CELEX: 31976R1979
Language: de
Date: 1976-08-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1979/76 der Kommission vom 6. August 1976 über die Ausschreibung für die Lieferung von auf dem Markt der Gemeinschaft angekauftem mit Vitaminen angereichertem Magermilchpulver im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz für Bolivien

Nr. L 217/ 10                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  10 . 8 . 76
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1979/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 6. August 1976
                 über die Ausschreibung für die Lieferung von auf dem Markt der Gemeinschaft
                 angekauftem mit Vitaminen angereichertem Magermilchpulver im Rahmen der
                    Nahrungsmittelhilfe an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz für
                                                           Bolivien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                                             Artikel 1
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  ( 1 ) Gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 1826/74
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des                  und Nr. 1827/74 wird für die Kosten der Lieferung
Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Markt­               einer Partie von 240 Tonnen mit Vitaminen angerei­
organisation für Milch und Milcherzeugnisse ( ! ), zu­            chertem Magermilchpulver an das IKRK, das für Boli­
letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                     vien bestimmt ist, eine Ausschreibung durchgeführt.
559/76 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5 und
Artikel 28 ,                                                      Die Lieferung ist frei Bestimmungsort La Paz (Boli­
                                                                  vien) über Arica (Chile) vorzunehmen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1826/74 des
Rates vom 11 . Juli 1974 zur Festlegung der Grund­                (2) Das Magermilchpulver entspricht hinsichtlich
regeln für die Lieferung von Magermilchpulver im                  der Qualität und Verpackung den im Anhang dieser
Rahmen der Nahrungsmittelhilfe an Entwicklungslän­                Verordnung festgelegten Vorschriften .
der und internationale Organisationen (3 ), insbeson­
dere auf Artikel 6 ,                                              (3)       Die Verschiffung erfolgt so bald wie möglich
                                                                  und spätestens am 25 . September 1976.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 1827/74 des Rates vom                                                A rtikel 2
 11 . Juli 1974 über die Lieferung von Magermilchpul­
ver im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe an be­                      (1)       Die Interventionsstellen erstellen eine Ausschrei­
stimmte Entwicklungsländer und internationale Orga­               bungsbekanntmachung, die mindestens 10 Tage vor
nisationen (4) sieht unter anderem vor, daß dem Inter­            Ablauf der Frist für die Einreichung der Angebote im
nationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) 3 000                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften zu veröf­
Tonnen Magermilchpulver zur Verfügung gestellt wer­               fentlichen ist.
den . Das IKRK hat eine Lieferung von 240 Tonnen
                                                                  (2)        Die Frist für die Einreichung der Angebote en­
mit Vitaminen angereichertem Magermilchpulver be­
                                                                  det am 24. August 1976, 12.00 Uhr.
antragt, das für Bolivien bestimmt ist.
Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.                                                   Artikel 3
 1826/74 bestimmt, daß die Lieferung durch Ankauf
von Magermilchpulver auf dem Markt der Gemein­                    ( 1 ) Die Interessenten beteiligen sich an der Aus­
schaft sichergestellt wird, wenn die Magermilchpulver­            schreibung entweder durch Hinterlegen des schriftli­
mengen in öffentlicher Lagerhaltung nicht die für                 chen Angebots bei der Interventionsstelle gegen Emp­
ihre besondere Zweckbestimmung erforderlichen                     fangsbestätigung oder durch eingeschriebenen Brief
Eigenschaften aufweisen , vor allem, wenn diese die               an       die  Interventionsstelle .  Die  Interventionsstelle
Beigabe von Vitaminen erfordert.                                  kann auch die Benutzung von Fernschreiben genehmi­
Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1826/74                  genehmi­
ist für die Lieferung des Magermilchpulvers und seine             (2)        Das Angebot enthält insbesondere folgende An­
Heranführung eine Ausschreibung vorzunehmen .                     gaben :
Hinsichtlich des Ausschreibungsverfahrens empfiehlt               a) Name und Anschrift des Teilnehmers an der Aus­
es sich , im wesentlichen das bisher in ähnlichen Fäl­
                                                                        schreibung,
len angewandte Verfahren beizubehalten .
