CELEX: 62010TA0068
Language: de
Date: 2011-06-14 00:00:00
Title: Rechtssache T-68/10: Beschluss des Gerichts vom 14. Juni 2011 — Sphere Time/HABM — Punch (an einem Schlüsselbund befestigte Uhr (Gemeinschaftsgeschmacksmuster — Nichtigkeitsverfahren — Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine an einem Schlüsselband befestigte Uhr darstellt — Älteres Geschmacksmuster — Offenbarung des älteren Geschmacksmusters — Eigenart — Ermessensmissbrauch — Art. 4, 6, 7 und 61 bis 63 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002)

23.7.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 219/15
            
         Beschluss des Gerichts vom 14. Juni 2011 — Sphere Time/HABM — Punch (an einem Schlüsselbund befestigte Uhr
   (Rechtssache T-68/10) (1)
   
   (Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine an einem Schlüsselband befestigte Uhr darstellt - Älteres Geschmacksmuster - Offenbarung des älteren Geschmacksmusters - Eigenart - Ermessensmissbrauch - Art. 4, 6, 7 und 61 bis 63 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002)
   2011/C 219/19
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Sphere Time (Windhof, Luxemburg) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte C. Jäger, N. Gehlsen und M. C. Simon)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), vertreten durch D. Botis als Bevollmächtigten
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Punch SAS (Nizza, Frankreich)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Dezember 2009 (Sache R 1130/2008-3) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Punch SAS und Sphere Time
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Sphere Time trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 100 vom 17.4.2010.