CELEX: 31977R2714
Language: de
Date: 1977-12-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2714/77 der Kommission vom 7. Dezember 1977 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)

19 . 12. 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1
                                                             I
                                         ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte )
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2714/77 DER KOMMISSION
                                                 vom 7 . Dezember 1977
                   zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels
                  der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)
 DIE   KOMMISSION        DER EUROPAISCHEN                        ( EWG) Nr . 950/68 des Rates vom 28 . Juni 1968
 GEMEINSCHAFTEN           —                                      über den Gemeinsamen Zolltarif (5) geändert. Um
                                                                 die Übereinstimmung mit der Nomenklatur des
                                                                 Gemeinsamen Zolltarifs zu wahren, muß die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  NIMEXE entsprechend geändert werden .
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Es ist notwendig, die statistische Untergliederung
                                                                einiger in der NIMEXE enthaltener Tarifnummern
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1445/72                  oder -stellen der Handelsentwicklung anzupassen .
des Rates vom 24. April 1972 über das Waren­
verzeichnis für die Statistik des Außenhandels der
 Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren                     Die Übereinstimmung mit dem Tarifschema des
Mitgliedstaaten (NIMEXE) (x), geändert durch die                 Gemeinsamen Zolltarifs und die Anpassung an
Verordnung ( EWG) Nr. 3065/75 (2), insbesondere                 die Handelsentwicklung können darüber hinaus nur
auf Artikel 5 ,                                                 dann einheitlich verwirklicht werden, wenn eine
                                                                 Reihe redaktioneller Änderungen vorgenommen
                                                                wird .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 Die Verordnung ( EWG) Nr. 17 36/75 des Rates
Der Anhang der vorerwähnten Verordnung wurde                    vom 24. Juni 1975 über die Statistik des Außen­
seit 1972 mehrfach geändert, zuletzt durch die                  handels der Gemeinschaft und des Handels zwi­
Verordnung ( EWG) Nr. 2983/76 der Kommission                    schen ihren Mitgliedstaaten (6), insbesondere Arti­
(3), und es sind inzwischen weitere Änderungen                  kel 36, verpflichtet die Kommission, die NIMEXE
erforderlich .                                                  in der an jedem 1 . Januar gültigen Fassung zu
                                                                veröffentlichen .
Mit Verordnung ( EWG) Nr. 2500/77 des Rates vom
7. November 1977 (4) wurde nämlich die Verordnung               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah­
                                                                men entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses
                                                                für die Außenhandelsstatistik —
(x)  ABl. Nr.  L 161 vom 17. 7. 1972, S. 1 .
(2)  ABl. Nr.  L 307 vom 27.11 . 1975 , S. 1 .
(3)  ABl. Nr.  L 343 vom 13 . 12. 1976, S. 1 .                   (6) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968 , S. 1 .
(4)  ABl. Nr.  L 289 vom 14. 11 . 1977, S. 1 .                   (6) ABl . Nr. L 183 vom 14. 7. 1975 , S. 3 .
 ---pagebreak--- 2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 12 . 77
HAT  FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                    Nr . 1445/72 des Rates wird durch den der vorlie
                                                       genden Verordnung beigefügten Anhang ersetzt.
                Artikel 1                                                   Artikel 2
Der Anhang „ NIMEXE" der Verordnung ( EWG)             Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1978 in Kraft
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel , den 7. Dezember 1977
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                              Francois-Xavier ORTOLI
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3
                           ANHANG
                  WARENVERZEICHNIS
             für die Statistik des Außenhandels
             der Gemeinschaft und des Handels
               zwischen ihren Mitgliedstaaten
                            (Nimexe )
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                                               INHALTSVERZEICHNIS
                                                     Seite     Kapitel                                                 Seite
 Einleitende Vorschriften                               8            beitete Fette ; Wachse tierischen und pflanz­
 Liste der Zeichen und Abkürzungen                      9           lichen Ursprungs                                    62
 Liste der Besonderen Maßeinheiten                     10
                                                                                          Abschnitt IV
                      NOMENKLATUR
                                                                       Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke ,
                                                                       alkoholische Flüssigkeiten und Essig ; Tabak
 Kapitel
                                                               16 Zubereitungen von Fleisch , Fischen , Krebs­
                          Abschnitt I                               tieren und Weichtieren                               68
                                                               17   Zucker und Zuckerwaren                              71
      Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs             18    Kakao und Zubereitungen aus Kakao                  76
  1    Lebende Tiere                                  11       19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide ,
  2    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall         13            Mehl oder Stärke ; Backwaren                        80
  3    Fische , Krebstiere und Weichtiere             20      20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern,
                                                                     Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
  4 Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier ; natür­
                                                                    teilen                                               85
      licher Honig ; genießbare Waren tierischen
       Ursprungs, anderweit weder genannt noch in­            21    Verschiedene Lebensmittelzubereitungen              94
       begriffen                                      25
                                                              22    Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig     102
  5    Andere Waren tierischen Ursprungs, ander­
                                                              23    Rückstände     und   Abfälle der    Lebensmittel­
      weit weder genannt noch inbegriffen             31
                                                                    industrie ; zubereitetes Futter                    108
                                                              24    Tabak                                              111
                          Abschnitt II
                                                                                       Abschnitt V
                 Waren pflanzlichen Ursprungs
  6    Lebende Pflanzen und Waren des Blumen­                                       Mineralische Stoffe
      handels                                         33
  7    Gemüse, Pflanzen , Wurzeln und Knollen , die           25    Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips, Kalk
      zu Ernährungszwecken verwendet werden ...       35            und Zement                                         113
  8    Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüch­          26    Metallurgische Erze sowie         Schlacken und
      ten oder von Melonen                            39            Aschen                                             119
  9    Kaffee, Tee, Mate und Gewürze                  44      27    Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Er­
10     Getreide                                       47            zeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ;
                                                                    Mineralwachse                                      121
11    Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber ;
      Inulin                                          50
12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschiedene                                       Abschnitt VI
      Samen und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbe­
      oder Heilgebrauch ; Stroh und Futter            55
13     Gummen , Harze und andere Pflanzensäfte                            Erzeugnisse der chemischen Industrie
      und -auszüge                                    59                        und verwandter Industrien
14     Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen             28    Anorganische chemische Erzeugnisse ; anorga­
      Ursprungs, anderweit weder genannt noch                       nische oder organische Verbindungen von Edel­
      inbegriffen                                     61            metallen , radioaktiven Elementen , Metallen
                                                                    der Seltenen Erden und Isotopen                    129
                                                              29    Organische chemische Erzeugnisse                   144
                         Abschnitt III
                                                              30    Pharmazeutische Erzeugnisse                        166
                                                              31    Düngemittel                                        169
Tierische und pflanzliche Fette und Öle ; Erzeugnisse         32    Gerb- und Farbstoffauszüge ; Tannine und ihre
ihrer Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse             Derivate ; Farbstoffe, Farben , Anstrichfarben ,
           tierischen und pflanzlichen Ursprungs                    Lacke und Färbemittel ; Kitte ; Tinten             172
15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle.; Er­              33   Ätherische öle und Resinoide ; Riech-, Kör­
      zeugnisse ihrer Spaltung ; genießbare verar­                 perpflege- und Schönheitsmittel                     177
 ---pagebreak--- 6                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
Kapitel                                                Seite   Kapitel                                                Seite
34    Seifen , organische grenzflächenaktive Stoffe ,                                   Abschnitt XI
      zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel ,
      zubereitete Schmiermittel , künstliche Wachse ,
      zubereitete Wachse, Schuhcreme , Scheuerpul­                             Spinnstoffe und Waren daraus
      ver und dergleichen , Kerzen und ähnliche Er­
      zeugnisse , Modelliermassen und „ Dentalwachs "  180     50    Seide , Schappeseide und Bourretteseide ....     242
35    Eiweißstoffe ; Klebstoffe ; Enzyme               183
                                                               51    Synthetische und künstliche Spinnfäden           244
36    Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Arti­
                                                               52    Metallgarne                                      249
      kel ; Zündhölzer ; Zündmetallegierungen ; leicht
      entzündliche Stoffe                              185     53 Wolle, feine und grobe Tierhaare , Roßhaar . .      250
37    Erzeugnisse zu photographischen und kinema­              54    Flachs und Ramie                                 254
      tographischen Zwecken                            186
                                                               55    Baumwolle                                        256
38    Verschiedene Erzeugnisse der chemischen In­
      dustrie                                          189     56 Synthetische und künstliche Spinnfasern ....        261
                                                               57    Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne
                                                                     und Gewebe aus Papiergarnen                      266
                         Abschnitt VII
                                                               58 Teppiche und Tapisserien ; Samt, Plüsch ,
                                                                     Schlingengewebe und Chenillegewebe ; Bän­
Kunststoffe, Zelluloseäther und -esterund Waren daraus ;             der, Posamentierwaren ; Tülle und geknüpfte
Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk                   Netzstoffe ; Spitzen ; Stickereien               268
              und Faktis ) und Kautschukwaren
                                                               59    Watte und Filze ; Tauwerk und andere Sei­
39    Kunststoffe , Zelluloseäther und -ester und                    lerwaren ; Spezialgewebe, getränkte oder be­
      Waren daraus                                     195           strichene Gewebe ; Gegenstände des techni­
                                                                     schen Bedarfs, aus Spinnstoffen                  273
40    Kautschuk ( Naturkautschuk , synthetischer
      Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren         205     60    Gewirke                                          279
                                                               61    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Ge­
                                                                     weben                                            285
                         Abschnitt VIII
                                                               62    Andere konfektionierte Waren aus Geweben         290
Häute , Felle , Leder , Pelzfelle und Waren daraus ;           63    Altwaren ; Lumpen                                293
Sattlerwaren ; Reiseartikel , Handtaschen und ähnliche
                Behältnisse ; Waren aus Därmen
41    Häute und Felle ; Leder                          211                             Abschnitt XII
42    Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel , Hand­
      taschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus             Schuhe ; Kopfbedeckungen ; Regen- und Sonnenschirme ;
      Därmen                                           215
                                                               zugerichtete Federn und Waren aus Federn ; künstliche
43     Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Waren                         Blumen ; Waren aus Menschenhaaren
       daraus                                          218
                                                               64    Schuhe , Gamaschen und ähnliche Waren ;
                                                                     Teile davon                                      294
                          Abschnitt IX
                                                               65    Kopfbedeckungen und Teile davon                  297
Holz , Holzkohle und Holzwaren ; Kork und Korkwaren ;          66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke ,
             Flechtwaren und Korbmacherwaren                         Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon . .    299
44    Holz , Holzkohle und Holzwaren                   220     67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren
                                                                     aus Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ;
45    Kork und Korkwaren                               226           Waren aus Menschenhaaren                         300
46     Flechtwaren und Korbmacherwaren                 227
                                                                                       Abschnitt XIII
                          Abschnitt X
           Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ;          Waren aus Steinen , Gips , Zement , Asbest , Glimmer
               Papier , Pappe und Waren daraus                 oder ähnlichen Stoffen ; keramische Waren ; Glas und
                                                                                         Glaswaren
47    Ausgangsstoffe für die Papierherstellung . .     228
                                                               68    Waren aus Steinen , Gips , Zement, Asbest,
48    Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff,                  Glimmer oder ähnlichen Stoffen                   302 .
      Papier und Pappe                                 229
                                                               69    Keramische Waren                                 307
49    Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
      graphischen Gewerbes                             237     70    Glas und Glaswaren                               311
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     7
Kapitel                                                Seite    Kapitel                                              Seite
                         Abschnitt XIV                                                Abschnitt XVIII
                                                               Optische , photographische und kinematographische
Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine und dergleichen ,    Instrumente , Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf- und
Edelmetalle , Edelmetallplattierungen , Waren daraus ;          Präzisionsinstrumente , - apparate und -geräte ; medizi­
                 Phantasieschmuck ; Münzen
                                                               nische und chirurgische Instrumente , Apparate und
                                                               Geräte ; Uhrmacherwaren ; Musikinstrumente ; Tonauf­
                                                               nahme- oder Tonwiedergabegeräte ; Bild- und Tonauf­
71    Echte Perlen , Edelsteine, Schmucksteine und
                                                               zeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte ,
      dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierun­                                für das Fernsehen
      gen , Waren daraus ; Phantasieschmuck            317
72    Münzen                                           323
                                                               90     Optische, photographische und kinematogra­
                                                                     phische Instrumente, Apparate und Geräte ;
                                                                      Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente , -appa­
                                                                     rate und -geräte ; medizinische und chirur­
                         Abschnitt XV                                gische Instrumente , Apparate und Geräte . . 446
                                                               91     Uhrmacherwaren                                 458
              Unedle Metalle und Waren daraus
                                                               92     Musikinstrumente ; Tonaufnahme- oder Ton­
                                                                      wiedergabegeräte ;    Bild-    und    Tonauf­
73    Eisen und Stahl                                  325            zeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwieder­
                                                                      gabegeräte, für das Fernsehen ; Teile und
74    Kupfer                                           351           Zubehör für diese Instrumente und Geräte ..     462
75    Nickel                                           356
76    Aluminium                                        358
                                                                                       Abschnitt XIX
77    Magnesium, Beryllium ( Glucinium)                362
78    Blei                                             363                   Waffen und Munition ; Teile davon
79    Zink                                             365
80    Zinn                                             367     93     Waffen und Munition ; Teile davon              466
81    Andere unedle Metalle                            369
82    Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eßbe­                                        Abschnitt XX
      stecke , aus unedlen Metallen                    372
83    Verschiedene Waren aus unedlen Metallen . .      377                         Verschiedene Waren
                                                               94     Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bett­
                                                                     ausstattungen und ähnliche Waren                468
                         Abschnitt XVI                         95     Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Waren
                                                                     aus Schnitz- und Formstoffen                    471
           Maschinen , Apparate und mechanische                96     Besen, Bürsten, Pinsel , Puderquasten und
               Geräte ; elektrotechnische Waren                       Siebwaren                                      473
                                                               97     Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sport­
84    Kessel , Maschinen , Apparate und mechanische                  geräte                                          474
      Geräte                                           381
                                                               98    Verschiedene Waren                              477
85    Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte
      sowie andere elektrotechnische Waren             418
                                                                                       Abschnitt XXI
                                                                           Kunstgegenstände , Sammlungsstücke
                                                                                     und Antiquitäten
                        Abschnitt XVII
                                                               99    Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und An­
                      Beförderungsmittel                             tiquitäten                                      481
                                                               Ergänzung
86    Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ;
      nichtelektrische mechanische Signalvorrichtun­                 Waren, a.n.g., und Angaben, die nicht in den"
      gen für Verkehrswege                             434           Gesamtsummen enthalten sind                     482
87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahr­
      räder und andere nicht schienengebundene                 Anhang
      Landfahrzeuge                                    437           Liste der SITC-Sondernummern , die in der
88 Luftfahrzeuge                                       443           Gegenüberstellung Nimexe-SITC und SITC­
                                                                     Nimexe benutzt werden                           483
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrich­
      tungen                                           444           Gegenüberstellung SITC-Nimexe                   484
 ---pagebreak--- 8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       19 . 12 . 77
                                     EINLEITENDE VORSCHRIFTEN
  1 . Die Warenpositionen der Nimexe entsprechen Tarifnummern des Schemas zur Ein­
  ordnung der Waren im Zolltarif (Nomenklatur des RZZ (1), abgekürzt NRZZ), Tarifstellen
  der Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs (abgekürzt GZT), soweit diese nicht zusammen­
  gefaßt oder durch statistische Unterteilungen ersetzt sind, oder den statistischen Unterteilungen
  der Tarifnummern der NRZZ oder der Tarifstellen der Nomenklatur des GZT. Außerdem
  dienen außerhalb dieses Rahmens bestimmte Warenpositionen besonderen Bedürfnissen ( wie
  Postverkehr, Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf usw.).
  Die Verwendung bestimmter Warenpositionen der Nimexe , die statistischen Unterteilungen
  entsprechen oder besonderen Bedürfnissen dienen, ist fakultativ.
  2. Jede Warenposition der Nimexe ist durch die Schlüsselnummer, die Warenbenennung
  und gegebenenfalls die besondere Maßeinheit gekennzeichnet. Die fakultativen Warenposi­
  tionen der Nimexe haben jedoch keine Schlüsselnummer.
  3.      Die Kennziffern bestehen aus sechs Ziffern , wobei die ersten vier Ziffern der Tarif­
  nummer der NRZZ entsprechen (mit Ausnahme gewisser Tarifnummern wie z.B. 27.05bis,
  73.15 usw., bei denen aus technischen Gründen eine andere Verschlüsselung gewählt wird),
  während die letzten beiden Ziffern die Warenpositionen der Nimexe bestimmen .
  4.      Die Nimexe ist mit alphanumerischen Hinweisen auf den GZT versehen .
  5.     Jede Warenposition der Nimexe ist mit dem Hinweis auf die 5stellige Nummer des
  Internationalen Warenverzeichnisses für den Außenhandel (2) ( SITC, Rev. 2 — Standard
  International Trade Classification , Revision 2) versehen , der sie zugeordnet ist.
  6. Für die Auslegung der Nimexe gelten die Allgemeinen Vorschriften A und C des GZT
  bis zu dessen Tarifstellen . Für die statistischen Unterteilungen gelten diese Vorschriften sinn­
  gemäß .
  7.      Änderungen der Nimexe treten ausschließlich zum 1 . Januar jedes Jahres in Kraft .
   (*) Beschluß des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens zur Änderung der Benennung des
       Brüsseler Zolltarifschemas .
   (') Beschluß des Rates vom 9 . Dezember 1975 bezüglich der SITC , Rev. 2 .
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9
                              LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN
              kennzeichnet Änderungen von Waren­          kV               Kilovolt
              positionen zum 1 . Januar 1978              kVA              Kilovoltampere
              Hinweis auf gleiche Kennziffern des         kVar             Kilovar
              vorhergehenden Jahres , jedoch mit ande­    kW               Kilowatt
              rem Inhalt                                  1               Liter
AI2O3         Aluminiumoxid                               m               Meter
              anderweit nicht genannt                     m2               Quadratmeter
a.n.g .
x° C          x Grad Celsius                              m3               Kubikmeter
CaF2          Kalziumfluorid                              mbar            Millibar
cbm           Kubikmeter                                  mg              Milligramm
ccm           Kubikzentimeter                             min             Minute
                                                          ml              Milliliter
cg            Zentigramm
                                                          mm              Millimeter
Ci            Curie
              Zentimeter
                                                          mm 2            Quadratmillimeter
cm
                                                          Nr(n)           Nummer(n)
cm 3          Kubikzentimeter
                                                          PbO             Bleioxid
den           Denier
                                                          qm               Quadratmeter
DIN           Deutsche Industrie-Norm
                                                          qmm              Quadratmillimeter
EG            Europäische Gemeinschaften                  R.E.             Rechnungseinheit
EGKS          Europäische Gemeinschaft für Kohle und      Si02            Siliziumdioxid
              Stahl                                                        Internationales Warenverzeichnis für den
                                                          SITC , Rev .
EURATOM       Europäische Atomgemeinschaft                                 Außenhandel , Revision 2 ( Nomenklatur
EWG           Europäische Wirtschaftsgemeinschaft                         des   Statistischen Büros  der  Vereinten
Fe2 03        Eisenoxid                                                    Nationen)
fob            Free on board
                                                          sog .           sogenannt
              Gramm
g                                                         sp.p .          spezies plures
GZT           Zolltarif der Europäischen Gemeinschaf­     t               Tonne(n)
              ten ( Gemeinsamer Zolltarif)                U 235            Uran 235
hl            Hektoliter                                  V               Volt
ISO           International Standard Organisation         v.H.            vom Hundert = %
kg            Kilogramm                                   W               Watt
K2O           Kaliummonoxid                               z.B.            zum Beispiel
Für die Zeichen und Abkürzungen der besonderen Maßeinheiten siehe „ Liste der besonderen Maßeinheiten ".
 ---pagebreak--- 10                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  19 . 12 . 77
                            LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITEN
    BRT               Bruttoregistertonnen (2,8316 m3)
    Ci                Curie
   g                  Gramm
    Karat             Anzahl Karat (1 metrisches Karat = 2 • 10-4 kg )
   kg tr. 90 %        Kilogramm berechnet auf 90 % trocken
   kWh                Kilowattstunden
   kg   K20           Kilogramm       Kaliummonoxid
   kg   KOH           Kilogramm       Kaliumhydroxid
   kg   N             Kilogramm       Stickstoff
   kg   NaOH          Kilogramm       Natriumhydroxid
   kg   P205          Kilogramm       Phosphorpentoxid
   1                  Liter
    Lade-t            Ladetonnen ( x)
   1 r. Alk.          Liter reiner Alkohol ( 100 % )
   m                  Meter
   m2                 Quadratmeter
   m3                 Kubikmeter
    Paar              Anzahl Paar
    Stück             Anzahl Stück
   0) Unter Ladetonnen ( Lade-t) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes. Die
       als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff , Betriebsmittel , Proviant ) bleiben ebenso wie die beförderten
       Personen ( Schiffspersonal und Fahrgäste einschl . Gepäck ) bei der Berechnung der Ladetonnen außer Betracht .
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     11
                                                                                                              01 .01
                                                        ABSCHNITT I
                            LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                           KAPITEL 1
                                                       LEBENDE TIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen :
a ) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln , der Tarifnrn . 03.01 und 03.03 ;
b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr . 30.02 ;
c) Tiere der Tarifnr . 97.08 .
   NIMEXE­                      Statistische                                                          SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              01.01                          Pferde , Esel , Maultiere und Maulesel , lebend :
              A                                 Pferde :
   01.01-11      I                                reinrassige Zuchttiere                             001.50  Stück
   01.01-15      II                               zum Schlachten                                     001.50  Stück
   01.01-19      III                              andere                                             001.50  Stück
   01.01-30   B                                 Esel                                                 001.50  Stück
   01.01-50   C                                 Maultiere und Maulesel                               001.50  Stück
              01.02                          Rinder ( einschließlich Büffel ), lebend :
              A                                 Hausrinder :
   01.02-11      I                                reinrassige Zuchttiere                             001.11  Stück
                 II                                andere :
   01.02-31         a                                Tiere , die noch keine zweiten Zähne haben und
                                                     von denen die männlichen Tiere ein Gewicht
                                                     von mindestens 350 kg und höchstens 450 kg
                                                     und die weiblichen Tiere ein Gewicht von minde­
                                                     stens 320 kg und höchstens 420 kg haben . . .   001.19  Stück
                    b                                andere :
                               1                       Kälber, Jungstiere, Färsen und Jungochsen :
   01.02-32                       aa                      Kälber mit einem Lebendgewicht von 220 kg
                                                          oder weniger, die noch keine zweiten Zähne
                                                          haben                                      001.19  Stück
   01.02-33                       bb                      andere                                     001.19  Stück
   01.02-35                    2                        Stiere                                       001.19  Stück
   01.02-38                    3                        Kühe                                         001.19  Stück
   01.02-39                    4                        Ochsen                                       001.19  Stück
   01.02-90   B                                 andere                                               001.19  Stück
              01.03                          Schweine , lebend :
              A                                Hausschweine :
   01.03-11      1                                reinrassige Zuchttiere                             001.30  Stück
 ---pagebreak--- 12                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
01 .03
  NIMEXE­                       Statistische                                                          S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              01.03 A
              ( Fortsetzung)
                 II                               andere :
  01.03-15          a                               Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg,
                                                    die mindestens einmal geferkelt haben ....       001.30   Stück
                    b                               andere :
  01.03-16                     1                      mit einem Stückgewicht von weniger als
                                                      50 kg                                          001.30   Stück
  01.03-18                     2                      mit einem Stückgewicht von 50 kg oder mehr     001.30   Stück
  01.03-90    B                                andere                                                001.30   Stück
              01.04                          Schafe und Ziegen , lebend :
              A                                Haustiere :
                 I                                Schafe :
  01.04-11          a                               reinrassige Zuchttiere                           001.21   Stück
. 01.04-13          b                               andere                                           001.21   Stück
                 II                               Ziegen :
  01.04-21          a                               reinrassige Zuchttiere                           001.22   Stück
  01.04-23          b                               andere                                           001.22   Stück
  01.04-90    B                                andere                                                001.21   Stück
              01.05                          Hausgeflügel    ( Hühner , Enten ,   Gänse , Truthühner
                                             und Perlhühner), lebend :
  01.05-10    A                                mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g , ge­
                                               nannt „ Küken " . . .                                 001.41   Stück
              B                                andere :
  01.05-91       I                                Hühner                                             001.49   Stück
  01.05-93       II                               Enten                                              001.49   Stück
  01.05-95       III                              Gänse                                              001.49   Stück
  01.05-97       IV                               Truthühner                                         001.49   Stück
  01.05-98       V                                Perlhühner                                         001.49   Stück
              01.06                          Andere Tiere , lebend :
  01.06-10    A                                Hauskaninchen                                         001.90      —
  01.06-30    B                                Tauben                                                001.90      —
              C                                andere :
  01.06-91                     I                 andere lebende Tiere, vorwiegend für die mensch­
                                                 liehe Ernährung                                     001.90      —
  01.06-99                     II                 andere                                             941.00
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          13
                                                         KAPITEL 2
                                  FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a ) Waren der in den Tarifnrn. 02.01 , 02.02 , 02.03 , 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar ;
b ) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr . 05.04) und Tierblut (Tarifnr. 05.15 );
c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr . 02.05 ( Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1 . A. In der Tarifnr. 02.01 gelten als :
       a ) „ganze Tierkörper von Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All die ganzenTierkörper von Schlachtrindern nach
            dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit dem
            anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muß letzterer
            vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tier­
            körper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen
            Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein ; als „ganzer Tierkörper" gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit
            allen Knochen, Hals und Schultern, mit mehr als zehn Rippenpaaren ;
       b ) „halbe Tierkörper von Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 die beim symmetrischenTrennendurch die Mitte
            aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ; als „halber Tierkörper" gilt auch der
            vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn Rippen ;
       c) „quartiers compenses" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a ) 1 und A IIb ) 1 Warensendungen, die bestehen aus :
            — den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln mit allen
                Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit drei Rippen,
            — oder den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und Brust,
                und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit acht Rippen, abgeschnitten.
            Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher
            Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer Toleranz
            von 5 Gewichtshundertteilen — das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel ;
       d) „ Vorderviertel, zusammen" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 2 und A 11 b ) 2 der vordere Teil des Tierkörpers
            mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei die
            ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können ), auch
            mit Fleisch- und Knochendünnung ;
       e) „ Vorderviertel, getrennt" im Sinne der Taufstellen 02.01 All a ) 2 und A IIb ) 2 der vordere Teil des halben Tier­
            körpers mit allen Knochen, mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die
            ersten vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können ), auch mit Fleisch­
            und Knochendünnung ;
         f) „ Hinterviertel, zusammen" im Sinne der Tarifstellen 02.01 AU a) 3 und A IIb ) 3 der hintere Teil des Tierkörpers
            mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen
            Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung ;
       g) „ Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 3 und A 11 b ) 3 der hintere Teil des halben
            Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise
            abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
 ---pagebreak---   14                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
  02.01
          h ) 11 . „crops" und „chucks and blades" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A llb)4bb ) 22 das
                    Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorderviertel
                    mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt
                   der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten
                    Rippe anfällt ;
               22. „briskets" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II b ) 4 bb) 22 der untere Teil des Vorder­
                    viertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe.
      B. Zur Festlegung der in Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen
          oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
  2 . In der Tarifnr. 02.06 gelten als :
       A. „bacon" - Hälfte im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 aa ) und B I b ) 2 aa ) die Schweinehälfte ohne Kopf,
            Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen
            und Saumfleisch ;
       B. „spencer" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 bb ) und B 1 b ) 2 bb ) die „bacon" -Hälfte ohne Schinken,
           mit oder ohne Knochen ;
       C. „3/4-side" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 cc) und B 1 b ) 2 cc ) die „bacon"-Hälfte ohne Schulter,
           mit oder ohne Knochen ;
       D. „middle" im Sinne der Taufstellen 02.06 B I a ) 2 cc) und B I b ) 2 cc ) die „bacon" - Hälfte ohne Schinken und
           ohne Schulter, mit oder ohne Knochen.
  3 . Als „leicht getrocknet oder leicht geräuchert" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B 1 b ) 3 aa ), B 1 b ) 4 aa ), B I b ) 5 aa ),
       B 1 b ) 6 aa ) und B 1 b ) 7 aa ) gelten Erzeugnisse, bei denen das Wasser- Protein-Verhältnis im Fleisch über 2,8 liegt.
       Als Proteingehalt gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfachte Stickstoffgehalt.
     NIMEXE­                           Statistische                                                            S ITC­  Besondere
                    Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                   Nummer   Maßeinheit
     Kennziffer                       Unterteilung
                   02.01                            Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                                                    Tarifnrn . 01.01 bis 01.04 genannten Tieren , frisch ,
                                                    gekühlt oder gefroren :
                   A                                   Fleisch :
     02.01-01         I                                  von Pferden, Eseln , Maultieren oder Mauleseln       011.50
                      II                                 von Rindern :
                         a                                  frisch oder gekühlt :
                           1                                   ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „ quar­
                                                               tiers compensés ":
θ     02.01-02                aa                                  ganze Tierkörper mit einem Gewicht von
                                                                  mindestens 180 kg und höchstens 270 kg
                                                                  sowie halbe Tierkörper und „ quartiers
                                                                  compensés" mit einem Gewicht von min­
                                                                  destens 90 kg und höchstens 135 kg, deren
                                                                  Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein
                                                                  strukturiert und weiß bis hellgelb ist und
                                                                  deren Knorpel (insbesondere der Becken­
                                                                  symphyse und der Dornfortsätzc der Wir­
                                                                  belsäule) leicht verknöchert sind ....      011.11
                              bb                                  andere :
■     02.01-03                         U                             von Kälbern                              011.11       —
Θ     02.01-06                         22                            andere .                                 011.11       —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           15
                                                                                                                     02.01
    NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer   Maßeinheit
               02.01 A II a
               ( Fortsetzung)
                       2                                Vorderviertel , zusammen oder getrennt :
■   02.01-07              aa                               Vorderviertel , getrennt, mit einem Gewicht
                                                           von mindestens 45 kg und höchstens 68 kg,
                                                           deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr
                                                           fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist
                                                           und deren Knorpel (insbesondere der Dorn­
                                                          fortsätze der Wirbelsäule) leicht verknö­
                                                          chert sind                                      011.11
                          bb                               andere :
θ   02.01-08                    11                           von Kälbern                                  011.11      —
■   02.01-09                    22                            andere                                      011.11      —
                       3                                Hinterviertel , zusammen oder getrennt :
■   02.01-11             aa                                Hinterviertel, getrennt, mit einem Gewicht
                                                          von mindestens 45 kg und höchstens 68 kg
                                                          — beim sogenannten „ Pistola"-Schnitt mit
                                                          einem Gewicht von mindestens 38 kg und
                                                          höchstens 61 kg —, deren Fleisch hellrosa
                                                          und deren Fett sehr fein strukturiert und
                                                          weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (ins­
                                                          besondere der Dornfortsätze der Wirbelsäule)
                                                          leicht verknöchert sind                         011.11
                         bb                               andere :
θ   02.01-12                    U                            von Kälbern                                  011.11     —
■   02.01-13                    22                           andere                                       011.11     —
                       4                               andere :
Θ   02.01-14             aa                               Teilstücke mit Knochen                          011.11     —
■   02.01-15             bb                               Teilstücke ohne Knochen                         011.12      —
                     b                               gefroren :
■   02.01-16           1                               ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quar­
                                                       tiers compensés "                                . 011.11
■   02.01-18           2                               Vorderviertel , zusammen oder getrennt . .         011.11      —
■   02.01-19           3                               Hinterviertel , zusammen oder getrennt ....        011.11      —
                       4                               andere :
■   02.01-22             aa                               Teilstücke mit Knochen                          011.11      —
                         bb                               Teilstücke ohne Knochen :
■   02.01-24                11                               Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf
                                                             Teilstücke zerlegt, jedes ' Vorderviertel in
                                                             einem einzigen Gefrierblock aufgemacht ;
                                                             „ quartiers compensés " in zwei Gefrier­
                                                             blöcken aufgemacht, der eine das Vorder­
                                                             viertel enthaltend, ganz oder in höchstens
                                                             fünf Teilstücke zerlegt, der andere das
                                                             Hinterviertel enthaltend , in einem Stück,
                                                             ohne Filet                                   011.12
■   02.01-25                22                               als „crops", „chucks and blades " und
                                                             „ briskets " bezeichnete Teilstücke ....     011.12
■   02.01-27                33                               andere                                       011.12
                  III                              von Schweinen :
                     a                               von Hausschweinen :
                       1                                in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                       ohne Kopf, Pfoten oder Flomen :
    02.01-31                    aa                        frisch oder gekühlt                             011.30      —
    02.01-32                    bb                        gefroren                                        011.30 '    —
 ---pagebreak--- 16                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
02.oi
  N IMEX E­                     Statistische                                                           S ITC­  Hesondere
               Hinweis nuf GZT                                       Warenbenennunn                   Nummer
   Kennziffer                  Unterteilung                                                                   Maßeinheit
              02.01 A III a
              ( Fortsetzung)
                      2                                Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon :
  02.01-35                     aa                        frisch oder gekühlt                          011.30      —
  02.01-36                     bb                        gefroren                                     011.30      —
                      3                                Schultern mit Knochen ,      auch   Teilstücke
                                                       davon :
  02.01-37                     aa                        frisch oder gekühlt                          011.30      —
  02.01-38                     bb                        gefroren                                     011.30      —
                      4                                Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke
                                                       davon :
  02.01-42                     aa                        frisch oder gekühlt                          011.30      —
  02.01-43                     bb                        gefroren                                     011.30      —
                      5                                Bäuchc , auch Bauchspeck :
  02.01-44                     aa                        frisch oder gekühlt                          011.30      —
  02.01-46                     bb                        gefroren                                     011.30      —
                      6                                anderes :
  02.01-49               aa                              ohne Knochen und gefroren                    011.30      —
                         bb                              anderes :
  02.01-52                        11                        frisch oder gekühlt                       011.30      —
  02.01-53                        22                        gefroren                                  011.30      —
  02.01-54          b                                anderes                                          011.30      —
  02.01-55       IV                              anderes                                              011.20      —
              B                                Schlachtabfall :
  02.01-57       I                               zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeug­
                                                  nissen                                              011.60      —
                 II                               anderer :
  02.01-63          a                                von Pferden, Eseln , Maultieren oder Mauleseln   011.60      —
                    b                                von Rindern :
  02.01-65            1                                Lebern                                         011.60      —
   02.01-69           2                                anderer                                        011.60      —
                    c                                von Hausschweinen :
  02.01-78            1                                Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken      011.60      —
  02.01-82            2                                Pfoten ( Spitzbeine); Schwänze                 011.60      —
  02.01-84            3                                Nieren                                         011.60      —
  02.01-85            4                                Lebern                                         011.60      —
  02.01-88            5                                Herzen , Zungen , Lungen                       011.60      —
  02.01-92            6                                Lebern , Herzen , Zungen und Lungen , mit
                                                       Luftröhre    und    Schlund  (sog.  Schweine­
                                                       geschlinge)                                    011.60      —
  02.01-94            7                                anderer                                        011.60
  02.01-99          d                                anderer    .                                     011.60      —
              02.02                          Hausgeflügel , nicht lebend , und genießbarer Schlacht­
                                             abfall hiervon ( ausgenommen Lebern ), frisch , gekühlt
                                             oder gefroren :
              A                                Geflügel , unzerteilt :
                 I                                Hühner :
  02.02-01          a                                gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern,
                                                     genannt „Hühner 83 v. H. "                       011.40      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     17
                                                                                                            02 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                         SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                       Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
   Kennziffer
              02.02 A I
              C Fortsetzung)
  02.02-03          b                              gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Stän­
                                                   der, mit Herz, Leber und Muskelmagen, ge­
                                                   nannt „ Hühner 70 v. H. "                       011.40
  02.02-05          c                              gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Stän­
                                                   der , ohne Herz, Leber und Muskelmagen , ge­
                                                   nannt „ Hühner 65 v.H. "                        011.40     —
                 II                             Enten :
  02.02-06          a                              gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder ent­
                                                   darmt, mit Kopf und Paddeln, genannt „ Enten
                                                   85 v.H. "                                       011.40
  02.02-07          b                              gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Pad­
                                                   deln, mit Herz, Leber und Muskelmagen, ge­
                                                   nannt „ Enten 70 v.H. "                         011.40
  02.02-08          c                              gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Pad­
                                                   deln, ohne Herz, Leber und Muskelmagen, ge­
                                                   nannt „ Enten 63 v.H. "                         011.40     —
                 III                             Gänse :
   02.02-11         a                              gerupft, ausgeblutet, geschlossen , mit Kopf
                                                   und Paddeln, genannt „ Gänse 82 v.H. " ....     011.40     —
   02.02-14         b                              gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Pad­
                                                   deln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen,
                                                   genannt „ Gänse 75 v.H. "                       011.40
   02.02-17      IV                             Truthühner                                         011.40     —
   02.02-18      V                               Perlhühner                                        011.40
              B                               Teile    von   Geflügel  (ausgenommen    genießbarer
                                              Schlachtabfall) :
   02.02-50      I                              entbeint                                           011.40
                 II                             nicht entbeint :
                    a                              Hälften oder Viertel :
   02.02-61           1                               von Hühnern                                  011.40     —
   02.02-62           2                               von Enten                                    011.40     —
   02.02-63           3                               von Gänsen                                   011.40     —
   02.02-64           4                               von Truthühnern                              011.40     —
   02.02-66           5                               von Perlhühnern                              011.40     —
   02.02-68         b                              ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen ....      011.40     —
   02.02-69         c                               Rücken ; Hälse ; Rücken mit Hälsen ; Sterze ;
                                                    Flügelspitzen                                  011.40     —
                    d                               Brüste und Teile davon :
   02.02-71           1                               von Gänsen                                   011.40     —
   02.02-73           2                               von Truthühnern                              011.40   . —
   02.02-75           3                               von anderem Geflügel                         011.40
                    e                               Schenkel und Teile davon :
   02.02-81            1                              von Gänsen                                   011.40
                      2                               von Truthühnern :
   02.02-83              aa                              Unterschenkel und Teile davon             011.40     —
   02.02-85              bb                              andere                                    011.40     —
   02.02-86           3                               von anderem Geflügel                         011.40     —
   02.02-89         f                               andere                                         011.40     —
   02.02-90    C                              genießbarer Schlachtabfall                           011.40     —
 ---pagebreak--- 18                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
02 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­ Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung
                                                                      Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
              02.03                         Geflügellebern , frisch , gekühlt, gefroren , gesalzen oder
                                            in Salzlake :
  02.03-10    A                                Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                     011.81     —
  02.03-90    B                                andere                                             ; . . 011.81     —
              02.04                         Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlacht­
                                            abfall , frisch , gekühlt oder gefroren :
  02.04-10    A                                von Haustauben oder Hauskaninchen                        011.89     —
  02.04-30    B                                von Wild                                                 011.89     —
              C                                andere :
  02.04-92       I                                Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel         011.89     —
  02.04-98       II                               andere                                                011.89     —
              02.05                         Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mage­
                                            ren Teilen (durchwachsener Schweinespeck), Schweine­
                                            fett und Geflügelfett , weder ausgepreßt noch ausge­
                                            schmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen , frisch ,
                                            gekühlt , gefroren , gesalzen , in Salzlake , getrocknet
                                            oder geräuchert :
              A                                Schweinespeck :
  02.05-01      I                                frisch, gekühlt, gefroren , gesalzen oder in Salz­
                                                 lake                                                   411.31     —
  02.05-20      II                               getrocknet oder geräuchert                             411.31     —
  02.05-30    B                                Schweinefett                                             411.31     —
  02.05-50    C                                Geflügelfett                                             411.31    —
              02.06                         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (aus­
                                            genommen Geflügellebern), gesalzen , in Salzlake ,
                                            getrocknet oder geräuchert :
  02.06-01    A                                Fleisch von Pferden, gesalzen , in Salzlake oder ge­
                                              trocknet                                                  012.90     —
              B                               von Hausschweinen :
                I                                Fleisch :
                    a                               gesalzen oder in Salzlake :
  02.06-11            1                               in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                      ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                     012.10     —
                      2                                „bacon"-Hälften, „spencers", „3/4-sides" oder
                                                      „ middles " :
  02.06-13              aa                               „ bacon"-Hälften                               012.10    —
  02.06-16              bb                               „ spencers "                                   012.10    —
  02.06-18              cc                               „3/4-sides" oder „ middles "                   012.10    —
  02.06-31            3                               Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon      012.10    —
 02.06-33             4                               Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon      012.10    —
  02.06-35            5                               Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                      davon                                             012.10    —
  02.06-37            6                               Bäuche, auch Bauchspeck                           012.10    —
  02.06-39            7                               anderes                                           012.10    —
                    b                               getrocknet oder geräuchert :
  02.06-41            1                               in ganzen oder halben Tierkörpern , auch
                                                      ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                     012.10
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        19
                                                                                                                02.06
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                           Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
  Kennziffer
             02.06 B I b
             ( Fortsetzung)
                      2                                „ bacon"-Hälften, „spencers ", „3/4-sides" oder
                                                      „ middles " :
  02.06-43              aa                                „bacon"-Hälften                              012.10    —
  02.06-46               bb                               „spencers "                                  012.10    —
  02.06-48              cc                                „3/4-sides " oder „ middles"                 012.10    —
                      3                               Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon :
  02.06-51               aa                               leicht getrocknet oder leicht geräuchert . . 012.10    —
  02.06-53              bb                                andere                                       012.10    —
                      4                               Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon :
  02.06-55              aa                                leicht getrocknet oder leicht geräuchert . . 012.10    —
  02.06-57              bb                                andere                                       012.10
                      5                               Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                      davon :
  02.06-61               aa                               leicht getrocknet oder leicht geräuchert . . 012.10    —
  02.06-63               bb                               andere                                       012.10    —
                      6                               Bäuche, auch Bauchspeck :
  02.06-65              aa                                leicht getrocknet oder leicht geräuchert . . 012.10    —
  02.06-67              bb                                andere                                       012.10    —
                      7                               anderes :
  02.06-71              aa                                leicht getrocknet oder leicht geräuchert . . 012.10    —
  02.06-73               bb                               anderes                                      012.10
                 II                              Schlachtabfall :
  02.06-81          a                              Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken . .       012.90    —
  02.06-83          b                              Pfoten ( Spitzbeine) ; Schwänze                     012.90    —
  02.06-85          c                              Nieren                                              012.90    —
  02.06-86          d                              Lebern                                              012.90    —
  02.06-87          e                              Herzen , Zungen , Lungen                            012.90    —
  02.06-88          f                              Lebern , Herzen, Zungen und Lungen , mit
                                                   Luftröhre und Schlund (sog. Schweinegeschlinge)     012.90    —
  02.06-89          g                              anderer                                             012.90
             C                                 andere :
                 I                               von Rindern :
                    a                              Fleisch :
  02.06-92            1                               mit Knochen                                      012.90    —
  02.06-94            2                               ohne Knochen                                     012.90    —
  02.06-96          b                              Schlachtabfall                                      012.90    —
  02.06-98       II                              andere                                                012.90    —
  02.98-00                                  Waren des Kapitels 2, als Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                      011.00    —
 ---pagebreak--- 20                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
03 .01
                                                             KAPITEL 3
                                         FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 3 gehören nicht :
a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend, nach
     Art oder Beschaffenheit ungenießbar ( Kapitel 5 );
c ) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr . 16.04).
   NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                         "Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                   Unterteilung
              03.01                           Fische , frisch (lebend oder nicht lebend ), gekühlt oder
                                              gefroren :
              A                                 Süßwasserfische :
                 I                                 Forellen und andere Salmoniden :
                    a                                 Forellen :
   03.01-01                    1                         frisch oder gekühlt                            034.10     —
   03.01-02                    2                         gefroren                                       034.20     —
                    b                                 Lachse :
   03.01-03                    1                         frisch oder gekühlt                            034.10     —
   03.01-04                    2                        gefroren                                        034.20     —
   03.01-05         c                                Maränen und Schnäpel                               034.10    —
   03.01-06         d                                andere                                             034.10    —
                II                                Aale :
   03.01-07                    a                     frisch oder gekühlt                                034.10    —
   03.01-08                    b                     gefroren                                           034.20    —
                 III                               Karpfen :
   03.01-09                    a                     frisch oder gekühlt                                034.10     —
   03.01-13                    b                     gefroren                                           034.20     —
                IV                                 andere :
   03.01-15                    a                     frisch oder gekühlt                                034.10    —
   03.01-16                    b                     gefroren                                           034.20    —
              B                                 Seefische :
                I                                 ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                    a                                Heringe :
                      1                                 vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
   03.01-21             aa                                  frisch oder gekühlt                         034.10    —
   03.01-23             bb                                  gefroren                                    034.20    —
                      2                                 vom 16. Juni bis 14. Februar :
   03.01-24             aa                                  frisch oder gekühlt                         034.10    —
   03.01-25             bb                                  gefroren                                    034.20    —
                    b                                 Sprotten :
                      1                                 vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
   03.01-26                    aa                           frisch oder gekühlt                         034.10    —
   03.01-27                    bb                           gefroren                                    034.20    —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     21
                                                                                                                03 .01
  NIMEXE­                          Statistische                                                        S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung               Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                    Unterteilung
              03.01 B I b
              (Fortsetzung)
                     2                                   vom 16. Juni bis 14. Februar :
  03.01-28                       aa                          frisch oder gekühlt                      034.10     —
  03.01-29                       bb                          gefroren                                 034.20     —
                   c                                  Thunfische :
                     1                                   zum industriellen Herstellen von Waren der
                                                         Tarifnr. 16.04 :
                        aa                                   ganz :
                          11                                     Gelbflossenthun :
  03.01-31                   aaa                                   mit einem Stückgewicht von 10 kg
                                                                   oder weniger                       034.20     —
  03.01-31                   bbb                                   andere                             034.20     —
  03.01-31                22                                    Weißer Thun                           034.20     —
  03.01-31                33                                     andere                               034.20     —
                        bb                                   ausgenommen , ohne Kiemen („gilled and
                                                             gutted") :
                          11                                     Gelbflossenthun :
  03.01-33                   aaa                                   mit einem Stückgewicht von 10 kg
                                                                   oder weniger                       034.20     —
  03.01-33                   bbb                                   andere                             034.20     —
  03.01-33                22                                    Weißer Thun                           034.20     —
  03.01-33                33                                    andere                                034.20     —
                       cc                                    andere (z.B. „heads off"):
                          11                                    Gelbflossenthun :
  03.01-33                   aaa                                   mit einem Stückgewicht von 10 kg
                                                                   oder weniger                       034.20     —
  03.01-33                   bbb                                   andere                             034.20     —
  03.01-33                22                                    Weißer Thun                           034.20     —
  03.01-33                33                                    andere                                034.20     —
                     2                                   andere :
  03.01-34                       aa                          frisch oder gekühlt                      034.10     —
  03.01-36                       bb                          gefroren                                 034.20     —
                  d                                   Sardinen (Clupea pilchardus Walbaum) :
  03.01-37           1                                   frisch oder gekühlt                          034.10     —
  03.01-38           2                                   gefroren                                     034.20     —
                  e                                   Haie :
  03.01-41                       1                       frisch oder gekühlt                          034.10     —
  03.01-42                       2                       gefroren                                     034.20     —
                  f                                   Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche
                                                      ( Sebastes marinus ):
  03.01-43           1                                   frisch oder gekühlt                          034.10     —
  03.01-44           2                                   gerroren
                                                                                                      034.20     —
                  g                                   Heilbutte (Hippoglossus vulgaris, Hippoglossus
                                                      reinhardtius ) :
  03.01-45                       1                       frisch oder gekühlt                          034.10     —
  03.01-47                       2                       gefroren                                     034.20     —
                  h                                   Kabeljau ( Gadus morrhua oder Gadus callarías):
  03.01-48           1                                   frisch oder gekühlt                          034.10     —
  03.01-49           2                                   gefroren                                     034.20     —
                  ij                                  Köhler ( Pollachius virens oder Gadus virens) :
  03.01-51           1                                    irisch oder gekühlt                         034.10     —
  03.01-52           2                                   gefroren                                     034.20
 ---pagebreak--- 22                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
03.oi
  NIMEXE­                        Statistische                                                      S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung             Nummer
   Kennziffer                  Unterteilung                                                               Maßeinheit
              03.01 B I
              ( Fortsetzung)
                    k                                 Schellfisch :
  03.01-53            1                                 frisch oder gekühlt                       034.10      —
  03.01-55            2                                 gefroren                                  034.20      —
                    1                                 Merlan ( Merlangus merlangus):
  03.01-56            1                                 frisch oder gekühlt                       034.10      —
  03.01-57            2                                 gefroren                                  034.20      —
                    m                                 Makrelen :
                      1                                 vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
  03.01-58              aa                                  frisch oder gekühlt                   034.10      —
  03.01-59               bb                                 gefroren                              034.20      —
                      2                                 vom 16. Juni bis 14. Februar :
  03.01-61              aa                                  frisch oder gekühlt                   034.10      —
  03.01-63              bb                                  gefroren                              034.20      —
                    n                                 Sardellen ( Engraulis-Arten) :
  03.01-64            1                                 frisch oder gekühlt                       034.10      —
  03.01-65            2                                 gefroren                                  034.20      —
                    o                                 Schollen :
  03.01-66            1                                 frisch oder gekühlt                       034.10      —
  03.01-67            2                                 gefroren                                  034.20      —
                    P                                Seebrassen der Art Dentex dentex und der
                                                     Pagellus-Arten :
  03.01-68            1                                 frisch oder gekühlt                       034.10      —  .
  03.01-69            2                                 gefroren                                  034.20      —
                    q                                andere :
                               1                        Seezungen :
  03.01-71                         aa                       frisch oder gekühlt                   034.10      —
  03.01-73                         bb                       gefroren                              034.20      —
                               2                        andere :
  03.01-75                         aa                       frisch oder gekühlt                   034.10      —
  03.01-76                         bb                       gefroren                              034.20      —
                 II                                Filets :
                    a                                frisch oder gekühlt :
  03.01-81                     1                        vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus
                                                        callarias                                 034.30      —
  03.01-85                     2                        andere                                    034.30      —
                    b                                gefroren :
  03.01-91            1                                 vom Kabeljau ( Gadus morrhua oder Gadus
                                                        callarias]                                034.40      —
  03.01-92            2                                 vom Köhler ( Pollachius virens oder Gadus
                                                        virens                                    034.40      —
  03.01-93            3                                 von Schellfischen                         034.40      —
  03.01-94            4                                 vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefen­
                                                        barsch ( Sebastes marinus)                034.40      —
  03.01-95            5                                 von Thunfischen                           034.40      —
  03.01-96            6                                 von Makrelen                              034.40      —
  03.01-97            7                                 andere                                    034.40      —
              C                                 Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch :
  03.01-98                     I                  frisch oder gekühlt                             034.10      —
  03.01-99                     II                 gefroren                                        034.20
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            23
                                                                                                                    03 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                                S ITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                           Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
             03.02                           Fische , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Fische ,
                                            geräuchert , auch vor oder während des Räucherns ge­
                                            gart :
              A                                getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                 I                                ganz , ohne Kopf oder zerteilt :
  03.02-01           a                               Heringe                                              035.03     —
                     b                               Kabeljau :
  03.02-03                    1                         getrocknet, nicht gesalzen ( Stockfisch) ....     035.02     —
  03.02-05                    2                         getrocknet und gesalzen (Klippfisch)              035.02     —
  03.02-07                    3                         gesalzen, jedoch nicht getrocknet, oder in Salz­
                                                        lake                                              035.03     —
  03.02-15          c                                Sardellen ( Engraulis- Arten )                       035.03     —
  03.02-17          d                                Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris) . .        035.03     —
  03.02-18          e                                Lachse , gesalzen oder in Salzlake                   035.03     —
  03.02-19          £                                andere                                               035.03     —
                 II                               Filets :
  03.02-21          a                                vom Kabeljau                                         035.03     —
  03.02-25          b                                von Lachsen , gesalzen oder in Salzlake ....        035.03      —
  03.02-28          c                               von Schwarzen Heilbutten (Hippoglossus rein­
                                                    hardtius), gesalzen oder in Salzlake                 035.03      —
  03.02-28          d                                andere                                              035.03     —
             B                                 geräuchert, auch vor oder während des Räucherns
                                               gegart :
 03.02-31       I                                Heringe                                                 035.04     —
 03.02-33       II                               Lachse                                                  035.04     —
 03.02-39       III                              Schwarze Heilbutte (Hippoglossus reinhardtius) .        035.04     —
 03.02-39       IV                               Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris) . . .         035.04     —
 03.02-39       V                                andere                                                  035.04     —
 03.02-60    c                                 Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                   035.03     —
 03.02-70    D                                 Fischmehl                                                 035.01     —
             03.03                          Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder
                                            Schale), frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt,
                                            gefroren , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Krebs­
                                            tiere in ihrem Panzer , nur in Wasser gekocht :
             A                                 Krebstiere :
 03.03-12       I                                Langusten                                               036.00     —
                II                               Hummer ( Homarus-Arten ) :
 03.03-21           a                               lebend                                               036.00     —
                    b                               andere :
 03.03-23              1                               ganze Hummer                                      036.00     —
 03.03-29              2                               andere                                            036.00     —
 03.03-41       III                              Krabben und Süßwasserkrebse                             036.00     —
                IV                               Garnelen :
 03.03-43           a                               Garnelen der      Pandalidae- Arten                  036.00     —
                    b                               Garnelen der Gattung Crangon :
 03.03-43              1                               frisch , gekühlt oder nur in Wasser gekocht       036.00     —
 03.03-43              2                               andere                                            036.00     —
 ---pagebreak--- 24                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
03 .03
                               Statistische                                                              SITC­  Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                               Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
   Kennziffer
              03.03 A IV
              (Fortsetzung)
   03.03-43         c                              andere                                               036.00     —
   03.03-50      V                               andere (z.B. Kaisergranate)                            036.00
              B                               Weichtiere :
                 I                               Austern :
   03.03-61         a                              flache Austern mit einem Stückgewicht von
                                                   nicht mehr als 40 g                                  036.00     —
   03.03-63         b                              andere                                               036.00     —
   03.03-65      II                              Miesmuscheln                                           036.00     —
                 III                             Schnecken , ausgenommen Meeresschnecken . r .          036.00
   03.03-66
                 IV                              andere :
                    a                              gefroren :
                       1                              Kalmare :
   03.03-68              aa                             Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten        036.00     —
                         bb                             andere                                          036.00     —
   03.03-68
   03.03-68            2                              Tintenfische der Arten Sepia officinalis , Rossia
                                                      macrosoma, Sepiola rondeleti                      036.00     —
   03.03-68            3                              Kraken der Octopus- Arten                         036.00     —
   03.03-68            4                              andere                                            036.00
                     b                             andere :
   03.03-68            1                              Kalmare ( Ommastrephes sagittatus und Loligo­
                                                      Arten)                                            036.00     —
                       2                              andere                                            036.00     ~
   03.03-68
   03.98-00                                 Waren des Kapitels 3, als Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                       034.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        25
                                                        KAPITEL 4
                     MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ;
    GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
 1 . Als Milch gelten Vollmich, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch, Kefir, Joghurt und andere fermentierte
      oder gesäuerte Milch.
2 . Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr. 04.02 ;
      Milch und Rahm , nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen, nur sterilisiert, pasteurisiert oder peptonisiert,
     gelten dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des Inhalts
     von 5 kg oder weniger.
2 . Als „ Milch zur Ernährung von Säuglingen " im Sinne der Tarifstelle 04.02 B 1 a ) gilt Milch, die frei ist von patho­
     genen und toxikogenen Keimen, mit weniger als 10 000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger als 2 Coli­
     bakterien im Gramm .
3 . Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B I b ) und B II b ) wird das Gewicht
     des zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt.
4 . a ) Als „ Standard- Laibe" im Sinne der Tarifstelle 04.04 Ala ) gelten Laibe von kreisrunder, abgeflachter Form
         mit folgendem Eigengewicht :
         — bei Emmentaler :             von 60 kg bis 130 kg,
         — bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
         — bei Bergkäse :               von 20 kg bis 60 kg,
         — bei Appenzeller :            von 6 kg bis 8 kg.
     b ) Als „ ganze Standardformen " im Sinne der Tarifstelle 04.04 E 1 b ) 1 aa ) gelten :
         — Laibe von kreisrunder, abgeflachter Form mit einem Eigengewicht von 39 kg bis 44 kg,
         — würfelförmige Blöcke mit einem Eigengewicht von 16 kg bis 21 kg.
5 . Zu Tarifstelle 04.04 A I b ) 2 gehören nur Erzeugnisse, deren Verpackung mindestens folgende Angaben enthält :
     — Bezeichnung des Käses,
     — Fettgehalt in der Trockenmasse,
     — Name des verantwortlichen Verpackers,
     — Name des Ursprungslandes .
6. Als „ Käse in Aufmachung für den Einzelverkauf" im Sinne der Tarifstelle 04.04 D 1 gilt nur Käse in unmittelbaren
      Umschließungen mit einem Eigengewicht von 1 kg oder weniger, die Fortionen oder Scheiben mit einem Eigengewicht
     von je 100 g oder weniger enthalten .
7. Als „ Frei-Grenze-Wert" im Sinne der Tarifstellen 04.04 A I a ), A I b ) und D I gilt der Frei-Grenze- Preis des Aus­
     fuhrlandes oder der fob-Preis des Ausfuhrlandes, beide Preise zuzüglich eines festzusetzenden Pauschbetrages,
     der den Lieferungskosten bis zum Zollgebiet der Gemeinschaft entspricht.
8 . Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : Auf Mischungen, die zu Kapitel 4 gehören und die
     aus Erzeugnissen der Tarifnrn. oder Tarifstellen 04.01 B, 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A oder 21.07 F 1 bestehen, ist
    der Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, sofern
    dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht. Falls diese Methode zur Bestim­
    mung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist auf die Mischungen der sich aus der Tarifierung
    dieser Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden .
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04 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                          SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                    Nummer
   Kennziffer                  Unterteilung                                                                Maßeinheit
              04.01                         Milch und Rahm , frisch , weder eingedickt noch ge­
                                            zuckert :
              A                               mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen
                                              oder weniger :
                 I                               Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch
                                                 und andere fermentierte oder gesäuerte Milch :
   04.01-11         a                              in unmittelbaren Umschließungen      mit einem
                                                   Inhalt von 2 Litern oder weniger                 022.30     —
   04.01-11         b                              andere                                           022.30     —
                 II                              andere :
                    a                              in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                   Inhalt von 2 Litern oder weniger und mit einem
                                                    Fettgehalt von :
                      1                               4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
   04.01-21                    aa                        Magermilch                                 022.30     —      ·
   04.01-25                    bb                       andere                                      022.30     —
   04.01-25           2                               mehr als 4 Gewichtshundertteilen              022.30     —
                    b                              andere , mit einem Fettgehalt von :
                      1                               4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
   04.01-31                    aa                        Magermilch                                 022.30     —
   04.01-35                    bb                       andere                                      022.30     —
   04.01-35           2                               mehr als 4 Gewichtshundertteilen              022.30     —
              B                               andere, mit einem Fettgehalt von :
   04.01-80      I                               mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen    ....    022.30     —
   04.01-80      II                              mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen ....      022.30     —
   04.01-80      III                             mehr als 45 Gewichtshundertteilen                  022.30     —
              04.02                         Milch und Rahm , haltbar gemacht , eingedickt oder
                                            gezuckert :
              A                               nicht gezuckert :
   04.02-11      I                               Molke                                              022.41     —
                 II                              Milch und Rahm , in Pulverform oder granuliert :
                    a                              in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                    Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger
                                                   und mit einem Fettgehalt von :
   04.02-21           1                               1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .  022.42     —
   04.02-23           2                               mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen     022.43     —
   04.02-28           3                               mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen .    022.43     —
   04.02-29           4                               mehr als 29 Gewichtshundertteilen             022.43     —
                    b                              andere, mit einem Fettgehalt von :
   04.02-31            1                              1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .  022.42     —
   04.02-33           2                               mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen . . 022.43     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           27
                                                                                                                  04 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                               SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              04.02 A IIb
              ( Fortsetzung)
  04.02-38             3                                 mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen . .    022.43
   04.02-39            4                                 mehr als 29 Gewichtshundertteilen               022.43    —
                  III                            Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder
                                                 granuliert :
                     a                               in   luftdicht  verschlossenen   Metalldosen   mit
                                                     einem Gewicht des Inhalts von 454 g oder weniger
                                                     oder in     Glasflaschen mit einem Inhalt von
                                                     0,5 Liter oder weniger und mit einem Fettgehalt
                                                     von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger :
  04.02-41             1                                mit einem Fettgehalt von 8,9         Gewichts­
                                                        hundertteilen oder weniger                      022.49     —
  04.02-43             2                                andere                                          022.49     —
                    b                                andere , mit einem Fettgehalt von :
  04.02-48             1                                45 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .     022.49     —
  04.02-49             2                                mehr als 45 Gewichtshundertteilen               022.49     —
              B                               gezuckert :
                 I                              Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :
  04.02-50          a                               Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luft­
                                                    dicht    verschlossenen   Behältnissen  mit  einem
                                                     Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger
                                                    und mit einem Fettgehalt von mehr als 10 ,
                                                    jedoch höchstens 27 Gewichtshundertteilen . .       022.43      —
                    b                               andere :
                       1                                in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                        Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger
                                                        und mit einem Fettgehalt von :
  04.02-61               aa                               1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger .      022.42     —
  04.02-63               bb                               mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen .   022.43     —
  04.02-69               cc                               mehr als 27 Gewichtshundertteilen ....        022.43     —
                       2                                andere, mit einem Fettgehalt von :
  04.02-71               aa                               1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger .      022.42     —
  04.02-73               bb                               mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen     022.43     —
  04.02-79               cc                               mehr als 27 Gewichtshundertteilen ....        022.43     —
                 II                             Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder
                                                granuliert :
  04.02-80          a                               in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem
                                                    Gewicht des Inhalts von 454 g oder weniger und
                                                   mit einem Fettgehalt von 9,5 Gewichtshundert­
                                                   teilen oder weniger                                  022.49     —
                    b                               andere, mit einem Fettgehalt von :
  04.02-91             1                                45 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .     022.49     —
  04.02-99             2                                mehr als 45 Gewichtshundertteilen               022.49     —
              04.03                         Butter :
  04.03-10    A                               mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen
                                              oder weniger                                              023.00    —
  04.03-90    B                               andere                                                    023.00    —
 ---pagebreak--- 28                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
04 .04
  NIMEXE­                       Statistische                                                              SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              04.04                          Käse und Quark :
              A                                Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appen­
                                               zeller, weder gerieben noch in Pulverform :
                 I                                mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichts­
                                                  hundertteilen      in der Trockenmasse , mit einer
                                                  Reifezeit von mindestens 3 Monaten :
                    a                                in Standard-Laiben und mit einem Frei-Grenze­
                                                     Wert für 100 kg Eigengewicht von :
  04.04-01              1                               220,70 R. E. oder mehr, jedoch weniger als
                                                        240,70 R. E                                      024.00      —
  04.04-01              2                               240,70 R. E. oder mehr                           024.00      —
                    b                               in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem
                                                     Gas verpackt :
                      1                                 mit Rinde an mindestens einer Seite , mit einem
                                                         Eigengewicht von :
   04.04-09               aa                               1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und
                                                           mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
                                                           Eigengewicht von 240,70 R. E. oder mehr,
                                                           jedoch weniger als 268,70 R. E                024.00      —
   04.04-09               bb                               450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze­
                                                           Wert für 100 kg Eigengewicht von 268,70 R. E.
                                                           oder mehr                                     024.00      —
   04.04-09           2                                  andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis
                                                         250 g und mit einem Frei-Grenze-Wert für
                                                         100 kg Eigengewicht von 288,70 R. E. oder mehr  024.00      —
   04.04-19      II                               andere                                                 024.00      —
   04.04-20   B                                Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter
                                               Milch mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern her­
                                               gestellt                                                  024.00      —
   04.04-30   C                                 Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben
                                               noch in Pulverform                                        024.00      —
              D                                Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform :
   04.04-40      I                                zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten
                                                  als Emmentaler, Greyerzer und Appenzeller und
                                                  gegebenenfalls als Zusatz Glarner Kräuterkäse (sog.
                                                  Schabziger) verwandt worden sind, in Aufmachung
                                                  für den Einzelverkauf, mit einem Frei-Grenze-Wert
                                                  für 100 kg Eigengewicht von 150 R. E. oder mehr
                                                  und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von
                                                  56 Gewichtshundertteilen oder weniger                  024.00      —
                 II                               andere, mit einem Fettgehalt von :
                    a                                 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit
                                                      einem Fettgehalt in der Trockenmasse von :
   04.04-40             1                                48 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .     024.00      —
   04.04-40             2                                mehr als 48 Gewichtshundertteilen               024.00      —
   04.04-40         b                                 mehr als 36 Gewichtshundertteilen                  024.00      —
              E                                andere :
                 I                                weder gerieben noch in Pulverform , mit einem
                                                  Fettgehalt von 40 Gewichtshundertteilen oder
                                                  weniger und mit einem Wassergehalt in der fett­
                                                  freien Käsemasse von :
                    a                                47 Gewichtshundertteilen oder weniger :
   04.04-52                    1                          Grana, Parmigiano Reggiano                      024.00     —
   04.04-57                    2                          Fiore Sardo, Pecorino                          024.00      —
   04.04-59                    3                          andere   .                                      024.00     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         29
                                                                                                                        04 .04
    ΝΙΜΕΧΕ­                          Statistische                                                             S1TC­   Besondere
     Kennziffer
                  Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                           W arenbenennung                   Nuramer Maßeinheit
                04.04 E I
                ( Fortsetzung)
                      b                                  mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
                         1                                 Cheddar :
θ   04.04-61               aa                                  Cheddar, in ganzen Standardformen , herge­
                                                               stellt aus nicht-pasteurisierter Milch, mit
                                                               einem Fettgehalt von mindestens 50 Gewichts­
                                                                hundertteilen in der Trockenmasse, mit
                                                               einer Reifezeit von mindestens 9 Monaten
                                                                und einem Frei- Grenze-Wert für 100 kg
                                                                Eigengewicht von 213,20 R. E. oder mehr .    024.00
θ   04.04-61               bb                                  andere                                        024.00
                         2                                 Tilsiter und Butterkäse, mit einem Fettgehalt
                                                           in der Trockenmasse von :
θ   04.04-63               aa                                 48 Gewichtshundertteilen oder weniger . .      024.00      —
Θ   04.04-65               bb                                 mehr als 48 Gewichtshundertteilen ....         024.00      —
θ   04.04-67             3                                  Kashkaval                                        024.00      —
Θ   04.04-68             4                                  Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die
                                                            Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf­
                                                           oder Ziegenfell                                   024.00      —
                         5                                 andere :
    04.04-77                      aa                          Frischkäse und Quark                           024.00      —
Θ  04.04-81                       bb                          Asiago, Caciocavallo, Provolone, Ragusano      024.00      —
Θ  04.04-83                       CC                          Danbo, Edamer, Fontal, Fontina, Fynbo,
                                                              Gouda, Havarti, Maribo, Samsö                  024.00
Θ   04.04-84                      dd                          Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St.
                                                               Paulin, Taleggio                              024.00      —
θ  04.04-85                       ee                          Cantal                                         024.00      —
Θ  04.04-87                       ff                          Ricotta, gesalzen                              024.00      —
Θ  04.04-88                       gg                          Feta                                           024.00      —   .
θ   04.04-89                      hh                          Colby, Monterey                                024.00      —
Θ  04.04-92                       W                           andere                                         024.00      —
                      c                                  mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
Θ   04.04-93             1                                 in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                            Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger .     024.00      —
Θ  04.04-94             2                                  andere                                            024.00
                   II                                  andere :
Θ   04.04-96          a                                  gerieben oder in Pulverform                         024.00      —
                      b                                  andere :
Θ  04.04-98                        1                       Frischkäse und Quark                              024.00     —
Θ   04.04-99                      2                        andere                                            024.00
                04.05                             Vogeleier und Eigelb , frisch , getrocknet oder in anderer
                                                  Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                A                                   Eier in der Schale , frisch oder haltbar gemacht :
                   I                                   Eier von Hausgeflügel :
    04.05-12          a                                  Bruteier                                            025.10  1 000 St.
 ---pagebreak--- 30                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
04 .05
  NIMEXE­                       Statistische                                                         SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              04.05 A I
              ( Fortsetzung )
                    b                               andere :
   04.05-14                    1                      von Hühnern                                   025.10 1 000 St.
   04.05-16                    2                      andere                                        025.10 1 000 St.
   04.05-18      II                               andere                                            025.10 1 000 St.
              B                                Eier ohne Schale und Eigelb :
                 I                                genießbar :
                    a                               Eier ohne Schale :
   04.05-31           1                               getrocknet                                    025.20     —
   04.05-39           2                               andere                                        025.20     —
                    b                               Eigelb :
   04.05-51           1                               flüssig                                       025.20     —
   04.05-53           2                               gefroren                                      025.20     —
   04.05-55           3                               getrocknet                                    025.20     —
   04.05-70      II                               andere .                                          025.20     —
   04.06-00   04.06                          Natürlicher Honig                                      061.60     —
   04.07-00   04.07                          Genießbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit
                                             weder genannt noch inbegriffen                         098.08
   04.98-00                                  Waren des Kapitels 4, als       Schiffs- und Luftfahr­
                                             zeugbedarf angemeldet                                  024.00
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31
                                                                                                                   05.oi
                                                              KAPITEL 5
                                        ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS ,
                                ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
     a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme,
         Blasen und Magen von Tieren) ;
     b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn . 05.05 und 05.07 sowie Schnitzel und ähnliche
        Abfälle ungegerbter Häute oder Felle der Tarifnr. 05.15 ( Kapitel 41 oder 43);
     c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle ( Abschnitt XI);
     d) Pinselköpfe (Tarifnr . 96.01 ).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr. 05.01 ).
3 . Im Zolltarif gelten als „ Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des Mam­
     muts , des Walrosses , des Narwals , des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4. Im Zolltarif gelten als „ Roßhaar " die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder
   NIMEXE­                        Statistische                                                            SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
   05.01-00    05.01                           Menschenhaare , roh , auch gewaschen oder entfettet ;
                                               Abfälle von Menschenhaar                                  291.91
               05.02                           Borsten     von   Hausschweinen     oder  Wildschweinen ;
                                               Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung
                                               von Besen , Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten
                                               oder Haare :
                                 A                Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ,
                                                  einschließlich Borstenabfälle:
   05.02-01                         I                rohe Borsten, auch gewaschen, entfettet oder des­
                                                     infiziert ; Borstenabfälle                          291.92
   05.02-09                         11               andere Borsten                                      291.92    —
   05.02-50                      B                Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von
                                                  Besen, Bürsten oder Pinseln ; Haarabfälle              291.92    —
               05.03                           Roßhaar und Roßhaarabfälle , auch auf Unterlagen
                                               aus anderen Stoffen :
   05.03-10    A                                 weder gekrollt noch auf Unterlagen                      268.51    —
   05.03-90    B                                 andere                                                  268.51    —
   05.04-00    05.04                           Därme , Blasen und Magen von anderen Tieren als
                                               Fischen , ganz oder geteilt                               291.93    —
   05.05-00    05.05                           Abfälle von Fischen                                       291.94    —
 ---pagebreak---   32                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 12 . 77
  05 .07
    NIMEXE­                      Statistische                                                               S ITC­   Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
     Kennziffer                  Unterteilung
                05.07                         Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                              oder Daunen , Federn und Teile von Federn (auch be­
                                              schnitten), Daunen , roh oder nur gereinigt, desinfiziert
                                              oder zur Haltbarmachung behandelt ; Mehl und Ab­
                                              fälle von Federn oder Federteilen :
                A                                 Bettfedern und Daunen :
     05.07-31      I                                roh                                                    291.96        —
     05.07-39      II                               andere                                                 291 . 96       —
     05.07-80   B                                 andere                                                   291.96         —
     05.08-00   05.08                         Knochen und Stirnbeinzapfen , roh , entfettet oder
                                              einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure
                                              behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser
                                               Stoffe                                                       291.11
■    05.09-00   05.09                          Elfenbein , Schildpatt , Hörner , Geweihe , Hufe , Klauen ,
                                              Krallen und Schnäbel , roh oder einfach bearbeitet , aber
                                              nicht zugeschnitten , einschließlich Abfälle und Mehl ;
                                               Fischbein , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zuge­
                                              schnitten , einschließlich Bartenfransen und Abfälle . . .    291.16
     05.12-00   05.12                         Korallen und dergleichen , roh oder einfach bearbeitet ,
                                               aber nicht weiterverarbeitet ; Schalen von Weichtieren ,
                                              roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ;
                                               Mehl und Abfälle von Weichtierschalen                        291.15        —
                05.13                          Meerschwämme :
     05.13-10    A                                roh                                                       291.97        —
     05.13-90    B                                andere                                                    291.97        —
     05.14-00   05.14                          Amber , Bibergeil , Zibet und Moschus ; Kanthariden
                                               und Galle , auch getrocknet ; tierische Stoffe , die zur
                                               Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden ,
                                               frisch , gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vor­
                                               läufig haltbar gemacht                                       291.98      · —
                 05.15                          Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder ge­
                                               nannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere des Ka­
                                               pitels 1 oder 3 , ungenießbar :
Θ     05.15-20   A                                 Fische, Krebstiere und Weichtiere                        291.99
                 B                                 andere :
Θ     05.15-91                    I                  Rindersperma, gefroren                                 291.99        —
Θ     05.15-99                    II                 andere                                                 291.99
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   33
                                                                                                                06.01
                                                            ABSCHNITT 11
                                             WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                               KAPITEL 6
                               LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien , von Baumschulen oder vom Blumenhandel
     zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln,
     Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7.
2 . Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten , Blattwerk usw . der Tarifnr. 06.03
     oder 06.04 tarifiert . Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht .
   N IMEX E­                        Statistische                                                        SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
    Kennziffer                     Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
               06.01                             Bulben , Zwiebeln , Knollen , Wurzel knollen und Wur­
                                                 zelstöcke , ruhend , im Wachstum oder in Blüte :
   06.01-10    A                                    ruhend                                             292.61    —
               B                                    im Wachstum oder in Blüte :
   06.01-31       I                                    Orchideen , Hyazinthen , Narzissen und Tulpen   292.61    —
   06.01-39       II                                   andere                                          292.61    —
               06.02                             Andere lebende Pflanzen und Wurzeln , einschließlich
                                                 Stecklinge und Edelreiser :
               A                                   Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser :
   06.02-10      I                                    von    Reben                                     292.69    —
   06.02-19      II                                   andere                                           292.69    —
   06.02-30    B                                   Reben , bewurzelt, auch gepfropft                   292.69    —
   06.02-40    C                                   Ananaspflänzlinge                                   292.69    —
               D                                   andere :
                                  I                   Bäume und Sträucher :
                                     a                  Obstgehölze :
   06.02-51                              1                 Unterlagen zum Veredeln                     292.69    —
   06.02-55                              2                 andere Obstgehölze                          292.69
   06.02-60                          b                   Forstgehölze                                  292.69    —
                                      c                 andere :
   06.02-71                              1                 Azaleen                                     292.69   —
   06.02-75                              2                 Rosen                                       292.69    —
   06.02-79                              3                 andere                                      292.69    —
                                  II                  andere :
   06.02-92                           a                  Freilandstauden                               292.69   —
   06.02-95                          b                   Champignonbrut                                292.69   —
   06.02-98                          c                   andere                                        292.69   —
 ---pagebreak--- 34                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
06 .03
                                Statistische                                                             S ITC­ Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              06.03                          Blüten und Blütenknospen , geschnitten , zu Binde­
                                             oder Zierzwecken , frisch , getrocknet , gebleicht , ge­
                                             färbt , imprägniert oder anders bearbeitet :
              A                                 frisch :
                 I                                  vom 1 . Juni bis 31 . Oktober :
                                                       Kosen                                            292.71
   06.03-01                    a
                               b                      Nelken                                            292.71      —
   06.03-05
                                                      andere                                            292.71
   06.03-09                    c
                 II                                 vom 1 . November bis 31 . Mai :
                                                      Rosen                                             292.71
   06.03-51                    a
                               b                      Nelken                                            292.71
   06.03-55
                                                      andere                                            292.71
   06.03-59                    c
                                                andere                                                  292.71
   06.03-90   B
              06.04                           Blattwerk , Blätter , Zweige und andere Pflanzen­
                                             teile , Gräser, Moose und Flechten , zu Binde- oder
                                              Zierzwecken , frisch , getrocknet , gebleicht , gefärbt ,
                                             imprägniert oder anders bearbeitet , ausgenommen
                                              Blüten und Blütenknospen der Tarifnr. 06.03 :
                                                 Rentierflechte                                          292.72
   06.04-20    A
               B                                 andere :
                                                    frisch                                               292.72     —
   06.04-40       I
                                                    nur getrocknet                                       292.72     —
    06.04-50      II
                                                    andere                                               292.72      —
    06.04-90      III
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   35
                                                                                                                 07.oi
                                                              KAPITEL 7
                                    GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN,
                               DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN
Vorschrift
 Als „ Gemüse und Küchenkräuter" im Sinne der Tarifnrn. 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie
Trüffeln, Oliven, Kapern, Tomaten, Kartoffeln, Rote Rüben, Gurken, Cornichons, Kürbisse, Auberginen, Gemüse­
paprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran (Majo­
rana hortensis oder Origanum majorana), Meerrettich und Knoblauch .
Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn. 07.01 bis 07.03
erfaßten Arten , ausgenommen :
a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
b) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen (Tarifnr. 09.04);
c) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.04);
d) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).
Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q I gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota (Agaricus):
hortensis, alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z.B. Blaufuß (Rhodopaxillus nudus) und Fleisch­
porlinge ( Polypurus tuberaster), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 Q IV.
  NIMEXE­                         Statistische
               Hinweis auf GZT                                                                      SITC­     Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung                           Warenbenennung            Nummer     Maßeinheit
              07.01                             Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :
              A                                   Kartoffeln :
  07.01-11       I                                  Pflanzkartoffeln                               054.10        —
                 II                                  Frühkartoffeln :
  07.01-13          a                                  vom 1 . Januar bis 15. Mai                 054.10         —
  07.01-15          b                                  vom 16. Mai bis 30. Juni                   054.10         —
                 III                                andere :
  07.01-17          a                                  zum Herstellen von Stärke                  054.10         —
  07.01-19          b                                  andere                                     054.10        —
              B                                   Kohl :
                 I                                  Blumenkohl :
  07.01-21          a                                  vom 15 . April bis 30. November            054.59        —
  07.01-22          b                                  vom 1 . Dezember bis 14. April             054.59        —    ■
  07.01-23       II                                 Weißkohl und Rotkohl                          054.59        —
                III                                 anderer :
  07.01-26                      a                     Rosenkohl                                   054.59        —
  07.01-27                      b                     anderer                                     054.59        —
  07.01-29    C                                  Spinat                                           054.59        —
              D                                  Salate , einschließlich Endivie und Chicorée :
                I                                   Kopfsalat :
  07.01-31          a
                                                      vom 1 . April bis 30. November              054.59        —
  07.01-33          b                                 vom 1 . Dezember bis 31 . März              054.59        —
 ---pagebreak--- 36                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
07 .01
                               Statistische                                                              SITC­   Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                               Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
   Kennziffer
              07.01 D
              ( Fortsetzung)
                  II                             andere :
   07.01-34                    a                    Chicorée-Witloff    ( Cichorium   intybus, varietas
                                                    foliosum)                            .·             054.59       —
   07.01-36                    h                    andere                                              054.59
   07.01-37   E                                Mangold und Karde                                        054.59
               F                               Hülsengemüse , auch ausgelöst :
                  I                              Erbsen :
   07.01-41            a                            vom 1 . September bis 31 . Mai                      054.59       —
   07.01-43            b                            vom 1 . Juni bis 31 . August                        054.59
                  II                             Bohnen ( Phaseolus- Arten ) :
   07.01-45            a                            vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                       054.59       —
   07.01-47            b                            vom 1 . Juli bis 30. September                       054.59
   07.01-49       III                            andere                                                 054.59
               G                               Karotten und Speisemöhren , Speiserüben , Rote Rü­
                                               ben , Schwarzwurzeln, Knollensellerie , Rettiche und
                                               andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                  I                              Knollensellerie :
   07.01-51            a                            vom 1 . Mai bis 30. September                        054.59       —
   07.01-53            b                             vom 1 . Oktober bis 30 . April                      054.59
   07.01-54        II                             Karotten und Speisemöhren , Speiserüben ....           054.59       —
   07.01-56        III                           Meerrettich (Cochlearia armoracia)                      054.59       —
   07.01-59        IV                            andere                                                  054.59       —
               H                               Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch :
                                I                 Speisezwiebeln :
   07.01-62                        a                 für Saatzwecke ( Steckzwiebeln)                     054.51
   07.01-63                        b                 andere                                              054.51       —
   07.01-66                     ¡I                Schalotten                                             054.51
   07.01-67                     III              Knoblauch                                               054.51
    07.01-68                                   Porree und andere Allium-Arten (z.B. Schnittlauch)        054.51       —
               U
    07.01-71   K                               Spargel                                                   054.59       —
    07.01-73   L                               Artischocken                                              054.59
               M                               Tomaten :
    07.01-75       I                              vom 1 . November bis 14 . Mai                          054.40       —
    07.01-77       II                             vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                          054.40
                N                              Oliven :
    07.01-78        I                             zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt        054.59       —
    07.01-79        II                            andere                                                 054.59       —
    07.01-80    o                               Kapern                                                   054.59
                P                               Gurken und Cornichons :
                   I                              Gurken :
    07.01-81            a                             vom 1 . November bis 15 . Mai                      054.59       —
    07.01-82            b                             vom 16 . Mai bis 31 . Oktober .                    054.59
    07.01-83        II                            Cornichons ,                                            054.59      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      37
                                                                                                                07.oi
  NIMEXE­                        Statistische                                                           SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             07.01
             ( Fortsetzung)
             Q                                   Pilze und Trüffeln :
  07.01-84       I                                 Zuchtpilze                                          054.59    —
  07.01-85       II                                 Pfifferlinge                                       054.59    —
  07.01-86      III                                 Steinpilze                                         054.59    —
  07.01-89      IV                                 andere                                              054.59    —
  07.01-91   R                                   Fenchel                                               054.59    —
  07.01-93   s                                   Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Ge­
                                                 schmack                                               054.59    —
             T                                   andere :
  07.01-95                     I                   Auberginen und Kürbisse                             054.59    —
  07.01-97                     II                  andere                                              054.59
             07.02                            Gemüse und Küchenkräuter , gegart oder nicht , ge­
                                              froren :
  07.02-10   A                                   Oliven                                                054.61    —
             B                                   andere :
  07.02-20                     1                   Erbsen, einschließlich Kichererbsen                 054.61    —
  07.02-30                     II                  Bohnen (Phaseolus-Arten)                            054.61    —
  07.02-40                     III                  Spinat . .                                         054.61    —
  07.02-90                     IV                  andere                                              054.61
             07.03                            Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Halt­
                                              barmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem
                                              Zusatz von anderen Stoffen eingelegt , jedoch nicht
                                              zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet :
             A                                   Oliven :
  07.03-11      I                                  zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung be­
                                                   stimmt                                              054.62    —
  07.03-13      II                                 andere                                              054.62    —
  07.03-15   B                                   Kapern                                                054.62    —
  07.03-30   C                                   Speisezwiebeln                                        054.62    —
  07.03-50   D                                   Gurken und Cornichons                                 054.62    —
  07.03-75   E                                   andere Gemüse und Küchenkräuter                       054.62   —
  07.03-91   F                                   Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern .         . . 054.62
             07.04                            Gemüse und Küchenkräuter , getrocknet , auch in
                                              Stücke oder Scheiben geschnitten , als Pulver oder sonst
                                              zerkleinert , aber nicht weiter zubereitet :
  07.04-10   A                                   Speisezwiebeln                                        056.10   —
             B                                   andere :
  07.04-30                     I                   Oliven                                              056.10   —
  07.04-50                     II                  Kartoffeln                                          056.10   —
  07.04-60                     III                 Pilze und Trüffeln                                  056.10   —
  07.04-80                     /V                  andere                                              056.10   —
 ---pagebreak--- 38                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                            19 . 12. 77
07 .05
                                Statistische                         Warenbenennung                   SITC­  Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                                                       Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              07.05                          Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder
                                             zerkleinert :
              A                                 zur Aussaat :
                 I                                 Erbsen, einschließlich Kichererbsen , und Bohnen
                                                   (Phaseolus- Arten) :
   07.05-21                    a                      Erbsen, einschließlich Kichererbsen            054.20      —
   07.05-25                    b                      Bohnen ( Phaseolus-Arten)                      054.20
                 II                                Linsen .                                          054.20      —
   07.05-30
                 III                               andere :
                                                     andere Bohnen ( Vicia-Arten)                    054.20
   07.05-51                    a
                               b                      andere .                                       054.20      —
   07.05-59
              B                                 andere :
                 I                                 Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen
                                                   (Phaseolus- Arten) :
                                                      Erbsen, einschließlich Kichererbsen            054.20      —
   07.05-61                    a
                               b                      Bohnen ( Phaseolus-Arten)                      054.20
   07.05-65
                  II                                Linsen                                           054.20      —
   07.05-70
                  III                              andere :
   07.05-93                    a                      andere Bohnen (Vicia-Arten)                    054.20
   07.05-99                    b                      andere                                         054.20      —
              07.06                           Wurzeln oder Knollen von Manihot , Maranta und
                                              Salep , Topinambur, süße Kartoffeln und ähnliche Wur­
                                             zeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder
                                              Inulin, auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des
                                              Sagobaumes :
   07.06-30    A                                 Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und
                                                 Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem
                                                 Gehalt an Stärke, ausgenommen süße Kartoffeln . . .  054.81
   07.06-90    B                                andere ,                                              054.81      —
    07.98-00                                  Waren des Kapitels 7, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                              bedarf angemeldet                                       054.00      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         39
                                                                                                                     08.01
                                                              KAPITEL 8
                                                   GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                               SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2 . Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert .
   NIMEXE­     Hinweis auf GZT     Statistische                                                             S ITC­ Besondere
                                                                       Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              08.01                             Datteln , Bananen , Ananas , Mangofrüchte , Mango­
                                                stanfrüchte , Avocatofrüchte , Guaven, Kokosnüsse ,
                                                Paranüsse , Kaschu-Nüsse , frisch oder getrocknet , auch
                                                ohne    Schalen :
   08.01-10   A                                    Datteln                                                 057.96     —
              B                                    Bananen :
   08.01-31                      /                   frisch                                                057.30     —
   08.01-35                      II                  getrocknet                                            057.30     —
   08.01-50   C                                    Ananas                                                  057.95     —
   08.01-60   D                                    Avocatofrüchte                                          057.97     —
              E                                    Kokosnüsse :
   08.01-71                      I                   getrocknete Schnitzel von Kokosnüssen                 057.71     —
   08.01-75                      ¡I                  andere                                                057.71     —
   08.01-77   F                                    Kaschu-Nüsse                                            057.73    —
   08.01-80   G                                    Paranüsse                                               057.72     —
   08.01-99   H                                    andere                                                  057.97
              08.02                             Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet :
              A                                   Orangen :
                I                                    Süßorangen, frisch :
                   a                                    vom 1 . April bis 30. April :
   08.02-02                      1                        Blut- und Halbblutorangen                        057.11
                                 2                        andere :
   08.02-03                         aa                      Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
                                                            Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis,
                                                            Trovita, Hamlins                               057.11
   08.02-05                         bb                      andere                                         057.11
                   b                                    vom 1 . Mai bis 15 . Mai :
   08.02-06                      1                        Blut- und Halbblutorangen                        057.11
                                 2                        andere :
   08.02-07                          aa                     Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
                                                            Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis,
                                                            Trovita, Hamlins                               057.11
   08.02-09                         bb                      andere                                         057.11
                   c                                    vom 16. Mai bis 15 . Oktober :
   08.02-12                      1                        Blut- und Halbblutorangen                        057.11
 ---pagebreak--- 40                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
08.02
  NIMEXE­                       Statistische                                                              SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
              08.02 A I c
              ( Fortsetzung)
                               2                        andere :
   08.02-13                       aa                      Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
                                                          Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis,
                                                          Trovita, Hamlins                               057.11
   08.02-15                       bb                      andere                                         057.11     —
                     d                               vom 16 . Oktober bis 31 . März :
   08.02-16                    1                        Blut- und Halbblutorangen                        057.11     —
                               2                        andere :
                                  aa                      Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
   08.02-17                                               Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis,
                                                          Trovita, Hamlins                               057.11
   08.02-19                       bb                      andere                                         057.11
                 II                                andere :
   08.02-24          a                               vom 1 . April bis 15 . Oktober                      057.11     —
   08.02-27          b                               vom 16 . Oktober bis 31 . März                      057.11
              B                                 Mandarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas ;
                                                Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzun­
                                               gen von Zitrusfrüchten :
   08.02-29                    1                   Monreales und Satsumas                                057.12     —
   08.02-31                    II                  Mandarinen und Wilkings                               057.12      —
   08.02-32                    III                 Clementinen                                           057.12     —
   08.02-34                    IV                  Tangerinen                                            057.12     —
   08.02-37                    V                   andere                                                057.12     —
   08.02-50   C                                Zitronen                                                  057.21     —
   08.02-70    D                                Pampelmusen und Grapefruits                              057.22     —
   08.02-90    E                                andere                                                   057.29
              08.03                          Feigen , frisch oder getrocknet :
   08.03-10    A                                irisch                                                   057.60      —
   08.03-30    B                                getrocknet                                               057.60
              08.04                          Weintrauben , frisch oder getrocknet :
               A                               frisch :
                 I                                 Tafeltrauben :
   08.04-21          a                                vom 1 . November bis 14. Juli                      057.51      —
   08.04-23          b                                vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                     057.51
                 II                                andere :
   08.04-25          a                                vom 1 . November bis 14. Juli                      057.51     —
   08.04-27          b                                vom 15 . Juli bis 31 . Oktober .                   057.51
               B                                getrocknet :
   08.04-30       I                                in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                   des Inhalts von 15 kg oder weniger                    057.52      —
    08.04-30      II                               andere .                                              057.52      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           41
                                                                                                                    08 .05
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                          Warenbenennung                     S ITC­  Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nu m mer Maßeinheit
              08.05                           Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr.
                                              08.01 ), frisch oder getrocknet , auch ohne äußere Schalen
                                              oder enthäutet :
              A                                 Mandeln :
  08.05-11       I                                 bittere Mandeln                                       057.74      —
  08.05-19       II                                andere                                                057.74      —
              B                                 Walnüsse :
  08.05-31                     I                   in der Schale                                         057.79      —
  08.05-35                     II                  ohne Schale                                           057.79      —
  08.05-50    C                                 Eßkastanien                                              057.79      —
  08.05-70    D                                 Pistazien                                                057.79      —
  08.05-80    E                                 Pekan- ( Hickory-)nüsse                                  057.79      —
  08.05-85    F                                 Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                        057.79      —
              G                                 andere :
                               I                   Haselnüsse :
  08.05-91                        a                   in der Schale                                      057.75      —
  08.05-93                        h                   ohne Schale                                        057.75      —
  08.05-97                     II                  andere                                                057.79      —
              08.06                           Äpfel , Birnen und Quitten , frisch :
              A                                 Äpfel :
  08.06-11       I                                 Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen,
                                                   vom 16. September bis 15 . Dezember                   057.40      —
                II                                 andere :
  08.06-13          a                                 vom 1 . August bis 31 . Dezember                   057.40      —
  08.06-15          b                                 vom 1 . Januar bis 31 . März                       057.40      —
  08.06-17          c                                 vom 1 . April bis 31 . Juli                        057.40      —
              B                                 Birnen :
  08.06-32      I                                  Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen,
                                                  vom 1 . August bis 31 . Dezember                       057.92      —
                II                                 andere :
  08.06-33          a                                 vom 1 . Januar bis 31 . März                       057.92      —
  08.06-35          b                                 vom 1 . April bis 15 . Juli                        057.92      —
  08.06-37          c                                 vom 16. Juli bis 31 . Juli                         057.92      —
  08.06-38          d                                 vom 1 . August bis 31 . Dezember                   057.92      —
  08.06-50    C                                 Quitten                                                  057.92      —
              08.07                           Steinobst, frisch :
  08.07-10    A                                 Aprikosen                                                057.93      —
  08.07-32    B                                 Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen       057.93      —
              C                                 Kirschen :
  08.07-51      I                                  vom 1 . Mai bis 15 . Juli .                           057.93      —
  08.07-55      II                                 vom 16. Juli bis 30. April .                          057.93      —
 ---pagebreak--- 42                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
08 .07
  NIMEXE­                        Statistische                          Warenbenennung                  SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT
   Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              08.07
              ( Fortsetzung)
              D                                  Pflaumen :
  08.07-71        I                                 vom 1 . Juli bis 30 . September                   057.93     —
  08.07-75        II                                vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                     057.93     —
  08.07-90    E                                  andere                                               057.93
              08.08                           Beeren , frisch :
              A                                  Erdbeeren :
  08.08-11       I                                  vom 1 . Mai bis 31 . Juli                         057.94     —
  08.08-15       II                                 vom 1 . August bis 30. April                      057.94     —
  08.08-31    B                                  Preiselbeeren ( Vaccinium vitis idaea)               057.94     —
  08.08-35    C                                  Heidelbeeren ( Vaccinium myrtillus)                  057.94     —
              D                                  Himbeeren , schwarze und rote Johannisbeeren :
  08.08-41                      /                   schwarze Johannisbeeren                           057.94     —
  08.08-49                      II                  andere                                            057.94     —
  08.08-50    E                                  Papaya-Früchte                                       057.94     —
  08.08-90    F                                  andere                                               057.94
              08.09                           Andere Früchte , frisch :
  08.09-10                      A                Melonen und dergleichen                              057.98     —
  08.09-90                      B                andere                                               057.98
              08.10                           Früchte , gekocht oder nicht , gefroren , ohne Zusatz
                                              von Zucker :
              A                                  Erdbeeren , Himbeeren, schwarze und rote Johan­
                                                 nisbeeren, Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus), Brom­
                                                 beeren und Maulbeeren :
  08.10-11                      I                   Erdbeeren                                         058.61     —
  08.10-18                      II                  Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren,
                                                    Heidelbeeren ( Vaccinium myrtillus), Brombeeren
                                                    und Maulbeeren                                    058.61
   08.10-80   B                                  andere                                               058.61
              08.11                           Früchte , vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwe­
                                              feldioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefeldioxid
                                              oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
                                              zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeig­
                                              net :
  08.11-10    A                                  Aprikosen                                            058.63     —
   08.11-30   B                                  Orangen                                              058.63     —
   08.11-50   C                                  Papaya- Früchte                                      058.63     —
  08.11-60    D                                  Heidelbeeren ( Vaccinium myrtillus)                  058.63
              E                                  andere :
   08.11-91                     I                    Kirschen                                         058.63     —
   08.11-95                     II                  Erdbeeren .                                       058.63     —
   08.11-99                     III                  andere                                           058.63     —
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     43
                                                                                                           08.12
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT Statistische                       Warenbenennung                    SITC­ Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
             08.12                         Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01
                                           bis 08.05 ), getrocknet :
  08.12-10   A                                Aprikosen                                           057.99    —
  08.12-20   B                                Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektari­
                                              nen                                                 057.99
  08.12-30   C                                Pflaumen                                            057.99    —
  08.12-40   D                                Äpfel und Birnen                                    057.99    —
  08.12-50   E                                Papaya- Früchte                                     057.99    —
             F                                Mischobst :
  08.12-61      I                               ohne Pflaumen                                     057.99    —
  08.12-65      II                              mit Pflaumen                                      057.99    —
  08.12-80   G                                andere                                              057.99    —
  08.13-00   08.13                         Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch ,
                                           gefroren , getrocknet oder zur vorläufigen Haltbar·
                                           machung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zu­
                                           satz von anderen Stoffen eingelegt                     058.64
  08.98-00                                 Waren des Kapitels 8, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet                                      057.00    —
 ---pagebreak--- 44                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
09 .01
                                                           KAPITEL 9
                                            KAFFEE , TEE , MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
     a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarifnummer
         Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht, der den
        höchsten Zollsatz hat ; dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;
     b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
     Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a ) und b) bezeichneten Gemische),
     die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren
     dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören
     zu Tarifnr. 21.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind .
2 . Zu Kapitel 9 gehören nicht :
     a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ungemahlen ( Kapitel 7);
     b) Kubebenpfeffer ( Piper cubeba) und andere Waren der Tarifnr . 12.07.
   NIMEXE­                        Siatistische                                                          SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                   Unterteilung
               09.01                           Kaffee , auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffee­
                                               schalen und -häutchen ; Kaffeemittel mit beliebigem Ge­
                                               halt an Kaffee :
               A                                  Kaffee :
                  I                                  nicht geröstet :
    09.01-11         a                                 nicht entkoffeiniert                            071.11      —
    09.01-13         b                                 entkoffeiniert                                  071.11
                  II                                 geröstet :
    09.01-15         a                                 nicht entkoffeiniert                            071.12      —
    09.01-17         b                                 entkoffeiniert                                  071.12      —
    09.01-30    B                                 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen                     071.11      —
    09.01-90    C                                 Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee . . .   071.13
               09.02                           Tee :
    09.02-10    A                                 in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                                                  wicht des Inhalts von 3 kg oder weniger              074.10      —
    09.02-90    B                                 anderer                                              074.10      —
    09.03-00    09.03                           Mate                                                   074.20      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       45
                                                                                                              09 .04
                              Statistische                                                            SITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             09.04                          Pfeffer der Gattung „ Piper "; Früchte der Gattungen
                                            „ Capsicum" und „ Pimenta":
             A                                 weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                I                                Pfeffer der Gattung „ Piper ":
  09.04-11         a                                zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                     ölen oder von Resinoiden                        075.10
  09.04-11         b                                anderer                                          075.10    "
                II                               Früchte der Gattungen „ Capsicum" und „ Pimenta":
  09.04-13         a                                der Gattung „ Capsicum ", zum industriellen
                                                    Herstellen von Capsicin oder von alkoholhaltigen
                                                    Capsicum-Oleoresinen                             075.10
  09.04-15         b                                zum industriellen Herstellen von     ätherischen
                                                    ölen oder von Resinoiden                         075.10    —
  09.04-19         c
                                                                                                     075.10
             B                                 gemahlen oder sonst zerkleinert :
  09.04-60      I                                Früchte der Gattung „ Capsicum "                    075.10    —
  09.04-70      II                               andere                                              075.10    —
  09.05-00   09.05                          V anille                                                 075.21    —
             09.06                          Zimt und Zimtblüten :
  09.06-20   A                                 gemahlen                                              075.22    —  ■
  09.06-90   B                                 andere                                                075.22    —
  09.07-00   09.07                          Gewürznelken , Mutternelken und Nelkenstiele ....        075.23
             09.08                          Muskatnüsse , Muskatblüte und Kardamomen :
             A                                 weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
  09.08-11      I                                zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen
                                                 oder von Resinoiden                                 075.24    —
                II                               andere :
  09.08-13         a                                Muskatnüsse                                      075.24
                   b                                andere :
  09.08-16                    /                        Muskatblüte                                   075.24    —
  09.08-18                    2                        Kardamomen                                    075.24
             B                                 gemahlen oder sonst zerkleinert :
   09.08-60     I                                Muskatnüsse                                         075.24    —
   09.08-70     II                               Muskatblüte                                         075.24    —
   09.08-80     III                              Kardamomen                                          075.24
             09.09                          Anis-,     Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel­
                                            und Wacholderfrüchte :
             A                                  weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
   09.09-11      I                                Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                      075.25    —
 ---pagebreak--- 46                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19. 12 . 77
09 .09
                               Statistische                                                        SITC­ Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              09.09 A
              (Fortsetzung)
                 II                              Sternanisfrüchte                                 075.25    —
   09.09-13
                 III                             Fenchel- und Korianderfrüchte, auch Teilfrüch­
                                                 te ; Kümmel- und Wacholderfrüchte :
   09.09-15          a
                                                    zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                     ölen oder von Resinoiden                     075.25    —
                     b                               andere :
                       1                               Korianderfrüchte                           075.25    —
   09.09-17
  09.09-18             2                               andere                                     075.25    —
              B                               gemahlen oder sonst zerkleinert :
                 I                               Sternanisfrüchte                                 075.25    —
  09.09-51
                 II                              Korianderfrüchte                                 075.25    —
   09.09-55
                 III                             andere                                           075.25    —
   09.09-57
              09.10                         Thymian , Lorbeerblätter und Safran ; andere Ge­
                                            würze :
              A                               Thymian :
                 I                               weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                                                     Feldthymian (Thymus serpyllum)               075.28    —
   09.10-12          a
                     b                              anderer                                       075.28    —
   09.10-14
                 II                              gemahlen oder sonst zerkleinert                  075.28    —
   09.10-15
              B                               Lorbeerblätter                                      075.28    —
   09.10-20
              C                               Safran :
                                                 weder gemahlen noch sonst zerkleinert            075.28    —
   09.10-31      I
                                                 gemahlen oder sonst zerkleinert                  075.28    —
   09.10-35      II
                                                                                                  075.26    —
   09.10-50   D                               Ingwer
   09.10-60   E                               Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee     075.28    —
              F                               andere Gewürze, einschließlich der miteinander ver­
                                              mischten Waren im Sinne der Vorschrift 1 b) zu
                                               Kapitel 9 :
                                                                                                  075.28
   09.10-71      I                               weder gemahlen noch sonst zerkleinert                      —
                  II                             gemahlen oder sonst zerkleinert :
                                                    Curry-Pulver und Curry-Paste                  075.28    —
   09.10-76          a
                                                    andere                                        075.28
   09.10-78          b
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          47
                                                          KAPITEL 10
                                                           GETREIDE
Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nur Getreidekörner, die weder geschält noch anders bearbeitet sind. Jedoch bleiben ge­
schälter, geschliffener, polierter, glasierter, Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis inTarifnr. 10.06.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B sind Weizen der Sorte „Triticum durum" und die Hybridsorten aus
    der Sortenkreuzung des „Triticum durum", welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so bestimmte
    Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige, durchscheinende und hornartige
    Bruchstelle haben .
2 . a ) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 AI a ), A II a ), B I a ) und B II a) gilt Reis, dessen Körner
        eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger
        als 2 beträgt ;
    b ) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A I b ), A II b ), B 1 b ) und B 11 b ) gilt Reis, dessen Körner
        eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben ;
    c) als Rohreis ( Paddy-Reis ) im Sinne der Tarifstelle 10.06 A I gilt Reis in der Strohhülse, gedroschen ;
    d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 A II gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt worden
        ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „ Braunreis", „ Cargo-Reis", „ Loon -
        zain-Reis" und „ riso sbramato " bekannt ist ;
    e) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des
        Keimes und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten, entfernt
        worden sind ;
    f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, die
        äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei
        rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v.H. der Körner weiße
        Längsrillen aufweisen können ;
    g) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 C gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der durch­
        schnittlichen Länge ganzer Körner haben .
3 . Abschöpfungssatz für Gemische von Getreidearten :
    A. Auf Gemische aus zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ist der
         Abschöpfungssatz anzuwenden, der
         a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v.H. oder mehr
             des Gesamtgewichts ausmacht ;
         b ) auf den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile 90 v.H.
             oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht.
    B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, bei denen
         mehrere der Getreidearten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste der für diese
         Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Ge­
         treidearten gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmacht, ist der dafür
         anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden .
    C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, die nicht nach den
         oben genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste der für die im Gemisch enthaltenen Getreide­
         arten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten
         gleich ist.
    D. Auf Gemische, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten
         Getreidearten und andererseits aus einem oder mehreren der in der Tarifnr. 10.06 erfaßten Erzeugnissen bestehen,
         ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz an­
         wendbar ist.
 ---pagebreak--- 48                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
10.oi
    E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifnr. 10.06 verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen oder
        aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen gehören, und aus
         Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der
        a ) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichtsmäßig
              mindestens 90 v.H. des Gemisches ausmacht ;
        b ) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile ge­
              wichtsmäßig mindestens 90 v.H. des Gemisches ausmacht.
    F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann,
        ist der Abschöpfungssatz auf die Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung ergibt.
  NIMEXE­                          Statistische                                                            SITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                     Unterteilung
                10.01                           Weizen und Mengkorn :
                 A                                Weichweizen und Mengkorn :
   10.01-11                       /                   Saatweizen                                          041.20     —
   10.01-19                       II                 andere                                               041.20     —
                 B                                Hartweizen :
   10.01-51                       1                   Saatweizen                                          041.10     —
   10.01-59                       II                 anderer                                              041.10     —
   10.02-00     10.02                           Roggen .                                                  045.10     —
                10.03                           Gerste :
   10.03-10                       A                Saatgerste                                             043.00     —
   10.03-90                       B               andere                                                  043.00     —
                 10.04                          Hafer :
   10.04-10                       A                Saathafer                                              045.20     —
   10.04-90                       B               anderer                                                 045.20     —
                 10.05                          Mais :
   10.05-10      A                                Hybridmais zur Aussaat                                  044.00     —
   10.05-92      B                                anderer                                                 044.00     —
                 10.06                          Reis :
                 A                                Rohreis ( Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                    I                                Rohreis ( Paddy-Reis) :
   10.06-21            a                                rundkörniger                                      042.11     —
   10.06-23            b                                langkörniger                                      042.11     —
                    II                               geschälter Reis :
   10.06-25            a                                rundkörniger                                      042.12     —
   10.06-27            b                                langkörniger                                      042.12     —
                 B                                halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                    I                                halbgeschliffener Reis :
   10.06-41            a                                rundkörniger                                      042.21     —
   10.06-43            b                                langkörniger                                      042.21     —
                    II                               vollständig geschliffener Reis :
   10.06-45            a                                rundkörniger                                      042.21     —
   10.06-47            b                                langkörniger                                      042.21     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       49
                                                                                                                 10.06
  NIMEXE­                        Statistische                                                           S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer-                   Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              10.06                           •
              ( Fortsetzung)
  10.06-50    C                                  Bruchreis                                             042.22
              10.07                            Buchweizen , Hirse aller Art und Kanariensaat ; anderes
                                               Getreide :
  10.07-10    A                                  Buchweizen                                            045.99     —
  10.07-91    B                                 Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                   045.91     —
  10.07-95    C                                  Sorghum                                               045.92     —
              D                                  andere :
  10.07-96                     /                   Kanariensaat                                        045.99
  10.07-99                     II                  andere                                              045.99     —
  10.98-00                                     Waren des Kapitels 10, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                              bedarf angemeldet                                        042.10     —
 ---pagebreak--- 50                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        19 . 12 . 77
                                                          KAPITEL 11
                               MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
      a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.02);
      b) Mehl und Grieß, zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch , der Tarifnr.
          19.02 ;
      c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05 ;
      d) pharmazeutische Erzeugnisse ( Kapitel 30);
     e) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 ,
          wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes
          aufweisen :
          a) einen Stärkegehalt ( bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher
              ist als der in Spalte 2 angegebene Wert ;
          b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3
              angegebene Wert .
          Waren , die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 23.02.
          Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu Tarifnr. 11.02 .
     B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Tarifnr. 11.01 ( Mehl)
          zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus
          Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß
          Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist , als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.
          Im anderen Falle sind sie der Tarifnr . 11.02 zuzuweisen .
                                                                                               Siebdurchgang durch
                                                                                                 ein Sieb mit einer
                                                              Aschegehalt                   lichten Maschenweite von
             Art des Getreides        Stärkegehalt
                                                                                   315 Mikrometer                500 Mikrometer
                     1                      2                      3                     4                             5
        Weizen und Roggen               45    %                2.5   %                 80 %                           —
        Gerste                           45   %                3     %                 80 %                           —
        Hafer                           45    %                5     %                 80 %                           —
        Mais und Sorghum                 45   %                 2    %                  —                            90 %
        Reis                             45   %                 1,6 %                  HO %                           —
        Buchweizen                       45   %                4     %                 80 %                           —
        andere Getreidearten             45   %                2     %                 50 %
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Ge­
     treidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen :
     a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit einer
         Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite
         von 2 mm hindurchgehen ;
     b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen
         durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
         einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen .
 ---pagebreak--- 19. 12. 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          51
                                                                                                                  11.01
2. Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. ( Pellets), die nur durch
    Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen kann, agglo­
    meriert sind, gehören zur Taufstelle 11.02 F.
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                             S ITC­  Besondere
                                                                    Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer   Maßeinheit
              11.01                          Mehl von Getreide :
   11.01-20   A                                von Weizen und Mengkorn                                 046.01      —
  11.01-51    B                               von Roggen                                               047.01 .    —
  11.01-53    C                               von Gerste                                              047.01       —
  11.01-55    D                               von Hafer                                               047.01       —
              E                               von Mais :
   11.01-61      I                               mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­
                                                 teilen oder weniger                                  047.01       —
   11.01-69      II                              anderes                                              047.01       —
  11.01-92    F                               von Reis                                                047.01       —
  11.01-99    G                               anderes                                                 047.01       —
              11.02                         Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner, geschält ,
                                            periförmig geschliffen , geschrotet , gequetscht oder als
                                            Flockeri , ausgenommen Reis der Tarifnr. 10.06 ; Getrei­
                                            dekeime , ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen :
              A                               Grobgrieß und Feingrieß :
                I                                von Weizen :
  11.02-01          a                               von Hartweizen                                    046.02       —
  11.02-03          b                               von Weichweizen                                   046.02      —
  11.02-05      II                               von Roggen                                           047.02      —
  11.02-07      III                              von Gerste                                           047.02      —
  11.02-09      IV                               von Hafer                                            047.02      —
                V                                von Mais :
                    a                              mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­
                                                   teilen oder weniger :
  11.02-12            1                                für die Brauereiindustrie bestimmt             047.02      —
  11.02-14            2                                anderer                                        047.02      —
  11.02-16          b                              anderer                                            047.02      —
  11.02-18      VI                               von Reis                                             047.02      —
   11.02-19     VII                              andere                                               047.02       —
              B                               Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten
                                              oder geschrotet :
                I                                von Gerste oder Hafer :
                    a                              geschält (entspelzt):
  11.02-21            1                               von Gerste                                      048.11      —
                      2                               von Hafer :
  11.02-23              aa                               gestutzter Hafer                             048.11      —
  11.02-25              bb                               anderer                                      048.11      —
 ---pagebreak--- 52                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
11.02
  NIMEXE­                      Statistische                                                       SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                      Nummer Maßeinheit
              11.02 B I
              ( Fortsetzung)
                     b                             geschält (entspelzt) und geschnitten oder ge­
                                                    schrotet ( Grütze):
   11.02-28            1                               von Gerste                                048.11     —
   11.02-29            2                               von Hafer                                 048.11     —
                 II                              von anderem Getreide :
   11.02-32          a                              von Weizen                                   048.11     —
   11.02-34          b                              von Roggen                                   048.11     —
   11.02-35          c                              von     Mais                                 048.11  •  —
   11.02-39          d                              andere                                       048.11     —
              C                               Getreidekörner, periförmig geschliffen :
   11.02-41      I                               von Weizen                                      048.11     —
   11.02-43      II                              von Roggen                                      048.11     —
   11.02-45      III                             von Gerste                                      048.11     —
   11.02-47      IV                              von Hafer                                       048.11     —
   11.02-48      v                               von Mais                                        048.11     —
   11.02-49      VI                              andere                                          048.11     —
              D                               Getreidekörner, nur geschrotet :
   11.02-52      I                               von Weizen                                      048.11     —
   11.02-54      II                              von Roggen                                      048.11     —
   11.02-55      III                             von Gerste                                      048.11     —
   11.02-56      IV                              von Hafer                                       048.11     —
   11.02-58      v                               von Mais                                        048.11     —
   11.02-59      VI                              andere .                                        048.11     —
               E                              Getreidekörner, gequetscht ; Flocken :
                 I                               von Gerste oder Hafer :
                     a                               Getreidekörner, gequetscht :
   11.02-61            1                               von Gerste                                048.11     —
   11.02-63            2                               von Hafer                                 048.11     —
                     b                               Flocken :
   11.02-65            1                               von Gerste                                048.11     —
   11.02-67            2                               von Hafer                                 048.11     —
                 II                              von anderem Getreide :
   11.02-72          a                              von Weizen                                   048.11     —
   11.02-74          b                              von Roggen                                   048.11     —
   11.02-75          c                              von Mais                                     048.11     —
                     d                               andere :
   11.02-76            1                                 Flocken von Reis                        048.11     —
   11.02-79            2                                andere                                   048.11     —
               F                               Pellets :
   11.02-81       I                              von Weizen                                      046.02     —
   11.02-82       II                             von Roggen                                      047.02     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       53
                                                                                                               11.02
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­  Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                        Warenbenennung                    Nurnmer Maßeinheit
             11.02 F
             ( Fortsetzung)
  11.02-87       III                             von Gerste                                          047.02     —
  11.02-88       IV                              von Hafer                                           047.02     —
  11.02-91      V                                von Mais                                            047.02     —
  11.02-92      VI                               von    Reis                                         047.02     —
  11.02-93      VII                              andere                                              047.02     —
             G                                 Getreidekeime, ganz, gequetscht , als Flocken oder
                                              gemahlen :
  11.02-95      I                                von Weizen                                          048.11     —
  11.02-98      II                               andere                                              048.11     —
             11.04                          Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05
                                            oder von Früchten des Kapitels 8 ; Mehl und Grieß von
                                            Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr.
                                            07.06 :
  11.04-01   A                                 Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 056.49     —
             B                                 Mehl von Früchten des Kapitels 8 :
  11.04-10      I                                von Bananen                                         056.49     —
  11.04-90      II                               anderes                                             056.49     —
             C                                 Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln
                                               oder Knollen der Tarifnr. 07.06 :
  11.04-91      I                                für die      menschliche   Ernährung ungenießbar
                                                 gemacht                                             056.49     —
                II                               andere :
  11.04-99         a                                zur Stärkeherstellung bestimmt                   056.49     —
  11.04-99         b                                andere                                           056.49     —
  11.05-00   11.05                          Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln                  056.43     —
             11.07                          Malz, auch geröstet :
             A                                ungeröstet :
                I                                aus Weizen :
  11.07-10          a                               in Form von Mehl                                 048.20     —
  11.07-10          b                               anderes                                          048.20     —
                II                               anderes :
  11.07-30          a                               in Form von Mehl                                 048.20     —
  11.07-30          b                               anderes                                          048.20     —
  11.07-60   B                                 geröstet                                              048.20     —
             11.08                          Stärke ; Inulin :
             A                                 Stärke :
  11.08-11      I                                von Mais                                            592.11     —
  11.08-20      II                               von Reis                                            592.11     —
 ---pagebreak--- 54                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
11.08
                               Statistische                                                         S ITC­ Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
                               Unterteilung                                                        Nummer  Maßeinheit
   Kennzifter
              11.08 A
              (Fortsetzung)
   11.08-30      III                             von Weizen                                        592.11      —
   11.08-40      IV                              von Kartoffeln                                    592.11      —
   11.08-50      V                               andere                                            592.11      —
   11.08-80   B                               Inulin                                               592.11      —
   11.09-00   11.09                         Kleber von Weizen , auch getrocknet                    592.12      —
   11.98-00                                 Waren des Kapitels 11 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                            bedarf angemeldet                                      046.01      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  55
                                                                                                              12.oi
                                                           KAPITEL 12
                ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
                    PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
Vorschriften
1 . Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat , Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der
    Tarifnr . 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr . 08.01
    und Oliven ( Kapitel 7 oder 20).
2. Samen von Rüben , von Gräsern , von Klee, von Blumen , von Gemüse, von Obstbäumen , von Waldbäumen,
    von Wicken (andere als solche der Art Vicia faba ) und von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der
    Tarifnr . 12.03 .
    Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen , auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
    a) Hülsenfrüchte ( Kapitel 7);
    b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
    c) Getreide ( Kapitel 10);
    d) Waren der Tarifnrn . 12.01 und 12.07.
3 . Zu Tarifnr . 12.07 gehören u.a . folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch , Ysop , Minzen aller Art ,
    Rosmarin , Raute, Salbei und Wermut .
    Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
    a ) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr . 12.01 );
    b) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
    c) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
    d) Desinfektionsmittel , Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr . 38.11 .
   NIMEXE­                        Statistische                                                      SITC­   Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                 Nummer  Maßeinheit
                                  Unterteilung
               12.01                           Ölsaaten und ölhaltige Früchte , auch zerkleinert :
               A                                 zur Aussaat :
   12.01-12                      /                  Leinsamen                                      223.40      —
   12.01-14                      II                 Raps- und Rübsensamen                          222.60      —
   12.01-19                      III                andere                                         223.80      —
               B                                 andere :
                                 I                  Erdnüsse :
   12.01-31                         a                 in Schalen                                   222.10      —
   12.01-35                         b                 ohne Schalen                                 222.10      —
   12.01-42                      II                 Kopra                                          223.10      —
   12.01-44                      III                Palmnüsse und Palmkerne                        223.20      —
   12.01-46                      /V                 Sojabohnen                                     222.20      —
   12.01-48                      V                  Rizinussamen                                   223.50      —
   12.01-52                      V/                 Leinsamen                                      223.40      —
   12.01-54                      VII                Raps- und Rübsensamen                          222.60      —
   12.01-56                      VIII               Senfsamen                                      223.80      —
   12.01-58                      IX                 Mohnsamen                                      223.80      —
   12.01-62                      X                  Hanfsamen                                      223.80      —
 ---pagebreak--- 56                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
12.01
                                Statistische                                                             SITC­  Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              12.01 B
              (Fortsetzung)
   12.01-64                    XI                 Sonnenblumenkerne                                     222.40
   12.01-66                    XII                Baumwollsamen                                         222.30
   12.01-68                    XIII               Sesamsamen                                            222.50
   12.01-98                    XIV                andere                                                223.80
              12.02                          Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten , nicht
                                             entfettet , ausgenommen Senfmehl :
   12.02-10   A                                von Sojabohnen                                           223.90
                                                anderes                                                 223.90
   12.02-90   B
              12.03                          Samen , Sporen und Früchte zur Aussaat :
              A                                 Samen von Rüben, ausgenommen von Kohlrüben :
                               I                  Samen von Zuckerrüben                                 292.50
   12.03-11
                               II                 andere                                                292.50
   12.03-19
              B                                 Forstsamen                                              292.50
   12.03-20
              C                                 Samen von Futterpflanzen :
                 1                                Wiesen- Schwingel ( Festuca pratensis); Wicken ;
                                                  Rispengras ( Poa palustris, Poa trivialis , Poa pra­
                                                  tensis); Weidelgras ( Lolium perenne, Lolium multi­
                                                  florum) ; Wiesen-Lieschgras (Timothe) ( Phleum pra­
                                                  tense); Rotschwingel ( Festuca rubra); Gemeines
                                                  Knaulgras ( Dactylis glomerata ); Straußgras ( Agro­
                                                  stis- Arten) :
                                                     Wicken                                             292.50
   12.03-31                    a
                               b                     Wiesen- Schwingel (Festuca pratensis Huds .) . .   292.50
   12.03-32
                                                     Wiesenrispengras ( Poa pratensis L. )              292.50
   12.03-34                    c
   12.03-36                    d                     Gemeines Rispengras ( Poa trivialis L. ) und
                                                     Sumpfrispengras ( Poa palustris L. )               292.50
                                                     Deutsches Weidelgras (Lolium perenne L. ) . . .    292.50
   12.03-41                    e
   12.03-42                    f                     Einjähriges und Welsches Weidelgras (Lolium
                                                     multiflorum Lam.)                                  292.50
                                                     Wiesen-Lieschgras (Timothe) ( Phleum pratense L. )  292.50
   12.03-43                    g
                               h                     Kotschwingel (Festuca rubra L. )                   292.50
   12.03-45
                                                     Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata L. ). . .    292.50
   12.03-47                    >i
                               k                      Straußgras (Agrostis-Arten)                        292.50
   12.03-48
                  II                               Klee (Trifolium-Arten) :
                                                     Rotklee (Trifolium pratense L. )                    292.50
   12.03-51                    a
                               b                      Weißklee (Trifolium repens L. )                    292.50
   12.03-52
    12.03-53                                         anderer                                             292.50
                                c
                  III                             andere :
                                                     Luzerne (Medicago sativa L. )                       292.50
    12.03-54                   a
                                                                                                         292.50
    12.03-56                   b                     Lupinen
    12.03-59                    c                    andere Samen von Futterpflanzen                     292.50
               D                                Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi ( Brassica
                                                oleracea , var. caulorapa und gongylodes):
    12.03-81                    I                  Samen von Blumen                                      292.50
    12.03-84                    II                 Samen von Kohlrabi                                    292.50
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                57
                                                                                                                          12 .03
  NIMEXE­                        Statistische                                                                  S1TC­    Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                                  N uni mer Maßeinheit
              12.03
              ( Fortsetzung )
              E                                    andere :
  12.03-86                     1                      Samen von Gemüsen und Küchenkräutern                    292.50       —
  12.03-89                     II                    andere                                                   292.50
              12.04                            Zuckerrüben , auch Schnitzel , frisch , getrocknet oder
                                               gemahlen ; Zuckerrohr :
              A                                    Zuckerrüben :
  12.04-11        I                                   frisch                                                 054.82        —
  12.04-15        II                                  getrocknet oder gemahlen                                054.82       —
  12.04-30   B                                     Zuckerrohr                                                054.82
             12.06                             Hopfen ( Blütenzapfen) und Hopfenmehl :
  12.06-10                     A                   Hopfen (Blütenzapfen), weder zerkleinert noch ge­
                                                   mahlen                                                    054.84
  12.06-90                     B                   Hopfen (Blütenzapfen ), zerkleinert oder gémahlen,
                                                   Hopfenmehl und Abgänge                                    054.84
             12.07                             Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Früchte der haupt­
                                               sächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken
                                              der Medizin , Insektenvertilgung , Schädlingsbekämp­
                                              fung und dergleichen verwendeten Art , frisch oder
                                              getrocknet , ganz, in Stücken , als Pulver oder sonst
                                              zerkleinert :
  12.07-10   A                                     Pyrethrum ( Blüten , Blätter , Stiele , Rinde , Wur­
                                                   zeln)                                                     292.40
  12.07-30   B                                     Süßholzwurzeln                                            292.40       —
  12.07-50   C                                     Tonkabohnen                                               292.40       —
             D                                     andere :
  12.07-61                     I                      Chinarinde                                             292.40       —
 12.07-65                      II                    andere Hölzer,     Wurzeln und       Rinden ;  Moose,
                                                      Flechten und Algen                                     292.40
 12.07-98                      III                   andere                                                  292.40
             12.08                            Zichorienwurzeln , frisch oder getrocknet , auch geschnit­
                                              ten , nicht geröstet ; Johannisbrot , frisch oder getrocknet ,
                                              auch als Pulver oder sonst zerkleinert ; Fruchtkerne und
                                              andere Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich
                                              zur menschlichen Ernährung verwendeten Art , anderweit
                                              weder genannt noch inbegriffen :
 12.08-01    A                                     Zichorienwurzeln                                          054.88       —
 12.08-10    B                                     Johannisbrot                                              054.88       —
             C                                   . Johannisbrotkerne :
 12.08-31        I                                   ungeschält, weder gemahlen noch sonst             zer­
                                                     kleinert                                                054.88       —
 12.08-39        II                                  andere                                                  054.88       —
 12.08-50    D                                     Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre
                                                   ausgelösten Kerne                                         054.88       —
 12.08-90    E                                     andere                                                    054.88       —
 12.09-00    12.09                            Stroh und Spreu von Getreide , roh , auch zerkleinert          081.11       —
 ---pagebreak--- 58                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
12.ro
                                Statistische                                                             SITC­ Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                    "Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              12.10                          Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu Fut­
                                             terzwecken ; Heu , Luzerne , Klee , Futterkohl , Lupinen ,
                                             Wicken und ähnliches Futter :
   12.10-10   A                                 Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu
                                                Futterzwecken                                           081.12     —
              B                                 andere :
   12.10-91                    ƒ                  Luzernemehl, auch pelletiert                          081.12     —
   12.10-99                    ƒ/                 anderes                                               081.12     —
   12.97-00                                  Waren des Kapitels 12, im Postverkehr befördert ....       292.50     —
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      59
                                                                                                                  13 .02
                                                            KAPITEL 13
                          GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
 Vorschrift
 Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen- Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und
 -auszüge im Sinne der Tarifnr . 13.03 .
 Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
 a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, oder als Zuckerware
     zubereitet (Tarifnr. 17.04);
 b) Malzextrakt (Tarifnr. 19.02);
c) Kaffee-, Tee- und Mate- Auszüge (Tarifnr. 21.02);
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol, wenn sie Getränke sind, sowie zusammengesetzte
     alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getränken ( Kapitel 22);
e) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn. 29.13 und 29.41 ;
f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr
     30.05) ;
g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr. 32.01 oder 32.04);
h) ätherische öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01) sowie destillierte aromatische Wässer und
     wäßrige Lösungen ätherischer öle (Tarifnr. 33.06);
ij) Kautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr. 40.01).
   NIMEXE­     Hinweis auf GZT   Statistische
                                                                      Warenbenennung                     SITC­ Besondere
   Kennzifter                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              13.02                            Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen,
                                               auch gebleicht ; natürliche Gummen , Gummiharze ,
                                               Harze und Balsame :
   13.02-30   A                                   Harze von Koniferen                                   292.20    —
              B                                  andere :
   13.02-91                    I                    Gummi arabicum                                      292.20    —
                               II                   Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen :
   13.02-93                        a                  nicht gebleicht                                  292.20    —
   13.02-95                        b                  gebleicht                                        292.20     —
   13.02-99                    III                  andere                                             292.20
              13.03                            Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe , Pektinate
                                              und Pektate ; Agar-Agar und andere Schleime und
                                               Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
              A                                  Pflanzensäfte und -auszüge :
   13.03-11     I                                   Opium                                              292.91     —
   13.03-12     II                                  Aloe und Manna                                     292.91     —
   13.03-13     III                                von Quassiaholz                                     292.91    —
   13.03-14     IV                                  von Süßholzwurzeln                                 292.91     —
   13.03-15     V                                  von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln . . .     292.91    --
   13.03-16     VI                                 von Hopfen                                          292.91    —
   13.03-17     VII                                zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen
                                                   von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen . .    292.91    —
 ---pagebreak--- 60                                     Amtsblatt . der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
    13 .03
                               Statistische                                                             SITC­  Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              13.03 A
              (Fortsetzung)
                 VIII                             andere :
   13.03-18         a                                 zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken 292.91
   13.03-19         b                                 zu anderen Zwecken                               292.91
              B                                Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
   13.03-31      I                                 trocken                                             292.91      —
                 II                                andere .                                            292.91
   13.03-39
              C                                Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe
                                               aus pflanzlichen Stoffen :
                 I                                 Agar-Agar                                           292.91      —
   13.03-51
   13.03-55      II                                 Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Jo­
                                                   hannisbrot oder aus Johannisbrotkernen              292.91     ·—
                 III                               andere .                                            292.91      —
   13.03-59
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            61
                                                                                                                        14 .01
                                                            KAPITEL 14
                        FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
                               ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch
    beliebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur
    Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind , gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu Abschnitt
    XI .
2 . Zu Tarifnr . 14.01 gehören Korbweiden, Schilf , Bambus und dergleichen , gespalten , Peddig und Stuhlflechtrohr .
    Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr . 14.01 , sondern zu Tarifnr . 44.09 .
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr . 14.02 , sondern zu Tarifnr . 44.12 .
4 . Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr . 14.03 , sondern zu Tarifnr . 96.01 .
   NIMEXE­     Hinweis auf GZT    Statistische                                                                S ITC­ Besondere
                                                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
              14.01                            Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder
                                                Flechtwarenherstellung verwendeten Art ( Getreidestroh ,
                                               gereinigt , gebleicht oder gefärbt , Korbweiden , Schilf ,
                                               Bambus , Stuhlrohr , Binsen , Raffiabast         Lindenbast
                                                                                                   ,
                                               und dergleichen) :
              A                                   Korbweiden :
   14.01-11      I                                   ungeschält, weder gespalten noch sonst bear­
                                                     beitet                                                  292.30     —
   14.01-19      II                                  andere                                                  292.30     —
   14.01-70   B                                   Getreidestroh,    gereinigt, gebleicht     oder   gefärbt  292.30     —
              C                                   andere :
   14.01-91                     I                    Bambus ; Schilf und dergleichen                         292.30     —
                                II                   Stuhlrohr ; Binsen und dergleichen :
   14.01-93                         a                  roh oder nur gespalten                                292.30     —
   14.01-95                         b                  andere                                                292.30     —
   14.01-99                     III                  andere                                                  292.30
              14.02                            Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken
                                               verwendeten Art (Kapok , Pflanzenhaar , Seegras und
                                               dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stof­
                                               fen :
   14.02-30                     A                 Pflanzenhaar                                               292.92     —
   14.02-90                     B                 andere                                                     292.92     —
   14.03-00   14.03                            Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung
                                               von Besen , Bürsten oder Pinseln verwendeten Art ( Sor­
                                               ghorispen , Piassava , Reiswurzeln , Istel und dergleichen ),
                                               auch in Strängen oder Bündeln                                 292.93     —
   14.05-00   14.05                            Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt
                                               noch inbegriffen                                              292.98     —
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
62
                                                       ABSCHNITT III
                                TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                  ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                            WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                          KAPITEL 15
                                 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                      ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                              WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
     a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
     b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr. 18.04);
     c) Grieben (Tarifnr. 23.01) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
     d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, Riech-,
         Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfierte öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
     e) Faktis (Tarifnr . 40.02).
2. Soapstock, öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glyzerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
 1 . Für die Anwendung der Tarifstelle 15.07 D gilt folgendes :
     A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", wenn sie keine andere
         Behandlung erfahren haben als
         — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;
         — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen
             nur „mechanische" Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keinerlei absorptw wirkende
             Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren benutzt worden sind.
     B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", wenn sich ihre Beschaffen­
         heit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den
         entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen ölen unterscheidet.
      C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe" Öle.
 2. A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven gewonnene
         Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen.
      B. Als nicht behandeltes Olivenöl gilt Öl mit den nachstehend unter 1,11 und III beschriebenen Merkmalen.
         I. Als „naturreines Olivenöl" im Sinne der Tarifstelle 15.07 A I a) gilt natürliches Olivenöl, das nur durch mecha­
              nische Verfahren, einschließlich Pressung, gewonnen wurde — ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl,
              das auf andere Weise gewonnen wurde — und das folgende Merkmale aufweist:
              a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
              b) Extinktionskoefficient K270 ( Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan (2,2,4­
                  Trimethylpentan) bei einer Schichtdicke von 1 cm im Wellenlängenbereich von 270 nm) von nicht mehr als
                  0,25, nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als 0,11 ;
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       63
             c ) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm höchstens 0,01 .
                 Diese Schwankung ist wie folgt definiert :
                                                      A K = Km - 0,5 (Km -4 + Km +4 ).
                 Km                 bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellen­
                                    länge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt.
                 Km -4 und Km +4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende
                                    Wellenlänge als Km ;
            d) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode ;
             e ) Nachweis von Seife negativ.
        II. Als „ Lampantöl" im Sinne der Tarifstelle 15.07 Alb ) gilt unabhängig von seinem Gehalt an freien Fettsäuren
            Olivenöl, das folgende Merkmale aufweist :
            a ) Extinktionskoeffizient K 2 ?o mehr als 0,25 ; nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid
                 nicht mehr als 0,11 .
                 Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von mehr als 3 % können nach Behandlung
                 mit aktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K 270 von mehr als 0,11 haben. In diesem Fall
                 muß das Öl, nach Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium,
                 — einen Extinktionskoeffizienten K 270 von nicht mehr als 1,10,
                 — eine Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01 , jedoch nicht
                     mehr als 0,16,
                 aufweisen ;
            b ) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode ;
            c) Nachweis von Seife negativ.
       III. Als Öl im Sinne der Tarifstelle 15.07 Ale) gilt Öl, insbesondere „Tresteröl", das folgende Merkmale aufweist:
            a ) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, mehr als 3 % ;
            b ) positive Reaktion bei Anwendung der Bellier-Methode und/oder der modifizierten Vizern-Methode ;
             c ) Nachweis von Seife negativ.
    C. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A II a ) gilt Olivenöl, das durch Behandlung von Ölen der Tarifstelle
       15.07 Ala ) oder Alb ) gewonnen wurde, auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten, und das folgende
       Merkmale aufweist :
       a ) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
       b ) Nachweis von Seife positiv
           oder
           — Extinktionskoeffizient K27o mehr als 0,25, jedoch nicht mehr als 1,10; nach Behandlung der Ölprobe mit
                aktiviertem Aluminiumoxid mehr als 0,11 ,
                und
           — Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm mehr als 0,01 , jedoch nicht mehr als 0,16.
