CELEX: 32017D2377
Language: de
Date: 2017-12-15 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2377 der Kommission vom 15. Dezember 2017 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2015 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8476)

19.12.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 337/80
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/2377 DER KOMMISSION
   vom 15. Dezember 2017
   über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2015
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8476)
      
   
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen auf Ebene der Mitgliedstaaten und der Union und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 280/2004/EG (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sind für jeden Mitgliedstaat für jedes Jahr des Zeitraums 2013 bis 2020 jährliche Emissionszuweisungen sowie ein Mechanismus für die jährliche Prüfung der Einhaltung der Obergrenzen festgelegt. Die in Tonnen CO2-Äquivalent ausgedrückten jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten sind im Beschluss 2013/162/EU der Kommission (3) festgelegt. Die Anpassungen der jährlichen Emissionszuweisungen an die einzelnen Mitgliedstaaten sind im Durchführungsbeschluss 2013/634/EU der Kommission (4) enthalten.
            
         
               (2)
            
            
               Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 sieht ein Verfahren für die Prüfung der Treibhausgasemissionsinventare (THG-Inventare) der Mitgliedstaaten zur Beurteilung der Einhaltung der Vorgaben der Entscheidung Nr. 406/2009/EG vor. Die jährliche Prüfung gemäß Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 erfolgte auf der Grundlage der Emissionsdaten für 2015, die der Kommission im März 2017 gemäß den in Kapitel III und Anhang XVI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 749/2014 der Kommission (5) festgelegten Verfahren übermittelt wurden.
            
         
               (3)
            
            
               Bei der Gesamtmenge der unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden THG-Emissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2015 sollten die technischen Korrekturen und geänderten Schätzungen berücksichtigt werden, die im Rahmen der jährlichen Prüfung berechnet und in die abschließenden Prüfberichte gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 749/2014 aufgenommen wurden.
            
         
               (4)
            
            
               Dieser Beschluss sollte am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten, damit er an die Bestimmungen des Artikels 19 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 angeglichen wird, wonach am Tag der Veröffentlichung dieses Beschlusses der Viermonatszeitraum beginnt, in dem die Mitgliedstaaten die in der Entscheidung Nr. 406/2009/EG vorgesehenen Flexibilitätsregelungen in Anspruch nehmen dürfen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Gesamtsumme der unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2015, die sich nach Abschluss der gemäß Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 durchgeführten jährlichen Prüfung aus den korrigierten Inventardaten ergibt, ist im Anhang dieses Beschlusses enthalten.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Brüssel, den 15. Dezember 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 13.
   
      (2)  Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen mit Blick auf die Erfüllung der Verpflichtungen der Gemeinschaft zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2020 (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 136).
   
      (3)  Beschluss 2013/162/EU der Kommission vom 26. März 2013 zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2013 bis 2020 gemäß der Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 90 vom 28.3.2013, S. 106).
   
      (4)  Durchführungsbeschluss 2013/634/EU der Kommission vom 31. Oktober 2013 über die Anpassungen der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2013 bis 2020 gemäß der Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 292 vom 1.11.2013, S. 19).
   
      (5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 749/2014 der Kommission vom 30. Juni 2014 über die Struktur, das Format, die Verfahren der Vorlage und die Überprüfung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates gemeldeten Informationen (ABl. L 203 vom 11.7.2014, S. 23).
   
      ANHANG
      
                  Mitgliedstaaten
               
               
                  Unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallende Treibhausgasemissionen für das Jahr 2015
                  (Tonnen Kohlendioxidäquivalent)
               
            
                  Belgien
               
               
                  72 719 520 
               
            
                  Bulgarien
               
               
                  25 354 866 
               
            
                  Tschechische Republik
               
               
                  61 282 020 
               
            
                  Dänemark
               
               
                  32 520 220 
               
            
                  Deutschland
               
               
                  444 080 615 
               
            
                  Estland
               
               
                  6 144 411 
               
            
                  Irland
               
               
                  43 037 173 
               
            
                  Griechenland
               
               
                  45 449 373 
               
            
                  Spanien
               
               
                  196 153 196 
               
            
                  Frankreich
               
               
                  353 009 851 
               
            
                  Kroatien
               
               
                  15 565 304 
               
            
                  Italien
               
               
                  273 282 682 
               
            
                  Zypern
               
               
                  4 060 621 
               
            
                  Lettland
               
               
                  9 005 121 
               
            
                  Litauen
               
               
                  13 250 961 
               
            
                  Luxemburg
               
               
                  8 607 481 
               
            
                  Ungarn
               
               
                  41 437 586 
               
            
                  Malta
               
               
                  1 300 741 
               
            
                  Niederlande
               
               
                  101 119 720 
               
            
                  Österreich
               
               
                  49 295 422 
               
            
                  Polen
               
               
                  186 772 424 
               
            
                  Portugal
               
               
                  40 614 056 
               
            
                  Rumänien
               
               
                  74 555 379 
               
            
                  Slowenien
               
               
                  10 719 610 
               
            
                  Slowakei
               
               
                  20 084 623 
               
            
                  Finnland
               
               
                  29 886 479 
               
            
                  Schweden
               
               
                  33 897 178 
               
            
                  Vereinigtes Königreich
               
               
                  326 027 912