Behörde kann jedoch die Anhebung der Tabelle für ein Haushaltsjahr begrenzen, wenn angesichts der Konjunkturentwicklung für das folgende Haushaltsjahr mit einer Verringerung der Durchschnittswerte zu rechnen ist."   Artikel 2 Diese Entscheidung gilt für die Festsetzung der Durchschnittswerte, die für die Berechnung der ab 1. Januar 1977 zu erhebenden Umlagen auf die Erzeugung von Kohle und Stahl zugrunde zu legen sind.     Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. September 1976  Für die Kommission  Claude CHEYSSON  Mitglied der Kommission  (1)ABl. Nr. 1 vom 30.12.1952, S. 3. (2)ABl. Nr. L 286 vom 23.12.1972, S. 3.