                Diese Schwankung ist wie folgt definiert :
                                                  AK = Km - 0,5 (Km -4 + Km +4 ).
                Km                bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellen­
                                  länge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt.
                Km -4 und Km +4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende
                                  Wellenlänge als Km ;
       c) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode.
3 . Nicht zur Tarifstelle 15.17 B I gehören :
    a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs ohne
       Katalysator kleiner als 70 oder größer als 100 ist ;
    b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt, bei
       dem jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta- Sitosterins entspricht und der gemäß Anhang
       VIII der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist, weniger als
       93 % der Gesamtfläche des Sterinpeaks ausmacht.
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen der Verordnung ( EWG )
    Nr. 1058/77 beschriebenen Analysemethoden anzuwenden.
 ---pagebreak--- 64                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
15.01
                               Statistische                                                            S ITC­  Besondere
   NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              15.01                         Schweineschmalz , anderes Schweinefett und Geflü­
                                            gelfett , ausgepreßt , ausgeschmolzen oder mit Lösungs­
                                            mitteln ausgezogen :
              A                                 Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
   15.01-11       I                                zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum
                                                   Herstellen von Lebensmitteln                       091.30       —
                  II                               anderes                                            091.30       —
   15.01-19
                                                Geflügelfett                                          091.30
   15.01-30   B
              15.02                         Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh , aus­
                                            geschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen ,
                                            einschließlich Premier Jus :
   15.02-10   A                                 zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Her­
                                                stellen von Lebensmitteln                             411.32       —
              B                                 anderer :
                                                   Talg von Rindern , einschließlich Premier Jus      411.32        —
    15.02-60      I
                                                   Talg von Schafen , einschließlich Premier Jus . .  411.32        —
    15.02-70      II
                                                   anderer                                            411.32
    15.02-80       III
               15.03                         Schmalzstearin ;    Oleostearin ;   Schmalzöl , Oleomar­
                                             garin und Talgöl , weder emulgiert, vermischt noch an­
                                             ders verarbeitet :
               A                                 Schmalzstearin und Oleostearin :
                                                   zu industriellen Zwecken                            411.33       —
    15.03-11       I
                                                    andere                                             411.33       —
    15.03-19       II
    15.03-91   B                                Talgöl zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum
                                                 Herstellen von Lebensmitteln                          411.33       —
                                                 andere                                                411.33
    15.03-99   C
               15.04                         Fette und Öle von Fischen oder Meeressäugetieren , auch
                                             raffiniert :
               A                                 Leberöle von Fischen :
    15.04-11        I                               mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 inter­
                                                    nationalen Einheiten je Gramm oder weniger         411.11       —
                                                    andere                                             411.11       —
     15.04-19       II
                                                                                                       411.13
     15.04-51   B                                Walöl ( öl von Cetaceen)
                C                                andere :
                                1                   Fette und Öle von Fischen                          411.12       —
     15.04-55
                                II                  Fette und Öle von Meeressäugetieren                411.13
     15.04-59
                15.05                         Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschließ­
                                              lich Lanolin :
                                                                                                       411.34
                                                  Wollfett, roh
                                                                                                                    —
     15.05-10   A
                                                 andere                                                 411.34      —
     15.05-90   B
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         65
                                                                                                                  15.06
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT   Statistische                                                             S ITC­
                                                                      Warenbenennung                            Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
  15.06-00   15.06                           Andere tierische Fette und Öle (z.B. Klauenöl, Kno­
                                             chenfett , Abfallfett)                                     411.39     —
             15.07                           Fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, roh , gereinigt
                                             oder raffiniert :
             A                                  Olivenöl :
                I                                  nicht behandelt :
  15.07-05         a                                  naturreines Olivenöl                              423.50
  15.07-09         b                                  Lampantöl                                         423.50    —
  15.07-11         c                                 anderes                                           423.50     —
                II                                 anderes :
  15.07-12         a                                 durch Behandeln von ölen der Tarifstelle
                                                      15.07 Ala oder Alb gewonnen, auch
                                                      mit naturreinem Olivenöl verschnitten ....       423.50     —
  15.07-13         b                                 anderes                                           423.50     —
  15.07-14   B                                 Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl),
                                               Oiticicaöl ; Myrtenwachs und Japanwachs                 424.90      -
             C                                  Rizinusöl :
  15.07-15     I                                  zum Herstellen von Aminoundecansäure für die
                                                  Erzeugung von synthetischen Spinnstoffen oder
                                                  Kunststoffen                                          424.50     —
  15.07-17     II                                 anderes                                               424.50     —
             D                                 andere öle :
               I                                  zu technischen oder industriellen Zwecken , aus­
                                                  genommen zum Herstellen von Lebensmitteln :
                   a                                 roh :
  15^07-19           1                                  Palmöl                                          424.20
  15.07-22           2                                 Tabaksamenöl                                     424.90     —
                     3                                  andere :
  15.07-26                    aa                           Sojaöl                                       423.20     —
  15.07-27                    bb                           Raps-, Riib- und Senfsaatöl                  423.91     —
  15.07-28                    cc                           Leinöl                                      424.10     —
  15.07-29                    dd                           Kokosöl (Kopraöl)                           424.30      —
  15.07-31                    ee                           Palmkernöl                                  424.40     —
  15.07-39                    ff                           andere                                      424.90     —
                   b                                 andere :
  15.07-51           1                                 Tabaksamenöl                                    424.90     —
                     2                                 andere :
  15.07-54                    aa                           Sojaöl                                      423.20     —
  15.07-57                    bb                           Leinöl                                      424.10     —
  15.07-58                    cc                           andere                                      424.90     —
               II                                 andere :
                   a                                 Palmöl :
 15.07-61            1                                 roh                                             424.20     —
 15.07-63            2                                 anderes                                         424.20     —
 ---pagebreak--- 66                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12. 77
15 .07
                               Statistische                                                             S ITC­  Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                            Maßeinheit
                               Unterteilung                                                            Nummer
   Kennziffer
              15.07 D II
              (Fortsetzung)
                   b                                andere :
   15.07-65           1                                fest, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                       einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                                                       weniger                                         424.90
                      2                                fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                         aa                               roh :
                               11                            Baumwollsaatöl                            423.30
   15.07-72
                               22                            Sojaöl                                    423.20
   15.07-73
                               33                            Erdnußöl                                  423.40
   15.07-74
                               44                            Sonnenblumenöl                            423.60
   15.07-75
                               55                            Raps-, Rüb- und Senfsaatöl                423.91
   15.07-76
                               66                            Kokosöl (Kopraöl)                         424.30
   15.07-77
                               77                            Palmkernöl                                424.40
   15.07-78
                               88                            Maisöl (Maiskeimöl)                       424.90
   15.07-79
                               99                            andere                                    424.90
   15.07-82
                         bb                                andere :
                               11                            Baumwollsaatöl                            423.30
   15.07-85
                               22                            Sojaöl                                    423.20
   15.07-86
                               33                            Erdnußöl                                  423.40
   15.07-87
                               44                            Sonnenblumenöl                             423.60
   15.07-88
                               55                            Raps-, Rüb- und Senfsaatöl                 423.91
   15.07-89
                               66                            Kokosöl (Kopraöl)                          424.30
   15.07-92
                               77                            Palmkernöl                                424.40
   15.07-93
                               88                            Maisöl (Maiskeimöl)                        424.90
    15.07-94
                               99                            andere                                     424.90
    15.07-98
    15.08-00   15.08                         Tierische und pflanzliche Öle , gekocht, oxidiert,
                                             dehydratisiert, geschwefelt, geblasen , durch Hitze
                                             im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder
                                             anders modifiziert                                         431.10
               15.10                         Technische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ;
                                             technische Fettalkohole :
                                                Stearinsäure                                            431.31
    15.10-10   A
                                                Ölsäure                                                 431.31
    15.10-30   B
               C                                andere technische Fettsäuren ; saure öle aus der
                                                 Raffination :
                                1                  andere technische Fettsäuren                         431.31
    15.10-51
                                II                 saure Öle aus der Raffination                        431.31
    15.10-55
                                                technische Fettalkohole                                 512.17
    15.10-70   D
               15.11                          Glyzerin , einschließlich Glyzerinwasser und -unter­
                                              laugen :
     15.11-10   A                                Glyzerin, roh, einschließlich Glyzerinwasser und
                                                                                                        512.18
                                                 -unterlaugen
                                                 anderes , einschließlich synthetisches Glyzerin . . .  512.18
     15.11-90   B
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           67
                                                                                                                     15 .12
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                                SITC­
  Kennziffer                   Unterteilung                           Warenbenennung                               Besondere
                                                                                                            Nummer Maßeinheit
              15.12                            Tierische und pflanzliche Öle und Fette , ganz oder
                                               teilweise hydriert oder durch beliebige andere Ver­
                                               fahren gehärtet , auch raffiniert,    jedoch nicht verar­
                                               beitet :
  15.12-10    A                                   in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                                                  wicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                   431.20    —
              B                                   in anderer Aufmachung :
                               I                     tierische öle und Fette :
  15.12-92                         a                     Walöl                                              431.20
  15.12-94                         b                     andere                                             431.20   —
  15.12-95                     II                   pflanzliche Öle und Fette                              431.20    —
             15.13                             Margarine , Kunstspeisefett und andere genießbare
                                               verarbeitete Fette :
 15.13-10                      A                  Margarine                                                 091.41
 15.13-90                      B                  andere                                                    091.49   —
             15.15                             Walrat, roh , gepreßt oder raffiniert       auch, gefärbt ;
                                               Bienenwachs und anderes Insektenwachs , auch gefärbt :
 15.15-01    A                                   Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt . .    431.44    —
             B                                    Bienenwachs     und  anderes    Insektenwachs ,   auch
                                                 gefärbt :
 15.15-10        I                                  roh                                                    431.44    —
 15.15-90       II                                   andere                                                431.44    —
             15.16                             Pflanzenwachs , auch gefärbt :
 15.16-10    A                                   roh                                                       431.43    —
 15.16-90    B                                   anderes                                                   431.43    —
             15.17                            Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen
                                              oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen :
 15.17-10    A                                   Degras                                                    431.33    —
             B                                   Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen
                                                 oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen :
                I                                   öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl
                                                    aufweist :
 15.17-20          a                                    Soapstock                                          431.33    —
 15.17-30          b                                    andere                                             431.33    —
                II                                  andere :
 15.17-40          a                                   Öldraß und Soapstock                                431.33    —
 15.17-50          b                                    andere                                             431.33    —
 15.98-00                                     Waren des Kapitels 15, als Schiffs- und Luftfahr­
                                              zeugbedarf angemeldet                                        091.41    —
 ---pagebreak---                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 12 . 77
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16.01
                                                                ABSCHNITT IV
                                          WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                           GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                                    KAPITEL 16
                     ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln),
zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind.
Zusätzliche Vorschrift
Als „nicht gegart" im Sinne der Tarifstellen 16.02 B III a) 1 und B 111 b) 1 aa) gelten Erzeugnisse, die keiner Wärmebe­
handlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine im Fleisch bis ins Innere
zu koagulieren und die dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle
durchgeschnitten werden.
                                                                                                                   S ITC­ Besondere
   NIMEXE­         Hinweis auf GZT    Statistische                             Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                       Unterteilung
                  16.01                              Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus Schlacht­
                                                     abfall oder aus Tierblut :
                  A                                     aus Lebern                                                014.20
    16.01-10
                  B                                     andere :
    16.01-92         I                                      Rohwürste , nicht gekocht                             014.20
    16.01-98         II                                     andere                                                014.20
                  16.02                              Fleisch und Schlachtabfall , anders zubereitet oder
                                                     haltbar gemacht :
                  A                                     aus Lebern :
    16.02-11         I                                      von Gänsen oder Enten                                 014.90
    16.02-19         II                                     andere                                                014.90
                  B                                     andere :
                     I                                      von Geflügel :
    16.02-22             a                                     mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen
                                                               oder mehr an Fleisch von Geflügel (a) . . . .      014.90
    16.02-23             b                                     mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen
                                                               oder mehr, jedoch weniger als 57 Gewichtshun­
                                                               dertteilen, an Fleisch von Geflügel (a)            014.90
    16.02-24                                                   andere                                             014.90
                         c
    16.02-25          II                                    von Wild oder Kaninchen                               014.90
 (a) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet .
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           69
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  NIMEXE­       Hinweis auf GZT      Statistische
                                                                             Warenbenennung                     S ITC­ Besondere
   Kennziffer                       Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
               16.02 B
               (Fortsetzung)
                   III                                  andere :
                      a                                    Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall
                                                           von Hausschweinen enthaltend :
  16.02-26               1                                   Rindfleisch enthaltend, nicht gegart ....         014.90     —
                         2                                   anderes, mit einem Gehalt an :
                            aa                                   Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                                 schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                                 Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundert­
                                                                 teilen oder mehr :
                               11                                   Schinken,    Filets  und Koteletts, auch
                                                                    Teilstücke davon :
  16.02.31                         aaa                                Schinken, auch Teilstücke davon . . .    014.90    —
  16.02-33                        bbb                                 Filets und Koteletts, auch Teilstücke
                                                                      davon                                   014.90     —
  16.02-37                    22                                    Schultern, auch Teilstücke davon ....     014.90     —
 16.02-38                     33                                   anderes                                    014.90     —
 16.02-42                  bb                                    Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                                schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                                 Art und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch
                                                                weniger als 80 Gewichtshundertteilen . . .    014.90     —
 16.02-49                  cc                                   Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                                schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                                Art und Herkunft, von weniger als 40
                                                                Gewichtshundertteilen                         014.90     —
                     b                                    andere :
                        1                                    Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern
                                                            enthaltend :
 16.02-52                  aa                                  nicht gegart                                   014.90     —
 16.02-53                  bb                                   andere                                        014.90     —
                        2                                   andere :
 16.02-55                  aa                                  von Schafen                                    014.90     —
 16.02-59                  bb                                  andere                                         014.90     —
              16.03                                Fleischextrakte , Fleischsäfte und Fischextrakte , in
                                                   unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                   des Inhalts :
              A                                      von 20 kg oder mehr :
 16.03-11                         1                    von Rindern                                           014.10      —
 16.03-19                         II                   andere                                                014.10     —
 16.03-30     B                                      von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg             014.10     —
 16.03-50     C                                      von 1 kg oder weniger                                   014.10     —
              16.04                               Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , einschließ­
                                                  lich Kaviar und Kaviarersatz :
              A                                      Kaviar und Kaviarersatz :
16.04-11        I                                      Kaviar ( Störrogen)                                   037.10     —
16.04-19        II                                     andere                                                037.10     —
 ---pagebreak--- 70                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
16.04
                               Statistische                                                           SITC­  Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              16.04
              (Fortsetzung)
                                              Salmoniden                                             037.10
   16.04-30   B
              C                               Heringe :
   16.04-51      I                               Filets , roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
                                                 Paniermehl bestreut (paniert), gefroren             037.10
                                                 andere                                              037.10
   16.04-59      II
                                              Sardinen                                               037.10
   16.04-71   D
                                              Thunfische                                             037.10
   16.04-75   E
               F                               Boniten, Makrelen und Sardellen :
                               I                 Boniten                                             037.10
   16.04-82
                               II                Makrelen                                            037.10
   16.04-83
                               III               Sardellen                                           037.10
   16.04-85
               G                              andere :
   16.04-92      I                               Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
                                                 Paniermehl bestreut (paniert), gefroren             037.10
                 II                              andere :
                                                    Köhler ( Pollachius virens oder Gadus virens). . 037.10
   16.04-94                    a
                               b                    andere                                           037.10
   16.04-98
               16.05                        Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder haltbar
                                            gemacht :
                                               Krabben                                               037.20
   16.05-20    A
               B                               andere :
                               l                 andere Krebstiere                                   037.20
   16.05-30
                               11                 Weichtiere                                         037.20
   16.05-50
    16.98-00                                 Waren des Kapitels 16, als Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                     014.90
 ---pagebreak---     19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      71
                                                                                                                    17 .01
                                                               KAPITEL 17
                                                  ZUCKER UND ZUCKERWAREN
   Vorschriften
   1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
        a ) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
        b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
        c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30 .
  2 . Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu Tarifnr .
        17.01 .
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gelten als :
       — Weißzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten
            Saccharosegehalt von mindestens 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen ;
       — Rohzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt ) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten
            Saccharosegehalt von weniger als 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen.
  2 . Im Sinne der Tarifstelle 17.02 D 1 gilt als „ Isoglukose" Sirup, aus Glukosesirup gewonnen, mit
       — einem Fruktosegehalt von mindestens 10 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff, und
       — einem Gehalt an Oligosacchariden und Polysacchariden von mindestens insgesamt 1 Gewichtshundertteil, bezogen
            auf den Trockenstoff.
  3 . Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durch­
       schnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu tarifieren.
     NIMEXE­       Hinweis auf GZT  Statistische                                                           SITC­ Besondere ·
      Kennziffer
                                                                       Warenbenennung
                                   Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
                  17.01                           Rüben- und Rohrzucker , fest :
Θ     17.01-10    A                                 "Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt . . . 061.20    —
                  B                                  Rohzucker :
      17.01-71       I                                zur Raffination bestimmt                            061.10
      17.01-99      II                                 anderer                                            061.10    —
                  17.02                          Andere Zucker , fest ; Zuckersirupe , ohne Zusatz von
                                                 Aroma- oder Farbstoffen ; Kunsthonig , auch mit natür­
                                                 lichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen , ka­
                                                 ramelisiert :
                  A                                 Laktose und Laktosesirup :
     17.02-11       I                                 mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun­
                                                      dertteilen oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff  061.90    —
θ     17.02-18      II                                andere                                              061.90    —
 ---pagebreak---   72                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
  17.02
                                   Statistische                                                              SITC­ Besondere
    ΝΙΜΕΧΕ­       Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
     Kennziffer                   Unterteilung
                17.02
                C Fortsetzung)
                B                                 Glukose und Glukosesirup :
                    1                                mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun­
                                                    dertteilen oder mehr, bezogen auf den Trocken­
                                                    stoff :
Θ    17.02-21          a                               Glukose ( Dextrose) als        weißes , kristallines
                                                       Pulver, auch agglomeriert                            061.90     —
     17.02-25          b                                andere                                              061.90
Θ
                    II                               andere :
Θ    17.02-27          a                                Glukose    ( Dextrose) als weißes , kristallines
                                                        Pulver, auch agglomeriert                           061.90     —
     17.02-29          b                                andere                                              061.90
Θ
                C                                 Ahornzucker und Ahornsirup :
Θ    17.02-31      I                                 Ahornzucker, fest, aromatisiert oder gefärbt . . .     061.90     —
     17.02-31      II                                anderer                                                061.90
Θ
                D                                 andere Zucker und Sirupe :
     17.02-41      I                                 Isoglukose                                             061.90     —
Θ
     17.02-49      II                                andere                                                 061.90     —
Θ
     17.02-50   E                                  Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt         061.90     —
     17.02-60    F                                Zucker und Melassen , karamelisiert                       061.90     —
     17.03-00   17.03                           Melassen                                                    061.50
■
                17.04                           Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
     17.04-10   A                                 Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose
                                                  von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , ohne Zusatz
                                                  anderer Stoffe                                            062.00     —
                B                                 Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                                                  schließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
     17.04-30      I                                 von weniger als 60 Gewichtshundertteilen ....          062.00     —
     17.04-30       II                               von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr ....            062.00     —
     17.04-35   C                                 sogenannte „weiße Schokolade".                            062.00
                D                                 andere :
                   I                                 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                     an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshun­
                                                     dertteilen :
θ    17.04-41          a                               keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                       Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                       als Saccharose berechnet) von weniger als
                                                       5 Gewichtshundertteilen                              062.00     —
                       b                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                       Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                         1                                von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30
                                                            Gewichtshundertteilen :
     17.04-51                                                Fondantmassen und andere Rohmassen . . .       062.00     —
θ                                 aa
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     73
                                                                                                                  17 .04
    ΝΙΜΕΧΕ­                         Statistische                                                          SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   N ummer Maßeinheit
     Kennziffer                    Unterteilung
                17.04 D I b 1
                CFortsetzung)
Θ   17.04-52                     bb                          Dragees                                    062.00     —
Θ   17.04-53                     cc                         Gummibonbons und Lakritzwaren                062.00    —
Θ   17.04-54                     dd                          Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                             Marzipan- und Persipanwaren                062.00     —
Θ   17.04-55                      ee                        Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                            mate und gestochene Pastillen                062.00    —
θ   17.04-59                     ff                         andere                                      062.00
                        2                                 von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40
                                                          Gewichtshundertteilen :
θ   17.04-51                     aa                         Fondantmassen und andere Rohmassen . . .    062.00     —
Θ   17.04-52                     bb                         Dragees                                     062.00     —
Θ   17.04-53                     cc                         Gummibonbons und Lakritzwaren                062.00    —
Θ   17.04-54                     dd                         Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                            Marzipan- und Persipanwaren                 062.00    —
Θ   17.04-55                     ee                         Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                            mate und gestochene Pastillen               062.00     —
Θ   17.04-59                     ff                         andere                                      062.00
                        3                                 von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50
                                                          Gewichtshundertteilen :
                          aa                                keine Stärke enthaltend :
Θ   17.04-51                     11                            Fondantmassen und andere Rohmassen . . . 062.00     —
Θ   17.04-52                     22                            Dragees                                  062.00     —
Θ   17.04-53                     33                           Gummibonbons und Lakritzwaren ....        062.00     —
Θ   17.04-54                     44                            Waren aus weißem Nugat, Türkischer
                                                              Honig, Marzipan- und Persipanwaren . .    062.00     —
θ   17.04-55                     55                           Hartkaramellen, Weich karamellen, Kom­
                                                              primate und gestochene Pastillen ....     062.00     —
Θ   17.04-59                     66                           andere                                    062.00
                          bb                                andere :
Θ   17.04-51                      11                           Fondantmassen und andere Rohmassen . .   062.00     —
θ   17.04-52                     22                           Dragees                                   062.00     —
Θ   17.04-53                     33                           Gummibonbons und Lakritzwaren ....        062.00     —
Θ   17.04-54                     44                            Waren aus weißem Nugat, Türkischer
                                                              Honig, Marzipan- und Persipanwaren . .    062.00     —
Θ   17.04-55                     55                           Hartkaramellen, Weich karamellen, Kompri­
                                                              mate und gestochene Pastillen             062.00    —
Θ   17.04-59                     66                           andere                                    062.00
                       4                                  von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60
                                                          Gewichtshundertteilen :
Θ  17.04-51                      aa                         Fondantmassen und andere Rohmassen . . .    062.00    —
Θ   17.04-52                     bb                         Dragees                                     062.00    —
Θ  17.04-53                      cc                         Gummibonbons und Lakritzwaren               062.00    —
Θ  17.04-54                      dd                         Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honigt
                                                            Marzipan- und Persipanwaren                 062.00    —
Θ  17.04-55                      ee                         Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                            mate und gestochene Pastillen               062.00    —
Θ  17.04-59                      ff                         andere .                                    062.00    —
 ---pagebreak---   74                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
  17 .04
     ΝΙΜΕΧΕ­                       Statistische                                                            SITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
     Kennziffer                    Unterteilung
                17.04 D I b
                ( Fortsetzung)
                         5                               von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70
                                                          Gewichtshundertteilen :
&   17.04-51                      aa                        Fondantmassen und andere Rohmassen       . . 062.00      —
Θ   17.04-52                      bb                        Dragees                                      062.00      —
Θ   17.04-53                      cc                        Gummibonbons und Lakritzwaren                 062.00     —
Θ   17.04-54                      dd                        Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                            Marzipan- und Persipanwaren                  062.00      —
Θ   17.04-55                      ee                        Hartkaramellen, Weichkaramellen, ¡Comprí­
                                                            mate und gestochene Pastillen                062.00     —
Θ   17.04-59                      ft                        andere                                       062.00      —
                         6                                von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80
                                                          Gewichtshundertteilen :
Θ   17.04-51                      aa                        Fondantmassen und andere Rohmassen . . .     062.00      —
Θ   17.04-52                      bb                        Dragees                                      062.00      —
Θ   17.04-53                      cc                        Gummibonbons und Lakritzwaren                 062.00     —
θ   17.04-54                      dd                        Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                            Marzipan- und Persipanwaren                  062.00      —
Θ   17.04-55                      ee                        Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                            mate und gestochene Pastillen                062.00      —
Θ   17.04-59                      ff                        andere                                       062.00      —
                         7                                von 80 oder mehr, jedoch weniger als 90
                                                          Gewichtshundertteilen :
Θ   17.04-51                      aa                        Fondantmassen und andere Rohmassen . . .     062.00      —
Θ   17.04-52                      bb                        Dragees                                      062.00      —
Θ   17.04-53                      cc                        Gummibonbons und Lakritzwaren                 062.00     —
Θ   17.04-54                      dd                        Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                            Marzipan- und Persipanwaren                  062.00      —
Θ   17.04-55                      ee                        Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                            mate und gestochene Pastillen                062.00      —
Θ   17.04-59                      ff                        andere                                       062.00      —
                         8                                von 90 Gewichtshundertteilen oder mehr :
Θ   17.04-51                      aa                        Fondantmassen und andere Rohmassen . . .      062.00     —
Θ   17.04-52                      bb                        Dragees                                       062.00     —
Θ   17.04-53                      cc                        Gummibonbons und Lakritzwaren                 062.00     —
Θ   17.04-54                      dd                        Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                            Marzipan- und Persipanwaren                   062.00     —
Θ   17.04-55                      ee                        Hartkaramellen, Weich karamellen, Kompri­
                                                            mate und gestochene Pastillen                 062.00     —
Θ   17.04-59                      ff                        andere .                                      062.00     —
                    II                               andere :
Θ   17.04-61           a                               keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                       Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                       als Saccharose berechnet) von weniger als
                                                       5 Gewichtshundertteilen                            062.00     —
                       b                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                       Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                          ]                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Ge­
                                                          wichtshundertteilen :
©   17.04-91                      aa                         Fondantmassen und andere Rohmassen . . .     062.00     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    75
                                                                                                             17 .04
    ΝΙΜΕΧΕ­                      Statistische                                                        SITC­ Besondere
    Kennziífer
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                      Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
               17.04 D II b 1
               ( Fortsetzung)
Θ   17.04-94                    bb                       Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                         Marzipan- und Persipanwaren                062.00
Θ   17.04-95                    cc                       Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                         mate und gestochene Pastillen              062.00    .
Θ   17.04-99                    dd                       andere                                     062.00
                       2                               von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50
                                                       Gewichtshundertteilen :
Θ   17.04-91                    aa                       Fondantmassen und andere Rohmassen . . .   062.00
Θ   17.04-94                    bb                       Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                         Marzipan- und Persipanwaren                062.00
Θ   17.04-95                    cc                       Hartkaramellen, Weichkaramellen, ¡Comprí­
                                                         mate und gestochene Pastillen              062.00
Θ   17.04-99                    dd                       andere                                     062.00
                       3                               von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70
                                                       Gewichtshundertteilen :
Θ   17.04-91                    aa                       Fondantmassen und andere Rohmassen .   . . 062.00    —
Θ   17.04-94                    bb                       Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                         Marzipan- und Persipanwaren                062.00
Θ   17.04-95                    cc                       Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                         mate und gestochene Pastillen              062.00
Θ   17.04-99                    dd                       andere                                     062.00
                       4                               von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr :
Θ  17.04-91                     aa                       Fondantmassen und andere Rohmassen .   . . 062.00    —
Θ  17.04-94                     bb                       Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                         Marzipan- und Persipanwaren                062.00
Θ  17.04-95                     cc                       Hartkaramellen, Weichkaramellen, Kompri­
                                                         mate und gestochene Pastillen              062.00
Θ  17.04-99                     dd                       andere                                     062.00    —
    17.98-00                                  Waren des Kapitels 17, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                              bedarf angemeldet                                     061.20    —
 ---pagebreak---  76                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12. 77
 18.01
                                                           KAPITEL 18
                                     KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen , die in der Tarifnr . 19.02 , 19.08 ,
    22.02 , 22.09 oder 30.03 erfaßt sind .
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzube­
    reitungen gehören zu Tarifnr. 18.06.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
   N1MEXE­     Hinweis auf GZT  Statistische                                                          SITC­ Besondere
                                                                   Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
   18.01-00   18.01                          Kakaobohnen , auch Bruch , roh oder geröstet            072.10    —
   18.02-00   18.02                          Kakaoschalen , Kakaohäutchen und anderer Kakao­
                                             abfall                                                  081.92    —
              18.03                          Kakaomasse , auch entfettet :
   18.03-10                    A                nicht entfettet                                      072.31    —
   18.03-30                    B                ganz oder teilweise entfettet                        072.31    —
   18.04-00   18.04                          Kakaobutter , einschließlich Kakaofett                  072.32    —
   18.05-00   18.05                          Kakaopulver , nicht gezuckert                           072.20
              18.06                          Schokolade und andere kakaohaltige        Lebensmittel­
                                             zubereitungen :
              A                                Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose ge­
                                               zuckert, mit einem Gehalt an Saccharose :
   18.06-12     I                                 von weniger als 65 Gewichtshundertteilen . . .     073.00    —
   18.06-14     II                                von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                073.00    —
   18.06-18     III                               von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr ....        073.00
              B                                Speiseeis :
   18.06-54     I                                 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                  an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundert­
                II                                teilen                                             073.00    —
                                                  mit einem Gehalt an Milchfett :
   18.06-54        a                                 von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Ge­
                                                     wichtshundertteilen                             073.00    —
   18.06-56        b                                 von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr ....      073.00    —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            77
                                                                                                                   18.06
  NIMEXE­                       Statistische                                                              S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              18.06
              (Fortsetzung)
              C                                Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt ;
                                              kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakao­
                                              haltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zucker­
                                               austauschstoffen :
                I                                keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                 an    Saccharose    (einschließlich  Invertzucker   als
                                                 Saccharose berechnet) von weniger als 5 Gewichts­
                                                 hundertteilen :
                               a                    Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt :
  18.06-63                        1                    Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) ....         073.00     —
  18.06-65                        2                    Tafelschokolade, massiv (auch Riegel) ....        073.00     —
   18.06-70                       3                    andere                                            073.00     —
                               b                    Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt :
  18.06-81                        1                    Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel) ....       073.00     —
   18.06-85                       2                    Pralinen und andere gefüllte Schokoladewaren      073.00     —
   18.06-89                    c                    andere                                               073.00
                II                               andere :
                   a                                kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                   an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshun­
                                                    dertteilen und mit einem Gehalt an Saccharose
                                                    (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                                    net) :
                      1                                von weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                               aa                          Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt :
  18.06-63                        11                         Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) . .    073.00     —
   18.06-65                       22                         Tafelschokolade, massiv (auch Riegel) . .   073.00     —
   18.06-70                       33                         andere                                      073.00     I
                               bb                          Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt :
   18.06-81                       11                         Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel) . .  073.00     —
   18.06-85                       22                         Pralinen und andere gefüllte Schokolade­
                                                             waren                                       073.00     —
   18.06-89                    cc                          andere                                        073.00
                      2                                von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                               aa                          Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt :
   18.06-63                       11                         Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) . .    073.00     —
   18.06-65                       22                         Tafelschokolade, massiv (auch Riegel). .    073.00     —
   18.06-70                       33                         andere                                      073.00
                               bb                          Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt :
   18.06-81                       11                         Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel) . .  073.00     —
   18.06-85                       22                         Pralinen und andere gefüllte Schokolade­
                                                             waren                                       073.00     —
   18.06-89                    cc                          andere                                        073.00
                   b                                 mit einem Gehalt an Milchfett :
                      1                                von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3
                                                       Gewichtshundertteilen :
                               aa                          Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt:
   18.06-63                       11                         Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) . .    073.00     —
   18.06-65                       22                         Tafelschokolade, massiv (auch Riegel) . .   073.00     —
   18.06-70                       33                         andere                                      073.00     —
 ---pagebreak--- 78                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
18.06
  NIMEXE­                        Statistische                                                             SITC­ Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                        Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
              18.06 C II b 1
              ( Fortsetzung)
                                bb                         Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt:
  18.06-81                         11                        Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel). .   073.00     —
  18.06-85                         22                        Pralinen und andere gefüllte Schokolade­
                                                             waren                                      073.00      —
  18.06-89                      cc                         andere                                        073.00     —
                       2                                von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5
                                                        Gewichtshundertteilen :
                                aa                         Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt :
  18.06-63                         11                        Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) . .    073.00     —
  18.06-65                         22                        Tafelschokolade, massiv (auch Riegel) . .   073.00     —
  18.06-70                         33                        andere                                     073.00      —
                                bb                         Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt :
  18.06-81                         11                        Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel) . . 073.00      —
  18.06-85                         22                        Pralinen und andere gefüllte Schokolade­
                                                             waren                                      073.00      —
  18.06-89                      cc                         andere                                       073.00      —
                       3                                von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6
                                                        Gewichtshundertteilen :
                                aa                         Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt :
  18.06-63                         11                        Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) . .   073.00      —
  18.06-65                         22                        Tafelschokolade, massiv (auch Riegel) . .  073.00      —
  18.06-70                         33                        andere                                     073.00      —
                                bb                         Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt :
  18.06-81                         U                         Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel) . . 073.00      —
  18.06-85                         22                        Pralinen und andere gefüllte Schokolade­
          .                                                  waren                                      073.00     —
  18.06-89                      cc                         andere                                     . 073.00      —
                       4                                von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                aa                         Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt :
  18.06-63                         11                        Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) . .    073.00     —
  18.06-65                         22                        Tafelschokolade, massiv (auch Riegel) . .  073.00      —
  18.06-70                         33                        andere                                     073.00      —
                                bb                         Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt :
  18.06-81                         11                        Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel) . . 073.00      —
  18.06-85                         22                        Pralinen und andere gefüllte Schokolade­
                                                             waren                                      073.00      —
  18.06-89                      cc                         andere                                       073.00      —
              D                                 andere :
                 I                                 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                  an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundert­
                                                  teilen :
  18.06-99          a                                in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                     Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger         073.00     —
  18.06-99          b                                andere                                             073.00     —
                 II                                mit einem Gehalt an Milchfett :
                    a                                von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen :
  18.06-99             1                                in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                        Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger      073.00     —
  18.06-99            2                                 andere                                          073.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       79
                                                                                                              18.06
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             18.06 D II
             ( Fortsetzung)
                   b                              von mehr als 6,5 , jedoch weniger als 26 Gewichts­
                                                  hundertteilen :
  18.06-99            1                             in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                    Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger       073.00    —
                      2                             andere :
  18.06-99              aa                             „chocolate milk crumb " genannte Zuberei­
                                                      tungen zur Herstellung von Schokolade oder
                                                      Schokoladewaren , mit einem Gehalt an
                                                      Milchfett von mehr als 6,5 , jedoch weniger
                                                      als 11 Gewichtshundertteilen , mit einem
                                                      Gehalt an Kakao von mehr als 6,5, jedoch
                                                      weniger als 15 Gewichtshundertteilen und
                                                      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließ­
                                                      lich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                                      von mehr als 50, jedoch weniger als 60
                                                      Gewichtshundertteilen, in Form von Brocken     073.00
  18.06-99              bb                             andere                                        073.00    —
                   c                              von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  18.06-99            1                             in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                    Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger       073.00
  18.06-99            2                             andere                                           073.00    —
 ---pagebreak---   80                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
  19 .02
                                                               KAPITEL 19
                                  ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE ,
                                               MEHL ODER STÄRKE : BACKWAREN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
       a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von
          Mehl, Stärke oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr
          (Tarifnr . 18.06);
       b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
       c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
  2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten);
       Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der
       Grundlage von Getreidemehl tarifiert .
  Zusätzliche Vorschrift
  Waren des Absatzes B der Tarifnr. 19.08, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durchschnitt­
  lichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                     Statistische                                                             S ITC­ Besondere
     ΝΙΜΕΧΕ­      Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
                                     Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
     Kennziffer
                 19.02                            Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern
                                                  oder zum Diät- oder Küchengebrauch , auf der Grund­
                                                  lage von Mehl , Grieß , Stärke oder Malzextrakt , auch
                                                  mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichts­
                                                  hundertteilen :
                 A                                   Malzextrakt :
Θ    19.02-10       I                                  mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichts­
                                                       hundertteilen oder mehr                               048.80      —
      19.02-10      II                                 anderer                                               048.80
Θ
                 B                                   andere :
Θ     19.02-20      I                                  Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamt­
                                                       gehalt an reduzierenden Zuckern (als Maltose
                                                       berechnet) von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr     048.80      —
                    II                                 andere :
                       a                                  kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundert­
                                                         teilen :
                         1                                   mit einem Gehalt an Stärke von weniger als
                                                             14 Gewichtshundertteilen :
Θ     19.02-30              aa                                 keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                               Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                               zucker als Saccharose berechnet) von weniger
                                                               als 5 Gewichtshundertteilen                   048.80      —
                            bb                                  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließ­
                                                               lich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
Θ     19.02-30                 11                                 von 5 oder mehr, jedoch weniger als 60
                                                                  Gewichtshundertteilen                      048.80      —
Θ     19.02-30                 22                                 von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr     048.80
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         81
                                                                                                                  19.02
    ΝΙΜΕΧΕ­                     Statistische                                                             S ITC­ Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                         Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
               19.02 B II a
               CFortsetzung)
                      2                                mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr,
                                                       jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen :
Θ   19.02-30              aa                              keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                          Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                          zucker als Saccharose berechnet) von weniger
                                                          als 5 Gewichtshundertteilen                   048.80
Θ   19.02-30              bb                              andere                                        048.80
                        3                              mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr ,
                                                       jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen :
Θ    19.02-30             aa                              keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                          Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                          zucker als Saccharose berechnet) von weniger
                                                          als 5 Gewichtshundertteilen                   048.80
θ    19.02-30             bb                              andere                                        048.80
                        4                               mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr,
                                                       jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen :
Θ    19.02-30             aa                              keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                          Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                          zucker als Saccharose berechnet) von weniger
                                                          als 5 Gewichtshundertteilen                   048.80
Θ    19.02-30             bb                              andere                                        048.80
                        5                               mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr,
                                                       jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen :
Θ    19.02-50             aa                              keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                          Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                          zucker als Saccharose berechnet) von weniger
                                                          als 5 Gewichtshundertteilen                   048.80
©    19.02-50             bb                              andere                                        048.80
                        6                               mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr ,
                                                       jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
θ    19.02-50             aa                              keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                          Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert­
                                                          zucker als Saccharose berechnet) von weniger
                                                          als 5 Gewichtshundertteilen                   048.80
Θ    19.02-50             bb                              andere                                        048.80     —
Θ    19.02-50           7                               mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichts­
                                                       hundertteilen oder mehr                          048.80     —
                     b                               mit einem Gehalt an Milchfett :
Θ    19.02-90           1                              von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 5
                                                        Gewichtshundertteilen                           048.80
Θ    19.02-90           2                              von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr .     .  . 048.80
               19.03                          Teigwaren :
      19.03-10  A                               Ei enthaltend                                           048.30
                B                               andere :
      19.03-90    I                                keinen Weichweizengrieß oder kein Weichwei­
                                                   zenmehl enthaltend                                   048.30      —
      19.03-90    II                               andere                                               048.30     —
 ---pagebreak---   82                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
  19 .04
    ΝΙΜΕΧΕ­                        Statistische                                                               SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
     Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
     19.04-00   19.04                           Sago (Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffel­
                                                sago und anderer)                                            056.45     —
                19.05                           Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Ge­
                                                treide hergestellt ( Puffreis , Corn Flakes und derglei­
                                                chen) :
    19.05-10    A                                   auf der Grundlage von Mais                              048.12      —
    19.05-30    B                                   auf der Grundlage von Reis                              048.12      —
    19.05-90    C                                  andere                                                   048.12
                19.07                           Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Back­
                                                waren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett ,
                                                Käse oder Früchten ; Hostien , Oblatenkapseln für
                                                Arzneiwaren , Siegeloblaten und dergleichen :
    19.07-10    A                                   Knäckebrot                                              048.41      —
    19.07-20    B                                  ungesäuertes Brot ( Matzen)                              048.41      —
θ   19.07-50    C                                  Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegelob­
                                                   laten und dergleichen                                    048.41     —
                D                                  andere , mit einem Gehalt an Stärke :
Θ   19.07-90       I                                  von weniger als 50 Gewichtshundertteilen . . .        048.41      —
Θ   19.07-90        II                                 von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr ....          048.41
                19.08                           Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Ka­
                                                kao :
                A                                  Honigkuchen und ähnliche Backwaren, mit einem
                                                   Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                                   Saccharose berechnet) :
    19.08-10      I                                   von weniger als 30 Gewichtshundertteilen ....         048.42     —
    19.08-10      II                                  von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichts­
                                                      hundertteilen                                         048.42     —
   19.08-10       III                                 von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                048.42
                B                                 andere :
                  I                                   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                      Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen,
                                                      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) :
θ  19.08-21            a                                von weniger als 70 Gewichtshundertteilen . . .      048.42     —
Θ  19.08-21            b                                von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr . .        . 048.42
                  II                                  mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr, jedoch
                                                      weniger als 32 Gewichtshundertteilen :
                       a                                keine   Saccharose  enthaltend   oder   mit  einem
                                                         Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                        als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                         Gewichtshundertteilen :
Θ  19.08-31                      1                         Kekse, Biskuits, Waffeln                         048.42     —
Θ  19.08-39                      2                         andere                                           048.42     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         83
                                                                                                                    19 .08
    ΝΙΜΕΧΕ­      Hinweis auf GZT  Statistische                        Warenbenennung                        SITC­ Besondere
    Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
               19.08 B II
               C Fortsetzung)
                     b                                mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5 oder
                                                      mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen :
                        1                                kein   Milchfett  enthaltend  oder   mit  einem
                                                         Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                                         Gewichtshundertteilen :
Θ   19.08-41                     aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                       048.42    —
θ   19.08-49                     bb                        andere                                          048.42    —
                        2                                andere :
Θ   19.08-41                     aa                        Kekse, Biskuits, Waffeln                        048.42    —
Θ   19.08-49                     bb                        andere                                          048.42
                     c                                mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 30 oder
                                                      mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen :
                        1                                kein   Milchfett  enthaltend  oder  mit  einem
                                                         Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                                         Gewichtshundertteilen :
Θ   19.08-41                     aa                        Kekse, Biskuits, Waffeln                        048.42    —
θ   19.08-49                     bb                        andere                                          048.42    —
                        2                                andere :
Θ   19.08-41                     aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                       048.42    —
Θ   19.08-49                     bb                        andere                                          048.42
                      d                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                                                      40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                        1                                kein   Milchfett enthaltend   oder   mit  einem
                                                         Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                                          Gewichtshundertteilen :
Θ   19.08-41                     aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                       048.42    —
Θ   19.08-49                     bb                         andere                                         048.42
                        2                                andere :
Θ   19.08-41                     aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                       048.42    —
Θ   19.08-49                     bb                         andere                                         048.42
                   III                               mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                      a                               keine    Saccharose enthaltend    oder  mit einem
                                                       Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                      als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                       Gewichtshundertteilen :
                        1                                kein   Milchfett  enthaltend  oder   mit  einem
                                                         Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                                         Gewichtshundertteilen :
θ   19.08-51                     aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                       048.42    —
Θ   19.08-59                     bb                         andere                                         048.42
                        2                                andere :
Θ   19.08-51                     aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                       048.42    —
Θ   19.08-59                     bb                         andere                                         048.42
                      b                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5 oder
                                                       mehr, jedoch weniger als 20 Gewichtshundertteilen :
                         1                               kein   Milchfett   enthaltend  oder  mit  einem
                                                          Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                                          Gewichtshundertteilen :
Θ    19.08-61                     aa                        Kekse, Biskuits, Waffeln                       048.42    —
Θ    19.08-69                    bb                         andere                                         048.42    —
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  19 .08
    ΝΙΜΕΧΕ­                       Statistische                                                            SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
    Kcnnziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               19.08 B III b
               (Fortsetzung)
                       2                                 andere :
Θ   19.08-61                    aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                      048.42     —
Θ   19.08-69                    bb                         andere                                        048.42     —
                    c                                 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 20
                                                      Gewichtshundertteilen oder mehr :
                       1                                 kein   Milchfett  enthaltend  oder   mit einem
                                                         Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                                         Gewichtshundertteilen :
θ   19.08-61                    aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                      048.42     —
Θ   19.08-69                    bb                         andere                                        048.42     —
                       2                                 andere :
Θ   19.08-61                    aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                      048.42     —
Θ   19.08-69                    bb                         andere                                        048.42     —
                 IV                                 mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr,
                                                   jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen :
                    a                                keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                      Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                      als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                      Gewichtshundertteilen :
                       1                                 kein   Milchfett enthaltend   oder   mit einem
                                                         Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                                         Gewichtshundertteilen :
Θ   19.08-71                    aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                      048.42    —
Θ   19.08-79                    bb                         andere                                        048.42    —
                       2                                 andere :
θ   19.08-71                    aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                      048.42    —
Θ   19.08-79                    bb                         andere                                        048.42    —
                    b                                 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                      Gewichtshundertteilen oder mehr :
                       1                                 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichts­
                                                         hundertteilen :
Θ   19.08-81                    aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                      048.42    —
Θ   19.08-85                    bb                         Zwieback                                      048.42    —
Θ   19.08-89                    cc                         andere                                        048.42    —
                       2                                 andere :
Θ   19.08-81                    aa                         Kekse, Biskuits, Waffeln                      048.42    —
Θ   19.08-85                    bb                         Zwieback                                      048.42    —
Θ   19.08-89                    cc                         andere                                        048.42    —
                 V                                 mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichts­
                                                   hundertteilen oder mehr :
                    a                                keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                      Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                     als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                     Gewichtshundertteilen :
θ   19.08-71                    1                        Kekse, Biskuits, Waffeln                        048.42    —
Θ   19.08-79                    2                        andere                                          048.42    —
                    b                                andere :
Θ   19.08-81                    1                        Kekse, Biskuits, Waffeln                        048.42    —
Θ   19.08-85                    2                        Zwieback                                        048.42    —
Θ   19.08-89                    3                        andere                                          048.42    --
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      85
                                                                                                                20.oi
                                                          KAPITEL 20
                      ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FRÜCHTEN UND
                                   ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
    a ) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren , die in den
         Kapiteln 7 und 8 aufgeführt sind ;
    b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen , in Form von Zuckerwaren (Tarifnr . 17.04) oder von Schoko­
        ladewaren (Tarifnr . 18.06).
2 . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn. 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn. 07.01
    bis 07.05 gehören , wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden, die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist .
3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z.B. Ingwer oder Angelika , gehören zu Tarifnr.
    20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06.
4 . Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr .
    20.02 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („ Zuckergehalt"), der Waren dieses Kapitels
    gilt der bei 20° C refraktometrisch — nach der im Anhang 111 der Verordnung ( EWG ) Nr. 516/77 des Rates
    vom 14. März 1977 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor :
    — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
    — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern .
2 . Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „ Früchte mit Zusatz von Zucker", wenn ihr „ Zuckergehalt" höher ist als
    die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
    — Ananas, Weintrauben :                                           13 v.H.
    — andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten : 9 v.H.
3 . Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „ Zuckergehalt", vermindert um die folgenden
    für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
    — Säfte aus Zitronen oder Tomaten :                                                         3
    — Säfte aus Äpfeln :                                                                       11
    — Säfte aus Weintrauben :                                                                  15
    — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften : 13
4 . Als konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost) (Tarifstellen 20.07 B 1 a ) 1 aa ) und 20.07 B 1 b ) 1 aa)
    gilt der Traubensaft (einschließlich Traubenmost ), dessen Dichte bei 20° C nicht unter 1,240 liegt.
   NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                         SITC­  Besondere
                                                                    Warenbenennung                            Maßeinheit
   Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummei
               20.01                           Gemüse , Küchenkräuter und Früchte , mit Essig zu­
                                               bereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von
                                               Salz , Gewürzen , Senf oder Zucker :
   20.01-10    A                                 Mango-Chutney                                        056.51     —
   20.01-90    B                                 andere                                              056.51      —
 ---pagebreak--- 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    19 . 12 . 77
20 .02
  NIMEXE­                       Statistische                                                             S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              20.02                          Gemüse und Küchenkräuter , ohne Essig zubereitet
                                             oder haltbar gemacht :
   20.02-10   A                                 Pilze                                                   056.59      —
   20.02-20   B                                 Trüffeln                                                056.59      —
   20.02-30   C                                 Tomaten                                                 056.59      —
   20.02-40   D                                 Spargel                                                 056.59      —
   20.02-50   E                                 Sauerkraut                                              056.59      —
   20.02-60   F                                 Kapern und Oliven                                       056.59      —
              G                                 Erbsen und grüne Bohnen ( Phaseolus- Arten) :
   20.02-91                    ƒ                   Erbsen                                               056.59      —
   20.02-95                    II                 grüne Bohnen ( Phaseolus-Arten)                       056.59      —
   20.02-98   H                                 andere, einschließlich Gemische                         056.59
              20.03                          Früchte , gefroren , mit Zusatz von- Zucker :
   20.03-00   A                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                                hundertteilen                                           058.62      —
   20.03-00   B                                 andere                                                  058.62
              20.04                          Früchte , Fruchtschalen , Pflanzen und Pflanzenteile , mit
                                             Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft ,
                                             glasiert oder kandiert):
   20.04-10   A                                 Ingwer                                                  058.20
              B                                 andere :
   20.04-90      I                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                   058.20      —
   20.04-90      H                                andere                                                058.20
              20.05                          Konfitüren , Marmeladen , Fruchtgelees , Fruchtpa­
                                             sten und Fruchtmuse , durch Kochen hergestellt , auch
                                             mit Zusatz von Zucker :
              A                                 Maronenpaste und Maronenmus :
   20.05-21      I                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                   058.30      —
   20.05-29      II                               andere                                                058.30
              B                                 Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
   20.05-31      I                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gé­
                                                  wichtshundertteilen                                   058.30      —
   20.05-31      II                               mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30
                                                   Gewichtshundertteilen                                058.30      —
   20.05-39      III                              andere                                                058.30
              C                                 andere :
                 I                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Ge­
                                                  wichtshundertteilen :
   20.05-41         a                                Pflaumenmus     und   Pflaumenpaste,  in unmit­
                                                     telbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                     des Inhalts von mehr als 100 kg, zur indu­
                                                     striellen Verarbeitung                             058.30
   20.05-41         b                                andere                                             058.30
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       87
                                                                                                               20 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                            S1TC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             20.05 C
             ( Fortsetzung)
  20.05-41       II                              mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30
                                                 Gewichtshundertteilen                                058.30    —
  20.05-49       III                             andere                                               058.30
             20.06                          Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar ge­
                                            macht , auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol :
             A                                 Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittel­
                                               baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
  20.06-01       I                               von mehr als 1 kg                                    058.91    —
  20.06-03       II                              von 1 kg oder weniger                                058.91
             B                                 andere :
                 I                               mit Zusatz von Alkohol :
  20.06-05          a                              Ingwer                                             058.99
                    b                              Ananas , in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                   einem Gewicht des Inhalts :
                      1                               von mehr als 1 kg :
  20.06-07               aa                              mit einem Zuckergehalt von     mehr als
                                                         17 Gewichtshundertteilen                     058.99
  20.06-09               bb                              andere                                       058.99    —
                      2                               von 1 kg oder weniger :
  20.06-11               aa                              mit einem Zuckergehalt von mehr als 19
                                                         Gewichtshundertteilen                        058.99
  20.06-13               bb                              andere                                       058.99    —
                    c                              Weintrauben :
  20.06-15            1                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 13
                                                      Gewichtshundertteilen                           058.99    —
  20.06-17            2                                andere                                       ' 058.99
                    d                              Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittel­
                                                   baren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                                   Inhalts :
                       1                               von mehr als 1 kg :
  20.06-18               aa                              mit einem Zuckergehalt von     mehr als
                                                         13 Gewichtshundertteilen                     058.99    —
  20.06-19               bb                              andere                                       058.99
                      2                               von 1 kg oder weniger :
  20.06-21               aa                              mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                         15 Gewichtshundertteilen                     058.99    —
  20.06-23               bb                              andere                                       058.99
                    e                              andere Früchte :
  20.06-25            1                               mit    einem   Zuckergehalt von   mehr   als
                                                      9 Gewichtshundertteilen                         058.99     —
  20.06-27            2                               andere                                          058.99
                    f                               Gemische von Früchten : '
  20.06-28             1                              mit einem Zuckergehalt von mehr als 9
                                                       Gewichtshundertteilen                          058.99    —
  20.06-29            ?                               andere                                          058.99    —
 ---pagebreak--- 88                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 12 . 77
20.06
                                Statistische                                                        SITC­ Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
              20.06 B
              ( Fortsetzung)
                 II                              ohne Zusatz von Alkohol :
                    a                              mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Um­
                                                   schließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                   von mehr als 1 kg :
   20.06-31           1                              Ingwer                                        058.99
   20.06-33           2                              Segmente von        Pampelmusen und    Grape­
                                                     fruits                                        058.99
  20.06-35            3                              Mandarinen , einschließlich Tangerinen und
                                                     Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere
                                                     ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten . .    058.99
   20.06-37           4                              Weintrauben                                   058.99
                      5                              Ananas :
  20.06-38              aa                              mit einem Zuckergehalt von       mehr als
                                                        17 Gewichtshundertteilen                   058.99
  20.06-39              bb                              andere                                     058.99
                      6                              Birnen :
  20.06-41              aa                              mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                        13 Gewichtshundertteilen                   058.99
   20.06-43             bb                              andere                                     058.99
                      7                              Pfirsiche und Aprikosen :
                        aa                              mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                        13 Gewichtshundertteilen :
   20.06-45                    11                          Pfirsiche                               058.99
   20.06-47                    22                         Aprikosen                                058.99
   20.06-49             bb                              andere                                     058.99
   20.06-51           8                              andere Früchte                                058.99
                      9                              Gemische von Früchten :
   20.06-53             aa                              Gemische, bei denen das Gewicht keines
                                                        Fruchtanteils mehr als 50 v. H. des Ge­
                                                        samtgewichts der Früchte beträgt           058.99
   20.06-55             bb                              andere                                     058.99
                    b                              mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Um­
                                                   schließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                   von 1 kg oder weniger :
   20.06-57           1                              Ingwer                                        058.99
   20.06-58           2                               Segmente von Pampelmusen und Grape­
                                                     fruits                                        058.99
   20.06-61           3                              Mandarinen, einschließlich Tangerinen und
                                                      Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere
                                                     ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten . .    058.99
   20.06-63           4                              Weintrauben                                   058.99
                      5                               Ananas :
   20.06-65              aa                             mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                        19 Gewichtshundertteilen                   058.99
   20.06-67              bb                             andere .                                   058.99
                      6                               Birnen :
   20.06-68              aa                             mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                        15 Gewichtshundertteilen                   058.99
   20.06-69              bb                             andere                                     058.99
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            89
                                                                                                                     20.06
  NIMEXE­       Hinweis auf GZT  Statistische                                                                SITC
                                                                       W arenbenennung                             Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
               20.06 B II b
               ( Fortsetzung)
                         7                               Pfirsiche und Aprikosen :
                           aa                               mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                            15 Gewichtshundertteilen :
  20.06-76                      11                            Pfirsiche                                  .  058.99    —
  20.06-77                      22                            Aprikosen                                     058.99    —
  20.06-79                 bb                              andere                                           058.99   —
  20.06-82               8                               andere Früchte                                     058.99    —
                         9                               Gemische von Früchten :
  20.06-83                 aa                              Gemische , bei denen das Gewicht keines
                                                            Fruchtanteils mehr als 50 v.H. des Ge­
                                                           samtgewichts der Früchte beträgt ....            058.99    —
  20.06-84                 bb                              andere                                           058.99    —
                      c                               ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                                                      Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                      halts :
                         1                               von 4,5 kg oder mehr :
  20.06-87                 aa                              Aprikosen                                       058.99     —
  20.06-88                 bb                              Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nek­
                                                           tarinen ) und Pflaumen                          058.99    —
  20.06-91                 cc                              Birnen                                          058.99    —
  20.06-93                 dd                              andere Früchte                                  058.99    —
  20.06-94                 ee                              Gemische von Früchten                           058.99    —
                        2                                von weniger als 4,5 kg :
  20.06-95                 aa                               Birnen                                         058.99    —
                           bb                               andere Früchte und Gemische von Früch­
                                                            ten :
 20.06-96                       11                            Aprikosen                                    058.99    —
 20.06-99                       22                            andere                                       058.99    —
              20.07                           Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüse­
                                              säfte , nicht gegoren , ohne Zusatz von Alkohol , auch
                                              mit Zusatz von Zucker :
              A                                 mit einer Dichte bei 15° C von mehr als 1,33 :
                  I                                Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
 20.07-01            a                                mit einem Wert von mehr als 22 R. E. für 100
                                                      kg Eigengewicht                                      058.57    —
                     b                                mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für
                                                      100 kg Eigengewicht :
 20.07-01               1                               mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .      . .   058.57     —
 20.07-01               2                               andere                                             058.57    —
                  II                               aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und
                                                   Birnensaft :
 20.07-06            a                                mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg
                                                      Eigengewicht                                         058.57    —
                     b                                mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für
                                                      100 kg Eigengewicht :
 20.07-06               1                               mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .     .  .   058.57    —
 20.07-06               2                               andere                                             058.57    —
 ---pagebreak--- 90                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
20 .07
                                  Statistische                                                            SITC­ Besondere
  NIMEXE­       Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              20.07 A
              ( Fortsetzung)
                  III                              andere :
                     a                               mit einem Wert von mehr als 30 R. E. für 100 kg
                                                     Eigengewicht :
                                /                       aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Gemische :
   20.07-07                         aa                    aus Orangen                                    058.51     —
   20.07-08                         bb                    andere                                         058.53     —
   20.07-09                     2                       andere                                           058.57
                     b                               mit einem Wert von 30 R. E. oder weniger für
                                                     100 kg Eigengewicht :
                       1                                mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                                aa                        aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Gemische :
   20.07-12                         11                      aus Orangen                                  058.51     —
   20.07-13                         22                      andere                                       058.53     —
   20.07-14                     bb                        andere                                         058.57
                       2                                andere :
                                aa                        aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Gemische :
   20.07-16                         U                       aus Orangen                                  058.51     —
   20.07-17                         22                      andere                                       058.53     —
   20.07-18                     bb                        andere                                         058.57
               B                                 mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger :
                  I                                Saft aus Weintrauben (einschließlich Traubenmost),
                                                   Äpfeln, Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                     a                               mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für 100 kg
                                                     Eigengewicht :
                       1                                Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
                         aa                               konzentriert :
  20.07-19                  11                              mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshundertteilen        058.57     —
   20.07-19                 22                              andere                                       058.57
                         bb                               andere :
   20.07-21                  11                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshúndertteilen .      058.57     —
   20.07-21                 22                              andere                                       058.57
                       2                                Saft aus Äpfeln oder Birnen :
   20.07-23               aa                              zugesetzten Zucker enthaltend                  058.57     —
   20.07-23               bb                              andere                                         058.57     —
   20.07-25            3                                Gemische aus Apfel- und Birnensaft ....          058.58
                     b                               mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für
                                                     100 kg Eigengewicht :
                       1                                Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
                         aa                               konzentriert :
   20.07-28                  11                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .      058.57     —
   20.07-28                 22                              andere                                       058.57     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      91
                                                                                                             20 .07
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                         S ITC­ Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung
                                                                  Warenbenennung
                                                                                                   Nummer  Maßeinheit
             20.07 B I b 1
             C Fortsetzung)
                        bb                             andere :
  20.07-31                  11                           mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .  058.57
  20.07-31                 22                            andere                                    058.57     —
                      2                             aus Äpfeln :
  20.07-34               aa                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .     058.57
  20.07-34               bb                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger   058.57
  20.07-34              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . .  058.57     —
                      3                             aus Birnen :
  20.07-36              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . .   058.57
  20.07-36              bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger  058.57     .
  20.07-36              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .   058.57     —
                     4                              Gemische aus Apfel-, und Birnensaft :
  20.07-37              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .    058.58
  20.07-37              bb                             andere                                     058.58
                II                              andere :
                   a                              mit einem Wert von mehr als 30 R. E. für 100 kg
                                                  Eigengewicht :
  20.07-41           1                              aus Orangen                                   058.51     —
 20.07-43            2                              aus Pampelmusen und Grapefruits               058.52     —
                     3                              aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
 20.07-47               aa                             zugesetzten Zucker enthaltend              058.53     —
 20.07-47               bb                             andere                                     058.53     —
                     4                              aus Ananas :
 20.07-48               aa                             zugesetzten Zucker enthaltend              058.54     —
 20.07-48               bb                            andere                                      058.54     —
                     5                              aus Tomaten :
 20.07-49               aa                            zugesetzten Zucker enthaltend               058.55     —
 20.07-49               bb                            andere                                      058.55     —
                     6                              aus anderen Früchten und Gemüsen :
 20.07-52               aa                            zugesetzten Zucker enthaltend               058.57     —
 20.07-52               bb                            andere                                      058.57
                     7                              Gemische :
                        aa                            aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
 20.07-54                  11                            zugesetzten Zucker enthaltend            058.58     —
 20.07-54                  22                            andere                                   058.58
                        bb                             andere :
 20.07-56                  11                            zugesetzten Zucker enthaltend            058.58     —
 20.07-56                  22                            andere                                   058.58     —
 ---pagebreak--- 92                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
20 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                          S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer  Maßeinheit
              20.07 B II
              ( Fortsetzung)
                    b                             mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für
                                                  100 kg Eigengewicht :
                      1                             aus Orangen :
  20.07-58               aa                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .      058.51
  20.07-58               bb                            andere                                       058.51      —
                      2                             aus Pampelmusen und Grapefruits :
  20.07-59               aa                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . .    058.52
   20.07-59              bb                             andere                                      058.52      —
                      3                              aus Zitronen :
  20.07-62               aa                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .    . 058.53
  20.07-62               bb                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger .  058.53
  20.07-62              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .     058.53      —
                      4                              aus anderen Zitrusfrüchten :
  20.07-63              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . .    058.53      —
  20.07-63               bb                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger .  058.53      —
  20.07-63               cc                            keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . .   058.53
                      5                             aus Ananas :
  20.07-64              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .   .  058.54
  20.07-64              bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger .  058.54
  20.07-64              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .     058.54     ~
                      6                             aus Tomaten :
  20.07-65              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen     .  058.55      —
  20.07-65              bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von    30  Gewichtshundertteilen   oder we­
                                                       niger                                        058.55
  20.07-65              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . .   058.55
                      7                             aus anderen Früchten und Gemüsen :
  20.07-69              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . .    058.57      —
  20.07-69              bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                       von    30  Gewichtshundertteilen   oder we­
                                                       niger                                        058.57     _
  20.07-69              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .     058.57
                      8                             Gemische :
                        aa                             aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
  20.07-71                  11                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen     058.58     —
  20.07-71                 22                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                          niger                                     058.58     _
  20.07-71                 33                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend .    058.58     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    93
                                                                                                           20 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                        SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummei Maßeinheit
             20.07 B II b 8
             C Fortsetzung)
                        bb                             andere :
  20.07-79                 11                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von mehr als 30 Gewichtshundertteilen    058.58
  20.07-79                 22                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                         niger                                    058.58    —
  20.07-79                 33                            keinen zugesetzten Zucker enthaltend .   058.58
  20.98-00                                  Waren des Kapitels 20, als Schiffs- und Luftfabrzeug­
                                            bedarf angemeldet                                     056.59    —
 ---pagebreak---   94                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
  21.02
                                                            KAPITEL 21
                                   VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
        a ) Gemüsegemische der Tarifnr. 07.04 ;
        b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01) ;
        c) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 ;
       d) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr. 30.03 ;
       e) zubereitete Enzyme der Tarifnr. 35.07.
  2. Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02.
  3 . Als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" im Sinne der Tarifnr. 21.05 gelten Zube­
       reitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer
        Grundstoffe, wie Fleisch (einschließlich Schlachtabfall), Fisch, Gemüse, Früchte. Bei Anwendung dieser Be­
       griffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Mischung eventuell zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen
       Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge
       sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch, Schlachtabfall oder Fisch enthalten.
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Als „Käsefondue" im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milch­
      fett von 12 oder mehr, jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten
       als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und Gewürzen,
       in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.
       Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zu­
       ständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
  2 . Im Sinne der Tarifstelle 21.07 F III gilt als „ Isoglukose" Sirup, aus Glukosesirup gewonnen, mit
       — einem Fruktosegehalt von mindestens 10 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff, und
       — einem Gehalt an Oligosacchariden und Polysacchariden von mindestens insgesamt 1 Gewichtshundertteil, bezogen
            auf den Trockenstoff.
                                                                                                       S ITC­   Besondere
      NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                       Warenbenennung                  Nummer   Maßeinheit
      Kennziffer                   Unterteilung
                  21.02                         Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate
                                                und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge
                                                oder Essenzen ; geröstete Zichorienwurzeln und andere
                                                geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus :
      21.02-10    A                               Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ; Zubereitungen
                                                  auf der Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen     071.20       —
      21.02-30    B                               Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zube­
                                                  reitungen auf der Grundlage solcher Auszüge oder
                                                  Essenzen                                            098.02       —
                  C                                geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
                                                  Kaffeemittel :
θ     21.02-40      1                                geröstete Zichorienwurzeln                       071.20
Θ     21.02-40       U                               andere                                           071.20       —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         95
                                                                                                                   21.02
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                              SITC­ Besondere
                                                                     Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
              21.02
              ( Fortsetzung)
              D                                   Auszüge aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus
                                                 anderen gerösteten Kaffeemitteln :
  21.02-50       I                                  aus gerösteten Zichorienwurzeln                       071.20    —
  21.02-50        II                                andere                                             .  071.20
              21.03                            Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senf­
                                               mehl) :
              A                                  Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                 einem Gewicht des Inhalts :
  21.03-11        I                                 von 1 kg oder weniger                                 098.03    —
  21.03-15        II                                von mehr als 1 kg                                    098.03    —
  21.03-30    B                                  Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) ....         098.03
             21.04                             Gewürzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
  21.04-05    A                                  Mango-Chutney , flüssig                                 098.04    —
              B                                  andere :
  21.04-10                     ƒ                    Gewürzsoßen                                          098.04    —
  21.04-40                     ¡I                  zusammengesetzte Würzmittel                           098.04
             21.05                             Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brü­
                                              hen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetzte homo­
                                              genisierte Lebensmittelzubereitungen :
  21.05-10   A                                   Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder
                                                 Brühen ; Suppen und Brühen                              098.05
 21.05-30    B                                   zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzu­
                                                 bereitungen                                             098.01    —
             21.06                            Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche
                                               Backtriebmittel :
             A                                   Hefen , lebend :
 21.06-11        I                                 ausgewählte Mutterhefen ( Hefekulturen)       . . .   098.06    —
                 II                                Backhefen :
 21.06-15            a                                 getrocknet                                        098.06    —
 21.06-15            b                                 andere                                            098.06
 21.06-17        III                               andere                                                098.06    —
             B                                  Hefen , nicht lebend :
 21.06-31        I                                 in Form von Tabletten , Würfeln oder ähnlichen
                                                   Aufmachungen , oder in unmittelbaren Um­
                                                   schließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                   1 kg oder weniger                                     098.06
 21.06-39       II                                 andere                                                098.06    —
 21.06-50    C                                  zubereitete künstliche Backtriebmittel                   098.06
             21.07                            Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt
                                              noch inbegriffen :
             A                                  Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder
                                                anders zubereitet :
 21.07-10       I                                  Mais                                                  098.09   —
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
96
21 .07
                                                                                                        SITC­  Besondere
  NIMEXE­                      Statistische                           Warenbenennung
               Hinweis auf GZT                                                                         Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              21.07 A
              (Fortsetzung)
                                                  Reis                                                 098.09
   21.07-10      II
                                                   anderes                                             098.09
   21.07-10      III
              B                               Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht ; Teigwaren, ge­
                                               füllt :
                                                  Teigwaren , nicht gefüllt, gekocht                   098.09
   21.07-20      I
                 II                               Teigwaren , gefüllt :
                                                     gekocht                                           098.09
   21.07-20           a
                                                     andere                                            098.09
   21.07-20           b
              C                                Speiseeis :
   21.07-31       I                               kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                  an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundert­
                                                  teilen                                               098.09
                  II                              mit einem Gehalt an Milchfett :
   21.07-31            a
                                                     von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Ge­
                                                     wichtshundertteilen                               098.09
                                                     von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr ....        098.09
   21.07-35            b
               D                               zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur
                                               Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder* Küchen­
                                               gebrauch :
                  I                               zubereitetes Joghurt :
                       a
                                                      in Pulverform , mit einem Gehalt an Milchfett :
                                                         von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen . . 098.09
   21.07-41              1
                                                         von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr . . . 098.09
   21.07-41              2
                       b                               anderes , mit einem Gehalt an Milchfett :
                                                         von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen . . 098.09
   21.07-41              1
    21.07-41             2                               von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 4
                                                         Gewichtshundertteilen                         098.09
                                                         von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr . . .   098.09
    21.07-41             3
                  II                               andere, mit einem Gehalt an Milchfett :
                       a                               von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und
                                                       mit einem Gehalt an Milchprotein ( Stickstoff­
                                                       gehalt X 6,38):
                                                         von weniger als 40 Gewichtshundertteilen . .  098.09
    21.07-45             1
    21.07-45             2                               von 40 oder mehr, jedoch weniger als 55
                                                         Gewichtshundertteilen                          098.09
    21.07-45             3                               von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70
                                                         Gewichtshundertteilen                          098.09
                                                         von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr . .    098.09
    21.07-45             4
                                                       von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr . . .    098.09
    21.07-45           b
                                                                                                        098.09
    21.07-50   E                                „ Käsefondue" genannte Zubereitungen
               F                                Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                                                                                        098.09
    21.07-61       I                               Laktosesirup
                                                                                                        098.09
    21.07-63        II                              Glukosesirup
 ---pagebreak---    19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              97
                                                                                                                         21 .07
     ΝΙΜΕΧΕ­      Hinweis auf GZT Statistische                                                                  S ITC­ Besondere
                                                                        Warenbenennung
     Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
                21.07 F
                ( Fortsetzung)
 θ   21.07-65      III                              Isoglukose                                                098.09      —
 Θ   21.07-69       IV                              andere                                                    098.09
                G                                andere :
                   I                                kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                    Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                      a                                 keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                        Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                       als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                       Gewichtshundertteilen :
Θ    21.07-71            1                                keine   Stärke   enthaltend   oder   mit  einem
                                                          Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts­
                                                          hundertteilen                                       098.09     —
                        2                                 mit einem Gehalt an Stärke :
Θ    21.07-73               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                             Gewichtshundertteilen                            098.09
Θ    21.07-73               bb                               von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45
                                                             Gewichtshundertteilen                            098.09
Θ   21.07-73               cc                                von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr .      . 098.09
                      b                                mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                       oder mehr, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                                                       hundertteilen :
Θ   21.07-75            1                                 keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                                          Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen      098.09     —
                        2                                 mit einem Gehalt an Stärke :
Θ   21.07-75               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                             Gewichtshundertteilen                           098.09
Θ   21.07-75               bb                                von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45
                                                             Gewichtshundertteilen                           098.09
Θ   21.07-75               cc                                von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr .      . 098.09
                      c                                mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                                                       15 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichts­
                                                      hundertteilen :
Θ   21.07-77            1                                 keine   Stärke   enthaltend  oder    mit einem
                                                          Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts­
                                                          hundertteilen                                      098.09      —
                        2                                 mit einem Gehalt an Stärke :
Θ   21.07-77               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                             Gewichtshundertteilen                           098.09
θ   21.07-77               bb                               von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45
                                                            Gewichtshundertteilen                            098.09
Θ   21.07-77               cc                               von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr .     .   098.09
                      d                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von 30
                                                      oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                                                      teilen :
Θ   21.07-77            1                                keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                         teilen                                              098.09      —
                        2                                mit einem Gehalt an Stärke :
Θ   21.07-77               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                            Gewichtshundertteilen                            098.09      _
Θ   21.07-77               bb                               von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr .     .   098.09      —
 ---pagebreak---   98                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
  21 .07
    ΝΙΜΕΧΕ­                      Statistische                                                              SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
     Kennziffer                  Unterteilung
                21.07 G I
                ( Fortsetzung)
                      e                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 50
                                                     oder mehr, jedoch weniger als 85 Gewichts­
                                                     hundertteilen :
Θ    21.07-79            1                               keine    Stärke   enthaltend  oder   mit   einem
                                                         Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts­
                                                         hundertteilen                                    098.09
Θ    21.07-79            2                               andere                                           098.09     —
Θ    21.07-79         f                              mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker     als  Saccharose   berechnet)   von
                                                     85 Gewichtshundertteilen oder mehr                   098.09    —
                   II                              mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr,
                                                   jedoch weniger als 6 Gewichtshundertteilen :
                      a                              keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                      Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                     als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                      Gewichtshundertteilen :
Θ    21.07-81            1                               keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                         teilen                                           098.09    —
                         2                                mit einem Gehalt an Stärke :
Θ    21.07-81               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                             Gewichtshundertteilen                        098.09     —
Θ    21.07-81               bb                               von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45
                                                             Gewichtshundertteilen                        098.09     —
Θ    21.07-81               cc                               von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr . .   098.09
                      b                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                      oder mehr, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                                                     hundertteilen :
Θ    21.07-81            1                                keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                         teilen                                           098.09     —
                         2                                mit einem Gehalt an Stärke :
Θ    21.07-81               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                             Gewichtshundertteilen                        098.09     —
Θ    21.07-81               bb                               von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr . .   098.09
                      c                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 15
                                                      oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichts­
                                                      hundertteilen :
Θ    21.07-83             1                               keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                          an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                         teilen                                           098.09     —
                          2                               mit einem Gehalt an Stärke :
Θ    21.07-83               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                             Gewichtshundertteilen                        098.09     —
Θ    21.07-83               bb                                von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr . .  098.09
                       d                              mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von 30
                                                      oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichts­
                                                      hundertteilen :
Θ    21.07-83             1                               keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                          an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                          teilen                                          098.09
©    21.07-83             2                               andere                                          098.09     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        99
                                                                                                                 21 .07
    ΝΙΜΕΧΕ­                     Statistische                                                             SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               21.07 G II
               C Fortsetzung )
θ   21.07-83          e                              mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von 50
                                                      Gewichtshundertteilen oder mehr                   098.09    —
                   III                             mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr,
                                                  jedoch weniger als 12 Gewichtshundertteilen :
                      a                              keine     Saccharose enthaltend oder mit einem
                                                      Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                     als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                     Gewichtshundertteilen :
θ   21.07-85             1                               keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                         teilen                                         098.09    —
                        2                                mit einem Gehalt an Stärke :
©   21.07-85               aa                               von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32
                                                            Gewichtshundertteilen                       098.09    —
θ   21.07-85               bb                               von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr .  . 098.09
                      b                              mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                     oder mehr, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                                                    hundertteilen :
Θ   21.07-85            1                                keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                        teilen                                          098.09
Θ   21.07-85            2                               andere                                          098.09
                     c                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von 15
                                                     oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundert­
                                                    teilen :
Θ   21.07-87            1                               keine    Stärke   enthaltend  oder  mit  einem
                                                         Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts­
                                                        hundertteilen                                   098.09
θ   21.07-87            2                               andere                                          098.09
                     d                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von 30
                                                    oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichts­
                                                    hundertteilen :
Θ  21.07-87             1                               keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                         an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                        teilen                                          098.09
Θ  21.07-87             2                               andere                                          098.09    —
Θ  21.07-87          e                              mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von 50
                                                     Gewichtshundertteilen oder mehr                    098.09    —
                  IV                              mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr ,
                                                  jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen :
                     a                               keine     Saccharose  enthaltend  oder  mit einem
                                                     Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                    als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                    Gewichtshundertteilen :
Θ  21.07-89             1                               keine    Stärke   enthaltend  oder  mit  einem
                                                        Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts­
                                                        hundertteilen                                   098.09
Θ  21.07-89             2                               andere                                          098.09   —
 ---pagebreak--- 100                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
21 .07
  N1MEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             21.07 G IV
             ( Fortsetzung)
                    b                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                    Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                    oder mehr, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                                                   hundertteilen :
  21.07-89            1                                 keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                        an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                       teilen                                         098.09
  21.07-89            2                                andere                                         098.09
  21.07-89          c                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                    Invertzucker als Saccharose berechnet) von 15
                                                    Gewichtshundertteilen oder mehr                   098.09
                V                                mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr,
                                                 jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen :
                    a                               keine     Saccharose enthaltend   oder  mit einem
                                                    Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                    als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                    Gewichtshundertteilen :
  21.07-89            1                                keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                       an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                       teilen                                         098.09
  21.07-89            2                                andere                                         098.09
  21.07-89          b                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                    Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                    Gewichtshundertteilen oder mehr                   098.09
                VI                               mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr,
                                                 jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen :
                    a                               keine     Saccharose  enthaltend  oder  mit einem
                                                    Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                    als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                    Gewichtshundertteilen :
  21.07-93            1                                keine    Stärke   enthaltend  oder  mit  einem
                                                        Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts­
                                                      hundertteilen                                   098.09
  21.07-93            2                                andere                                         098.09
                  b                                 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                    Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                   oder mehr, jedoch weniger als 25 Gewichts­
                                                   hundertteilen :
  21.07-93            1                                keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                        an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                       teilen                                         098.09
  21.07-93            2                                andere                                         098.09
  21.07-93         c                                mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                    Invertzucker als Saccharose berechnet) von 25
                                                    Gewichtshundertteilen oder mehr                   098.09
                VII                              mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr ,
                                                jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen :
                    a                              keine     Saccharose   enthaltend oder  mit  einem
                                                    Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                   als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                    Gewichtshundertteilen :
  21.07-95            1                                keine    Stärke   enthaltend  oder  mit  einem
                                                       Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts­
                                                      hundertteilen                                   098.09
  21.07-95            2                               andere                                          098.09
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        101
                                                                                                                  21 .07
    ΝΙΜΕΧΕ­                     Statistische                                                            SITC­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer   Maßeinheit
               21.07 G VII
               ( Fortsetzung)
                     b                               mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von 5
                                                     Gewichtshundertteilen oder mehr :
Θ   21.07-95           1                               keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                       an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                                       teilen                                          098.09
Θ   21.07-95           2                               andere                                          098.09
                  VIII                            mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr,
                                                  jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
Θ   21.07-99        a                                keine   Saccharose enthaltend   oder  mit einem
             «
                                                     Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                                    als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                                                    Gewichtshundertteilen                              098.09
Θ   21.07-99        b                               andere                                             098.09      —
Θ   21.07-99      IX                              mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichts­
                                                  hundertteilen oder mehr                              098.09
                                                                                                              »
 ---pagebreak---  102                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
                                                         KAPITEL 22
                               GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
      a ) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
      b ) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58 );
      c ) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
           (Tarifnr . 29.14);
     d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
     e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel ( Kapitel 33 ).
2 . Die in den Tarifnrn . 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholstärken sind die, die sich bei Verwendung der Gay­
     Lussac-Spindel bei einer Temperatur von 15° C ergeben .
     Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man unter :
     a ) vorhandenem Alkoholgehalt : die Anzahl der Liter Alhohol, die in 100 Liter des Erzeugnisses enthalten sind ;
    b ) potentiellem Alkoholgehalt : die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 Liter des
          Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
     c ) Gesamtalkoholgehalt : die Summe des vorhandenen und potentiellen Alkoholgehalts ;
    d) Grad Alkohol : den vorhandenen Alkoholgehalt .
          Der Grad Alkohol ist bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln .
2 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost der Traubenmost mit einem vor­
    handenen Alkoholgehalt von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts .
3 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
    A. gilt als Schaumwein (Tarifstelle 22.05 A ) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht weniger
          als 8,5° :
          — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben, Most von Weintrauben oder
              Wein gewonnen ist und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der Gärung
              stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist ;
          — das aus Wein gewonnen ist, beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekennzeichnet
              ist, das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
          und in geschlossenen Behältnissen bei 20° C einen Druck von mindestens 3 atü aufweist.
     B. versteht man unter „Gesamttrockenstoff" die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf ein
          Liter, die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen .
          Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln.
    C. a ) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamttrocken­
             stoff, bezogen auf ein Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt:
                l. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von höchstens 13° ;
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 103
               II. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 13°,
                    aber nicht mehr als 15° ;
              III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 15°,
                    aber nicht mehr als 18° ;
             IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18°,
                    aber nicht mehr als 22° .
             Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern I, II, III und IV) entsprechend
             dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle
             zuzuweisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle
             22.05 C V zugewiesen .
         b ) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren der Tarifstellen 22.05 C III a ) 1 , C III b ) 1 und
              C III b ) 2 sowie 22.05 C IV a ) 1 , C IV b ) 1 und C IV b ) 2 .
4 . Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z.B. :
    a ) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben, d.h . das Erzeugnis, das
        :— einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12° und weniger als 15° aufweist, und
        — durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist, zu einem ungegorenen
             Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5° gewonnen wird ;
    b ) Brennwein , d.h . das Erzeugnis, das
        — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18° und höchstens 24° aufweist,
        — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der
             Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
             86° zugesetzt wird, und
        — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,4 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist ;
    c ) Likörwein, d.h . das Erzeugnis, das
        — einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5° sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 15°
             und höchstens 22° aufweist,
        — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland
             ihrer Herkunft für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkohol­
             gehalt von mindestens 12° aufweisen müssen :
             — durch Anwendung von Kälte oder
             — durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung :
                    i) eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist,
                   ii ) eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch fest­
                        zulegenden Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes,
                        der durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und, abgesehen von
                        diesem Vorgang, der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht,
                  iii) einer Mischung dieser Erzeugnisse .
        Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festztdegenden Liste können jedoch aus frischem, ungegorenem
        Traubenmost gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Mindestalkoholgehalt von 12° aufweisen
        muß.
5. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht
    behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester
    mit Wasser gewonnen wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als „ schäumend" :
    — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind ;
    — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Druck von 1,5 atü oder mehr, gemessen bei einer Tempe­
        ratur von 20° C.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung
    aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- 104                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
22.01
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT  Statistische                        Warenbenennung                     SITC­ Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             22.01                          Wasser , Mineralwasser , Eis und Schnee :
  22.01-10   A                                 Mineralwasser , natürlich oder künstlich              111.01     —
  22.01-90   B                                 andere                                                111.01
             22.02                          Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser
                                            hergestellten) und andere nichtalkoholische Getränke ,
                                            ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Tarifnr.
                                            20.07 :
  22.02-05   A                                 keine Milch oder kein Milchfett enthaltend ....       111.02      1
             B                                 andere , mit einem Gehalt an Milchfett :
  22.02-10     I                                 von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen . . .     111.02      1
  22.02-10      II                               von 0,2 oder mehr , jedoch weniger als 2 Ge­
                                                 wichtshundertteilen                                 111.02      1
  22.02-10      III                              von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr               111.02       1
             22.03                          Bier :
  22.03-10                    A                in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 10 1    112.30     1
  22.03-90                    B                andere                                                112.30     1
  22.04-00   22.04                          Traubenmost , teilweise gegoren , auch ohne Alkohol
                                            stummgemacht                                             112.11      1
             22.05                          Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stumm­
                                            gemachter Most aus frischen Weintrauben :
             A                                 Schaumwein :
  22.05-01                    I                  Champagner                                          112.12      1
  22.05-09                    II                 anderer                                             112.12       I
  22.05-15   B                                 Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch
                                               besondere Haltevorrichtungen befestigt sind , sowie
                                              Wein in anderen Umschließungen, mit einem Druck
                                               von mindestens 1 atü und weniger als 3 atü, gemessen
                                               bei einer Temperatur von 20° C                        112.12       I
             C                                 andere :
                I                                mit einem     Gehalt an    Alkohol  von   13°  oder
                                                 weniger und in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.05-21         a                                von 2 Liter oder weniger                         112.12      I
  22.05-25         b                                von mehr als 2 Liter                             112.12     I
                II                               mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 13°
                                                 bis 15° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.05-31         a                                von 2 Liter oder weniger                         112.12       1
  22.05-35         b                                von mehr als 2 Liter                             112.12       1
                III                              mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15°
                                                 bis 18° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                   a                                von 2 Liter oder weniger :
  22.05-37           1                                 Port , Madeira , Sherry , Tokayer ( Aszu und
                                                       Szamorodni) und Moscatel de Setubal ....      112.12       1
  22.05-39           2                                 andere                                        112.12       1
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        105
                                                                                                               22 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                             SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             22.05 C III
             (Fortsetzung)
                   b                                 von mehr als 2 Liter :
  22.05-42           1                                 Port, Madeira , Sherry und Moscatel de Setú­
                                                       bal                                            112.12      1
  22.05-43           2                                 Tokayer ( Aszu und Szamorodni)                 112.12      1
  22.05-49           3                                 andere                                         112.12      1
                IV                              mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18°
                                                bis 22° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                   a                                 von 2 Liter oder weniger :
  22.05-52           1                                 Port, Madeira , Sherry, Tokayer ( Aszu und
                                                       Szamorodni) und Moscatel de Setúbal . . .      112.12       1
  22.05-54           2                                 andere                                         112.12      1
                   b                                 von mehr als 2 Liter :
  22.05-56           1                                 Port, Madeira , Sherry und Moscatel de Setú­
                                                       bal                                            112.12       1
  22.05-62           2                                 Tokayer ( Aszu und Szamorodni)                 112.12       1
  22.05-68           3                                 andere                                       . 112.12       1
                V                               mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22°,
                                                in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.05-91         a                                 von 2 Liter oder weniger                         112.12      1
  22.05-98         b                                 von mehr als 2 Liter                             112.12       1
             22.06                         Wermutwein und andere Weine aus frischen Wein­
                                           trauben , mit Pflanzen oder anderen Stoffen aroma­
                                           tisiert :
             A                                mit einem Gehalt an Alkohol von 18° oder weniger
                                              und in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.06-11      I                               von 2 Liter oder weniger                              112.13     1
  22.06-15      II                              von mehr als 2 Liter                                  112.13     1
             B                                mit einem Inhalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22°
                                              und in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.06-31      I                               von 2 Liter oder weniger                              112.13       1
  22.06-35      II                              von mehr als 2 Liter                                  112.13       1
             C                                mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22° , in
                                              Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.06-51      I                               von 2 Liter oder weniger                              112.13       1
  22.06-59      II                              von mehr als 2 Liter                                  112.13       1
             22.07                         Apfelwein , Birnenwein , Met und andere gegorene Ge­
                                           tränke :
  22.07-10   A                                Tresterwein                                             112.20       1
             B                                andere :
  22.07-20      I                               schäumend                                             112.20       1
                II                              andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.07-41         a                                 von 2 Liter oder weniger                         112.20       1
   22.07-45        b                                 von mehr als 2 Liter                             112.20      1
 ---pagebreak--- 106                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
22.08
  NIMEXE­                       Statistische                                                             SITC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Watenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer    Maßeinheit
             22.08                           Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthyl­
                                             alkohol von 80° oder mehr, unvergällt ; Äthylalkohol
                                             und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthylalkohol , ver­
                                             gällt :
  22.08-10   A                                  Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an
                                                Äthylalkohol , vergällt                                 512.16         1
  22.08-30   B                                  Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthyl­
                                                alkohol von 80° oder mehr, unvergällt                   512.16        1
             22.09                           Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger
                                             als 80° , unvergällt ; Branntwein , Likör und andere al­
                                             koholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische
                                             Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
             A                                  Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger
                                                als 80°, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.09-10     I                                   von 2 Liter oder weniger                             112.49   1 r. Alk.
  22.09-10     II                                  von mehr als 2 Liter                                 112.49   1 r. Alk .
             B                                  zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
  22.09-31     i                                   aromatische Bitter, mit einem Gehalt an Äthyl­
                                                   alkohol von 44° bis 49°, zubereitet unter Ver­
                                                   wendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundertteilen
                                                   Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie
                                                   4 bis 10 Gewichtshundertteile Zucker enthaltend ,
                                                   in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 Liter oder
                                                   weniger                                              112.49  1 r. Alk.
  22.09-39     ii                                  andere                                               112.49 1 r. Alk.
             c                                  alkoholische Getränke :
               i                                    Rum , Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem
                                                   Inhalt :
  22.09-52        a                                  von 2 Liter oder weniger                           112.49 1 r. Alk.
  22.09-53        b                                  von mehr als 2 Liter                               112.49 1 r. Alk.
               II                                  Gin , in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.09-56        a                                  von 2 Liter oder weniger                           112.49 1 r. Alk.
  22.09-57        b                                  von mehr als 2 Liter                               112.49 1 r. Alk.
               III                                 Whisky :
                  a                                  sogenannter „ Bourbon"-Whisky, in Behältnis­
                                                     sen mit einem Inhalt :
  22.09-62          1                                   von 2 Liter oder weniger                        112.41 1 r. Alk.
  22.09-64          2                                   von mehr als 2 Liter                            112.41 1 r. Alk.
                  b                                  anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.09-66          1                                   von 2 Liter oder weniger                        112.41 1 r. Alk.
  22.09-68          2                                   von mehr als 2 Liter                            112.41 1 r. Alk.
               IV                                 Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol von
                                                  45,2° oder weniger sowie Pflaumenbranntwein,
                                                   Birnenbranntwein und Kirschbranntwein , in Be­
                                                  hältnissen mit einem Inhalt :
                  a                                  von 2 Liter oder weniger :
  22.09-71                    1                         Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                                        von 45,2° oder weniger                          112.49 1 r. Alk.
 22.09-72                     1                         Pflaumenbranntwein,     Birnenbranntwein   und
                                                        Kirschbranntwein                                112.49 1 r. Alk.
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      107
                                                                                                                  22 .09
                                 Statistische                                                          S ITC­  Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                               Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer
              22.09 C IV
              (Fortsetzung)
                    b                                von mehr als 2 Liter :
   22.09-74                    1                       Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                                       von 45,2° oder weniger                         112.49  1 r. Alk.
  22.09-75                     2                       Pflaumenbranntwein,     Birnenbranntwein  und
                                                       Kirschbranntwein                               112.49  1 r. Alk.
                 V                                andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                    a                                von 2 Liter oder weniger :
  22.09-81                     1                       Branntwein aus Wein oder Traubentrester . .    112.42  1 r. Alk.
  22.09-83                     2                       anderer Obstbranntwein                         112.49  1 r. Alk.
   22.09-85                    3                       andere Branntweine, anderweit nicht genannt    112.49  1 r. Alk.
  22.09-89                     4                       Likör und andere alkoholische Getränke     . .  112.49 1 r. Alk.
                    b                                von mehr als 2 Liter :
  22.09-91                     1                       Branntwein aus Wein oder Traubentrester . .    112.42  1 r. Alk.
  22.09-93                     2                       anderer Obstbranntwein                         112.49  1 r. Alk.
  22.09-95                     3                       andere Branntweine, anderweit nicht genannt .  112.49  1 r. Alk.
   22.09-99                    4                       Likör und andere alkoholische Getränke . .     112.49  1 r. Alk.
              22.10                           Speiseessig :
              A                                 "Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.10-41      I                                von 2 Liter oder weniger                            098.07       1
   22.10-45      II                               von mehr als 2 Liter                                098.07       1
              B                                 anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.10-51      I                                von 2 Liter oder weniger                            098.07       1
   22.10-55      II                               von mehr als 2 Liter                                098.07       1
   22.98-00                                   Waren des Kapitels 22, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                              bedarf angemeldet                                       112.12       —
 ---pagebreak--- 108                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
23 .01
                                                          KAPITEL 23
                             RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                                                 ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter :
    — Gesamtalkoholgehalt die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts ;
    — vorhandenem Alkoholgehalt die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 kg des Erzeugnisses enthalten sind;
    — potentiellem Alkoholgehalt die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 kg des Er­
        zeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden kann.
2 . Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnrn. 04.01 , 04.02,
    04.03, 04.04 und der Tarifstellen 17.02 A und 21.07 F 1.
   NIMEXE­                      Statistische                                                         SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                 Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                   Unterteilung
              23.01                          Mehl von Fleisch , von Sehlachtabfall , von Fischen ,
                                             von Krebstieren oder von Weichtieren , ungenießbar ;
                                             Grieben :
   23.01-10   A                                 Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben   081.41     —
   23.01-30   B                                 Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weich­
                                                tieren                                              081.42
              23.02                          Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen
                                             oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hül­
                                             senfrüchten :
              A                                 von Getreide :
                 I                                 von Mais oder Reis :
   23.02-01         a                                 mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder weniger                     081.21
   23.02-09         b                                andere                                         081.21
                II                                 von anderem Getreide :
   23.02-21         a                                 mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß
                                                     entweder    nicht mehr als 10 Gewichtshun­
                                                     dertteile der Ware durch ein Sieb mit einer
                                                     Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder
                                                     bei einem Siebdurchgang von mehr als 10
                                                     Gewichtshundertteilen der auf den Trocken­
                                                     stoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs
                                                     1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt . . 081.22
   23.02-29         b                                andere                                         081.22
   23.02-30   B                                 von Hülsenfrüchten                                  081.23
              23.03                          Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel , Bagasse und Ab­
                                             fälle von der Zuckergewinnung ; Treber , Schlempen
                                             und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien ; Rück­
                                             stände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rück­
                                             stände :
              A                                 Rückstände von der Maisstärkegewinnung ( aus­
                                                genommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem
                                                auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von :
   23.03-11      I                                 mehr als 40 Gewichtshundertteilen                081.93
   23.03-15      II                                40 Gewichtshundertteilen oder weniger            081.93
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   109
                                                                                                             23 .03
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT  Statistische                                                         SITC­ Besondere
                                                                   Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              23.03
              ( Fortsetzung)
              B                                 andere :
                 I                                ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel , Bagasse und
                                                   Abfälle von der Zuckergewinnung :
  23.03-81                     a                     ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel               081.93    —
  23.03-88                     b                     andere                                         081.93    —
  23.03-90       II                               andere                                            081.93
              23.04                          Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung
                                             pflanzlicher Öle , ausgenommen Öldraß :
   23.04-05   A                                 Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Ge­
                                                winnung von Olivenöl                                081.39    —
              B                                 andere :
                               I                  aus Maiskeimen, mit einem auf den Trockenstoff
                                                  bezogenen Fettgehalt :
  23.04-06                        a                 von weniger als 3 Gewichtshundertteilen ....    081.39    —
  23.04-08                        b                 von 3 bis 8 Gewichtshundertteilen               081.39    —
  23.04-10                     II                 aus Erdnüssen                                     081.32    —
  23.04-15                     III                aus Leinsamen                                     081.34    —
  23.04-20                     /V                 aus Kokosnüssen (Kopra)                           081.37    —
  23.04-30                     V                  aus Palmkernen                                    081.38    —
  23.04-40                     VI                 aus Sojabohnen                                    081.31    —
  23.04-50                     VII                aus Baumwollsamen                                 081.33    —
  23.04-60                     VIII               aus Raps- oder Rübsensamen                        081.36    —
  23.04-70                     IX                 aus Sonnenblumenkernen                            081.35    —
  23.04-80                     X                  aus Sesamsamen                                    081.39    —
  23.04-99                     XI                 andere                                            081.39
              23.05                          Weintrub ; Weinstein , roh :
              A                                 Weintrub :
  23.05-10       I                                mit einem Gesamtalkoholgehalt von 10 1 reinem
                                                  Alkohol je 100 kg oder weniger, und einem Trok­
                                                  kenstoffgehalt von 25 Gewichtshundertteilen oder
                                                  mehr                                              081.94
  23.05-10       II                               andere                                            081.94    —
  23.05-30    B                                Weinstein , roh                                      081.94
              23.06                          Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwen­
                                             deten Art , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              A                                Eicheln , Roßkastanien und Trester :
                 I                                Traubentrester :
  23.06-20          a                               mit einem Gesamtalkoholgehalt von 5,50 1
                                                    reinem Alkohol je 100 kg oder weniger, und
                                                    einem Trockenstoffgehalt von 40 Gewichts­
                                                    hundertteilen oder mehr                         081.19
  23.06-20          b                               andere                                          081.19    —
 ---pagebreak--- 110                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
23 .06
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT Statistische                           Waren benennung                   S ITC­ Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
             23.06 A
             ( Fortsetzung)
  23.06-50      II                              andere                                                081.19
  23.06-90   B                               andere                                                   081.19
             23.07                         Futter , melassiert oder gezuckert ; andere Zuberei­
                                           tungen der bei der Fütterung verwendeten Art :
  23.07-10   A                               Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren . . .        081.99
             B                               andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle
                                              17.02 B oder 21.07 F II oder Stärke oder Milcherzeug­
                                              nisse enthaltend, auch gemischt mit anderen Erzeug­
                                              nissen :
                I                               Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend :
                   a                               keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                   an Stärke von 10 Gewichtshundertteilen oder
                                                   weniger :
  23.07-21           1                                 keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit
                                                       einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                  081.99
  23.07-21           2                                 mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von
                                                       10 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichts­
                                                      hundertteilen                                  081.99
  23.07-21           3                                 mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von
                                                       50 oder mehr, jedoch weniger als 75 Gewichts­
                                                       hundertteilen                                 081.99
  23.07-21           4                                 mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von
                                                       75 oder mehr Gewichtshundertteilen ....       081.99
                   b                               mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis
                                                   30 Gewichtshundertteilen :
  23.07-25           1                                 keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit
                                                       einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger
                                                       als 10 Gewichtshundertteilen                  081.99
  23.07-25           2                                 mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von
                                                       10 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichts­
                                                      hundertteilen                                  081.99
  23.07-25           3                                 mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von
                                                       50 oder mehr Gewichtshundertteilen ....       081.99
                   c                               mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30
                                                   Gewichtshundertteilen :
  23.07-29           1                                 keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit
                                                       einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger
                                                      als 10 Gewichtshundertteilen                   081.99
  23.07-29           2                                 mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von
                                                       10 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichts­
                                                       hundertteilen                                 081.99
  23.07-29           3                                 mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von
                                                     50 oder mehr Gewichtshundertteilen              081.99
  23.07-50      II                              weder Stärke , Glukose noch Glukosesirup, jedoch
                                                Milcherzeugnisse enthaltend                          081.99
  23.07-90   C                               andere                                                  081.99
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        111
                                                                                                                 24.ot
                                                           KAPITEL 24
                                                             TABAK
  NIMEXE­                       Statistische                                                           S ITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer   Maßeinheit
             24.01                           Tabak , unverarbeitet ; Tabakabfälle :
             A                                 Tabak mit einem Wert je Packstück von 280 R. E.
                                               oder mehr für 100 kg Eigengewicht :
                I                                „ flue cured" Virginia und „light air cured" Bur­
                                                 ley, einschließlich Burleyhybriden :
                              a                      Virginia, heißluftgetrocknet (flue cured):
  24.01-01                        1                    nicht entrippt                                 121.11      —
  24.01-05                        2                    teilweise oder ganz entrippt                   121.21      —
                              b                      Burley, hell, luftgetrocknet (light air cured),
                                                    einschließlich Burleyhybriden :
  24.01-11                        1                    nicht entrippt                                121.19       —
  24.01-15                        2                    teilweise oder ganz entrippt                  121.29       —
                II                               anderer :
  24.01-22                    a                     nicht entrippt                                   121.19       —
  24.01-23                    b                     teilweise oder ganz entrippt                     121.29       —
             B                                 andere :
                              I                  Virginia, heißluftgetrocknet (flue cured):
  24.01-32                       a                  nicht entrippt                                   121.11       —
  24.01-33                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.21       —
                              II                 Tabak, hell, luftgetrocknet (light air cured) :
                                 a                  Burley, einschließlich Burleyhybriden :
  24.01-34                           1                 nicht entrippt                                121.19       —
  24.01-35                           2                 teilweise oder ganz entrippt                  121.29       —
                                 b                  andere :
  24.01-36                           1                 nicht entrippt                                121.19       —
  24.01-37                           2                 teilweise oder ganz entrippt                  121.29       —
                              III                Orient, sonnengetrocknet (sun cured):
  24.01-38                       a                  nicht entrippt                                   121.19       —
  24.01-39                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.29       —
                              IV                 Kentucky, feuergetrocknet (fire cured):
  24.01-42                       a                  nicht entrippt                                   121.19       —
  24.01-43                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.29       —
                              V                  Tabak, dunkel, luftgetrocknet (dark air cured):
 24.01-44                        a                  nicht entrippt                                   121.19      —
 24.01-46                        b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.29      —
                              V/                 anderer Tabak :
  24.01-48                       a                  nicht entrippt                                   121.19      —
  24.01-68                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.29      —
  24.01-80                    VII                Tabakabfälle                                        121.30      —
             24.02                           Tabak , verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen :
  24.02-10   A                                 Zigaretten                                            122.20   1 000 St.
  24.02-20   B                                 Zigarren und Zigarillos                               122.10     100 St.
 ---pagebreak--- 112                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
24 .02
  NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     Numraer Maßeinheit
  Kenn7iffer                  Unterteilung
             24.02
             (Fortsetzung)
  24.02-30   C                                  Rauchtabak                                             122.30      —
  24.02-40   D                                  Kautabak und Schnupftabak                              122.30      —
             E                                 andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form
                                               von Folien :
  24.02-91                    /                   homogenisierter Tabak in Form von Folien ....        122.30      —
  24.02-99                    II                  andere                                               122.30
  24.98-10                                   Waren des Kapitels 24, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                             bedarf angemeldet, nicht in 24.98-90 enthalten            122.20      —
  24.98-90                                   Nahrungs- und Genußmittel, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                             bedarf angemeldet, anderweit nicht inbegriffen            931.00      —
  24.99-00                                   Nahrungs- und Genußmittel, unvollständig angemeldet .     931.00      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            113
                                                                                                                    25 .01
                                                            ABSCHNITT V
                                                   MINERALISCHE STOFFE
                                                               KAPITEL 25
                           SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern oder der nachstehenden Vorschrift 3 nichts
     anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Ver­
     unreinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet,
     gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (aus­
     genommen Kristallisation) angereichert sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe, die eine
     weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist.
2. Zu Kapitel 25 gehören nicht :
     a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
      b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fea03,
         von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23 );
      c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
      d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
      e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr. 68.02),
         Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03);
     f) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr. 71.02);
      g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente) mit
         einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid oder Magne­
         siumoxid (Tarifnr . 90.01 );
      h) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
 3 . Zu Tarifnr. 25.32 gehören insbesondere : Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt ; natürlicher Eisen­
      glimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener
      Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter
      bearbeitet ; Jett ; Strontiumkarbonat ( Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid ; Scherben und
      Bruch von keramisch hergestellten Waren .
    NIMEXE­                         Statistische                                                             SITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
     Kennziffer                     Unterteilung
                25.01                            Steinsalz , Siedesalz , Seesalz , präpariertes Speise­
                                                 salz ; reines Natriumchlorid ; Salinen-Mutterlauge , Meer­
                                                 wasser :
                 A                                  Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz
                                                    und reines Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung :
    25.01-12        I                                   zur chemischen Umwandlung ( Spaltung in Na
                                                        und Cl) zum Herstellen anderer Erzeugnisse . .      278.30     —
                    II                                  anderes :
     25.01-14          a                                  vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken
                                                           (einschließlich Raffinage), ausgenommen das
                                                           Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebens­
                                                          mittein .                                         278.30     —
 ---pagebreak--- 114                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
25 .01
  NIMEXE­                          Statistische                                                             S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                            Nummer   Maßeinheit
               25.01 A II
               ( Fortsetzung)
                     b                                     anderes :
  25.01-16                       1                           Speisesalz                                   278.30       —
  25.01-18                      2                            anderes                                      278.30       —
  25.01-50     B                                    Salinen-Mutterlauge ; Meerwasser                      278.30       —
  25.02-00     25.02                             Schwefelkies , nicht geröstet                             274.20      —
               25.03                             Schwefel aller Art , ausgenommen sublimierter Schwefel ,
                                                gefällter Schwefel und kolloider Schwefel :
  25.03-10     A                                   roh                                                    274.10
 25.03-90      B                                   anderer                                                274.10
              25.04                             Natürlicher Graphit :
 25.04-10                       A                  kristallin                                             278.22
 25.04-50                       B                  anderer                                                278.22
              25.05                             Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt , ausge­
                                                nommen metallhaltige Sande der Tarifnr. 26.01 :
 25.05-10                       A                  natürliche Sande für industrielle Zwecke ( Formsand,
                                                   Klebsand, Glassand und dergleichen)                    273.30
 25.05-90                       B                  andere                                                 273.30
              25.06                             Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite , auch
                                                roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich
                                                zerteilt :
 25.06-10                       A                  roh oder roh behauen                                   278.51
 25.06-90                       B                  andere                                                 278.51
              25.07                             Lehm und Ton (z.B. Bentonit , Kaolin) — ausgenom­
                                                men geblähter Ton der Tarifnr . 68.07 — , Andalusit ,
                                                Cyanit , Sillimanit , auch gebrannt ; Mullit ; Scha­
                                                motte-Körnungen und Ton-Dinasmassen :
                                A                 Kaolin und kaolinhaltiger Ton :
 25.07-11                           1                roh                                                  278.21
 25.07-19                           II               anderer                                              278.21
                                B                  Andalusit, Cyanit, Sillimanit und Mullit :
 25.07-21                           I                roh                                                  278.21
 25.07-29                           II               anderer                                              278.21
 25.07-40                       C                  Schamotte-Körnungen                                    278.21
 25.07-50                       D                 Ton-Dinasmassen                                         278.21
 25.07-60                       E                  Bentonit                                               278.21
                                F                 andere :
 25.07-70                           I                Bleich - und Walkerden                               278.21
 25.07-80                           II               andere                                               278.21
 25.08-00     25.08                             Kreide                                                    278.91
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       115
                                                                                                                25 . 10
  NIM EX E­                      Statistische                        Warenbenennung                     SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              25.10                           Natürliche Kalziumphosphate , natürliche Kalzium­
                                              aluminiumphosphate , Apatit und Phosphatkreide :
  25.10-10                     A                 nicht gemahlen                                        271.31     —
  25.10-90                     B                 gemahlen                                              271.32
              25.11                           Natürliches Bariumsulfat ( Baryt); natürliches Ba­
                                              riumkarbonat ( Witherit), auch gebrannt , ausgenom­
                                              men reines Bariumoxid :
  25.11-10    A                                  Bariumsulfat                                          278.92     —
  25.11-30    B                                  Bariumkarbonat , auch gebrannt                        278.92     —
  25.12-00    25.12                           Kieselgur, Tripel und dergleichen mk einem Schütt­
                                              gewicht van 1 oder weniger, auch gebrannt                278.95
              25.13                           Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund , natür­
                                              licher Granat und andere natürliche Schleifstoffe , auch
                                              wärmebehandelt :
              A                                  roh oder in ungleichmäßigen Stücken :
  25.13-21                     I                   Bimsstein (einschließlich Bimskies)                 277.22     —
  25.13-29                     II                   andere                                             277.22
              B                                  andere :
  25.13-91                     I                   Bimsstein                                           277.22
  25.13-99                     II                   andere                                             277.22
  25.14-00    25.14                           Tonschiefer , auch gespalten , roh behauen oder durch
                                              Sägen lediglich zerteilt                                 273.11
              25.15                           Marmor , Travertin , Ecaussine und andere Werk­
                                              steine aus Kalkstein mit einer augenscheinlichen Dichte
                                              von 2,5 oder mehr und Alabaster , auch roh behauen
                                              oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
              A                                  roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich
                                                 zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm :
  25.15-11                     /                    Marmor und Travertin                               273.12
  25.15-13                     II                   Ecaussine                                          273.12
  25.15-19                     III                  andere                                             273.12
              B                                  durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                                                 Dicke von 25 cm oder weniger :
  25.15-31       I                                  Alabaster                                          273.12
                 II                                 andere :
  25.15-41                     a                      Marmor und Travertin                             273.12
  25.15-43                     b                      Ecaussine                                        273.12
  25.15-49                     c                      andere                                           273.12
              25.16                            Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk­
                                              steine, auch roh behauen oder durch Spalten oder
                                               Sägen lediglich zerteilt :
              A                                  roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich
                                                 zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm :
  25.16-11                     I                    Granit                                             273.13
  25.16-13                     II                   Porphyr und Basalt                                 273.13
 ---pagebreak--- 116                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
25 .16
  NIMEXE­                        Statistische                                                             SITC­  Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                          Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
              25.16 A
              ( Fortsetzung )
 25.16-15                       III                   Sandstein                                          273.13     —
 25.16-19                       IV                   andere                                              273.13
             B                                    durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                                                  Dicke von 25 cm oder weniger :
 25.16-31        I                                    Granit, Porphyr, Syenit, Lava , Basalt, Gneis ,
                                                     Trachyt und ähnliche harte Steine ; Sandstein . .   273.13     —
                 II                                  andere Werksteine :
 25.16-35           a                                   Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte
                                                        von weniger als 2,5                              273.13
 25.16-39           b                                   andere                                           273.13
             25.17                             Feldsteine und zerkleinerte Steine ( auch wärmebe­
                                              handelt), Kies , Makadam ( Schotter) und Teermaka­
                                              dam , wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als Stein­
                                              material im Wege- und Bahnbau verwendet werden ;
                                              Feuerstein ( Flintstein ) und Kiesel , auch wärmebehan­
                                              delt ; Körnungen und Splitter ( auch wärmebehandelt)
                                              und     Steinmehl von    Steinen der Tarifnrn . 25.15 und
                                              25.16 :
 25.17-10                      A                 Feldsteine, Kies, Feuerstein und Kiesel                 273.40     —
 25.17-30                      B                  Makadam und Teermakadam aus Hochofenschlacke           273.40     —
 25.17-50                      C                 anderer Teermakadam                                    273.40      —
 25.17-90                      D                 andere                                                 273.40
             25.18                            Dolomit , naturroh , auch roh behauen oder durch
                                              Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Dolomit , ge­
                                              sintert oder gebrannt ; Dolomitstampfmasse :
 25.18-10    A                                   Dolomit , naturroh                                     278.23      —
 25.18-30    B                                   Dolomit, gesintert oder gebrannt                       278.23      —
 25.18-50    C                                   Dolomitstampfmasse                                     278.23
             25.19                            Natürliches Magnesiumkarbonat ( Magnesit); geschmol­
                                              zene Magnesia ; totgebrannte (gesinterte) Magnesia ,
                                              auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide
                                              vor dem Sintern ; anderes Magnesiumoxid , auch chemisch
                                              rein :
 25.19-01    A                                    Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natür­
                                                 liches Magnesiumkarbonat                               278.24     —
             B                                   andere :
 25.19-10                      I                     nicht gebrannt                                     278.24      "
                               II                    gebrannt :
 25.19-51                         a                     Sintermagnesit                                  278.24      —
 25.19-59                         b                     anderer .                                       278.24      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           117
                                                                                                                   25 .20
  NIMEXE­                       Statistische                                                              SITC­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung
                                                                   Warenbenennung                        N ummer Maßeinheit
              25.20                          Gipsstein ; Anhydrit ; Gips , auch gefärbt oder mit ge­
                                             ringen Zusätzen von Anregern oder Abbindeverzöge­
                                             rern, ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken be­
                                             sonders zubereiteter Gips :
  25.20-10                     A                Gipsstein und Anhydrit                                   273.23      —
                               B                Gips :
  25.20-51                        I                Baugips                                               273.24      —
  25.20-59                        II               anderer                                                273.24     —
  25.21-00    25.21                           Kalksteine , wie sie üblicherweise als Hochofen­
                                             zuschläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement
                                             verwendet werden                                             273.22     —
              25.22                          Luftkalk , auch gelöscht ; Wasserkalk , ausgenommen
                                             reines Kalziumoxid und Kalziumhydroxid :
  25.22-10                     A                Luftkalk, ungelöscht                                      661.10     —
  25.22-30                     B                Luftkalk, gelöscht                                        661.10     —
  25.22-50                     C                Wasserkalk                                                661.10
              25.23                          Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt :
  25.23-10                     A                Zementklinker                                             661.20     —
  25.23-20                     B                weißer Portlandzement, auch gefärbt                       661.20     —
                               C                anderer :
  25.23-30                        I                Portlandzement                                         661.20     —
  25.23-40                        U                Hochofen- und Traßzement, ausgenommen Sul­
                                                   fathüttenzement                                        661.20     —
  25.23-70                        III              Tonerdeschmelzzement                                   661.20     —
  25.23-90                        /V               anderer Zement                                         661.20
              25.24                          Asbest :
  25.24-10                     A                Asbestgesteine, auch angereichert                         278.40     —
  25.24-50                     B                Asbest in Form von Fasern, Flocken oder Pulver . .        278.40     —
  25.24-90                     C                in anderen Formen                                         278.40
              25.26                          Glimmer , auch in ungleichmäßige Scheiben gespal­
                                             ten , und Abfall :
  25.26-20                     A                roh oder in ungleichmäßige Scheiben gespalten . .         278.52     —
  25.26-30                     B                Glimmerpulver                                             278.52     —
  25.26-50                     C                Glimmerabfall                                             278.52
              25.27                          Natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen
                                             oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Talkum :
  25.27-10    A                                 natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen
                                                oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt . .      278.93     —
              B                                 natürlicher Speckstein und Talk , gemahlen oder sonst
                                                zerkleinert :
  25.27-31       I                                 Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                   einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger        278.93     —
  25.27-39       II                                andere                                                 278.93     —
 ---pagebreak--- 118                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
25 .28
  NIMEXE­                       Statistische                                                           SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
  25.28-00   25.28                           Natürlicher Kryolith und Chiolith                        278.53
             25.30                           Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate ( auch
                                             kalziniert), ausgenommen aus natürlichen Solen ausge­
                                             schiedene Borate ; natürliche rohe Borsäure mit einem
                                             Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen
                                             H3BO3 in der Trockensubstanz :
  25.30-10                    A                 natürliche rohe Natriumborate                         278.94     —
  25.30-90                    B                 andere                                                278.94
             25.31                           Feldspate ;   Leuzit ,  Nephelin    und Nephelinsyenit ;
                                             Flußspat :
             A                                  Flußspat :
  25.31-11                    1                   mit einem Gehalt an Kalziumfluorid von mehr
                                                  als 97 Gewichtshundertteilen                        278.54     —
  25.31-15                    U                   mit einem Gehalt an Kalziumfluorid von 97 Ge­
                                                  wichtshundertteilen oder weniger                    278.54
             B                                  andere :
  25.31-91                    I                   Feldspate                                           278.54     —
  25.31-99                    II                  andere                                              278.54
             25.32                           Mineralische Stoffe , anderweit weder genannt noch
                                             inbegriffen :
  25.32-20   A                                  natürlicher Eisenglimmer                              278.99     —
             B                                  andere :
  25.32-30                    I                   Vermiculit, Perlit und Chlorit (nicht gebläht) . .  278.99
  25.32-50                    II                  Kieserit (natürliches Magnesiumsulfat)              278.99
  25.32-60                    III                 Farberden                                           278.99     —
  25.32-90                    /V                  andere                                              278.99
 25.98-00                                     Waren des Kapitels 25, als Schiffs- und Luftfahr­
                                             zeugbedarf angemeldet                                    278.30     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        119
                                                                                                                   26.01
                                                            KAPITEL 26
                             METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
     a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam ( Schotter) aufbereitet (Tarifnr. 25.17);
     b) natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
     c) Thomasphosphatschlacken des Kapitels 31 ;
     d) Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
     e) Edelmetallasche und-gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr. 71.11) ;
     f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten ( Abschnitt XV).
2. Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Queck­
     silber, von Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet. Derartige
     Mineralien gehören zu Tarifnr . 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind. Sie dürfen
     jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
3 . Zu Tarifnr 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder MetallVerbindungen enthalten und
     von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden.
   NIMEXE­                        Statistische                                                            S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
               26.01                           Metallurgische Erze , auch angereichert ; Schwefelkies­
                                               abbrände :
               A                                 Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
                  I                                  Schwefelkiesabbrände :
   26.01-12                     a                      mit einem Gehalt an Kupfer von 0,5 Gewichts­
                                                       hundertteilen oder mehr                           281.40     —
   26.01-14                     b                      andere                                            281.40     —
                 II                                  andere (EGKS):
                                a                      Eisenerze, nicht agglomeriert :
   26.01-15                         1                    mit einem Gehalt an Eisen von 42 Gewichts­
                                                         hundertteilen oder mehr                         281.50      —
   26.01-18                         2                    andere                                          281.50     —
   26.01-19                     b                      Eisenerze, agglomeriert, ( Sinter,  Pellets, Bri­
                                                       ketts usw. )                                      281.60     —
               B                                 Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze
                                                 mit einem Gehalt an Mangan von 20 Gewichtshundert­
                                                 teilen oder mehr ( EGKS):
   26.01-21                     1                 - mit einem Gehalt an Mangan von 20 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen ....     287.70     —
   26.01-29                     II                  andere                                               287.70     —
               C                                 Uranerze :
 . 26.01-31      I                                   Uranerze und Pechblende , mit einem Gehalt an
                                                     Uran   von    mehr   als  5   Gewichtshundertteilen
                                                    ( EURATOM )                                          286.00     —
   26.01-39      II                                 andere                                               286.00     —
               D                                 Thoriumerze :
   26.01-41      I                                  Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thorium­
                                                    erze mit einem Gehalt an Thorium von mehr als
                                                    20 Gewichtshundertteilen ( EURATOM ) ....            286.00     —
   26.01-49      II                                 andere                                               286.00     —
 ---pagebreak--- 120                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
26.01
  NIMEXE­                         Statistische                                                            SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                   Unterteilung
              26.01
              ( Fortsetzung)
              E                                    andere Erze :
  26.01-50                      /                    Bleierze                                            287.40     —
  26.01-60                      II                   Zinkerze                                            287.50     —
  26.01-71                      III                  Kupfererze                                          287.11     —
  26.01-73                      IV                   Aluminiumerze                                       287.31     —
  26.01-75                      v                    Zinnerze                                            287.60     —
  26.01-77                      VI                   Chromerze                                           287.91     —
  26.01-81                      VII                  Wolframerze                                         287.92     —
                                VIII                 Titanerze :
  26.01-82                          a                   Ilmenit                                          287.93     —
  26.01-84                          b                  andere                                            287.93     —
  26.01-85                      IX                   Niobium-, Tantal- und Vanadiumerze                  287.93     —
  26.01-87                      X                    Edelmetallerze                                      289.01  '  —
  26.01-91                      XI                   Antimonerze                                         287.99     —
  26.01-93                      XII                  Molybdänerze                                        287.93     —
  26.01-94                      XIII                 Zirkonerze                                          287.93
  26.01-95                      XIV                  Nickelerze                                          287.21     —
  26.01-98                      XV                   andere                                              287.99
              26.02                            Schlacken , Zunder und andere Abfälle der Eisen­
                                               und Stahlherstellung :
  26.02-10    A                                    Hochofenstaub ( Gichtstaub ) (EGKS)                   278.61
              B                                    andere :
  26.02-91                      l                    Abfälle, geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen
                                                     oder Mangan                                         278.61
  26.02-93                      II                   gekörnte Schlacken ( Schlackensand)                 278.61
  26.02-95                      III                  andere                                              278.61
              26.03                            Aschen und Rückstände , die Metall oder Metallver­
                                               bindungen enthalten (ausgenommen solche der Tarif­
                                               nr . 26.02 ):
                                A                 überwiegend zinkhaltig :
  26.03-11                          I                Zinkmatte                                           288.10
  26.03-16                          II               andere                                              288.10
  26.03-30                      B                  überwiegend bleihaltig                                288.10
  26.03-41                      C                 überwiegend kupferhaltig                               288.10
  26.03-45                      D                  überwiegend aluminiumhaltig                           288.10
  26.03-51                      E                  überwiegend nickelhaltig                              288.10
  26.03-55                      F                 überwiegend molybdän-, niob-, tantal- oder titanhaltig 288.10
  26.03-61                      G                 überwiegend wolframhaltig                              288.10
  26.03-65                      H                 überwiegend vanadinhaltig                              288.10
  26.03-71                      IJ                überwiegend zinnhaltig                                 288.10
  26.03-90                      K                  andere                                                288.10
  26.04-00    26.04                            Andere Schlacken und Aschen , einschließlich See­
                                               tangasche                                                 278.62
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     121
                                                            KAPITEL 27
           MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
                                         BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
     a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und Propan,
         die zu Tarifnr . 27.11 gehören ;
     b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
     c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnr. 33.01 , 33.04 oder 38.07.
 2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer auch
     ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren, der Cyclisierung
     von Erdöl oder eines anderen Verfahrens, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den
     nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen.
 3 . Unter den Bezeichnungen „ Erdöl" und „ Öl aus bituminösen Mineralien" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl und
     Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende
     Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen Bestandteile im
     Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen.
4 . Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach einem
     anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse .
Zusätzliche Vorschriften (a)
1 . Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
     A. Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210° C
          einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen ;
     B. Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 A III a)) die Leichtöle nach Absatz A, die keine Antiklopfmittel enthalten, mit
          einer Spanne von höchstens 60° C zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillations­
          verluste 5 und 90 Raumhundertteile übergehen ;
     C. Testbenzin       white spirit     (Tarifstelle 27.10 A III a) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem Flamm­
         punkt nach Abel-Pensky (b) über 21° C ;
     D. mittelschwere Öle (Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Z' ubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
          210 C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich der Destilla­
          tionsverluste übergehen ;
     E. Schweröle (Tarifstelle 27.10 C) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250° C
         einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei denen der Hundertsatz
         der Destillation bei 250° C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
     F. Gasöl (Tarifstelle 27.10 C 1) die Schweröle nach Absatz E, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350° C
          einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;
(a) Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden, die die „American Society for Testing and Materials"
      festgelegt hat und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und -Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und
      Schmieröle veröffentlicht worden sind.
(b) Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA), Berlin 15, veröffentlichte Methode nach DIN 51755
            März 1974 (Deutsche Industrienormen ).
 ---pagebreak--- 122                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
    G. Heizöl (Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz E, ausgenommen das Gasöl nach Absatz F, deren Visko­
         sität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
         — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874
             unter 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939~54 unter 4 liegen ;
         — den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt ;
         — zwischen den Werten der Zeilen 1 und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destillation
             nach ASTM D 86 bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei weniger als 25 Raum­
             hundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10° C liegt. Dies gilt nur für
             Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2 .
                                  Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
        Farbe C              0    0,5   1     1,5   2    2,5  3    3,5   4   4,5    5    5,5   6    6,5   7   7,5 und mehr
                       I     4    4     4     5,4   9   15,1 25,3 42,4 71,1  119   200   335 5 62  943   1580       2650
       Viskosität
            V
                       U     7    7     7     7     9   15,1 25,3 42,4 71,1  119   200   335 562   943   1580      2650
         Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50 C in Centistokes nach ASTM
         D 445 .
         Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines
         Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmittelbar
         nach der Verdünnung ermittelt werden.
         Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
         Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz E, bei denen sich nicht ermitteln läßt
         — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz) ;
         — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445 ;
         — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
         Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2 . Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 B 1 ) die
    Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von höchstens
    24,5 bar.
3 . Im Sinne der Tarifnr. 27.12 gilt als rohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A ) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler
    als 4,5 nach ASTM D 1500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse,
    a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
        unter 9 Centistokes liegt, oder
    b ) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
        mindestens 9 Centistokes beträgt.
5 . Als „begünstigte Verfahren" im Sinne der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
    a ) die Vakuumdestillation ;
    b ) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung ;
    c) das Kracken ;
    d) das Reformieren ;
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    e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln ;
    / ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutra­
         lisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle
         oder Bauxit ;
    g) die Polymerisation ;
    h ) die Alkylierung ;
    ij) die lsomerisation ;
    k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoß, wenn dabei der
         Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266~59T );
    l) nur für Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10: das Entparaffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern ;
    m ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 atü und bei
        einer Temperatur über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei
        der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Tauf­
        stelle 27.10 C III mit Wasserstoff (Hydrofinishing : z.B. Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder
        der Stabilität gilt nicht als „begünstigtes Verfahren " ;
   n ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeug­
        nisse nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste über­
        gehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile einschließlich der
        Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 A
        oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse
        gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren
        und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c ) zu verzollen. In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse
        werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden
        festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren
        chemisch umgewandelt werden ;
   o ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
   1st vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für die
   Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ; etwaige bei der Vorbe­
   handlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tauf­
   stelle 27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A I, 29.01 B II a ) oder
   29.01 Dia ) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach
   der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz »zu
   anderer Verwendung" zu verzollen . In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12
   und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden
   festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Um­
   wandlung unterworfen werden.
7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für Öle, die zum Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Tarifnr. 38.14
   oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Der
    Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem Mischbehälter mit Motoren­
   antrieb, gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives und mit den erforderlichen
   Konditionierungsgeräten ausgestattet sein. Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durch­
   geführt wird, sind die vorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich .
    Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nicht für Betriebe, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Bearbeitung
   in „begünstigten Verfahren" (Zusätzliche Vorschrift 5 ) in Anspruch nehmen können.
 ---pagebreak--- 124                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
27.oi
                                Statistische                                                             S ITC­ Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                               Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer
              27.01                           Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus
                                              Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe :
              A                                 Steinkohle (EGKS):
  27.01-11                     1                   Anthrazit                                            322.10
  27.01-14                     II                  Magerkohle                                           322.20
  27.01-16                     III                 Kokskohle                                            322.20
  27.01-18                     IV                  andere                                               322.20
  27.01-90    B                                 andere (EGKS)                                           323.11
              27.02                          Braunkohle , auch agglomeriert :
  27.02-10    A                                 Braunkohle , nicht agglomeriert (EGKS)                  322.30
  27.02-30    B                                 Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus
                                                Braunkohle (EGKS)                                       323.12
              27.03                          Torf, einschließlich Torfstreu , und Torfbriketts :
  27.03-10    A                                 Torf                                                    322.40
  27.03-30    B                                 Torfbriketts                                            323.13
              27.04                          Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle , Braunkohle
                                             oder Torf, auch agglomeriert ; Retortenkohle :
              A                                  Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle :
  27.04-11       I                                  zur Herstellung von Elektroden .                    323.21
  27.04-19       II                                 andere (EGKS )                                      323.21
  27.04-30    B                                  Koks und Schwelkoks , aus Braunkohle ( EGKS) . .       323.22
  27.04-80    C                                 andere                                                  323.22
  27.18-00    27.05 bis                       Stadtgas ,   Ferngas ,  Wassergas ,   Generatorgas und
                                              ähnliche Gase                                             341.50  1 000 m 3
  27.06-00    27.06                          Teer aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf und andere
                                              Mineralteere , einschließlich der destillierten und prä­
                                              parierten Teere                                           335.21
              27.07                           öle und andere Erzeugnisse der Destillation von
                                              Steinkohlenteer ; ähnliche Erzeugnisse im Sinne der
                                              Vorschrift 2 zu Kapitel 27 :
              A                                  rohe öle :
  27.07-11       I                                  rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raum­
                                                    hundertteile oder mehr bis 200° C übergehen . .      335.25
  27.07-19        II                                andere                                               335.25
              B                                  Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha ( Schwer­
                                                 benzol); ähnliche aromatenreiche öle im Sinne der
                                                Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destillation min­
                                                 destens 65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen
                                                 (einschließlich Benzin-Benzol-Gemische); schwefelhal­
                                                tige Kopfprodukte :
                  I                                 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe :
  27.07-21                      a                     Benzole                                            335.22
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        125
                                                                                                                27 .07
  NIMEXE­                         Statistische                                                         S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
              27.07 B I
              C Fortsetzung)
  27.07-23                      b                     Toluole                                         335.23     —
  27.07-25                      C                     Xylole                                          335.24     —
  27.07-28                      d                     andere                                          335.25     —
                 II                                 zu anderer Verwendung :
  27.07-31                      a                     Benzole                                         335.22     —
  27.07-33                      b                     Toluole                                         335.23     —
  27.07-35                      c                     Xylole                                          335.24     —
  27.07-37                      d                     Solventnaphtha                                  335.25     —
  27.07-39                      e                     andere                                          335.25     —
  27.07-40    C                                  basische Erzeugnisse                                 335.25     —
              D                                   Phenole :
  27.07-53                      I                   Kresole                                           335.25     —
  27.07-55                      II                  Xylenole                                          335.25     —
  27.07-59                      III                andere, einschließlich Gemische von Phenolen . . . 335.25     —
  27.07-60    E                                  Naphthalin                                           335.25     —
  27.07-70    F                                  Anthrazen                                            335.25     —
              G                                  andere :
  27.07-91       I                                 zum Herstellen von Waren der Tarifnr . 28.03 . .   335.25     —
                 II                                 andere :
 27.07-95                       a                     Kreosotöle                                      335.25     —
 27.07-98                       b                     andere                                          335.25
              27.08                            Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen
                                               Mineralteeren :
 27.08-10                       A                Pech .                                               335.31     —
 27.08-30                       B                Pechkoks                                             335.32     —
 27.09-00     27.09                            Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , roh ....     333.00
              27.10                            Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien , ausge­
                                               nommen rohe Öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt
                                               an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70
                                               Gewichtshundertteilen oder mehr , in denen diese Öle
                                               den Charakter der Waren bestimmen , anderweit weder
                                               genannt noch inbegriffen :
              A                                  Leichtöle :
 27.10-11        1                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . .    334.19     —
 27.10-13        II                                zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                   fahren als denen nach Absatz AI                    334.19    —
 ---pagebreak--- 126                                     Amtsblatt der Europäischen        Gemeinschaften                      19. 12. 77
27.10
  NIMEXE-                      Statistische                                                             SlTC- Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             27.10 A
             ( Fortsetzung)
                III                              zu anderer Verwendung:
                    a                               Spezialbenzine:
 27.10-15             1                               Testbenzin (white spirit)                        334.19    —
 27.10-17             2                               andere                                           334.19    —
                    b                               andere:
 27.10-21                     1                       Motorenbenzin, einschließlich Flugbenzin . . .   334.11    —
 27.10-25                     2                       leichter Flugturbinenkraftstoff                  334.12    —
 27.10-29                     3                       andere Leichtöle                                 334.19
             B                                 mittelschwere ö l e :
 27.10-31       I                                zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren     . . . . 334.29    —
 27.10-33       II                               zur chemischen Umwandlung in          anderen   Ver-
                                                 fahren als denen nach Absatz B I                      334.29    —
                III                              zu anderer Verwendung:
                              a                     Leuchtöl:
 27.10-34                        1                    Flugturbinenkraftstoff                           334.21    —
 27.10-38                        2                    anderes                                          334.21    —
 27.10-39                     b                     andere                                             334.29
             C                                 Schweröle:
                I                                Gasöl:
 27.10-51           a                              zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .       334.30    —
 27.10-53           b                              zur chemischen Umwandlung in anderen Ver-
                                                   fahren als denen nach Absatz C I a                  334.30    —
 27.10-59           c                              zu anderer Verwendung                               334.30
                II                               Heizöl:
 27.10-61           a                              zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .       334.40    —
 27.10-63           b                              zur chemischen Umwandlung in anderen Ver-
                                                   fahren als denen nach Absatz C II a                 334.40    —
 27.10-69           c                              zu anderer Verwendung                               334.40
                III                              Schmieröle und andere:
 27.10-71           a                              zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . .     334.51    —
 27.10-73           b                              zur chemischen Umwandlung in anderen Ver-
                                                   fahren als denen nach Absatz C III a                334.51    —
 27.10-75           c                              zum Mischen unter den Bedingungen der Zu-
                                                   sätzlichen Vorschrift 7 zu Kapitel 27               334.51    —
 27.10-79           d                              zu anderer Verwendung                               334.51    —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      127
                                                                                                                27 . 11
  NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
              27.11                           Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
               A                                 Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichts­
                                                hundertteilen oder mehr :
  27.11-03         I                               zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe ....      341.31    —
  27.11-05        II                               zu anderer Verwendung                               341.31
               B                                andere :
                  I                                handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
 27.11-11             a                               zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . .  341.31    —
 27.11-13             b                               zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                      fahren als denen nach Absatz Bla                 341.31
 27.11-19            c                                zu anderer Verwendung                           341.31     —
                  II                               andere :
 27.11-91             a                               in gasförmigem Zustand                          341.40    —
 27.11-99             b                               andere                                          341.39
              27.12                          Vaselin :
              A                                 roh :
 27.12-11        I                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .      335.11    —
 27.12-13        II                                zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                   fahren als denen nach Absatz AI                    335.11    —
 27.12-19        III                               zu anderer Verwendung                              335.11    —
 27.12-90     B                                 andere                                                335.11
              27.13                          Paraffin , Erdölwachs , Wachs aus bituminösen Mine­
                                             ralien , Ozokerit , Montanwachs , Torfwachs , paraffi­
                                             nische Rückstände (z.B. Gatsch , slack wax), auch
                                             gefärbt :
              A                                 Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs ( natürliche
                                                Erzeugnisse) :
 27.13-11        I                                roh                                                 335.12    —
 27.13-19        II                                andere                                             335.12
              B                                 andere :
                 I                                roh :
 27.13-81            a                                zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .   335.12    —
 27.13-83            b                                zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                      fahren als denen nach Absatz Bla                335.12
 27.13-89            c                                zu anderer Verwendung                           335.12    —
 27.13-90        II                               andere                                              335.12    —
 ---pagebreak--- 128                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
27 .14
                              Statistische                                                          SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             27.14                         Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände aus
                                           Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien :
 27.14-10    A                                Bitumen                                              335.41
 27.14-30    B                                Petrolkoks                                           335.42
             C                                andere :
 27.14-91      I                                zum Herstellen von Waren der Tarifnr . 28.03 . .   335.41
 27.14-99       II                               andere                                            335.41
 27.15-00    27.15                         Naturasphalt ; bituminöse Schiefer und Sande ; Asphalt­
                                           gestein                                                 278.96
 27.16-00    27.16                         Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Natur-.
