CELEX: 31995D0184
Language: de
Date: 1995-05-22 00:00:00
Title: 95/184/EG: Entscheidung des Rates vom 22. Mai 1995 zur Änderung der Entscheidung Nr. 3092/94/EG zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Informationssystems über Haus- und Freizeitunfälle

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31995D0184

95/184/EG: Entscheidung des Rates vom 22. Mai 1995 zur Änderung der Entscheidung Nr. 3092/94/EG zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Informationssystems über Haus- und Freizeitunfälle  

Amtsblatt Nr. L 120 vom 31/05/1995 S. 0036 - 0036

ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 22. Mai 1995 zur Änderung der Entscheidung Nr. 3092/94/EG zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Informationssystems über Haus- und Freizeitunfälle (95/184/EG) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 169,auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Entscheidung Nr. 3092/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) wurde für einen Zeitraum von vier Jahren ein gemeinschaftliches Informationssystem über Haus- und Freizeitunfälle errichtet.Die genannte Entscheidung ist so anzupassen, daß dem Beitritt von drei neuen Mitgliedstaaten zur Gemeinschaft Rechnung getragen wird -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die Entscheidung Nr. 3092/94/EG wird wie folgt geändert:1. Artikel 5 Absatz 1 erhält folgende Fassung:"Der zur Durchführung des Systems für notwendig erachtete Betrag an Finanzmitteln der Gemeinschaft beträgt für den Zeitraum 1995 bis 1997 2,808 Millionen ECU jährlich."2. Die Tabelle in Anhang I Nummer 5 wird wie folgt ergänzt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Die Summe "54" wird ersetzt durch "65".Artikel 2 Diese Entscheidung gilt mit Wirkung vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens.Artikel 3 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 1995.Im Namen des RatesDer PräsidentA. MADELIN(1) ABl. Nr. L 331 vom 21. 12. 1994, S. 1.