CELEX: 31973R2110
Language: de
Date: 1973-08-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2110/73 der Kommission vom 1. August 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 214/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              2. 8 . 73
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2110/73 DER KOMMISSION
                                                       vom 1 . August 1973
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                   cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                                   durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/73 (2), insbe­
sondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz,
                                                                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                   lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    tung zugrunde zu legen :
schusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                         Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden.                                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                     hendem . Absatz festgestellt wird.
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 881 /73 (4), sind die Erstattungen für den nicht de­           Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
naturierten und in unverändertem Zustand ausgeführ­                kann in der Zwischenzeit geändert werden .
ten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichti­
gung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genann­                       tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
 tenPreise      und   Kostenelemente       festzusetzen . Nach     und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
demselben Text sind zugleich die wirtschaftlichen                  angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichti­
gen .                                                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
 tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
 (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
 den .
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­                                       Artikel 1
 satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                     Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 394/70 der Kommission von\ 2. März 1970 über die                   stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                 ordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht de­
 der Ausfuhr für Zucker (6) definiert.                              naturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang ge­
                                                                    nannten Beträge festgesetzt.
 (i)  ABl . Nr.  308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
  2)  ABl . Nr.  L 199 vom 19. 7. 1973, S. 7.
  3)  ABl.  Nr.  L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                                              Artikel 2
  ")  ABl.  Nr.  L 86 vom 31 . 3 . 1973, S. 30 .
  5)  ABl.  Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968 , S. 3.
  <>) ABl.  Nr.  L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 2. August 1973 in Kraft.
 ---pagebreak--- 2 . 8 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 214/ 13
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 1 . August 1973
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 1 . August 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                        (RE je 100 kg)
                Nummer
                   des                                                                                   Erstattungs­
              Gemeinsamen                               Bezeichnung der Erzeugnisse                        betrag
                Zolltarifs
            17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                  B. nicht denaturiert :
                                      I. Weißzucker
                                     II. Rohzucker :
                                         ( a ) Kandiszucker                                               3,05 (')
                                         ( b ) anderer Rohzucker
           (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
               ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
               mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.