                                           asphalt , Bitumen , Mineralteer oder Mineralteerpech
                                           (z.B. Asphaltmastix , Verschnittbitumen)                335.43
             27.17                         Elektrischer Strom                                      351.00 1 000 kWh
 27.17-00
  27.18-00                                  Siehe Tarifnr. 27.05 bis.
  27.98-00                                  Waren des Kapitels 27, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet                                       334.00
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    129
                                                     ABSCHNITT VI
            ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50 oder 28.51 ent­
        sprechen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
    b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder 28.52
        entsprechen, zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht kommen .
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Ein­
    zelverkauf zu den Tarifnrn. 30.03 , 30.04, 30.05, 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen Tarifnummern
    zuzuweisen , auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
3 . Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von
    denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein
    Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzu­
    weisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
    a) ohne weiteres Umpacken auf Grund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen
         verwendet zu werden ;
    b ) zugleich gestellt werden ;
    c) entweder auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen
        sind .
                                                        KAPITEL 28
               ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE
                             VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN , RADIOAKTIVEN
                         ELEMENTEN , METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapi­
    tel 28 nur :
    a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen
        enthalten ;
    b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
    c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
        gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das
        Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken
        erhalten haben ;
    d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
        notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder
        aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis
        nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch.
2. Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr. 28.36),
    den Karbonaten und Perkarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komplexen Cyaniden
    anorganischer Basen (Tarifnr. 28.43), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen (Tarifnr.
    28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn . 28.49 bis 28.52 und den Karbiden der Nichtmetalle oder Metalle
    (Tarifnr. 28.56) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
    a) Kohlenoxide , Blausäure , Knallsäure, Isocyansäure , Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder komplexe
        Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr. 28.13 );
 ---pagebreak--- 130                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
     b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr. 28.14);
     c) Schwefelkohlenstoff (Tarifnr. 28.15);
     d) Thiokarbonate, Selenokarbonate und Tellurokarbonate, Selenocyanate und Tellurocyanate, Tetrathiocyanato­
         diamminochromate ( Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48);
     e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyan­
         halogenide, Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Kalziumcyanamid mit einem
         Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes ( Kapitel 31 ).
3 . Zu Kapitel 28 gehören nicht :
     a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch chemisch rein, und andere Erzeugnisse des Abschnitts V ;
     b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die
         vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;
     c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
     d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
     e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01) ; Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als
         Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf
         der Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (ausgenommen
         optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ;
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen
         oder synthetischen Steinen (Tarifnrn. 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels 71 ;
     g) Metalle, auch chemisch rein, und Metallegierungen des Abschnitts XV ;
     h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (Tarifnr. 90.01).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer metal­
     lischen Säure des Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13 .
 5 . Zu den Tarifnrn. 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium.
      Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel- oder Komplexsalze zu Tarifnr.
      28.48 .
6 . Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur :
      a) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235,
          Plutonium und seine Isotope ;
      b) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium, Promethium, Polonium, Astatin, Radon, Francium,
          Radium, Actinium, Protactinium, Neptunium, Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
      c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der
          unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV) ;
      d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht
          einheitlich sind, auch untereinander gemischt ;
      e) Legierungen (ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder
          ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
      f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z.B. Stäbe) von Kernreaktoren.
      Der vorstehend und in den Tarifnrn. 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „ Isotope" bezieht sich auch auf „ange­
      reicherte Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen, auch
      nicht auf an Uran 235 abgereichertes Uran .
 7. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer mit
      einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr. 28.55 .
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      131
                                                                                                                  28.01
8 . Chemische Elemente, z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem
    Kapitel , wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben,
    Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19.
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Taufstelle genannten Salzen auch die sauren und basischen
Salze .
   NIMEXE­                       Statistische                                                             SITC­ Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung
                                                                      Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
                                                       I. CHEMISCHE         ELEMENTE
              28.01                            Halogene ( Fluor , Chlor , Brom , Jod):
   28.01-10    A                                  Fluor                                                  522.14    —
   28.01-30    B                                 Chlor                                                   522.13    —
   28.01-50    C                                 Brom                                                    522.14    —
   28.01-70    D                                 Jod                                                     522.14    —
   28.02-00   28.02                            Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel 522.15    —
              28.03                            Kohlenstoff (insbesondere Ruß):
   28.03-10                     A                Gasruß                                                  522.18    —
   28.03-20                     B                Acetylenruß                                             522.18    —
   28.03-30                     C                Anthrazenruß                                            522.18    —
   28.03-80                     D                anderer                                                 522.18
              28.04                            Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
   28.04-10    A                                 Wasserstoff                                             522.11    —
   28.04-30    B                                 Edelgase                                                522.11    —
              C                                  andere Nichtmetalle :
   28.04-40       I                                 Sauerstoff                                           522.11    —
   28.04-50       II                                Selen                                                522.12    —
   28.04-60       III                              Tellur und Arsen                                      522.12    —
   28.04-70       IV                                Phosphor                                             522.12    —
                  v                                 andere :
   28.04-91                     a                     Stickstoff                                         522.11    —
   28.04-93                     b                     Silizium mit einem Gehalt an        Si von 99,99
                                                      Gewichtshundertteilen oder mehr                    522.12
   28.04-95                     c                     anderes Silizium                                   522.12    —
   28.04-97                     d                     Bor                                                522.12
              28.05                            Alkali- und Erdalkalimetalle ; Metalle der Seltenen
                                               Erden , Yttrium und Scandium , auch untereinander
                                              gemischt oder legiert ; Quecksilber :
              A                                  Alkalimetalle :
   28.05-11      I                                  Natrium                                              522.17    —
 ---pagebreak--- 132                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
28 .05
                              Statistische                                                            S ITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
             28.05 A
             ( For Setzung)
  28.05-13      II                               Kalium                                              522.17
  28.05-15      III                              Lithium                                             522.17
  28.05-17      IV                               Cäsium und Rubidium                                 522.17
  28.05-30   B                                 Erdalkalimetalle                                      522.17
             C                                 Metalle der Seltenen Erden , Yttrium und Scandium :
  28.05-40      I                                untereinander gemischt oder legiert                 522.17
  28.05-50      II                               andere                                              522.17
             D                                 Quecksilber :
  28.05-71      I                                in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                 34,5 kg ( Standard-Gewicht) und mit einem fob­
                                                 Wert von 224 R.E. oder weniger für 1 Flasche      . 522.16
  28.05-79       II                              anderes                                             522.16
                                                       II . ANORGANISCHE SÄUREN
                                                   UND      SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                                             DER NICHTMETALLE
             28.06                          Salzsäure    ( Chlorwasserstoffsäure);  Chlorsulfonsäure
                                            ( Chlorschwefelsäure) :
  28.06-10                    A                Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure)                    522.21
  28.06-90                    B                Chlorsulfonsäure ( Chlorschwefelsäure)                522.21
             28.08                          Schwefelsäure ; Oleum :
                              A                Schwefelsäure :
  28.08-10                      I                von 60° Baume oder weniger                          522.22
  28.08-20                       II              andere                                              522.22
  28.08-30                    B                Oleum                                                 522.22
             28.09                          Salpetersäure ; Nitriersäuren :
  28.09-10                    A                Salpetersäure                                         522.23
  28.09-90                    B                Nitriersäuren                                         522.23
  28.10-00   28.10                          Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren ( Meta-,
                                            Ortho- und Pyrophosphorsäure)                             522.24 kg P2 05
  28.12-00   28.12                          Borsäure und Borsäureanhydrid                             522.25
             28.13                          Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindun­
                                            gen der Nichtmetalle :
  28.13-10   A                                 Flußsäure ( Fluorwasserstoffsäure)                     522.29
  28.13-15   B                                 Schwefeldioxid                                         522.29
  28.13-20   C                                 Schwefeltrioxid                                        522.29
  28.13-30   D                                 Stickstoffoxide                                        522.29
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            133
                                                                                                                     28 . 13
  NIMEXE­                         Statistische                                                            S ITC­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer    Maßeinheit
              28.13
              C Fortsetzung)
  28.13-33    E                                    Arsenigsäureanhydrid                                  522.29       —
  28.13-35     F                                   Arsensäureanhydrid und Arsensäuren                   522.29        —
  28.13-40     G                                   Kohlensäureanhydrid                                   522.29       —
  28.13-50     H                                   Kieselsäureanhydrid                                  522.29        —
               U                                  andere :
  28.13-93                       /                   Schwefelverbindungen                                522.29
  28.13-98                       II                  andere                                             522.29
                                                           III . HALOGEN-, OXYHALOGEN­
                                                          UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                                                  DER NICHTMETALLE
              28.14                            Chloride , Oxychloride und andere Halogen- und Oxy­
                                               halogenverbindungen der Nichtmetalle :
              A                                    Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle :
  28.14-20       I                                   Schwefelchloride                                   522.31        —
                 II                                  andere :
  28.14-41                      a                       Phosphorchloride und Phosphoroxychlorid . . .   522.31        —
  28.14-48                      b                       andere                                          522.31
  28.14-90    B                                   andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der
                                                  Nichtmetalle                                          522.31        —
              28.15                            Sulfide , der Nichtmetalle ,    einschließlich Phosphor­
                                               trisulfid :
  28.15-10    A                                   Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid .   522.32        —
  28.15-30    B                                    Schwefelkohlenstoff                                  522.32        —
  28.15-90    C                                   andere                                                522.32
                                                             IV . ANORGANISCHE        BASEN
                                                      SOWIE METALLOXIDE , - HYDROXIDE
                                                                    UND - PEROXIDE
              28.16                            Ammoniak , verflüssigt oder gelöst ( Salmiakgeist) :
  28.16-10                      A                 verflüssigt                                           522.51
  28.16-30                      B                 in wäßriger Lösung ( Salmiakgeist)                    522.51       —
              28.17                            Natriumhydroxid (Ätznatron) ; Kaliumhydroxid (Ätzkali) ;
                                               Natrium- und Kaliumperoxid :
              A                                   Natriumhydroxid ( Ätznatron):
  28.17-11                      I                   Ätznatron, fest                                     522.52
 28.17-15                       II                   Natronlauge                                        522.53   kg NaOH
              B                                   Kaliumhydroxid ( Ätzkali):
 28.17-31                       I                    Ätzkali, fest                                      522.54
 28.17-35                       II                   Kalilauge                                          522.54    kg KOH
 28.17-50     C                                   Natrium- und Kaliumperoxid                            522.54       —
 ---pagebreak--- 134                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
28.18
                              Statistische                                                            SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
                              Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             28.18                         Magnesiumhydroxid und -peroxid ; Strontium- und
                                           Bariumoxid , -hydroxid und -peroxid :
  28.18-01   A                               Magnesiumhydroxid und -peroxid                          522.55      —
  28.18-10   B                               Strontiumoxid , -hydroxid und -peroxid                  522.55      —
  28.18-30   C                               Bariumoxid , -hydroxid und -peroxid                     522.55      —
  28.19-00   28.19                         Zinkoxid ; Zinkperoxid                                    522.41
             28.20                         Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Korund :
             A                                Aluminiumoxid und -hydroxid :
  28.20-11                    /                 Aluminiumoxid (wasserfreie Tonerde)                  287.32      —
  28.20-15                    II                Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat )                   522.56      —
  28.20-30   B                               künstlicher Korund                                      522.57
             28.21                         Chromoxide und -hydroxide :
  28.21-10                    A               Chromtrioxid                                           522.42
  28.21-30                    B               andere                                                 522.42
             28.22                         Manganoxide :
  28.22-10    A                               Mangandioxid                     i                     522.43
  28.22-90   B                                andere                                                  522.43
              28.23                        Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden
                                           auf der Grundlage von natürlichem Eisenoxid mit
                                           einem Gehalt an gebundenem Eisen , berechnet als
                                           Fe2C>3 , von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  28.23-10                    A               künstliche Eisenoxide                                   522.44
  28.23-90                     B              andere                                                  522.44
  28.24-00   28.24                         Kobaltoxide und -hydroxide ; handelsübliche Kobalt­
                                           oxide                                                      522.45
  28.25-00    28.25                        Titanoxide                                                 522.46
              28.27                        Bleioxide , einschließlich Mennige und Orangemen­
                                           nige :
  28.27-20                    A               Bleimennige und Orangemennige                           522.47
   28.27-80                    B              andere                                                  522.47
              28.28                        Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen
                                           Salze ; andere anorganische Basen , Metalloxide , -hydro­
                                           xide und -peroxide :
   28.28-05   A                               Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen
                                              Salze                                                   522.59
   28.28-10   B                               Lithiumoxid und -hydroxid                               522.59
              C                               Kalziumoxid, -hydroxid und -peroxid :
   28.28-21      I                                Kalziumoxid und -hydroxid                           522.59
   28.28-25      II                               Kalziumperoxid                                      522.59
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       135
                                                                                                                  28 .28
  NIMEXE­                       Statistische                                                             S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer   Maßeinheit
             28.28
             ( Fortsetzung)
  28.28-30   D                                   Berylliumoxid und -hydroxid                           522.59      —
  28.28-35   E                                   Zinnoxide                                              522.59     —
  28.28-40    F                                  Nickeloxide und -hydroxide                            522.59      —
  28.28-50   G                                   Molybdänoxide und -hydroxide                          522.59      —
  28.28-60   H                                   Wolframoxide und -hydroxide                           522.59      —
             U                                   Vanadiumoxide und -hydroxide :
  28.28-71       I                                 Vanadiumpentoxid (Vanadinsäureanhydrid) . . ,       522.59      —
  28.28-79      II                                 andere                                              522.59      —
  28.28-81   K                                  Zirkonoxid und Germaniumoxide                          522.59      —
             L                                   Kupferoxide und -hydroxide :
  28.28-83      I                                  Kupferoxide                                         522.59      —
  28.28-85      II                                 Kupferhydroxide                                     522.59     —
  28.28-87   M                                   Quecksilberoxide                                      522.59      —
             N                                   andere :
  28.28-91                    I                    Antimonoxide                                        522.59     —
  28.28-99                    II                   andere                                              522.59     —
                                                    V. METALLSALZE           UND    - PERSALZE
                                                        DER ANORGANISCHEN SÄUREN
             28.29                            Fluoride ; Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluo­
                                              rosalze :
             A                                   Fluoride :
  28.29-20      I                                  Ammoniumfluoride , Natriumfluoride                  523.11     —
                II                                 andere :
  29.29-41                    a                      Aluminiumfluorid                                  523.11     —
  28.29-48                    b                      andere                                            523.11     —
             B                                   Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :
  28.29-50      I                                  Natriumfluorosilikat, Kaliumfluorosilikat ....      523.11     —
  28.29-60      II                                 Kaliumfluorozirkonat                                523.11     —
  28.29-70      III                                Natriumfluoroaluminat                               523.11     —
  28.29-80      IV                                 andere                                              523.11     —
             28.30                           Chloride , Oxychloride und Hydroxychloride ; Bromide
                                             und Oxybromide ; Jodide und Oxyjodide :
             A                                  Chloride :
                I                                  Ammoniumchlorid , Aluminiumchlorid :
 28.30-12                     a                      Ammoniumchlorid                                   523.12     —
 28.30-16                     b                      Aluminiumchlorid                                  523.12     —
 28.30-20       II                                 Bariumchlorid                                       523.12     —
 ---pagebreak--- 136                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
28 .30
                               Statistische                                                             S ITC­ Besondere
  NIMpXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             28.30 A
             ( Fortsetzung)
                III                              Kalziumchlorid, Magnesiumchlorid :
  28.30-31                    a                    Kalziumchlorid                                      523.12
  28.30-35                    b                     Magnesiumchlorid                                   523.12
  28.30-40      IV                               Eisenchloride                                         523.12
                V                                Kobaltchloride, Nickelchloride :
  28.30-51                    a                    Kobaltchloride                                      523.12
  28.30-55                    b                    Nickelchloride                                      523.12
  28.30-60      VI                              Zinnchloride                                           523.12
                VII                              andere :
  28.30-71                    a                     Zinkchlorid                                        523.12
  28.30-79                    b                    andere                                              523.12
             B                                Oxychloride und Hydroxychloride :
  28.30-80      I                                Kupferoxychlorid und -hydroxychlorid, Bleioxy­
                                                 chlorid und -hydroxychlorid                           523.12
  28.30-90      II                               andere                                                523.12
             C                                andere :
                              I                  Bromide und Oxybromide:
  28.30-93                        a                 Natriumbromid, Kaliumbromid                        523.12
  28.30-95                        b                 andere                                             523.12
  28.30-98                    II                 Jodide und Oxyjodide                                  523.12
             28.31                          Hypochlorite ;    handelsübliches     Kalziumhypochlorit ;
                                            Chlorite ; Hypobromite :
  28.31-31    A                               Natriumhypochlorit ; Kaliumhypochlorit                    523.13
  28.31-40    B                               Chlorite                                                  523.13
              C                               andere :
  28.31-61                     I                 handelsübliches Kalziumhypochlorit                     523.13
  28.31-99                     II                andere                                                 523.13
              28.32                         Chlorate und Perchlorate ; Bromate und Perbromate ;
                                            Jodate und Perjodate :
              A                               Chlorate :
                I                                Ammoniumchlorat, Natriumchlorat, Kalium­
                                                 chlorat :
  28.32-14                    a                     Natriumchlorat                                      523.14
  28.32-18                    b                     Ammoniumchlorat, Kaliumchlorat                      523.14
  28.32-20       II                               Bariumchlor at                                        523.14
  28.32-30       III                             andere                                                 523.14
              B                                Perchlorate :
  28.32-40       I                                Ammoniumperchlorat                                    523.14
  28.32-50       II                              Natriumperchlorat                                      523.14
  28.32-60       III                              Kaliumperchlorat                                      523.14
  28.32-70       IV                               andere                                                523.14
  28.32-90    C                                andere                                                   523.14
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       137
                                                                                                                 28 .35
  NIMEXE­                       Statistische                                                             SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             28.35                           Sulfide , einschließlich Polysulfide :
             A                                  Sulfide :
  28.35-10      I                                  Kaliumsulfide, Bariumsulfid, Zinnsulfide, Quecksil­
                                                  bersulfid                                             ¿23.15    —
  28.35-20      II                                 Kalziumsulfid, Antimonsulfide, Eisensulfide ....     523.15    —
                III                               andere :
  28.35-41                     a                     Natriumsulfid                                      523.15    —
  28.35-43                    b                      Zinksulfid                                         523.15    —
  28.35-45                     c                     Cadmiumsulfid                                      523.15    —
  28.35-47                    d                      andere                                             523.15    —
             B                                  Polysulfide :                                             •
  28.35-51      I                                 Kaliumpolysulfide, Kalziumpolysiilfide, Bariumpoly­
                                                  sulfide, Eisenpolysulfide , Zinnpolysulfide           523.15    —
  28.35-59      II                                andere                                                523.15    —
  28.36-00   28.36                           Dithionite ( Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe
                                             stabilisiert ; Sulfoxylate                                 523.16    —
             28.37                           Sulfite und Thiosulfate :
                              A                 Sulfite:
  28.37-11                        I               Natriumbisulfit                                       523.17   —
  28.37-19                        II              andere                                               523.17     —
  28.37-30                     B                Thiosulfate                                            523.17    —
             28.38                           Sulfate und Alaune ; Persulfate :
             A                                  Sulfate :
               I                                  Natriumsulfate , Cadmiümsulfat :
 28.38-21                     a                      Natriumsulfate                                    523.18    —
 28.38-23                     b                      Cadmiümsulfat                                     523.19    —
               II                                 Kaliumsulfate, Kupfersulfate :
 28.38-25                     a                      Kaliumsülfate                                     523.19    —
 28.38-27                     b                      Kupfersulfate                                     523.19    —
               III                                Bariumsulfat, Zinksulfat :
 28.38-41                     a                      Bariumsulfat                                      523.19    —
 28.38-43                     b                      Zinksulfat                                        523.19    —
               IV                                 Magnesiumsulfate, Aluminiumsulfat, Chromsulfate :
 28.38-45                     a                     Magnesiumsulfate                                   523.19    —
 28.38-47                     b                     Aluminiumsulfat . . . .                            523.19    —
 28.38-49                     c                      Chromsulfate                                      523.19    —
 28.38-50      V                                  Kobaltsulfate , Titansulfate                         523.19    —
               VI                                 Eisensulfate, Nickelsulfate :
 28.38-61                     a                      Eisensulfate                                      523.19    —
 28.38-65                     b                     Nickelsulfate                                      523.19    —
 28.38-71      VII                                Quecksilbersulfate, Bleisulfate                      523.19    —
 28.38-75      VIII                              andere                                                523.19    —
 ---pagebreak--- 138                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
28 .38
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             28.38
             ( Fortsetzung)
             B                                 Alaune :
  28.38-81      I                                Aluminiumammoniumalaun                               523.19     —
  28.38-82      II                               Aluminiumkaliumalaun                                 523.19     —
  28.38-83      III                              Chromkaliumalaun                                     523.19     —
  28.38-89      IV                               andere                                               523.19     —
  28.38-90   C                                 Persulfate                                             523.19     —
             28.39 t                        Nitrite und Nitrate :
  28.39-10   A                                 Nitrite                                                523.21
             B                                 Nitrate :
  28.39-29      I                                Natriumnitrate                                       523.21
  28.39-30      II                               Kaliumnitrate                                        523.21
                III                              Bariumnitrat, Berylliumnitrat,       Cadmiumnitrat,
                                                 Kobaltnitrate, Nickelnitrate :
  28.39-51                    a                     Bariumnitrat                                      523.21
  28.39-59                    b                     Berylliumnitrat,   Cadmiumnitrat,   Kobaltnitrat,
                                                    Nickelnitrate                                     523.21
  28.39-60      IV                               Kupfernitrate , Quecksilbernitrate                   523.21
  28.39-70      V                                Bleinitrat                                           523.21
                VI                               andere :
  28.39-91                    a                     Wismutnitrat                                      523.21
  28.39-98                    b                     andere                                            523.21
             28.40                          Phosphite , Hypophosphite und Phosphate :
  28.40-10   A                                 Phosphite und Hypophosphite                            523.22
             B                                 Phosphate (einschließlich Polyphosphate):
                I                                Ammoniumphosphate :
  28.40-21         a                                Polyphosphate                                     523.22
  28.40-29         b                                andere                                            523.22
                II                               andere :
  28.40-30                    a                     Polyphosphate                                     523.22
                              b                     andere Phosphate :
                                 1                     Kalziumphosphate :
  28.40-62                           aa                  Dikalziumphosphat                            523.22
  28.40-65                           bb                  andere                                       523.22
                                 2                     Natriumphosphate :
  28.40-71                           aa                  Trinatriumphosphat                           523.22
  28.40-79                           bb                  andere                                       523.22
  28.40-81                       3                     Kaliumphosphate                                523.22
  28.40-85                       4                     andere                                         523.22
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      139
                                                                                                                28 .42
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             28.42                          Karbonate und Perkarbonate , einschließlich des handels­
                                            üblichen Ammoniumkarbonats :
             A                                 Karbonate :
  28.42-20      I                                Ammoniumkarbonate , einschließlich des handels­
                                                 üblichen Ammoniumkarbonats                           523.24  . —
                II                               Natriumkarbonate :
  28.42-31                    a                    Natriumkarbonat, neutral ( Soda)                   523.23    —
  28.42-35                    b                     andere                                            523.24    —
  28.42-40      III                              Kalziumkarbonate                                    523.24     —
                IV                               Magnesiumkarbonate , Kupferkarbonate :
  28.42-51                    a                     Magnesiumkarbonate                                523.24    —
  28.42-55                    b                     Kupferkarbonate                                  523.24     —
                V                                Berylliumkarbonate , Kobaltkarbonate, Wismutkar­
                                                 bonate :
  28.42-61                    a                     Berylliumkarbonate, Kobaltkarbonate              523.24     —
  28.42-65                    b                     Wismutkarbonate                                  523.24     —
  28.42-68      VI                               Lithiumkarbonate                                    523.24     —
                VII                              andere :
  28.42-71                    a                     Kaliumkarbonate                                  523.24     —
  28.42-72                    b                     Bariumkarbonat                                   523.24     —
  28.42-74                    c                     Bleikarbonate (z.B. Bleiweiß)                    523.24     —
  28.42-79                    d                     andere                                           523.24     —
  28.42-90   B                                Perkarbonate                                           523.24     —
             28.43                          Einfache und komplexe Cyanide :
             A                                einfache Cyanide :
                I                                Natriumcyanid ,     Kaliumcyanid,  Kalziumcyanid :
  28.43-21                    a                     Natriumcyanid                                    523.25     —
  28.43-25                    b                     Kaliumcyanid, Kalziumcyanid                      523.25     —
  28.43-30      II                               Cadmiumcyanid                                       523.25     —
  28.43-40      III                              andere                                              523.25     —
             B                                komplexe Cyanide :
  28.43-91                    I                  Ferro- und Ferricyanide                             523.25     —
  28.43-99                    II                 andere                                              523.25     —
             28.44                          Fulminate , Cyanate und Rhodanide :
  28.44-10   A                                 Fulminate                                             523.26     —
  28.44-30   B                                 Cyanate                                               523.26     —
  28.44-50   C                                 Rhodanide                                             523.26     —
             28.45                          Silikate , einschließlich der handelsüblichen Natrium­
                                            und Kaliumsilikate :
  28.45-10   A                                Zirkonsilikat                                          523.27     —
 ---pagebreak--- 140                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
28 .45
  NIMEXE­                       Statistische                                                          SITC­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                  Nummer   Maßeinheit
   Kcnnziffer                  Unterteilung
              28.45
              (Fortsetzung)
              B                                 andere :
                               I                   Natriumsilikate :
  28.45-81                        a                  Natriummetasilikat                              523.27       —
  28.45-89                        b                  andere                                          523.27       —
  28.45-93                     II                  Kaliumsilikate                                    523.27       —
  28.45-98                     III                 andere                                            523.27       —
              28.46                          Borate und Perborate :
              A                                 Borate :
                 I                                 wasserfreie Natriumborate :
  28.46-11           a                               zum Herstellen von Natriumperborat ....         523.28       —
  28.46-13           b                               andere                                          523.28       —
                 II                                andere :
  28.46-15                     a                     wasserhaltige Natriumborate                     523.28       —
  28.46-19                     b                     andere                                          523.28       —
              B                                 Perborate :
  28.46-91                     I                   Natriumperborat                                   523.28       —
  28.46-99                     II                  andere                                            jzj . zö
              28.47                           Salze der Säuren der Metalloxide (z.B. Chromate , Per­
                                             manganate , Stannate):
  28.47-10    A                                 Aluminate                                            523.31
              B                                 Chromate , Dichromate und Perchromate :
                 I                                 Chromate :
   28.47-31                    a                     Bleichromat, Zinkchromat                        523.31
   28.47-39                    b                     andere                                          523.31
                 II                                andere :
   28.47-41                    a                     Natriumdichromat                                523.31
   28.47-43                    b                     Kaliumdichromat                                 523.31
   28.47-49                    c                     andere Dichromate und Perchromate               523.31
   28.47-60   C                                 Manganite, Manganate und Permanganate                523.31
   28.47-70   D                                 Antimonate, Molybdate                                523.31
   28.47-80   E                                 Zinkate, Vanadate                                    523.31
   28.47-90   F                                 andere                                               523.31
              28.48                           Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren ,
                                              ausgenommen Azide :
   28.48-10   A                                 Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des
                                                Selens oder des Tellurs                              523.29
              B                                 andere :
  28.48-20        I                                 Arsenate                                         523.29
   28.48-63       II                               Doppelphosphate und komplexe Phosphate ....       523.29
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      141
                                                                                                              28 .48
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                           Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
             28.48 B
             (Fortsetzung)
  28.48-65      III                               Doppelkarbonate und komplexe Karbonate ....         523.29    —
  28.48-71      IV                                Doppelsilikate und komplexe Silikate                523.29    —
                V                                 andere :
  28.48-81                    a                     Zinkammoniumchlorid                               523.29    —
  28.48-99                    b                     andere                                            523.29
                                                              VI . VERSCHIEDENES
             28.49                          Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamal­
                                            game ; Salze und andere anorganische oder orga­
                                            nische Verbindungen der Edelmetalle , auch che­
                                            misch nicht einheitlich :
             A                                 Edelmetalle in kolloidem Zustand :
  28.49-10      I                                 Silber                                              523.32    —
  28.49-19      II                                andere                                              523.32    —
  28.49-30   B                                 Edelmetallamalgame                                     523.32
             C                                 Salze und andere anorganische oder organische Verbin­
                                               dungen der Edelmetalle :
                I                                 des Silbers :
  28.49-52                    a                      Silbernitrat                                     523.32    —
  28.49-54                    b                     andere                                            523.32    —
  28.49-59      II                                anderer Edelmetalle                                 523.32     g
             28.50                          Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;
                                            andere    radioaktive    chemische    Elemente und radio­
                                            aktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen
                                            Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich ; Legie­
                                            rungen , Dispersionen und Cermets , die diese Elemente
                                            oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder orga­
                                            nischen Verbindungen enthalten :
             A                                 spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;
                                               ihre Verbindungen, Legierungen, Dispersionen und
                                               Cermets , einschließlich der gebrauchten (bestrahlten)
                                               Brennstoffelemente von Kernreaktoren ( EURATOM ):
  28.50-20                    I                  natürliches    Uran                                  524.10     g
  28.50-30                    II                  Verbindungen des natürlichen sowie des angerei­
                                                  cherten   Urans                                     524.10     g
  28.50-50                    III                 andere                                              524.10     g
  28.50-80   B                                 andere                                                 524.10    Ci
             28.51                          Isotope chemischer Elemente , soweit nicht in Ta­
                                            rifnr . 28.50 genannt ; ihre anorganischen oder orga­
                                            nischen Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich :
  28.51-10   A                                 Deuterium , schweres Wasser und andere Deuterium­
                                               verbindungen ; Wasserstoff und seine Verbindungen,
                                               mit Deuterium angereichert ; Mischungen und Lösun­
                                               gen, die diese Erzeugnisse enthalten ( EURATOM) .      524.91
  28.51-90   B                                 andere                                                 524.91    —
 ---pagebreak--- 142                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
28 .52
  NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung                             Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer
             28.52                          Anorganische oder organische Verbindungen des
                                            Thoriums , des an Uran 235 abgereicherten Urans
                                            und der Metalle der Seltenen Erden , des Yttriums
                                            und des Scandiums , auch untereinander gemischt :
  28.52-20   A                                 des Thoriums , des an Uran 235 abgereicherten Urans ,
                                               auch untereinander gemischt (EURATOM ) . . .             524.92     —
             B                                 andere :
  28.52-81                    1                    CerVerbindungen                                      524.92     —
  28.52-89                    u                    andere                                               524.92
             28.54                          Wasserstoffperoxid , auch fest :
  28.54-10   A                                 fest                                                     523.91     —
  28.54-90   B                                 anderes                                                  523.91
             28.55                          Phosphide , auch chemisch nicht einheitlich :
  28.55-30   A                                 Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von
                                               15 Gewichtshundertteilen oder mehr                       523.92     —
             B                                 andere :
  28.55-91                    I                    Kupferphosphid                                       523.92     —
  28.55-98                    II                   andere                                               523.92
             28.56                          Karbide , auch chemisch nicht einheitlich :
  28.56-10   A                                 Siliziumkarbid                                           523.94     —
  28.56-30   B                                 Borkarbid                                                523.94     —
  28.56-50   C                                 Kalziumkarbid                                            523.93     —
  28.56-70   D                                 Aluminiumkarbid , Chromkarbid , Molybdänkarbid ,
                                               Wolframkarbid , Vanadiumkarbid, Tantalkarbid , Ti­
                                               tankarbid                                                523.94
  28.56-90   E                                 andere                                                   523.94
             28.57                          Hydride , Nitride , Azide , Silicide und Boride , auch
                                            chemisch nicht einheitlich :
  28.57-10   A                                 Hydride                                                  523.95     —
  28.57-20   B                                 Nitride                                                  523.95     —
  28.57-30   C                                 Azide                                                    523.95     —
  28.57-40   D                                 Silicide                                                 523.95     —
  28.57-50   E                                 Boride                                                   523.95
             28.58                          Andere anorganische Verbindungen (einschließlich des
                                            destillierten    Wassers ,    Leitfähigkeitswassers oder
                                             Wassers von gleicher Reinheit); flüssige Luft (einschließ­
                                            lich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft); Preß­
                                            luft ; Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen :
  28.58-10   A                                 destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser
                                               von gleicher Reinheit                                    523.99     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      143
                                                                                                                  28 .58
    NIMEXE­    Hinweis   auf GZT Statistische                                                             SITC­ Besondere
    Kennziffer                   Unterteilung
                                                                      Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
               28.58
               ( Fortsetzung)
Θ   28.58-20   B                                 flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befrei­
                                                 ten flüssigen Luft) ; Preßluft                          523.99    —
    28.58-80   C                                 andere                                                  523.99    —
 ---pagebreak---  144                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
                                                          KAPITEL 29
                                      ORGANISCHE         CHEMISCHE      ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes, bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur :
     a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
     b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenom­
        men Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe
         ( Kapitel 27);
     c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43 und
        die Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
    d) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse ;
     e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen
        Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das
        Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken
        erhalten haben ;
    f) die vorstehend in a) bis e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
        notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder
        aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze
        das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch ;
    h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen : Diazoniumsalze, für diese Salze
        dienende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren Salze.
2. Zu Kapitel 29 gehören nicht :
    a) Waren der Tarifnr. 15.04 und Glyzerin (Tarifnr. 15.11 );
    b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09);
    c) Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 );
    d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
    e) Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05 );
    f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische organische
        Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller und natür­
        licher Indigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr.
        32.09) ;
    g) Enzyme (Tarifnr . 35.07);
    h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
        aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feuer­
        anzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ml oder weniger (Tarifnr. 36.08);
    ij) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben
        der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
    k) optische Elemente, z.B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser
    Tarifnummern zuzuweisen.
4. Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn. 29.03 bis 29.05, 29.07 bis 29.10, 29.12
    bis 29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch die Mischderivate
    (z.B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
    Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „ Stickstoffunktionen " im Sinne der Tarifnr. 29.30.
5. a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen der
        gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer
        Komponenten in Betracht kommt ;
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                                                                                                               29 .01
     b) aus Äthylalkohol oder Glyzerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII
         gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefünktion zu tarifieren ;
     c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden Ester
         zu tarifieren ;
     d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII mit
         anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säurefunktion
         oder Phenolfunktion zu tarifieren ;
     e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen.
 6. Die Verbindungen der Tarifnrn. 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekel außer Wasserstoff-,
     Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder Metallatome
     (z. B. Schwefel, Arsen, Quecksilber, Blei) enthält.
     Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen)
     umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff,
     Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome ent­
    halten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen.
7. Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylenäther
    der zweiwertigen Orthophenole, Epoxide niit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische Polymere
    der Aldehyde, der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren, cyclische Ester mehrwertiger
    Alkohole mit mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehrbasischer Säuren,
    Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin.
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder Gruppe
chemischer Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern in der gleichen Serie
von Tarifstellen eine Endtarifstelle „andere" (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine solche vorhanden ist,
gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle „andere".
   NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                       SITC­  Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung                        Warenbenennung                 Nummer  Maßeinheit
                                                       I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE
                                                      HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                                                NITROSODERIVATE
               29.01                           Kohlenwasserstoffe :
               A                                 acyciische :
  29.01-11        I                                 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . . . 511.19     —
                  II                                zu anderer Verwendung :
  29.01-14                       a                    gesättigt                                     511.19     —
                                 b                    ungesättigt :
  29.01-22                          1                    Äthylen                                    511.11     —
  29.01-24                          2                    Propylen                                   511.12     —
  29.01-25                          3                    Butylene, Butadiene, Methylbutadiene ....  511.13     —
  29.01-29                          4                   andere                                      511.19     —
 ---pagebreak--- 146                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
29 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                          S ITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                    Warenbenennung                  Nummer  Maßeinheit
             29.01
             C Fortsetzung)
             B                                 alicyclische, ausgenommen Cycloterpene :
  29.01-31      I                                 Azulene                                           511.29      —
                II                                andere :
  29.01-33         a                                zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . . . 511.29      —
                   b                                zu anderer Verwendung :
  29.01-36                    1                        Cyclohexan                                   511.21      —
  29.01-39                    2                        andere                                       511.29      —
             C                                 Cycloterpene :
  29.01-51      I                                 Pinene, Camphen , Dipenten                        511.29      —
  29.01-59      II                                andere                                            511.29      —
             D                                 aromatische :
                I                                 Benzol , Toluol, Xylole :
  29.01-61         a                                zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . . . 511.29      —
                   b                                zu anderer Verwendung :
  29.01-63                    1                        Benzol                               . . . . 511.22      —
  29.01-64                    2                        Toluol                                       511.23      —
                              3                        Xylole :
  29.01-65                       aa                       Orthoxylol                                511.24      —
  29.01-66                       bb                      Metaxylol                                  511.24      —
  29.01-67                       cc                       Paraxylol                                 511.24      —
  29.01-68                       dd                      Isomerengemische                           511.24      —
                II                                Styrol, Äthylbenzol :
  29.01-71                    a                      Styrol                                         511.25      —
  29.01-73                    b                     Äthylbenzol                                     511.26      —
  29.01-75      III                               Isopropylbenzol (Cumol)                           511.29      —
                IV                                Naphthalin, Anthrazen :
  29.01-77                    a                     Naphthalin                                      511.29      —
  29.01-79                    b                     Anthrazen                                       511.29      —
  29.01-81      v                                 Biphenyl, Terphenyle                              511.29      —
  29.01-99      VI                                andere                                            511.29      —
             29.02                          Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
             A                                 Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe :
  29.02-10      I                                 Fluoride und Polyfluoride                         511.39      —
                II                                Chloride und Polychloride :
                   a                                 gesättigte :
  29.02-21           1                                 Methylchlorid , Äthylchlorid                 511.39      —
                     2                                 andere :
  29.02-23                    aa                           Dichlormethan (Methylenchlorid)          511.39      —
  29.02-24                    bb                          Trichlormethan ( Chloroform )             511.39      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       147
                                                                                                                29 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             29.02 A II a 2
             ( Fortsetzung)
  29.02-25                    CC                            Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff) . 511.39    —
  29.02-26                    dd                            1,2-Dichloräthan (Äthylenchlorid) ....     511.39    —
  29.02-29                    ee                            andere                                     511.39    —
                   b                                 ungesättigte :
  29.02-31                    1                          Vinylchlorid                                  511.31    —
  29.02-33                    2                          Trichloräthylen                               511.32    —
  29.02-35                    3                          Tetrachloräthylen (Ferchloräthylen)           511.33    —
  29.02-36                    4                          Allylchlorid, Methallylchlorid (beta-Methyl­
                                                         allylchlorid)                                 511.39   —
  29.02-38                    5                          andere                                        511.39   —
  29.02-40      III                               Bromide und Polybromide                              511.39   —
  29.02-60      IV                                Jodide und Polyjodide                                511.39   —
  29.02-70      V                                 Mischderivate                                        511.39   —
             B                                 Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasser­
                                               stoffe :
  29.02-81                    I                   Hexachlorcyclohexan                                  511.39   —
  29.02-89                    II                  andere                                               511.39   —
             C                                 Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasser­
                                               stoffe :
  29.02-91                    I                   Mono chlorbenzol                                     511.39   —
  29.02-93                    II                  Faradichlorbenzol                                    511.39   —
  29.02-95                    III                 Dichlordiphenyltrichloräthan ( DDT)                  511.39   —
  29.02-98                    /V                  andere                                         '. .  511.39   —
             29.03                          Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwas­
                                            serstoffe :
  29.03-10   A                                 Sulfoderivate                                           511.40   —
             B                                 Nitro - und Nitrosoderivate :
  29.03-31      I                                 Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                  511.40   —
  29.03-39      II                                andere                                               511.40   —
             C                                 Mischderivate :
  29.03-51      I                                 Sulfohalogenderivate                                 511.40   —
  29.03-59      II                                andere                                               511.40   —
                                                     II . ALKOHOLE , IHRE HALOGEN-,
                                               SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
             29.04                          Acyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                            und Nitrosoderivate :
              A                               einwertige gesättigte Alkohole :
  29.04-11      I                                 Methylalkohol ( Methanol)                            512.11   -
  29.04-12      II                                Propyl- und Isopropylalkohol                         512.12    -
 ---pagebreak--- 148                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
29 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffcr                  Unterteilung
             29.04 A
             (Fortsetzung)
                III                               Butylalkohole :
  29.04-14         a                                tertiärer Butylalkohol                           512.13     —
                   b                                andere Butylalkohole :
  29.04-16                    1                        Normal-Butylalkohol (Butanol-1 )              512.13     —
  29.04-18                    2                        andere Butylalkohole                          512.13     —
  29.04-21      IV                                Pentylalkohole ( Amylalkohole)                     512.19     —
                V                                 andere :
                              a                     Octylalkobole :
  29.04-22                       1                     2-Äthylhexanol                                512.14     —
  29.04-24                       2                     andere                                        512.14     —
  29.04-25                    b                     Laurylalkohol, Stearylalkohol, Cetylalkohol . .  512.19     —
  29.04-27                    c                     andere                                           512.19     —
             B                                 einwertige ungesättigte Alkohole :
  29.04-31      I                                 Allylalkohol                                       512.19     —
                II                                andere :
  29.04-35                    a                     Citronellol, Geraniol, Linalool, Nerol, Rhodinol 512.19     —
  29.04-39                    b                     andere                                           512.19     —
             C                                 mehrwertige Alkohole :
                I                                zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Al­
                                                  kohole :
  29.04-61                    a                     Äthylenglykol                                    512.15     —
  29.04-62                    b                     Propylenglykol                                   512.19     —
  29.04-64                    c                     Hexylenglykol                                    512.19     —
  29.04-65                    d                     andere Diole                                     512.19     —
  29.04-66                    e                     Pentaerythrit                                    512.19     —
  29.04-67                    f                     Trióle und andere Tetrole                        512.19     —
  29.04-71      II                                Mannit                                             512.19     —
                III                               Sorbit :
                   a                                in wäßriger Lösung :
  29.04-73           1                                 mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                       hundertteilen oder weniger, bezogen auf
                                                       den Gehalt an Sorbit                          512.19     —
  29.04-75           2                                 anderer                                       512.19     —
                   b                                anderer :
  29.04-77           1                                 mit einem Gehalt an Mannit von 2 Ge­
                                                       wichtshundertteilen oder weniger, bezogen
                                                       auf den Gehalt an Sorbit                      512.19     —
  29.04-79           2                                 anderer .                                     512.19     —
  29.04-80      IV                                andere mehrwertige Alkohole                        512.19     —
  29.04-90      V                                 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                                                  der mehrwertigen Alkohole                        . 512.19     —
             29.05                           Cyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                            und Nitrosoderivate :
             A                                 alicyclische :
  29.05-11      I                                 Cyclohexanol , Methyl- und Dimethylcyclohexa­
                                                  nol                                                512.20
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     149
                                                                                                               29 .05
  NIMEXE­                        Statistische                                                         S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                   Unterteilung
              29.05 A
                (Fortsetzung)
  29.05-13        II                                Menthol                                          512.20     —
                  III                              Sterine , Inosite :
  29.05-15                      a                     Sterine                                        512.20     —
  29.05-16                      b                     Inosite                                        512.20     —
  29.05-19        IV                               andere                                            512.20     —
                B                                aromatische :
  29.05-31        I                                Zimtalkohol                                       512.20     —
                  II                               andere :
  29.05-51                      a                     Benzylalkohol                                  512.20     —
  29.05-55                      b                     Phenyläthylalkohol                             512.20     —
  29.05-59                      c                     andere                                         512.20
                                                     III . PHENOLE , PHENOLALKOHOLE ;
                                                     IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO­
                                                            UND     NITROSODERIVATE
              29.06                           Phenole und Phenolalkohole :
                A                               einwertige Phenole :
  29.06-11        I                                Phenol und seine Salze                            512.34     —
                  II                               Kresole, Xylenole, und ihre Salze :
  29.06-12                      a                    Kresole und ihre Salze                          512.35     —
  29.06-14                      b                    Xylenole und ihre Salze                         512.36     —
  29.06-15        III                              Naphthole und ihre Salze                          512.36     —
                  IV                               andere :
  29.06-17                      a                     Octylphenol, Nonylphenol, und ihre Salze . .   512.36     —
  29.06-18                      b                     andere                                         512.36     —
                B                                mehrwertige Phenole :
  29.06-31        I                                Resorcin und seine Salze                          512.36     —
  29.06-33        II                               Hydrochinon                                       512.36     —
  29.06-35        III                              Dihydroxynaphthaline und ihre Salze               512.36     —
  29.06-37        IV                               2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan                    512.36     —
  29.06-38    .   v                                andere                                            512.36     —
  29.06-50    c                                  Phenolalkohole                                      512.36     —
              29.07                           Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phe­
                                              nole und Phenolalkohole :
  29.07-10     A                                 Halogenderivate                                     512.37     —
  29.07-30     B                                 Sulfoderivate                                       512.37     —
              C                                  Nitro- und Nitrosoderivate :
  29.07-51        I                                Trinitrophenol ( Pikrinsäure); Bleitrinitroresor­
                                                   cinat ; Trinitroxylenole und ihre Salze           512.37
 ---pagebreak--- 150                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
29 .07
                              Statistische                                                             SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             29.07 C
             (Fortsetzung)
  29.07-55      II                              Dinitrokresole , Trinitro-meta-kresol                 512.37
                III                             andere                                                512.37
  29.07 59
             D                                Mischderivate                                           512.37
  29.07-70
                                                     IV . ÄTHER , ALKOHOLPEROXIDE ,
                                                ÄTHERPEROXIDE , EPOXIDE MIT DREI­
                                             ODER VIERGLIEDRIGEM RING , ACETALE
                                                UND HALBACETALE ; IHRE HALOGEN-,
                                             SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
             29.08                         Äther , Ätheralkohole , Ätherphenole , Ätherphenol­
                                           alkohole, Alkoholperoxide und Ätherperoxide ; ihre
                                           Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
              A                               Äther :
                I                               acyclische :
                                                    Äthyläther, Dichlordiäthyläther                   516.11
  29.08-11          a
                    b                               andere                                            516.11
  29.08-12
                II                               alicyclische                                         516.11
  29.08-14
                III                              aromatische :
  29.08-15          a                               4-£erf<ä>-Butyl-3-methoxy-l-methyl-2,6-dinitro­
                                                    benzol ( Ambrettemoschus)                         516.11
                    b                               Diphenyläther                                     516.11
  29.08-16
                                                    andere                                            516.11
  29.08-18          c
              B                               Ätheralkohole :
                 I                               acyclische :
                                                    Diäthylenglykol                                    516.11
  29.08-32                    a
                              b                     Monoäther des Äthylenglykols und des Diäthy­
                                                    lenglykols :
                                 1                     Monomethyläther                                 516.11
  29.08-33
                                 2                     Monobutyläther                                  516.11
  29.08-35
                                 3                     andere                                          516.11
   29.08-37
                                                    andere                                             516.11
   29.08-39                   c
                                                                                                       516.11
   29.08-40      II                              cyclische
              C                                Ätherphenole und Ätherphenolalkohole :
                 I                                Guajacol , Kaliumguajacolsulfonat                    516.11
   29.08-51
                                                 andere                                                516.11
   29.08-59      II
                                               Alkoholperoxide und Ätherperoxide                       516.11
   29.08-70   D
              29.09                         Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxy­
                                            äther mit drei- oder viergliedrigem Ring ; ihre Halogen-,
                                            Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                               A               Äthylenoxid                                             516.13
   29.09-10
                                                                                                       516.14
   29.09-30                    B               Propylenoxid
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     151
                                                                                                             29 .09
  NIMEXE­                      Statistische                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung
                                                                  Warenbenennung                   Numraer Maßeinheit
  Kennziffer
              29.09
              (Fortsetzung)
  29.09-50                    C                Epichlorhydrin                                      516.19     —
  29.09-80                    D                andere                                              516.19
             29.10                          Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen oder
                                            komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sul­
                                            fo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
  29.10-10   A                                 Piperonylbutoxid                                    516.12     —
  29.10-90   B                                 andere                                              516.12
                                                             V. VERBINDUNGEN
                                                          MIT ALDEHYDFUNKTION
             29.11                          Aldehyde , Aldehydalkohole , Aldehydäther , Aldehyd­
                                            phenole und andere Aldehyde mit einfachen oder kom­
                                            plexen Sauerstoffunktionen ; cyclische Polymere der
                                            Aldehyde ; Paraformaldehyd :
             A                                 acyclische Aldehyde :
  29.11-12      I                                Methanal ( Formaldehyd)                           516.21    —
  29.11-13      II                               Äthanal ( Acetaldehyd)                            516.21    —
  29.11-17      III                              Butanal ( Butyraldehyd)                           516.21     —
  29.11-18      IV                               andere                                            516.21    —
  29.11-30   B                                alicyclische Aldehyde                                516.21     —
             C                                 aromatische Aldehyde :
  29.11-51      I                                Zimtaldehyd                                       516.21    —
                II                               andere :
  29.11-53                    a                    Benzaldehyd                                     516.21     —
  29.11-59                    b                    andere                                          516.21    —
  29.11-70   D                                 Aldehydalkohole                                     516.21
             E                                 Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde
                                               mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
                I                                4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd (Vanillin ) und
                                                 3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd ( Äthylvanillin) :
  29.11-81                    a                    4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd ( Vanillin) . .  516.21     —
  29.11-83                    b                    3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd (Äthylvanillin) . 516.21     —
  29.11-85      II                               andere                                            516.21
             F                                cyclische Polymere der Aldehyde :
  29.11-91      I                                Trioxymethylen                                    516.21    —
  29.11-93      II                               andere                                            516.21    —
  29.11-97   G                                 Paraformaldehyd                                     516.21    —
  29.12-00   29.12                          Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der
                                            Erzeugnisse der Tarifnr . 29.11                        516.22    —
 ---pagebreak--- 152                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
29 . 13
  NIMEXE­                      Statistische                                                       S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
                                                     VI . VERBINDUNGEN MIT KETON­
                                                         ODER CHIN ON FUNKTION
             29.13                          ketone, Ketonalkohole , Ketonphenole, Ketonaldehyde,
                                            Chinone , Chinonalkohole , Chinonphenole , Chinonal­
                                            dehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen
                                            oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-,
                                            Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
             A                                 acyclische Ketone :
                I                                 Monoketone :
  29.13-11                    a                     Aceton                                       516.23
  29.13-12                    b                     Methyläthylketon                             516.24
  29.13-13                    c                     Metbylisobutylketon                          516.29
  29.13-16                    d                     andere                                       516.29
  29.13-18      II                                Polyketone                                     516.29
             B                                 alicyclische Ketone :
                I                                 Kampfer :
  29.13-21         a                                natürlicher, roh                             516.29
  29.13-23         b                                                               sowie synthe­
                                                    anderer ( natürlicher, raffiniert,
                                                    tischer)                                     516.29
                II                                andere :
  29.13-25                    a                     Cyclohexanon, Methylcyclohexanone            516.29
  29.13-26                    b                     Jonone und Methyljonone                      516.29
  29.13-28                    c                     andere                                       516.29
             C                                 aromatische Ketone :
  29.13-31      I                                 Methylnaphthylketone ( Acetonaphthone) ....    516.29
  29.13-33      II                                Benzylidenaceton                               516.29
  29.13-39      III                               andere                                         516.29
             D                                 Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
                1                                 acyclische und alicyclische :
  29.13-42                    a                     Diacetonalkohol                              516.29
  29.13-43                    b                     andere                                       516.29
  29.13-45      II                                aromatische                                    516.29
  29.13-50   E                                 Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder
                                               komplexen Sauerstoffunktionen                     516.29
             F                                 Chinone , Chinonalkohole , Chinonphenole, Chinon­
                                               aldehyde und andere Chinone mit einfachen oder
                                               komplexen Sauerstoffunktionen :
  29.13-61                    I                   Anthrachinon                                   516.29
  29.13-69                    II                  andere                                         516.29
             G                                 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
  29.13-71       I                                Ketonmoschus                                   516.29
  29.13-78      II                                andere                                         516.29
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           153
                                                                                                                   29 .14
  NIM EX E­                    Statistische                                                               S ITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
                                               VII . CARBONSÄUREN , IHRE ANHYDRIDE,
                                            HALOGENIDE , PEROXIDE UND PERSÄUREN ;
                                              IHRE HALOGEN-,              SU£FO-, NITRO- UND
                                                               NITROSODERIVATE
             29.14                          Einbasische     Carbonsäuren ,    ihre   Anhydride ,  Halo­
                                            genide ,    Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-,
                                            Sulfd-, Nitro- und Nitrosoderivate :
             A                                gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                I                                Ameisensäure, ihre Salze und Ester :
  29.14-12                    a                     Ameisensäure                                         513.79    —
  29.14-13                    b                      Salze der Ameisensäure                              513.79    —
  29.14-14                    C                     Ester der Ameisensäure                              513.79     —
                II                              Essigsäure, ihre Salze und Ester :
 29.14-17          a                                Essigsäure                                          513.71     —
                   b                                Salze der Essigsäure :
 29.14-21            1                                 Pyrolignite (z.B. Kalziumpyrolignit)             513.71     —
 29.14-23            2                                 Natriumacetat                                    513.71     —
 29.14-25            3                                 Kobaltacetat                                     513.71     —
 29.14-29            4                                 andere                                           513.71
                   c                                Ester der Essigsäure :
                     1                                 Äthyl-, Vinyl-, Propyl-, Isopropylacetat :
 29.14-31                     aa                         Äthylacetat                                    513.72     —
 29.14-32                     bb                         Vinylacetat                                    513.72     —
 29.14-33                     cc                         Propyl-, Isopropylacetat                       513.72
                     2                                 Methylacetat, Butylacetat, Isobutylacetat, Pen­
                                                      tylacetat ( Amylacetat), Isopentylacetat ( Iso­
                                                       amylacetat), Glyzerinacetat :
 29.14-35                     aa                         Methylacetat                                   513.72     —
 29.14-37                     bb                         Butylacetat                                    513.72     —
 29.14-38                     cc                         Isobutylacetat                                 513.72     —
 29.14-39                     dd                         Pentylacetat (Amylacetat), Isopentylacetat
                                                         (Isoamylacetat), Glyzerinacetat                513.72     —
 29.14-41            3                                para-Tolyl-, Phenylpropyl-, Benzyl-, Rhodinyl-,
                                                       Santalyl-, Phenyläthan-l,2-diolacetat ....       513.72     —
                     4                                andere :
 29.14-43                     aa                         Äthylglykolacetat                              513.72     —
 29.14-45                     bb                         andere                                         513.72     —
 29.14-47      III                              Essigsäureanhydrid                                      513.79     —
 29.14-49      IV                               Halogenide der Essigsäure                               513.79     —
 ¿9.14-53      v                                Bromessigsäuren, ihre Salze und Ester                   513.79     —
 29.14-55      VI                               Propionsäure, ihre Salze und Ester .                    513.79     —
 ---pagebreak--- 154                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
29 . 14
                               Statistische                                                            SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                              Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             29.14 A
             ( Fortsetzung)
  29.14-57      VII                               Buttersäuren, ihre -Salze und Ester                 513.79      —
  29.14-59      VIII                              Valeriansäuren , ihre Salze und Ester               513.79      —
                IX                                Palmitinsäure, ihre Salze und Ester :
  29.14-61         a                                Palmitinsäure                                     513.79      —
  29.14-62         b                                Salze und Ester der Palmitinsäure                 513.79      —
                X                                 Stearinsäure, ihre Salze und Ester :
                                                    Stearinsäure                                      513.79      —
  29.14-64         a
                   b                                Salze und Ester der Stearinsäure :
  29.14-65           1                                 Zinkstearat, Magnesiumstearat                  513.79      —
                     2                                 andere :
  29.14-66                    aa                          Salze der Stearinsäure                      513.79      —
  29.14-67                    bb                          Ester der Stearinsäure                      513.79      —
                XI                               andere :
  29.14-68                    a                     Chloressigsäuren, ihre Salze und Ester            513.79      —
  29.14-69                    b                     andere                                            513.79
             B                                 ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
  29.14-71      I                                 Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                513.73
                II                                Undecensäuren, ihre Salze und Ester :
  29.14-73         a                                 Undecensäuren                                    513.79
  29.14-74         b                                 Salze und Ester der Undecensäuren                513.79
                III                               Ölsäure, ihre Salze und Ester :
  29.14-76         a                                 Ölsäure                                          513.79
  29.14-77         b                                 Salze und Ester der Ölsäure                      513.79
                IV                                andere :
  29.14-81         a                                 Sorbinsäure , Acrylsäure                         513.79
  29.14-83         b                                 andere                                           513.79
  29.14-86    C                                alicyclische einbasische Carbonsäuren                  513.79
              D                                aromatische einbasische Carbonsäuren :
  29.14-91      I                                 Benzoesäure , ihre Salze und Ester                  513.79
  29.14-93      II                                Benzoylchlorid .                                    513.79
  29.14-95      III                               Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester              513.79
                IV                                andere :
  29.14-96                    a                      Benzoylperoxid                                   513.79
  29.14-98                    b                      andere                                           513.79
             29.15                           Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halo­
                                             genide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-,
                                             Nitro- und Nitrosoderivate :
              A                                acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
  29.15-11       I                                Oxalsäure, ihre Salze und Ester                      513.89
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        155
                                                                                                                  29 . 15
  NIMEXE­                      Statistische                                                              S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
             29.15 A
             ( Fortsetzung)
                II                                 Malonsäure , Adipinsäure, ihre Salze und Ester :
  29.15-12                    a                       Malonsäure, ihre Salze und Ester                  513.89     —
  29.15-14                    b                      Adipinsäure und ihre Salze                         513.89     —
  29.15-16                    C                      Ester der Adipinsäure                              513.89     —
  29.15-17      III                                Maleinsäureanhydrid                                  513.81     —
                IV                                 Azelainsäure , Sebacinsäure , ihre Salze und Ester :
  29.15-21         a                                  Azelainsäure , Sebacinsäure                       513.89     —
  29.15-23         b                                 Salze und Ester der Azelain- und Sebacinsäure      513.89    —
  29.15-27      V                                  andere                                               513.89     —
  29.15-30   B                                  alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                  513.89     —
             C                                  aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
  29.15-40      I                                  Phthalsäureanhydrid                                  513.82     —
                II                                 Terephthalsäure, ihre Salze und Ester :
  29.15-51                    a                      Terephthalsäure und ihre Salze                     513.89     —
  29.15-59                    b                      Ester der Terephthalsäure                          513.84
                III                                andere :
  29.15-61                    a                       Dibutylphthalat                                   513.89     —
  29.15-63                    b                       Dioctylphthalate                                  513.83     —
  29.15-65                    c                      Diisooctyl-, Diisononyl-, Diisodecylphthalate . .  513.89     —
  29.15-71                    d                      andere Ester der Phthalsäure                       513.89     —
  29.15-75                    e                      andere                                             513.89
             29.16                           Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder
                                             Ketonfunktion     und   andere    Carbonsäuren  mit   ein­
                                             fachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhy­
                                             dride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre
                                             Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
             A                                  Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
  29.16-11      I                                  Milchsäure , ihre Salze und Ester                    513.90     —
  29.16-13      II                                 Apfelsäure, ihre Salze und Ester                     513.90     —
                III                                Weinsäure , ihre Salze und Ester :
  29.16-15         a                                 rohes Kalziumtartrat                               513.90     —
                   b                                 andere :
  29.16-16                    1                         Weinsäure                                       513.90     —
  29.16-18                    2                         andere                                          513.90
                IV                                 Zitronensäure , ihre Salze und Ester :
  29.16-21         a                                 Zitronensäure                                      513.90     —
  29.16-23         b                                 rohes Kalziumzitrat                                513.90     —
  29.16-29         c                                 andere                                             513.90     —
 ---pagebreak--- 156                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
29 . 16
  NIMEXE­                     Statistische                                                             S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             29.16 A
             ( Fortsetzung)
  29.16-31      V                                Gluconsäure , ihre Salze und Ester                   513.90
  29.16-33      VI                               Phenylglykolsäure ( Mandelsäure), ihre Salze und
                                                 Ester                                                513.90
  29.16-36       VII                             Cholsäure, Desoxycholsäure, ihre Salze und Ester     513.90
                VIII                             andere :
  29.16-41           a                             acyclische                                         513.90
  29.16-45           b                             cyclische                                          513.90
             B                                 Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                 I                               Salicylsäure, Acetylsalicylsäure, ihre Salze und
                                                 Ester :
  29.16-51           a                              Salicylsäure                                      513.90
  29.16-53           b                              Salze der Salicylsäure                            513.90
                     c                              Ester der Salicylsäure :
  29.16-55             1                              Methylsalicylat, Phenylsalicylat ( Salol) . .   513.90
  29.16-57             2                               andere                                         513.90
  29.16-59           d                              Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester . . .    513.90
  29.16-61       II                              Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester ....        513.90
  29.16-63       III                             4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester . .       513.90
                 IV                              Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre
                                                 Salze und Ester :
  29.16-65           a                              Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure) . .     513.90
  29.16-67           b                              Salze und Ester der Gallussäure (3,4,5-Tri­
                                                    hydroxybenzoesäure)                               513.90
  29.16-71       V                               Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester          513.90
  29.16-75       VI                              andere                                               513.90
              C                                Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion :
   29.16-81       I                               Dehydrocholsäure (3,7,12-Trioxo-5-&eta-cholan­
                                                 säure) und ihre Salze                                513.90
   29.16-85       II                              Acetessigester ( Äthylacetylacetat) und seine Salze 513.90
   29.16-89       III                            andere                                               513.90
   29.16-90   D                                andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen
                                               Sauerstoffunktionen                                     513.90
                                                   VIII. ESTER DER MINERALSÄUREN ,
                                                  IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN-,
                                              SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
              29.19                          Ester der Phosphorsäuren , ihre Salze (einschließ­
                                             ich Laktophosphate) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                             md Nitrosoderivate :
   29.19-10    A                               Inosithexaphosphorsäure ( Phytinsäure), Inosithexa­
                                               phosphate ( Phytate), Laktophosphate                    516.31
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             157
                                                                                                                         29 . 19
    NIMEXE­                        Statistische                                                                 S ITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
    Kennziffer                    Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
                29.19
                ( Fortsetzung)
                B                                  Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphos­
                                                   phate, Trixylylphosphate, Trichloräthylphosphate :
    29.19-31                      I                    Tritolylphosphate                                       516.31
    29.19-39                      II                   Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Trixylyl­
                                                       phosphate, Trichloräthylphosphate                      516.31      —
                C                                  andere :
    29.19-91                      I                    Glyzerophosphorsäure und -phosphate, Guajakol­
                                                      phosphat                                                516.31
    29.19-99                      II                   andere                                                 516.31     —
               29.21                            Andere Ester der Mineralsäuren ( ausgenommen Ester
                                                der Halogenwasserstoffsäuren), ihre Salze und ihre
                                                Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
θ   29.21-10   A                                   Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure,
                                                  ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                                  Nitrosoderivate                                             516.39     —
               B                                  andere Erzeugnisse :
Θ   29.21-20       I                                  Äthan-l,2-dioldinitrat        ( Äthylenglykoldinitrat),
                                                     Mannithexanitrat, Glyzerintrinitrat, Pentaerythrit­
                                                     tetranitrat ( Pentrit), 3-Oxapentan-l,5-dioldinitrat
                                                      ( Diäthylenglykoldinitrat)                              51 6.39
θ  29.21-90        II                                andere                                                   516.39
                                                                  IX . VERBINDUNGEN
                                                               MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
               29.22                            Verbindungen mit Aminofunktion :
               A                                  acyclische Monoamine :
   29.22-11        I                                   Mono-, Di- und Trimethylamin , und ihre Salze . .      514.50     —
   29.22-13        II                                Diäthylamin und seine Salze                              514.50     —
                  III                                andere :
   29.22-14                      a                       Triäthylamin und seine Salze                         514.50
   29.22-16                      b                       Isopropylamin und seine Salze                        514.50
   29.22-18                      c                       andere                                               514.50     —
               B                                  acyclische Polyamine :
   29.22-21        I                                 Hexamethylendiamin und seine Salze                       514.50     —
                   II                                andere :
   29.22-25                      a                       Äthylendiamin (Diaminomethan) und seine Salze        514.50
   29.22-29                      b                       andere                                               514.50     —
               C                                  alicyclische Mono- und Polyamine :
   29.22-31        I                                 Cyclohexylamin, Ν,Ν-Dimethylcyclohexylamin, und
                                                     ihre Salze                                               514.50     —
   29.22-39       II                                 andere                                                   514.50     —
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29 .22
                              Statistische                                                               S ITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                              Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             29.22
             ( Fortsetzung)
             D                                aromatische Monoamine :
                I                                Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                 soderivate, und ihre Salze :
  29.22-43                    a                     Anilin und seine Salze                              514.50
  29.22-49                    b                     andere                                              514.50
  29.22-51      II                               N-Methyl-N-2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl) ....        514.50
                III                              Toluidine , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                 soderivate, und ihre Salze :
  29.22-52                    a                     Toluidine und ihre Salze                            514.50
  29.22-54                    b                     andere                                              514.50
  29.22-55      IV                               Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                 soderivate, und ihre Salze                             514.50
                V                                Diphenylamin , seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                                 Nitrosoderivate, und ihre Salze :
  29.22-61           a                              2,2',4,4',6,6'-Hexanitrodiphenylamin (Hexyl) . .    514.50
  29.22-69           b                              andere                                              514.50
                VI                               1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, ihre Halogen-,
                                                 Sulfo , Nitro- und Nitrosoderivate , und ihre Salze :
  29.22-71           a                              2-Naphthylamin und seine Salze                      514.50
  29.22-79           b                              andere                                              514.50
  29.22-80      VII                              andere                                                 514.50
              E                               aromatische Polyamine :
  29.22-91      I                                Phenylendiamine und Diaminotoluole , ihre Halo­
                                                 gen-, Sulfo , Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                                                  Salze                                                 514.50
  29.22-99      II                               andere                                                 514.50
             29.23                          Amine mit einfachen oder komplexen              Sauerstoff­
                                            funktionen :
              A                               Aminoalkohole ; Aminoäther ; Aminoester :
  29.23-11       I                                Äthanolamin und seine Salze                            514.60
                 II                               andere :
  29.23-14                    a                     Diäthanolamin und seine Salze                        514.60
  29.23-16                    b                     Triäthanolamin und seine Salze                       514.60
  29.23-17                    c                     Aryläthanolamine und ihre Salze                      514.60
   29.23-19                   d                     andere                                               514.60
              B                               Aminonaphthole und andere Aminophenole ; Amino­
                                               aryläther ; Aminoarylester :
   29.23-31      I                                Anisidine, Dianisidine, Phenetidine, und ihre Salze    514.60
   29.23-39       II                              andere                                                 514.60
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             159
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  NIMEXE­                       Statistische                                                                 S ITC­
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                                 Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
             29.23
             (Fortsetzung)
  29.23-50    C                                 Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone . . .            514.60     —
              D                                 Aminosäuren :
  29.23-71        I                                Lysin , seine Ester , und ihre Salze                     514.60     —
  29.23-73        II                               Sarkosin und seine Salze                                 514.60     —
  29.23-75       III                               Glutaminsäure und ihre Salze                             514.60     —
  29.23-77       IV                                Glycin                                                   514.60     —
                 v                                 andere :
  29.23-78                    a                      para-Aminobenzoesäure, ihre Salze und Ester .          514.60
  29.23-79                    b                       andere                                                514.60     —
             E                                  Aminoalkoholphenole ; Aminophenolsäuren ; andere
                                                Aminoverbindungen mit einfachen oder komplexen
                                                Sauerstoffunktionen :
  29.23-81                    I                    4-Aminosalicylsäure (para-Aminosalicylsäure), ihre
                                                   Salze und Ester                                         514.60     —
  29.23-89                    II                   andere                                                  514.60     —
             29.24                           Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydro­
                                             xide , einschließlich der Lecithine und anderer Phospho­
                                             aminolipoide :
 29.24-10    A                                  Lecithine und andere Phosphoaminolipoide . . .             514.81     —
 29.24-90    B                                  andere                                                     514.81     —
             29.25                           Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion ; Verbin­
                                             dungen mit Kohlensäureamidfunktion :
             A                                 acyclische Amide :
                I                                  Asparagin und seine Salze :
 29.25-13            a                               Asparagin                                             514.70     —
 29.25-15            b                               Salze des Asparagins                                  514.70     —
 29.25-19       II                                andere                                                   514.70     —
             B                                 cyclische Amide :
                I                                 Ureine :
 29.25-31            a                               4-Äthoxyphenylharnstoff ( Dulcin)                     514.70     —
 29.25-39           b                                andere                                                514.70     —
                II                                Ureide :
 29.25-41           a                                5-Äthyl-5-phenylbarbitursäure        ( Phénobarbital)
                                                     und ihre Salze                                        514.70     —
 29.25-45           b                                5,5-Diäthylbarbitursäure     ( Barbital)   und  ihre
                                                     Salze                                                 514.70     —
 29.25-49           c                                andere                                                514.70     —
                III                              andere cyclische Amide :
 29.25-51           a                                Diäthylaminoaceto-2',6'-xylidid ( Lidocain) . . .     514.70     —
 29.25-59           b                                andere                                                514.70     —
 ---pagebreak---                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
160
29 .26
                             Statistische                                                           S ITC­  Besondere
  NIMEXE­    Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                             Unterteilung                                                          Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             29.26                         Verbindungen       mit  Carbonsäureimidfunktion   (ein­
                                           schließlich ortho-Benzoesäuresulfimid und seine Salze )
                                           oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich
                                           Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin):
             A                                Imide :
  29.26-11      I                                ortho-Benzoesäuresulfimid ( Saccharin) und seine
                                                 Salze                                             514.82
  29.26-19      II                               andere                                            514.82
             B                                Imine :
  29.26-31      I                                Aldimine                                          514.82
                II                               andere Imine :
  29.26-35         a                                Hexamethylentetramin                            514.82
  29.26-37         b                               Trimethylentrinitramin (Hexogen)                 514.82
                   c                                andere :
  29.26-38                   1                        Guanidin und seine Salze                      514.82
  29.26-39                   2                        andere                                        514.82
             29.27                         Verbindungen mit Nitrilfunktion :
  29.27-10                   A                 Acrylnitril                                          514.83
  29.27-50                    B                Acetoncyanhydrin                                     514.84
  29.27-90                   C                 andere                                               514.84
  29.28-00   29.28                          Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                      514.85
  29.29-00   29.29                          Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydro­
                                            xylamins                                                514.86
   29.30-00  29.30                          Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen ....       514.89
                                                      X. ORGANISCH-ANORGANISCHE
                                                             VERBINDUNGEN        UND
                                                  HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
             29.31                          Organische Thioverbindungen :
   29.31-10   A                                Xanthogenate                                         515.40
              B                                andere :
   29.31-30                   /                   Thiocarbamate und Dithiocarbamate                 515.40
   29.31-50                   II                  Thiuramsulfide                                    515.40
   29.31-80                   III                 andere                                            515.40
   29.33-00   29.33                         Organische Quecksilberverbindungen                      515.51
              29.34                         Andere organisch-anorganische Verbindungen :
   29.34-01   A                                organische Arsenverbindungen                         515.59
   29.34-10   B                                Tetraäthylblei                                       515.59
   29.34-90   C                                 andere                                               515.59
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 161
                                                                                                                             29 .35
   NIMEXE­                         Statistische
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung                            SITC­ Besondere
                                  Unterteilung                                                                      Nummer Maßeinheit
               29.35                            Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nuclein­
                                                säuren :
                A                                   Furfurol und Cumaron :
  29.35-11                        /                    Furfurol                                                     515.69
  29.35-13                        II                   Cumaron                                                      515.69    —
  29.35-15     B
                                                    Furfuryl- und Tetrahydrofurfurylalkohol ....                    515.69   —
  29.35-17     C                                   Thiophen                                                        515.69    —
  29.35-25     D                                    Pyridin und seine Salze                                         515.69   —
  29.35-27     E
                                                   Indol und Skatol (beta-Methylindol), und ihre Salze             515.69    —
  29.35-31     F
                                                   Ester der Pyridin-beta-carbonsäure (der Nikotinsäure) ;
                                                   Nikotinsäurediäthylamid (Nikethamid) und seine
                                                   Salze                                                           515.69
  29.35-35     G                                   Chinolin und seine Salze                                        515.69
               H
                                                  2,3-Dimethyl-l-phenyl-5-pyrazolon ( Phenazon ) und 4­
                                                   Dimethylamino - 2,3 - dimethyl - 1 - phenyl - 5 - pyrazolon
                                                   ( Amidopyrin) und ihre Derivate :
 29.35-41         I
                                                      4 - Isopropyl - 2,3 - dimethyl - 1 - phenyl - 5 - pyrazolon
                                                      ( Propyphenazon)                                             515.69    —
                 II                                   andere :
 29.35-47                       a
                                                         2,3-Dimethyl-l-phenyl-5-pyrazolon ( Phenazon) und
                                                         4-Dimethylamino-2,3-dimethyl-1 -phenyl-5 -pyrazo­
                                                         lon (Amidopyrin) und ihre Salze                          515.69
 29.35-49                       b                        andere                                                   515.69    —
 29.35-51     U                                   Nucleinsäuren und ihre Salze                                    515.69    —
 29.35-55     K                                   3-Picolin                                                       515.69    —
              L
                                                  Bis (benzthiazol-2-yl)disulfid ; Mercaptobenzimidazol ;
                                                  Mercaptobenzthiazol und seine Salze :
 29.35-61                       I                    Mercaptobenzimidazol                                         515.69    —
29.35-63                        II                   Bis(benzthiazol-2-yl)disulfid                                515.69    —
29.35-67                        III                  Mercaptobenzthiazol und seine Salze                          515.69    —
29.35-71      M                                   Santonin                                                        515.69    —
29.35-76      N
                                                  Cumarin, Methylcumarin und Äthylcumarin ....                    515.69    —
29.35-85      O                                   Phenolphthalein                                                 515.69
              P
                                                 1-Methyl-4- (N-phenyl-2-thenylamino)piperidin (The­
                                                 nalidin), seine Tartrate und Maleinate ;
                                                 10- [2 - (1-Methyl - 2-piperidyl) äthyl]-2-methylthiophe­
                                                 nothiazin (Thioridazin) und seine Salze ;
                                                 4-(3-Hydroxyphenyl)-1-methyl-4-propionylpiperidin­
                                                 hydrochlorid ( Ketobemidonhydrochlorid) ;
                                                 2 -( 1-Naphthylmethyl )-2 -imidazolinhydrochlorid (Na­
                                                 phazolinhydrochlorid) und 2-(1-Naphthylmethyl)-2­
                                                 imidazolinnitrat (Naphazolinnitrat) ;
                                                 2 - [N - (3 - Hydroxyphenyl) - para - toluidinomethyl] - 2 -
                                                imidazolin ( Phentolamin ) ;
 ---pagebreak--- 162                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        19 . 12 . 77
29 . 35
  NIMEXE­                     Statistische                                                                      S ITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                            Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             29.35 P
             ( Fortsetzung)
                                             4-Butyl-1,2-diphenylpyrazolidin-3,5-dion ( Phenylbuta­
                                             zon) ;
                                             5 -(3 - Dimethylaminopropyl) - 10,11 - dihydrodibenz [b,
                                             /] azepinhydrochlorid ( Imipraminhydrochlorid) ;
                                             0,0 - Diäthyl-O - 6-methyl-2-isopropylpyrimidin-4­
                                              ylphosphorthioat ( Diazinon);
                                             4,6-Bis(äthylamino)-2-chlor-1,3,5-triazin ( Simazin ) ;
                                             4-Äthylamino-2-chlor-6-isopropylamino-1,3>5-triazin
                                             ( Atrazin) ;
                                             (+)-3-Methoxy-N-methylmorphinan ( Dextromethor­
                                             phan) und seine Salze ;
                                             6-Allyl-5,7-dihydrobenz[c,e]azepin ( Azapetin) und
                                             seine Salze ;
                                             7-Chlor-2-methylamino-5-phenylbenzo-3H-1,4-diaze­
                                             pin-4-oxid ( Chlordiazepoxid) und seine Salze ;
                                             N-Isonicotinoyl-NMsopropylhydrazin ( Iproniazid) ;
                                              1,2,3,4 - Tetrahydro - 2 - methyl - 9 - phenyl - 2 - azafluoren
                                              ( Phenindamin ) und seine Salze ;
                                             3 - Dimethylcarbamoyloxy - 1 - methylpyridiniumbromid
                                              ( Pyridostigminbromid) ;
                                             2 - Chlor - 10 - (3 - dimethylaminopropyliden) - 9 - thiaan­
                                             thracen ( Chlorprothixen) ;
                                             2-Benzyl-2-imidazolinhydrochlorid            (Tolazolinhydro­
                                             chlorid) ;
                                             2-Chlor-4,6-bis(isopropylamino)-l,3,5-triazin ( Propa­
                                             zin);
                                             2 - Äthylthio - 10- [3 - (4 - methylpiperazin - 1 - y1) propyl] -
                                             phenothiazin (Thiäthylperazin) ;
                                              Halogenderivate des Chinolins ;
                                               Chinolincarbonsäurederivate :
  29.35-86                    I                  Halogenderwate       des    Chmolms ;      Chinolincarbon­
                                                 säurederivate                                                  515.69
  29.35-87                    II                 andere                                                        515.69
              Q                               andere :
  29.35-88                    I                  Furazolidon                                                   515.69
  29.35-89                    II                 Äthoxychinoline ; Nitrofurazon                                 515.69
  29.35-91                     III               Laktame                                                        515.61
   29.35-93                   IV                 Diäthylendiamin, Dimethyl-2,5-diäthylendiamin und
                                                 ihre Salze                                                     515.69
   29.35-94                    v                 Tetrahydrofuran                                                515.69
   29.35-96                    vi                 Cocarboxylase                                                 515.69
   29.35-97                    VII               Derivate des Mercaptobenzthiazols, ausgenommen
                                                 Salze des Mercaptobenzthiazols                                 515.69
   29.35-98                    VIII              andere                                                         51 5.69
   29.36-00   29.36                         Sulfamide                                                           515.71
   29.37-00   29.37                         Sultone und Sultame                                                 515.72
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          163
                                                                                                                    29 .38
  NIMEXE­                        Statistische                                                               SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
                                                   XI. NATÜRLICHE , AUCH SYNTHETISCH
                                                HERGESTELLTE           PROVITAMINE ,         VITAMINE
                                                                   UND HORMONE
             29.38                             Natürliche ,    auch   synthetisch    hergestellte Provit­
                                               amine und Vitamine (einschließlich natürlicher Kon­
                                               zentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine ge­
                                               brauchten Derivate , auch untereinander gemischt ,
                                               auch in Lösungsmitteln aller Art :
  29.38-10    A                                   Provitamine , ungemischt, auch in wäßriger Lösung . .    541.10    —
             B                                   Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung :
  29.38-21       I                                  Vitamin A                                              541.10    —
                 II                                 Vitamine B2, Bs, Be, B12 und H :
  29.38-25                      a                      Vitamin B1Z                                         541.10   —
  29.38-31                     b                       Vitamin B2                                         541.10    —
  29.38-33                      C                      Vitamin Bs                                         541.10    —
  29.38-35                     d                       Vitamine Be und H                                  541.10    —
  29.38-40 *     III                                Vitamin B 9                           '               541.10    —
  29.38-50       IV                                 Vitamin C                                             541.10    —
  29.38-60      V                                   andere Vitamine                                       541.10    —
             C                                   natürliche Konzentrate von Vitaminen :
  29.38-71       I                                  natürliche A + D - Konzentrate                        541.10    —
  29.38-79       II                                 andere                                                541.10    —
 29.38-80    D                                   Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art ; nicht­
                                                 wäßrige Lösungen von Provitaminen oder Vitaminen         541.10    —
             29.39                            Natürliche , auch synthetisch hergestellte Hormone ;
                                              ihre hauptsächlich als Hormone gebrauchten Deri­
                                              vate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte
                                              Steroide :
 29.39-10    A                                   Adrenalin                                                541.59     g
 29.39-30    B                                   Insulin                                                  541.51     g
             C                                   Hormone des Hypophysenvorderlappens und der­
                                                 gleichen :
 29.39-51       I                                   gonadotrope Hormone                                   541.52     g
 29.39-59       II                                  andere                                                541.52     g
             D                                   Hormone der Nebennierenrinde :
 29.39-71       I                                   Cortison, Hydrocortison, und ihre Acetate ; Pred­
                                                    nison , Prednisolon                                   541.53     g
                II                                  andere :
 29.39-75                      a                       Halogenderivate der Hormone der Nebennieren­
                                                      rinde                                               541.53     g
 29.39-78                      b                      andere                                              541.53     g
 29.39-91    E                                   andere Hormone und andere Steroide                       541.59     g
 ---pagebreak---                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
164
29 .41
                             Statistische                                                             SITC­   Besondere
  NIMF.XE­   Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                              Maßeinheit
                             Unterteilung                                                            Nummer
  Kennziffer
                                              XII . NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH
                                                    HERGESTELLTE GLYKOSIDE UND
                                             PFLANZLICHE ALKALOÏDE , IHRE SALZE ,
                                            ÄTHER , ESTER UND ANDEREN DERIVATE
             29.41                        Natürliche , auch synthetisch hergestellte Glykoside ,
                                          ihre Salze , Äther, Ester und anderen Derivate :
  29.41-10   A                                Digitalis- Glykoside                                   541.61       —
             B                                Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                       541.61       —
  29.41-30
  29.41-50   C                                Rutin und seine Derivate                               541.61       —
  29.41-90   D                                andere                                                  541.61
             29.42                         Natürliche , auch synthetisch hergestellte pflanzliche
                                           Alkaloide , ihre Salze , Äther , Ester und anderen Deri­
                                           vate :
             A                                Opiumalkaloide :
   29.42-11     I                                Thebain und seine Salze                              541.40       g
   29.42-19     II                                andere                                              541.40       g
             B                                Chinaalkaloide :
   29.42-21     I                                 Chinin und Chininsulfat                             541.40
   29.42-29     II                                andere                                              541.40
              C                               andere Alkaloide :
   29.42-30     I                                 Koffein und seine Salze                             541.40
                II                                Kokain und seine Salze :
   29.42-41        a                                Kokain , roh                                      541.40       g
   29.42-49        b                                andere                                            541.40       g
   29.42-51     III                               Emetin und seine Salze                              541.40
   29.42-55     IV                                Ephedrine und ihre Salze                            541.40
   29.42-64     V                                 Theobromin und seine Derivate                       541.40
   29.42-70     VI                                Theophyllin , Theophyllin-Diaminoäthan      ( Ami­
                                                  nophyllin), und ihre Salze                          541.40
                VII                               andere :
   29.42-81                   a                     Mutterkornalkaloide                                541.40
   29.42-89                   b                     andere                                             541.40
                                                        XIII . ANDERE ORGANISCHE
                                                                VERBINDUNGEN
              29.43                         Chemisch reine Zucker , ausgenommen Saccharose ,
                                            Glukose und Laktose ; Äther und Ester von Zuckern
                                            und ihre Salze , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnrn .
                                            29.39 , 29.41 und 29.42 :
    29.43-50  A                                Rhamnose, Raffinose, Mannose                            516.92
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              165
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  NIMEXE­                       Statistische                                                     SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                    Nummer  Maßeinheit
             29.43
             ( Fortsetzung)
              B                                  andere :
  29.43-91                     /                   Lävulose                                     516.92    —
  29.43-93                     II                  Maltose                                      516.92    —
  29.43-99                     m                   andere                                       516.92    —
             29.44                            Antibiotika :
 29.44-10    A                                  Penicilline                                    541.31    —
 29.44-20    B                                  Chloramphenicol                                541,39    —
             C                                  andere Antibiotika :
                               i                   Streptomycine :
 29.44-35                         a                  Dihydrostreptomycin                       541.32    —
 29.44-39                         b                  andere Streptomycine                      541.32    —
 29.44-91                      II                  Tetracycline                                541.33    —
 29.44-99                      III                 andere Antibiotika                          541.39    —
 29.45-00    29.45                           Andere organische Verbindungen                    516.99    —
 29.97-00                                     W aren des Kapitels 29, im Postverkehr befördert 911.00     -
 ---pagebreak--- 1 66                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 12 . 77
                                                       KAPITEL 30
                                          PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „ Arzneiwaren" im Sinne der Tarifnr. 30.03 sind :
    a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
    b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu thera­
        peutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind.
    Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z. B. diätetische Lebensmittel, ange­
    reicherte Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, „tonische" Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeugnisse
    der Tarifnrn . 30.02 und 30.04.
    Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
    A. als ungemischte Erzeugnisse :
        1) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
        2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
        3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03 , nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
            einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
    B. als gemischte Erzeugnisse :
        1) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel);
        2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
        3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
2 . Zu Kapitel 30 gehören nicht :
    a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr.
        33.06);
    b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften ,
        sie gehören zu Tarifnr . 33.06 ;
    c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen.
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur :
     a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
     b) sterile Laminariastifte ;
     c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
     d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der Tarifnr.
        30.02), dosiert oder hierzu gemischt ;
     e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
     f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
     g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         167
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  NIMEXE­                      Statistische                                                              S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
             30.01                          Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen
                                            Zwecken , getrocknet , auch als Pulver ; Auszüge aus
                                            Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonde­
                                            rungen zu organotherapeutischen Zwecken ; andere
                                            zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken
                                            zubereitete tierische Stoffe , anderweit weder genannt
                                            noch inbegriffen :
             A                                 Drüsen und andere Organe, getrocknet :
  30.01-10      I                                als Pulver                                            541.62      —
  30.01-30     II                                andere                                                541.62      —
             B                                 andere :
  30.01-91                    1                  Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder
                                                 ihren Absonderungen                                    541.62
  30.01-99                    II                 andere                                                 541.62
             30.02                          Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikro­
                                            biologische Vaccine , Toxine , Mikrobenkulturen (ein­
                                            schließlich der lebenden Enzymbildner , ausgenommen
                                            Hefen) und ähnliche Erzeugnisse :
             A                                 Sera und Vaccine :
  30.02-11                    I                  Sera                                                  541.64      —
                              II                 Vaccine :
  30.02-13                       a                 Maul- und Klauenseucke-Vaccine                      541.64      —
                                 b                 andere :
  30.02-17                           1                für die Veterinärmedizin                         541.64      —
  30.02-19                           2                andere                                           541.64      —
  30.02-40   B                                Mikrobenkulturen                                         541.65      —
  30.02-90   C                                andere                                                   541.65
             30.03                          Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin :
             A                                nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
  30.03-11     I                                 Jod oder Jodverbindungen enthaltend                   541.79
               II                                andere :
                  a                                Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser
                                                   Erzeugnisse enthaltend :
                     1                                Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend :
  30.03-13                    aa                         Penicillin oder dessen Derivate und Strepto­
                                                        mycin oder dessen Derivate in Mischungen
                                                        enthaltend                                     541.71
  30.03-15                    bb                        andere                                         541.71      —
  30.03-17           2                                andere                                           541.71      —
                  b                                andere :
  30.03-21                    1                       Antibiotika oder deren Derivate enthaltend,
                                                      ausgenommen solche der Tarifstelle 30.03 A II a  541.71     —
                              2                       andere :
  30.03-23                       aa                     Hormone oder Hormonersatzstoffe enthal­
                                                        tend                                           541.72      —
                                 bb                     andere :
  30.03-25                           11                    Alkaloide   oder   deren  Derivate  enthal­
                                                           tend                                        541.73
  30.03-29                           22                    andere                                      541.79     —
 ---pagebreak--- 168                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    19 . 12 . 77
30 .03
                              Statistische                                                                  S ITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
                              Unterteilung                                                                 Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             30.03
             ( Fortsetzung)
             B                                in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
  30.03-31      I                                Jod oder Jodverbindungen enthaltend                       541.79
                II                               andere :
                   a                                Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser
                                                    Erzeugnisse enthaltend :
  30.03-32                    1                         Penicillin oder dessen Derivate und Strepto­
                                                        mycin oder dessen Derivate in Mischungen
                                                        enthaltend                                          541.71    —
                              2                         andere :
  30.03-34                       aa                        Penicillin oder dessen Derivate enthaltend .     541 71      —
  30.03-36                       bb                        Streptomycin oder dessen         Derivate ent­
                                                          haltend                                           541.71      —
                   b                                andere :
  30.03-41                    1                         Antibiotika oder deren Derivate enthaltend, aus­
                                                        genommen solche der Tarifstelle 30.03 B II a .      541.71      —
                              2                         andere :
  30.03-43                       aa                        Hormone oder Hormonersatzstoffe enthal­
                                                           tend                                             541.72      —
                                 bb                        andere :
   30.03-45                          11                       Alkaloide oder deren Derivate enthaltend .    541.73      —
   30.03-49                          22                       andere                                        541.79       —
   30.04-00   30.04                         Watte , Gaze , Binden und dergleichen (z.B. Verband­
                                            zeug , Pflaster zum Heilgebrauch , Senfpflaster) , mit
                                            medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder
                                            für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirur­
                                            gischen Zwecken aufgemacht , ausgenommen die in
                                            der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse             541 91      —
              30.05                          Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren :
   30.05-10                    A               steriles Katgut                                              541.99       —
   30.05-20                    B               andere chirurgische Nähmittel sowie Laminariastifte
                                               steril ; sterile resorbierbare blutstillende Einlagen . . .  541.99       —
   30.05-25                    C               Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blut­
                                               faktoren                                                      541.99      —
   30.05-30                    D               Röntgenkontrastmittel und diagnostische Mittel ....           541.99      —
   30.05-40                    E               Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe                          541.99      —
   30.05-90                    F               Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstat­
                                               tung für Erste Hilfe                                         541.99       —
    30.97-00                                 Waren des Kapitels 30, im Postverkehr befördert . . . .         541.00      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    169
                                                       KAPITEL 31
                                                     DÜNGEMITTEL
 Vorschriften
1 . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht
    sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
         1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
        2) Ammonsalpeter, auch rein ;
        3 ) Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
        4) Ammoniumsulfat, auch rein ;
        5) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
        6) Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
        7) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit öl
             getränkt ;
        8 ) Harnstoff, auch rein.
    B. Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenz­
        werte bleiben außer Betracht);
    C. Düngemittel , die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B (eben­
        falls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide , Gips oder anderen nichtdüngenden
        anorganischen Stoffen bestehen ;
    D. flüssige Düngemittel , die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1 A 2)
        oder des Absatzes 1 A 8 ) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.
2 . Zu Tarifnr. 31.03 gehören — vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr . 31.05 vorgesehen aufgemacht
    sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
        1 ) Thomasphosphatschlacken ;
        2) durch Glühen aufgeschlossene Kalziumphosphate (Thermophosphate und geschmolzene Phosphate) und
             durch Glühen behandelte natürliche Kalziumaluminiumphosphate ;
        3 ) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache) ;
        4) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundertteilen ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenz­
        werte bleiben außer Betracht);
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung
        der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen
        bestehen .
3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht
    sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
        1 ) natürliche rohe Kalisalze (z.B. Karnallit, Kainit, Sylvinit);
        2) Schlempekohle ;
        3 ) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c) ;
        4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an KaO von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
        5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an KaO von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenz­
        werte bleiben außer Betracht).
4. Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein, und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören
    zu Tarifnr . 31.05 .
5 . Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff.
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31 .01
6. Zu Kapitel 31 gehören nicht :
    a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
    b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 genann­
       ten Erzeugnisse ;
    c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g
       oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
  NIMEXE­                         Statistische                                                               SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                     Unterteilung
  31.01-00     31.01                            Guano und andere natürliche tierische oder pflanz­
                                                liche Düngemittel , auch untereinander gemischt , je­
                                                doch nicht chemisch bearbeitet                              271.10      —
               31.02                            Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
  31.02-10     A                                   natürlicher Natronsalpeter                               271.20      —
  31.02-15     B                                   Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                   45 Gewichtshundertteilen , bezogen auf das Gewicht
                                                   des wasserfreien Stoffes                                 562.16    kg N
               C                                   andere :
  31.02-20                       I                    Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat)                        562.11    kg N
  31.02-30                       II                   Kalkammonsalpeter                                     562.19    kg N
  31.02-40                       III                  Ammonsulfatsalpeter                                   562.12    kg N
  31.02-50                       IV                   Ammoniumsulfat                                        562.13    kg N
  31.02-60                       v                    Kalksalpeter (Kalziumnitrat) mit einem Gehalt an
                                                      Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger;
                                                      Kalkmagnesiumsalpeter (Kalziummagnesiumnitrat) .      562.14    kg N
  31.02-70                       VI                   Kalkstickstoff (Kalziumcyanamid) mit einem Ge­
                                                      halt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder
                                                     weniger                                                562.15    kg N
  31.02-80                       VII                  Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von
                                                      45 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf
                                                     das Gewicht des wasserfreien Stoffes                   562.16    kg N
  31.02-90                       VIII                 andere                                                562.19    kg N
               31.03                            Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
               A                                   des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
  31.03-15        I                                    Superphosphate                                       562.22  kg P205
                  II                                  andere :
   31.03-17                      a                       Thomasphosphatschlacken                            562.21  kg P205
   31.03-19                      b                       andere                                             562.29  kg P2O5
   31.03-30    B                                    der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31      562.29  kg P2Os
               31.04                             Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
               A                                   des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 :
   31.04-11                       I                    natürliche rohe Kalisalze (Karnallit, Kainit, Syl­
                                                       vinit und andere)                                     271.40  kg KaO
   31.04-13                      II                    Schlempekohle                                        562.39  kg K20
                                 III                   Kaliumchlorid mit einem Gehalt an K2 0 :
   31.04-14                          a                   von 40 Gewichtshundertteilen oder weniger . .       562.31  kg K20
   31.04-16                          b                   von mehr als 40 bis 60 Gewichtshundertteilen        562.31  kg K20
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         171
                                                                                                                     31 .04
  NIMEXE­                         Statistische                                                              S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
              31.04 A            III
              ( Fortsetzung)
  31.04-18                          c                   von mehr als 60 Gewichtshundertteilen ....         562.31  kg K20
  31.04-21                       IV                  Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2 0 von 52 Ge­
                                                     wichtshundertteilen oder weniger                      562.32  kg K2 0
  31.04-23                       V                   Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K2 0
                                                     von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .       562.39  kg K,0
  31.04-30    B                                   des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 . .        562.39  kg K20
              31.05                            Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in
                                               Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen oder in
                                               Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger :
              A                                   andere Düngemittel :
                  I                                  die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und
                                                     Kalium enthaltend :
  31.05-04                      a                      mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                       10   Gewichtshundertteilen                         562.91     —
  31.05-06                      b                      andere                                              562.91    —
                  II                                die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor
                                                    enthaltend :
  31.05-12           a                                 Monoammoniumorthophosphat und Diammo­
                                                       niumorthophosphat und Mischungen dieser Er­
                                                       zeugnisse                                          562.92     —
  31.05-14           b                                 Phosphate und Nitrate enthaltend                   562.92     —
                     c                                 andere :
  31.05-16             1                                  mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                          10 Gewichtshundertteilen                        562.92     —
 31.05-19              2                                  andere                                          562.92     —
                 III                                die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium
                                                    enthaltend :
  31.05-21           a                                 natürliches Kaliumnatriumnitrat , bestehend aus
                                                       natürlichen Mischungen von Natriumnitrat und
                                                       Kaliumnitrat ( mit einem Anteil an Kaliumnitrat
                                                       bis zu 44 Gewichtshundertteilen ), mit einem
                                                       Gesamtgehalt an Stickstoff von nicht mehr als
                                                       16,3 Gewichtshundertteilen                         562.93     —
                     b                                 andere :
 31.05-23              1                                  mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                          10 Gewichtshundertteilen                        562.93     —
 31.05-25              2                                  andere                                          562.93     —
                 IV                                 andere :
 31.05-41            a                                 mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                       10 Gewichtshundertteilen                           562.99     —
                     b                                 andere :
 31.05-46                       1                        Kalisuperphosphat                                562.99     —
 31.05-48                       2                        andere                                           562.99     —
 31.05-50     B                                  Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder
                                                 ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem
                                                 Gewicht von 10 kg oder weniger                           562.99
 ---pagebreak---   172                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
   32.oi
                                                              KAPITEL 32
                  GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE ,
                        FARBEN , ANSTRICHFARBEN , LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN
   Vorschriften
   1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
       a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05, anorganische
           Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen
           für den Einzelverkauf der Tarifnr. 32.09 ;
       b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn . 29.38 bis 29.42, 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten
           Erzeugnisse.
  2 . Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze , zum Herstellen von
       Azofarbstoffen, gehören zu Tarifnr. 32.05 .
  3 . Zu den Tarifnrn. 32.05, 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen organi­
       schen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farbmitteln , die zum Färben von Kunststoffen, Kautschuk und ähnli­
       chen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet werden. Zu diesen
       Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr. 32.09 .
  4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen
       Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der Lösung
       übersteigt.
  5 . Zu den „ Farbmitteln " im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet
       werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können .
  6 . Prägefolien im Sinne der Tarifnr . 32.09 sind nur Folien , wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hut­
       schweißledern verwendet werden , bestehend :
       a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern , die durch Leim, Gelatine oder
           andere Bindemittel zusammengehalten werden , oder
       b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere Unterlage
          aufgebracht sind.
      NIM EX E­                    Statistische                                                            SITC­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
      Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
                 32.01                          Pflanzliche Gerbstoffauszüge ; Tannine ( Gerbsäuren ),
                                                einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Galläp­
                                                feltannins , ihre Salze , Äther , Ester und anderen Deri­
                                                vate :
                  A                                pflanzliche Gerbstoffauszüge :
      32.01-10      I                                 Mimosaauszug                                        532.21     —
      32.01-30      II                                Quebrachoauszug                                     532.21     —
Θ     32.01-40      III                               Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und
                                                       Kastanienauszug                                    532.21     —
θ     32.01-50      IV                                andere                                              532.21     —
Θ     32.01-80   B                                 andere                                                 532.21     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       173
                                                                                                              32 .03
  NIMEXE­                     Statistische                                                            SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
             32.03                         Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische
                                           Gerbstoffe ; Gerbstoffzubereitungen , auch natürliche
                                           Gerbstoffe enthaltend ; Enzymzubereitungen für die
                                           Gerberei (z.B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen) :
  32.03-10                    A               synthetische organische Gerbstoffe und anorganische
                                              Gerbstoffe ; GerbstoffZubereitungen, auch natürliche
                                              Gerbstoffe enthaltend                                 532.30
  32.03-30                    B               Enzymzubereitungen für die Gerberei (z.B. Enzym-,
                                              Pankreas- oder Bakterienbeizen)                        532.30
             32.04                         Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farb­
                                           hölzern und anderen färbenden pflanzlichen Stoffen ,
                                           ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe :
             A                                pflanzliche Farbstoffe :
  32.04-11      I                                 Katechu                                           532.22     —
  32.04-13      II                                Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färber­
                                                 waid                                               532.22     —
  32.04-15      III                               Lackmus                                           532.22     —
  32.04-19      IV                               andere                                             532.22     —
  32.04-30   B                                tierische Farbstoffe                                  532.22
             32.05                         Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische orga­
                                           nische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet
                                           werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller ;
                                           natürlicher Indigo :
  32.05-10   A                                synthetische organische Farbstoffe                    531.10     —
  32.05-20   B                                Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32 531.21     —
  32.05-30   C                                synthetische organische Erzeugnisse , die als Lumino­
                                              phore verwendet werden                                531.21     —
  32.05-40   D                                auf die Faser aufziehende optische Aufheller . . .    531.21     —
  32.05-50   E                                natürlicher Indigo                                    531.21     —
  32.06-00   32.06                         Farblacke                                                531.22
             32.07                         Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse , die als
                                           Luminophore verwendet werden :
             A                                andere Farbmittel :
  32.07-10     I                                 Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch
                                                 inbegriffen                                        533.10     —
  32.07-20      II                                Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeug­
                                                 nisse                                              533.10    —
  32.07-30     III                               Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid
                                                 ( Lithopone und dergleichen)                       533.10    —
  32.07-40     IV                                Titanoxidpigmente                                  533.10    —
 ---pagebreak--- 174                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
32 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                            S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
  Kennziffcr                  Unterteilung
             32.07 A
             ( Fortsetzung)
                V                                 Farbpigmente auf der Grundlage von           Blei-,
                                                  Barium-, Zink- oder Strontiumchromat :
  32.07-55         a                                Molybdatrot                                       533.10      —
  32.07-65        b                                 andere                                            533.10      —
                VI                                andere :
  32.07-71         a                                Magnetit                                          533.10      —
                   b                                andere :
  32.07-75                    1                        Ultramarin                                     533.10      —
  32.07-76                    2                        Farbpigmente auf der Grundlage von Cad­
                                                       miumsalzen                                     533.10      —
  32.07-77                    3                        Farbpigmente auf der Grundlage von Ferro­
                                                       oder Ferricyaniden                             533.10      —
  32.07-79                    4                        andere                                         533.10      —
  32.07-80   B                                Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32   533.10      —
  32.07-90   C                                 anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
                                               wendet    werden                                       533.10      —
             32.08                          Zubereitete Pigmente , zubereitete Trübungsmittel und
                                            zubereitete Farben , Schmelzglasuren und andere ver­
                                            glasbare Massen , flüssige Glanzmittel und ähnliche
                                            Zubereitungen für die keramische , Emaillier- oder
                                            Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte und anderes Glas
                                            in Form von Pulver , Granalien , Schuppen oder Flocken :
             A                                 zubereitete Pigmente , zubereitete Trübungsmittel und
                                               zubereitete Farben :
  32.08-11                    I                   Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthal­
                                                  tend                                                533.51      —
  32.08-19                    11                  andere                                              533.51      —
  32.08-30   B                                 Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen .        533.51      —
  32.08-50   C                                 flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen ; En­
                                               goben                                                  533.51      —
             D                                 Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver , Gra­
                                               nalien , Schuppen oder Flocken :
  32.08-71                    I                   Überfangglas                                        533.51      —
  32.08-79                    ¡i                  anderes                                             533.51      —
             32.09                           Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigment­
                                            farben nach Art der für die Lederendbearbeitung
                                            gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Test­
                                            benzin (white spirit), Terpentinöl , einem Lack oder
                                            anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden
                                             Mitteln angeriebene Pigmente ; Prägefolien ; Färbe­
                                            mittel in Formen oder Packungen für den Einzelver­
                                            kauf ; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem
                                            Kapitel :
             A                                 Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigment­
                                               farben nach Art der für die Lederendbearbeitung
                                               gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl,
                                              Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack
                                               oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben die­
                                               nenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Lösungen im
                                               Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
  32.09-11      I                                 Perlenessenz                                        533.42      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          175
                                                                                                                     32 .09
  NIMEXE­                       Statistische                                                                S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer   Maßeinheit
             32.09 A
             ( Fortsetzung)
                II                                  andere :
  32.09-15                    a                        Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem
                                                      Kapitel                                             533.42      —
  32.09-20                    b                       Wasserfarben ; wasserverdünnbare Anstrichfarben      533.41     —
                               C                      andere :
  32.09-30                        1                      Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grund­
                                                         lage von Nitrozellulose oder anderen Zellulose­
                                                         erzeugnissen                                     533.42      —
  32.09-40                        2                      Lacke und andere Anstrichfarben auf der
                                                         Grundlage von synthetischen Harzen ....           533.42     —
  32.09-50                        3                      Lacke und andere Anstrichfarben auf der
                                                        Grundlage von trocknenden Ölen                     533.42     —
                                  4                      Pigmente, nur angerieben,      zum    Herstellen
                                                         von Anstrichfarben :
  32.09-61                            aa                    auf der Grundlage von Aluminiumpulver . .      533.43     —
  32.09-69                           bb                     andere                                        533.43      —
 32.09-75                         5                      andere                                           533.42      —
             B                                   Prägefolien :
  32.09-81                    I                     auf der Grundlage von unedlen Metallen                533.44      —
  32.09-89                    II                    andere                                                533.44      —
  32.09-90   C                                   Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzel­
                                                 verkauf                                                  533.44      —
             32.10                            Farben für Kunstmaler , für den Unterricht , für die
                                              Plakatmalerei , für Farbtönungen oder zur Unter­
                                              haltung , in Tuben , Töpfen , Fläschchen , Näpfchen
                                             und ähnlichen Aufmachungen , auch in Täfelchen ;
                                              alle diese in Zusammenstellungen , auch mit Pinseln ,
                                              Wischern , Näpfchen oder anderem Zubehör :
  32.10-10                    A                  gefüllte Farbkästen                                      533.52      —
  32.10-90                    B                  andere                                                   533.52      —
  32.11-00   32.11                            Zubereitete Sikkative                                       533.53      —
             32.12                            Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spach­
                                              telmassen für Anstreicherarbeiten ; nichtfeuerfeste Spach­
                                              tel- und Verputzmassen für Mauerwerk und dergleichen :
 32.12-10                     A                  Glaserkitt                                               533.54     —
 32.12-30                     B                  andere Kitte, einschließlich Harzkitt und Harzzement     533.54      —
 32.12-50                     C                  Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten                   533.54     —
 32.12-90                     D                  andere                                                   533.54     —
             32.13                            Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder
                                              Zeichnen und andere Tinten und Tuschen :
             A                                   Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen :
 32.13-11                     I                    Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                     895.91     —
 32.13-19                     II                   andere                                                 895.91     —
             B                                   Druckfarben :
 32.13-31                     I                    schwarze                                               533.20     —
 32.13-39                     II                   andere                                                 533.20      —
 ---pagebreak--- 176                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
32 .13
  NIMEXE­                      Statistische                                                          SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
  Kcnnziffer                  Unterteilung
             32.13
             ( Fortsetzung)
             C                                 andere Tinten und Tuschen :
  32.13-50                    /                  Kopiertinten und Hektographentinten ; Farben für
                                                 Vervielfältigungsapparate, Stempelkissen und Farb­
                                                 bänder                                             895.91     —
                              II                 andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
  32.13-91                       a                 von 1 1 oder weniger                             895.91     —
  32.13-99                       b                 von mehr als 1 1                                 895.91
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        177
                                                                                                                     33 .01
                                                              KAPITEL 33
                         ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND
                                                       SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
    a ) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09);
    b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
    c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07.
2. Als „zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel" im Sinne der Tarifnr . 33.06 sind z.B. anzusehen :
    a ) zubereitete Raumdesodorierungsmittel , auch nicht parfümiert ;
    b) Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle), auch
        ungemischt, zur Verwendung als Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungs­
        mittel geeignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht .
   NIMEXE­                         Statistische                                                            S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
               33.01                            Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig
                                                oder fest ( konkret); Resinoide ; Konzentrate ätherischer
                                                Öle in Fetten , nichtflüchtigen Ölen , Wachsen oder
                                                ähnlichen Stoffen , durch Enfleurage oder Mazeration
                                                gewonnen ; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätheri­
                                                schen Ölen :
               A                                   ätherische öle, nicht terpenfrei gemacht :
                  I                                  von Zitrusfrüchten :
   33.01-12                      a                      Süß- und Bitterorangenöl                          551.30
   33.01-15                      b                      Zitronenöl                                        551.30
   33.01-17                      c                      Bergamotteöl                                      551.30
   33.01-19                     d                       andere                                            551.30
                 II                                  andere :
                    a                                   Geraniumöl, Gewürznelkenöl, Niaouliöl , Ylang­
                                                        Ylang-Öl :
   33.01-22                      1                        Geraniumöl                                      551.30
   33.01-23                     2                         Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl .     551.30
                    b                                   andere :
   33.01-25                      1                        Pfefferminzöl                                   551.30
   33.01-33                     2                         Vetiveröl                                       551.30
   33.01-37                     3                         Citronellöl                                     551.30
   33.01-41                      4                        Eukalyptusöl                                    551.30
   33.01-42                     5                         Jasminblütenöl                                  551.30
   33.01-43                     6                         Lavendelöl, Lavandinöl                          551.30
   33.01-44                      7                        Rosenöl                                         551.30
   33.01-45                     8                         Koniferennadelöl                                551.30
   33.01-47                     9                         andere                                          551.30
 ---pagebreak--- 178                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
33.oi
  NIMEXE­                         Statistische                                                               SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
               33.01
               ( Fortsetzung)
              B                                   ätherische öle, terpenfrei gemacht :
  33.01-48        I                                  von Zitrusfrüchten                                     551.30    —
  33.01-49        II                                 andere                                                 551.30    —
  33.01-50    C                                    Resinoide                                                551.30    —
  33.01-60    D                                    Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen
                                                  Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen , durch Enfleu­
                                                  rage oder Mazeration gewonnen                             551.30
  33.01-80    E                                   terpenhaltige      Nebenerzeugnisse     aus   ätherischen
                                                  ölen .                                                    551.30
              33.04                            Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder
                                               künstlichen Riech- oder Aromastoffen und Mischun­
                                               gen auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser
                                               Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die
                                               Rohstoffe für die Riechmittel-, Lebensmittel- oder
                                               andere Industrien sind :
 33.04-10                       A                 für Lebensmittel und Getränke                             551.40
 33.04-90                       B                andere                                                     551.40
              33.06                            Zubereitete Riech-, Körperflege- und Schönheitsmittel ;
                                               destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen
                                               ätherischer Öle , auch zu medizinischen Zwecken :
              A                                   zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheits­
                                                 mittel :
  33.06-01       I                                   Rasiercreme                                            553.00    —
                 II                                 andere :
  33.06-11                      a                      Zusammenstellungen verschiedener Waren der
                                                       Tarifstelle 33.06 A II in gemeinsamer Um­
                                                       schließung für den Einzelverkauf                     553.00
                                b                      andere :
                                    1                     Parfüms, Duftwässer und dergleichen (ein­
                                                          schließlich Haarwässer):
 33.06-21                              aa                    Parfüms, flüssig oder fest                     553.00
 33.06-29                              bb                    andere                                         553.00
                                   2                      Mundpflegemittel:
 33.06-31                              aa                    Zahnpflegemittel                               553.00
 33.06-39                              bb                   andere                                          553.00    —
                                   3                      Haarpflegemittel, ausgenommen Haarwässer:
 33.06-41                              aa                    Haarwaschmittel                                553.00
 33.06-43                              bb                    Dauerwellpräparate                             553.00
 33.06-48                              cc                   andere                                          553.00
 33.06-60                          4                      Raumdesodorierungsmittel      (Raumluftverbesse­
                                                          rer)                                              553 00
 33.06-70                          5                      Körperdesodorierungsmittel                        553.00
 33.06-80                          6                      Badezusatzmittel                                  553.00
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       179
                                                                                                              33 .06
  NIMEXE­                     Statistische                                                           S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             33.06 A II       b
             ( Fortsetzung)
                                7                     andere :
   33.06-91                         aa                   Puder, lose oder fest                      553.00     —
   33.06-93                         bb                   Cremes, Emulsionen und Öle                 553.00     —
   33.06-98                         cc                   andere                                     553.00     —
   33.06-99  B                                destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen
                                              ätherischer Öle, auch zu medizinischen Zwecken . .    553.00     —
  33.97-01                                 Riech -, Körperpflege- und Schönheitsmittel, im Postver­
                                           kehr befördert                                           553.00     —
  33.97-02                                 klaren des Kapitels 33, andere als Riechmittel und
                                           Schönheitsmittel, im Postverkehr befördert .......       551.30     —
  33.98-00                                 Waren des Kapitels 33, als Schiffs- und Luftfahr­
                                           zeugbedarf angemeldet                                    553.00     —
 ---pagebreak--- 180                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
34 .01
                                                            KAPITEL 34
            SEIFEN , ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE WASCHMITTEL
               UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLICHE WACHSE ,
          ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN , KERZEN
                      UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND „ DENTALWACHS "
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel , Rasiercreme und Haarwaschmittel , auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe ent­
        halten (Tarifnr. 33.06).
2 . Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen . Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer
    können auch Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe , Heil­
    mittel ). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten , gehören jedoch nur dann zu dieser
    Tarifnummer , wenn sie in Form von Tafeln , Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen. In anderen
    Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr . 34.05 zuzuweisen .
3 . „ Erdöl " oder „ öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr . 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 27
    beschriebenen Erzeugnisse .
4 . „ Zubereitete Wachse , nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel " im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur :
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
        untereinander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) unter­
        einander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
    C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die außerdem Fette ,
        Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten , sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine Lösungs­
        mittel enthalten .
    Zu Tarifnr . 34.04 gehören nicht :
    a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
    b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
   NIMEXE­                        Statistische                                                        SITC­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                        Nummer     Maßeinheit
                34.01                           Seifen ; als Seife verwendbare organische grenz­
                                                flächenaktive Stoffe und Zubereitungen in Form von
                                               Tafeln, Riegeln , geformten Stücken oder Figuren ,
                                                auch ohne Gehalt an Seife :
   34.01-20                      Λ                 zu kosmetischen und medizinischen Zwecken . . .   554.10         —
                                 B                 andere :
   34.01-40                          1               fest                                            554.10         —
   34.01-80                          11              andere                                          554.10
                34.02                           Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächen­
                                                aktive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel
                                               und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend :
                                 A                 organische grenzflächenaktive Stoffe:
   34.02-11                         1                anionaktiv                                      554.20         _
   34.02-13                         II               kationaktiv                                     554.20         —
   34.02-15                          in              nicht ionogen                                   554.20
   34.02-19                         IV               andere                                          554.20         —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         181
                                                                                                                 34 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                             S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer   Maßeinheit
             34.02
             ( Fortsetzung)
  34.02-50                    B                grenzflächenaktive Zubereitungen                        554.20     —
  34.02-70                    C                zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel . . .      554.20
             34.03                           Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach
                                             Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel
                                            zum Ölen oder Fetten von Leder oder anderen Stoffen ,
                                             ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder
                                             Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshun­
                                            dertteilen oder mehr :
             A                                 Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthal­
                                               tend :
  34.03-11                    I                   Zubereitungen für die Textilindustrie, zum Ölen
                                                 oder Fetten von Leder                                334.52      _
  34.03-15                    II                  Zubereitungen zum      Schmieren von Maschinen
                                                  oder dergleichen                                    334.52
  34.03-19                    III                 andere zubereitete Schmiermittel                    334.52
             B                                 andere :
  34.03-91                    I                   Zubereitungen für die Textilindustrie, zum ölen
                                                 oder Fetten von Leder                                334.52      _
  34.03-95                    II                  Zubereitungen zum      Schmieren von    Maschinen
                                                  oder dergleichen                                    334.52
  34.03-99                    III                 andere zubereitete Schmiermittel                    334.52
             34.04                          Künstliche Wachse , einschließlich wasserlösliche ; zube­
                                            reitete Wachse , nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel :
                              A                künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche :
  34.04-11                       I                Polyäthylenglykolwachs                              598.31      —
  34.04-15                       II               chemisch modifiziertes Montanwachs                  598.31      —
  34.04-19                       III              andere                                              598.31      —
  34.04-30                    B                zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungs­
                                               mittel                                                 598.31
             34.05                          Schuhcreme , Möbel- und Bohnerwachs , Poliermittel
                                            für Metall , Scheuerpasten und -pulver und ähnliche
                                            Zubereitungen , ausgenommen zubereitete Wachse der
                                            Tarifnr . 34.04 :
 34.05-11                     A                Schuhcreme und andere Schuhpflegemittel                554.30      —
 34.05-15                     B                Möbel- und Bohnerwachs                                 554.30     —
 34.05-91                     C                Autopflegemittel                                       554.30     —
 34.05-93                     D                Scheuerpulver und -pasten                              554.30
                              E                andere :
  34.05-95                       I                zum Polieren von Metall                             554 30      —
  34.05-99                       II               andere                                              554.30
             34.06                          Kerzen ( Lichte ) aller Art , Wachsstöcke , Nachtlichte
                                            und dergleichen :
                              A                Kerzen aller Art :
 34.06-11                        I               glatt, nicht parfümiert                              899.31     —
 34.06-19                        II              andere Kerzen                                        899.31     —
 ---pagebreak--- 182                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       19 . 12 . 77
34 .06
  NIMEXE­                     Statistische                                                       SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                 Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             34.06
             ( Fortsetzung )
  34.06-50                    B               Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen ....     899.31
             34.07                          Modelliermassen , auch in Zusammenstellungen oder
                                           zur Unterhaltung für Kinder ; zubereitetes Dental­
                                            wachs in Tafeln , Hufeisenform , Stäben oder ähnli­
                                            chen Formen :
  34.07-10                    A               Modelliermassen                                   598.95     —
  34.07-90                    B               zubereitetes Dentalwachs                          598.95     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        183
                                                                                                                 35.oi
                                                           KAPITEL 35
                                         EIWEISSSTOFFE ; KLEBSTOFFE ; ENZYME
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
    a) Hefen (Tarifnr. 21.06);
    b) Arzneiwaren (Tarifni . 30.03 );
    c) Enzymzubereitungen für die Gerberei (Tarifnr . 32.03 );
    d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34 ;
    e) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial ( Kapitel 49).
2. „ Dextrine" im Sinne der Tarifnr. 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern ,
    berechnet als Dextrose, von 10 % oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff .
    Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02 .
   NIMEXE­                      Statistische                                                            S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer   Maßeinheit
              35.01                          Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Ka­
                                             seinleime :
              A                                 Kasein :
   35.01-11      I                                zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen . .     592.21      —
   35.01-15      II                               zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen
                                                  zum Herstellen von Lebens - und Futtermitteln       592.21      —
   35.01-19      III                              anderes                                              592.21     —
   35.01-30   B                                 Kaseinleime                                           592.21      —
   35.01-90   C                                 andere                                                592.21
              35.02                          Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate :
              A                                 Albumine :
   35.02-11      I                                ungenießbar oder ungenießbar gemacht ....           592.22
                 II                               andere :
                    a                                Eieralbumin und Milchalbumin :
   35.02-21           1                                 getrocknet (in Blättern,   Flocken , Kristal­
                                                        len , Pulver usw. )                           592.22
   35.02-29           2                                  anderes                                      592.22      —
   35.02-40         b                                andere                                           592.22      —
   35.02-50   B                                 Albuminate und andere Albuminderivate ....            592.22
              35.03                          Gelatine ( auch in quadratischen oder rechteckigen
                                             Blättern , auch an der Oberfläche bearbeitet oder
                                             gefärbt) und ihre Derivate ; Glutinleime (z.B. Kno­
                                             chenleim , Hautleim , Sehnenleim ), Fischleim ; Hau­
                                             senblase :
   35.03-10   A                                Hausenblase                                            592.23      -
 ---pagebreak--- 184                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
35 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             35.03
             ( Fortsetzung)
             B                                   andere :
  35.03-91                    /                     Gelatine und ihre Derivate                        592.23     —
  35.03-93                    II                   Knochenleim                                        592.23     —
  35.03-98                    III                  andere Leime                                       592.23     —
  35.04-00   35.04                           Peptone und andere Eiweißstoffe ( ausgenommen Enzyme
                                             der Tarifnr. 35.07), ihre Derivate ; Hautpulver , auch
                                             chromiert .    .  .                                      592.24     —
             35.05                           Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete
                                             Stärke ; Klebstoffe aus Stärke :
             A                                   Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke :
  35.05-11                    I                     Dextrine                                          592.25     —
  35.05-15                    II                   lösliche oder geröstete Stärke                     592.25     —
             B                                   Dextrinleime , Klebstoffe aus Stärke, mit einem Ge­
                                                 halt an Stärke oder Dextrinen :
  35.05-60      I                                  von weniger als 25 Gewichtshundertteilen . . .     592.25     —
  35.05-70      II                                 von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Ge­
                                                    wichtshundertteilen                               592.25     —
  35.05-80      III                                von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Ge­
                                                   wichtshundertteilen                                592.25     —
  35.05-90      IV                                 von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr .       . . 592.25     —
             35.06                           Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch
                                             inbegriffen ; Erzeugnisse aller Art zur Verwendung
                                             als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                            .in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                             1 kg oder weniger :
             A                                  zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch
                                                inbegriffen :
                I                                  pflanzliche Klebstoffe :
  35.06-11         a                                  aus pflanzlichen Gummen                         592.29     —
                   b                                  andere :
  35.06-12                    1                          aus natürlichen   Harzen                     592.29     —
  35.06-14                    2                          andere                                       592.29     —
  35.06-15      II                                 andere                                             592.29     —
             B                                  Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff
                                                in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behält­
                                                nissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                                                weniger :
  35.06-31                    i                     Zelluloseklebstoffe                               592.29     —
  35.06-39                    II                   andere                                             592.29     —
             35.07                           Enzyme ; zubereitete Enzyme , anderweit weder genannt
                                            noch inbegriffen :
                              A                 Lab :
  35.07-11                       I                 flüssig                                            516.91    —
  35.07-19                       II                anderes                                            516.91    —
  35.07-99                    B                andere                                                 516.91    —
 ---pagebreak---   19. 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       185
                                                                                                                   36.oi
                                                              KAPITEL 36
                      PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
                              ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden
      Vorschrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse .
  2. Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen" im Sinne der Tarifnr. 36.08 gelten ausschließlich :
      a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
          aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche
          zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
      b) flüssige Brennstoffe (z. B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungs­
          vermögen von 300 ml oder weniger ;
      c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse .
     NIMEXE­                        Statistische                                                          S ITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
     Kennziffer                    Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
                 36.01                           Schießpulver :
     36.01-10    A                                  Schwarzpulver                                        572.11     —
     36.01-90    B                                 anderes                                               572.11     —
     36.02-00    36.02                           Zubereitete Sprengstoffe                                572.12     —
                36.04                            Zündschnüre ; Sprengzündschnüre ; Zündhütchen , Spreng­
                                                 kapseln ; Zünder ; Sprengzünder :
Θ    36.04-10    A                                 Zündschnüre ; Sprengzündschnüre                       572.20     —
Θ    36.04-90    B                                 andere                                                572.20
                36.05                            Pyrotechnische Artikel ( Feuerwerkskörper , Knallkör­
                                                 per , Zündplättchen ,    Raketen zum    Wetterschießen
                                                 und dergleichen) :
     36.05-10    A                                 Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge, Gruben­
                                                   lampen und dergleichen                                572.30     —
                 B                                 andere :
     36.05-50                      /                  Artikel für Unterhaltung und Lichtsignale . . .    572.30     —
     36.05-80                      II                 andere                                             572.30     —
     36.06-00   36.06                            Zündhölzer                                              899.32
                36.08                            Cer- Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder
                                                 Form ; Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
Θ    36.08-01   A                                  Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder
                                                   Form                                                  899.39    —
                 B                                 andere :
     36.08-10                      I                  flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueran­
                                                      zünder                                             899.39
     36.08-90                     II                  andere                                             899.39     —
 ---pagebreak--- 186                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
37 .01
                                                            KAPITEL 37
               ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.
2. Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
     a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler, Fixiersalze, Toner,
         Emulsionen) ;
     b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufge­
         macht .
     Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit
     tarifiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit
     zu behandeln.
2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B II a) gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die
     aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissen­
     schaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
                                   Statistische                                                           S ITC­  Besondere
    NIMEXE­                                                            Warenbenennung
                  Hinweis auf GZT                                                                        Nummer   Maßeinheit
    Kennziffer                     Unterteilung
                 37.01                          Lichtempfindliche photographische Platten und Plan­
                                                filme ( ausgenommen Papiere , Karten oder Gewebe),
                                                nicht belichtet :
    37.01-10                       A               für Röntgenaufnahmen                                  882.21       m2
    37.01-20                       B               für graphische Zwecke                                 882.21
                                   C               andere :
    37.01-92                          1               für mehrfarbige Aufnahmen                          882.21
    37.01-96                          II             für einfarbige Aufnahmen                            882.21
                 37.02                          Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch
                                                gelocht , nicht belichtet :
                 A                                 mit einer Breite von 35 mm oder weniger :
                    I                                Mikrofilme ; Filme für Röntgenaufnahmen oder
                                                     für graphische Zwecke :
    37.02-01                       a                    Mikrofilme                                        882.22
    37.02-03                       b                    für Röntgenaufnahmen                              882.22      m1!
    37.02-05                       c                    für graphische Zwecke                             882.22
                    II                               andere :
                                   a                    für mehrfarbige Aufnahmen :
                                      1                   mit einer Breite von 16 mm oder weniger :
    37.02-32                             aa                  mit einer Länge von 30 m oder weniger . . .  882.22
    37.02-38                             bb                  mit einer Länge von mehr als 30 m            882.22
                                     2                    mit einer Breite von mehr als 16 mm bis
                                                          35 mm :
                                         aa                 mit einer Länge von 30 m oder weniger:
    37.02-41                                 11                 Umkehrfilme                               882.22
    37.02-43                                 22                andere                                     882.22
    37.02-48                             bb                  mit einer Länge von mehr als 30 m            882.22
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           187
                                                                                                                   37 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                                SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nuramer Maßeinheit
             37.02 A II
             ( Fortsetzung)
                              b                       für einfarbige Aufnahmen :
                                 1                       mit einer Breite von 16 mm oder weniger:
  37.02-72                           aa                    mit einer Länge von 30 m oder weniger . . .    882.22    —
  37.02-78                           bb                    mit einer Länge von mehr als 30 m              882.22    —
                                 2                       mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm :
  37.02-82                           aa                    mit einer Länge von 30 m oder weniger . . .    882.22    —
  37.02-88                           bb                    mit einer Länge von mehr als 30 m . . . .      882.22    —
             B                                 mit einer Breite von mehr als 35 mm :
  37.02-91                    I                    Mikrofilme                                            882.22     —
  37.02-93                    II                   für Röntgenaufnahmen                                  882.22     m2
  37.02-95                    III                  für graphische Zwecke                                 882.22     —
                              /V                   andere :
  37.02-97                       a                   für mehrfarbige Aufnahmen                           882.22     —
  37.02-98                       b                   für einfarbige Aufnahmen                            882.22     —
             37.03                          Lichtempfindliche Papiere , Karten und Gewebe , auch
                                            belichtet , nicht entwickelt :
                              A                für die Reproduktion von Dokumenten, technischen
                                               Zeichnungen und dergleichen :
  37.03-11                       I                 Lichtpauspapier                                       882.23     —
  37.03-19                       II                andere                                                882.23    —
                              B                andere :
  37.03-91                       I                 für mehrfarbige Aufnahmen                             882.23    —
                                 II                für einfarbige Aufnahmen :
  37.03-95                           a                lichtempfindlich gemacht mit Silber- oder Platin­
                                                      salzen                                             882.23    —
  37.03-99                          b                 andere                                             882.23    —
             37.04                          Lichtempfindliche photographische Platten und Fil­
                                            me , belichtet, nicht entwickelt (Negative oder Posi­
                                            tive ) :
             A                                 kinematographische Filme :
  37.04-11      I                                  Negative ; Zwischenpositive                           882.24     m
  37.04-15      II                                 andere Positive                                       882.24     m
  37.04-90   B                                 andere                                                    882.24    —
             37.05                          Photographische Platten ; Filme , auch gelocht , nicht
                                            zu kinematographischen Zwecken ; alle diese belich­
                                            tet und entwickelt (Negative oder Positive):
  37.05-10   A                                 Mikrofilme                                                882.25    —
             B                                 andere :
  37.05-91                    I                    kopierfähige Offsetreproduktionen                     882.25    —
  37.05-99                    II                   andere                                                882.25    —
 ---pagebreak--- 188                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
37 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                        SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             37.07                          Kinematographische Filme , belichtet und entwickelt ,
                                            auch mit Tonaufzeichnung oder nur mit Tonauf­
                                            zeichnung (Negative oder Positive) :
   37.07-01  A                                 nur mit Tonaufzeichnung                            883.00      m
             B                                 andere :
  37.07-10      I                                 Negative ; Zwischenpositive                     883.00     m
                II                                andere Positive :
  37.07-30         a                                Wochenschaufilme                              883.00     m
                   b                                andere , mit einer Breite :
  37.07-51           1                                von weniger als 10 mm                       883.00     m
  37.07-53           2                                von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als
                                                      34 mm                                       883.00     m
  37.07-55           3                                von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als
                                                      54 mm                                       883.00     m
  37.07-57           4                                von 54 mm oder mehr                         883.00     m
             37.08                          Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwek­
                                            ken , einschließlich der Erzeugnisse für Blitzlicht :
  37.08-10                    A               Emulsionen für lichtempfindliche Schichten ....     882.10    —
                              B                andere :
  37.08-91                       I               in Aufmachungen für den Einzelverkauf ....       882.10    —
  37.08-99                       II               andere                                          882.10   —
  37.97-00                                  Waren des Kapitels 37, im Postverkehr befördert       882.00    —
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       189
                                                                                                                   38 .01
                                                             KAPITEL 38
                              VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
       1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 );
       2) Desinfektionsmittel , Insekticide , Fungicide , Mittel gegen Nagetiere, Herbicide , Keimhemmungsmittel,
             Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse , in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11
             beschriebenen Art ;
       3 ) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben
             (Tarifnr. 38.17);
       4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a ), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen, die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die
       menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07);
    c) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).
2. Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
    a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (ausgenom­
       men optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
    b) Fuselöle ;
    c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    d) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel);
    f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
    g) chemische Elemente des Kapitels 28 , z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert , in
       Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen , auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet .
   NIMEXE­                         Statistische                                                            SITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                      Unterteilung
                 38.01                          Künstlicher Graphit , kolloider Graphit (nicht in öliger
                                                Suspension) :
                 A                                 künstlicher Graphit :
   38.01-11         I                                in   unmittelbaren    Umschließungen    mit  einem
                                                     Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger . .        598.32    —
   38.01-19         II                               anderer                                              598.32    —
   38.01-30      B                                 natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit . .     598.32
                 38.03                           Aktivkohle ; aktivierte natürliche mineralische Stoffe ;
                                                Tierisches Schwarz , auch ausgebraucht :
   38.03-10      A                                 Aktivkohle                                             598.92    —
   38.03-90      B                                 aktivierte natürliche mineralische Stoffe              598.92    —
   38.03-98      C                                 Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht                  598.92    —
 ---pagebreak--- 190                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
38 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                            SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             38.05                         T allöl :
  38.05-10   A                                roh                                                    598.11      —
  38.05-90   B                                anderes                                                598.11      —
  38.06-00   38.06                          Sulfitablaugen                                           598.12
             38.07                          Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl , Sulfatterpentin­
                                           öl und andere terpenhaltige Lösungsmittel aus der
                                            Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadel­
                                           hölzer ; Dipenten , roh ; Sulfitterpentinöl ; Pine-Öl :
  38.07-10   A                                 Balsamterpentinöl                                     598.13      —
  38.07-91   B                                 Sulfatterpentinöl ; Dipenten , roh                    598.13      —
  38.07-99   C                                 andere                                                598.13
             38.08                          Kolophonium , Harzsäuren , ihre Derivate ( ausgenom­
                                            men Harzester der Tarifnr . 39.05 ); leichte und schwere
                                            Harzöle :
             A                                 Kolophonium , einschließlich „ Brais résineux ":
  38.08-11                    /                   Balsamharz                                          598.14     —
  38.08-15                    II                  Wurzelharz                                          598.14     —
  38.08-19                    III                 anderes                                            598.14      —
  38.08-30   B                                 leichte und schwere Harzöle                            598.14
             C                                 andere :
                              1                   Salze der Harzsäuren :
  38.08-51                       a                   Alkaliresinate                                   598.14
  38.08-55                       b                   Kalziumresinat                                   598.14     —
  38.08-59                       c                   andere                                          598.14      —
                              II                  andere :
  38.08-91                       a                   Kolophoniumderivate                              598.14     —
  38.08-99                       b                   andere                                           598.14
             38.09                          Holzteere ;    Holzteeröle    ( ausgenommen zusammenge­
                                            setzte Lösungs- und Verdünnungsmittel der Tarifnr.
