CELEX: 31991R0690
Language: de
Date: 1991-03-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 690/91 der Kommission vom 21. März 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 76/8                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                22. 3 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 690/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 21 . März 1991
                   zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                   britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                        erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                   mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             prämienfähig erklärt worden sind, in der am 25. Februar
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           1991 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
                                                                   Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
                                                                   24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
Portugals,                                                         Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
                                                                   1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates            dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­                genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), geändert durch        Erzeugnisse zu erheben sind.
die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                   Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                   genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                  sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                  (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe              nenfalls     ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80                werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                     Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89                Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt. Die Kommission muß also für die am 25. Februar               Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
 1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den                 (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden          berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 25. Februar
Erzeugnisse zu erheben ist.                                         1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf
                                                                    104,475 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich fest­
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84                 gestelltes Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen
                                                                    Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1633/84 festgelegten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                            Artikel 2
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                 Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
wöchentlich festgesetzt.                                            (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                    25. Februar 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1
 Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                     verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
 Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                  Anhang angegeben festgesetzt.
 Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (*)
 sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                     Artikel 3
 (')  ABl.  Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
 O    ABl.  Nr. L 353 vom  17. 12. 1990, S. 23 .                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
  (3) ABl . Nr. L 154 vom 9 . 6. 1984, S. 27.
  (4) ABl.  Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
  O   ABl.  Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18.                       Sie gilt mit Wirkung vom 25. Februar 1991 .
 ---pagebreak--- 22. 3 . 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 76/9
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 21 . März 1991
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 76/ 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         22. 3 . 91
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 21. März 1991 zur Festsetzung der Höhe der
             variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                      Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                                                  Beträge
                         KN-Code               A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                  gemäß Artikel 24 der Verordnung         Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                       (EWG) Nr. 3013/89 in                   genannte Erzeugnisse (')
                                                         Betracht kommen
                                                         Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                       0104 10 90                             49,103                                    0
                       0104 20 90
                                             \                                                          0
                                                          Eigengewicht                            Eigengewicht
                       0204 10 00                            104,475                                    0
                       0204 21 00                            104,475                                    0
                       0204 50 11            !                                                          0
                       0204 22 10                              73,133
                       0204 22 30                            114,923
                       0204 22 50                            135,818
                       0204 22 90                            135,818
                       0204 23 00                            190,145
                       0204 30 00                              78,356                 l
                       0204 41 00                              78,356
                       0204 42 10                              54,849                 \
                        0204 42 30                             86,192
                        0204 42 50                           101,863                  l
                        0204 42 90                           101,863                  \
                        0204 43 00                           142,608
                        0204 50 13           ll                                                         0
                        0204 50 15           ll                                                          0
                        0204 50 19           Il                                                          0
                        0204 50 31           ll                                                          0
                        0204 50 39           Il                                                          0
                        0204 50 51           ll                                                          o
                        0204 50 53           Il                                                          0
                        0204 50 55           ll                                                          0
                        0204 50 59           \                                                           0
                        0204 50 71           ll                                                          0
                        0204 50 79           \                                                           0
                        0210 90 11                            135,818
                        0210 90 19                            190,145
              1602 90 71 :                   l
              — mit Knochen                                   135,818
              — ohne Knochen                                  190,145
              (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.