CELEX: 51985PC0427
Language: de
Date: 1985-07-30 00:00:00
Title: EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Korea über den Handel mit Textilwaren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (85) 427
Vol. 1985/0165
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---                                                                          K0M(85) 427 endg.
          KOMMISSION                                                     Brüssel, den 30. J ul i 1985
               DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                              NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
         Genera (Sekretariat
                             EMPFEHLUNG FÜR EINE V E R O R D N U N G DES RATES
             zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen W i r t s c h a f t ­
              sgemeinschaft· und der Republik Korea über den Handel mit T e xtilwaren
                             (von der Kommission dem Rat vorgelegt)
   K0M(85) 427 endg.
 ---pagebreak---                                    BEGRÜNDUNG
1.        Mit Beschluß vom 25. Februar 1982 hat der Rat die Kommission er­
mächtigt,   mit  der   Republik  Korea  Verhandlungen  im  Hinblick auf  den
Abschluß eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2.        Gemäß dem genannten Ratsbeschluß und im Benehmen mit dem beson­
derer. Ausschuß nach Artikel    113 hat die Kommission mit diesem Land vom
22. Jani bis zum 13. DEzember 1982 Verhandlungen geführt.
        Zum Abschluß dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge­
arbeitet worden.
          Dieser Entwurf beinhaltet :
(i)     die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das Multi­
        faserabkommen fallenden Waren aus Wolle, Baumwolle und syntheti­
        schen oder künstlichen     Spinnstoffen mit Ursprung in der Republik
        Korea;
 (ii)   die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen
        fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbar­
        ten Mengen;
 (iii)  für die   noch   keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien
        ein Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschränkungsmaßnahmen ge­
        troffen werden können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten
        werden;
 (iv)   für die Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einfüh­
        rung eines Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das
        Abkommen   fallenden Warenkategorien   die Einführung eines  Systems
        der Urpsrungskontrolle;
 (v)    Anpassungsbestimmungen, die Übertragungen bestimmter Prozentsätze
        der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf
        das andere ermöglichen;
 ---pagebreak---                                        -   2  -
(vi)    eine "Anti-Surge" Klausel, die unter gewissen Umständen die Auf­
        hebung der Flexibilität oder die Einführung zeitlich begrenzter
        Höchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
(vii)   eine Klausel        "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren",              die unter
        gewissen      Umständen      die        Anrechnung    der   unter    Umgehung    der
        Vorschriften ausgeführten Mengen auf die Quoten des tatsächlichen
        Ursprungslandes zuläßt.
(viii) als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine ande­
        ren mengenmässigen Beschränkungen gemäß Artikel                   19 des GATT oder
        Artikel     3    des    Multifaserabkommens         sowie   keine    Maßnahmen   mit
        gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen anzuwenden.
           Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, daß dieser Ab­
kommensentwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht,                    haben sie diesen
Text am 13. Dezember 1982 paraphiert.
3.         zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens so­
wie zur Vermeidung etwaiger außergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten
des Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluß der Verhandlungen dem
Drittland,    im Vorgriff auf das in Krafttreten, eine autonome Anwendung
dieses    Protokolls       durch    du     Vertragsparteien       ab   1.   Januar      1983
vorgeschlagen.      Die      Anwendung       dieser     Bestimmungen    wurde    durch   die
Verordnung (EWG)       Nr.   3589/82 des Rates vom 23. Dezember              1982 geregelt,
mit   der    die    Einfuhr      von     Textilwaren      mit   Ursprung     in  bestimmten
Drittländern     in   die     Gemeinschaft        einer  Genehmigungspflicht     und   einer
Höchstmengenregelung unterworfen wird (1 ) , geändert durch die Verordnung
(EWG) des Rates Nr. 3762/83 vom 19. Dezember 1983 (2).
tl! ABl. L 374 vom 31. Dezember 1982, S. 106
\2   iä , L 3j . ’ ::i<n 3     Dezember 1983, S. 1
 ---pagebreak--- 4*        Die Kommission ist der Auffassung, daß dieser Abkommensentwurf
ein für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt,    sie empfiehlt
daher dem Rat,
       - das Abkommen zu billigen und die Verordnung zu erlassen, deren
         Entwurf beigefügt ist;
       - bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse
         über seine Unterzeichnung zu fassen.
 ---pagebreak--- Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abschluß des Abkommens zwischen der
   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Korea über den Handel mit
                             Textilwaren und des Abkommens
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESTÜTZT    auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 113,
AUF   Empe<Viung der Kommission,
m   m n iMtöGUNG , daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der   Republik Korea  ausgehandelte    Abkommen über   den  Handel  mit  Textilwaren  zu
        «
schließen sind,
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN     :
                                  Artikel 1
        Das  Abkommen  zwischen  der   Europäischen   Wirtschaftsgemeinschaft   und  der
Republik Korea über den Handel mit Textilwaren        wird  im Namen   der Gemeinschaft
geschlossen.
        Der Wortlaut der Abkommen ist dieser Verordnung beigefügt.
                                  Artikel 2
        Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel          des Abkommens vorgesehene
Notifizierung vor (1).
                                        Artikel 3
        Diese Verordnung tritt am 3. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
        Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat.
Gesehen zu Brüssel am                                Im Namen des Rates
                                                     der
(1) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird durch das Generalsekreta­
     riat des Rates im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
 ---pagebreak---                                       /
                 A B K O M M E N
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
             UND DER REPUBLIK KOREA
        ÜBER  DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
 ---pagebreak---                                              ABKOMMEN
 ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER
 REPUBLI K KOREA ÜBER DEN HANDEL MIT                     TEXTILWAREN
              DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
              einerseits,
              DIE   REGIERUNG DER REPUBLI K KOREA
              anderersei ts ,
 IN ANERKENNUNG d e r        Bedeutung          des  Handels mit T e xtilw a re n      zwische
der  Europäischen        W irtschaftsgemeinschaft.                 -  nachstehend    "Gemein­
 schaft"   genannt     -   und     der      Republik    Ko r ea ,
 IM HI NBL I CK a u f  die     Vereinbarung          über    den     Internationalen    Ha n d e l
mit  T e xtilie n ,   insbesondere            auf   A rtike l     4,  sowie  auf   das Proto­
koll   zur   Verlängerung          diese»      Vereinbarung          und die  am 22.   Dezem­
ber  1981    vom T e x t i 1 a u s s c h u B  angenommenen         Schlußfolgerungen     -
nachstehend       insgesamt        "Genfer       Vereinbarung"         genannt   -,
HABEN BESCHLOSSEN,          dieses         Abkommen     zu   schliessen      und  haben  zu
diesem   Zweck     als   Bevollm ächtigte            ernannt:
DEN RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
DIE  REGIERUNG DER REPUBLI K KOREA
DIESE   SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:
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                               Abschnitt          I : Handelsregelung
                                                 Artikel     I
 1 · D i e V e r t r a g s p a r t e i e n e r k e n n e n an u n d b e k r ä f t i g e n , d a ß - v o r ­
      b e h a l t l i c h d i e s e s A b k o m m e n s und u n b e s c h a d e t i h r e r R e c h t e und
      P f l i c h t e n nach dem A l l g e m e i n e n Zoll- und H a n d e l s a b k o m m e n -
      für ihren g e g e n s e i t i g e n Handel mit T e x t i l w a r e n die Genfer
      V e r e i n b a r u n g gilt.
2. D i e G e m e i n s c h a f t v e r p f l i c h t e t s i c h , f ü r d i e    unter dieses A b ­
     kommen fallenden Waren keine mengenmässigen                                  ßeschränkungen
     nach Artikel XIX des A l l g e m e i n e n Zoll- und                        Handelsabkommens
     oder nach Artikel 3 der Genfer V e r e i n b a r u n g                       einzuführen.'
3. M a ß n a h m e n m i t g l e i c h e r W i r k u n g w i e m e n g e n m ä ß g e B e s c h r ä n k u n g e n
     s i n d bei d e r E i n f u h r d e r u n t e r d i e s e s A b k o m m e n f a l l e n d e n W a ­
     r e n in d i e G e m e i n s c h a f t u n t e r s a g t .
 ---pagebreak---                                                  - 3 -
                                              Artikel* 2
1. D i e s e s A b k o m m e n g i l t f ü r d e n H a n d e l m i t d e n in A n h a n g I a u f ­
   g e f ü h r t e n T e x t i l w a r e n aus B a u m w o l l e , W o l l e und s y n t h e t i s c h e n
   o d e r k ü n s t l i c h e n S p i n n s t o f f e n m i t U r s p r u n g in d e r R e p u b l i k
   Korea.
2. D i e K l a s s i f i z i e r u n g d e r u n t e r d i e s e s A b k o m m e n f a l l e n d e n W a ­
   ren e r f o l g t a n h a n d des S c h emas des G e m e i n s a m e n Z o l l t a r i f s
   sowie a n h a n d des W a r e n v e r z e i c h n i s s e s für die S t a t i s t i k des
   A u ß e n h a n d e l s der G e m e i n s c h a f t und des H a n d e l s z w i s c h e n ihren
   Mitgliedstaaten                (NIMEXE).
3. D e r U r s p r u n g d e r u n t e r d i e s e s A b k o m m e n f a l l e n d e n W a r e n w i r d
   n a c h M a ß g a b e d e r in d e r G e m e i n s c h a f t g e l t e n d e n V o r s c h r i f t e n
   bestimmt; jede Änder u n g der U r s p r u n g s v o r s c h r i f t e n wird Korea
   m i t g e t e i l t u n d k e i n e K ü r z u n g d e r in A n h a n g II f e s t g e l e g t e n
   Höchstmengen zur Folge haben.
   Das V e r f a h r e n f ü r d i e K o n t r o l l e des U r s p r u n g s der e r n a n n t * "
   W a r e n i s t in P r o t o k o l l      A festgelegt.
 ---pagebreak---                                             Artikel        3
Die R e p u b l i k K o r e a e r k l ä r t sich bereit, für jedes A b k o m m e n s ­
j a h r s e i n e A u s f u h r e n d e r in A n h a n g II a u f g e f ü h r t e n W a r e n n a c h
d e r G e m e i n s c h a f t a u f d i e in d i e s e m A n h a n g f e s t g e s e t z t e n H ö c h s t ­
mengen        zu b e s c h r ä n k e n .
D i e A u s f u h r e n d e r in A n h a n g II a u f g e f ü h r t e n T e x t i l w a r e n u n t e r ­
liegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle, dessen E i n z e l ­
h e i t e n in P r o t o k o l l A f e s t g e l e g t s i n d .
 ---pagebreak---                                                Artikel       4
Die Re p u b l i k Korea und die G e m e i n s c h a f t a n e r k e n n e n den b e s o n ­
d e r e n u n d e i g e n e n C h a r a k t e r d e r W i e d e r e i n f u h r v o n in d e r R e p u ­
b l i k K o r e a v e r e d e l t e n T e x t i l w a r e n in d i e G e m e i n s c h a f t .
Vereinbarungen über die Wiede r e i n f u h r solcher Waren außerhalb
d e r nach diesem Akommen fe s t g e s e t z t e n Höc h s t m e n g e n können g e ­
t r o f f e n w e r d e n , s o f e r n d i e W i e d e r e i n f u h r in Ü b e r e i n s t i m m u n g mi
d e n in d e r G e m e i n s c h a f t g e l t e n d e n B e s t i m m u n g e n ü b e r d e n w i r t ­
schaftlichen passiven Veredlungsverkehr erfolgt.
 ---pagebreak---                                                        -  6   -
                                                   A r t i kel     5
 1. F ü r A u s f u h r e n v o n in l ä n d l i c h e n H a n d w e r k s b e t r i e b e n a u f W e b ­
      s t ü h l e n mit H a n d - o d e r F u ß a n t r i e b h e r g e s t e l l t e n G e w e b e n , von
      B e k l e i d u n g und a n d e r e n Waren, die aus d i e s e n G e w e b e n h a n d g e ­
      f e r t i g t w o r d e n sind, s o wie von h a n d w e r k l i c h e n Waren der t r a ­
      ditionellen Volkskunst gelten keine Höchstmengen, sofern diese
      W a r e n d i e in P r o t o k o l l B f e s t g e s e t z t e n V o r a u s s e t z u n g e n e r f ü l ­
      len.
 2. F ü r E i n f u h r e n v o n u n t e r d i e s e s          Abkommen fallenden Textilwa­
     r e n in d i e G e m e i n s c h a f t g e l t e n          d i e in A n h a n g II f e s t g e s e t z t e n
     H ö c h s t m e n g e n n i c h t , s o f e r n bei         ihrer Anmeldung angegeben wird,
     d a ß s i e i m R a h m e n d e s zu d i e s e m              Z w e c k in d e r G e m e i n s c h a f t e i n ­
     g e r i c h t e t e n V e r w a l t u n g s k o n t r o l 1 S y s t e m s zur W i e d e r a u s f u h r aus
     d e r G e m e i n s c h a f t in u n v e r ä n d e r t e m Z u s t a n d o d e r n a c h V e r e d e l u n g
     b e s t i m m t sind.
     Die A b f e r t i g u n g der unter den v o r g e n a n n t e n B e d i n g u n g e n e i n g e ­
    f ü h r t e n W a r e n z u m f r e i e n V e r k e h r ist j e d o c h von der V o r l a g e
    e i n e r von den B e h ö r d e n der R e p u b l i k Korea e r t e i l t e n A u s f u h r ­
     lizenz sowie vom N a c h w e i s des U r s p r u n g s nach M a ß g a b e des P r o ­
    tokolls A abhängig.
3. S t e l l e n d i e z u s t ä n d i g e n B e h ö r d e n f e s t , d a ß e i n g e f ü h r t e T e x ­
    t i l w a r e n auf eine nach d i e s e m A b k o m m e n f e s t g e s e t z t e H ö c h s t ­
    m e n g e a n g e r e c h n e t , d a n n a ber aus der G e m e i n s c h a f t w i e d e r a u s ­
    g e f ü h r t w o r d e n s i n d , so t e i l e n d i e b e t r e f f e n d e n B e h ö r d e n d e r
    R e p u b l i k Korea b i n n e n 4 W o c h e n die e n t s p r e c h e n d e n M e n g e n mit
    u n d g e n e h m i g e n E i n f u h r e n d e r g l e i c h e n W a r e n in g l e i c h e r H ö h e
    o h n e A n r e c h n u n g a u f d i e in A n h a n g II f e s t g e s e t z t e H ö c h s t m e n g e
    für das l a u f e n d e oder das f o l g e n d e A b k o m m e n s j a h r .
 ---pagebreak---                                                     - 7 -
                                                  Artikel         6
  1. In j e d e m A b k o m m e n s j a h r k a n n d i e A u s n u t z u n g e i n e r T e i l m e n g e d e r
      f ü r d a s f o l g e n d e A b k o m m e n s j a h r f e s t g e s e t z t e n H ö c h s t m e n g e im
      V o r g r i f f f ü r j e d e W a r e n k a t e g o r i e a u ß e r d e n K a t e g o r i e n 1, 2 u n d
      3 z w i s c h e n 1 % und 5 % der für das l a u f e n d e A b k o m m e n s j a h r g e l ­
      t e n d e n H ö c h s t m e n g e - n a c h K o n s u l t a t i o n e n e n t s p r e c h e n d A r t i k e l 16
      A b s a t z 1 v e r e i n b a r t w e r d e n . D i e im V o r g r i f f g e l i e f e r t e n M e n ­
      gen w e r d e n von den für das f o l g e n d e A b k o m m e n s j a h r f e s t g e s e t z ­
      ten H ö c h s t m e n g e n a b g e z o g e n .
 2. D i e Ü b e r t r a g u n g d e r im L a u f e e i n e s A b k o m i n e n j a h r e s n i c h t a u s g e ­
      n u t z t e n Mengen auf die e n t s p r e c h e n d e H ö c h s t m e n g e des f o l g e n ­
      den A b k o m m e n s j a h r e s kann von 1 % bis 6 % der H ö c h s t m e n g e des
      laufenden A b k o m m e n j a h r e s nach K o n s u l t a t i o n e n ent s p r e c h e n d A r ­
      t i k e l 16 A b s a t z 1 f ü r j e d e W a r e n k a t e g o r i e a u ß e r f ü r d i e K a t e ­
      g o r i e n 1, 2 u n d 3 v e r e i n b a r t w e r d e n .
