CELEX: 32005R0940
Language: de
Date: 2005-06-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 940/2005 der Kommission vom 20. Juni 2005 zur Bestimmung des Umfangs, in dem den Ausfuhrlizenzanträgen für Erzeugnisse des Sektors Geflügelfleisch stattgegeben wird

21.6.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 158/16
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 940/2005 DER KOMMISSION
   
   vom 20. Juni 2005
   zur Bestimmung des Umfangs, in dem den Ausfuhrlizenzanträgen für Erzeugnisse des Sektors Geflügelfleisch stattgegeben wird
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1372/95 der Kommission vom 16. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausfuhrlizenzen im Sektor Geflügelfleisch (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach der Verordnung (EG) Nr. 1372/95 sind Sondermaßnahmen anzuwenden, wenn die Ausfuhrlizenzanträge Mengen betreffen, welche die unter Berücksichtigung der in Artikel 8 Absatz 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates (2), genannten Beschränkungen normal abgesetzten Mengen und/oder die dazugehörigen Ausgaben überschreiten oder zu überschreiten drohen.
            
         
               (2)
            
            
               Auf dem Markt für bestimmte Erzeugnisse des Sektors Geflügelfleisch stellen sich Probleme. Die bevorstehende Änderung der diesbezüglichen Erstattungen hat zur Folge, dass Ausfuhrlizenzen für spekulative Zwecke beantragt werden. Die Erteilung von Lizenzen für die vom 13. bis 17. Juni und am 20. Juni 2005 beantragten Mengen könnte außerdem zur Folge haben, dass die Mengen überschritten werden, die für einen normalen Absatz erforderlich wären. Es sind deshalb die Anträge abzulehnen, für welche noch keine Ausfuhrlizenzen erteilt sind —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Unerledigte, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1372/95 im Sektor Geflügelfleisch vom 13. bis 17. Juni und am 20. Juni 2005 gestellte Ausfuhrlizenzanträge, für die ab 22. bzw. 29. Juni 2005 für die in Anhang I der vorstehenden Verordnung genannte Kategorie 3 Ausfuhrlizenzen erteilt werden müssten, werden abgelehnt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am 21. Juni 2005 in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 20. Juni 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         J. M. SILVA RODRÍGUEZ
         
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 133 vom 17.6.1995, S. 26. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1383/2001 (ABl. L 186 vom 7.7.2001, S. 26).
   
      (2)  ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).