CELEX: 32019D0992
Language: de
Date: 2019-06-04 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2019/992 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 4. Juni 2019 zur Ernennung des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (EUAM Ukraine/1/2019)

18.6.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 160/24
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2019/992 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
         vom 4. Juni 2019
         zur Ernennung des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (EUAM Ukraine/1/2019)
         DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
         gestützt auf den Beschluss 2014/486/GASP des Rates vom 22. Juli 2014 über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (1), insbesondere auf Artikel 7,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Nach Artikel 7 des Beschlusses 2014/486/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der EUAM Ukraine zu fassen, einschließlich insbesondere des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Das PSK hat am 25. Oktober 2018 den Beschluss (GASP) 2018/1662 (2) zur Verlängerung des Mandats von Herrn Kęstutis LANČINSKAS als Missionsleiter der EUAM Ukraine für den Zeitraum vom 1. Dezember 2018 bis zum 31. Mai 2019 angenommen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Am 13. Mai 2019 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2019/761 (3) zur Verlängerung des Mandats der EUAM Ukraine bis zum 31. Mai 2021 angenommen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat am 27. Mai 2019 vorgeschlagen, Herrn Antti HARTIKAINEN zum Leiter der Mission EUAM Ukraine zu ernennen —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Herr Antti HARTIKAINEN wird für den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 zum Missionsleiter der Beratenden Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 4. Juni 2019.
            
               
                  Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
               
               
                  Die Vorsitzende
               
               S. FROM-EMMESBERGER
            
         
         
            (1)  ABl. L 217 vom 23.7.2014, S. 42.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2018/1662 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 25. Oktober 2018 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (EUAM UKRAINE/1/2018) (ABl. L 278 vom 8.11.2018, S. 18).
         
            (3)  Beschluss (GASP) 2019/761 des Rates vom 13. Mai 2019 zur Änderung des Beschlusses 2014/486/GASP über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (ABl. L 125 vom 14.5.2019, S. 16).