                                                                  b) den oder die Verschiffungshäfen , die unter den
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                         Gemeinschaftshäfen ausgewählt werden ,
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                 c) den Betrag ohne Steuern, in der Währung des Mit­
schusses für Milch und Milcherzeugnisse —                               gliedstaats, bei dem das Angebot eingereicht wird
                                                                        und dem der Bieter das gesamte Magermilchpulver,
(')  ABl . Nr. L  148 vom 28 . 6 . 1968 , S. 13 .                       das Gegenstand dieser Ausschreibung ist, zu den
(2)  ABl . Nr. L  67 vom 15 . 3 . 1976, S. 9 .
(3 ) ABl . Nr. L  190 vom 13 . 7. 1974, S. 20 .                         im Anhang festgelegten Bedingungen zu liefern
(4)  ABl . Nr. L  190 vom 13 . 7 . 1974, S. 22 .                        sich verpflichtet.
 ---pagebreak---  10 . 8 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 217/ 11
     Der angebotene Betrag umfaßt die Versicherungs­                                     Artikel 7
     kosten für die Beförderung bis zu der für die Liefe­
     rung vorgesehenen und in Artikel 1 Absatz 1 festge­       ( 1 ) Der Zuschlagsempfänger führt gemäß den in
     setzten Stufe .                                           Artikel 1 genannten Modalitäten die Lieferung des
                                                               Magermilchpulvers durch, das Gegenstand der Aus­
(3)      Das Angebot ist nur gültig,                           schreibung ist.
 a) wenn es sich auf die gesamte ausgeschriebene                Der Zuschlagsempfänger liefert zusätzlich 5 % leere
     Menge bezieht,                                            Säcke, die den die Ware enthaltenden Säcken entspre­
 b) wenn der Nachweis darüber, daß die in Artikel 4            chen . Er verpflichtet sich, diese Säcke in das Konosse­
     genannte Kaution gestellt worden ist, vor Ablauf          ment eintragen zu lassen .
     der für die Einreichung der Angebote festgesetzten
     Frist erbracht wird .                                     (2)    Die Lieferung frei Bestimmungsort gilt zu dem
                                                               Zeitpunkt als erfolgt, zu dem die Ware tatsächlich am
(4)      Das Angebot kann nicht zurückgezogen werden .         Bestimmungsort angelangt ist.
                                                               (3) Die Empfängerorganisation übernimmt sämt­
                           A rtikel 4                          liche Kosten , die nach der Lieferung entstehen, ein­
                                                               schließlich der Kosten für die Warenannahme und
( 1 ) Die Ausschreibungskaution beträgt 20 Rech­               die Löschkosten .
nungseinheiten je Tonne Magermilchpulver.
                                                                                        Artikel 8
(2) Sie wird nach Wahl des Mitgliedstaats entweder
in Form eines auf die zuständige Stelle ausgestellten
                                                               Etwaige Kosten auf Grund von Verzögerungen seitens
Schecks oder in Form einer Bürgschaft gestellt, die            der Empfängerorganisation bei der Übernahme der
den von dem betreffenden Mitgliedstaat festgesetzten           Ware gehen zu Lasten derselben .
Kriterien entspricht.
                                                                                        Artikel 9
                           Artikel 5
                                                               (1)    Die betreffende Interventionsstelle teilt der
Nach Maßgabe der eingegangenen Angebote und ge­                Empfängerorganisation so schnell wie möglich den
mäß dem Verfahren des Artikels 30 der Verordnung               Namen des Schiffes, den Verladezeitpunkt, die bei der
(EWG) Nr. 804/68 wird ein in Rechnungseinheiten                Verladung festgestellte Menge und Qualität der Ware,
ausgedrückter Höchstbetrag festgesetzt, oder es wird           den Ausladehafen , die tägliche Löschleistung und den
beschlossen, die Ausschreibung aufzuheben .                    Lieferort sowie das oder die zur Verbringung der Ware
                                                               bis zum Bestimmungsort benutzten Beförderungsmit­
                           A rtikel 6                          tel mit .
(1)      Das Angebot wird abgelehnt, wenn der vorge­           (2)    Der Zuschlagsempfänger teilt der Empfängeror­
schlagene, in Rechnungseinheiten umgerechnete Be­              ganisation unverzüglich den Zeitpunkt der Ankunft
                                                               der Ware im Ausladehafen mit und unterrichtet sie
trag über dem für diese Ausschreibung festgesetzten
Höchstbetrag liegt.                                            mindestens 10 volle Tage vorher von dem mutmaßli­
                                                               chen Zeitpunkt der Ankunft am Bestimmungsort.
