CELEX: 51981PC0056
Language: de
Date: 1981-02-12
Title: VORSCHLAG FUR EINE RICHTLINIE DES RATES über die Grenzwerte für die Ableitungen von Kadmium in die Gewässer und die Qualitätsziele für die Gewässer, in die Kadmium eingeleitet wird (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 56
Vol. 1981/0015
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
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règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
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amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                        KOM(81)56 endg.
                                        Brüssel , den 12 . Februar 1981
                              r f.
                              I *-
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               VORSCHLAG FÜR EINE. RICHTLINIE DES RATES
       , über die Grenzwerte für die Ableitungen von Kadmium
      in die Gewässer und die Qualitätsziele für die Gewässer ,
                     in die Kadmium eingeleitet wird
         *      ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 K0M(81 ) 56 endg .
 ---pagebreak---                       VORSCHLAG FÜR EINE RICHTLINIE DES RATES
          OBER DIE GRENZWERTE FOR DIE ABLEITUNGEN VON KADMIUM IN DIE GEWASSER UND
      DIE QUALITÄTSZIELE FÜR DIE GEWÄSSER , IN DIE KADMIUM EINGELEITET WIRD
                              ,       Begründung
1 . EINLEITUNG
      Am 4 . Mai 1976 verabschiedete der Rat eine Richtlinie betreffend die Ver-.
      schmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die
      Gewässer der Gemeinschaft ( 76 / 464 / EWG ) ( 1 ), in der er die Notwendigkeit
      feststellte , die Verschmutzung durch die in der im Anhang zu dieser Richt­
      linie enthaltene Liste I aufgeführten Stoffe zu beseitigen .
      Die Richtlinie verpflichtet die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ,
      für Ableitungen , die Stoffe der Liste I enthalten , Emissionsnermen festzu­
      setzen . Sie schreibt vor , das&"der Rat auf Vorschlag der Kommission für
    - die einzelnen gefährlichen Stoffe der Fami Ii en und Gruppen von Stoffen der'
      Liste I die Grenzwerte festlegt , welche die Emissionsnormen nicht über­
      schreiten dürfen ".                               •
      Als Ausnahme sieht die Richtlinie ferner vor , dass Emissionsnormen für die
      Stoffe der Liste I auf der Grundlage von Qualitätszielen festgelegt werden .
      Diese Qualitätsziele werden ent werder vom Rat auf Vorschlag der Kommission .
      festgelegt oder es gelten hierfür strengere Gemeinschafts-Qualitätsziele .
      Vorschläge für Richtlinien betreffend Quecksilber ( 2 ) und Aldrin, Dieldrin
      und Endrin ( 3 ) wurden dem Rat bereits vorgelegt . Diese Stöffe wurden in
      einer Sitzung mitgliedstaatlicher Sachverständiger ausgewählt ,, die am
      14 . Juni 1976 stattfand . Dieselbe Sitzung wählte ausserdem auch Kadmium
      als einen zu der ersten Gruppe der zu untersuchenden gefährlichen Stoffe
      aus.Der vorliegende Vorschlag für eine Richtlinie ergänzt somit die Vor­
      schläge betreffend die von der Sitzung der mitgliedstaatlichen Sachverstän­
      digen ausgewählten vorrangigen Gruppen gefährlicher Stoffe .
      Bei der Ausarbeitung dieses Vorschlags für eine Richtlinie der Kommission
      konsultierte die Kommission in weiteren Sitzungen mitgliedstaat liehe Sach­
      verständige , Berater und individuelle Experten sowie die Arbeitsgruppe
      " ökotese ikologie " des " Beratenden Wissenschaftlichen Ausschusses für die
      Prüfung der Toxizität und ökotoxizität chemischer Verbindungen ".
2 . ZIEL DER' RICHTLINIE
      Die Richtlinie hat 'zum Ziel , die Verschmutzung durch kadmiumbaltige (*)       . .
      Ableitungen zu beseitigen . Kadmium ist wegen seiner Toxizität , Persistenz
      und Bioakkumulation nicht umweltverträglich . Es ist ein chemisches Element
      und kann als solches durch keine chemischen Verfahren oder Vorgänge zerstört
      bzw . abgebaut «erden . Einmal in die Umwelt eingedrungen , wird es dort fast
       in jedem Falle verbleiben .               ,
 (1 )   ABl . Nr L 129 vom 18.5.1976 , S. 23 <                         _ . ■
 (2)    ABl . Nr C 169 vom 6.7.1979, S. 2 und 6
 ( 3)   ABl . Nr C 146 vom 12.6.1979 , S. 5 und 9
 (*)    Die Richtlinie 76 / 464 / EWG bezieht sich auf Kadmium und Kadmiumverbindungen .
      Die Toxizität der Kadmiumverbindungen hängt vom Kadmiumgehalt ab } aus diesem
      Grunde wird zwischen den verschiedenen chemischen Formen , in denen Kadmium
      vorkommen kann , nicht unterschieden . .
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    Die Richtlinie ist auf alle Industrielten Ableitungen anwendbar , ausgenom­
    men die Ableitungen von Herstellern von Phosphorsäure aus Phosphatmineralen ,
    für die die Festsetzung von Grenzwerten nicht praktikabel ist . Der Anwen­
    dungsbereich der Richtlinie erstreckt sich auf alle in der Richtlinie
    76 / 464 / EWG genannten Gewässer ausnahmlich Grundwasser , das Gegenstand einer
    anderen Richtlinie ( 1 ) ist .
    Direkte Ableitungen , die Kadmium enthalten können , müssen den Emissions-
    normen entsprechen , die durch die in dieser Richtlinie festgelegten Grenz­
    werte bestimmt sind. Diese Grenzwerte wurden hauptsächlich nach Massgabe
    der Toxizität , der Langlebigkeit und der Bioakkumulation des Kadmiums
    festgelegt , und zwar unter Berücksichtigung der besten verfügbaren tech­
    nischen Hilfsmittel .
    Ausnahmlich zu der Festlegung von Emissionsnormen entsprechend den in dem
    Ri cht Ii nienvorsch lag vorgesehenen Grenzwerten können die Emissionsnormen
    in Beziehung zu den Qualitä'cszielen festgelegt werden . Der Richtlinien-
    vorschlag sieht zwe.i Gruppen von Qualitätszielen Vor : eine 'für Süsswasser
    und eine für Meerwasser . Diese Qualitätsziele sind auf den Schutz der
    Umwelt und der menschlichen Gesundheit abgestellt .
    Die für die Zeithori zonte 1 . Januar 1986 vorgeschlagenen Grenzwerte ent­
    sprechen dem derzeitigen technologischen Stand . Es ist jedoch als wahr­
    scheinlich anzunehmen , dass im Rahmen künftiger Entwicklungen verbesserte
    Methoden für die Beseitigung des Kadmiums aus den Ableitungen verfügbar
    werden . Um diesen Verbesserungen Rechnung zu tragen , wird vorgeschlagen ,
    dass die Erni ssionsnormen neuer Anlagen in Übereinstimmung mit den besten
    verfügbaren techni sehen Hilfsmitteln - zusätzlich zur Beachtung der übrigen
    Anforderungen der Richtlinie - festzulegen sind . Auf diese Weise wird die
    Richtlinie parallel zu dem Bedürfnis der Beseitigung von Verschmutzungen
    durch kadmiumhaltige Ableitungen progressiv strengeren Charakter erhalten .
    Der Rieht linienvorschlag enthält ferner Vorschriften für die Überwachung
    und legt eine Referenz-Analysenmethode fest .
    Der Richtlinienvorschlag sieht vor , dass die Mitgliedstaaten die angemes­
    senen Verwaltungsmassnahmen treffen und die erforderlichen Überwachungen
    und Kontrollen zur Gewährleistung der Anwendung der Richtlinie durchführen .
    Der Vorschlag sieht ferner vor , dass die Kommission die erforderlichen
    Inf ormat i onen über die Anwendung der Richtlinie erhält , die es ihr ermöglichen ,
     dem Rat Bericht zu erstatten . Der Richtlinienvorschlag enthält deshalb
    Bestimmungen für die Mitgliedstaaten , der Kommission die entsprechenden
    Informationen zu übermitteln , und für die Kommission , dem Rat zu
    beri chten .
