CELEX: 31994R0087
Language: de
Date: 1994-01-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 87/94 der Kommission vom 19. Januar 1994 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 17/ 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 20 . 1 . 94
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 87/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Januar 1994
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                    machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
 Gemeinschaft,                                                      Höhe festzusetzen.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 1548/93 (2), insbesondere auf Artikel 19                 Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8) untersagt
 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                         den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft
                                                                   und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
                                                                   tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                  genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1               Rechnung zu tragen.
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
                                                                   Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                Rates (9), geändert durch die Verordnung (EG)
                                                                   Nr. 3528/93 (10), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 ausgeglichen werden.                                              werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom               rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die          werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektorf),              Mitgliedstaaten    entsprechenden      landwirtschaftlichen
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                       Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht dena­        Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 turierten und in unverändertem Zustand ausgeführten               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der               der Kommission (") erlassen.
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                   Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der             kann zwischenzeitlich geändert werden.
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
 elemente festzusetzen . Nach demselben Artikel sind               Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 Ausfuhr zu berücksichtigen.                                       rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                   auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität        benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker Q festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                                                Artikel 1
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für             Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zucker (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Nr. 1 684/92 f), definiert Die so berechnete Erstattung           Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen           denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses              geben festgesetzt.
Gehalts festgesetzt werden.
                                                                                            Artikel 2
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        Diese Verordnung tritt am 20. Januar 1994 in Kraft.
O   ABl. Nr. L 154 vom 25. 6. 1993, S. 10.
O   ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
O   ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                        (8) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
O   ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          f) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          H ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
f)  ABl. Nr. L 176 vom 30. 6. 1992, S. 31 .                       M ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- 20. 1 . 94                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 17/ 17
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 19. Januar 1994
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                     Rene STEICHEN
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 19. Januar 1994 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                     Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung (3)
                                                                         — in ECU/ 100 kg —
                                    1701   11 90 100                           34,02    (')
                                    1701   11 90 910                           31,59    (')
                                    1701   11 90 950                                    (2)
                                    1701  1290 100                             34,02    (')
                                    1701   12 90 910                           31,59    (')
                                    1701   12 90 950                                    (2)
                                                                — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 91 00 000                              0,3698
                                                                         — in ECU/ 100 kg —
                                    1701 99 10 100                             36,98
                                    1701 99 10 910                             35,95
                                    1701 99 10 950                             35,95
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 9990 100                               0,3698
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                             Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                         (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                         (>) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                             Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                             der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.