(2) Unbeschadet des Absatzes 1 erhält derjenige
den Zuschlag, dessen in Rechnungseinheiten umge­                                       Artikel 10
rechneter Angebotsbetrag am niedrigsten ist. Werden
bei einer Interventionsstelle mehrere Angebote mit             (1)    Die zuständige Stelle des Mitgliedstaats, in dem
dem gleichen in Rechnungseinheiten umgerechneten               das Angebot berücksichtigt worden ist, prüft, ob die
Betrag abgegeben , so entscheidet das Los. Werden              Qualität und Verpackung des betreffenden Mager­
diese Angebote bei verschiedenen Interventionsstellen          milchpulvers den im Anhang festgesetzten Anforde­
abgegeben , so wird der Zuschlag von der nach dem              rungen entspricht.
Verfahren des Artikels 5 bestimmten Interventions­
stelle erteilt .                                               (2)    Ist dies der Fall , so stellt die Stelle vor Erledi­
                                                               gung der in Artikel 1 1 Absatz 1 genannten Zollförm­
(3 )     Die Interventionsstelle benachrichtigt jeden Bie­     lichkeiten dem Zuschlagsempfänger eine Bescheini­
ter unverzüglich vom Ergebnis seiner Teilnahme an              gung darüber aus, daß die in Absatz 1 dieses Artikels
der Ausschreibung.                                             genannten Bedingungen erfüllt sind .
(4)      Die mit der Ausschreibung verbundenen Rechte          (3)    Sobald die Lieferung einer für ein Empfänger­
und Pflichten sind nicht übertragbar.                          land bestimmten Mengen erfolgt ist, wird der Nach­
                                                               weis für die Lieferung durch eine Erklärung der Emp­
(5)      Die Interventionsstellen teilen der Kommission        fängerstelle darüber erbracht, daß die betreffende
unverzüglich den Namen und die Anschrift des Zu­               Menge Magermilchpulver auf der in Artikel 1 Absatz
schlagsempfängers mit.                                         1 genannten Lieferungsstufe eingegangen ist .
 ---pagebreak--- Nr. L 217/ 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             10 . 8 . 76
                         Artikel 11                           a) wenn das Angebot nicht berücksichtigt worden ist,
( 1 ) Die Zollförmlichkeiten bei der Ausfuhr erfolgen         b) wenn der Bieter
in dem Mitgliedstaat, in dem das Angebot berücksich­          — das Angebot vor dem Zuschlag nicht zurückgezo­
tigt worden ist.                                                   gen hat,
(2) Liegt der im Angebot bezeichnete Verschiffungs­           — die in Artikel 10 Absätze 2 und 3 vorgesehenen
hafen in einem anderen Mitgliedstaat als dem , in dem              Bescheinigungen beigebracht hat.
die Zollförmlichkeiten bei der Ausfuhr erfüllt wurden ,
                                                              (2)    Die Kaution wird unverzüglich freigestellt.
so wird die Ware nach Erledigung dieser Förmlichkei­
ten unter zollamtliche Überwachung gestellt, die ihre
                                                                                   Artikel 13
Verschiffung in dem im Angebot bezeichneten Hafen
sicherstellt .                                                Im Falle höherer Gewalt bestimmt die Interventions­
Der Nachweis für die Verschiffung kann nur durch              stelle die Maßnahmen, die sie wegen der geltend ge­
                                                              machten Umstände für erforderlich hält.
Vorlage des in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2315/69 bezeichneten Kontrollexemplars erbracht wer­
den .                                                                              Artikel 14
Die Felder Nrn . 101 , 103 und 104 des Kontrollexem­          Der in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c) genannte Be­
plars sind auszufüllen . Feld Nr. 104 ist auszufüllen, in     trag wird nur auf Vorlage der in Artikel 10 Absätze 2
dem das Nichtzutreffende gestrichen und nach dem              und 3 genannten Bescheinigungen gezahlt.
zweiten Gedankenstrich eine der folgenden Angaben
gemacht wird :                                                                     Artikel 15
— „ Lieferung von Magermilchpulver als Nahrungs­              Ausgenommen im Fall höherer Gewalt übernimmt
     mittelhilfe (Verordnung (EWG) Nr. 1979/76) zur           der Zuschlagsempfänger alle finanziellen Folgen , die
     Verschiffung im Hafen von            bestimmt" ;         von der Gemeinschaft zu tragen wären, wenn der in
— „ Livraison de lait écrémé en poudre à titre d aide         Artikel 1 Absatz 3 genannte Zeitpunkt für die Ver­
     alimentaire (règlement (CEE) n0 1979/76) destinée        schiffung des Magermilchpulvers nicht eingehalten
     à être embarquée au port de            ";                wird .