3 . ERLÄUTERUNGEN ZU DEM RICHTLINIENVORSCHLAG
3.1 . Allgememes
       Kadmium gehört nicht zu den Stoffen , die in einem lebenden Organismus
       anwesend sein müssen . Anderseits ist bekannt , dass es für den Menschen
       und viele aquatische Lebewesen schädlich ist . Es ist deshalb wünschen-
       wert , die Kadmiumkonzentrationen in der Umwelt möglichst niedrig
       ( 1 ) ABl . Nr L 20 vom 26.1.1980 , S. A3
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       zu halten . Das Ziel dieser Richtlinie besteht deshalb darin , die Kadmium-
       Ableitungen in die Gewässer zu überwachen , um die Verschmutzung durch
       Kadmium zu reduzieren und zu beseitigen .        ,
       Die Grundrichtlinie ( 76 / 464/ EWG ) sieht vor ,, dass der Rat für die Ablei­
       tungen , die die in der Liste I aufgeführten Stoffe enthalten können , Grenz­
      werte für die Emissionsnormen festlegt . Die Richtlinie sieht ausserdem vor ,
      dass diese Emissionsnormen in Beziehung zu den vom Rat festgesetzten
      Qualitätszielen oderg;gf . nach noch strengeren Gemeinschaftsvorschriften
       festgesetzt werden können .
3.2 .  Grenzwerte für Emissionsnormen ..
       Die Emissionsnormen für Kadmium in Ableitungen müssen so festgesetzt werden ,
       dass die in dieser Richtlinie festgelegten Grenzwerte eingehalten werden .
       Die Grenzwerte sind auf eine progressive Reduktion der Kadmiummengen abge­
       stellt , die in die Gewässer abgeleitet werden .
       Der Vorschlag umfasst zwei Gruppen von Grenzwerten . Die erste Gruppe , die
j      am 1 . Januar 1983 Geltung erhalten soll , stützt sich auf die bestehenden
      'guten PraktiKen . Die zweite Gruppe von Grenzwerten stützt sich auf die besten
       derzeit verfügbaren technischen Mittel ; diese Grenzwerte sollen , vom
       1 . Januar 1986 an gelten . "
       Diese Werte sind das Ergebnis der Arbeiten aufgrund der Stellungnahmen mit-
       gliedstaatlicher Sachverständiger und anderer Experten sowie eines für die
       Kommission von Dr . Rauhut erstellten Berichts ( 1 ). In diesem Bericht war
       erwähnt , dass die Ausfällung von Kadmium unter basischen Bedingungen eine
       Rückstandskonzentration von 0,05 mg / 1 odgr weniger ergeben kann . I " Gegen­
       wart von Ammoniak , das mit Kadmium fe^g^rt , oder in Lösungen relativ hoher
        Ionenladung ist die Ausfällung weniger wirksam und es werden Rückstandskon-
       zentrationen bis zu 0,5 mg / l Kadmium festgestellt . Der Autor weist darauf
       hin , dass die Kadmium-Rückstandskonzentrationen , die in den einzelnen Indus-
       trieableitungen festzustellen sind , von zahlreichen Faktoren abhängen .       .
       Die Ausfüllung unter basischen Bedingungen ist nicht die einzige Mögl ich-
       keit für die Beseitigung von Kadmium aus Abwässern . Andere Verfahren - wie
       zum Beispiel Ionenaustauschverf ahren oder Ausfällung als Kadmiumsulfid - .
       können niedrigere Kadnrium-Rückstandskonzentrationen ergeben . Solche Verfah­
       ren sind jedoch zur Zeit noch nicht so weit , durchentwickelt , dass ihr allge­
       meiner Einsatz technisch und wirtschaftlich durchführbar wäre . Die Kommission
       wird jedoch diese Perspektiven im Auge behalten und gegebenenfalls weitere
       Vorschläge ausarbeiten .
       In einigen Fällen beziehen sich die Grundwerte lediglich auf die in der
       Ableitung zulässigen Kadmium - Höchstkonzentrationen . In anderen Fällen be­
       ziehen sie sich sowohl auf die Kadmium - Höchstkonzentrationen in der Ab­
        leitung sowie auf die Höchstmasse an Kadmium , die proportioneil zu der Menge
       des in dem jeweiligen Industriebetrieb behandelten Kadmiums abgeleitet wer­
       den darf . In den Fällen , wo beide Grenzwerte spezifiziert sind , ist es Ange­
        legenheit der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats,' im jewei­
        ligen Fall den strengeren Grenzwert festzulegen .
        ( 1 ) A. Rauhut , Methods and costs of preventing cadmium emissions ,
              ENV/ 298 / 78 , Teil IV
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 Je nach der Art der betreffenden Industriebetriebe werden unterschiedliche
 Grenzwerte festgelegt . In den Fällen des Zinkbergbaus , der Blei - und Zink-
 raffination , der NE-Metal lindustrie und der " sonstigen Industrien " beziehen
 sich die vorgeschlagenen Grenzwerte nur auf die Konzentration . In den erst­
 genannten drei Fällen ist es aus technischen Gründen nicht möglich , Grenz­
 werte in Beziehung auf das Gewicht des behandelten Kadmiums vorzuschlagen ;
 für die Fallgruppe " sonstige Industrien " besteht kein, angemessener Grund ,
 einen Grenzwert im Verhältnis zur Menge des behandelten Kadmiums festzulegen .
 Die vorgeschlagenen Grenzwerte beziehen sich auf die Verwendung von Kadmium
 oder kadmiumhaltigen Substanzen . In Fällen , in denen die Ableitung , aus der
 die Probe entnommen und analysiert wird , auch Ruckstände von anderen Betri^bs-
 prozessen als dem , der die Verwendung von Kadmium oder Kadmiumhaltigen Sub w
stanzen umfasst , enthält , ist der Grenzwert under Berücksichtigung dieser
 Verdünnung gemäss Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 76 / 464 / EWG zu reduzieren .
 Auf diese Weise wird das Ziel der Richtlinie - die Verschmutzung der Gewässer
 durch Kadmium zu verringern , - aufrechterhalten ; die Richtlinie kann in ihren
 Grundsätzen auch dann nicht umgangen werden , wenn ein Ableitet* den Grenzwer­
 ten durch einfache Verdünnung einer kadmiumhaltigen Ableitung mit anderen
 Substanzen zum umgehen versucht .
                                       /
 Kadmium ist für die Umwelt wegen seiner Toxizität , Langlebigkeit und Bioak-
 kumulation schädlich . Die Anwendung der vorgeschlagenen Grenzwerte oder $ua-
  litätsziele ( Abschnitt 3.3 ) soll gewährleisten , dass die Kadmiumkonzentratio-
 nen in der Umwelt die Toxizitätsschwelle in keinem Falle erreichen . Die durch
 die Langlebigkeit und Bioakkumulation von Kadmium verursachten Schäden haben
 Langzeitwirkung ; kurzzeitliche Schwankungen der Kadmiummengen sind nicht sehr
 bedeutend . Aus diesem Grunde beziehen sich die Grenzwerte entweder auf eine-
 monatliche Kadmiumbelastung oder auf die aufgrund einer Strömungsgewi chtung
 ermittelte monatliche Durchschnittskonzentration , und deshalb können Tages­
 werte bis zum Doppelten der monatlichen Werte akzeptiert werden .
 Die Grenzwerte sind auch auf Ableitungen in die Kanalisation anwendbar . Je
 nach dem Klärprozess wird ein Teil oder das gesamte Kadmium mit den Abwassern
 in dem Vorschlag spezifizierten Gewässer abgeleitet . Jede nicht auf diese
 Weise abgeleitete Kadmiummenge verbleibt im Klärschlamm , der seinerseits
 wieder auf dem Land verbreitet oder verascht wird . Auf diese Weise wird
 schliesslich doch das gesamte in die Kanalisation abgeleitete Kadmium ent­
 weder direkt in die kontrol lierten Gewässer eingeleitet oder es wird in
 einer Wei se , abgelagert , die indirekt zu einer Verschmutzung dieser Gewässer
 führen kann .
 Eine Kontrolle der Ableitungen in die Kanalisation ist erforderlich . Würde
 dies nicht geschehen , so könnten die Bestimmungen der Richtlinie durch Ab­
  leitung    in die Kanalisation leichter als bei der Ableitung in die kontrol­
  lierten Gewässer umgangen werden . Die für Ableitungen in die Kanalisation
 vorgeschlagenen Grenzwerte sind dieselben wie für die Ableitung in die in
 diesem Vorschlagrspezif izierten Gewässer . Eine Bolche Festsetzung der Grenz­
 werte ist angemessen , da für die Verminderung des Kadmiumgehalts der Ab­
 wässer dieselben Verfahren anwendbar sind wie für die Ableitungen ohne
 Berücksichtigung ihrer Bestimmung .
 Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 76 / 464 / EWG sieht vor , dass die zuständige
 Behörde des betreffenden Mitgliedstaats bei jeder Genehmigung , falls erfor­
 derlich , strengere Emissionsnormen als diejenigen festsetzen kann , die sich
 aus der Anwendung dieser Grenzwerte ergeben , die der Rat gemäss Artikel 6
 festgelegt hat , und zwar insbesondere unter Berücksichtigung der Toxizität ,
 der Langlebigkeit und der Bioakkumulation des betreffenden Stoffes in dem
 ---pagebreak--- Milieu , in das die Ableitung erfolgt . Die in dem vorliegenden Vorschlag ent­
haltenen Grenzwerte sind deshalb Höchstgrenzwerte ; soweit erforderlich ,
können von den Mitgliedstaaten noch strengere Werte festgelegt werden .
Qualitâtsziele                                     -
Nach der Richtlinie des Rates 76 / 464/ EWG ist es zulassig , die Emissions-
normen für die Stoffe der Liste I in Beziehung zu den Qualitätszielen an- ,
stelle der Grenzwerte festzusetzen . Die Qualitätsziele sind grundsätzlich
nach Massgabe der Toxizität , der Langlebigkeit und der Akkumulation dieser
Stoffe in - lebenden Organismen festzulegen ; dabei sind die unterschied­
lichen Eigenschaften des Meerwassers und des Süsswassers zu berücksichtigen .
Verschmutzung im Sinne der Bezugsrichtlinie umfasst unter anderem Gefähr­
dungen für die menschliche Gesundheit . Das Dosis- /Wirkungs - Verhältnis für
Kadmium wurde in einem für die Kommission ausgearbeiteten ßericht beurteilt
( 1 ). Dieser Bericht erwähnt die verschiedenen toxikologischen Effekte des
Kadmiums . Die akut-lethale orale Dosis wird auf Mengen zwischen "0,35 und
3,5 Gramm geschtätzt . Die Langzeitwirkungen einer chronischen Exposition sind
jedoch schleichend . Das empfindlichste Organ ist die Niere . Kadmium wird ak­
kumuliert , und wenn die Konzentration einen Wert in der Grössenordnung von
200 r 400 ^ ug /g ( Frischmasse ) erreicht , werden Anzeichen von Schädigungen
erkennbar .                        -
Die Weltgesundheitsorganisation hat als vorläufigen Wert eine hochstzuläs-
sige wöchentliche Aufnahme von 400 - 500^ug pro Person vorgeschlagen ( 2 ).
Geht man von einer wöchentlichen Aufnahme von 14 Liter Wasser nit einem
Gehalt von 5.ug / l Kadmium aus - diese Höchstkonzentration ist in der Richt­
linie des Rates 75 / 440 / EWG über die^Qualitätsanforderungen an Oberflächen-
wasser für die Trinkwassergewinnung ( 3 ) vorgesehen -, so. errechnet sich eine
Kadmiumaufnahme aus dem Trinkwasser von TO^ug ."
Fische und andere' aquati sehe Organismen teben jedoch im Wasser und sind
mithin den schädlichen Wirkungen des Kadmiums dauernd ausgesetzt * Die Art "
dieser Wirkungen , die von Wachstumsbeeinträchtigungen bis zu tödlichen
Schädigungen reichen , wurden in einer von Herrn Alabaster für die Kommission
ausgearbeiteten Studie beschrieben ( 4 ).        ,              /          '       - ~
Die Kommission hat bei ihren Arbeiten die an Herrn Alabaster vergebene Studie
mit in Betracht gezogen , ferner stützte sie sich auf die Stellungnahmen der
mitgliedstaatlichen., Sachverständigen und der Arbeitsgruppe " ökotoxikologie "
des " Beratenden Wissenschaftlichen Ausschusses für die Prüfung der Toxizität
und ökotoxizität chemischer Verbindungen" ; schliesslich bezog sie noch die
Bemerkungen mitgliedstaatlicher Sachverständiger und anderer Experten in
ihre Erwägungen mit ein .
Das erarbeitete Material ist - insbesondere in bezug auf Meerwasser , - nicht
so vollständig wie es. als Ideallösung zu wünschen wäre . Die vorgeschlagenen
Qualitätsziele entsprechen jedoch den jüngsten wissenschaftlich belegten Daten
 ( 1 ) Criteria ( Dose / Effect relationships ) for Cadmium , Kommission der Euro­
       päischen Gemeinschaften , 1978
 ( 2 ) Weltgesundheidsorganisation : Technical Report 505 , Evaluation of certain
       food additives and contaminants ; mercury , lead and cadmium .
 ( 3 ) ABU Nr L 194 vom 25 a 7»1975 , S „ 26
 ( 4 ) ENV/ 298 /78 , TeU V.
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3.3.1 . S ussjs asser
         Sowohl der Bericht von Herrn Alabaster als auch der Bericht der EIFAC Ober
         Kadmium und Süsswasserf i sehe ( 1 ) weisen auf die Notwendigkeit zuverlässiger
         Felddaten über verschmutzte und nicht verschmutzte Flüsse hin ,, um die zu­
         grunde gelegten Kriterien bekräftigen zu können , über folgende Punkte be -
       stehen jedoch bereits klare Erkenntnisse :
         a ) die Toxizität des Kadmiums in bezug auf Fische hängt vom pH-Wert und der
              Wasserhärte sowie von der Anwesenheit anderer Giftstoffe ab .
         b ) Die Kadmiumkonzentration in Süsswasser , das nicht als verschmutzt bekannt
              ist , liegt gewöhnlich zwischen 0,01 und 0,5ytig / l .
         c ) Der Konzentrationsfaktor für Kadmium im Fisch-Muskelgewebe liegt gewöhn­
               lich zwischen dem 0,1 - und dem Hundertfachen .
         d ) Die von der EIFAC für die lachsartigen Fische als geeignet , vorgeschlage­
              ne Kriterien sind' auch zum Schutz anderen aquatischen Lebens* geeignet .
         Die von der EIFAC vorgeschlagenen Kriterien werden als Qualitätsziele für
         Süsswasser übernommen .
       . per vorliegende Vorschlag steht nicht in Konflikt zu der Ratsrichtlinie
         78 / 659/ EWG < 2 ) über die Qualität von Süsswasser , das schütz- oder verbesse-
         rungsbedürftig ist , um das Leben von Fischen zu erhalten ; diese Richtlinie
         bezieht sich nicht spezifisch auf Kadmium .
         Der Vorschlag nennt kein zahlenmässiges Qualitätsziel für Wasser , aus dem
         Fische für den menschlichen Verbrauch entnommen werden . Der Grund hierfür ist ,
         dass die verfügbaren Angaben nicht ausreichen , um universell anwendbare
         Werte festzulegen . Die Mitgliedstaaten können jedoch strengere Qualitäts-
         ziele als die in der Richtlinie genannten festlegen , wenn dies für den
         Gesundheitsschutz des Verbrauchers von Süsswasserf i sch oder zum Schutz
         anderer regelrechter Nutzungen der Gewässer erforderlich ist . In dem Fall ,
         dass ein Wasserbereich in mehr als einer schutzbedürftigen Weise genutzt
         wird , müssen die Qualitätsziele ausreichend streng festgelegt werden ,
         damit alle diese Nutzungen geschützt werden .
        Die vorgeschlagenen Kadmiumkonzentrationen entsprechen den Anforderungen der
         Ratsrichtlinie 75 / 440/ EWG ( 3 ) über die Qualitätanforderungen an Oberflä-
         chenwasser für die Trinkwassergewinnung . In dieser Hinsicht schützt das
         vorgeschlagene Qualitätsziel auch die menschliche Gesundheit .
         ( 1 ) EIFAC Technical Paper No 30, Food and Agriculture Organization of the
                United Nations , Rom, 1977
         ( 2 ) ABl . Nr . L 222 vom 14.8.1978 , S. 1
         ( 3 ) ABl . Nr . L 194 vom 27.7.1975 , S. 26
 ---pagebreak--- 3.3.2 . Meerwasser
       : Der Kadmiumgehalt der meisten Meeresgewässer liegt bei 0,1 . ug / l ; aller­
         dings wurden höhere Werte bis zu 1.ug / l für Meerwasser berichtet , das als
         noch nicht verschmutzt gehalten würde . Kadmiumkonzentrationen von 1,ug / l
         gelten als langfristig unschädlich ,, deshalb wird ein Qualitätsziel von
         1.ug / l vorgeschlagen . Als Ausnahme wird vorgeschlagen / dass in Fällen , wo
         die natürliche Kadmiumkonzentration nicht diesem Qualitätsziel entsprechend
         zu erreichen ist , eine höhere Konzentration als 1^ug / l in einer an eine
         als unverschmutzt - zu beurteilende Meerwasserzone anschliessenden Zone als
         Qualitätsziel angenommen werden kann .
