CELEX: 31992R3040
Language: de
Date: 1992-10-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3040/92 der Kommission vom 22. Oktober 1992 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

Nr. L 307/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              23 . 10. 92
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3040/92 DER KOMMISSION
                                                 vom 22. Oktober 1992
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                  Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien
                                                     vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweg­
GEMEINSCHAFTEN —                                                lichen Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2
                                                                der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
                                                                nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates         Nr. 1906/87 (*), berechnet und um einen alle Vierteljahre
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               von der Kommission festzusetzenden Betrag vermindert
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des           wird. Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der
Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­            beweglichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen,
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            die in den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in
schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr            dem der Betrag festgesetzt wird.
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­
schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz       Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Juli, August
des Briefwechsels,
                                                                und September 1992 geltenden beweglichen Teilbeträge
                                                                für die Erzeugnisse der KN-Codes 2302 30 und
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des Rates         2302 40 —
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des
Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in
die Gemeinschaft (2), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,
                                                                                         Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens                Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des           des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­            Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr              Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­                Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
schaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz        Anhang festgesetzt.
des Briefwechsels,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 2
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG)                     Diese Verordnung tritt am 1 . November 1992 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 22. Oktober 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 19.
(2) ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 37.                       (4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
f3) ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 53.                      O ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak--- 23. 10 . 92                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 307/ 15
                                                ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 22. Oktober 1992 zur Festsetzung des Betrages, um
            den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien,
                                  Marokko und Tunesien vermindert wird
                                                                      (ECU/Tonne)
                                     KN-Code                   Betrag
                                    2302 30 10                 34,98
                                    2302 30 90                 74,94
                                    2302 40 10                 34,98
                                    2302 40 90                 74,94