CELEX: 31990R3017
Language: de
Date: 1990-10-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3017/90 der Kommission vom 18. Oktober 1990 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 21. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 287/22                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19. 10. 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3017/90 DER KOMMISSION
                                                vom 18 . Oktober 1990
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die 21. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                 (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN —                                               Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates           erstattung.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2902/89 (2),               schusses für Fette —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                    Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 der Kommis­               Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­        Olivenöl für die 21 . Teilausschreibung im Rahmen der
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl             mit der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten
eröffnet.
                                                               Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89               Anhang bis 9. Oktober 1990 eingereichten Angebote fest­
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und          gesetzt.
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                     Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den        Diese Verordnung tritt am 19. Oktober 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 18. Oktober 1990
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(J) ABl. Nr. L 280 vom 29. 9. 1989, S. 2.
O ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8.
0 ABl. Nr. L 314 vom 28 . 10. 1989. S. 48 .
 ---pagebreak--- 19 . 10 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 287/23
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 18. Oktober 1990 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
             träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 21. Teilausschreibung im Rahmen
                      der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                        (ECU/100 kg)
                                          Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                         1509 10 90 100                         65,00
                                         1509 10 90 900                       104,50
                                         1509 90 00 100                         74,65
                                         1509 90 00 900                       110,09
                                         1510 00 90 100                         17,00
                                         1510 00 90 900                         51,90
                              NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                   und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                   Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                   S. 1 ) bestimmt.