         Dieses Qualitätsziel schützt alles marine Leben einschliesslich den Schell­
         fisch . Bekannterweise kann Schellfisch relativ hohe Quantitäten von Kadmium
         im Fleisch konzentrieren , Der Verbrauch solcher Fische , selbst wenn sie aus
         " unverschmutztem,* Wasser gefangen wurden , kann eine Gefährdung der mensch­
         lichen Gesundheit darstellen . Artikel 3.3 der Ratsrichtlinie 79 / 923 / EWG ( 1 )
         schreibt vor , dass für " Metalle" - welche Definition auch Kadmium mitein-
         schliesst - die in der Ratsrichtlinie 76 / 464 / EWG festgelegten Emissions- .
         normen gleichzeitig mit den Qualitätszielen anderen Verpflichtungen , die
         sich aus der Richtlinie 79 / 923 / EWG ergeben , anzuwenden sind .
         Alabaster berichtet , dass die Beziehungen zwischen der Kadmi umkonzentratiori
         im Wasser und der Konzentration ir. den Geweben selbst für die regelmässig
         für den menschlichen Verbrauch dienenden Fischarten nicht mit hinreichender
         Sicherheit bekannt ist . Es wird deshalb als richtig erachtet , dass das ver­
         fügbare Datenmaterial nicht die Festlegung uni versel l , anwendbarer Werte
         für Qualitätsziele von Wasser , aus dem Fisch für menschlichen Verbrauch
         entnommen wird , erlaubt . Die Mitgliedstaaten können jedoch strengere Quali-
         tätsziele . als die in der Richtlinie festgelegten anwenden , wo dies ent­
         weder für den Gesundheitsschutz des Verbrauchers von Seefischen oder zum
         Schutz anderer' regelrechter Verwendungen des Wassers erforderlich ist .
         In den Fällen , wo ein Wasserbereich im Hinblick auf mehr als eine Nutzung
         als schutzbedürftig zu betrachten ist , muss das Qualitätsziel ausreichend
         streng sein » um alle diese Nutzungen zu schützen .        ,
3.3.3 . _Sed"imentj? und W.eJ.c_ht_T_er_e
         Es ist notwendig sicherzustellen , dass keine langfristige Akkumulation
         von Kadmium in der aquatischen Umwelt erfolgt . Sowohl Sedimente wie Weich­
         tiere konzentrieren Kadmium sus dem umgebenden Wasser , und ihre analytische
         Untersuchung ist geeignet , Indikatoren für Veränderungen in der Wasserqua­
         lität zu liefern .                                           '
         Die Entscheidung , ob Sedimente oder ihrer Art nach besonders geeignete
         Weichtierspezies zur Analyse herangezogen werden , wird den zuständigen
         Behörden der Mitgliedstaaten überlassen und hat den örtlichen Verhältnissen
         entsprechend zu erfolgen .
         Die Bedingung , das der Kadmiumgehalt von Sedimenten oder einer umgebungs-
         typischen Weichtierspezies nicht in signifikanter Weise vom Zeitfaktor ab­
         hängig zunehmen darf , ist auf Süss wasser wie Meerwasser anwendbar .
         ( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 10.11.1979 , S. 47
 ---pagebreak---                                                              - 8 -
3.3.4 . Z_e iJ^pJ^ajn  ü_r _Qua LJ_t_ä t_s z_]_el_e
        Es wird vorgeschlagen , dass der Zeitplan für die Anwendung der Qualitäts-
        ziele dem Zeitplan für die Anwendung der Grenzwerte entsprechen soll .
        Im Falle neuer oder veränderter Ableitungen kann jedoch - auch wenn die
        übrigen Qualitätsziele dieses Vorschlags erfüllt werden - eine Akkumulation
        von Kadmium in Sedimenten und Weichtieren eintreten . Dies hätte eine zu­
        nehmende , selbst wenn noch annehmbare Kadmium-Konzentration des aufnehmen­
        den Gewässers zur Folge . Aus diesem Grunde ist für den Fall neuer oder
        veränderter Ableitungen ein Zeitraum von zwei Jahren vorgesehen , bevor der
        Nachweis erbracht wird , dass die Qualitätsziele für Sedimente und Weich­
        tiere eingehalten werden *
3,3.5 . S on s t_i&e_Gje mei n_s^h_af^s^Qu^aJL_i_t a_t_s^i_e le
        Die Richtlinie des Rates . 76 / 464 / EWG räumt den Mitgliedstaaten die Möglich­
        keit ein , die Emissionsnormen in Übereinstimmung mit den vom Rat festgeleg­
        ten Qualitätszielen oder nach strengeren Gemeinschaftsqualitätszielen fest­
        zusetzen . Der vorliegende Vorschlag nennt Qualitätsziele , darüberhinaus
        bestehen aber andere Richtlinien des Rates , die sich auf Kadmium in Gewässern
        für besondere Nutzungszwecke beziehen .
        Die Richtlinie des Rates 75 / 440 / EWG ( 1 ) setzt einen Leitwert von 1 . ug / l für
        Kadmium in Oberflächengewässern fest , die für die Gewinnung von Trinkwasser
        bestimmt sind . Dieser Wert entspricht somit den Werten dieses Vorschlags
        für Süsswasser .
        Die Richtlinien des Rates 79 / 923 /EWG ( 2 ) und 76 / 160 / EWG ( 3 ) beziehen sich
        auf Kadmium im Fleisch von Schellfisch bzw . in Badegewässern , legen aber
        keine zahlenmässig bestimmten Werte fest . Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie
        79 / 923 / EWG stellt jedoch klar , dass die in der Richtlinie des Rates
        76 / 464 / EWG festgelegten Emissionsnormen für " Metalle " - einschliesslich
        Kadmium - gleichzeitig mit den Qualitätszielen dieser Richtlinie angewendet
        werden sollen .
  3.4 . übe rwachungs verfahren
        Der Vorschlag sieht ein Überwachungsverfahren in Verbindung mit der Anwendung
        der Qualitätsziele fest . Aus technischen Gründen ist es wahrscheinlich , dass
        die im Hinblick auf die individuellen Fälle anzunehmenden Detailverfahren sehr
        unterschiedlich sein werden ; deshalb wird für das Überwachungsverfahren
        nur der allgeme-ine Rahmen abgesteckt .
        Nach Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie des Rates 76 / 464 / EWG müssen Mitglied­
        staaten , die Emissionsnormen nach Qualitätszielen festsetzen , der Kommission
        den Nachweis erbringen , dass den Qualitätszielen zur Zeit und auch künftig
        ständig entsprochen wird . Dieser Nachweis muss entsprechend dem vom Rat
        festgelegten Überwachungsverfahren geführt werden .
        Nach demselben Artikel erstattet die Kommission dem Rat Bericht über die
        Fälle , in denen sie die Anwendung des Verfahrens der Qualitätsziele akzep­
        tiert hat . Der Rat überprüft alle fünf Jahre auf der Grundlage eines
        ( 1 ) ABl . Nr . L 194 vom 25.7.1975 , S. 26
        ( 2 ) ABl . Nr . L.281 vom 10.11.1079 , S. 47
        ( 3 ) ABl . Nr . L 31 vom 5.2.1976 , S. 1
 ---pagebreak---                                                  9
        Vorschlags der Kommission diese Falle . Es wird somit angemessen Gelegenheit
        bestehen , im Lichte der Erfahrung zu prüfen , ob zu einem späteren Zeitpunkt
,       eine spezifischeres Oberwachungsverfahren festzulegen sein wird .
 3.5    Überprüfung der Genehmigung en
        Oer Vorschlag sieht vor , dass die Genehmigungen mindestens alle vier Jahre .
        überprüft werden . Diese1 Bestimmung steht in Einklang mit Artikel 3 Absatz 4
        der Ratsrichtlinie 76 / 464/ EWG , der vorschreibt , dass die Genehmigungen nur
        für eine begrenzte Frist erteilt werden dürfen .
        Es ist erforderlich , dass alle Genehmigungen von Zeit zu Zeit nachgeprüft
        werden , um sicherzustellen , dass sie noch den Verhältnissen entsprechen .
        Wie oft solche Nachprüfungen erforderlich sein werden , -wird von Fall zu Fall
        variieren , es wird aber davon ausgegangen , dass eine Prüfung alle vier Jahre
        als Mindestforderung im Sinne der Zielsetzungen des Ri chtlinienvorschlags .
        zu gelten hat .