 3. A b g e s e h e n v o n f o l g e n d e n A u s n a h m e n d ü r f e n v o n k e i n e r W a r e n k a t e ­
     g o r i e Ü b e r t r a g u n g e n a u f W a r e r k a t e g o r i e n in d e r G r u p p e I v o r g e ­
     nommen werden:
     Ü b e r t r a g u n g z w i s c h e n d e n K a t e g o r i e n 4, 5, 6, 7 u n d 8 s i n d in
     j e d e m A b k o m m e n s j a h r b i s zu 3 , 5 % d e r H ö c h s t m e n g e d e r K a t e g o r i e
     zulässig, auf die die Ü b e r t r a g u n g v o r g e n o m m e n wird.
     Ü b e r t r a g u n g e n von e i n e r K a t e g o r i e oder von K a t e g o r i e n in den
     G r u p p e n I, II u n d III a u f e i n e b e l i e b i g e K a t e g o r i e i n d e n
     G r u p p e n II u n d III s i n d in j e d e m A b k o m m e n s j a h r b i s zu 5 % d e r
     H ö c h s t m e n g e der K a t e g o r i e zulässig, auf d ie d ie Ü b e r t r a g u n g
     vorgenommen wird.
4. D i e f ü r d i e v o r g e n a n n t e n Ü b e r t r a g u n g e n a n w e n d b a r e Ä q u i v a l e n z ­
     t a b e l l e i s t in A n h a n g I zu d i e s e m Abkommen a u f g e f ü h r t .
5. D i e E r h ö h u n g , d i e s i c h f ü r e i n e W a r e n k a t e g o r i e a u s d e r k u m u ­
     l a t i v e n A n w e n d u n g d e r A b s ä t z e 1, 2, u n d 3 in e i n e m A b k o m m e n s ­
    jahr ergibt, darf folgende Höchstwerte nicht überschreiten:
    - be" W a r e n k a t e g o r i e r d zv- G m r p e I                                            ’ £; '/<
    - bei W a r e n k a t e g o r i e n d e r G r u p p e n II u n d III                             11 %.
6. Im F a l l e d e r A n w e n d u n g d e r A b s ä t z e 1, 2, u n d 3 m a c h e n d i e B e ­
    hö r d e n von            Korea       im v o r a u s M i t t e i l u n g .
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7. D i e A n w e n d u n g v o n A b s a t z 2 i s t v o n d e n B e h ö r d e n d e r R e p u b l i k
   Korea vorher schriftlich mitzuteilen. Bestehen wesentliche
   s t a t i s t i s c h e A b w e i c h u n g e n z w i s c h e n d e n d e r B e r e c h n u n g d e r zu
   ü b e r t r a g e n d e n M e n g e n z u g r u n d e g e l e g t e n A u s f u h r d a t e n und den
   D a t e n d e r G e m e i n s c h a f t , so k a n n d i e G e m e i n s c h a f t i n n e r h a l b
   der e r s t e n 120 Tage des f o l g e n d e n A b k o m m e n s j a h r e s K o n s u l t a ­
   t i o n e n n a c h M a ß g a b e v o n A r t i k e l 15 A b s a t z 1 ü b e r d i e b e t r e f ­
   fenden Mengen beantragen. Jedem solchen Antrag sind a u s f ü h r ­
   liche Angaben über die ange b l i c h e n s t a t i s t i s c h e n A b w e i c h u n ­
   g e n b e i z u f ü g e n . W i r d e i n s o l c h e r A n t r a g g e s t e l l t , so w e r d e n
   die ü b e r t r a g e n e n T e i l m e n g e n erst dann a u s g e n u t z t , wenn die
   V e r t r a g s p a r t e i e n die Konsu l t a t i o n e n a b g e s c h l o s s e n haben. Wird
   i n n e r h a l b der F r i s t von 120 Tagen kein s o l c h e r A n t r a g g e s t e l l t ,
   so g i l t d i e ü b e r t r a g e n e T e i l m e n g e a l s r i c h t i g b e r e c h n e t .
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                                     Artikel 7
                               i
 1. Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten Textil­
     waren können unter den in den folgenden Absätzen festgelegten Voraussetzun­
     gen von der Republik Korea Höchstmengen festgesetzt werden.
 2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle
     fest, daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer nicht in Anhang II aufge­
     führten Kategorie mit Ursprung in der Republik Korea im Verhältnis zur g e ­
     samten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft f o l ­
     gende Prozentsätze übersteigt:
     - 1 % für Warenkategorien in Gruppe II
     - 3 % für Warenkategorien in Gruppe III,
     so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach den Verfahren des Artikels
     16 dieses Abkommens beantragen, um eine Einigung auf ein angemessenes B e ­
     schränkungsniveau für die Waren der betreffenden Kategorien zu erzielen.
     Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden Kategorie,
    die vor dem Zeitpunkt der Unterbreitung des Konsultationsersuchens aus der
    Republik Korea versandt worden sind.
3. Bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung verpflichtet sich die Repu­
    blik Korea, ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens
    die Ausfuhren von Waren der betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft b e ­
    ziehungsweise nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des G emein­
    schaftsmarktes für einen vorläufigen Zeitraum von 3 Monaten vom Zeitpunkt
    des Konsultationsersuchens zu beschränken. Diese vorläufige Höchstmenge
    wird auf 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres festgesetzt, das dem Kalen­
    derjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren, die nach der Formel in
    Absatz 2 berechnete Höhe überschritten und damit das Konsultationsersuchen aus­
    gelöst haben, oder auf 25 % der nach der Formel in Absatz 2 berechneten Höhe
    festgesetzt, wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrundegelegt
   wird.
    Unter außergewöhnlichen schwerwiegenden Umständen jedoch verpflichtet sich
   die Republik Korea auf Ersuchen der Gemeinschaft und bis zu einer b e i d e r ­
   seitig zufriedenstellenden Lösung, die Ausfuhren von Waren der betreffenden
   Kategorie nach der Gemeinschaft beziehungsweise nach den von der Gemeinschaft
   angegebener; Gebieten des GerneinschaftsmcH'tes auf der von der Gerne i n scha*ü
   angegebenen Höhe einzustellen.
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 4. Gelingt es den Vertragsparteien der Konsultationen nicht, innerhalb der
     in Artikel 16 des Abkommens genannten Frist eine beiderseitig zufrieden­
     stellende Lösung zu finden, so hat die Gemeinschaft das Recht, eine end­
     gültige Höchstmenge festzusetzen, deren jährliche Höhe nicht niedriger
     sein darf als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder als
     106 % der Einfuhren des Kalenderjahres, das dein Kalenderjahr vorausgegan­
    gen ist, in dem die Einfuhren, die nach der Formel in Absatz 2 berechnete
     Höhe überschritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben,
    wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrundegelegt wird.
    Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäß dem Verfahren
    des Artikels 16 - um die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen zu erfül­
     len - erhöht, falls dies aufgrund der Entwicklung der Gesamteinfuhren in
    die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware erforderlich wird.
 5. Die gemäß Absatz 2 oder 4 festgesetzten Höchstmengen dürfen in keinem Fall
    niedriger sein als die Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit
    Ursprung in der Republik Korea im J a h r e 1980.
 6. Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach Maßgabe des Protok o l l s C
    auch gebietsweise festgesetzt werden.
 7. die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels festgesetzte
    Höchstmenge wird nach Maßgabe des Protokolls D festgelegt.
 8. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genannten Pro­
    zentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und
    nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren v o n U rsprungswaren der Republik
    Korea erreicht worden sind.
 9. Im Falle der Anwendung des Absatzes 2, 3 oder 4 verpflichten sich die korea­
    nischen Behörden, für Waren über die vor der Festsetzung der Höchstmenge
    Verträge abgeschlossen worden sind, Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der für
    das laufende Jahr festgesetzten Höchstmenge zu erteilen.
10. Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 9 Absatz 6 genannten Sta­
    tistiken werden die Bestimmungen von Absatz 2 auf der Grundlage der von der
    Gemeinschaft zuvor mitgeteilten Jahresstatistiken angewendet.
11. Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren, für die die
    in Anhang 11 festgelegten Höchstmengen gelten., finden auch auf die Waren
    Anwendung, für die nach diesem Artikel Höchstmengen eingeführt werden.
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                                                     Artikel       8
1. S t e l l t d i e G e m e i n s c h a f t f e s t , d a ß d i e E i n f u h r v o n W a r e n e i n e r b e ­
   s t i m m t e n K a t e g o r i e d e r G r u p p e I, f ü r d i e e i n e in A n h a n g II f e s t ­
   g e s e t z t e H ö c h s t m e n g e g i l t , in e i n e m J a h r d i e H ö h e d e r E i n f u h r e n
   d e s v o r a n g e g a n g e n e n J a h r e s u m 10 % d e r in A n h a n g II f ü r d a s l a u ­
   f e n d e A b k o m m e n s j a h r f e s t g e s e t z t e n H ö c h s t m e n g e ü b e r s c h r e i t e t , so
   kann sie die A u f n a h m e von K o n s u l t a t i o n e n n ach dem V e r f a h r e n von
   A r t i k e l 16 d i e s e s A b k o m m e n s b e a n t r a g e n , u m zu e i n e r E i n i g u n g
   über :
   - die v o l l s t ä n d i g e oder t e i l w e i s e A u s s e t z u n g von Artikel 6 oder
   - d i e Ä n d e r u n g d e r in A n h a n g ii g e n a n n t e n H ö c h s t m e n g e d u r c h F e s t ­
       setzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchst menge sowie
   - den e n t s p r e c h e n d e n a n g e m e s s e n e n und q u a n t i f i z i e r b a r e n A u s g l e i c h
       zu g e l a n g e n .
2. D i e G e m e i n s c h a f t g e s t a t t e t d i e E i n f u h r v o n W a r e n d e r b e t r e f f e n d e r ,
   K a t e g o r i e , die vor dem Z e i t p u n k t der N o t i f i z i e r u n g des K o n s u l t a ­
   t i o n s e r s u c h e n s aus der R e p u b l i k Korea v e r s a n d t w o r d e n sind.
   B i s zu e i n e r b e i d e r s e i t i g z u f r i e d e n s t e l l e n d e n L ö s u n g v e r p f l i c h ­
   t e t s i c h d i e R e p u b l i k Korea, d i e A u s f u h r v o n W a r e n d e r b e t r e f f e n ­
   d e n K a t e g o r i e n a c h d e r G e m e i n s c h a f t o d e r n a c h ei nein o d e r r n e n r e r e n
   von der G e m e i n s c h a f t a n g e g e b e n e n G e b i e t e n des G e m e i n s c h a f t s m a r k ­
   t e s f ü r e i n e n Z e i t r a u m v o n e i n e m M o n a t ab d e m Z e i t p u n k t d e r N o t i ­
   f i z i e r u n g d e s K o n s u l t a t i o n s e r s u c h e n s zu b e s c h r ä n k e n .
3. A u f e i n e H ö c h s t m e n g e , d i e g e m ä ß A b s a t z 1 in e i n e m d e r d e m l e t z t e n
   A b k o m m e n s j a h r v o r a n g e g a n g e n e n J a h r e g e ä n d e r t w o r d e n ist, w i r d
   e i n e S t e i g e r u n g s r a t e a n g e w e n d e t , d i e so b e r e c h n e t i s t , d a ß d i e in
   A n h a n g II f e s t g e s e t z t e H ö c h s t m e n g e f ü r d a s l e t z t e A b k o m m e n s j a h r
   im L a u f e d i e s e s J a h r e s w i e d e r e r r e i c h t w i r d .
4. G e l i n g t es d e n V e r t r a g s p a r t e i e n im V e r l a u f d e r K o n s u l t a t i o n e n
   n i c h t , i n n e r h a l b d e r in A r t i k e l 16 d i e s e s A b k o m m e n s g e n a n n t e n
   F r i s t e i n e z u f r i e d e n s t e l l e n d e L ö s u n g zu f i n d e n , v e r p f l i c h t e t s i c h
   d i e R e p u b l i k K o r e a , f a l l s d i e G e m e i n s c h a f t es v e r l a n g t ,
   - Artikel 6 b e z ü g l i c h der b e t r e f f e n d e n K a t e g o r i e für die G e m e i n -
       s c h & f ’· o d e r c ·; n a s ’ hrc-r G e M ' - t , g a n z o                 y i 1'·'·'<='·.■ ·. a u s z u ­
       setzen oder
 ---pagebreak---                                                   -  12    -
   - d i e in Anhaiig II f e s t g e s e t z t e H ö c h s t m e n g e f ü r d i e b e t r e f f e n d e
       K a t e g o r i e zu ä n d e r n , u m d i e A u s f u h r e n n a c h d e r G e m e i n s c h a f t
       o d e r in e i n G e b i e t d e r G e m e i n s c h a f t a u f 1 2 5 % d e r im v o r a n g e -
       g a n g e n n e K a l e n d e r j a h r g e t ä t i g t e n E i n f u h r e n oder auf das Niveau
       der A u s f u h r e n bis zum Z e i t p u n k t des K o n s u l t a t i o n s e r s u c h e n s z u ­
       z ü g l i c h des g e m ä ß A b s a t z 2 für den K o n s u l t a t i o n s z e i t r a u m f e s t ­
       g e l e g t e n A u s f u h r n i v e a u s zu b e g r e n z e n , w o b e i j e w e i l s d e r h ö h e r e
       dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird.
   Bei A n w e n d u n g d e r M a ß n a h m e n n a c h d i e s e m A b s a t z b l e i b t d a s A n g e b o t
   eines a n g e m e s s e n e n und q u a n t i f i z i e r baren A u s g l e i c h s seitens der
   Gemeinschaft bestehen.
   Die A n w e n d u n g der M a ß n a h m e n dieses A b s a t z e s               ist auf das Jahr b e ­
   s c h r ä n k t , in d e m s i e g e t r o f f e n w e r d e n .
5. A b s a t z 1 f i n d e t a u f e i n e b e s t i m m t e K a t e g o r i e n u r A n w e n d u n g , w e n n
   d i e in A n h a n g II f e s t g e s e t z t e n H ü c h s t m e n g e n f ü r d i e G e m e i n s c h a f t
   für diese K a t e gorie min d e s t e n s 1 % der G e s a m t e i n f u h r e n der G e m e i n ­
   s c h a f t im J a h r 1 9 8 0 a u s m a c h e n .
6. A b s a t z 1 f i n d e t a u f e i n e b e s t i m m t e K a t e g o r i e n u r A n w e n d u n g , w e n n
   d i e H ö h e d e r E i n f u h r e n m i t U r s p r u n g in d e r R e p u b l i k K o r e a im l a u ­
   f e n d e n J a h r m i n d e s t e n s 50 % der· in A n h a n g II f e s t g e s e t z t e n H ö c h s t ­
   m e n g e d i e s e r K a t e g o r i e für die G e m e i n s c h a f t i n s g e s a m t oder für
   das b e t r e f f e n d e G e b i e t bzw. die b e t r e f f e n d e n G e b i e t e der G e m e i n ­
   schaft ausmacht.
7. E i n e g e m ä ß A b s a t z 1 o d e r 4 g e ä n d e r t e H ö c h s t m e n g e d a r f in k e i n e m
   Fall n i e d r i g e r sein als die Höhe der E i n f u h r e n von W a ren d i e s e r
   K a t e g o r i e m i t U r s p r u n g in d e r R e p u b l i k K o r e a i m J a h r 1 9 8 0 .
8. D i e s e r A r t i k e l f i n d e t a u c h A n w e n d u n g , w e n n d i e in A b s a t z 1 g e ­
   n a n n t e H ö h e in e i n e m G e b i e t d e r G e m e i n s c h a f t ü b e r s c h r i t t e n w i r d .
   In d i e s e m F a l l b e t r i f f t d e r in A b s a t z 1 u n d A b s a t z 4 e r w ä h n t e
   A u s g l e i c h d a s b z w . d i e v o n d e r G e m e i n s c h a f t in i h r e m K o n s u l u a t i ^ n s -
   ersuchen benannten Gebiete.
9. U m d i e I n a n s p r u c h n a h m e v o n A b s a t z 1 d i e s e s A r t i k e l s e i n z u s c h r ä n k e n ,
   v e r p f l i c h t e t sich die R e p u b l i k Korea, der G e m e i n s c h a f t m i t z u t e i l e n ,
   w e n n die Zahl der für e i n e K a t e g o r i e e r t e i l t e n A u s f u h r l i z e n z e n
   p l ö t z l i c h u n d in e r h e b l i c h e m U m f a n g s t e i g t , s o d a ß d a m i t zu r e c h n e n
   ist, daß die V o r a u s s e t z u n g e n für die A n w e n d u n g d i e s e s A r t i k e l s e r ­
   füllt werden.