                                            38.18); Kreosot ; Holzgeist ; Acetonöl ; pflanzliche
                                           Peche aller Art ; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen
                                           auf der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen
                                            Pechen ; Kernbindemittel auf der Grundlage von natür­
                                           lichen harzigen Stoffen :
  38.09-10    A                                Holzteere                                             598.19      —
  38.09-90   B                                 andere                                                 598.19
             38.11                          Desinfektionsmittel , Insekticide , Fungicide , Mittel
                                            gegen Nagetiere , Herbicide , Keimhemmungsmittel ,
                                            Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse , in
                                            Zubereitungen oder in Formen oder Aufmachungen für
                                            den Einzelverkauf oder als Waren (z.B. Schwefelbänder ,
                                            Schwefelfäden , Schwefel kerzen und Fliegenfänger) :
  38.11-10   A                                 Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in
                                               unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                               des Inhalts von 1 kg oder weniger                      591.41     -
 ---pagebreak--- 19. 12. 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           191
                                                                                                                     38 . 11
  NIMEXE­                        Statistische                                                               SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                              Nuramer Maßeinheit
              38.11
              ( Fortsetzung )
  38.11-30    B                                   Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbin­
                                                  dungen                                                   591.20     _
  38.11-35    C                                   Pflanzenwuchsregulatoren                                 591.49     —
              D                                   andere :
  38.11-40                      I                    Desinfektionsmittel                                   591.41
 38.11-50                       u                    Insekticide                                           591.10
 38.11-60                       III                  Fungicide                                             591.20
 38.11-70                       IV                   Herbicide                                             591.30     —
 38.11-80                       v                    andere                                                591.49
             38.12                             Zubereitete Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und
                                              zubereitete Beizmittel aller Art , wie sie in der Textil­
                                               industrie , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnli­
                                               chen Industrien gebraucht werden :
             A                                   zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appre­
                                                 turen :
                 I                                   auf der Grundlage von Stärke , mit einem Gehalt
                                                     an Stärke oder Dextrinen :
 38.12-11           a                                  von weniger als 55 Gewichtshundertteilen . .        598.91
 38.12-11           b                                  von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Ge­
                                                       wichtshundertteilen                                 598.91    —
 38.12-11           c                                  von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Ge­
                                                       wichtshundertteilen                                598.91
 38.12-11           d                                  von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr . .          598.91
                 II                                 andere :
 38.12-21                      a                       für die Textilindustrie                             598.91    —
 38.12-25                      b                       für die Lederindustrie                              598.91
 38.12-29                      c                       für andere Industrien                               598.91
 38.12-30    B                                   zubereitete Beizmittel                                   598.91
             38.13                            Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfs­
                                              mittel zum Schweißen oder Löten von Metallen ; Pasten
                                              und Pulver zum Löten oder Schweißen aus Metall
                                              und anderen Stoffen ; Uberzugsmassen und Füllmassen
                                              für Schweißelektroden und Schweißstäbe :
 38.13-10    A                                   Abbeizmittel für Metalle ; Löt- und Schweißpasten
                                                 und -pulver , die aus Metall mit anderen Zusätzen be­
                                                 stehen                                                   598.96
 38.13-91    B                                   Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektro­
                                                 den und Schweißstäbe                                     598.96
             C                                   andere :
 38.13-93                      I                    Flußmittel zum Schweißen oder Löten                   598.96
 38.13-98                      II                   andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von
                                                    Metallen                                              598.96     —
             38.14                            Antiklopfmittel ,     Antioxidantien ,  Antigums ,   Visko­
                                              sitätsverbesserer ,   Antikorrosivadditives und    ähnliche
                                              zubereitete Additives für Mineralöle :
 38.14-10    A                                   Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthyl­
                                                 blei ( Äthylfluid)                                       598.20     —
 ---pagebreak--- 192                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
38 . 14
  NIMEXE­                     Statistische                                                            SITC-  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             38.14
             ( Fortsetzung)
             B                                andere :
                I                                für Schmierstoffe :
  38.14-31         a                               Erdöl oder     öl aus bituminösen Mineralien
                                                   enthaltend                                        598.20
  38.14-33         b                               andere                                            598.20
  38.14-37      II                               Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetra­
                                                 methylblei , von Äthylmethylblei und von Mi­
                                                 schungen von Tetraäthyl- und Tetramethylblei        598.20
  38.14-39      III                              andere                                              598.20
  38.15-00   38.15                         Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger . . .        598.33
  38.16-00   38.16                         Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikro­
                                           benkulturen                                               598.93
  38.17-00   38.17                         Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuer­
                                           löschgranaten und Feuerlöschbomben                        598.94
             38.18                         Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel
                                           für Lacke und ähnliche Erzeugnisse :
  38.18-10                    A               auf der Grundlage von Butylacetat                      598.97
  38.18-90                    B               andere                                                 598.97
              38.19                        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der che­
                                           mischen Industrie oder verwandter Industrien        (ein­
                                           schließlich Mischungen von Naturprodukten), ander­
                                           weit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der
                                           chemischen Industrie oder verwandter Industrien , ander­
                                           weit weder genannt noch inbegriffen :
  38.19-01    A                               Fuselöle ; Dippelöl                                    598.99
  38.19-03   B                                Naphthensäuren                                         598.99
  38.19-04   C                                wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester
                                              der Naphthensäuren                                     598.99
  38.19-06    D                               Petroleumsulfonate , ausgenommen solche des Ammo­
                                              niums , der Alkalimetalle oder der Äthanolamine ;
                                              thiophenhaltige Sulfosäuren von öl aus bituminösen
                                              Mineralien und ihre Salze                              598.99
              E                               Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische :
  38.19-07                    I                 Dodecylbenzol                                        598.99
  38.19-09                    II                andere                                               598.99
              F                               Ionenaustauscher :
  38.19-12      I                               auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder
                                                 aus natürlichen mineralischen Stoffen                598.99
  38.19-14      II                               andere                                              598.99
  38.19-16    G                               Katalysatoren                                          598.98
  38.19-18    H                               Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in
                                              elektrischen Röhren                                    598.99
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          193
                                                                                                                       38 . 19
  NIMEXE­                           Statistische
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                         SITC­ Besondere
   Kennziffer                       Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              38.19
               C Fortsetzung)
  38.19-22     U                                    Hartmetallmischungen , nicht gesintert                    598.99    —
  38.19-24     K                                   feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche
                                                   feuerfeste Massen                                          662.33
  38.19-26    L                                     Gasreinigungsmasse                                        598.99    —
  38.19-28    M                                    Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoff­
                                                   haltigen Stoffen                                          598.99
  38.19-32    N                                    Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cad­
                                                   miumoxid oder Nickelhydroxid                              598.99
  38.19-33    O                                    graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere
                                                   Kohlen, in Form von Platten, Stangen oder anderen
                                                   Zwischenerzeugnissen, ausgenommen Waren der Ta­
                                                   rifstelle 38.01 A                                         598.99
  38.19-35     P                                   sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                                                   für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                                                   an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                                                   weniger als 70 Gewichtshundertteilen                      598.99
  38.19-37    Q                                    Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von
                                                   Kunstharzen                                               598.99
  38.19-39    R                                    Rostschutzmittel, mit Aminen als wirksamen Be­
                                                   standteilen                                              598.99
              S                                    chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu
                                                   Kapitel 38 :
 38.19-41                         I                   dotiertes Silizium                                     598.99
 38.19-43                         II                  andere                                                598.99     —
              T                                   Sorbit, ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
                  I                                   in wäßriger Lösung :
 38.19-45            a                                   mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                         hundertteilen oder weniger, bezogen auf den
                                                         Gehalt an Sorbit                                   598.99
 38.19-46            b                                   anderer                                            598.99     —
                  II                                  anderer :
 38.19-48            a                                  mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                        hundertteilen oder weniger, bezogen auf den
                                                         Gehalt an Sorbit                                   598.99
 38.19-51            b                                  anderer                                             598.99    —
              U                                   andere :
 38.19-52                        I                   zusammengesetzte Gefrierschutzmittel                   598.99
 38.19-54                        II                  Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen . . .     598.99
 38.19-56                        III                 Kautschukhilfsmittel                                   598.99    —
 38.19-58                        /V                  zusammengesetzte Weichmacher, Härter und Stabi­
                                                     lisatoren für Kunststoffe                              598.99
 38.19-62                        v                   zubereitete Laborreagenzien, ausgenommen Reagen­
                                                     zien zum Bestimmen der Blutgruppen oder der Blut­
                                                     faktoren (Tarifnr. 30.05)                              598.99
 38.19-66                        VI                  Zubereitungen für die Galvanotechnik                   598.99
 ---pagebreak--- 194                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
38 .19
                               Statistische                                                                SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                              Unterteilung                                                                N ummer Maßeinheit
  Kennziffer
             38.19 U
             (Fortsetzung)
  38.19-68                    VII                 flüssige Polychlordiphenyle, flüssige Chlorparaffine,
                                                  Polyäthylenglykolgemische                               598.99      —
  38.19-72                    VIII                Gemische von Glyzerinmono-, -dt- und -tristearaten
                                                  (Emulgiermittel für Fettstoffe)                         598.99      —
  38.19-74                    IX                  Erzeugnisse und Zubereitungen zu pharmazeu­
                                                  tischen und chirurgischen Zwecken, einschließlich
                                                  zubereiteter Dentalgips                                 598.99
  38.19-76                    x                   Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Textilindustrie
                                                  verwendet werden .                                      598.99      —
  38.19-78                    XI                  Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Leder- und
                                                  Pelzindustrie verwendet werden                          598.99      —
  38.19-82                    XII                 Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Papier­
                                                  industrie verwendet werden                              59 8.99     —
  38.19-84                    XIII                Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Gießerei­
                                                  industrie verwendet werden (ausgenommen solche
                                                  der Warenposition 38.19-37)                             598.99
  38.19-86                    XIV                  Frischbeton                                             598.99     —
  38.19-88                    XV                  Mörtelmischungen, nicht feuerfest                       598.99      —
  38.19-96                    XVI                  Hilfsmittel für Beton, Zement und Mörtel; Flamm­
                                                  schutz-, Wasserschutzmittel und andere Zuberei­
                                                  tungen für den Schutz von Bauwerken                      598.99
  38.19-99                    XVII                andere                                                   598.99     —
 ---pagebreak---    19. 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               195
                                                      ABSCHNITT VII
         KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
  (NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
  Vorschrift
  Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen
  einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis
  des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter
  der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
  a) ohne weiteres Umpacken auf Grund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen ver­
       wendet zu werden ;
 b) zugleich gestellt werden ;
 c) entweder auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen
       sind .
                                                        KAPITEL 39
                       KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND - ESTER UND WAREN DARAUS
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
      a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
      b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
      c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
      d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
      e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
      f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus);
     g) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peit­
          schen, Reitpeitschen, Teile davon, und andere Waren des Abschnitts XII ;
     h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
     ij) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
     k) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII);
     1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
     m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
     n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
     o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
     p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
     q) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
     r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen,
         Zigarettenspitzen, Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
          Kapitels 98.
2. Zu den Tarifnrn. 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
     a) Kunststoffe ;
     b) Silikone ;
     c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse.
 ---pagebreak---                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
196
39.oi
3 . Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
     a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
    b) Blöcke, Stücke, Krümel, Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
    c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile,
        auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
     d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der Tarifnr.
        51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich quadratisch
        oder rechteckig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben) ;
     e) Abfälle und Bruch.
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C 1 gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
                                                                                                         SITC­  Besondere
   NIMEXE­                        Statistische                         Warenbenennung
                 Hinweis auf GZT                                                                        Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                    Unterteilung
                39.01                           Kondensations-,      Polykondensations- und  Polyaddi­
                                               tionserzeugnisse , auch modifiziert, auch polymerisiert,
                                               linear oder vernetzt (z.B. Phenoplaste , Aminoplaste ,
                                               Alkyde , Allylpolyester und andere ungesättigte Poly­
                                               ester , Silikone ):
    39.01-05    A                                 Ionenaustauscher                                      582.80
    39.01-07    B                                 Klebebänder ( Klebestreifen ), mit einer Breite von
                                                  10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                                  kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                                  Kautschuk bestrichen                                  582.90
                C                                 andere :
                   I                                 Phenoplaste :
                      a                                in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) . oder
                                                       b) zu Kapitel 39 :
    39.01-11                      1                       Formmassen                                    582.11
    39.01-13                      2                       andere                                        582.11
                      b                                in anderen Formen :
    39.01-16                      1                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                          Kapitel 39 . .                                582.12
    39.01-18                      2                       in anderen Formen                              582.19
                   II                                Aminoplaste :
                      a                                in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                       b) zu Kapitel 39 :
                                  1                       Harnstoffharze :
    39.01-24                         aa                       Formmassen                                 582.21
    39.01-25                         bb                       andere                                     582.21
                                  2                       andere Aminoplaste :
    39.01-32                         aa                       Formmassen                                 582.21
    39.01-35                         bb                       andere                                     582.21
                      b                                 in anderen Formen :
    39.01-36                      1                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                           Kapitel 39                                    582.22
    39.01-38                      2                        in anderen Formen                             582.29
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             197
                                                                                                                     39 .01
  NIMEXE­                        Statistische                                                                SITC- Besondere
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
              39.01 C
              ( Fortsetzung)
                 III                                Alkyde und andere Polyester :
  39.01-41                      a                      Alkyde                                               582.31     —
                               b                       andere Polyester:
                                   1                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                          b) zu Kapitel 39:
  39.01-42                            aa                     Formmassen                                     582.31   ■ — ·
  39.01-44                            bb                     andere . .                                     582.31     —
                                   2                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                          Kapitel 39: .
  39.01-45                            aa                     gewellte Folien und Platten                    582.32   '—
  39.01-46                            bb                     Kopierfolien mit Karbonschicht                 582.32     —
  39.01-48                            cc                     andere                                         582.32     —
  39.01-49                         3                      in anderen Formen                                 582.39     —
                 IV                                 Polyamide :
                               a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                      b) zu Kapitel 39:
  39.01-51                         1                      Formmassen                                       582.41     —
  39.01-59                        2                       andere                                           582.41     —
  39.01-63                     b                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                      Kapitel 39                                           582.42     —
 39.01-69                      c                      in anderen Formen                                    582.49     —
                 V                                  Polyurethane :
 39.01-71                      a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b)
                                                      zu Kapitel 39                                        582.51     —
                               b                      in anderen Formen :
 39.01-75                         1                      schaum-, schwamm- oder zellförmig                 582.59     —
 39.01-79                         2                      andere                                            582.59     —
 39.01-80        VI                                Silikone                                                582.70     —
                 VII                               andere :
                               a                      Epoxyharze (Äthoxylinharze):
 39.01-85                         1                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                         b) zu Kapitel 39                                  582.61     —
 39.01-87                         2                     in anderen Formen                                  582.69    —
                               b                     andere :
 39.01-91                         1                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                         b) zu Kapitel 39                                  582.90    —
 39.01-99         #
                                  2                      in anderen Formen                                 582.90    —
             39.02                            Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
                                              (z.B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthylene , Polyisobutylen ,
                                              Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvi­
                                              nylchloracetat und andere Polyvinylderivate , Polyacryl­
                                              und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden-Harze) :
 39.02-01    A                                   Ionenaustauscher                                          583.80    —
 39.02-02    B                                   Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von
                                                 10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                                 kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                                 Kautschuk bestrichen                                      583.90    —
 ---pagebreak--- 198                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
39 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                     Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             39.02
             (Fortsetzung)
             C                                andere :
                I                                Polyäthylen :
                    a                              in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder
                                                   b^ zu Kapitel 39 :
                              1                       Formmassen :
  39.02-03                       aa                       mit einem spezifischen Gewicht von weniger
                                                          als 0,94                                      583.11       —
  39.02-04                       bb                       mit einem spezifischen Gewicht von 0,94
                                                          oder mehr                                      583.11      —
  39.02-05                    2                        andere                                            583.11      —
                    b                              in anderen Formen :
                              1                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                       Kapitel 39 :
  39.02-06                       aa                       nahtlose Schläuche und Rohre                   583.12      —
  39.02-07                       bb                       andere                                        583.12       —
                              2                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                       Kapitel 39, mit einer Dicke:
                                  aa                      von 0,1 mm oder weniger:
  39.02-09                            11                     mit einem spezifischen Gewicht von weniger
                                                             als 0,94                                   583.13       —
  39.02-11                           22                      mit einem spezifischen Gewicht von 0,94
                                                             oder mehr                                  583.13       —
  39.02-12                        bb                      von mehr als 0,1 mm                           583.13       —
  39.02-13                    3                         Abfälle und Bruch                                583.19      —
                 II                              Polytetrahaloäthylene :
                              a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b) zu Kapitel 39 :
  39.02-14                        1                     Formmassen                                       583.90      —
  39.02-15                        2                     andere                                           583.90      —
  39.02-16                    b                     in anderen Formen                                    583.90      —
  39.02-18       III                              Polysulfohaloäthylene                                  583.90      —
                 IV                               Polypropylen :
                              a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39 :
  39.02-21                        1                   Formmassen                                         583.21      —
   39.02-22                       2                   andere                                             583.21      —
                              b                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Ka­
                                                    pitel 39 :
   39.02-23                       1                     Kopierfolien mit Karbonschicht                   583.22       —
                                                                                                              *
                                  2                     andere, mit einer Dicke :
   39.02-25                           aa                   von weniger als 0,05 mm                       583.22      —
   39.02-26                           bb                   von 0,05 mm bis 0,1 mm                        583.22      —
   39.02-27                           cc                   von mehr als 0,1 mm                           583.22       —
   39.02-28                    c                    in anderen Formen                                     583.29      —
   39.02-29      V                                Polyisobutylen                                         583.90       —
                 VI                               Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                     a                              in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b) zu Kapitel 39 :
   39.02-32                    1                        Polystyrol                                       583.31       —
   39.02-35                    2                        Mischpolymerisate von Polystyrol                 583.31       "
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             199
                                                                                                                        39 .02
  NIMEXE­                         Statistische                                                                  SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                                  Nummer Maßeinheit
              39.02 C VI
              C Fortsetzung)
                    b                                  in anderen Formen :
  39.02-36                       1                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                           Kapitel 39                                          583.32    —
                                 2                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                           Kapitel 39 :
  39.02-37                          aa                        schäum-, schwamm- oder zellförmig ....           583.33    —
  39.02-38                          bb                        andere                                           583.33   —
  39.02-39                      3                          Abfälle und Bruch                                   583.39
                 VII                                Polyvinylchlorid :
                  a                                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                       b) zu Kapitel 39 :
  39.02-41                      1                          Formmassen                                          583.41   —
  39.02-43                      2                         andere                                            .  583.41
                  b                                    in anderen Formen :
                                1                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                          Kapitel 39:
  39.02-45                         aa                        nahtlose Schläuche in Rollen                      583.42   —
  39.02-46                         bb                        andere nahtlose Schläuche und Rohre       . . .   583.42   —
  39.02-47                         cc                        in anderen Formen                                 583.42
                                2                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                          Kapitel 39 :
                                   aa                        Boden- und- Wandbelag in Tafeln, Platten
                                                             oder Bahnen :
 39.02-51                              11                       hergestellt aus einem Träger mit Polyvi­
                                                                nylchlorid getränkt, bestrichen oder über­
                                                                zogen                                          893.91   m2
 39.02-52                              22                       andere                                         893.91   m2
                                   bb                        andere:
 39.02-53                              11                       hergestellt aus einem Träger mit Poly­
                                                                vinylchlorid getränkt, bestrichen oder über­
                                                                zogen                                         583.43    —
                                      22                        andere :
                                          aaa                     nicht weichgemacht, mit einer Dicke :
 39.02-54                                 III                        von 1 mm oder weniger                    583.43    —
 39.02-57                                 222                        von mehr als 1 mm                        583.43    —
                                          bbb                      weichgemacht, mit einer Dicke:
 39.02-59                                 111                        von 1 mm oder weniger                    583.43    —
 39.02-61                                 222                        von mehr als 1 mm                        583.43    —
 39.02-66                      3                         Abfälle und Bruch                                    583.49
                VIII                               Polyvinylidenchlorid ; Viny lidenchlorid-Vinylchlo­
                                                   rid-Mischpolymerisate :
 39.02-67                      a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                      b ) zu Kapitel 39                                       583.90
 39.02-69                      b                     in anderen Formen                                        583.90
                IX                                 Polyvinylacetat :
 39.02-71                      a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) zu Kapitel 39     583.70    —
 ---pagebreak--- 200                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
39 .02
                        •
  NIMEXE­                      Statistische                                                          SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                         Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
             39.02 C IX
             ( Fortsetzung)
  39.02-72                    b                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Ka­
                                                   pitel 39                                         583.70
  39.02-73                    C                    in anderen Formen                                583.70
                X                                Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate :
                              a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b) zu Kapitel 39 :
  39.02-74                        1                    Formmassen                                   583.51     —
  39.02-75                        2                    andere                                       583.51     —
  39.02-78                    b                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu Ka­
                                                   pitel 39                                         583.52
                              c                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Ka­
                                                   pitel 39 :
  39.02-81                        1                    Boden- und Wandbelag in Tafeln, Platten oder
                                                       Bahnen                                       893.92    m2
  39.02-83                        2                    andere                                       583.53
  39.02-84                    d                    Abfälle und Bruch                                583.59
                XI                               Polyvinylalkohole, -acetate und -äther :
  39.02-85                    a                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                   b ) zu Kapitel 39                                583.90
  39.02-87                    b                    in anderen Formen                                583.90
                XII                              Acrylpolymerisate, Methacrylpolymerisate , Acryl­
                                                 Methacryl-Mischpolymerisate :
                              a                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                   b ) zu Kapitel 39 :
  39.02-88                        1                    Formmassen                                   583.61
  39.02-89                        2                   andere                                        583.61
  39.02-91                    b                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Ka­
                                                   pitel 39                                         583.62
  39.02-92                    c                    in anderen Formen                                583.69    —
  39.02-94      XIII                             Cumaron-Harze ,      Inden-Harze   und   Cumaron­
                                                 Inden-Harze                                        583.90    —
                XIV                              andere Polymerisations- und Mischpolymerisations­
                                                 erzeugnisse :
  39.02-96        a                                in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder
                                                   b) zu Kapitel 39                                 583.90      ■
  39.02-98        b                                in anderen Formen                                583.90
                                •
             39.03                          Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate , Zellulose­
                                            acetate und andere Zelluloseester , Zelluloseäther und.
                                            andere chemische Zellulosederivate , auch weichgemacht
                                            (z.B. Zelloidin , Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber :
  39.03-05   A                                 Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von
                                               10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                               kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                               Kautschuk bestrichen                                 584.10
             B                                 andere :
                                                           4
                I                                regenerierte Zellulose :
  39.03-07        a                                schäum-, schwamm- oder zellförmig                584.10     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    201
                                                                                                              39 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             39.03 B I
             ( Fortsetzung)
                    b                              andere :
                       1                              Folien ,   Filme , Bänder oder Streifen , auch
                                                      aufgerollt, mit einer Dicke von weniger als
                                                      0,75 mm :
  39.03-08                    aa                         Verbundfolien                               584.10
                              bb                         andere :
  39.03-12                       ii                        nicht bedruckt                            584.10
  39.03-14                       22                        bedruckt                                  584.10
  39.03-15            2                               andere                                         584.10
  39.03-17         c                               Abfälle und Bruch                                 584.10
                II                               Zellulosenitrate :
                    a                              nicht weichgemacht :
  39.03-21            1                               Kollodium und Zelloidin                        584.21
  39.03-23            2                              andere                                          584.21
                   b                               weichgemacht :
                      1                               mit Kampfer oder anders weichgemacht
                                                      (z.B. Zelluloid):
  39.03-25               aa                              Filmunterlagen in Rollen oder Streifen . .  584.22
  39.03-27               bb                              andere                                      584.22
  39.03-29            2                               Abfälle und Bruch                              584.22
                III                            Zelluloseacetate :
  39.03-31         a                               nicht weichgemacht                                584.31
                   b                               weichgemacht :
  39.03-33            i                               Formmassen                                     584.32
  39.03-34            2                               Filmunterlagen in Rollen oder Streifen ....    584.32
  39.03-36            3                               Folien , Filme, Bänder oder Streifen , auch
                                                      aufgerollt, mit einer Dicke von weniger als
                                                      0,75 mm                                        584.32
                      4                              andere :
  39.03-37               aa                            Abfälle und Bruch                             584.32
  39.03-39               bb                            andere                                        584.32
                IV                               andere Zelluloseester :
  39.03-41         a                               nicht weichgemacht                                584.91
                   b                               weichgemacht :
  39.03-43            1                               Formmassen                                     584.92
  39.03-44            2                               Filmunterlagen in Rollen oder Streifen ....    584.92
  39.03-46            3                               Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch
                                                      aufgerollt, mit einer Dicke von weniger als
                                                     0,75 mm                                         584.92
                      4                               andere :
  39.03-47               aa                              Abfälle und Bruch                           584.92
  39.03-49               bb                              andere                                      584.92
 ---pagebreak--- 202                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19. 12 . 77
39 .03
        «
  NIMEXE­                          Statistische                                                                S ITC­ Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                               Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
              39.03 B
              ( Fortsetzung)
                 V                                       Zelluloseäther    und    andere chemische Zellulose­
                                                          derivate :
                    a                                       nicht weichgemacht :
  39.03-51            1                                        Äthylzellulose                                 584.91     —
  39.03-53            2                                       andere                                          584.91
                    b                                       weichgemacht :
  39.03-55            1                                        Abfälle und Bruch                              584.92     —
                      2                                        andere :
  39.03-57              aa                                        Äthylzellulose                              584.92
  39.03-59              bb                                       ändere                                       584.92
  39.03-60       vi                                      Vulkanfiber                                          584.93     —
                                                  I
              39.04                                  Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein , ge­
                                                    härtete Gelatine):
      »
  39.04-10                       A                     Kunstdärme                                             585.21
  39.04-90                        B                    andere                                                 585.21
              39.05                                 Durch      Schmelzen     modifizierte   natürliche Harze
                                                    ( Schmelzharze); durch Veresterung von natürlichen
                                                    Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze ( Harz­
                                                    ester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z.B.               »
                                                    Chlorkautschuk , Kautschukchlorhydrat , cyclischer Kau­
                                                    tschuk, oxidierter Kautschuk):
                                                  j       I
  39.05-10    A                                        Schmelzharze                                           585.10     —
              B                                        andere :
  39.05-20                       1                        Harzester                                           585.10
  39.05-30                       n                       chemische Derivate des Naturkautschuks ....          585.10
              39.06                                 Andere Hochpolymere und Kunststoffe , einschließlich
                                                    Alginsäure , ihre Salze und Ester ; Linoxyn :
  39.06-10    A                                        Alginsäure, ihre Salze und Ester                       585.22     _
  39.06-90    B                                        andere                                                 585.29
              39.07                                 Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
              A                                        aus regenerierter Zellulose :
                                 /                       Transport- und Verpackungsmittel ; Stopfen, Deckel,
                                                         Kapseln und andere Verschlüsse :
  39.07-11                           a                      Kunstdärme                                        893.10     —
                               I                I
  39.07-13                          b                       andere                                            893.10       '
                                 II                      andere :
  39.07-15                           a                      Schwämme                                          893.99     —
 39.07-18                           b                       andere                                            893.99     —
  39.07-21    B                                        aus Vulkanfiber                                        893.99     —
  39.07-22    C                                        aus gehärteten Eiweißstoffen                           893.99     —
  39.07-23    D                I                       aus chemischen Kautschukderivaten                      893.99     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       203
                                                                                                                   39 .07
  NIMEXE­                        Statistische                                                              SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              39.07
              ( Fortsetzung)
              E                                  aus anderen Stoffen :
  39.07-24       I                                 Spulen und ähnliche Unterlagen für photogra­
                                                   phische und kinematographische Filme oder für
                                                   Bänder, Filme und dergleichen der Tarifnr. 92.12 .     893.99    —
  39.07-25       II                                Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und
                                                    Fächergriffe, Teile von Fächergestellen und Fächer­
                                                   griffen                                               893.99     —
  39.07-27       III                               Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider
                                                   und Bekleidungszubehör                                893.99     —
                 IV                                andere :
  39.07-33                      a                    Tafel- und Küchengeräte                             893.99     —
                               b                     sanitäre und hygienische Artikel, Toilettenartikel:
  39.07-35                         1                    Klosettsitze und -deckel                         893.20     —
  39.07-37                         2                     Waschbecken,      Bidets,   Badewannen     und
                                                        Duschen                                          893.20    —
  39.07-39                         3                    andere                                           893.20    —
  39.07-41                      c                     Schmuckwaren und Ziergegenstände                   893.30    —
                               d                      Büro- und Schulartikel:
  39.07-42                         1                    Kopierfolien mit Karbonschicht                   893.94    —
  39.07-44                         2                    andere                                           893.94    —
  39.07-45                     e                      Bekleidung und Bekleidungszubehör                  848.21    —
                               f                     elektrische Leuchten :
  39.07-46                         1                    Raster und Wannen für Leuchtstoffröhren . .      893.50    —
                                   2                    andere :
  39.07-47                            aa                   Innenleuchten                                 893.50    —
  39.07-48                            bb                   andere                                        893.50    —
                               g                     Transport- und Verpackungsmittel; Stopfen,
                                                     Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse :
  39.07-51                         1                    Kunstdärme                                       893.10    —
                                  2                     Säcke, Beutel und ähnliche Verpackungsmittel:
  39.07-53                            aa                   aus Polyäthylen                               893.10    —
 39.07-61                             bb                   aus Polyvinylchlorid                          893.10    —
 39.07-63                             cc                   aus anderen Stoffen                           893.10    —
 39.07-65                         3                     gespritzte Netze in Schlauchform                 893.10    —
 39.07-66                         4                     Dosen, Töpfe, Kästen, Kisten und ähnliche
                                                        Waren                                            893.10    —
                                  5                     Flaschen, Ballons, Flakons und andere Behälter
                                                        mit einem Fassungsvermögen :
 39.07-67                             aa                  von 2 1 oder weniger                           893.10    —
 39.07-68                             bb                  von mehr als 2 1                               893.10    —
                                  6                     Stopfen, Deckel, Kapseln und andere Ver­
                                                        schlüsse :
 39.07-71                             aa                   Verschluß- oder Flaschenkapseln               893.10    —
 39.07-73                             bb                   andere                                        893.10    —
 39.07-74                         7                     andere                                           893.10    —
 39.07-77                      h                     Roll(iden, sogenannte venezianische Vorhänge,
                                                     Jalousien und ähnliche Waren, und Teile davon .     893.93    —
 ---pagebreak--- 204                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
39 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                         S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennzifter                  Unterteilung
             39.07 E IV
             ( Fortsetzung)
  39.07-82                    '7                   Rohrformstücke,     Kohrverbindungsstücke   und
                                                   Rohrverschlußstücke                             893.99      —
  39.07-84                    k                    Spulen, Spindeln, Garnrollen und ähnliche Waren
                                                   für die Textilindustrie                         893.99      —
  39.07-86                    1                    Beschläge für Möbel, Fenster, Karosserien usw.  893.99      —
                              m                    andere Waren :
  39.07-91                        1                  aus Folien hergestellt                        893.99      —
  39.07-99                        2                  andere                                        893.99      —
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     205
                                                       KAPITEL 40
                KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS)
                                                UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als „ Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser Ausdruck
     gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Guttapercha,
     ähnliche natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeug­
     nisse, die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
     a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen
         aus kautschutierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
     b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder beschichtet
         (Tarifnr. 59.15);
     c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe
         (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10)
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
            mit einem Quadratmetergewicht von mehr . als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
            Gewichtshundertteilen,
         und Waren daraus ;
     d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichts­
         hundertteilen und Waren daraus ;
     e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne Rücksicht
         auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
         Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus.
     Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken,
     Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel 40, sofern
    der Spinnstoff nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
    a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
    c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile
        aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken, die zu Abschnitt XVI gehören ;
    d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
    e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
    f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98.
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn. 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu
    verstehen :
    a) ungesättigte synthetische Stoffe, die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermoplastischen
        Zustand zurückgeführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz anderer zur
        Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so müssen sie bei einer
        Temperatur zwischen 18 und 29° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten ,
        ohne zu reißen. Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge müssen sie sich ferner inner­
        halb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen.
        Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. c«-Polyisopren (IR), Polybutadien ( BR), Polychlorbutadien (CR),
        Polybutadien-Styrol ( SBR), Polychlorbutadien- Acrylnitril (NCR), Polybutadien- Acrylnitril (NBR) und Butyl­
        kautschuk ( IIR);
    b) Thioplaste (TM);
 ---pagebreak--- 206                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12. 77
40 .01
     c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkautschuk
         sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpolymeren,
         wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der
         Kontraktionsfähigkeit entsprechen.
5 . Zu den Tarifnrn. 40.01 und 40.02 gehören nicht :
     a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von Vulka­
         nisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern, Farb­
         stoffen (ausgenommen Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex, nur
         stabilisiert oder konzentriert, sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch, je nach
         Beschaffenheit, in Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
     b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl)
         zugesetzt ist, sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
     c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnissen, gleichgültig, ob ihnen
         weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht.
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt, gehören
     zu Tarifnr. 40.08 .
7. Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
     oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kau­
     tschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
     Im Sinne der Tarifnrn. 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis
     und deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind.
9. Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn. 40.05, 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten sind
     oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn sie dadurch
     zu Fertigwaren geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Oberflächenbearbeitung
     (z. B. Bedrucken) bleibt hierbei außer Betracht.
     Profile und Schnüre der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf bestimmte
     Längen zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiter bearbeitet
     sein .
   NIMEXE­                         Statistische                                                            SITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                      Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                     Unterteilung
                                                                 I. ROHKAUTSCHUK
                 40.01                          Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex
                                                von synthetischem Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex
                                                von Naturkautschuk ; Naturkautschuk , Balata , Gutta­
                                                percha und ähnliche natürliche Kautschukarten :
   40.01-20                       A                Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex
                                                  von synthetischem Kautschuk; vorvulkanisierter Latex
                                                  von Naturkautschuk                                      232.01     —
                                  B               Naturkautschuk :
                                     I               Krepp (crepe sheets):
    40.01-31                             a              Sohlenkrepp                                       232.02     —
    40.01-39                             b              anderer                                           232,02     —
    40.01-40                          II             geräucherte Blätter (smoked sheets)                  232.02     —
    40.01-50                          III            anderer                                              232.02     —
    40.01-60                       C               Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschuk·
                                                   arten                                                  232.03     —
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        207
                                                                                                                 40 .02
  NIMEXÈ­     Hinweis auf GZT
                               Statistische                                                              SITC­ Besondere
  Kcnnziffcr                  Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                       Nummer  Maßeinheit
             40.02                           Latex von synthetischem Kautschuk , vorvulkanisierter
                                             Latex von synthetischem Kautschuk ; synthetischer
                                             Kautschuk ; Faktis :
  40.02-20    A                                 Faktis                                                  233.19    —
  40.02-30    B                                durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeug­
                                               nisse                                                    233.19
             C                                 andere :
                              1                   Latex von synthetischem Kautschuk, auch vor­
                                                  vulkanisiert :
  40.02-41                       a                   Polybutadien- Styrol-Latex                         233.11
  40.02-49                       b                   anderer Latex                                     233.12
                              II                  andere :
  40.02-61                       a                   Polybutadien- Styrol                               233.15
  40.02-63                       b                   Polybutadien                                       233.13
  40.02-65                       c                   Polychlorbutadien                                  233.14    —
  40.02-67                       d                   Polybutadien-Acrylnitril                           233.19
  40.02-70                       e                   Butylkautschuk                                     233.16
  40.02-80                       f                   cis-Polyisopren                                    233.19
  40.02-90                       g                   andere                                             233.19
  40.03-00   40.03                           Regenerierter Kautschuk                                    233.21    —
  40.04-00   40.04                          Abfälle und Schnitzel von Kautschuk , ausgenommen
                                             Hartkautschuk ; Altwaren und Teile davon , aus Kau­
                                            tschuk , ausgenommen Hartkautschuk , nür zum Wieder­
                                            nutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar ; Staub
                                             aus Kautschukabfällen oder -altwaren , ausgenommen
                                            aus Hartkautschuk                                           233.22
                                                          II. NICHTVULKANÍSIERTER
                                                                   KAUTSCHUK
             40.05                           Platten , Blätter iind Streifen , aus nichtvulkanisiertem
                                            Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                            Kautschuk, ausgenommen „smoked sheets " und „crepe
                                            sheets " der Tarifnrn. 40.01 und 40.02 ; Granalien áus
                                            vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk
                                            oder synthetischem Kautschuk ; sogenannte Masterbat­
                                            ches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                            vulkanisiertem synthetischem Kautschuk , dem vor
                                            oder nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl)
                                            oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zuge­
                                            setzt ist, in beliebigen Formen :
 40.05-10    A                                 Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäure­
                                               anhydrid (sogenannte Masterbatches) ......              621.01
 40.05-30    B                                 Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen
                                               von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk         621.01
 40.05-90    C                                 andere                                                  621.01     —
             40.06                          Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk , La­
                                            tex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kau­
                                            tschuk , nicht vulkanisiert , in anderen Formen oder in
                                            anderem Zustand (z.B. Lösungen und Dispersionen ,
                                            Rohre , Stäbe , Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem
                                            Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                            Kautschuk (z.B. überzogene oder imprägnierte Garne
                                            aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe):
 40.06-10    A                                 Lösungen und Dispersionen                               621.02
 ---pagebreak--- 208                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
40 .06
  NIMEXE­                     Statistische                                                            SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             40.06
             C Fortsetzung)
             B                                andere :
  40.06-91                    1                  Rohlaufprofile                                      621.02      —
  40.06-93                    ¡I                 mit Kautschuk überzogene oder imprägnierte Garne
                                                 aus Spinnstoffen                                    621.02
  40.06-98                    III                andere                                              621.02
                                                      III . WEICHKAUTSCHUKWAREN
                                                                (VULKANISIERT)
             40.07                         Fäden und Kordeln , aus Weichkaütschuk , auch mit
                                           Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne aus Spinn­
                                           stoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen :
              A                               Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit
                                              Spinnstofferzeugnissen überzogen :
  40.07-11                    I                  nicht überzogen                                     621.03      -
  40.07-15                    II                 mit Spinnstofferzeugnissen überzogen ......         621.01
  40.07-20    B                               Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk ge­
                                              tränkt oder überzogen                                  621.03
             40.08                          Platten , Blätter , Streifen , Profile und Schnüre , aus
                                            Weichkautschuk :
              A                               Platten, Blätter und Streifen :
                I                                aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk :
  40.08-05                    a                     Sohlenplatten                                     621.04     —
  40.08-09                    b                     andere .    . .                                  621.04
                 II                              andere :
  40.08-13                    a                     Bodenbelag und Fußmatten, ausgenommen Waren
                                                    der Tarifnr. 40.14 .                              621.04      m8
  40.08-15                    b                     Sohlenplatten . . .                               621.04
  40.08-17                     c                    andere                                            621.04
  40.08-20    B                                Profile und Schnüre .      .                           621.04
              40.09                         Rohre und Schläuche , aus Weichkautschuk :
  40.09-20                    A               Bezüge für Walzen von Textilmaschinen, Schreibma­
                                                                                                      621.05
                                                                                                                 :
                                              schinen usw. .
                               B              andere :
   40.09-40                       I              nicht in Verbindung mit anderen Stoffen ....         621.05
                                  II             in Verbindung mit anderen Stoffen :
   40.09-51                          a              metallbewehrt                                     621.05
   40.09-59                          b              andere    . . .                                   621.05
              40.10                         Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk :
   40.10-10                    A               Förderbänder                                           628.20
   40.10-30                    B              Keilriemen                                              628.20     —
   40.10-90                    C              andere    .   . .                                       628.20
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        209
                                                                                                                 40.11
  NIMEXE­                      Statistische                                                             S ITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
             40.11                           Reifen , auswechselbare Uberreifen , Luftschläüche und
                                             Felgenbänder , aus Weichkautschuk, für Räder aller
                                             Art :
  40.11-10   A                                 Vollreifen, Hohlkammerreifen         und auswechselbare
                                               Überreifen                                              625.99     —
             B                                 andere :
                              I                    Luftschläuche :
  40.11-21                       a                   für Fahrräder und Mopeds                          625.91   Stück
  40.11-23                       b                   für Motorräder und Motorroller                    625.91   Stück
  40.11-25                       c                   für Personenkraftwagen                            625.91   Stück
  40.11-27                       d                   für Lastkraftwagen und Omnibusse                  625.91   Stück
  40.11-29                       e                   ändere                                            625.91   Stück
  40.11-40                    II                   Felgenbänder (allein ein- oder ausgehend)           625.99     —
  40.11-45                    III                  Schlauchreifen                                      625.40   Stück
                              IV                   Laufdecken und schlauchlose Reifen :
                                 a                   neu :
  40.11-52                           1                 für Fahrräder und Mopeds                        625.40   Stück
  40.11-53                           2                 für Motorräder und Motorroller                  625.40   Stück
  40.11-55                           3                  für Personenkraftwagen                         625.10   Stück
  40.11-57                           4                  für Lastkraftwagen und Omnibusse ....          625.20   Stück
  40.11-61                           S                  für Luftfahrzeuge                              625.30   Stück
  40.11-63                           6                  andere                                         625.99   ' —
  40.11-80                       b                   gebraucht ....                                    625.99
             40.12                          Wéichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen
                                            Zwecken (einschließlich Sauger), auch in Verbindung
                                            mit Hartkautschukteileh :
  40.12-10                    A                Schutzmittel                                            628.10     —
  40.12-20                    B                Sauger, Brusthütchen und ähnliche Waren für Klein­
                                               kinder                                                  628.10     —
  40.12-30                    C                Bälle und Birnen für Spritzen, Tropfenzähler, Zer­
                                               stäuber oder andere Zwecke                              628.10     —
  40.12-80                    D                andere                                                  628.10
             40.13                          Bekleidung , Handschuhe und Bekleidungszubehör , aus
                                            Weichkautschuk , zu allen Zwecken :
             A                                 Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
  40.13-11                    I                    für den Haushalt                                    848.22    Paar
  40.13-13                    II                   für chirurgische Zwecke                             848.22    Paar
  40.13-18                    III                  andere                         ,                    848.22    Paar
  40.13-30   B                                 Bekleidung und Bekleidungszubehör                       848.22     —
 ---pagebreak--- 210                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
40 .14
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC- . Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             40.14                          Andere Weichkautschukwaren :
  40.14-10   A                                 aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk ....          628.98       —
             B                                 andere :
  40.14-93                    ƒ                   Bodenbelag und Fußmatten, ausgenommen Waren
                                                  der Tarifnr. 40.08                                  628.98
  40.14-95                    II                  Radiergummi .                                       628.98       —
  40.14-98                    III                 andere ....                                         628.98
                                                             IV. HARTKAUTSCHUK
                                                        UND HARTKAUTSCHUKWAREN
             40.15                          Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Strei­
                                            fen , Stäben , Profilen oder Rohren ; Abfälle , Staub und
                                            Bruch :
  40.15-10   A                                 Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Strei­
                                               fen, Stäben, Profilen oder Rohren                      621.06       —
  40.15-20   B                                 Abfälle, Staub lind Bruch , aus Hartkautschuk . .      621.06       —
  40.16-00   40.16                          Hartkautschukwaren                                        628.99       —
  40.97-00                                  Waren des Kapitels 40, im Postverkehr befördert           628.00       —
 ---pagebreak--- 19. 12. 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    211
                                                                                                              41 .01
                                                     ABSCHNITT VIII
                            HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
            SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                 WAREN AUS DÄRMEN
                                                          KAPITEL 41
                                               HÄUTE UND FELLE ; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
    a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.15);
    b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit);
    c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle ( Kapitel 43). Jedoch gehören zu Tarifnr. 41.01
       rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen
        Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
       — Persianer, Breitschwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibeta­
       nischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Yemen
       oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von
        Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden.
2. Der Begriff „ Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr . 41.10 erfaßten Art.
   NIMEXE­                      Statistische                                                        S ITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummer   Maßeinheit
               41.01                         Rohe Häute und Felle (frisch , gesalzen , getrocknet,
                                             geäschert oder gepickelt):
                                A              frisch, gesalzen oder getrocknet :
                                  I               von Schafen und Lämmern :
                                      a             von Lämmern :
   41.01-11                               1            nichtenthaart                               211.60    Stück
   41.01-13                              2             andere                                      211.70    Stück
                                      b             von Schafen:
   41.01-15                               1            nichtenthaart                               211.60    Stück
   41.01-18                              2             andere                                      211.70    Stück
                                  II              von Rindern und Kälbern :
                                      a             von Kälbern :
   41.01-31                               1            frisch oder naß gesalzen                    211.20      —
   41.01-35                              2             getrocknet oder trocken gesalzen            211.20      —
                                      b             von Rindern :
                                         1             frisch oder naß gesalzen :
   41.01-42                              aa               ganze Häute                              211.10      —
                                         bb               Teile von Häuten :
   41.01-43                              U                  Croupons und Halbcroupons              211.10      —
   41.01-44                              22                 andere                                 211.10      —
   41.01-45                              2             getrocknet oder trocken gesalzen            211.10      —
 ---pagebreak--- 212                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
41.oi
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     N ummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             41.01            A
             ( Fortsetzung)
                                 III             von Einhufern :
  41.01-51                           a              frisch oder naß gesalzen                           211.10      —
  41.01-55                           b              getrocknet oder trocken gesalzen                   211.10
                                 /V              von Ziegen und Zickeln :
  41.01-62                           a              von Zickeln                                        211.40    Stück
  41.01-63                           b              von Ziegen                                         211.40    Stück
  41.01-66                       V               von Kriechtieren und Fischen                          211.99
  41.01-68                       VI              von anderen Tieren                                    211.99
                              B                geäschert oder gepickelt:
                                 I               von Schafen und Lämmern :
  41.01-71                           a              von    Lämmern                                     211.70    Stück
  41.01-79                           b              von Schafen                                        211.70    Stück
  41.01-80                       II              von Rindern und Kälbern                               211.10
  41.01-91                       III             von Ziegen und Zickeln                                211.40    Stück
  41.01-95                       IV              von anderen Tieren . .                                211.99
             41.02                          Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roß­
                                            leder und Leder von anderen Einhufern , ausgenommen
                                            Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 :
  41.02-05   A                                 indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße,
                                               mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger, nur
                                               pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch au­
                                               genscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Le­
                                               derwaren nicht verwendbar                               611.40
             B                                 anderes Leder :
                              I                   nur gegerbt:
  41.02-11                       a                   Kalbleder                                         611.30      —
  41.02-16                       b                   Rindleder und Leder von Einhufern                 611.40
                              II                  anders bearbeitet :
                                 a                   Kalbleder :
  41.02-21                           1                 Boxcalf                                         611.30      m2
  41.02-28                           2                 anderes                                         611.30      m2
                                 b                   Rindleder :
                                     1                 nicht gespalten :
  41.02-31                               aa               Unterleder                                   611.40      —
  41.02-32                              bb                anderes                                      611.40
                                     2                 gespalten :
  41.02-35                               aa               Narbenspaltleder                              611.40     m2
  41.02-37                               bb               anderes                                      611.40      m2
  41.02-98                       c                   Leder von Einhufern                               611.40      m2
             41.03                          Schaf- und Lammleder , ausgenommen Leder der Ta­
                                            rifnrn . 41.06 und 41.08 :
  41.03-10   A                                 von indischen Metis , nur pflanzlich gegerbt, auch
                                               weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittel­
                                               baren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar .      611.50
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      213
                                                                                                               41 .03
  N1MEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                   Maßeinheit
             41.03
              (Fortsetzung)
             B                                 anderes Leder :
                I                                nur gegerbt :
  41.03-30                    a                      Lammleder                                        611.50    —
                              b                      Schafleder:
  41.03-40                       1                     nicht gespalten                                611.50    —
  41.03-50                       2                     anderes                                        611.50    —
  41.03-99      II                               anderes                                              611.50    m2
             41.04                          Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Ta­
                                            rifnrn . 41.06 und 41.08 :
  41.04-10   A                                 von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch
                                               weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittel­
                                               baren   Herstellen von    Lederwaren nicht verwend­
                                               bar                                                    611.61    —
             B                                 anderes    Leder :
  41.04-91      I                                nur gegerbt                                          611.61    —
  41.04-99      II                               anderes                                              611.61    m2
             41.05                          Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren ,
                                            ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 :
  41.05-20   A                                 von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiter­
                                               bearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren
                                               Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar ....        611.69    —
             B                                 anderes Leder :
                I                                nur gegerbt :
  41.05-31                    a                     von Schweinen                                     611.69    —
  41.05-39                    b                     von anderen Tieren                                611.69
                II                               anderes :
  41.05-91                    a                     von Schweinen                                     611.69    m2
  41.05-93                    b                     von Kriechtieren und Fischen                      611.69    —
  41.05-99                    c                     von anderen Tieren                                611.69    m2
             41.06                          Sämischleder ( Chamoisleder) :
  41.06-20                    A                von Schafen und Lämmern                                611.81    —
  41.06-80                    B                von anderen Tieren                                     611.81
             41.08                          Lackleder und metallisiertes Leder :
  41.08-20                    A                von Kälbern                                            611.83    m2
  41.08-30                    B                von Rindern                                            611.83   m2
  41.08-40                    C                von Schafen, Lämmern, Ziegen und Zickeln . . .         611.83    m2
  41.08-80                    D                von anderen Tieren                                     611.83    m2
 ---pagebreak--- 214                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
41 .09
  NIMEXE­                     Statistische                                                            SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
  41.09-00   41.09                         Schnitzel und andere Abfälle von Leder , Kunstleder ,
                                           Pergament- und Rohhautleder , nicht zum Herstellen
                                           von Waren aus Leder verwendbar ; Lederspäne , Leder­
                                           pulver und Ledermehl                                      211.91
  41.10-00   41.10                         Kunstleder , auf der Grundlage von unzerfasertem oder
                                           zerfasertem Leder hergestellt , in Platten oder Blättern,
                                           auch aufgerollt                                           611.20     —
  41.97-00                                 Waren des Kapitels 41 , im Postverkehr befördert          611.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        215
                                                                                                                   42 .01
                                                          KAPITEL 42
     LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                    WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :
    a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künst­
         lichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile
         über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
    c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
    d) "Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr . 66.02 ;
    g) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musik­
         instrumenten (Tarifnr. 92.10);
    h) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94) ;
    ij ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    k) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw. der Tarifnr . 98.01 oder des Kapitels 71 .
2. Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe,
    Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder oder
    Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
   NIMEXE­                       Statistische                                                              SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
   42.01-00    42.01                          Sattlerwaren für alle Tiere (z.B. Sättel , Geschirre ,
                                              Kumte , Zugtaue , Kniekappen), aus Stoffen aller Art        612.20    —
               42.02                          Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkofier , Hutschachteln ,
                                              Reisetaschen , Rucksäcke usw. ), Einkaufstaschen , Hand­
                                              taschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geld­
                                              beutel , Necessaires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel ,
                                              Futterale , Etuis oder Schachteln (für Waffen , Musikin­
                                              strumente , Ferngläser , Schmuck , Flakons , Kragen ,
                                              Schuhe , Bürsten usw. ) und ähnliche Behältnisse , aus
                                              Leder , Kunstleder , Vulkanfiber, Kunststoffolien , Pappe
                                              oder Geweben :
                A                                aus Kunststoffolien :
                                /                   Reiseartikel und Necessaires :
   42.02-12                        a                  Koffer aller Art                                    831.02    —
   42.02-14                        b                  andere                                              831.02    —
   42.02-16                     II                 Handtaschen                                            831.01  Stück
   42.02-17                     III                Aktentaschen, Aktenmappen und Schulranzen . . .        831.03  Stück
   42.02-18                     IV                 andere Behältnisse                                     831.09    —
 ---pagebreak--- 216                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      19 . 12 . 77
42 .02
                               Statistische                                                     S1TC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                              Unterteilung                                                     Nummer Maßeinheit
  Kennziffcr
             42.02
             (Fortsetzung)
             B                                aus anderen Stoffen :
                              I                  Reiseartikel und Necessaires :
                                 a                  Koffer aller Art:
  42.02-21                           1                aus Leder oder Kunstleder                831.02
  42.02-23                           2                aus Vulkanfiber oder Pappe               831.02     —
  42.02-25                           3                aus Geweben                              831.02
                                 b                  andere :
  42.02-31                           1                aus Leder oder Kunstleder                831.02     —
  42.02-35                           2                aus anderen Stoffen                      831.02
                              II                 Handtaschen :
  42.02-41                        a                 aus Leder oder Kunstleder                  83Í.01   Stück
                                 b                  aus anderen Stoffen . . .                  831.01   Stück
  42.02-49
                              III                Aktentaschen, Aktenmappen und Schulranzen :
                                                    aus Leder oder Kunstleder                  831.03   Stück
  42.02-51                        a
                                 b                  aus anderen Stoffen .                      831.03   Stück
  42.02-59
                              IV                 andere Behältnisse :
  42.02-81                        a                 aus Leder oder Kunstleder                  831.09
  42.02-89                       b                  aus anderen Stoffen .                      831.09     —
             42.03                          Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder
                                            Kunstleder :
  42.03-10   A                                 Bekleidung                                      848.10
             B                                 Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                                                 Schutzhandschuhe für alle Berufe              848.10   Paar
  42.03-21      I
                                                                                               848.10   Paar
  42.03-25      II                               Spezialsporthandschuhe
                III                              andere :
                                                                                               848.10    Paar
  42.03-27                    a                     für Männer und Knaben .
                              b                     andere                                     848.10    Paar
  42.03-28
             C                                 andères Bekleidungszubehör :
                              I                  Gürtel, Koppel und Schulterriemen             848.10     —
  42.03-51
  42.03-59                    II                 anderes .                                     848.10
             42.04                          Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunst­
                                            leder :
  42.04-10   A                                 Treibriemen und Förderbänder                    612.10     —
             B                                 andere :
                              I                  Erzeugnisse für die Textilindustrie           612.10     —
  42.04-81
  42.04-89                    II                 andere                                        612.10
  42.05-00   42.05                          Andere Waren aus Leder oder Kunstleder             612.90     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  217
                                                                                                           42 .06
  NIMEXE­                     Statistische                                                         SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
             42.06                          Waren aus Därmen , Goldschlägerhäutchen , Blasen oder
                                            Sehnen :
  42.06-10                    A               Darmschnüre                                         899.91    —
  42.06-90                    B               andere                                              899.91    —
  42.97-01                                 Waren des Kapitels 42, andere als Handschuhe aus
                                           Leder, im Postverkehr befördert                        831.00    —
  42.97-02                                 Handschuhe aus Leder, im Postverkehr befördert ....    848.10    —
 ---pagebreak--- 218                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
43 .01
                                                             KAPITEL 43
                             PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK : WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als „ Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs die mit
     dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
2. Zu Kapitel 43 gehören nicht :
     a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01, je nach Beschaffenheit);
     b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41) ;
    c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr. 42.03);
     d) Waren des Kapitels 64 ;
     e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „ Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen" im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile davon
     (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten,
     Rechtecken, Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind. Dagegen gehören andere Verbindungen,
     die ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon,
     die zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind, zu
    Tarifnr . 43.03 .
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausgenommen
     sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Tarifnr. 43.03
     oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künst­
     lichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen.
5. „ Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen Tier­
     haaren oder anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nachahmungen,
     die durch Weben hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z. B. Samt, Plüsch,
     Schlingengewebe) eingereiht.
   NIMEXE­                         Statistische                                                           SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                    Unterteilung
                43.01                           Rohe Pelzfelle :
                                  A               ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen :
   43.01-11                          1               von Kaninchen und Hasen                             212.09
   43.01-15                          II              von Nerzen                                          212.01    Stück
   43.01-21                          III             von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
                                                     ( Persianer, Breitschwanz und dergleichen) und
                                                     von indischen,    chinesischen, mongolischen oder
                                                     tibetanischen Lämmern .                             212.09    Stück
   43.01-23                          IV              von Hundsrobben und Ohrenrobben                      212.09   Stück
   43.01-27                           V              von Seeottern, Nutrias und Bibern                   212.09    Stück
    43.01-31                          VI             von Bisamratten und Murmeltieren                    212.09    Stück
    43.01-35                          VII             von Wildkatzen aller Art                           212.09    Stück
    43.01-50                          VIII           von anderen Tieren .                                212.09
    43.01-70                       B              Teile von Pelzfellen .                                 212.09      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       219
                                                                                                                  43 .02
  NIMEXE­                       Statistische                                                              SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nuramer Maßeinheit
             43.02                           Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten ,
                                              Säcken , Vierecken , Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                             zusammengesetzt ; Abfälle und Uberreste davon , nicht
                                             genäht :
             A                                  gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten,
                                                Säcken , Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                                zusammengesetzt :
  43.02-11                    /                    von Kaninchen und Hasen                               613.00  Stück
  43.02-15                    II                   von   Nerzen                                          613.00  Stück
  43.02-21                    III                 von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
                                                   ( Persianer, Breitschwanz und dergleichen) und von
                                                   indischen, chinesischen, mongolischen oder tibeta­
                                                   nischen Lämmern                                       613.00  Stück
  43.02-23                    IV                  von Hundsrobben und Ohrenrobben                        613.00  Stück
  43.02-27                    v                    von Seeottern, Nutrias und Bibern                     613.00  Stück
  43.02-31                    VI                   von Bisamratten und Murmeltieren                      613.00  Stück
  43.02-35                    VII                  von Wildkatzen aller Art                              613.00  Stück
  43.02-50                    VIII                von anderen Tieren                                    613.00    —
  43.02-70   B                                  Abfälle und Überreste , nicht genäht, von Waren des
                                                Absatzes A                                              613.00    —
             43.03                           Waren aus Pelzfellen :
  43.03-20   A                                  Waren zu technischen Zwecken                            848.31    —
             B                                  andere :
  43.03-30                    I                    Bekleidung und Bekleidungszubehör                    848.31    —.
  43.03-90                    II                   andere                                               848.31
             43.04                           Künstliches Pelzwerk und Waren daraus :
  43.04-10                    A                 als Meterware                                           848.32    —
  43.04-30                    B                 Waren daraus                                            848.32    —
  43.97-00                                   Waren des Kapitels 43, im            Postverkehr befördert 848.30    —
 ---pagebreak--- 220                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
                                                  ABSCHNITT IX
                    HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                  FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                     KAPITEL 44
                                     HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
    a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schäd­
         lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
    b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 14.05);
    c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03 );
    d) Waren des Kapitels 46 ;
    e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen ( Kapitel 66);
    g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij ) Waren des Abschnitts XVII, insbesondere Stellmacherarbeiten ;
    k) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    1) Musikinstrumente und Teile davon ( Kapitel 92);
    m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
    n) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94);
    o) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    p) Tabakpfeifen, Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren, Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder
    physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen guten
    Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder
    elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind.
3. Zu den Tarifnrn. 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus Faserplatten, aus furniertem Holz,
     aus Sperrholz, aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem
     Kunstholz .
4. Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen, wenn diese Teile nicht die Klinge oder
     den arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden.
 Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichtshundertteilen
ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0.63 mm passiert.
 ---pagebreak---   19 . 12. 77                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        221
                                                                                                                                44 .01
     NIMEXE­
                     Hinweis auf GZT
                                              Statistische                                                             S ITC­ Besondere
     Kennziffer                              Unterteilung                               Warenbenennung
                                                                                                                      Nummer  Maßeinheit
                    44.01                                    Brennholz in Form von Rundlingen , Scheiten , Zwei­
                                                             gen oder Reisigbündeln ; Holzabfälle , einschließlich
                                                             Sägespäne :
     44.01-10                                A                  Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen
                                                                oder Reisigbündeln                                    245.01
     44.01-20                                B                  Flachsschäben                                         246.03     —
     44.01-40                                C                  Sägespäne                                             246.03     —
     44.01-90                                D                  andere Abfälle                                        246.03     —
    44.02-00        44.02                                   Holzkohle (einschließlich Kohle aus         Schalen oder
                                                            Nüssen), auch zusammengepreßt                             245.02     —
                    44.03                                   Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet :
    44.03-20        A                                          Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m
                                                               bis 18 m und mit einem Umfang am dickeren Ende von
                                                               mehr als 45 cm, jedoch nicht mehr als 90 cm, in
                                                               beliebigem Grade imprägniert                           247.90    m3
                    B                                          anderes :
                                            I                     tropisches Laubholz:
    44.03-21                                     a                   Okumé                                           247.21     m3
    44.03-22                                     b                   Limba                                           247.21     m3
    44.03-23                                     c                   Obéché                                          247.21     m3
    44.03-24                                     d                   Sipo                                            247.21     m3
    44.03-25                                     e                   Makoré                                          247.21     m3
    44.03-28                                     f                   anderes                                         247.21     m3
                                            II                    anderes :
                                                 a                   Nadelholz :
    44.03-30                                       1                   Faserholz      .                              246.01    m3 C)
    44.03-40                                  '-   2                   Holz zum Sägen, Messern oder Schälen ....     247.11     m3
    44.03-51                                       3                   Grubenholz                                    247.90     m3
    44.03-52                                       4                   Leitungsmaste, ausgenommen solche der Wa­
                                                                       renposition 44.03-20                          247.90     m3
    44.03-54                                       5                   Rammpfähle                                    247.90     m3
    44.03-58                                       6                   anderes                                       247.90     m3
                                                 b                   anderes :
    44.03-60                                       1                   Faserholz                                     246.01   m3 O
                                                   2                   Holz zum Sägen, Messern oder Schälen :
    44.03-71                                           aa                 Eichenholz .                               247.21     m3
    44.03-73                                          bb                  Buchenholz (Fagus silvático)               247.21     m8
    44.03-74                                           cc                 Pappelholz                                 247.21     m3
    44.03-75                                          dd                 Nußbaumholz                                 247.21     m3
    44.03-79                                           ee                anderes Laubholz                            247.21     m3
    44.03-91                                       3                   Grubenholz                                    247.90     m3
    44.03-99                                       4                   anderes                                       247.90     m3
(l) Hier ist nicht das tatsächliche Volumen des Holzes, sondern das Volumen des Holzstapels anzumelden.
 ---pagebreak--- 222                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12. 77
44 .04
                              Statistische                                                              SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
             44.04                          Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber
                                            nicht weiterbearbeitet :
  44.04-20                    A                tropisches Laubholz                                     247.22      m»
                              B                anderes :
  44.04-91                       1                Nadelholz                                            247.12      m3
  44.04-98                       II               anderes . .                                          247.22      m3
             44.05                          Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessen oder
                                            geschält, aber nicht weiterbearbeitet, mit einer Dicke
                                            von mehr als 5 mm :
  44.05-10   A                                 Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farb­
                                               stiften , Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten
                                               Stiften .                                               248.21      m3
  44.05-20   B                                Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger
                                              und einer Dicke von weniger als 12,5 mm ......           248.21      m3
             C                                anderes :
                              1                   tropisches Laubholz :
  44.05-31                       a                   Limba .                                           248.31      m3
  44.05-33                       b                   Sipo . .                                          248.31      m3
  44.05-39                       c                   anderes                                           248.31      m3
                              II                  anderes :
  44.05-40                       a                   Nadelholz                                         248.21      m3
                                 b                   anderes :
  44.05-71                           1                  Eichenholz                                     248.31      m3
  44.05-73                           2                  Buchenholz ( Fagus silvatica)                  248.31      m3
  44.05-74                           3                  Pappelholz .                                   248.31      m3
  44.05-75                           4                  Nußbaumholz                                    248.31      m3
  44.05-79                           5                  anderes   . .                                  248.31      m3
             44.07                          Bahnschwellen aus Holz :
  44.07-10   A                                 in beliebigem Grade imprägniert                         248.10      m3
  44.07-90   B                                 andere                                                  248.10      m3
             44.09                          Holz für Faßreifen ; Holzpfähle , gespalten ; Pfähle und
                                            Pflöcke , aus Holz , gespitzt , nicht in der Längsrichtung
                                            gesägt ; Holzspan aller Art ; Holzdraht ; Holz zum Zerfa­
                                            sern , in Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne
                                            der bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssig­
                                            keiten verwendeten Art ; Holz , nur grob zugerichtet
                                            oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebogen noch
                                            sonst bearbeitet , für Gehstöcke , Regenschirme , Werk­
                                            zeuggriffe , Werkzeugstiele und dergleichen :
  44.09-01   A                                 Holzdraht                                               634.91
  44.09-10   B                                 Holz zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder
                                                Schnitzeln                                             246.02
   44.09-50  C                                 Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber
                                                weder gedrechselt, gebogen noch sonst bearbeitet,
                                                für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werk­
                                               zeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen              634.91      —
   44.09-90   D                                 andere                                                 634.91
             44.11                          Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen
                                            Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen
                                            oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt :
                              A                 Hartplatten :
   44.11-10                       I                nicht bearbeitet .                                   641.61     ma
                                  II               bearbeitet . . ,                                     641.61     m2
   44.11-20
 ---pagebreak--- 19. 12. 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         223
                                                                                                                    44 * 11
  NIMEXE­                        Statistische                                                               SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              44.11
              (Fortsetzung)
                                B                 andere :
  44.11-30                          I                nicht bearbeitet                                      641.62    m1
  44.11-90                          II               bearbeitet                                            641.62    m'
              44.12                            Holzwolle ; Holzmehl :
  44.12-10                      A                 Holzwolle                                                634.93
  44.12-30                      B                 Holzmehl                                                 634.93
              44.13                            Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett,
                                               nicht zusammengesetzt), gehobelt, genutet , gefedert ,
                                               gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher Weise
                                               bearbeitet :
  44.13-10                      A                 Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt      248.32   m1
                                B                 anderes :
 44.13-30                          I                 Nadelholz                                             248.22   —
 44.13-50                          II                anderes                                               248.32
             44.14                             Holz , in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder
                                               geschält , aber nicht weiterbearbeitet , mit einer Dicke
                                              von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und Holz für
                                               Sperrholz , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger :
 44.14-30     A                                  Brettchen zum Herstellen γοη Blei-, Kopier-, Farb­
                                                 stiften, Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten
                                                                                                          634.10
             B                                   andere :
                               I                    tropisches Laubholz:
 44.14-51                         a                    mit einer Dicke von 1 mm oder weniger              634.10
 44.14-55                         b                    mit einer Dicke von mehr als 1 mm                  634.10    —
                               II                   andere :
 44.14-61                         a                    mit einer Dicke von 1 mm oder weniger              634.10
 44.14-65                         b                    mit einer Dicke von mehr als 1 mm                  634,10    —
             44.15                            Furniertes Holz und Sperrholz , auch in Verbindung
                                              mit anderen Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intar­
                                              sien oder Marketerie):
 44.15-20                      A                 Sperrholz, nur aus Furnieren bestehend                   634.20    m8
                               B                 Sperrholz mit Mittellage:
 44.15-31                         I                 mit Block·, Stäb-, Stäbchen- oder Streifenholzmittel­
                                                    lagen                                                 634.41    m'
 44.15-39                         II                anderes                                               634.41    m»
 44.15-80                      C                 andere                                                   634.42    m»
 44.16-00    44.16                            Verbundplatten mit Hohlraum-Mitteilagen , aus Holz,
                                              auch mit Blättern aus unedlem Metall belegt ....            634.43    —
 44.17-00    44.17                            Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken
                                              und dergleichen                                   . . . .   634.31
 ---pagebreak---   224                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19. 12. 77
  44 .18
    N IMEX Ε­                    Statistische                                                             S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
    Kennzifíer                  Unterteilung
               44.18                          Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespä­
                                              nen , Holzmehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe
                                              unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder
                                              anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt,
                                              in Form von Platten , Tafeln , Blöcken und dergleichen :
                                A                aus Holzwolle, Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl
                                                 oder anderen Holzabfällen :
    44.18-11                       I                roh oder nur geschliffen                             634.32     m8
    44.18-19                       II               anderes                                              634.32     m8
    44.18-30                    B                 Flachsschäbenplatten                                   634.32     m8
    44.18-90                    C                anderes                                                 634.32     m8
               44.1S­                         Holzleisten und Holzfriese für Möbel , Rahmen , Innen­
                                              ausstattungen , elektrische Leitungen und dergleichen :
    44.19-20                    A                mit Metallfolien überzogen                              634.92
    44.19-80                    B                 andere                                                 634.92
                                                                                                                    =
    44.20-00   44.20                          Holzrahmen für Bilder , Spiegel und dergleichen . .        635.41
               44.21                          Kisten , Kistchen , Verschläge, Trommeln und ähn­
                                              liche Verpackungsmittel , ' aus Holz, vollständig :
    44.21-10   A                                 hergestellt ( auch teilweise) aus furniertem Holz oder
                                                  Sperrholz .                                            635.10     —
               B                                 andere :
Θ   44.21-50      I                                 aus Faserplatten                                     635.10     —
    44.21-90      II                                 andere                                              635.10
               44.22                           Fässer , Tröge , Bottiche , Eimer und andere Böttcher­
                                              waren , Teile davon , aus Holz , einschließlich Faßstäbe :
Θ   44.22-20   A                                  Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch
                                                  auf einer Hauptfläche gesägt, aber nicht weiterbear­
                                                  beitet ; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen hergestellt,
                                                  mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge
                                                  bearbeitet, aber nicht weiterbearbeitet                635.20
Θ   44.22-90   B                                  andere                                                 635.20
               44.23                           Bautischler- und Zimmermannsarbeiten , einschließlich
                                              vorgefertigte Holzkonstruktionen und hölzerne Parkett­
                                               tafeln :
    44.23-10   A                                  Verschalungen für Betonarbeiten                         635.30     —
               B                                  andere :
                   I                                 aus Faserplatten :
©    44.23-21                   a                       Türen .                                           635.30   Stück
Θ    44.23-29                   b                       andere .                                          635.30
                  II                                andere :
     44.23-30                    a                      vorgefertigte Holzkonstruktionen                  635.30
     44.23-51                   b                       Türen, ausgenommen Fenstertüren                   635.30   Stück
     44.23-55                    c                      Fenster und Fenstertüren                          635.30   Stück
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         225
                                                                                                                          44 .23
     NIMEXE­                          Statistische                                                                SITC­
                  Hinweis  auf GZT                                                                                      Besondere
     Kennziffer                      Unterteilung                            Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
                 44.23 B II
                 C Fortsetzung)
                                     d                        Parkettafein :
     44.23-71                           1                        Mosaikparkett                                  635.30      m8
     44.23-79                           2                       andere                                           635.30     Φ2
     44.23-80                        e                        andere                                            635.30
    44.24-00     44.24                               Haushaltsgeräte aus Holz                                   635.42     —
                 44.25                               Werkzeuge , Werkzeugfássungen , Werkzeuggriffe und
                                                     Werkzeugstiele , Fassungen und Griffe für Besen , Bür­
                                                     sten und Pinsel , aus Holz ; Schuhformen , Schuhleisten
                                                    und Schuhspanner , aus Holz :
    44.25-10     A                                      Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ;
                                                        Fassungen für Besen, Bürsten und Pinsel ....            635.91     ■—
                 B                                      andere :
    44.25-91                        1                      Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe
                                                           und Werkzeugstiele                                   635.91    —
    44.25-99                        II                     andere                                               635.91    —
                44.26                               Spulen , Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Wa­
                                                    ren , aus gedrechseltem Holz :
    44.26-10     A                                      kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn, Stick­
                                                        garn und dergleichen                                   635.92     —
   44.26-90     B                                       andere                                                 635.92     —
                44.27                               Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ;
                                                    Innenausstattungsgegenstände aus Holz, nicht zu Kapi­
                                                    tel 94 gehörig ; Kästchen , 'Zigarettenbehälter , Präsen­
                                                    tierbretter , Obstschalen , Schmuck- und Ziergegen­
                                                    stände , aus Holz ; Kästen für Bestecke , für Zeichen­
                                                    geräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse , aus
                                                    Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch
                                                   oder Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgeführt
                                                   werden ; hölzerne Teile dieser Waren :
   44.27-01     A                                      aus Faserplatten                                       635.49      —
                B                                      andere :
   44.27-10                        I                      Beleuchtungskörper, auch mit elektrischer Ausrü­
                                                          stung ; Teile davon                                  635.49     —
   44.27-30                        II                     Innenausstattungs-, Schmuck- und Ziergegenstände
                                                          aus Holz ; Holzgegenstände und Holzschn^uck zum
                                                         persönlichen Gebrauch ; Teile davon                   635.49    —
0  44.27-80                        III                    andere                                              635.49      —
                44.28                              Andere Holzwaren :
   44.28-10     A                                      Gießerei-Modelle                                       635.99     —
  44.28-30      B                                      Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzug­
                                                       vorrichtung                                            635.99     —
0  44.28-40     C                                      Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holznägel für
                                                       Schuhe .                                               635.99     —
                D                                      andere :
© 44.28-50         I                                      aus Faserplatten                                    635.99     —
                   II                                    andere :
  44.28-71                         a                        Kleiderbügel                                      635.99    Stück
   44.28-99                        b                        andere ...                                        635.99     —
  44.98-00
                                                   Waren des Kapitels 44, als Schiffs- und Luftfahr­
                                                   zeugbedarf angemeldet                                      635.99
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
226
45 .01
                                                         KAPITEL 45
                                              KORK       UND    KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
    a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
     b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     c) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02.
                                                                                                        SITC­   Besondere
   NIMEXE­                      Statistische                       Warenbenennung
                Hinweis auf GZT                                                                        Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               45.01                         Naturkork , unbearbeitet , und Korkabfälle ; Kork­
                                             schrot , Korkmehl :
                                A               Naturkork, unbearbeitet                                244.01      —
    45.01-20
                                B              Korkabfälle                                             244.01
    45.01-40
                                C              Korkschrot und Korkmehl                                 244.01
    45.01-60
    45.02-00   45.02                         Würfel , Platten , Blätter und Streifen , aus Naturkork ,
                                             einschließlich Würfel oder Quader zum Herstellen
                                             von Stopfen .                                             244.02       —
               45.03                         Waren aus Naturkork :
                                                                                                       633.01
                                                Stopfen . . . .
                                                                                                                    —
    45.03-10                    A
                                B               andere Waren                                            633.01
    45.03-90
               45.04                         Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und
                                             Waren aus Preßkork :
    45.04-10    A                               Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen
                                                bestimmt                                                633.02
                B                               andere :
    45.04-91                     I                 Würfel, Ziegel, Platten, Blätter, Tafeln, Streifen
                                                  und Fliesen                                           633.02
                                 U                andere   .  .                                         633.02
    45.04-99
 ---pagebreak---    19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        227
                                                                                                                      46 .02
                                                              KAPITEL 46
                                        FLECHTWAREN UND KORBMACHER WAREN
  Vorschriften
  1. Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von Pflanzen
       nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen
       aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen, Streifen aus Leder
      oder Kunstleder, Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des Kapitels 51.
  2. Zu Kapitel 46 gehören nicht :
      a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
      b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
      c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten, aus Korbgeflecht ( Kapitel 87);
      d) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94).
  3. Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und durch
      Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind
    NIMEXE­                        Statistische
                  Hinweis auf GZT                                                                           S ITC­ Besondere
     Kennziffer                    Unterteilung                         Warenbenennung
                                                                                                           Nummer  Maßeinheit
                 46.02
                                                 Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu
                                                alfen Verwendungszwecken , auch miteinander zu Bän­
                                                dern verbunden ; Flechtstoffe , in Flächenform verwebt
                                                oder parallel aneinandergefügt , einschließlich China­
                                                matten , grobe Strohmatten und Gittergeflechte ; Fla­
                                                schenhülsen aus Stroh :
                 A
                                                    Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu
                                                   allen Verwendungszwecken, auch miteinander zu
                                                   Bändern verbunden :
©   46.02-01       I
                                                      aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen . . .   659.70     —
0   46.02-09       II                                 andere                                              659.70     —
    46.02-10     B
                                                   grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh , Gitter­
                                                   geflechte und andere grobe Waren zu Verpackungs­
                                                   oder Schutzzwecken                                      659.70
    46.02-20     C                                 Chinamatten und ähnliche Matten                         659.70     —
                 D                                 andere Waren :
                   I
                                                      aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen :
    46.02-91          a
                                                        nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt ....       659.70      —
    46.02-92          b
                                                        mit Papier oder Gewebe unterlegt                  659.70
    46.02-95       II
                                                      aus Papierstreifen , auch in beliebigem Verhältnis
                                                      mit pflanzlichen Stoffen gemischt                   659.70
    46.02-99       III                                aus anderen Flechtstoffen                           659.70
                46.03
                                                Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar
                                                aus Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren der Ta­
                                                rifnr. 46.02 gefertigt ; Waren aus Luffa :
    46.03-10                      A                Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus
                                                   Flechtstoffen hergestellt                              899.71
    46.03-90                      B                andere                                                 899.71     —
 ---pagebreak--- 228                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
47 .01
                                                        ABSCHNITT X
                              AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                       PAPIER , PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                          KAPITEL 47
                                AUSGANGSSTOFFE FUR DIE PAPIERHERSTELLUNG
  NIMEXE­                       Statistische                                                           S1TC­     Besondere
              Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                 Nummer     Maßeinheit
  Kennziffer                    Unterteilung
             47.01                            Halbstoffe ( Massen aus mechanisch oder chemisch
                                              aufbereiteten pflanzlichen Faserstoffen ) :
                                A               Halbstoffe aus Holz :
  47.01-02                         I               mechanische                                        251.20   kg tr. 90 %
  47.01-12                         II              halbchemische                                      251.91   kg tr. 90 %
                                   III             chemische :
  47.01-20                            a               mit einem Gehalt an Alphazellulose von 90 Ge­
                                                      wichtshundertteilen oder mehr                   251.60   kg tr. 90 %
                                      b               andere :
                                          1              Sulfitzellstoff :
                                          aa               ungebleicht :
   47.01-32                               11                  aus Nadelholz                            251.81  kg tr. 90 %
   47.01-34                               22                  aus anderem Holz                         251.81  kg tr. 90 %
                                          bb               anderer :
   47.01-36                               U                   aus Nadelholz                            251.82  kg tr. 90 %
   47.01-38                               22                  aus anderem Holz                         251.82  kg tr. 90 %
                                          2              andere :
                                          aa               ungebleicht :
   47.01-61                               11                   aus Nadelholz                           251.71  kg tr. 90 %
   47.01-69                               22                   aus anderem Holz                        251.71  kg tr. 90 %
                                          bb               andere :
   47.01-71                                11                  aus Nadelholz                           251.72  kg tr. 90 %
   47.01-79                               22                   aus anderem Holz                        251.72  kg tr. 90 %
                                 B               andere :
   47.01-91                         I               aus Baumwollinters                                 251.92
   47.01-95                         U               aus anderen pflanzlichen Fasern, gebleicht ....    251.92   kg tr. 90 %
   47.01-99                         III             andere                                             251.92   kg tr. 90 %
              47.02                            Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und Papp­
                                               waren , alt , nur zur Papierherstellung verwendbar :
              A                                  Papierabfälle und Pappabfälle :
    47.02-11     I                                  augenscheinlich nur zur Papierherstellung ver­
                                                    wendbar                                            251.10        —
                 II                                 andere :
    47.02-15        a                                  ausschließlich zur Papierherstellung verwend­
                                                       bar gemacht                                     251.10
    47.02-19        b                                  andere                                           251.10
    47.02-20  B                                   Papierwaren und Pappwaren , alt, nur zur Papierher­
                                                 Stellung verwendbar .                                  251.10        —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     229
                                                         KAPITEL 48
                                                   PAPIER UND PAPPE ;
                                 WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER UND PAPPE
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
      a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
      b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
      c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder über­
         zogen (Tarifnr. 34.02), und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw. getränkt (Tarifnr. 34.05);
      d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
      e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn. 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
         (Tarifnr. 39.03) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
     f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z. B. Reiseartikel);
     g) Waren des Kapitels 46 ( Flechtwaren und Korb macherwaren) ;
     h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen ( Abschnitt XI);
     ij) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufge­
         bracht (Tarifnr. 68.15) mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
     k) Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV) ;
     1) Papiere und Pappen, gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
     m) Waren der Kapitel 97 und 98 ( Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren, z. B. Knöpfe).
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu Tarifnr. 48.01 auch Papiere und Pappen, die durch Kalandern oder in
     anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen ver­
     sehen sind, sowie Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt
     oder marmoriert sind. Zu Tarifnr. 48.01 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen, die hierüber hinaus bearbeitet,
     z. B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind.
3 . Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören zu
     der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden Formen :
     a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;
     b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
     c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr. 48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder
     Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.
5 . „ Papiertapeten und Linkrusta " im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur :
    a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren Merk­
         malen :
            mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
            ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen, veloursartig überzogen oder mit erhabenen Mustern, mit
            einer Breite von 60 cm oder weniger ;
    b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
6. Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen, auch
    gefaltet, auch überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch perforiert, in
    Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren.
 ---pagebreak---                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
230
48 .01
7. Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für Jac­
   quardvorrichtungen, Papierborten für ^Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher
   aus Papier, Papierdichtungen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
   geformt oder gepreßt, sowie Schnittmuster ( Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
8. Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher
    Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49
   verleihen, bleiben im Kapitel 48. Schnittmuster ( Schablonen) und Modelle aus Papier oder Pappe, beliebig bedruckt,
   gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21 .
Zusätzliche Vorschrift
Als „Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem
Anteil an Holzschliff (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer Glättezahl nach
Bekk von nicht mehr als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 57 g, mit Wasserlinien, deren
Abstand voneinander mindestens 4 cm, aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in Köllen mit einer Breite von 31 cm oder
mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichtshundertteilen, und zum Herstellen von Zeitungen,
Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen,
bestimmt .
Statistische Anmerkung
Als Pappe gelten Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr. Erzeugnisse mit einem Quadrat­
metergewicht von weniger als 225 g sind Papier.
                                                                                                        S ITC­ Besondere
  NIMEXE­                        Statistische                          Warenbenennung
                Hinweis auf GZT                                                                        Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                   Unterteilung
                                                              I. PAPIER UND PAPPE ,
                                                            IN ROLLEN ODER BOGEN
               48.01                          Papier und Pappe , einschließlich Zellstoffwatte , in
                                              Rollen oder Bogen :
                                                Zeitungsdruckpapier .                                  641.10
   48.01-01    A
                                                                                                       641.59
                                                Zigarettenpapier      . .
                                                                                                                   —
   48.01-05    B
               C                                 Kraftpapier und Kraftpappe :
   48.01-06       I                                zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr.
                                                   57.07 oder von Papiergarnen , mit Metall ver­
                                                   stärkt, der Tarifnr . 59.04                         641.39
                  II                               andere :
                                                      Kondensatorkraftpapier                           641.39
   48.01-08                     a
                                                      Isolierrohkraftpapier und Kabelkraftpapier . . . 641.39
   48.01-09                     b
                                                      Schmirgelroh- und Schleifbandroh-Kraftpapier     641.39      —
   48.01-11                     C
                                d                     Lochkartenkraftpapier .                          641.39
   48.01-12
                                e                     anderes Kraftpapier :
   48.01-13                         1                   Kraftpapier mit einem Quadratmetergewicht
                                                        von weniger als 35 g                            641.39     —
                                    2                    Kraftpapier mit einem Quadratmetergewicht
                                                        von 35 g oder mehr :
                                       aa                  ungebleicht, nicht in der Masse gefärbt :
                                           11                 Kraftliner . .                           641.31
   48.01-15
                                           22                 Kraftsackpapier                          641.32      —
   48.01-16
                                           33                 Kraftpackpapier                          641.39
   48.01-17
                                           44                 anderes     . . .                        641.39
   48.01-19
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     231
                                                                                                                48 .01
  NIMEXE­                        Statistische
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                   SITC­ Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              48.01 C II       e 2
              ( Fortsetzung)
                                      bb                   vollgebleicht, nicht in der Masse gefärbt:
  48.01-21                                11                  Kraftliner                               641.31    —
  48.01-23                                22                  Kraftsackpapier                          641.32
  48.01-25                                33                  Kraftpackpapier                         641.39
  48.01-26                                44                  anderes                                  641.39
                                       cc
                                                            halbgebleicht oder in der Masse gefärbt:
  48.01-27                                11                  Kraftliner                               641.31
  48.01-28                                22                  Kraftsackpapier                          641.32    —
  48.01-29                                33                  anderes                                  641.39
                               f                      Kraftpappe:
  48.01-31                         1                     Kraftliner                                   641.31     —
  48.01-33                         2                     andere                                       641.39
  48.01-35    D
                                                Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g
                                                oder weniger, zur Verwendung als Schichtträger beim
                                                Herstellen von Dauerschablonen                        641.59
  48.01-37    E
                                                 Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) . .     641.21     —
              F                                 andere :
  48.01-41                     I                   Kondensatorpapier                                  641.59
  48.01-43                     II                  Filzpapier und -pappe, sogenanntes Wollfilzpapier
                                                   und sogenannte Wollfilzpappe                       641.59
  48.01-45                     III                 Filtrierpapier und -pappe                          641.59     —
  48.01-47                     IV                  Zellstoffwatte                                     641.59
  48.01-49                     V                   Vliese aus Zellstoffasern, sogenanntes Tissue .... 641.59
  48.01-52                     V/                  Photorohpapier                                     641.59
  48.01-53                     VII                 Tapetenrohpapier                                   641.59
  48.01-54                     VIII                Lichtpausrohpapier                                 641.59
  48.01-55                     IX                  Kohlerohpapier                                     641.59
  48.01-56                     x                   Lochkartenpapier                                   641.59
                               XI                  Druck- und Schreibpapiere :
  48.01-58                        a                  Bibeldruckpapier                                 641.21    —
  48.01-61                        b                  Durchschlagpapier                                641.21
                                  c                  Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger:
  48.01-62                            1                 ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an
                                                        Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundert­
                                                        teilen                                        641.21
 48.01-64                             2                 anderes                                       641.21    —
  48.01-65                        d                  Zeitungsdruckpapier, ausgenommen solches der
                                                      Warenposition 48.01-01                          641.10
                                   e                 andere Druck- und Schreibpapiere :
 48.01-66                             1                 ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an
                                                         Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundert­
                                                        teilen                                        641.21    —
 48.01-69                             2                 andere                                        641.21
                               XII                 Sulfitpackpapier mit einem Quadratmetergewicht :
 48.01-71                         a                  von weniger als 30 g                             641.52    —
 48.01-73                         b                  von 30 g oder mehr                               641.52
 48.01-75                      XIII                Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe,
                                                  sogenanntes „fluting"                               641.51
 48.01-77                      XIV                 Strohpapier                                        641.59
 ---pagebreak--- 232                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
48.oi
  NIMEXE­                     Statistische                                                            S ITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     Nummer    Maßeinheit
  Kennzjffer                  Unterteilung
             48.01 F
             CFortsetzung)
  48.01-82                    XV                Papier aus Altpapier, für Verpackungszwecke . . .    641.59
  48.01-84                    XV /              sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex- Papier
                                                und - Pappe, aus mindestens zwei Lagen Papier oder
                                                Pappe verschiedener Qualität gegautscht              641.59
  48.01-86                    XVIi               Strohpappe                                          641.59
  48.01-88                    XVIII              Pappe aus Altpapier, für Verpackungszwecke ....      641.59
  48.01-91                    XIX                Preßspan, gegautscht                                641.59        —
  48.01-93                    XX                andere Papiere                                       641.59
                              XXI               andere Pappen :
  48.01-95                       a                 ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an Holz­
                                                   schliff von höchstens 5 Gewichtshundertteilen . .  641.59       —
  48.01-97                       b                 andere .                                           641.59
             48.03                         Pergamentpapier , Pergamentpappe und Nachahmun­
                                           gen davon , einschließlich sogenanntes Pergaminpapier ,
                                           in Rollen oder Bogen :
  48.03-10                    A               Pergamentpapier und -pappe                              641.53
  48.03-30                    B               Pergaminpapier . . .                                    641.53
  48.03-50                    C               Pergamentersatzpapier                                   641.53
  48.03-60                    D               Naturpauspapier . . .                                   641.53       —
  48.03-80                    E               andere                                                 641.53
             48.04                          Papier und Pappe , zusammengeklebt , auf der Ober­
                                           fläche weder getränkt noch überzogen , auch mit Innen­
                                           verstärkung , ia Rollen oder Bogen :
  48.04-10                    A               Bristolpapier und -pappe                                641.92       —
                              B               Doppelbitumenpapier und -pappe :
  48.04-21                       I               innenverstärkt ....                                  641.92
   48.04-25                      II              nicht innenverstärkt    .                            641.92 .
  48.04-40                    C               Doppelwachspapier . . .                                 641.92
                              D                Strohpappe, auch beklebt                               641.92        —
   48.Q4-50
   48.04-60                   E               Pappe aus Altpapier, auch beklebt                       641.92
                               F               Preßspan                                               641.92
   48,0^-70
   48.04-80                   G               andere .                                                641.92
              48.05                         Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter
                                            Decke), gekreppt , gefältelt , durch Pressen oder Prä­
                                            gen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen :
   48.05-10   A                               Papier und Pappe , gewellt                              641.74        —
              B                               andere :
                               I                 gekrepptes oder gefälteltes Papier :
                                  a                 Kraftpapier :
   48.05-21                           1               Kraftsackpapier                                 641.71        —
   48.05-29                           2               anderes ....                                    641.71
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            233
                                                                                                                        48 .05
  NIMEXE­                         Statistische                                                                  SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
              48.05 B            1
              ( Fortsetzung)
                                    b                   anderes :
  48.05-30                              i                    Hygiene-, Haushalt- utid Toilettenpapier . . .    641.72    —
  48.05-50                              2                   anderes                                            641.73    —
  48.05-80                       II                  andere                                                    641.74    —
             48.07                              Papier und Pappe , gestrichen , übèrzogen , getränkt
                                               oder auf der Oberfläche gefärbt (marmoriert, gemu­
                                               stert oder dergleichen ) oder bedruckt (andere als
                                               solche des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
  48.07-10    A                                   liniert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt .      641.22   —
  48.07-30    B                                   mit Glimmerstaub überzogen                                   641.89    —
              C                                   andere :
  48.07-55                      /                    mit bituminösen Stoffen jeder Art getränkt oder
                                                     einseitig überzogen                                       641.82   —
                                U                    Papier und Pappe, gestrichen :
  48.07-56                          a                   Pappe für Druckmatern                                  641.89   —
                                    b                   Druck- und Schreibpapier:
  48.07-57                             1                    sogenanntes LWC- Papier                            641.22   —
  48.07-58                             2                    präpariertes Durchschreibepapier                   641.22   —
  48.07-59                             3                    anderes                                           641.22    —
  48.07-64                          c                   Papier und Pappe für photographische Zwecke .          641.89   —
  48.07-65                          d                   sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex­
                                                        Papier und - Pappe, aus mindestens zwei Lagen
                                                        Papier oder Pappe verschiedener Qualität ge­
                                                       gautscht                                               641.89    —
                                    e                   andere :
 48.07-66                              1                    Papier                                            641.89    —
 48.07-68                              2                    Pappe                                             641.89    —
 48.07-70                       III                  auf der Oberfläche gefärbte Papiere und Pappen . .       641.89    —
 48.07-81                       IV                   mit Kunstharz oder Kunststoff überzogene oder
                                                    getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen Selbst­
                                                     klebepapiere und -pappen                                 641.81    —
 48.07-85                       V                   mit Wachs, Paraffin, Öl, Glycerin oder dergleichen
                                                    überzogene oder getränkte Papiere und Pappen . . .        641.89    —
 48.07-91                       VI                  gummierte oder selbstklebende Papiere und Pappen .        641.89    —
 48.07-97                       VII                 Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier         641.89    — .
 48.07-99                       VIII                andere                                                    641.89    —
 48.08-00    48.08                             Filterblöcke und         Filterplatten ,  aus  Papierhalbstoff 641.96    —
                                                        II . PAPIER UND PAPPE , ZU EINEM
                                                   BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN ;
                                                         WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
             48.10                             Zigarettenpapier , zugeschnitten ,        auch  in  Päckchen
                                               oder Hülsen :
 48.10-10                       A                in Päckchen oder Hülsen                                      642.41    —
 48.10-90                       B                 anderes                                                     642.41    —
 ---pagebreak--- 234                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
48 . 11
  NIMEXE­                     Statistische                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             48.11                         Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier :
                              A               Papiertapeten :
  48.11-21                       I              abwaschbar                                          641.97      —
  48.11-29                       II             andere                                              641.97      —
  48.11-40                    B               Linkrusta und Buntglaspapier                          641.97      —
  48.12-00   48.12                         Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage , auch
                                                                                                                ™2
                                           mit Linoleumschicht , auch zugeschnitten                 659.11      m
             48.13                         Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier , zuge­
                                           schnitten , auch in Behältnissen ( Kohlepapier , voll­
                                           ständige Dauerschablonen und dergleichen) :
  48.13-10                    A               vollständige DauerschabIonen                          642.42      —
  48.13-30                    B               präpariertes Durchschreibepapier                      642.42      —
  48.13-50                    C               Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier .   642.42      —
  48.13-90                    D               anderes                                               642.42
             48.14                         Schreibwaren : Briefblöcke , Briefumschläge , Einstück­
                                           briefe , Postkarten (ohne Bilder) und Briefkarten ;
                                           Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus
                                           Papier oder Pappe , mit einer Zusammenstellung sol­
                                           cher Schreibwaren :
  48.14-10                    A               Briefumschläge                                        642.20      —
  48.14-30                    B               Briefblöcke, Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bilder)
                                              und Briefkarten, nicht in Zusammenstellungen . .      642.20      —
  48.14-90                    C               Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus Pa­
                                              pier oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher
                                              Schreibwaren                                          642.20      —
             48.15                         Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten
                                           Zweck zugeschnitten :
  48.15-05    A                               Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                                              mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                              vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen      642.44     —
              B                               andere :
  48.15-10                    I                  Filtrierpapier und -pappe                          642.49
                              II                Toilettenpapier:
  48.15-21                       a                 aus Zellstoffwatte oder Tissue                   642.43      —
  48.15-29                       b                 anderes                                           642.43     —
  48.15-30                    III               Kondensatorpapier                                    642.49     —
  48.15-40                    /V                 Papierstreifen für Büromaschinen und ähnliche
                                                Geräte, auch aufgerollt                              642.49     —
  48.15-50                    V                 Klebebänder, auch aufgerollt, ausgenommen solche
                                                der Tarifstelle 48.15 A                              642.44     —
                              V/                 andere :
  48.15-61                       a                 Durchschlagpapier                                 642.49     —
  48.15-65                       b                 Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger ....    642.49     —
  48.15-95                       c                  Schreibmaschinenpapier                           642.49     —
  48.15-99                       d                 andere                                            642.49     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      235
                                                                                                                 48 . 16
  NIMEXE­                        Statistische                                                           S ITC­ Besondere
              Hinweis .. uf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
             48.16                             Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus
                                               Papier oder Pappe ; Pappwaren der in Büros , Läden
                                              und dergleichen verwendeten Art :
             A                                   Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel,
                                                 aus Papier oder Pappe :
  48.16-10                      /                   aus Wellpapier oder Wellpappe                      642.10     —
                                II                  andere :
  48.16-91                         a                   Säcke mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr 642.10     —
  48.16-95                         b                   andere Säcke ; Beutel und Tüten                 642.10     —
  48.16-96                         c                   Faltschachteln                                  642.10     —
  48.16-98                         d                   andere Verpackungsmittel                        642.10     —
  48.16-99   B                                   andere                                                642.10
             48.18                            Register , Hefte , Quittungsbücher und dergleichen ,
                                              Merkbücher , Notizblöcke , Notiz- und Tagebücher ,
                                              auch mit Kalendarium (z.B. Terminkalender), Schreib­
                                              unterlagen , Ordner , Einbände (für Lose-Blatt-Systeme
                                              oder andere) und andere Waren des Papierhandels , aus
                                              Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für Samm­
                                              lungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder Pappe :
  48.18-10                      A                 Register, Geschäftsbücher, Quittungsbücher und ähn­
                                                 liche Bücher                                          642.30     —
                                B                Notizblöcke :
  48.18-21                         I                mit Kalendarium                                    642.30     —
  48.18-29                         II               ohne Kalendarium                                   642.30     —
  48.18-30                      C                Hefte                                                 642.30     —
  48.18-40                      D                Ordner, Schnellhefter, Aktendeckel ; Einbände . . .   642.30     —
  48.18-50                      E                Alben für Muster oder für Sammlungen                  642.30     —
                                F                Notiz- und Tagebücher :
  48.18-61                         I                Taschenkalender                                    642.30     —
  48.18-69                         U                andere                                             642.30     —
  48.18-80                      G                andere                                                642.30     —
  48.19-00   48.19                            Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder
                                              ohne Aufdruck oder Bilder, auch gummiert                 892.81     —
             48.20                            Rollen , Spulen , Spindeln und ähnliche Unterlagen ,
                                              aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe , auch gelocht
                                              oder gehärtet :
  48.20-10                      A                für die Textilindustrie                               642.81    —
  48.20-90                      B                andere                                                642.81
             48.21                            Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier , Pappe
                                              oder Zellstoffwatte :
  48.21-01   A                                   Papiere und Pappen , gelocht, für Jacquardvorrichtun­
                                                 gen und dergleichen                                   642.89
  48.21-11   B                                   Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder, in Auf­
                                                 machungen für den Einzelverkauf                       642.85
  48.21-13   C                                   Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und
                                                 Fächergriffe, Teile von Fächergestellen und Fächer­
                                                 griffen                                               642.89    —
 ---pagebreak--- 236                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
48 .21
  NIMEXE­                      Statistische                                                       SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                       Nummer Maßeinheit
             48.21
             ( Fortsetzung)
             D                                 andere :
  48.21-15                    I                  Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder,
                                                 nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf . . 642.85
  48.21-21                    II                 hygienische Binden und Tampons                  642.85     —
  48.21-25                    III                Handtücher                                      642.84     —
  48.21-31                    IV                 Taschentücher, Abschminktücher und andere Tü­
                                                 cher für die Körperpflege                       642.84
  48.21-33                    v                  Tischtücher, Vorlagedeckchen und Servietten . . 642.84     —
  48.21-37                    VI                 andere Papierwäsche, einschließlich Leibwäsche  642.84     —
  48.21-40                    VII                Schüsseln, Teller und ähnliche Waren            642.83     —
  48.21-50                    VIII               Höckerpappe zur Eierverpackung                  642.89     —
  48.21-60                    IX                 Lochkarten und Lochstreifenkarten               642.82     —
  48.21-70                    x                  Diagrammpapier für Registriergeräte             642.89     —
  48.21-99                    XI                 andere                                          642.89     —
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    237
                                                                                                                 49 .01
                                                              KAPITEL 49
                                    WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE
                                                 DES GRAPHISCHEN GEWERBES
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
      a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
         licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des
         Kapitels 49 verleihen ( Kapitel 48);
     b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
     c) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuer­
         zeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99.
2. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer
     Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
3 . Zu Tarifnr . 49.01 gehören ferner :
     a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk
         mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten, der
         sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
     b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
     c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk
         oder ein Teil davon und zum Broschieren , Kartonieren oder Binden bestimmt sind .
     Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Tarifnr
     49.11 .
4. Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden,
     und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den Tarifnrn.
     49.01 und 49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
5. Bilderalben und Bilderbücher für Kinder im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren
     Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt .
6. Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinegeschriebenen Schrift­
     stücken gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte
     Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7. Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern, die zum Gebrauch einen oder mehrere
     Aufdrucke tragen .
   NIMEXE­                        Statistische                                                          SITC­ Besondere
    Kennziffer
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
    49.01-00    49.01                           Bücher , Broschüren und ähnliche Drucke , auch in
                                                losen Bogen oder Blättern                              892.11
    49.02-00    49.02                           Zeitungen und andere periodische Druckschriften , auch
                                                mit Bildern                                            892.20    —
    49.03-00    49.03                           Bilderalben ,  Bilderbücher und Zeichen- oder Mal­
                                               bücher , broschiert , kartoniert oder gebunden , für
                                                Kinder                                                 892.12
   49.04-00     49.04                          Noten , handgeschrieben oder        gedruckt , mit oder
                                               ohne Bilder , auch gebunden                             892.85    —
 ---pagebreak--- 238                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
49 .05
                              Statistische                                                              S ITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                              Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             49.05                         Kartographische Erzeugnisse aller Art , einschließ­
                                           lich Wandkarten und topographische Pläne , gedruckt ;
                                           gedruckte Erd- und Himmelsgloben :
  49.05-10   A                                gedruckte Erd- und Himmelsgloben                         892.13
  49.05-90   B                                andere                                                   892.13      —
  49.06-00   49.06                         Baupläne , technische Zeichnungen und andere Pläne
                                           und Zeichnungen zu Gewerbe-, Handels- oder ähn­
                                           lichen Zwecken , mit der Hand oder durch photogra­
                                           phische Reproduktion auf lichtempfindlichem Papier
                                           hergestellt ; hand- oder maschinegeschriebene Schrift­
                                           stücke                                                      892.82
             49.07                         Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und der­
                                           gleichen , nicht entwertet , im Bestimmungsland gültig
                                           oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel ,
                                           Banknoten , Aktien , Schuldverschreibungen und ähn­
                                           liche Wertpapiere , einschließlich      Scheckhefte und
                                           dergleichen :
  49.07-10   A                                Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und
                                              dergleichen                                              892.83      —
  49.07-20   B                                Banknoten                                                892.83
             C                                andere :
  49.07-91      I                                unterschrieben und numeriert                          892.83
  49.07-99      II                               andere                                                892.83      —
  49.08-00   49.08                         Abziehbilder aller Art                                       892.41     —
  49.09-00   49.09                          Postkarten ,    Glückwunschkarten ,     Weihnachtskarten
                                           und dergleichen , mit Bildern , in beliebigem Druck
                                           hergestellt , auch mit Verzierungen aller Art                892.42     —
  49.10-00   49.10                         Kalender aller Art , aus Papier oder Pappe , einschließ­
                                           lich Blöcke von Abreißkalendern                              892.84     —
             49.11                          Bilder , Bilddrucke , Photographien und andere Drucke ,
                                           in beliebigen Verfahren hergestellt :
  49.11-10   A                                ungefalzte Druckbogen , nur mit Bilddrucken oder
                                              Illustrationen , jedoch ohne Text oder Beschriftung, für
                                              gemeinschaftliche Verlagsausgaben                         892.89     —
             B                                andere·
  49.11-21                    ƒ                  Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge
                                                 und dergleichen                                        892.86
                              U                  andere :
  49.11-92                       a                  Photographien                                       892.89     —
  49.11-93                       b                  Bilder und Bilddrucke                               892.89
  49.11-99                       c                  andere                                              892.89
  49.97-00                                  Waren des Kapitels 49, im Postverkehr befördert . .         892.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     239
                                                      ABSCHNITT XI
                                        SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
    a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen , Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und Roß­
         haarabfälle (Tarifnr. 05.03 );
    b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn . 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus Men­
         schenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
         werden , zu Tarifnr. 59.17 ;
    c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
    d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn. 68.13 und 68.14 ;
    e) Waren der Tarifnrn. 30.04 und 30.05 (z.B. Watte, Gaze , Binden und dergleichen zu medizinischen oder chirur­
         gischen Zwecken, sterile chirurgische Nähmittel) ;
    f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03 );
    g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und dergleichen),
         mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen ( Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeugnissen ( Kapitel 46) ;
    h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk
         versehen , sowie Waren aus solchen Erzeugnissen , soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
    ij ) nichtenthaarte Häute und Felle ( Kapitel 41 und 43 ) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk der
         Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
    k) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn . 42.01 und 42.02 ;
    1) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte);
    m) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
    n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    o) Haarnetze (Tarifnrn . 65.05 und 67.04);
    p) Waren des Kapitels 67 ;
    q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit SchleifStoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
    r) Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stick­
         fäden aus Glasfasern bestehen ( Kapitel 70);
    s) Waren des Kapitels 94 (Möbel , Bettausstattungen und ähnliche Waren);
    t) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2 . Mischwaren :
    A. Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu tarifieren, als beständen
          sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht .
    B. Besondere Bestimmung :
          a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden,
              die in Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
          b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B. Seide und Schappeseide, Kammwolle
              und Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt.
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4 aufge­
         führten Garne anzuwenden .
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3 . A. Als „ Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen
       Ausnahmen , Garne (ungezwirnt oder gezwirnt) :
       a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (2 000 tex) ;
       b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei öder mehr Mono­
          filen.des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (1 000 tex);
       c) aus Hanf oder Flachs :
          — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger
               als 7000 m beträgt ;
          — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig ;
       e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       f) mit Metall verstärkt.
    B. Als „ Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
       a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie
          nicht mit Metall verstärkt sind ;
       b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten, ohne Drehung
          oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
       c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
          Monofile des Kapitels 51 ;
       d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall um­
          sponnenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne aus
           Spinnstoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
       e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07.
4. A. Als „ Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53 , 54, 55 und 56 — vorbe­
       haltlich der im nachstehenden Absätz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind :
       a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht (ein­
          schließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
          200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
          85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
       b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
          85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
       c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare
          Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
          85 g bei Garnen aus Sei,de, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen.
    B. Als „ Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht :
       a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen :
          — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
          — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge von
              weniger als 2 000 m je kg ;
       b) gezwirnte Garne, roh :
          — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
          — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
       c) gezwirnte Game, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer
           Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
       d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind :
          — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
          — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen
               (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten [ Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für
               Stickmaschinen).
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       241
     C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf.
5 . Es gelten :
     a) als „ Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 und der Tarifstelle 56.07 A I Gewebe, deren Kette ganz oder
        teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung,
        eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, in die die Schußfäden einge­
        schlossen werden ;
     b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 58.08 solche, die über die ganze Ge­
        webefläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und weder
        ein Muster noch eine Zellenfüllung ausweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den Bindungs­
        punkten entstanden sind, bleiben außer Betracht.
6. Als „konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten :
     a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
     b) Waren, die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne Nähen
        oder eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden , z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Hals­
        tücher und Decken ;
     c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus
        den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren, deren
        Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht
        als konfektioniert ;
     d) Waren, beliebig zugeschnitten , mit Auszieharbeit ;
     e) Waren , durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen :
        — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen, die an ihren Enden zu einem
            Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
        — Meterwaren , die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander
            verbundenen Gewebelagen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus Watte.
7. Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus dem
     Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 57
     gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind.
8 . Den Geweben der Kapitel 50 bis 57 werden Gebilde gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Textilgarne
     bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen. Diese Lagen sind an den
     Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweißt.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Bestimmungen der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 2 sind Waren, die unter eine der Tarif-
    nummern der Kapitel 58 bis 63 fallen und zwei oder mehr Spinnstoffe enthalten, innerhalb der Tarifnummern dieser
    Kapitel gegebenenfalls wie Waren zu tarifieren, die aus dem Spinnstoff bestehen, der dem Gewicht nach gegenüber
    jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. Die Bestimmungen der Vorschrift 2 B zu diesem Abschnitt sind ebenfalls
    anzuwenden .
2. a) Bei Waren der Tarifnrn. 58.01 bis 58.05, die ein Grundgewebe und eine Flor- oder Schlingendecke haben oder deren
        Oberfläche aus Musterfäden besteht, bleibt das Grundgewebe bei der Tarifierung außer Betracht ;
    b ) bei Waren der Tarifnr. 58.07 bleiben Unterlagen, Seele oder Einlagen bei der Tarifierung außer Betracht ;
     c) bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien und Sticke­
        reien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden ;
    d) bei Waren der Kapitel 59 bis 63, die aus zwei oder mehr dem Spinnstoff nach verschiedenen Geweben, Gewirken,
        Filzen, Geflechten usw. bestehen, ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift nur der Bestandteil zu berück­
        sichtigen, der nach der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 3 entscheidend ist. Dies gilt auch, wenn Bestandteile
        vorhanden sind, die nur Zubehör darstellen, wie Futter, VerStärkungen, Kragen, Manschetten, Aufschläge, Bänder
        oder andere Ausstattungen (auch verzierend).
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50 .01
                                                           KAPITEL 50
                               SEIDE ,      SCHAPPESEIDE           UND    BOURRETTESEIDE
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
  50.01-00   50.01                            Seidenraupenkokons , zum Abhaspeln geeignet ....        261.41     —
  50.02-00   50.02                           Grège , weder gedreht noch gezwirnt                      261.30
             50.03                           Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
                                             Seidenraupenkokons und Reißspinnstoff) ; Schappe­
                                             seide , Bourretteseide und Kämmlinge :
  50.03-10                    A                 weder gekrempelt noch gekämmt                         261.42     —
  50.03-90                    B                 andere                                                261.42
             50.04                           Seidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                             verkauf :
  50.04-10                    A                 roh, abgekocht oder gebleicht                         651.11     —
  50.04-90                    B                 andere                                                651.11
             50.05                           Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne , nicht in
                                             Aufmachungen für den Einzelverkauf :
             A                                  Schappeseidengarne :
  50.05-10                    1                   roh, abgekocht oder gebleicht                       651.16     —
  50.05-90                    II                  andere                                              651.16    .—
  50.05-99   B                                  andere                                                651.16
             50.07                           Seidengarne , Schappeseidengarne oder Bourretteseiden­
                                             garne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf ; Messi­
                                             nahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide :
  50.07-10   A                                  Seidengarne                                           651.17     —
  50.07-90   B                                  Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne . . .    651.17     —
  50.07-99   C                                  Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide . . .      651.17
             50.09                           Gewebe aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide :
              A                                 Gewebe aus Seide oder Schappeseide :
  50.09-01      I                                 Kreppgewebe                                         654.10
                II                                Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corah­
                                                  gewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz
                                                  aus Seide (nicht mit Schappeseide, Bourretteseide
                                                  oder anderen Spinnstoffen gemischt) :
  50.09-20         a                                 taftbindig, roh oder nur abgekocht               654.10
                   b                                 andere :
  50.09-31                    1                         taftbindig, anders als roh oder nur abgekocht 654.10     —
  50.09-39                    2                        andere                                         654.10     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    243
                                                                                                              50 .09
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             50.09 A
             (Fortsetzung)
                III                              andere :
                              a                    mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  50.09-41                       1                   undichte Gewebe                                 654.10    —
                                 2                   andere :
  50.09-42                           aa                 roh, abgekocht oder gebleicht                654.10    —
  50.09-44                           bb                 gefärbt                                      654.10    —
                                     cc                buntgewebt :
  50.09-45                               11               mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm 654.10    —
  50.09-47                               22               andere                                     654.10    —
  50.09-48                           dd                 bedruckt                                     654.10
                              b                    mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide
                                                   von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
  50.09-61                       1                   undichte Gewebe                                 654.10    —
                                 2                   andere :
  50.09-62                           aa                 roh, abgekocht oder gebleicht                654.10    —
  50.09-64                           bb                 gefärbt                                      654.10    —
  50.09-66                           cc                buntgewebt                                    654.10    —
  50.09-68                           dd                 bedruckt                                     654.10    —
  50.09-80   B                                 Gewebe aus Bourretteseide                             654.10    —
  50.97-00                                   Waren des Kapitels 50, im Postverkehr befördert . .     654.10     -
 ---pagebreak--- 244                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
51.01
                                                           KAPITEL 51
                                   SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und Spinn­
     fasern aus organischen Polymeren, die hergestellt sind :
     a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z.B. Polyamide, Polyester, Polyure­
        thane, Polyvinylderivate — (synthetische Spinnstoffe);
     b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein, Protein, Alginat
        usw.), z.B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in Kapitel 56
     erfaßt sind .
3 . Garne, deren Spinnfäden ( Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebrochen
     sind, gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden ( Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als 1 mm,
     gehören zu :
     — Tarifnr . 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (6,6 tex) beträgt ;
     — Tarifnr . 51.02 im anderen Falle .
                                                                                   %
     Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39.
     Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger
     breit, gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
   NIMEXE­                        Statistische                                                           SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                   Unterteilung
                51.01                           Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in Auf­
                                                machungen für den Einzelverkauf :
                A                                 synthetische Spinnfäden :
   51.01-05                      1                  Elastomere                                          651.47
                                 u                  andere :
                                    a                  Polyamid- Spinnfäden :
   51.01-07                             1                hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                         nische Zwecke                                  651.43     —
                                        2                andere :
                                           aa              texturierte Garne :
   51.01-08                                 11                von 7 tex oder weniger                    651.41     —
   51.01-09                                22                 von mehr als 7 tex bis 33 tex             651.41     —
   51.01-11                                33                 von mehr als 33 tex bis 80 tex    ....    651.41     —
    51.01-13                               44                 von mehr als 80 tex                       651.41
                                            bb              nicht texturierte Garne :
                                            11                ungezwirnt :
    51.01-14                                aaa                  ungedreht oder mit 50 Drehungen oder
                                                                 weniger je m                           651.42     —
    51.01-16                                bbb                  mit mehr als 50 Drehungen je m . . . . 651.43     —
    51.01-18                                22                gezwirnt                                  651.43     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          245
                                                                                                                      51 .01
  NIMEXE­                        Statistische                                                                 SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
              51.01 A           U
              ( Fortsetzung)
                                   b                   Polyester- Spinnfäden :
  51.01-21                             1                  hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                          nische Zwecke                                      651.46
                                       2                  andere :
  51.01-23                                aa                 texturierte Garne                               651.44    —
                                          bb                 nicht texturierte Garne :
                                           11                  ungezwirnt :
  51.01-25                                 aaa                    ungedreht oder mit 50 Drehungen oder
                                                                  weniger je m                               651.45    —
  51.01-26                                bbb                     mit mehr als 50 Drehungen je m . . .       651.46
  51.01-28                                22                   gezwirnt                                      651.46    —
                                   c                    andere synthetische Spinnfäden :
  51.01-32                             1                 hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                         nische Zwecke                                      651.47     _
                                      2                   andere :
                                          aa                 Polyacryl- Spinnfäden :
  51.01-34                                11                   texturierte   Garne                          651.47
  51.01-38                                22                   nicht texturierte Garne                      651.47     —
  51.01-42                                bb                 Chloro- Spinnfäden                             651.47
  51.01-44                                cc                 Polyäthylen- oder Polypropylen- Spinnfäden     651.47
  51.01-48                                dd                andere synthetische Spinnfäden                  651.47
             B                                    künstliche    Spinnfäden :
  51.01-50       I                                  mit Lufteinschlüssen                                    651.73     —
                 II                                 andere :
                               a                      Viskose- Spinnfäden :
 51.01-61                          1                     hochfeste Garne für Reifen und andere technische
                                                         Zwecke                                             651.71
                                  2                      andere :
                                      aa                    ungezwirnt :
 51.01-62                                 11                   ungedreht oder mit 250 Drehungen oder
                                                               weniger je m                                 651.71    —
 51.01-64                                 22                   mit mehr als 250 Drehungen je m . . . .      651.71
 51.01-66                             bb                    gezwirnt                                        651.71    —
                               b                      Acetat- Spinnfäden aller Art:
 51.01-71                         1                      texturierte Garne                                  651.72
                                  2                      nicht texturierte Garne :
 51.01-73                             aa                    ungezwirnt                                      651.72
 51.01-76                             bb                    gezwirnt                                        651.72    —
 51.01-80                      c                      andere künstliche Spinnfäden                          651.73
             51.02                             Monofile , Streifen (künstliches        Stroh und derglei­
                                               chen)   und     Katgutnachahmungen ,       aus synthetischer
                                               oder künstlicher Spinnmasse :
             A                                   aus synthetischer Spinnmasse :
                 I                                  Monofile :
 51.02-12                      a                      Elastomere                                            651.49     -
 ---pagebreak--- 246                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
51 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                              S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             51.02 A I
             ( Fortsetzung)
                              b                     andere :
  51.02-13                         1                  auf Längen geschnitten, zur Herstellung von
                                                      Bürstenwaren                                      651.49      —
  51.02-15                         2                  andere                                            651.49
                II                               andere :
  51.02-22                    a                     aus Polyäthylen                                     651.49      —
  51.02-24                    b                     aus Polypropylen                                    651.49
  51.02-28                    c                     andere                                              651.49
             B                                aus künstlicher Spinnmasse :
  51.02-41      I                                Monofile                                               651.78
  51.02-49      II                               andere                                                 651.78
             51.03                          Synthetische und künstliche Spinnfäden , in Aufmachun­
                                            gen für den Einzelverkauf :
  51.03-10   A                                synthetische Spinnfäden                                   651.51
  51.03-20   B                                künstliche Spinnfäden                                     651.81      —
             51.04                          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfä­
                                            den (einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen
                                            der Tarifnr. 51.01 oder 51.02):
             A                                 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
  51.04-03                    I                  Cordgewebe für die Reifenherstellung                   653.14
  51.04-05                    II                 Gewebe mit Elastomer- Fäden                            653.15      —
                              III                Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus Poly­
                                                 äthylen oder Polypropylen, mit einer Breite :
  51.04-06                         a               von weniger als 3 m                                  653.15
  51.04-08                         b               von 3 m oder mehr                                    653.15
                              /V                 andere :
                                   a               mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  51.04-11                           1                undichte Gewebe für Gardinen                      653.15
                                 '   2                andere undichte Gewebe :
  51.04-13                               aa              roh oder gebleicht                             653.15
  51.04-15                              bb               gefärbt ....                                   653.15      —
  51.04-17                               cc             buntgewebt . .                                  653.15
  51.04-18                               dd             bedruckt ....                                   653.15
                                     3                andere :
  51.04-21                               aa              roh oder gebleicht .                           653.15
                                         bb               gefärbt, mit einer Breite :
  51.04-23                               11                 von 57 cm oder weniger                      653.15      —
  51.04-25                               22                 von mehr als 57 cm                          653.15
                                         cc             buntgewebt :
  51.04-26                               11                 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                            mehr als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm,
                                                            und mit einem Quadratmetergewicht von
                                                            mehr als 250 g .                            653.15
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          247
                                                                                                                     51 .04
  NIMEXE­                       Statistische                                                                 SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
             51.04 A          IV a 3 cc
             ( Fortsetzung)
                                          22                  andere :
  51.04-27                                aaa                   mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm  653.15    —
  51.04-28                                bbb                   andere                                      653.15    —
                                         dd                bedruckt, mit einer Breite :
  51.04-32                                11                  von 57 cm oder weniger                        653.15    —
  51.04-34                               22                   von mehr als 57 cm                            653.15
                                  b                 mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden
                                                    von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
  51.04-36                            1               roh oder gebleicht                                   653.16     —
  51.04-42                            2               gefärbt                                               653.16    —
                                      3               buntgewebt:
  51.04-44                               aa                Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                          als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm, und
                                                          mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                           als 250 g                                       653.16
  51.04-46                               bb               andere                                           653.16     —
  51.04-48                            4               bedruckt                                             653.16
             B                                  Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
  51.04-52                    I                   Cordgewebe für die Reifenherstellung                     653.54     —
  51.04-54                    II                  Gewebe mit Elastomer-Fäden                               653.55
                              III                 andere :
                                  a                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von
                                                    85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                      1               undichte Gewebe :
  51.04-56                               aa              roh oder gebleicht                                653.55     —
  51.04-58                               bb              gefärbt                                           653.55     —
  51.04-62                               cc              buntgewebt                                        653.55     —
  51.04-64                               dd              bedruckt                                          653.55     —
                                     2                andere :
  51.04-66                               aa              roh oder gebleicht                                653.55     —
                                         bb              gefärbt :
 51.04-72                                U                   mit einer Breite von 57 cm oder weniger       653.55     —
  51.04-74                               22                  mit einer Breite von mehr als 135 bis 145 cm,
                                                             in Taft-, Serge- oder Satinbindung ....       653.55
 51.04-76                                33                  andere                                        653.55     —
                                         cc              buntgewebt :
 51.04-82                                11                   Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                             mehr als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm,
                                                             und mit einem Quadratmetergewicht von
                                                             mehr als 250 g                                653.55
 51.04-84                                22                  Gewebe aus künstlichen Spinnfäden von
                                                             21,6 tex oder mehr und einer Breite von
                                                             140 cm oder mehr (Matratzendrelle) . . .      653.55     —
                                         33                  andere :
 51.04-86                                aac                    mit einer Breite von mehr als 57 bis
                                                                75 cm                                      653.55
 51.04-88                                bbb                    andere                                     653.55    —
 51.04-89                                dd              bedruckt                                          653.55    —
 ---pagebreak--- 248                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
51 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                        S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbehennung                  Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             51.04 B          III
             ( Fortsetzung)
                                 b                mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von
                                                   weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
  51.04-93                           1               roh oder gebleicht                           653.56      —
  51.04-94                           2               gefärbt                                      653.56      —
                                     3              buntgewebt :
  51.04-95                               aa             Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                       als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm, und
                                                       mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                        als 250 g                                 653.56      —
  51.04-96                              bb             Gewebe aus künstlichen Spinnfäden von
                                                       21,6 tex oder mehr und einer Breite von
                                                       140 cm oder mehr (Matratzendreile) ....    653.56      —
  51.04-97                               cc            andere                                     653.56      —
  51.04-98                           4               bedruckt                                     653.56      —
  51.97-00                                  Waren des Kapitels 51 , im Postverkehr befördert . .  653.00      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    249
                                                                                                             52 .01
                                                       KAPITEL 52
                                                     METALLGARNE
  NIMEXE­                     Statistische                                                          S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                            Maßeinheit
  Kennziffêr                  Unterteilung                                                         Nummer
             52.01                          Metallfäden m Verbindung mit Garnen aus Spinnstof­
                                            fen ( Metalígame) , einschließlich mit Metallfäden
                                           umsponnene Garne aus Spinnstoffen ; metallisierte Garne
                                            aus Spinnstoffen :
  52.01-10                    A                mit Edelmetallen                                    ¿51.91     —
  52.01-90                    B                andere                                              651.91     —
  52.02-00   52.02                          Gewebe aus Metallfäden , Gewebe aus Metallgarnen
                                           oder aus metallisierten Garnen der Tarifar. 52.01 , zur
                                            Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwek­
                                            ken                                                    654.91     —
 ---pagebreak--- 250                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
53 .01
                                                          KAPITEL 53
                              WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama, Vikunja, Jak, Kamel, Angora-, Tibet-, Kasch­
mir* und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria
und Bisamratten .
