CELEX: 32011R0896
Language: de
Date: 2011-09-02 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 896/2011 der Kommission vom 2. September 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

8.9.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 231/7
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 896/2011 DER KOMMISSION
   vom 2. September 2011
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 2. September 2011
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Reflektorbänder, die mittels eines hitzeaktivierbaren Klebstoffs auf Warnkleidung und Uniformen aufgebracht werden.
                  Die Ware hat eine Dicke von 140-155 μm (ohne Deckpapier) und besteht aus den folgenden Schichten:
                  
                              —
                           
                           
                              60-70 μm einseitig verspiegelte Mikroglaskugeln, verbunden durch ein Elastomer aus Poly(butadien-co-acrylnitril) (das Elastomer hat eine Dicke von 15-20 μm);
                           
                        
                              —
                           
                           
                              80-85 μm hitzeaktivierbarer Polyesterklebstoff;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Deckpapier, das bei der Aufbringung entfernt wird.
                           
                        Die Ware ist als Einzelband oder auf Rollen aufgemacht.
               
               
                  4008 21 90
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 1 und 9 zu Kapitel 40 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4008, 4008 21 und 4008 21 90.
                  Die Ware besteht aus verschiedenen Bestandteilen und ist daher nach dem Stoff einzureihen, der der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht.
                  Die Mikroglaskugeln spielen für die Reflektion eine wichtige Rolle, aber eine Einreihung in die Position 7018 als Glasperlen ist ausgeschlossen, da das Elastomer, das die Mikroglaskugeln in Position hält, eine bestimmende Rolle spielt.
                  Obwohl die Polyesterschicht die dickste Schicht ist, ist eine Einreihung in die Position 3920 als Platte aus thermoplastischem Polyester ausgeschlossen, da das Elastomer, in das die Mikroglaskugeln eingesetzt sind, der für den Zusammenhalt der Mikroglaskugeln und damit die Übertragung der Reflektoreigenschaft auf die Ware wesentliche Bestandteil ist.
                  Da das Elastomer der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht, ist sie gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) als Platten, Blätter, Streifen aus Weichkautschuk in die Position 4008 einzureihen.