CELEX: 31991R2098
Language: de
Date: 1991-07-15 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2098/91 DER KOMMISSION vom 15. Juli 1991 zur Regelung der Einfuhr nach Spanien von bestimmten Textilwaren (Kategorie 35) mit Ursprung in Indonesien #

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31991R2098

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2098/91 DER KOMMISSION vom 15. Juli 1991 zur Regelung der Einfuhr nach Spanien von bestimmten Textilwaren (Kategorie 35) mit Ursprung in Indonesien  -   

Amtsblatt Nr. L 195 vom 18/07/1991 S. 0019 - 0020

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2098/91 DER KOMMISSION  vom 15 . Juli 1991  zur Regelung der Einfuhr nach Spanien von bestimmten Textilwaren ( Kategorie 35 ) mit Ursprung in Indonesien  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 des Rates vom 22 . Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1215/91 ( 2 ), insbesondere auf  Artikel 11,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Artikel 11 der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können . Die Einfuhren nach Spanien von bestimmten Textilwaren ( Kategorie 35 ), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Indonesien,  haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten .  Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 wurde Indonesien am 24 . April 1991 ein Konsultationsersuchen notifiziert .  In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung wurden die Einfuhren von Waren der Kategorie 35 nach Spanien für die Zeit vom 24 . April bis 23 . Juli 1991 durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1215/91 der Kommission einer provisorischen Hoechstmenge  unterworfen .  Während der Konsultationen vom 3 . Juni 1991 wurde vereinbart, die Textilwaren der Kategorie 35 für die Zeit vom 24 . April bis 31 . Dezember 1991 einer mengenmässigen Beschränkung zu unterwerfen .  Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch eine System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet .  Die betreffenden zwischen dem 24 . April 1991 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Indonesien nach Spanien ausgeführten Warn müssen von der Hoechstmenge abgezogen werden .  Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die aus Indonesien vor dem Inkrafttreten der Verordnung ( EWG ) Nr . 1215/91 in die Gemeinschaft abgesandt wurden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Vorbehaltlich des Artikels 2 gilt für die Einfuhren nach Spanien von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen .  Artikel 2  ( 1 ) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung ( EWG ) Nr . 1215/91 von Indonesien nach Spanien ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum  freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind .  ( 2 ) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung ( EWG ) Nr . 1215/91 von Indonesien nach Spanien versandten Waren unterliegen weiterhin dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung ( EWG ) Nr . 4136/86 .  ( 3 ) Alle ab 24 . April 1991 von Indonesien nach Spanien versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der für die Zeit vom 24 . April bis 31 . Dezember 1991 im Anhang dieser Verordnung festgelegten Hoechstmenge abgezogen . Diese  Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter dieser Hoechstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten der Verordnung ( EWG ) Nr . 1215/91 aus Indonesien versandten Waren nicht entgegen .  Artikel 3  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1215/91 wird aufgehoben .  Artikel 4  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 15 . Juli 1991 Für die Kommission  Frans ANDRIESSEN  Vizepräsident   ( 1 ) ABl . Nr . L 387 vom 31 . 12 . 1986, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 116 vom 9 . 5 . 1991, S . 46 .    ANHANG            Kategorie Nr .  KN-Code  Warenbezeichnung  Drittland  Einheiten  Mitglied - staaten  Hoechstmengen vom . 24 . April bis 31 . Dezember 1991          35  5407 10 00  5407 20 90  5407 30 00  5407 41 00  5407 42 10  5407 42 90  5407 43 00  5407 44 10  5407 44 90  5407 51 00  5407 52 00  5407 53 10  5407 53 90  5407 54 00  5407 60 10  5407 60 30  5407 60 51  5407 60 59  5407 60 90  5407 71 00  5407 72 00  5407 73 10  5407 73 91  5407 73 99  5407 74 00  5407 81 00  5407 82 00  5407 83 10 5407 83 90  5407 84 00  5407 91 00  5407 92 00  5407 93 10  5407 93 90  5407 94 00  ex 5811 00 00  ex 5905 00 70   Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114  Indonesien  Tonnen  ES  1 588         Zusätzlich zu der für den Zeitraum vom 24 . April bis 31 . Dezember 1991 angegebenen Hoechstmenge kann ad hoc  eine aussergewöhnliche Hoechstmenge von 150 Tonnen im Jahre 1991 nach Spanien eingeführt werden .