 ---pagebreak---                                                      - 13 -
 A B S C H N I T T II: V e r w a l t u n g d e s A b k o m m e n s
                                                       A r t i k el 9
 1. D i e R e p u b l i k K o r e a v e r p f l i c h t e t s i c h , d e r G e m e i n s c h a f t g e n a u e
       s t a t i s t i s c h e A n g a b e n über alle A u s f u h r l i z e n z e n und B e s c h e i n i ­
       g u n g e n zu e r m i t t e l n , d i e v o n d e n B e h ö r d e n d e r R e p u b l i k K o r e a
       f ü r a l l e K a t e g o r i e n von T e x t i l w a r e n , f ü r die im R a h m e n des A b ­
       kommens e i n g e f ü h r t e n H ö c h s t m e n g e n gelten, sowie für die unter
       A r t i k e l 5 bzw. das P r o t o k o l l B f a l l e n d e W a r e n e r t e i l t w e r d e n .
       Desg l e i c h e n ü b e r m i t t e l t die G e m e i n s c h a f t den Behörden der R e p u ­
       blik K o r e a s t a t i s t i s c h e A n g a b e n über die E i n f u h r p a p i e r e , d i e von
       den B e h ö r d e n der G e m e i n s c h a f t gegen V o r l a g e der von der R e p u b l i k
       Korea erteilten Ausfuhrlizenzen ausgestellt werden.
 2. D i e in A b s a t z 1 g e n a n n t e n A n g a b e n s i n d f ü r a l l e W a r e n k a t e g o r i e n
      v o r d e m E n d e d e s z w e i t e n M o n a t s zu ü b e r m i t t e l n , d e r a u f d a s Q u a r ­
      tal f o l g t , a u f d a s s i c h d i e S t a t i s t i k e n b e z i e h e n .
 3. D i e R e p u b l i k K o r e a         v e r p f l i c h t e t sich ferner, der G e m e i n s c h a f t
      alle v e r f ü g b a r e n s t a t i s t i s c h e n I n f o r m a t i o n e n über die T e x t i l a u s ­
      f u h r e n n a c h B e s t i m m u n g s l ä n a e r n zu l i e f e r n .
      Die G e m e i n s c h a f t ü b e r m i t t e l t den B e h ö r d e n der R e p u b l i k Korea E i n ­
      f u h r s t a t i s t i k e n f ü r a l l e W a r e n , d i e u n t e r d a s in A r t i k e l 7 A b s a t z
      2 g e n a n n t e Ei n f u h r k o n t r o l 1 systein b z w . u n t e r A r t i k e l 5 A b s a t z 2
      fallen.
4. D i e in A b s a t z 3 g e n a n n t e n A n g a b e n s i n d f ü r a l l e W a r e n k a t e g o r i e n
      v o r d e m E n d e d e s d r i t t e n M o n a t s zu ü b e r m i t t e l n , d e r a u f d a s Q u a r ­
      tal f o l g t , a u f d a s d i e S t a t i s t i k e n s i c h b e z i e h e n .
5. Z e i g t s i c h bei d e r A n a l y s e d i e s e r a u s g e t a u s c h t e n A n g a b e n , d a ß
      z w i s c h e n den A u s f u h r d a t e n und den E i n f u h r d a t e n b e d e u t e n d e A b w e i ­
     c h u n g e n b e s t e h e n , so k ö n n e n n a c h d e m V e r f a h r e n d e s A r t i k e l s 16
     dieses Abkommens Konsultationen eingeleitet werden.
6. Z u r A n w e n d u n g v o n A r t i k e l 7 u n d A r t i k e l 8 v e r p f l i c h t e t s i c h d i e
     G e m e i n s c h a f t , d e n B e h ö r d e n d e r R e p u b l i k K o r e a b i s z u m 15. A p r i l
     jedes Jahres die V o r j a h r e s s t a t i s t i k e n über die E i n f uhren all^r
     “ nt*··' d i e s e s Abkommen f a l l e n d : ·,> 1 e v. ; i 1 w a r e n n a : n l . : o. ' a n d .· .id
     M i t g l i e d s t a a t a u f g e g 1 i e d e r t z u r V e r f ü g u n g zu s t e l l e n .
 ---pagebreak---                                                - 14 -
                                                 A r t i kei   10
1. Im F a l l e v o n U n e i n i g k e i t e n z w i s c h e n d e r R e p u b l i k K o r e a u n d d e n
   z u s t ä n d i g e n Behörden der G e m e i n s c h a f t über die Klassif i z i e r u n g
   d e r u n t e r d i e s e s A b k o m m e n f a l l e n d e n W e r t e bei d e r E i n f u h r in d i e
   G e m e i n s c h a f t e r f o l g t die K l a s s i f i z i e r u n g v o r l ä u f i g auf der G r u n d ­
   lage der von der G e m e i n s c h a f t g e l i e f e r t e n A n g a b e n , bis K o n s u l t a ­
   t i o n e n g e m ä ß A r t i k e l 16 e i n e E i n i g u n g ü b e r d i e e n d g ü l t i g e K l a s s i ­
   f i z i erung der Waren herbei führen .
2. F ü h r t d i e o b e n g e n a n n t e v o r l ä u f i g e K l a s s i f i z i e r u n g zu e i n e m v o r ­
   l ä u f i g e n D e b i t bei e i n e r H ö c h s t i n e n g e f ü r e i n e a n d e r e W a r e a l s in
   dem von den z u s t ä n d i g e n B e h ö r d e n Koreas a u s g e s t e l l t e n A u s f u h r p a ­
   p i e r a n g e g e b e n , so u n t e r r i c h t e t      die G e m e i n s c h a f t K o r e a über ein
   d e r a r t i g e s v o r l ä u f i g e s Debit i n n e r h a l b von d r e i ß i g Tagen.
3. Ä n d e r u n g e n d e s G e m e i n s a m e n Z o l l t a r i f s o d e r d e r N i m e x e s o w i e E n t ­
   s c h e i d u n g e n , d i e n a c h d e n in d e r G e m e i n s c h a f t g e l t e n d e n V e r f a h ­
   ren g e t r offen w e rden und die K l a s s i f i z i e r u n g der unter dieses
   A b k o m m e n f a l l e n d e n W a ren b e t r e f f e n , w e r d e n den B e h ö r d e n der R e p u ­
   blik Korea mitgeteilt.
   Ä n d e r u n g e n des G e m e i n s a m e n Z o l l t a r i f s oder der N i m e x e sowie E n t ­
   s c h e i d u n g e n , die eine Ä n d e r u n g der K l a s s i f i z i e r u n g von Waren,
   die unter d i e s e s A b k o m m e n fallen, zur Fol g e haben, d ü r f e n keine
   H e r a b s e t z u n g e i n e r im R a h m e n d i e s e s A b k o m m e n s f e s t g e s e t z t e n
   Höchstmengen bewirken.
   Die V e r f a h r e n für die A n w e n d u n g dieses A b s a t z e s                   s i n d in P r o t o -
    kollAgeregelt.
 ---pagebreak---                              l
                                   . - 15 -
                                    Artikel 11
 1. Die Republik Korea und die Gemeinschaft vereinbaren uneingeschränkt zu­
     sammenzuarbeiten, um die Umgehung dieses Abkommens durch Umladung, Umlei­
     tung oder auf andere Weise zu verhüten.
2. Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Verfahren des Protokolls A
     durchgeführten Untersuchungen fest, daß die ihr zur Verfügung stehenden
     Informationen beweisen, daß Waren mit Ursprung in der Republik Korea, für
     die nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten, durch Umladung, Umleitung
    oder auf andere Weise unter Umgehung dieses Abkommens in die Gemeinschaft
    eingeführt worden sind, kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
     Verfahren des Artikels 16 Absatz 1 dieses Abkommens verlangen, um eine Eini­
    gung auf eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmengen zu
    gelangen.
3. Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen Konsultationen trifft die
    Republik Korea, sofern die Gemeinschaft darum ersucht, vorsorglich die
    erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die in diesen Konsulta­
    tionen vereinbarten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der Notifi­
    zierung des Konsultationsersuchens oder, wenn die Höchstmenge für das lau­
    fende Jahr ausgeschöpft ist, im darauffolgenden Jahr vorgenommen werden
    können, sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen.
4. Gelingt es den Vertragparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, inner­
    halb der in Artikel 16 Absatz 1 dieses Abkommens genannten Frist eine z u ­
    friedenstellende Lösung zu finden, hat die Gemeinschaft, sofern schlüssige B e ­
    weise für die Umgehung vor! iegen, das Recht, nach den nach diesem Abkommmen
    festgesetzten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in der Republik
    Korea entsprechenden Mengen abzuziehen.
 ---pagebreak---                                   -16-
                                 Artikel 12
1. Die Republik Korea bemüht sich sicherzustellen, daß die Einfuhren von
   Textilwaren, für die Höchstmengen gelten, möglichst gleichmäßig über
   das Jahr gestaffelt sind, wobei insbesondere saisonale Faktoren berück­
   sichtigt werden.
2. Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren einer Ware festgestellt,
   die zu einer Kategorie gehört, für die nach diesem Abkommen Höchstmengen
   gelten, kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren des Artikels 16 dieses
   Abkommens Konsultationen beantragen, um Abhilfe zu schaffen.
 ---pagebreak---                                   - 17 -
                               Ar t i kel 13
1. Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt die Gemeinschaft die
   in Artikel 2 genannten Höchstmengen in Teilmengen für die einzelnen
   Mitgliedstaaten auf.
2. Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen, die in einem
   Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden, können nach
   den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat
   zugeteilt werden.
   Die Gemeinschaft verpflichtet sich, jeden Antrag der Republik Korea auf
   Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen und zu beantworten.
   Wird eine Neuzuteilung genehmigt, finden die Flexibilitätsbestimmungen
   von Artikel 6 weiterhin auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung A n ­
   wendung.
   Stellt die Republik Korea im Laufe der Anwendung des Abkommens fest,
   daß die Aufteilung einer in Anhang 2 festgesetzten Höchstmenge beson­
   dere Schwierigkeiten bereitet, so kann sie die Aufnahme von Konsulta­
   tionen nach dem Verfahren von Artikel 16 beantragen, um zu einer beider­
   seitig zufriedenstellenden Lösung zu gelangen.
3. Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf auftre-
   ten, kann die Gemeinschaft die Einfuhr größerer als d e r i n Anhang II f e s t ­
   gesetzten Mengen genehmigen, wenn die gemäß Artikel 1 getroffenen M a ß ­
   nahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.
 ---pagebreak---                                     - 18 -
                               Artikel  14
Bei Anwendung der Kündigungsbestimmungen in Artikel 18 Absatz 4 werden die
in Anhang II festgesetzten Höchstmengen allerdings pro rata temporis ver-
ri r.gert.
 ---pagebreak---                                    - 19 -
                               Artikel 15
Die Republik Korea und die Gemeinschaft verpflichten sich, bei der Z u ­
teilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrpapieren jede Diskriminierung
zu vermeiden.
 ---pagebreak---                                     -  20 -
                                  Arti kel 16
 1. Für die in diesem Abkommen genannten besonderen Konsultationsverfahren
     mit Ausnahme derjenigen, die in Absatz 2 dieses Artikels geregelt sind,
     gilt folgendes:
     - ein Konsultationsersuehen wird der anderen Vertragspartei schriftlich
        notifiziert;
     - oen Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist
        (in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung) eine
       Darstellung der Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstel­
       lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen;
     - die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Notifi­
       zierung des Ersuchens Konsultationen auf, um binnen höchstens einem
       weiteren Monat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren
       Ergebnis zu gelangen.
2. Für die in Artikel 8 dieses Abkommens genannten besonderen Konsulta­
    tionsverfahren gilt folgendes:
    - ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schrift­
       lich notifiziert, zusammen mit einer Darstellung der Gründe und U m ­
       stände, die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein
       Konsultationsersuchen rechtfertigen;
    - die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage nach der Noti­
       fizierung des Konsultationsersuchens Konsultationen auf, um binnen
       höchstens weiteren fünfzehn Tagen zu einer Einigung oder einem bei­
       derseitig annehmbaren Ergebnis zu gelangen.
3. Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei und in Über­
    einstimmung mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle Pro­
    bleme statt, die sich aus der Anwendung dieses Abkommens ergeben. Alle
    Konsultationen gemäß diesem Artikel werden im Geiste der Zusammenarbeit
    und mit dem Willen geführt, die zwischen den Vertragsparteien bestehen­
    den Unstimmigkeiten zu beheben.
 ---pagebreak---                                      - 21 -
                                Artikel 17
Dieses Abkommen g i l t für die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird, und nach Maß­
gabe jenes Vertrages e in e r se its sowie für das Hoheitsgebiet der Repu­
blik Korea andererseits.
 ---pagebreak---                                            -   22 -
                                    Artikel 18
1. Dieses Abkommen t r i t t am ersten Tag des Monats nach dem Tag in iKraft,
    an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür e r ­
    forderlichen Verfahren n o t i f i z i e r t haben. Es g i l t bis zum 31. Dezem­
    ber 1986.
2 Dieses Abkommen g i l t mit Wirkung vom 1. Januar 1983.
3. Jede Vertragspartei kann jede rzeit Änderungen zu diesem Abkommen Vor­
    schlägen.
 :. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jed e rze it unter Einhaltung
    einer F r ist von mindestens neunzig Tagen kündigen. In diesem Fall
    endet das Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist.
5. Die Anhänge und Protokolle sowie die Vereinbarungen und Briefwechsel
    sind Bestandteil dieses Abkommens.
 ---pagebreak---                                   - 23 -
                               Artikel 19
Dieses Abkommen i s t in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, eng­
lis ch e r, französischer, griechischer, i t a l i e n i s c h e r , niederländischer
und koreanischer Sprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleicher­
maßen verbindlich i s t .
 ---pagebreak--- ANHANG ï ---pagebreak---                                                                       ANLAGE I
         Ein ige Änderungen d e r TextiLgruppen auf d i e man s i c h im Abkommen b e z i e h t sind
         inzwischen vorgenommen worden.
         Die unten angegebene Zusammensetzung d i e n t dazu d i e Referenzen auf d i e s e neue
         Gruppen zu e r l e i c h t e r n .
 Gruppe X                         ▲       Texti Lien              Categori en
                                                                               1 . 2r Î
                                  »       Bekleidung                            4, 5,       ?► 0
G ruppe'       £2                 À       T e x t i l i en                      9, 20, 22, i!j, 52, 5?
                                  B       Bekleidung                            12, X>, 14Ah 143, 1JA, 1JS, IC,
                                                                               1 7 , 1Ö, 19, 21, 24, 25, 27, *0 ,
                                                                               2 9, 30A, 302, 31, 68, 7 3, 7*. 7 0,
                                                                               61,   6 3 ,
Gruppe 1 2 2                              Texti l i e n                        3) ,  34,   35,    J*,  37, 3«A,     >06, 40,
                                                                               4 1,   42,  43,     44,  4 5, 46,   4 7 , 4 0 , 4 ?,
                                                                               50,    31,  52,     53,  54, 5 5 ,  5*, 5 7, Jr [
                                                                               5 9 , 60,   6 1,    62,  6 1 , 64', 65, 64,
                                »        Bekleidung                            1 0, 6 7 , 6 9. 7 0, 71. 72,        7 4 , 7 5 . 77,
                                                                               60,   62,    C4,    £5,  66, 07,    00
                                         Industrielle
                                 0                                              90, 91, 9 2 , 9 3. 9 4, 9 5 , 9 6 , 9 7 ,
                                         T e x tilien
                                                                                99, l o o , l o i , 102,. 10) , 104, 105, ;
                                                                                106, 107, io·»,               r u i ,         n?, -
                                                                                113, 114.
V erm erk
K a te g o r i e  10 e n t h ä l t f r ü h r e K at eg o r i en 10 und  11
K a te go r ie    24       "                             "   '  24 und  25
K a te go r ie    19       "             "■              "      19 und  89
K a te g o r i e  72       "             "               "      72 und  79
                                                                                                                                1
 ---pagebreak---                                                -      u        -
                          A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                    ANHANG I
                                                   GRUPP E I A
                                  NIMEXt··
Kategorie                         Kennziffer
                                    fi
                       55.05-13;
                       1 9 :2 1 ,2 5 ;
                                                             Baumwoll garne, nicht in Aufmächunge
                      37;29;33;
                                                             lur den t: uwcivcrk.iui
                      35 ;37;41;
                      45;46;48;
                      52; 58; 61;
                      65; 67; 69;
                      72;78;92;
                      98
           55.09                                             Andere C.t wrbe aus Baumwolle:
                    55.09-03;               63. 64: (.5;          Gewebe aus Bjurmvolle, andere           j!
