CELEX: 31992R3629
Language: de
Date: 1992-12-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3629/92 der Kommission vom 15. Dezember 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 13 und 15 (laufende Nummern 40.0130 und 40.0150) mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R3629

Verordnung (EWG) Nr. 3629/92 der Kommission vom 15. Dezember 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 13 und 15 (laufende Nummern 40.0130 und 40.0150) mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 368 vom 17/12/1992 S. 0016 - 0017

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3629/92 DER KOMMISSION  vom 15. Dezember 1992  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 13 und 15 (laufende Nummern 40.0130 und 40.0150) mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr.  3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorien 13 und 15 (laufende Nummern 40.0130 und 40.0150) mit Ursprung in Indonesien ist der Plafond auf bzw. 2 018 000 und 227 000 Stück festgesetzt. Am 25. Mai 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der  genannten Waren mit Ursprung in Indonesien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 20. Dezember 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheit)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0130  13 (1 000 Stück)  6107 11 00  6107 12 00  6107 19 00  6108 21 00  6108 22 00  6108 29 00  Slips und andere Unterhosen für Männer und Knaben: Slips und andere Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken, Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen       40.0150  15 (1 000 Stück)  6202 11 00  ex 6202 12 10  ex 6202 12 90  ex 6202 13 10  ex 6202 13 90  6204 31 00  6204 32 90  6204 33 90  6204 39 19  6210 30 00  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21)       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 15. Dezember 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).