CELEX: 32005D0497
Language: de
Date: 2005-07-12 00:00:00
Title: 2005/497/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Juli 2005 zur Änderung der Entscheidung 2002/472/EG mit spezifischen Vorschriften für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus der Republik Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2454)   (Text von Bedeutung für den EWR)

14.7.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 183/88
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 12. Juli 2005
   zur Änderung der Entscheidung 2002/472/EG mit spezifischen Vorschriften für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus der Republik Bulgarien
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2454)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/497/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Entscheidung 2002/472/EG der Kommission vom 20. Juni 2002 mit spezifischen Vorschriften für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus der Republik Bulgarien (2) dürfen neue Betriebe oder Fischereifahrzeuge nur nach einer Vor-Ort-Kontrolle der Gemeinschaft in das Verzeichnis der zur Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Bulgarien zugelassenen Betriebe oder Fischereifahrzeuge aufgenommen werden.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß der Entscheidung 2002/472/EG findet die in der Entscheidung 94/360/EG der Kommission (3) vorgesehene Verringerung der Kontrollhäufigkeit auf Fischereierzeugnisse aus Bulgarien keine Anwendung.
            
         
               (3)
            
            
               Ein erneuter Kontrollbesuch von Kommissionssachverständigen hat ergeben, dass Bulgarien nun die Bedingungen erfüllt und garantieren kann, dass die Hygienebedingungen den in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften mindestens gleichwertig sind. Daher ist es angezeigt, die verringerte Kontrollhäufigkeit zuzulassen, neue Betriebe in das Verzeichnis aufzunehmen und für Änderungen dieses Verzeichnisses in Zukunft das Verfahren gemäß Artikel 5 der Entscheidung 95/408/EG des Rates (4) anzuwenden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2002/472/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die vorliegende Entscheidung sollte ab dem 45. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union angewandt werden, damit die erforderliche Übergangszeit gegeben ist.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2002/472/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Die Artikel 4 und 5 werden gestrichen.
            
         
               2.
            
            
               Die Anhänge I und II erhalten die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
            
         Artikel 2
   Diese Entscheidung gilt ab dem 28. August 2005.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 12. Juli 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 163 vom 21.6.2002, S. 24.
   
      (3)  ABl. L 158 vom 25.6.1994, S. 41. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/237/EG (ABl. L 80 vom 23.3.2002, S. 40).
   
      (4)  ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17. Entscheidung zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33).
   
      ANHANG
      „
            ANHANG I
            GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG
            für Fischereierzeugnisse aus Bulgarien, die zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft bestimmt sind, ausgenommen Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeder Form
            
               
            
               
         
         
            ANHANG II
            VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN BETRIEBE UND FISCHEREIFAHRZEUGE
            
                        Zulassungsnummer
                     
                     
                        Name
                     
                     
                        Ort/Region
                     
                     
                        Zugelassen bis
                     
                     
                        Kategorie
                     
                     
                        Bemerkungen
                     
                  
                        BG 051 3001
                     
                     
                        Maxim-G Keranov
                     
                     
                        Novo Sello — Vidin District
                     
                     
                         
                     
                     
                        PP
                     
                     
                         
                     
                  
                        BG 161 3002
                     
                     
                        Parpen Chobanov
                     
                     
                        Boliartsi — Plovdiv District
                     
                     
                         
                     
                     
                        PP
                     
                     
                         
                     
                  
                        BG 211 3002
                     
                     
                        Salvenius Reya Fish
                     
                     
                        Dospat — Smolyan District
                     
                     
                         
                     
                     
                        PP
                     
                     
                         
                     
                  
                        BG 261 3001
                     
                     
                        Euro Pesca, Ltd Company
                     
                     
                        Svolengrad — Haskovo District
                     
                     
                         
                     
                     
                        PP
                     
                     
                         
                     
                  
                        BG 051 3002
                     
                     
                        Beluga AD
                     
                     
                        City of Vidin — Region of Vidin
                     
                     
                         
                     
                     
                        PP
                     
                     
                         
                     
                  
                        BG 021 3024
                     
                     
                        Buljac AD
                     
                     
                        City of Bourgas — Region of Bourgas
                     
                     
                         
                     
                     
                        PP
                     
                     
                         
                     
                  
                        BG 020 3001
                     
                     
                        Buljac AD
                     
                     
                        City of Bourgas — Region of Bourgas
                     
                     
                         
                     
                     
                        PP
                     
                     
                        A
                     
                  
                        
                           Zeichenerklärung:
                        
                        
                                    PPa
                                 
                                 
                                    Verarbeitungsbetrieb (Processing plant), in dem ausschließlich oder teilweise Erzeugnisse der Aquakultur (Zuchterzeugnisse) verarbeitet werden.
                                 
                              
                  “