 3.6 . Neue Betriebe
        Der Vorschlag bestimmt , dass die Emissionsnormen für Ableitungen aus neuen
        Betrieben unter Zugrundelegung der besten technisch verfügbaren Hilfsmittel
      , zur Beseitigung des Kadmiums aus den Abwassern festzulegen sind . Diese
  .     Bestimmung gilt zusätzlich zu der Obereinstimmung mit den in der Richtlinie
        festgelegten Grenzwerten oder Qualitätszielen .
        Auf diese Weise werden die Anforderungen der Richtlinie schrittweise
        strenger , dies mit der Zielsetzung , die Kadmiumverschmutzung zunehmend zu
        verringern .
 3.7 . Analysen-Referenzmethode \
        Es ist erforderlich , eine Analysen-Referenzmethode vorzuschlagen ; hierfür
        wird die Atomabsorptionsspektrophotometrie als eine geeignete und weit ver­
        breitete Methode vorgeschlagen . Es ist indessen zulässig , auch andere Metho­
        den gleicher. Nachweisleistung zu verwenden . Die vorgeschlagenen Werte für
        die Richtigkeit ; die Genauigkeit und die Erfassungsgrenzen wurden im Hin­
        blick darauf ausgewählt , dass sichergestellt werden muss , dass die Grenz­
        werte und Qualitätsziele tatsächlich eingehalten werden . In manchen Fällen
        werden die Analysen einen vorbereitenden Verfahrensschritt für die Vorkon- .
        z«ntration erfordern .                                              / -
        In den Fällen , in denen die Qualitätsziele auf Süss- oder Meerwasser anwend­
        bar sind - jedoch nicht auf Sedimente oder Umgebung s typische Weichtiere -
        ist die Filterung durch einen Filter mit einer Porenweite von 0,45 Mikron
        zulässig . Diese Analysen werden deshalb das " lösliche" Kadmium messen .
        Dieses Vorgehen steht in Übereinstimmung mit den toxischen Wirkungen des
        Kadmiums , die sich nur durch gelöstes Kadmium manifestieren .
        Diese Bestimmung ist nicht auf andere Fälle anwendbar , bei der die Gesamt­
        menge des anwesenden Kadmiums massgeblich ist .
        Die Referenzmethode unterscheidet nicht zwischen den verschiedenen chemischen
         Formen , in denen Kadmium in der Probe anwesend sein kann . Diese Gesamter-
        fassung steht in Übereinstimmung mit der in dem Vorschlag gegebenen Defini - .
        tion über Kadmium sowie mit der Tatsache, dass die Toxizität der Kadmium-
        Verbindungen in unmittelbarer Relation zum . Kadmiumgehalt steht .
 ---pagebreak---                                              - 10 -
                                                            I
  3.8 . Pho sp h at minérale
         Phosphatminerate sind der Hauptgrundstoff , aus dem Phosphorsäure in der Ge­
         meinschaft hergestellt wird . Die Phosphatminerale enthalten Kadmium , und ein
         hoher Anteil dieses Kadmiums verbleibt in dem als Nebenprodukt anfallenden
         " Phosphorgips ". Gegenwärtig bestehen keine technisch und wirtschaftlich
         geeigneten Methoden für die Beseitigung des Kadmiums aus den Phosphatmine-
         ralen oder aus dem Phosphorgips . Der Vorschlag bezieht sich deshalb nicht
         auf Kadmium , das als Ergebnis der Herstellung von Phosphorsäure aus Phcs-
        phormi neralen abgeleitet wird .
        Die Dienstellen der Kommission prüfen jedoch zur Zeit die Möglichkeiten , auf
        welche Weise Ableitungen von Kadmium aus diesem Industriesektor kontrolliert
        werden könnten . Verschiedene Länder befassen sich ebenfalls mit der Frage ,
   s    die Verbreitung von Kadmium aus Phosphatmi neralen zu beschränken , und man
        hofft , aus ihren Erfahrungen Gewinn ziehen zu können . Wenn die Voraussetzun­
        gen dafür gegeben sind , wird die Kommission dem Rat zu gegebener Zeit einen
        Vorschlag unterbreiten .
                                                                          *
 3.9 , Überwachung der durch Ableitungen betroffenen Gebiete
        Die Grenzwerte für Kadmium in den Ableitungen wurden im Hinblick auf die
        Toxizität , Langlebigkeit und Bioakkumulation des Kadmiums und unter Berück­
        sichtigung der besten technisch verfügbaren Hilfsmittel vorgeschlagen . Ihre
        Anwendung soll dem Schutz der Qualität der aufnehmenden Gewässer dienen ,
        und die Mitgliedstaaten sind aufgerufen , die durch die Ableitungen betrof­
        fenen Zonen zu überwachen .
        Die Form der Überwachung ist der Entscheidung der Mitgliedstaaten überlas­
        sen ; sie wird sich nach den örtlichen Umständen zu richten haben , ausge­
        nommen in den Fällen , wo das Vorgehen über Qualitätsziele angewandt wird ,
        ümfasst jedoch das betroffene Gebiet Gewässerzonen in mehr als einem Mit-
       gliedstaat , so sind die betreffenden Staaten aufgerufen , in wechselseitiger
        Zusammenarbeit vorzugehen und die Kommission über ihre Aktion zu informieren .
3.10 . Berichte an den Rat
       Artikel 13 der Richtlinie 76 / 464 / EWG sieht vor , dass die Mitgliedstaaten der
       Kommission unter anderem die Einzelheiten der erteilten Genehmigungen und
       die Ergebnisse der vom nationalen Netz durchgeführten Überwachung übermit­
       teln .                 1                                     •
       Der Ri cht linienvorschlag sieht vor , dass die Kommission eine vergleichende
       Beurteilung über die Durchführung der Richtlinie erarbeitet . Mindestens
        alle fünf Jahre muss die Kommission diesen Bericht dem Rat übermitteln . Die
        Kommission ist ferner beauftragt , dem Rat Vorschläge für weitere Aktionen
       vorzulegen , sofern sich dies als notwendig erweist .
        Auf diese Weise werden sowohl der Rat wie die Kommission imstande sein ,
        sich über die Durchführung der Richtlinie kontinuierlich zu unterrichten .
3.11 . Verschmutzung durch indirekte Ableitungen
         Kadmium ist ein chemisches Element und kann deshalb durch keinerlei chemi­
         sche Mittel zerstört 'werden . Wenn Kadmium in die Umwelt eingebracht wird , so
         wird es dort aller Wahrscheinlichkeit nach verbleiben ; die Menge wird
         durch keinen biologischen Abbauprozess reduziert .
                                                                                         /
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     Kadmium kann in der Umwelt in sehr zahlreichen chemischen Formen vorhan­
     den sein . Einige hiervon sind sehr leicht wasser lösli ch / andere praktisch
    unlöslich . Alle Formen von Kadmium sind jedoch in höherem oder geringerem
    Grade beweglich .
    So ist es der Fall , dass z.B. in die Luft abgeleitetes Kadmium später Wäs­
    ser verschmutzen kann . Ein Teil hiervon fällt unmittelbar ins Wasser ; ein
    anderer . Teil wird durch die Lungen von Tieren resorbiert und schliesslich
    in löslicher Form ausgeschieden oder nach dem Verenden des Tiers in lös­
    licher Form freigesetzt . Ein - anderer Teil fällt auf den Boden und findet <
  . so seinen Weg in das Grundwasser oder Oberflächenwasser oder wird durch
    Pflanzen aufgenommen . Das von den Pflanzen aufgenommene Kadmium kehrt
    später wieder i in die Umwelt zurück , entweder direkt , wenn die Pflanzen ab­
    sterben und verwesen , oder indirekt , nachdem es mit dem Futter oder mit der
    Nahrung aufgenommen wurde .
    Die wichtigsten in diesem Richtlinienvorschlag vorgesehenen Kontrol Imass-
    nahmen beziehen sich . auf Kadmiumableitungen in bestimmte Oberf Lächengewässer .
    Diese Massnahmen beziehen sich auf die Abwässer , die beim Betrieb von Kad- .
    mium verarbeitenden Anlagen oder bei der Behandlung von kadmiumhaltigen Ma-
    terialen anfallen . Kadmium kann jedoch auch auf andere Weise auftreten .
    Es kann mit Abgas in die Luft abgeleitet werden oder als Teil fester Ab­
    fälle verbreitet werden . Ein hoher Anteil dieser Kadmiummengen findet
    schliesslich den Weg in die kontrollierten Gewässer .
