CELEX: 31977R0728
Language: de
Date: 1977-04-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 728/77 der Kommission vom 6. April 1977 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

7. 4 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 89/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 728/77 DER KOMMISSION
                                                    vom 6. April 1977
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                               Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 GEMEINSCHAFTEN —                                               fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des              cher Höhe festzusetzen .
 Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker ( 1), zuletzt geändert            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3138/76 (2), insbe­             durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
 ster Satz,                                                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
 schusses,                                                      tung zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                  rität dieser Währungen stützt,
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 ausgeglichen werden.                                               der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für              der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               hendem Absatz festgestellt wird .
 Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht
 denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­             kann in der Zwischenzeit geändert werden .
 tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
 auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                 Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
 Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­          tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
 ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte            und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
 der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­
 tät festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Zucker —
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
 den .                                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
 satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                                        Artikel 1
 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei             Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­         stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 nung (EWG) nr. 1499/76 (7), definiert.                         ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
                                                                Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
(') AB1 . Nr.  L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                  träge festgesetzt.
(2) AB1.  Nr.  L 354 vom 24. 12. 1976, S. 1 .
(3) AB1.  Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
(4) AB1.  Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                                          Artikel 2
(5) AB1.  Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(6) AB1.  Nr.  L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
(7  AB1.  Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 29.                    Diese Verordnung tritt am 7. April 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 89/ 10                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    7. 4. 77
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 6. April 1977
                                                                                             Für die Kommission
                                                                                              Der Vizepräsident
                                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 6. April 1977 zur Festsetzung der Erstattung bei der
                               Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                            (RE / 100 kn)
                    Nummer
                      des
                                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
                Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                    Zolltarifs
             17.01                    Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                      A. Weißzucker                                                                          14,00
                                      B. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                                   14,57 (1 )
                                          (b) andere Rohzucker                                                               11,00 (')
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                 von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz i der Verordnung
                 ( EWG) Nr. 766/68 errechnet.