CELEX: 31991R1528
Language: de
Date: 1991-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1528/91 der Kommission vom 5. Juni 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

6 . 6. 91   >                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 142/33
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1528/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 5. Juni 1991
                        zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß - und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 GEMEINSCHAFTEN —                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                         Rates 0, zuletzt geändert durch die Verordnung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 (EWG) Nr. 2205/90 (6),
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung              der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 (EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                        Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                                bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                      nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                         Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker zu
 erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Verordnung                  Diese Wechselkurse sind die am 4. Juni 1991 festge­
                                                                     stellten Kurse —
 (EWG) Nr. 3608/90 der Kommission (3), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1510/91 (4), festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 3608/90 enthaltenen Bestimmungen auf die Angaben,
von denen die Kommission Kenntnis hat, führt zu einer                                        Artikel 1
Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen wie
 im Anhang zu dieser Verordnung angegeben.                           Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
                                                                     Nr. 1785/81 genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
 Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                  der Standardqualität und auf Weißzucker sind im Anhang
 fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der           festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                            Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                Diese Verordnung tritt am 6. Juni 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 5. Juni 1991
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABL  Nr. L  54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.
0   ABl. Nr. L  350 vom 14. 12. 1990,    S. 68.                     (5) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L  141 vom 5. 6. 1991 , S.   17.                       (6) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 142/34                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        6. 6. 91
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 5. Juni 1991 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                           abschöpfungen für Weiß- und Rohzucker
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                      KN-Code                                         Abschöpfungsbetrag
                                     1701 11 10                                              39,31 (')
                                     17011190                                               39,31 (')
                                     1701 12 10                                              39,31 (')
                                     1701 12 90                                              39,31 (')
                                     1701 91 00                                             41,94
                                     1701 99 10                                  /          41,94
                                     1701 99 90                                             41,94 (2)
             (') Nach den Bestimmungen des Artikels 2 oder 3 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der Kommission (ABl. Nr. L
                 151 vom 30. 6. 1968 , S. 42) berechneter Abschöpfungsbetrag.
             (2) Dieser Betrag gilt gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 außerdem für aus Weiß - und
                 Rohzucker gewonnenen Zucker, dem andere Stoffe als Aroma- oder Farbstoffe zugesetzt sind.