  NIMEXE­                       Statistische                                                               S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                   Unterteilung
             53.01                           Wolle , weder gekrempelt noch gekämmt :
  53.01-10                     A                im Schweiß                                                268.10      —
  53.01-20                     B                auf dem Rücken gewaschen                                  268.10
                               C                andere :
  53.01-30                        I               nicht karbonisiert                                      268.20
  53.01-40                        II               karbonisiert                                           268.20
             53.02                           Feine und grobe Tierhaare , weder gekrempelt noch ge­
                                             kämmt :
  53.02-10   A                                 grobe Tierhaare , bearbeitet (z.B. gebleicht, gefärbt)
                                                und gekrollt .                                            268.59      —
             B                                  andere :
                               I                  grobe Tierhaare, andere als bearbeitete und gekrollte :
  53.02-51                        a                  Haare der gemeinen Ziegen                            268.59      —
  53.02-59                        b                  andere                                               268.59
                               II                 feine Tierhaare :
  53.02-93                        a                  Angorakaninchenhaare                                 268.30
  53.02-95                        b                  Alpaka-, Lama-, Vikunja-, Jak- wid Kamel­
                                                     haare ; Angora-, Tibet-, Kaschmirziegenhaare und
                                                     ähnliche Ziegenhaare                                 268.30      —
  53.02-97                        c                  Kaninchenhaare (andere als Angorakaninchen­
                                                     haare), Hasenhaare, Biber-, Nutria- und Bisam­
                                                     rattenhaare                                          268.30
             53.03                           Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren ,
                                             ausgenommen Reißspinnstoff :
                               A               Kämmlinge :
                                  I               von Wolle :
  53.03-01                           a               nicht karbonisiert                                   268.61
  53.03-05                           b               karbonisiert    . .                                  268.61
  53.03-20                        II              von feinen oder groben Tierhaaren                       268.61      —
  53.03-30                     B               Garnabfälle ,                                              268.61
                               C               andere :
  53.03-91                        I               nicht karbonisiert                                      268.61      —
  53.03-95                        II              karbonisiert    .  .                                    268.61
  53.04-00   53.04                           Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tier­
                                             haaren .                                                     268.62      —
             53.05                           Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt oder ge­
                                             kämmt :
  53.05-10                     A               gekrempelte Wolle                                          268.70
                               B               gekämmte Wolle :
  53.05-22                        I               in Form von Kammzugwickeln (tops )                      651.21      —
  53.05-29                        II              andere   .                                              268.70
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     251
                                                                                                               53 .05
  NIMEXE­                       Statistische                                                           SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                         Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
             53.05
             ( Fortsetzung)
                              C                 jeine Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt):
  53.05-32                        /               in Form von Kammzugwickeln (tops)                   268.70    —
  53.05-39                        II              andere                                             268.70     —
  53.05-50                    D                 grobe Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt) . . .      268.70     —
             53.06                           Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für
                                             den Einzelverkauf :
             A                                  mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen
                                                Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                              I                    roh :
  53.06-21                        a                   ungezwirnt                                     651.22     —
  53.06-25                        b                   gezwirnt                                       651.22     —
                              II                   andere :
  53.06-31                        a                   ungezwirnt                                     651.22     —
  53.06-35                        b                   gezwirnt                                       651.22     —
             B                                  andere :
                              I                    roh :
  53.06-51                        a                   ungezwirnt                                     651.27     —
  53.06-55                        b                   gezwirnt                                       651.27     —
                              II                   andere :
  53.06-71                        a                  ungezwirnt                                      651.27     —
  53.06-75                        b                   gezwirnt                                       651.27     —
             53.07                           Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den
                                             Einzelverkauf :
             A                                  mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen
                                               Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                              I                    roh :
  53.07-01                        a                  ungezwirnt                                      651.23     —
  53.07-09                        b                   gezwirnt                                       651.23     —
                              II                   andere :
  53.07-21                        a                  ungezwirnt                                      651.23     —
 53.07-29                        b                   gezwirnt                                        651.23    —
             B                                 andere :
  53.07-40      I                              mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50
                                               von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                 651.28    —
                II                                andere :
                              a                      hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinn­
                                                     fasern gemischt :
 53.07-51                         1                      roh                                         651.28    —
 53.07-59                        2                       andere                                      651.28    —
                              b                      anders gemischt:
 53.07-81                         1                      roh                                         651.28    —
  53.07-89                       2                       andere                                      651.28    —
 ---pagebreak--- 252                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
53 .08
                               Statistische                                                           S ITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                              Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             53.08                          Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen
                                            für den Einzelverkauf :
                              A                Streichgarne :
  53.08-11                       1               ungezwirnt                                          651.24      —
  53.08-15                       II              gezwirnt                                            651.24
                              B                Kammgarne :
  53.08-21                       I               ungezwirnt                                          651.24
  53.08-25                       II              gezwirnt     .                                      651.24      —
             53.09                          Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , nicht
                                            in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
  53.09-10                    A                aus groben Tierhaaren                                 651.25
  53.09-20                    B                aus Roßhaar                                           651.25      —
             53.10                          Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tierhaaren
                                            oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für den Einzel­
                                            verkauf :
                              A                aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
  53.10-11                       1               mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85
                                                 Gewichtshundertteilen oder mehr                     651.26      —
  53.10-15                       II              mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von we­
                                                 niger als 85 Gewichtshundertteilen                  651.29
  53.10-20                    B                aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                651.29
             53.11                          Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
             A                                 mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Ge­
                                               wichtshundertteilen oder mehr :
                              I                  Streichgarngewebe, mit       einem Quadratmeterge­
                                                 wicht :
  53.11-01                       a                  von mehr als 450 g . .                           654.21
  53.11-03                       b                  von 275 g bis 450 g .                            654.21      —
  53.11-07                       c                  von weniger als 275 g                             654.21
                              II                 Kammgarngewebe, mit          einem Quadratmeterge­
                                                 wicht :
  53.11-11                       a                  von mehr als 375 g .                              654.22
  53.11-13                       b                  von 200 g bis 375 g .                             654.22     —
  53.11-17                        c                von weniger als 200 g .                            654.22
             B                                 andere :
  53.11-20      I                                mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50
                                                 von mehr als 10 Gewichtshundertteilen               654.32      —
                II                               andere :
  53.11-30                    a                     Gewebe, hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                    Spinnfäden gemischt                               654.31
  53.11-40                    b                     Gewebe, hauptsächlich oder nur mit künstlichen
                                                                                                      654.33
                              c                     Gewebe, hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                    Spinnfasern gemischt :                                       —
                                  1                    Streichgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                      wicht :
  53.11-52                           aa                  von mehr als 450 g                           654.32
  53.11-54                           bb                  von 275 g bis 450 g                         654.32      —
  53.11-58                           cc                  von weniger als 275 g                       654.32
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  253
                                                                                                               53 . 11
  NIMEXE­                         Statistische                                                         SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                        Nummer  Maßeinheit
              53.11 B II        C
              f Fortsetzung)
                                    2                   Kammgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                        wicht :
  53.11-72                             aa                 von mehr als 375 g                          654.32
  53.11-74                             bb                 von 200 g bis 375 g                        654.32     —
  53.11-75                             cc                 von weniger als 200 g                      654.32
                                d                     anders gemischte Gewebe:
                                    1                   Streichgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                        wicht :
 53.11-82                              aa                 von mehr als 450 g                         654.33    —
 53.11-84                              bb                 von 275 g bis 450 g                        654.33    —
 53.11-88                              cc                 von weniger als 275 g                      654.33
                                   2                    Kammgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                        wicht :
 53.11-91                              aa                 von mehr als 375 g                         654.33    —
 53.11-93                              bb                 von 200 g bis 375 g                        654.33    —
 53.11-97                              cc                 von weniger als 200 g                      654.33    —
 53.12-00    53.12                             Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar . .     654.92    —
 53.97-00                                      Waren des Kapitels 53, im Postverkehr befördert . .   654.00    —
 ---pagebreak--- 254                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
54 .01
                                                        KAPITEL 54
                                                FLACHS       UND    RAMIE
  NIMEXE­                     Statistische                                                            S1TC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             54.01                         Flachs , roh , geröstet , geschwungen , gehechelt oder
                                           anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und
                                           Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Flachs :
  54.01-10                    A              roh oder geröstet                                       265.11
  54.01-21                    B              gebrochen                                               265.12
  54.01-25                    C              geschwungen                                             265.12
  54.01-30                    D              gehechelt oder anders bearbeitet                        265.12
  54.01-40                    E               Werg                                                   265.13      —
  54.01-70                    F              Abfälle, einschließlich Reißspinnstoff                  265.13
  54.02-00   54.02                         Ramie , roh , entholzt , degummiert , gehechelt oder
                                           anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und
                                           Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Ramie . . .  265.14
             54.03                         Leinengarne und Ramiegarne , nicht in Aufmachungen
                                           für den Einzelverkauf :
  54.03-10   A                               Leinengarne, geglättet (poliert)                        651.96
             B                               andere :
                I                               ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg :
                   a                               von 45 000 m oder weniger :
                              1                       roh :
  54.03-31                      aa                      mit einer Lauflänge von 15 000 m oder
                                                        weniger je kg                                651.96      —
  54.03-35                      bb                      mit tiner Lauflänge von mehr als 15 000 bis
                                                        45 000 m je kg                               651.96
                              2                       andere :
  54.03-37                       aa                     mit einer Lauflänge von 15 000 m oder
                                                        weniger je kg                                 651.96
  54.03-39                      bb                      mit einer Lauflänge von mehr als 15 000 bis
                                                        45 000 m je kg .                              651.96      —
  54.03-50         b                               von mehr als 45 000 m                              651.96
                II                              gezwirnt :
  54.03-61                    a                    roh   .                                            651.96
  54.03-69                    b                    andere                                             651.96
              54.04                         Leinengarne und Ramiegarne , in Aufmachungen für
                                           den    Einzelverkauf :
  54.04-10    A                               Leinengarne, geglättet (poliert)                        651.97
   54.04-90   B                               andere                                                  651.97      —
              54.05                         Gewebe aus Flachs oder Ramie :
                              A               mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von 85 Gewichts­
                                              hundertteilen oder mehr :
                                 1              roh :
   54.05-21                          a             mit einem Quadratmetergewicht von 400 g oder
                                                   weniger                                            654.40      —
   54.05-25                          b             mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                   400 g                                              654.40
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 255
                                                                                                           54 .05
  NIMEXE­                      Statistische
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                   S ITC­ Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                       Nummer  Maßeinheit
             54.05            A
             (Fortsetzung)
  54.05-31                       II               gebleicht                                      654.40     —
  54.05-39                       III              andere                                         654.40
                              B               mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von weniger
                                               als 85 Gewichtshundertteilen :
 54.05-51                        I                roh                                            654.40
 54.05-55                        II               gebleicht                                      654.40     —
 54.05-57                        III             andere                                          654.40
 54.97-00                                   Waren des Kapitels 54, im Postverkehr befördert .... 654.40    —
 ---pagebreak--- 256                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
55 .01
                                                         KAPITEL 55
                                                       BAUMWOLLE
                              Statistische                                                           S ITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
                              Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             55.01                         Baumwolle , weder gekrempelt noch gekämmt :
  55.01-10                    A               hydrophil oder gebleicht                              263.10      —
  55.01-90                    B               andere .                                              263.10
             55.02                         B aumwoll- Linters :
  55.02-10                    A               roh                                                   263.20
  55.02-90                    B               andere                                                263.20
             55.03                         Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff) ,
                                           weder gekrempelt noch gekämmt :
  55.03-10                    A               Putzwolle . . .                                       263.30
  55.03-30                    B               Garnabfälle . .                                       263.30
  55.03-50                    C                Reißbaumwolle                                        263.30      —
  55.03-90                    D               andere     .  .   .   .                               263.30
  55.04-00   55.04                          Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt                      263.40     —
             55.05                          Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Ein­
                                           zelverkauf :
             A                                gezwirnt und appretiert, auf Karten , Rollen , Spulen
                                              oder ähnlichen Unterlagen , in Kugeln oder Knäueln
                                              aufgemacht, mit einem Höchstgewicht (einschließlich
                                              Unterlage) . von 900 g je Stück :
  55.05-13                    I                 roh    .                                             651.33     —
  55.05-19                    U                 andere                                               651.33
              B                               andere :
                I                               mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m
                                                 oder mehr je kg :
                   a                               ungezwirnt :
   55.05-21                   1                      roh      . .                                    651.34
   55.05-25                   2                      andere .                                        651.34      —
                   b                               andere :
   55.05-27                   1                       roh     .                                      651.34
   55.05-29                   2                       andere                                         651.34
                II                               andere :
                              a                    ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:
                                 1                    von 14 000 m oder weniger :
   55.05-33                          aa                    roh    . . ,                              651.31
   55.05-35                          bb                    gebleicht ,                               651.31
   55.05-37                          cc                    andere .                                  651.31      —
                                 2                    von mehr als 14 000 m bis 40 000 m :
   55.05-41                          aa                    roh    .   .                              651.32
   55.05-45                          bb                    andere .                                  651.32
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      257
                                                                                                                 55 .05
  NIMEXE­                        Statistische                                                           SITC­
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                             Besondere
  Kennziffer                     Unterteilung                                                          Nuramer Maßeinheit
              55.05 B II        a
              (Fortsetzung)
                                   3                    von mehr als 40 000 m, jedoch weniger als
                                                         80 000 m :
  55.05-46                             aa                   roh                                        651.33
  55.05-48                            bb                   andere                                      651.33     —
                                   4                    von 80 000 m oder mehr, jedoch weniger als
                                                        120 000 m :
  55.05-52                             aa                  roh                                         651.34
  55.05-58                            bb                   andere             '                        651.34     —
                                b                     andere (gezwirnt), mit einer Lauflänge der Ein­
                                                      fachfäden je kg:
                                   1                    von 14 000 m oder weniger:
  55.05-61                            aa                   roh                                         651.31     —
  55.05-65                            bb                   andere                                     651.31     —
                                   2                    von mehr als 14 000 m bis 40 000 m :
  55.05-67                            aa                   roh                                         651.32    —
  55.05-69                            bb                   andere                                     651.32     —
                                  3                     von mehr als 40 000 m, jedoch weniger als
                                                        80 000 m :
  55.05-72                            aa                   roh                                        651.33     —
 55.05-78                             bb                   andere                                     651.33     —
                                  4                     von 80 000 m oder mehr, jedoch weniger als
                                                        120 000 m :
 55.05-92                             aa                  roh                                         651.34     —
 55.05-98                             bb                  andere                                      651.34     —
             55.06                            Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelver­
                                              kauf :
 55.06-10                      A                auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen  651.35     —
 55.06-90                      B                andere                                                651.35     —
             55.07                            Drehergewebe aus Baumwolle :
 55.07-10                      A                roh                                                   652.11
 55.07-90                      B                andere                                                652.21     —
             55.08                            Schlingengewebe ( Frottiergewebe) aus Baumwolle :
 55.08-10                      A                roh                                                   652.12
 55.08-30                      B                bedruckt                                              652.22     —
 55.08-50                      C                buntgewebt                                            652.22     —
 55.08-80                      D                andere                                                652.22     —
             55.09                            Andere Gewebe aus Baumwolle :
             A                                  mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichts­
                                                hundertteilen oder mehr :
                I                                 mit einer Breite von weniger als 85 cm :
 55.09-01                      a                     roh                                              652.14     —
 55.09-02                      b                     gebleicht                                        652.24     —
 55.09-03                      c                     gefärbt                                          652.24     —
 55.09-04                      d                     buntgewebt                                       652.24     —
 55.09-05                      e                     bedruckt                                         652.24     —
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
258
55 .09
                               Statistische                                                           S ITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer   Maßeinheit
  Kennziffcr                  Unterteilung
             55.09 A
             ( Fortsetzung)
                II                               andere :
                              a                    roh :
                                 1                   in Leinwandbindung:
                                     aa                  mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                         oder weniger und mit einer Breite :
                                         U                  von 85 bis 115 cm                        652.14
  55.09-11
                                         22                 von mehr als 115 bis 165 cm :
  55.09-12                               aaa                   aus Garnen mit einer Lauflänge der
                                                               Einfachfäden von weniger als 55 000 m
                                                               je kg                                 652.14
                                         bbb                   andere ,                              652.14
  55.09-13
                                         33                 von mehr als 165 cm                      652.14
  55.09-14
                                     bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 130 bis 200 g und mit einer Breite :
                                         11                 von 85 bis 115 cm                        652.14       —
  55.09-15
                                         22                 von mehr als 115 bis 165 cm              652.14
  55.09-16
                                         33                 von mehr als 165 cm                      652.14
  55.09-17
  55.09-19                           cc                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                   652.14
                                  2                   in anderen Bindungen :
  55.09-21                           aa                  mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                         oder weniger                                652.14       —
  55.09-2                            bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g .                                 652.14
                              b                    gebleicht:
                                  1                   in Leinwandbindung:
                                     aa                  mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                         oder weniger und mit einer Breite :
                                         11                  von 85 bis 115 cm . .                    652.24      —
  55.09-ji
                                         22                 von mehr als 115 cm                       652.24
  55.09-33
                                     bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                          als 130 bis 200 g und mit einer Breite :
                                         11                  von 85 bis 115 cm                        652.24
  55.09-35
                                         22                  von mehr als 115 bis 165 cm              652.24
  55.09-37
                                         33                  von mehr als 165 cm                      652.24      —
  55.09-38
  55.09-39                            cc                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                                                                      652.24
                                                         als 200 g
                                  2                   in anderen Bindungen :
  55.09-41                            aa                 mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                                                                      652.24
                                                         oder weniger
  55.09-49                            bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                                                                      652.24
                                                          als 200 g
                                                                                                                   —
                               c                    gefärbt :
                                  1                    in Leinwandbindung:
                                      aa                  mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                          oder weniger und mit einer Breite :
                                          11                 von 85 bis 115 cm .                      652.24       —
   55.09-51
                                          22                 von mehr als 115 cm                       652.24
   55.09-52
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     259
                                                                                                               55 .09
  NIMEXE­                      Statistische
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                      SITC­ Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             55.09 A II       c 1
             (Fortsetzung)
                                     bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mthr
                                                         als 130 bis 200 g und mit einer Breite :
  55.09-53                               11                 von 85 bis 115 cm                         652.24
  55.09-54                              22                  von mehr als 115 bis 165 cm               652.24
  55.09-55                              33                  von mehr als 165 cm                       652.24
  55.09-56                           cc                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                    652.24    —
                                 2                   in anderen Bindungen:
  55.09-57                           aa
                                                         mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                         oder weniger                                 652.24
  55.09-59                           bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                    652.24    —
                              d                    buntgewebt:
  55.09-61                       1                    Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                      als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm, und
                                                     mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                     250 g                                            652.24    —
                                 2                    andere :
  55.09-63                           aa
                                                         mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                         oder weniger                                 652.24
  55.09-64                           bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                    652.24    —
                              e                    bedruckt:
  55.09-65                       1                    mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                     weniger                                          652.24
  55.09-66                       2                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                      130 bis 200 g                                   652.24
  55.09-67                       3                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200g  652.24
             B                                 andere :
                I                                mit einer Breite von weniger als 85 cm :
  55.09-68                    a                    roh                                                652.15    —
  55.09-69                    b                    gebleicht                                          652.25    —
  55.09-70                    c                    bedruckt                                           652.25    —
  55.09-71                    d                    andere                                             652.25
                II                               andere :
                              a                    roh :
  55.09-72                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                  652.15
  55.09-73                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt                 652.15
  55.09-74                       3                   anders gemischt                                  652.15
                              b                    gebleicht :
  55.09-76                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen   oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                  652.25
  55.09-77                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen   oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt                 652.25
  55.09-78                       3                   anders gemischt                                  652.25
                              c                    gefärbt:
  55.09-81                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen    oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                  652.25
  55.09-82                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen    oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt                 652.25
  55.09-83                       3                   anders gemischt                                  652.25
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
260
55 .09
                               Statistische                                                         SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             55.09 B II
             (Fortsetzung)
                              d                    buntgewebt :
  55.09-84                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt               652.25      —
  55.09-86                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt              652.25      —
                                 3                   anders gemischt                               652.25      —
  55.09-87
                              e                    bedruckt :
  55.09-92                        1                  hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                652.25     —
  55.09-93                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt               652.25     —
                                  3                  anders gemischt                                652.25
  55.09-97
  55.97-00                                   Waren des Kapitels 55, im Postverkehr befördert ....   652.00     —
  55.98-00                                   Waren des Kapitels 55, als Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                   263.30
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   261
                                                                                                                56 .01
                                                             KAPITEL 56
                                   SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „ Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender Spinnfäden
( Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens ( Kapillare) weniger als 6,6 mg je m ( 6,6 tex);
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d.h. sie dürfen nicht auf mehr als das Doppelte
    ihrer Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (2 000 tex).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
   NIMEXE­                         Statistische                                                         SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              56.01                             Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder ge­
                                                krempelt noch gekämmt :
              A                                    synthetische Spinnfasern :
   56.01-11                      1                   Polyamid- Spinnfasern                             266.51    —
   56.01-13                      II                  Polyester- Spinnfasern                            266.52    —
   56.01-15                      III                 Polyacryl- Spinnfasern                            266.53    —
   56.01-16                      /V                  Chloro- Spinnfasern                               266.59    —    '
   56.01-17                        v                 Polyäthylen- oder Polypropylen- Spinnfasern . . . 266.59    —
   56.01-18                      VI                  andere                                            266.59    —
              B                                    künstliche Spinnfasern :
   56.01-21                      I                   Viskose- Spinnfasern                              267.11    —
   56.01-23                      II                  Acetat- Spinnfasern aller Art                     267.11    —
   56.01-25                      III                 Cupra- Spinnfasern                                267.11    —
   56.01-29                      IV                  andere                                            267.11
              56.02                             Spinnkabel :
              A                                    aus synthetischen Spinnfäden :
   56.02-11                      I                   aus Polyamid- Spinnfäden                          266.61    —
   56.02-13                      II                  aus Polyester- Spinnfäden                         266.62    —
   56.02-15                      III                 aus Polyacryl- Spinnfäden                         266.63    —
   56.02-19                      IV                  andere                                            266.69    ——
              B                                    aus künstlichen Spinnfäden :
   56.02-21                      I                   aus Viskose- Spinnfäden                           267.12    —
   56.02-23                      II                  aus Acetat- Spinnfäden aller Art                  267.12    —
   56.02-25                      III                 aus Cupra- Spinnfäden                             267.12    —
   56.02-29                      /V                  andere                                            267.12
              56.03                             Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                fen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) ,
                                                weder gekrempelt noch gekämmt :
              A                                    von synthetischen Spinnstoffen :
   56.03-11                      I                   von Polyamid- Spinnstoffen                        267.21    —
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
262
56 .03
                               Statistische                                                              SITC­   Besondere
  N1MEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                      Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             56.03 A
             (Fortsetzung)
                              II                 von Polyester- Spinnstoffen                            267.21
  56.03-13
                              III                von Polyacryl- Spinnstoffen                            267.21       —
  56.03-15
                              /V                 andere                                                 267.21
  56.03-19
             B                                 von künstlichen Spinnstoffen :
                              I                  von Viskose- Spinnstoffen                              267.22
  56.03-21
                              II                 von Acetat- Spinnstoffen aller Art                     267.22       —
  56.03-23
                              III                von Cupra- Spinnstoffen                                267.22
  56.03-25
                              IV                 andere                                                 267.22
  56.03-29
             56.04                          Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle
                                            von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , ge­
                                            krempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbe­
                                            reitet :
             A                                 synthetische Spinnstoffe :
                              I                   Polyamid- Spinnfasern                                 266.71
  56.04-11
                              II                  Polyester- Spinnfasern                                266.72       —
  56.04-13
                              III                 Polyacryl- Spinnfasern                                266.73
  56.04-15
                              IV                 Chloro- Spinnfasern .                                   266.79
  56.04-16
                              v                   Polyäthylen- oder Polypropylen- Spinnfasern ....       266.79
  56.04-17
                                                 andere .                                                266.79
  56.04-18                    VI
             B                                 künstliche Spinnstoffe :
                              I                  Viskose- Spinnfasern ....                               267.13
  56.04-21
                              u                  Acetat- Spinnfasern aller Art                           267.13      —
  56.04-23
                                                                                                         267.13
  56.04-25                    III                Cupra- Spinnfasern
                              IV                 andere                                                  267.13
  56.04-29
             56.05                          Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                                             (oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen
                                             Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                            verkauf :
              A                                aus synthetischen Spinnfasern :
                               I                 aus Polyester- Spinnfasern :
                                  a                  mit einem Anteil an Polyester- Spinnfasern von
                                                     85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                      1                roh oder gebleicht, mit einer Lauflänge der Ein­
                                                       fachfäden je kg:
                                                          von 14 000 m oder weniger                      651.48
   56.05-03                              aa
                                         bb               von mehr als 14 000 m                          651.48      —
   56.05-05
                                      2                andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden
                                                       je kg:
                                                          von 14 000 m oder weniger                      651.48
   56.05-07                              aa
                                         bb               von mehr als 14 000 m                          651.48
   56.05^09
                                  b                  mit einem Anteil an Polyester- Spinnfasern von
                                                     weniger als 85 Gewichtshundertteilen:
   56.05-11                           1                hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                                                                         651.67
                                                        Tierhaaren gemischt .
                                      2                hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt      651.66      —
   56.05-13
   56.05-15                           3                hauptsächlich oder nur mit künstlichen Spinn­
                                                                                                          651.68
                                                        fasern gemischt .
                                                                                                          651.68
   56.05-19                           4                 anders gemischt
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       263
                                                                                                                   56 .05
    ΝΙΜΕΧΕ­                       Statistische
                Hinweis auf GZT                                                                           S ITC­ Besondere
    Kennziffer                   Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                        Nummer   Maßeinheit
               56.05 A
               CFortsetzung)
                                 II                 aus Polyacryl- Spinnfasern :
                                    a
                                                      mit einem Anteil an Polyacryl- Spinnfasern von
                                                      85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                        1                 roh oder gebleicht, mit einer Lauflänge der
                                                          Einfachfäden je kg:
Θ   56.05-21                               aa                von 14 000 m oder weniger ....              651.48     —
Θ   56.05-23                               bb                von mehr als 14 000 m                       651.48     —
                                        2                 andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden
                                                         je kg:
Θ   56.05-25                               aa               von 14 000 m oder weniger . . .              651.48     —
Θ   56.05-28                               bb               von mehr als 14 000 m                        651.48     —
                                    b                 mit einem Anteil an Polyacryl- Spinnfasern von
                                                      weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
Θ   56.05-32                            1                hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                         Tierhaaren gemischt                            651.67
Θ   56.05-34                           2                 hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt  651.66
Θ   56.05-36                           3                 anders gemischt                                651.68
                                III                aus anderen synthetischen Spinnfasern :
                                    a
                                                      mit einem Anteil an anderen synthetischen Spinn­
                                                      fasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                        1                roh oder gebleicht, mit einer Lauflänge der
                                                         Einfachfäden je kg:
©   56.05-38                               aa               von 14 000 m oder weniger ....              651.48     —
Θ   56.05-39                               bb               von mehr als 14 000 m                       651.48     —
                                       2                 andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden
                                                         je kg:
Θ   56.05-42                               aa               von 14 000 m oder weniger                   651.48
Θ   56.05-44                               bb               von mehr als 14 000 m                       651.48     —
                                    b                 mit einem Anteil an anderen synthetischen Spinn­
                                                      fasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
Θ  56.05-45                            1
                                                        hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                         Tierhaaren gemischt                            651.67
Θ  56.05-46                            2                hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt   651.66     —
Θ  56.05-47                            3                 anders gemischt                                651.68
               B                                aus künstlichen Spinnfasern :
                                I
                                                   mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                    a                 roh oder gebleicht :
                                       1
                                                        ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:
   56.05-51                                aa
                                                            von 14 000 m oder weniger                   651.74     —
   56.05-55                               bb                von mehr als 14 000 m                       651.74     —
                                       2                andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden
                                                        je kg:
   56.05-61                                aa
                                                            von 14 000 m oder weniger                   651.74
   56.05-65                               bb                von mehr als 14 000 m                       651.74
                                   b                 andere :
                                       1                ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:
   56.05-71                               aa
                                                            von 14 000 m oder weniger                   651.74     —
   56.05-75                               bb                von mehr als 14 000 m                       651.74     —
 ---pagebreak--- 264                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
56 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             56.05 B          1 b
             (Fortsetzung)
                                     2                 andere, mit einer Lauflänge der Einfachfäden
                                                       ie 'NS
                                                       /
                                                            k<2 ':
  56.05-81                               aa                von 14 000 m oder weniger                   651.74       —
  56.05-85                              bb                 von mehr als 14 000 m                       651.74       —
                              II                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                 weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
  56.05-91                       a                 hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                    Tierhaaren gemischt                                651.76       —
  56.05-95                       b                 hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt        651.75      —
  56.05-99                        c                 anders gemischt                                     651.77      —
             56.06                          Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa­
                                            sern (oder aus Abfällen von synthetischen oder künst­
                                            lichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für den Einzel­
                                            verkauf :
                              A                aus synthetischen Spinnfasern :
  56.06-11                        I              mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                     651.52      —
  56.06-15                        II             mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                 weniger als 85 Gewichtshundertteilen                   651.69      —
  56.06-20                    B                aus künstlichen Spinnfasern                              651.82      —
             56.07                          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                            fasern :
              A                                aus synthetischen Spinnfasern :
  56.07-01      I                                Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht
                                                 von 80 g bis 120 g                                     653.20      —
                II                               andere :
                              a                     mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern
                                                    von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  56.07-04                        1                      roh oder gebleicht                             653.20       —
  56.07-05                        2                     bedruckt                                        653.20       —
  56.07-07                        3                      gefärbt                                        653.20       —
  56.07-08                        4                     buntgewebt                                      653.20       —
                              b                      mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern
                                                    von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
                                  1                    hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                         Tierhaaren gemischt :
   56.07-11                           aa                    roh oder gebleicht                          653.42       —
   56.07-13                           bb                   bedruckt                                     653.42       —
   56.07-14                           cc                   gefärbt .                                    653.42       —
   56.07-16                           dd                   buntgewebt                                    653.42      —
                                  2                   hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt:
   56.07-17                           aa                    roh oder gebleicht ,                         653.41      —
   56.07-18                           bb                    bedruckt ,                                  653.41       —
   56.07-21                           cc                   gefärbt .                                     653.41      —
   56.07-23                           dd                    buntgewebt                                   653.41      —
                                  3                      hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                         künstlichen Spinnfäden gemischt :
   56.07-24                           aa                    roh oder gebleicht                           653.43      —
   56.07-26                           bb                    bedruckt                                     653.43
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      265
                                                                                                               56 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                           S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
             56.07 A II       b 3
             CFortsetzung)
  56.07-27                           cc                gefärbt                                       653.43     —
  56.07-28                          dd                 buntgewebt                                    653.43     —
                                 4                   anders gemischt:
  56.07-32                           aa                roh oder gebleicht                            653.49     —
  56.07-33                          bb                 bedruckt                                      653.49     —
  56.07-34                           cc                gefärbt                                       653.49     —
  56.07-36                          dd                 buntgewebt                                    653.49     —
             B                                aus künstlichen Spinnfasern :
  56.07-37                    1                  Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als
                                                115 cm, jedoch weniger als 140 cm, und mit einem
                                                Quadratmetergewicht von mehr als 250 g               653.83     —
                              II                andere :
                                 a                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  56.07-42                           1               roh oder gebleicht                              653.60     —
  56.07-44                           2               bedruckt                                        653.60     —
  56.07-48                          3                gefärbt                                         653.60     —
  56.07-52                           4               buntgewebt                                      653.60     —
                                 b                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern
                                                   von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
                                     1               hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                     Tierhaaren gemischt:
  56.07-53                              aa             roh oder gebleicht                            653.82     —
  56.07-54                              bb             bedruckt                                      653.82     —
  56.07-57                              cc             gefärbt                                       653.82     —
  56.07-58                              dd             buntgewebt                                    653.82     —
                                    2                hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt :
  56.07-62                              aa             roh oder gebleicht                            653.81     —
  56.07-63                              bb             bedruckt                                      653.81     —
  56.07-64                              cc             gefärbt                                       653.81    —
  56.07-66                              dd             buntgewebt                                    653.81     —
                                    3                hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfädtn gemischt:
  56.07-72                              aa             roh oder gebleicht                            653.83    —
  56.07-73                              bb             bedruckt                                      653.83     —
  56.07-74                              cc             gefärbt                                       653.83     —
                                        dd             buntgewebt :
  56.07-77                              11                Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                          140 cm oder mehr (Matratzendrelle) . .     653.83    —
  56.07-78                              22                andere                                     653.83    —
                                    4                anders gemischt :
  56.07-82                              aa             roh oder gebleicht                            653.89    —
 56.07-83                               bb             bedruckt                                      653.89    —
 56.07-84                               cc             gefärbt                                       653.89    —
 56.07-87                               dd             buntgewebt                                    653.89    —
 56.97-00                                   Waren des Kapitels 56, im Postverkehr befördert ....     653.00    —
 ---pagebreak--- 266                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
57 .01
                                                        KAPITEL 57
                     ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE
                                                  AUS    PAPIERGARNEN
  NIMEXE­                     Statistische                                                             S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             57.01                         Hanf ( Cannabis sativa), roh , geröstet , geschwungen ,
                                           gehechelt oder anders bearbeitet , jedoch nicht ver­
                                           sponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinn­
                                           stoff), aus Hanf :
  57.01-20                    A               roh, geröstet, gebrochen, geschwungen, gehechelt
                                              oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen . . .   265.20      —
  57.01-50                    B               Werg und Abfälle, einschließlich Reißspinnstoff . . .   265.20      —
  57.02-00   57.02                         Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder
                                           bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Ab­
                                           fälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila­
                                           hanf                                                       265.50      —
             57.03                          Jute und andere textile Bastfasern , anderweit weder
                                           genannt noch inbegriffen , roh , geschält oder anders
                                           bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Ab­
                                           fälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus diesen Spinn­
                                           stoffen :
  57.03-10                    A               roh , geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht
                                              versponnen                                              264.00      —
  57.03-30                    B               Retβspinnstoff                                          264.00      —
  57.03-50                    C               Werg und Abfälle                                        264.00      —
             57.04                         Andere pflanzliche Spinnstoffe , roh oder bearbeitet ,
                                           jedoch nicht versponnen ; Abfälle (einschließlich Reiß­
                                           spinnstoff) aus diesen Spinnstoffen :
  57.04-10                    A               Sisal und andere Agavefasern, einschließlich Abfälle
                                              und Reißspinnstoff                                      265.40      —
  57.04-30                    B               Kokosfasern, einschließlich Abfälle und Reißspinn­
                                              stoff                                                   265.91      —
  57.04-50                    C               andere pflanzliche Spinnstoffe, einschließlich Abfälle
                                              und Reißspinnstoff                                      265.99      —
             57.06                         Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
                                           Tarifnr. 57.03 :
                              A               ungezwirnt :
  57.06-11                      I                mit einer Lauflänge von 1 000 m oder weniger je kg . 651.98      —
  57.06-15                      II              mit einer Lauflänge von mehr als 1 000 m je kg . . .  651.98      —
  57.06-30                    B               gezwirnt                                                651.98      —
             57.07                         Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Papier­
                                           garne :
             A                                Hanfgarne :
                I                                nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
  57.07-01         a                                geglättet (poliert)                               651.99      —
  57.07-03         b                                andere                                            651.99      —
  57.07-07      II                               in Aufmachungen für den Einzelverkauf                651.99      —
  57.07-10   B                                 Kokosgarne .                                           651.99      —
  57.07-20   C                                Papiergarne                                             651.99      —
  57.07-90   D                                andere                                                  651.99      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      267
                                                                                                               57 . 10
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
             57.10                           Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
                                            Tarifnr. 57.03 :
             A                                 mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem
                                               Quadratmetergewicht :
                I                                von weniger als 310 g :
  57.10-21                    a                    roh                                                654.50    —
  57.10-29                    b                    andere                                             654.50    —
               II                                von 310 g bis 500 g :
  57.10-31                    a                    roh                                                654.50    —
  57.10-39                    b                    andere                                             654.50    —
  57.10-50      III                              von mehr als 500 g                                   654.50
             B                                mit einer Breite von mehr als 150 cm :
                              I                  roh :
  57.10-61                       a                 mit einer Breite von mehr als 150 bis 230 cm . . . 654.50    —
  57.10-65                       b                 mit einer Breite von mehr als 230 cm               654.50    —
  57.10-70                    U                  andere                                               654.50
             57.11                          Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Gewebe
                                            aus Papiergarnen :
  57.11-10   A                                 Gewebe aus Hanf                                        654.98    —
  57.11-20   B                                 Gewebe aus Papiergarnen                                654.98    —
  57.11-90   C                                 andere                                                 654.98    —
 ---pagebreak---   268                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
  58 .01
                                                               KAPITEL 58
                             TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE
                  UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER , POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE
                                                NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische
       Posamentierwaren, Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf einem
       beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.
  2. Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren,
       die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen , jedoch zu anderen Zwecken bestimmt
       sind. Ausgenommen von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59.
  3. Als „ Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
       a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webe­
                 kanten,
          — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten (gewebten,
                geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
       b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
      c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
       Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.
  4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören zu
      Tarifnr . 59.05 .
  5. Als „ Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen ( Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern,
       Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden
       ausgeführte Stickarbeiten. Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
  6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z.B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
       ähnlichen Zwecken .
  Zusätzliche Vorschrift
  Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A II festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien Kopf­
  enden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
     NIMEXE­                          Statistische                                                          SITC­ Besondere
                     Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
      Kennziffer                     Unterteilung
                    58.01                          Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert :
                    A                                aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
Θ    58.01-01          I                                mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                        mehr als 10 Gewichtshundertteilen                  659.21     m2
                       II                               andere :
     58.01-11                        a                    mit 350 Knotenreihen oder weniger je m Kette . . 659.21     m2
Θ    58.01-13                        b                    mit mehr als 350 bis 500 Knotenreihen je m
                                                          Kette                                            659.21     m2
Θ    58.01-17                        c                    mit mehr als 500 Knotenreihen je m Kette . . .   659.21     m2
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          269
                                                                                                                    58 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                                SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
             58.01
             CFortsetzung)
  58.01-30   B                                 aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen,
                                               Metallgarnen oder metallisierten Garnen der Tarifnr.
                                               52.01 oder aus Metallfäden                                 659.29     m2
  58.01-80   C                                 aus anderen Spinnstoffen                                   659.29     m2
             58.02                          Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim , Su­
                                            mak , Karamanie und dergleichen , auch konfektioniert :
             A                                 Teppiche :
                I                                Nadelflorteppiche und Teppiche aus Kokosfasern :
  58.02-11                    a                      Teppiche aus Kokosfasern, ausgenommen Nadel­
                                                     florteppiche                                         659.62     m2
                              b                      Nadelflorteppiche :
  58.02-12                       1                      aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  659.41     m2
  58.02-14                       2                      aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 659.51     m2
  58.02-17                       3                      aus anderen Spinnstoffen                          659.61     m2
                II                               andere :
                              a                      aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
  58.02-18                       1                      nicht gewebt                                      659.49     m2
  58.02-19                       2                      gewebt                                            659.42     m2
  58.02-20                    b                      aus groben Tierhaaren                                659.62     m2
  58.02-30                    c                      aus Baumwolle                                        659.62     m3
                              d                      aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
  58.02-43                       1                      nicht gewebt                                      659.59      m2
  58.02-49                       2                      gewebt                                            659.52     m2
  58.02-50                    e                      aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
                                                     Tarifnr. 57.03                                       659.62      m2
  58.02-60                    f                      aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manilahanf        659.62    m2
  58.02-80                    g                      aus anderen Spinnstoffen                             659.62      m2
  58.02-90   B                                 Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen                    659.30     —
  58.03-00   58.03                          Tapisserien , handgewebt (Gobelins , Flandrische Go­
                                            belins , Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapis­
                                            serien als Nadelarbeit (z.B. Petit- Point-, Kreuzstich),
                                            auch     konfektioniert                                       658.91     —
             58.04                           Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewe­
                                            be , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn . 55.08 und
                                             58.05 :
  58.04-05                    A                aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                654.99     —
                              B                aus synthetischen Spinnstoffen :
  58.04-07                       I               Nadelflorgewebe                                          653.97     —
  58.04-11                       II               Epinglé                                                 653.97     —
                                 III             andere :
  58.04-15                           a                Flor aus dem Schuß gebildet                         653.97     —
  58.04-18                           b               andere                                               653.97     —
 ---pagebreak--- 270                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
58 .04
  NIMEXE­                     Statistische                                                         SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                 Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             58.04
             ( Fortsetzung)
                              C              aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
  58.04-41                      I               Epinglé                                           654.34      —
                                II              andere :
  58.04-43                          a             Flor aus dem Schuß gebildet                     654.34      —
  58.04-45                          b             andere                                          654.34      —
                              D              aus Baumwolle :
  58.04-61                      I               Epinglé                                           652.23      —
                                II              andere :
                                    a             Flor aus dem Schuß gebildet :
  58.04-63                              1           Rippensamt                                    652.23      —
  58.04-67                             2            andere                                        652.23      —
  58.04-69                          b             andere                                          652.23      —
                              E              aus künstlichen Spinnstoffen :
  58.04-71                      I               Epinglé                                           653.98      —
                                II              andere :
  58.04-75                          a             Flor aus dem Schuß gebildet                     653.98      —
                                    b             andere :
  58.04-77                              1           aus künstlichen Spinnfäden                     653.98     —
  58.04-78                             2            aus künstlichen Spinnfasern                    653.98     —
  58.04-80                    F              aus anderen Spinnstoffen                              654.99     —
             58.05                         Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten
                                           und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bolducs ),
                                           ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06 :
             A                               Bänder :
                I                               aus Samt, Plüsch , Schlingen- oder Chenillege­
                                                weben :
                   a                              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                  oder aus Baumwolle :
  58.05-01                    1                     aus synthetischen oder künstlichen     Spinn­
                                                    stoffen                                        656.01     —
  58.05-08                    2                     aus Baumwolle                                  656.01     —
  58.05-20         b                              aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide      656.01     —
  58.05-30         c                              aus anderen Spinnstoffen                         656.01     —
                II                              andere :
  58.05-40                    a                   mit Elastomer- Fäden                             656.01     —
                              b                   andere :
                                1                   aus Baumwolle :
  58.05-51                          aa                   mit echten Webekanten                     656.01     —
  58.05-59                          bb                   andere                                    656.01     —
                                2                   aus synthetischen Spinnstoffen :
  58.05-61                          aa                  mit echten Webekanten                      656.01     —
  58.05-69                          bb                   andere                                    656.01     —
                                3                   aus künstlichen Spinnstoffen :
  58.05-73                          aa                   mit echten Webekanten                     656.01     —
  58.05-77                          bb                   andere                                    656.01     —
  58.05-79                       4                   aus anderen Spinnstoffen                      656.01     —
  58.05-90    B                               schußlose Bänder ( bolducs)                          656.01     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       271
                                                                                                                 58 .06
  NIMEXE­                      Statistische                                                             S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
              58.06                          Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt,
                                            nicht bestickt, als Meterware oder zugeschnitten :
  58.06-10                     A                mit eingewebten Inschriften oder Motiven               656.02     —
  58.06-90                     B                andere                                                 656.02
              58.07                          Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene Garne
                                            der Tarifnr. 52.01 und als umsponnene Garne aus
                                             Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamentierwaren ,
                                             als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven , Nüsse ,
                                             Pompons und dergleichen :
   58.07-31   A                                 Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger,
                                                aus Monofilen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02 oder
                                                aus Streifen (künstlichem Stroh und dergleichen)
                                                der Tarifnr. 51.02, aus synthetischen oder künstlichen
                                                Spinnstoffen, aus Flachs, Ramie oder pflanz­
                                                lichen Spinnstoffen des Kapitels 57                    656.03     —
              B                                 andere :
   58.07-39                    1                   Geflechte                                           656.03     —
   58.07-50                    II                  Gimpen                                              656.03     —
   58.07-80                    III                 andere                                              656.03
              58.08                          Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert :
              A                                 Tülle :
   58.08-11                    I                   aus Baumwolle                                       656.04     —
   58.08-15                    II                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . 656.04     --
   58.08-19                    III                 aus anderen Spinnstoffen                             656.04
               B                                geknüpfte Netzstoffe :
    58.08-21                   I                    aus Baumwolle                                       656.04    —
    58.08-29                   II                   aus anderen Spinnstoffen                            656.04
              58.09                          Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe ,
                                             gemustert ; Spitzen (maschinen- oder handgefertigt) ,
                                             als Meterware oder als Motiv :
               A                                Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinen­
                                                 stoffe :
    58.09-11                   I                    aus Baumwolle                                       656.05    —
    58.09-19                   II                   aus anderen Spinnstoffen                            656.05
               B                                 Spitzen :
    58.09-21      I                                 handgefertigt                                       656.05
                  II                                maschinengefertigt :
                               a                       Flecht- und Klöppelspitzen :
    58.09-31                       1                      aus Baumwolle                                 656.05     —
    58.09-35                       2                      aus synthetischen Spinnstoffen                656.05     —
    58.09-39                       3                      aus anderen Spinnstoffen                      656.05     "
                               b                      andere Maschinenspitzen :
    58.09-91                       1                      aus Baumwolle                                 656.05     —
    58.09-95                      2                       aus synthetischen Spinnstoffen                656.05     —
    58.09-99                       3                      aus anderen Spinnstoffen                      656.05     —
 ---pagebreak--- 272                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
58 . 10
  NIMEXE­                      Statistische                                                          SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                           Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer
             58.10                          Stickereien als Meterware oder als Motiv :
             A                                Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit heraus­
                                              geschnittenem Grund :
  58.10-21      I                                mit einem Wert von mehr als 35 R. E. je kg Eigen­
                                                 gewicht                                            656.06     —
  58.10-29      II                               andere                                             656.06     —
             B                                andere :
                I                                mit einem Wert von mehr als 17,50 R. E. je kg
                                                 Eigengewicht :
  58.10-41                    a                    aus Baumwolle                                    656.06
  58.10-45                    b                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  656.06     —
  58.10-49                    C                    aus anderen Spinnstoffen                         656.06
                II                               andere :
  58.10-51                    a                    aus Baumwolle                                    656.06     —
  58.10-55                    b                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  656.06
  58.10-59                    c                    aus anderen Spinnstoffen                         656.06
  58.97-00                                  Waren des Kapitels 58, im Postverkehr befördert       . 656.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    273
                                                      KAPITEL 59
                          WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
               SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES
                                  TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1 . A. Als „ Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn. 58.04 und
        58.05, Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte Netz­
        stoffe der Tarifnrn. 58.08 und 58.09, Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01 .
    B. Als „ Filze" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch Flächengebilde aus textiler Faserlage, deren Zusam­
        menhalt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist.
2. A. Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder
        überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die
         Beschaffenheit des Kunststoffs (fest, schäum-, schwamm- oder zellförmig).
        Hierher gehören jedoch nicht :
        a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist
            (im allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervor­
            gerufen sind, außer Betracht ;
         b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30° C nicht auf einen Dorn von 7 mm
            Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39);
         c) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunststoff
            überzogen ist ( Kapitel 39).
    B. Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht :
         a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist ; dabei bleiben
            Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht ;
         b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen) ;
         c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
         d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet.
3 . Als „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten :
    a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger oder
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
            Gewichtshundertteilen ;
     b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
        Spinnstoffen ;
     c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben, soweit
        sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören.
 4. Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht :
     a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen , weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen ge­
         schnitten ;
     b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
         Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten oder
         bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).
 ---pagebreak--- 274                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
59 .01
5. Zu Tarifnr. 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren :
   a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen , ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14
       bis 59.16 :
       — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen
             aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren
             verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
      — Müllergaze ;
       — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
             werden, auch aus Menschenhaaren ;
      — Gewebe , auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu
             anderen technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder sonst endlos , mit einfacher oder
             mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette
             und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß
             (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß);
      — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
      — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu anderen
             technischen Zwecken verwendet werden ;
      — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als Schmier­
             oder Dichtungsmaterial verwendet werden, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
   b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16),
      insbesondere Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten.
      Nicht als Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, gelten Gewebe, Watte, Filze und Vliesstoffe,
      als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
  NIMEXE­                          Statistische                                                          SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
                59.01                           Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten und
                                                Noppen , aus Spinnstoffen :
                A                                  Watte und Waren daraus :
                   I                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
  59.01-07            a                                 Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm
                                                        oder weniger                                    657.71    —
                      b                                 andere :
  59.01-12                       1                        aus synthetischen Spinnstoffen                657.71    —
  59.01-14                       2                        aus künstlichen Spinnstoffen                  657.71    —
                   II                                aus anderen Spinnstoffen :
                                 a                      aus Baumwolle :
  59.01-15                           1                    hydrophil                                     657.71    —
  59.01-16                           2                    andere                                        657.71    —
  59.01-18                       b                      aus anderen Spinnstoffen                        657.71    —
                B                                  Scherstaub , Knoten und Noppen :
  59.01-21         I                                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  657.71    —
  59.01-29         II                                aus anderen Spinnstoffen                           657.71    —
                59.02                           Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestri­
                                                chen :
                A                                  Filze als Meterware oder nur quadratisch oder recht­
                                                  eckig zugeschnitten :
                                 I                    Bodenbeläge :
  59.02-01                           a                  Fliesenware                                     659.63     m2
  59.02-09                           b                  andere                                          659.63    m2
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        275
                                                                                                                  59 .02
  NIMEXE­                       Statistische                                                             SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              59.02 A
              (Fortsetzung)
                               II                 andere :
                                  a                  weder getränkt noch bestrichen :
                                      1                genadelt :
  59.02-31                               aa               aus Jute oder anderen textilen Bastfasern
                                                          der Tarifnr. 57.03                            657.10     —
  59.02-35                               bb               aus anderen Spinnstoffen                      657.10     —
                                      2                gefilzt :
  59.02-41                               aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren              657.10     —
  59.02-45                               bb               aus groben Tierhaaren                         657.10     —
  59.02-47                               cc               aus anderen Spinnstoffen                      657.10     —
                                  b                  getränkt oder bestrichen :
  59.02-51                            1                mit Asphalt, Teer oder ähnlichen Stoffen . . . . 657.10     —
  59.02-5 7                           2                mit Kautschuk                                    657.10     —
  59.02-59                            3                mit anderen Stoffen                              657.10     —
              B                                andere :
                               I                  weder getränkt noch bestrichen:
   59.02-91                       a                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   657.10     —
  59.02-95                        b                  aus anderen Spinnstoffen                           657.10     —
   59.02-97                    II                 getränkt oder bestrichen                              657.10     —
              59.03                          Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt oder
                                             bestrichen :
                               A               Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                                               rechteckig zugeschnitten :
   59.03-11                       I               bestrichen                                            657.20     —
   59.03-19                       II              andere                                                657.20     —
   59.03-30                    B               andere                                                   657.20     —
              59.04                          Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               A               aus synthetischen Spinnstoffen :
   59.04-11                       I               Bindegarne und Fressengarne für landwirtschaftliche
                                                  Maschinen                                             657.51     —
                                   II             andere :
                                      a              aus Polyamid oder Polyester:
   59.04-13                               1             mit einem Gewicht von mehr als 5 g je m . . .   657.51     —
   59.04-15                               2             andere                                          657.51     —
   59.04-17                           b              aus Polyäthylen oder Polypropylen                   657.51    —
   59.04-18                           c              aus anderen synthetischen Spinnstoffen              657.51    —
   59.04-20                     B              aus Manilahanf                                            657.51    —
                                C              aus Sisal oder anderen Agavefasern :
   59.04-31                        I              Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaft­
                                                  liche   Maschinen                                     657.51     —
                                   II             andere :
   59.04-35                           a              mit einem Gewicht von mehr als 10 g je m . . . .    657.51    —
   59.04-38                           b              andere                                             657.51     —
   59.04-50                    D               aus Hanf                                                 657.51     —
   59.04-60                     E              aus Flachs oder Ramie                                     657.51    —
   59.04-90                     F              aus anderen Spinnstoffen                                  657.51    —
 ---pagebreak--- 276                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19. 12 . 77
59 .05
  NIM EX E­                     Statistische                                                            S ITC­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                         Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
             59.05                           Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04 , in Stücken , als
                                             Meterware oder abgepaßt ; abgepaßte Fischernetze
                                             aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
             A                                  Fischernetze , auch abgepaßt :
  59.05-11      I                                  aus pflanzlichen Spinnstoffen                       657.52      —
                II                                 aus anderen Spinnstoffen :
  59.05-21                        a                  aus Polyamid                                      657.52      —
  59.05-29                        b                  aus anderen Spinnstoffen                          657.52      "
             B                                  andere :
  59.05-91      I                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen     657.52      —
  59.05-99      II                                 aus anderen Spinnstoffen                            657.52      —
  59.06-00   59.06                           Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                             Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren daraus . . .         657.59
             59.07                           Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestof­
                                             fen bestrichen , zum Einbinden von Büchern , zum Her­
                                             stellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder
                                             zu ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte
                                             Malleinwand ;     Bougram     und    ähnliche Erzeugnisse
                                             für die Hutmacherei :
  59.07-10                      A               Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen
                              *
                                               bestrichen, zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen
                                               von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähn­
                                                lichen Zwecken                                         657 . 31
  59.07-90                      B               andere                                                 657.31
             59.08                           Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunst­
                                             stoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
                                             Lagen aus diesen Stoffen versehen :
  59.08-10                      A               getränkt                                               657.32      —
                                B              bestrichen oder überzogen mit oder mit Lagen aus :
  59.08-51                        I                Polyvinylchlorid                                    657.32
                                  II               Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen :
  59.08-53                            a              mit Schauseite aus Spinnstoffen                   657.32      —
  59.08-57                            b              andere                                            657.32
             59.10                           Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus
                                             einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetragener Deck­
                                             schicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten :
  59.10-10                      A               Linoleum                                               659.12      m2
                                B               Fußbodenbelag mit aufgetragener Deckschicht :
  59.10-31                        I                auf Nadelfilz                                       659.12      m2
  59.10-39                        II               auf anderen Spinnstoffunterlagen                    659.12      m2
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    277
                                                                                                               59 . 11
  NIMEXE­                       Statistische                                                          SITC­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nuramer Maßeinheit
              59.11                          Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke :
              A                                  kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse
                                                 des Absatzes B ) :
  59.11-11       I                                  Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite
                                                   von 10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem
                                                   Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                                                   thetischem Kautschuk bestrichen                   657.33
  59.11-14       II                                 Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm­
                                                   oder Zellkautschuk                                657.33     —
                 III                               andere :
  59.11-15                     a                      für die Reifenherstellung                      657.33     —
  59.11-17                     b                      andere                                         657.33     —
  59.11-20    B                                 gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift
                                                 3 b) zu Kapitel 59                                  657.33     —
  59.12-00    59.12                           Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte
                                             Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe
                                             und dergleichen                                         657.39     —
              59.13                          Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke :
                               A                mit einer Breite von 15 cm oder weniger:
  59.13-01                        I                aus synthetischen Spinnstoffen                    65 7.40    —
                                  II               aus künstlichen Spinnstoffen :
  59.13-11                            a               geflochten                                     657.40     —
  59.13-13                            b               andere                                         657.40     —
  59.13-15                        III              aus Baumwolle                                     657.40     —
  59.13-19                        /V               aus anderen Spinnstoffen                          657.40
                               B                 mit einer Breite von mehr als 15 cm :
  59.13-32                        1                aus synthetischen Spinnstoffen                    657.40     —
  59.13-34                        II               aus künstlichen Spinnstoffen                      657.40     —
  59.13-35                        III              aus Baumwolle                                     657.40     —
  59.13-39                        IV               aus anderen Spinnstoffen                          657.40     —
  59.14-00    59.14                           Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinn­
                                              stoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und dergleichen ;
                                              Glühstrümpfe , auch getränkt , und schlauchförmige
                                              Gewirke für Glühstrümpfe                               657.72     —
              59.15                           PumpenSchläuche und ähnliche Schläuche , aus Spinn­
                                              stoffen ,  auch mit     Armaturen     oder Zubehör aus
                                              anderen Stoffen :
   59.15-10                    A                 aus synthetischen Spinnstoffen                      657.91     —
   59.15-90                    B                 aus anderen Spinnstoffen                            657.91     —
   59.16-00   59.16                           Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , auch
                                             verstärkt                                               657.92     —
 ---pagebreak--- 278                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
59 . 17
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                    Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             59.17                          Technische Gewebe und Gegenstände des technischen
                                            Bedarfs , aus Spinnstoffen :
  59.17-10   A                                Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe , alle diese
                                              in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen
                                              aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen , wie sie
                                              üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren
                                              verwendet werden , sowie ähnliche Waren zu anderen
                                              technischen Zwecken                                     657.73      —
             B                                Müllergaze, auch konfektioniert :
  59.17-21      I                                aus Seide oder Schappeseide                          65 7.73     —
  59.17-29      II                               aus anderen Spinnstoffen                             657.73      —
             C                                Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen ,
                                              wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu
                                              anderen technischen Zwecken verwendet werden ,
                                              schlauchförmig oder sonst endlos , mit einfacher oder
                                              mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem
                                              Schuß ( oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und
                                              mit einfachem oder mehrfachem Schuß ), oder flach ,
                                              mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder
                                               mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß) :
                I                                aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                 Spinnstoffen :
  59.17-41                    a                     für Papiermaschinen                               657.73      —
  59.17-49                    b                     für andere technische Zwecke                      657.73      —
                II                               aus anderen Spinnstoffen :
                              a                     aus Wolle :
  59.17-51                       1                      für Papiermaschinen                           657.73      —
  59.17-59                       2                      für andere technische Zwecke                  657.73      —
                              b                     andere :
  59.17-71                       1                    für Papiermaschinen                             657.73      —
  59.17-79                       2                     für andere technische Zwecke                   657.73      —
             D                                andere :
  59.17-91                    I                  Filtertücher zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen
                                                 technischen Zwecken                                  657.73      —
  59.17-93                    II                 Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse,
                                                 wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
                                                 Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden,
                                                 auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen    657.73      —
                              III                andere :
  59.17-95                       a                  aus Filz (z.B. Polierscheiben, Dichtungen, Un­
                                                    terlegscheiben)                                   657.73      —
  59.17-99                       b                  andere                                            657.73      —
  59.98-00                                  Waren des Kapitels 59, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                            bedarf angemeldet                                         657.51
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      279
                                                                                                                   60.01
                                                            KAPITEL 60
                                                             GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
     a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09 ;
     b) Gewirke des Kapitels 59 ;
     c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und
        ähnliche Waren (Tarifnr. 61.09);
     d) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
     e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
         Gürtel (Tarifnr. 90.19).
2. Zu den Tarifnrn . 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :
     a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3. Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem gummi­
     elastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind.
4. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen
     Zwecken verwendet werden .
5 . In Kapitel 60 gelten :
     a) als gummielastisch Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
     b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus, gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
        oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten,
        bestrichenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .
6. Als „ Gewirke" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus
     textilen Garnen gebildet werden.
   NIMEXE­                         Statistische                                                            SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
    Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
                60.01                           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch
                                                kautschutiert :
                A                                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
    60.01-01       I                                mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50
                                                     von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                655.21
    60.01-10       II                                andere                                               655.21
                B                                 aus synthetischen oder künstlichen       Spinnstoffen :
                                  I                 aus synthetischen Spinnstoffen :
    60.01-30                         a                 mit   Elastomer-Fäden                              655.10    —
                                     b                 andere :
    60.01-40                             1               für Vorhänge und Gardinen                        655.10    —
    60.01-51                             2               Raschelspitzen                                   655.10    —
    60.01-55                             3               hochflorige Gewirke ( Pelzcharakter)             655.10    —
 ---pagebreak--- 280                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 12 . 77
60.01
  NIMEXE­                      Statistische                                                        SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                 Nummer Maßeinheit
             60.01 B          I b
             ( Fortsetzung)
                                     4                andere :
                                        aa              Kettengewirke :
  60.01-62                              11                 roh oder gebleicht                     655.10     —
  60.01-64                              22                gefärbt                                 655.10     —
  60.01-65                              33                bedruckt                                655.10     —
  60.01-68                              44                buntgewirkt                             655.10     —
                                        bb              andere Gewirke :
  60.01-72                              11                roh oder gebleicht                      655.10  .  —
  60.01-74                              22                gefärbt                                 655.10     —
  60.01-75                              33                bedruckt                                655.10     —
  60.01-78                              44                buntgewirkt                             655.10     —
                              II                 aus künstlichen Spinnstoffen :
  60.01-81                       a                 für Vorhänge und Gardinen                      655.23     —
  60.01-89                       b                 andere                                         655.23     —
             C                                aus anderen Spinnstoffen :
                              I                  aus Baumwolle :
  60.01-92                       a                 roh oder gebleicht                             655.22     —
  60.01-94                       b                 gefärbt                                        655.22     —
  60.01-96                       c                 bedruckt                                       655.22     —
  60.01-97                       d                 buntgewirkt                                    655.22     —
  60.01-98                    II                 aus anderen Spinnstoffen                         655.29     —
             60.02                          Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch
                                            kautschutiert :
  60.02-40                    A               Handschuhe, mit Kunststoff getränkt oder bestrichen 847.21    Paar
                              B               andere :
  60.02-50                       I               aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 847.21    Paar
  60.02-60                       II              aus synthetischen Spinnstoffen                   847.21    Paar
  60.02-70                       III             aus Baumwolle                                    847.21    Paar
  60.02-80                       IV              aus anderen Spinnstoffen                         847.21    Paar
             60.03                          Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen ,
                                            Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren , weder gum­
                                            mielastisch noch kautschutiert :
                              A               aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
  60.03-11                       I               Kniestrümpfe                                     847.22    Paar
  60.03-19                       II              andere                                           847.22    Paar
                              B               aus synthetischen Spinnstoffen :
                                 I               Damenstrümpfe:
  60.03-21                           a             nahtlos                                        847.22    Paar
  60.03-23                           b             andere                                         847.22    Paar
                                 II              andere Waren :
  60.03-25                           a             Kniestrümpfe                                   847.22    Paar
  60.03-27                           b             andere                                         847.22    Paar
 ---pagebreak---   19 . 12. 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   281
                                                                                                               60 .03
    ΝΙΜΕΧΕ­                      Statistische                                                         S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               60.03
               ( Fortsetzung)
    60.03-30                    C                aus Baumwolle                                       847.22     Paar
    60.03-90                    D                aus anderen Spinnstoffen                            847.22     Paar
               60.04                           Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch
                                              noch kautschutiert :
               A                                 aus Baumwolle :
Θ   60.04-01                    1                  T-Shirts                                           846.29  Stück
Θ   60.04-05                    II                  Unterziehpullis                                   846.29   Stück
                                III                andere :
    60.04-11                       a                  für Säuglinge                                   846.29
                                   b                  andere :
                                       1                für Männer und Knaben :
    60.04-13                              aa               Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden 846.21   Stück
    60.04-15                              bb                Schlafanzüge                             846.29   Stück
    60.04-17                              cc                Unterhosen und Slips                     846.29   Stück
θ   60.04-18                              dd               andere                                    846.29
                                       2                für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
    60.04-21                              aa               Schlafanzüge                              846.29   Stück
    60.04-25                              bb               Nachthemden                               846.29   Stück
    60.04-27                               cc               Schlüpfer und dergleichen                846.29   Stück
Θ   60.04-28                              dd               andere                                    846.29
               B                                 aus anderen Spinnstoffen :
■   60.04-29                    I                   T-Shirts    . . . .                               846.34   Stück
Θ   60.04-30                    II                  Unterziehpullis                                  846.34    Stück
                                III                 Strumpfhosen :
                                   a                  aus synthetischen Spinnstoffen :
    60.04-31                           1                aus Garnen von 6,6 tex oder weniger ....     846.31   Stück
    60.04-33                           2                andere                                       846.31   Stück
    60.04-34                       b                  aus anderen Spinnstoffen                       846.11   Stück
                                IV                 andere :
Θ   60.04-36                        a                 für Säuglinge                                   846.34     —
                                   b                  andere :
Θ   60.04-38                           1                aus Wolle oder feinen Tierhaaren             846.19
                                       2                aus synthetischen Spinnstoffen :
                                           aa               für Männer und Knaben :
    60.04-41                               11                  Oberhemden, auch Sport- und Arbeits­
                                                              hemden                                 846.32   Stück
    60.04-47                               22                  Schlafanzüge                          846.33   Stück
Θ   60.04-48                               33                  Unterhosen und Slips                  846.33   Stück
Θ   60.04-50                               44                  andere                                 846.33
                                           bb               für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
    60.04-51                               11                  Schlafanzüge                          846.34   Stück
    60.04-53                               22                  Nachthemden                           846.34   Stück
     60.04-54                              33                  Unterkleider und Unterröcke           846.34    Stück
    60.04-56                               44                  Schlüpfer und dergleichen             846.34    Stück
Θ   60.04-58                               55                  andere                                846.34
Θ   60.04-60                           3                aus künstlichen Spinnstoffen                  846.41
θ   60.04-90                           4                aus anderen Spinnstoffen                     846.49
 ---pagebreak---   282                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 12 . 77
  60 .05
    ΝΙΜΕΧΕ-                      Statistische                                                               S ITC­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                     Nummer    Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               60.05                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirk­
                                                waren , weder gummielastisch noch kautschutiert :
               A                                  Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
    60.05-01      I                                 Pullover mit einem Anteil an Wolle von min­
                                                    destens 50 Gewichtshundertteilen und einem
                                                    Stückgewicht von 600 g oder mehr                       845.11        —
                  II                                andere :
    60.05-04                    a                      Oberkleidung aus mit Kunststoff getränkten oder
                                                       einseitig bestrichenen oder überzogenen Gewirken .   845.99        —
                                b                      andere :
                                    1                     Säuglingskleidung:
    60.05-06                            aa                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                845.91        —
    60.05-07                           bb                   aus synthetischen Spinnstoffen                  845.93        —
    60.05-08                            cc                  aus Baumwolle                                   845.92        —
    60.05-09                            dd                  aus anderen Spinnstoffen                       845.94
                                    2                     Badeanzüge und -hosen :
    60.05-11                            aa                  aus synthetischen Spinnstoffen                  845.93     Stück
    60.05-13                            bb                  aus Baumwolle                                   845.92     Stück
    60.05-15                            cc                  aus anderen Spinnstoffen                        845.91     Stück
                                    3                     Trainingsanzüge :
    60.05-16                            aa                  aus synthetischen Spinnstoffen                  845.93     Stück
    60.05-17                            bb                  aus Baumwolle                                   845.92     Stück
     60.05-19                           cc                  aus anderen Spinnstoffen                        845.91     Stück
                                    4                     andere Oberkleidung:
                                         aa                  Blusen und Hemdblusen, für Frauen, Mädchen
                                                             und Kleinkinder :
■   60.05-21                               11                   aus Seide, Schappeseide oder Bourrette­
                                                                seide                                       845.19     Stück
■    60.05-22                              22                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....        845.11    Stück
■    60.05-23                              33                   aus synthetischen Spinnstoffen               845.13     Stück
Θ    60.05-24                              44                   aus künstlichen Spinnstoffen                 845.14     Stück
Θ    60.05-25                              55                   aus Baumwolle                                845.12     Stück
■    60.05-26                              66                   aus anderen Spinnstoffen                     845.19     Stück
                                        bb                   Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und
                                                             dergleichen :
                                           11                   für Männer und Knaben :
■    60.05-27                              aaa                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren . .      845.11     Stück
Θ    60.05-28                              bbb                     aus synthetischen Spinnstoffen            845.13     Stück
■    60.05-29                               ccc                    aus künstlichen Spinnstoffen              845.14     Stück
Θ    60.05-30                              ddd                     aus Baumwolle                             845.12     Stück
■    60.05-31                              eee                     aus anderen Spinnstoßen                   845.19      Stück
                                           22                   für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
■    60.05-32                              aaa                     aus Seide, Schappeseide oder Bourrette­
                                                                   seide                                     845.19      Stück
Θ    60.05-33                              bbb                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren . . .     845.11     Stück
Θ    60.05-36                              ccc                     aus synthetischen Spinnstoffen             845.13     Stück
■    60.05-37                              ddd                     aus künstlichen Spinnstoffen               845.14     Stück
Θ    60.05-38                               eee                    aus Baumwolle                              845.12     Stück
■    60.05-39                              fff                     aus anderen Spinnstoffen                   845.19     Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      283
                                                                                                               60 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                           S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
             60.05 A II       b 4
             ( Fortsetzung)
                                      cc                 Kleider:
  60.05-41                               11                aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....     845.21   Stück
  60.05-42                              22                 aus synthetischen Spinnstoffen            845.23   Stück
  60.05-43                              33                 aus künstlichen Spinnstoffen              845.24   Stück
  60.05-44                              44                 aus Baumwolle                             845.22   Stück
  60.05-49                              55                 aus anderen Spinnstoffen                  845.29   Stück
                                     dd                  Röcke, einschließlich Hosenröcke :
  60.05-51                              11                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....     845.21   Stück
  60.05-52                              22                 aus synthetischen Spinnstoffen            845.23   Stück
  60.05-54                              33                 aus Baumwolle                             845.22   Stück
  60.05-58                              44                 aus anderen Spinnstoffen                  845.29   Stück
                                     ee                  Hosen :
  60.05-61                               11                aus Wolle oder feinen Tierhaaren          845.91   Stück
  60.05-62                              22                 aus synthetischen Spinnstoffen            845.93   Stück
  60.05-64                              33                 aus anderen Spinnstoffen                  845.99   Stück
                                     ff                  Anzüge und Kombinationen, für Männer und
                                                         Knaben :
  60.05-66                               11                aus synthetischen Spinnstoffen            845.93   Stück
  60.05-68                               22                aus anderen Spinnstoffen                  845.91   Stück
                                     gg                  Kostüme und Hosenanzüge, für        Frauen,
                                                         Mädchen und Kleinkinder :
  60.05-71                               11                aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....     845.21   Stück
  60.05-72                              22                 aus synthetischen Spinnstoffen            845.23   Stück
  60.05-73                              33                 aus künstlichen Spinnstoffen              845.24   Stück
  60.05-74                              44                 aus Baumwolle                             845.22   Stück
  60.05-75                               55                aus anderen Spinnstoffen                  845.29   Stück
                                     hh                  andere Oberkleidung:
  60.05-81                               11                aus Wolle oder feinen Tierhaaren          845.91     —
  60.05-82                              22                 aus synthetischen Spinnstoffen            845.93     —
  60.05-83                              33                 aus künstlichen Spinnstoffen              845.94     —
  60.05-84                              44                 aus Baumwolle                             845.92     —
  60.05-85                              55                 aus anderen Spinnstoffen                  845.99     —
                                  5                    Bekleidungszubehör:
   60.05-86                          aa                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren            845.91     —
  60.05-87                           bb                  aus synthetischen Spinnstoffen              845.93     —
  60.05-89                           cc                  aus anderen Spinnstoffen                    845.92     —
             B                                 andere :
  60.05-91                    I                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                    658.98     —
   60.05-95                   11                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . 658.98     —
   60.05-98                   III                aus anderen Spinnstoffen                            658.98     —
             60.06                          Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke ,
                                            als Meterware , sowie Waren daraus (einschließlich
                                            Knieschützer und Gummistrümpfe) :
              A                                Meterware :
   60.06-11                   I                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . . 655.30     —
   60.06-18                    II                aus anderen Spinnstoffen                            655.30     —
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60 .06
                               Statistische                                                    SITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
                              Unterteilung                                                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffer
             60.06
             (Fortsetzung)
             B                                andere Waren :
  60.06-91                    /                 Badeanzüge                                    847.23     —
  60.06-92                    II                Krampfaderstrümpfe                            847.23     —
                              III               andere :
  60.06-96                       a                aus Baumwolle                               847.23     —
  60.06-98                       b                aus anderen Spinnstoffen                    847.23     —
  60.97-00                                  Waren des Kapitels 60, im Fostverkehr befördert . 911.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      285
                                                                                                                 61.01
                                                          KAPITEL 61
                             BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen . "Wirkwaren gehören zu
    diesem Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr. 61.09 sind.
2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
    a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
         Gürtel (Tarifnr. 90.19).
3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn . 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
    a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar ist,
        wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04).
    b) Die Begriffe „ Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.02) und „ Unterkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr.
         61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die erkennbar
        für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch auf Windeln und
         Säuglingswäsche.
4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei
    denen keine Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschentücher
     und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06.
5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Herstellung
     von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind .
     Zu Tarifnr . 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt
     sind, sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren, die mehrere Einheiten umfassen .
    NIMEXE­                       Statistische                                                           SITC­  Besondere
    Kennziffer
                 Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
                                  Unterteilung
                61.01                          Oberkleidung für Männer und Knaben :
                                  A              Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr. 59.08, 59.11
                                                 oder 59.12 :
    61.01-01                        I              Mäntel                                                842.91  Stück
    61.01-09                        II             andere                                               842.91   Stück
                                  B              andere :
                                    I              Arbeits- und Berufskleidung :
                                        a            Overalls und Latzhosen :
    61.01-13                                1            aus   Baumwolle                                842.93   Stück
    61.01-15                                2           aus anderen Spinnstoffen                         842.94   Stück
                                        b             andere :
    61.01-17                                1           aus Baumwolle                                    842.93    —
    61.01-19                                2           aus anderen Spinnstoffen                        842.94
                                     II             Badehosen und -anzüge :
    61.01-22                            a            aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .   842.94   Stück
     61.01-23                           b             aus anderen Spinnstoffen                           842.93   Stück
                                     III            Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Hausjacken
                                                   und ähnliche Hauskleidung:
     61.01-24                            a            aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  842.94     —
     61.01-25                           b             aus Baumwolle                                      842.93     —
     61.01-26                            c            aus anderen Spinnstoffen                           842.92     —
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61.01
  NIMEXE­                      Statistische                                                                S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             61.01            B
             (Fortsetzung)
                                 IV               Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen :
  61.01-29                           a              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .     842.94   Stück
  61.01-31                           b              aus Baumwolle                                         842.93   Stück
  61.01-32                           c              aus anderen Spinnstoffen                              842.92   Stück
                                 V                andere :
                                     a              Sakkos und Jacken :
  61.01-34                              1              aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   842.41   Stück
  61.01-36                              2             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .   842.43   Stück
  61.01-37                              3              aus Baumwolle                                      842.42   Stück
  61.01-38                              4              aus anderen Spinnstoffen                           842.49   Stück
                                     b              Mäntel und Umhänge :
  61.01-41                               1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   842.11   Stück
                                        2              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
  61.01-42                                 aa              mit einem Stückgewicht von 1 kg oder
                                                           weniger                                        842.19   Stück
  61.01-44                                 bb              andere                                         842.19   Stück
                                        3              aus Baumwolle :
  61.01-4 6                                aa             mit einem Stückgewicht von 1         kg oder
                                                           weniger                                        842.19   Stück
  61.01-47                                 bb              andere                                         842.19   Stück
  61.01-48                              4              aus anderen Spinnstoffen                           842.19   Stück
                                     c              Anzüge und Kombinationen, ausgenommen Ski­
                                                    anzüge :
  61.01-51                               1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   842.21   Stück
  61.01-54                              2              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  842.23   Stück
  61.01-57                               3             aus Baumwolle                                      842.22   Stück
  61.01-58                               4             aus anderen Spinnstoffen                           842.29   Stück
                                     d              Shorts und andere kurze Hosen :
  61.01-62                               1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   842.31   Stück
  61.01-64                              2              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  842.33    Stück
  61.01-66                              3              aus Baumwolle                                      842.32   Stück
  61.01-68                              4              aus   anderen Spinnstoffen                         842.39   Stück
                                     e              lange    Hosen :
  61.01-72                               1             aus  Wolle oder feinen Tierhaaren                  842.31   Stück
  61.01-74                              2              aus  synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 842.33   Stück
  61.01-76                              3              aus Baumwolle                                      842.32   Stück
  61.01-78                              4             ,aus anderen Spinnstoffen                           842.39   Stück
                                     f              andere Oberkleidung:
  61.01-92                               1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   842.92      —
  61.01-94                              2              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  842.94      —
  61.01-96                              3              aus Baumwolle                                      842.93      —
  61.01-98                               4             aus anderen Spinnstoffen                           842.99      —
             61.02                            Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
             A                                 Säuglingskleidung :
  61.02-01                    I                   aus Baumwolle                                           843.93      —
  61.02-03                    II                  aus anderen Spinnstoffen                                 843.94     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           287
                                                                                                                     61.02
  NIMEXE­                       Statistische                                                                S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
             61.02
             ( Fortsetzung)
             B                                  andere :
                              I                   Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr. 59.08, 59.11
                                                  oder 59.12 :
  61.02-05                        a                 Mäntel                                                 843.91   Stück
  61.02-07                       b                  andere                                                 843.91   Stück
                              II                  andere :
                                  a                 Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufs­
                                                    kleidung :
  61.02-12                            1               aus Baumwolle                                        843.93     —
  61.02-14                           2                aus anderen Spinnstoffen                             843.94     —
                                  b                 Badeanzüge :
  61.02-16                           1                aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen      843.94   Stück
  61.02-18                           2                aus anderen Spinnstoffen                             843.93   Stück
                                  c                 Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Bettjäckchen
                                                    und ähnliche Hauskleidung :
  61.02-22                           1                aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen      843.94     —
  61.02-23                           2                aus Baumwolle                                        843.93     —
  61.02-24                           3                aus anderen Spinnstoffen                             843.92     —
                                  d                 Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen :
  61.02-25                           1                aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen      843.94   Stück
  61.02-26                           2                aus Baumwolle . '                                    843.93   Stück
  61.02-28                           3                aus anderen Spinnstoffen                             843.92   Stück
                                  e                 andere :
                                      1               Jacken :
  61.02-31                               aa              aus Wolle oder feinen Tierhaaren . . .' . .       843.11   Stück
  61.02-32                               bb              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   843.13   Stück
  61.02-33                               cc              aus Baumwolle                                     843.12   Stück
  61.02-34                               dd              aus anderen Spinnstoffen                          843.19   Stück
                                      2               Mäntel und Umhänge :
  61.02-35                               aa              aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  843.11   Stück
                                         bb              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
  61.02-36                                 11             mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger     843.13   Stück
  61.02-37                                22              andere                                           843.13   Stück
                                         cc               aus Baumwolle :
  61.02-39                                11             mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger      843.12   Stück
  61.02-40                                22              andere                                           843.12   Stück
  61.02-41                               dd               aus anderen Spinnstoffen                         843.19   Stück
                                     3                Kostüme und Hosenanzüge, ausgenommen
                                                       Skianzüge :
  61.02-42                               aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 843.21   Stück
  61.02-43                               bb              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   843.23   Stück
  61.02-44                               cc               aus    Baumwolle                                 843.22   Stück
  61.02-45                               dd              aus anderen Spinnstoffen                          843.29   Stück
                                      4                Kleider :
  61.02-47                               aa              aus  Seide, Schappeseide oder Bourretteseide .    843.39   Stück
  61.02-48                               bb               aus  Wolle oder feinen Tierhaaren                843.31   Stück
  61.02-52                               cc               aus  synthetischen Spinnstoffen                  843.33   Stück
  61.02-53                               dd               aus  künstlichen Spinnstoffen                    843.33   Stück
  61.02-54                               ee               aus Baumwolle                                    843.32   Stück
  61.02-55                               ff               aus anderen Spinnstoffen                         843.39   Stück
 ---pagebreak--- 288                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
61.02
  NIMEXE­                      Statistische                                                               SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             61.02 B          II e
             ( Fortsetzung)
                                     5                Röcke, einschließlich Hosenröcke :
  61.02-57                               aa              aus Wolle oder feinen Tierhaaren                843.41   Stück
  61.02-58                              bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 843.43    Stück
  61.02-62                               cc              aus Baumwolle                                   843.42   Stück
  61.02-64                              dd               aus anderen Spinnstoffen                        843.49   Stück
                                     6                lange Hosen :
  61.02-66                               aa              aus Wolle oder feinen Tierhaaren                843.92   Stück
  61.02-68                              bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  843.94   Stück
  61.02-72                               cc              aus Baumwolle                                   843.93   Stück
  61.02-74                              dd               aus anderen Spinnstoffen                        843.99    Stück
                                     7                 Blusen und Hemdblusen :
  61.02-76                               aa              aus   Seide,   Schappeseide oder     Bourrette­
                                                         seide                                           843.59   Stück
  61.02-78                              bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 843.52    Stück
  61.02-82                               cc              aus Baumwolle                                   843.51   Stück
  61.02-84                              dd               aus anderen Spinnstoffen                        843.59    Stück
                                     8                andere Oberkleidung :
  61.02-86                              aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren                843.92      —
  61.02-88                              bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 843.94      —
  61.02-92                               cc              aus Baumwolle                                   843.93      —
  61.02-94                              dd               aus anderen Spinnstoffen                        843.99      —
             61.03                          Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und Knaben ,
                                            auch Kragen , Vorhemden und Manschetten :
                              A               Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden :
  61.03-11                        1              aus synthetischen Spinnstoffen                           844.12   Stück
  61.03-15                       II              aus Baumwolle                                           844.11    Stück
  61.03-19                        III            aus anderen Spinnstoffen                                844.19    Stück
                              B                Schlafanzüge :
  61.03-51                        I              aus synthetischen Spinnstoffen                           844.22  Stück
  61.03-55                        II             aus Baumwolle                                            844.21  Stück
  61.03-59                        III            aus anderen Spinnstoffen                                 844.29  Stück
                              C                andere :
  61.03-81                        I              aus synthetischen Spinnstoffen                           844.22     —
  61.03-85                        II             aus Baumwolle                                            844.21     —
  61.03-89                        III            aus anderen Spinnstoffen                                 844.29     —
             61.04                          Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und
                                            Kleinkinder :
                              A                Säuglingskleidung:
  61.04-01                        I              aus Baumwolle                                            844.31     —
  61.04-09                        II             aus anderen Spinnstoffen                                 844.39     —
                              B                andere :
                                  I              Schlafanzüge und Nachthemden :
  61.04-11                           a             aus synthetischen Spinnstoffen                         844.32   Stück
  61.04-13                           b             aus Baumwolle                                          844.31   Stück
  61.04-18                           c             aus anderen Spinnstoffen                               844.39   Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          289
                                                                                                                         61 .04
   NIMEXE­                           Statistische
                  Hinweis auf GZT                                                                                SITC­ Besondere
   Kennziffer                       Unterteilung                            Warenbenennung
                                                                                                                Nummer Maßeinheit
                61.04               B
                ( Fortsetzung)
                                       II                andere :
  61.04-91                                a                  aus synthetischen Spinnstoffen ....                844.32
  61.04-93                                b                  aus Baumwolle                                      844.31
  61.04-98                                c                 aus anderen Spinnstoffen                            844.39    —
               61.05                                Taschentücher und Ziertaschentücher :
  61.05-20     A                                       aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als
                                                       15 R. E. je kg Eigengewicht                              847.11  Stück
               B                                       andere :
  61.05-30                         I                     aus Baumwolle                                          847.11  Stück
  61.05-91                         II                    aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide . . .      847.11  Stück
  61.05-99                         III                   aus anderen Spinnstoffen                               847.11  Stück
               61.06                                Schals , Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner,
                                                    Kopitücher , Schleier und ähnliche Waren :
  61.06-10                        A                   aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide               847.12
 61.06-30                         B                   aus synthetischen Spinnstoffen                           847.12    —
 61.06-40                         C                   aus künstlichen Spinnstoffen                             847.12    —
  61.06-50                        D                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren                         847.12
 61.06-60                         E                   aus Baumwolle                                            847.12
 61.06-90                         F                   aus anderen Spinnstoffen                                 847.12    —
               61.07                                Krawatten :
 61.07-10                         A                   aus   Seide, Schappeseide oder Bourretteseide ....       847.13  Stück
 61.07-30                         B                   aus synthetischen Spinnstoffen                           847.13  Stück
 61.07-40                         C                   aus  künstlichen Spinnstoffen                            847.13  Stück
 61.07-90                         D                   aus  anderen Spinnstoffen                                847.13  Stück
              61.09                                Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Hosen­
                                                   träger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhal­
                                                   ter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen , auch ge­
                                                   wirkt , auch gummielastisch :
 61.09-20                         A                   Korseletts                                               846.52  Stück
 61.09-30                         B                   Korsette                                                 846.52  Stück
 61.09-40                         C                   Elastikschlüpfer und Miederhöschen                      846.52   Stück
 61.09-50                         D                   Büstenhalter                                            846.51   Stück
 61.09-80                         E                  andere, einschließlich Teile von Waren der Tarifnummer
                                                     61.09                                                    846.52    —
61.10-00      61.10                               Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht
                                                  gewirkt                                                     847.14    —
61.11-00      61.11                               Anderes      konfektioniertes    Bekleidungszubehör,   z.B.
                                                  Schweißblätter ,     Schulterpolster und andere     Polster
                                                  für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe , Schutzärmel . .    847.19    —
61.97-00                                          Waren des Kapitels 61 , im Postverkehr befördert . .        911.00    —
 ---pagebreak---                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
290
62.01
                                                          KAPITEL 62
                                ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, anderen als Gewirken.
2. Zu Kapitel 62 gehören nicht :
     a) Waren, die in den Kapiteln 58, 59 und 61 erfaßt sind ;
     b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
                                                                                                    SITC­    Besondere
    NIMEXE­                      Statistische                        Warenbenennung
                Hinweis auf GZT                                                                    Nummer   Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               62.01                          Decken :
                                                mit elektrischer Heizvorrichtung                   775.85     Stück
    62.01-10   A
               B                                andere :
                                                  aus Baumwolle                                    658.32     Stück
    62.01-20      I
                  II                              aus anderen Spinnstoffen :
                                a                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                                                                                                   658.31     Stück
    62.01-81                        1                   ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....
                                                        andere                                      658.31    Stück
    62.01-85                        2
                                b                    aus synthetischen Spinnstoffen                 658.33     Stück
    62.01-93
                                                     aus künstlichen Spinnstoffen                   658.39     Stück
    62.01-95                     c
                                                     aus anderen Spinnstoffen                       658.39     Stück
    62.01-99                    d
               62.02                          Bettwäsche , Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege
                                              und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen und
                                              andere Gegenstände zur Innenausstattung :
               A                                Gardinen :
                                 I                aus Flachs oder Ramie                             658.49      —
    62.02-01
                                 II               aus anderen Spinnstoffen                          658.49
    62.02-09
                B                               andere :
                                 I                 Bettwäsche :
                                                     aus Baumwolle                                  658.41       —
     62.02-11                       a
                                    b                aus Flachs oder Ramie                          658.42
     62.02-15
                                                     aus anderen Spinnstoffen                       658.42
     62.02-19                       c
                                 U                 Tischwäsche :
                                     a                aus Baumwolle :
                                                                                                    658.43
     62.02-41                           1                buntgewebt
                                        2                bedruckt                                   658.43
     62.02-43
                                                         andere                                     658.43       —
     62.02-47                           3
                                     b                aus Flachs oder Ramie      .                  658.44
     62.02-61
                                                      aus anderen Spinnstoffen .                    658.44
     62.02-65                        c
                                  III              Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                                                   wäsche :
                                     a                aus Baumwolle :
                                                                                                    658.45
     62.02-71                           1                aus Frottiergeweben .
                                                         andere                                     658.45       —
     62.02-73                           2
                                                      aus Flachs oder Ramie                         658.46
     62.02-75                         b
                                                      aus anderen Spinnstoffen                       658.46
     62.02-77                         c
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      291
                                                                                                                   62.02
  NIMEXE­                          Statistische
                Hinweis auf GZT                                                                            SITC­ Besondere
   Kennziffer                     Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                         Nummer  Maßeinheit
               62.02 B
               (Fortsetzung)
                                  /V                   Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                      stattung :
  62.02-81                            a                  aus Baumwolle                                   658.48
  62.02-87                           b                   aus Flachs oder Ramie                            658.49
  62.02-89                            c                  aus anderen Spinnstoffen                        658.49
              62.03                              Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
               A                                   aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen tex­
                                                   tilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 :
  62.03-11       I                                    gebraucht                                          658.10    —
                 II
                                                      andere, aus Geweben mit einem Quadratmeter­
                                                      gewicht :
  62.03-13          a
                                                         von weniger als 310 g                           658.10    _
  62.03-15          b                                    von 310 g bis 500 g                             658.10
  62.03-17          c
                                                         von mehr als 500 g                              658.10
              B                                    aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                 I                                    gebraucht :
  62.03-91          a
                                                         aus Flachs- oder Sisalgewebe ....              658.10
  62.03-93          b                                    andere                                         658.10     —
                 II                                   andere :
 62.03-95                        a                      aus Baumwollgewebe                              658.10     —
                                b                       aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen :
 62.03-96                            1
                                                           aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthy­
                                                           len oder Polypropylen                        658.10
 62.03-97                           2                      andere                                       658.10
 62.03-98                        c
                                                        aus Geweben aus anderen Spinnstoffen ....       658.10
              62.04
                                                Planen, Segel, Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
                                                rüstungen :
              A                                   aus Baumwolle :
 62.04-21                       I                     Planen, Segel und Markisen                        658.21
 62.04-23                       II                    Zelte                                             658.21
 62.04-25                       III                   Luftmatratzen                                     658.21   Stück
 62.04-29                       IV                   andere Zeltlagerausrüstungen                       658.21
              B                                   aus anderen Spinnstoffen :
                                I                     Planen, Segel und Markisen :
 62.04-61                           a                   aus synthetischen Spinnstoffen                  658.29     —
 62.04-69                          b                    aus anderen Spinnstoffen                        658.29·   —
 62.04-73                       II                   Zelte                                              658.29    —
 62.04-75                       III                  Luftmatratzen                                      658.29   Stück
 62.04-79                       IV                   andere Zeltlagerausrüstungen                       658.29    —
 ---pagebreak---   292                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
  62 .05
                                Statistische                                                            SITC­  Besondere
    NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               62.05                         Andere konfektionierte Waren aus Geweben , ein­
                                             schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung :
    62.05-10   A                                Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis
                                                102 mm, bestehend aus zwei aufeinander geklebten
                                                Gewebestreifen     aus   Baumwolle  oder künstlichen
                                                Spinnstoffen, bei denen die Ränder des schmaleren
                                                Streifens , der durch Tränken mit Kunstharz gesteift
                                               ist, durch die gefalzten Ränder des breiteren Streifens
                                                überdeckt sind                                         658.99
    62.05-20   B                                Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staub­
                                                tücher                                                 658.99      —
    62.05-30   C                                 Klappfächer und starre Fächer                         658.99      —
Θ
               D                                andere :
                                I                  Schnürsenkel und Uhrarmbänder                        658.99
    62.05-93
                                II                 andere                                               658.99     —
θ   62.05-98
    62.97-00                                  Waren des Kapitels 62, im Postverkehr befördert . .       658.00     —
    62.98-00                                  Waren des Kapitels 62, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                             bedarf angemeldet                                          658.40     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     293
                                                                                                              63 .01
                                                         KAPITEL 63
                                                  ALT WAREN : LUMPEN
  NIMEXE­                      Statistische
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     SITC­ Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             63.01                          Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haus­
                                            haltswäsche und Waren zur Innenausstattung (ausge­
                                            nommen Waren der Tarifnr. 58.01 , 58.02 und 58.03 ),
                                            aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen, aus
                                            Stoffen aller Art, alle diese augenscheinlich gebraucht,
                                            in Massenladungen , lose oder in Ballen , Säcken oder
                                            ähnlichen Verpackungen :
  63.01-10   A                                gebrauchte Kleidung                                    269.01    —
  63.01-90   B                                andere                                                 269.01
             63.02                          Lumpen ; Abfälle von Bindfäden , Seilen oder Tauen ,
                                            unbrauchbar gewordene Bindfäden , Seile oder Taue
                                            sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus :
                              A               sortiert :
 63.02-11                        I               aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren            269.02
 63.02-15 .                      II              aus Flachs oder Baumwolle                           269.02
 63.02-19                        III             aus anderen Spinnstoffen                            269.02   —
 63.02-50                     B               nicht sortiert                                         269.02
                                                             •
 ---pagebreak--- 294                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
64 .01
                                                      ABSCHNITT XII
                        SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
               ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                              WAREN AUS MENSCHENHAAREN
                                                            KAPITEL 64
                             SCHUHE , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :
     a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder
        Vliesstoffe (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
     b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
     c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
     d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Tarifnr.
        90.19);
     e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Roll­
        schuhen ( Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen,
     Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren)
     und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01 ).
3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr . 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinnstoffen,
     mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
   NIMEXE­                        Statistische                                                            SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                   Unterteilung
                64.01                           Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk
                                                oder Kunststoff :
                                 A                mit Oberteil aus Kautschuk :
    64.01-21                        I                Halbstiefel,  Schaftstiefel,  Hochschaftstiefel und
                                                     Überschuhe                                          851.01    Paar
    64.01-25                        II               Sandalen, Sandaletten und Badeschuhe                851.01    Paar
    64.01-29                        III              andere                                              851.01    Paar
                                 B                mit Oberteil aus Kunststoff :
    64.01-61                        I                Halbstiefel,  Schaftstiefel,  Hochschaftstiefel und
                                                     Oberschuhe                                          851.01    Paar
    64.01-63                        II               Sandalen, Sandaletten und Badeschuhe                851.01    Paar
    64.01-65                        III              Pantoffeln und andere Hausschuhe                    851.01    Paar
    64.01-69                        /V               andere                                              851.01    Paar
                64.02                           Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ;
                                                Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff
                                                (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
                A                                  Schuhe mit Oberteil aus Leder :
    64.02-10                     /                   grobe Schnür- und Schaftstiefel                     851.02    Paar
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      295
                                                                                                                  64 .02
  NIMEXE­                         Statistische
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    S ITC­ Besondere
                                 Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
               64.02 A
               (Fortsetzung)
                                 II                  Turn- und Sportschuhe:
  64.02-21                          a                   Skistiefel                                      851.02    Paar
  64.02-29                          b                   andere                                          851.02    Paar
                                 III                  Sandalen und Sandaletten :
  64.02-31                          a
                                                        mit einer Länge der Innensohle von weniger
                                                        als 24 cm                                       851.02    Paar
                                    b                   mit einer Länge der Innensohle von 24 cm oder
                                                        mehr :
  64.02-35                              1                  für Männer                                   851.02    Paar
  64.02-37                             2                   für Frauen                                   851.02    Paar
  64.02-40                       IV                   Pantoffeln und andere Hausschuhe ....             851.02    Paar
                                 V                   andere :
  64.02-51                          a
                                                        mit einer Länge der Innensohle von weniger
                                                        als 24 cm                                       851.02    Paar
                                    b                   mit einer Länge der Innensohle von 24 cm oder
                                                        mehr :
  64.02-55                             1                   für Männer                                   851.02    Paar
  64.02-57                             2                   für Frauen                                  851.02     Paar
              B                                   andere :
                                I                    Schuhe mit Oberteil aus Spinnstoff:
  64.02-61                          a                   Turn- und Sportschuhe                          851.02    Paar
  64.02-65                          b                   Pantoffeln und andere Hausschuhe . . .         851.02    Paar
  64.02-69                          c                  andere                                          851.02    Paar
                                II                   Schuhe mit Oberteil aus Kunststoff:
  64.02-71                          a                   Pantoffeln und andere Hausschuhe ....          851.02    Paar
  64.02-79                          b                  andere                                          851.02    Paar
 64.02-80                       III                  Schuhe mit Oberteil aus Pelz oder aus künstlichem
                                                     Pelzwerk                                          851.02    Paar
 64.02-90                       /V                   andere Schuhe                                     851.02    Paar
 64.03-00     64.03                            Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz
                                               oder Kork                                               851.03    Paar
              64.04
                                               Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z.B.
                                                Schnüre, Pappe , Gewebe , Filz, Geflecht):
 64.04-10                       A,                Pantoffeln und andere Hausschuhe                     851.04    Paar
 64.04-90                       B                 andere                                               851.04    Paar
              64.05                            Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersen­
                                               stücke) aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall :
 64.05-10     A                                   Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhober­
                                                  teilen, die mit einer Brandsohle oder anderen Bo­
                                                  denteilen ( ausgenommen Laufsohle) verbunden sind    612.30    Paar
              B                                   andere :
 64.05-20                       I                    Einlegesohlen und anderes herausnehmbares Zu­
                                                     behör                                             612.30      —
                                II                   Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen
                                                     Verstärkungen :
 64.05-31                          a                   aus Leder                                       612.30     —
 64.05-39                          b                   aus anderen Stoffen                             612.30     —
 ---pagebreak---                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
296
64 .05
                                                                                                   SITC­  Besondere
  NIMEXE­                     Statistische                      Warenbenennung
              Hinweis auf GZT                                                                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             64.05 B
             ( Fortsetzung)
                              III               andere :
                                                  aus Leder oder Kunstleder                       612.30      —
  64.05-94                       a
                                 b                aus Kautschuk                                   612.30      —
  64.05-96
                                                  aus anderen Stoffen                             612.30      —
  64.05-98                       c
  64.06-00   64.06                         Gamaschen , Schienbeinschützer und ähnliche Waren
                                           sowie Teile davon .                                     851.05     —
                                            Waren des Kapitels 64, im Postverkehr befördert . . .  851.00     —
   64.97-00
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       297
                                                                                                                 65 .01
                                                            KAPITEL 65
                                        KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
    a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
    c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel ( Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder anderen
    Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge
    gehören nicht zu Tarifnr. 65.02.
   NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                           Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              65.01                          Hutstumpen aus Filz , nicht geformt ; Hutplatten ,
                                             Bandeaux (auch aufgeschnitten), aus Filz , zum Her­
                                             stellen von Hüten :
   65.01-10   A                                  aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                   657.61  Stück
   65.01-90   B                                  andere                                                657.61  Stück
              65.02                          Hutstumpen oder Hutrohlinge , geflochten oder durch
                                             Verbindung geflochtener , gewebter oder anderer Streifen
                                             hergestellt, aus Stoffen aller Art, nicht geformt :
   65.02-10   A                                aus Holzspan, Stroh , Bast, Esparto, Aloe, Mani­
                                                lahanf , Sisal oder anderen nicht versponnenen pflanz­
                                                lichen Fasern                                          657.62  Stück
   65.02-80   B                                 andere                                                 657.62  Stück
              65.03                          Hüte und andere Kopfbedeckungen , aus Filz , aus
                                             Hutstumpen oder Hutplatten der Tarifnr. 65.01 her­
                                             gestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
              A                                nicht ausgestattet :
                                                                                                               S
   65.03-11     I                                  aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                 848.41  Stück
   65.03-19      II                                andere                                              848.41  Stück
              B                                ausgestattet :
                I                                  aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz :
   65.03-23                    a                     für Männer                                        848.41  Stück
   65.03-25                    b                     für Frauen und Kinder                             848.41  Stück
                II                                 andere :
   65.03-26                    a                     für Männer                                        848.41  Stück
   65.03-28                    b                     für Frauen und Kinder                             848.41  Stück
 ---pagebreak--- 298                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
65 .04
                              Statistische                                                             S ITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                              Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             65.04                         Hüte und andere Kopfbedeckungen , geflochten oder
                                           durch Verbindung geflochtener , gewebter oder anderer
                                           Streifen hergestellt , aus Stoffen aller Art, ausgestattet
                                           oder nicht ausgestattet :
             A'                               nicht ausgestattet :
  65.04-11      I                                aus Holzspan , Stroh , Bast, Esparto , Aloe, Ma­
                                                 nilahanf, Sisal oder anderen nicht versponnenen
                                                 pflanzlichen Fasern                                  848.42   Stück
  65.04-19      II                               aus anderen Stoffen                                  848.42   Stück
             B                                ausgestattet :
                              /                  für Männer                                           848.42   Stück
  65.04-21
  65.04-23                    II                 für Frauen und Kinder                                848.42   Stück
             65.05                         Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich
                                           Haarnetze), gewirkt oder aus Stücken ( ausgenommen
                                           Streifen) von Geweben , Gewirken , Spitzen , Filz oder
                                           anderen Spinnstoffwaren hergestellt , ausgestattet oder
                                           nicht ausgestattet :
                              A               Baskenmützen, Uniformmützen ohne Schirm, Strick­
                                             mützen, Fez, Chéchias und ähnliche schirmlose Kopfbe­
                                             deckungen :
                                 I              aus gewalkten oder gefilzten Gewirken                 848.43    Stück
  65.05-11
                                 II              andere                                               848.43    Stück
  65.05-19
                              B               Mützen, Uniformkappen und dergleichen, mit Schirm       848.43    Stück
  65.05-30
  65.05-50                    C               Haarnetze (ausgenommen Haarnetze aus Menschen­
                                             haaren : Tarifnr. 67.04)                                 848.43
  65.05-90                    D               andere                                                  848.43
             65.06                         Andere Hüte und Kopfbedeckungen , ausgestattet oder
                                           nicht    ausgestattet :
                              A               aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk                 848.49   Stück
  65.06-10
                                              aus Kautschuk . . .                                      848.49   Stück
  65.06-30                    B
                              C               aus Kunststoffen     . .                                848.49    Stück
  65.06-50
                              D               aus Metallen . . . .                                     848.49   Stück
  65.06-70
                              E               aus anderen Stoffen .                                    848.49   Stück
  65.06-90
             65.07                         Bänder zu Innenausrüstung , Innenfutter , Bezüge , Ge­
                                           stelle (einschließlich      Federgestelle für Klapphüte),
                                           Schirme und Kinnbänder , für Kopfbedeckungen :
             A                                Bänder zur Innenausrüstung                              848.48      —
  65.07-10
             B                                andere                                                   848.48     —
  65.07-90
  65.97-01                                 Waren des Kapitels 65, andere als Hutstumpen, im
                                            Postverkehr befördert                                      848.40     —
                                           Hutstumpen, im Postverkehr befördert                        657.60     —
  65.97-02
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     299
                                                                                                                66.01
                                                            KAPITEL 66
                           REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME , GEHSTÖCKE, PEITSCHEN,
                                            REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr . 90.16);
    b) Stockflinten , Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen ( Kapitel 93);
    c) Waren des Kapitels 97, insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind,
        Golfschläger, Hockeyschläger und Skistöcke.
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und der­
    gleichen, aus Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn. 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu Tarifnr.
    66.03 . Derartige Waren werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie
    bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind.
   NIMEXE­                       Statistische                                                          S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer  Maßeinheit
              66.01                            Regenschirme und Sonnenschirme , einschließlich Stock­
                                               schirme , Schirmzelte und dergleichen :
   66.01-10                      A                Terrassenschirme, Gartenschirme, Schirmzelte und
                                                  dergleichen                                         899.41   Stück
   66.01-90                      B                andere Regenschirme und Sonnenschirme               899.41   Stück
   66.02-00   66.02                            Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke),
                                                Peitschen , Reitpeitschen und dergleichen             899.42     —
              66.03                            Teile , Ausstattungen und Zubehör für Waren der Ta­
                                               rifnrn . 66.01 und 66.02 :
   66.03-10   A                                   Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                      899.49     —
   66.03-20   B                                   Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unter­
                                                  stock oder Griffstock .                             899.49     .
   66.03-90   C                                   andere Teile, Ausstattungen und Zubehör             899.49     —
   66.97-00                                    Waren des Kapitels 66, im Postverkehr befördert ....   899.20     —
 ---pagebreak--- 300                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
67 .01
                                                             KAPITEL 67
               ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                                KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
     a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
     b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren ( Abschnitt XI);
     c) Schuhe ( Kapitel 64);
     d) Kopfbedeckungen ( Kapitel 65);
     e) Puderquasten aus Daunen (Tarifnr . 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren (Tarifnr. 96.06);
     f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben , Karnevalsartikel , Christbaumschmuck und
        "Weihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) ( Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr . 67.01 gehören nicht :
     a) Waren , bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen , insbesondere Bettausstat­
        tungen der Tarifnr . 94.04 ;
     b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspol­
        sterungen sind ;
     c) Blumen, Blätter, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr . 67.02.
3 . Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht :
     a) Waren aus Glas ( Kapitel 70);
     b) künstliche Blumen, Blätter oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz usw., die durch Gießen,
        Schmieden, Behauen , Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren
        Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind .
   NIMEXE­                         Statistische                                                          SITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
    Kennziffer                    Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
                67.01                            Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                                oder Daunen , Federn , Teile von Federn , Daunen und
                                                 Waren daraus (ausgenommen Waren der Tarifnr. 05.07
                                                und bearbeitete Federspulen und -kiele) :
    67.01-10    A                                  Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                                   oder Daunen ; Federn , Teile von Federn , Daunen . . 899.92
   67.01-30     B                                  andere                                               899.92
                67.02                            Künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile
                                                davon ; Waren aus künstlichen Blumen , Blättern oder
                                                 Früchten :
                A                                  künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile
                                                   davon :
   67.02-11        I                                 Teile                                              899.93    —-
   67.02-19        II                                 andere                                            899.93    —
   67.02-20     B                                  Waren aus künstlichen Blumen , Blättern oder Früch­
                                                                                                        899.93     —
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         301
                                                                                                                67 .03
  NIMEXE­                     Statistische                                                              SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             67.03                         Menschenhaare , gleichgerichtet oder in anderer Weise
                                           zugerichtet ; Wolle , Tierhaare und andere Spinnstoffe ,
                                           für die Herstellung von Haarersatz und ähnlichen Waren
                                           zugerichtet :
  67.03-10   A                               Menschenhaare, lediglich gleichgerichtet                  899.94    —
                                                 f
  67.03-80   B                                andere                                                   899.94
             67.04                         Haarersatz (z.B. Perücken , falsche Bärte , Augenbrauen ,
                                           Augenwimpern und        Locken)    und dergleichen ,    aus
                                           Menschenhaaren ,      Tierhaaren      oder   Spinnstoffen ;
                                           andere Waren      aus   Menschenhaaren      (einschließlich
                                           Haarnetze) :
  67.04-10                    A              aus synthetischen Spinnstoffen                            899.95
  67.04-80                    B              andere                                                    899.95    —
  67.97-00                                 Waren des Kapitels 67, im Postverkehr befördert ....        899.20    —
 ---pagebreak--- 302                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
68.01
                                                        ABSCHNITT XIII
                      WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER
                  ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                            KAPITEL 68
                              WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER
                                              ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 25 ;
     b) gestrichene , überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z.B. mit Glimmerstaub oder
         Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen);
    c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder
         Asphalt getränkte Gewebe);
    d) Waren des Kapitels 71 ;
    e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
    f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
    g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
    h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr . 90.17);
    ij ) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    k) Waren der Tarifnr. 95.08, wenn sie aus den in Vorschrift 2 b) zu Kapitel 95 genannten Stoffen bestehen ;
    1) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr . 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln , zum
         Schreiben und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
    n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten ( Kapitel 99).
2. Der Begriff „ bearbeitete Werksteine" in Tarifnr . 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn. 25.15
    und 25.16 erfaßten Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und
    Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
                                                                                                                          •
   NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
   68.01-00    68.01                           Pflastersteine , Bordsteine und Pflasterplatten ,  aus
                                               Naturstein ( ausgenommen Schiefer)                       661.31
               68.02                           Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließ­
                                               lich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausgenom­
                                               men Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapitels 69 :
                A                                 bearbeitete Werksteine und Varen daraus (ausge­
                                                  nommen Waren des Abs . B):
                  I                                 lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten
                                                    Flächen :
   68.02-11         a                                 aus Kalksteinen oder Alabaster                    661.32
                    b                                  aus anderen Steinen :
   68.02-15            1                                 Silexsteine zur Innenausstattung von Brech­
                                                         maschinen (sogenannte Silexfuttersteine) . .   661.32    -
   68.02-19            2                                 andere                                         661.32    —
                                                                                                      %
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        303
                                                                                                                  68.02
  NIMEXE­                       Statistische                                                             S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
             68.02 A
             ( Fortsetzung)
                 II                                profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbe­
                                                   arbeitet :
  68.02-21           a                                aus Kalksteinen oder Alabaster                    661.32     —
  68.02-29           b                                aus anderen Steinen                               661.32
                 III                               poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne
                                                   Bildhauerarbeit :
  68.02-31           a                                aus Kalksteinen oder Alabaster                    661.32     —
                    b                                 aus anderen Steinen :
  68.02-35             1                                 mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg   661.32     —
  68.02-38             2                                 andere                                         661.32    —
  68.02-40       IV                                mit Bildhauerarbeit                                  661.32    —
  68.02-50   B                                  Würfel und Steinchen für Mosaike ; Steinmehl und
                                                Körnungen oder Splitter von Steinen, künstlich ge­
                                                färbt                                                  661.32     —
             68.03                            Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer,
                                             einschließlich Waren aus Preßschiefer :
  68.03-11                     A                 Schiefer für Dächer oder Fassaden                     661.33     —
                               B                andere :
  68.03-16                        1                Blöcke, Hatten und Tafeln                           661.33     —
  68.03-90                        II               andere                                              661.33
             68.04                           Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch , Mühlsteine
                                             und dergleichen , zum Mahlen , Zerfasern , Schleifen ,
                                             Polieren , Richten , Schneiden oder Trennen , aus Natur­
                                             steinen , auch agglomeriert , aus agglomerierten natür­
                                             lichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch
                                             hergestellt (einschließlich Segmente und andere Teile
                                             dieser Waren , aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen
                                             (z.B. Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen) aus anderen
                                             Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen :
             A                                  Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch :
 68.04-01       I                                  aus agglomerierten Schleifstoffen                   663.10     —
 68.04-09       II                                 andere                                              663.10
             B                                  andere :
                I                                  aus agglomerierten Schleifstoffen :
 68.04-11           a                                aus natürlichen oder synthetischen Diamanten      663.10     —
                    b                                andere :
 68.04-15                     1                         Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie
                                                        Teile davon                                    663.10     —
                              2                         andere :
 68.04.16                        aa                        aus künstlichen Schleifstoffen              663.10     —
 68.04-18                        bb                        aus natürlichen Schleifstoffen              663.10     "
                II                                andere :
 68.04-91                     a                      Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie Teile
                                                     davon                                             663.10
 68.04-99                     b                      andere                                            663.10     —
 ---pagebreak--- 304                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
68.06
  NIMEXE­                     Statistische                                                               SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kcnnziffer                  Unterteilung                                                              Numraer Maßeinheit
             68.06                         Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , in Pulver­
                                           oder Körnerform , auf Gewebe , Papier , Pappe oder
                                           andere Stoffe aufgebracht , auch zugeschnitten , ge­
                                           näht oder anders zusammengefügt :
  68.06-15                    A               nur auf Gewebe aufgebracht                                663.20      —
  68.06-30                    B               nur auf Papier oder Pappe aufgebracht                     663.20      —
  68.06-40                    C               auf Gewebe in Verbindung mit Papier oder Pappe aufge­
                                              bracht                                                    663.20      —
  68.06-50                    D               auf andere Stoffe aufgebracht                             663.20      —
             68.07                         Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische
                                           Wollen ; geblähter Vermiculit , geblähter Ton , Schaum­
                                           schlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeug­
                                           nisse ; Gemische und Waren aus mineralischen Stof­
                                           fen zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken ,
                                           ausgenommen Gemische und Waren der Tarifnrn. 68.12
                                           und 68.13 und des Kapitels 69 :
  68.07-10   A                                Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische
                                              Wollen                                                    663.50      —
             B                                andere :
                              I                  geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaum­
                                                 schlacke und ähnliche geblähte mineralische Er­
                                                 zeugnisse :
  68.07-20                       a                  geblähter Ton                                       663.50      —
  68.07-30                       b                  andere                                               663.50     —
                              II                 Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen
                                                 zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken :
  68.07-81                       a                 auf der Grundlage von Kieselgur oder ähnlichen
                                                    kieselsäurehaltigen Erden                           663.50      —
  68.07-89                       b                  andere                                               663.50     —
             68.08                         Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B.
                                           Erdölpech , Kohlenteerpech) :
                              A               Dach- und Dichtungsbahnen in Rollen, mit einer Zwi­
                                              schenlage :
  68.08-11                       I               aus Papier oder Pappe                                   661.81     m2
  68.08-19                       II              aus anderen Stoffen                                     661.81     m2
  68.08-90                    B               andere                                                     661.81     —
  68.09-00   68.09                          Platten , Dielen , Fliesen , Blöcke und dergleichen , aus
                                           Pflanzenfasern , Holzfasern , Stroh , Holzspänen oder
                                           Holzabfällen , mit Zement, Gips oder anderen mine­
                                           ralischen Bindemitteln hergestellt                            661.82
             68.10                         Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grund­
                                           lage von Gips :
  68.10-10    A                                Platten , Tafeln , Dielen , Fliesen und ähnliche Waren ,
                                               nicht verziert                                            663.31     m2
  68.10-90   B                                 andere                                                    663.31     —
             68.11                          Waren aus Zement oder Beton , Betonwerksteine und
                                           dergleichen (einschließlich Waren aus Hüttenzement
                                           oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmischung , auch
                                           bewehrt :
  68.11-10                    A               Waren aus Leichtbeton (auf Basis von Bims, granulierter
                                               Schlacke    usw. )                                        663.32
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       305
                                                                                                                  68.11
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT  Statistische                                                             S ITC­ Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                          Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
              68.11
              ( Fortsetzung)
                               B                andere :
  68.11-20                        I                Dachsteine                                           663.32     —
  68.11-30                        II               Wand- und Bodenplatten                               663.32     m2
  68.11-80                        III              andere                                               663.32
              68.12                          Waren aus Asbestzement , Zellulosezement oder der­
                                             gleichen :
              A                                 Baumaterial :
  68.12-11                     1                   Wellplatten                                          661.83     —
                               U                   andere Platten :
  68.12-12                        a                   Platten aus Asbestzement für Dachdeckung und
                                                     Fassadenverkleidung, mit einer größten Abmessung
                                                     von 40 cm X 60 cm                                  661.83     m2
  68.12-14                        b                  andere                                             661.83     —
  68.12-15                     III                 Rohre, Rohrformstücke und Rohrverbindungsstücke      661.83     —
  68.12-19                     IV                  anderes   Baumaterial                                661.83     —
  68.12-90    B                                 andere                                                  661.83
              68.13                           Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z.B. Pappe , Fä­
                                             den , Gewebe , Bekleidung , Kopfbedeckungen , Schuhe),
                                             auch bewehrt , ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.14 ;
                                             Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                             Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und
                                              Waren daraus :
  68.13-10    A                                 bearbeiteter Asbest (z.B. gekrempelte Fasern, ge­
                                                färbter Asbest)                                         663.81      —
              B                                 Waren aus Asbest :
                 I                                 Fäden :
  68.13-33                     a                     mit Stahldrahtseele                                663.81
  68.13-35                     b                     andere                                             663.81     —
  68.13-3 6      II                                Gewebe                                               663.81     —
                 III                                andere :
  68.13-37                     a                     Schnüre und Seile, auch geflochten                 663.81     —
                               b                      Papier, Pappe und Filz, aus Asbest:
  68.13-41                        1                      mit  Kautschukzusatz                           663.81     —
  68.13-43                        2                     ohne Kautschukzusatz                            663.81     —
   68.13-47                    c                     andere Waren aus Asbest                            663.81
              C                                 Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                                 Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und
                                                Waren daraus :
  68.13-51       I                                 Gemische                                             663.81     —
  68.13-55       II                                Waren                                                663.81     —
  68.14-00    68.14                           Reibungsbeläge (z.B. Segmente , Scheiben , Ringe ,
                                              Streifen , Tafeln , Platten , Rollen) für Bremsen , Kupp­
                                             lungen usw. , auf der Grundlage von Asbest , anderen
                                             mineralischen Stoffen oder Zellstoff , auch in Verbindung
                                             mit Spinnstoffen oder anderen Stoffen                      663.82
 ---pagebreak--- 306                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
68 . 15
  NIMEXE­                      Statistische                                                          S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
             68.15                          Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren , einschließ­
                                            lich Glimmer auf Papier oder Geweben (z.B. Mikanit­
                                            platten , Mikafolien):
  68.15-10   A                                 Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                 663.33      —
  68.15-20   B                                 Platten , Blätter oder Streifen , aus Glimmerblätt­
                                               chen , Glimmerschuppen oder Glimmerpulver her­
                                               gestellt, auch auf Unterlagen                        663.33
  68.15-90   C                                 andere                                               663.33
             68.16                          Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stof­
                                            fen (einschließlich Waren aus Torf), anderweit weder
                                            genannt noch inbegriffen :
  68.16-05   A                                 Chromitsteine, nicht gebrannt                        663.39     —
             B                                 andere :
  68.16-20                    I                  feuerfeste Waren, nur chemisch gebunden, aber
                                                 nicht gebrannt, magnesit-, dolomit- oder chromit­
                                                 haltig                                             663.39
  68.16-30                    II                 andere feuerfeste Waren, nur chemisch gebunden,
                                                 aber nicht gebrannt                                663.39
  68.16-90                    III                andere (aus mineralischen Stoffen, anderweit nicht
                                                 genannt, einschließlich Waren aus Torf)            663.39      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        307
                                                                                                                  69 .01
                                                          KAPITEL 69
                                                   KERAMISCHE         WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Die Tarifnrn. 69.04
    bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren.
2 . Zu Kapitel 69 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
    b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
    e) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    f) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
    h) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten ( Kapitel 99).
   NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
                                                            I. WÄRMEISOLIERENDE
                                                           UND FEUERFESTE WAREN
              69.01                          Wärmeisolierende Steine , Platten , Fliesen und andere
                                             wärmeisolierende Waren aus Kieselgur , Tripel oder
                                             dergleichen :
   69.01-10   A                                 Steine, mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m3      662.31    —
   69.01-90   B                                 andere                                                   662.31    —
              69.02                          Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuer­
                                             feste Bauteile :
   69.02-10   A                                auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder
                                               Chromit                                                   662.32    —
              B                                andere :
   69.02-30                    I                  kieselsäurehaltig, mit einem Kieselsäuregehalt ( Si02)
                                                  von 93 Gewichtshundertteilen oder mehr                 662.32    —
                               II                 tonerdehaltig oder tonerdekieselsäurehaltig:
   69.02-51                       a                  mit einem Tonerdegehalt (Al203) von mehr als
                                                     7, jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen .    662.32    —
   69.02-55                       b                 mit einem Tonerdegehalt (Al203) von 45 Ge­
                                                    wichtshundertteilen oder mehr                        662.32    —
   69.02-80                    III                andere                                                 662.32    —
              69.03                          Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten , Schmelztiegel ,
                                             Muffeln , Ausgüsse , Stopfen , Stützen , Kapellen , Rohre ,
                                             Schutzrohre , Stäbe):
   69.03-10   A                                auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff
                                               in anderer Form                                           663.70   —
 ---pagebreak--- 308                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
69 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                            SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
             69.03
             ( Fortsetzung)
  69.03-20   B                                 auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder
                                               Chromit                                                663.70     —
             C                                 andere :
  69.03-30                    I                  metalloxidhaltig, mit mehr als 90 Gewichtshun­
                                                 dertteilen Metalloxiden                              663.70     —
                              II                 andere :
                                 a                  tonerdehaltig oder tonerdekieselsäurehaltig:
  69.03-51                           1                mit einem Tonerdegehalt (Al203) von weniger
                                                      als 45 Gewichtshundertteilen                    663.70     —
  69.03-55                           2                 mit einem Tonerdegehalt (Al203) von 45 bis 90
                                                       Gewichtshundertteilen                          663.70     —
  69.03-80                       b                  andere                                            663.70     —
                                                         II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
             69.04                          Mauerziegel (einschließlich Hourdis , andere Decken­
                                            ziegel und dergleichen) :
             A                                 aus gewöhnlichem Ton :
  69.04-11                    I                   Mauerziegel (Voll- und Lochziegel)                  662.41  Stück
  69.04-13                    II                  andere                                              662.41     —
  69.04-90   B                                 aus anderen keramischen Stoffen                        662.41     —
             69.05                          Dachziegel , Bauzierate (z.B. Gesimse , Friese) und
                                            andere Baukeramik (z.B. Schornsteinaufsätze , Schorn­
                                            steinrohre) :
  69.05-10   A                                 Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                        662.42  Stück
  69.05-90   B                                 andere                                                 662.42     —
             69.06                          Rohre , Rohrverbindungsstücke und andere Teile , für
                                            Kanalisation , Entwässerung oder zu ähnlichen Zwecken :
  69.06-10   A                                 aus gewöhnlichem Ton                                   662.43     —
  69.06-90   B                                 aus anderen keramischen Stoffen                        662.43     —
             69.07                          Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden- und Wand­
                                            platten , unglasiert :
  69.07-20   A                                 Fliesen , Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für
                                               Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                               eckiger Form , in ein Quadrat von höchstens 5x5
                                               cm passend                                             662.44     m2
             B                                 andere :
                I                                aus gewöhnlichem Γοη :
  69.07-30                    a                     Spaltplatten                                      662.44     m2
  69.07-40                    b                     andere                                            662.44     m2
                II                               aus anderen keramischen Stoffen :
  69.07-50                    a                     Spaltplatten                                      662.44     m2
                              b                     andere :
  69.07-60                       1                    aus Steinzeug                                   662.44     m2
  69.07-70                       2                    aus Steingut oder feinen Erden                  662.44     m2
  69.07-80                       3                    andere                                          662.44     m2
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        309
                                                                                                                  69 .08
  NIMEXE­                      Statistische
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                       S ITC­ Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
             69.08                           Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden- und Wand­
                                            platten , glasiert :
  69.08-20   A                                  Fliesen, Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für
                                                Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                               eckiger Form , in ein Quadrat von höchstens 5 x 5 cm
                                               passend                                                  662.45     m2
             B                                 andere :
                I                                 aus gewöhnlichem Ton :
  69.08-30                    a                      Spaltplatten                                       662.45     m2
  69.08-40                    b                      andere                                             662.45     m2
                II                                aus anderen keramischen Stoffen :
  69.08-50                    a                      Spaltplatten                                       662.45     m2
                              b                      andere :
  69.08-63                       1                     mit einer Oberfläche von nicht mehr als 90 cm2   662.45     m2
                                 2                     andere :
  69.08-75                           aa                   aus Steinzeug                                 662.45     m2
  69.08-85                          bb                    aus Steingut oder feinen Erden                662.45     m2
  69.08-99                           cc                   andere                                        662.45     m2
             69.09                          Waren zu chemischen und anderen technischen Zwek­
                                            ken ; Tröge , Wannen und ähnliche Behältnisse für
                                            die Landwirtschaft ; Krüge und ähnliche Behältnisse
                                            zu Transport- oder Verpackungszwecken :
             A                                 aus    Porzellan :
                              I                   Waren zu chemischen und anderen technischen
                                                  Zwecken :
  69.09-12                       a                   Laboratoriumsbedarf                                663.91
  69.09-14                       b                   andere                                             663.91
  69.09-19                    II                  andere                                                663.91     —
             B                                 aus anderen keramischen Stoffen :
                              I                   Waren zu chemischen und anderen technischen
                                                  Zwecken :
  69.09-81                       a                   aus feuerfesten Stoffen, ausgenommen Waren der
                                                     Tarifnr. 69.03                                     663.91     —
  69.09-89                       b                   andere                                             663.91
  69.09-93                    II                  andere                                                663.91     —
             69.10                          Ausgüsse , Waschbecken , Bidets , Klosettbecken , Ba­
                                            dewannen und ähnliche Installationsgegenstände zu
                                            sanitären oder hygienischen Zwecken :
  69.10-10                    A                aus Porzellan                                            812.20
  69.10-90                    B                aus anderen keramischen Stoffen                          812.20     —
             69.11                          Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände , aus
                                             Porzellan :
  69.11-10   A                                 weiß oder einfarbig                                     666.40     —
  69.11-90   B                                 andere                                                  666.40      —
 ---pagebreak--- 310                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
69 . 12
  NIMEXE­                    Statistische                                                           SITC­  Besondere
  Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                             Unterteilung                      Warenbenennung                      Nunimer Maßeinheit
             69.12                        Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände , aus
                                          anderen keramischen Stoffen :
  69.12-10   A                              aus gewöhnlichem Ton                                   666.50      —
  69.12-20   B                              aus Steinzeug                                          666.50      —
             C                              aus Steingut oder feinen Erden :
  69.12-31     I                               weiß oder einfarbig                                 666.50      —
  69.12-39     II                              andere                                              666.50      —
  69.12-90   D                              aus anderen keramischen Stoffen                        666.50
             69.13                        Figuren , Phantasiegegenstände ,    Einrichtungs-, Zier­
                                          und Schmuckgegenstände :
  69.13-10   A                              aus gewöhnlichem Ton                                   666.60      —
  69.13-20   B                              aus Porzellan                                          666.60      —
             C                               aus anderen keramischen Stoffen :
  69.13-91                   I                 aus Steinzeug                                       666.60      —
  69.13-93                   II                aus Steingut oder feinen Erden                      666.60      —
  69.13-95                   III               aus anderen keramischen Stoffen                     666.60
             69.14                        Andere Waren aus keramischen Stoffen :
  69.14-20   A                              aus Porzellan                                          663.92      —
             B                               aus anderen keramischen Stoffen :
  69.14-40                   I                 aus gewöhnlichem Ton                                663.92      —
  69.14-90                   II                andere                                              663.92      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       311
                                                                                                                    70 .01
                                                             KAPITEL 70
                                                   GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
     a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
     b) "Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
     d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichte­
        messer und andere Waren des Kapitels 90 ;
     e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne Mecha­
        nismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
     f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98.
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch geschliffen oder poliert), anders als quadratisch
     oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert)"
     im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren, vorausgesetzt, daß sie nicht mit
     anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind.
3. Als „ Glaswolle" im Sinne der Tarifnr. 70.20 gelten :
     a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid (Si02) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
     b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber mit
        einem Gehalt an Alkalioxiden (K20 und/oder NaaO) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit einem
         Gehalt an Bortrioxid (B203) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen.
     Mineralische Wollen, die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxid und geschmolzener Quarz als „ Glas " behandelt.
    NIMEXE­                       Statistische                                                             S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
               70.01                            Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben
                                                von Glas ; Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas) :
    70.01-10    A                                  Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und
                                                   Scherben von Glas                                      664.14     —
               B                                   Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas) :
    70.01-15      I                                   Überfangglas                                        664.14     —
    70.01-20      II                                  anderes                                             664.14     —
               70.03                            Glas in Stangen , Stäben , Röhren oder massiven Ku­
                                                geln , nicht bearbeitet (ausgenommen optisches Glas):
    70.03-01   A                                  Überfangglas in Stangen , Stäben oder Röhren . . .      664.15     —
               B                                  anderes :
    70.03-11                     I                    Glasstangen und -stäbe                              664.15     —
    70.03-15                     II                   massive Glaskugeln                                  664.15     —
                                 III                  Glasröhren :
    70.03-21                        a                   aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmol­
                                                        zenem Quarz                                       664.15     —
    70.03-23                        b                   aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten   664.15     —
    70.03-28                        c                   aus anderem Glas                                  664.15     —
 ---pagebreak--- 312                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
70 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                   Maßeinheit
             70.04                          Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch bei der
                                            Herstellung bereits überfangen oder mit Drahtein­
                                            lagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet ,
                                            in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Schei­
                                            ben :
             A                                  mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt :
  70.04-11                    I                    Spiegelrohglas                                    664.50      —
  70.04-19                    II                  anderes gegossenes oder gewalztes Flachglas ....   664.50      —
             B                                  anderes :
  70.04-30                    I                    Spiegelrohglas                                    664.50      —
                              u                   anderes gegossenes oder gewalztes Flachglas :
  70.04-40                       a                   Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas
                                                     mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten          664.50      —
                                 b                   anderes :
  70.04-50                           1                 opak oder überfangen                          664.50      —
                                     2                 anderes :
  70.04-81                               aa               naturfarbig                                664.50      —
  70.04-85                               bb               gefärbt                                    664.50      —
             70.05                           Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes
                                             „Tafelglas" (auch bei der Herstellung bereits über­
                                            fangen), nicht bearbeitet , in quadratischen oder recht­
                                            eckigen Platten oder Scheiben :
  70.05-10                    A                 sogenanntes Gartenblankglas                          664.30      —
  70.05-30                    B                 Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas mit
                                                niedrigem Ausdehnungskoeffizienten                   664.30      —
                              C                 anderes :
                                  I                gefärbt, opak oder überfangen :
  70.05-41                           a               Antikglas                                        664.30     —
  70.05-49                           b               anderes                                          664.30     —
                                  II               anderes :
  70.05-91                            a              mit einer Dicke von mehr als 4 mm                664.30     —
  70.05-95                           b               mit einer Dicke von 4 mm oder weniger            664.30     —
             70.06                           Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas"
                                             ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit
                                             Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer
                                             oder beiden Seiten geschliffen oder poliert , in qua­
                                             dratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
  70.06-10                    A                 mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt          664.40     —
                               B                nicht verstärkt :
  70.06-20                        I                nur geschliffen                                    664.40     —
                                  II               anderes :
  70.06-30                            a              Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas
                                                     mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten ....      664.40     —
                                     b               anderes :
  70.06-91                               1              gefärbt, opak oder überfangen                 664.40     —
  70.06-99                               2              anderes                                       664.40     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        313
                                                                                                                  70 .07
  NIMEXE­                       Statistische                                                             S ITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer   Maßeinheit
              70.07                           Gegossenes oder gewalztes          Flachglas und „Tafel­
                                              glas" (auch geschliffen oder poliert), anders als qua­
                                              dratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
                                              oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern,
                                              graviert); Isolierflachglas aus mehreren Schichten ;
                                              Kunstverglasungen :
  70.07-10                     A                 Kunstverglasungen                                     664.91      —
  70.07-30                     B                 Isolierflachglas aus mehreren Schichten                664.91     —
                               C                 anderes :
  70.07-91                         I               graviert, bemalt oder anders verziert               664.91      —
  70.07-99                        II               anderes                                             664.91
              70.08                           Vorgespanntes Einschichten- Sicherheitsglas und Mehr­
                                              schichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas), auch fasso­
                                              niert :
                               A                vorgespanntes Sicherheitsglas :
  70.08-11                        I                emailliert                                          664.70      —
  70.08-19                        II               anderes                                             664.70     —
  70.08-30                     B                 Verbundglas (Mehrschichten- Sicherheitsglas) ....     664.70
             70.09                            Spiegel aus Glas , auch gerahmt , einschließlich Rück­
                                             spiegel :
  70.09-20                     A                 Rückspiegel für Fahrzeuge                             664.80     —
                               B                 andere :
  70.09-41                        I                nicht gerahmt                                       664.80     —
  70.09-45                        II               gerahmt                                             664.80
             70.10                           Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Indu­
                                             striekonservengläser , Töpfe , Tablettengläser und ähn­
                                             liche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungs­
                                             zwecken , aus Glas ; Stopfen , Deckel und andere Ver­
                                             schlüsse , aus Glas :
                               A                Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons :
                                  I                nicht bearbeitet :
 70.10-11                            a                mit einem Inhalt von mehr als 2,5 1              665.11     —
                                     b                mit einem Inhalt von mehr als 0,25 bis 2,5 1:
 70.10-13                                1              aus gefärbtem Glas                             665.11     —
 70.10-15                                2              aus anderem Glas                               665.11     —
                                     c                mit einem Inhalt von 0,25 1 oder weniger:
 70.10-17                                1              aus gefärbtem Glas                             665.11     —
 70.10-19                                2              aus anderem Glas                               665.11     —
 70.10-30                        II                bearbeitet                                          665.11     —
 70.10-50                      B                Industriekonservengläser, Töpfe und ähnliche Be­
                                                hältnisse, ausgenommen Haushaltseinmachgläser der
                                                Tarifnr. 70.13                                         665.11
 70.10-90                      C                andere (z.B. Tablettengläser aus Röhren)               665.11
             70.11                           Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete
                                             Glasröhren , ohne Ausrüstung , für elektrische Lam­
                                             pen , elektrische Röhren und dergleichen :
 70.11-10                      A                für Fernsehbildröhren                                  664.92     —
 ---pagebreak--- 314                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
70 . 11
  NIMEXE­                     Statistische                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung                  Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             70.11
             ( Fortsetzung)
  70.11-30                    B               für elektrische Beleuchtung (Glüh- und Entladungs­
                                             lampen)                                                664.92      —
  70.11-90                    C              andere                                                 664.92      —
             70.12                         Glaskolben für Isolierbehälter :
  70.12-10    A                               unfertig                                              665.12      —
  70.12-20    B                               fertig                                                665.12      —
             70.13                         Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche ,
                                           bei der Toilette , im Büro , zum Ausschmücken von
                                           Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenommen
                                           Waren der Tarifnr. 70.19 :
  70.13-10                    A              Haushaltseinmachgläser, ausgenommen Industriekonser­
                                             vengläser der Tarifnr. 70.10                           665.20      —
  70.13-20                    B               Waren aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten 665.20      —
                              C               Waren aus Bleikristall (mit einem PbO-Gehalt von
                                             24 Gewichtshundertteilen oder mehr):
                                 I              handgefertigt (manuelle Glasentnahme) :
  70.13-31                          a              geschliffen oder anders bearbeitet               665.20      —
  70.13-39                          b              andere                                           665.20      —
                                 II             mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme):
  70.13-41                          a              geschliffen oder anders bearbeitet               665.20      —
  70.13-49                          b              andere                                           665.20      —
                              D               Waren aus anderem Glas :
                                 I              handgefertigt (manuelle Glasentnahme):
  70.13-71                          a              geschliffen oder anders bearbeitet               665.20      —
  70.13-79                          b              andere                                           665.20      —
                                 II             mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme):
  70.13-81                          a              geschliffen oder anders bearbeitet                665.20     —
  70.13-89                          b              andere                                            665.20     —
              70.14                        Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvorrichtungen
                                           oder zu optischen Zwecken , nicht aus optischem Glas ,
                                           nicht optisch bearbeitet :
              A                               Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungs­
                                              körpern :
  70.14-11      I                               facettiertes Glas , Plättchen , Kugeln, Tropfen­
                                                 oder Blumenformen , Gehänge und ähnliche Wa­
                                                 ren für die Ausstattung von Lüstern                 812.41     —
  70.14-19       II                              andere (z.B. Zerstreuer, Schalen für Decken­
                                                leuchten, andere Schalen, Schirme, Glocken ,
                                                Tulpen)                                              812.41     —
              B                               andere :
  70.14-91                    I                  Glaswaren für Beleuchtung, andere als unter den
                                                 Warenpositionen 70.14-11 und 70.14-19 genannt .     812.41     —
  70.14-95                    II '               Glaswaren für Signalvorrichtungen oder zu op­
                                                tischen Zwecken                                      812.41     —,
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        315
                                                                                                                 70 . 15
  NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                             Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
  70.15-00   70.15                           Gläser für Uhren , für einfache Brillen und ähnliche
                                             Gläser , gewölbt , gebogen und dergleichen , einschließ­
                                            lich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente                       664.93    —
             70.16                           Betongläser, Glasbausteine , Glasfliesen , Glasdach­
                                            ziegel und andere Waren für Bauten und zu ähnlichen
                                             Zwecken , aus gegossenem oder geformtem Glas ,
                                            auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ;
                                            sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas in Form
                                            von Blöcken , Tafeln , Platten und Isolierschalen :
  70.16-10                    A                sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas ....      664.60
  70.16-90                    B                andere                                                  664.60     —
             70.17                          Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medi­
                                            zinische Bedarfsartikel aus Glas , auch mit Skalen
                                            oder Eichzeichen ; Gl as ampullen :
             A                                 Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medi­
                                               zinische Bedarfsartikel :
  70.17-11      I                                 aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmol­
                                                  zenem Quarz                                          665.81     —
                II                                andere :
  70.17-15                    a                      aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizien­
                                                     ten                                               665.81     —
  70.17-17                    b                      aus anderem Glas                                  665.81     —
  70.17-20   B                                 Glasampullen                                            665.81     —
             70.18                          Optisches Glas und optische Elemente aus optischem
                                            Glas , nicht optisch bearbeitet ; Rohlinge für medizi­
                                            nische Brillengläser :
  70.18-10                    A                Rohlinge für medizinische Brillengläser                 664.20     —
  70.18-90                    B                 andere                                                 664.20     —
             70.19                          Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edel­
                                            steinen ,    Schmucksteinen    und     ähnliche  Glaskurz­
                                            waren ; Würfel , Steinchen , Plättchen , Bruch und Split­
                                            ter , aus Glas ( auch auf Unterlagen), für Mosaike und
                                            zu ähnlichen Zierzwecken ; Glasaugen (einschließlich
                                            Augen für Spielzeug), ausgenommen Prothesen ; Er­
                                            zeugnisse     aus   Glaskurzwaren ;    Phantasiewaren  aus
                                            lampengeblasenem       (gesponnenem)     Glas :
             A                                 Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen, Edel­
                                               steinen , Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren :
                I                                 Glasperlen :
  70.19-11         a                                 geschliffen und mechanisch poliert                665.82     —
  70.19-12         b                                 andere                                            665.82     —
  70.19-13     II                                 Nachahmungen von echten Perlen                       665.82     —
                III                               Nachahmungen von Edelsteinen und Schmuck­
                                                  steinen :
  70.19-15         a                                 geschliffen und mechanisch poliert                665.82     —
  70.19-16         b                                 andere                                            665.82    —
 ---pagebreak--- 316                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
70 .19
  NIMEXE­                     Statistische                                                             SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             70.19 A
             CFortsetzung)
                IV                               ähnliche Glaskurzwaren :
  70.19-17        a                                 Ballotini                                         665.82      —
  70.19-19        b                                 andere                                            665.82      —
  70.19-30   B                                Glasaugen                                               665.82      —
  70.19-50   C                                Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                           665.82      —
             D                                andere :
  70.19-91                    I                  Glas für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken,
                                                 auch auf Unterlagen                                  665.82      —
  70.19-99                    II                 andere                                               665.82      —
             70.20                         Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
             A                               nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
  70.20-30                    1                  nicht textile Glasfasern in Flocken oder lose ....   664.94      —
  70.20-35                    u                  Matten, Rollfilze, Matratzen und Platten             664.94      —
  70.20-40                    III                Schnüre und Schalen (Kokillen)                       664.94      —
  70.20-45                    /V                 Vliese                                               664.94      —
  70.20-50                    v                  andere                                               664.94      —
              B                               textile Glasfasern und Waren daraus :
                              /                  Glasseide und Waren daraus :
                                 a                  Garne und Zwirne, ausgenommen Glasseiden­
                                                    stränge (Rovings):
  70.20-61                           1                 gummifreudig behandelt                          651.95     —
  70.20-69                           2                 andere (einschließlich Gewebeketten)            651.95     —
  70.20-70                       b                  Glasseidenstränge (Rovings)                        651.95     —
  70.20-75                       c                  Gewebe und Bänder                                  654.60     —
  70.20-80                       d                  Matten                                             664.94     —
  70.20-85                       e                  andere                                             664.94     —
                              II                  Stapelfasern und Waren daraus :
  70.20-91                       a                  Vorgarne, Garne und Zwirne                         651.95     —
  70.20-95                       b                  Gewebe und Bänder                                  654.60     —
  70.20-99                       c                  andere                                             664.94     —
              70.21                         Andere Glaswaren :
                              A               Glaswaren zu industriellen Zwecken, anderweit weder
                                              genannt noch inbegriffen :
  70.21-20                        I              aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmol­
                                                 zenem Quarz                                           665.89     —
                                  II             andere :
   70.21-51                          a              aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten .  665.89      — '
   70.21-59                          b              aus anderem Glas                                   665.89      —
   70.21-90                    B               andere Waren aus Glas                                   665.89
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    317
                                                    ABSCHNITT XIV
                    ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                     EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIER UNGEN, WAREN DARAUS ;
                                           PHANTASIESCHMUCK : MÜNZEN
                                                       KAPITEL 71
                       ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                         EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                                  PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71 alle
     Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
     a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ; oder
     b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.
2. a) Zu den Tarifnrn. 71.12, 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierun­
         gen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten ;
         auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung.
     b) ZuTarifnr. 71.15 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als unwesent­
         liche Verzierungen oder Zutaten enthalten.
3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
    a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
     b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
    c) Waren des Kapitels 32 (z.B. flüssige Glanzmittel);
    d) Waren der Tarifnrn. 42.02 und 42.03 ;
    e) Waren der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
    f) Waren des Abschnitts XI ( Spinnstoffe und Waren daraus);
    g) Waren der Kapitel 64 ( Schuhe) und 65 ( Kopfbedeckungen);
    h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
    ij ) Münzen ( Kapitel 72 oder 99);
    k) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn. 68.04 und 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von Edel­
         steinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des Kapitels 82
         mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf
         einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon des
         Abschnitts XVI, soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten
         Steinen bestehen ;
    1) Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente);
    m) Waffen und Teile davon ( Kapitel 93);
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    n) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
    o) Waren des Kapitels 98, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12 ;
    p) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitäten,
        mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in Kapitel 71 .
 4. a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert.
     b) Als „ Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle.
     c) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium.
5. Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische und inter­
    metallische Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht des Edel­
    metalls oder eines der Edelmetalle mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen
    sind wie folgt zu tarifieren :
     a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
     b) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichts­
          hundertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen ;
     c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen.
     Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
  6. Der Begriff „ Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt
     ist, an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen, die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder als
     Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle
     und Nichtmetalle, die platiniert (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen überzogen),
     vergoldet oder versilbert sind.
 7. „ Edelmetallplattierungen" sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren
     Seiten Edelmetalle durch Schweißen , Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind .
     Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren.
 8 . „ Schmuckwaren " im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind :
     a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen, z.B. Fingerringe, Armbänder, Kolliers , Broschen, Ohrringe,
          Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, leligiöse oder andere Medaillen
          oder Abzeichen ;
     b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden, sowie Taschen­
          und Handtaschenartikel, z.B; Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puder­
          dosen, Panzertäschchen , Rosenkränze.
      „ Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche,
     die echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen , Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder
      Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt,
      Perlmutter, Elfenbein, natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein, Jett oder Korallen haben.
 9. „ Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren,
      Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte.
10. „ Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a) genannten Art (ausge­
     nommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen und ähn­
     liche Waren der Tarifnr. 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekon­
      stituierte Steine noch — abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle oder Edelmetall­
     plattierungen enthalten und wenn sie bestehen :
      a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen, auch vergoldet, versilbert oder platiniert ;
      b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z.B. Holz und Glas, Bein und Bernstein,
          Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel, die nur zum Zusammenhalten dienen ( Aufreihfäden und
          dergleichen), bleiben dabei unberücksichtigt.
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       319
                                                                                                                   71 .01
11. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71, die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt''
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen" im Sinne der
Tarifnr. 71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen
chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
  NIMEXE­                         Statistische
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                     SITC­ Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
                                                          I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE,
                                                     SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN
               71.01                            Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch
                                                montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Ver­
                                                sendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht ein­
                                                heitlich zusammengestellt sind :
  71.01-10                      A                  Zuchtperlen                                            667.10     g
                                 B                 andere :
  71.01-21                          I                 roh                                                 667.10     g
  71.01-23                          U                 bearbeitet                                          667.10     g
              71.02                             Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder
                                                anders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch
                                               wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorüber­
                                               gehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich zusammen­
                                               gestellt sind :
              A                                   roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen
                                                   oder gerieben :
                                1                     Diamanten :
  71.02-01                          a                   nicht sortiert                                    667.21  Karat
                                    b                   sortiert :
  71.02-03                              1                  zu technischen Zwecken·                       277.10   Karat
  71.02-09                              2                  zu anderen Zwecken                            667.22   Karat
  71.02-15                      U                    andere Edelsteine und Schmucksteine                 667.30    —
              B                                   andere :
                 I                                   zu technischen Zwecken :
  71.02-91          a
                                                        aus piezoelektrischem Quarz                      667.30      g
                    b                                   andere :
  71.02-93                      1                          Diamanten                                     277.10   Karat
  71.02-96                      2                         andere Edelsteine und Schmucksteine            667.30      g
                 II                                  zu anderen Zwecken :
  71.02-97                      a                       Diamanten                                        667.29   Karat
  71.02-98                      b                       andere Edelsteine und Schmucksteine              667.30     g
              71.03                            Synthetische und rekonstituierte Steine , roh , geschlif­
                                               fen oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert,
                                               auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vor­
                                               übergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich zusam­
                                               mengestellt sind :
 71.03-10     A
                                                  roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen
                                                  oder gerieben                                          667.40     g
 ---pagebreak--- 320                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
71 .03
  NIMEXE­                     Statistische                                                              SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             71.03
             (Fortsetzung)
             B                                andere :
  71.03-91      I                                zu technischen Zwecken                                667.40       g
  71.03-99      II                               zu anderen Zwecken                                    667.40       g
  71.04-00   71.04                         Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder syn­
                                           thetischen Steinen                                          277.21       g
                                                           II . EDELMETALLE UND
                                                      EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,
                                              UNBEARBEITET           ODER       ALS    HALBZEUG
             71.05                         Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet oder als
                                           Halbzeug , auch vergoldet oder platiniert :
              A                               unbearbeitet :
  71.05-01                    I                  mit einem Feingehalt an Silber von 999 %o oder
                                                 mehr                                                  681.13       g
  71.05-03                    II                 mit einem Feingehalt an Silber von weniger als
                                                 999 %o                                                681.13       g
              B                               massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten , Blätter
                                              und Bänder :
  71.05-13                    I                  mit einem Feingehalt an Silber von 750 %o oder
                                                 mehr                                                  681.14       g
  71.05-19                    II                 mit einem Feingehalt an Silber von weniger als
                                                  750 %o                                               681.14       g
  71.05-30    C                               Rohre und Hohlstäbe                                      681.14       g
  71.05-40    D                               Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm
                                              oder weniger                                              681.14      g
  71.05-50    E                               Pulver, Kantillen, Pailletten , Schnitzel und andere . .  681.14      g
              71.06                         Silberplattierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug :
   71.06-10   A                               unbearbeitet                                              681.12     —
   71.06-20   B                                als Halbzeug                                             681.12
              71.07                         Gold und Goldlegierungen , unbearbeitet oder als Halb­
                                           zeug , auch platiniert :
   71.07-10   A                               unbearbeitet                                              971.01      g
   71.07-20   B                               massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten , Blätter
                                               und Bänder                                               971.01      g
   71.07-30   C                                Rohre und Hohlstäbe                                      971.01      g
   71.07-40   D                                Folien mit einer Dicke ( ohne Unterlage) von 0,15 mm
                                               oder weniger                                             971.01      g
   71.07-50   E                                Pulver, Kantillen , Pailletten , Schnitzel und andere .  971.01       g
   71.08-00   71.08                         Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Sil­
                                            ber), unbearbeitet oder als Halbzeug                        971.02     —
              71.09                         Platin , Platinbeimetalle , ihre Legierungen , unbear­
                                            beitet oder als Halbzeug :
              A                                Platin und Platinlegierungen :
   71.09-01       I                               Pulver                                                681.23       g
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     321
                                                                                                                 71 .09
  NIMEXE­                        Statistische
               Hinweis auf GZT                                                                           SITC­ Besondere
  Kennziffer                    Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                        Nummer Maßeinheit
              71.09 A
              C Fortsetzung)
                 II                                  andere :
  71.09-11          a                                  unbearbeitet                                     681.23     g
                    b                                  als Halbzeug :
  71.09-13            1
                                                          massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten,
                                                          Blätter und Bänder                            681.25     g
  71.09-15            2                                   Rohre und Hohlstäbe                           681.25     g
  71.09-17            3
                                                          Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                                                          0,15 mm oder weniger                          681.25     g
  71.09-18            4                                   andere                                        681.25     g
              B
                                                  Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
  71.09-22       I                                   Pulver                                             681.24     g
                 II                                 andere :
  71.09-23          a                                  unbearbeitet                                     681.24    g
  71.09-25          b                                  als Halbzeug                                     681.25    g
  71.10-00   71.10
                                               Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf uned­
                                               len Metallen oder auf Edelmetallen), unbearbeitet oder
                                               als Halbzeug                                             681.22   —
             71.11
                                               Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungs­
                                               abfälle und Schrott, von Edelmetallen :
 71.11-10                      A                 von Gold                                              971.03
 71.11-50                      B                  von anderen Edelmetallen ....                        289.02
                                                        III. SCHMUCKWAREN, GOLD- UND
                                                              SILBERSCHMIEDEWAREN
                                                                UND ANDERE WAREN
             71.12                             Schmuckwaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder
                                               Edelmetallplattierungen :
             A                                    aus Edelmetallen :
 71.12-11                      /                    aus Silber                                         897.31    —
 71.12-19                      II                   aus anderen Edelmetallen                           897.31
 71.12-20    B                                   aus Edelmetallplattierungen                           897.31
             71.13
                                              Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus
                                              Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
 71.13-10    A                                   aus Edelmetallen                                      897.32
 71.13-20    B
                                                 aus Edelmetallplattierungen                           897.32
             71.14
                                              Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplat­
                                              tierungen :
 71.14-10    A                                   aus Edelmetallen                                      897.40
 71.14-20    B
                                                 aus Edelmetallplattierungen                           897.40   —
 ---pagebreak--- 322                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
71 . 15
                              Statistische                                                              SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                              Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             71.15                         Waren      aus   echten   Perlen ,   Edelsteinen , Schmuck­
                                           steinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen :
             A                                Waren aus echten Perlen :
  71.15-11      I                                Kolliers, Armbänder und andere Waren, ledig­
                                                lich aufgereiht, ohne Verschlußvorrichtung oder
                                                 anderes Zubehör                                       897.33        g
  71.15-19      II                               andere                                                897.33        g
             B                                Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen , synthetischen
                                              oder rekonstituierten Steinen :
                I                                ausschließlich    aus   Edelsteinen    oder  Schmuck­
                                                 steinen :
  71.15-21         a                                Kolliers, Armbänder oder andere Waren , lediglich
                                                    aufgereiht, ohne Verschlußvorrichtung oder an­
                                                    deres Zubehör                                       897.33       g
  71.15-25         b                                andere                                              897.33       g
  71.15-29      II                               andere                                                897.33        g
             71.16                          Phantasieschmuck :
              A                               aus unedlen Metallen :
  71.16-11                    /                  Uhrarmbänder                                           897.20      —
                              II                 anderer :
  71.16-21                        a                 in Verbindung mit Glas                              897.20      —
                                  b                 nicht in Verbindung mit Glas :
   71.16-25                          1                 vergoldet, versilbert oder platiniert            897.20      —
   71.16-29                          2                 anderer                                          897.20       —
              B                                anderer :
                               1                 in Verbindung mit Glas                                 897.20       —
   71.16-51
   71.16-59                    II                nicht in Verbindung mit Glas                           897.20
   71.97-01                                 Echte Perlen, im Postverkehr befördert                      667.10       —
   71.97-02                                 Edel- und Schmucksteine, im Postverkehr befördert . . .      667.00      —
   71.97-03                                 Andere Waren des Kapitels 71 , im Postverkehr be­
                                            fördert                                                     897.00
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       323
                                                                                                     72 .01
                                                            KAPITEL 72
                                                              MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
   NIMEXE­                         Statistische                                              SITC­ Besondere
                   Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
    Kennziffer                     Unterteilung                                             Nummer Maßeinheit
                 72.01                           Münzen :
    72.01-11                       Λ               Goldmünzen                               xOO.40     g
                                   B               andere Münzen :
    72.01-51      i1)                I               gesetzliche Zahlungsmittel             xlO.OO    —
                                     II              andere als gesetzliche Zahlungsmittel:
    72.01-55                             a             aus    Silber                        961.00     g
    72.01-59                             b             andere                               961.00    —
(*) Stehe Ergänzung 00.50.
 ---pagebreak--- 324                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
                                                      ABSCHNITT XV
                                       UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
    a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien
         (Tarifnrn. 32.08 bis 32.10 und 32.13);
    b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.08);
    c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
    d) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
    e) Waren des Kapitels 71 ; insbesondere Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen und
         Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;
    f)   Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    g)   zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
    h)   Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern ;
    ij ) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX ( Waffen und Munition);
    k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen);
    1) Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
    m) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    n) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte, Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschiedene
         Waren).
2. Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des Zolltarifs
    zu verstehen :
     a) Waren der Tarifnrn. 73.20, 73.25, 73.29, 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
     b) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen, andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11);
     c) Waren der Tarifnrn. 83.01, 83.02, 83.07, 83.09, 83.14 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der
         Tarifnr . 83.06 .
     In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnr. 73.29) bezieht sich die Bezeichnung „Teile" nicht auf „Teile
     mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit".
     Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des vorste­
     henden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden .
 3. Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des
     Kapitels 74) :
     a) Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherrschende
          Metall behandelt ;
     b) Legierungen aus unedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen
          unedler Metalle dieses Abschnitts behandelt, wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder größer ist als
          das der anderen Stoffe ;
     c) Gesinterte Gemische von Metallpulver, innige heterogene Gemische (andere als Cermets), die durch Verschmelzen
          hergestellt sind, und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen.
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   325
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt ist,
    auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind.
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
    Waren, die aus zwei oder mehr unedlen oder diesen gleichgestellten Metallen bestehen, werden, wenn nichts anderes
    bestimmt ist, wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
    Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
    a) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen,
    b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Tarifierung nach Vorschrift 3
       maßgebend ist,
    c) Cermets der Tarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen.
6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des
    Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die Waren des
Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind auf die Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß.
                                                        KAPITEL 73
                                                   EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Roheisen (Tarifnr. 73.01 ):
       Roheisen ist Eisen, das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder mehrere
       der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
       weniger als 15 v.H. Phosphor,
       8 v.H. oder weniger Silizium,
       6 v.H. oder weniger Mangan,
       30 v.H. oder weniger Chrom,
       40 v.H. oder weniger Wolfram,
       10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel, Kupfer, Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän)
       insgesamt.
       Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen
       Merkmale von Stahl aufweisen (sog. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu
       tarifieren .
       (EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
    b)    I. Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01):
             Spiegeleisen ist Roheisen, das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichtshundertteile
             Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht.
         II. (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — (Tarifnr. 73.01 ):
             Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silizium und
             Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
       III. (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — (Tarifnr. 73.01 ):
             Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als 15 Gewichts­
             hundertteile Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen
             enthalten kann .
 ---pagebreak--- 326                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
        Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden Legierungs­
        elemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten:
         0,30 v.H. Nickel,
         0,20 v.H. Chrom,
         0,30 v.H. Kupfer,
        0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän, Wolfram).
         Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundert­
         teilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 ( Phosphide).
   c) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02):
         Ferrolegierungen (ausgenommen „ Kupfervorlegierungen" im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind rohe
         Gußwaren, die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden, vorwiegend als Zusätze bei der Stahl­
         herstellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angege­
         benen Gewichtshundertteilen enthalten :
         mehr als 8 v.H. Silizium,
         mehr als 30 v.H. Mangan ,
         mehr als 30 v.H. Chrom,
         mehr als 40 v.H. Wolfram,
         mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente (Aluminium, Titan, Vanadin, Kupfer, Molybdän, Niob
         usw., jedoch nicht mehr als 10 v.H. Kupfer).
          Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen, die Silizium enthalten, nicht weniger als 4 Gewichtshundertteile,
         bei Ferrolegierungen, die Mangan, aber kein Silizium enthalten, nicht weniger als 8 Gewichtshundertteile, bei
         anderen Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen .
   d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15):
          Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen
          Gewichtshundertteilen enthält :
         mehr als 2 v.H. Mangan und Silizium insgesamt,
         2 v.H. oder mehr Mangan,
         2 v.H. oder mehr Silizium,
         0,50 v.H. oder mehr Nickel,
         0,50 v.H. oder mehr Chrom,
         0,10 v.H. oder mehr Molybdän,
         0,10 v.H. oder mehr Vanadin ,
         0,30 v.H. oder mehr Wolfram,
         0,30 v.H. oder mehr Kobalt,
         0,30 v.H. oder mehr Aluminium,
         0,40 v.H. oder mehr Kupfer,
          0,10 v.H. oder mehr Blei ,
         0,12 v.H. oder mehr Phosphor,
          0,10 v.H. oder mehr Schwefel,
          0,20 v.H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt,
          0,10 v.H. oder mehr von jedem anderen Legierungselement.
    e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15):
          Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je
          0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und
          Phosphor insgesamt enthält.
    f) Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
          Rohluppen und Rohschienen sind Waren, die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
          — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
          — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher Tempe­
              ratur zusammengeschweißt sind.
    g) Rohblöcke ( Ingots) (Tarifnr. 73.06):
          Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder
          Schmieden bestimmt sind .
          (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
    h) Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
          Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren Quer­
          schnittsfläche größer als 1 225 mm2 ist und deren Dicke mehr als % der Breite beträgt.
    ij ) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
          Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm,
          deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als V± der Breite beträgt .
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 327
    k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08 ):
       Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Mindest­
       dicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle (Bobine) von 500 kg
       oder mehr .
    1) Breitflachstahl (Tarifnr . 73.09):
       Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
        Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als
       150 bis 1 200 mm .
    m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
        Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder unbe­
       schnittenen Kanten, mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer Dicke, die
       höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als Vio der Breite beträgt.
    n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
        Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm breit
        (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
       (EGKS) Elektrobleche (Tarifnrn. 73.13 und 73.15 ) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von:
       — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm,
       — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,60 mm,
       — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm,
       ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 Tesla .
       Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte,
       gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
       Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
       (EGKS) Die in beliebigen Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche.
    o) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14):
        Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung
       nicht mehr als 13 mm beträgt. Die Waren der Tarifnrn. 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht
       mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein.
    p) Stabstahl (Tarifnr. 73.10):
       Stabstähle sind massive Waren, deren Querschnitt ein Kreis, Kreisabschnitt, Oval, eine Ellipse, ein gleich­
       schenkliges Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den Be­
       griffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschriften h), ij ), k), 1), m), n) und o) nicht voll entsprechen.
       Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton, die der vorstehenden Begriffsbestimmung ent­
       sprechen, jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhö­
       hungen geringen Umfanges aufweisen.
       (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und warm wild aufgehaspelt.
       Als Walzdraht gelten ausschließlich Waren :
       1 . mit rundem oder quadratischem Querschnitt, dessen Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt,
       2. mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift 1 m ) gegebenen Begriffs­
           bestimmung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt.
    q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
       Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke
       geeignet, von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm, jedoch nicht
       mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
       Hohlstäbe aus Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
       Tarifnr . 73.18 .
    r) Profile aus Stahl (Tarifnr. 73.11 ):
       Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören, den in den vorstehenden Vorschriften
       h)j ij) J k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen als den
       in der vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben.
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73 .01
    s) ( EGKS) Weißband und Weißblech (Tarifnrn. 73.12 und 73.13 ):
        Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem Gehalt
        an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht verniert sind.
2. Zu den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl
     (Tarifnr . 73.15).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn. 73.06 bis 73.15, die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Waren aus der
     Stahlart behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht.
4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarif­
     nummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen.
5. Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke)
     mit kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von mehr
     als 10,5 mm.
   NIMEXE­                        Statistische                                                               SITC­   Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                   Unterteilung
                73.01                          Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren , Masseln ,
                                               Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken :
    73.01-10    A                                Spiegeleisen (EGKS)                                        671.20      —
                B                                Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) ( EGKS):
                                 I                  mit einem Gehalt an Mangan von 0,4 Gewichts­
                                                    hundertteilen oder mehr :
    73.01-21                        a                   mit einem Gehalt an Silizium von 1 Gewichts­
                                                        hundertteil oder weniger                            671.20      —
    73.01-23                        b                   mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 1 Ge­
                                                        wichtshundertteil                                   671.20      —
    73.01-25                     U                   mit einem Gehalt an Mangan von 0,1 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 0,4 Gewichtshundertteilen . . .      671.20      —
    73.01-27                     III                 mit einem Gehalt an Mangan von weniger als 0,1 Ge­
                                                    wichtshundertteilen                                     671.20      —
                 C                               phosphorhaltiges       Roheisen    (einschließlich Ferro­
                                                 phosphor) (EGKS) :
    73.01-31                     I                   mit einem Gehalt an Silizium von 1 Gewichtshun­
                                                    dertteil oder weniger                                    671.20     —
    73.01-35                     U                   mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 1 Ge­
                                                     wichtshunaertteil                                       671.20     —
                 D                               anderes :
    73.01-41       1                                 mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Ge­
                                                     wichtshundertteil und an Vanadin von 0,50 bis
                                                     1' Gewichtshundertteil ( EGKS )                         671.20     —
    73.01-49       u                                 anderes ( EGKS )                                        671.20     —
                 73.02                         Ferrolegierungen :
                 A                                Ferromangan :
    73.02-11       I                                 mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als
                                                     2   Gewichtshundertteilen (hochgekohltes Ferro­
                                                     mangan ) ( EGKS )                                       671.61     —
    73.02-19       II                                anderes                                                 671.61     —
    73.02-20     B                                Ferroaluminium, Ferrosiliziumaluminium und Ferro­
                                                  siliziummanganaluminium                                    671.69      —
    73.02-30     C                                Ferrosilizium                                              671.62      —
    73.02-40     D                                Ferrosiliziummangan                                        671.69      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       329
                                                                                                                73 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                       Nummer Maßeinheit
             73.02
             ( Fortsetzung)
              E                                 Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom :
  73.02-51      I                                 Ferrochrom                                           671.69    —
  73.02-55      II                                Ferrosiliziumchrom                                   671.69    —
  73.02-57    F                                 Ferronickel                                            671.69    —
             G                                  andere :
  73.02-60                    /                   Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan                    671.69    —
  73.02-70                    II                  Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram                671.69    —
  73.02-81                    III                 Ferromolybdän                                        671.69    —
  73.02-83                    IV                  Ferrovanadin                                         671.69    —
  73.02-98                    v                   andere                                               671.69    —
             73.03                           Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Eisen oder Stahl
                                             (EGKS) :
  73.03-10                    A                weder sortiert noch klassiert                           282.09    —
                              B                sortiert oder klassiert :
  73.03-20                       I                aus Gußeisen                                         282.01    —
  73.03-30                       II               aus verzinntem Stahl                                 282.09    —
                                 III              andere :
                                    a               legiert :
  73.03-41                              1              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . 282.02    —
  73.03-49                              2              aus anderem legiertem Stahl                     282.02    —
                                    b               andere :
  73.03-51                              1              Späne                                           282.09    —
                                        2              Pakete :
                                        aa               „schwarze Pakete" ( Schrott, auch mit Cad­
  73.03-53                                               mium überzogen, aber ohne Überzug aus
                                                         anderen Metallen oder Emaille)                282.09   —
  73.03-55                              bb               andere                                        282.09    —
  73.03-59                              3              andere    .                                     282.09    —
             73.04                          Eisen und Stahl , gekörnt, auch zerkleinert oder nach
                                            Korngröße sortiert :
  73.04-10                    A                aus Eisen- oder Stahldraht (einschließlich Walz­
                                               drabt)                                                  671.31   _
  73.04-90                    B                andere                                                  671.31   —
             73.05                          Eisenpulver und Stahlpulver ; Eisenschwamm und Stahl­
                                            schwamm :
  73.05-10   A                                 Eisenpulver und Stahlpulver                             671.32   —
  73.05-20   B                                 Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS) . . .              671.33   —
             73.06                          Rohluppen , Rohschienen , Rohblöcke ( Ingots), auch
                                            formlose Stücke , aus Eisen oder Stahl (EGKS) :
  73.06-10                    A                Rohluppen, Rohschienen                                  672.45   —
  73.06-20                    B                Rohblöcke (Ingots)                                      672.41   —
 73.06-30                     C                formlose Stücke                                         672.45   —
 ---pagebreak--- 330                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
73 .07
  NIMEXE­                     Statistische                                                             SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             73.07                         Vorblöcke ( Blooms), Knüppel , Brammen und Plati­
                                           nen , aus Stahl ; Stahl , nur vorgeschmiedet oder gehäm­
                                           mert ( Schmiedehalbzeug):
             A                                Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel :
  73.07-12      I                                gewalzt (EGKS)                                       672.51      —
  73.07-15      II                               geschmiedet                                          672.51
             B                                Brammen und Platinen :
                I                               gewalzt ( EGKS):
  73.07-21                    a                    mit einer Dicke von mehr als 50 mm                 672.51      —
  73.07-24                    b                    mit einer Dicke von 50 mm oder weniger             672.51      —
  73.07-25      II                              geschmiedet                                           672.51      —
  73.07-30   C                                Schmiedehalbzeug                                        672.51
             73.08                         Warmbreitband aus Stahl , in Rollen :
             A                                mit einer Breite von weniger als 1,50 m , zum Wieder­
                                              auswalzen bestimmt ( EGKS):
  73.08-01                    I                  für Elektroblecbe                                    672.71      —
                              U                 anderes, mit einer Dicke :
  73.08-03                      a                  von mehr als 4,75 mm                               672.71      —
  73.08-05                      b                  von 3 mm bis 4,75 mm                               672.71      —
  73.08-07                       c                 von weniger als 3 mm                               672.71
             B                                anderes ( EGKS ) :
                              I                  mit einer Breite von weniger als 1,50 m, nicht zum
                                                 Wiederauswalzen bestimmt, und mit einer Dicke :
  73.08-21                          a              von mehr als 4,75 mm                               672.71      —
  73.08-25                          b              von 3 mm bis 4,75 mm                               672.71      —
  73.08-29                          c              von weniger als 3 mm                               672.71
                              U                  mit einer Breite von 1,50 m oder mehr und mit
                                                 einer Dicke :
  73.08-41                          a              von mehr als 4,75 mm                               672.71      —
  73.08-45                          b              von 3 mm bis 4,75 mm                               672.71      —
  73.08-49                          c              von weniger als 3 mm                                672.71     —
  73.09-00   73.09                          Breitflachstahl (EGKS)                                    674.14
             73.10                         Stabstahl , warm gewalzt , warm stranggepreßt oder
                                           geschmiedet (einschließlich Walzdraht); Stabstahl ,
                                           kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrer­
                                           stäbe aus Stahl für den Bergbau :
             A                                nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
  73.10-11      I                                Walzdraht ( EGKS )                                   673.11
                II                               Stabstahl , massiv ( EGKS) :
  73.10-13                    a                     Armierungsstähle für Beton, mit vom Walzen
                                                   herrührenden     Einschnitten, Rippen  ( Wülsten),
                                                    Vertiefungen oder Erhöhungen geringen Omfanges,
                                                    auch nach dem Walzen verwunden                     673.26
  73.10-16                    b                     anderer                                           673.26      —
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          331
                                                                                                                                   73 . 10
   NIMEXE­                                     Statistische                                                                SITC­ Besondere
                    Hinweis auf GZT                                                       Warenbenennung
   Kennziffer                                 Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
                   73.10 A
                   (Fortsetzung)
   73.10-18           III                                           Hohlbohrerstäbe ( EGKS)                               673.27
   73.10-20         B                                            nur geschmiedet                                          673.27    —
   73.10-30        C                                             nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt            673.27    —
                    D                                            plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. po­
                                                                 liert, überzogen) :
                      I                                             nur plattiert :
   73.10-42              a                                             warm gewalzt oder warm stranggepreßt ( EGKS)       673.27    —
   73.10-45              b                                             kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt          673.27
   73.10-49           II                                            andere                                                673.27
                   73.11                                      Profile aus Stahl , warm gewalzt , warm stranggepreßt,
                                                              geschmiedet , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ;
                                                              Spundwandstahl , auch gelocht oder aus zusammenge­
                                                              setzten Elementen hergestellt :
                    A                                            Profile :
                      I                                             nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt
                                                                    ( EGKS):
                                              a                        U-, I- oder Η-Profile, mit einer Höhe von :
   73.11-11                                      1                       weniger als 80 mm                                673.31
       (a)
                                                 2                        80 mm oder mehr :
   73.11-12                                          aa                     H- Profile (Breitflanschträger)               673.32    —
       (a)
                                                     bb                      U- oder I- Profile :
   73.11-14                                              11                     mit Flansche, deren Flächen parallel ver­
       (a)                                                                      laufen                                    673.32
   73.11-16                                             22                      andere                                    673.32
       (a)
   73.11-19                                  b                         andere Profile                                     673.33
       (b)
   73.11-20           II                                            nur geschmiedet                                       673.32    —
       (c)
                      III                                           nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt :
   73.11-31                                  a                         aus Warmbreitband, Breitflachstahl, Bandstahl
       ( b)                                                            oder Blechen                                       673.34    —
   73.11-39                                  b                         andere                                             673.34
       (b)
                      IV                                            plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B.
                                                                    poliert, überzogen) :
                         a                                             nur plattiert :
   73.11-41                 1                                            warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)      673.35    —
       ( b)
(a) Bet den U-, 7- und H- Profilen ist die Höhe der Abstand zwischen den parallelen Außenflächen der beiden Flansche.
(b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von weniger als 80 mm angesehen werden.
(c) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von 80 mm oder mehr angesehen werden.
 ---pagebreak--- 332                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         19 . 12 . 77
73 .11
   NIMEXE­                                  Statistische                                                                     SITC­   Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                      Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit .
    Kennziffer                              Unterteilung
                  73.11 A IV a
                  ( Fortsetzung)
    73.11-43                2                                           kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ....      673.35      —
        ( a)
    73.11-49            b                                             andere                                                673.35      —
        (a)
    73.11-50      B                                             Spundwandstahl (EGKS)                                       673.36      —
                  73.12                                     Bandstahl , warm oder kalt gewalzt :
                   A                                            nur warm gewalzt (EGKS):
    73.12-11                                I                      Elektrobandstahl                                         675.01      —
    73.12-19                                II                     anderer                                                  675.01      —
                   B                                            nur kalt gewalzt :
    73.12-21         I                                             in Rollen, zum Herstellen von Weißband (EGKS) .          675.01      —
                     II                                            anderer :
    73.12-25                                a                         Elektrobandstahl                                      675.01      —
     73.12-29                               b                         anderer                                               675.01      —
                   C                                            plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbe­
                                                                arbeitung :
     73.12-30        I                                             versilbert, vergoldet oder platiniert                    675.01      —
     73.12-40        II                                            emailliert                                               675.01      —
                     III                                           verzinnt :
     73.12-51            a                                            Weißband (EGKS)                                       675.01      —
     73.12-59            b                                            anderer                                                675.01     —
                     IV                                            verzinkt oder verbleit :
     73.12-61                               a                         elektrolytisch verzinkt                                675.01     —
     73.12-63                               b                         anders verzinkt                                        675.01     —
     73.12-65                               c                         verbleit                                               675.01     —
                     V                                              anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert,
                                                                    vernickelt, verniert, plattiert, parkerisiert, be­
                                                                    druckt) :
                         a                                            nur plattiert :
     73.12-71                1                                           warm gewalzt (EGKS)                                 675.01      —
     73.12-75               2                                            kalt gewalzt                                        675.01      —
                         b                                            anderer :
     73.12-77                                1                           mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm und
                                                                         einer elektrolytisch aufgebrachtèn Überzugs­
                                                                         schicht von 0,05 Mikrometer oder weniger aus
                                                                         Chromoxid oder Chrom und Chromoxid, auch
                                                                        verniert, lackiert und/oder bedruckt                 675.01      —
                                            2                            anderer:
     73.12-81                                  aa                          verkupfert                                        675.01      —
     73.12-85                                  bb                          vernickelt oder verchromt                         675.01      —
     73.12-87                                  cc                          aluminiert                                        675.01      —
     73.12-88                                  dd                          lackiert, verniert, mit Farbe bestrichen oder
                                                                           mit Kunststoff beschichtet                        675.01      —
     73.12-89                                  ee                          anderer                                           675.01
 (a ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von weniger als 80 mm angesehen werden .
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          333
                                                                                                                                   73 .12
     NIMEXE­                                   Statistische
                    Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung                     SITC­ Besondere
     Kennziffer                                Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
                   73.12
                   ( Fortsetzung)
     73.12-90      D                                            anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, ge­
                                                                bördelt)                                                  675.01    —
                   73.13                                     Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt :
                   A                                            Elektrobleche :
     73.13-11          I                                           mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75
         ( a)                                                      Watt oder weniger je kg, unabhängig von ihrer
                                                                   Dicke ( EGKS)                                          674.61   —
     73.13-16          II                                          andere (EGKS)                                          674.61
         ( a)
                  B                                             andere Bleche :
                      I                                            nur warm gewalzt, mit einer Dicke :
                           a                                          von 2 mm oder mehr (EGKS) :
                                             1                          von mehr als 4,75 mm :
    73.13-17                                    aa                         mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen  674.41    —
    73.13-19                                    bb                         andere                                        674.41    —
                                             2                          von 3 mm bis 4,75 mm :
    73.13-21                                    aa                         mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen  674.51    —
    73.13-23 .                                  bb                         andere                                        674.51
    73.13-26                                 3                          von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm .    674.61    —
                          b                                          von weniger als 2 mm (EGKS):
    73.13-32                                 1                          von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 2 mm       674.61    —
    73.13-34                                 2                          von 0,50 mm bis 1 mm                             674.61
    73.13-36                                 3                          von weniger als 0,50 mm                          674.61    —
                      II                                          nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
    73.13-41              a                                          von 3 mm oder mehr                                  674.51
        (b)
                          b                                          von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm
                                                                     (EGKS) :
    73.13-43                                 1                         von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm .    674.61     —
    73.13-45                                2                          von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 2 mm       674.61     —
                          c                                          von 1 mm oder weniger (EGKS):
    73.13-47                                 1                         von 0,50 mm bis 1 mm                             674.61     —
    73.13-49                                2                          von weniger als 0,50 mm                          674.61     —
    73.13-50         III                                          nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanz­
       (a )                                                       poliert (EGKS)                                        674.91    —
                     IV                                           plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächen­
                                                                  bearbeitung :
    73.13-62             a                                           versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert  674.91
       (a )
                         b                                          verzinnt :
   73.13-64                  1                                         Weißblech (EGKS)                                 674.70    —
   73.13-65                  2                                         andere (EGKS)                                    674.70    —
                         c                                          verzinkt oder verbleit (EGKS) :
   73.13-67                                 1                          elektrolytisch verzinkt                          674.91    —
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
(b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4y75 mm angesehen werden.
 ---pagebreak--- 3 34                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 12 . 77
73 . 13
                                             Statistische                                                                 SITC­  Besondere
   NIMEXE­         Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
                                            Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer
                  73.13 B IV c
                  (Fortsetzung)
                                            2                           anders verzinkt :
   73.13-68                                    aa                         gewellt                                        674.91      —
   73.13-72                                    bb                          andere                                        674.91      —
   73.13-74                                 3                           verbleit                                         674.91      —
                        d                                            andere (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert,
                                                                     lackiert, vernickelt, verniert, plattiert, parke­
                                                                     risiert, bedruckt) ( EGKS) :
    73.13-76                                1                           verzinnt und bedruckt                            674.91      —
                                            2                           plattiert, mit einer Dicke:
    73.13-78                                   aa                         von 3 mm oder mehr                             674.91      —
       t *\
    73.13-79                                   bb                          von weniger als 3 mm                          674.91      —
                                            3                           andere :
    73.13-82                                    aa                         mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm
                                                                          und einer elektrolytisch aufgebrachten Über­
                                                                           zugsschicht von 0,05 Mikrometer oder weniger
                                                                           aus Chromoxid oder Chrom und Chromoxid,
                                                                           auch verniert, lackiert und/oder bedruckt . . 674.91      —
                                               bb                          andere :
    73.13-84                                       U                          verkupfert                                 674.91      —
       (b)
    73.13-86                                       22                         vernickelt oder verchromt                  674.91      —
       (b)
    73.13-91                                       33                         aluminiert                                  674.91     —
       (b)
    73.13-93                                       44                         lackiert, verniert, mit Farbe bestrichen
                                                                              oder mit Kunststoff beschichtet             674.91
       (b)
                                                                                                                                     —
    73.13-94                                       55                         andere                                      674.91     —
       ( b)
                     V                                            anders bearbeitet :
                        a                                            nur anders als quadratisch oder rechteckig
                                                                     zugeschnitten :
    73.13-96                1                                           versilbert, vergoldet, platiniert oder email­
                                                                        liert                                             674.91
       ( b)
                                                                                                                                     —
    73.13-98                2                                            andere ( EGKS)                                   674.91      —
       ( b)
    73.13-99            b                                             andere, ausgenommen nur durch Walzen ver­
                                                                      formte Bleche                                       674.91
        (b)
                   73.14                                    Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen iso­
                                                            lierte Drähte für die Elektrotechnik :
                                             A                 mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 Gewichtshundert­
                                                               teilen oder weniger, mit einer größten Querschnittsab­
                                                               messung :
                                                1                 von weniger als 0,80 mm :
    73.14-01                                        a                 nicht überzogen                                     677.01      —
                                                    b                 überzogen :
    73.14-11                                           1                 verzinkt                                         677.01      —
    73.14-13                                           2                verkupfert                                        677.01
 (a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden.
 (b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             335
                                                                                                                                    73 . 14
   NIMEXE­                                  Statistische                                                                    SITC­ Besondere
                  Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
   Kennziffer                              Unterteilung                                                                    Nummer Maßeinheit
                 73.14                     A I b
                 ( Fortsetzung)
   73.14-15                                          3                 mit Kunststoff überzogen                            677.01
   73.14-19                                          4                 anders überzogen                                    677.01
                                                 I                von 0,80 mm oder mehr:
   73.14-21                                       a                  nicht überzogen                                       677.01
                                                  b                  überzogen :
   73.14-41                                           1                verzinkt                                            677.01
   73.14-43                                          2                 verkupfert                                          677.01
   73.14-45                                          3                 mit Kunststoff überzogen                            677.01
   73.14-49                                          4                 anders überzogen                                    677.01
                                           B                    mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,25 Gewichts­
                                                                hundertteilen :
   73.14-81                                   I                   nicht überzogen                                          677.01
                                              II                  überzogen :
   73.14-91                                       a                  verzinkt                                              677.01
   73.14-99                                       b                 anders überzogen                                       677.01
                 73.15                                      Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den
                                                            in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen :
                 A                                             Qualitätskohlenstoffstahl :
                     I                                            Rohblöcke ( Ingots), Vorblöcke ( Blooms), Knüp­
                                                                  pel, Brammen , Platinen :
   73.61-10             a                                            geschmiedet                                           672.52
                        b                                            andere :
   73.61-20                 1                                           Rohblöcke ( Ingots) (EGKS)                         672.42
   73.61-50                 2                                           Vorblöcke ( Blooms), Knüppel,           Brammen,
                                                                        Platinen (EGKS)                                    672.52
   73.61-90          II                                           Schmiedehalbzeug                                         672.52
   73.62-10          III                                          Warmbreitband in Rollen (EGKS)                           672.72
       (a)
   73.62-30          IV                                           Breitflachstahl (EGKS)                                   674.15
                     V                                            Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl­
                                                                  bohrerstäbe für den Bergbau) und Profile :
   73.63-10             a                                            nur geschmiedet                                       673.22
       (b)
                        b                                            nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
   73.63-21                 1                                           Walzdraht ( EGKS)                                  673.12
   73.63-29                 2                                           andere (EGKS)                                      673.22
      ( b)
   73.63-50             c                                            nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt . . . . 673.22
      (b)
                        d                                            plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B.
                                                                     poliert, überzogen) :
                            1                                           nur plattiert :
   73.63-72                    aa                                         warm gewalzt oder warm stranggepreßt
       (b)                                                                ( EGKS)                                          673.22
   73.63-74                    bb                                         kalt   hergestellt    oder kalt fertiggestellt   673.22
       (b)
   73.63-79                 2                                           andere                                             673.22
       ( b)
(a) Kann für gewisse statistische Untersuchungen als Warmbreitband von weniger als 3 mm angesehen werden.
(b) Kann für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
 ---pagebreak--- 336                                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                             19 . 12. 77
73 .15
                                             Statistische                                                                                    S1TC­          Besondere
   N IMEX E­      Hinweis     auf GZT                                                    Warenbenennung
                                            Unterteilung                                                                                   Nummet          Maßeinheit
   Kennziffer
                 73.15 A
                 (Fortsetzung)
                    VI                                            Bandstahl :
   73.64-20             a                                            nur warm gewalzt ( EGKS)                                               675.02             —
   73.64-50             b                                            nur kalt gewalzt                                                       675.02             —
                        c                                            plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflä­
                                                                     chenbearbeitung :
                            1                                           nur plattiert :
   73.64-72                     aa                                         warm gewalzt (EGKS)                                              675.02             —
   73.64-75                     bb                                         kalt gewalzt                                                     675.02             —
   73.64-79                2                                            anderer                                                             675.02             —
    73.64-90            d                                            anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt,
                                                                     gebördelt)                                                             675.02             —
                     VII                                           Bleche :
                        a                                            nur warm gewalzt (EGKS) :
    73.65-21                                1                           mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm                                674.42             —
    73.65-23                                2                           mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm ....                           674.52             —
    73.65-25                                3                           mit einer Dicke von weniger als 3 mm                                674.62              —
                        b                                            nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
    73.65-53                1                                           von 3 mm oder mehr                                                  674.52              —
       (a)
    73.65-55                2                                            von weniger als 3 mm (EGKS)                                        674.62              —
    73.65-70            c                                            plattiert, überzogen , poliert oder mit anderer
                                                                      Oberflächenbearbeitung (EGKS)                                         674.92
       (b)
                                                                                                                                                                —
                        d                                             anders bearbeitet :
    73.65-81                1                                            nur anders als quadratisch oder rechteckig
                                                                        zugeschnitten ( EGKS)                                               674.92
       ( b)
                                                                                                                                                                —
    73.65-83                2                                            andere, ausgenommen nur durch Walzen
                                                                         verformte Bleche                                                   674.92
       (b)
                                                                                                                                                                —
                     VIII                                          Draht, auch überzogen , ausgenommen isolierte
                                                                   Drähte für die Elektrotechnik :
    73.66-40                                 a                        nicht überzogen                                                       677.02              —
                                            b                         überzogen :
                                                1                        mit Metall überzogen :
    73.66-81                                        aa                      verzinkt                                                         677.02             —
    73.66-86                                        bb                      anderer                                                          677.02             —
    73.66-89                                    2                        anders überzogen                                                    677.02             —
                  B                                             legierter Stahl :
                     I                                             Rohblöcke ( Ingots), Vorblöcke ( Blooms), Knüp­
                                                                   pel, Brammen, Platinen :
                         a                                            geschmiedet :
    73.71-13                                 1                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                         672.54             —
    73.71-14                                 2                           aus Schnellarbeitsstahl                                             672.55             —
    73.71-19                                 3                           aus anderem legierten Stahl                                         672.55             —
        (c)
 (a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden.
 (b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
 (c) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „andere" Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung
     der EGKS 1 e) bei Tarifposition 73.1 S ).
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                    337
                                                                                                                                                              73 .15
    NIMEXE­                                     Statistische                                                                                 SITC­          Besondere
                    Hinweis auf GZT                                                       Warenbenennung
     Kennziffer                                Unterteilung                                                                                Nummer          Maßeinheit
                   73.15 B I
                   ( Fortsetzung)
                          b                                            andere :
                            1                                              Rohblöcke ( Ingots):
    73.71-21                    aa                                           Abfallblöcke (EGKS)                                           672.44
        ( a)
                                bb                                           andere (EGKS):
    73.71-23                                  U                                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  672.43             —
    73.71-24                                  22                                aus Schnellarbeitsstahl                                    672.44              —
    73.71-29                                  33                               aus anderem legierten Stahl                                 672.44
        (b)
                            2                                             Vorblöcke ( Blooms), Knüppel, Brammen, Pla­
                                                                          tinen ( EGKS):
    73.71-53                                  aa                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                   672.54              —
    73.71-54                                  bb                             aus Schnellarbeitsstahl                                       672.55              —
    73.71-55                                  cc                             aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Auto­
                                                                             matenstahl und anderer)                                       672.55              —
    73.71-56                                  dd                             aus Mangan- Silizium- Stahl                                   672.55              —
    73.71-59                                  ee                             aus anderem legierten Stahl                                   672.55              —
                      II                                            Schmiedehalbzeug :
    73.71-93                                  a                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                    672.54              —
    73.71-94                                  b                       aus Schnellarbeitsstahl                                              672.55              —
    73.71-99                                  c                       aus anderem legierten Stahl                                          672.55
        (b )
                      III                                          Warmbreitband in Rollen (EGKS):
    73.72-11                                  a                       für Elektrobleche                                                    672.75              —
    73.72-13                                  b                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                    672.74              —
    73.72-19                                  c                       aus anderem legierten Stahl                                          672.75
        ( b)
                      IV                                           Breitflachstahl (EGKS):
    73.72-33                                  a                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                    674.15              —
    73.72-39                                  b                       aus anderem legierten Stahl                                          674.15              —
        ( b)
                      V                                            Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl­
                                                                   bohrerstäbe für den Bergbau) und Profile :
                         a                                            nur geschmiedet :
    73.73-13                                  1                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                673.24              —
        (c )
   73.73-14                                   2                           aus Schnellarbeitsstahl                                          673.25              —
        (c)
    73.73-19                                  3                           aus anderem legierten Stahl                                      673.25              —
      (b) (c)
                         b                                            nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                            1                                             Walzdraht ( EGKS):
    73.73-23                                  aa                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                   673.14              —
    73.73-24                                  bb                             aus Schnellarbeitsstahl                                       673.15
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Schrott aus legiertem Stahl angesehen werden.
(b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „andere" Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in S Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung
     der ECKS 1 e) bei Tarifposition 73.15 ).
(c) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
 ---pagebreak--- 338                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           19. 12 . 77
73 .15
    NIMEXE­                                    Statistische                                                                                 SITC­           Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                       Warenbenennung                                    Nummer          Maßeinheit
     Kennziffer                               Unterteilung
                  73.15 B V b 1
                  (Fortsetzung)
    73.73-25                                  CC                           aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Auto­
                                                                           matenstahl und anderer)                                         673.15
     73.73-26                                dd                            aus Mangan- Silizium- Stahl                                     673.15              —
    73.73-29                                  ee                           aus anderem legierten Stahl                                     673.15              —
                           2                                            andere (EGKS):
    73.73-33                                 aa                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                     673.24              —
         ( a)
     73.73-34                                bb                            aus Schnellarbeitsstahl                                         673.25              —
         ( a)
     73.73-35                                 cc                           aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Auto­
         (a)                                                               matenstahl und anderer)                                         673.25              —
     73.73-36                                dd                            aus Mangan- Silizium- Stahl                                     673.25              —
         ( a)
     73.73-39                                 ee                           aus anderem legierten Stahl                                     673 25              —
         (a)
                         c                                           nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt :
                                              1                         Profile, hergestellt aus Warmbreitband, Breit­
                                                                        flachstahl, Bandstahl oder Blechen :
     73.73-43                                    aa                        aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                      673.38             —
     73.73-49                                    bb                        aus anderem legierten Stahl                                     673.39
                                              2                         andere Profile; Stabstahl:
     73.73-53                                    aa                        aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                      67 3.24            —
         ( a)
     73.73-54                                    bb                        aus Schnellarbeitsstahl                                          673.25              —
         ( a)
     73.73-55                                     cc                       aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Auto­
         (a)                                                               matenstahl und anderer)                                          673.25              —
     73.73-59                                    dd                        aus anderem legierten Stahl                                      673.25              —
          ( a)
                         d                                           plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B.
                                                                     poliert, überzogen) :
                            1                                           nur plattiert :
     73.73-72                   aa                                         warm gewalzt oder warm stranggepreßt
      (a) (b)                                                               ( EGKS)                                                         673.25              —
     73.73-74                   bb                                         kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt . . .                  673.25              —
      (a) (b)
                            2                                            andere :
     73.73-83                                  aa                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .                    673.24              —
          ( a)
     73.73-89                                  bb                           aus anderem legierten Stahl                                     673.25              —
      ( a) ( b)
                      VI                                           Bandstahl :
                         a                                           nur warm gewalzt ( EGKS):
     73.74-21                                  1                         Elektrobandstahl                                                   675.05              —
     73.74-23                                  2                        aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                         675.04              —
     73.74-29                                  3                         aus anderem legierten Stahl                                        675.05              —
          ( b)
 (a ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
 (b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „andere" Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung
      der ECKS 1 e) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                     339
                                                                                                                                                               73 . 15
     NIMEXE­                                   Statistische                                                                                  SITC­
                   Hinweis auf GZT                                                        Warenbenennung                                                     Besondere
     Kennziffer                               Unterteilung                                                                                  Nuramer         Maßeinheit
                  73.15 B VI
                  f Fortsetzung)
                         b                                            nur kalt gewalzt :
                                              1                          Elektrobandstahl :
     73.74-51                                    aa                         mit einem           Ummagnetisierungsverlust von
                                                                            0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig
                                                                           von der Dicke                                                    675.05
     73.74-52                                    bb                         anderer                                                         675.05
     73.74-53                                 2                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . .                    675.04              —
     73.74-54                                 3                          aus Schnellarbeitsstahl                                            675.05
     73.74-59                                 4                          aus anderem legierten Stahl                                        675.05
          (a)
                         c                                            plattiert, überzogen oder mit anderer Ober­
                                                                      flächenbearbeitung :
                             1                                           nur plattiert :
     73.74-72                   aa                                         warm gewalzt (EGKS)                                              675.05             —
         (a)
    73.74-74                    bb                                         kalt gewalzt                                                     675.05             —
      ' (a)
                            2                                           anderer :
    73.74-83                                 aa                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .                    675.04             —
    73.74-89                                 bb                            aus anderem legierten Stahl                                      675.05             —
         (a)
    73.74-90             d                                           anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt,
         ( a)                                                        gebördelt)                                                             675.05             —
                     VII                                          Bleche :
                         a                                           Elektrobleche :
    73.75-11                 1                                          mit     einem        Ummagnetisierungsverlust               von
                                                                        0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig
                                                                        von ihrer Dicke (EGKS)                                             674.94
    73.75-19                2                                           andere (EGKS)                                                      674.94
                         b                                           andere Bleche :
                            1                                           nur warm gewalzt ( EGKS):
                                             aa                            mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm :
    73.75-23                                    11                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  674.43              —
    73.75-24                                    22                            aus     Schnellarbeitsstahl                                  674.44              —
    73.75-29                                    33                            aus anderem legierten Stahl                                  674.44              "
        (a )
                                             bb                            mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm :
    73.75-33                                    11                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  674.53              —
    73.75-34                                    22                            aus Schnellarbeitsstahl                                      674.54              —
    73.75-39                                    33                            aus anderem legierten Stahl                                  674.54
        (a)
                                             cc                            mit einer Dicke von weniger als 3 mm :
    73.75-43                                    11                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  674.63              —
    73.75-44                                    22                            aus Schnellarbeitsstahl                                      674.64              —
   73.75-49                                     33                            aus anderem legierten Stahl                                  674.64
        (a)
(ä) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „andere" Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung
    der EGKS 1 e) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak--- 340                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         19 . 12 . 77
73 . 15
                                               Statistische                                                                                SITC­          Besondere
   NIMEXE­          Hinweis auf GZT                                                    Warenbenennung
                                             Unterteilung                                                                                 Nummer         Maßeinheit
   Kennziffer
                   73.15 B VII b
                   (Fortsetzung)
                            2                                           nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                aa                                         von 3 mm oder mehr :
   73.75-53                                   11                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                   674.53            —
          (a)
   73.75-54                                   22                             aus Schnellarbeitsstahl                                       674.54            —
          ( a)
    73.75-59                                  33                              aus anderem legierten Stahl                                  674.54             —
      (a) (b)
                                bb                                         von weniger als 3 mm (EGKS):
    73.75-63                                  11                              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  674.63             —
    73.75-64                                  22                              aus Schnellarbeitsstahl                                      674.64             —
    73.75-69                                  33                              aus anderem legierten Stahl                                  674.64             —
         (b)
                             3                                          plattiert, überzogen , poliert oder mit anderer
                                                                        Oberflächenbearbeitung             (EGKS):
    73.75-73                                  aa                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .                   674.93             —
          (c)
    73.75-79                                  bb                           aus anderem legierten Stahl                                     674.94             —
       ( b) (c)
                             4                                          anders bearbeitet :
                                aa                                         nur anders als quadratisch oder rechteckig
                                                                           zugeschnitten (EGKS):
     73.75-83                                  11                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                  674.93             —
           (c)
     73.75-84                                  22                             aus Schnellarbeitsstahl                                      674.94             —
           (c)
     73.75-89                                  33                             aus anderem legierten Stahl                                   674.94            —
        (b) (c)
                                 bb                                         andere, ausgenommen nur durch Walzen
                                                                            verformte Bleche :
     73.75-93                                  11                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                   674.93             —
            (c)
     73.75-99                                  22                              aus anderem legierten Stahl                                  674.94             —
       ( b) (c)
                       VIII                                        Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
                                                                   Drähte für die Elektrotechnik :
     73.76-13                                  a                      aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                     677.04             —
     73.76-14                                  b                      aus Schnellarbeitsstahl                                               677.05             —
     73.76-15                                   c                     aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automa­
                                                                      tenstahl und anderer)                                                 677.05             —
     73.76-16                                  d                      aus Mangan- Silizium- Stahl                                           677.05             —
     73.76-19                                   e                     aus anderem legierten Stahl                                           677.05
 (a ) Können für gewisse Statistiken als Bleche von 3 bis 4,75 mm angesehen werden.
 (b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „andere" Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden (Statistische Anmerkung
        der EGKS 1 e) bei Tarifposition 73.15 ).
 (c ) Können für gewisse Statistiken als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       341
                                                                                                                  73 . 16
  NIMEXE­                        Statistische                                                             SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             73.16                             Oberbaumaterial für Bahnen , aus Eisen oder Stahl :
                                               Schienen , Leitschienen , Weichenzungen, Herzstücke ,
                                               Kreuzungen , Weichen , Zungenverbindungsstangen, Zahn­
                                               stangen , Bahnschwellen , Laschen , Schienenstühle und
                                               Winkel , Unterlagsplatten , Klemmplatten , Spurplat­
                                              ten und Spurstangen und anderes speziell für das Ver­
                                              legen , Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
                                              hergestelltes Material :
              A                                   Schienen :
  73.16-11      I                                    Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall        676.01    —
                II                                   andere :
                   a                                   neu ( EGKS):
  73.16-14                     1                         mit einem Gewicht pro lfd. Meter von 20 kg
                                                         oder mehr                                       676.01    —
  73.16-16                    2                          mit einem Gewicht pro lfd. Meter von weniger
                                                         als 20 kg                                       676.01
  73.16-17         b                                   gebraucht (EGKS)                                  676.01
  73.16-20   B                                    Leitschienen (EGKS)                                    676.02    —
  73.16-40   C                                    Bahnschwellen (EGKS)                                   676.02    —
             D                                    Laschen und Unterlagsplatten :
  73.16-51      I                                   gewalzt (EGKS)                                       676.02   —
  73.16-59      II                                   andere                                              676.02    —
             E                                    andere :
                              1                     Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen,
                                                    Zungenverbindungsstangen :
  73.16-91                        a                    aus Gußstahl                                     676.02
  73.16-93                        b                    andere                                            676.02   —
                              II                    andere :
  73.16-95                        a                    Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen . . .   676.02
  73.16-99                        b                    andere                                           676.02
             73.17                            Rohre aus Gußeisen :
 73.17-10                     A                   Druckrohre                                            678.10
 73.17-80                     B                  andere                                                 678.10    —
             73.18                            Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl , ausge­
                                              nommen Waren der Tarifnr. 73.19 :
             A                                   gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, naht­
                                                 los, mit kreisrundem Querschnitt, ausschließlich zum
                                                 Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt oder
                                                 anderer Wanddicke bestimmt :
 73.18-01                     I                     aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl  . .. . 678.20    —
 73.18-05                     II                    aus anderem legierten Stahl                         678.20
 73.18-13                     III                   andere                                              678.20
 73.18-15    B                                   gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als
                                                 die des Absatzes A , mit einer Länge von höchstens
                                                 4,50 m, aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an
                                                 Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen
                                                 und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen,
                                                 auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Ge­
                                                 wichtshundertteilen oder weniger                       678.20
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73 . 18
  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                  Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             73.18
             (Fortsetzung)
             C                                 andere :
  73.18-21                    /                   Rohre des Absatzes B, jedoch mit einer Länge von
                                                  mehr als 4,50 m                                    678.20      —
  73.18-22                    U                   Elektrorohre                                       678.30
                              III                 nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem
                                                  Querschnitt, mit einem äußeren Durchmesser von
                                                  mehr als 406,4 mm :
  73.18-23                       a                  nahtlos                                          678.20      —
  73.18-24                       b                  längsnahtgeschweißt                              678.30      —
  73.18-26                        c                 schraubenliniennahtgeschweißt                    678.30
                              IV                  nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem
                                                  Querschnitt, mit einem äußeren Durchmesser von
                                                  406,4 mm oder weniger:
                                 a                  Erdölrohre und Gashochdruckrohre (line pipes):
                                     1                 nahtlos :
  73.18-27                               aa              mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                         oder weniger                                678.20      —
  73.18-28                               hh              mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                         als 168,3 mm bis 406,4 mm                   678.20      —
                                     2                 längsnahtgeschweißt:
  73.18-32                               aa              mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                         oder weniger                                678.30      —
  73.18-34                               bh              mit einem äußeren Durchmesser von mehr als
                                                          168,3 mm bis 406,4 mm                      678.30      —
  73.18-36                           3                 schraubenliniennahtgeschweißt                 678.30
                                 b                  Muffen- und Flanschenrohre :
  73.18-38                           1                 nahtlos                                       678.20      —
  73.18-41                           2                 geschweißt                                    678.30      —
  73.18-42                        c                 ölfeld- und Brunnenrohre (Casings und Tubings)    678.20
                                 d                  nahtlose     Präzisionsstahlrohre :
  73.18-44                           1                 aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . 678.20      —
  73.18-46                           2                 aus anderem legierten Stahl                   678.20      —
  73.18-48                           3                 andere                                        678.20
                                  e                 geschweißte Präzisionsstahlrohre und dünnwandige
                                                    geschweißte Rohre :
  73.18-51                           1                 aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .  678.30     —
  73.18-52                           2                 aus anderem legierten Stahl                    678.30     —
  73.18-54                           3                 andere                                         678.30
                                  f                 Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde):,
                                     1                 nahtlos :
  73.18-56                               aa               verzinkt                                    678.20     —
  73.18-58                               bb               andere                                      678.20
                                     2                 geschweißt :
  73.18-62                               aa               verzinkt                                    678.30     —
  73.18-64                               bb               andere                                      678.30     —
                                  g                 andere nahtlose Rohre mit kreisrundem Quer­
                                                    schnitt :
  73.18-66                            1                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .  678.20     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           343
                                                                                                                      73 . 18
  NIMEXE­                         Statistische                                                                SITC­
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                              Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
               73.18 C           /V g
               CFortsetzung)
                                        2                 aus anderem legierten Stahl:
  73.18-67                                 aa                mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                             oder weniger                                    678.20    —
  73.18-68                                 bb                mit einem äußeren Durchmesser von mehr als
                                                             168,3 mm bis 406,4 mm                          678.20     —
                                        3                 andere :
  73.18-72                                 aa                mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                             oder weniger                                   678.20     —
  73.18-74                                 bb                mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                             als 168,3 mm bis 406,4 mm                      678.20     —
                                    h                  andere     geschweißte    Rohre   mit  kreisrundem
                                                       Querschnitt :
  73.18-76                              1                 aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . .   678.30     —
  73.18-78                              2                 aus anderem legierten Stahl                       678.30     —
                                        3                 andere :
  73.18-82                                 aa                mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                             oder weniger                                   678.30     —
  73.18-84                                 bb                mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                             als 168,3 mm bis 406,4 mm                      678.30     —
                                V                   nahtlose oder geschweißte Rohre mit anderem als
                                                     kreisrundem Querschnitt:
                                    a                  mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt :
  73.18-86                              1                 mit einer Wanddicke von 2,5 mm oder weniger       678.30     —
  73.18-88                              2                 mit einer Wanddicke von mehr als 2,5 mm .         678.30     —
  73.18-97                         b                   mit anderem Querschnitt                              678.30     —
  73.18-99                      VI                   andere Rohre (genietet, genagelt, gehakt, gelötet, mit
                                                    einfach aneinandergelegten Rändern usw. )               678.30     —
              73.19                            Druckrohrleitungen aus Stahl , auch mit Eisenringen
                                               verstärkt , von der Art , wie sie für Wasserkraftwerke
                                               verwendet werden :
 73.19-10                       A                 nahtlos                                                   678.40
 73.19-30                       B                 längsnahtgeschweißt                                       678.40    —
 73.19-50                       C                 schraubenliniennahtgeschweißt                             678.40    —
 73.19-90                       D                 andere                                                    678.40    —
              73.20                            Rohrformstücke ,      Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                               bindungsstücke       (Nippel ,  Kniestücke ,  Kupplungen ,
                                               Muffen , Flansche und dergleichen), aus Eisen oder
                                               Stahl :
                                A                 aus Gußeisen, nicht schmiedbar :
 73.20-11                           I                für Druckleitungen                                     678.50    —
 73.20-19                           II               andere                                                 678.50    —
 73.20-30                       B                 aus Temperguß                                             678.50    —
                                C                aus Stahl :
                                   I                zum Einschweißen :
 73.20-31                              a               Rohrbogen                                            678.50    —
 73.20-39                              b               andere                                               678.50    —
                                   II               andere :
 73.20-42                              a               Flansche und Bunde                                   678.50    —
 73.20-43                              b               Winkel, Bogen, Abzweige und Muffen, mit Gewinde      678.50    —
 73.20-99                              c               andere                                               678.50    —
 ---pagebreak--- 344                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
73 .21
                              Statistische                                                            SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                              Unterteilung                                                           Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             73.21                         Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B.
                                           Schuppen , Brücken und Brückenteile , Schleusentore ,
                                           Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachun­
                                           gen , Tür- und Fensterrahmen , Läden , Geländer , Git­
                                           ter), aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken
                                           vorgearbeitete Bleche , Bänder , Stäbe , Profile , Rohre
                                           usw. , aus Eisen oder Stahl :
                              A                Brücken und Brückenteile                              691.10         —
  73.21-10
                              B                Masten und Türme                                      691.10         — .
  73.21-20
  73.21-30                    C                Tore, Türen, einschließlich Zargen, Fenster ....      691.10         —
  73.21-40                    D                Hallen, Wohnhäuser und ähnliche Konstruktionen        691.10         —
  73.21-50                    E                Stempel, Streben und ähnliches Material zum Tunnel-,
                                               Schacht- und Grubenausbau ; Schalungsmaterial . .      691.10        —
  73.21-60                    F                Schützen, Wehre, Schleusentore, ortsfeste Docks,
                                               Landebrücken und andere Konstruktionen für den
                                               Wasserbau                                              691.10
                              G                andere                                                 691.10
  73.21-80
             73.22                          Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Be­
                                           hälter , für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete
                                           oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl , mit einem
                                            Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mecha­
                                           nische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit
                                            Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung :
   73.22-05                   A                für gasförmige Stoffe (ausgenommen verdichtete oder
                                               verflüssigte Gase)                                     692.11        —
                               B               für flüssige Stoffe:
   73.22-20                       1               mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverklei­
                                                  dung                                                692.11        —
                                  II              andere :
   73.22-31                          a               mit einem Fassungsvermögen von mehr als
                                                     100 tn3                                          692.11        —
                                     b               andere                                           692.11        —
   73.22-39
                               C               für feste Stoffe                                       692.11
   73.22-50
              73.23                          Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Be­
                                            hälter zu Transport- oder Verpackungszwecken , aus
                                             Stahlblech , mit einem Fassungsvermögen :
              A                                von 50 1 oder mehr                                      692.41
   73.23-10
              B                                von weniger als 50 1 :
   73.23-21                    I                  Milchtransportkannen                                 692.41     ■ —
    73.23-23                   II                 Konservendosen                                       692.41
                               III                andere :
                                                     mit einer Blechdicke von weniger als 0,5 mm       692.41       —
    73.23-25                       a
                                  b                  mit einer Blechdicke von 0,5 mm oder mehr . .     692.41
    73.23-27
              73.24                          Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder ver­
                                             flüssigte Gase :
                               A                nahtlos                                                692.43        —
    73.24-10
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         345
                                                                                                                   73 .24
  NIMEXE­                       Statistische
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                       SITC­ Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
             73.24
             (Fortsetzung)
                               B                 andere :
  73.24-21                        I                mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1 000 1     692.43    —
  73.24-25                        II                mit einem Fassungsvermögen von 1 000 1 oder mehr     692.43     —
             73.25                            Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Wa­
                                              ren , aus Stahldraht, ausgenommen isolierte Draht­
                                             waren für die Elektrotechnik :
  73.25-11                    A                 aus rostfreiem Stahl                                     693.11
                              B                 andere :
 73.25-21                        I                 Seile und Litzen, deren größte Querschnittsabmessung
                                                   3 mm oder weniger beträgt                             693.11     —
                                  II               Litzen, deren größte Querschnittsabmessung mehr
                                                   als 3 mm beträgt:
 73.25-31                            a               nicht überzogen                                     693.11
 73.25-35                            b               verzinkt                                            693.11
 73.25-39                            c               anders überzogen                                    693.11    —
                                 III               Seile, deren größte Querschnittsabmessung mehr als
                                                   3 mm beträgt (einschließlich verschlossene Seile) :
 73.25-51                            a               nicht überzogen                                     693.11    —
 73.25-55                            b               verzinkt                                            693.11
 73.25-59                            c               anders überzogen                                    693.11    —
 73.25-99                        /V                andere                                                693.11    —
 73.26-00    73.26                           Stacheldraht ; verwundener Runddraht         oder   Flach­
                                             draht , aus Stahl , auch mit Stacheln                       693.20    —
             73.27                           Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht ; Streck­
                                             blech aus Stahl :
             A                                  Gewebe , Gitter und Geflechte :
                              /                    Gewebe :
 74.27-11                        a                   endlose Gewebe für Maschinen                       693.51     —
                                 b                   andere :
 73.27-14                            1                  aus rostfreiem Stahl                            693.51     —
 73.27-18                            2                  andere                                          693.51     —
                              II                   Gitter und Geflechte :
                                 a                   an den Kreuzungspunkten verschweißt :
 73.27-20                            1                  aus Draht, dessen größte Querschnittsabmessung
                                                        3 mm oder mehr beträgt                          693.51     —
                                     2                  andere :
 73.27-31                               aa                verzinkt                                      693.51     —
 73.27-39                               bb                 andere                                       693.51     —
                                 b                   andere :
                                     1                  mit sechseckiger Maschenform :
 73.27-41                               aa                verzinkt                                      693.51     —
 74.27-49                               bb                andere                                        693.51     —
 ---pagebreak---   346                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     19 . 12 . 77
  73 .27
                                                                                                                SITC­   Besondere
    NIMEXE­                      Statistische                            Warenbenennung
                Hinweis auf GZT                                                                                Nummer   Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               73.27 A          II b
               ( Fortsetzung)
                                         2                 andere :
                                           aa                  verzinkt                                        693.51
    73.27-91
                                           bb                 mit Kunststoff überzogen                         693.51       —
    73.27-95
                                           cc                  andere                                          693.51
Θ   73.27-97
                                                  Streckblech .                                                693.51
Θ   73.27-98   B
               73.29                           Ketten jeder Größe und Teile davon , aus Eisen oder
                                                Stahl :
                                A                 Gelenkketten :
                                     I                Rollenketten :
                                                         für Fahrräder, Mopeds und Krafträder                   699.20
    73.29-11                             a
                                         b               andere                                                 699.20
    73.29-13
                                     U                andere Gelenkketten                                       699.20
    73.29-19
                                 B                andere Ketten :
                                     I                Gleitschutzketten                                         699.20
    73.29-30
                                     II               andere :
                                         a               geschweißt:
                                            1               Stegketten                                          699.20       —
     73.29-41
                                           2                steglose Ketten, mit einer größten Querschnittsab­
                                                            messung des Materials :
                                                             von 16 mm oder weniger                             699.20
     73.29-44                              aa
                                           bb                 von mehr als 16 mm                                699.20
     73.29-46
                                                         andere                                                 699.20
     73.29-49                            b
                                 C                 Teile :
                                                      von Gelenkketten                                          699.20
     73.29-91                         I
                                                      von anderen Ketten                                        699.20
     73.29-99                         II
     73.30-00   73.30                           Schiffsanker, Draggen, Teile davon , aus Eisen oder
                                                Stahl                                                           699.71
                73.31                            Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen, gewellte und ab­
                                                geschrägte Klammern, Ringnägel, Haken und Reiß­
                                                nägel , aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus ande­
                                                ren Stoffen , ausgenommen solche mit Kupferkopf :
     73.31-10    A                                 Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung
                                                                                                                 694.01
                                                   von Spinnstoffen
                                                                                                                             —
                 B                                  andere :
                                                                                                                 694.01
     73.31-91                     I                    Reißbrettstifte
                                                       Stifte, Nägel und Krampen aller Art für Schuhe . . .      694.01
     73.31-92                     II
                                                       Zier- und Schmucknägel                                    694.01      —
     73.31-94                     III
     73.31-95                     /V                   Heftklammern für Heftzangen, -pistolen und -ma­
                                                       schinen, ausgenommen solche für Büroheftgeräte
                                                                                                                 694.01
                                                       (Tarifnr. 83.05 )
                                  V                  andere Stifte, Nägel und dergleichen :
                                                          aus Draht                                              694.01
      73.31-96                         a
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          347
                                                                                                                        73 .31
  NIMEXE­                          Statistische                                                                S ITC­
                Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung                              Besondere
   Kennziffer                     Unterteilung                                                               Nummer   Maßeinheit
               75.31 B            V
               CFortsetzung)
                                     b                   andere :
  73.31-97                               1                  geschmiedet oder gestanzt                         694.01
  73.31-98                              2                   andere                                            694.01     —
               73.32                             Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellen­
                                                 schrauben , Schrauben , Ringschrauben und Schraub­
                                                 haken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der
                                                 Schrauben- und Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ;
                                                 Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben
                                                 und Federringscheiben) aus Stahl :
               A                                    ohne    Gewinde :
  73.32-10       I                                    aus vollem Material gedrehte Schrauben , Mut­
                                                      tern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stift­
                                                      dicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm . .       694.02      —
                 II                                   andere :
  73.32-31                       a                       Zahnscheiben, Fächerscheiben, Federscheiben ; Fe­
                                                        derringe                                             694.02     —
  73.32-33                      b                        andere Unterlegscheiben                             694.02     —
 73.32-35                        c                       Bolzen und Niete                                    694.02     —
 73.32-37                       d                        Splinte, Stifte, Keile                              694.02     —
 73.32-39                       e                       andere                                               694.02     —
               B                                   mit Gewinde :
 73.32-50        I                                   aus vollem Material gedrehte Schrauben und
                                                     Muttern , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von
                                                     nicht mehr als 6 mm                                     694.02     —
                 II                                  andere :
 73.32-60                       a                       Schwellenschrauben                                   694.02     —
 73.32-65                       b                       Kingschrauben, Schraubhaken und andere Draht­
                                                        schraubwaren                                        694.02      —
 73.32-70                       c                       Schrauben mit selbstschneidendem Gewinde . . .      694.02      —
 73.32-75                       d                       Schrauben mit Holzgewinde                           694.02      —
                                e                       Schrauben mit Metallgewinde und Schraubbolzen,
                                                        auch mit aufgesetzter Mutter:
 73.32-82                           1                      hochfest (80 kg/mm2 und mehr)                    694.02      —
 73.32-84                           2                      andere                                           694.02      —
 73.32-85                       f                       lose Muttern                                        694.02      —
 73.32-90                       S                       andere                                              694.02      —
              73.33                             Handnähnadeln ,       Häkelnadeln ,    Ahlen , Durchziehna­
                                                deln und ähnliche Waren für Näh-, Stick-, Filet- und
                                                andere Handarbeiten , Stichel zum Sticken , aus Stahl :
 73.33-10     A                                    Näh-, Stopf- und Sticknadeln                             699.31      —
 73.33-90     B                                    andere                                                   699.31      —
 ---pagebreak--- 348                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
73 .34
                              Statistische                                                            SITC­     Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     Nummer    Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             73.34                         Stecknadeln , Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche
                                           Waren , ausgenommen Schmucknadeln , aus Stahl :
                              A               Sicherheitsnadeln                                      699.32        —
  73.34-10
  73.34-20                    B               Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren . .        699.32        —
                              C               andere Nadeln                                          699.32        —
  73.34-90
             73.35                         Federn und Federblätter , aus Stahl :
  73.35-10                    A               Blattfedern mit einfachen oder übereinandergeschich­
                                              teten Blättern                                          699.41       —
                              B                Spiralflachfedern                                      699.41       —
  73.35-20
                              C               Matratzen- und Polsterfedern                            699.41       —
  73.35-30
                              D               andere Federn                                           699.41       —
  73.35-90
             73.36                         Raumheizöfen , Heizapparate , Küchenherde (ein­
                                           schließlich auch für Zentralheizung verwendbare Küchen­
                                           herde), Kochgeräte , Kesselöfen , Warmhalteplatten
                                           und ähnliche Geräte , wie sie üblicherweise im Haus­
                                           halt verwendet werden , nicht elektrisch , Teile davon ,
                                           aus Eisen oder Stahl :
                              A               für Feuerung mit festen Brennstoffen:
   73.36-13                      I               Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zube­
                                                 reiten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalte­
                                                 platten und ähnliche Geräte                          697.31       Stück
                                 II              andere Geräte                                        697.32       Stück
   73.36-19
                              B               für Feuerung mit flüssigen Brennstoffen :
   73.36-31                      1               Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zuberei­
                                                 ten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalte­
                                                                                                      697.31        Stück
                                                 platten und ähnliche Geräte
                                 II              andere Geräte :
                                                    mit eigener Abgasführung                           697.32       Stück
   73.36-35                          a
                                     b              andere                                             697.32      Stück
   73.36-37
                               C              für Feuerung mit Gas, auch kombiniert mit Feuerungen
                                               für andere Brennstoffe :
                                 I                Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zuberei­
                                                  ten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalte­
                                                 platten und ähnliche Geräte :
   73.36-55                          a              mit Backofen, einschließlich Einbau-Gasback­
                                                                                                       697.31       Stück
                                                    öfen
                                                     andere (ohne Backofen)                            697.31       Stück
   73.36-57                          b
                                  II              andere Geräte :
                                                                                                       697.32      Stück
   73.36-61                           a              mit eigener Abgasführung
                                                     andere                                            697.32       Stück
   73.36-69                           b
                               D               Teile davon                                             697.33
   73.36-90
              73.37                         Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01)
                                            und Heizkörper, für Zentralheizung, nicht elektrisch
                                            beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl ; Heißluft­
                                            erzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die
                                            auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft
                                            dienen können), nicht elektrisch beheizt , mit motor­
                                            betriebenem Ventilator oder Gebläse , Teile davon ,
                                            aus Eisen oder Stahl :
                               A                Heizkessel für Zentralheizung und Teile davon :
                                   I               aus Gußeisen                                        812.10
    73.37-11
                                   II              andere                                               812.10
    73.37-19
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            349
                                                                                                                       73 .37
  NIMEXE­                         Statistische
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                        S ITC­ Besondere
  Kennziffer                     Unterteilung                                                               Nummer   Maßeinheit
              73.37
              (Fortsetzung)
                                  B                Heizkörper für Zentralheizung und Teile davon :
  73.37-51                          1                aus Gußeisen                                            812.10     —«
  73.37-59                          II               andere                                                  812.10     _.
  73.37-90                       C                 andere                                                    812.10
             73.38                             Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und
                                               hygienische Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ;
                                               Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und
                                               ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren oder derglei­
                                               chen , aus Eisen oder Stahl :
  73.38-10    A                                   Abwaschbecken und Waschbecken, Teile davon, aus
                                                  rostfreiem Stahl                                           697.51     —
              B                                   andere :
  73.38-11                      I                    Stahlwolle ; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe
                                                    und ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren oder
                                                     dergleichen                                            697.41     —
                                II                   andere :
                                    a                  Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile
                                                       davon :
  73.38-21                              1                 Artikel für den Tischgebrauch     . . ,           697.41     —
                                       2                  andere Artikel:
  73.38-37                                 aa               aus Gußeisen                                    697.41
  73.38-47                                 bb               aus rostfreiem Stahl      ....                  697.41
                                           cc               aus anderem Stahl :
                                           11                  aus Blechen oder Bandstahl:
 73.38-52                                  aaa                    emailliert                                697.41
 73.38-54                                  bbb                    lackiert, vernieri oder mit Farbe bestri­
                                                                  chen                                      697.41
 73.38-59                                  ccc                    andere                                    697.41
 73.38-69                                  22                  aus Draht, Drahtgeflechten, Drahtgeweben,
                                                                Stäben, Kohren usw                          697.41     —
                                   b                   sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon :
                                       1                  Badewannen :
 73.38-71                                  aa               aus Gußeisen                                     697.51    Stück
 73.38-79                                  bb               andere                                          697.51     Stück
                                       2                 andere Artikel:
 73.38-81                                  aa               aus rostfreiem Stahl                            697.5 1    —
                                           bb               andere :
 73.38-91                                  11                  emailliert                                   697.5 1    _
 73.38-99                                  22                  andere                                       697.51
             73.40                             Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
             A                                   aus Gußeisen :
                               I                    aus Grauguß:
 73.40-12                          a                   Erzeugnisse für die Kanalisation                     679 . 41   —
                                   b                   andere :
 73.40-15                              1                 roh                                                679.41
 73.40-17                              2                 bearbeitet                                         699.79
 ---pagebreak--- 350                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
73 .40
                               Statistische                                                             SITC­   Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                   Unterteilung
              73.40 A
              (Fortsetzung)
                               II                aus Temperguß :
                                                    roh                                                679.41       —
  73.40-21                        a
                                  b                 bearbeitet                                         699.79       —
  73.40-25
              B                                andere :
  73.40-31                     1                 Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippen­
                                                 stifthülsen und ähnliche Gegenstände für den Ta­
                                                 schengebrauch                                         699.79       —
  73.40-33                     II                 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und andere Be­
                                                 hälter von der unter der Tarifnr. 73.22 genannten
                                                 Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 1 oder
                                                 u/eniger
                                                                                                        699.79      —
                               III                Leitern und Trittschemel                              699.79       —
  73.40-37
                               /V                 Riemen- und Transportbandverbinder                    699.79       —
  73.40-41
   73.40-43                    V                  Karabinerhaken für alle Verwendungszwecke . . .       699.79       —
   73.40-47                     VI                Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel    699.79       —
                                VII               Vogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige                  699.79       —
   73.40-51
                                VIII              Drahtkörbe                                            699.79       —
   73.40-53
   73.40-57                     IX                Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen für die
                                                  Textilindustrie                                       699.79       —
                               X                  Stahlmahlkörper aller Art                             679.42       —
   73.40-61
   73.40-63                     Xl                nicht kalibrierte Stahlkugeln, die nicht der Vor­
                                                  schrift 4 des Kapitels 84 entsprechen                 699.79       —
   73.40-71                     XII               Rollen und Trommeln für Kabel, Schläuche und
                                                  dergleichen                                           699.79       —
   73.40-73                     XIII              nichtmechanische Dachentlüfter, Dachrinnen, Ha­
                                                  ken für Dachziegel und andere Bauartikel               699.79      —
                                XIV               andere Waren aus Eisen oder Stahl:
                                   a                 aus Stahlguß :
                                       1                roh                                              679.42      —
   73.40-82
                                       2                bearbeitet                                       699.79      —
   73.40-84
                                   b                 freifo rmgeschmiedet :
                                       1                roh                                              679.30      —
    73.40-86
                                       2                bearbeitet                                       699.79      —
    73.40-88
                                    c                 gesenkgeschmiedet :
                                       1                roh                                              679.30       —
    73.40-92
                                       2                bearbeitet                                       699.79      —
    73.40-94
                                    d                 andere                                             699.79
    73.40-98
    73.61 bis                                 Siehe Tarifnr. 73.15
    73.76
    73.98-00                                 Waren des Kapitels 73, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                             bedarf angemeldet                                           693.11
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     351
                                                                                                                74 .01
                                                            KAPITEL 74
                                                              KUPFER
Vorschriften
1 . „ Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Kupfer
    sowie andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen und
    entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel, Entschwefelungsmittel
    oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbin­
    dungen von Phosphor und Kupfer ( Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile Phosphor enthalten
    zu Tarifnr. 28.55 .                                                                                                   '
2. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 74.03):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive ^JC^are von beliebiger Form des Querschnitts,
        dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.                                                                 '
    b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03):
        Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
        einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen) und
        Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als Vio der Breite beträgt. Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne
        dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die
        nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch
        diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
        sind .
        Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarren und Knüppel, die an den Enden zugespitzt oder
       anders bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht oder Rohren
       einführen zu können .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04) :
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 74.01), auch auf­
        gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm, jedoch
        nicht mehr als Vio der Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr
        als 0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
        oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die
        an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
3 . Zu den Tarifnrn. 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen,
    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
    konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
   NIMEXE­                       Statistische
                Hinweis auf GZT                                                                        SITC­ Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung                          Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
               74.01                          Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und
                                              raffiniertes Kupfer); Bearbeitungsabfälle und Schrott ,
                                              aus Kupfer :
   74.01-01                     A                Kupfermatte ; Zementkupfer                           287.12    —
   74.01-11                     B                nicht raffiniertes Kupfer                            682.11    —
                                C                raffiniertes Kupfer:
   74.01-30                        I                nicht legiert                                     682.12    —
                                   II              Kupferlegierungen :
   74.01-41                            a              Kupferlegierungen mit 10 Gewichtshundertteilen
                                                      oder mehr Zink                                  682.12
   74.01-45                            b              Kupferlegierungen mit Zinn, ohne Zink ....      682.12    —
   74.01-48                            c              andere Kupferlegierungen                        682.12    —
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
352
74 .01
                                                                                                        SITC -   Besondere
  NIMF.XE-
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
               "'nwus aut
                               Statistische
                               Unterteilung
                                                                     Warenbenennung                    Nummer    Maßeinheit
              74.01
              (Fortsetzung)
                               D                Bearbeitungsabfälle und Schrott :
  74.01-91                         I                aus nicht legiertem Kupfer                         288.21
  74.01-98                         II               aus Kupferlegierungen                               288.21
  74.02-00    74.02                          Kupfervorlegierungen                                       682.13
              74.03                          Stäbe , Profile und Draht, aus Kupfer, massiv :
               A                                 aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                 von mehr als 10 Gewichtshundertteilen :
   74.03-01                    I                    Stäbe und Profile                                   682.21
   74.03-08                     II                  Draht                                               682.21
               B                                 andere :
                               I                     Stäbe und Profile :
                                    a                  aus nicht legiertem Kupfer:
   74.03-11                            1                  in Ringen                                     682.21
   74.03-19                            2                  andere                                        682.21
                                    b                  aus Kupferlegierungen :
   74.03-21                            1                  mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink   682.21
   74.03-29                            2                  aus anderen Kupferlegierungen                  682.21
                                 II                  Draht :
   74.03-40                          «                 aus nicht legiertem Kupfer                        682.21
                                    b                   aus Kupferlegierungen :
    74.03-51                            1                  mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink   682.21
    74.03-59                            2                  aus anderen Kupferlegierungen                 682.21
               74.04                          Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit
                                              einer Dicke von mehr als 0,15 mm :
    74.04-20    A                                 aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                  von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                  682.22
                B                                 andere :
                                 I                   aus nicht legiertem Kupfer :
    74.04-31                         «                  in Rollen                                        682.22
    74.04-39                         &                  andere                                           682.22
                                 II                  aus Kupferlegierungen :
                                     a                  mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink :
    74.04-41                             1                 in Rollen                                      682.22
    74.04-49                            2                  andere                                         682.22
                                     b                  aus anderen Kupferlegierungen :
     74.04-91                            1                 in Rollen                                      682.22
     74.04-99                            2                 andere                                         682.22
                74.05                          Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer
                                               (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzogen , be­
                                               druckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähn­
                                               lichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne
                                               Unterlage) von 0,15 mm oder weniger :
     74.05-01   A                                  aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                   von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                  682.23      —
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     353
                                                                                                                     74 .05
   NIMEXE­                           Statistische
                 Hinweis auf GZT                                                                             SITC­
   Kennziffer                       Unterteilung                           Warenbenennung                          Besondere
                                                                                                           Nummer  Maßeinheit
                74.05
                (Fortsetzung)
                B                                      andere :
                                   /                     auf Unterlage :
   74.05-11                            a
                                                            aus nicht legiertem Kupfer . . .                682.23
   74.05-19                            b                    aus Kupferlegierungen                           682.23
   74.05-90                        II                    andere                                             682.23    —
               74.06
                                                    Pulver und Flitter, aus Kupfer :
  74.06-01     A
                                                      aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                      von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                682.24
               B                                      andere :
                  I
                                                         Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter :
  74.06-11                         a
                                                           aus nicht legiertem Kupfer .                    682.24
  74.06-15                        b                        aus Kupferlegierungen ....                      682.24
  74.06-20        II                                     andere                                            682.24    —
               74.07
                                                   Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstaneen , aus
                                                   Kupfer :
  74.07-01                        A
                                                     aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von
                                                     mehr als 10 Gewichtshundertteilen                     682.25    —
                                  B                   andere :
                                      I
                                                         mit gleichmäßiger Wanddicke, nicht besonders
                                                        geformt :
 74.07-10                                a
                                                           aus nicht legiertem Kupfer . .                 682.25     __
                                         b                 aus Kupferlegierungen :
 74.07-21                                     1               mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink  682.25
 74.07-29                                    2
                                                              aus anderen Kupferlegierungen .             682.25
 74.07-90                             II                andere                                            682.25     —
              74.08
                                                   Rohrformstücke,       Rohrverschlußstücke  und   Rohr­
                                                  verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
                                                   Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer :
 74.08-01     A
                                                     aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                     von mehr als 10 Gewichtshundertteilen .              682.26    —
              B                                      andere :
 74.08-10                        I
                                                        aus nicht legiertem Kupfer . .                    682.26
 74.08-90                        II
                                                        aus Kupferlegierungen ....                        682.26     —
              74.10
                                                  Kabel , Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupfer­
                                                  draht, ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elek­
                                                  trotechnik :
 74.10-01     A
                                                     aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                     von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                693.12    —
              B                                      andere :
 74.10-10                        I
                                                        aus nicht legiertem Kupfer . .                    693.12
74.10-90                         II                     aus Kupferlegierungen ....                        693.12    —
 ---pagebreak---                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
  354
  74.11
                                Statistische                                                             S ITC­   Besondere
    ΝΙΜΕΧΕ­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer    Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               74.11                         Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und
                                             Geflechte , aus Kupferdraht ; Streckblech aus Kupfer :
                                A               Gewebe :
                                   I               endlose Metalltücher für Maschinen                    693.52
    74.11-10
                                   II              andere Gewebe                                         693.52
    74.11-30
                                B               andere                                                   693.52       —
Θ   74.11-80
               74.15                         Stifte, Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reiß­
                                             nägel , aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl
                                             mit Kupferköpf ; Bolzen und Muttern (auch mit
                                             Gewinde), Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken ,
                                             Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben­
                                             und Nietenindustrie , aus Kupfer ; Unterlegscheiben
                                             (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringschei­
                                             ben) aus Kupfer :
Θ   74.15-20   A                                Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen, Haken und
                                                Reißnägel                                                694.03       —
Θ   74.15-30    B                               aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern,
                                                Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder
                                                 Lochweite von nicht mehr als 6 mm                       694.03       —
                C                               andere :
Θ   74.15-40       I                               aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                   von mehr als 10 Gewichtshundertteilen       ....      694.03       —
                   II                              andere :
                                                      ohne Gewinde                                       694.03
Θ    74.15-50                   a
                                b                     mit Gewinde :
                                    1                    Schrauben mit Holzgewinde                       694.03
     74.15-91
θ    74.15-93                       2                    Schrauben mit Metallgewinde und Schraub­
                                                         bolzen, auch mit aufgesetzter Mutter ....        694.03       —
                                    3                    andere                                          694.03
θ    74.15-98
                74.16                         Federn aus Kupfer :
Θ    74.16-10   A                                aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                 von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                   699.42        —
                                                 andere                                                   699.42
θ    74.16-90   B
                74.17                         Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte , wie sie üblicher­
                                              weise im Haushalt verwendet werden , Teile davon ,
                                              aus Kupfer :
                                                  Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon       697.34       —
     74.17-10    A
                                                  andere                                                  697.34
      74.17-90   B
                74.18                         Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und
                                              hygienische Artikel , Teile davon , aus Kupfer :
 Θ    74.18-10                   A                Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon       697.42
                                  B               sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon . . .      697.52      —
 Θ    74.18-80
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     355
                                                                                                                 74 . 19
    ΝΙΜΕΧΕ­                       Statistische
    Kennzififer
                 Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     S ITC­ Besondere
                                 Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
                74.19                          Andere Waren aus Kupfer :
Θ   74.19-10                     A               Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippen­
                                                 stifthülsen und ähnliche Gegenstände für den Taschen­
                                                 gebrauch                                              699.81
θ   74.19-20                     B               Ketten jeder Größe, Teile davon                       699.81
                                 C               andere Waren :
                                    1               roh :
Θ   74.19-71                           a               gegossen                                        699.81
Θ   74.19-79                           b               andere                                          699.81
Θ   74.19-80                        II              bearbeitet                                         699.81    —
 ---pagebreak--- 356                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
75 .01
                                                            KAPITEL 75
                                                              NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 75.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr. 75.02):
         Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als Vio der Breite beträgt. Stäbe ( Stangen) und Profile
         im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
         sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren
         haben .
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 75.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als Vio der
          Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch
         oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
          Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
 2. Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
     genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                  Statistische                                                          SITC­    Besondere
    NIMEXE­       Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                           Maßeinheit
                                                                                                       Nummer
    Kennziffer                    Unterteilung
                 75.01                         Nickelmatte , Nickelspeise und andere Zwischener­
                                               zeugnisse der Nickelherstellung ; Rohnickel (ausge­
                                               nommen Anoden der Tarifnr. 75.05 ); Bearbeitungs­
                                               abfälle und Schrott , aus Nickel :
    75.01-10                      A               Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeug­
                                                  nisse der Nickelherstellung                          287.22        —
                                  B               Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05 ):
    75.01-21                         I               nicht legiert                                      683.10       —
                                     II              Nickellegierungen                                  683.10
    75.01-28
                                  C               Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                                     I               aus nicht legiertem Nickel                         288.22       —
    75.01-31
                                     II              aus Nickellegierungen                              288.22
    75.01-38
                 75.02                          Stäbe , Profile und Draht , aus Nickel , massiv :
                                  A               aus nicht legiertem Nickel                            683.21       —
    75.02-10
                                  B               aus Nickellegierungen                                 683.21
    75.02-55
                 75.03                          Bleche , Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger
                                                Dicke , aus Nickel ; Pulver , Flitter , aus Nickel :
                  A                                Bleche , Platten , Tafeln und Bänder :
    75.03-11                      1                  aus nicht legiertem Nickel                         683.22       —
                                  II                 aus Nickellegierungen                              683.22       —
     75.03-15
                                                   Pulver und Flitter                                    683.22      —
     75.03-20     B
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     357
                                                                                                               75 .04
  NIMEXE­                       Statistische
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                   SITC­ Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                                                          Numraer Maßeinheit
             75.04                           Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                             formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                                             stücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                                             Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel :
             A                                  Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen :
  75.04-11                     I                    aus nicht legiertem Nickel                        683.23
 75.04-15                     II                   aus Nickellegierungen                              683.23    —
  75.04-20   B                                  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                                bindungsstücke                                        683.23    —
             75.05                           Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch herge­
                                             stellt , roh oder bearbeitet :
 75.05-10    A                                  roh vom Gießen                                       683.24    —
             B                                  andere :
 75.05-20                     I                    in nur gewalzten oder nur stranggepreßten Stäben  683.24
 75.05-90                     II                   andere                                            683.24
             75.06                           Andere Waren aus Nickel :
             A                                  Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ;
                                                Waren der Schrauben- und Nietenindustrie ; Unterleg­
                                                scheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Fe­
                                                derringscheiben) :
 75.06-10      I                                   aus vollem Material gedrehte Schrauben, Mut­
                                                   tern, Niete und Unterlegscheiben, mit einer
                                                   Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                                                   6 mm                                              699.82
 75.06-20      II                                  andere                                            699.82    —
 75.06-80    B                                  andere                                               699.82    —
 ---pagebreak---                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
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76 .01
                                                          KAPITEL 76
                                                          ALUMINIUM
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 76.02):                                                           ,               J    ^      u •
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als Vio der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 76.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01), auch auf­
         gerollt,' deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm, jedoch
         nicht mehr als Vio der Breite beträgt .
         Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr
         als 0 20 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
         oder 'überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an
         anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
 2 Zu den Tarifnrn. 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen,
   ' Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
      Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
      konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                        SITC­     Besondere
    N1MEXE­                       Statistische                       Warenbenennung                               Maßeinheit
                  Hinweis auf GZT                                                                      Nummer
    Kennziffer                    Unterteilung
                76.01                          Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus
                                               Aluminium :
                 A                                Rohaluminium :
                                                                                                       684.10
                                                   nicht legiert
                                                                                                                      —
    76.01-11                      I
                                                    Aluminiumlegierungen                                684.10
    76.01-15                      u
                  B                               Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                    I                               Bearbeitungsabfälle :
     76.01-31          a                               Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleif­
                                                      späne, Sägespäne und Feilspäne ; Abfälle von
                                                      bunten, beschichteten oder kaschierten Folien
                                                      und dünnen Bändern, mit einer Dicke, ohne
                                                       Unterlage, von 0,20 mm oder weniger              288.23
     76.01-33          b                              andere (einschließlich der fehlerhaften oder bei
                                                       der Be- oder Verarbeitung unbrauchbar geworde­
                                                      nen Werkstücke)                                   288.23
                                                    Schrott                                             288.23
     76.01-35       II
                  76.02                        Stäbe , Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
                                  A               Stäbe und Profile :
                                     1              aus nicht legiertem Aluminium :
                                                                                                        684.21
     76.02-12                            a             in  Ringen
                                                       andere                                           684.21
     76.02-14                            b
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         359
                                                                                                                      76 .02
   NIMEXE­                         Statistische
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                      S ITC­ Besondere
   Kennziffer                     Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
                76.02             A
                (Fortsetzung)
                                      II               aus Aluminiumlegierungen :
   76.02-16                               a               in Ringen                                         684.21
   76.02-18                               b               andere                                            684.21
                                  B                 Draht :
  76.02-21                            I                aus nicht legiertem Aluminium                        684.21
  76.02-25                           II                aus Aluminiumlegierungen                             684.21     —
               76. 03
                                                 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium,
                                                 mit eijner Dicke von mehr als 0,20 mm :
  76.03-10                        A                Aluminiumbänder für Jalousien ....                       684.22     —.
                                  B                andere :
                                     I                in quadratischer oder rechteckiger Form :
                                         a                aus nicht legiertem Aluminium :
  76.03-22                                  1               lackiert, vernieri, mit Farbe bestrichen oder
                                                            mit Kunststoff beschichtet ....                684.22     _
  76.03-29                                  2               andere                                         684.22
                                        b                aus Aluminiumlegierungen :
  76.03-32                                  1               lackiert, verniert, mit Farbe bestrichen oder
                                                            mit Kunststoff beschichtet ....                684.22
  76.03-39                                  2               andere                                         684.22
                                     II               in anderer Form :
  76.03-51                               a               aus nicht legiertem Aluminium                     684.22
  76.03-55                              b                aus Aluminiumlegierungen . . .                    684.22     —
               76.04                            Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Aluminium
                                                (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzogen , be­
                                                druckt oder auf Papier, Pappe , Kunststoff oder ähnli­
                                                chen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Un­
                                                terlage) von 0,20 mm oder weniger :
                                 A                auf Unterlage, mit einer Dicke (ohne Unterlage):
 76.04-11                           I                von weniger als 0,021 mm       ....                   684.23
 76.04-18                           II               von 0,021 mm bis 0,20 mm                              684.23
                                 B                 nicht auf Unterlage :
 76.04-50                           I                geschlagen ( Blattmetall)                            684.23
                                    II               nur gewalzt, mit einer Dicke:
 76.04-71                               a               von weniger als 0,021 mm                          684.23
 76.04-78                               b               von 0,021 mm bis 0,20 mm                          684.23
                                    III              bearbeitet, mit einer Dicke :
 76.04-81                               a               von weniger als 0,021 mm                          684.23
 76.04-88                               b               von 0,021 mm bis 0,20 mm                          684.23      —
              76.05                             Pulver und Flitter , aus Aluminium :
 76.05-10     A                                    Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter . . .          684.24
 76.05-20     B                                   andere                                                  684.24     —
              76.06
                                                Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen , aus
                                                Aluminium :
 76.06-10                        A                Bewässerungsrohre                                       684.25     —
 ---pagebreak--- 360                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
76 .06
                              Statistische                                                            SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             76.06
             ( Fortsetzung)
                              B               andere :
                                  I             aus nicht legiertem Aluminium                        684.25       —
  76.06-20
                                  U              aus Aluminiumlegierungen                            684.25       —
  76.06-30
  76.07-00   76.07                         Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                           bindungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
                                           Muffen , Flansche und ähnliche Waren), aus Alumi­
                                           nium                                                      684.26
             76.08                         Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B.
                                           Schuppen , Brücken und Brückenteile , Türme , Masten ,
                                           Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür- und Fen­
                                           sterrahmen , Geländer), aus Aluminium ; zu Konstruk­
                                           tionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile ,
                                           Rohre usw. , aus Aluminium :
                              A               Tore, Türen, einschließlich Zargen, Fenster ....        691.20      —
  76.08-10
  76.08-20                    B               Brücken und Brückenteile, Masten und Türme, Hallen,
                                              Wohnhäuser und ähnliche Konstruktionen und ihre
                                              Teile                                                  691.20       —
                              C               andere                                                  691.20       —
  76.08-90
  76.09-00   76.09                         Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Be­
                                           hälter , für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete
                                           oder verflüssigte Gase), aus Aluminium , mit einem
                                            Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mecha­
                                           nische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit
                                            Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung . . .        692.13
             76.10                          Fässer, Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Be­
                                           hälter zu Transport- oder Verpackungszwecken , aus
                                            Aluminium , einschließlich Verpackungsröhrchen und
                                           Tuben :
              A                               Verpackungsröhrchen und Tuben :
                               1                  Verpackungsröhrchen                                 692.42       —
   76.10-41
                               II                Tuben                                                692.42       —
   76.10-45
              B                               andere :
                               1                  Milchtransportkannen                                 692.42      —
   76.10-50
                               U                 andere Behälter, mit einem       Fassungsvermögen :
                                                    von SO l oder mehr                                 692.42      —
   76.10-91                        a
                                   b                von weniger als 50 l                               692.42
   76.10-95
   76.11-00   76.11                         Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüs­
                                            sigte Gase                                                 692.44
              76.12                         Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Alumi­
                                            niumdraht, ausgenommen isolierte Drahtwaren für die
                                            Elektrotechnik :
                               A               mit einer Seele aus Stahl                               693.13      —
   76.12-10
   76.12-90                    B               andere                                                  693.13
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     361
                                                                                                                  76 . 15
    NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
    Kennzifier                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               76.15                            Haushaltsartikel ,   Hauswirtschaftsartikel ,   sanitäre
                                               und hygienische Artikel , Teile davon , aus Aluminium :
                                A                 Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon :
    76.15-11                        1                gegossen                                            697.43    —
    76.15-19                        II               anders hergestellt                                  697.43    —
    76.15-50                     B                sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon ....     697.53    —
               76.16                           Andere Waren aus Aluminium :
    76.16-10   A                                  Spulen , Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum
                                                  Spinnen oder Weben                                     699.83    —
    76.16-15   B                                  Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische
                                                  und kinematographische Filme oder für Bänder, Filme
                                                 und dergleichen der Tarifnr. 92.12                      699.83    —
               C                                  Stifte, Nägel, Krampen , Haken und dergleichen ;
                                                 Waren der Schrauben- und Nietenindustrie ; Unter­
                                                 legscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                                                  Federringscheiben) :
    76.16-21     I                                  aus vollem Material gedrehte Schrauben, Mut­
                                                    tern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stift­
                                                    dicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm .       699.83   —
   76.16-29      II                                 andere                                               699.83   —
               D                                 andere :
θ  76.16-31                     I                    Strick- und Häkelnadeln                             699.83   —
                                II                  andere :
                                   a                   roh :
   76.16-51                            1                  gegossen                                       699.83   —
©  76.16-58                            2                  andere                                         699.83   —
θ  76.16-99                        b                   bearbeitet                                        699.83   —
 ---pagebreak--- 362                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 12 . 77
77.ot
                                                        KAPITEL 77
                                     MAGNESIUM ,       BERYLLIUM          ( GLUCINIUM)
  NIMEXE­                      Statistische                                                                 SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                           Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             77.01                          Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (ein­
                                            schließlich Drehspäne , nicht nach Größe sortiert), aus
                                            Magnesium :
             A                                 Rohmagnesium :
  77.01-11                    /                  nicht legiert                                             689.15      —
  77.01-13                    II                 Magnesiumlegierungen                                      689.15
             B                                 Bearbeitungsabfälle und Schrott :
  77.01-31      I                                Bearbeitungsabfälle                                       689.14      —
  77.01-35      II                                Schrott                                                  689.14
             77.02                          Stäbe ( Stangen), Profile , Draht , Bleche , Tafeln , Bänder ,
                                            nach Größe sortierte Drehspäne , Pulver und Flitter ,
                                            Rohre (einschließlich Rohlinge), aus Magnesium ;
                                            andere Waren aus Magnesium :
  77.02-15                    A                Stäbe ( Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln,
                                              Bänder ; Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstan­
                                              gen ; nach Größe sortierte Drehspäne                          699.94
  77.02-30                    B                Pulver und Flitter                                           699.94     —
  77.02-90                    C               andere Waren                                                  699.94
             77.04                          Beryllium ( Glucinium), roh oder verarbeitet :
  77.04-10   A                                 roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott ......                 689.91     —
  77.04-20   B                                 verarbeitet                                                  699.95     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    363
                                                                                                               78 .01
                                                              KAPITEL 78
                                                                 BLEI
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr . 78.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
        dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr . 78.02):
        Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren
        mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
        und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als Vio der Breite beträgt.
        Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
        gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende
        Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
    c) Bleche, Plätten, Tafeln und Bänder (Tarifnr . 78.03 ):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01 ), auch auf­
        gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als Vio der
        Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
        Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmeter­
        gewicht von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt,
        geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
        haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
    genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
   NIMEXE­                         Statistische                                                        SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
               78.01                            Rohblei ( auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und
                                                Schrott , aus Blei :
               A                                   Rohblei :
   78.01-01        I                                 mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder mehr, zum Raffinieren ( Werk­
                                                     blei)                                            685.11    —
                  II                                 anderes :
   78.01-12                       a                     nicht raffiniertes Blei                       685.11    —
                                  b                     raffiniertes Blei :
   78.01-13                          1                     nicht legiert                              685.12    —
                                     2                     Bleilegierungen :
   78.01-15                              aa                   Blei-Antimon-Legierungen                685.13    —
   78.01-19                             bb                   andere Bleilegierungen                   685.13    —
   78.01-30    B                                   Bearbeitungsabfälle und Schrott                    288.24    —
   78.02-00    78.02                            Stäbe , Profile und Draht , aus Blei , massiv         685.21    —
   78.03-00    78.03                            Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Blei , mit
                                                einem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg . . .   685.22    —
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364
78 .04
                              Statistische                                                          SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                            Maßeinheit
                                                                                                   Nummer
  Kennziffer                  Unterteilung
             78.04                         Folien und dünne Bänder , aus Blei ( auch geprägt , zu­
                                           geschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf
                                           Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen
                                           befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Un­
                                           terlage) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver und Flitter,
                                           aus Blei :
             A                                Folien und dünne Bänder :
                I                                auf Unterlage                                     685.23      —
  78.04-11
                II                               andere                                            685.23      —
  78.04-19
             B                                Pulver und Flitter                                   685.23      —
  78.04-20
  78.05-00   78.05                         Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                           formstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                                           stücke (Nippel , Kniestücke , S-förmig gebogene Rohre
                                           für Geruchverschlüsse , Kupplungen , Muffen , Flansche
                                           und ähnliche Waren), aus Blei                            685.24     —
             78.06                         Andere Waren aus Blei :
  78.06-10    A                               Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen
                                               Strahlung zum Befördern oder Lagern radioaktiver
                                               Stoffe  (EURATOM )                                   699.84     —
  78.06-90   B                                andere                                               699.84      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       365
                                                                                                                   79 .01
                                                            KAPITEL 79
                                                                ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 79.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
        dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
    b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):
        Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
        einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen) und
        Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als Vio der Breite beträgt.
        Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
        gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
        Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01 ), auch auf­
        gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als Vio der
        Breite beträgt .
        Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch
        oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen , wenn sie durch diese
        Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
        sind .
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
    genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
   NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               79.01                           Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
               A                                  Rohzink :
   79.01-11                     I                   nicht legiert                                       686.10     —
   79.01-15                     II                  Zinklegierungen                                     686.10     —
   79.01-30    B                                 Bearbeitungsabfälle und Schrott                        288.25     —
   79.02-00    79.02                           Stäbe , Profile und Draht, aus Zink, massiv              686.31
               79.03                           Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Zink , in be­
                                              liebiger Dicke ; Pulver und Flitter , aus Zink :
               A                                 Bleche, Platten , Tafeln und Bänder :
                                I                  weder poliert, noch überzogen oder mit anderer Ober­
                                                   flächenbearbeitung, mit einer Dicke :
   79.03-12                        a                   von weniger als 5 mm                             686.32     —
   79.03-16                        b                   von 5 mm oder mehr                               686.32     —
   79.03-19                     II                 andere                                               686.32     —
               B                                 Pulver (einschließlich Staub) und Flitter :
   79.03-21                     I                  Zinkstaub                                            686.33     —
   79.03-25                     II                  Pulver und Flitter                                  686.33     —
 ---pagebreak---   366                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 12 . 77
  79 .04
    NIMEXE­                     Statistische                                                        SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                   W arenbenennung                  Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
    79.04-00   79.04                         Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                             formstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                                             stücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen ,
                                             Flansche und ähnliche Waren), aus Zink                686.34     —
               79.06                         Andere Waren aus Zink :
Θ   79.06-10   A                                Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere
                                                geformte Waren zu Bauzwecken                       699.85     —
Θ   79.06-90   B                                andere Waren                                       699.85     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     367
                                                                                                                  80.01
                                                             KAPITEL 80
                                                                 ZINN
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr . 80.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
        dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
    b ) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr . 80.02):
        Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
        einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen)
        und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 /10 der Breite beträgt. Stäbe ( Stangen) und Profile
        im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
        sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren
        haben .
    c) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr . 80.03 ):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 80.01 ), auch auf­
        gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als Vi o der
        Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
        Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmeter­
        gewicht von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt,
        geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
        haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke ,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
    genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
   NIMEXE­                        Statistische                                                            SITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
               80.01                            Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn :
                                  A                Rohzinn :
   80.01-11                         I                nicht legiert                                       687.10    —
   80.01-15                         II               Zinnlegierungen                                     687.10    —
   80.01-50                       B                Bearbeitungsabfälle und Schrott                       288.26    —
   80.02-00    80.02                            Stäbe , Profile und Draht, aus Zinn , massiv             687.21    —
   80.03-00    80.03                            Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zinn , mit
                                                einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg . . . .      687.22
               80.04                            Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch
                                                geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt
                                                oder auf Papier, Pappe , Kunststoff oder ähnlichen
                                                Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmeterge­
                                                wicht (ohne Unterlage) von 1 kg oder weniger ; Pulver
                                                und Flitter, aus Zinn :
               A                                   Blattmetall , Folien und dünne Bänder :
   80.04-11       I                                  auf Unterlage                                       687.23    —
   80.04-19       II                                 andere                                              687.23    —
   80.04-20    B                                   Pulver und Flitter                                    687.23
 ---pagebreak--- 368                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
80 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                       SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             80.05                         Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                           formstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                                           dungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muf­
                                           fen , Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn :
  80.05-10   A                                Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen   687.24     —
  80.05-20   B                                Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                              bindungsstücke                                    687.24     —
  80.06-00   80.06                         Andere Waren aus Zinn                                699.86     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         369
                                                                                                                      81.01
                                                           KAPITEL 81
                                               ANDERE UNEDLE METALLE
  Vorschrift
  Zu Tarifnr . 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
  Antimon, Cadmium, Chrom, Gallium, Germanium, Hafnium (Celtium), Indium, Kobalt, Mangan, Niob (Colum­
  bium), Rhenium, Thallium, Thorium, Titan, an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wismut und Zirkonium .
  Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets .
    ΝΙΜΕΧΕ­                       Statistische                                                               SITC­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
                81.01                           Wolfram , roh oder verarbeitet :
    81.01-10    A                                roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe);
                                                  Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.11     —
                B                                 Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe) ; Profile, Draht,
                                                  Fäden, Bleche, Platten und Bänder :
Θ   81.01-31                     /                  Draht und Fäden                                         699.91     —
Θ   81.01-39                     II                  Stäbe, Profile, Bleche, Platten und Bänder ....        699.91     —
Θ   81.01-80    C                                 anderes                                                   699.91
                81.02                          Molybdän , roh oder verarbeitet :
                A                                roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe);
                                                  Bearbeitungsabfälle und Schrott :
    81.02-11       I                                Pulver                                                  689.12     —
    81.02-19       II                               andere                                                  689.12
                B                                 Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe) ; Profile, Draht,
                                                  Fäden, Bleche, Platten und Bänder :
Θ   81.02-31                     1                  Draht und Fäden                                         699.92     —
Θ   81.02-39                     II                  Stäbe, Profile, Bleche, Platten und Bänder ....        699.92     —
Θ   81.02-80    C                                 anderes                                                   699.92     "
                81.03                          Tantal , roh oder verarbeitet :
    81.03-10    A                                roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe);
                                                  Bearbeitungsabfälle und Schrott                           689.13
Θ   81.03-30    B                                 Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe) ; Profile, Draht,
                                                  Fäden , Bleche, Platten und Bänder                        699.93
θ    81.03-80   C                                 anderes                                                   699.93
                81.04                           Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet ; Cermets ,
                                               roh oder verarbeitet :
                A                                 Wismut :
     81.04-11       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                    689.99    —
     81.04-13       II                              verarbeitet                                             699.99     —
                B                                 Cadmium :
     81.04-16       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                   689.99     —
     81.04-18       II                              verarbeitet                                             699.99     —
 ---pagebreak--- 370                                    Amtsblatt der Europäischen      Gemeinschaften                        19. 12.    77
81.04
  NIMEXE-                      Statistische                        Warenbenennung                      SITC- Besondere
               Hinweis auf GZT
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              81.04
              (Fortsetzung)
              C                                Kobalt:
  81.04-21       I                               roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-23       II                              verarbeitet                                          699.99    —
              D                                Chrom:
                 I                               roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
  81.04-25          a                               Chromlegierungen mit einem Gehalt an Nickel
                                                    von mehr als 10 Gewichtshundertteilen . . .       689.99    —
  81.04-26          b                               andere                                            689.99    —
  81.04-28       II                              verarbeitet                                          699.99    —
              E                               Germanium:
  81.04-31       I                               roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-33       II                              verarbeitet                                          699.99    —
              F                               Hafnium (Celtium):
  81.04-36       I                               roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-38      II                               verarbeitet                                          699.99    —
              G                               Mangan :
  81.04-41      I                                roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-43      II                               verarbeitet                                          699.99    —
              H                               Niob    (Columbium):
  81.04-46      I                                roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    — '
  81.04-48      II                               verarbeitet                                          699.99    —
              U                               Antimon:
  81.04-51      I                                roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-53       II                              verarbeitet                                          699.99    —
              K                               Titan:
  81.04-56      I                                roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-58      II                               verarbeitet                                          699.99    —
              L                               Vanadin:
  81.04-61      I                                roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-63      II                               verarbeitet  .                                       699.99    —
  81.04-69    M                               an Uran 235 abgereichertes Uran                         688.00    —
              N                               Thorium:
  81.04-72      I                                roh;   Bearbeitungsabfälle    und  Schrott   (EURA-
                                                 TOM)                                                 688.00    —
                II                               verarbeitet:
  81.04-74          a                              Stäbe   (Stangen),  Profile, Draht, Bleche,  Blät-
                                                   ter und Bänder (EURATOM)                           688.00    —
  81.04-76          b                              anderes (EURATOM)                                  688.00    —
              O                               Zirkonium:
  81.04-81      I                                roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.99    —
  81.04-83      II                               verarbeitet                                          699.99    —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  371
                                                                                                           81 .04
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT Statistische                                                        S ITC­ Besondere
  Kennziffer
                                                                 Warenbenennung
                              Unterteilung                                                       Nummer  Maßeinheit
             81.04
             (Fortsetzung)
             P                                Rhenium :
  81.04-91      I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott            689.99     —
  81.04-93      II                              verarbeitet                                      699.99     —
             Q                               Gallium, Indium, Thallium :
  81.04-94      I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott            689.99     —
  81.04-95      II                              verarbeitet                                      699.99     —
             R                               Cermets :
  81.04-97      I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott            689.99     —
  81.04-98      II                              verarbeitet                                      699.99     —
  81.97-00                                 Waren des Kapitels 81 , im Postverkehr befördert .... 689.00     —
 ---pagebreak--- 372                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
82.01
                                                          KAPITEL 82
                              WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE ,
                                                 AUS    UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden, Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand­
     und Fußpflege sowie den Waren der Tarifnrn. 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil
     aus folgenen Stoffen erfaßt :
     a) aus unedlem Metall ;
     b) aus Hartmetallen ;
     c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus
         unedlem Metall ;
     d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zähne,
          Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre
          eigentliche Funktion beibehalten.
2 . Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert, ausge­
     nommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48 . Teile mit all­
     gemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu
      Kapitel 82 .
      Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art, auch für elektrische, gehören zu
     Tarifnr . 82.11 oder 82.13 .
 3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
      wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden
      sie nach Beschaffenheit tarifiert .
                                   Statistische                                                           SITC­   Besondere
    NIMEXE­                                                           Warenbenennung
                  Hinweis auf GZT                                                                        Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                    Unterteilung
                 82.01                          Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen
                                                und Schaber ; Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge
                                                zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu­
                                                und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und anderes
                                                Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau
                                                und die Forstwirtschaft :
    82.01-10                       A               Spaten und Schaufeln                                  695.10
    82.01-20                       B               Hacken aller Art, Rechen, ausgenommen Zinken­
                                                   hacken                                                695.10
    82.01-40                       C               Gabeln und Zinkenhacken                                695.10      —
    82.01-50                       D               Äxte, Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder
                                                   Spalten                                                695.10
     82.01-70                      £               Sensen und Sicheln, Heu- und Strohmesser, aller
                                                   Art                                                   695.10
     82.01-80                      F               Heckenscheren und ähnliche mit beiden Händen zu
                                                   bedienende Scheren                                     695.10
     82.01-90                      G               anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft, den
                                                   Gartenbau und die Forstwirtschaft                     695.10
                 82.02                           Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließ­
                                                lich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter):
                 A                                 Handsägen aller Art :
     82.02-11       I                                Rückensägen und Brettsägen                           695.31
     82.02-19       II                               andere                                              695.31       —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         373
                                                                                                                  82.02
  NIMEXE­                      Statistische                                                               SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                            Warenbenennung                     Nummer
  Kennziffer                                                                                                    Maßeinheit
             82.02
             ( Fortsetzung)
             B                                  Sägeblätter :
                I                                 Bandsägeblätter :
  82.02-22                    a                      für die Bearbeitung von Metall                      695.31    —
  82.02-24                    b                      für die Bearbeitung anderer Werkstoffe              695.31    —
  82.02-30      II                                Sägeketten                                             695.31    —
                III                               andere :
                              a                      Kreissägeblätter, einschließlich Frässägeblätter:
                                 1                      Segmentsägeblätter:
  82.02-41                           aa                   mit einem arbeitenden Teil aus Stahl ....      695.31    —
  82.02-45                           bb                   mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen 695.31    —
                                 2                     andere :
                                     aa                   mit einem arbeitenden Teil aus Stahl:
  82.02-51                              11                  für die Bearbeitung von Metall               695.31    —
  82.02-53                              22                   für die Bearbeitung anderer Werkstoffe . .  695.31    —
  82.02-55                          bb                    mit   einem   arbeitenden  Teil aus   anderen
                                                          Stoffen                                        695.31    —
                              b                      andere :
                                 1                     mit einem arbeitenden Teil aus Stahl:
  82.02-91                           aa                   für die Bearbeitung von Metall                 695.31    —
  82.02-93                          bb                    für die Bearbeitung anderer Werkstoffe . . .   695.31    —
  82.02-95                       2                     mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen    695.31    —
             82.03                          Kneifzangen und andere Zangen aller Art , auch zum
                                            Schneiden , Pinzetten ; Schrauben- und Spannschlüs­
                                            sel ; Locheisen und Lochzangen , Rohrschneider , Bol­
                                            zenschneider und dergleichen , Scheren zum Schneiden
                                            von Metallen , Feilen und Raspeln , zum Handgebrauch :
  82.03-10   A                                  Feilen und Raspeln                                       695.33    —
             B                                 andere :
  82.03-91                    I                   Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch
                                                  zum Schneiden ; Pinzetten                              695.34    —
                              II                  Schrauben- und Spannschlüssel:
  82.03-93                       a                   mit unveränderlicher Spannweite                     695.32    —
  82.03-95                       b                   andere .     . .                                    695.32    —
  82.03-97                    III                 Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bolzen­
                                                  schneider und dergleichen                              695.34    —
  82.03-99                    /V                  Scheren zum Schneiden von Metallen                     695.34    —
             82.04                          Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in an­
                                            deren Tarifnummern dieses Kapitels erfaßten Waren ;
                                            Ambosse , Schraubstöcke , Lötlampen , Feldschmieden ,
                                            Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glas­
                                            schneidediamanten :
  82.04-10                    A                Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Spann­
                                              zeuge                                                      695.39    —
  82.04-20                    B                Lötlampen, Lampen zum Abbrennen von Farben und
                                               ähnliche Lampen                                           695.39    —
 ---pagebreak--- 374                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
82 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                           S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                  Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             82.04
             (Fortsetzung)
  82.04-30                    C                Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb             695.39      —
  82.04-40                    D                Bohrwerkzeuge, Gewindeschneid- und Gewindebohr­
                                               werkzeuge                                             695.39      —
  82.04-50                    E                Hämmer und Fäustel aller Art                          695.39      —
  82.04-60                    F                Hobel, Beitel und andere schneidende Werkzeuge für
                                               die Holzbearbeitung                                   695.39      —
  82.04-70                    G                Schraubenzieher ( Schraubendreher)                    695.39      —
  82.04-72                    H                Glasschneider                                         695.39      —
  82.04-74                    I]               Werkzeuge für Maurer, Former und Gießer, Zement­
                                               arbeiter, Gipser und Maler                            695.39      —
  82.04-76                    K                Uhrmacherspezialwerkzeuge                             695.39      —
  82.04-78                    L                mit Patronen betriebene Werkzeuge zum Nieten, Be­
                                               festigen von Bolzen, Dübeln usw                       695.39      —
  82.04-80                    M                nichtmechanische Haushaltsgeräte mit Werkzeugcha­
                                               rakter                                                695.39      —
  82.04-99                    N                andere                                                695.39      —
             82.05                          Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werk­
                                            zeugmaschinen und mechanischem oder nichtmecha­
                                            nischem Handwerkszeug (z.B. zum Treiben , Stanzen ,
                                            Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen ,
                                            Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben), einschließ­
                                            lich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen
                                            von Metallen , Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge ,
                                            mit arbeitendem Teil :
             A                                 aus unedlen Metallen :
  82.05-11                    I                   Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge              695.41      —
                              II                  für die Bearbeitung von Metall :
  82.05-21                       a                   Bohrer                                          695.41      —
  82.05-23                       b                   Fräser und Messerköpfe                          695.41      —
  82.05-25                       c                   Reibahlen und Räumwerkzeuge                     695.41      —
  82.05-27                       d                   Drehwerkzeuge und Schneidstähle                 695.41      —
  82.05-31                       e                   Verzahnwerkzeuge                                695.41      —
  82.05-33                       f                   Gewindewerkzeuge                                695.41      —
  82.05-35                       g                   Schnitt-, Stanz- und Formwerkzeuge              695.41      —
  82.05-39                       h                   andere                                          695.41      —
                               III                andere ■ Werkzeuge :
  82.05-41                       a                   Bohrer                                          695.41      —
  82.05-45                       b                   Fräser und Messerköpfe                          695.41      —
  82.05-49                       c                   andere                                          695.41      —
             B                                 aus    Hartmetallen :
  82.05-61                    I                   Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge               695.41     —
  82.05-63                    II                  Drehwerkzeuge und Schneidstähle                     695.41     —
  82.05-66                    HI                  Ziehwerkzeuge                                       695.41     —
                              /V                  andere :
  82.05-71                       a                   rundlaufende Maschinenwerkzeuge                  695.41     —
  82.05-79                       b                   andere                                           695.41     —
  82.05-80   C                                 aus Diamant oder Preßdiamant                           695.41     —
  82.05-90   D                                 aus anderen Stoffen                                    695.41     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    375
                                                                                                                82.06
  NIMEXE­                        Statistische
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     SITC­ Besondere
                                Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
              82.06                            Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder me­
                                               chanische Geräte :
                                A                Kreismesser :
  82.06-11                         1                für Küchenmaschinen und Maschinen der Nah­
                                                    rungsmittelindustrie                               695.42
  82.06-19                         II               für andere Maschinen und Apparate                  695.42
                                B                andere Messer und Schneidklingen :
  82.06-91                         I               für landwirtschaftliche Maschinen                   695.42
  82.06-93                         II              für Küchenmaschinen und Maschinen der Nah­
                                                   rungsmittelindustrie                                695.42    —
                                   III             für andere Maschinen und Apparate :
  82.06-95                            a               für die Bearbeitung von Metall                   695.42
  82.06-99                            b               für andere Zwecke                                695.42    —
  82.07-00    82.07                           Plättchen , Stäbchen , Spitzen und ähnliche Formstücke
                                              für Werkzeuge, nicht gefaßt, aus gesinterten Hart­
                                              metallen (z.B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin­
                                              Karbiden)                                               695.43     —
              82.08
                                              Kaffeemühlen,      Fleischhackmaschinen ,  Püreepressen
                                              und andere mechanische Geräte , wie sie üblicherweise
                                              im Haushalt verwendet werden , zum Vorbereiten , Zu­
                                              bereiten und Anrichten von Speisen und Getränken,
                                              mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger :
  82.08-10                     A                 Kaffeemühlen ; Pfeffermühlen und ähnliche Körner­
                                                 mühlen                                               697.81     —
  82.08-30                      B                Fleischhackmaschinen, Pressen, Püreepressen, Pom­
                                                 mes-frites- Schneider, Gemüseschneider und ähnliche
                                                 Lebensmittelzerkleinerungsgeräte                     697.81     —
  82.08-90                     C                 andere                                               697.81     —
              82.09
                                              Messer , andere als Messer der Tarifnr. 82.06, mit
                                              schneidender oder gezahnter Klinge (einschließlich
                                              Klappmesser für den Gartenbau) und Klingen dafür :
              A                                  Messer :
                               I                   Messer mit feststehender Klinge:
  82.09-11                        a                   Tischmesser                                     696.08
  82.09-19                        b                   andere                                          696.08
  82.09-50                     II                  Klappmesser aller Art                              696.08    —
  82.09-60    B                                  Klingen                                              696.08    —
              82.11
                                              Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (ein­
                                              schließlich Klingenrohlinge im Band):
              A                                  Rasiermesser und Rasierapparate :
  82.11-11      I                                  Rasiermesser                                       696.03
 82.11-16       II                                 andere                                             696.03    —
              B                                  Klingen und Schneidblätter :
 82.11-22       I
                                                   Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierappa­
                                                   rate                                               696.03    —
 82.11-29       II                                 Klingen und Schneidblätter für andere Rasier­
                                                   apparate ; Klingen für Rasiermesser                696.03    —
 82.11-90     C                                  andere Teile                                         696.03    —
 ---pagebreak--- 376                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 7.7
82.12
  NIMEXE­                     Statistische                                                             SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
  82.12-00   82.12                         Scheren und Scherenblätter                                 696.04
             82.13                         Andere    Messerschmiedewaren       ( einschließlich Baum­
                                           scheren , Scherapparate , Hackmesser für Metzger
                                           und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser); Mes­
                                           serschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und der­
                                           gleichen (einschließlich Nagelfeilen) und Zusammen­
                                           stellungen solcher Waren :
  82.13-10                    A               Garten-, Rosen-, Baum-, Geflügelscheren und ähnliche
                                             mit einer Hand zu bedienende Scheren                     696.05
  82.13-20                    B               Handscherapparate, nicht elektrisch ; Messerschmiede­
                                             waren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen und
                                              Zusammenstellungen solcher Waren                        696.05
  82.13-30                    C               Messerschmiedewaren, wie sie hauptsächlich im Büro
                                              verwendet werden (z.B. Papiermesser, Brieföffner,
                                              Radiermesser, Bleistiftspitzer und Klingen dazu) . . .  696.05
  82.13-90                    D               andere Messerschmiedewaren                              696.05
             82.14                         Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln , Fisch­
                                           messer , Buttermesser, Zuckerzangen und ähnliche Tisch­
                                           geräte :
  82.14-10   A                                aus rostfreiem Stahl                                    696.06
             B                                andere :
  82.14-91                    1                  vergoldet oder versilbert                            696.06      —
  82.14-99                    II                 andere                                               696.06      —
  82.15-00   82.15                         Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn .
                                           82.09 , 82.13 und 82.14                                    696.07      —
  82.97-00                                 Waren des Kapitels 82, im Postverkehr befördert . .         695.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        377
                                                                                                                    83 .01
                                                             KAPITEL 83
                                 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn. 73.25, 73.29, 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus anderen
unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
  NIMEXE­                         Statistische
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                      SITC­ Besondere
  Kennzifíer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              83.01                              Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschluß­
                                                bügel mit Schloß), Sicherheitsriegel und Vorhänge­
                                                schlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als
                                                 Geheimschlösser oder       elektrische  Schlösser ,  auch
                                                Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese
                                                 Waren , aus unedlen Metallen :
  83.01-10                      A                  Vorhängeschlösser                                       699.11
  83.01-20                      B                  Fahrzeugschlösser                                       699.11
  83.01-30                      C                  Möbelschlösser                                          699.11
  83.01-40                     D                   andere Schlösser; Sicherheitsriegel ....                699.11
  83.01-60                      E                  Schlüssel, allein ein- oder ausgehend . . .             699.11
  83.01-90                      F                  Teile von Schlössern, Sicherheitsriegeln und Vor­
                                                   hängeschlössern                                         699.11    —
             83.02                              Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
                                                len , für Möbel , Türen , Treppen, Fenster, Fensterlä­
                                                den , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer, Reisekisten
                                               oder andere derartige Waren ; Kleiderhaken , Hutha­
                                               ken , Hutablagen , Stützen , Konsolen und ähnliche Wa­
                                               ren , aus unedlen Metallen (einschließlich automatische
                                               Türschließer) :
 83.02-10                      A                  automatische Türschließer                                699.13
 83.02-20                      B                   Scharniere aller Art ( Scharniere, Bänder, Fitschen und
                                                   Gehänge)                                                699.13    —
 83.02-30                      C                   Schnappschlösser ohne Schlüssel                         699.13
 83.02-40                      D                   Laufrädchen und Rollen                                  699.13    —
  83.02-50                      E                  Befestigungsvorrichtungen und Zubehör für Fenster­
                                                  und Türvorhänge                                          699.13    —
 83.02-60                      F                  Kleiderhaken, Huthaken, Stützen, Konsolen und ähn­
                                                  liche Waren                                              699.13    —
 83.02-70                      G                  Drehriegel und ähnliche Riegel für Fenster- und Tür­
                                                  verschlüsse, einschließlich Zubehör                      699.13    —
                               H                  andere Beschläge und ähnliche Waren :
 83.02-91                          I                  Baubeschläge für Türen, Fenster,       Fensterläden,
                                                     Rolläden, Jalousien, Markisen, Treppen usw            699.13   —
 83.02-93                          II                 für Möbel                                            699.13   —
 83.02-95                          III                für Koffer, Reisekisten, Täschnerwaren und ähn­
                                                      liche Erzeugnisse                                    699.13   —
 83.02-99                          IV                andere                                                699.13   —
             83.03                             Panzerschränke ; Türen und          Fächer für   Stahlkam­
                                               mern ; Sicherheitskassetten und dergleichen , aus uned­
                                               len Metallen :
 83.03-10                      A                   Panzerschränke                                          699.12  Stück
 83.03-50                      Ii                 Türen und Fächer für Stahlkammern                        699.12   —
 83.03-90                      C                   Sicherheitskassetten und dergleichen                    699.12   —
 ---pagebreak--- 378                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
83 .04
  NIMEXE­                     Statistische                                                              SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
  83.04-00   83.04                         Sortierkästen ,    Ablegekästen ,    Karteikästen ,   Manu­
                                           skriptständerund ähnliche Bürogegenstände , aus unedlen
                                           Metallen , ausgenommen Büromöbel der Tarifnr. 94.03         895.11      —
             83.05                         Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner , Brief­
                                           klemmen , Musterklammern , Büroklammern , Heft­
                                           klammern , Heftecken , Karteireiter und ähnliche Büro­
                                           materialien , aus unedlen Metallen :
  83.05-20                    A               Heftklammern von der Art, wie sie für Büroheftge­
                                              räte verwendet werden                                    895.12
  83.05-90                    B               andere                                                   895.12
             83.06                         Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenaus­
                                           stattung , aus unedlen Metallen ; Rahmen für Photo­
                                           graphien , Bilder und ähnliche Waren , aus unedlen
                                           Metallen ; Spiegel aus unedlen Metallen :
             A                                 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenaus­
                                              stattung :
  83.06-10                    1                  vergoldet oder versilbert                             697.82
                              II                 andere :
  83.06-91                       a                  aus Kupfer                                         697.82      —
  83.06-95                       b                  aus anderen unedlen Metallen                        697.82     —
  83.06-98   B                                andere                                                    697.82
             83.07                         Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten) und Teile da­
                                           von , ausgenommen elektrotechnische Teile , aus uned­
                                           len Metallen :
                              A                nicht elektrisch :
  83.07-31                       I                Sturmlaternen                                         812.42   Stück
  83.07-35                       II               Starklichtlampen und Starklichtlaternen               812.42     —
  83.07-38                       III             andere                                                 812.42
                              B                elektrisch :
  83.07-41                       I                Innenleuchten                                         812.42     —
  83.07-45                       II               Zweckleuchten für Außenbeleuchtung                    812.42     —
  83.07-49                       III              andere (z.B. Handleuchten, Spezialleuchten) . . .     812.42     —
  83.07-80                     C               Teile                                                    812.42
             83.08                          Schläuche aus unedlen Metallen :
   83.08-10                   A                aus Eisen oder Stahl                                     699.61      —
   83.08-90                    B               aus anderen unedlen Metallen                             699.61
              83.09                         Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen , Klam­
                                            mern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus unedlen
                                            Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschner­
                                            waren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Wa­
                                            ren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus unedlen Me­
                                            tallen ; Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen :
                               A               Klammern, Haken, Ösen und dergleichen :
   83.09-10                       I               auf Bändern aus Spinnstoffen befestigt                699.33      —
   83.09-30                      II               andere                                                699.33
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          379
                                                                                                                     83 .09
  NIMEXE­                        Statistische                                                                SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              83.09
              ( Fortsetzung)
  83.09-50                       B                 Hohlniete, einschließlich Blindniete                     699.33    —
  83.09-60                      C                  Zweispitzniete                                           699.33    —
  83.09-99                      D                 andere                                                    699.33    —
  83.11-00    83.11                            Glocken , Klingeln , Schellen und dergleichen , nicht elek­
                                               trisch , Teile davon , aus unedlen Metallen                  699.62    —
             83.13                             Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche ,
                                               Flaschenkapseln , Abreißkapseln , Gießpfropfen , Plom­
                                              ben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen
                                               Metallen :
              A                                   Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium
                                                  oder Blei :
  83.13-21       I                                   aus Aluminium, mit einem Durchmesser von
                                                    21 mm oder weniger, auch mit einer Dichtungs­
                                                    einlage aus Kautschuk, jedoch ohne Verbindung
                                                     mit anderen Stoffen                                    699.63   —
 83.13-29        II                                 andere                                                  699.63   —
             B                                    andere :
 83.13-30                      I                    Kronenverschlüsse                                      699.63
 83.13-50                      II                   Stopfensicherungen aus Draht (für Flaschen und
                                                    Einmachgefäße)                                         699.63    —
 83.13-90                      III                  andere                                                 699.63    —
             83.14                            Aushängeschilder , Hinweisschilder , Werbeschilder , Na­
                                              mensschilder und andere derartige Schilder, Zahlen ,
                                              Buchstaben und andere Zeichen , aus unedlen Metal­
                                              len :
                               A                  aus Eisen oder Stahl :
 83.14-21                          I                emailliert                                             699.64    —
 83.14-29                          II               andere                                                 699.64    —
                               B                  aus anderen unedlen Metallen :
 83.14-81                          I                geätzt oder graviert                                   699.64    —
 83.14-89                          II               andere                                                 699.64    —
             83.15                            Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden
                                              und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen oder Hart­
                                              metallen , mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen
                                              oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall
                                              oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe , aus gepulverten
                                              unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisieren im
                                              Aufspritzverfahren :
 83.15-20    A                                    Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer
                                                  Umhüllung aus feuerfestem Material                       699.65    —
             B                                    andere :
 83.15-30                      I                    aus Gußeisen, Eisen oder Stahl                         699.65    —
 83.15-50                      II                   aus anderen unedlen Metallen oder aus Hartmetallen .   699.65    —
 ---pagebreak--- 380                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
                                                      ABSCHNITT XVI
                              MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                           ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
     a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus "Weich­
           kautschuk (Tarifnr. 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14);
     b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr.
          43.03 );
     c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen, aus Stoffen aller Art (z.B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder
          Abschnitt XV);
     d) Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21);
     e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs
          aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr . 71.02 oder 71.03 sowie
          Waren ganz aus diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
     g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
          in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     h) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen ( Abschnitt XV);
     ij ) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
     k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
     1 ) Waren des Kapitels 90 ;
     m) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 );
     n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.01,
          sowie ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge
          (z.B. Kapitel 40, 42, 43 , 45 oder 59 bzw. Tarifnr. 68.04 oder 69.09);
     o) Waren des Kapitels 97.
 2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn. 84.64, 85.23 , 85.24, 85.25 und 85.27), die nicht
     durch die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI, Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von
      Abschnitt XVI ausgenommen sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren :
     a) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnrn. 84.65 und
           85.28) darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie be­
          stimmt sind ;
      b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
          für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59
          oder Tarifnr. 85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder
          Maschinenarten, oder gegebenenfalls der Tarifnr. 84.38, 84.48 oder 84.55 zuzuweisen. Teile, die ihrer Be­
          schaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15
          bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
      c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr . 84.65 oder 85.28 zuzuweisen .
 3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen
      arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene,
      sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist,
      nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren .
 4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie die Arbeitsmaschinen zu
      tarifieren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen
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     nicht fest verbunden sind, aber mit diesen gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Auf­
     nahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte, im Maschinenkörper dazu
     vorgesehenen Platz, mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen).
     Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen, die an Maschinen angebracht sind oder lose mit den Maschinen,
     an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen, gestellt werden . Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen,
     Förderbänder und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzurechnen, wenn diese nach dem Stück­
     gewicht zu tarifieren sind.
5 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „ Maschinen "
     auch Apparate und Geräte dieses Abschnitts .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu tarifieren,
     zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für auswechselbare Werkzeuge, wenn sie
     mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft
     werden .
2 . Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen
     (z.B. eine Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige
     Bezeichnung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten Maschinen
     hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der
     einzelnen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen.
3 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
     werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift AI a) auch auf Maschinen angewendet, die in
     Teilsendungen eingehen.
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
     wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie
     nach Beschaffenheit tarifiert.
5 . Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnits XVI
     angekuppelt sind, werden stets für sich tarifiert (Tarifnr. 87.01 ).
                                                       KAPITEL 84
                       KESSEL, MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
      a) Mühlsteine , Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
      b) Maschinen, Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen ( Kapitel 69);
      c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder
         70.21 );
      d) Waren der Tarifnrn . 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ( Kapitel 74 bis 81 ) ;
      e) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der
         Tarifnr . 85.06 .
2. Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl
     unter den Tarifnrn. 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn . 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können,
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .
      — Zu Tarifnr . 84.17 gehören jedoch nicht :
         a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr . 84.28 );
 ---pagebreak--- 382                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
        b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29);
        c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Tarifnr. 84.30);
        d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
            (Tarifnr . 84.40);
        e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten , bei der eine Temperaturänderung
            zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.
     — Zu Tarifnr . 84.19 gehören jedoch nicht :
        a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41);
        b) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54.
3 . A. „ Automatische Datenverarbeitungsmaschinen " im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind :
        a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu
            verarbeitenden Daten aufnehmen können, sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen
            Programmsprache , in der die Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache . Diese Maschinen
            müssen einen Hauptspeicher haben , der zur Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist
            und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht, die Teile des Verarbeitungs- und Übersetzungsprogramms
            und die Daten zu speichern, die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt werden.
             Sie müssen auch in der Lage sein, durch logische Entscheidung auf Grund von im Ausgangsprogramm
            enthaltenen Anweisungen die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungsvorgang selbst
            zu ändern ;
        b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens zu
            besitzen : analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
        c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine, kombiniert mit analogen Elementen,
            oder aus einer analogen Maschine , kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen.
     B. Automatische     Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer
        veränderlichen    Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten
        bestehen. Eine   Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie
        alle folgenden   Voraussetzungen erfüllt :
         a) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden
             kann ;
         b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß, sofern es sich nicht um
             eine Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form — als Code
             oder als Signale — zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann).
         Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr . 84.53 zuzuweisen , wenn sie gesondert gestellt werden .
 4. Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln , deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v.H. vom angege­
     benen Durchmesser ( Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt.
     Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Tarifnr. 73.40.
 5 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören , wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbe­
     haltlich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI , zu der Tarifnummer, die ihrem
     Hauptverwendungszweck entspricht . Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungs­
     zweck nicht feststellbar, gehören sie zu Tarifnr . 84.59 .
     Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen , die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel
     herstellen (z.B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
 Zusätzliche Vorschriften
 1 . Als „ Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft" der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbringung
     einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       383
                                                                                                                    84 .01
2. Für Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „mikrometrische Feineinstellung" jede Vorrichtung, die es ermöglicht, die
    Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine, z.B. Tisch, Spindelstock, Schleifköpf, auf mindestens 10 Q mm
     (0,01 mm ) genau zu messen oder nachzustellen .
3. Als „Koordinatenmaschinen" der Tarifstelle 84.45 C Vll gelten nur solche Werkzeugmaschinen, die die nachste­
    henden Voraussetzungen erfüllen :
    a ) Werkstückbearbeitung „ nach Koordinaten " ;
    b) hohe Genauigkeit der Tischversteilung und der Verstellung des Werkzeugschlittens; die Verstellgenauigkeit
         ( Einfahrtoleranz) beträgt mindestens 0,005 mm .
4. (EURATOM) Die Bezeichung „Kernreaktoren" (Tarifstelle 84.59 B) umfaßt sämtliche von einem biologischen
    Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die Vorrich­
    tungen, die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere RegulierStäbe und deren Lenkungs­
    und Steuerungsvorrichtungen, insoweit diese mit den RegulierStäben oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes
    ein Ganzes bilden ).
  NIMEXE­                          Statistische
                  Hinweis auf GZT                                                                           SITC­ Besondere
  Kennziffer                      Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                         . Nummer Maßeinheit
                 84.01
                                                 Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampf­
                                                 kessel ); Kessel für überhitztes Wasser :
                                  A                 Wasserroh rkessel :
  84.01-11                           1               mit einer Dampfleistung von mehr als 45 t/h ....      711.10    —
  84.01-19                           II              andere                                                711.10    —
  84.01-20                        B                Flammrohr-, Rauchrohrkessel                             711.10    —
  84.01-50                        C                andere Dampfkessel; Kessel für überhitztes Wasser . .   711.10    —
  84.01-80                        D                Teile                                                   711.91
                84.02                           Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z.B. Vor­
                                                wärmer, Überhitzer, Dampfspeicher, Rußbläser, Rauch­
                                                gasrückführungen) ; Kondensatoren für Dampfkraft­
                                                maschinen :
  84.02-10                        A                Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01             711.20
  84.02-30                        B                Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen                   711.20    —
  84.02-90                        C                Teile                                                   711.99    —
  84.03-00      84.03                           Gaserzeuger ( Generatoren) für Wassergas oder Ge­
                                                neratorgas , auch mit Gasreinigern ; Erzeuger von Ace­
                                                tylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger,
                                                auch mit Gasreinigern                                      741.10    —
                84.05                           Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen
                                                Dampf, auch mit fest verbundenem Kessel (Kessel­
                                                dampfmaschinen) :
                                  A                Wasserdampfturbinen für den Antrieb von elektrischen
                                                   Generatoren, mit einer Leistung:
  84.05-11                           I               von 10 000 kW oder weniger                            712.60   —
  84.05-13                           II              von mehr als 10 000 kW bis 40 000 kW                  712.60    —
 ---pagebreak--- 384                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
84 .05
  NIM EX E­                   Statistische                                                            S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             84.05            A
             (Fortsetzung)
  84.05-15                      m               von mehr als 40 000 kW bis 100 000 kW                712.60      —
  84.05-19                      IV              von mehr als 100 000 kW                              712.60      —
  84.05-30                    B               Wasserdampfturbinen für Schiffsantrieb                 712.60      —
  84.05-40                    c              andere Dampfkraftmaschinen                              712.60      —
  84.05-90                    D              Teile                                                   712.90      —
             84.06                         Kolbenverbrennungsmotoren :
             A                               Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der
                                             Begriffsbestimmung der Zusätzlichen Vorschrift 1
                                             zu Kapitel 84 entsprechen , mit einer Leistung :
  84.06-01      I                               von 300 kW oder weniger                              713.11    Stück
  84.06-02      II                              von mehr als 300 kW                                  713.11    Stück
             B                               Außenbordmotoren , mit einem Hubraum :
  84.06-04      I                               von 325 cm3 oder weniger                             713.31    Stück
  84.06-05      II                              von mehr als 325 cm3                                 713.31    Stück
             C                               andere Motoren :
                I                               Verbrennungsmotoren mit           Fremdzündung, mit
                                                einem Hubraum :
                   a                               von 250 cm3 oder weniger :
                              1                      Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87:
  84.06-07                       aa                    von 50 cm3 oder weniger                        713.20   Stück
  84.06-08                      bb                     von mehr als 50 cm8 bis 250 cm3                713.20   Stück
  84.06-11                    2                      Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge              713.32   Stück
  84.06-13                    3                      andere                                           713.80   Stück
                   b                               von mehr als 250 cm3 :
  84.06-15            1                              für die industrielle Montage :
                                                     von Einachs- Ackerschleppern der Tarifstelle
                                                     87.01 A ;
                                                     von Kraftwagen zum Befördern von Personen
                                                     (einschließlich Kombinationskraftwagen), mit
                                                     weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                                     von Kraftwagen zum Befördern von Gütern,
                                                     mit Motor mit einem Hubraum von weniger
                                                     als 2 800 cm3 ;
                                                     von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der
                                                     Tarifnr . 87.03                                  713.20   Stück
                      2                              andere :
                              aa                        Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels
                                                        87 :
   84.06-17                      11                       von mehr als 250 cm3 bis 1 000 cm3 . . .    713.20   Stück
   84.06-21                      22                       von mehr als 1 000 cm3 bis 1 500 cm3 . , .  713.20   Stück
   84.06-23                      33                       von mehr als 1 500 cm3                      713.20   Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       385
                                                                                                                    84 .06
  NIMEXE­                         Statistische
               Hinweis auf GZT                                                                             SITC­ Besondere
  Kennziffer                      Unterteilung                         Warenbenennung
                                                                                                         Nuramer Maßeinheit
             84.06 C I b 2
             ( Fortsetzung)
                                 bb
                                                           Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge, mit
                                                           einer Leistung:
  84.06-25                          11                         von 10 kW oder weniger                     713.32   Stück
  84.06-27                          22                         von mehr als 10 kW bis 50 kW               713.32  Stück
  84.06-32                          33                         von mehr als SO kW                        713.32   Stück
                                 cc
                                                           andere, mit einer Leistung:
  84.06-35                          11                         von 10 kW oder weniger                    713.80   Stück
  84.06-38                          22                         von mehr als 10 kW bis 50 kW              713.80   Stück
  84.06-39                          33                         von mehr als 50 kW                        713.80   Stück
                II
                                                   Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                   a
                                                     Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
 84.06-41                       1
                                                        mit einer Leistung von 15 kW oder weniger        713.32   Stück
 84.06-43                       2                       mit einer Leistung von mehr als 15 kW bis 50 kW  713.32   Stück
 84.06-45                       3                      mit einer Leistung von mehr als 50 kW bis
                                                        100 kW                                           713.32   Stück
 84.06-47                       4
                                                       mit einer Leistung von mehr als iOO kW bis
                                                       200 kW . ,                                        713.32   Stück
 84.06-49                       5                      mit    einer Leistung von mehr als 200 kW bis
                                                       300     kW                                        713.32   Stück
 84.06-51                       6                      mit   einer Leistung von mehr als 300 kW bis
                                                       500    kW                                         713.32   Stück
 84.06-59                       7                      mit   einer Leistung von mehr als 500 kW bis
                                                        1 000 kW                                         713.32   Stück
 84.06-65                      8                       mit einer Leistung von mehr als 1 000 kW
                                                       bis 5 000 kW                                      713.32   Stück
 84.06-68                      9                       mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW          713.32   Stück
                   b                                 andere :
 84.06-72            1
                                                       für die industrielle Montage :
                                                       von Einachs- Ackerschleppern der Tarifstelle
                                                       87.01 A ;
                                                       von Kraftwagen zum Befördern von Persofien
                                                       (einschließlich Kombinationskraftwagen), mit
                                                       weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                                       von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,
                                                       mit Motor mit einem Hubraum von weniger
                                                       als 2 500 cm3 ;
                                                       von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der
                                                       Tarifnr. 87.03                                   713.20   Stück
                     2                                 andere :
                               aa
                                                          Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels
                                                          87 :
                                  11
                                                            für Acker- und Forstschlepper auf Rädern,
                                                            mit einer Leistung:
84.06-74                             aaa
                                                                von 25 kW oder weniger                  713.20   Stück
84.06-75                             bbb                        von mehr als 25 kW bis 37 kW            713.20   Stück
84.06-76                             ccc                        von mehr als 37 kW bis 59 kW ....       713.20   Stück
84.06-79                             ddd                        von mehr als 59 kW                      713.20   Stück
 ---pagebreak--- 386                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 12 . 77
84 .06
                               Statistische                                                               SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                       Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             84.06 C II b 2   aa
             ( Fortsetzung)
  84.06-81                       22                         für andere Fahrzeuge des Kapitels 87 . . .   713.20     Stück
  84.06-82                    bb                         Antriebsmotoren für Schienenfahrzeuge . . .     713.80     Stück
                              cc                         andere, mit einer Leistung:
  84.06-83                        II                        von 15 kW oder weniger                       713.80     Stück
  84.06 84                        22                        von mehr als 15 kW bis 50 kW                 713.80     Stück
  84.06-85                        33                        von mehr als 50 kW bis 100 kW      ....       713.80    Stück
  84.06-86                        44                        von mehr als 100 kW bis 200 kW     ....       713.80    Stück
  84.06-87                        55                        von mehr als 200 kW bis 300 kW     ....       713.80    Stück
  84.06-88                        66                        von mehr als 300 kW bis 500 kW                713.80    Stück
  84.06-93                        77                        von mehr als 500 kW bis 1 000 kW ....         713.80    Stück
  84.06-94                        88                        von mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW . . .      713.80    Stück
  84.06-95                        99                        von mehr als 5 000 kW                         713.80    Stück
              D                                Teile :
  84.06-97       I                               von Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft .       713.19       —
                 II                               von anderen Motoren :
   84.06-98                   a                     für Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung . . .        713.90
   84.06-99                   b                     für Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung . . .       713.90
              84.07                          Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische
                                             Kraftmaschinen :
   84.07-10                    A                Wasserturbinen                                            718.81
   84.07-30                    B                Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen        718.82
   84.07-90                    C               Teile                                                      718.89       —
               84.08                         Andere Motoren und Kraftmaschinen :
               A                                Strahltriebwerke :
                  I                               Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft :
   84.08-11           a                              von 2 500 kg oder weniger                             714.40     Stück
   84.08-13           b                              von mehr als 2 500 kg                                 714.40     Stück
   84.08-19       II                              andere (z.B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungs­
                                                  strahltriebwerke, Raketen)                              714.40     Stück
               B                                Gasturbinen :
                   I                              Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung :
    84.08-31          a                              von 1 100 kW oder weniger                             714.81     Stück
    84.08-33          b                               von mehr als 1 100 kW                                714.81     Stück
                   II                              andere :
    84.08-41                    a                     mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger . .     714.88     Stück
    84.08-43                    b                     mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW bis
                                                      20 000 kW                                      • •   714.88     Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       387
                                                                                                                       84 .08
   NIMEXE­                           Statistische
               Hinweis   auf GZT                                           Warenbenennung                     SITC­ Besondere
   Kennziffer                       Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
               84.08 B II
               ( Fortsetzung)
   84.08-45                        C                      mit einer Leistung von mehr als 20 000 kW bis
                                                          50 000 kW                                          714.88   Stück
   84.08-47                        d                      mit einer Leistung von mehr als 50 000 kW ....     714.88   Stück
   84.08-50    C                                     andere Motoren und Kraftmaschinen . . .                 718.88    —
               D                                     Teile :
  84.08-71          I                                  von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Trieb­
                                                       werken                                                714.91   —
                    II                                 andere :
  84.08-81                         a                      für Gasturbinen                                    714.99
  84.08-89                         b                      andere                                             714.99   —
              84.09                               Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb :
  84.09-10                        A                  Vibrationswalzen mit mechanischem Antrieb ....          723.30  Stück
  84.09-30                         B                 andere Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb . .       723.30  Stück
  84.09-90                         C                Teile                                                    723.30   —
              84.10                               Flüssigkeitspumpen,       einschließlich nichtmechanische
                                                  Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ;
                                                  Hebewerke für Flüssigkeiten (z.B. Becherwerke, Schöpf­
                      -
                                                  werke , Bandelevatoren) :
              A
                                                    Ausgabepumpen , die mit Flüssigkeitsmesser ausge­
                                                    stattet oder zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers
                                                    eingerichtet sind :
  84.10-13                        1                   Ausgabepumpen für Treibstoffe oder Schmiermittel,
                                                      von der Art, wie sie in Tankstellen oder Kraftfahr­
                                                      zeugwerkstätten verwendet werden                      742.81   Stück
 84.10-16                        II                   andere Pumpen                                         742.10   Stück
 84.10-18                         III                 Teile                                                 742.90     —
              B                                     andere Pumpen :
                  I                                   Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                                                      oder mehr :
 84.10-21                        a                       Handpumpen                                         742.10  Stück
 84.10-23                        b                       Pumpen aller Art für Verbrennungsmotoren . . .     742.10  Stück
                                 c                       andere :
 84.10-25                            1 ■                     oszillierende Pumpen                           742.10  Stück
 84.10-26                            2                       rotierende Pumpen, andere als Kreiselpumpen .  742.30  Stück
 84.10-27                            3                       Kreiselpumpen, einschließlich Turbopumpen .    742.20  Stück
 84.10-28                            4                       andere                                         742.88  Stück
                 II                                   andere :
 84.10-41                        a                       Handpumpen                                         742.10  Stück
 84.10-43                        b                       Pumpen aller Art für Verbrennungsmotoren       . . 742.10  Stück
                                 c                       andere :
 84.10-61                            1                       oszillierende Pumpen                           742.10  Stück
 84.10-63                            2                       rotierende Pumpen, andere als Kreiselpumpen    742.30  Stück
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
388
84 . 10
                                                                                                      SITC­    Besondere
  NIMEXE­                      Statistische                          Warenbenennung                            Maßeinheit
               Hinweis auf GZT                                                                       N ummer
  Kennziffer                   Unterteilung
              84.10 B II c
              (Fortsetzung)
                                  3                    Kreiselpumpen, einschließlich Turbopumpen:
  84.10-64                             ™                 Tauchmotorpumpen                             742.20     Stück
  84.10-66                            bb                  Umlaufbeschleuniger für Heizungsanlagen,
                                                         ohne Wellenabdichtung                        742.20     Stück
  84.10-68                             cc
                                                          andere                                      742.20     Stück
  84.10-69                         4                   andere                                         742.88     Stück
   84.10-70      III                             Teile                                                742.90
               C                               Hebewerke für Flüssigkeiten (z.B. Becherwerke,
                                               Schöpfwerke, Bandelevatoren) :
   84.10-91                    l                 Hebewerke                                            742.88     Stück
   84.10-98                    U                  Teile                                               742.90
               84.11                         -uftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und
                                             jaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren
                                             ind dergleichen :
               A                                Pumpen und Kompressoren :
   84.11-12       I                               hand- oder fußbetriebene Pumpen zum Auf­
                                                  pumpen von Luftschläuchen oder dergleichen . . 743.10            Stück
                  II                              Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums
                                                  von weniger als 10—2 mbar ; Radial- und Axial­
                                                  Turbokompressoren, mit einem Druckverhältnis
                                                  von mindestens 2 und einer Liefermenge von mehr
                                                  als 3 000 m3/min. ; oszillierende , ortsfeste Kom­
                                                  pressoren mit einem Stückgewicht von mehr als
                                                  2000     kg :
    84.11-21                    a                    Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums
                                                     von weniger als 10~2 mbar                         743.10      Stück
    84.11-22                    b                    Radial- und Axial -Turbokompressoren, mit einem
                                                     Druckverhältnis von mindestens 2 und einer
                                                     Liefermenge von mehr als 3 000 m3/min             743.10      Stück
    84.11-23                     c                   oszillierende, ortsfeste Kompressoren mit einem
                                                      Stückgewicht von mehr als 2 000 kg               743.10      Stüc
                    III                            andere :
    84.11-26                     a                    Vakuumpumpen                                      743.10      Stück
                                 b                    Kompressoren für Kältemaschinen, mit einer
                                                      Leistung :
    84.11-27                         1                  von 0,4 kW oder weniger                         743.10      Stück
                                     2                  von mehr als 0,4 kW :
     84.11-28                           aa
                                                           hermetische oder halbhermetische             743.10      Stück
     84.11-29                           bb                 andere                                       743-10      StUck
                                 c                    andere Pumpen und Kompressoren :
     84.11-31                        1                  straßenfahrbare Kompressoren                    743.10      Stück
                                     2                   andere :
     84.11-32                           aa                 oszillierende                                743.10      Stuck
     84.11-33                           bb                  Radial- und Axial-Turbokompressoren . . 743.10          Stück
     84.11-34                           cc
                                                            andere                                      ?43.10      StUck
     84.11-38        IV                            Teile                                                743'20
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          389
                                                                                                                         84 .11
  NIMEXE­        Hinweis auf GZT     Statistische
   Kennziffer                                                               Warenbenennung                       SITC­ Besondere
                                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
                84.11
               (Fortsetzung)
   84.11-40     B                                      Freikolbengeneratoren                                    743.30    —
               C                                       Ventilatoren und dergleichen :
  84.11-51                         I                      Ventilatoren und dergleichen ....                     743.40  Stück
  84.11-55                         II                     Teile                                                 743.40    —
               84.12                                Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebe­
                                                    nen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Luft­
                                                    temperatur und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes bilden :
  84.12-10                         A                   mit Kältesatz                                           741.50
  84.12-30                         B                   ohne Kältesatz                                          741.50     —
               84.13
                                                    Feuerungen , die mit flüssigem Brennstoff ( Zerstäuber),
                                                    pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben
                                                   werden       ( Brenner); mechanische Feuerungen , ein­
                                                   schließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechani­
                                                   schen Roste , mechanischen Entascher und ähnlichen
                                                    Vorrichtungen :
                                  A                    Feuerungen für flüssigen Brennstoff ( Zerstäuber):
                                      I                  Brenner mit fest angebauter automatischer Steue­
  84.13-11
                                                          rung                                                 741.20   Stück
 84.13-15                             II                 andere Brenner für flüssigen Brennstoff               741.20   Stück
 84.13-18                             III                Teile                                                 741.20    —
 84.13-30                         B                    Feuerungen für pulverisierten festen Brennstoff oder
                                                      Gas, einschließlich kombinierter Feuerungen ....         741.20     —
 84.13-50                         C                   andere                                                  741.20     —
              84.14
                                                   Industrie- und Laboratoriumsöfen ; ausgenommen elek­
                                                   trische Öfen der Tarifnr. 85.11 :
 84.14-10      A                                      ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                                      Kernbrennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                                      fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                                                      stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURA­
                                                      TOM)                                                    741.32     —
              B                                       andere :
 84.14-91                        I                       Industrieöfen zum Rösten, Schmelzen oder anderem
                                                         W armbehandeln von Erzen oder Metallen ....          741.32     —
 84.14-93                        II                      Backöfen                                             741.32     —
 84.14-95                        III                     andere Öfen                                          741.32     —
 84.14-99                        /V                     Teile                                                 741.32     —
              84.15
                                                   Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur
                                                  Kälteerzeugung , mit elektrischer oder anderer Aus­
                                                  rüstung :
84.15-05      A
                                                     Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haus­
                                                     haltsgeräte                                              741.49     —
 ---pagebreak---                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
390
84 .15
                                Statistische                                                           SITC­      Besondere
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                             Maßeinheit
                               Unterteilung                                                           N ummer
  Kennziffer
              84.15
              CFortsetzung)
              B                                  andere :
                               /                   elektrische Haushaltskühlschränke mit Kompres­
                                                   sionskältemaschine :
  84.15-07                         a                   kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit ge­
                                                       sonderten Außentüren und Verdampfern ....      775.21        Stück
                                   b                   andere :
  84.15-08                             1                   Tischkühlschränke                          775.21        Stück
  84.15-09                             2                   Einbaukühlschränke                          775.21       Stück
                                       3                   andere :
  84.15-12                                 aa                von 250 l oder weniger                    775.21       Stück
  84.15-13                                 bb                von mehr als 250 /                        775.21       Stück
  84.15-15                      U                   Haushaltskühlschränke mit elektrischer Absorp­
                                                    tionskältemaschine                                 775.21       Stück
   84.15-21                     III                 nichtelektrische Haushaltskühlschränke mit Kälte­
                                                    satz                                               775.21       Stück
                                /V                  Gefrier- und Tiefkühltruhen :
   84.15-32                        a                    von 600 l oder weniger                         775.22       Stück
   84.15-36                        b                    von mehr als 600 l                             741.41       Stück
                                 V                  Gefrier- und Tiefkühlschränke:
   84.15-42                         a                   von 250 l oder weniger                         775.22       Stück
   84.15-46                         b                   von mehr als 250 l                             741.41        Stück
                                 VI                  Schaukühlmöbel (mit eingebautem Kältesatz oder
                                                     Verdampfer):
   84.15-51                         a                   für tiefgekühlte Waren                         741.41        Stück
   84.15-59                         b                   andere                                         741.41        Stück
                                 VII                 andere Kühlmöbel :
   84.15-61                         a                   zum Tiefkühlen oder Gefrieren, einschließlich
                                                         Speiseeisbereiter                              741.41       Stück
   84.15-69                         b                    andere                                         741.41        Stück
                                 VIII                andere Maschinen, Apparate, Geräte und Einrich­
                                                     tungen zur Kälteerzeugung, mit einer Leistung:
    84.15-71                         a                  von 0,4 kW oder weniger                         741.41
    84.15-73                        b                   von mehr als 0,4 kW bis 23,3 kW                741.41
    84.15-78                         c                  von mehr als 23,3 kW                            741.41
                                 IX                  Teile :
    84.15-91                         a                   Möbel                                          741.49
    84.15-99                        b                    andere                                         741.49
                84.16                           Kalander und Walzwerke , ausgenommen Metallwalz­
                                               werke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für diese Ma­
                                                schinen :
    84.16-10                      A               Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metall­
                                                  walzwerke und Glaswalzmaschinen                       745.21
                                  B               Teile :
                                     I                Walzen :
    84.16-93                             a                aus Gußeisen                                   745.21
     84.16-95                            b                andere                                         745.21
     84.16-99                         II              andere Teile                                       745.21 |
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         391
                                                                                                                     84 .17
  NIMEXE­                         Statistische
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                       SITC­ Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              84.17                            Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt,
                                               zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Tempera­
                                               turänderung beruhende Vorgänge , z.B. Heizen, Kochen,
                                               Rösten , Destillieren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pa­
                                               steurisieren , Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kon­
                                               densieren oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsappa­
                                               rate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Bade­
                                               öfen :
  84.17-10    A                                   Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle
                                                 2$ .51 A ( EURATOM)                                        741.60    __
  84.17-20    B                                   Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen be­
                                                 strahlter Kernbrennstoffe, zum Behandeln radio­
                                                 aktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                                                  Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt
                                                 ( EURATOM )                                                741.60    —
              C                                  Wärmeaustauscher :
  84.17-31                      I                   für die Milchwirtschaft                                 741.60   —
  84.17-35                      II                  für die Getränkeindustrie                               741.60   —
  84.17-39                      III                 andere                                                  741.60
              D                                  Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum
                                                 Zubereiten von Kaffee oder anderen heißen Getränken :
  84.17-41      I                                   elektrisch beheizt                                      741.60   —
  84.17-49      II                                  andere                                                  741.60   —
              E                                  medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
 84.17-51       I                                   elektrisch beheizt                                     741.60    —
 84.17-54       II                                  andere                                                 741.60
              F                                  andere :
                I                                   Warmwasserbereiter und Badeöfen , nicht elek­
                                                    trisch :
 84.17-56                      a                       für den Haushalt                                    697.35    —
 84.17-58                      b                       für andere Zwecke                                   741.60    —
                II                                  andere :
 84.17-59                      a                       Herde, Kochgeräte und ähnliche Geräte, für
                                                       Großküchen                                          741.60    —
                               b                       T rockenapparate :
 84.17-60                          1                      für die Landwirtschaft                           741.60    —
 84.17-62                          2                      für die Nahrungs- und Genußmittelindustrie . .   741.60    —
 84.17-63                          3                      für die chemische Industrie                      741.60    —
 84.17-64                          4                      für die Holzindustrie, für Zellstoff, Papier
                                                          und Pappe                                        741.60
 84.17-66                          5                      andere                                           741.60    —
 84.17-67                      c                       Apparate und Vorrichtungen für die Gas- und
                                                       Luftverflüssigung und -Zerlegung                    741.60
 84.17-68                      d                      Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate, in
                                                      denen der Wärmeaustausch nicht über Wandun­
                                                      gen erfolgt                                          741.60    —
 ---pagebreak--- 392                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 12 . 77
84 . 17
                               Statistische                                                               SITC­    Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
                              Unterteilung                                                               Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             84.17 F II
             (Fortsetzung)
                              e                      andere Apparate und Vorrichtungen :
  84.17-71                        1                     für die Milchwirtschaft                          741.60       —
  84.17-73                        2                     für die Speiseöl- und Speisefettindustrie ....   741.60       —
  84.17-75                        3                     für die Zuckerindustrie                       .  741.60       —
  84.17-77                        4                     für die Schokoladen- und Süßwarenindustrie . .   741.60       —
  84.17-79                        5                     für die Behandlung anderer Nahrungs- und
                                                        Genußmittel                                      741.60        —
  84.17-81                        6                     für die Zellstoff-, Papier- und Pappeindustrie    741.60       —
  84.17-84                        7                     für die chemische Industrie                       741.60       —
  84.17-87                        8                     für die Kautschuk- und Kunststoffindmtrie         741.60       —
  84.17-89                        9                     andere                                            741.60
                              f                      Teile :
  84.17-92                         1                     für Trockenapparate                              741.60
   84.17-94                       2                     für Apparate und Vorrichtungen für die Gas­
                                                        und Luftverflüssigung und -Zerlegung              741.60
   84.17-97                        3                     andere                                           741.60
              84.18                          Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                             von Flüssigkeiten oder Gasen :
   84.18-10   A                                 zum Trennen von Uran-Isotopen ( EURATOM ) . .             743.50
   84.18-40   B                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                                Kernbrennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                                fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                                                zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM) . . .            743.50
              C                                 andere Maschinen und Apparate :
                 I                                 Zentrifugen :
                   a                                  elektrisch     betriebene    Wäscheschleudern, mit
                                                      einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von
                                                      nicht mehr als 6 kg :
    84.18-55                    1                         Wäscheschleudern                                 743.50     Stück
    84.18-58                    2                         Teile                                            743.90      —
                    b                                 andere :
    84.18-61                    1                         elektrisch   betriebene Wäscheschleudern,  mit
                                                          einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von
                                                          mehr als 6 kg                                    743.50     Stück
    84.18-63                    2                          Laborzentrifugen                                743.50
    84.18-64                    3                         Milchentrahmer und -klärer                       743.50     Stück
    84.18-65                    4                         andere Zentrifugen                               743.50
                                5                         Teile :
    84.18-67                         aa                      für Milchentrahmer und -klärer                743.90
    84.18-69                        bb                       andere                                        743.90
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        393
                                                                                                                     84 . 18
  N IMEX E­                       Statistische
                Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                      SITC­ Besondere
   Kennziffer                     Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
               84.18 C
               (Fortsetzung)
                 II                                   Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Fil­
                                                     trieren öder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                 a
                                                        Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssig­
                                                        keiten :
  84.18-71                          1                      für Motoren                                      743.60    _
                                    2                      andere Apparate zum Filtrieren oder Reini­
                                                           gen von Flüssigkeiten :
  84.18-73                             aa                    von Wasser                                     743.60
                                       bb                     von anderen Flüssigkeiten :
  84.18-75                                 11                    von Getränken                              743.60
  84.18-76                                 22                    von Speiseöl oder Speisefett               743.60
  84.18-79                                 33                    von anderen Flüssigkeiten                  743.60    —
                                b                       Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft
                                                        oder anderen Gasen :
  84.18-81                          1                      für Motoren                                      743.60
  84.18-89                         2                       andere                                           743.60
                                c                       Teile :
  84.18-92                          1                     für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                           Wasser                                          743.90     —
  84.18-94                         2                       für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                          anderen Flüssigkeiten                            743.90     —
 84.18-96                          3                      für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                           Luft oder anderen Gasen                         743.90    —
              84.19                            Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trock­
                                               nen von Flaschen oder anderen Behältnissen ; Ma­
                                               schinen und Apparate zum Füllen , Verschließen , Etiket­
                                               tieren oder Verkapseln von Flaschen , Büchsen , Säcken
                                               oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate
                                               zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ; Ap­
                                               parate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ;
                                               Geschirrspülmaschinen :
              A                                   elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen , auch mit
                                                  Trockenvorrichtung :
 84.19-01                       I                    Maschinen für den Haushalt                            775.30   Stück
 84.19-06                       II                   andere Maschinen                                      745.22   Stück
 84.19-08                       III                  Teile                                                 745.23    —
              B                                   andere :
 84.19-92                       I                   Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trock­
                                                    nen von Flaschen oder anderen Behältnissen ;
                                                    Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                                                     Etikettieren oder Verkapseln Von Flaschen, Büchsen,
                                                     Säcken oder anderen Behältnissen                      745.22    —
 84.19-94                       II                  Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur
                                                    Aufmachung von Waren                                   745.22    —
 84.19-96                       III                 andere Maschinen und Apparate                          745.22    —
 84.19-98                       /V                  Teile                                                  745.23    —
              84.20                            Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , aus­
                                               genommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von
                                               mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art :
 84.20-10                       A                 Haushalts- und Tafelwaagen                               745.25  Stück
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 12 . 77
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84 .20
                              Statistische                                                                 SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             84.20
             (Fortsetzung)
  84.20-30                    B                Fahrzeugwaagen und ähnliche Plattformwaagen . . . .        745.25    Stück
  84.20-40                    C                Waagen für Stetigförderer                                  745.25    Stück
  84.20-50                    D               Ausschütt-, Abfüll- und Absackwaagen                        745.25    Stück
                              E                andere Waagen :
  84.20-61                       l                nichtautomatische                                       745.25    Stück
                                 II              halbautomatische und automatische :
  84.20-63                           a               Personenwaagen, ausgenommen Wiegeautomaten            745.25   Stück
                                     b               andere :
  84.20-65                              1                bis 30 kg Höchstlast                             745.25    Stück
  84.20-67                              2                über 30 kg Höchstlast                            745.25    Stück
  84.20-70                    F                Teile für Waagen                                           745.26
  84.20-80                    G                Gewichte für Waagen aller Art                              745.26
             84.21                           Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum
                                             Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig­
                                             keiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Füllung ;
                                             Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen ,
                                             Dampfstrahlapparate und dergleichen :
                              A                mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder
                                               Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern :
                                 I                mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen
                                                  oder Zerstäuben von           Schädlingsbekämpfungsmit­
                                                  teln :
                                     a               tragbare Apparate :
   84.21-13                              1               ohne Motor                                        745.27    Stück
   84.21-15                             2                mit Motor                                         745.27    Stück
                                     b                andere Apparate :
   84.21-16                             1                 Spritz-, Sprüh- und Stäubegeräte für Schlepper­
                                                         anbau oder Schlepperzug                           745.27    Stück
   84.21-18                             2                andere Apparate                                   745.27    Stück
   84.21-20                       II               Apparate zum Besprengen, für die Landwirtschaft
                                                  oder den Gartenbau                                       745.27
   84.21-30                       III             andere mechanische Apparate zum Verteilen, Versprit­
                                                  zen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder               745.27
                                                   Pulvern
   84.21-91                    B                Feuerlöscher, auch mit Füllung                             745.27
                               C                Spritzpistolen und dergleichen :
   84.21-92                       J                Warmspritzpistolen                                      745.27
   84.21-94                       //              andere                                                   745.27
   84.21-95                    D                Sandstrahlmaschinen, DampfStrahlapparate und der­
                                                gleichen                                                   745.27
   84.21-98                    E               Teile                                                       745.27
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     395
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  NIMEXE­                      Statistische                                                           SITC­
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                           Besondere
                               Unterteilung                                                         Nummer  Maßeinheit
             84.22                          Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben, Bela­
                                            den , Entladen oder Fördern (z.B. Aufzüge, Förder­
                                            maschinen , Winden , Flaschenzüge , Krane, Stetigför­
                                            derer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen,
                                            Apparate und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
             A                                Maschinen, Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit
                                              nach zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe be­
                                              stimmt (EURATOM):
  84.22-01                    I                  Maschinen, Apparate und Geräte                      744.28  Stück
  84.22-02                    II                 Teile                                              744.90     —
             B                                selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen
                                              fahrbar :
  84.22-03                    I                  Krane                                              744.22   Stück
  84.22-04                    II                 Teile                                              744.90     —
             C                                Walzwerksmaschinen folgender Art : Rollgänge zum
                                              Zuführen oder Fördern des Walzguts ; Kipper, Wen­
                                              der und Manipulatoren, für Rohblöcke (Ingots), Lup­
                                              pen , Stäbe oder Platten :
  84.22-05                    I                  Maschinen                                    . . . 744.28
  84.22-06                    II                 Teile                                              744.90     —
             D                                andere :
  84.22-07                    I                  Hebebühnen (ausgenommen solche für Kraftfahr­
                                                 zeugwerkstätten) und Hubarbeitsbühnen              744.28     —
                              II                 Flaschenzüge, auch auf Laufkatzen angebracht:
  84.22-08                       a                 mit Elektromotor                                 744.21   Stück
  84.22-11                       b                 Hand-Kettenflaschenzüge                          744.21   Stück
  84.22-12                       c                 andere Flaschenzüge                              744.21     —
                              III                Zugwinden und Spille :
  84.22-13                       a                 Fördermaschinen für Bergwerke zum          Hoch­
                                                   ziehen und Herablassen der Förderkörbe oder
                                                    Skips                                           744.21     —
  84.22-14                       b                 Häspel und andere Zugwinden, ihrer Beschaf­
                                                   fenheit nach für den Untertagebergbau be­
                                                   stimmt                                           744.21     —
                                 c                 andere :
  84.22-15                           1                mit Verbrennungsmotor                         744.21   Srück
  84.22-17                          2                 mit Elektromotor                              744.21   Stück
  84.22-19                          3                 andere Zugwinden und Spille                   744.21     —
                              IV                 Zahnstangenwinden, Schraubenwinden und Hebe­
                                                 böcke (Hubwinden), einschließlich ortsfeste Hebe­
                                                 bühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten :
  84.22-21                       a                 ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerk­
                                                   stätten                                          744.28   Stück
  84.22-23                       b                 tragbare Zahnstangen- und Schraubenwinden für
                                                   Kraftfahrzeuge ( Wagenheber)                     744.28   Stück
                                 c                 andere :
  84.22-25                          1                 pneumatische                                  744.28   Stück
  84.22-27                          2                 hydraulische                                  744.28   Stück
  84.22-29                          3                 andere Zahnstangenwinden, Schraubenwinden
                                                      und Hebeböcke (Hubwinden)                     744.28    —
                              V                  Krane, ausgenommen Kabelkrane :
  84.22-31                       a                 Stripper, Tiefofenkrane, Muldenchargierkrane und
                                                   andere hitzegeschützte Laufkrane für Hütten-,
                                                   Stahl- und Walzwerke                             744.22    —
 ---pagebreak--- 396                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     19 . 12 . 77
84 .22
                              Statistische                                                                  SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                                    Maßeinheit
                              Unterteilung                                                                 Nummer
  Kennziffer
             84.22 D          V
             (Fortsetzung)
                                b                  andere :
  84.22-32                          1                Laufkrane                                             744.22       —
  84.22-34                          2                 Portalkrane (ausgenommen        Portaldrehkrane)
                                                     und Verladebrücken                                    744.22       —
  84.22-35                          3                Turmdrehkrane aller Art                               744.22       —
  84.22-36                          4                 Portaldrehkrane                                      744.22       —
  84.22-37                          5                hydraulische Lkw-Ladekrane                            744.22     Stück
                                    6                 andere :
  84.22-38                              aa              auf Gleisketten                                    744.22     Stück
  84.22-39                              bb              andere Krane                                        744.22      —
                              VI                Stetigförderer für Waren, ausgenommen Schlepp­
                                                seil- und Schleppkettenförderer:
                                 a                 pneumatische:
  84.22-41                           1               ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft
                                                      bestimmt                                              744.23      —
                                     2                andere :
   84.22-42                             aa              für Schüttgut                                       744.23      —
   84.22-43                             bb              andere Stetigförderer, einschließlich Luft­
                                                        kissenförderer                                      744.23      —
                                 b                 nichtpneumatische :
   84.22-45                          1                ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter
                                                      Tage bestimmt                                         744.28       —
                                     2                andere :
   84.22-46                             aa               Scheibenrollenbahnen und andere Rollenbah­
                                                         nen                                                744.28
   84.22-48                             bb               Bandförderer                                       744.28
   84.22-49                              cc              andere Stetigförderer für Waren, ausge­
                                                         nommen Schleppseil- und Schleppkettenför­
                                                         derer                                              744.28
   84.22-52                    V//               Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten
                                                 unter Tage bestimmt                                        744.28
                               VIII              Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für die
                                                 Landwirtschaft bestimmt:
   84.22-56                       a                 Schlepper-Anbaulader                                     744.28
   84.22-59                      6                  andere Lademaschinen für die Landwirtschaft . .          744.28
   84.22-62                    IX                andere Lademaschinen zur Aufnahme von Schütt­
                                                 gut                                                         744.28      -
                               X                 Personen- und Lastenaufzüge :
    84.22-71                      «                 elektrische                                              744.24
    84.22-75                      b                 andere Personen- und Lastenaufzüge                       744.24
    84.22-76                   X7                Rolltreppen und Rollsteige                                  744.25
    84.22-77                   X //              Seilschwebebahnen,      Sesselbahnen   und     Skilifte.;
                                                 Fördereinrichtungen für Standseilbahnen; Kabel­
                                                 krane                                                       744.28
    84.22-78                   X7/Z              Aufschieber, Vorzieher, Vorschieber, Kipper und
                                                 dergleichen, für Wagenumläufe                               744.28
                               XIV                Stapler ohne Fahrantrieb :
    84.22-81                      a                 mechanische Regalförderzeuge                         •   744.28
    84.22-84                                        andere Stapler ohne Fahrantrieb                          744.28
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         397
                                                                                                                    84 .22
  NIMEXE­                       Statistische                                                                SITC­
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                              Besondere
  Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
             84.22 D
             ( Fortsetzung)
  84.22-85                     XV                  Beschickungseinrichtungen (ausgenommen Krane) für
                                                   Hochöfen und Industrieöfen ; Schmiedemanipulatoren      744.28
  84.22-86                     XVI                 andere Maschinen, Apparate und Geräte                   744.28    —
                               XVII                  Teile :
  84.22-88                       a                   Klappkübel, Greifer und Zangen                        744.90    —
                                 b                   andere :
  84.22-91                           1                  für Maschinen, Apparate und Geräte bestimmt
                                                        für Arbeiten unter Tage der Warenpositionen
                                                        84.22-13, 14, 45 und 52                            744.90
  84.22-94                           2                  für Krane der Warenpositionen 84.22-31 , 32,
                                                        34, 35, 36, 37, 38 und 39                          744.90
  84.22-95                           3                  für Stetigförderer der Warenpositionen 84.22-41 ,
                                                        42, 43, 46, 48 und 49                              744.90
  84.22-96                           4                  für Personen- und Lastenaufzüge, Rolltreppen
                                                        und Rollsteige der Warenpositionen 84.22-71 , 75
                                                        und 76                                             744.90
  84.22-98                           5                  andere                                             744.90
             84.23                           Ortsfeste oder bewegliche Maschinen , Apparate und
                                             Geräte· für Erd- oder Steinbrucharbeiten , den Berg­
                                             bau oder Tiefbohrungen (z.B. Bagger , Schrämmaschinen ,
                                             Schälschrapper , Nivelliermaschinen und Planierma­
                                             schinen); Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schnee­
                                             räumkraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
             A                                 Maschinen , Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
                                               brucharbeiten , den Bergbau oder Tiefbohrungen :
                I                                 selbstfahrend, auf Gleisketten oder Rädern, nicht
                                                  auf Schienen fahrbar :
 84.23-01          a                                 Schürfwagen (scrapers)                               723.43   Stück
                   b                                 andere Maschinen, Apparate und Geräte :
 84.23-11                     1                        Bagger                                             723.42  Stück
 84.23-13                     2                        Planiermaschinen und Grader                        723.41  Stück
 84.23-17                     3                        andere Maschinen, Apparate und Geräte . . .        723.43    —
 84.23-18          c                                Teile                                                 723.90
                II                                andere :
                   a                                Tiefbohrgeräte :
 84.23-21                     1                        Geräte                                             723.44  Stück
 84.23-25                     2                        Teile                                              723.90    —
                   b                                andere :
 84.23-32                     1                        Anhängewalzen                                      723.46  Stück
 84.23-35                     2                        andere Maschinen, Apparate und Geräte für
                                                       Erd- oder Steinbrucharbeiten oder den Berg­
                                                       bau                                                723.46
 84.23-38                     3                        Teile                                              723.90    —
 ---pagebreak--- 398                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
84 .23
                                Statistische                                                            S ITC­ Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                               Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheil
  Kennziffer
             84.23
             (Fortsetzung)
             B                                  Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräum­
                                                kraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
  84.23-52                     /                  Rammen                                               723.45    Stück
  84.23-54                     11                 Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen
                                                  der Tarifnr. 87.03                                   723.45    Stück
  84.23-58                     III                Teile                                                723.90      —
             84.24                           Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirt­
                                             schaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten , Bear­
                                             beiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der
                                             Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder
                                             Sportplätze :
                               A                Pflüge :
  84.24-11                         I               Scharpflüge                                         721.11    Stück
  84.24-19                         II             andere Pflüge                                        721.11    Stück
                               B                Grubber (Kultivatoren ), Vielfachgeräte, Hackmaschinen
                                                und Eggen :
  84.24-21                         I              Grubber (Kultivatoren)                                721.13   Stück
  84.24-23                         II             Eggen                                                721.13    Stück
                                   III            andere :
  84.24-25                            a              Motorhacken                                        721.13   Stück
  84.24-29                            b              andere Maschinen und Geräte                       721.13    Stück
                               C                Sämaschinen :
  84.24-31                         I              Einzelkorndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen
                                                   mit Zentralantrieb                                   721.12   Stück
  84.24-39                         II             andere Sämaschinen                                    721.12   Stück
  84.24-40                     D                Pflanz- und Pikiermaschinen                            721.12    Stück
                                £               Düngerstreuer oder -verteilen
  84.24-51                         I              für Kunstdünger                                       721.12   Stück
  84.24-59                         II              für andere Dünger                                    721.12   Stück
  84.24-60                      F               andere Maschinen, Apparate und Geräte                   721.18
                                G               Teile :
   84.24-81                        /               Pflugschare                                          721.19
   84.24-89                        II              andere                                               721.19
              84.25                           Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder
                                              Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ; Stroh­
                                             und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen zum Sich­
                                              ten und Reinigen von Samen , Getreide oder Hülsen­
                                              früchten und Sortiermaschinen für Eier , Früchte oder
                                              andere landwirtschaftliche Erzeugnisse , ausgenom­
                                              men derartige      Müllereimaschinen , -apparate oder
                                              -geräte der Tarifnr. 84.29 :
                                 A               Rasenmäher :
                                    /              mit Motor :
   84.25-01                                           mit Elektromotor                                  721.21    Stück
   84.25-09                                           andere                                            721.21    Stück
   84.25-14                   I II                 ohne Motor                                           721.21    Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        399
                                                                                                                  84 .25
  NIMEXE­                       Statistische                                                             SITC­
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                             Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              84.25
              (Fortsetzung)
                               B                Mähmaschinen :
  84.25-17                        1                Motormäher                                           721.23   Stück
                                  U                andere Mähmaschinen :
                                     a                für Schlepperanbau oder Schlepperzug:
  84.25-22                               1              mit horizontal rotierenden Werkzeugen . . . .   721.23   Stück
  84.25-24                               2              andere                                          721.23   Stück
  84.25-25                           b                andere Mähmaschinen                               721.23   Stück
  84.25-27                     C                Mähdrescher                                             721.22   Stück
  84.25-30                     D                Dreschmaschinen,     einschließlich Hilfsapparate für
                                                Dreschmaschinen                                         721.23   Stück
                               E                Heuwerbungsmaschinen :
  84.25-41                        I                Rechwender und Zettwender, einschließlich Kreisel­
                                                   zettwender                                           721.23   Stück
  84.25-49                        II               andere                                               721.23   Stück
  84.25-50                     F                Feldhäcksler                                            721.23   Stück
  84.25-51                     G                Aufnahmepressen                                         721.23   Stück
  84.25-61                     H                Maschinen und Apparate zum Reinigen und Sortieren
                                                von Getreide und Sämereien                              721.24   Stück
                               U                Sortiermaschinen für Eier, Obst oder andere landwirt­
                                                schaftliche Erzeugnisse :
  84.25-67                       I                 Eiersortiermaschinen                                721.24    Stück
  84.25-69                       II               andere Sortiermaschinen                              721.24
  84.25-71                     K                Kartoffelerntemaschinen                                 721.23   Stück
  84.25-75                     L                Rübenerntemaschinen                                    721.23    Stück
  84.25-79                     M                andere Maschinen, Apparate und Geräte                  721.23
  84.25-90                     N                Teile                                                  721.29      —
             84.26                            Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Ma­
                                             schinen , Apparate und Geräte :
  84.26-10                     A                Melkmaschinen                                          721.31    Stück
  84.26-30                     B                andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate
                                                und Geräte                                             721.38    Stück
  84.26-90                     C                T eile                                                 721.39     —
             84.27                            Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen ,
                                             Apparate und Geräte zum Bereiten von Wein , Most,
                                              Fruchtsaft oder dergleichen :
  84.27-10                     A                Fressen                                                721.91
  84.27-20                     B                andere Maschinen, Apparate und Geräte                  721.91     —
  84.27-80                     C                Teile                                                  721.98     —
             84.28                           Andere Maschinen , Apparate und Geräte für die Land­
                                             wirtschaft, den Gartenbau , die Geflügel- oder Bienen­
                                             zucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen
                                             oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und
                                             Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht :
 84.28-10                      A                Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht . . . 721.97     —
 84.28-20                      B                Maschinen, Apparate und Geräte für die Futtermittel­
                                                bereitung                                              721.97     —
 84.28-40                      C                selbsttätige Tränkebecken                              721.97    Stück
 84.28-50                      D                andere Maschinen, Apparate und Geräte                  721.97     —
 84.28-90                      E                Teile                                                  721.99 I   —
 ---pagebreak--- 400                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
84 .29
  NIMEXE­                        Statistische                                                          SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                        Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
                                                                •
                              »
             84.29                            Maschinen , Apparate und Geräte für die Müllerei
                                              oder zum Behandeln von Getreide oder Hülsenfrüchten ,
                                              ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der
                                              in der Landwirtschaft verwendeten Art :
  84.29-10                      A                Maschinen, Apparate und Geräte zum Mischen,
                                                 Reinigen, Sichten und Aufbereiten von Getreide oder
                                                 Hülsenfrüchten vor dem Mahlen                       727.11
  84.29-30                      B                andere Maschinen, Apparate und Geräte               727.11      —
  84.29-50                      C                Teile                                               727.19      —
             84.30                            Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhn­
                                              lichen Backwaren , Feinbackwaren , Dauerbackwaren ,
                                              Teigwaren , Süßwaren , Kakao , Schokolade, Schoko­
                                              ladewaren , Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten
                                              von Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens­
                                              oder Futtermitteln , in Kapitel 84 anderweit weder
                                              genannt noch inbegriffen :
  84.30-01                      A                Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhn­
                                                 lichen Backwaren, Feinbackwaren oder Dauerback­
                                                 waren                                               Ί1Ί. 22
                                                                                                     a
  84.30-05                      B                Maschinen und Apparate zum Herstellen von Makka­
                                                 roni, Ravioli und anderen Teigwaren                 727.22   •
  84.30-20                      C                Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süß­
                                                 waren, Kàkao, Schokolade oder Schokoladewaren       727.22      —
  84.30-30                      D                 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker   727.22      —
  84.30-40                      E                Maschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch  727.22      —
  84.30-50                      F                andere Maschinen und Apparate                       727.22      —
  84.30-90                      G                                                                    727.29      —
             84.31                            Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zel­
                                              lulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum Herstellen
                                              oder Fertigstellen von Papier oder Pappe :                               .
             A                                   zum Herstellen von Papier oder Pappe :
  84.31-31                      I                   Maschinen und Apparate                           725.12
  84.31-39                      II                  Teile                                            725.91
             B                                   andere :
                                I                   zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier­
                                                    halbstoff :
  84.31-41                         a                   Maschinen und Apparate                        725.11
  84.31-49                         b                  Teile                                          725.91
                                II                  zum Zurichten oder Fertigstellen von Papier oder
                                                    Pappe :
  84.31-51                         a                   Maschinen und Apparate                      . 725.12      —
  84.31-59                         b                  Teile                                          725.91      —
             84.32                            Buchbindereimaschinen und -apparate , einschließlich
                                              Fadenheftmaschinen :
  84.32-10                      A                Maschinen und Apparate                              726.81      _
  84.32-80                      B                Teile .                                             726.89
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        401
                                                                                                                      84 .33
  N IMEX E­                       Statistische                                                              SITC­   Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                           Warenbenennung                      Nummer   Maßeinheit
             84.33                             Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Ver­
                                               arbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe , ein­
                                                                                                                  •
                                               schließlich    Schneidemaschinen aller Art :
                                A                  Schneidemaschinen :
  84.33-10                          I                 Rollenschneide- und -Wickelmaschinen                 725.20
  84.33-20                    «
                                    II                Längs- und Querschneider                             725.20
  84.33-31                          III               Schnellschneider                                     725.20
  84.33-39                          IV                andere   Schneidemaschinen                           725.20      —
  84.33-40                      B                  Maschinen zum Herstellen von Papiertüten, -beuteln,
                                                  -säcken und Briefumschlägen                              725.20
  84.33-50                      C                  Pressen zum Prägen von 'Waren aus Papierhalbstoff,
                                                   Papier oder Pappe                                       725.20      «••—M
  84.33-80                      D                 andere Maschinen und Apparate                            725.20      —
                                E                 Teile :
  84.33-91                          I                für Schneidemaschinen                                 725.99
  84.33-99                          II               für andere Maschinen und Apparate                     725.99
                                                                                                                •
                                                                                                                        t
             84.34                             Maschinen , Apparate und Geräte zum Schriftgießen
                                               oder Schriftsetzen ; Maschinen , Apparate und Geräte
                                               zum Herstellen von Klischees , Stereos , Galvanos oder
                                               dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen , Kli­
                                               schees , Druckplatten , Druckformzylinder und andere
                                               Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete
                                               (z.B. geschliffene , gekörnte , polierte) Platten und Zy­
                                               linder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild :
             A                                    Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                I                                    kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z.B.
                                                     Linotype-, Monotype-, Intertype-Maschinen) :
  84.34-12                      a                       Maschinen                                          726.31    Stück
  84.34-14                      b                       Teile                                              726.91
               II                                    andere :
  84.34-16                      a                       Schriftgießmaschinen ohne Setzvorrichtung . . .    726.31    Stück
  84.34-21                      b                       Schriftsetzmaschinen ohne Gießvorrichtung . . .    726.31    Stück
  84.34-26                      c                       Teile                                              726.91
             B                                    Platten , Zylinder und dergleichen, ausgenommen Li­
                                                  thographiesteine :
  84.34-31                      I                    mit Druckbild                                         726.32
                                II                   ohne Druckbild, lediglich zugerichtet (z.B. geschlif­
                                                     fen, gekörnt, poliert):
  84.34-36                          a                   Platten                                            726.32
  84.34-38                          b                   andere                                             726.32
             C                                    andere :
                                I                    Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen
                                                     von Klischees, Stereos, Galvanos oder dergleichen :
  84.34-51                          a                   Maschinen, Apparate und Geräte                     726.31      —
  84.34-58                          b                   Teile                                              726.91
  84.34-95                      II                   Drucktypen aller Art                                  726.32
  84.34-99                      III   •
                                                     andere                                                726.32
 ---pagebreak--- 402                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 12 . 77
84 .35
  NIMEXE­                      Statistische                                                                SITC­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT Unterteilung                            Warenbenennung                      Numraer Maßeinheit
             84.35                             Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenan­
                                              legeapparate, Falzapparate und andere Hilfsapparate
                                              für Druckmaschinen :
             A                                   Maschinen und Apparate zum Drucken :
                I                                  Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder,             für
                                                   Buchdruck ( Schnellpressen) :
                  a                                   Eintourenmaschinen ,       Stoppzylindermaschinen
                                                      und Schwingzylindermaschinen :
  84.35-13                    1                          Maschinen                                        726.71   Stück
  84.35-14                    2                          Teile                                            726.99      —
                  b                                   Zweitourenmaschinen :
  84.35-15                    1                          Maschinen                                        726.71   Stück
     «
  84.35-16                    2                          Teile                                            726.99      —
               II                                  Rotationsmaschinen :
   4
  84.35-31                    a                       Büro-Offsetmaschinen ( Format 21      X 29,7 cm
                                            I        oder kleiner)                                        726.41   Stück
  84.35-33                    b                       andere Maschinen                                    726.41   Stück
  84.35-38                    c                       Teile                                               726.99
               III                                 andere :
                                     «      I
  84.35-51                    a                       T iegeldruckpressen                                 726.42   Stück .
  84.35-53                    b                      andere Maschinen und Apparate zum Drucken            726.71   Stück
  84.35-58                    c                       Teile                                               726.99      —
             B                                   Hilfsapparate für Druckmaschinen :
  84.35-71                    I                    Apparate                                               726.72
  84.35-78                    II                   Teile                                                  726.99     —
             84.36                            Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen
                                              von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinn­
                                              stoffvorbereitungs-     und     Spinnstoffaufbereitungsma­
                                              schinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen
                                              oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen ,
                                              Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen), Wickeln
                                              oder Haspeln von Spinnstoffen :
  84.36-10                    A                  Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen
                                                von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .       724.41   Stück
                              B                  Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungs­
                                                 maschinen :
  84.36-31                       Iƒ                Karden                                                 724.42   Stück
  84.36-33                       H
                                 II                Kämmaschinen                                           724.42   Stück
  84.36-35                       HI
                                 III               andere                                                 724.42   Stück
                              c                  andere :
  84.36-91                       I                 Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder
                                                   Zwirnen von Spinnstoffen                               724.43   Stück
  84.36-93                       II                Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich
                                                   Schußspulmaschinen), Wickeln öder Haspeln von \
                                                   Spinnstoffen                                           724.43   Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         403
                                                                                                                    84 .37
  NIMEXE­                       Statistische
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                        SITC­ Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
             84.37                            Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posa­
                                              mentier- und Netzknüpfmaschinen ; Vorbereitungsma­
                                              schinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Stricke­
                                              rei usw. (z.B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und
                                              Schlichtmaschinen) :
             A                                   Webmaschinen :
  84.37-11                    I                     Band- und Gurtwebmaschinen                             724.51  Stück
                               II                   andere :
  84.37-16                         a                  mit automatischem Spulen- oder Schützenwechsel       724.51  Stück
  84,37-17                        b                   ohne automatischen Spulen- oder Schützenwechsel      724.51  Stück
  84.37-18                         c                  schützenlose Webmaschinen                            724.51  Stück
             B                                   Wirk- und Strickmaschinen :
                              I                     Flachwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
  84.37-31                        a                   handbetrieben                                        724.52  Stück
                                  b                   motorbetrieben :
  84.37-32                            1                  FlachStrickmaschinen                              724.52  Stück
                                      2                 andere :
  84.37-33                               aa                Flachkulierwirkmaschinen                        724.52  Stück
  84.37-34                               bb                andere Flachwirkmaschinen                       724.52  Stück
                              II                    Rundwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
  84.37-36                        a                   mit einem Zylinderdurchmesser von 165 mm
                                                      oder weniger                                         724.52  Stück
 84.37-38                         b                   mit einem Zylinderdurchmesser von mehr als
                                                      165 mm                                              724.52   Stück
  84.37-41                    III                   Repassiermaschinen                                     724.52  Stück
 84.37-50    C                                  Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und
                                                Netzknüpfmaschinen                                        724.53   Stück
 84.37-70    D                                  Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die We­
                                                berei, Wirkerei , Strickerei usw. (z.B. Schärmaschinen,
                                                Zettelmaschinen, Schlichtmaschinen)                       724.53   Stück
             84.38                           Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Ta­
                                             rifnr. 84.37 (z.B. Schaftmaschinen , Jacquardmaschi­
                                             nen , Kett- und Schußfadenwächter und Webschützen­
                                             wechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließ­
                                             lich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate
                                             dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Appa­
                                             rate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B. Flü­
                                             gel , Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe ,
                                             Platinen , Spindeln, Spinndüsen , Weblitzen , Webschäfte
                                             und Webschützen) :
                              A                 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Ta­
                                                rifnr. 84.37 :
 84.38-12                        I                  Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen ; Karten­
                                                   sparvorrichtungen, Kartenschlagmaschinen, Karten­
                                                   kopiermaschinen und Kartenbindemaschinen       . . .   724.61
 84.38-18                         II               andere                                                 724.61
                              B                 Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der
                                                Tarifnr. 84.36:
                                 I                 für Spinnereivorbereitungs- und Spinnereiaufberei­
                                                   tungsmaschinen :
 84.38-32                            a                Kratzengarnituren                                   724.49    —
 ---pagebreak---                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
404
84 .38
                              Statistische                                                            SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                  Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             84.38 B I
             ( Fortsetzung)
                                    b              andere                                            724.49      —
  84.38-33
                                 II             für andere Maschinen oder Apparate:
                                                   Spindeln und Spindelteile                         724.49      —
  84.38-36                          a
                                    b              Spinnringe und Ringläufer                         724.49      —
  84.38-37
                                                   andere                                            724.49      —
  84.38-38                          c
                              C              Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der
                                             Tarifnr. 84.37 sowie für Hilfsmaschinen oder Hilfsappa­
                                             rate der Warenpositionen 84.38-12 und 84.38-18 :
                                 I              Webschützen                                          724.69      —
  84.38-52
                                 II              Platinen                                            724.69      —
  84.38-53
  84.38-54                       III            Nadeln und ähnliche Waren zur Maschenbildung          724.69     —
                                 /V             andere                                                724.69     —
  84.38-59
  84.39-00    84.39                        Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Aus­
                                           rüsten von Filz , auch geformtem Filz , einschließlich
                                           Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei . . .          724.54
              84.40                        Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen ,
                                           Trocknen , Bleichen , Färben , Appretieren oder Aus­
                                           rüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoff­
                                           waren (einschließlich Maschinen zum Waschen von
                                           Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln ,
                                            Falten , Schneiden oder Auszacken von Geweben); Ma­
                                           schinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem
                                           Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder
                                           anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise
                                           zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder ,
                                           Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag ver­
                                           wendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte
                                           Druckplatten und Druckformzylinder für diese Maschi­
                                           nen ) :
              A                               elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen :
                               /                  Bügelmaschinen und -pressen, mit einer Leistung:
                                                    von weniger als 2 500 W . .                       724.74   Stück
   84.40-12                       a
                                 b                  von 2 500 W oder mehr . . .                       724.74   Stück
   84.40-14
                              II                 Teile                                                724.79
   84.40-15
               B                              Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche,
                                              mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von
                                              nicht mehr als 6 kg ; Wringmaschinen für den Haus­
                                              halt :
                 I                               elektrisch    betriebene :
                              a                      Maschinen und Apparate zum Waschen von Wä­
                                                     sche :
                                  1                    Vollautomaten      ....                        775.11    Stück
   84.40-41
                                  2                    andere :
                                                          mit Wäscheschleuder                         775.11    Stück
   84.40-42                          aa
                                     bb                    andere                                     775.11    Stück
   84.40-44
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      405
                                                                                                                   84 .40
  NIMEXE­                          Statistische                                                            SITC­
                Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                          Besondere
  Kennziffer                      Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             84.40 B I
              C Fortsetzung)
  84.40-45                      b                         Wringer                                         724.74
  84.40-48                       C                       Teile                                            724.79    —
  84.40-50       II                                   andere                                              775.11    —
             C                                     andere :
  84.40-61                       I                    Maschinen zum Bedrucken von Garnen, Geweben,
                                                      Filz, Leder usw                                     724.74    —
  84.40-65                       /1                   Maschinen zum        Herstellen von Linoleum oder
                                                      anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von
                                                      Geweben oder anderen Unterlagen                     724.74    —
                                 III                  Maschinen und Apparate zum Waschen, Bleichen
                                                      oder Färben :
  84.40-70                          a                    Waschmaschinen mit einem Fassungsvermögen
                                                         an Trockenwäsche von mehr als 6 kg               724.71    —
  84.40-71                          b                    andere                                           724.74    —
                                IV                    Maschinen und Apparate zum Trocknen :
  84.40-75                          a                    für industrielle Zwecke                          724.73
  84.40-77                          b                    für andere Zwecke                                775.12
  84.40-81                      V                     Maschinen zum Chemisch-Reinigen                     724.72    —
  84.40-85                      V/                    andere Maschinen und Apparate                       724.74    —
  84.40-90                      VII                   Teile                                              724.79     —
             84.41                              Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren ,
                                                Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel zum Ein­
                                                bau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
             A                                     Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von
                                                   Nähmaschinen :
                 I                                    Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Mo­
                                                      tor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr
                                                      als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe,
                                                      die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor
                                                      nicht mehr als 17 kg wiegen :
  84.41-12          a                                    Nähmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle,
                                                         Tische und Möbel nicht inbegriffen) von mehr
                                                         als 65 R. E                                     724.31   Stück
 84.41-13           b                                    andere                                          724.31   Stück
  84.41-14       II                                   andere Nähmaschinen und andere Nähmaschi­
                                                      nenköpfe                                           724.31   Stück
                 III                                  Teile, einschließlich Möbel zum Einbau von Näh­
                                                      maschinen :
  84.41-15                      a                        Teile von Nähmaschinen                          724.39    —
 84.41-17                       b                       Möbel und Möbelteile                             724.39    —
 84.41-30    B                                     Nähmaschinennadeln                                    724.39    —
             84.42                              Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Be­
                                                arbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder zum Her­
                                                stellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten ,
                                                Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der
                                                Tarifnr. 84.41 :
 84.42-01                       A                  Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bear­
                                                   beiten von Häuten, Fellen oder Leder                  724.80    —
 ---pagebreak--- 406                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
84 .42
                              Statistische                                                            SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                              Unterteilung                                                           Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             84.42
             ( Fortsetzung)
                              B               Maschinen und Apparate zum Herstellen von klaren
                                              aus Häuten, Fellen oder Leder:
  84.42-10                       I               zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen       724.80       —
  84.42-50                       II              andere                                              724.80       —
  84.42-80                    C               Teile                                                  724.80       —
             84.43                         Konverter ,    Gießpfannen , Gießformen zum      Gießen
                                           von Ingots , Masseln oder dergleichen und Gießma­
                                           schinen für Gießereien , Stahlwerke oder andere me­
                                           tallurgische Betriebe :
  84.43-10                    A               Konverter                                              737.11
  84.43-30                    B               Gießpfannen                                            737.11
                              C                Gießformen :
  84.43-51                        I              aus Grauguß (Eisenguß) oder Hartguß .                737.11       —
  84.43-59                        II              andere                                              737.11
   84.43-70                   D                Gießmaschinen                                          737.11
  84.43-90                    E                Teile                                                  737.19
              84.44                         Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle ; Walzen
                                           hierfür :
   84.44-10   A                                Walzwerke , ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbe­
                                               reiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederver­
                                               wendung bestimmt (EURATOM )                            737.21       —
              B                                andere :
   84.44-91                   I                   Walzwerke und Walzenstraßen                         737.21       —
                               II                 Walzen für Walzwerke :
   84.44-95                       a                  aus Gußeisen                                     737.29
                                  b                  aus  Stahl :
   84.44-97                          1                 aus Stahl, geschmiedet .                       737.29       —
   84.44-98                          2                 aus Stahlguß                                   737.29
   84.44-99                    III                andere Teile                                        737.29
               84.45                        Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen
                                            oder Hartmetallen , ausgenommen Maschinen der Ta­
                                            rifnrn . 84.49 und 84.50 :
               A                               ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter
                                                Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Um­
                                               manteln , Entfernen der Ummantelung, Verformen)
                                               bestimmt :
                                                  durch Code- Angaben gesteuert ( EURATOM ) . . .      736.70     Stück
    84.45-01      I
                                                                                                       736.70     Stück
    84.45-03      II                              andere ( EURATOM )
               B                               Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro­
                                               Erosion oder einer anderen Wirkung der Elektrizität
                                               beruht ;   Ultraschall-Werkzeugmaschinen :
                                                  durch Code-Angaben gesteuert                         736.11     Stück
    84.45-05      I
                                                                                                       736.11     Stück
    84.45-07      II
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       407
                                                                                                                  84 .45
  NIMEXE­                       Statistische                                                             S ITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
             84.45
             C Fortsetzung)
             C                                  andere Werkzeugmaschinen :
                I                                 Drehmaschinen :
                   a                                durch Code-Angaben gesteuert :
  84.45-12                    1                        Spitzendrehmaschinen,     Vielschnittdrehmaschi­
                                                       nen, Kopierdrehmaschinen                         736.13   Stück
                              2                        andere :
  84.45-14                        aa                      Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen       736.13   Stück
  84.45-16                        bb                      andere                                        736.13   Stück
                   b                                andere :
  84.45-22                    1                        Spitzendrehmaschinen, Vielschnittdrehmaschinen,
                                                       Kopierdrehmaschinen                              736.13   Stück
                              2                        andere :
  84.45-24                        aa                      Drehautomaten und     Revolverdrehmaschinen   736.13   Stück
  84.45-26                        bb                      andere                                        736.13   Stück
                II                                Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr- und - Fräs­
                                                  werke :
                   a                                durch Code- Angaben gesteuert :
  84.45-36                    1                        Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke                  736.14   Stück
  84.45-37                    2                        andere                                           736.14   Stück
                   b                                 andere :
  84.45-38                     /                       Waagerecht-Bohr- und - Fräswerke                 736.14   Stück
  84.45-39                    2                        andere                                           736.14   Stück
                III                               Hobelmaschinen :
  84.45-41         a                                durch Code-Angaben gesteuert                        736.17   Stück
  84.45-43         b                                andere                                              736.17   Stück
                IV                                Waagerechtstoßmaschinen , Sägemaschinen, Trenn­
                                                  maschinen,     Räummaschinen ,     Senkrechtstoßma­
                                                  schinen :
  84.45-44         a                                durch Code- Angaben gesteuert                       736.16   Stück
                   b                                andere :
  84.45-45                    1                        Waagerechtstoßmaschinen,     Senkrechtstoßma­
                                                       schinen                                          736.70   Stück
  84.45-46                    2                        Räummaschinen                                    736.70   Stück
  84.45-47                    3                        Säge- und Trennmaschinen                         736.16   Stück
                V                                 Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                   a                                durch Code- Angaben gesteuert :
  84.45-48                    1                        Fräsmaschinen                                    736.14   Stück
                              2                        Bohrmaschinen :
  84.45-49                        aa                     Radialbohrmaschinen                            736.15   Stück
  84.45-51                        bb                      andere                                        736.15   Stück
                   b                                andere :
  84.45-52                    1                        Fräsmaschinen                                    736.14   Stück
 ---pagebreak--- 408                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
84 .45
                               Statistische                                                            SITC­  Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             84.45 C V b
             ( Fortsetzung)
                              2                       Bohrmaschinen :
                                                        Radialbohrmaschinen                           736.15    Stück
  84.45-53                       aa
                                 hh                                                                   736.15    Stück
  84.45-54
                VI                               Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honma­
                                                 schinen, Läppmaschinen und Poliermaschinen, mit
                                                 Schleifscheiben,     Schleifstoffen oder Polierwerk­
                                                 zeugen arbeitend :
                   a                               mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der
                                                   Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 84 :
                      1                               durch Code- Angaben gesteuert :
                                                         Feinschleifmaschinen                         736.19    Stück
  84.45-55                    aa
                              bh                         andere                                       736.19    Stück
  84.45-56
                      2                               andere :
                              aa                         Feinschleifmaschinen :
                                  11                       Flachfeinschleifmaschinen                   736.19   Stück
  84.45-57
                                 22                        Rundfeinschleifmaschinen                    736.19   Stück
  84.45-58
                                  33                       andere Feinschleifmaschinen                 736.19   Stück
  84.45-59
                              bb                         andere                                        736.19   Stück
  84.45-61
                   b                                andere :
                                                      durch Code- Angaben gesteuert                    736.19   Stück
  84.45-62            1
                                                      andere                                           736.19   Stück
  84.45-63            2
                 VII                             Koordinatenmaschinen :
                                                    durch Code-Angaben gesteuert                       736.70   Stück
  84.45-64         a
                                                    andere                                             736.70   Stück
   84.45-65        b
                 VIII                            Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen zum
                                                  Fertigbearbeiten der Zähne :
                   a                                für zylindrische Verzahnungen :
                                                       durch Code- Angaben gesteuert                   736.12   Stück
   84.45-66            1
                                                      andere                                           736.12   Stück
   84.45-68           2
                    b                               für andere Verzahnungen :
                                                       durch Code-Angaben gesteuert                    736.12    Stück
   84.45-69            1
                                                       andere                                          736.12    Stück
   84.45-71           2
                 IX                               Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen
                                                  84.45 C X und C XI :
                    a                               durch Code-Angaben gesteuert :
                                                                                                       736.28    Stück
   84.45-72                    1                       hydraulische
                                                       andere    .  . .                                736.28    Stück
   84.45-75                    2
                    b                               andere :
                                                                                                       736.28    Stück
   84.45-77                    1                       hydraulische .
                               2                       andere :
   84.45-78                        aa                    für die Herstellung von Nieten, Bolzen und
                                                          Schrauben                                    736.28    Stück
                                                                                                       736.28    Stück
   84.45-79                        bb                     andere
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        409
                                                                                                                       84 .45
   NIMEXE­                          Statistische
                Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung                     SITC­ Besondere
   Kennziffer                      Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
               84.45 C
               CFortsetzung)
                  X
                                                         Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschi­
                                                         nen, Abkantmaschinen, Blech- und Bandricht­
                                                         maschinen, Scheren, Lochstanzen und Ausklink­
                                                         maschinen :
                     a
                                                           durch Code-Angaben gesteuert :
  84.45-81                        1                          Biegemaschinen, Abkantmaschinen, Blech- und
                                                             Bandrichtmaschinen                              736.22   Stück
  84.45-82                       2                           Scheren, Lochstanzen und Ausklinkmaschinen      736.23   Stück
                    b                                      andere :
                                 J                           Biegemaschinen, Abkantmaschinen, Blech- und
                                                             Bandrichtmaschinen :
  84.45-83                            aa                        für Flacherzeugnisse                         736.22  Stück
  84.45-84                            bb                       andere                                        736.22  Stück
                                 2                           Scheren :
  84.45-85                            aa                       hydraulische                                  736.23  Stück
  84.45-86                            bb                       andere                                        736.23  Stück
 84.45-87                        3                           Lochstanzen und Ausklinkmaschinen     ....      736.23  Stück
                 XI                                     Freiformschmiedehämmer, Gesenkschmiedehäm­
                                                        mer und Schmiedemaschinen :
 84.45-88           a
                                                          durch Code- Angaben gesteuert ....                736.21   Stück
 84.45-89           b                                     andere                                            736.21   Stück
                 XII                                    andere :
 84.45-92                       a
                                                          Ziehmaschinen für Stangen, Rohre, Profile, Draht
                                                          usw                                               736.70   Stück
                                b                         andere :
                                     1                      der spanabhebenden Formung:
 84.45-93                               aa                    Außen- und Innengewindeschneidemaschinen      736.18  Stück
 84.45-94                               bb                     andere                                       736.70  Stück
                                     2                      andere :
 84.45-95                               aa                    Gewindewalz- und -rollmaschinen               736.22  Stück
 84.45-96                               bb                    Maschinen für die Be- und Verarbeitung
                                                              von Flacherzeugnissen                         736.70  Stück
 84.45-97                               cc
                                                              Maschinen für die Be- und Verarbeitung
                                                              von Metalldraht                              736.70   Stück
 84.45-98                              dd                     andere                                        736.70  Stück
              84.46                              Werkzeugmaschine^ zum Bearbeiten von Steinen,
                                                 keramischen Waren , Beton , Asbestzement oder ähn­
                                                 lichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kalt­
                                                 bearbeiten von Glas , ausgenommen Maschinen der Ta­
                                                 rifnr.   84.49 :
                                A                   Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas :
84.46-11                            I                 zum Bearbeiten von optischen Gläsern                 728.11   Stück
84.46-19                            II                andere                                               728.11    —
84.46-99                        B                   andere                                                 728.11     —
 ---pagebreak--- 41Ü                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
84 .47
                              Statistische                                                            SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                              Unterteilung                                                           Nummer   Maßeinhei f
  Kennziffer
             84.47                         Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork ,
                                           Bein , Hartkautschuk , Kunststoff oder ähnlichen harten
                                           Stoffen , ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 :
                              A               Maschinenkombinationen :
  84.47-01                       I               Maschinen, denen das Werkstück bei jedem Bearbei­
                                                tungsvorgang von Hand gesondert zugeführt wird . .   728.12     Stück
  84.47-09                       II              Maschinen mit einmaliger Zuführung des Werk­
                                                 stuck.es                                            728.12     Stück
                              B               andere :
                                 I               Sägemaschinen                                       728.12     Stück
  84.47-10
                                 II              Schleif- und Poliermaschinen                        728.12     Stück
  84.47-20
                                 III             Drehmaschinen, einschließlich Kopiermaschinen . . . 728.12     Stück
  84.47-30
                                 IV              Hobel-, Fräs- und Kehlmaschinen                     728.12     Stück
  84.47-40
                                 V               Bohr- und Stemmaschinen                             728.12     Stück
  84.47-50
                                 VI              Spalt-, Hack- und Schneidemaschinen                 728.12     Stück
  84.47-70
   84.47-91                      VII             Maschinen zum Biegen, Verbinden, einschließlich
                                                 Pressen                                              728.12    Stück
                                 VIII            andere .                                             728.12    Stück
  84.47-98
             84.48                         Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder haupt­
                                           sächlich für Maschinen der Tarifnr. 84.45 , 84.46 oder
                                           84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück- und Werk­
                                           zeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe,
                                           Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werk­
                                           zeugmaschinen ; Werkzeughalter für von Hand zu
                                           führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen , aller
                                           Art :
   84.48-10                   A               Werkstück- und Werkzeughalter, einschließlich Werk­
                                              zeughalter für mechanische Handwerkzeuge; sich selbst
                                              öffnende Gewindeschneidköpfe                            736.80
                              B               Teilköpfe und andere Spezialvorrichtungen               736.80
   84.48-30
                               C              andere :
                                  I              für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.45             736.90       —
   84.48-91
                                  II              für Werkzeugmaschinen der Tarifnr . 84.46           728.19       —
   84.48-93
                                  III             für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.47 ....       728.19
   84.48-95
              84.49                         Von Hand zu führende , mit Druckluft oder eingebau­
                                            tem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge
                                            und Werkzeugmaschinen :
                               A               mit Druckluft betriebene Werkzeuge und Werkzeug­
                                               maschinen :
                                   I               für die Metallbearbeitung                          745.11       —
   84.49-11
                                   II              andere                                             745.11       —
    84.49-15
   84.49-30                    B               mit eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene
                                               Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                        745.11       —
                               C               Teile                                                   745.19      —
    84.49-90
    84.50-00  84.50                          Maschinen , Apparate und Geräte zum autogenen
                                             Schweißen , Löten , Schneiden oder Oberflächenhärten      737.31      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     411
                                                                                                                  84 .51
  NIMEXE­                        Statistische
              Hinweis auf GZT                                                                             SITC­ Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                               Warenbenennung
                                                                                                        Nummer  Maßeinheit
             84.51                              Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzma­
                                                schinen :
             A                                     Schreibmaschinen :
  84.51-12                     1                     Schreibautomaten, durch Aufzeichnungsträger ge­
                                                     steuert                                             751.11  Stück
                               II                    andere :
                                   a                    Klein- und Standardschreibmaschinen :
                                       1                   mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von 12 kg
                                                           oder weniger:
  84.51-13                                 aa                 nichtelektrische                           751.12  Stück
  84.51-14                                bb                  elektrische                                751.11  Stück
                                       2                  mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von mehr
                                                           als 12 kg:
  84.51-18                                 aa                 nichtelektrische                          751.12   Stück
  84.51-19                                bb                  elektrische                               751.11   Stück
  84.51-20                        b                     andere                                          751.18   Stück
  84.51-30   B                                     Schriftschutzmaschinen                               751.18   Stück
             84.52                             Rechenmaschinen ;           Abrechnungsmaschinen , Regi­
                                               strierkassen , Frankiermaschinen , Fahrkarten- oder Ein­
                                               trittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen , mit
                                               Rechenwerk :
             A                                    elektronische Rechenmaschinen :
  84.52-11                     I                     druckende                                          751.21   Stück
  84.52-15                    II                     nichtdruckende                                     751.21   Stück
             B                                    andere :
                              I                      Rechenmaschinen :
                                  a                    Ein- und Zweispeziesrechenmaschinen :
 84.52-31                             1                   Datenerfassungsgeräte auf Addiermaschinenba­
                                                          sis                                           751.21   Stück
                                      2                   andere :
 84.52-35                                 aa                  nichtelektrische                          751.21   Stück
 84.52-37                                 bb                  elektrische                               751.21   Stück
                                  b                    Dreispeziesrechenmaschinen :
 84.52-41                             1                   druckende                                     751.21   Stück
 84.52-43                             2                   nichtdruckende                                751.21   Stück
                                  c                    Vierspeziesrechenmaschintn :
 84.52-45                             1                   druckende                                     751.21   Stück
                                      2                   nichtdruckende :
 84.52-47                                 aa                 nichtelektrische                           751.21   Stück
 84.52-48                                 bb                  elektrische                               751.21   Stück
                              II                     Abrechnungsmaschinen :
                                  a                    mit Einrichtung zur Kontokartenführung:
                                      1                   mit zwei Grundrechenarten :
 84.52-61                                 aa                 numerische                                 751.22   Stück
 84.52-63                                bb                  alphanumerische                            751.22   Stück
 84.52-65                             2                   mit drei oder vier Grundrechenarten (Mehr­
                                                          zweckabrechnungsmaschinen)                    751.22   Stück
 ---pagebreak--- 412                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      19 . 12 . 77
84 .52
                               Statistische                                                                    SITC­    Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                                   Maßeinheit
                                                                                                              Nummer
  Kennziffer                  Unterteilung
             84.52 B          II
             (Fortsetzung)
                                  b                    ohne Einrichtung zur Kontokartenführung:
                                       1                  Fakturiermaschinen                                  751.22      Stück
  84.52-71
                                       2                  andere                                              751.22      Stück
  84.52-79
                              III                    Registrierkassen mit Rechenwerk :
                                                       elektronische                                           751.23     Stück
  84.52-81                         a
                                   b                   andere                                                  751.23     Stück
  84.52-89
                               IV                    andere                                                    751.28     Stück
  84.52-95
             84.53                             Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre
                                               Einheiten ; magnetische oder optische Schriftleser , Ma­
                                               schinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
                                               Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten
                                              dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                               fen :
                               A                 automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre
                                                  Einheiten :
                                   I                 Maschinen der analogen und hybriden Technik . . .         752.10      Stück
   84.53-10
                                    II               Maschinen der digitalen Technik:
   84.53-30                             a               Kompakteinheiten, die sich aus mindestens einer
                                                        Zentraleinheit sowie aus einer Ein- und Ausgabe­
                                                        vorrichtung zusammensetzen, die in arbeitsfähiger
                                                        Form in einem Gehäuse zusammengefaßt sind . .          752.20      Stück
                                        b               andere :
   84.53-40                               I                Zentraleinheiten; Prozessoren, die die logischen
                                                           Rechenelemente und die Steuer· und Kontroll­
                                                           demente enthalten                                    752.30     Stück
                                          2                separate Zentralspeichereinheiten                    752.40     Stück
   84.53-50
                                          3                periphere Einheiten, einschließlich der dazu­
                                                           gehörenden Steuerungen und Anpassungsein­
                                                           heiten (direkt oder indirekt an die Zentraleinheit
                                                           anschließbar) :
                                                              Speichereinheiten                                 752.50      Stück
   84.53-61                               aa
                                          bb                  Ein- und/oder Ausgabeeinheiten                    752.50      Stück
    84.53-65
                                                              andere                                            752.50      Stück
    84.53-69                              cc
                                B                 andere :
                                                      Locher, Lochprüfer und Rechenlocher                       752.80      Stück
    84.53-91                         I
                                     II               andere                                                    752.80      Stück
    84.53-99
               84.54                            Andere Büromaschinen und -apparate (z.B. Hekto­
                                                graphen, Schablonenvervielfältiger, Adressiermaschi­
                                                nen , Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschi­
                                                nen , Bleistiftspitzmaschinen , Perforiermaschinen und
                                                Büroheftmaschinen) :
                                                    Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                751.88     Stück
    84.54-10   A
               B                                   andere :
                                 I                    Vervielfältigungsmaschinen :
                                                                                                                 751.81     Stück
    84.54-31                          a                  Hektographen
                                                                                                                 751.81     Stück
    84.54-39                          b                   Schablonenvervielfältiger
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        413
                                                                                                                     84 .54
  NIMEXE­                         Statistische
               Hinweis auf GZT                                                                               SITC­
  Kennziffer                     Unterteilung                           Warenbenennung                             Besondere
                                                                                                            Nummer Maßeinheit
                               -
              84.54 B
              (Fortsetzung)
                                 II                    andere :
  84.54-51                          a                     Postbearbeitungsmaschinen    . . .                751.88  Stück
                                    b                     Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelma­
  84.54-55                                                schinen                                           751.88  Stück
  84.54-59                          c                     andere                                            751.88    —
              84.55
                                                Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter,
                                                Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar ausschließ­
                                                lich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate
                                                der Tarifnr. 84.51 , 84.52 , 84.53 oder 84.54 bestimmt :
  84.55-10    A                                     Adreßplatten                                            759.15    —
  84.55-50    B                                    Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschi­
                                                   nen der Tarifstelle 84.52 A . .                          759.90   —
             C                                     andere :
  84.55-92                      I                     für Schreibmaschinen der Tarifstelle 84.51 A . . . .  759.11
 84.55-93                       II
                                                      für nichtelektronische Rechenmaschinen der Tarif­
                                                      stelle 84.52 B                                        759.90
 84.55-94                       III                   für andere Maschinen und Apparate der Tarifstelle
                                                      84.52 B                                               759.90
 84.55-96                       IV                    für Maschinen und Apparate der Tarifnr. 84.53         759.90
 84.55-98                       v                     andere                                                759.15   —
             84.56
                                                Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Wa­
                                               schen, Zerkleinern, Mahlen oder Mischen von Erden,
                                                Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ;
                                               Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen
                                               von festen mineralischen Brennstoffen, keramischen
                                               Massen , Zement , Gips oder anderen pulver- oder brei­
                                               förmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Her­
                                               stellen von Gießformen aus Sand :
 84.56-20                      A                   Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben oder
                                                   Waschen                                                 728.31    —
 84.56-40                      B                   Maschinen und Apparate zum Zerkleinern oder Mah­
                                                   len                                                     728.32    —
                               C                   Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten :
 84.56-55                          I                  Beton- und Mörtelmischmaschinen . . .                728.33
 84.56-59                          II                andere Maschinen und Apparate zum Mischen
                                                     oder Kneten                                           728.33    —
 84.56-70                      D                   andere Maschinen und Apparate                           728.34
 84.56-80                      E                   Teile                                                   728.39    —
             84.57                             Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warm­
                                               bearbeiten von Glas oder Glaswaren ; Maschinen zum
                                               Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren :
 84.57-10    A
                                                   Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warm­
                                                   bearbeiten von Glas oder Glaswaren                      728.41    —
 84.57-30    B                                     Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen
                                                   Lampen oder Röhren                                      728.41    —
 ---pagebreak--- 414                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 12 . 77
84 .58
                              Statistische                                                                SITC­    Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                               Maßeinheit
                              Unterteilung                                                               Nummer
  Kennziffer
             84.58                          Verkaufsautomaten (z.B. Briefmarken-, Zigaretten-,
                                            Schokolade- und        Eßwarenautomaten), ausgenommen
                                            Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten :
                              A               Automaten                                                  745.24      Stück
  84.58-10
                              B               Teile .                                                    745.24
  84.58-80
             84.59                          Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in
                                            Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                            fen :
  84.59-10   A                                zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A
                                               (EURATOM )                                                728.48       _
             B                                 Kernreaktoren (EURATOM):
                              1                   Reaktoren                                              718.70
  84.59-31
                              ¡I                  Teile :
                                                    nicht bestrahlte Brennstoffelemente                   718.70       —
  84.59-32                       a
                                 b                  andere                                                718.70
  84.59-33
   84.59-34   C                                ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter
                                               Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Sintern
                                               von radioaktiven Metalloxiden, Ummanteln) bestimmt
                                               ( EURATOM )                                                728.48       _
              D                                Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bind­
                                               fäden , Seilen, Tauen oder Kabeln , einschließlich
                                               Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
                                               für die Elektrotechnik :
                 I                                Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und
                                                  ähnliche Maschinen und Apparate :
                                                    Maschinen und Apparate                                728.48     Stück
   84.59-35                   a
                              b                      Teile                                                728.49       —
   84.59-36
                 II                               andere (Maschinen und Apparate zum Armieren ,
                                                  Umbändein, Isolieren und andere Maschinen
                                                  und Apparate zum Zurichten, Überziehen, Auf­
                                                  machen usw. ) :
                                                      Maschinen und Apparate                              728.48       —
   84.59-43                    a
                               b                      Teile                                               728.49
   84.59-46
              E                                 andere :
                               I                  Maschinen und Apparate :
   84.59-47                       a                  für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaffee
                                                     oder Tee                                             728.48
                                  b                   für die Herstellung und Verarbeitung von pflanz­
                                                      lichen oder tierischen ölen und Fetten :
                                      1                   Pressen                                          727.21
    84.59-48
                                      2                  andere                                            727.21
    84.59-52
    84.59-54                      c                   für die Aufbereitung und Verarbeitung von Ta­
                                                      bak                                                  728.43
                                  d                   andere :
    84.59-56                          1                  für die Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie,
                                                         für die Herstellung von Spirituosen oder Essig    728.48
                                      2                  für die Be- und Verarbeitung von Kautschuk
                                                         oder Kunststoff:
                                                                                                           728.42
    84.59-57                             aa                 Spritzgießmaschinen
                                         bb                 Extruder                                       728.42
    84.59-58
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     415
                                                                                                                     84 .59
  NIMEXE­                           Statistische
                Hinweis auf GZT                                              Warenbenennung                  SITC­ Besondere
   Kennziffer                       Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               84.59 E             / d 2
               (Fortsetzung)
                                              cc                andere :
                                              11                   Pressen :
  84.59-62                                    aaa                    Formpressen und Spritzpressen ....     728.42
  84.59-64                                    bbb                    andere                                 728.42
  84.59-66                                    22                  Maschinen zum Herstellen von Schaum­
                                                                  stoffen und Schaum-, Schwamm- oder
                                                                  Zellkautschuk                             728.42
  84.59-68                                    33                   Warmformmaschinen                        728.42   _
  84.59-73                                    44                   Blasformmaschinen                       728.42
  84.59-76                                    55                  andere                                   728.42
                                         3                   für die Holzbe- und -Verarbeitung:
  84.59-77                                    aa                Pressen                                    728.44
  84.59-78                                    bb                andere                                     728.44
                                         4                   für die Metallbe- und -Verarbeitung:
  84.59-81                                    aa                Pressen                                    728.45
  84.59-83                                    bb                andere                                     728.45
  84.59-85                               5                   für den Straßen- und Wegebau, Hoch- und
                                                             Tiefbau und ähnliche Arbeiten                 723.48
  84.59-87                                6                  andere                                        728.48
                                   II                   Teile :
  84.59-91                            a
                                                          für Maschinen und Apparate für die Aufbe­
                                                          reitung und Verarbeitung von Tabak               728.49    —
  84.59-93                            b                   für Maschinen und Apparate für die Be- und Ver­
                                                          arbeitung von Kautschuk oder Kunststoff ....     728.49    —
  84.59-95                            c                   für Maschinen und Apparate für die Holzbe- und
                                                          -Verarbeitung                                    728.49    —
 84.59-97                             d                   für Maschinen und Apparate für die Metallbe­
                                                         und -Verarbeitung                                 728.49    —
 84.59-99                             e                  für andere Maschinen und Apparate                 728.49    —
              84.60                               Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie üblicher­
                                                  weise für Metalle , Hartmetalle, Glas , mineralische
                                                  Stoffe (z.B. keramische Massen , Beton oder Zement),
                                                  Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden , ausge­
                                                  nommen Gießformen zum Gießen von Ingots , Mas­
                                                  seln oder dergleichen :
 84.60-31                         A                  Gießerei-Formkästen                                  749.91     —
                                  B                  Formen :
                                     I                 für Metalle und Hartmetalle :
 84.60-41                               a                 Druckgußwerkzeuge ( Druckgießformen) . . . .    749.91    —
 84.60-49                               b                 andere                                          749.91    —
 84.60-52                            II                für Glas                                           749.91    —
 84.60-61                            III               für mineralische Stoffe                            749.91    —
                                     /V                für Kautschuk oder Kunststoff :
 84.60-71                               a                 Spritzgieß- und Preßwerkzeuge (-formen ) . . .  749.91    —
                                        b                andere :
 84.60-75                                   1               aus Gußeisen                                  749.91    —
 84.60-79                       I           2               andere                                        749.91    —
 ---pagebreak--- 416                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12. 77
84 .61
                               Statistische                                                              SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                              Unterteilung                                                              Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             84.61                          Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                                            minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile)
                                            für Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks ,
                                            Wannen oder ähnliche Behälter :
  84.61-10   A                                  Druckminderventile                                      749.20       —
             B                                  andere :
  84.61-91                    I                    automatisch arbeitend                                749.20       —
                              II                   nicht automatisch arbeitend :
  84.61-92                        a                   aus Eisen oder Stahl                              749.20       —
  84.61-94                        b                   aus NE-Metallen                                   749.20       —
  84.61-96                        c                   aus anderen Stoffen                               749.20       —
             84.62                           Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
                              A                 Wälzlager:
  84.62-11                        1                Kugellager                                           749.10       —
  84.62-13                        II               Nadellager                                           749.10       —
  84.62-17                        III              Kegelrollenlager                                     749.10       —
  84.62-21                        IV                Zylinderrollenlager                                 749.10
   84.62-25                       V                 andere Rollenlager                                   749.10
                               B                Teile :
                                  I                 Rollkörper:
   84.62-27                           a               Kegelrollen                                        749.10
   84.62-29                           b               andere                                             749.10
   84.62-33                       II                andere                                               749.10
             84.63                           Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und La­
                                             gerschalen ; Zahnräder, Reibräder und Getriebe (ein­
                                             schließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und an­
                                             dere regelbare Getriebe); Schwungräder ; Riemen­
                                             und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für Fla­
                                             schenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupp­
                                             lungen :
   84.63-01                   A                 Wellen und Kurbeln                                       749.30
   84.63-35                    B                Lagerschalen                                             749.30
   84.63-38                    C                Lagergehäuse mit eingebauter Lagerschale (komplette
                                                Gleitlager); Lagergehäuse für Gleitlager . ,             749.30
   84.63-42                    D                 Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager; Lagerge­
                                                häuse für Wälzlager                                      749.30       —
   84.63-45                    E                 Zahnräder und Kettenräder                               749.30
   84.63-51                     F                Reibräder                                               749.30
   84.63-55                    G                 Getriebe                                                749.30
   84.63-61                    H                 Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen . . .       749.30
   84.63-65                    IJ                Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben, einschließlich
                                                 Seilrollen                                               749.30
    84.63-90                    K                Teile                                                    749.30
              84.64                           Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Me­
                                              tallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit anderen
                                              Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze oder
                                              Zusammenstellungen ( Sortimente) von Dichtungen
                                              verschiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen ,
                                              Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beu­
                                              teln , Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen :
    84.64-10                    A                Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Me­
                                                 tallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit anderen
                                                                                                          749.92
                                                 Stötten
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      417
                                                                                                                  84 .64
  N1MEXE­                        Statistische                                                             SITC­
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                            Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
              84.64
              (Fortsetzung)
  84.64-30                      B                Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen ver­
                                                 schiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen,
                                                 Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beu­
                                                 teln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen . . .      749.92    —
              84.65                           Teile von Maschinen , Apparaten oder mechanischen
                                               Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
                                              inbegriffen , ausgenommen Teile mit Anschlußstük­
                                              ken , Isolierung , Wicklungen , Kontakten oder anderen
                                              charakteristischen      Merkmalen      elektrotechnischer
                                               Waren :
  84.65-10    A                                 aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                 Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                                überschreitet                                           749.99     —
              B                                 andere :
                               I                    Schiffsschrauben:
  84.65-31                        a                   aus Bronze                                        749.99   Stück
  84.65-39                        b                   aus anderen Stoffen                               749.99   Stück
                               II                  andere :
  84.65-41                        a                   aus Grauguß                                       749.99    —
  84.65-45                        b                   aus Temperguß                                     749.99    —
                                  c                   aus Stahl :
  84.65-51                            1                 aus Stahlguß                                    749.99    —
  84.65-53                            2                 aus Stahl, freiformgeschmiedet                  749.99    —
  84.65-55                            3                 aus Stahl, gesenkgeschmiedet                    749.99    —
  84.65-58                            4                 andere                                          749.99    —
  84.65-60                        d                  aus Kupfer                                         749.99    —
  84.65-70                        e                   aus anderen Stoffen                               749.99    —
  84.97-00                                    Waren des Kapitels 84, im Postverkehr befördert . .       911.00    —
  84.98-00                                    Waren des Kapitels 84, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                              bedarf angemeldet                                         713.00    —
 ---pagebreak---                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
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                                                      KAPITEL 85
                       ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
                                            ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :
     a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrich­
         tung ; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer
         Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit);
     b) Glaswaren der Tarifnr. 70.11 ;
     c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.
2. Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08, 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können,
     sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen.
     Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer Ausführung sind, die übli­
     cherweise im Haushalt verwendet wird :
     a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und Ventilatoren, mit
         beliebigem Gewicht ;
     b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr. 84.19),
         Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr. 84.40]),
         Bügelmaschinen (Bügelkalander [Tarifnr. 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähmaschinen
         (Tarifnr. 84.41) und Elektrowärmegeräte der Tarifnr. 85.12.
4. „ Gedruckte Schaltungen" i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger
     durch ein beliebiges Druckverfahren (z.B. Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der
     „ Filmschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen, Wider­
     stände oder Kondensatoren) — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden —
     angebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal
     erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können.
     Der Begriff „gedruckte Schaltungen" umfaßt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen
     versehen sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken
     ausgestattet sein .
      Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21, wenn sie passive und aktive Elemente enthalten,
     die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.
 5 . Im Sinne der Tarifnr . 85.21 sind :
      A. „ Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung
          des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrisches Feldes beruht ;
      B. „ elektronische Mikroschaltungen" :
          a) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der „Bündel"-, Gießblock- oder Mikromo­
             dultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven
             miniaturisierten Einzelbauelementen, die vereinigt und elektrisch verbunden sind ;
          b) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente ( Dioden, Transistoren, Wider
             stände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie au                er
             Oberfläche halbleitenden Materials (z.B. dotiertem Silizium) hergestellt worden sind und ein untrennbares
              Ganzes bilden ;
          c) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dünnfilm
             oder Dickfilmtechnik (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik
             (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf praktisch
             untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger ( Glas, Keramik usw.) vereinigt sin .            lese
              Schaltungen können auch miniaturisierte Einzelbauelemente enthalten.
      Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarifnummer,
      die für diese Waren , insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte.
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          419
                                                                                                                     85 .01
   NIMEXE­                       Statistische
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                       SITC­ Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
              85.01                           Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende
                                               Umformer sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter);
                                              Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstin­
                                              duktionsspulen :
              A                                  Generatoren , Motoren (auch mit Getriebe, einschließ­
                                                 lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder anderem
                                                regelbarem Getriebe), rotierende Umformer :
  85.01-01      I                                   Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt
                                                    oder weniger                                            716.21  Stück
                II                                  andere :
                               a                      ihrer Beschaffenheit nach zum Schweißen bestimmt,
                                                      ohne Schweißausrüstung :
  85.01-02                         1                     Stromerzeugungsaggregate                           716.23  Stück
  85.01-03                        2                      Generatoren                                        716.10  Stück
  85.01-04                        3                      rotierende Umformer                                716.30  Stück
  85.01-07                     b                      Motoren und andere Generatoren, deren Leistung
                                                      nicht in kW oder kVA ausgedrückt wird (Tacho­
                                                      metergeneratoren, umlaufende         Phasenschieber,
                                                      Verstärkermaschinen usw. )                            716.10  Stück
                               c                      andere :
                                  1                      Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch
                                                        Verbrennungsmotoren :
                                      aa                   mit Selbstzündung, mit einer Leistung:
  85.01-11                                U                   von 75 kVA oder weniger .......               716.23  Stück
  85.01-13                                22                  von mehr als 75 kVA bis 750 kVA . . .         716.23  Stück
  85.01-15                                33                  von mehr als 750 kVA                         716.23   Stück
                                     bb                    mit Fremdzündung, mit einer Leistung :
  85.01-16                                11                  von 7,5 kVA oder weniger                     716.23   Stück
  85.01-19                                22                  von mehr als 7,5 kVA                         716.23   Stück
  85.01-21                        2                      Fahrmotoren                                       716.10   Stück
                                  3                     andere :
                                      aa                   Allstrom-    ( Universal-)motoren, mit einer
                                                           Leistung:
 85.01-23                                11                   von 0,05 kW oder weniger                     716.21   Stück
 85.01-24                                22                   von mehr als 0,05 kW                         716.21   Stück
                                     bb                    Wechselstrommotoren :
                                         11                   mit einer Leistung von 0,05 kW oder
                                                              weniger :
 85.01-25                                aaa                    Synchronmotoren                            716.21   Stück
 85.01-26                                bbb                    andere .                                   716.21   Stück
                                        22                    andere :
 85.01-28                               aaa                     Einphasen-Wechselstrommotoren ....         716.21  Stück
                                         bbb                    Mehrphasen-Wechselstrommotoren, mit
                                                                einer Leistung :
 85.01-31                                III                       von 0,75 kW oder weniger                716.21  Stück
 85.01-33                                222                      von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW .        716.21  Stück
 85.01-34                                333                      von mehr als 7,5 kW bis 37 kW . .        716.21  Stück
 85.01-36                                444                      von mehr als 37 kW bis 75 kW . .         716.21  Stück
 85.01-38                                555                      von mehr als 75 kW bis 750 kW            716.21  Stück
 85.01-39                                666                      von mehr als 750 kW                      716.21  Stück
                                     cc                    Wechselstromgeneratoren, mit einer Leistung:
 85.01-41                               11                   von 7,5 kVA oder weniger                      716.22  Stück
 ---pagebreak---                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
420
85 .01
                                                                                                         SITC­   Besondere
  N1MEXE­                       Statistische                         Warenbenennung
               Hinweis auf GZT                                                                          Numraer  Maßeinheit
  Kennziffer                    Unterteilung
              85.01 A II       C 3 CC
              C Fortsetzung)
                                           22                von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA . . .      716.22    Stück
  85.01-42
                                           33                von mehr als 75 kVA bis 750 kWA . . .      716.22    Stück
  85.01-44
                                           44                von mehr als 750 kVA :
                                                                Turbogeneratoren                        716.22     Stück
  85.01-46                                 aaa
                                           bbb                                                          716.22     Stück
  85.01-47
                                       dd                 Gleichstrommotoren und -generatoren, mit
                                                          einer Leistung :
                                           11                von  0,05 kW   oder weniger                 716.10    Stück
  85.01-49
                                           22                von  mehr als  0,05 kW bis 0,75 kW . .      716.10    Stück
  85.01-52
                                           33                von  mehr als  0,75 kW bis 7,5 kW . . .     716.10    Stück
   85.01-54
                                           44                von  mehr als  7,5 kW bis 75 kW ....       716.10     Stück
  85.01-55
                                           55                von mehr als 75 kW bis 750 kW       . . .  716.10     Stück
   85.01-56
                                           66                von mehr als 750 kW                         716.10    Stück
   85.01-57
                                                           rotierende Umformer                           716.30    Stück
   85.01-58                             ee
               B                                Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                                                 Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                                I                 Vorschaltgeräte für Entladungslampen :
   85.01-59                         a                Vorschaltdrosselspulen (Einfach - und Doppel­
                                                     drosselspulen), auch mit angeschaltetem Konden­
                                                     sator                                               771.22    Stück
                                                     andere                                              771.18     Stück
   85.01-61                         b
                                 II                Meßwandler:
                                                                                                         771.18     Stück
   85.01-62                         a                 Spannungswandler .
                                                      andere                                             771.18     Stück
   85.01-63                         b
   85.01-64                     III                Lichtbogenschweißtransformatoren, ohne Schweiß­                  Stück
                                                                                                          771.18
                                                   ausrüstung .
                                /V                 andere Transformatoren :
                                    a                Transformatoren mit Flüssigkeitsisolation, mit
                                                      einer Leistung :
                                                         von 650 kVA oder weniger                        771.11     Stück
    85.01-65                            1
                                                         von mehr als 650 kVA bis 1 600 kVA ....         771.11     Stück
    85.01-66                            2
                                                         von mehr als 1 600 kVA bis 10 000 kVA . . .     771.11     Stück
    85.01-68                            3
                                                         von mehr als 10 000 kVA                          771.11     Stück
    85.01-69                            4
                                    b                 Transformatoren ohne Flüssigkeitsisolation (Trok­
                                                      kentransformatoren), mit einer Leistung:
                                                                                                          771.18     Stück
    85.01-71                             1               von 16 kVA oder weniger
                                                         von mehr als 16 kvA                              771.18     Stück
    85.01-75                            2
    85.01-79                     V                 andere Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
                                                                                                          771.22     Stück
                                                   spulen
                                 VI                 Stromrichter (z.B. Gleichrichter):
                                                                                                          771.21     Stück
    85.01-84                         a                 Schweißstromrichter, ohne Schweißausrüstung .
                                                                                                          771.21     Stück
    85.01-88                         b                 andere
                C                                Teile :
    85.01-91                     I                  für Generatoren, Motoren und rotierende Um­
                                                                                                          716.90
                                                    former
                                                                                                          771.29
    85.01-93                     II                 für Transformatoren und Selbstinduktionsspulen
                                                                                                          771.29
     85.01-95                     III               für Stromrichter .
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       421
                                                                                                                      85 .02
   N IMEX E­                        Statistische
                 Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                     SITC­ Besondere
   Kennziffer                       Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               85.02                              Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvorma­
                                                  gnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten , Spannfutter
                                                  und ähnliche dauermagnetische oder elektromagne­
                                                  tische Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupp­
                                                  lungen , Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische He­
                                                  beköpfe :
                                   A                 vormagnetisierte oder n'chtvormagnetisierte Dauer­
                                                     magnete :
  85.02-11                             I                aus Metallen                                        778.81    _
  85.02-19                             II               andere                                              778.81
  85.02-30                         B                 elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Brem­
                                                     sen                                                    778.81
  85.02-50                         C                 elektromagnetische Hebeköpfe (Lasthebemagnete) . .     778.81    -
  85.02-70                        D                  andere                                                 778.81    —
               85.03                              Primärelemente und Primärbatterien :
  85.03-10                        A                  Primärelemente und Primärbatterien . . .               778.11
  85.03-90                        B                                                                         778.11    —
               85.04                              Elektrische Akkumulatoren :
               A                                     Blei- Akkumulatoren :
  85.04-11                        I                     Starterbatterien für Verbrennungsmotoren von
                                                        Fahrzeugen                                         778.12   Stück
  85.04-19                        II                    andere                                             778.12   Stück
  85.04-30     B                                    andere Akkumulatoren                                   778.12   Stück
               C                                    Teile :
 85.04-51         I                                     Scheider ( Separatoren) aus Holz                   778.19    —
                  II                                    andere :
 85.04-53                         a                       Platten für Akkumulatoren                        778.19    _
 85.04-57                        b                        andere                                           778.19    —
              85.05
                                                 Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit einge­
                                                 bautem Elektromotor :
 85.05-10                        A                  Handbohrmaschinen aller Art                           778.40   Stück
 85.05-30                        B                  universell verwendbare Elektrowerkzeuge                778.40  Stück
 85.05-50                        C                  Stoffzuschneidemaschinen, Auszackmaschinen, Perfo­
                                                    riermaschinen und ähnliche Maschinen für die Bear­
                                                    beitung von Spinnstoffen                              778.40     —
                                 D                  andere Elektrowerkzeuge :
 85.05-71                            I                 für die Bearbeitung von Holz oder Metall ....      778.40     —
 85.05-75                            II                andere                                             778.40
 85.05-90                        E                  Teile                                                 778.40     —
              85.06                              Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem
                                                 Elektromotor :
 85.06-10                        A                  Staubsauger                                           775.71   Stück
 85.06-30                        B                  Bohnergeräte                                          775.71   Stück
 85.06-50                        C                  Zerkleinerungs- und Mischgeräte für Lebensmittel ;
                                                    Fruchtpressen                                         775.73   Stück
85.06-60                         D                  Dunstabzugshauben mit Ventilator                      775.72   Stück
85.06-70                         E                 Zimmerventilatoren                                     775.72   Stück
 ---pagebreak--- 422                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     19 . 12 . 77
85 .06
                              Statistische                                                                 SITC­    Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                        Nummer    Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             85.06
             ( Fortsetzung)
  85.06-85                    F               andere elektromechanische Haushaltsgeräte ....              775.78
                              G                Teile :
                                  I               für Staubsauger und Bohnergeräte                        775.79
  85.06-91
                                  II              andere                                                  775.79        —
  85.06-99
             85.07                          Elektrische Rasierapparate , Haarschneide- und Scher­
                                           maschinen , mit eingebautem Elektromotor :
              A                                Rasierapparate :
                              1                    Rasierapparate                                          775.40     Stück
  85.07-11
                              II                  Teile                                                    775.40
  85.07-19
                                               Haarschneide - und Schermaschinen                           775.40
   85.07-30   B
              85.08                         Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen und An­
                                            lasser , für Verbrennungsmotoren (z.B. Magnetzünder,
                                            Lichtmagnetzünder, Zündspulen , Zündkerzen und Glüh­
                                            kerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Licht­
                                            maschinen ( Gleich- und Wechselstrommaschinen) und
                                            Lade- oder Rückstromschalter :
   85.08-10    A                               Anlasser und Lichtmaschinen , einschließlich Lade­
                                               oder Rückstromschalter                                      778.31        —
   85.08-30    B                               Magnetzünder,        einschließlich Lichtmagnetzünder       778.31        —
                                                Glühkerzen                                                 778.31        —
   85.08-70    C
               D                                andere :
                               I                   Zündkerzen                                               778.31
   85.08-80
                               II                  andere    .  .                                           778.31       —
   85.08-90
               85.09                         Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte , Scheiben­
                                             wischer, Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen
                                             gegen das Beschlagen von Fensterscheiben , für Kraft­
                                             fahrzeuge oder Fahrräder :
               A                                Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08 :
                                I                  für Fahrräder :
    85.09-01                        a                  Beleuchtungssätze, bestehend aus Dynamo und
                                                                                                            778.32      Stück
                                                       Scheinwerfer
                                    b                  andere :
                                                                                                            778.32      Stück
    85.09-05                          1                  Dynamos
                                      2                  andere, einschließlich Teile                       778.32
    85.09-09
                                                                                                            778.32
    85.09-19                    II                  für Kraftfahrzeuge
                                                                                                            778.32
    85.09-30    B                                Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen . .                         —
                C                                andere :
    85.09-91                    I                   elektrische   Scheibenwischer,    Frostschutzeinrich­
                                                    tungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von        778.32       —
                                                     Fensterscheiben                               . . .
                                                    andere                                                   778.32
    85.09-99                     II
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          423
                                                                                                                    85 . 10
  NIMEXE­                       Staustische
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                        S ITC­ Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer   Maßeinheit
             85.10                          Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener
                                             Stromquelle (z.B. mit Primärbatterien , Akkumulatoren
                                            oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarifnr. 85.09 :
  85.10-10   A                                  Grubensicherheitsleuchten                                 812.43
             B                                  andere :
  85.10-91                     /                  Leuchten                                                812.43
  85.10-95                     II                  Teile                                                 812.43      —
             85.11                           Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen , ein­
                                            schließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von
                                             Stóffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwär­
                                            mung ; Maschinen , Apparate und Geräte zum elek­
                                            trischen oder mittels Laser durchgeführte^ Schweißen ,
                                            Löten oder Schneiden :
             A                                 Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbe­
                                               handeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektri­
                                               scher Erwärmung :
  85.11-11     I                                  ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahl­
                                                  ter Kernbrennstoffe, zum Behandeln radioaktiver
                                                  Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                                                  brennstoffe     zur    Wiederverwendung      bestimmt
                                                  (EURATOM)                                .             741.31      —
                I]                                andere :
                              a                      Widerstandsöfen mit indirekter Beheizung:
  85.11-13                        1                    Backöfen für Brotfabriken, Bäckereien, Kon­
                                                       ditoreien und Keksfabriken                        741.31      —
  85.11-15                        2                    andere                                            741.31      —
  85.11-18                    b                      Badeöfen                                            741.31      —
  85.11-22                    c                      Induktionsöfen und Öfen für dielektrische Erwär­
                                                     mung                                                741.31      —
  85.11-24                    d                      andere Öfen                                         741.31      —
  85.11-26                    e                     Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen
                                                    mittels    Induktion   oder dielektrischer   Erwär­
                                                    mung                                                 741.31      —
  85.11-28                    1                      Teile   .                                           741.31      —
             B                                 Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen
                                               oder mittels Laser durchgeführten Schweißen, Löten
                                               oder Schneiden :
                              I                   Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen
                                                  oder Schneiden von Metallen :
                                  a                 teil- und vollautomatische      Schweißeinrichtun­
                                                    gen :
  85.11-31                           1                 mit Lichtbogen arbeitend                          737.32     —
  85.11-39                          2                  mit Widerstand arbeitend                          737.32     —
                                  b                 andere :
                                    1                  Maschinen, Apparate und Geräte für Hand­
                                                       schweißung, für Lichtbogenschweißen oder
                                                       -schneiden, mit umhüllten Elektroden, bestehend
                                                       aus Schweißvorrichtungen und:
  85.11-43                              aa                Generator oder rotierendem Umformer        . . 737.32     —
  85.11-45                              bb                Transformator .                                737.32
  85.11-47                              cc                Stromrichter                                   737.32     —
  85.11-49                              dd                anderer Stromquelle                            737.32     —
 ---pagebreak--- 424                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 12 . 77
85*11
                               Statistische                                                              SITC­    Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                       Nummer    Maßeinheit
  Kennziffcr                  Unterteilung
             85.11 B          I b
             CFortsetzung)
                                      2                 Maschinen, Apparate und Geräte für Wider­
                                                       standsschweißen :
                                                          für Stumpfschweißen                           737.32        —
  85.11-51                               aa
                                         bb               andere                                        737.32        —
  85.11-55
                                      3                andere                                           737.32        —
  85.11-57
  85.11-60                    II                  Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen
                                                  oder Schneiden von anderen Stoffen als Metallen . .    737.32       —
                              III                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten :
                                                     Lötkolben und Lötpistolen                           737.32       —
  85.11-71                         a
                                   b                 andere                                              737.32       —
  85.11-79
                              IV                  Teile                                                  737.32
  85.11-80
             85.12                          Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauch­
                                            sieder ; elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                                            ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haar­
                                            pflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brenn­
                                            scheren und Brennscherenwärmer) ; elektrische Bügel­
                                            eisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elek­
                                            trische Heizwiderstände , ausgenommen solche der Ta­
                                            rifnr . 85.24 :
              A                                elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauch­
                                               sieder :
                               I                   Warmwasserbereiter und Badeöfen                       775.81      Stück
   85.12-01
                                                   Tauchsieder                                           775.81      Stück
   85.12-05                    II
                               III                 Teile                                                  775.89
   85.12-08
              B                                elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnli­
                                                chen Zwecken :
                                                                                                         775.82      Stück
   85.12-21                    I                   Speicherheizgeräte
                               II                  andere Geräte :
                                                                                                          775.82     Stück
   85.12-23                         a                 Heizlüfter
                                                      andere Geräte                                       775.82     Stück
   85.12-25                         b
                                III                Teile                                                  775.89
    85.12-29
              C                                 Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haartrock­
                                                ner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                                                scherenwärmer) :
                               I                   Haartrockner aller Art :
                                                                                                          775.83      Stück
   85.12-32                        a                 Trockenhauben
                                                                                                          775.83      Stück
   85.12-34                         b                andere
                                                   andere Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ....          775.83
    85.12-36                    II
                                                   Teile                                                  775.89
    85.12-39                     III
               D                                elektrische Bügeleisen :
                                                                                                           775.84     Stück
    85.12-41                     I                  Bügeleisen
                                                   Teile                                           •  •   775.89
    85.12-48                     II
               E                                 Elektrowärmegeräte für den Haushalt :
                                                                                                           775.86     Stück
    85.12-51                     I                  Kochplatten und Tischherde
                                                                                                           775.86     Stück
    85.12-53                     II                 Vollherde
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     425
                                                                                                                85 . 12
  NIMEXE­                        Statistische
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    SITC­ Besondere
  Kennziffer                    Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
             85.12 E
             (Fortsetzung)
  85.12-54                     III                   Brotröster                                        775.86  Stück
  85.12-55                     IV                    Grillgeräte                                       775.86  Stück
  85.12-56                     v                     Kaffee- und Teemaschinen                          775.86  Stück
  85.12-58                     V/                   andere Geräte                                     775.86
  85.12-59                     VII                   T eile                                           775.89     —
  85.12-60    F                                   elektrische Heizwiderstände                         775.87     —
             85.13                             Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech­
                                               oder Telegraphentechiiik, einschließlich solcher Ge­
                                               räte für Trägerfrequenzsysteme :
             A                                    Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
  85.13-11                     I                     Geräte                                           764.10
  85.13-19                     II                   Teile                                             764.91     —
             B                                   andere :
                               I                     Geräte für die Fernsprechtechnik :
  85.13-31                        a                     Fernsprechapparate                            764.10   Stück
  85.13-39                        b                     andere . .                                    764.10     —
  85.13-50                     II                   Geräte für die Telegraphentechnik                 764.10     —
                               III                  Teile :
  85.13-81                        a                     für die Fernsprechtechnik                     764.91
  85.13-85                        b                     für die Telegraphentechnik                    764.91     —
             85.14                            Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ;
                                              Tonfrequenzverstärker :
 85.14-20                      A                  Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu              764.20
  85.14-91                     B                 Lautsprecher                                         764.20    —
 85.14-93                      C                 Tonfrequenzverstärker für die drahtgebundene Fern­
                                                 sprech- oder Telegraphentechnik                      764.20    —
 85.14-97                      D                 andere Tonfrequenzverstärker und Tonverstärkerein­
                                                 richtungen                                           764.20    —
 85.14-98                      E                 Teile                                                764.92    —
             85.15                            Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                                              Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
                                              für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                                              Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerätén kombinierten
                                              Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funk­
                                              navigation , Funkmessüng oder Funkfernsteuerung :
             A                                   Seiide- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                                                 Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
                                                 für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                                                 Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinier­
                                                 ten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
  85.15-01       I                                  Sendegeräte                                       764.30   Stück
 85.15-13       II                                  Sende-Empfangsgeräte                              764.30   Stück
 ---pagebreak--- 426                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 12 . 77
85 .15
                               Statistische                                                               SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                              Unterteilung                                                               Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             85.15 A
             (Fortsetzung)
                III                              Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder
                                                 Tonwiedergabegeräten kombiniert :
  85.15-21                    a                    für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                                                    kehr     . .                                         764.81     Stück
                              b                    Rundfunkempfangsgeräte:
  85.15-22                         1                   Taschen- und Kofferempfangsgeräte                 762.20     Stück
  85.15-23                        2                    Kraftfahrzeugempfangsgeräte (zum festen Ein­
                                                       bau )   .                                         762.10     Stück
  85.15-24                         3                   andere                                            762.80     Stück
                              c                     Fernsehempfangsgeräte :
                                   1                   Farb-Fernsehempfangsgeräte                         761.10    Stück
  85.15-25
                                   2                   Schwarzweiß-Fernsehempfangsgeräte :
   85.15-27                           aa                  mit Tragvorrichtung versehene Empfangs­
                                                          geräte                                          761.20    Stück
   85.15-28                           bb                  andere                                          761.20    Stück
   85.15-32      IV                               Fernsehkameras                                          764.82    Stück
              B                                andere Geräte :
   85.15-33                    I                  Geräte für Funkfernsteuerung                            764.83      —
   85.Í5-35                    II                 Geräte für Funknavigation                               764.83      —
   85.15-38                    III                Geräte für Funkmessung                                  764.83      —
              C                                Teile :
                 I                                Möbel und Gehäuse :
   85.15-41          a                               aus Holz .                                           764.93       —
                     b                              aus anderen Stoffen                                   764.93       —
   85.15-49
   85.15-50      II                               aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                  Metallen , deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                                  uberschreitet                                           764.93
                  III                            andere :
                               a                   Antennen :
   85.15-82                         1                   Teleskop- und Stabantennen für Taschen-, Koffer­
                                                        und Kraftfahrzeugempfangigeräte                    764.93
    85.15-84                        2                   Außenantennen für Rundfunk- und Fernseh­
                                                        empfang                                            764.93
    85.15-86                        3                   Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehemp­
                                                        fang, einschließlich Geräteeinbauantennen . . .    764.93
    85.15-88                        4                   andere Antennen .                                  764.93
                                b                    Filter und Weichen, für Antennen                      764.93
    85.15-91
                                                     andere                                                764.93      """
    85.15-98                    c
              85.16                          Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssichérungs-, Ver­
                                             kehrsüberwachurigs- und Verkehrssteuergeräte , für
                                              Schienen- und andere Verkehrswege , auch für Häfen und
                                              Flugplätze :
                                A               Geräte für Schienenwege                                    778.82
    85.16-10
    85.16-30                     B              andere Geräte                                              778.82      —
                                 C              Teile                                                      778.82
    85.16-50
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          427
                                                                                                                    85 . 17
  NIMEXE­                       Statistische                                                                SITC­
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                               Besondere
  Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
             85.17                            Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der
                                             Tarifnrn. 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren
                                             oder sichtbaren Signalen (z.B. Läutewerke , Sirenen ,
                                              Anzeigetafeln , Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte ,
                                              Feuermelder) :
  85.17-10                     A                 Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder
                                                 und dergleichen                                           778.83    —
  85.17-50                     B                andere elektrische Signalgeräte zum Geben von hör­
                                                baren oder sichtbaren Signalen                             778.83    —
  85.17-90                     C                 Teile                                                     778.83    —
             85.18                            Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und
                                              andere einstellbare Kondensatoren :
                              A                  Festkondensatoren :
                                  I                für Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und
                                                   Meßtechnik :
  85.18-11                           a                Elektrolytkondensatoren                             778.84    —
  85.18-15                           b                andere                                              778.84     —    '
  85.18-17                        II               Leistungskondensatoren (0,5 kVar oder mehr) . . .      778.84     —
  85.18-19                        m                andere Kondensatoren                                   778.84    —
  85.18-50                    B                  Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensa­
                                                loren   .                                                 778.84     —
  85.18-90                     c                Teile von Kondensatoren                                   778.84     —
             85.19                           Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schüt­
                                             zen oder       Verbinden von   elektrischen    Stromkreisen
                                             (z.B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungs­
                                             abieiter, Wanderwellenausgleicher , Steckvorrichtungen ,
                                             Lampenfassungen und Verbindungskästen); Fest- und
                                             Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, aus­
                                             genommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ;
                                             Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
             A                                  Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schüt­
                                                zen von elektrischen Stromkreisen :
                              I                   für industrielle Anwendung, ausgenommen Ver­
                                                  bindungsmaterial:
                                 a                   für 1 000 V oder mehr :
                                     1                  Leistungsschalter:
  85.19-01                               aa                für Spannungen von 60 kV oder mehr ....        772.10    —
 85.19-02                               bb                 für Spannungen von 1 k V bis weniger als 60 kV 772.10    —
                                     2                 Trenner, einschließlich Last- und Leistungs­
                                                        trenner :
 85.19-04                                aa                für Spannungen von 60 kV oder mehr ....        772.10    —
 85.19-05                               bb                für Spannungen von 1 kV bis weniger als
                                                           60 kV                                          772.10    —
 85.19-06                            3                  Sicherungsschmelzeinsätze                         772.10    —
 85.19-08                           4                  Überspannungsschutzgeräte                          772.10    —
 85.19-12                            5                 andere                                             772.10    —
 85.19-18                           6                  Teile                                              772.10    —
 ---pagebreak--- 428                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
85 . 19
  NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                   Unterteilung
             85.19 A          I
             CFortsetzung)
                                  b                  für weniger als 1 000 V :
  85.19-21                            1                 Schloßschalter, auch halbautomatisch ....      772.10      —
  85.19-23                            2                 Anbaurelais und Auslöser für Schaltgeräte . .  772.10      —
  85.19-24                            3                 andere Relais für industrielle Anwendung . . . 772.10      —
  85.19-25                            4                 Schütze                                        772.10      —
  85.19-26                            5                 Sicherungsschmelzeinsätze                      772.10      —
  85.19-27                            6                 Steuerungsgeräte und automatische Anlasser     772.10      —
  85.19-28                            7                 Mikroschalter für industrielle Anwendung . . . 772.10      —
  85.19-32                            8                 andere Schalter, nichtautomatisch              772.10      —
  85.19-34                            9                 vorgefertigte Schienenverteilungen             772.10      —
  85.19-36                            10                andere                                         772.10      —
  85.19-38                            11                Teile                                          772.10      "
                               II                 für die Hausinstallation :
  85.19-41                         a                 Installationsselbstschalter                       772.10      —
  85.19-43                         b                  Schmelzsicherungen                               772.10      —
  85.19-45                         c                  Ein-, Aus- und Umschalter                        772.10      —
  85.19-47                        d                  Lampenfassungen                                   772.10      —
  85.19-51                         e                  Steckvorrichtungen                               772.10      —
  85.19-53                         f                  Starter für Entladungslampen                      772.10     —
  85.19-57                                           andere Installationsgeräte                         772.10     —
                                   g
  85.19-58                        h                  Teile                                              772.10
                               III                für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                  und Meßtechnik :
  85.19-61                         a                  Schalter und Trenner                              772.10
  85.19-62                         b                  Fernmelderelais                                   772.10
  85.19-63                         c                  Meßrelais und -anordnungen                        772.10
  85.19-64                         d                  Verbindungs- und Kontaktelemente                  772.10     —
  85.19-65                         e                  andere Geräte                                     772.10
   85.19-68                         f                 Teile                                             772.10
   85.19-75                     /V                 Verbindungsmaterial, ausgenommen solches für die
                                                   Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und Meß­
                                                   technik                                              772.10
              B                                 Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                                                teiler, ausgenommen Heizwiderstände) :
                                I                  Festwiderstände :
   85.19-81                         a                 für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                      und Meßtechnik                                    772.30
   85.19-82                        b                  andere                                            772.30
                                II                 Spannungsteiler und Stellwiderstände:
                                    a                 für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                      und Meßtechnik :
   85.19-84                            1                 Draht- Spannungsteiler und Draht- Stellwider­
                                                         stände                                         772.30
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          429
                                                                                                                     85 .19
  NIMEXE­                         Statistische                                                               SITC­
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung                             Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              85.19 B           II a
              (Fortsetzung)
  85.19-85                             2                  andere                                            772.30
  85.19-87                         b                    andere                                              772.30    —
  85.19-89    C                                   gedruckte Schaltungen                                     772.20    —
               D                                  Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
  85.19-91                      I                    nicht ausgerüstet                                      772.10    —
                                II                   andere :
  85.19-93                         a                    für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                        und Meßtechnik                                      772.10    —
                                   b                    andere :
                                       1                  für industrielle Anwendung:
  85.19-94                                 aa                für 1 000 V oder mehr                          772.10    —
  85.19-96                                bb                 für weniger als 1 000 V                        772.10   —
  85.19-98                             2                  für die Hausinstallation                          772.10    —
              85.20                             Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (ein­
                                               schließlich solcher für Infrarot- oder Ultraviolettstrah­
                                               lung); Bogenlampen :
              A                                   Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
  85.20-11                     /                    für eine Spannung von 28 V oder weniger                 778.21  Stück
  85.20-15                     II                   für eine Spannung von mehr als 28 V                     778.21  Stück
              B                                   andere :
                               I                    Entladungslampen für elektrische Beleuchtung ein­
                                                    schließlich Verbundlampen:
  85.20-31                         a                    Leuchtstofflampen                                   778.22  Stück
  85.20-33                         b                    andere                                              778.22  Stück
                               II                   andere :
  85.20-55                         a                    Lampen für Infrarotstrahlung                        778.24  Stück
  85.20-57                         b                    Lampen und Röhren für Ultraviolettstrahlung         778.24  Stück
  85.20-58                         c                    andere                                              778.24  Stück
              C                                  Teile :
  85.20-71                      1                    Lampensockel                                           778.29    —
  85.20-79                      II                  andere                                                  778.29    —
              85.21                             Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder
                                               Photokathodenröhren , andere aís solche der Tarifnr.
                                               85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gas­
                                               füllung , Quecksilberdampfgleichrichterröhren , Katho­
                                               denstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photo­
                                               zellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle ;
                                               Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leucht­
                                               dioden ; elektronische Mikroschaltungen :
              A                                   Röhren :
 85.21-01        I                                  Gleichrichterröhren                                     776.20  Stück
                 II                                 Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bild­
                                                    wandler- und Bildverstärkerröhren ; Photoverviel­
                                                    facherröhren :
 85.21-03                      a                        Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ....          776.20  Stück
 ---pagebreak--- 430                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
85 .21
                               Statistische                                                            S ITC­  Besondere
  N1MEXE­     Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
                              Unterteilung                                                            Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             85.21 A II
             (Fortsetzung)
  85.21-05                    b                    Bildwandler- und Bildverstärkerröhren              776.20     Stück
  85.21-07                    C                     Photovervielfacherröhren                          776.20     Stück
                III                              Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger :
  85.21-16                    a                    für Farbfernsehen                                  776.10     Stück
  85.21-18                    b                    für Schwarzweißfernsehen                           776.10     Stück
  85.21-19      IV                              Photoemissionsröhren ( Photoemissionszellen)    . .   776.20,    Stück
                V                                andere :
  85.21-21                    a                    Höchstfrequenzröhren (z.B. Klystrone, Magne­
                                                   trone, Wanderfeldröhren, Carcinotrone)    ....      776.20    Stück
                              b                     andere :
  85.21-23                        1                   Empfänger- und Verstärkerröhren                  776.20    Stück
  85.21-25                        2                   Kathodenstrahlröhren, ausgenommen solche der
                                                      Tarifstellen 85.21 A II und A III                776.20    Stück
  85.21-28                        3                   andere                                           776.20    Stück
  85.21-40   B                                Photozellen, einschließlich Phötotransistoren ....       776.30      —
  85.21-45   C                                gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle . .    776.81      —
              D                               Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leucht­
                                              dioden ; elektronische Mikroschaltungen :
  85.21-47       I                               Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen
                                                 zerschnitten                                          776.30
                 II                              andere :
                               a                    Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter;
                                                    Leuchtdioden :
   85.21-51                        1                  Transistoren                                     776.30
                                   2                  Dioden ; Leuchtdioden :
   85.21-53                          aa                  Leistungsgleichrichterdioden                  776.30
   85.21-55                          bb                   andere                                 •  •  776.30
   85.21-56                        3                  Thyristoren, Diacs und Triacs                    776.30
                                   4                  andere Halbleiter                                776.30
   85.21-58
                               b                                      M ikroschaltungen:
                                                    elektronische Mikroschaltungen:
                                   1                   integrierte Schaltungen :
                                      aa                  monolithische :
   85.21-62                              11                  analoge (lineare )                        776.40
   85.21-64                              22                  digitale                                  776.40
   85.21-66                           bb                  hybride                                      776.40
                                   2                   andere                                          776.40       —
   85.21-68
              E                               Teile :
                                                                                                        776.89
   85.21-91                    1                 für Elektronenröhren
                                II                andere                                                776.89
   85.21-99
              85.22                         Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte , in Ka­
                                            pitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   85.22-10   A                                zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A
                                                                                                        778.86
                                               (EURATOM )
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        431
                                                                                                                   85 .22
  NIMEXE­                       Statistische                                                               SITC­
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                             Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
             85.22
             (Fortsetzung)
  85.22-30   B                                  ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                                 Kernbrennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                                fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                                                stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURA­
                                                TOM )                                                     778.86    —
             C                                  andere :
  85.22-91                    I                    Ton-, Mittel- und Hochfrequenzgeneratoren . . .        778.86    —
  85.22-93                    II                   Apparate und Geräte für Elektrolyse, einschließ­
                                                   lich Galvanotechnik und Elektrophorese                 778.86    _
  85.22-95                    III                  Teilchenbeschleuniger                                  778.85    —
  85.22-98                    /V                   andere Maschinen, Apparate und Geräte                  778.86
             85.23                            Isoliérte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxi­
                                             dierte) Drähte , Schnüre , Kabel (einschließlich Ko­
                                              axialkabel), Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elek­
                                             trotechnik , auch mit Anschlußstücken :
                              A                 Kabel mit Bleimantel :
  05.23-11                        I                für Starkstrom                                         773.10    —
   85.23-15                       II               für Schwachstrom                                       773.10    —
                              B                 andere :
   85.23-30                       I                 Wickeldrähte                                          773.10    —
   85.23-50                       II               Koaxialkabel                                           773.10
                                  III              andere :
                                      a               für Starkstrom :
   85.23-61                               1              kunststoffisoliert                               773.10    —
  85.23-63                               2              kautschukisoliert                                 773.10    —
   85.23-65                              3              mit anderen Stoffen isoliert                      773.10    —
  85.23-80                           b                für Schwachstrom                                    773.10
             85.24                           Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung
                                             mit Metall, zu elektrischen oder elektrotechnischén
                                              Zwecken , z.B. Kohlebürsten für elektrische Maschi­
                                             nen , Kohle für Lampen , Primärelemente oder Mikro­
                                             phone , Elektroden für elektrische Öfen , Schweißge­
                                             räte oder Elektrolyseanlagen :
  85.24-10   A                                  Elektroden für Elektrolyseanlagen                         778.87    —
  85.24-30   B                                  Heizwiderstände ( andere als solche der Tarifhr.
                                                 85.12)                                                   778.87    —
             C                                  andere :
   85.24-91                   I                    Kohlebürsten für elektrische Maschinen                 778.87    —
   85.24-93                   II                    Elektroden für elektrische Öfen                       778.87    —
  85.24-95                    III                  andere "Waren aus Kohle oder Graphit, zu elek­
                                                   trischen oder elektrotechnischen Zwecken        .  . . 778.87    —
 ---pagebreak--- 432                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
85 .25
  NIMEXE­                       Statistische                                                           SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             85.25                           Isolatoren aus Stoffen aller Art :
             A                                 aus keramischen Stoffen :
  85.25-21                    I                   ohne Metallteile                                    773.23
                              II                  mit Metallteilen (ausgenommen       Überspannungs­
                                                  abieiter der Tarifnr. 85.19):
  85.25-25                        a                  für Starkstromfreileitungen und    Fahrleitungen 773.23      —
  85.25-27                        b                  andere                                           773.23      —
  85.25-35   B                                  aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                  773.24      —
             C                                 aus anderen Stoffen :
  85 .25-50                   1                   aus Glas                                            773.22      —
  85.25-90                    II                  aus anderen Stoffen                                 773.24
             85.26                           Isolierteile , ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in
                                             die Masse . eingepreßten , einfachen Metallteilen zum
                                             Befestigen (z.B. mit eingepreßten Hülsen mit Innen­
                                             gewinde), für elektrische Maschinen , Apparate , Ge­
                                             räte oder Installationen , ausgenommen Isolatoren der
                                             Tarifnr. 85.25 :
             A                                  aus keramischen Stoffen oder aus Glas :
                              I                   aus keramischen Stoffen :
  85.26-12                        a                  metalloxidhaltig, mit 80 Gewichtshundertteilen
                                                     oder mehr Metalloxiden                           773.2 6
  85.26-14                        b                  aus anderen keramischen Stoffen                  773.26      —
  85.26-15                    II                  aus Glas                                            773.25      —
  85.26-30   B                                  aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen
                                                Stoffen                                               773.27      —
  85.26-50   C                                  aus Kunststoffen                                       773.27     —
  85.26-90    D                                 aus anderen Stoffen                                    773.27     —
  85.27-00   85.27                           Isoiierrohre und Verbindungsstücke dazu , aus un­
                                             edlen Metallen , mit Innenisolierung                      773.21     —
  85.28-00   85.28                            Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder
                                             Geräten , in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                                             inbegriffen                                               778.89     —
  85.97-00                                    Waren des Kapitels 85, im Postverkehr befördert . . .    778.00     —
  85.98-00                                    Waren des Kapitels 85, als Schiffs- und Luftfahr­
                                             zeugbedarf angemeldet .                                   778.80     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   433
                                                  ABSCHNITT XVII
                                              BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten,
    Bobschlitten und dergleichen (Tarifnr . 97.06).