                    04; 05; 06              66; 67; 68;           I irchcrgcss cbe,          Schhngetigcwcn,
                    07; 08; 09              69;  7 0 ;7 l ;       ( I i oi i ict gesvebe),   Bande:,   Kami
                     10; 12; 13             72;  73; 74;          Plüsch, Schhngengewebe, ChendVcc
                     14;15; 16              75;  76;              svrbc, 1 olle und gr2m)f>ftc N c a
                    17; 19; 21              78;  7 9 ; KO;        stolfc
                    29; 3 2 ;34                  82 ;83;
                                            81;
                    35; 3 7 ;38             84;  86 :90;
                    3 9 ; 4 1 ; 49          9 !; 9 2 ;9 3 ;
                    51; 52;53               98;  99
                    54; 55; 56
                    5 7 ;5 9 ;6 1
                                                                 a ) davon.
                                           67; 70     7 1.              andere als roh oder gebleicht
                  I 55.09-06;
                  i 07; 08; 51             80; 81     83.
                    5 2 ;5 3 ; 54          83,84      86.
                  ! 55;56;57               90.91      97;
                  I 5 9 ;6 1 ;6 3          93; 98     09
                  : 6 4 ; 6 5 ; 66
          56.07  ; 56.07-01;                                Gewebe aus synthetischen oder kunsi
          A      I 04; 05; 07                               iiehcn Spinnfasern:
                 I 08; 10; 12                               A aus synthetischen Spinnfasern:
                 1 15; 19;20
                 ! 22; 25; 29                                   Gewebe aus synthetischen Spinn-
                 1 30;31;35                                     l.isarn, andere als Bänder, S.uiu,
                 , 38; 3 9 ;4 0                                 Plnsih, Sc Vingcngcwcbe 1cmschlu n-
                 i 41; 43;45                                    l uh 1 i o i : u'rgcsvcbc) und 1 lirin! ege
                    46; 47; 49                                  ss cbe
                                                                 i) davon:
                    5 6 . 0 7 -0 1 ,0 5 ,0 7 , 08,   12,               jiHirrr      ls roh odci gcblcn
                     15, 19, 22, 25, 29, 31,
                    35, 38, 40, 41, -t 1, 46,
                    47, 49
 ---pagebreak---                                            A m ts b la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                                        GRUPPE 1 B
                                                   NIMEXE-                                                                                 Ä q u iv a le n z t a b e lie
Kategorie         Tarifnummer                      Kennziffer                                W a r e n b e z e ic h n u n g
                                                      (19®)                                                                              Stück/kg             g/Stunk
            60.04                                                               Unterkleidung aus Gewirken, weder                          6,48                    154
            BI                                                                  gummiclastisch noch kautschmieri:
               II «>
                   b)                 60.04-19, 20, 22, 23, 24,                     Oberhemden, T-Shirts, Unterzieit-
                   c)                 26, 41, 50, 58, 71, 79,                     . pulhs, Unterhemden und dergle;·
               IV b)     aa)          89                                            chen, aus Gewirken, weder gumnu-
                         üd)                                                        elastisch noch k.mtschutiert, andere
                         ee)                                                        als Säughngsklcultiiig, aus Baum­
                   d)    aa)                                                        wolle oder synthetischen Spinnsrol­
                         dd)                                                        fen: T-Shirts und l huemehpulhs aus
                         dd)                                                        künstlichen Spinnstoffen, andere als
                                                                                    Sauglmesk'eibung
            60.05                                                              Oberklcidung, Bekleidungszubehnr und                                               721
            AI                                                                 andere Wirkw'.iren, weder gummi-
              II b )4 bb) 11 aaa)                                              elastisch noch k.misc hutieri:
                               bbb)
                               ccc)                                            A. Oberkleidung lind Bci-.icidungszube-
                               ddd)                                                hör:
                               eee)
                            22 bbb)  6 0 . 0 5 - 0 1 , 3 1 , 3 3 , 3 4 , 35,       Pullover, Slipover, Twinsets, Westen
                               ccc)  36, 39, 40, 41, 42, 43                        und Stricki.tekcn, aus Gewirken, aus
                               ddd)                                                Wolle, Baumwolle, synthetischen
                               eee)                                                oder künstlichen Spinnsrolfen .'weder
                                                                                   gummielasnsch noch kautschuiieii'
                               fff)
           61.0!                                                              Oberkleidung für Männer und Knaben                          1,76                   568
           B V d) 1
                      2
                      3
                 e) 1
                      2
                      3
           61.02                                                              Oberkleidung für 1 rauen, Mädchen und
                 e) 6 aa)                                                     Kleinkinder:
                        bb)
                        cc)                                                   B. andere:
                                    61.01-          62, 64, 66, 72, 74,           Shorts und andere kurze 1 iostm und
                                    76                                            lange (losen, aus Geweben, für Män­
                                                                                  ner und Knaben; lange I l o v n aus
                                    61.02-          66, 68, 72
                                                                                  Geweben lur I rauen, Mädchen und
                                                                                  Kleinkinder, aus W'olie, BaiiiuwnPe,
                                                                                  syruhet.sehen          oder              kiina iciieri
                                                                                  Spinnstoffen
          60.05                                                              Oberkleidung, Beklcidungszubchör und                        5,55                   180
          A II b) 4 aa)22                                                    andere Wirkwaren, weder gunnniela
                            33                                               stisch noch k.iutscliuucrt:
                            44
                            55                                               A. Oberkleidung und Hekieidungs/ube-
                                                                                 hor:
 ---pagebreak---                                                  1      f
                             A m tsb la tt der E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                   NIMEXE-                                                             Aqusvalenztabelle
Kategorie      Tarifnummer         Kcnnziffer                              Warenbezeichnung
   Nr.
                                                                                                     Stück / kg    g/Stuck
    7     61.02                                              Oberklfidung für Frauen. Mädchen und
 (Ports.) B 11 c) 7 bb)                                       Kleinkinder:
                      cc)                                    B. andere:                                          !
                      dd)
                           60.05-22, 23, 24, 25                  Blusen und Hemdblusen aus Gewir­               1
                                                                 ken (weder gummielastisch noch                 !
                           61.02-78, 82, 84
                                                                 kamschuncrt) oder Geweben, für
                                                                 krauen, Mädchen und Kleinkinder,               1
                                                                                                                1
                                                                 aus Wolle, Baumwolle, synthetischen
                                                                 oder künstlichen Spinnstoffen                  !
                                                                                                                J
    8     61.03                                               Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer    4,60     !     217
                                                             und Knaben, auch Kragen, Vorhemden                 !
          A
                                                             und Manschetten:                                   I
                           61.03-11, 15, 19                      Oberhemden, auch Sport- und Ar­
                                                                 beitshemden, aus Geweben, für
                                                                 Männer und Knaben, aus Wolle,
                                                                 Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                 kun-.ilidicn Spinnstoffen *
                                                                                                                i
                    I
 ---pagebreak---                                         A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                                     GRUPPE II A
                                                NIMEXE-                                                                              A q u iv a le n z t a b e lle
Kategorie          Tarifnummer                  Kennziffer                                   Warenbezeichnung
                                                   {15                                                                             Stück/kg             g/Stuck
                                                                                                                                 I
             55.08                                                          Schlingengewebc           (Frottiergcwebe)     aus
                                                                            Baumwolle
            62.02                                                           Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche zur
             B ill a) I                                                     Körperpflege und andere Maushalts­
                                                                           wäsche; Vorhänge, Gardinen und an­
                                                                           dere Gegenstände zur Innenausstattung:
                                                                           B. andere:
                                  55.08-10, 30, 50, 80                          Schlingenge wehe           (Frottiergcwebe)
                                                                                aus Baumwolle; Wasche zur Körper­
                                  62.02-71                                      pflege und jrulert I (au.-diahsw.iSLhe
                                                                                aus Schlingengeweben (l-roiucrge-
                                                                                weben) ans Baumwolle
  20        62.02                                                          Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche zur i
            B I a)                                                         Körperpflege und .andere Maushalts- |
                 c)                                                        wasche; Vorhänge, Gardinen und an* I
                                                                           dere Gegenstände zur Innenausstattung
                                                                           B. andere:
                                 62.02-12, 13, 19                              Bettwäsche .          Geweben
  22       56.05                                                          Garne aus synthetischen oder künst­
           A                                                              lichen Spinnfasern (odet aus Abfallen
                                                                          von synthetischen oder künstlichen
                                                                          Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen j
                                                                          für den Emzelverkauf:
                                                                          A. aus synthetischen Spinnfasern-                    j
                                 5 6 . 0 5 - 0 3 , 0 5 , 0 7 , 0 9 , 11,      Garne aus synthetischen Spinnfasern, j
                                 13, 15, 19, 21, 23, 25,                      nicht m Aufmachungen für »len Lin- j
                                28, 32, 34, 36, 38, 39,                       zelverkauf:                                      i
                                42, 44, 45, 46, 47
                                                                              a) davon:
                                56.05-21, 23,               25,      28,            aus Acrylfasern
                                32, 34, 36
 23       56.05                                                           Garne aus synthetischen oder künst­
          B                                                              lichen Spinnfasern (oder aus Abfallen
                                                                         von synthetischen oder künstlichen
                                                                         Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                                                         für den Einzelverkauf.
                                                                         B. aus künstlichen Spinnfasern:
                               5u .*5 \ 55, 6 1 ,6 .·, 71,                   Gar ne aus künstlichen 1 ; nf s r m,
                               / 5 , Öi , Oj . > ,             , >V          : .x.!., i . ·' ulina» I... .., 1        1 i-
                                                                             zdverlc.n·'
 ---pagebreak---                                                 -      7 o       -
                              A m tsb la tt de r E u r o p ä i s c h e n G e m ein sc h afte n
                                       NIMEXE-                                                                   Aquivaieiutabclle
Kategorie                              Kennziffer
               Tarifnummcr                                                      W a r e n b e z e ic h n u n g
   Nr.
                                        |19iUc                                                                 Stück/kg    g/Stück
   32     ex S8.04                                                Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Che-
                                                                  nillegcwcbe, ausgenommen Gewebe der
                                                                  Tarifnrn. 55.08 und 58.05;
                           58.04-07, 11, 15, 18 ,4 1 ,                 Saint, Plüsch, Schlingengewebe und
                           43, 45, 61, 63, 67, 69,                     Chcmllcgrwebe, ausgenommen Frot-
                           7 1 , 7 5 , 77, 78                          tiergewebe aus Baumwolle, und Bän­
                                                                       der, aus WoMe, Baumwolle oder syn­
                                                                       thetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                       stoffen:
                                                                        a) davon aus Baumwolle;
                           58.04-63                                        Rippensamt
   39     62.02                                                   Bercwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
          BH    a)                                                Körperpflege und andere Haushalts­
                c)                                                wäsche; Vorhänge, Gardinen und ande­
            III »)                                                re Gegenstände zur Innenausstattung:
                c)                                                B. andere:
                           62.0 2 -4 0 ,4 2 , 4 4 , 4 6 , 5 1 ,        Tischwäsche, Wäsche zur Körper­
                           59, 65, 72, 74, 77                          pflege und andere Haushaltswäsche,
                                                                       aus Geweben, andere ais Wäsche aus
                                                                       Frottiergeweben aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                    - 3 > f -
                                       A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                              GRUPPE II B
                                             NIMEXE-                                                                   Äquivulenzrabelle
Kategorie          Tarifnummer               Kcnnziffer                             • Warenbezeichnung
                                               (1983b'                                                               Stück/kg     g/Stuck
    12       60.03                                                     Strümpfe, Uriterziehstrümpfc, Socken,        24,3 Paa          41
             A                                                         Söckchen, Srrump/schoner und ähnliche
             BI .                                                      Wirkwaren, weder gummiel.istisch noch
               11 b)                                                   kautschuuerc
             C                                                               andere als Dainensirumpfr aus syn­
             D                    60.03-11, 19, 20, 27, 30,
                                  90                                         thetischen Spinnstoffen
   13       60.04                                                      Unterkleidung aus Gewirken, weder                17            59
            B IV b) 1 cc)                                              gummielastiseh noch kautsehuuert:
                       2 dd)
                                 60.04-48, 56, 75, 85                       Unterhosen und Slips, für Männer
                   d) 1 cc)
                                                                            und Knaben; Schlüpfer und derglei­
                       2 cc)
                                                                            chen für brauen, Mädchen und
                                                                        ' Kleinkinder (ausgenommen Säug­
                                                                            linge); aus Gewirken, wedci gummi­
                                                                            elastisch noch k.iutscluinerr, aus
                                                                            Baumwolle oder jus synthetischen
                                                                            Spinnstoffen                          1
 14 A       61.01                                                      Oberkleidung für Männer und Knaben:             1,0        1000
            AI
                                 61.01-01                                  Mantel 3us getränkten, bestrichenen
                                                                           oder überzogenen Geweben der
                                                                           Tarifnr. 59.OS, 59.11 oder 59.12,
                                                                           für Männer und Knaben
 14 B      61.01                                                      Oberkleidung für Männer und Knaben:             0,72        1 389
           B V b) 1
                                61.01-41, 42, 44, 46, 47                   Mäntel und Umhange, aus Geweben,
                      2
                                                                           für Männer und Knaben, andere als
                      3
                                                                           Waren der Kategorie 14 A, aus
                                                                           Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                           schen oder künstln hen Spinnstoffen
                                                  t
15 A       61.02                                                     Oberkleidung für Frauen, Mädchen und             1,1          909
           Bla)                                                      Kleinkinder:
                                                                     B. andere:
                               61.02-05                                   Mäntel aus getränkten, bestrichenen
                                                                          oder überzogenen Geweben der
                                                                          Tarifnr. 59.08, 59.1 1 oder 59.12,
                                                                          für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                                                          der
15 B      61.02                                                      Oberkleidung für Frauen, Mädchen und            0,84        I 190
          B II e) 1 aa)                                              Kleinkinder:
                        bb)
                                                                     B. andere:
                        cc)
                     2 aa)     6 1 .0 2 -3 1 ,3 2 ,3 3 ,3 5 ,3 6 ,       Mäntel, Umhange und Jacken, aus
                        bb)    37, 39, 40                                Geweben, für brauen, Mädchen und
                        cc)                                              Kleinkinder, andere ab. Kleidung der
                                                                         Kategorie 15 A, aus Wolle, Baum­
                                                                         wolle odei synthetischen '■'der kunst- <
                                                                         liehen Spinnstollcn
 ---pagebreak---                                             -*       3 1 -
            7                 \   A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                                                                                Äquivalertzubelle
                                        NIMEXE-
Kategorie        T «rifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
   Nr.                                                                                                        Stuck/kg     g/Stück
                                          (19«i
                                                                    Oberkleidung für Männer und Knaben:         0,80        1 250
    16    61.01
          B V c) 1
                       2        61.01-51, 54, 57                        Anzüge und Kombinat Ionen, ausge­
                       3                                                nommen Skianzuge, aus Geweben,
                                                                        für Männer und Knaben (einschließ­
                                                                        lich der aus zwei oder drei Teilen
•                                                                       bestehenden Kombinationen, die zu­
                                                                        sammen bestellt, aufgemacht und
                                                                        befördert und normalerweise zusam­
                                                                        men verkauft werden), aus Wolle,
                                                                        Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                        künstlichen Spinnstoffen
                                                                    Oberkleidung für Männer und Knaben:          1,43         700
    17    61.01
          B V a) 1              61.01-34, 36, 37                        Sakkos und Jacken j u s Geweben, für
                       2                                                 Männer und Knaben, aus Wolle,
                       3                                                 Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                         künstln.heu Spinnstoffen
    18    61.03                                                     Unterkleidung {Leibwäsche) für Männer
          B                                                         und Knaben, auch Kragen, Vorhemden
          C                                                         und Manschetten;
                                 61.03-51, 55, 59, 81, 85,               Unterkleidung aus Geweben, andere
                                 89                                      als Oberhemden, auch Sport- und
                                                                         Arbeitshetnden, für Männer und
                                                                         Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder
                                                                        syn( herrschen       oder künstlichen
                                                                         Spinnfasern
                                                                                    i
                                                                    T a u henrucher und Ziertaschentücher:        59            17
    19    61.05
          A
                                61.05-      20                      A. aus Baumwolle und mit einem Wert
                                                                         von mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                         gewicht
          B Ir                                                      B. andere:
             III
                                61.05-      30, 99                        Taschentücher aus Gewebe, mit
                                                                         einem Wert von nicht mehr als
                                                                         15 ECU je kg Eigengewicht
                                                                    Oberkleidung hu Männer und Knaben             2,3          415
   21     61.01
          B IV
          61.02                                                     Oberkleidung fui Frauen, Mädchen und
          B II d)                                                   Kleinkinder;
                                                                    B. andere:
                                61.01-     29, 31, 32                    Parkas; Anoraks, Windjacken und
                                                                        dergleichen, aus Geweben, aus.
