CELEX: 31988D0213
Language: de
Date: 1986-12-11 00:00:00
Title: BESCHLUSS DES RATES vom 11. Dezember 1986 über die vorläufige Inkraftsetzung des zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Hongkong geschlossenen Abkommens über den Handel mit Textilwaren (88/213/EWG) #

Avis juridique important

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31988D0213

BESCHLUSS DES RATES vom 11. Dezember 1986 über die vorläufige Inkraftsetzung des zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Hongkong geschlossenen Abkommens über den Handel mit Textilwaren (88/213/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 097 vom 14/04/1988 S. 0001

BESCHLUSS DES RATES vom 11 . Dezember 1986 über die vorläufige Inkraftsetzung des zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Hongkong geschlossenen Abkommens über den Handel mit Textilwaren ( 88/213/EWG )  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Im Namen der Gemeinschaft hat die Kommission mit Hongkong ein Abkommen über den Handel mit Textilwaren ausgehandelt .  Es empfiehlt sich, dieses Abkommen bis zum Abschluß der erforderlichen Verfahren und vorbehaltlich der vorläufigen Inkraftsetzung durch den Vertragspartner ab 1 . Januar 1987 vorläufig in Kraft zu setzen - BESCHLIESST :    Artikel 1 Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Hongkong über den Handel mit Textilwaren wird bis zu seinem förmlichen Abschluß und vorbehaltlich seiner vorläufigen Inkraftsetzung durch den Vertragspartner ab 1 . Januar 1987 vorläufig in Kraft gesetzt .  Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt ( 1 ).  Artikel 2 Die Kommission wird aufgefordert, diesen Beschluß dem Vertragspartner zur Kenntnis zu bringen, dessen Zustimmung einzuholen und den Rat davon zu unterrichten .   Geschehen zu Brüssel am 11 . Dezember 1986 .  Im Namen des Rates Der Präsident K . CLARKE EWG:L000UMBA00.95 FF : 0UAL;   SETUP : 01;   Höhe : 388 mm;   42 Zeilen;   1618 Zeichen;  Bediener : MARL   Pr .: C;  Kunde : 41356 Montan Deutsch 00           ( 1 ) Aus materiellen Gründen wird dieses Abkommen in der Verhandlungssprache im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht .