CELEX: 31978R2546
Language: de
Date: 1978-11-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2546/78 der Kommission vom 31. Oktober 1978 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

1 . 11 . 78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 307/ 1 1
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2546/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . Oktober 1978
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                 Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                  cher Höhe festzusetzen .
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­                 durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
 ster Satz,                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                   tung zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                   'Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      rität dieser Währungen stützt,
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
                                                                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                         der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                     hendem Absatz festgestellt wird .
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
 Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                 kann in der Zwischenzeit geändert werden .
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                     tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                   und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte                angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über                schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den .
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .                                      Artikel 1
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
394/ 70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                   Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                 stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­             ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
nung ( EWG) nr. 1 467/77 (7) definiert.                            Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                   träge festgesetzt.
(»)  ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L  170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
(3 ) ABl . Nr. L  143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .                                           Artikel 2
(4)  ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .
(5 ) ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(6)  ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 1 . November 1978 in
  7 ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .                        Kraft .
 ---pagebreak--- Nr. L 307/ 12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 11 . 78
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 31 . Oktober 1978
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                             Der Vizepräsident
                                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 31 . Oktober 1978 zur Festsetzung der Erstattung bei
                            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                           (RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des
                                                              Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                   Zolltarifs
             17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                     A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                      19,50
                                     B. Rohzucker :
                                         (a) Kandiszucker                                                                  20,25 (1 )
                                         (b) andere Rohzucker                                                              16,50 (1 )
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                ( EWG) Nr. 766/68 errechnet.