CELEX: 31991R2129
Language: de
Date: 1991-07-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2129/91 der Kommission vom 18. Juli 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2921 19 10 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31991R2129

Verordnung (EWG) Nr. 2129/91 der Kommission vom 18. Juli 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2921 19 10 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 197 vom 20/07/1991 S. 0013 - 0013

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2129/91 DER KOMMISSION  vom 18 . Juli 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2921 19 10 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen  Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3835/90  ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Nach Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt . Die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen  statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet .  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einen Gebiet der Gemeinschaft verursachen könnte, können nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem  geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden . Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6,3 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahre 1988 aus  Drittländern .  Für die Waren des KN-Codes 2921 19 10 mit Ursprung in Brasilien beträgt die Bezugsgrundlage 30 000 ECU . Am 27 . März 1991 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Brasilien die betreffende  Bezugsgrundlage erreicht .  Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte . Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren  gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Ab 23 . Juli 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt :   KN-Code  Warenbezeichnung   2921 19 10  - - - Triethylamin und seine Salze     Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 18 . Juli 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 126 .