                                61.02-     25, 26, 28                   Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                         schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                           -39-
                                    A m ts b la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                             NIMEXE-
Kategorie        Tarifnummer                 Kennriffcr                             W a r e n b e z e ic h n u n g
   Nr.                                         (19ÖV
          6 0 .0 4
                                                                       Unterkleidung aus Gewirken, weder
    24                                                                 gummielastisch noch kumschuliert:
          B IV b) 1 bb)
                       2 aa)
                         bb)     6 0 .0 4 -4 7 , 73                        Schlafanzüge                     Gewirken, aus
                   d) 1 bb)                                                Baumwolle od                 aus synthetischen
                       2 aa)                                               Spinnstoffen,          (ur          Männer und
                         bb)                                               Knaben
                                 6 0 .0 4 -5 1 , 5 3 , 8 1 , 83            Schlafanzüge und Nachthemden aus
                                                                           Gewirken, aus Baumwolle oder aus
                                                                           synthetischen            Spinnstoffen,      für
                                                                           Frauen, Mädchen und Klemktnder
                                                                           (ausgenommen Säuglinge)
                                                                       Oberkleidung, Beklcidungs/uhehör und
    26    6 0 .0 5
                              11                                       andere Wirkwaren, weder gummi-
          A II b) 4 cc)
                              22                                       elastisch noch kautbchnucn:
                              33
                              44                                       A. Oberkleidung und Beklodungszube-
                                                                           hor:
                                                                           II. andere
                                                                       Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
          6 1 .0 2
          B II e) 4 bb)
                                                                       Kleinkinder.
                         cc)
                      . dd)                                            B. andere:
                         ee)
                                 6 0 .0 5 -4 5 , 4 6 , 4 7 , 48            Kleider ans Geweben und aus Gewir­
                                                                           ken, für Frauen, Mädchen und Klein
                                 6 1 .0 2 -4 8 , 5 2 , 5 3 , 54            kinder (ausgenommen Säuglinge),
                                                                           aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                           schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                       Oberkleidung, Beklcidungs/ubchor und                2 ,6 385
    27    6 0 .0 5
                                                                       andere Wirkwaren, weder guninn-
          A l l b) 4 dd)
                                                                       clasttsch noch kautschuticrt.
                                                                       A. Oberkleidung und Bckleidungszube-
                                                                           hör:
                                                                           II. andere
                                                                       Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
          6 1 .0 2
          B II e) 5 aa)                                                Kleinkinder:
                          bb)
                          cc)                                          B. andere:
                                 6 0 .0 5 -5 1 , 5 2 , 5 4 , 58            Röcke, einschließlich Hosenröcke,
                                                                           für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                 6 1 .0 2 -5 7 , 58 , 62                   der (ausgenommen Säuglinge), aus
                                                                           Geweben oder aus Gewirken, aus
                                                                           Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                           schen odci kunsilu hrn Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                 -       3      y    -
                                     A m tsb la tt der E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                             NIMEXE-                                                                            Aquivalcnztabclle
Kategorie          Tarifnummer               Kennriffer                               W a r e n b e z e ic h n u n g
   Nr.
                                               09%/                                                                           Stück/kg    g/Stuck
   28      6 0 .0 5                                                   Oberkliidung, Bekleidungszubehör und                      1,61         620
           A II b) 4 ee)                                              andere Wirkwaten, weder gurum-
                                                                      elastisch mach kautschutirrt:
                                                                      A. Obcrkleidung und Bekleidungszube-
                                                                           hör:
                                                                           II. andere:
                                6 0 .0 5 -6 1 , 62, 64                          Hosen aus Gewirken (ausgenom­
                                                                                men Shorts), andere als für Säug­
                                                                                linge, uns Wolle. Baumwolle oder
                                                                                synthetischen oder künstlichen
                                                                                Spinnstoffen
   29      6 1 .0 2                                                   OherkJeiriung für brauen, Mädchen und                     1,37    I    730
           B II e      3 aa)                                          Kleinkinder.
                          bb)
                          cc)                                         B. andere:
                                6 1 .0 2 -4 2 , 4 3 , 44                   Kostüme und Hosenanzüge, ausge­
                                                                           nommen Skianzuge, aus Geweben
                                                                          (einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                          Teilen bestehenden Kombinationen,
                                                                          die zusammen bestellt, aufgemacht
                                                                          und befördert und normalerweise
                                                                          zusammen verkauft werden), für
                                                                           Frauen, Mädchen und Kleinkinder
                                                                          (ausgenommen                   Säuglinge),      aus
                                                                          Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                          schen oder künstlichen Spinnstoffen
 30 A     6 1 .0 4                                                    Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen,                     4,0         250
          B I                                                         Mädchen und Kleinkinder:
                                6 1 .0 4 -1 1 , 13, 18                    Schlafanzüge und Nachthemden, aus
                                                                          Geweben, für Frauen, Mädchen und
                                                                          Kleinkinder, aus Wolle, Baumwolle
                                                                          oder synthetischen oder künstlichen
                                                                          Spinnstoffen
 30 B     6 1 .0 4                                                    Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen,
          B II                                                        Mädchen und Kleinkinder:
                               6 1 .0 4 -9 1 , 9 3 , 98                   Unterkleidung aus Geweben, andere
                                                                          als Schlafanzüge und Nachthemden,
                                                                          für f rauen, Mädchen und Kleinkin­
                                                                          der (ausgenommen Säuglinge), aus
                                                                          Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                          schen oder künstlichen Spinnstoffen
  31      6 1 .0 9                                                   Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal­                   18,2          55
          D                                                          ter,        Hosenträger,                  Strumpfhalter,
                                                                     Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
                                                                     liche Waren, aus Spinnstoffen, auch
                                                                     gewirkt, .tue1! gummtclastisch:
                               6 1 .0 9 -5 0                              Büstenhalter, aus Geweben oder aus
                                                                          Gewirken
 ---pagebreak---                                                                         -     3     r
                                    A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                              1                                                                                     Aqutvalenznabeilc
                                          NIMEXE-
Kategorie                                 Kcnruiffer                               Warenbezeichnung
                   Tanfnummcr
   Nr.                                                                                                            Stück/kg    g/ Stück
                                            <>»»$
   68       60.04                                                     Unterkleidung aus Gewirken, weder
            AI                                                       gummielastitch noch kautschucicrc:
               II a)
                   b)                                                A. Sauglingskleidung:
                   c)
               III a)
                                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich
                   b)
                                                                           Handelsgroße 86;
                   «)
                   <0
                                 60.04-02, 03, 04, 06, 07,                 Unterkleidung aus Gewirken, weder
                                 08, 10, 11, 12, 14                       gummielastisch noch kauischutierr,
                                                                          für Säuglinge
   73                                                                Oberkleidung, HcUleidungsr.ubehnr und          1,67         600
            60.05
            A U b) 3                                                 andere Wirkwaren, weder gurnmi-
                                                                     elasrisch noch kautschuriert:
                                                                     A. Oberkleidung und Bekleiuungsrubc-
                                                                          hör:
                                                                          II. andere:
                                 60.05-16, 17, 19                             Trainingsunzüge aus Gewirken,
                                                                              weder gummiclasusch noch kau-
                                                                              tschunert, aus Wolle, Baumwolle
                                                                              oder s/nrherischcn oder kunsr-
                                                                              hehen Spinnsro//cn
  76       61.01                                                     Oberkleidung für Mannet und Knaben
           B1
           61.02                                                     Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
           B II a)                                                  Kleinkinder:
                                                                    B> andere:
                                61.01-     13, 15, 17, 19               Arbeics und Berufskleidung aus Ge­
                                                                        weben, für Männer und Knaben;
                                61.02-     12, 14                       Schurzen, Kittel und a n d n e Arbeit*·
                                                                        und Berufskleidung, aus Geweben,
                              %
                                                                        für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                                                        der, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
                                                                        thetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                        stoffen                                            1
                                                                                                                           1
                                                                                                                        • 1
                                                                                                                           1
                                                                                                                           j
 78       61.01                                                     Oberkleidung für Minner und Knaben:
          A II
          B III                 61.01-09,24, 2 5 , 2 6 , 81,           Bademantel und -jackcn; Wausmän-
             V f) 1                                                    tef, Hausjacken und ähnliche Haus­
                                92, 95, 96
                 8) 1                                                  kleidung; Anzuge, Kombinationen
                     2                                                 und Sk laoluge (aus zwei oder drei
                     3                                                 Teilen bestehend, sowie andere
                                                                       Oberkleidung, aus Geweben, für
                                                                       Männer und Knaben, ausgenommen
                                                                       Kleidung der Kategorien 6, 14 A,
                                                                       14 B, 16, 17, 21, 76 und 79, aus
                                                                       Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                       schen oder küfisduhtn .Spinnstoffen
                                                                                                                1
                                                              J.
 ---pagebreak---                                                        -       36-
                                    A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                           NIMEXE-                                                                Aquivalcnztabcllc
Kategorie         Tarifnummer              Kennziffer                               Warenbezeichnung
   Nr.                                                                                                                      g/Stück
                                            (1983)/                                                             Stück/kg
    81      61.02                                                     Obaklcidmig für Frauen» Mädchen und
            B I b)                                                    Klein!· Inder:
               II c)                                                  B. ,'ndere:
                  ej 8 aa)
                       9 aa)      61.02-07, 22, 23, 24, 85,               Bademäntel und -jacken; Hausmän­
                         bb)      90, 91 , 92                             tel, Bertjäckchen und ähnliche Haus-
                         cc)                                              ktculung sowie andere Oberkleidung,
                                                                          aus Geweben, für Frauen, Mädchen
                                                                          und Kleinkinder, ausgenommen Klei­
                                                                          dung der Kategorien 6, 7, 15 A,
                                                                          15 B, Z 1, 26, 27, 29, 76, 79 und 80,
                                                                          aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                          schen oder künstlichen Spinnstoffen
   83       60.05                                                     Obeikleidung, Bekleidungszubehör und
            A l l a)                                                  andere Wirkwaren, weder gummi-
                  b) 4 hh) 11                                        r 1istisch noch kautschutiert:
                               22
                                                                     A Obeiklcidung und Bekleidungszube-
                               33                                         Imr:
                               44
                         ijij) 11                                         11. andere:
                         Ick) 11                                              Oberkletdung aus Gewirken, we­
                                  60.05-04, 76, 77, 78, 79,
                         11) 11                                               der gumtnielastisch noch kau-
                                  81, 85, 88, 89, 90, 91
                               22                                             ischuiien, andere als Kleidung
                               33                                             dev Kategorien 5, 7, 26, 27, 28-
                               44                                              71, 72, 73, 74 und 75, aus Wol­
                                                                              lt·,Baumwolle oder synthetischen
                                                                              oder künstlichen Spinnstoffen
          1
 ---pagebreak---                                                             -       3 >-*
                                  A m ts b la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                          GRUPPE III A
                                                                                                        __         .        ------ ——-----
                                                                                                                        Aquivalcnzubdle
                                           NIMEXE-
Kategorie                                  Kennziffcr             1                     Warenbcwichnung
                  Tarifnummcr                                                                                         Stück/kg    g/bl’UCk
                                                                         Gewebe aus synthetischen oder künstli­
    33    5 1 .0 4
                                                                         chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
          A III a)
                                                                         aus M onofilen oder Streifen der Tarifnr.
                   «
                                                                         51.01 oder 51.02):
                   «                                                     A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                              5 1 .0 4 -0 6
                                                                              den
                                                                         Säcke und Beutel’ au Verpack ungsiwek-
          6 2 .0 3
          B II b) 1                                                      krn:
                                                                         B. aus Geweben aus anderen Spinnstof­
                                                                              fen:
                                                                              II. andere:
                              6 2 .0 3 - Sb                                       Gewebe aus Streifen oder derglei­
                                                                                  chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
                                                                                  pylen, mit einer Breite von weniger
                                                                                  als 3 m; Sacke aus Geweben, aus
                                                                                  Streifen oder dergleichen
                                                                         Gewebe aus synthetischen oder künstli­
    34    5 1.04
                                                                         chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
          A 111 b)
                                                                         aus M onofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                                         5 1 .Öl oder 51.02):
                                                                         A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                                                                              den:
                              5 1 .04-08                                      G ew tbe aus Streifen oder derglei­
                                                                              chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
                                                                              pylen, mit einer Breite von 3 m oder
                                                                              mehr
                                                                         Cewebe aus synthetischen oder künstli­
  . 35    5 1 .0 4
                                                                         chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
          A IV
                                                                         aus M onofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                                         51.01 oder 51.02):
                                                                         A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                                                                              den:
                              5 1 .0 4 -      10, 11, 13, 15, 17.             Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                               18, 2 1 , 23, 2 5 , 2 7 , 2 8 ,                den, andere als Cordgewebe für die
                              32, 3 4 ,3 6 ,4 1 ,4 8                          Reifenherstellung und C ew ebe mit
                                                                              Elastomer-Fäden:
                                                                              aj davon:
                              5 1 .0 4 -      10, 1 5 . 1 7 ,1 8 , 2 3 ,           andere als roh oder gebleicht
                              2 5 , 2 7 ,2 8 , 32, 3 4 ,4 1 ,4 8
                                                                         Gewebe aus synthetischen oder künstli­
    36    51.04
                                                                         chen Spinnfäden (einschließlich G ewebe
          B III
                                                                         aus M onofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                                         51.01 oder 51.02):
                                                                         B. C ewebe aut künstlichen Spinnfäden:
                              5 1 .0 4 -      5 5 ,5 6 ,5 8 ,6 2 ,6 4 ,       C ewebe aus künstlichen Spinnfäden,
                              6 6 , 7 2 , 7 4 , 7 6 . 8 1 , 89,               andere als Cordgewebe für die Rei­
                              93, 9 4 , 97 , 98                               fenherstellung und G ewebe mit
                                                                              Elastomer-Fäden:
                                                                              a) davon:
                              51.04- 55, 58, 62, 64, 72,                           andere als roh oder gebleicht
                               74, 76, 81, 89, 94, 97, 98
 ---pagebreak---                                                              - 3 * -
                                      A m tsb latt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                                                                                              Aquivaleruiabclle
                                               NIMEXE-
Kategorie                                                                                    Warenbezeichnung
                    Tarifnummer                Kennziffer
   Nr.                                                                                                                      Stück/kg     g/Stuck
   37       5 6 .0 7                                                            Ccwcbe aus synthetischen oder künstli­
            B                                                                   chen Spinnfasern:
                                                                                B. aus künstlichen Spinnfasern:
                                  5 6 .0 7 - 5 0 , 5 1 , 5 5 , 5 6 , 5 9 ,           Gewebe aus künstlichen Spinnfasern,
                                 6 0 , 61, 6 5 , 67, 68, 69,                         andere alt Bandrr, Samt, Plüsch und
                                 70, 7 1 , 7 2 , 73, 7 4 , 77.                      Schlingengewebe {einschließlich froc-
                                 7 8 , 82, 83, 84, 87                               liergewebe) und Chenillegewcbe:
                                                                            :       a) davon:
                                                                            1
                                 5 6 .0 7 -        50 , 5 5 , 5 6 , 5 9 , 6 1 ,         andere als roh oder gebleicht
                                 65, 6 7 , 6 9 , 7 0 , 7 1 , 73,
                                 74, 77, 78, 83 , 84, 87
                                                                                                                          1
 38 A      60.01                                                                Gewirke als Meterware, weder gummi-
                                                                                                                          i
           B 1 b) 1                                                             elastisch noch kautschimert:.