— „ Fornitura di latte scremato in polvere a titolo di
     aiuto alimentare (regolamento (CEE) n . 1979/76)         Die aus einer Nichtlieferung des Magermilchpulvers
     destinata ad essere imbarcata nel porto di        ";     infolge höherer Gewalt entstehenden Kosten werden
                                                              von der zuständigen Stelle des Mitgliedstaats übernom­
— „ Levering van magere melkpoeder als voedselhulp
                                                              men , in dem das Angebot berücksichtigt worden ist.
     (Verordening ( EEG) nr. 1979/76) bestemd om te
     worden verscheept in de haven van            ";
                                                                                   Artikel 16
— „ Delivery of skimmed-milk powder as food aid (Re­
     gulation ( EEC) No 1979/76) to be shipped from           Auf das nach dieser Verordnung gelieferte Mager­
     the port of          ";                                  milchpulver wird weder eine Erstattung noch ein
— „ Levering af skummetmælkspulver som fødevareh­             (Währungs- oder Beitritts-) Ausgleichsbetrag ange­
     jælp (forordning (EØF) nr. 1979/76) bestemt til          wandt .
     lastning i havnen i          ".
                                                                                   Artikel 17
                         Artikel 12
                                                              Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
(1)     Außer im Falle höherer Gewalt wird die Aus­           chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
schreibungskaution nur freigestellt,                          ten in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 6 . August 1976
                                                                        Für die Kommission
                                                                          P.J. LARDINOIS
                                                                     Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 10 . 8 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L. 217/ 13
                                                            ANHANG
            I. Anforderungen an die Qualität des Magermilch pulvers
                 a) Fettgehalt :                                höchstens 1,5 %
                 b) Wassergehalt :                              höchstens 4,0 %
                 c) Gesamtsäuregehalt.     ausgedrückt      in
                    Milchsäure :                                höchstens 0,15% ( 18° Dornic)
                 d) Neutralisierungsmittel :                    Nachweis negativ
                 e) gestattete Zusätze :                        keine
                 f) Phosphatase :                               Nachweis negativ
                 g) Löslichkeit :                               höchstens 0,5 ml (mindestens 99 % )
                 h) Reinheitsgrad :                             mindestens Musterscheibe B ( 15,0 mg)
                 i) Keimgehalt :                                höchstens 50 000 je g
                 k) Kolinachweis :                              negativ in 0,1g
                 1) Geschmack und Geruch :                      einwandfrei
                 m) Aussehen :                                  weiße bis leicht gelbliche Farbe, schmutzfrei,
                                                                keine verbrannten Teilchen
                 n) Anreicherung mit Vitaminen :
                    Vitamin : „A"                               Anreicherungsgrad 5 000 I.E. je 100 g
            II . Verpackung
                 a) Neue Säcke mit einem Nettogewicht von 25 kg (zusätzlich 5 % leere Säcke)
                 b) Ausführung :
                    — 4 Papiersäcke „Kraft", mit einer Papierstärke die einem Gewicht von mindestens 70 g je
                         m 2 entspricht ;
                    — 1 bituminierter Papiersack als Zwischenlage, mit einer Papierstärke die einem Gewicht
                        von mindestens 140 g je m2 entspricht oder 1 Papiersack „Kraft" mit Polyäthylenbeschich­
                         tung mit einer Papierstärke, die einem Gewicht von mindestens 70 g + 15 g je m2 ent­
                        spricht ;
                    — 1 Polyäthylen-Innenbeutel mindestens 0,08 mm dick, zweifach gebunden .
                 c) Aufschrift der Verpackung :
                    Die Verpackung trägt ein rotes Kreuz in 10 x 10 cm und die folgende Aufschrift in minde­
                    stens 1 cm hohen Buchstaben :
                    „ Leche desnatada en polvo con vitaminas „A" (5 000 u.i . / 100 gr.) — Donacion de las Comuni­
                    dades Europeas — Acción del Cernite Internacional de la Cruz Roja — Por distribución gra­
                    tuita ."