CELEX: 31988R4042
Language: de
Date: 1988-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 4042/88 der Kommission vom 22. Dezember 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 355/56                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               23. 12. 88
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 4042/88 DER KOMMISSION
                                          ,         vom 22. Dezember 1988
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                    zu vermeiden .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                          Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
nung (EWG) Nr. 2221 /88 (2),                                        Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                    machen.
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Erstattungsbetrags (3),                                             nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                    lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)              gungen zugrunde zu legen :
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden               — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                   punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                         Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                         (EWG) Nr. 1636/87 (8),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                   sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                   Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                    eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                  Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                       kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                    fizienten festgestellt wird.
werden .
                                                                    Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (*)                der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­          Verordnung festgesetzt werden muß .
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                  Die in dieser Verordnung1 vorgesehenen Maßnahmen
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                  schusses für Getreide —
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides    und   seines     Preises    in   der Gemeinschaft
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                           Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                 Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der              2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                  setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                 zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
                                                                                               Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 197  vom  26. 7. 1988, S. 16.                        Diese Verordnung tritt am 23. Dezember 1988 in Kraft.
(3) ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 78.
(4) ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L 182  vom  3. 7. 1987, S. 49.                         Q ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
M ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. ' 1975, S. 15.                          (*) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 23. 12. 88                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 355/57
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 22. Dezember 1988
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Frans ANDRIESSEN
                                                                     Vizepräsident
 ---pagebreak---  Nr. L 355/58                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            23. 12. 88
                                                                ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 22. Dezember 1988 zur Festsetzung der bei der
                                         Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                  (ECU / Tonne)
                                                      laufender
                                                                 1 . Term.  2. Term . 3. Term.  4. Term. 5. Term.    6. Term .
        Erzeugniscode           Bestimmung (')          Monat
                                                          12          1         2         3         4        5           6
      0709 90 60 000
       0712 90 19 000
       1001 10 10 000                 01                  0           0         0         0
       1001 10 90 000                 01                  0           0         0         0     - 40,00  - 40,00     - 40,00
       1001 90 91 000
       1001 90 99 000                 03                  0     + 3,00      + 3,00    + 3,00        0    - 30,00     -  30,00
                                      04                  0     +      4,50 4- 4,50   + 4,50    + 4,50   - 30,00     -  30,00
                                      02                  0           0         0         0         0    - 30,00     -  30,00
       1002 00 00 000                 01                  0           0         0         0         0    - 30,00     -  30,00
       1003 00 10 000                 01                  0           0         0         0
    . 1003 00 90 000                  03                  0     +      3,00 +    3,00 +    3,00     0    - 30,00     - 30,00
                                      02                  0           0         0         0         0    - 30,00     - 30,00
       1004 00 10 000
       1004 00 90 000                 01                  0           0         0     - 30,00   - 30,00  - 30,00     - 30,00
       1005 10 90 000
       1005 90 00 000                 01                  0           0         0'        0         0    - 30,00     - 30,00
       1007 00 90 000
       1008 20 00 000
       1101 00 00 110                 01                  0           0         0         0         0
       1101 00 00 120                 Ol                  0           0         0         0         0
       1101 00 00 130                 01                  0           0         0         0         0
       1101 00 00 150                 01                  0           0         0         0         0
       1101 00 00 170                 01                  0           0         0         0         0
       1101 00 00 180                 01                  0           0         0         0         0
       1101 00 00 190 •
       1101,00 00 900
       1102 10 00 100                 01                  0           0         0         0         0
       1102 10 00 200                 01                  0           0         0         0         0
       1102 10 00 300                 01                  0           0         0         0         0
       1102 10 00 500                 01                  0           0         0         0         0
       1102 10 00 900
       1103 11 10 100                 05                  0           0     - 30,00   - 30,00   - 30,00  - 30,00     -  50,00
                                      02                  0           0         0         0         0        0       -  50,00
       1103 11 10 200                 05                  0           0     - 30,00   - 30,00   - 30,00  - 30,00     -  50,00
                                      02                  0           0         0         0         0        0 .     -  50,00
       1103 11 10 500                 05                  0           0     - 30,00   - 30,00   - 30,00  - 30,00      - 50,00
                                      02                  0           0         0         0         0        0        - 50,00
       1103 11 10 900                 05                  0           0     - 30,00   - 30,00   - 30,00  - 30,00     - 50,00
                                      02                  0           0         0         0         0        0        - 50,00
       1103 11 90 100                 01                  0           0         0         0         0
       1103 11 90 900
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer,
     02 andere Drittländer,
    03 Algerien, Tunesien, Ägypten und die Kanarischen Inseln,
     04 Volksrepublik China,
    05 Algerien.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt
        geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), bestimmt sind.