                                                                                B. aus synthetischen oder künstlichen
                                                                                    Spinnstoffen:
                                 6 0 .0 1 -4 0                                      Cewirke als Meterware aus synthe­
                                                                                    tischen Spinnstoffen, für Vorhänge
                                                                                    und Gardinen
 38 B      6 2 .0 2                                                            Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche rur
           AU                                                                  Körperpflege und andere Haushaltp
                                                                               waschc; Vorhänge, Gardinen und ande­
                                                                               re Gegenstände rur Innenausstattung:
                                6 2 .0 2 -0 9                                 A. Gardinen
  40      6 2 .0 2                                                            Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche zur
          B IV a)                                                             Körperpflege und andere Haushalts-
                   c)                                                         wasche; Vorhänge, Gardinen und ande­
                                                                              re Gegenstände zur Innenausstattung:
                                                                              B. andere:
        1
                                6 2 .0 2 -8 3 , 85, 89                             Vorhänge (andere als Gardinen) und
                                                                                   Gegenstände zur Innenausstattung,
                                                                                   aus Geweben, aus Wolle, Baumwolle                 i
                                                                                   oder synthetischen oder künstlichen               j
                                                                                   Spinnstoffen
 41       ex 51.01                                                            Synthetische und künstliche Spinnfaden,
          A                                                                   nicht in Aufmachungen für den tin/el-
                                                                              verkauf:
                                                                              A. synthetische Spinnfäden;
                                51.01-05;
                                0 6; 07; 08;                                       Synthetische Spinnfäden, nicht in
                                09; 10 ;1 2 ;                                      Aufmachungen für den Emzelver-
                                20; 22; 24;                                        kauf. andere als mehl texturierte
                                27; 2 9 ; 30;                                     Garne, urigezwirnt, urtgcifrehr oder
                                35; 3 6 ; 37;                                     mit 50 Drehungen oder weniger je
                                39; 40; 45                                         Meter
 ---pagebreak---                                                               /
                                             A m ts b la tt d er E u r o p ä is c h e n G em e in sc h a fte n
                                                     NIMEXE-                                                                     Aquivj eiutabclltf
Kategorie                                                                                        Wdrenbc*cich nu»g
   Nr.                Tarifnummer                     Kennziffer
                                                                                                                               Stück/kg     g/Stück
   42         ex 51.01                                                              Synthetische und künstliche Spinnfäden,
              B                                                                     nicht in Aufmachungen für den EinzcI-                 !
                                                                                    verkauf.                                              i
                                                                                    B. künstliche Spinnfäden:
                                        5 1 . 0 1 - 5 0 , 6 1 ,6 7 , 6 8 ,7 1 ,         Künstliche Spinnfäden, nicht in Auf­
                       «                                                                machungen für den Einzelvcrkauf,
                                        7 7 , U , 80
                                                                                        andere als Viskose-Spinnfaden, unge-
                       «
                                                                                        zwirnt, ohne Drehung oder mit 250
                                                                                        Drehungen oder weniger je Meter,
                                                                                        und nicht texturierte ungezwirntc
                                                                                        Acetat-Spinnfäden
   43        5 1 .0 3                   5 1 .0 3 -1 0 , 20                         Synthetische und künstliche Spinnfäden,
                                                                                   in Aufmachungen für den F-inzelverkauf
  44         5 1 .0 4                                                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
             A 11                                                                 chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                                                                  aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.              i
                                                                                  51.01 oder 51.02):
                                                                                                                             1
                                                                                  A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                                                                                       den;
                                       5 1 .04-05                                      Cewcbe aus synthetischen Spinnfä­
                                                                                       den, mit Elastomer-Fäden
  45        5 1 .0 4                                                              Gewebe aus synthetischen oder künstli­
            B II                                                                  chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                                                                  aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                                                  51.01 oder 51,02):
                                                                                  B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                                       51.04-54                                        Gewebe aus künsrlichen Spinnfäden,
                                                                                       mit Elastomer-Faden
 46        ex 5 3.05                                                             Wolle, feine und grobe           Tierhaare,
                                                                                 gekrempelt oder gekämmt:
                                      5 3 .0 5 -1 0 , 22 , 2 9 , 32, 39               Wolle und feine-Tierhaare, gekrem­
                                                                                      pelt oder gekämmt
                                  4
 47        5 3.06                                                                Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
                                                                                 chungen für den Einzelvcrkauf
           53.08                                                                 Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in
          A                                                                     Aufmachungen für den Einzelverkari:
                                     5 3 . 0 6 - 2 1 , 2 5 ,3 1 , 3 5 ,5 1 ,          Streichgarne aus Wolle oder aus fei­
                                     5 5 , 7 1 , 75                                  nen Tierhaaren, nicht in Aufma­
                                                                                     chungen für den Einzelvcrkauf
                                     5 3 .0 8 -1 1 , 15
48        5 3 .0 7                                                              Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
                                                                                chungen für den Einzelvcrkauf
          5 3 .0 8                                                              Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in
          B                                                                     Aufmachungen für den Einzelvcrkauf:
                                    5 3 .0 7 -       0 2 ,0 8 , 12, 1 8 ,3 0 ,       Kammgarne aus Wolle oder aus fei­
                                    40, 5 1 , 5 9 , 81, 89                           nen Tierhaaren, nicht in Aufmachun­
                                                                                    gen für den Einzelverkauf
                                    5 3 .0 8 -      21, 25
 ---pagebreak---                                             —               -
             5                   A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                       NIMEXE-                                                                Äquivalenztabelle
Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
   Nr.
                                         (19&>                                                              Stück/kg    g/Stucl
    49     ex 53.10                                                Garne aus Wolle, aus feinen oder groben
                                                                   Tierhaaren oder aus Roßhaar, in Auf­
                                                                   machungen für den F.inzelverkauf:
                                53.10-11,15                            Garne aus Wolle oder aus feinen
                                                                       Tierhaaren, in Aufmachungen für
                                                                       den Emzelverkauf
   SO      53.11               53.11-01,03, 07, 11,13,             Gewebe aus Wolle oder feinen Tier­
                               17, 20, 30, 40, 52, 54,             haaren
                               58, 72, 74, 75, 82, 84,
                               88, 91, 93, 97
   51      55.04               55.04-00                            Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
   52      55.06               55.06-10, 90                        Baumwollgarne, in Aufmachungen für
                                                                   den Einzelverkauf
   53      55.07               55.07-10, 90                        Drehergewebe aus Baumwolle
   54      56.04                                                   Synthetische und künstliche Spinnfasern
           B                                                       und Abfalle von synthetischen oder
                                                                   küntlichcn Spinnstoffen, gekrempelt, ge­
                                                                   kämmt oder anders für die Spinnerei
                                                                   vorbereitet:
                                                                   B. künstliche Spinnstoffe:
                              56.04-21, 23, 28                         Künstliche Spinnfasern und Abfälle
                                                                      von künstlichen Spinnstoffen, ge­
                                                                      krempelt oder gekämmt
  55      56.04                                                   Synthetische und künstliche Spinnfasern
          A                                                       und Abfälle von synthetischen oder
                                                                  künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt,
                                                                  gekämmt oder anders für die Spinnerei
                                                                  vorbereitet:
                                                                  A. synthetische Spinnstoffe:
                             56.04-11, 13, 15, 16, 17,                Synthetische Spinnfasern und Abfälle
                              18                                      von synthetischen Spinnstoffen, ge­
                                                                      krempelt oder gekämmr .
 56       56.06                                                   Garne aus synthetischen oder künstli­
          A                                                       chen Spinnlasern (oder aus Abfällen von
                                                                 synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                 stoffen), in Aufmachungen für den Ein-
                                                                 zelvcrkatif:
                             56.06-11, 15                            Garne aus synthetischen Spinnfasern
                                                                     (oder aus Abfallen von synthetischen
                                                                     Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                                     den Einzelverkauf
 ---pagebreak---                                                                      -       M -
                                 A m ts b la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                                                                                        Äquivalcnztabcllc
                                          NIMEXE-
Kategorie        Tarifnummer               Kcnniifier                                   Warenbezeichnung
   Nr.                                                                                                                Stück/kg    g/Sruck
                                             (19&
   57      56.06                                                           Game aus synthetischen ochr künstli­
           B                                                              chen Spinnfasern (oder aus Abfällen uon
                                                                           synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                           stoffen), in Aufmachungen für den Ein­
                                                                           zelverkauf:
                              56.06-20                                         Garne aus künstlichen Spinnfasern
                                                                               (oder aus Abfällen von künstlichen
                                                                               Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                                               den Ein/elverkauf
   58      58.01              58.01-01, 11, 1 3 , 1 7 , 3 0 ,             Geknüpfte     Teppiche, auch konfektio­
                              80                                          niert
   59     58.02                                                           Andere Teppiche, auch koofi ktiomert;
          ex A                                                             Kelim, Sumak, Karamame und derglei­
               B                                                          chen, auch konfektioniert
          59.02                                                           Filze und Waren daraus, auch genankt
          ex A                                                            oder besrncher,:
                                                                          A. Filze als Meterware oder nur quadra­
                                                                               tisch oder rechteckig zugeschniuen:
                             58.02-            0 4 , 0 6 , 0 7 , 0 9 , 56,     Gewebte oder gewirkte Teppiche,
                             61, 65, 71, 75, 81, 85,                           auch konfektioniert; Kelim, Sumak,
                             90                                                Karam.mie und dergleichen, auch
                                                                               konfektioniert; Bodenbeläge aus Filz
                             59.02-            01, 09
   60     58.03                                                           Tapisserien,     handgewebt      (Gobelins,
                                                                           Flandrische Gobelins, Aubusson, Bcau-
                                                                           vais und ähnliche), und 1 apissentT. als
                                                                          Nadelarbeit (z. B. Peru Point-, Kreuz­
                                                                          stich), auch konfektioniert:
                             58.03-00                                          Tapisserien, handgeiemgt
   61     58.05                                                           Bänder und schulslose Bänder aus paral­
          A I a)                                                          lel gelegten und geklebten ‘ tarnen oder
                c)                                                        Spinnstoffen :boK.Uu:s), ausgenommen
             11                                                           Waren der T anf.u .!?K.0e*:
          B                  5 8 . 0 5 - 0 1 , 0 8 ,3 0 , 4 0 , 5 1 ,          Bänder, nicht breiter als .30 cm, mit
                             59, 61, 69, 73, 77, 79,                          gewebten, geklebten oder m anderer
                             90                                                Weise hergestciltcn Webekanten, an­
                                                                              dere als koketten und ähnliche
                                                                              Waren; schuillose Bänder (boiducs)
  62      58.06              58.06-           10, 90                     Etiketten, Abzeichen und ähnlich·: W a­
                                                                         ren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
                                                                         ware oder zuger,chnirten
          58.07                                                          Chenillegarne; Gimpen (andere als um ­
                                                                         sponnene Garne der Tarifnr. 52.01 und
                                                                         als umsponnene Garne ans Rolshaar);
                                                                         Geflechte und sonstige Posamemierwa-
                                                                         ren, als Meterware; Quasten, Troddeln,
                                                                         Oliven, Nüsse, Pompons und derglei­
                                                                         chen;
                             58.07-           31, 39, 50, 80                  Chenillcgaine, Gimpen (andere als
                                                                              umsponnene Metaltparnr und als
                                                                              umsponnene Garne aus Rolshaar);
                                                                              Geflechte und sonstige Posamentier-
                                                                              waren, als Meterware; Quasten,
                                                                              Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons
                                                                              und dergleichen
 ---pagebreak---                                A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                                                                                     A q u iv jle n z ia b e lle
                                     NIMEXE
Kategorit        Tarifnummer         Kennziffer                                      Waienbczciclinung
   Nr.                                 (1985S/                                                                     StücWkg             g/Stuck
   62       58.08            58.08-     10. 90                         Tiiile und geknüpfte Netzstoffe, unge­
 (Forts.)                                                              mustert
                                                                   1
          ‘ 58.09            58.09-     1 1 , 1 9 , 2 1 . 3 1 , 3 5I , Tülle, geknüpfte Neustoffe und Bobi-
                             39, 91, 95, 99                        l netgardincosrofit:, gemustert; Spitzen
                                                                   i (maschinell- oder handgefertigt), als Me-
                                                                   i terware culet als Motiv
            58.10            58.10 -2 1 ,2 9 ,4 1 ,4 5 ,4 9 ,          Stickereien    als   Meicnvare   oder    al
                             51, 55, 59                                Motiv
            60.01                                                      Gewirke als Meterware, weder gummi-
    63
            B 1 a)                                                     elastisch noch kauiscbuticri:
                                                                       B. aus synthetische:      odei künstlichen
                                                                           S|iinnst'U!-n
            60.06                                                      Gummielastische Gewirke und kau-
            A                                                          iM'hoi'cris Gew.tke, als Mererware, so­
                                                                       wie Waten da -'aus (einschließlich Kmc-
                                                                       SI hm. er und Ginnmistruinpfe):
                                                                       A Meie:-".i't
                             60.01-30                                      Gewirkt, als Meterware, weder gurn-
                                                                            mielastisui noch kautschutiert, aus
                             60.06-11, 18                                   synthetischen Spinnstoffen mit Ela-
                                                                            stomer-f.i Jen; gummielastische Ge-
                                                                           wiike und kautschutierte Gewirke als
                                                                            Meterware
                                                                       Gewirke als Meterware, weder guinmi-
    64      60.01
            B I b) 2                                                   elastisch nOch kautschutiert:
                    3                                                  tl. aus synthetischen oder künstlichen
                                                                            Spinnstoffen:
                             60.01-51, 55                                    R aschclspiizcn und hochfiorige Ge­
                                                                             wirke (Pelzcharakter), weder gum-
                                                                             nuclasiiscn noch kautschutiert, aus
                                                                             symhfiisc hen Spinnstoffen
                                                                       Gewirke als Meterware, weaer gumnu-
    65      60.01
            A                                                          clasi'scr: not h kautschutiert:
            B 1 b) 4         60.01-01, 10, 62, 64, 65,                      Andere als Waren der Kategorien
           i 11              68, 72, 74, 75, 78, 81,                        3(1 A, 63 und 64, aus Wolle, Baum
            CI               89, 92, 94, 96, 97                             wolle oder synthetischen oder künst­
                                                                            lichen .Spinnstoffen
    66      62.01                                                      Decken:
            A                62.01-10, 20, 81, 85, 93,                      Decken aus Wolle, Baumwolle c.dtr
            BI               95                                             symhciisthen      oder     künstlichen
              II a)                                                         Spinnstoffen ■
                 b)
                 c)
 ---pagebreak---                                                                            -y3            -
                                                                                  GRUPPS III B
                                                                                                                   Aguivaknuibelle
        Kategorie            TarifmHMMf
                                                    NIMEXE-
*          Nr.                                      Keiuuiffer                     Warcnbcttichmin·
                                                       (!«»)                                                     Stück/kg   g/Stück
      ---- —    -J     •
                                                                      Handschuhe aus G ewirken, weder     gum-   17 Paar     59
           10         60.03
                      A                                               m ielastiK h noch kautschutwrt:
                                                                          H andschuhe aus Cew irken, weder
                                                 60.02-40                 gummiclastisch noch kautschuticrr,
    -  ·   .                                                              mit K unststoff getränkt oder bestri­
                                                                          chen
                     u                      |                                                                   .         —
                                               6C.o;-;0:                  H andschuhe aus G ewirken, weder
                                               66; 70:80                  gummielastisch noch kauischuticrl,
                                            I
                                            1
                                                                          andere als mit Kunststoff getränkt
                                                                          oder bestrichen
            ;     1                        1I
                    ___
                  i
                                                                 1
                 1                  ___ J
  ,. .           *
                                             t ................. 11 -- ■          -■- ----------
                                                                     Oberkleidung, Bekleidungstubchör und
                     '>0.0 r                                         andere W irkwaren, weder gummicla-
                      \ II bl 5                                      stisch noch kautschutiert
                   i8                                               Gummielastische Gewirke und kau-
                     60.04                                          tschuticric Cewirke, als M eterware, so­
                     Il II                                          wie Waren daraus (einschließlich Knie-
                         III                                        schütter und Cummistrümpfe);
                                                                    B. andere Waren:
                                              60 05-93:                  Bekleidungstubehör      und    andere
                                          \9A :95:96;                    Wirkwaren     (ausgenom m en     Klei­
                                          I«         9S; 99             dung), weder gummiclastisch noch
                                          i                             kautschutiert; Waren aus gum m iela­
                                          f 60. C6-92;                  stischen oder kauischufierien Gewir­
                                             96 93                      ken (andere als' Badeanzüge), aus
                                                                        W olle, Baumwullc oder syntheti­
                                                                        schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                        a) davon:
                                            60.05-97                        Sacke und Beutel tu Verpak-
                                                                            kungstw ecken, aus Streifen oder
                                                                            dergleichen, aus Polyäthylen oder
                                                                            Polypropylen
         69         60.04
                                                                     Unterkleidung aus G ewirken, weder,            7.«     128
                                                                    gum m ielasusch noch kautschuticrr:
                    3 IVb)2cc)
                                                                    B. aus anderen Spinnstoffen:
                                             60.04-34
                                                                         Unterkleider und UnterroCke aus G e­
                                                                         wirken, aus synthetischen Spinnstof­
                                                                         fen, für Frauen. M ädchen und Klein­
                                                                         kinder (ausgenom m en Säuglinge)
        70        60.04                                           Unterkleidung aus G ewirken, weder
                  0    III                                                                                       20,4      JJ
                                                                  gum m ielasusch noch kautschuticrt:
                                                                  B.   aus anderen Spinnstoffen:
                                          60.04-JI:
                                          35:34                        Strumpfhosen
 ---pagebreak---                                                   -        Vv-
                                 A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                       NIMEXE-                                                                                 Aquivalenztabelle
Kategorie
   Nr.           Tarifnummer           Kennziffer                                    \X .«rtnbefcrichnung
                                         (1984b                                                                              Stück/fcg   g/Stück
   71       60.05                                                   Ober* ieidime. bekleirimgszubehör und
            A II b) 1                                               ander.· Wu S                          v'fd:  gumrnic.U*
                                                                    Misch po .:h k. msohutierr
                                                                    A. Oberkinch.iPa:; und Bekleidungszube-
                                                                         hör;
                                                                              andere:
                                                                              b) J.'ld.i
                                                                                       Säug Imgsk leidung; Mau-
                                                                                       ein nkleidung              bis   ein·
                                                                                       scMicßh·. P. Mandelsgroße
                              60.05-06, 07. 08, 09                                     Obcrkleidung für Säuglin­
                                                                                       ge, gewirkt, au.» Wolle,
                                                                                       KcMimvoKe oder syntbeti-
                                                                                       sliH.'i} oder            künstlichen
                                                                                       Spinnstoffen
   72      60.05                                                   Ober Meldung, Bckleidungszuhehor.. und                       9.7       103
           A 11 b) 2                                               ar.deic Wirkwaren. weder gurnmiela-
                                                                   stisGi poch kamst, hutiert.