    Artikel 8 und 9 der Richtlinie des Rates 76 / 464 / EWG sehen bestimmte Schutz-
    bestimmungen gegen eine Verschmutzung durch fndirekte Ableitungen vor . Die
    Kommission prüft zur Zeit die Frage der Verschmutzung durch indirekte Ab­
    leitungen , die Stoffe der Liste I enthalten , und hofft , dem Rat zu gegebener
    Zeit geeignete Vorschläge unterbreiten zu können . Aus diesem Grund enthält
    der vorliegende Vorschlag keine Bestimmungen in bezug auf indirekte Ablei­
    tungen .             \                                                      -
                                                                                   4
4 . ANHÖRUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUS­
    SCHUSSES                           ;                      ,
    Der Richtlinienvorschlag Gründet sich auf Artikel 6 der Richtlinie 76 / 464 / EWG
    es ist deshalb eine Anhörung des Europäischen Parlaments , jedoch nicht des
    Wirtschafts- und Sozialausschusses erforderlich . Wegen der besonderen Be­
    deutung des Vorschlags ist die Kommission jedoch der Ansicht , dass er beiden
    Organen zur Stellungnahme vorgelegt werden sollte .
 ---pagebreak--- Vorschlag für eine Richtlinie des Rates     über        Grenzwerte zur
die Ableitungen von Kadmium ia die Gewässer und die Qualitätsziele für
die Gewässer , in die Kadmium eingeleitet wird»
DER RAT DER EUROPÄISCHEM GMEIlfSCHAPTElf - '
                                                            \
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft , insbesondere Artikel 235 »
                                                              %
gestutzt auf die Richtlinie 76/464/2WJ des Rates vom 4o Mai 1976
betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefähr­
licher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft ( l), insbesondere auf
die Artikel 3 , 6 und 12 ,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Suropaischen Parlaments ,              *
nach Stellungnahme des Wirtschafte- und Sozialausschusses ,
in Erwägung nachstehender Grunde i
Zum Schutz der Gewässer der Gemeinschaft gegen die Verschmutzung durch
bestimmte gefahrliche Stoffe wurde durch Artikel 3 der Richtlinie
76/464 /EWG eine Regelung vorheriger Genehmigungen eingeführt , welche
Emissionsnormen für die Ableitung gefahrlicher Stoffe entsprechend
der Liste I       Anhangs festsetzen»
             ihres
Kadmium und Kadmiumverbindungen sind Stoffe der Liste I «
( 1) AB1. Hr« L 129 vom 18,5.1976, S. 23
 ---pagebreak--- Artikel 6 der Richtlinie 76/4Ö4/EW3 sieht die Festsetzung von Emissions–
normen vor «
Ableitungen, die Kadmium oder Kadmi uxnverbi ndungea enthalten , erfolgen
durch viele Industriebetriebe ; es - ist deshalb erforderlich , Grenzwerte
für jede Art oder Gruppe dieser Industriebetriebe vorzusehen«
Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht praktikabel , Grenzwerte
für die Ableitungen aus Betrieben festzulegen, die Phosphorsaure aus
Phosphatmineralen herstellen«
                                                              %
Artikel 6 der Richtlinie 76/464/EWur sieht für die Stoffe der Liste I
die Festlegung von Qualitätszieloavor j Artikel 6 der Richtlinie 76/464/
EWG sieht ferner vor , daas in Ausnahmefällen die Emissionsnormen in
Beziehung zu den Qualität szielen festgesetzt werden«
Es ist erforderlich, ein Überwachungsverfahren einzuführen, dass es den
Mitgliedstaaten ermöglicht , nachzuweisen, dass den Qualitätszielen
genügt wird«
Zum Schutz der Gewässer ist es ferner erforderlich, auch die Ableitungen
in die Kanalisation gemäss Artikel 3 der Richtlinie 76/464/EWG ^er vor"~
herigen Genehmigung zu unterwerfen«
Da Grundwasser Gegenstand der Richtlinie 80/68/EWG des Rates ( l) ist ,
fällt es nicht in den Anwendungsbereich dieser Richtlinie«
In Verbindung mit dem Schutz der aquatischen Unweit gegen die Verschmut­
zung durch Kadmium müssen bestimmte spezifische Vorschriften festgelegt
werden ; da die entsprechenden Befugnisse im Vertrag nicht vorgesehen
sind, ist | iau f Artikel 235 des Vertrages zurückzugreifen -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
 ( 1 ) ABlo Hr« L 20 vom 26 . 1.1980, S. 43
 ---pagebreak---                                             - 3 -
                                         Artikel 1
 1© Diese Richtlinie         legt fest :
 i die in i
           Artikel 6 A"bsats 1 dar* RxclrtlxzuLo 76/464/EW3 vorgesehenen Grenzwerte für die
           Etnissionsnormen für Kadmiumableitungen aus Industriebetrieben gemäss
           Artikel 2 Absatz d ) dieser Richtlinie ;
  i die in ,                   -                          . vorgesehenen .
       –^Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 76/464/EVß          V    Qualität sziele für
           Kadmium in den Gewässern e
 * - wÄrtikel 6 Absatz 4 dar Richtlinie 7Ö/4Ö4/EVG vorgesehenen Fristen
           innerhalb welcher für bestehende Ableitungen die Bedingungen der von
           den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Genehmigungen
           erfüllt werden müssen 5
, die in ,
     , -VArtikel 12 Absatz 1 der Richtlinie 76/464/EWG vorgesehenen Messverfahren für
           Bestimmung des Kadmiums in Ableitungen und in den Gewässern ;
 ■ das in ,
       – ''Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/464/SWG vorgesehene Übe r wach ungs-
           verfahren in bezug auf die Qualität sziele .
2o Diese Richtlinie ist auf alle in Artikel 1 Absatz 1 der Richtlinie
       76/464/EWG aufgeführten Gewässer mit Ausnahme des Grundwassers anwendbar.
                                         Artikel 2
       Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet :
       a) " Kadmium" 1
             – das chemische Element Kadmium ,
             – das in jeder Kadmiumverbindung enthaltene Kadmium :
 ---pagebreak--- b) "Grenzwert" i                               i'
    die in Anhang I festgelegten Werte :
o) "Qualitatsziel" : -
    die in Anhang II festgelegten Werte :
d) "I»iustriebetrieb" :
    jede Industrieanlage , in der mit Kadmium oder mit kadmiumhalt igen
                  •                                             •
    Verbindungen gearbeitet wird , mit Ausnahme solcher Anlagen, in
    denen Phosphorsaure aus Phosphormineralen hergestellt werden :
e ) "Bestehender Betrieb" t
    ein Industriebetrieb, der sioh am 1 . Januar 1983 in             '
    Betrieb befindet ;
f) "Neuer Betrieb" :
   -ein Industriebetrieb, der nach dem^ey*
                                    dem1^"6^pUl^e!r
                                               ae!r Bekanntgabe dieser
    Richtlinie in Betrieb genommen wird ;
   –ein bestehender Betrieb, dessen Kapazität für die Behandlung von
    Kadmium naoh dem Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Richtlinie wesent
    lieh erhöht wird«
g) "Kanalisation" t
    Eine Rohrleitung, die Teil eines Systems ist , durch das flussige
    Haushaltsabwasser zu einer Kläranlage ausserhalb des betreffenden
    Industriebetriebes vor der Weiterleitung in eines oder mehrere der
    in Artikel 1 Absatz 2                     aufgeführten
                                                • •h
                                                            Gewässer
    befordert werden«
 ---pagebreak---                                      - 5 -
                                   Artikel 3
lo Die Grenzwerte für die Emiesionsnormen und die Fristen, innerhalb welcher
    sie erfüllt werden müssen, sind in Anhang I aufgeführt «     Die Grenzwerte
    sind auf die Stelle anwendbar , die unmittelbar vor der Ableitung in eines
    der in Artikel 1 Absatz 2                     genannten Gewässer oder in
    die Kanalisation liegte
2o Unbeschadet Absatz 4 müssen die in Artikel 3 der Richtlinie 76/464/EWG
    genannten Genehmigungen Bestimmungen enthalten, die mindestens den An-
    forderungen des Anhangs I zu dieser Richtlinie entsprechen, ausgenommen
    in den Fallen, wo ein Mitgliedstaat die Bestimmungen des Artikels 6
    Absats 3 dar Richtlinie 7Ö/464/EVÖ erfüllt und die Anhange II und III
    anwendet «
3 « Die in Absatz 2 erwähnten Genehmigungen müssen mindestens alle vier
    Jahre überprüft Werdens
4o Bei der Inbetriebnahme neuer Betriebe werden die Emissionsnormen nach
    den besten verfugbaren technischen Hilfsmitteln festgelegt «,
5 » Die Referenz–Analysenmethoden für die Bs Stimmung von Kadmium ist in
    Anhang IV     festgelegt .
