CELEX: 31993R1863
Language: de
Date: 1993-07-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1863/93 der Kommission vom 12. Juli 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

13 . 7. 93                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 170/ 17
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1863/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 12. Juli 1993
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  der Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Rechnung zu tragen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Rates     festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                  bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
                                                                  ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates          sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
vom 29. Oktober 1 975 über die gemeinsame Marktorgani­            staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
(EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf Artikel 9                 nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                         wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
                                                                  Kommission (6) erlassen.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                 Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen                einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1          nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­            Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen          Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
werden .
                                                                  Der Verwaltungsausschuß für Eier und Geflügel hat nicht
                                                                  innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
Die Verordnung (EWG) Nr. 2774/75 des Rates (3) hat die            Frist Stellung genommen —
Grundregeln für die Gewährung der Erstattungen bei der
Ausfuhr sowie die Kriterien für die Festsetzung ihrer
Beträge aufgestellt.                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­                                       Artikel 1
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden.       Das Verzeichnis/die Codes der Erzeugnisse, bei deren
                                                                  Ausfuhr die in Artikel 9 der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4) untersagt           Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
den Handel zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft und der Föderativen Republik Jugoslawien
(Serbien und Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht                                  Artikel 2
in Situationen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und
7 der genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei          Diese Verordnung tritt am 13 . Juli 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 12. Juli 1993
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
0) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
(2) ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 29.
(3) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 68.                      O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
M ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.                         M ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 170/ 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           13 . 7 . 93
                                                                  ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 12. Juli 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                                       tungen auf dem Eiersektor
                           Erzeugniscode                         Bestimmung (')                    Erstattungsbetrag (2)
                                                                                                   ECU/ 100 Einheiten
                          0407 00 1 1 000                              02                                   4,80
                          0407 00 1 9 000                              05                                   3,50
                                                                       06                                   2,70
                                                                                                       ECU/ 100 kg
                          0407 00 30 000                               03                                  26,00
                                                                      04                                   14,00
                          0408 11 10 000                               01                                  73,00
                          0408 19 11 000                               01                                  32,00
                          0408 19 19 000                               01                                  34,00
                          0408 91 10 000                              01                                   71,00
                          0408 99 10 000                              01                                   12,00
              (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                  01 Alle Bestimmungen ;
                  02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika ;
                  03  Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Jemen und Hongkong ;
                  04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der unter 03 ;
                  05 Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Oman , Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Jemen und
                     der Iran ;
                  06 für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und
                     den unter 05 genannten Bestimmungsländern .
              (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstat­
                  tungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
                  gewährt werden .
              N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                      geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.