CELEX: 32010D0218
Language: de
Date: 2010-04-16 00:00:00
Title: 2010/218/: Beschluss der Kommission vom 16. April 2010 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG im Hinblick auf Maßnahmen zum Schutz gegen einen Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2348) (Text von Bedeutung für den EWR)

17.4.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 97/14
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 16. April 2010
   zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG im Hinblick auf Maßnahmen zum Schutz gegen einen Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Rumänien
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2348)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2010/218/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (3), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,
   gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (4), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (5) enthält bestimmte Schutzmaßnahmen, die zur Verhinderung der Ausbreitung dieser Krankheit anzuwenden sind, darunter die Abgrenzung von A- und B-Gebieten nach dem Ausbruch oder dem Verdacht auf einen Ausbruch der Krankheit. Diese Gebiete sind in der Tabelle im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführt.
            
         
               (2)
            
            
               Infolge eines bestätigten Ausbruchs der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Rumänien traf Rumänien Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B im Sinne des Artikels 4 der genannten Entscheidung.
            
         
               (3)
            
            
               Nach dem Ausbruch dieser Krankheit in Rumänien erließ die Kommission den Beschluss 2010/158/EU vom 16. März 2010 mit bestimmten befristeten Schutzmaßnahmen gegen hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Rumänien (6). In diesem Beschluss werden die Gebiete festgelegt, in denen die Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG anzuwenden sind, sowie die Geltungsdauer dieser Maßnahmen.
            
         
               (4)
            
            
               Diese befristeten Schutzmaßnahmen sind vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft worden.
            
         
               (5)
            
            
               Nach dem Erlass des Beschlusses 2010/158/EU wurde ein weiterer Ausbruch in einem Gebiet bestätigt, das bereits von den befristeten Schutzmaßnahmen erfasst ist. Bei der Festlegung der Ausdehnung von Gebiet A und der Gültigkeit der Schutzmaßnahmen, die jetzt bestätigt werden sollten, ist dieser neue Ausbruch folglich zu berücksichtigen.
            
         
               (6)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Im Interesse der Klarheit der Rechtsvorschriften der Union sollte der Beschluss 2010/158/EU ausdrücklich aufgehoben werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Anhang zu diesem Beschluss ersetzt.
   Artikel 2
   Der Beschluss 2010/158/EU wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 16. April 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  ABl. L 146 vom 13.6.2003, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.
   
      (5)  ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51.
   
      (6)  ABl. L 67 vom 17.3.2010, S. 10.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            
               TEIL A
            
            Gebiet A gemäß Artikel 4 Absatz 2:
            
                        ISO Ländercode
                     
                     
                        Mitgliedstaat
                     
                     
                        Gebiet A
                     
                     
                        Gültig bis (Datum) gemäß Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                     
                  
                        Code
                        (falls verfügbar)
                     
                     
                        Name
                     
                  
                        RO
                     
                     
                        Rumänien
                     
                     
                        00038
                     
                     
                        Das Gebiet umfasst:
                     
                     
                        17.4.2010
                     
                  
                        Schutzzone:
                        Letea
                     
                  
                        Überwachungszone:
                        C.A. Rosetti
                        Sfiștofca
                        Cardon
                     
                  
                        RO
                     
                     
                        Rumänien
                     
                     
                        00038
                     
                     
                        Schutzzone:
                        Plauru
                     
                     
                        27.4.2010
                     
                  
               TEIL B
            
            Gebiet B gemäß Artikel 4 Absatz 2:
            
                        ISO Ländercode
                     
                     
                        Mitgliedstaat
                     
                     
                        Gebiet B
                     
                     
                        Gültig bis (Datum) gemäß Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                     
                  
                        Code
                        (falls verfügbar)
                     
                     
                        Name
                     
                  
                        RO
                     
                     
                        Rumänien
                     
                     
                        00038
                     
                     
                        Die Gebiete im Departement Tulcea außer den in Teil A aufgeführten Gebieten
                     
                     
                        27.4.2010“