CELEX: 31996R1710
Language: de
Date: 1996-08-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1710/96 DER KOMMISSION vom 30. August 1996 zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung bestimmtes Olivenöl

Nr. L 221 /32      |~DE               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              31 . 8 . 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1710/96 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. August 1996
                    zur   Festsetzung   der   Erzeugungserstattung für zur          Konservenherstellung
                                                    bestimmtes Olivenöl
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               teile, die in die Berechnung der in demselben Bezugszeit­
  GEMEINSCHAFTEN —                                               raum für dasselbe Olivenöl gewährten Ausfuhrerstat­
                                                                 tungen einbezogen werden . Als Bezugszeitraum sollten
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         die zwei Monate vor dem Anwendungszeitraum der
  Gemeinschaft,
                                                                 Erzeugungserstattung gelten. Die obengenannte Erstat­
  gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates           tung wird um einen Betrag erhöht, der der am Tag ihrer
  vom 22. September 1966 über die Errichtung einer               Anwendung gültigen Verbrauchsbeihilfe entspricht.
  gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
  dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581 /96 (2), insbeson­     Die Anwendung der genannten Bestimmungen hat die
  dere auf Artikel 20a,                                          Festsetzung der nachstehenden Erzeugungserstattung zur
                                                                 Folge —
  in Erwägung nachstehender Gründe :
  Nach Artikel 20a der Verordnung Nr. 136/66/EWG wird
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  zur Erzeugung von Olivenöl, das zur Herstellung
  bestimmter Konserven verwendet wird, eine Erstattung
  gewährt. Unbeschadet von Absatz 3 wird diese Erstattung                                 Artikel 1
  gemäß Absatz 6 des genannten Artikels jeden zweiten
  Monat festgesetzt.                                             Für September und Oktober 1996 wird die in Artikel 20a
  Nach Artikel 20a Absatz 2 derselben Verordnung richtet        Absatz 2 der Verordnung Nr. 136/66/EWG genannte
  sich diese Erstattung nach dem Unterschied zwischen den       Erzeugungserstattung auf 67,18 ECU/ 100 kg festgesetzt.
 Weltmarkt- und den Gemeinschaftsmarktpreisen unter
 besonderer Berücksichtigung der Einfuhrabgabe, die in                                   Artikel 2
 einem bestimmten Bezugszeitraum auf Olivenöl des
 KN-Codes 1509 90 00 zu erheben ist, und der Bestand­           Diese Verordnung tritt am 1 . September 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30. August 1996
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Karel VAN MIERT
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(A ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 11 .