    Andere Methoden können unter der Voraussetzung angewandt werden, dass
    sie in bezug auf die Erfassungsgrenzen, die Messgenauigkeit und die
    Methodengenauigkeit mindestens den in Anhang IV angegebenen Werten
    entsprechen»     Die für die Ableitungs-Flussmessung erforderliche
    Methodengenauigkeit ist in Anhang IV festgelegt «
                                   Artikel 4
    Die Mit gliedst aaten uberwachen die gesamte Zone , in der Kadmiumableituzigen
    aus Industriebetrieben auftreten können» Im Falle einer grenzüber­
     schreitenden, mehr als einen Staat berührenden Verschmutzung bemühen
     eich die Staaten, gemeinsam geeignete Xontrollaassnahmen festzulegen;
     sie unt errichten hiervon die Kommission»
 ---pagebreak---                                    Artikel 5
1« Auf Grund der gemäss Artikel 13 der Richtlinie 76/464/EW3 erhaltenen
   Angaben, insbesondere über s                                    ,
                                             - «
   – Einzelheiten über Genehmigungen! in denen Emissionsnormen in bezug
      auf Kadmiumableitungen festgesetzt sind ,
                                   X
    _ die Ergebnisse der vom nationalen Netz zur Bestimmung der Kadmium-
       konzentrationen durchgeführten Überwachung* ,
        ~                        '                   '       ■*
    erstellt die Kommission eine vergleichende Beurteilung über die Durch­
    führung dieser Richtlinie durch die Mitgliedstaaten*
 20 Mindestens alle fünf Jahre Legt die Kommission dem Rat eine vergleichende
   Beurteilung nach Absatz 1 vor .               Soweit erforderlich, befasst
     die Kommission den Rat mit Vorschlagen für weit erB Massnahmen«
                                     Artikel 6
 1« Sie Mitgliedstaaten 6etzen die erforderlichen Massnahmen in Kraft , um
     dieser Richtlinie   am 1 . Januar 1983 nachzu-       *        '
     kommen«   Sie setzen die Komaission hiervon unverzüglich in Kenntnis «
 20 Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission den Wortlaut der Vor­
     schriften des innerstaatlichen Rechts , das sie auf dem von dieser
     Richtlinie getroffenen Gebiet erlassen«
                                           /           i
                                     Artikel 7
     Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet «
 ---pagebreak---                                    - 7 -
                                  ANHANG I
Grenzwerte , Fristen, Kontrollhaufigkeit und Kontrollverfahren für Kadmium-
                                 ableitungen».
 Art der Induet rie-   Messeinheit       Grenzwerte ;          Kontroll-
 bet ri eoe                              Pristen , ab          haufigkeit
                                         welchen diese
                                         Grenzwerte
                                         erreicht und ein-
                                         gehalten werden
                                         mussen
                                       1.1,1983    1.1.1986
Zinkbergbau, Blei-     Milligramm
und Zinkraffination    Kadmium pro
                                       1*0   ( 1)  0.6 . ( l ) täglich
und Betriebe der       Liter
NE-Metallindustrie     Ableitung
                                       0o5   ( 2)  0.3 . ( 2 ) monatlich
                       Milligramm      2,0 . ( 1 ) 1.0    ( 1) taglich
Pigment Herstellung    Kadmium pro
                       Liter Ablei-
                       tung            1.0. ( 2)   0,, 5. ( 2) monatlich
                       Gramm abge-
                       leitetes
                                       1.4 . (3 )  0.6 . (3 )  taglich
                       Kadmium pro                  1
                       Kilogramm
                       behandeltes
                       Kadmium         0.7 . (4 )  0.3 . (4 )  monatlich
Herstellung von        Milligramm      2o0 . ( 1 ) l.Oo ( 1 )  täglich
Stabilisatoren
                       Kadmium pro
                       Liter Ablei-
                       tung            1.0 . ( 2 ) 0.5 . ( 2 ) monatlich
                       Gramm Kadmium   1.6 . (3 )  1.0. (3 )   täglich
                       pro Kilogramm
                       behandeltes
                       Kadmium         0.8. (4 )   0.5 . (4 )  monatlich
Herstellung von        Milligramm      2.0. ( 1 )  1.0. ( 1 )  täglich
Batterien
                       Kadmium pro
                       Liter Ablei-
                       tung            1.0. ( 2)   0.5. ( 2)   monatlich
                       Gramm Kadmium   5.0. (3 )   3.0. (3 ) " täglich
                       pro Kilogramm
                       behandeltes
                       Kadmium         2.5 . (4 )  1.5 . (4 )  monatlich
 ---pagebreak--- Galvanotechnik        Milligramm            2 . 0. ( l )         • 1.0. ( 1)         taglich
                       Kadmium pro
                       Liter Ablei-
                       tung                 1.0 . ( 2)             0.5. ( 2)          monatlich
                       Gramm Kadmium        1.0. (3 )              0.6 . (3 )         täglich
                       pro Kilogramm
                       behandeltes
                       Kadmium'             0.5 . (4 )             0.3 . (4)          monatlich
Herstellving von       Milligramm .          2o0. ( l)          ' 1.0. ( 1)             tSglich
                       Kadmium pro
Kadmiumverbin -
                        Liter Ablei-
düngen                  tung                 1.0. ( 2)             0.5. ( 2)            monatlich
         V
                        Gramm Kadmium       *2.0. (3 )              1.0. (3 )       • taglich
                                                                                      •   ·
                        pro Kilogramm                         • ·i ' .
                        behandeltes
                        Kadmium              1.0 . (4)             0.5 . (4)            monatlich
Sonstige Industrie-     Milligramm
betriebe , ausge-
                                             2.0. ( l)             ■1.0." ( 1)          täglich
nommen Betriebe
                        Kadmium pro
die Phosphorsaure       Liter Ablei-
aus Phosphormine-
ralen herstellen
                        tung                 1.0. ( 2)             0.5. ( 2)            monatlich
                                                                                              «r
        ( l ) taglich hochstzulässige Durchschnittskonzentration
                                                            ' •                  .      •
        ( 2) monatlich zulassige Durchsohnittskonzentration
        (3 ) tagliche Höchstbelastung - -             , ~            •            r
        (4 ) monatliche Höchstbelastung ■               ,
Wenn die Ableitung einen Anteil aus einem Verfahren oder aus Verfahren
enthalt , "bei dem (denen) nicht mit Kadmium gearbeitet wird , eo ist der
ürenawart für die monatlich zulassige Dxsrchscimittskonzentration für
Kadmium mittels folgender Formel zu berechnen «'                               .
           C-Lv/ï
      .. hierbei bedeutet C        den. anzuwendenden Grenzwert 9 '
                              L den entsprechenden : Grenzwer"^gemäss obiger '
                                 ■ Tabelle , • ,
                             v     der dem Umgang mit Kadmium zuzurechnende
                               •   monst liehe Gesamtabfluss               und
                             V der entsprechende monatliche Gesamtabfluss der
                                 Misohableitung.
   In diesem Fall ist der Grenzwert für die tagliohe Durchschnitt skorize»-
   tration gleich dem Doppeltes des Grenzwerts für die monatliche' Durch­
                                                    .  si'            .
   sohnittskonzentr&tioa.                                 !
 ---pagebreak---                                   - 9 -
Verfahren zur Überwachury? der Emissionsnormen
Dia tagliche Durchschrdttskonzentration an Kadmium in der Ableitung
                                                  ι
ist durch Analyse einer aufgrund einer Stromungsgewi cht ung entnommenen
Probe der Ableitung eines Tagesablaufs zu messen»        Der Gesamtabfluss
der Ableitung wahrend desselben Zeitraums ist > ebenfalls au messen®
Die tägliche Masse Kadraiuia wird durch Multiplizieren der taglichen
Durchschnittskadraiumkonsentration mit dem Gesamtabfluss des betreffenden
Tages berechnet »      Die in Gramst ausgedruckte tägliche Masse Kadmium
                                                               «
wird durch die während des "betreffenden Tages behandelte , i&i Kilogramm
ausgedruckte Masse Kadmium dividiert©
Die monatliche Masse Kadmium -wird durch Aufaddieren der täglichen -
Kadmiumbelastungen für den betreffenden Monat berechnet «        Die in Gramm
ausgedruckt & monatliche Masse Kadnmim wird d'jirch die wahrend des betref­
fenden Monats behandelte , in Kilogramm ausgedruckte Masse TfaHm-j -n-m
dividiert «
Di© monatliche Durchs chnittskonzentration an Kadmium wird durch Divi­
dieren der monatlichen Masse Kadmium durch die Summe der taglichen Ab­
flüsse für den betreffenden Monat berechnet »       >
Die Anforderung*?! des Anhangs gelten in bezug auf den betreffenden In-
dustriebetrieb als «rfID.lt , wenn im Zeitraum eines Jahrss funfundneunzig
Prosant der nach dem in A&haag IV festgelegten Verfahren entnommenen
und aaa2£n?ü-.',rSsa Probea der jeweils zutreffenden Emissionsnorm genügen®
 ---pagebreak---                                            - 10 -
                                        ANHANG       II
                                 Qualitstsziele
  !• Friechwasser
                        \
  1.1 » Die zulassige Hochstkonzeatratioa Kadmium nms s             der Wasserharte
         gegenübergestellt werden? sie darf folgende Werte nicht überschreiten s
                Kaeserharta                            Kadmi urn-Ho chst ko nz <a nt rat io n
                (mg/l als CaGOj                       -      .   (/ug/l )
                                                                              %
               /    .