                                                                   A. Ohei Kleidung und Bekleidungs 2 ube-
                                                                        hur:
                                                                        II. andere
           60.06                                                   Gunwuelastische Gewirke und kau-
           B1                                                      tsihuucrir Gewirke, als Meterware, so­
                                                                   wie Waicn daraus (einschließlich Knie-
                                                                   :n Kurzer und Gummistrumptek
                                                                   B. andere Waren
                              60.05-     11, 13, 15                     Badeanzüge aus Gewirken
                              60.06-     91
          61.01                                                   OKcr Meldung für Mannei und Knaben
          B II
          61.02                                                   ObeiMeidling für Krauen. Mädchen und
          B II b)                                                 Kleinkinder:
                                                                  B. andere:
                             61.01-      22, 23                         Badehosen und -an/üge aus Gewe­
                                                                       ben. aus Wolle. Baumwolle oder syn-
                             61.02-      16, 18
                                                                       •heuM.hcn oder künstlichen Spinn-
                                                                       Stollen
 74       60.05                                                   ObtrMcidung, Bekleidungszubehor und                                   650
          A II b) 4 gg) 11                                        andere Wirkwjrrn, weder gummiela-
                        22                                        stisch noch k.uifsehuiiert:
                        33                                       A. Oberkleidung und Beklndungszube-
                        44
                                                                      hor:
                                                                       II. andere:
                             60.05-71, 72, 73, 74                           Kostüme und Jlostnanzuge (ein*
                                                                            schließlich d< i aus zwei oder drei
                                                                            I eilen bestehenden Kombinatio­
                                                                           nen, die zusammen bestellt, auf­
                                                                           gemacht und befördert unu nor·
                                                                           malcTAeiv* zusammen verkauft
                                                                           werden'·, aus Gewirken, weder
                                                                           gumnnekiMis *h noch kautschu-
                                                                           tiert, Li; Krauen, Mädchen und
                                                                           Klcmkimlet (ausgenommen Säug­
                                                                           linge), aus Wolle, Baumwolle
                                                                           »»der ' . Y u i h c i i w l i e n oder künstli­
                                                                           chen SpriPstoifcn (ausgenommen
                                                                           Skuti rüge i
 ---pagebreak---                                                                        -       V    r -
                                A m ts b la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                                                                                                  Äquivalenziabelle
                                      NIMEXE-
Kategorie        Tarifnummer           Kennziffcr                                 Warenbezeichnung
   Nr.                                   (198j>                                                                 Stück/kg     g/ Stück
                                                                   Oberkleidung, BckleiJungszubehör und           0,80      i 250
   75      60.05                                                                                                          !
           A II b) 4 ff)                                           andere Wirkwaren, weder gummttia- ,
                                                                   srisch noch kautschutieu:
                                                                   A. Öberkleidung und Btkleidungsiube- '
                                                                        hör:
                   «
                                                                        II. andere.
                              60.05-66, 68                                  Anzüge und Kombinationen (ein
                                                                            schließlich der aus zwei oder drei
                                                                            Teilen bestehenden Kombinatio­
                                                                            nen, die zusammen bestellt, auf-
                                                                            gemacht und befördert und no r­
                                                                            malerweise zusammen verkanit
                                                                            werden, aus (bewirken, weder
                                                                            gummielastisch noch kautschu-
                                                                            ttert, für Männer und Knaben,
                                                                            aus Wolle, Baumwolle oder syn­
                                                                            thetischen     oder    kür.,fliehen
                                                                            Spinnstoffen (ausgenommen Ski-
                                                                            anzüge)
                                                                   Strümpfe, Unterziehstrütnpfe, Socken,        40 Paar       25
   77      60.03
           B II a)                                                 Söckchen, Sirumpfschoncr und ähnliche
                                                                   Wirkwaren, weder gurrmuelastisch noch
                                                                   kautschutiert:
                              60.03-24, 26                              Dameiisirümpfc      aus  synthetischen
                                                                        Spinnstoffen
   80      61.02                                                   Öberkleidung für Frauen, Mädchen und
           A                                                       Kleinkinder
                                                                  A. Säuglingskleidung:
                                                                        Mädchenkleidung bis einschließlich
                                                                        Handelsgroße 86
          61.04                                                   Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen,
          A                                                       Mädchen und Kleinkinder:
                                                                  A. Säuglingskleidung:
                                                                       Mädchenkleidung bis einschließlich
                                                                       Handelsgroße 86:
                             61.02-01, 03                              Säuglingskleidung aus Geweben, aus
                                                                       Wolle, Baumwolle oder synibeti-
                             61.04-01, 09                              sehen oder künstlichen Spmnsioffen
  82      60.04                                                   Unterkleidung aus Gewirken, weder
          B IV a)                                                 gummielastisch noch kautschutiert.
                 c)                                               B. aus anderen Spinnstoffen:
                             60.04-38, 60                              Unterkleidung, andere als für Säug­
                                                                       linge, aus Gewirken, weder gummi-
                                                                       elastisch noch kautschutiert, aus
                                                                       Wolle, feinen Tierhaatcn oder künst­
                                                                      lichen Spinnstoffen
  84      61.06                                                   Schals, Umschlagtücher, Halstücher,
          B                                                       Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
          C                                                       und ähnliche Waren;
          D                                                           Andcie als W ukwairu, a:is Wolle,
                             61.06-30, 40, 50, 60
          E                                                           Baumwolle oder symlictischen oder
                                                                      künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                    A m tsb la tt d er E u r o p ä isch en G em e in sc h a fte n
                                            NIMEXE-                                                                 Aquivalenztabeüe
Kategorie
                  Tarifnummer               Kennrilfer                            Warenbezeichnung
   Nr.
                                              (198%;·                                                             Srück/kg    g/StucIc
   85     6 1 .0 7                                                   Krawatten;                                     17,9        56
          B
                               6 1 .0 7 -3 0 , 40, 90                   Andere ah Wirkwrren, aus Wolle,
          C
                                                                        Baumwolle oder synthetischen oder
          D
                                                                        künstlichen Spinnstoffen
   86     6 1 .0 9                                                   Korsette* Hüftgürtel, Mieder, Büsten­           8,8       114
          A                                                         halter,    Hosenträger,      Strumpfhalter,
          B                                                         Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
          C                                                         liche V/aicn, aus Spinnstoffen, auch
          E                                                         gewirkt, auch gummielastisch:
                                                                                                                                       .1
                              6 1 .0 9 -2 0 , 3 0 , 4 0 , 80            Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Ho­                              '}
                                                                        senträger. Stiumpfnalrer, Strumpf­
                                                                        bänder.     k kenhalter und ähnliche
                                                                        Waren, .meiere als Büstenhalter, aus
                                                                        Gewehi.n oder aus Gewirken, auch
                                                                        gui'.wniHa&iisch
                                                                                                    .. . . . .
                                                                                                                1                      i
   87     6 1 .1 0            6 1 .10-00                            Handschuhe, Strümpfe,         Socken   und
                                                                    Söckchen, nicht gewirkt                     j
                                                                                                                I
  88      61.11                                                     Arideres konfektioniertes Bekleidungszu-
                                                                    behoi, /. B. Schweißblätter, Schulterpol-
                                                                    stcr und andere Polster für Schneiderar-
                                                                    iicucn, Gurtcl, Muffe, Schutzärmel
                              6 1 .1 1 -0 0                             Andere als aus Gewirken                 1
                                                                                                                1
                                                                                                                !
 ---pagebreak---                                                                         -< fb -
                                  A m ts b la tt d er E u r o p ä isch en G enrieinschaften
                                                         GRUPPE Ul C
                                                                                                                  Äquivalcnzubcllc
                                         NIMEXE-
Kategorie        Tarifnummcr             Kcnniiffcr                                Warenbezeichnung
                                                                                                                Snlck/kg j g/Stück
                                                                                                                          1
                                                                                                                          1
    90     ex 59.04                                                  Bindfäden, Seile und       Taue, auch ge­
                                                                     flochten;
                 «
                              59.04-11;                                   Bindfäden, Seile und Taue, aus syn­
                 •            13; 15; 17;        .                        thetischen Spmnstolfcn. auch ge­
                              18                                          flochten
   91      62.04                                                     Planen, Segel, Markisen,        Zehe  und
           A II                                                      Zeltlagct ausrusiungen:
           B II                                                          Zelte
                              62.04-23, 73
   92      51.04                                                     Gewebe aus synthetischen oder künstli­
           AI                                                        chen Spinnfaden (einschlielfl.i h Gewebe
           B1                                                        aus Mono/ilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                                     51.01 oder 51.02)
           59.11                                                     Kautsehutierte Gewebe, ausgenommen
           A III a)                                                 Gewirke:
                                                                                                                          ;
                                                                     A. kauischutirrte Gewebe (ausgenom­
                                                                         men Errrngnisse des Absatzes B).
                                                                         III. andere:
                              51.04-03, 52                                    Gewebe aus synthetischen odei
                                                                              künstlichen Spinnfäden und kau-
                              59.11-15                                        tschulterte Gewebe, für die Rei-
                                                                              fenhei stell.mg
   93      62.03                                                    Sacke und Beute! zu Verpackungszwck-
           B 1 b)                                                   ken:
             II a)                                                  B. aus Ccweben aus anderen Spinnstof­
                b) 2                                                     fen:
                c)
                              62.03-93;                                  Säcke um' Beutel zu Verpackungs-
                              95; 9 7 ;9 8                               Zwecken, gewebt, aus anderen Spinn-
                                                                         stoffen a*s aus Sirrifcn oder derglei­
                                                                        chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
                                                                        pylen
                             59.01-07;                              Watte und Waren daraus, Schcrstaub,
  94      59.01              12;14; 15;                             Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
                             16;18; 21;
                             29
  95      ex 59.02                                                  Filze und Waten daraus, auch getränkt
                                                                    oder bestrichen:
                             5 9 .0 2 -3 5 ,4 1 ,4 7 ,5 1 ,5 7 ,        Filze und Waren daraus, auch
                             59, 91, 95, 97                             getränkt oder bestrichen, andere als
                                                                        Bodenbeläge
  96      59.03                                                     Vliesstoffe und Waren daraus, auch
                                                                   getränkt oder bestrichen;
                             59.03-11, 19. 30                           an licte ds klndimg und Beklr.idur.gs
                                                                        zubchoi
 ---pagebreak---                                       A m tsb la tt der E uropäisch em G em e in sc h a fte n
                                               NIMEXE-                                                                Aquivalcmtabelle
 Kategorie
                   Tarifnummer                 Kennziffer                                   Wiicnbijeichnung
    Nr.
                                                  U98iU                                                             Siuck/kg   gl Stuck
     97       59.05                                                   Netz- aus Waren der Tarilnr. 59.04, in
                                                                      Stücken, ah Meterware oder abgepaßt;
                                                                      abgepa/ite Fischernerze aus Garnen,
                                                                      Bmdtaden oder Seilen;
                                   59.05-11, 21, 29, 91, 99                  Netze aus Bindfaden, Seilen und
                                                                             Tauen, in Stucken, als Meterware
                                                                            oder abgepaßt, abgepaßte Fischer-
                                                                            m-rze aus Garnen, Bindfaden oder
                                                                            Seilen
                                                                 i
                                                                 i
    98       59.06                                                    Andere ’A'.uen Jus Garnen, Bindfaden,
                                                                      Seilen .,«!<·; l auen, ausgenommen Gewe­
                                                                      be um:             »ree. daraus:
                                   59.06-00                                 VC-arm jus (tarnen, Bindfaden, Seilen
                                                                            odei lauen, ausgenommen Gewebe,
                                                                            Waren daraus und Waten der Kate-
                                                                            t ^uc 97
                                                               I
                                                               j
    99       59.07                59.07-10, 90                       Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen
                                                                     Züncfuestoffen bestrichen, zum Linbm-
                                                                     den von buchern, zum Herstellen von
                                                                     Futteralen und anderen Kartonagen oder
                                                                     zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand;
                                                                     piäparieric Malleinwand; Bougram und
                                                                     aitnKfu* -Erzeugnisse für die Hutmache-
                                                                     lei
                                                                                i
   100      59.08                 59.08-10, 51, 61, 71, 79           Gewebe, mit Zellulosedcrivaten oder
                                                                     anderen Kunststoffen getränkt, bestri-
                                                                    tben t>der überzogen oder mit Lagen aus
                                                                    tbr.cn Stoffen versehen
                                                                                                                  !
