CELEX: 62019TA0133
Language: de
Date: 2020-06-25 00:00:00
Title: Rechtssache T-133/19: Urteil des Gerichts vom 25. Juni 2020 — Off-White/EUIPO (OFF-WHITE) (Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke OFF-WHITE – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft – Farbname – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EU] 2017/1001)

31.8.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 287/32
            
         
      Urteil des Gerichts vom 25. Juni 2020 — Off-White/EUIPO (OFF-WHITE)
      (Rechtssache T-133/19) (1)
      
      (Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke OFF-WHITE - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Farbname - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EU] 2017/1001)
      (2020/C 287/50)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Off-White LLC (Springfield, Illinois, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin M. Decker)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: A. Crawcour, J. Crespo Carrillo und H. O’Neill)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 14. Dezember 2018 (Sache R-580/2018-2) über die Anmeldung des Bildzeichens OFF-WHITE als Unionsmarke
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 14. Dezember 2018 (Sache R-580/2018-2) wird aufgehoben, soweit damit die Anmeldung des Bildzeichens OFF-WHITE als Unionsmarke für die Waren der Klassen 9 und 20 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung sowie für „Armbanduhren; Wanduhren; Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhrenarmbänder, Uhrengehäuse; Kästchen zur Präsentation von Armbanduhren; Schmuckkassetten“ und „Edelsteine, Halbedelsteine“ in Klasse 14 zurückgewiesen wurde.
               
            
                  2.
               
               
                  Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten der Off-White LLC einschließlich der notwendigen Aufwendungen für das Beschwerdeverfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO.
               
            
         (1)  ABl. C 139 vom 15.4.2019.