2. Folgende Waren gehören, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII
    bestimmt sind, nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
    a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr.
         84.64) ;
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) ;
    d) Waren der Tarifnr . 83.11 ;
    e) die in den Tarifnrn. 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in
         Tarifnr. 84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr . 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder andereA
         Kraftmaschinen ;
    f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör ( Kapitel 85);
    g) Instrumente , Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;
    h) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 );
    ij ) Waffen ( Kapitel 93 );
    k) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr . 96.01 ).
3 . „Teile und Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach
    ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind . Teile und Zubehör,
    für die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarifnummer zuzu­
    weisen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht.
4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren.
    Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind ( Amphibien­
    fahrzeuge), sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren .
5. Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind, d.h.:
    a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
         sich über einer Führungsschiene fortzubewegen ( Luftkissenzüge);
    b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
         sich über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
    c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
         sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen odersich
         über Eisflächen fortbewegen können .
    Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer zu
    tarifieren, der die Luftkissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .
    Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ;
    Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie
    Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren.
 ---pagebreak--- 434                                         Amtsblatt der Europäischen        Gemeinschaften                               19. 12. 7 7
86.02
Zusätzliche Vorschriften
1. Vorbehaltlich     der Zusätzlichen     Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge          und andere Waren zur        Instandhaltung
    und Instandsetzung      der Beförderungsmittel      wie die Beförderungsmittel       zu tarifieren, zu denen sie gehören,      wenn
    sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit              den Beförderungsmitteln,    deren     übliche
    Ausrüstung     es darstellt, gestellt und üblicherweise        zusammen      mit ihnen   verkauft   wird.
2. Auf Antrag des Zollbeteiligten         und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten              Voraussetzungen
    werden die Bestimmungen        der Allgemeinen       Tarifierungs-Vorschrift     A 2 a) auch auf Waren der Tarifnrn.           86.10,
    88.05, 89.03 und 89.05 angewendet,           die in Teilsendungen        eingehen.
                                                              KAPITEL 86
                  SCHIENENFAHRZEUGE; ORTSFESTES GLEISMATERIAL; NICHTELEKTRISCHE
                            MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR V E R K E H R S W E G E
Vorschriften
1. Z u Kapitel 86       gehören nicht:
    a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungs-
        schienen für Luftkissenzüge (Tarifnr. 4 4 . 0 7 oder 6 8 . 1 1 ) ;
    b) Oberbaumaterial für Bahnen, der Tarifnr.                 73.16;
    c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 8 5 . 1 6 .
2. Z u Tarifnr. 8 6 . 0 9 gehören u. a. Achsen, R ä d e r , Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, R a d k ö r p e r und andere
    Radteile, Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Z u g h a k e n ,
    Kupplungen, Faltenbälge, Wagenkästen und andere Aufbauten.
3. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 8 6 . 1 0 insbesondere zusammengesetzte Gleise,
    Drehscheiben, Prellblöcke, L a d e m a ß e , bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungs-
    vorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke
    zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
    Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen
    Beleuchtung.
  NIMEXE-                           Statistische                                                                 S ITC-     Besondere
                Hinweis auf GZT                                          Waren benennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                               Nummer      Maßeinheit
               86.02                              Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Ak-
                                                  kumulatoren oder aus dem Stromnetz:
  86.02-10                         A                elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akku-
                                                    mulatoren                                                   791.10       Stück
  86.02-30                         B                elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus dem
                                                     Stromnetz                                                  791.10       Stück
   86.03-00    86.03                              Andere Lokomotiven; Lokomotivtender                           791.20          —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    435
                                                                                                               86 .04
  NIMEXE­                       Statistische                                                           SITC­
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                         Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             86.04                           Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordrai­
                                              sinen :
  86.04-10   A                                   elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem
                                                  Stromnetz)                                          791.30  Stück
  86.04-90   B                                   andere                                               791.30  Stück
  86.05-00   86.05                            Personenwagen , Gepäckwagen , Postwagen, Laza­
                                             rettwagen , Gefangenenwagen , Meßwagen und andere
                                             schienengebundene Spezialwagen                           791.40  Stück
  86.06-00   86.06                            Werkstattwagen , Kranwagen und andere schienenge­
                                             bundene Arbeitswagen ; Draisinen ohne Motor ....         791.51  Stück
             86.07                            Schienengebundene Güterwagen :
  86.07-10   A                                   ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren
                                                  mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)       791.52  Stück
             B                                   andere :
  86.07-20                    ƒ                     Feldbahn-, Förder- und Grubenwagen                791.52  Stück
                              II                    andere :
  86.07-30                        a                   gewöhnliche offene Güterwagen                   791.52  Stück
  86.07-40                        b                   gewöhnliche gedeckte Güterwagen                 791.52  Stück
  86.07-50                        c                   wärmeisolierte Wagen und Kühlwagen ....         791.52  Stück
  86.07-60                        d                   Kessel-, Behälter- und Faßwagen                 791.52  Stück
  86.07-70                        e                    Selbstentladewagen                             791.52  Stück
  86.07-80                        f                   andere Spezialgüterwagen                        791.52  Stück
             86.08                            Warenbehälter ( Container) für Beförderungsmittel jeder
                                              Art :
  86.08-10   A                                   mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Be­
                                                 fördern radioaktiver Stoffe (EURATOM ) ....          786.13  Stück
  86.08-90   B                                   andere                                               786.13  Stück
             86.09                           Teile von Schienenfahrzeugen :
             A                                   Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon :
  86.09-11                    I                     Triebgestelle                                     791.99    —
  86.09-19                    II                    andere                                            791.99    —
  86.09-30   B                                    Bremsvorrichtungen und Teile davon                  791.99    —
  86.09-50   C                                    Achsen , Radsätze , Räder und Radteile              791.99    —
  86.09-70   D                                   Achslager und Teile davon                            791.99    —
 ---pagebreak--- 436                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 12 . 77
86 .09
  NIMEXE­                       Statistische                                                          SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             86.09
             (Fortsetzung)
             E                                  andere :
  86.09-80                    /                   Aufbauten und Teile davon                          791.99     —
  86.09-93                    II                  Untergestelle und Teile davon                      791.99     —
  86.09-95                    III                 Puffer ; Zughaken und andere Kupplungsvorrich­
                                                  tungen                                             791.99     —
                              IV                  andere Teile :
  86.09-97                        a                 für Lokomotiven                                  791.99     —
  86.09-99                        b                 andere                                           791.99     —
  86.10-00   86.10                           Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische
                                             Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuerge­
                                             räte für Verkehrswege aller Art ; Teile davon           791.91     —
 ---pagebreak---    19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   437
                                                                                                                 87 .01
                                                              KAPITEL 87
                     ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRADER , FAHRRÄDER UND ANDERE
                                     NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
  Vorschriften
  1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben
       anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich
       machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Dünge­
       mittel usw . zu befördern .
  2. Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
  3. Kinderfahrräder, die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind,
       gehören nicht zu Tarifnr. 87.10, sondern zu Tarifnr. 97.01 .
  Zusätzliche Vorschrift
  Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden auf Schienen geeignet
  sind.
     ΝΙΜΕΧΕ­                        Statistische
                 Hinweis auf GZT                                                                        SITC­ Besondere
     Kcnnziffer                    Unterteilung                         Warenbenennung
                                                                                                       Nummer Maßeinheit
                87.01                            Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :
                A                                  Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als
                                                    Fahrantrieb, mit einem Hubraum :
                   I                                 von 1 000 cm® oder weniger :
     87.01-12                    a                      mit einer Leistung von 4 kW oder weniger . . . 722.40  Stück
     87.01-13                    b                      mit einer Leistung von mehr als 4 kW           722.40  Stück
     87.01-15     II                                 von mehr als 1 000 cm8                            722.40  Stück
                B                                  Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlep­
                                                   per) und Forstschlepper, auf Rädern :
                                  I                  neu, mit einer Motorleistung:
     87.01-51                         a                 von 65 kW oder weniger                         722.40  Stück
Q    87.01-52                        b                  von mehr als 25 kW bis 37 kW                   722.40  Stück
θ   87.01-54                          c                 von mehr als 37 kW bis 59 kW                   722.40  Stück
Θ    87.01-59                        d                  von mehr als 59 kW                             722.40  Stück
Θ   87.01-61                      II                 gebraucht                                         722.40  Stück
                C                                  andere Zugmaschinen :
                  I                                  Sattelzugmaschinen, auf Rädern :
θ   87.01-71                     a                     neu                                             783.20  Stück
Θ   87.01-79                     b                     gebraucht                                       783.20  Stück
                  II                                 andere :
    87.01-95                     a                      Raupenschlepper                                722.30  Stück
    87.01-97                     b                     andere                                          722.40  Stück
 ---pagebreak--- 438                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
87 -02
                                  Statistische                                                             SITC­   Besondere
  NIMEXE­    Hinweis     auf GZT                                       Warenbenennung
                                 Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer
             87.02                             Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gü­
                                               tern (einschließlich Sport- und Rennwagen und Ober­
                                               leitungsomnibusse ) :
             A                                    zum Befördern von Personen, einschließlich Kombi­
                                                  nationskraftwagen :
                1                                    mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                    a                                  Reisebusse und andere       Omnibusse , mit Ver­
                                                       brennungsmotor mit Fremdzündung und einem
                                                       Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit
                                                       Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                                       Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr :
                                 1                                                                        783.10     Stück
  87.02-03                                               neu
                                 2                       gebraucht                                        783.10     Stück
  87.02-05
                    b                                  andere :
                                 1                       Kraftomnibusse :
                                                                                                          783.10     Stück
  87.02-12                          aa                      neu
                                    bb                      gebraucht                                     783.10     Stück
  87.02-14
                                 2                       andere :
                                    aa                      neu :
   87.02-21                             U                      mit einem Hubraum von 1 500 cm3 oder
                                                               weniger                                    781.00     Stück
   87.02-23                             22                     mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3
                                                               bis 3 000 cm.3                              781.00    Stück
                                        33                     mit einem Hubraum von mehr als 3 000 cm3    781.00    Stück
   87.02-25
                                                                                                           781.00    Stück
   87.02-27                         bb                      gebraucht
                 II                                  mit anderem Motor als Fahrantrieb :
                                                        Omnibusse                                          783.10    Stück
   87.02-51                      a
                                                       andere                                              781.00    Stück
   87.02-59                      b
              B                                    zum Befördern von Gütern :
   87.02-60      I                                   Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum
                                                     Befördern von Waren mit starker Radioaktivität
                                                                                                           782.10    Stück
                                                     bestimmt ( EURATOM )
                 II                                  andere :
                     a                                  mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                        1                                 Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit
                                                          Fremdzündung und einem Hubraum von
                                                          2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmo­
                                                          tor mit . Selbstzündung und einem Hubraum
                                                          von 2 500 cm3 oder mehr :
                           aa                                Muldenkipper (dumper), mit einem Hub­
                                                             raum :
                                                                                                           782.10    Stück
    87.02-72                  11                                von weniger als 10 000 cm3              •
                                                                von 10 000 cm3 oder mehr                   782.10    Stück
   87.02-76                   22
                           bb                                andere :
                                                                                                           782.10     Stück
    87.02-81                       U                            neu
                                                                                                           782.10     Stück
    87.02-85                      22                            gebraucht                          • • •
                        2                                 andere :
                                                                                                           782.10     Stück
    87.02-86                      aa                         neu
                                                                                                           782.10     Stück
    87.02-88                      bb                         gebraucht
                                                                                                            782.10    Stück
    87.02-91          b                                 mit anderem Motor als Fahrantrieb
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        439
                                                                                                                  87 .03
  NIMEXE­                        Statistische                                                            S ITC­ Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                         Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
              87.03                           Kraftwagen zu besonderen Zwecken , z.B. Spritzen­
                                              wagen , Leiterwagen , Straßenkehrwagen , Sprengwa­
                                              gen , Schneeräumwagen , Abschleppwagen , Kranwagen ,
                                              Scheinwerferwagen , Werkstattwagen , mit Röntgen­
                                              anlage ausgestattete Wagen und ähnliche , nicht oder
                                              nicht ausschließlich zu Beförderungszwecken gebaute
                                              Kraftwagen :
  87.03-10                     A                 Abschleppwagen und Kranwagen (Autokrane) . . .         782.20   Stück
  87.03-30                     B                 Lkw-Betonmischer                                       782.20   Stück
  87.03-90                     C                 andere                                                 782.20   Stück
              87.04                           Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                              87.02 oder 87.03 , mit Motor :
              A                                  Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B
                                                 und C ; Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnr.
                                                87.02, mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
                                                und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit
                                                 Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                                Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr :
  87.04-11                     I                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                   schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenom­
                                                   men für Omnibuse                                     784.10   Stück
  87.04-19                     II                  andere                                               784.10   Stück
              B                                 andere :
  87 04-91                     I                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                   schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenom­
                                                   men für Omnibusse                                    784.10   Stück
  87.04-99                     II                  andere                                               784.10   Stück
              87.05                           Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                              87.02 oder 87.03 , einschließlich Führerhäuser :
              A                                 für die industrielle Montage :
                                                 von Einachs- Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                                 von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                                 schließlich Kombinationskraftwagen), mit weniger als
                                                 15 Sitzplätzen ;
                                                 von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Ver­
                                                 brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub­
                                                 raum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbren­
                                                 nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                                 von weniger als 2 500 cm3 ;
                                                 von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr.
                                                 87.03 :
   87.05-11                    I                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                   schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenommen
                                                   für Omnibusse                                        784.20   Stück
   87.05-19                     II                  andere                                              784.20   Stück
              B                                  andere :
   87.05-91                    I                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                   schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenommen
                                                   für Omnibusse                                        784.20   Stück
   87.05-99                    II                  andere                                               784.20   Stück
 ---pagebreak--- 440                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
87 .06
  NIMEXE­                     Statistische                                                            SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             87.06                         Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                           87.02 oder 87.03 :
  87.06-11   A                               für die industrielle Montage :
                                              von Einachs-Acherschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                              schließlich Kombinationskraftwagen), mit weniger als
                                              15 Sitzplätzen ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Ver­
                                              brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub­
                                              raum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbren­
                                              nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                              von weniger als 2 500 cm3 ;
                                              von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr.
                                              87.03                                                  784.90        —
              B                               andere :
   87.06-21      I                              in einem Stück gegossene Radteile in Sternform,
                                                 aus Eisen oder Stahl                                 784.90       —
                 II                              andere :
                              a                    für Karosserien, Aufbauten oder Führerhäuser:
   87.06-26                      1                    Stoßstangen und Teile davon                     784.90       —
   87.06-29                      2                                                                    784.90       —
                              b                    andere :
   87.06-31                      1                    vollständige Schaltgetriebe                     784.90       —
   87.06-35                      2                    vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebs­
                                                      wellen und Ausgleichsgetriebe                   784.90       —
   87.06-41                      3                    Räder; Radteile (andere als solche der Waren­
                                                      position 87.06-21 ) und Zubehör von Rädern      784.90       —
   87.06-45                      4                    Tragachsen                                      784.90       —
   87.06-51                      5                    Stoßdämpfer und Teile davon, ausgenommen
                                                      Dämpfungsteile      aus   Weichkautschuk  oder
                                                       Kunststoff                                     784.90       —
                                 6                    Kühler und Teile davon                          784.90       —
   87.06-55
   87.06-61                      7                     Kraftstoffbehälter                             784.90       —
   87.06-71                       8                   auf Trägerplatte befestigte Scheibenbremsbe­
                                                       läge                                           784.90       —
                                  9                    andere                                          784.90      —
    87.06-99
              87.07                         Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken ,
                                            Lagerhäusern , Häfen oder auf Flugplätzen zum Kurz­
                                            streckentransport oder zum Warenumschlag verwen­
                                            det wird (z.B. Lastkraftkarren , Stapelkraftkarren ,
                                            Portalkraftkarren); Zugkraftkarren von einer Bauart ,
                                            wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon :
    87.07-10  A                                Kraftkarren, ihrer Beschaffenheit nach zum Beför­
                                               dern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                                                                                       744.11     Stück
                                               (EURATOM)
                                               Portalkraftkarren                                       744.11     Stück
    87.07-15   B
               C                               andere Kraftkarren :
                   I                              mit    Lastenhebevorrichtung :
                               a                    zum Heben auf eine Höhe von 1 tn  m oder mehr:
                                                       mit Elektromotor                                744.11     Stück
    87.07-21                       1
                                                       mit anderem Motor                               744.11     Stück
    87.07-23                       2
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          441
                                                                                                                      87 .07
  NIMEXE­                         Statistische                                                              SITC­
               Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung                           Besondere
  Kennziffer                     Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              87.07 C I
              (Fortsetzung)
                                b                         andere :
  87.07-25                          1                       mit Elektromotor                               744.11    Stück
  87.07-27                         2                        mit anderem Motor                              744.11    Stück
                II                                     andere :
  87.07-35                      a                        mit Elektromotor als Fahrantrieb .                744.11    Stück
  87.07-37                      b                        mit anderem Motor als Fahrantrieb                 744.11    Stück
  87.07-50    D                                    Teile                                                  744.19      —
             87.08                              Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge ,
                                                mit maschinellem Fahrantrieb , auch mit Waffen ; Teile
                                                davon :
  87.08-10   A                                     Panzerwagen ; Teile davon                              951.01      —
  87.08-30    B                                    andere gepanzerte Kampffahrzeuge ; Teile davon         951.01      —
             87.09                             Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor , auch mit
                                                Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller
                                                Art :
                               A                  Krafträder mit Verbrennungsmotor und Fahrräder mit
                                                  Hilfsmotor ( Verbrennungsmotor), auch mit Beiwagen,
                                                  mit einem Hubraum :
  87.09-10                         I                  von 50 cm3 oder weniger                             785.10    Stück
                                   II                 von mehr als 50 cm3 :
 87.09-51                              a                 Motorroller                                      785.10    Stück
 87.09-59                             b                  andere                                           785.10    Stück
 87.09-90                       B                 andere                                                  785.10 .  Stück
 87.10-00    87.10                             Fahrräder , einschließlich       Lastendreiräder und der­
                                               gleichen , ohne Motor                                      785.20    Stück
 87.11-00    87.11                             Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder
                                               Körperbehinderte , auch mit Motor oder anderer Vor­
                                               richtung zur mechanischen Fortbewegung                     785.31      —
             87.12                             Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09 ,
                                               87.10 oder 87.11 :
             A                                    für    Krafträder :
 87.12-11                      I                      Sättel und Sitze                                   785.39     Stück
 87.12-15                      II                     Speichen und Nippel                                 785.39      —
 87.12-19                      III                   andere                                              785.39       —
             B                                    andere :
 87.12-20                      I                      Kähmen                                             785.39     Stück
                               II                    Naben :
 87.12-32                         a                     ohne Freilauf- oder Bremsvorrichtung             785.39     Stück
 87.12-34                         b                     Freilaufrücktrittbremsnaben, ausgenommen Mehr­
                                                        gangnaben                                        785.39     Stück
 87.12-38                         c                     andere Naben                                     785.39     Stück
 87.12-40                      III                   Speichen und Nippel                                 785.39       —
 87.12-50                      IV                    Pedale                                              785.39     Paar
 87.12-55                      V                    T retlager und Teile davon                           785.39      —
 87.12-60                      VI                    Felgen                                              785.39     Stück
 87.12-70                      VII                  Lenker                                               785.39    Stück
 ---pagebreak--- 442                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      19 . 12 . 77
87 . 12
  NIMEXE­                       Statistische                                                     SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                    Nummer Maßeinheit
             87.12 B
             ( Fortsetzung)
  87.12-80                     VIII               Sättel                                        785.39     —
  87.12-91                     IX                 Gepäckträger                                  785.39  Stück
  87.12-95                     x                  Vorderradgabeln                               785.39  Stück
  87.12-98                     XI                 andere                                        785.39     —
             87.13                           Kinderwagen und Teile davon :
  87.13-20                     A               Kinderwagen                                      894.10  Stück
  87.13-81                     B               Teile                                            894.10     —
             87.14                           Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und
                                             Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon :
  87.14-10   A                                  Fahrzeuge für Tierzug                           786.81     —
             B                                 Anhänger und Sattelanhänger :
  87.14-31      I                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
                                                  Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                                   (EURATOM )                                   786.12  Stück
                II                                andere :
  87.14-33                     a                     Camping-Wohnanhänger                       786.11  Stück
                               b                     andere :
  87.14-35                        1                    zur Beförderung von Personen             786.81  Stück
                                  2                    zur Beförderung von Gütern :
  87.14-41                           aa                  Selbstladewagen für die Landwirtschaft 786.12  Stück
  87.14-43                           bb                  andere                                 786.12  Stück
  87.14-45                       3                     zu anderen Zwecken                       786.81  Stück
             C                                 andere Fahrzeuge :
  87.14-51      I                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
                                                  Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                                  (EURATOM )                                    786.81    —
  87.14-59      II                                andere                                        786.81     —;
  87.14-70   D                                 Teile .                                          786.89     —
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       443
                                                                                                                 88.01
                                                         KAPITEL 88
                                                      LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß
des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist.
  NIMEXE­                       Statistische                                                             SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
  88.01-00   88.01                           Luftfahrzeuge , leichter als Luft ( Luftschiffe und Bai­
                                                                                                        792.82    —
             88.02                           Luftfahrzeuge , schwerer als Luft (z.B. Landflugzeuge ,
                                             Wasserflugzeuge , Segelflugzeuge , Tragschrauber , Hub­
                                             schrauber, Schwingenfliigler und Drachen) ; rotie­
                                             rende Fallschirme ( Rotochutes) :
  88.02-10   A                                 nicht für maschinellen Antrieb                           792.81  Stück
             B                                 für maschinellen Antrieb :
               I                                   Hubschrauber, mit einem Leergewicht :
  88.02-31         a                                 von 2 000 kg oder weniger                          792.10  Stück
  88.02-33         b                                 von mehr als 2 000 kg                              792.10  Stück
                II                                 andere, mit  einem Leergewicht :
  88.02-35         a                                 von 2 000 kg oder weniger                          792.20  Stück
  88.02-36         b                                 von mehr  als 2 000 kg bis 15 000 kg               792.30  Stück
  88.02-38         c                                 von mehr   als 15 000 kg                           792.40  Stück
             88.03                           Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02 :
  88.03-10   A                                  von Luftfahrzeugen, leichter als Luft                   792.90    —
  88.03-90   B                                  andere                                                  792.90    —
  88.04-00   88.04                           Fallschirme    und    Teile  davon    sowie   Fallschirm­
                                             zubehor .                                                  899.98    —
             88.05                           Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luft­
                                             fahrzeuge ; Bodengerä.te zur Flugausbildung ; Teile da­
                                             von :
  88.05-10   A                                  Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luft­
                                                fahrzeuge ; Teile davon                                 792.83
  88.05-30   B                                  Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon        . . 792.83    —
 ---pagebreak--- 444                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    19 . 12. 77
89 .01
                                                            KAPITEL 89
                             WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte
vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu
tarifieren .
Zusätzliche Vorschriften
 1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B I gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig
     sind und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischerei­
     fahrzeuge und Rettungsboote, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpf­
     länge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt.
2. Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge, Schwimmdocks und Bohr- und Förderplattformen, die ihrer
     Beschaffenheit nach seetüchtig sind.
 3. Die Tarifnr. 89.04 erfaßt auch, sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen üblicher Aus­
      rüstung gehören :
      — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B. Schiffsschrauben );
      — bewegliche Gegenstände (Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw.), augenscheinlich gebraucht.
                                  Statistische                                                                SITC­   Besondere
    NIMEXE­                                                             Warenbenennung
                 Hinweis auf GZT                                                                             Nummer  Maßeinheit
     Kennziffer                  Unterteilung
                89.01                          Wasserfahrzeuge , nachstehend weder genannt noch in­
                                               begriffen :
     89.01-10   A                                Kriegsschiffe                                               793.10       —
                B                                andere :
                   I                                Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt :
                                 a                    von mehr als 250 BRT :
                                    1                    Fahrgastschiffe . . .                               793.28      BRT
     89.01-20
                                    2                    Tankschiffe aller Art .                             793.22      BRT
     89.01-30
                                    3                     Fischereifahrzeuge . .                             793.24      BRT
     89.01-40
                                                                                                             793.23      BRT
     89.01-50                       4                     Kühlschiffe     ....
                                    5                    andere :
     89.01-61                           aa                   Frachtschiffe, auch solche, die zur Be­
                                                                                                              793.23     BRT
                                                             förderung t/on Personen eingerichtet sind . . .
                                        bb                   andere                                          793.28      BRT
     89.01-69
                                 b                     von 250 BRT oder weniger :
     89.01-71                        1                    Frachtschiffe, auch solche, die zur Beförderung
                                                                                                              793.23     BRT
                                                         von Personen eingerichtet sind
                                                                                                             793.21      Stück
     89.01-72                       2                     Sportboote und Vergnügungsboote
                                                                                                              793.24     Stück
     89.01-74                        3                     Fischereifahrzeuge
                                     4                    andere                                              793.28    Stück
     89.01-76
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       445
                                                                                                                  89 .01
  NIMEXE­                        Statistische                                                             SITC­
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                            Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             89.01 B
             ( Fortsetzung)
                 II                                andere :
                    a                                mit einem Stückgewicht von 100 kg oder we­
                                                     niger :
  89.01-77                     1                       Schlauchboote                                     793.21  Stück
  89.01-79                    2                        andere                                            793.21  Stück
                    b                                andere :
                              1                         Frachtschiffe, auch solche, die zur Beförde­
                                                       rung von Personen eingerichtet sind :
                                  aa                      mit maschinellem      Antrieb :
  89.01-83                            U                       Tankschiffe aller Art                      793.22  Lade-t
  89.01-85                            22                     andere                                      793.23  Lade-t
  89.01-88                        bb                      ohne maschinellen Antrieb                      793.23  Lade-t
  89.01-91                    2                        Sportboote und Vergnügungsboote                   793.21  Stück
  89.01-95                    3                        andere                                            793.28  Stück
             89.02                            Wasserfahrzeuge , eigens zum Schleppen oder Schie­
                                              ben anderer Wasserfahrzeuge gebaut ( Schlepper und
                                              Schubschiffe) :
  89.02-10   A                                   Schlepper                                               793.81    —
             B                                   Schubschiffe :
  89.02-31      I                                  für die Seeschiffahrt                                 793.81    —
  89.02-39      II                                 andere                                                793.81    —
             89.03                            Feuerschiffe ,     Feuerlöschschiffe ,      Schwimmbagger,
                                              Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge , bei denen
                                              das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungszweck
                                              von untergeordneter Bedeutung ist ; Schwimmdocks ;
                                              schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplatt­
                                              formen :
             A                                  für die Seeschiffahrt :
  89.03-11                    I                    Schwimmbagger                                         793.82  Stück
  89.03-19                    II                   andere                                                793.82  Stück
             B                                  andere :
  89.03-91                    I                    Schwimmbagger                                         793.82  Stück
  89.03-99                    II                   andere . .                                            793.82  Stück
  89.04-00   89.04                            Wasserfahrzeuge zum Abwracken                              793.30    —
  89.05-00   89.05                            Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasser­
                                              fahrzeuge), z.B. Schwimmtanks , Senkkästen , Fest­
                                              machetonnen , Bojen und schwimmende Baken ....             793.83    -
 ---pagebreak---   446                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
                                                    ABSCHNITT XV1U
     OPTISCHE PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE
       UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ;
              MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ;
   UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ;
   BILD- UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERÄTE,
                                                  FÜR DAS FERNSEHEN
                                                         KAPITEL 90
                     OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                       APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,
                    -APPARATE UND - GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,
                                                APPARATE UND GERÄTE
   Vorschriften
   1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :
       a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr.
            42.04) oder aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
       b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr.
            69.09 ;
       c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edelmetall,
            die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr . 83.06 oder Kapitel 71 ,
            je nach Beschaffenheit) ;
       d ) Glaswaren der Tarifnrn. 70.07, 70.11 , 70.14, 70.15, 70.17 und 70.18 ;
       e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
            in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
       f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontroll­
            zwecken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20) ; Maschinen, Apparate und Geräte
            zum Heben oder Fördern (Tarifnr. 84.22) ; SpezialVorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werk­
            zeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z.B. sogenannte „optische Teilköpfe),
            der Tarifnr. 84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z.B. Zentrierfernrohre, Fluchtfernrohre);
             Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr . 84.61 );
       g) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk­
            fernsteuerung (Tarifnr . 85.15);
       h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die ausschließlich nach magnetischen Ver­
            fahren arbeiten, sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serien­
             weisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11); magnetische
            Tonabnehmer (Tarifnr . 92.13 );
       ij ) Waren des Kapitels 97 ;
       k) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
       1) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
2.     Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
       oder hauptsächlich für Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte oder andere Waren des Kapitels 90 bestimmt
       sind, wie folgt zu tarifieren :
       a) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84,
             85 oder 91 (ausgenommen Tarifnrn. 84.65 und 85.28) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
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                                                                                                                 90 .01
    b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente , Maschinen, Apparate, Geräte usw., für die sie
        bestimmt sind, zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen .
3 . Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht : astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für Waffen, Periskope
    für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate oder Geräte
    des Kapitels 90 (Tarifnr . 90.13 ).
4. Meß,- Prüf- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -gerate, für die sowohl die Tarifnr. 90.13
    als auch die Tarifnr . 90.16 in Betracht kommen , sind der Tarifnr . 90.16 zuzuweisen .
5 . Zu Tarifnr. 90.28 gehören nur :
    a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
    b) Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15, 90.16, 90.22, 90.23 ,
        90.24, 90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer elek­
        trischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert ;
    c) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgen-,
        kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;
    d) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen , wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
        Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert .
6. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert .
 Zusätzliche Vorschrift
Als „elektronische Instrumente, Apparate und Geräte" der Tarifstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und Geräte,
die eine oder mehrere Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten. Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben jedoch solche
Waren der Tarifnr. 85.21 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil
der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören.
   NIMEXE­                        Statistische                                                          S ITC­ Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                                 Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
               90.01                           Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemen­
                                               te , aus Stoßen aller Art , nicht gefaßt (ausgenommen
                                               optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet);
                                               polarisierende Stoße in Form von Folien oder Platten :
               A                                   Linsen , Prismen, Spiegel und andere optische Ele­
                                                   mente :
   90.01-01                     /                    Kontaktschalen                                    884.11   Stück
                                II                   Brillengläser :
                                    a                  aus Glas :
   90.01-05                            1                   ohne Korrektionswirkung                     884.11   Stück
                                       2                   mit Korrektionswirkung:
   90.01-07                                aa                Mehrstärkengläser                         884.11   Stück
   90.01-09                                bb                andere                                    884.11   Stück
                                    b                  aus anderen Stoffen :
   90.01-12                            1                   ohne Korrektionswirkung                     884.11   Stück
   90.01-17                            2                   mit Korrektionswirkung                      884.11   Stück
 ---pagebreak--- 448                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
90 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             90.01 A
             (Fortsetzung)
  90.01-19                    III                  andere optische Elemente                            884.11       —
  90.01-30   B                                  polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Plat­
                                                ten                                                    884.11       —
             90.02                          Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemen­
                                            te , aus Stoffen aller Art, für Instrumente , Apparate
                                            und Geräte , gefaßt (ausgenommen optische Elemente
                                            aus Glas , optisch nicht bearbeitet):
                              A                 für Photo-, Kino-, Projektions-, Vergrößerungs- oder
                                                Verkleinerungsapparate :
  90.02-11                       I                 Objektive                                            884.12    Stück
  90.02-19                        II               andere optische Elemente                             884.12      —
  90.02-90                    B                 für andere Instrumente, Apparate und Geräte ....        884.12       —
             90.03                           Fassungen für Brillen , Klemmer, Stielbrillen oder für
                                             ähnliche Waren ; Teile davon :
                               A                 Fassungen :
   90.03-10                       I                aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen . . .  884.21    Stück
   90.03-30                       II               aus Kunststoffen                                     884.21    Stück
   90.03-40                       III               aus unedlen Metallen                                884.21    Stück
   90.03-60                       /V               aus anderen Stoffen                                  884.21    Stück
   90.03-70                    B                 Teile .                                                884.21
              90.04                          Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere
                                             Brillen), Klemmer, Stielbrillen und ähnliche Waren :
                               A                 Sonnenbrillen :
   90.04-10                        I                mit nicht optisch bearbeiteten Gläsern              884.22     Stück
   90.04-50                        II               mit optisch bearbeiteten Gläsern                    884.22    Stück
   90.04-80                    B                 andere   .                                             884.22
              90.05                          Ferngläser und Fernrohre , mit oder ohne Prismen :
    90.05-20                   A                 Ferngläser mit Prismen . .                              871.01    Stück
    90.05-40                   B                 Ferngläser ohne Prismen .                               871.01    Stück
    90.05-60                   C                 Fernrohre                                               871.01    Stück
    90.05-80                   D                 Teile                                                   871.01
    90.06-00  90.06                          Astronomische Instrumente , wie Teleskope , astrono­
                                             mische Fernrohre , Meridian -Durchgangsinstrumente ,
                                              Äquatoreale , ausgenommen Instrumente für Radio­
                                              Astronomie ; Montierungen für diese Waren                  871.02
              90.07                           Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für
                                             photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen (andere
                                              als Entladungslampen der Tarifnr. 85.20):
               A                                  Photoapparate :
    90.07-05                   I                    Mikrofilmaufnahmegeräte, auch mit Rückvergröße­
                                                                                                         881.11     Stück
                                                    rungseinrichtung
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       449
                                                                                                                    90 .07
   NIMEXE­                         Statistische
                Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung                  SITC­ Besondere
   Kennziffer                      Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
               90.07 A
               (Fortsetzung)
  90.07-07                        II                  photographische Reproduktionsapparate zur Her­
                                                      stellung von Klischees, Druckzylindern oder der­
                                                      gleichen                                            881.11   Stück
  90.07-13                        III                 andere Spezialphotoapparate ....                    881.11   Stück
                                  IV                  andere Photoapparate:
  90.07-15                            a                  für Filme mit einer Breite von 35 mm oder we­
                                                         niger                                           881.11    Stück
  90.07-17                           b                   andere                                          881.11   Stück
                                  V                   Teile und Zubehör :
  90.07-21                           a                   Stative                                         881.19   Stück
  90.07-29                           b                   andere                                          881.19     —
               B
                                                   Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographi­
                                                   sche Zwecke sowie Photoblitzlampen :
  90.07-30        I
                                                      Photoblitzlampen mit elektrischer Zündung .        881.12   Stück
                 II                                   andere :
                                 a                      Blitzlichtgeräte :
  90.07-31                           1                     Elektronenblitzgeräte                         881.12   Stück
  90.07-35                           2                     Blitzwürfel mit mechanischer Zündung ....     881.12   Stück
  90.07-38                           3                     andere                                        881.12   Stück
  90.07-50                      b                       Teile und Zubehör                                881.19     —
              90.08                             Kinematographische Apparate ( Bildaufnähme- und Ton­
                                                aufnahmeapparate , auch kombiniert, Vorführapparate
                                                mit oder ohne Tonwiedergabe) :
               A                                   Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate,
                                                   auch kombiniert :
 90.08-11                       I                    Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder
                                                     mehr, ausgenommen Kameras für Doppelacht-Filme      881.22   Stück
 90.08-15                       II                   Apparate für Filme mit einer Breite von weniger
                                                     als 16 mm, einschließlich Kameras für Doppelacht­
                                                     Filme                                              881.21    Stück
                                III                  Teile und Zubehör:
 90.08-21                           a                   Stative                                         881.29    Stück
 90.08-29                           b                   andere                                          881.29      —
              B                                   Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch
                                                  kombiniert :
 90.08-31                       I                    Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder
                                                     mehr                                               881.22   Stück
 90.08-35                       II                   Apparate für Filme mit einer Breite von weniger
                                                     als 16 mm                                          881.21   Stück
 90.08-37                       III                  Teile und Zubehör                                  881.29     —
              90.09
                                                Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs- oder
                                                Verkleinerungsapparate :
                                A                 Stehbildwerfer, einschließlich Stehbildbetrachter:
 90.09-11                           I                Mikrofilmlesegeräte, auch mit Rückvergrößerungs­
                                                     einrichtung                                        881.31   Stück
 90.09-15                           II               Diaprojektoren                                     881.31   Stück
 90.09-29                           III              andere                                             881.31   Stück
 ---pagebreak--- 450                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 12 . 77
90 .09
                              Statistische                                                          SITC­   Besondere
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
                              Unterteilung                                                         Nummer   Maßeinheil
  Kennziffer
             90.09
             ( Fortsetzung)
  90.09-30                    B               photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
                                              apparate                                             881.31     Stück
  90.09-70                    C               Teile und Zubehör                                    881.31       —
             90.10                         Apparate und Ausrüstung für photographische oder
                                           kinematographische Laboratorien , in Kapitel 90 an­
                                           derweit weder genannt noch inbegriffen ; Photokopier­
                                           apparate mit optischem System oder nach dem Kon­
                                           taktverfahren , Thermokopierapparate ; Lichtbildwände :
             A                                 Photokopierapparate mit optischem System :
  90.10-22                    I                  Apparate                                          751.82     Stück
  90.10-28                    II                 Teile und Zubehör                                 759.19       —
             B                                Thermokopierapparate :
                              I                  Apparate .                                         751.82    Stück
  90.10-32
  90.10-38                    II                 Teile und Zubehör                                  759.19      —
             C                                 andere :
                              I                  Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren :
                                                    Apparate                                        751.82    Stück
  90.10-42                        a
                                  b                 Teile und Zubehör .                             759.19
   90.10-48
                              II                 Lichtbildwände    . . .                            881.39
  90.10-50
                              III                andere                                             881.39
  90.10-90
  90.11-00   90.11                          Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und
                                            Protonendiffraktionseinrichtungen                       871.03
              90.12                         Optische Mikroskope , auch für Mikrophotographie ,
                                            Mikrokinematographie oder Mikroprojektion :
                              A                optische Mikroskope .                                871.04     Stück
   90.12-10
   90.12-30                    B               Apparate für Mikrophotographie, Mikrokinematogra­
                                                                                                    871.04     Stück
                                               phie oder Mikroprojektion
                               C               Teile und Zubehör .                                  871.04
   90.12-70
              90.13                         Optische Instrumente , Apparate und Geräte , in Kapi­
                                            tel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen , ein­
                                            schließlich Scheinwerfer ; Laser , ausgenommen Laser­
                                            dioden :
                               A                Scheinwerfer                                        871.09
   90.13-10
                                B              Laser, ausgenommen Laserdioden .                     871.09
   90.13-20
                                C              andere                                               871.09       —
   90.13-80
              90.14                         Geodätische und topographische Instrumente und Ge­
                                            räte ; Instrumente , Apparate und Geräte für Photo­
                                            grammetrie und Hydrographie ; nautische , aeronauti­
                                            sche , meteorologische , hydrologische und geophysika­
                                            lische Instrumente , Apparate und Geräte ; Kompasse
                                            und Entfernungsmesser :
               A                                Kompasse :
                                                                                                     874.11
   90.14-11                     I                 Navigationskompasse .
                                                                                                     874.11      —
   90.14-19                    II                 andere Kompasse . . .
 ---pagebreak--- 19. 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      451
                                                                                                                    90 . 14
  NIMEXE­                          Statistische
                Hinweis auf GZT                                                                             SITC­
   Kennziffer                     Unterteilung                          Warenbenennung                            Besondere
                                                                                                           Nummer Maßeinheit
               90.14
               CFortsetzung)
               B                                   andere :
  90.14-21                       /
                                                      Instrumente, Apparate und Geräte für nautische
                                                      Zwecke                                               874.11
  90.14-25                       II
                                                      Instrumente, Apparate und Geräte für aeronautische
                                                      Zwecke                                               874.11
  90.14-30                       III                 photogrammetrische Instrumente, Apparate und
                                                      Geräte                           ·                   874.12
                                 IV
                                                     geodätische, topographische und hydrographische
                                                     Instrumente, Apparate und Geräte :
  90.14-51                           a
                                                        Theodolite und Tachymeter . .                      874.12
  90.14-59                           b                  andere                                             874.12    _
  90.14-61                       V
                                                     meteorologische und hydrologische Instrumente,
                                                     Apparate und Geräte                                   874.12
  90.14-99                       VI                  andere Instrumente, Apparate und Geräte ....          874.12    —
              90.15
                                                 Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens
                                                50 mg , auch mit Gewichten :
  90.15-10                      A                  Waagen                                                  874.51  Stück
  90.15-80                       B                T eile und Zubehör                                       874.51    —
              90.16
                                                Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -ge­
                                                rate (z.B. Pantographen, Reißzeuge, Rechenschieber,
                                                Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente , Apparate
                                                und Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren,
                                                in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                                fen (z.B. Auswuchtmaschinen, Planimeter, Mikrometer,
                                                Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren :
              A
                                                  Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte :
                                I                    Zeicheninstrumente und -geräte :
 90.16-12                           a                   Reißzeuge                                         874.21   Stück
 90.16-14                           b                   andere Zeicheninstrumente und -geräte ....        874.21
 90.16-16                       II                   Anreißinstrumente und -geräte                        874.21
 90.16-18                       III                  Recheninstrumente und -geräte       . . .            874.21   Stück
 90.16-20                       IV                   Teile und Zubehör                                    874.29    —
              B
                                                  Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum
                                                  Messen, Prüfen oder Kontrollieren ; Profilprojektoren :
                                I                    Maschinen, Instrumente, Apparate und         Geräte
                                                    mit optischer Vorrichtung:
 90.16-41                           a
                                                        Profilprojektoren und Komparatoren                874.21  Stück
 90.16-49                          b                   andere Maschinen, Instrumente, Apparate und
                                                       Geräte                                             874.21    —
                                II                  Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte ohne
                                                    optische Vorrichtung:
 90.16-51                           a
                                                       Auswuchtmaschinen und -apparate                    874.21    —
 90.16-55                           b                   Leistungsprüfmaschinen                            874.21    —
 90.16-61                           c
                                                        Planimeter, Integratoren, harmonische Analysa­
                                                       toren und dergleichen                              874.21  Stück
 90.16-65                          d                   Maßstäbe für Längenmessung und Lineale mit
                                                       Maßeinteilung                                      874.21    —
 ---pagebreak--- 452                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
90 . 16
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                   Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             90.16 B          II
             (Fortsetzung)
  90.16-71                       e                    Mikrometer und Präzisionslehren aller Art . . .   874.21    Stück
  90.16-75                       f                    andere Maschinen, Instrumente, Apparate und
                                                      Geräte                                           874.21       —
                              III                  Teile und Zubehör :
  90.16-91                       a                    für Auswucht- und Leistungsprüfmaschinen . . .    874.29      —
  90-16-99                       b                    andere                                            874.29
             90.17                           Medizinische , chirurgische , zahn- und tierärztliche In­
                                             strumente , Apparate und Geräte , einschließlich elektro­
                                             medizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und
                                              Instrumente für die Ophthalmologie :
                              A                 elektromedizinische Apparate und Geräte :
                                  I                für Elektrodiagnose, einschließlich Funktionsana­
                                                   lyse und Patientenüberwachung:
  90.17-01                             a               Elektrokardiographen                             774.10      —
  90.17-05                            b               andere                                            774.10      —
  90.17-13                        II               Ultraviolettbestrahlungsgeräte, auch mit Infrarot­
                                                   strahler kombiniert                                  774.10      —
                                  III              Apparate und Geräte für Diathermie :
  90.17-16                             a               Ultraschalltherapiegeräte                        774.10      —
  90.17-17                             b               andere                                           774.10      —
   90.17-21                       IV               andere elektromedizinische Apparate und Geräte . .   774.10
                              B                 Instrumente, Apparate und Geräte für zahnärztliche
                                                Zwecke :
   90.17-31                        I                elektrodentale Apparate und Geräte                  872.01      —
   90.17-39                        II               andere                                              872.01      —
   90.17-40                    C                 Apparate und Geräte für Anästhesie                      872.02      —
   90.17-50                    D                 Instrumente, Apparate und Geräte für die Diagnose,
                                                 andere als für blektrodiagnose .                        872.02
   90.17-70                    E                 Spritzen                                               872.02
   90.17-90                    F                 andere                                                 872.02       —
              90.18                           Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                                               Massage ; Apparate und Geräte für Psychotechnik,
                                               Ozontherapie , Sauerstofftherapie , Aerosoltherapie und
                                              zum     Wiederbeleben sowie       andere Atmungsapparate
                                               und -geräte aller Art (einschließlich Gasmasken):
                               A                 Apparate und Geräte für Mechanotherapie, zur Mas­
                                                 sage oder für Psychotechnik :
   90.18-11                         I               elektrische Vibrationsmassage-Geräte                 872.03      —
   90.18-19                         II              andere                                               872.03      —
   90.18-30                    B                 Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstoffthe­
                                                 rapie, Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben . . .      872.03      —
   90.18-50                    C                 andere Atmungsapparate und -geräte aller Art, ein­
                                                 schließlich Gasmasken .                                 872.03      —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      453
                                                                                                                  90 .19
  NIMEXE­                         Statistische                                                            SITC­
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                          Besondere
   Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              90.19                             Orthopädische Apparate und andere orthopädische
                                                Vorrichtungen (einschließlich medizinisch-chirurgi­
                                                sche Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Kno­
                                                chenbrüchen ( Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen­
                                               und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte und andere
                                                Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder
                                                Gebrechen , zum Tragen in der Hand oder am Körper
                                                oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
               A                                   Prothesen :
                 I                                   Zahnprothesen :
  90.19-11                      a                       aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen    899.62    —
                                b                       andere :
                                    1                     künstliche Zähne :
  90.19-12                             aa                    aus Kunststoffen                            899.62 100 St.
  90.19-14                             bb                    aus anderen Stoffen                        899.62  100 St.
  90.19-18                         2                      andere                                        899.62     —
  90.19-21       II                                  Augenprothesen                                     899.62     —
  90.19-25       III                                 andere                                             899.62     —
              B                                    Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur
                                                   Behebung von Funktionsschäden oder Gebrechen,
                                                   zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum
                                                   Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
                 I                                   Schwerhörigengeräte :
  90.19-31                      a                       Geräte                                          899.61   Stück
  90.19-35                      b                       Teile und Zubehör                               899.61     —
                 II                                  andere :
  90.19-51                      a                       Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zu­
                                                        behör                                           899.62   Stück
  90.19-55                      b                       andere                                          899.62     —
              C                                   andere :
  90.19-91                      1                    orthopädische Apparate und andere orthopädische
                                                     Vorrichtungen                                      899.62     —
  90.19-95                      II                   Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen .   899.62     —
              90.20                            Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Ge­
                                               räte , die die Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten
                                               ( auch für Schirmbildphotographie ), einschließlich Röh­
                                               ren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Rönt­
                                               genstrahlen , Hochspannungsgeneratoren , Schalttische
                                               und Durchleuchtungsschirme für diese Apparate und
                                               Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungstische , -ses­
                                               sel und dergleichen , für die vorstehend genannten Ap­
                                               parate und Geräte :
                                A                  Röntgenapparate und -geräte :
 90.20-11                          I                 für medizinische Zwecke                            774.20   Stück
 90.20-19                          II                für andere Zwecke                                  774.20   Stück
                                B                 Apparate und^Geräte, die die Strahlung radioaktiver
                                                   Stoffe verwerten :
 90.20-51                          I                 für medizinische Zwecke                            774.20   Stück
 90.20-59                          II                für andere Zwecke                                  774.20
                                                                                                                 Stück      j
 ---pagebreak--- 454                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 12 . 77
90 .20
  NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             90.20
             ( Fortsetzung)
                              C                Teile und Zubehör :
  90.20-71                       /                Röntgenröhren                                         774.20   Stück
  90.20-75                       u                Röntgenschirme,     einschließlich Verstärkerfolien ;
                                                   Streustrahlenraster                                  774.20      —
  90.20-99                       III              andere                                                774.20      —
             90.21                          Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte und Mo­
                                            delle , zu Vorführzwecken (z.B. beim Unterricht , in
                                            Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet :
  90.21-10                    A                Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Mo­
                                              delle für den Unterricht in Physik, Chemie oder Tech­
                                               nik                                                      874.52      —
  90.21-50                    B               biologische Modelle                                       874.52      —
  90.21-90                    C                andere                                                   874.52      —
             90.22                          Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische
                                            Prüfungen (z.B. für Prüfung der Widerstandsfähig­
                                            keit , Härte , Zugfestigkeit , Druckfestigkeit , Elastizi­
                                            tät) von Materialien (z.B. von Metallen , Holz , Textilien
                                            Papier , Kunststoffen) :
                              A                für Metalle :
  90.22-11                       I                 Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen . . .      874.53     —
  90.22-15                       II                Härteprüfmaschinen                                    874.53     —
  90.22-19                        III             andere    .                                           874.53      —
  90.22-30                    B                für Textilien, Papier und Pappe                           874.53     —
  90.22-50                    C                für andere Stoffe .                                       874.53
  90.22-80                    D                Teile und Zubehör                                         874.53     —
             90.23                          Dichtemesser ( Aräometer , Senkwaagen) und ähnliche
                                            Instrumente , Thermometer, Pyrometer , Barometer, Hy­
                                            grometer und Psychrometer , auch mit Registriervor­
                                            richtung, auch miteinander kombiniert :
             A                                 Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ab­
                                               lesbare    Flüssigkeitsthermometer :
  90.23-11                    I                   Fieberthermometer                                      874.54   Stück
  90.23-19                    II                  andere                                                874.54    Stück
  90.23-30    B                                Hygrometer und Psychrometer                               874.54     —
             C                                 Dichtemesser ( Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche
                                               Instrumente, auch mit Thermometern ; optische Pyro­
                                               meter :
  90.23-91                    I                   Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähn­
                                                  Itche Instrumente                                      874.54
                                                                                                         874.54   Stück
   90.23-92                   II                  optische Pyrometer
              D                                ander e :
   90.23-95                   I                    Barometer                                             874.54   Stück
  90.23-97                    II                  Thermometer, andere als solche der Warenpositio­
                                                  nen 90.23-11 und 90.23-19                              874.54   Stück
   90.23-99                   III                  andere                                                874.54     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        455
                                                                                                                   90 .24
  NIMEXE­                        Statistische                                                              SITC­
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                            Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              90.24                           Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Kon­
                                              trollieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe , Druck
                                              oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten
                                              oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen , wie
                                               Manometer, Thermostate , Flüssigkeitsstand- oder Gas­
                                              standanzeiger , Durchflußmesser, Wärmemengenzähler
                                              und automatische Zugregler für Feuerungen , ausgenom­
                                              men Waren der Tarifnr. 90.14 :
              A                                  Manometer :
  90.24-11                     /                    mit Metallfedermeßwerk (mit Kapsel-, Platten-,
                                                    Rohr- oder Schneckenfeder)                           874.30     —
  90.24-19                     II                  andere                                                874.30    —
              B                                  Thermostate :
  90.24-31                     I                    mechanische Thermostate mit elektrischer Schalt­
                                                    einrichtung                                          874.30     —
  90.24-39                     II                  andere mechanische Thermostate                        874.30    —
              C                                  andere :
  90.24-91                     I                    Füllhöhenanzeiger                                    874.30    —
  90.24-93                     II                  Durchflußmesser                                       874.30    —
  90.24-95                     III                 Regler und Regeleinrichtungen                         874.30     —
  90.24-99                     /V                  andere                                                874.30    —
              90.25                           Instrumente , Apparate und Geräte für physikalische
                                              oder chemische Untersuchungen (wie Polarimeter, Re­
                                              fraktometer, Spektrometer , Gas- und Rauchgasprüfer);
                                              Instrumente , Apparate und Geräte zum Bestimmen der
                                              Viskosität, Porosität , Dilatation, Oberflächenspannung
                                              und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dila­
                                              tometer) und für kalorimetrische , photometrische
                                              oder akustische Messungen (wie Photometer — ein­
                                              schließlich Belichtungsmesser — , Kalorimeter); Mi­
                                              krotome :
  90.25-11                     A                 Gas- und Rauchgasprüfer                                 874.40   Stück
  90.25-31                      B                Mikrotome                                               874.40   Stück
  90.25-41                      C                Viskosimeter, Porosimeter und Dilatometer                874.40    —
                               D                andere Instrumente, Apparate und Geräte :
  90.25-51                        I                ohne optische Vorrichtung                             874.40     —
  90.25-59                        II               mit optischer Vorrichtung                             874.40     —
  90.25-80                      E               Teile und Zubehör                                        874.40     —
              90.26                           Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch
                                              oder Produktion , einschließlich Prüf- oder Eichzähler :
  90.26-10                     A                 Gaszähler                                               873.10   Stück
  90.26-30                     B                 Flüssigkeitszähler                                      873.10   Stück
                               C                 Elektrizitätszähler :
  90.26-51                         I               Einphasen-Wechselstromzähler                          873.10   Stück
  90.26-55                         II               DrehStromzähler                                      873.10   Stück
  90.26-59                         III             andere (z.B. GleichStromzähler, Zähler für Produk­
                                                    tion, für Kontrollzwecke, für Eichzwecke) ....       873.10   Stück
              90.27                           Andere Zähler (z.B. Tourenzähler , Produktionszähler ,
                                              Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler) , Tacho­
                                              meter und andere Geschwindigkeitsmesser ( auch ma­
                                              gnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der
                                              Tarifnr. 90.14 ; Stroboskope :
  90.27-10    A                                  Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und
                                                 andere Zähler                                           873.20     —
 ---pagebreak--- 456                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
90 .27
  NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     Nummer    Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             90.27
             ( Fortsetzung)
             B                                  Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser :
  90.27-31                    /                   für Fahrzeuge                                        873.20        —
  90.27-39                    II                  andere                                               873.20        —
  90.27-50   C                                  Stroboskope                                            873.20        —
             90.28                           Elektrische oder elektronische Instrumente , Appara­
                                             te und Geräte zum Messen , Prüfen , Kontrollieren , Re­
                                             geln oder zum Analysieren :
             A                                 elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
  90.28-01                    I                   Elektronenstrahl-Oszillographen                      874.83        —
  90.28-11                    II                  Spezialmeßgeräte für Nachrichten-, Hoch- und
                                                  Tonfrequenztechnik (z.B. Pegelmesser, Verstär­
                                                  kungsgradmesser, Nepermeter, Verzerrungsmesser,
                                                  Geräuschspannungsmesser)                              874.83       —
  90.28-21                    III                 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen
                                                  und zum Nachweis ionisierender Strahlungen ....       874.82       —
  90.28-31                    IV                  Prüfgeräte                                            874.83       —
  90.28-35                    v                   Regler                                                874.81       —
  90.28-41                    V/                  Auswuchtmaschinen und -apparate                       874.83       —
  90.28-43                    VII                Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für
                                                  die See- oder Binnenschiffahrt                        874.83       —
  90.28-46                    VIII                Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für
                                                  die Luft- oder Raumfahrt                             874.83        —
  90.28-48                    IX                  meteorologische, hydrologische und geophysikalische
                                                  Instrumente, Apparate und Geräte                      874.83       —
  90.28-51                    x                   Belichtungsmesser, Farbtemperaturmesser und an­
                                                  dere Meßgeräte für Photographie und Kinemato­
                                                  graphie                                              874.83        —
                              XI                  andere :
  90.28-52                        a                  Kompensationsschreiber (Meßgeräte mit einge­
                                                     bauter Kompensationsvorrichtung)                   874.83       —
  90.28-53                        b                  Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für
                                                     optische oder akustische Größen, auch mit ein­
                                                     gebauten Anzeigern oder Schreibern                 874.83       —
  90.28-54                        c                  Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für elek­
                                                     trische Größen, auch mit eingebauten Anzeigern
                                                     oder Schreibern                                    874.83       —
  90.28-55                        d                  Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler ) für geo­
                                                     metrische, mechanische und andere Größen, auch
                                                     mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern . . .    874.83       —
  90.28-58                        e                  andere                                             874.83       —
              B                                 andere :
  90.28-61                    I                    Licht- und FlüssigkeitsstrahlOszillographen ....     874.89       —
  90.28-65                    II                  Kompensatoren und Meßbrücken                          874.89       —
  90.28-70                    III                 Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) zur Ana­
                                                  lyse von gasförmigen, flüssigen oder festen Stoffen,
                                                  auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern . .    874.89       —
  90.28-72                     IV                  Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für Ver­
                                                   fahrenstechnik sowie für wärmetechnische Größen
                                                  und Feuchte, auch mit eingebauten Anzeigern oder
                                                   Schreibern                                           874.89
  90.28-76                     V                   Prüfgeräte                                           874.89 .
  90.28-81                     V/                  Regler                                               874.84       —
                               VII                andere :
                                  a                  schreibende Meßinstrumente und -geräte :
  90.28-85                            1                 Linienschreiber                                 874.89
   90.28-89                           2                 andere                                          874.89
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        457
                                                                                                                 90 .28
  NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             90.28 B          VII
             ( Fortsetzung)
                                 b                  anzeigende Meßinstrumente und -geräte:
  90.28-91                          1                   Präzisionsmeßinstrumente (Klasse 0,5 und ge­
                                                        nauer)                                          874.89    —
                                    2                   andere :
  90.28-93                              aa                 Schalttafelmeßgeräte                         874.89    —
  90.28-95                              bb                 andere                                       874.89    —
  90.28-98                       c                  andere                                              874.89
             90.29                          Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
                                            lich oder hauptsächlich für Instrumente , Apparate und
                                            Geräte der Tarifnr. 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder
                                            90.28 bestimmt , auch wenn sie für mehrere dieser
                                            Instrumente , Apparate oder Geräte verwendet werden
                                            können :
  90.29-11   A                                 Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach aus­
                                               schließlich oder hauptsächlich für elektronische In­
                                               strumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A
                                               bestimmt                                                 874.90    —
             B                                 andere :
  90.29-20      I                                 aus vollem Material gedrehte Stücke aus un­
                                                  edlen Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm
                                                  nicht überschreitet                                   874.90    —
                II                                andere :     ,
  90.29-31                    a                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                     rifnr. 90.23                                       874.90    __
  90.29-41                    b                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                    rifnr. 90.24                                        874.90    —
                              c                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                    rifnr. 90.26:
  90.29-53                       1                      für Elektrizitätszähler                         874.90    —
  90.29-59                       2                      andere                                          874.90    —
  90.29-61                    d                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifnr.
                                                     90.27                                              874.90
  90.29-71                    e                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                    rifstelle 90.28 B                                   874.90    —
  90.97-01                                  Kontaktschalen,        Kontaktlinsen     und Brillengläser,
                                             im Postverkehr befördert                                   884.11    —
  90.97-02                                  Andere Waren des Kapitels 90, im Postverkehr befördert      911.00    —
 ---pagebreak--- 458                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        19 . 12 . 77
91 .01
                                                           KAPITEL 91
                                                     UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1 . „ Kleinuhr-Werke " im Sinne der Tarifnrn . 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler ( Gangregler) eine
    Unruh mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschließlich
    Werkplatte und Brücken und gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten, 12 mm nicht
    übersteigt .
2. Ausgenommen von den Tarifnrn . 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind , daß sie
    ohne Hemmung laufen (Tarifnr . 84.08).
3 . Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu
    Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen. Zu Kapitel 91
    gehören auch nicht Uhrgewichte , Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, Teile der elektrischen Ausstattung,
    Kugellager und Kugeln für Kugellager. Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr. 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile , die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu
    anderen Zwecken, insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten, verwendet werden können, in Kapitel 91 .
5 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie
    nach Beschaffenheit tarifiert .
   NIMEXE­                       Statistische                                                      S ITC­ Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung              Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                   Unterteilung
              91.01                           Taschenuhren , Armbanduhren und ähnliche Uhren
                                              (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ):
   91.01-11                     A                Stoppuhren . . .                                 885.11    Stück
                                B                andere :
                                   I               elektrische oder elektronische :
   91.01-23                            a              mit Gehäusen aus Edelmetallen               885.11    Stück
   91.01-27                           b               mit Gehäusen aus anderen Stoffen            885.11    Stück
                                   II              andere :
                                       a              mit automatischem Aufzug :
                                          1              mit Palettenankerhemmung:
   91.01-33                               aa                mit Gehäusen aus Edelmetallen         885.11    Stück
   91.01-37                               bb                mit Gehäusen aus anderen Stoffen .... 885.11    Stück
   91.01-45                               2              mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-,
                                                          Stiftankerhemmung)                      885.11    Stück
                                      b               mit nichtautomatischem Aufzug :
                                          1              mit Palettenankerhemmung :
   91.01-53                               aa                mit Gehäusen aus Edelmetallen         885.11    Stück
   91.01-57                               bb                mit Gehäusen aus anderen Stoffen ....  885.11   Stück
   91.01-65                               2              mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-,
                                                          Stiftankerhemmung)                       885.11   Stück
              91.02                           Uhren mit Kleinuhr-Werk ( ausgenommen Uhren der
                                              Tarifnrn . 91.01 und 91.03 ):
              A                                  elektrische oder elektronische :
   91.02-11       I                                 mit einer Unruh mit Spiralfeder               885.12    Stück
   91.02-19       II                                andere                                        885.12   Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12. 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     459
                                                                                                                91 .02
  NIMEXE­                        Statistische                                                           SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              91.02
              (Fortsetzung)
              B                                 andere :
  91.02-91                     /                   Wecker und Uhren mit Weckerwerk                     885.12  Stück
  91.02-99                     II                  andere                                              885.12  Stück
  91.03-00    91.03                           Armaturbrettuhren und dergleichen , für Kraftfahr­
                                              zeuge , Flugzeuge , Schiffe und andere Fahrzeuge ....    885.21  Stück
              91.04                           Andere Uhren :
              A                                 elektrische oder elektronische :
  91.04-20                     I                   Ohrenanlagen                                        885.22  Stück
                               II                 andere :
                                   a                  Batterieuhren :
  91.04-32                            1                 Wecker                                         885.22  Stück
                                      2                 andere:
  91.04-36                                aa               Wanduhren                                   885.22  Stück
  91.04-38                                bb               andere (z.B. Tischuhren, Kaminuhren) . . .  885.22  Stück
                                  b                   Uhren für Netzanschluß:
  91.04-42                            1                  Wecker                                        885.22  Stück
                                      2                 andere :
  91.04-46                                aa               Wanduhren                                   885.22  Stück
  91.04-48                                bb               andere (z.B. Tischuhren, Kaminuhren)  . . . 885.22  Stück
              B                                 andere :
                               I                   Wecker :
  91.04-51                         a                  Reisewecker                                      885.22  Stück
                                  b                  andere :
  91.04-56                            1                 mit Zifferblatt, dessen Diagonale oder größter
                                                        Durchmesser 7 cm oder mehr beträgt ....        885.22  Stück
  91.04-58                            2                 andere                                         885.22  Stück
                               II                 andere :
  91.04-71                        a                   Tischuhren, Kaminuhren und dergleichen ....      885.22  Stück
                                  b                   Wanduhren :
  91.04-73                            1                 Kuckucksuhren                                  885.22  Stück
  91.04-76                            2                  andere                                        885.22  Stück
  91.04-79                         c                  andere                                           885.22  Stück
              91.05                           Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder
                                              Synchronmotor (z.B. Registrieruhren , Zeit- und Da­
                                              tumstempeluhren , Stechuhren , Minutenzähler , Se­
                                              kundenzähler) :
  91.05-10                     A                Registrieruhren (Arbeitszeitregistrier- und Karten­
                                                apparate)                                              885.23  Stück
  91.05-20                     B                Zeit- und Datumstempeluhren                            885.23  Stück
  91.05-30                     C                Kurzzeitmesser (Minutenzähler, Sekundenzähler) . .     885.23  Stück
  91.05-80                     D                andere                                                 885.23  Stück
 ---pagebreak--- 460                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              19 . 12 . 77
91 .06
  NIMEXE­                       Statistische                                                            SITC­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                    Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
             91.06                           Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B.
                                             Zeitschalter und andere Schaltuhren) :
  91.06-10                    A                elektrische oder elektronische Schaltuhren für Tarif­
                                               umschaltung (Tarifschaltuhren)                          885.24    Stück
  91.06-90                    B                andere                                                  885.24    Stück
             91.07                           Kleinuhr- Werke , gangfertig :
             A                                 mit einer Unruh mit Spiralfeder :
  91.07-11                    I                   elektrische oder elektronische                       885.13    Stück
                              II                  andere :
                                  a                  mit automatischem Aufzug:
  91.07-21                            1                 mit Palettenankerhemmung                       885.13   •Stück
  91.07-29                           2                  mit anderer Hemmung (z.B. Roskopf-, Stift­
                                                        ankerhemmung)                                  885.13    Stück
                                  b                  mit nichtautomatischem Aufzug:
  91.07-31                           1                  mit Palettenankerhemmung:                      885.13    Stück
  91.07-39                            2                 mit anderer Hemmung (z.B. Roskopf-, Stift­
                                                        ankerhemmung)                                  885.13    Stück
             B                                 andere :
  91.07-91                    I                   elektrische oder elektronische                       885.13    Stück
  91.07-99                    II                  andere                                               885.13    Stück
             91.08                           Andere Uhrwerke , gangfertig :
                              A                elektrische oder elektronische :
                                  I               Batteriewerke :
  91.08-11                            a              für Wecker                                        885.25    Stück
  91.08-19                           b               andere                                            885.25    Stück
                                  II              für Netzanschluß :
  91.08-21                            a              für Wecker                                        885.25    Stück
  91.08-29                            b              andere                                            885.25    Stück
                              B                andere :
  91.08-51                        I               für Wecker                                           885.25    Stück
  91.08-59                        II                                                                   885.25    Stück
             91.09                           Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon :
                              A                 fertige Gehäuse :
  91.09-20                        I               aus    Edelmetallen                                  885.14    Stück
                                  II              aus unedlen Metallen :
  91.09-31                            a              vergoldet, versilbert oder mit Edelmetallen plat­
                                                      tiert .                                          885.14    Stück
  91.09-39                            b              andere                                            885.14    Stück
  91.09-50                        III             aus anderen Stoffen                                  885.14    Stück
  91.09-80                    B                 Rohlinge und Gehäuseteile                              885.14      —
             91.10                           Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon :
  91.10-10                    A                 aus Metall ....                                         885.26
  91.10-90                    B                 aus anderen Stoffen                                     885.26
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    461
                                                                                                               91 . 11
  NIMEXE­                       Statistische                                                           SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                         Warenbenennung
                                                                                                      Nummer Maßeinheit
             91.11                           Andere Uhrenteile :
  91.11-10   A                                  Uhrensteine ( Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
                                               oder rekonstituierte Steine oder Nachahmungen von
                                                Edelsteinen oder Schmucksteinen), weder gefaßt noch
                                                montiert                                              885.29
  91.11-20   B                                  Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern                885.29   —
             C                                  Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig :
  91.11-30     I                                  mit einer Unruh mit Spiralfeder                     885.29  Stück
  91.11-35     II                                 andere                                              885.29  Stück
  91.11-40   D                                 andere Uhrwerke, nicht gangfertig                      885.29   —
  91.11-50   E                                 Rohwerke für Kleinuhr-Werke                            885.29   —
             F                                 andere :
  91.11-91                    /                    Zifferblätter                                      885.29   —
  91.11-95                    II                   Uhrensteine, gefaßt oder montiert                  885.29    —
  91.11-99                    III                 andere                                              885.29   —
  91.97-00                                   Waren des Kapitels 91 , im Postverkehr befördert ....    885.00   —
 ---pagebreak---  462                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
 92 .01
                                                            KAPITEL 92
         MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ; BILD- UND
TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERÄTE , FÜR DAS FERNSEHEN ;
                         TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
      a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch
          belichtet, auch entwickelt ( Kapitel 37);
      b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      c) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher , Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente , Apparate
          und zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92,
          wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn
         ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und Ton­
          wiedergabegeräte, die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr.
          85.15 );
      d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr . 96.01 ) ;
      e) Instrumente und Geräte, mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03 ) ;
      f) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
          oder 99.06) ;
      g) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
 2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn. 92.02 und 92.06 werden wie die Instrumente,
      für die sie bestimmt sind, tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl
      nach entsprechen. Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr . 92.12 werden,
      auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden , für sich tarifiert.
 3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
      diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach
      Beschaffenheit tarifiert .
    NIMEXE­                         Statistische                                                             SITC­ Besondere
                   Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                      Nummer Maßeinheit
     Kennziffer                    Unterteilung
                 92.01                           Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder
                                                 ohne Klaviatur) ; Cembalos und andere Saiteninstru­
                                                 mente mit Klaviatur ; Harfen , ausgenommen Äols­
                                                 harfen :
                  A                                 Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder
                                                   ohne Klaviatur) :
    92.01-11         I                                Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen          . . . 898.11   Stück
    92.01-19        II                                andere   .                                            898.11   Stück
    92.01-90     B                                 andere                                                   898.11
                 92.02                           Andere Saiteninstrumente :
    92.02-10                       A               Streichinstrumente                                       898.19   Stück
    92.02-90                       B               andere                                                   898.19   Stück
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        463
                                                                                                                   92 .03
  NIMEXE­                        Statistische                                                              SITC­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
              92.03                            Orgeln ;   Harmonien und ähnliche         Instrumente mit
                                               Klaviatur und durchschlagenden Metallzungen :
  92.03-10                      A                 Orgeln ( Pfeifenorgeln)                                 898.21    —
  92.03-90                      B                 andere                                                 898.21   Stück
              92.04                            Akkordeons , Konzertinas und ähnliche Musikinstru­
                                              mente ; Mundharmonikas :
  92.04-10                      A                 Mundharmonikas       . .                                898.22  Stück
  92.04-90                      B                 andere                                                 898.22   Stück
              92.05                            Andere Blasinstrumente :
  92.05-10                      A                aus Metall                                               898.23    —
  92.05-90                      B                andere                                                   898.23    —
  92.06-00    92.06                            Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art , Xylopho­
                                              ne , Metallophone , Becken , Kastagnetten)                  898.24    —
  92.07-00    92.07                            Elektromagnetische , elektrostatische , elektronische und
                                              ähnliche Musikinstrumente (z.B. derartige Klaviere ,
                                              Orgeln , Akkordeons )                                      898.25   Stück
              92.08                           Musikinstrumente , in anderen Tarifnummern des Ka­
                                              pitels 92 nicht erfaßt (z.B. Orchestrien, Drehorgeln ,
                                              Spieldosen , singende mechanische Vögel , singende Sä­
                                              gen); Lockpfeifen aller Art ; Mundblasinstrumente zu
                                              Ruf- und Signalzwecken (z.B. Signalhörner, Signal­
                                              pfeifen) :
  92.08-10    A                                  Spieldosen                                              898.29    —
  92.08-90    B                                  andere                                                  898.29
              92.10                           Teile und Zubehör für Musikinstrumente , einschließlich
                                              gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musik­
                                              instrumente und einschließlich Musikwerke für Spiel­
                                              dosen ; Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfeifen
                                              aller Art :
  92.10-10    A                                  Musikwerke für Spieldosen                               898.90    —
  92.10-15    B                                  Musiksaiten                                             898.90    —
              C                                  andere :
  92.10-20                     I                   Teile und Zubehör          für  Musikinstrumente der
                                                    Tarifnr. 92.01                                       898.90
  92.10-30                     II                   Teile und Zubehör        für   Musikinstrumente der
                                                    Tarifnr. 92.02                                       898.90
 92.10-40                      III                 Teile und Zubehör          für   Musikinstrumente der
                                                   Tarifnr. 92.03                                        898.90    —
 92.10-50                      /V                  Teile und Zubehör           für Musikinstrumente der
                                                   Tarifnr. 92.04                                        898.90    —
 92.10-60                      V                   Teile und Zubehör          für  Musikinstrumente der
                                                   Tarifnr. 92.07                                        898.90    —
 92.10-70                      V/                  Teile und Zubehör         für   Musikinstrumente der
                                                   Tarifnrn.   92.05,   92.06 und 92.08 ; Metronome ;
                                                    Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art ....          898.90    —
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92 . 11
  NIMEXE­                      Statistische                                                               SITC­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                       Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
             92.11                          Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und an­
                                            dere Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte , ein­
                                            schließlich Platten-, Band- und Drahtspieler , mit oder
                                            ohne Tonabnehmer ; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte
                                            oder Bild- und Tonwiedergaberäte , für das Fernsehen :
             A                                  Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
  92.11-10      I                                 Tonaufnahmegeräte                                      763.88   Stück
                II                                Tonwiedergabegeräte :
                              a                       Plattenwechsler und       Plattenspieler ohne Ver­
                                                      stärker :
  92.11-32                        1                      Plattenwechsler                                 763.18   Stück
  92.11-34                        2                      Plattenspieler                                  763.18   Stück
                              b                       Plattenwechsler     und    Plattenspieler mit Ver­
                                                      stärker :
  92.11-35                        1                      münzbetätigte Musikautomaten                    763.11   Stück
  92.11-37                        2                      andere                                          763.18   Stück
  92.11-39                    c                       andere                                             763.88   Stück
  92.11-50      III                                kombinierte Geräte                                    763.88    Stück
  92.11-80   B                                  Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und
                                                Tonwiedergabegeräte, für das Fernsehen                   763.81    Stück
             92.12                          Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Plat­
                                             ten , Zylinder , Wachsformen , Bänder, Filme , Drähte),
                                             für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für ähnliche Auf­
                                            nahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit
                                             Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische For­
                                             men zum Herstellen von Schallplatten :
              A                                  zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Auf­
                                                 zeichnung :
  92.12-11                    I                    Magnetbänder und -filme                                898.31     —
  92.12-19                     II                  andere                                                 898.31     —
              B                                  mit Aufzeichnung :
                 I                                  Aufnahmeplatten , Matrizen und andere Zwi­
                                                    schenformen , ausgenommen Magnetbänder :
  92.12-31          a                                  zum Herstellen von Schallplatten                   898.32     —
  92.12-33          b                                  andere                                             898.32     —
                 II                                 andere :
                    a                                  Schallplatten :
  92.12-34            1                                  für den Sprachunterricht                         898.32     —
  92.12-35            2                                   andere                                          898.32     —
                    b                                  andere Aufzeichnungsträger (z.B. Bänder , Strei­
                                                       fen , Filme und Drähte) :
  92.12-37            1                                   im magnetischen Aufzeichnungsverfahren
                                                          bespielt, zur Tonwiedergabe bei kinemato­
                                                          graphischen Filmen                              898.32      m
   92.12-39           2                                   andere                                          898.32
              92.13                          Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Ta­
                                              rifnr. 92.11 :
              A                                  Tonabnehmer ; Teile davon :
   92.13-11                    1                   für Rillentonträger                                    764.99     —
   92.13-18                    II                  andere                                                 764.99
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaten                                     465
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  NIMEXE­                       Statistische                                                           SITC­
                Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                            Besondere
  Ken n ziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
               92.13
               (Fortsetzung)
  92.13-30     B                               Nadeln ; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine,
                                               Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Stei­
                                               ne , auch montiert                                     764.99
  92.13-60     C                               aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Me­
                                               tallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht über­
                                               schreitet                                              764.99
  92.13-80     D                               andere                                                 764.99    —
  92.97-00                                   Waren des Kapitels 92, im Postverkehr befördert ....     898.00   —
 ---pagebreak---                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
466
93 .01
                                                      ABSCHNITT XIX
                                   WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                         KAPITEL 93
                                         WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
      a) Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen und andere
         Waren des Kapitels 36 ;
      b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr. 87.08) ;
      d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert
         sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden ( Kapitel 90);
      e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen
          ( Kapitel 97);
      f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
         oder 99.06).
 2. Als „Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15.
 3. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
      wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
      sie nach Beschaffenheit tarifiert .
                                                                                                          SITC­   Besondere
     NIMEXE­                      Statistische                      Warenbenennung                                Maßeinheit
                  Hinweis auf GZT                                                                        Nummer
     Kennziffer                   Unterteilung
     93.01-00    93.01                         Blanke Waffen (z.B. Säbel , Degen , Bajonette), Teile
                                               davon und Scheiden für diese Waren                        951.04       —
                 93.02                         Revolver und Pistolen :
                                                 mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                    951.05     Stück
     93.02-10    A
                                                 andere                                                  951.05     Stück
     93.02-90     B
     93.03-00    93.03                         Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01
                                                                                                         951.02
                                               und 93.02)
                 93.04                         Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn.
                                               93.02 und 93.03), einschließlich ähnlicher Geräte , bei
                                               denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art ge­
                                               nutzt wird , wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen
                                               und dergleichen, Wetterkanonen , Leinenschießgeräte :
                                                                                                         894.61     Stück
     93.04-10     A                               Jagd- und Sportgewehre .
                                                                                                          894.61     Stück
     93.04-90     B                               andere
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         467
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  NIMEXE­                       Statistische
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                     SITC­ Besondere
  Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
  93.05-00   93.05                            Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gas­
                                              gewehre, -biichsen und -pistolen)                         894.62    —
             93.06                           Waffenteile     ( andere  als    Waffenteile der Tarifnr.
                                             93.01 ), einschließlich Rohr- und Laufrohlinge für
                                             Feuerwaffen :
  93.06-10   A                                  für Waffen der Tarifnr. 93.03                          951.09     —
             B                                  für andere Waffen :
  93.06-31      I                                  Schaftrohlinge für Gewehre                          951.09    —
                II                                andere Teile :
  93.06-35         a                                 für Waffen der Tarifnr. 93.02                     951.09
  93.06-39         b                                 andere                                            951.09
             93.07                           Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile
                                             davon , einschließlich Rehposten , Jagdschrot und Pa­
                                             tronenpfropfen :
 93.07-10    A                                  für Revolver und Pistolen der Tarifnr. 93.02 und für
                                                Maschinenpistolen der Tarifnr. 93.03                   951.06    —
             B                               . andere :
               I                                  zu Kriegszwecken :
 93.07-31          a                                für Waffen der Tarifnr. 93.03                      951.06
 93.07-33          b                                andere                                             951.06    —
               II                                 andere :
 93.07-35          a                                Jagd- und Sportpatronen                            894.63    —
                   b                                andere :
 93.07-51                     1                        Geschosse und Schrot (einschließlich Reh­
                                                       posten), für Jagd- und Sportpatronen            894.63
 93.07-55                     2                        Kartuschen für Bolzensetz- und Nietwerkzeuge
                                                       der Tarifnr. 82.04 und für Viehtötungsapparate  951.06
 93.07-59                     3                        andere                                          951.06    —
 93.97-00                                    Waren des Kapitels 93, im Postverkehr befördert ....      894.90    —
 ---pagebreak--- 468                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          19 . 12 . 77
                                                    ABSCHNITT XX
                                               VERSCHIEDENE WAREN
                                                       KAPITEL 94
                      MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN
                                                 UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
     a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen, Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung
          der Kapitel 39 , 40 oder 62 ;
     b) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B. Tarifnrn. 44.27,
          70.14, 83.07);
     c) Waren aus Stein, Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen, zum Gebrauch als Sitze,
          Tische oder Säulen , wie sie in Gärten, Vorhallen usw. benutzt werden ( Kapitel 68 oder 69);
     d) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
     e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
          in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03 ;
     f) Möbel, die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind, auch wenn sie unausge­
          rüstet gestellt werden ; Möbel, die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41
          hergerichtet sind ;
     g) Möbel, die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten, Fernsehempfangsgeräten usw. der Tarifnr. 85.15
          sind ;
     h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr. 90.17);
     ij ) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;
     k) Möbel, die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und anderen Geräten der
          Tarifnr . 92.11 sind (Tarifnr . 92.13 );
     1) Spielzeugmöbel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr. 97.04 sowie Tische für Zauber­
          kunststücke der Tarifnr . 97.05 .
 2. Die in den Tarifnrn. 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den
      Boden gestellt zu werden .
      Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern, selbst wenn sie aufgehängt, an Wänden befestigt oder aufeinander­
     gestellt werden :
     a) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
      b ) Size und Bettgestelle ;
     c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken .
 3 . a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein,
           auch zugeschnitten, aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden.
      b) Die in Tarifnr. 94.04 erfaßten Waren gehören, gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich
           Möbelteile der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .
 ---pagebreak---  19 . 12 . 77                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       469
                                                                                                                              94 .01
     NIMEXE­                                 Statistische
                   Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung                     SITC­ Besondere
     Kennziffer                             Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
                  94.01                                    Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt wer­
                                                          den können (ausgenommen Möbel der Tarifnr. 94.02);
                                                          Teile davon :
                   A                                         ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwe­
                                                             rer als Luft) bestimmt :
    94.01-01                                1                   Sitzmöbel                                            821.11
  ' 94.01-08                                II                  Teile                                                821.19    —
                  B                                          andere :
    94.01-20                               I                    Sitzmöbel, ihrer Beschaffenheit nach für Kraftwagen
                                                                bestimmt                                             821.11    —
                                           II                  andere Sitzmöbel:
                                               a                   Sitzmöbel mit Gestell aus unedlen Metallen :
    94.01-31                                       1                 nicht gepolstert                                821.11
    94.01-35                                      2                  gepolstert                                      821.11
                                               b                   Sitzmöbel mit Gestell aus Holz :
                                                   1                 nicht gepolstert :
    94.01-41                                          aa                aus nicht gebogenem Holz                     821.11
    94.01-45                                          bb                aus gebogenem Holz                          821.11
    94.01-50                                      2                  gepolstert                                     821.11    —
    94.01-60                                   c                   Sitzmöbel aus Korbweiden, Stuhlrohr, Bambus
                                                                  oder ähnlichen Stoffen                            821.11     —
    94.01-70                                  d                   andere Sitzmöbel                                  821.11    —
                                           III                  Sitzmöbelteile :
    94.01-91                                   a                  für Kraftwagen                                    821.19
                                               b                  andere :
    94.01-93                                       1                  aus Holz                                      821.19
    94.01-99                                      2                  aus anderen Stoffen                            821.19    —
                  94.02                                   Medizinisch-chirurgische Möbel , z.B. Operationstische ,
                                                          Untersuchungstische ,      Bettgestelle mit mechanischen
                                                          Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dentalstühle
                                                          und dergleichen , mit mechanischer Kipp-, Schwenk­
                                                          und Hebevorrichtung ; Teile davon :
    94.02-10                               A                 Dentalstühle und dergleichen                           821.21    —
    94.02-90                               B                 andere                                                 821.21    —
                 94.03                                    Andere Möbel ; Teile davon :
                                           A                 aus unedlen Metallen :
    94.03-21                                   I                Betten                                              821.91    —
    94.03-23                                   II               Zeichentische (nicht ausgerüstet)                   821.91    —
                                               III             Büromöbel:
    94.03-31                                      a               Schreibtische und andere Büromöbel nicht über
                                                                  Schreibtischhöhe i1)                              821.91    —
                                                  b               andere, über Schreibtischhöhe i1 ):
    94.03-33                                         1               Schränke mit Türen oder Rolläden               821.91    —
    94.03-35                                         2               Schränke     mit    Schubladen   (z.B. Kartei­
                                                                     schränke)                                      821.91    —
    94.03-39                                         3               andere                                         821.91    —
    94.03-41                                  /V               andere Möbel                                         821.91    —
    94.03-45                                   V               Möbelteile aus unedlen Metallen                      821.99
( ) Dte Höhe eines Schreibtisches beträgt ungefähr 80 cm.
 ---pagebreak--- 470                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
94 .03
                                           Statistische                                                             SITC­   Besondere
  NIMEXE­         Hinweis auf GZT                                                Warenbenennung                    Nummet   Maßeinheit
  Kennziffer                              Unterteilung
                94.03
                 (Fortsetzung)
                                          B                 aus Holz :
                                             1                 Schlafzimmermöbel                                    821.92      —
  94.03-51
                                             II                Eß- und Wohnzimmermöbel                             821.92       —
  94.03-55
  94.03-57                                   III               Küchenmöbel                                          821.92      —
  94.03-61                                    IV               Ladenmöbel                                           821.92      —
                                              V                Büromöbel :
  94.03-62                                       a               Schreibtische und andere Büromöbel nicht über
                                                                  Schreibtischhöhe (*)                              821.92      —
                                                 b               andere, über Schreibtischhöhe (*)                  821.92      —
  94.03-64
                                              VI               andere Möbel .                                       821.92      —
  94.03-65
                                              VII              Möbelteile aus Holz . . .                            821.99      —
   94.03-70
                                          C                  aus Kunststoff    .                                    821.99      —
   94.03-81
                                          D                  aus anderen Stoffen .                                  821.99      —
   94.03-85
                 94.04                                    Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Wa­
                                                          ren mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung
                                                          aus Stoffen aller Art , z.B. Auflegematratzen , Deckbet­
                                                          ten , Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopf­
                                                          kissen , einschließlich solcher aus Schaum-, Schwamm­
                                                          oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch überzogen :
                  A                                          Bettausstattungen und ähnliche Waren , aus Schaum-,
                                                              Schwamm- oder Zellkunststoff, auch überzogen :
                                           I                    Auflegematratzen                                     821.22
   94.04-11
                                           II                   andere                                               821.22
   94.04-19
                  B                                           andere :
                                           I                    Sprungrahmen                                         821.22
   94.04-30
                                           II                   Auflegematratzen :
    94.04-51                                   a                   aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk,
                                                                   auch überzogen                                    821.22      —
                                               b                   aus anderen Stoffen :
                                                   1                 mit   Federkern                                 821.22
    94.04-55
                                                   2                 andere                                          821.22
    94.04-59
                                            III                 andere                                               821.22
    94.04-90
     (J) Die Höhe eines Schreibtisches beträgt ungefähr 80 cm.
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        471
                                                                                                                    95 .05
                                                            KAPITEL 95
                          BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ­
                                                      UND FORMSTOFFEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 95 gehören nicht :
      a) Waren des Kapitels 66 (Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon);
      b) "Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
      c) "Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Eßbestecke) in Verbindung mit Griffen oder Teilen
           aus Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
      d) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen für Brillen ;
      e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
      f) Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
      g) Waren des Kapitels 93, insbesondere Teile von Waffen ;
      h) Waren des Kapitels 94 (Möbel und Teile davon) ;
      ij ) Waren des Kapitels 96 ( Bürstenwaren usw.) ;
      k) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele usw.);
      1)   Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren);
      m) Waren des Kapitels 99 ( Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).
  2. Als „pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 95.08 gelten :
      a) harte Samen, Kerne, Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe (z.B. Steinnuß und Dumpalmnüsse);
      b) Meerschaum und Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett und iettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe.
     NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­ Besondere
     Kcnnziffer
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                                 Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
                95.05                          Schildpatt , Perlmutter, Elfenbein , Bein , Horn, Geweihe ,
                                               Korallen , auch wiedergewonnen , und andere tierische
                                               Schnitzstoffe , bearbeitet ; Waren aus diesen Stoften :
                A                                 Korallen , auch wiedergewonnen, bearbeitet ; Waren
                                                  aus Korallen oder wiedergewonnenen Korallen :
     95.05-11     I                                 in Verbindung mit anderen Stoffen                      899.11    —
     95.05-19      II                               andere                                                 899.11    —
                B                                andere :
Θ    95.05-50      I                                Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und der­
                                                    gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet        899.11    —
                   II                               andere :
Θ    95.05-81                    a                    aus Elfenbein                                        899.11    —
θ    95.05-89                    b                    aus anderen Stoffen                                  899.11    —
 ---pagebreak---                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 12 . 77
  472
  95 .08
                                Statistische                                                              SITC­  Besondere
    NIMEXE­     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               95.08                         Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe , bearbeitet ,
                                             und Waren aus diesen Stoffen ; geformte oder geschnitzte
                                             Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanzlichem),
                                             mineralischem oder künstlichem Wachs , Paraffin ,
                                             Stearin , natürlichen Gummen oder Harzen (z.B. Kopal ,
                                             Kolophonium), Modelliermassen und andere geformte
                                             oder geschnitzte Waren , anderweit weder genannt noch
                                             inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine , bearbeitet (ausge­
                                             nommen Gelatine der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus :
Θ   95.08-20   A                                pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe in Form
                                                von Platten, Blättern, Stäben, Rohren , Scheiben und
                                                dergleichen , weder poliert noch anders bearbeitet . .   899.19
                                                andere                                                    899.19     —
Θ   95.08-80    B
    95.97-00                                  Waren des Kapitels 95, im Postverkehr befördert . .         899.20     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       473
                                                                                                                      96 .01
                                                               KAPITEL 96
                               BESEN , BÜRSTEN, PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
      a ) Waren des Kapitels 71 ;
      b) Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- und Tierheilkunde Verwendung
          finden (Tarifnr. 90.17);
      c) Spielzeug ( Kapitel 97).
  2 . Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr . 96.01 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren , Pflanzenfasern oder anderen
      Stoffen , die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur
      einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen, Kitten, Gleichrichten oder Schleifen.
     ΝΙΜΕΧΕ­                         Statistische                                                             SITC­ Besondere
     Kennziffer
                  Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                        Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
                 96.01                            Besen , nur gebunden , auch mit Stiel ; Bürstenwaren und
                                                  Pinsel ( Bürsten , Schrubber, Pinsel und dergleichen) ,
                                                  einschließlich Bürsten , die Maschinenteile sind ; Pinsel­
                                                  köpfe ; Roller zürn Anstreichen ; Wischer aus Kautschuk
                                                  oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen :
                 A                                   Besen, nur gebunden, auch mit Stiel ; Pinselköpfe :
Θ    96.01-01                       1                  Besen, nur gebunden, auch mit Stiel                   899.72    —
Θ    96.01-05                       II                 Pinselköpfe                                           899.72
                 B                                  andere :
Θ    96.01-10       I                                  Zahnbürsten                                           899.72    —
                    II                                 Bürsten , die Maschinenteile sind :
Θ    96.01-31                       a                     aus Metalldraht                                    899.72     —
Θ    96.01-35                       b                     aus anderem Besteckungsmaterial                    899.72     "
                    III                                andere :
Θ    96.01-91                       a                     Rasierpinsel                                       899.72    —
Θ    96.01-93                      b                      Farbpinsel und ähnliche Pinsel                     899.72    —
Θ    96.01-95                       c                     Roller zum Anstreichen                             899.72    —
Θ    96.01-99                       d                     andere                                             899.72    —
     96.05-00    96.05                            Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art         899.82    —
     96.06-00    96.06                            Handsiebe aus Stoffen aller Art .     .  .                 899.81    —
     96.97-00                                     'Waren des Kapitels 96, im Postverkehr befördert . .       899.20     —
 ---pagebreak--- 474                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 12 . 77
                                                     KAPITEL 97
                            SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :
     a) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06);
     b) pyrotechnische Artikel (Tarifnr . 36.05);
     c) Garne, Monofile, Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt (jedoch nicht
         fertig zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
     d) Taschen für Sportgeräte, andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03 ;
     e) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren ( Kapitel 60 oder 61);
    f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen ( Kapitel 62);
     g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopf­
         bedeckungen sowie Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken, der Kapitel 64 oder 65 ;
     h) Bergstöcke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03);
     ij) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
     k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     1 ) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
     m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
     n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder hergestellt und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr.
         87.10);
     o) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote ( Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu ( Kapitel 44, wenn sie
         aus Holz sind) ;
     p) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
     q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
     r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
     s) Saiten für Ballschläger, Zelte, Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach
         Beschaffenheit).
 2. Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetall­
      plattierungen, echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten.
 3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.
4. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich oder haupt­
     sächlich für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind, wie diese Waren tarifiert.
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      475
                                                                                                                97 .01
  N IMEX E­                     Staustische                                                            SITC­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                         Warenbenennung                    N ummer Maßeinheit
             97.01                          Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Au­
                                            tos mit Tretwerk, Puppenwagen und dergleichen :
  97.01-10                    A                Puppenwagen aller Art                                  894.21     —
  97.01-90                    B                andere                                                 894.21
             97.02                           Puppen :
             A                                 Puppen, auch angezogen :
  97.02-11                    I                  aus Kunststoff                                       894.22     —
  97.02-19                    II                 aus anderen Stoffen                                  894.22     —
             B                                 Teile und Zubehör :
  97.02-31                    I                  Kleider, Schuhe, Hüte und anderes Zubehör . . .      894.22     —
  97.02-35                     II                 Teile                                               894.22
             97.03                          Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen :
  97.03-05   A                                 aus Holz                                               894.23     —
             B                                 andere :
  97.03-10                    I                  elektrische Eisenbahnen und elektrische Autobahnen ;
                                                 Teile davon                                          894.23     _
  97.03-20                    II                 Spielzeugwaffen                                      894.23     —
  97.03-30                    III                Projektionsapparate und anderes       Spielzeug mit
                                                 optischer Vorrichtung                                894.23
  97.03-40                    IV                 Musikspielzeug                                       894.23
                              V                  andere :
                                  a                 aus Kunststoff:
  97.03-51                           1                 Modelle zum Zusammensetzen                     894.23     —
  97.03-55                           2                 Baukastenspielzeug                             894.23     —
  97.03-59                           3                 andere                                         894.23     —
                                  b                  aus  Metall:
  97.03-61                           1                 Miniatur-Modelle im Spritzgußverfahren her­
                                                       gestellt                                       894.23     —
  97.03-69                           2                 andere                                         894.23     —
  97.03-75                        c                 aus Spinnstoffen                                  894.23     —
  97.03-80                        d                 aus Kautschuk                                     894.23     —
  97.03-85                        e                 aus anderen Stoffen                               894.23     —
  97.03-90                    VI                 Zusammenstellungen von stofflich verschiedenar­
                                                 tigem Spielzeug dieser Tarifnummer in gemein­
                                                 samer Umschließung                                   894.23     —
             97.04                          Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele
                                            zur öffentlichen Benutzung, Billardtische , Glücksspiel­
                                            tische , Tischtennis) :
  97.04-10   A                                 Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele . . .  894.24      —■
             B                                 andere :
  97.04-91                    I                  mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung . .    894.24     —
  97.04-95                    II                 Billardtische, Glücksspieltische, Tische für Tisch­
                                                 tennis und ähnliche Spieltische                      894.24     —
  97.04-98                    III                andere, einschließlich Zubehör                       894.24     —
 ---pagebreak--- 476                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 12 . 77
97 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                                SITC­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                        Nummer   Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             97.05                         Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähn­
                                           liche Waren zur Unterhaltung und für Feste ; Christ­
                                           baumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel (z.B.
                                           künstliche Weihnachtsbäume , Krippen , auch mit Aus­
                                           stattung , Menschen- und Tierfiguren für Krippen ,
                                           Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite , Weihnachts­
                                           männer) :
  97.05-10                    A                Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähn­
                                               liche Waren zur Unterhaltung und für Feste ....           894.25       —
                              B                Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel :
  97.05-51                       I                aus Glas                                               894.25       —
  97.05-59                       II               aus anderen Stoffen                                     894.25      —
             97.06                         Geräte für Freiluftspiele , Leichtathletik , Gymnastik
                                           und andere Sportarten , ausgenommen Waren der Ta­
                                            rifnr. 97.04 :
  97.06-03    A                                 Geräte für Kricket und Polo                               894.72      —
  97.06-07    B                                Tennisschläger                                             894.72      —
              C                                andere :
  97.06-10                    I                   Geräte für Turnen, Gymnastik und Athletik . . .         894.72       —
  97.06-20                    II                   Sportbälle, Ballhüllen, Innenblasen                    894.72       —
  97.06-35                    III                 Federballschläger und ähnliche Schläger ....            894.72      —
                              IV                   Ski für den Wintersport und Skistöcke :
  97.06-41                       a                   Ski (ausgenommen Skistöcke)                          894.72     Paar
                                 b                   Skistöcke ; Teile und Zubehör für Ski und Ski­
                                                    stöcke :
   97.06-43                          1                 Skibindungen                                       894.72      —
   97.06-49                          2                 andere .                                           894.72      —
   97.06-50                   V                    Schlittschuhe und Rollschuhe                           894.72      —
   97.06-80                   VI                  andere                                                  894.72      —
              97.07                         Angelhaken , Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von
                                            Fischen , Schmetterlingsnetze ; Lockvögel , Lerchen­
                                            spiegel und ähnliche Jagdgeräte :
   97.07-10   A                                 Angelhaken , nicht montiert                               894.71      —
              B                                 andere :
   97.07-91                    I                   Angelrollen                                            894.71       —
   97.07-99                   II                   andere                                                 894.71       —
   97.08-00   97.08                          Karusselle , Luftschaukeln , Schießstände und andere
                                             Schausteller- Unternehmen , einschließlich Zirkusse , Tier­
                                             schauen und Wandertheater .       .                           894.73
   97.97-00                                  Waren des Kapitels 97, im Postverkehr befördert . .           894.90      —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     477
                                                                                                                    98 .01
                                                              KAPITEL 98
                                                     VERSCHIEDENE WAREN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
      a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
      b) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, ganz oder teilweise aus Edelmetallen
          oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a) zu Kapitel 71 nichts anderes bestimmt ist) oder
          in Verbindung mit echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
          ( Kapitel 71 );
      c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
          in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      d) Reißfedern (Tarifnr . 90.16);
      e) Spielzeug des Kapitels 97 .
  2. Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder teilweise aus
      Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten
      Steinen bestehen oder mit echten Perlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98 .
  3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
      wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
      sie nach Beschaffenheit tarifiert .
     N IMEX Ε­                      Statistische                                                           S ITC­ Besondere
     Kennziffer
                  Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
                                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
                 98.01                           Knöpfe , Druckknöpfe , Manschettenknöpfe und der­
                                                 gleichen (einschließlich Knopf-Rohlinge , Knopfformen
                                                 und Knopfteile):
     98.01-10    A                                  Knopf-Rohlinge und Knopfformen                        899.83     —
                 B                                  Knöpfe und Knopfteile :
     98.01-31                     /                    Druckknöpfe und dergleichen                        899.83     —
     98.01-33                     II                   Manschettenknöpfe und dergleichen                  899.83     —
                                  III                  andere Knöpfe:
     98.01-35                         a                   aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoffen
                                                          überzogen                                       899.83
     98.01-37                         b                   aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen über­
                                                          zogen                                           899.83
     98.01-39                         c                   andere                                          899.83
                 98.02                           Reißverschlüsse ; Teile davon (z.B. Schieber):
                 A                                  Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen
                                                    und Teile von Reißverschlüssen aus unedlen Metal­
                                                    len :
θ    98.02-11                     I                   Vollständige Reißverschlüsse                        899.84     m
Θ    98.02-15                     II                   Bänder und Streifen, jeder Länge, mit Zähnen . . . 899.84     m
Θ    98.02-19                     III                 andere                                              899.84
                 B                                  andere :
                                  I                   Reißverschlüsse mit Zähnen ; Teile davon :
θ    98.02-51                         a                   Vollständige Reißverschlüsse                    899.84     m
Θ    98.02-55                         b                   Bänder und Streifen, jeder Länge, mit Zähnen    899.84     m
Θ    98.02-59                         c                   andere                                          899.84     —
θ    98.02-99                     II                  andere                                              899.84     —
 ---pagebreak--- 478                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19. 12. 77
98.03
  NIMEXE-                        Statistische                                                                 SITC- Besondere
              Hinweis auf G Z T                                        Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                                 Nummer Maßeinheit
             98.03                            Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte;
                                              Bleistifthalter und dergleichen; Teile davon und Zu-
                                              behör (z.B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenommen
                                              Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05:
             A                                  Füllhalter, Kugelschreiber, Filzschreiber und Faser-
                                                 schreiber:
                                I                  Kugelschreiber:
  98.03-12                         a                  mit Schaft oder Kappe        aus Edelmetallen    oder
                                                      Edelmetallplattierungen                                895.21  Stück
  98.03-14                         b                  andere                                                 895.21  Stück
  98.03-17                      II                  Filzschreiber und Faserschreiber                         895.21  Stück
  98.03-21                      III                Röhrchenschreiber und ähnliche Tuscheschreiber       . .  895.21  Stück
                                IV                  Füllfederhalter und andere     Füllhalter:
  98.03-23                          a                 mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen           oder
                                                      Edelmetallplattierungen                                895.21  Stück
  98.03-25                         b                  andere                                                 895.21  Stück
             B                                  andere Federhalter; Füllstifte; Bleistifthalter und der-
                                                 gleichen :
                                I                  Füllstifte (mit Graphit- oder      Farbminen):
  98.03-32                         a                  mit Schaft oder Kappe        aus Edelmetallen    oder
                                                      Edelmetallplattierungen                                895.21  Stück
  98.03-34                         b                  andere                                                 895.21  Stück
  98.03-39                      II                 andere                                                    895.21
             C                                  Teile und Zubehör:
  98.03-51      I                                  aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                    Metallen                                                 895.21    —
                II                                  andere:
  98.03-55                      a                      Ersatzminen für Kugelschreiber                        895.21  Stück
  98.03-61                      b                      Ersatzminen für Filzschreiber      oder  Faserschrei-
                                                      ber                                                    895.21  Stück
                                c                      andere:
  98.03-71                          1                    aus Metallen                                        895.21    —
  98.03-75                          2                    andere                                              895.21
             98.04                            Schreibfedern; Kugeln für Federspitzen:
             A                                   Schreibfedern:
  98.04-11      I                                   aus    Gold                                              895.22     —
  98.04-19      II                                  aus anderen Stoffen                                      895.22     —
  98.04-30   B                                   Kugeln für Federspitzen                                     895.22     —
             98.05                            Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schief ergriff el, Minen,
                                              Pastellstifte und Zeichenkohle; Schreib- und Zeichen-
                                              kreide, Schneiderkreide, Billardkreide:
             A                                   Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen,
                                                 Pastellstifte und Zeichenkohle:
  98.05-11      I                                   Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel,
                                                    mit festem Schutzmantel                                  895.23     —
  98.05-19      II                                  andere                                                   895.23    —
  98.05-30   B                                   Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Bil-
                                                 lardkreide                                                  895.23     —
 ---pagebreak---   19 . 12 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       479
                                                                                                                  98 .06
    NIMEXE­                       Statistische                                                            S ITC­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
     98.06-00   98.06                          Schiefertafeln und Tafels zum Schreiben und Zeichnen,
                                               auch gerahmt                                              895.92     _
    98.07-00    98.07                          Petschafte , Nummernstempel , Zusammensetzstempel ,
                                               Datumstempel , einfache Stempel und ähnliche Hand­
                                               stempel                                                   895.93     —
                98.08                          Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farb­
                                               bänder , auch auf Spulen ; Stempelkissen , auch getränkt,
                                               auch mit Schachteln :
     98.08-10                    A                Farbbänder                                             895.94
     98.08-50                    B                Stempelkissen                                          895.94     —
     98.09-00   98.09                          Siegellack zu lürozwecken oder für Flaschenverschlüsse ,
                                               in kleinen Scheiben , Stangen öder ähnlichen Formen ;
                                               Pasten auf der Grundlage von Gelatine , für Druckwal­
                                               zen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwek­
                                               ken , auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinst­
                                               waren                                                     895.95     —
                98.10                          Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch , elektrisch ,
                                               katalytisch ); Teile davon, ausgenommen Steine und
                                               Dechte :
     98.10-05   A                                 aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                  Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                                  überschreitet                                          899.34     —
                B                                 andere :
                                 I                  Taschenfeuerzeuge:
                                    a                  für Gas :
Θ    98.10-10                           1                nicht nachfüllbar                               899.34   Stück
                                        2                nachfüllbar:
θ    96.10-21                              aa               mit elektrischer Zündung                     899.34   Stück
©    98.10-29                              bb               mit anderer Zündung                          899.34   Stück
θ    98.10-30                       b                  für andere Brennstoffe                            899.34   Stück
θ    98.10-40                    II                 Tischfeuerzeuge                                      899.34   Stück
     98.10-50                    III                Anzünder                                             899.34     —
     98.10-80                    /V                 Teile                                                899.34
                98.11                          Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfei­
                                               fenköpfe); Zigarren- und Zigarettenspitzen ; Mund­
                                               stücke , Rohre und andere Teile :
     98.11-10   A                                 Pfeifenrohformen     aus   Wurzelholz oder anderem
                                                  Holz .                                                 899.35     —
                B                                 andere :
                                 I                   Pfeifen und Pfeifenköpfe:
     98.11-91                       a                  aus Holz                                          899.35     —
     98.11-95                       b                  aus anderen Stoffen                               899.35     —
     98.11-99                    lì                  andere                                              899.35
                98.12                          Frisierkämme , Einsteckkämme , Haarspangen und ähn­
                                               liche Waren :
     98.12-10                    A                aus Hartkautschuk oder Kunststoff                      899.85     —
     98.12-90                    B                aus anderen Stoffen                                    899.85     —
 ---pagebreak--- 480                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
98 .14
  NIMEXE­                      Statistische                                                             SITC­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             98.14                          Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toi­
                                            lettezwecken ; Zerstäubervorrichtungen ünd Zerstäu­
                                            berköpfe :
  98.14-10                    A                Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toi­
                                               lettezwecken                                            899.86      __
  98.14-50                    B                Zerstäubervorrichtungen und Zerstäuberköpfe . . .       899.86
             98.15                          Isolierflaschen und andere Isolier-( Vakuum-) Behälter,
                                            Teile davon (ausgenommen Glaskolben):
  98.15-20   A                                 Isolierflaschen und andere Isolier- (Vakuum-) Behälter,
                                               mit einem Fassungsvermögen von 0,75 Liter oder
                                               weniger                                                 899.97      —
             B                                 andere :
  98.15-30                    I                   Isolierflaschen und andere Isolier- ( Vakuum-) Be­
                                                  hälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als
                                                  0,75 Liter                                           899.97
  98.15-70                    II                  Teile davon, ausgenommen Glaskolben                   899.97     —
  98.16-00   98.16                           Schneiderpuppen , Schaufensterpuppen und dergleichen ;
                                            bewegliche Figuren und Ausstellungsstücke für Schau­
                                            fenster                                                     899.87     —
  98.97-00                                   Waren des Kapitels 98, im Postverkehr befördert            899.20     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      481
                                                                                                                 99 .01
                                                      ABSCHNITT XXI
                     KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                           KAPITEL 99
                          KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht :
     a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig
        oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr . 49.07);
     b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr. 59.12);
     c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).
2. Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke, die von einer
     oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinerlei mechanischem
     oder photomechanischem Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abge­
     zogen sind .
3 . Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben ( Serienerzeug­
     nisse, Abgüsse und Handwerkserzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere Kapitel
         des Zolltarifs in Betracht kommen , zu Kapitel 99 .
     b) Zu Tarifnr. 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn. 99.01 bis 99.05 .
5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert,
     wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen .
   NIMEXE­                       Statistisch                                                              SITC  Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                      Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                    Unterteilung
   99.01-00   99.01                            Gemälde (z.B. Ölgemälde , Aquarelle , Pastelle) und
                                              Zeichnungen , vollständig mit der Hand geschaffen ,
                                              ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der Tarifnr.
                                              49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche
                                               Erzeugnisse                                               896.01
   99.02-00    99.02                          Originalstiche , -schnitte , -radierungen und -Steindrucke 896.02    —
   99.03-00    99.03                           Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst , aus Stoffen
                                               aller Art                                                 896.03    —
   99.04-00   99.04                            Briefmarken und dergleichen (z.B. Ganzsachen , vor­
                                              philatelistische Briefe , freigestempelte Briefumschläge),
                                               Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen , ent­
                                              wertet oder nicht entwertet , jedoch im Bestimmungs­
                                              land weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen ....          896.04
   99.05-00    99.05                          Zoologische , botanische , mineralogische oder anato­
                                              mische Sammlungsstücke und Sammlungen ; Sammlungs­
                                              stücke von geschichtlichem , archäologischem , paläon­
                                              tologischem , völkerkundlichem oder münzkundlichem
                                              Wert                                                       896.05
    99.06-00   99,06                          Antiquitäten , mehr als 100 Jahre alt                      896.06    —
 ---pagebreak--- 482                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 12 . 77
99 .96
                                                        ERGÄNZUNG
                                    WAREN , ANDERWEIT NICHT GENANNT ,
              UND ANGABEN , DIE NICHT IN DEN GESAMTSUMMEN ENTHALTEN SIND
  NIMEXE­                      Statistische                                                              SITC­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                        Warenbenennung                        Nummer Maßeinheit
  99.96-01                                  Vertraulicher Verkehr a.n.g                                 999.00     —
  99.97-00                                  Waren, im Postverkehr befördert, a.n.g                      911.00     —
  99.98-00                                  Waren, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet,
                                            a.n.g                                                       931.00     —
  99.99-01                                  Rückivaren, a.n.g                                           931.00     —
  99.99-02                                  Ein- und Ausfuhren, a.n.g                                   931.00     —
  00.50                                     Angaben, die nicht in den Gesamtsummen enthalten
                                            sind :
 00.50-70    72.01            B I              Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen, die
                                               gesetzliche Zahlungsmittel sind                          x10.00     —
  00.50-97                                  Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen, die ge­
                                            setzliche Zahlungsmittel sind, im Postverkehr befördert . . x10.00     —
 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           483
                                                      ANHANG
                           LISTE DER SITC-SONDERNUMMERN , DIE IN DER
             GEGENÜBERSTELLUNG NIMEXE-SITC UND SITC-NIMEXE BENUTZT WERDEN
      SITC­
     N ummer
                                                             Warenbenennung
     011.00     Waren der Gruppe 011 , als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     034.00     Waren der Gruppe 034, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     042.10     Waren der Untergruppe 042.10, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     054.00     Waren der Gruppe 054,   als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     057.00     Waren der Gruppe 057, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     334.00     Waren der Gruppe 334, als Schiffs und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     541.00     Waren der Gruppe 541 , im Postverkehr befördert
     611.00     Waren der Gruppe 611 , im Postverkehr befördert
     628.00     Waren der Gruppe 628 , im Postverkehr befördert
     652.00     Waren der Gruppe 652, im Postverkehr befördert
     653.00     Waren der Gruppe 653 , im Postverkehr befördert
     654.00     Waren der Gruppe 654, im Postverkehr befördert
     656.00     Waren der Gruppe 656, im Postverkehr befördert
     657.60     Waren der Untergruppe 657.60, im Postverkehr befördert
     658.00     Waren der Gruppe 65 8 , im Postverkehr befördert
     658.40     Waren der Untergruppe 658.40, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     667.00     Waren der Gruppe 667, im Postverkehr befördert
     689.00     Waren der Gruppe 689, im Postverkehr befördert
     695.00     Waren der Gruppe 695, im Postverkehr befördert
     713.00     Waren der Gruppe 713 , als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     778.00     Waren der Gruppe 778 , im Postverkehr befördert
     778.80     Waren der Untergruppe 778.80, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     831.00     Waren der Gruppe 831 , im Postverkehr befördert
     848.30     Waren der Untergruppe 848.30, im Postverkehr befördert
     848.40     Waren der Untergruppe 848.40, im Postverkehr befördert
     851.00     Waren der Gruppe 851 , im Postverkehr befördert
     882.00     Waren der Gruppe 882, im Postverkehr befördert
     885.00     Waren der Gruppe 885 , im Postverkehr befördert
     892.00     Waren der Gruppe 892, im Postverkehr befördert
     894.90     Waren der Untergruppen 894.10, 894.20, 894.60 und 894,70, im Postverkehr befördert
     897.00     Waren der Gruppe 897, im Postverkehr befördert
     898.00     Waren der Gruppe 898 , im Postverkehr befördert
     899.20     Waren der Untergruppen 899.10, 899.30, 899.40, 899.60, 899.70, 899.80 und 899.90, im Postverkehr befördert
 ---pagebreak--- 484                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           19 . 12 . 77
  SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE   SITC   NIMEXE      SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC    NIMEXE
 001.11   01.02-11   011.50 02.01-01  022.43  04.02-23 034.20 03.01-02 042.21 10.06-41    048.42 19.08-10  054.62 07.03-11  057.92   08.06-32
 001.19   01.02-31   011.60 02.01-57                28              04                 43              21                13                 33
                  32               63               29              08                 45              31                15                 35
                  33               65               33              13                 47              39                30                 37
                  35               69               38              16 042.22 10.06-50                 41                50                 38
                  38              78                39              23 043.00 10.03-10                 49               75                  50
                  39               82               50              25                 90              51                91 057.93   08.07-10
                  90               84               63              27 044.00 10.05-10                 ■!9 054.81 07.06-30                  32
 001.21   01.04-11                85                69              29                 92              61                90                 51
                  13              88                73              31 045.10 10.02.00                 69  054.82 12.04-11                  55
                  90               92               79              33 045.20 10.04-10                 71                15                 71
 001 . 22 01 . 04-21              94  022.49 04.02-41               36                 90              79                30                 75
                  23              99                43              38 045.91 10.07-91                 81  054.84 12.06-10                  90
 001.30   01.03-11   011.81 02.03-10                48              42 045.92 10.07-95                 85                90 057.94   08.08-11
                  15              90                49              44 045.99 10.07-10                 89  054.88 12.08-01                  15
                  16 011.89 02.04-10                80              47                 96 048.80 19.02-10                10                 31
                  18               30               91              49                 99              20                31                 35
                  90              92                99              52 046.01 11.01-20                 30                39                 41
 001.41   01.05-10                98  023.00 04.03-10               55 046.01 11.98-00                 50                50                 49
 001.49   01.05-91   012.10 02.06-11                90              57 046.02 11.02-01                 90                90                 50
                  93              13  024.00 04.04-01               59                 03 054.00 07.98-00  056.10 07.04-10                  90
                  95              16                09              63                 81 054.10 07.01-11                30 057.95   08.01-50
                  97              18                19              65 047.01 11.01-51                 13                50 057.96   08.01-10
                  98              31                20              67                 53              15                60 057.97   08.01-60
 001.50   01.01-11                33                30              69                 55              17                80                99
                  15              35                40              73                 61              19  056.43 11.05-00  057.98   08.09-10
                  19              37                52              76                 69 054.20 07.05-21  056.45 19.04-00                 90
                  30              39                57              99                 92              25  056.49 11.04-01  057.99   08.12-10
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 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        485
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 ---pagebreak--- 486                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                19 . 12 . 77
  SITC   NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE    SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE
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                                                                        65  514.83  29.27-10                 71                 30  523.23  28.42-31
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  335.24  27.07-25                  79                 65
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 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                  487
  SITC   NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE      SITC   NIMEXE      SITC    NIMEXE        SITC   NIMEXE      SITC   NIMEXE       SITC   NIMEX.E
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                 43                 31                 21  582.90  39.01-07   SM . 30  38.11-70                    32                 20                  21
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  523.32  28.49-10                 71                  48  583.12  39.02-06                    20                 43                  53   641.39 48.01-96
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  523.95  28.57-10                 51                  19 583.33   39.02-37   592.23  35.03-10                    82                  30                  30
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                 30                64                  70 583.39   39.02-39                    »3                 86  628.98  40.14-10                    60
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                 50                81                  15                 43  592.24  35.04-00                    96                  95  641.59  48.01 -«5
  523.99  28.58-10                 89                  9t 583.42   39.02-45   592.25  35.05-11                    99                  98                  35
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 ---pagebreak--- 488                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 19 . 12 . 77
 SITC     NIMEXE       SITC      NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE    SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE
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                 69                     13  652.14   55.09-01                 21                72               35                  15                  40
                 80  " 651.42    51.01-14                  11                 23                74               39                  17                  50
  642.41  48.10-10     651.43    51.01-07                  12  653.42  56.07-11                 75               91                  91  661.33   68.03-11
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  642.42  48.13-10                      18                 14                 14                82               99                  95                  90
                 30    651.44    51.01-23                  15                 16                84 656.06  58.10-21                  96  661.81   68.08-11
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  642.43  48.15-21                      26                 19                 27                93               45   658.21  62.04-21   661.82   68.09-00
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  642.44  48.15-05     651.47     51.01-05                 29  653.49  56.07-32   654.34 58.04-41                 51                 25                  12
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  642.49  48.15-10                      34                 72                 34                45                59  658.29  62.04-61                   15
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  642.82  48.21-60                      21                 67                 72  654.50 57.10-21                 91  658.39  62.01-95                   80
  642.83  48.21-40                      23                 69                 74                29                95                 99  662.33   38.19-24
  642.84  48.21-25                      25  652.24   55.09-02                 76                31                97  658.40  62.98-00   662.41   69.04-11
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  642.85  48.21-11                      42                 31                 88                65 657.31  59.07-10   658.43  62.02-41                   90
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  651.17   50.07-10    651.67     56.05-11                  56                63                51                11                 89                   50
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  651.22   53.06-21                     19                 63                  54               65                32                 98                  99
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 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                             489
  SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE     SITC  NIMEXE     SITC    NIMEXE      SITC  NIMEXE      SITC   NIMEXE        SITC   NIMEXE
  663.50 68.07-10  665.20 70.13-10  672.54 73.71-13  674.61 73.13-11   677.01  73.14-01   682.11  74.01-11   687.21  80.02-00     694.01  73.31-10
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                93              59  673.14 73.73-23               78                  15                11                   36                 91
  663.92 69.14-20               90  673.15 73.73-24               79                  21                15                   41                 93
               40  666.40 69.11-10               25               82                  23                20                   46                 98
               90               90               26               84                  27  682.25 74.07-01                    51  695.00  82.97-00
  664.14 70.01-10  666.50 69.12-10               29               86                  28                10                   56  695.10  82.01-10
                15              20  673.22 73.63-10               91                  38                21                   61                 20
               20               31               29               93                  42                29                   81                 40
 664.15  70.03-01               39                50              94                  44                90                   91                 50
                11              90               72               96                  46  682.26 74.08-01                   94                 70
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               21               20               79               99                  56                90  691.10  73.21-10                   90
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               28               93               33               81                  66                28                   30                19
 664.20  70.18-10               95               53               83                  67  683.21 75.02-10                   40                 22
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  664.30 70.05-10  667.10 71.01-10  673.25 73.73-14               83                  72  683.22 75.03-11                   60                 30
                30              21               19               93                  74                15                  80                 41
               41               23               34  674.94 73.75-11  678.30   73.18-22                 20  691.20  76.08-10                   45
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 664.40  70.06-10  667.29 71.02-97               54               89                  34  683.24 75.05-10                   20                 91
               20  667.30 71.02-15               55               99                  36                20                  31                 93
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 664.50  70.04-11  667.40 71.03-10               89               25                  54  684.21 76.02-12   692.41  73.23-10     695.33  82.03-10
               19               91  673.26 73.10-13               29                  62                14                  21   695.34  82.03-91
               30               99               16               30                  64                16                  23                 97
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               81               23               30               59                  82                25  692.42  76.10-41                   20
               85               25               42               61                  84  684.22 76.03-10                   45                 30
 664.60  70.16-10               27               45               63                  86                22                  50                 40
               90               31               49               65                  88                29                  91                 50
 664.70  70.08-11               35  673.31 73.11-11               71                  97                32                  95                 60
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               30               49               14               77  678.40   73.19-10                 51                  21                 72
 664.80  70.09-20  671.31 73.04-10               16               81                  30                55                   25                74
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 664.92  70.11-10  671.69 73.02-20               49               50                  39                88                   51                23
               30               40  673.36 73.11-50               72                  42  684.24 76.05-10                    55                25
               90               51  673.38 73.73-43               75                  43                20                   59                27
 664.93  70.15-00               55  673.39 73.73-49               79                  99  684.25 76.06-10                   99                  31
 664.94  70.20-30               57  674.14 73.09-00               90  679.30   73.40-86                 20          73.98-00                    33
               35               60  674.15 73.62-30  675.04 73.74-23                  92                30  693.12  74.10-01                    35
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 ---pagebreak--- 490                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             19 . 12 . 77
  S*TC   NIMEXE      SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE     SITC     NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC   NIMEXE    SITC    NIMEXE
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                 βè                33               27  721.22   84.25-27
                                                        721.23   84-25-17               61               83               51                 22
  697.33 73.36-98                  37               32
                                                                       22               65  728.48 84.59-10               55                 23
  697.34 74.17-10                  41               41
                                                                                        71               34               57                 26
                 90                43               43                 24
                                                                                        85               35               60                 27
  497.35 84.1 7-S6                 47               45                 25
                                                                           724.79 84.40-15               43               71                 28
  697.41 73.38-11                  51               47                 30
                                                                                        48               47               79                 29
                 21                53               49                 41
                                                                                        90               56               80                 31
                 37                57               51                 49
                                                                           724.80 84.42-01               87  741.10 84.03-00                 32
                 47                63               59                 50
                                                                                        10  728.49 84.59-36  741.20 84.13-11                 33
                 52                71               65                 51
                                                                                        50               46               15                 34
                 54                73               68                 71
                                                                       75               80               91               18  743.20   84.11-38
                 59                84 713.80 84.06-13
                                                                       79  725.11 84.31-41               93               30  743.30   84.11-40
                 69                88               35
                                                        721.24   84.25-61  725.12 84.31-31               95               50  743.40   84.11-51
  697.42 74.18-10                  94               38                                                                                       55
                                                                       67               51               97  741.31 85.11-11
  6*7.43 76.15-11                  98               39
                                                                                                                          13  743.50   84.18-10
                                                                       69  725.20 84.33-10               99
                 19  699.81 74.19-10                82
                                                                                                                                             40
                                                        721 . 29 84.25-90               20  736.11 84.45-05               15
  697.51 73.38-1·®                 20               83
                                                                                        31               07               18                 55
                 71                71               84  721.31   84.26-10
                                                                                        39  736.12 84.45-66               22                 61
                 79                79               85  721.38   84.26-36
                                                                                        40               68               24                 63
                 81                80               86  721.39   84.26-90
                                                                                        50               69               26                 64
                 91  699.82 75.06-10                87  721.91   84.27-10
                                                                                        80               71               28                 65
                 99                20               88                 20
                                                                           725.91 84.31-39  736.13 84.45-12  741.32 84.14-10  743.60   84.18-71
  697.52 74.18-80                  80               93  721.97   84.28-10
                                                                                        49               14               91                 73
  697.53 76.15-30    699.83 76.16-10                94                 20
                                                                                        59               16               93                 75
  697.81 82.08-1 θ                 15               95                 40
                                                                           725.99 84.33-91               22               95                 76
                 30                21 713.90 84.06-98                  30
                                                                                        99               24               99                 79
                 90                29               99  721.98   84.27-80
                                                                           726.31 84.34-12               26  741.41 84.15-36                 81
  697.82 83.06-10                  31 714.40 84.08-11   721.99   84.28-90
                                                                                        16  736.14 84.45-36               46                 89
                 91                51               13  722.30   87.01-95
                                                                                        21               37               51  743.90   84.18-58
                 9$                58               19  722.40   87.01-12
                                                                                        51               38               59                 67
                 9fc               99 714.81 84.08-31                  13
                                                                           726.32 84.34-31               39               61                 69
  6W.11  83.01 -1Ό   699.84 78.06-10                33                 15
                                                                                        36               48               69                 92
                 29                fo 714.88 84.08-41                  51
                                                                                        38               52               71                 94
                 38  699.85 79.06-10                43                 52
                                                                                        95  736.15 84.45-49               73                 96
                 40                90               45                 54
                                                                       59               99               51               78  744.11  87.07-1 C
                 60  699.86 80.06-00                47
                                                                           726.41 84.35-31               53  741.49 84.15-05                 15
                 %   699.91 81.01-31  714.91 84.08-71                  61
                                                                                        33               54               91                 21
  m.n    83 .03- w                 39 714.99 84.08-81                  97
                                                                           726.42 84.35-51  736.16 84.45-44               99                 23
                 30                80               69  723.30   84.09-10
                                                                                                                                             25
                                                                       30  726.71 84.35-13               47  741.50 84.12-10
                 90  699.92 81.02-3-1 716.10 85.01-03                                                                                        27
                                                                       90               15  736.17 84.45-41               30
  699.13 83.02-10                  39               07                                                                                       35
                                                        723.41   84.23-13               53               43  741.60 84.17-10
                 20                80               21                                                                                       37
                                                        723.42   84.23-11  726.72 84.35-71  736.18 84.45-93               20
                 30  699.93 81.03-30                49
                                                                           726.81 84.32-10  736.19 84.45-55               31  744.19   87.07-50
                 40                80               52  723.43   84.23-01
                                                                       17  726.89 84.32-80               56               35  744.21   84.22-08
                 50  699.94 77.02-15                54                                                                                       11
                                                        723.44   84.23-21  726.91 84.34-14               57               39
                 60                30               55                                                                                       12
                                                                                        26               58               41
                 70                9Ç               56  723.45   84.23-52
                                                                                        58               59               49                 13
                 91  699.95 77.04-20                57                 54
                                                                                                         61               51                 14
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                                                                                                         62                54                15
                 95                18               23                 35                16
                                                                                                         63                58                17
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                                                                                         58 736.21 84.45-88                59                 19
  699.20 73.29-11                  28               25  723.90   84.23-18
                                                                                        78               89                60 744.22   84.22-03
                 13                33               26                 25
                                                                                            736.22 84.45-81                62                 31
                 19                38               28                 38         84.29-10
                                                                                                         83                63                 32
                 30                43               31                 58                30
                                                                                                         84                64                 34
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                                                                                                          95               66                 35
                 44                53               34                 13  727.21 84.59-48
                                                                                            736.23 84.45-82                67                 36
                 46                58               36                 14                52
                                                                                                          85               68                 37
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                                                                                                          86               71                 38
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                                                                                                          87               73                 39
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                                                                                         30 736.28 84.45-72                75 744.23   84.22-41
  699.31 73.33-10                  95               42  724.41   84.36-10
                                                                                                          75               77                 42
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  699.32 73.34-10    711.10  84.01-11               46                  33               50
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                                                                                                          79               84                 75
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                                                                                         19 736.70 84.45-01                87 744.25   84.22-76
  699.33  83.09-10                 50               11                  93
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                                                                                  84.47-01                45               92
                 50                30               15                  33 728.12
                                                                                         09               46               94
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 ---pagebreak--- 19 . 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                               491
  SITC   NIMEXE     SITC  NIMEXE      SITC   NIMEXE     SITC  NIMEXE     SITC   NIMEXE      SITC    NIMEXE     SITC    NIMEXE       SITC   NIMEXE
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 745.24  84.58-10                55                32               34                 93                 50                   31                  07
               80                59                34               36                 98                 60                   33  843.92  61.02-24
 745.25  84.20-10  752.10 84.53-10                 36  775.84 85.12-41  778.87  85.24-10                  70                   35                  28
               30  752.20 84.53-30                 38  775.85 62.01-10                 30                 80                   39                  66
               40  752.30 84.53-40                 41  775.86 85.12-51                 91  791.91   86.10-00                   41                  86
               50  752.40 84.53-50                 43               53                 93  791 .99  86.09-11  821 . 92 94.03-51    843.93  61.02-01
               61  752.50 84.53-61                 45               54                 95                 19                   55                  12
               63                65                47               55  778.89  85.28-00                  30                   57                  18
               65                69                51               56  781.00  87.02-21                  50                   61                  23
               67  752.80 84.53-91                 53               58                23                  70                   62                  26
 745.26  84.20-70                99                57  775.87 85.12-60                 25                 80                   64                  72
               80  759.11 84.55-92                 58  775.89 85.12-08                27                  93                   65                  92
 745.27  84.21-13  759.15 84.55-10                 61               29                 59                 95  821.99   94.03-45    843.94  61.02-03
               15                98                62               39  782.10  87.02-60                  97                   70                  14
               16  759.19 90.10-28                 63               48                72                  99                   81                  16
               18                38                64               59                76   792.10   88.02-31                   85                  22
               20                48                65  776.10 85.21-16                81                  33  831 . 00 42.97-01                    25
               30  759.90 84.55-50                 68               18                85   792.20   88.02-35  831.01   42.02-16                    68
               91                93                75  776.20 85.21-01                86   792.30   88.02-36                   41                  88
               92                94                91               03                88   792.40   88.02-38                   49  843.99  61.02-74
               94                96                93               05                91   792.81   88.02-10  831.02   42.02-12                    94
               95  761.10 85.15-25                 94               07  782.20  87.03-10   792.82   88.01-00                   14  844.11  61.03-15
               98  761.20 85.15-27                 96               19                30   792.83   88.05-10                   21  844.12  61.03-11
 749.10  84.62-11                28                98               21                90                  30                   23  844.19  61.03-19
               13  762.10 85.15-23   772.20  85.19-89               23  783.10  87.02-03   792.90   88.03-10                   25  844.21  61.03-55
               17  762.20 85.15-22   772.30  85.19-81               25                05                  90                   31                  85
               21  762.80 85.15-24                 82               28                12   793.10   89.01-10                   35  844.22  61.03-51
               25  763.11 92.11-35                 84  776.30 85.21-40                14   793.21   89.01-72  831.03   42.02-17                    81
               27  763.18 92.11-32                 85               47                51                  77                   51  844.29  61 . 03-59
               29                34                87               51  783.20  87.01-71                  79                   59                  89
               33                37  773.10  85.23-11               53                79                  91  831.09   42.02-18    844.31  61.04-01
 749.20  84.61-10  763.81 92.11-80                 15               55  784.10  87.04-11   793.22   89.01-30                   81                  13
               91  763.88 92.11-10                 30               56                19                  83                   89                  93
               92                39                50               58                91   793.23   89.01-50  842.11   61.01-41    844.32  61.04-11
               94                50                61  776.40 85.21-62                99 .                61  842.19   61.01-43                    91
               96  764.10 85.13-11                 63               64  784.20  87.05-11                  71                   45  844.39  61 . 04-09
 749.30  84.63-01                31                65               66                19                  85                   48                  18
               35                39                80               68                91                  88  842.21   61 . 01-51                  98
               38                50  773.21  85.27-00  776.81 85.21-45                99   793.24   89.01-40  842.22   61.01-57    845.11  60.05-01
               42  764.20 85.14-20   773.22  85.25-50  776.89 85.21-91  784.90  87.06-11                  74  842.23   61.01-54                    22
               45                91  773.23  85.25-21               99                21   793.28   89.01-20  842.29   61.01-58                    27
               51                93                25  778.00 85.97-00                26                  69  842.31   61.01-62                     33
               55                97                27  778.11 85.03-10                29                  76                   72  845.12  60.05-25
               61  764.30 85.15-01   773.24  85.25-35               90                31                  95  842.32   61 . 01-66                   30
               65                13                90  778.12 85.04-11                35   793.30   89.04-00                   76                   38
               90  764.81 85.1 5-21  773.25  85.26-15               19                41   793.81   89.02-10  842.33   61.01-64    845.13  60.05-23
 749.91  84.60-31  764.82 85.15-32   773.26  85.26-12               30                45                  31                   74                   28
               41  764.83 85.15-33                 14  778.19 85.04-51                51                  39  842.39   61.01-68                     36
               49                35  773.27  85.26-30               53                55   793.82   89.03-11                   78  845.14  60.05-24
               52                38                50               57                61                  19  842.41   61.01-34                     29
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 ---pagebreak--- 492                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  19 . 12 . 77
  SITC    NIMEXE          SITC    NIMEXE      SITC    NIMEXE      SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE     SITC    NIMEXE     SITC   NIMEXE    SITC      NIMEXE
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   846.52   61 . 09-20                     79  874.83   90.28-01                  57 892.84  49.10-00                  14         98.97-00 951.01     87.08-10
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   847.11  61.05-20     '  851.04   64.04-10                   43                 09                92                 25 899.32  36.06-00 951.05     93.02-10
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                    60                    50                  93  885.11  91.01-11                  39                91  899.42 66.02-00  971 .02    71 .08-00
                    70                    70                  95                 23  893.30 39.07-41                  99  899.49 66.03-10  971.03     71.11-10
                    80                    90                  98                 27  893.50 39.07-46   895.92  98.06-00                 20 999.00     99.96-01
   847.22  60.03-11        872.03  90.18-11    874.90  90.29-11                  33                47  895.93  98.07-00                 90 xlO.OO     00.50-70
                    19                    19                  20                 37                48  895.94  98.08-10   899.61 90.19-31             00.50-97
                    21                    30                  31                 45  893.91 39.02-51                  50                35 xOO.40     72.01-11
                    23                    50                  41                 53                52  895.95  98.09-00
                    25                                        53                 57  893.92 39.02-81
                    27                                        59                 65  893.93 39.07-77                                       NB :
                    30
                   90
                                                              61
                                                              71
                                                                                     893.94 39.07-42
                                                                                                   44                                      673.37lì 1ƒ ND
                                                                                                                                                        1 ^