CELEX: 31969R0295
Language: de
Date: 1969-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 295/69 der Kommission vom 17. Februar 1969 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker

18 . 2 . 69                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 41 / 13
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 295/69 DER KOMMISSION
                                                        vom 17. Februar 1969
              über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
GEMEINSCHAFTEN —                                                          tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
                                                                          Verordnung angegeben wird —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), insbesondere auf                                             Artikel 1
Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
                                                                          67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                          der Standardqualität und auf Weißzucker werden
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                           wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
ordnung (EWG) Nr. 846/68 (2) und den späteren, zu                         gesetzt.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                                    Artikel 2
846/68 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver                          Diese Verordnung tritt am 18 . Februar 1 969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. Februar 1969
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S. L. MANSHOLT
0 ) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
<•) ABI . Nr. L 152 vom 1. 7. 1968, S. 7.
                                                                ANHANG
                                                                                                             (RE / 100 kg
                    Nummer
                      de«                                                                                  Abschöpfungs­
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse
                 Gemeinsamen                                                                                   betrag
                   Zolltarifs
               17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     A . denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                        18,59
                                         II. Rohzucker                                                         14,56 (*)
                                    B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                        18,59
                                         II. Rohzucker                                                         14,56 H
              i1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                  eingeführten Rohzuckers von 92 v . H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                  ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.