CELEX: 31993R0300
Language: de
Date: 1993-02-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 300/93 der Kommission vom 10. Februar 1993 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

Nr. L 35/ 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                11 . 2. 93
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 300/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 10 . Februar 1993
                 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                              gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in
GEMEINSCHAFTEN —                                                  und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                  und Kanada, die im Jahr 1993 unter besonderen Bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  gesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3391 /92 des Rates
vom 23. November 1992 zur Eröffnung eines Gemein­                 Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­        vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und              keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und                  rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0206 29 91 (1993) ('), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 der Kommission
                                                                                         Artikel 1
vom 16. Dezember 1992 über Durchführungsbestim­
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3391 /92 und                     (1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. Februar 1993 einge­
(EWG) Nr. 3393/92 des Rates (2) legt in Artikel 7 fest, daß       reichten Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder
die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung der           gefrorenes hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1
Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe           Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen der                    Nr. 3633/92 wird vollständig stattgegeben.
Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80
der Kommission vom 4. September 1980 über die beson­              (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 12 der
deren Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und                  Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch       des Monats März 1993 für 2 247 Tonnen gestellt werden.
die Verordnung (EWG) Nr. 3662/92 (4), erfolgen.
                                                                                         Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 hat in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder          Diese Verordnung tritt am 11 . Februar 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. Februar 1993
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 346 vom  27. 11 . 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 368 vom  17. 12. 1992, S. 27.
(3) ABl. Nr. L 241 vom  13. 9. 1980, S. 5.
(4) ABl. Nr. L 370 vom  19. 12. 1992, S. 43.