CELEX: 31983R0895
Language: de
Date: 1983-04-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 895/83 der Kommission vom 15. April 1983 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Farbpinsel, ähnliche Pinsel und Bürsten der Tarifstelle 96.01 B ex III, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31983R0895

Verordnung (EWG) Nr. 895/83 der Kommission vom 15. April 1983 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Farbpinsel, ähnliche Pinsel und Bürsten der Tarifstelle 96.01 B ex III, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 097 vom 16/04/1983 S. 0026 - 0026

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 895/83 DER KOMMISSION  vom 15. April 1983  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Farbpinsel, ähnliche Pinsel und Bürsten der Tarifstelle 96.01 B ex III, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vom 8. Dezember 1982 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1983 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 und 9 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte (4) des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte (9) des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 10 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für Farbpinsel, ähnliche Pinsel und Bürsten der Tarifstelle 96.01 B ex III beträgt der individuelle Plafond 840 000 ECU. Am 12. April 1983 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Südkorea den betreffenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 19. April 1983 wird die Erhebung der Zölle , die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung Südkorea in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //   //   // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //   //   // 96.01 B ex III (NIMEXE-Kennziffer 96.01-41; 49; 91; 92; 94; 96)  // Farbpinsel und ähnliche Pinsel; Bürsten und Pinsel zur Körperpflege; Bürstenwaren für die Strassen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Kleider- und Schuhbürsten; Bürsten zur Tierpflege  //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 15. April 1983  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 363 vom 23. 12. 1982, S. 1.