CELEX: 32013R0053
Language: de
Date: 2013-01-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 53/2013 der Kommission vom 22. Januar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen

23.1.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 20/46
            
         
      DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 53/2013 DER KOMMISSION
   
   vom 22. Januar 2013
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates vom 18. Juli 2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 enthält die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen nach Maßgabe der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Am 31. Dezember 2012 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zwei weitere Personen und zwei weitere Organisationen in die Liste der Personen und Organisationen aufgenommen, deren Vermögenswerte einzufrieren sind.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 22. Januar 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         
            Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 1.
   
      ANHANG
      Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird wie folgt geändert:
      
                  (1)
               
               
                  Unter „A. NATÜRLICHE PERSONEN“ werden die folgenden Einträge aufgenommen:
                  
                              (a)
                           
                           
                              
                                 „Eric Badege. Geburtsdatum: 1971. Datum des Eintrags nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b: 31.12.2012.“
                              
                           
                        
                              (b)
                           
                           
                              
                                 „Jean-Marie Lugerero Runiga. Geburtsdatum: in etwa 1960. Datum des Eintrags nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b: 31.12.2012.“
                              
                           
                        
            
                  (2)
               
               
                  Unter „B. JURISTISCHE PERSONEN, ORGANISATIONEN UND EINRICHTUNGEN“ werden die folgenden Einträge aufgenommen:
                  
                              (a)
                           
                           
                              
                                 „Forces Democratiques De Liberation Du Rwanda (auch a) FDLR, b) Force Combattante Abacunguzi, c) FOCA, d) Combatant Force for the Liberation of Rwanda). E-Mail-Adressen: Fdlr@fmx.de; fldrrse@yahoo.fr; fdlr@gmx.net. Standort: Nord- und Süd-Kivu, Demokratische Republik Kongo. Datum des Eintrags nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b: 31.12.2012.“
                              
                           
                        
                              (b)
                           
                           
                              
                                 „M23 (auch Bewegung des 23. März). Datum des Eintrags nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b: 31.12.2012.“