                          <110                                      '
                                                                      0.6
           ^ 10 bis ^ 50                                              0.8
          .^ pQ Ma ^ 100                                    i; ;      1,0
                      : > 100             /               ' i :'  ■   1.5       ' "           '
  1«2® Per XkdaiiaaigetoaXIt von Sedimenten oder die ■ K&dmiumspeicheruag in einer •
         tfa^bungaiyplschen KeioMierart darf alt dem Zeitfaktor nicht zunehmen«
y -      3H© . Wahl zwischen den "beiden- MaglichJcsiten 'Äat durch die austSodigea
         eiaäsölst e«t Ii chen. BehSr&en Esch. d»ia ortlio&sa llastandstx aw erfolgen«
                                                                                 Ν
  Xü3®          Q'jiali'gateaial ist so              dass der Schufcs der Gesuri&Lsit _
         TO Pfersbaea» dia a"a» daa betroffmdea Gewisser eafeaomßiea®». Fisch.
         v<w?br'«uch©J5f sowie jeden? aselere r^gelreo&i«- ßehrauch geschubst wird« '
    Meervagser                                                         .
 2»1® üox» KaGmiu<ngehaXt von,Meexmsaer soll l^ug/l rd.cht überschreiten«
       Wo dieses Qaalitlftsai«! wegen einer eventuellen . Hintergrandfcorizentr»-
       tion e» Kadffiiusu nicht erreicht werden kann,, , dann sollte als QualitSts-
       anforderuag- gelte«, daets die Xadmiiaakcnzertratioa nicht mehr als
                  fib«r der Z&ämivwkzazexi&r&bicia ©Inas "benachbarten Meerwasser­
       "bereiohs liegte der jcdcst durch XaömittmaW&ger verschmutzt ist#
 ---pagebreak---                                        - 11 -
  2s 2« Der Kadmiumgehalt von Sedimenten oder die Kadmimuspeioberung in einer
        typischen Weichtierart darf mit dem Zeitfaktor nicht zunehmen»
        Die Auswahl zwischen den beiden Möglichkeiten muss durch die zustandigen
        einzelst aat liehen Behörden nach den ort liehen Umstanden erfolgen»
  2*3 « Das Qualitätsziel ist so festzulegen, dass der Schutz der Gesundheit
        von Personen, die aus dem "betreffenden Gewässer entnommenen Fisch
        verbrauchen, sowie jeder aridere regelrechte Gebrauch geschützt wird.«
3» Die Qualitätsziele gemäss Absatz 1»1 » und Absatz 2»1 » gelten als erfüllt ,
                                            *                        •
     wann während jeder Zeitperiode eines Jahres mindestens fünfundneunzig
    Prozent der Probenahmen dem jeweils zutreffenden Qualitätsziel entsprechen»
4 » Höhere Kadmiumkonzentrationen als die gemäss Absatz 1»1 » und Absatz 2»1»
     vorgesehenen bleiben ausser Berücksichtigung , wenn sie das Ergebnis von
     Fluten, Naturkatastrophen und aussergewohnlichen meteorologischen
     Bedingungen sind »
5 « Die in den Absätzen 1»1 » und 2e l» festgelegten Qualitätsziele gelten
     vom 1* Januar 1986 an»     Weniger strenge Qualitätsziele gelten vom 1«
     Januar 1983 an, diese dürfen jedoch in keinem Fall das Doppelte des in
     den Absätzen 1«1» und 2»1» festgelegten entsprechenden Werte überschreiten»
     Die in den Absätzen 1*2 , 1»3 », 2» 2» und 2»3 » festgelegten Qualitätsziele
     gelten vom 1» Januar 1983 an»
          I
6» Wenn aufgrund von Veränderungen der Industriestruktur neue Gewässer-
     bereiche durch Ableitungen aus neuen Betrieben betroffen werden, so sind
     die in den Absätzen 1»2» und 2»2» festgelegten Qualitätsziele zwei Jahre
     naoh dieser Bestimmung anwendbar»
7« Werna ein Wasserbereich mehr als einen schutzbedürft igen Nut zungszweck hat ,
     so muss das Qualitätsziel so festgelegt werden, dass es streng genug ist ,
     um alle diese Nutzungen zu schützen»
 ---pagebreak---                                    - 12 -
                                 ANHANG       III
             Verfahren für die Überwachung der Qualitätsziele
1« Für jede gemäss dieser Richtlinie erteilte Genehmigimg legt die
   zuständige Behörde die Einzelheiten der Überwachungsverfahren fest ,
   um die Übereinstimmung mit dem Qualitätsziel oder den der Genehmigung
   entsprechenden Qualitätszielen für den Bereich, den die Ableitungen
   erreichen können, sicherzustellen*
2* Nach dem in Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 76/464/EWG vorgesehenen
   Verfahren berichten die Mitgliedstaaten der Kommission über jedes fest­
   gelegte Qualitätsziel ; sie nennen hierbei : '
   - die Ableitungspunkte 'und die Dispersionsanordnung ;
   – das Gebiet , für das da« Qualitätsziel gilt j            .
   - die ortliche Festlegung der Probenahmepunkte ;
   – die Häufigkeit der Probenahme ;
   - die Methoden für die Probenahme und die Messung ;
   – die erzielten Ergebnisse «
                             ν
3o Die Proben müssen für die Qualität der aquatischen Unweit des durch .
   die Ableitung betroffenen Gebiets angemessen repräsentativ sein ;
   die Probenahme muss hinreichend häufig erfolgen, um Veränderungen des
   Zustandes der aquatischen Umwelt erkennen zu lassen*
 ---pagebreak---                                   ANHANG        IV
                               Messmethoden
1 « Referenzmethode zur Analyse des Kadmiumgehalts in Wasser , in Weichtieren
    und in Sedimenten ist die Atomabsorptionsspektrophotometrie nach
    entsprechender Probenvorbehandlung.      Diese Vorbehandlung kann hei
    Proben, die zur Analyse in bezug auf die Qualitätsziele gemäss den
    Absätzen 1.1® , 2.1 . und 2.2® des Anahngs II entnommen werden, das
    Filtrieren der Probe mittels eines 0,45. Mikronr-Pilters umfassen®
2. Die Erfassungsgrenze ( l ) muss die Messung der Kadmiumkonzentration mit
    einer Richtigkeit ( l ) von + 30 $ und einer Genauigkeit ( l ) von + 30 %
    hei folgenden Konzentrationen gewahrleisten :
    – bei Ableitungen : ein Zehntel der hochstzulässigen, in der Genehmigung
      festgesetzten Konzentration ;
    – bei Gewässern, auf die ein Qualitatsziel anwendbar ist : ein Zehntel
      der als Qualitatsziel festgesetzten Kadmiumkonzentration ;
    – unverschmutzte Gewässer s ein Zehntel der im Wasser enthaltenen
      Kadmiumkonzentration ;
    – Sedimente , Weichtiere und Fische : ein Zehntel der Kadmiumkonzentra-
        tion in der Probe .
3 » Die Flussmessungen sollten mit einer Richtigkeit von + 20 % durchgeführt
    werden«
    (l)   Die Definitionen dieser Begriffe sind der Richtlinie des Rates
          vom 9,10.1979 über die Messmethoden sowie über die Häufigkeit der
          Probenahmen und der Analysen des Oberflachenwassers für die
          Trinkwassergewinnung in den Mitgliedstaaten ( 79/869/EWG) entnommen
          (ABl . Nr. L 271 vom 29.10.1979 , S. 44 ).