CELEX: 62010TJ0176
Language: de
Date: 2011-10-06
Title: Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 6. Oktober  2011. # Seven SpA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SEVEN FOR ALL MANKIND - Ältere Gemeinschafts- und internationale Bildmarken mit dem Wortelement "seven" - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009. # Rechtssache T-176/10.

Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 6. Oktober 2011 – Seven/HABM – Seven for all mankind (SEVEN FOR ALL MANKIND)
      (Rechtssache T-176/10)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SEVEN FOR ALL MANKIND – Ältere Gemeinschafts‑ und internationale Bildmarken mit dem Wortelement ‚seven‘ – Relatives Eintragungshindernis – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 “
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn.
         50, 55)
      
      Gegenstand 
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 28. Januar 2010 (Sache R 1514/2008‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
                  zwischen der Seven SpA und der Seven for all mankind LLC
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
                     vom 28. Januar 2010 (Sache R 1514/2008‑2) wird aufgehoben.
                  
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
               
            
         
                  3.
               
               
                  
               
               
                  	Das HABM trägt die Kosten, die der Seven SpA durch das Verfahren vor dem Gericht und durch das Verfahren vor der Beschwerdekammer
                     entstanden sind.
                  
               
            
         
                  4.
               
               
                  
               
               
                  	Die Seven for all mankind LLC trägt ihre eigenen Kosten.