CELEX: 31978R2589
Language: de
Date: 1978-10-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2589/78 der Kommission vom 31. Oktober 1978 über die Wiedereinfúhrung des Zollsatzes fúr Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen fúr den Einzelverkauf, der Tarifnummer 53.07, mit Ursprung in Súdkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehenen Zollpráferenzen gewáhrt werden

4. 11 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 310/ 15
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2589/78 DER KOMMISSION
                                                vom 31 . Oktober 1978
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Kammgarne aus Wolle, nicht in
               Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifnummer 53.07 , mit Ursprung in
               Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehe­
                                          nen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              angegebenen Grundlage auf 140,50 Tonnen festge­
 GEMEINSCHAFTEN —                                             setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 70,25 Ton­
                                                              nen . Am 20 . Oktober 1978 haben die in der Gemein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             schaft angerechneten Einfuhren von Kammgarnen
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des             kauf, mit Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen
 Rates vom 30. Mai 1978 zur Eröffnung, Aufteilung             gewährt werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag
und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferenzen für           erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Ver­
Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungslän­            ordnung (EWG) Nr. 1197/78 , die die Beachtung eines
 dern und -gebieten (l), insbesondere auf Artikel 4,          Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
                                                              sung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die
 in Erwägung nachstehender Gründe :                           betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzu­
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 , 2 und 3 der genannten             führen —
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
plafonds, der für jede einzelne der in ihrem Anhang B
aufgeführten Waren in Spalte 5 Buchstabe (a) angege­                                    Artikel 1
ben ist, gewährt. Auf diesen Plafond können nur Ur­
sprungswaren der in Anhang D genannter Verord­                Ab 7. November 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
nung aufgeführten Länder und Gebiete angerechnet              der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates ausge­
werden, die nicht in der Spalte 4 Buchstabe (b) des           setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
Anhangs B neben den entsprechenden Waren nament­              genden Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereinge­
lich aufgeführt werden. Im Rahmen dieses Plafonds             führt :
müssen sich die Anrechnungen der Waren mit Ur­
sprung in einem der in Anhang D genannten Länder                Nummer des
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
Höchstbetrags von 50 v. H. des Plafonds halten . Ge­              Zolltarifs
mäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden         53.07               Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und                                chungen für den Einzelverkauf
Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E derselben
Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
geführt werden, sobald der in Frage kommende                                            Artikel 2
Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen                öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
für den Einzelverkauf, ist der Plafond gemäß der oben         meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . Oktober 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             Henk VREDELING
(i) ABl. Nr. L 149 vom 5. 6. 1978, S. 1 .