CELEX: 31971R0914
Language: de
Date: 1971-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 914/71 der Kommission vom 30. April 1971 zur Festsetzung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen

Nr . L 98 /44                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          1 . 5 . 71
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 914/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 30. April 1971
                  zur Festsetzung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß
GEMEINSCHAFTEN —                                              die bei der Ausfuhr der im Anhang zu dieser
                                                              Verordnung aufgeführten Erzeugnisse anzuwenden­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             den Erstattungen entsprechend genanntem Anhang
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               festzusetzen sind.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnis­               schusses für Milch und Milcherzeugnisse —
se (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1253/70 (2), insbesondere auf Artikel 17 Ab­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
satz 4,
                                                                                    Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der im Anhang
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Milch               zu dieser Verordnung genannten Erzeugnisse im ur­
und Milcherzeugnissen anzuwenden sind, wurden                 sprünglichen Zustand werden gemäß dem genannten
durch die Verordnung (EWG) Nr. 891 /71 (3) fest­              Anhang festgesetzt.
gesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                           Artikel 2
Nr. 891 /71 enthaltenen Vorschriften und Durchfüh­
                                                              Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1971 in Kraft.
rungsbestimmungen auf die Angaben über die die
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. April 1971
                                                                        Für die Kommission
                                                                             A. COPPÉ
                                                                     Mitglied der Kommission
 (!) ABl. Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968, S. 13 .
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 97 vom 30. 4. 1971 , S. 45 .
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 71                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 98 /45
                                                                  ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1971 zur Festsetzung der für bestimmte Milch­
                                                  erzeugnisse anzuwendenden Erstattungen
Die folgenden Tarifstellen des Anhangs der Verordnung (EWG ) Nr. 891 /71 und die entsprechenden Beträge
lauten wie folgt :
                                                                                                                 Höhe
    Nummer                                                                                                  der Erstattung
       des                                                                                                     RE/100 kg
    Gemein­                                            Warenbezeichnung                            Kode      Eigengewicht
     samen                                                                                                    (wenn nicht
   Zolltarifs                                                                                                    anders
                                                                                                               angegeben )
04.03              ex A. (II) ( a)    in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                      Inhalts von 1 kg oder weniger                              3100 23
                                      bei der Ausfuhr nach :
                                      — Zone E (*)                                                               60,00
                                      — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                        35,00
                               ( c)    andere                                                    3100 28            0
                      B. (I ) (a)     in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                      Inhalts von 1 kg oder weniger                               3200 12
                                       bei der Ausfuhr nach :
                                      — Zone E (*)                                                                60,00
                                      — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                         35,00
                               (b)     andere                                                     3200 16           0
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