CELEX: 31991R0676
Language: de
Date: 1991-03-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 676/91 der Kommission vom 20. März 1991 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor

Nr. L 75/32                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 21 . 3 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 676/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 20 . März 1991
                 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Erzeugerkosten auf dem Weltmarkt Rechnung trägt. Es ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                  jedoch zweckmäßig, für gewisse typische italienische
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Erzeugnisse des KN-Codes 0210 91 81 die Aufrecht­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          erhaltung der Beteiligung der Gemeinschaft am interna­
                                                                  tionalen Handel sicherzustellen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates          Wegen der Wettbewerbsbedingungen in bestimmten
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             dritten Ländern, die traditionell die wichtigsten Einfuhr­
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die        länder für die Erzeugnisse der KN-Codes ex 1601 00 und
Verordnung (EWG) Nr. i 249/89 (2), insbesondere auf               1602 sind, ist es angebracht, für diese Erzeugnisse einen
Artikel 15 Absatz 5 erster Satz,
                                                                  Betrag vorzusehen, der dieser Situation Rechnung trägt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2768/75 des Rates           Es ist jedoch sicherzustellen, daß die Erstattung nur auf
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 das Nettogewicht der eßbaren Stoffe, mit Ausnahme des
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Erzeug­            Gewichts der in diesen Zubereitungen eventuell enthal­
nissen des Sektors Schweinefleisch und über die Kriterien         tenen Knochen, gewährt wird.
für die Festsetzung des Erstattungsbetrags (3), insbesondere      Da für die anderen Erzeugnisse des Schweinefleischsek­
auf Artikel 5 Absatz 1 ,                                          tors Ausfuhren von wirtschaftlicher Bedeutung fehlen,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                erscheint es nicht zweckmäßig, für diese Erzeugnisse eine
                                                                  Erstattung vorzusehen.
Gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen                Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2768/75
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1          können die Lage im internationalen Handel oder die
                                                                  besonderen     Erfordernisse    bestimmter     Märkte      es
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen          notwendig machen, die Erstattung für die in Artikel 1 der
werden .                                                          Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse
                                                                  je nach der Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in
Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige             unterschiedlicher Höhe festzusetzen .
Marktsituation auf dem Schweinefleischsektor führt dazu,
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
die Erstattung wie folgt festzusetzen.                            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Es bestehen gegenwärtig Möglichkeiten für Ausfuhren               schusses für Schweinefleisch —
von     Schweinen    der    KN-Codes         010391 10   und
0103 92 19 und bestimmten Erzeugnissen des KN-Codes               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
0203. Es ist angebracht, für diese Erzeugnisse eine Erstat­
tung unter Berücksichtigung der auf dem Weltmarkt für                                     Artikel 1
die Exporteure der Gemeinschaft herrschenden Wett­                Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr die in
bewerbsbedingungen festzusetzen.                                  Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannte
Für die Erzeugnisse der KN-Codes 0210 19 51 und                   Erstattung gewährt wird, und die Höhe dieser Erstattung
0210 19 81 ist es angebracht, die Erstattung auf einen            werden im Anhang festgesetzt.
Betrag festzusetzen, der einerseits den qualitativen Merk­                                Artikel 2
malen der in diese KN-Codes fallenden Erzeugnisse und
andererseits   der vorherzusehenden          Entwicklung  der     Diese Verordnung tritt am 1 . April 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 20 . März 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O ABl. Nr. L 129 vom 11 . 5. 1989, S. 12.
(4 ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 39.
 ---pagebreak--- 21 . 3 . 91                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 75/33
                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 20. März 1991 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                                    der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor
                                                                              (ECU/100 kg Nettogewicht)
                     Erzeugniscode                 Bestimmung (')          Betrag der Erstattungen
                    0103 91 10 000                       01                        20,00
                    0103 92 19 000                       01                         20,00
                    0203 11 10 000                       01                         30,00
                    0203 12 11 000                       01                         30,00
                    0203 12 19 000                       01                         30,00
                    0203 19 11 000                       01                         30,00
                    0203 19 13 000                       01                         30,00
                    0203 19 15 000                       01                         20,00
                    0203 19 55 120                       01                         30,00
                    0203 19 55 190                       01                         30,00
                    0203 19 55 310                       01                         20,00
                    0203 19 55 390                       01                         20,00
                    0203 19 55 900                       01                           —
                    0203 21 10 000                       01                         30,00
                    0203 22 1 1 000                      01                         30,00
                    0203 22 19 000                       01                         30,00
                    0203 29 1 1 000                      01                         30,00
                    0203 29 13 000                       01                         30,00
                    0203 29 15 000                       01                         20,00
                    0203 29 55 120                       01                         30,00
                    0203 29 55 190                       01                         30,00
                    0203 29 55 310                       01                         20,00
                    0203 29 55 390                       01                         20,00
                    0203 29 55 900                       01                           —
                    0210 11 11 000                       01                         30,00
                    0210 11 31 100                       01                         70,00
                    0210 11 31 900                       01                         52,00
                    0210 12 11 000                        01                        20,00
                    0210 12 19 000                        01                        35,00
                    0210 19 40 000                        01                         30,00
                    0210 19 51 100                        01                         30,00
 ---pagebreak--- Nr. L 75/34                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           21 . 3 . 91
                                                                     (ECU/100 kg Nettogewicht)
             Erzeugniscode                Bestimmung (')          Betrag der Erstattungen
            0210 19 51 300                      01                        20,00
            0210 19 51 900                      01                          —
            0210 19 81 100                      01                        70,00
            0210 19 81 300                      01                        52,00
            0210 19 81 900                      01                          —    .
            1601 00 10 100                     01                         35,00
            1601 00 10 900                     01                           —
            1601 00 91 100                     01                         58,00
            1601 00 91 900                     01                           —
            1601 00 99 100                     01                         40,00
            1601 00 99 900                     01                           —
            1602 10 00 000                     01                         16,00
            1602 20 90 100                     01                         30,00
            1602 20 90 900                     01                           —
            1602 41 10 100                     01                         30,00
            1602 41 10 210                     01                         57,00
            1602 41 10 290                     01                         26,00
            1602 41 10 900                     01                           —
            1602 42 10 100                     01                         30,00
            1602 42 10 210                     01                         51,00
            1602 42 10 290                     01                         26,00
            1602 42 10 900                     01                           —
            1602 49 11 110                      01                        30,00
            1602 49 11 190                     01                         57,00
            1602 49 11 900                     01                           —
            1602 49 13 110                      01                        30,00
            1602 49 13 190                     01                         51,00
            1602 49 13 900                      01                          —
            1602 49 15 110                      01                        30,00
            1602 49 15 190                     01                         51,00
            1602 49 15 900                      01                          —
            1602 49 19 110                      01                        20,00
            1602 49 19 190                      01                        36,00
            1602 49 19 900                      01                          —
            1602 49 30 100                      01                        26,00
            1602 49 30 900                      01                          —
            1602 49 50 100                      01                         16,00
            1602 49 50 900                      01                          —
            1602 90 10 100                      01                        28,00
            1602 90 10 900                      01                          —
            1902 20 30 100                      01                         16,00
            1902 20 30 900                      01                          —
 ---pagebreak--- 21 . 3 . 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 75/35
            (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                01 Alle Bestimmungen ;
                02 die Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada ;
                03 alle Bestimmungen, außer den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada ;
                04 die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Australien ;
                05 alle Bestimmungen, außer den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Australien .
            NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten, sind durch die
                   geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                   S. 1 ) bestimmt.