CELEX: 32012R0697
Language: de
Date: 2012-07-25 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 697/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

31.7.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 203/32
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 697/2012 DER KOMMISSION
   vom 25. Juli 2012
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 25. Juli 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware (ein sogenanntes Übertrager-Modul mit RJ-45-Buchse) mit Anschlussstiften in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 2 × 1,5 × 1,5 cm.
                  Die Ware enthält eine Leiterplatte, die mit vier Transformatoren, einem Kondensator und vier Widerständen bestückt ist. Sie enthält außerdem zwei Leuchtdioden, die nicht mit den anderen Bauteilen verbunden sind.
                  Die Ware wurde speziell für ein 10/100-BASE-T-Ethernet-Netzwerk entwickelt und wird auf eine Leiterplatte gesetzt, um Geräte innerhalb eines lokalen Netzwerkes zum Senden und Empfangen von Signalen miteinander zu verbinden.
                  Sie sorgt außerdem für galvanische Trennung und schützt die Signale gegen Überspannung und Gleichtakt-Störspannnung.
               
               
                  8517 70 90
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2b zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8517, 8517 70 und 8517 70 90.
                  Zusätzlich zu dem Steckverbinder enthält die Ware verschiedene elektrische Bauteile. Neben dem Verbinden von elektrischen Stromkreisen hat die Ware außerdem verschiedene andere elektrische Funktionen, sorgt beispielsweise für galvanische Trennung und schützt vor Überspannung und Gleichtakt-Störspannung. Die Bauteile sind alle gleich wichtig, da sie alle zusammen die technischen Voraussetzungen für die Herstellung einer Verbindung in einem Ethernet-Netzwerk schaffen.
                  Daher ist eine Einreihung als Steckvorrichtung in die Position 8536 ausgeschlossen.
                  Die Ware wird in Apparaten für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk verwendet und ist daher als Teil eines Apparates für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk in den KN-Code 8517 70 90 einzureihen.