CELEX: 32014R0757
Language: de
Date: 2014-07-10 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 757/2014 der Kommission vom 10. Juli 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

15.7.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 207/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 757/2014 DER KOMMISSION
   vom 10. Juli 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 10. Juli 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ein Kasten aus Stahl mit Abmessungen von etwa 22,5 × 16,5 × 5,5 cm, einer Wanddicke von mehr als 0,5 mm und einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l. Der Kasten verfügt über einen Deckel, der mit Hilfe von Scharnieren an ihm befestigt ist, und einen Verschluss an der gegenüberliegenden Seite der Scharniere. Auf der Seite des Verschlusses ist an der Ware ein Griff angebracht.
                  Deckel und Unterseite des Kastens sind mit reliefartigen Bildern von Keksen und Comic-Zeichnungen von Tieren versehen.
                  Im Inneren des Kastens sind keine Vorrichtungen angebracht.
                  Siehe Fotos A und B (1)
                  
               
               
                  7326 90 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 7326 90 und 7326 90 98.
                  Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, einschließlich ihres schlichten Inneren und ihrer geringen Größe, wird die Ware nicht als Handkoffer, Aktenkoffer oder Aktentasche der Position 4202 angesehen. Die Ware ist nicht zur Aufnahme bestimmter Werkzeuge, mit oder ohne Zubehör, besonders geformt oder im Inneren hergerichtet (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Position 4202, dritter Absatz). Eine Einreihung in die Position 4202 ist somit ausgeschlossen.
                  Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, insbesondere aufgrund des Fehlens jedweder Bestandteile, die eine Identifizierung als Verkaufsverpackung für bestimmte Verbrauchsgüter ermöglichen würden, ist eine Einreihung der Ware als Dose in die Position 7310 ebenfalls ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Position 7310, zweiter Absatz).
                  Der Kasten ist daher als andere Ware aus Eisen oder Stahl in den KN-Code 7326 90 98 einzureihen.
               
            
         
      
                  
                     
               
               
                  
                     
               
            
                  A
               
               
                  B
               
            
         (1)  Die Abbildungen dienen nur zur Information.