CELEX: 31993R0780
Language: de
Date: 1993-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 780/93 der Kommission vom 31. März 1993 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven

Nr. L 79/44                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 4. 93
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 780/93 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . März 1993
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung
                                       bestimmter Fisch - und Gemüsekonserven
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 1509 90 00 fallenden Öle festgesetzten Mindestabschöp­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fungen festgesetzt. Wurde jedoch das zur Herstellung von
                                                                Konserven verwendete Öl in der Gemeinschaft erzeugt, so
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          erhöht sich der vorgenannte Betrag um einen Betrag in
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Höhe der am Tag der Festsetzung der Erstattung
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            geltenden Verbrauchsbeihilfe.
Portugals,
                                                                Nach der Verordnung (EWG) Nr. 741 /93 des Rates (*) zur
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates            Anwendung des gemeinsamen Interventionspreises für
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                Olivenöl in Portugal wird in Portugal ab 1 . April 1993 der
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­      gemeinsame Interventionspreis angewandt.
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2046/92 (2),
                                                                Die Anwendung der genannten Kriterien hat zur Folge,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 des Rates         daß nachstehende Erstattung festgesetzt wird —
vom 26. März 1979 zur Einführung der Grundregeln für
die Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur
Herstellung bestimmter Konserven (3), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2903/89 (4), insbeson­
dere auf die Artikel 3 und 5,
                                                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Für den Monat April 1993 gilt für die in Artikel 2 der
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 wird            Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 genannte Erzeugungser­
bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung                  stattung folgender Betrag :
bestimmter Konserven eine Erstattung gewährt.
                                                                — 88,46 ECU/ 100 kg für das in der Gemeinschaft
Nach Artikel 3 dieser Verordnung setzt die Kommission               erzeugte Olivenöl,
diese Erstattung vorbehaltlich Artikel 7 zweiter Unterab­       — 43,00 ECU/ 100 kg für anderes Olivenöl als unter
satz dieser Verordnung jeden zweiten Monat fest.                    vorstehendem Gedankenstrich aufgeführt.
Nach Artikel 5 dieser Verordnung wird die Erzeugungser­
stattung bei Anwendung des Ausschreibungsverfahrens                                     Artikel 2
für die Festsetzung der Abschöpfung auf der Grundlage
der durch dieses Verfahren für die unter den KN-Code            Diese Verordnung tritt am 1 . April 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . März 1993
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Rene STEICHEN
                                                                      Mitglied der Kommission
') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
2) ABl. Nr. L 215 vom 30. 7. 1992, S. 1 .
3) ABl. Nr. L 78 vom 30. 3. 1979, S. 2.
4) ABl. Nr. L 280 vom 29 . 9. 1989, S. 3.                       O ABl . Nr. L 77 vom 31 . 3 . 1993, S. 7.