CELEX: 32010D0027(01)
Language: de
Date: 2010-12-13 00:00:00
Title: 2011/21/EU: Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 13. Dezember 2010 über die Einzahlung der im Zuge der Kapitalerhöhung der Europäischen Zentralbank erforderlichen Beiträge durch die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (EZB/2010/27)

15.1.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 11/54
            
         BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
   vom 13. Dezember 2010
   über die Einzahlung der im Zuge der Kapitalerhöhung der Europäischen Zentralbank erforderlichen Beiträge durch die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
   (EZB/2010/27)
   (2011/21/EU)
   DER EZB-RAT —
   gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“), insbesondere auf Artikel 28.3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Im Beschluss EZB/2008/24 vom 12. Dezember 2008 zur Bestimmung der Maßnahmen, die zur Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank durch die teilnehmenden nationalen Zentralbanken erforderlich sind (1), wurde festgelegt, in welcher Form und in welcher Höhe die nationalen Zentralbanken (NZBen) der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, verpflichtet waren, das Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) am 1. Januar 2009 einzuzahlen.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 1 des Beschlusses EZB/2010/26 vom 13. Dezember 2010 über die Erhöhung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (2) wurde das Kapital der EZB mit Wirkung vom 29. Dezember 2010 um 5 Mrd. EUR von 5 760 652 402,58 EUR auf 10 760 652 402,58 EUR erhöht.
            
         
               (3)
            
            
               Der Beschluss EZB/2008/23 vom 12. Dezember 2008 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (3) legt den Schlüssel für die Zeichnung des EZB-Kapitals gemäß Artikel 29.3 der ESZB-Satzung fest und bestimmt mit Wirkung vom 1. Januar 2009 die Gewichtsanteile, die jeder NZB im Schlüssel für die Kapitalzeichnung zugeteilt werden (nachfolgend „Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung“).
            
         
               (4)
            
            
               Gemäß Artikel 28.3 der ESZB-Satzung ist der EZB-Rat befugt, mit der in Artikel 10.3 der ESZB-Satzung vorgesehenen qualifizierten Mehrheit zu bestimmen, in welcher Höhe und in welcher Form das Kapital einzuzahlen ist.
            
         
               (5)
            
            
               Nach Artikel 1 des Beschlusses 2010/416/EU des Rates vom 13. Juli 2010 gemäß Artikel 140 des Vertrags über die Einführung des Euro in Estland am 1. Januar 2011 (4) erfüllt Estland die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des Euro und wird die gemäß Artikel 4 der Beitrittsakte von 2003 (5) für Estland geltende Ausnahmeregelung mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aufgehoben.
            
         
               (6)
            
            
               Gemäß dem Beschluss EZB/2010/34 vom 31. Dezember 2010 über die Einzahlung von Kapital, die Übertragung von Währungsreserven und den Beitrag zu den Reserven und Rückstellungen der Europäischen Zentralbank durch die Eesti Pank (6) ist die Eesti Pank verpflichtet, unter Berücksichtigung der Erhöhung des Kapitals der EZB mit Wirkung vom 29. Dezember 2010 und der Form, in der das Kapital einzuzahlen ist, den ausstehenden Anteil ihres gezeichneten Anteils am Kapital der EZB mit Wirkung vom 1. Januar 2011 einzuzahlen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
   Artikel 1
   Höhe und Form des gezeichneten und eingezahlten Kapitals
   (1)   Unter Berücksichtigung der in Artikel 2 des Beschlusses EZB/2008/23 festgelegten Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung und der Erhöhung des Kapitals der EZB gemäß Artikel 1 des Beschlusses EZB/2010/26 ist der Betrag des gesamten gezeichneten Kapitals einer jeder NZB in der folgenden Tabelle neben ihrem Namen aufgeführt:
   
               NZB
            
            
               EUR
            
         
               Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
            
            
               261 010 384,68
            
         
               Deutsche Bundesbank
            
            
               2 037 777 027,43
            
         
               Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland
            
            
               119 518 566,24
            
         
               Bank von Griechenland
            
            
               211 436 059,06
            
         
               Banco de España
            
            
               893 564 575,51
            
         
               Banque de France
            
            
               1 530 293 899,48
            
         
               Banca d’Italia
            
            
               1 344 715 688,14
            
         
               Zentralbank von Zypern
            
            
               14 731 333,14
            
         
               Banque centrale du Luxembourg
            
            
               18 798 859,75
            
         
               Bank Ċentrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta
            
            
               6 800 732,32
            
         
               De Nederlandsche Bank
            
            
               429 156 339,12
            
         
               Oesterreichische Nationalbank
            
            
               208 939 587,70
            
         
               Banco de Portugal
            
            
               188 354 459,65
            
         
               Banka Slovenije
            
            
               35 381 025,10
            
         
               Národná banka Slovenska
            
            
               74 614 363,76
            
         
               Suomen Pankki — Finlands Bank
            
            
               134 927 820,48
            
         (2)   Jede NZB zahlt den in folgender Tabelle neben ihrem Namen aufgeführten zusätzlichen Betrag ein:
   
               NZB
            
            
               EUR
            
         
               Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
            
            
               121 280 000
            
         
               Deutsche Bundesbank
            
            
               946 865 000
            
         
               Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland
            
            
               55 535 000
            
         
               Bank von Griechenland
            
            
               98 245 000
            
         
               Banco de España
            
            
               415 200 000
            
         
               Banque de France
            
            
               711 060 000
            
         
               Banca d’Italia
            
            
               624 830 000
            
         
               Zentralbank von Zypern
            
            
               6 845 000
            
         
               Banque centrale du Luxembourg
            
            
               8 735 000
            
         
               Bank Ċentrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta
            
            
               3 160 000
            
         
               De Nederlandsche Bank
            
            
               199 410 000
            
         
               Oesterreichische Nationalbank
            
            
               97 085 000
            
         
               Banco de Portugal
            
            
               87 520 000
            
         
               Banka Slovenije
            
            
               16 440 000
            
         
               Národná banka Slovenska
            
            
               34 670 000
            
         
               Suomen Pankki — Finlands Bank
            
            
               62 695 000
            
         (3)   Die NZBen zahlen der EZB die in Absatz 2 festgelegten Beträge im Wege einer separaten Überweisung über das Transeuropäische Automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2).
   (4)   Jede NZB zahlt ihren Beitrag zum erhöhten Kapital in drei gleichen jährlichen Teilbeträgen ein. Der erste Teilbetrag wird am 29. Dezember 2010 und die anderen beiden Teilbeträge werden jeweils zwei Geschäftstage vor dem letzten TARGET2-Geschäftstag in den darauf folgenden zwei Jahren gezahlt.
   Artikel 2
   Inkrafttreten
   Dieser Beschluss tritt am 29. Dezember 2010 in Kraft.
   
      Geschehen zu Frankfurt am Main am 13. Dezember 2010.
      
         
            Der Präsident der EZB
         
         Jean-Claude TRICHET
      
   
   
      (1)  ABl. L 21 vom 24.1.2009, S. 69.
   
      (2)  Siehe Seite 53 dieses Amtsblatts.
   
      (3)  ABl. L 21 vom 24.1.2009, S. 66.
   
      (4)  ABl. L 196 vom 28.7.2010, S. 24.
   
      (5)  Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33).
   
      (6)  Siehe Seite 58 dieses Amtsblatts.