                                                                                                                  i
   101     ex 59.04                                                 Huuiiaden, Seile und Taue, auch gc- j
                                                                    fl<k ht-i:
                                                                 a
                                 59.04-80                                 andere als aus synthetischen Spinn-
                                                                          st.duu
                                                                                                                             j
. 102      59.10                 5 9 .1 0 - 1 0 , 3 1 ,3 9    | l in»!rum. auch tugfschmtten, Fuisbo- l
                                                              1 d; nbdaj·; aus einem Grund aus Spinn-
                                                                    scolk-n am aufgciragcner Deckschichi
                                                                    aus beliebigen Stoffen, auch zugcschnit- j
                                                                    leu
  103      59.11                                                   Kautschunrrte Gewebe, ausgenommen 1
           AI                                                      Gewirke;
              II
              III b)
                                 59.11-11, 14, 17, 20                    um ‘Ausnahme der für die Redenher-
           B
                                                                         ·.U· 11UMg
                               \
                                                                   ..................... ............_ _ i
 ---pagebreak---                                                                                                                           1
                                     A m ts b la tt d er E u r o p ä is c h e n G em e in sc h a fte n
                                                                                          -   - ~            - -    V
                                                                                                                           Äquivalenztabcllc
                                           NIMEXE-
Kategorie        Tarifnummer .             Kcnnziffer                                  Warenbezeichnung
   Nr.                                                                                                                   Stück/kg    g/Stück
                                              (1 9 8 & /
   104     59.12                                                         Andere Gevirbe getränkt oder bestri­
                                                                        chen; bemalte Gewebe iur riic.iterdrko-
                                                                        rationen, Atclierhintergrundc und der­ 1
                                                                        gleichen:
                                  59.12-00                                    Gewebe, getränkt oder U-sriicheti,
                  «                                                           andere als die der Kategorien 99,
                                                                              100, 102, lind 10 3; bemalte Gewebe
                                                                              für Theaterdekorationen, Arelierhin-
                                                                              tergrunde und dergleichen
  105      59.13                  59.13-01, 11, 1 3 ,1 5 , 19,          Gumtnielastischc        Gewebe,    ausgenom­
                                  32, 34, 35, 39                        men Gewirke
  106      59.14                  59.14-00                              Gewebte, geflochtene odci ..w irkte
                                                                        Dochte aus Spinnstoffen tut           antpen,
                                                                        Kocher. Kerzen und dergleichen; Glüh­
                                                                        strümpfe, auch getränkt, und schlauch­
                                                                        förmige Gewirke für Glühst· umpfe
  107      59.15                  59.15-10, 90                          Pumpenschläuche und ähnliche Schlau­
                                                                        che, aus Spinnstoffen, auch mit Armatu­
                                                                        ren oder Zubehör aus anderen Stoffen
                                                                                                                        —
  108     59.16                   59.16-00                              Förderbänder und I u ibnrrr.'ni,          aus
                                                                        Spinnstoffen, auch vcrsriikt
  109     62.04                                                        Planen, Segel, Markisen, /.ehe und Zeli-
          Al                                                           lagerausrüsfungen:
          B1
                                 62.04-21, 61, 69                            Planen, Segel und         Markisen, aus
                                                                             Geweben
 110      62.04                                                        Planen, Segel, Maikisen. /eit-.1 und Zelt-
          A 111                                                        Jagerausnjstungen·
          B 111                '
                                 62.04-25, 75                               Luftmatratzen aus Geweben
                                                                                                                      ]
          6-                                                           r.irjr., iig t..       . k >c.·         .. : .
          A IV                                                         lagerausrustungen:
          B IV
                                 62.04-29, 79                                Zcltlagcrausiusiungi-ii, .>u> Gewe­
                                                                             ben, andere als 1.uftmatt.it/cu und
                                                                             Zelte
 112      62.05                                                        Andere konfektionierte VX'a/cu aus G e ­
          A                                                            weben, einschließlich Schnuernuvrer zum
          B                                                            Herstellen von Bekleidung:
          D
          E                      62.05-01, 10, 30, 93, 95,                  Andere konfektionierte Waren .ujs
                                 99                                         Geweben, mit Aus··; >hruf derjenigen                   1
                                                                            der Kategorien i 1.1 und 11*1             j
                                                                                                                                  1
                                                                                                                      1
                                                                                                                                  i
 ---pagebreak--- Nr. L 380/30                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                                                                AquivaJeniubcUe
                                      NIMEXE-
Kategorie      T «rifnummer           Kennziffer                 Warenbezeichnung
   Nr.                                                                                        Stück/k|    g/Srück
                                         c*«
   113    62.05              1                       Andere konfektionierte Waren aus Ge­
          C                                          weben, einschließlich Schnittmuster zürn
                                                     Herstellen von Bekleidung:
                                                     C. Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
                                                         tücher:
                            62.05-20                     Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
                                                         tücher und Staubtücher, andere als
                                                         aus Gewirken
                                          \
   114    59.17             59.17-10;                Technische Gewebe und Gegenstände
          A                 29; 31; 39;              des technischen Bedarfs, aus Spinn­
          B 11              49; 5 1;59;              stoffen
          C                 71; 79 ;9 1 ;
          D                 93; 9 5 ;9 9
 ---pagebreak---                                      -  jM
                                   ANHANG II
           Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen
             des Anhang I in diesem Anhang in abgekürzter Form
                               übernommen worden
GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.     WARENBEZEICHNUNG           EINHEIT      JAHR  HÖCHSTMENGEN
                                                                        EWG
                  Baumwollgarne, nicht        Tonnen      1983         800
                  in Aufmachung für den
                  Einzelhandel                            1984         801
                                                          1985         803
                                                          1986         804
                  Gewebe aus Baumwolle        Tonnen      1983      5.443
                                                          1984      5.449
                                                         1985      5.454
                                                         1986      5.459
     2 a         davon andere als roh         Tonnen     1983         667
                 oder gebleicht
                                                         1984         668
                                                         1985         669
                                                         1986         670
                 Gewebe aus syntheti­        Tonnen      1983      4.235
                 schen oder künstlichen
                 Spinnfasern                             1984      4.256
                                                         1985      4.278
                                                         1986      4.298
    3 a         davon andere als roh         Tonnen     1983          594
                oder gebleicht
                                                        1984          600
                                                        1985         606
                                                        1986         612
                Oberhemden, Unterhem­        1000 Stück 1983    10.776
                den, T-Shirts, Unter­
                ziehpullis und dergl.                   1984    10.895
                aus Gewirken                            1985    11.014
                                                        1986    11.135
                                                               •.. ! ..
 ---pagebreak--- GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.            WARENBEZEICHNUNG      EINHEIT  JAHR HÖCHSTMENGEN
                                                                 EWG
     5              Pullover, Slipover       1000 Stück 1983   25.848
                                                        1984   26.003
                                                        1985   26.159
                                                        1986   26.316
     6               Lange Hosen aus Geweben 1000 Stück 1983    4.445
                    für Männer und Frauen               1984    4.501
                    und Shorts für Männer
                                                        1985    4.557
                                                        1986    4.614
     7              Blusen und Hemdblusen    1000 Stück 1983    7.931
                    aus Gewirken                        1984    7.990
                                                        1985    8.050
                                                        1986    8,111
     8              Oberhemden aus Geweben   1000 Stück 1983   27.175
                                                        1984   27.379
                                                        1985   27.584
                                                        1986   27.791
     9              Schltngengewebe aus      Tonnen     1983      882
                    Baumwolle, Wäsche zur
                    Körperpflege und andere             1984      904
                    Haushaltswäsche aus                 1985      927
                    Schlingengeweben aus                1986
                    Baumwolle                                     950
    10              Handschuhe aus Gewirken  1000 Paar  1983   14.065
                                                        1984   14.628
                                                        1985   15.213
                                                        1986   15.822
                    davon Handschuhe aus                1983      183
                    Gewirken mit Kunststoff
                    getränkt oder bestrichen            1984      190
                    Tarifnr. 60.02-40 = VK              1985      198
                                                        1986      206
 ---pagebreak--- GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN           — <T S -
KATEGORIE NR.       WARENBEZEICHNUNG             EINHEIT    JAHR   HOCHSTMENGEN
                                                                        EWG
      12            Strümpfe und Socken aus      1000 Paar    1983  93.425
                    Wirkwaren andere als                      1984
                    Damenstrümpfe aus synthe­                       95.294
                    tischen Spinnstoffen                      1985  97.200
                                                              1986  99.144
     13             Unterhosen und Slips für     1000 Stück   1983    7.065
                    Männer, Schlüpfer und
                    dergl. für Frauen aus                    1984    7.136
                    Gewirken                                 1985    7.207
                                                             1986    7.279
     14 A          Mäntel aus getränkten,        1000 Stück  1983    3.436
                   bestrichenen oder über­
                   zogenen Geweben für Män­                  1984    3.522
                   ner                                       1985    3.610
                                                             1986    3.700
     14 B          Mäntel und Umhänge aus        1000 Stück  1983    2.088
                   Geweben für Männer
                                                             1984    2.130
                                                             1985    2.173
                                                             1986    2.216
    15 A           Mäntel aus getränkten, bes   1000 Stück   1983    1.642
                   bestrichenen oder über­
                   zogenen Geweben für                       1984    1.683
                  Frauen                                    1985    1.725
                                                            1986    1.768
    15 B          Mäntel, Umhänge und           1000 Stück  1983    4.531
                  Jacken aus Geweben für
                  Frauen                                    1984    4.644
                                                            1985    4.760
                                                            1986    4.879
    15            Anzüge und Kombina­           1000 Stück  1983       712
                  tionen aus Geweben
                  für Männer                                1984       726
                                                            1985       741
                                                            1986       756
 ---pagebreak--- GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.      WARENBEZEICHNUNG        EINHEIT     JAHR   HOCHSTMENGEN
                                                                   EWG
      17           Sakkos und Jacken aus   1000 Stück   1983      2.337
                   Geweben für Männer                   1984      2.372
                                                        1985      2.408
                                                        1986      2.444
      18           Unterkleidung aus Ge­   Tonnen       1983        591
                   weben anderer als Ober­              1984        606
                   hemden für Männer
                                                        1985        621
                                                        1986        637
      19           Baumwol1taschentücher    1000 Stück  1983    23.441
                                                         1984   24.027
                                                         1985   24.628
                                                         1986    25.244
      21           Anoracks, Windjacken     1000 Stück   1983    10.069
                   für Männer und Frauen                 1984    10.220
                   aus Geweben oder Ge­
                   wirken mit PVC bestri­                1985    10.373
                   chen oder überzogen (1)               1986    10.529
      22           Garne aus synthetischen  Tonnen       1983     9.264
                   Spinnfasern, nicht in                 1984     9.542
                   Aufmachungen für den
                   Einzelhandel                          1985     9.828
                                                         1986    10.123
 (1) 1,5% Zusammen mit 17
 ---pagebreak--- GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.       WARENBEZEICHNUNG       EINHEIT      JAHR HÖCHSTMENGEN
                                                                 EWG
                    Schlafanzüge aus Ge­   1000 Stück 1983    2.774
    24
                    wirken für Männer und             1984    2.857
                    Frauen und Nachthemden            1985    2.943
                                                      1986    3.031
    26              Kleider aus Geweben    1000 Stück 1983    2.390
                    und Gewirken                      1984    2.414
                                                      1985    2.438
                                                      1986    2.462
    27              Röcke für Frauen aus   1000 Stück 1983    1.250
                    Geweben oder aus Ge­              1984    1.275
                    wi rken
                                                      1985    1.301
                                                      1986    1.327
    28              Hosen aus Gewirken     1000 Stück 1983      368
                                                      1984      377
                                                      1985      386
                                                      1986      396
    29              Kostüme aus Geweben    1000 Stück 1983      335
                    für Frauen                        1984      342
                                                      1985      349
                                                      1986      356
   30 A            Schlafanzüge und        1000 Stück 1983    1.258
                   Nachthemden aus Ge­                1984    1.296
                   weben für Frauen
                                                      1985    1.335
                                                      1986    1.375
 ---pagebreak---                                             ré -
GEME INSCHAFTUCHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.       WARENBEZEICHNUNG       EINHEIT    JAHR  HOCHSTMENGEN
                                                                 EWG
     30 B           Unterkleidung aus      Tonnen     1983        84
                    Geweben für Frauen                1984        87
                                                      1985        90
                                                      1986        93
     31             Büstenhalter           1000 Stück 1983    4.211
                                                      1984    4.316
                                                      1985    4.424
                                                      1986    4.535
     32             Samt, Plüsch           Tonnen     1983     1.424
                                                       1984    1.467
                                                       1985    1.511
                                                       1986    1.556
     33             Gewebe aus Polyäthylen Tonnen      1983    3.468
                    und Polypropylen und               1984    3.624
                    Säcken daraus
                                                       1985    3.787
                                                       1986    3.957
     35             Gewebe aus syntheti-    Tonnen     1983    2.679
                    sehen Spinnfäden                   1984    2.813
                                                       1985    2.954
                                                       1986    3.102
 ---pagebreak---                                    \
GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.       WARENBEZEICHNUNG        EINHEIT    JAHR   H0CHSTMENGEN
                                                                  EWG
    37              Gewebe aus künstlichen  Tonnen     1983      3.506
                    Spinnfasern                        1984      3.646
                                                       1985      3.792
                                                       1986      3.944
    50              Gewebe aus Wolle oder   Tonnen     1983        394
                    feinen Tierhaaren                  1984        413
                                                       1985        432
                                                       1986        453
    67              andere Wirkwaren, aus-  Tonnen     1983        780
                    genommen Nachthemden               1 OQ/1      Ö
                                                                   O l1 11
                    aus Gewirken für Frauen
                                                       1985        844
                                                       1986        877
    70              Strumpfhosen            1000 Stück 1983     12.661
                                                       1984     13.421
                                                       1985     14.226
                                                       1986     15.080
             /
 ---pagebreak--- GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.       WARENBEZEICHNUNG          EINHEIT     JAHR  HOCHSTMENGEN
                                                                     EWG
    71              Oberk.leidung für         !onnen      1983       122
                    Säuglinge                             1984       127
                                                          1985       132
                                                          1986       137
    73              Trainingsanzüge aus       1000 Stück  1983       625
                    Gewi rken                             1984       631
                                                          1985       637
                                                          1986       643
    78 + 81         andere Oberkleidung       Tonnen      1983    4.031
                    für Männer und Frauen                 1984    4.132
                    aus Geweben
                                                          1985    4.235
                                                          1986    4.341
                    davon Oberkleidung für                 1983    1.612
                    Männer und Knaben                      1984    1.653
                     (Kennziffer 61.01.09,
                      24, 25, 81, 92, 95, 96t              1985    1.694
                                                           1986    1.736
    83              andere Oberkleidung aus   Tonnen       1983      423
                    Gewirken                               1984      434
                                                           1985      445
                                                           1986      456
    86              Korsette                   1000 Stück  1983   3.276
                                                           1984   3.473
                                                          1985    3.681
                                                          1986    3.902
    91              Zelte                     Tonnen      1983    1.992
                                                          1984    2.072
                                                          1985    2.155
                                                          1986    2.241
 ---pagebreak---                                       -rl -
GEMEINSCHAFTLICHE HOCHSTMENGENi
KATEGORIE NR.       WARENBEZEICHNUNG       EINHEIT JAHR HOCHSTMENGEN
                                                            EWG
    97              Netze                  Tonnen  1983     604
                                                   1984     640
                                                   1985     679
                                                   1986     720
   111              andere Zeltlager-     Tonnen   1983      43
                    ausrüstungen                   1984      46
                                                   1985      49
                                                   1986      52
 ---pagebreak---                                                      ANHANG II
                            — ‘ (» O -
                  I   \
               GEBIETSWEISE FESTGELEGTE HÖCHSTMENGEN
              WARENBEZEICHNUNG          EINHEIT       JAHR        HÖCHSTMENGEN
KATEGORIE NR.                                                         EWG
    20VK      Bettwäsche aus Gewebe     Tonnen        1983             112
                                                       1984             116
                                                       1985             120
                                                       1986             124
              Etiketten Abzeichen        Tonnen        1983             596
    62 F
              Chenillegarne, Tüll,                     1984             632
              Netzstoffe und Sticke-                   1985             670
              reien                                                     710
                                                       1986
     68 F     Unterkleidung aus Ge-      Tonnen        1983
              wirken für Säuglinge                      1984
                                                        1985
                                                        1986
     69 F      Unterkleider und Unter-    1000 Stück    1983          1.405
               rocke aus Gewirken für                   1984          1.489
               Frauen
                                                        1985          1.578
                                                        1986      F
                                                                      1.673 BNL
     72 F      Badeanzüge                 1000 Stück    1983  856              224
     Benelux                                            1984  895              234
                                                        1985   935             245
                                                        1986   977             256
                                                                VK              IRL
     74 VK     Kostüme und Hosenan-       1000 Stück    1983   m                TT
               züge aus Gewirken                        1984   152              12
      IRL      für Frauen
                                                        1985   161              13
                                                         1986  171              14
                                                                VK              F
      80 VK    Säuglingskleidung          Tonnen         1983    95
                aus Geweben                              1984  101
      F
                                                         1985  107         </·
                                                         1986  113
 ---pagebreak---                                 —     1
               GEBIETSWEISE FESTGESETZTE HÖCHSTMENGEN
                          1
KATEGORIE NR. WARENBEZEICHNUNG          EINHEIT       JAHR HOCHSTMENGEN
                                                               EWG
    100 VK    Gewebe mit Zellulose-     Tonnen        1983    1.191
              derivaten bestrichen                    1984    1.262
              oder überzogen
                                                      1985    1.338
                                                      1986    1.419
 ---pagebreak---                                         PROTOKOLL A
                                                                                -     4 t -
                                            TI TEL     I
                                    KLASSI FI ZI ERUNG
Artikel     I
1. Di e   zuständigen          Behör den d e r         Gemeinschaft             verpflichten            sich,       die
   Republik        Korea übe r         alle     Änder ungen des Gemeinsamen Z o l l t a r i f s
   o d e r d e r NIMEXE v o r dem Z e i t p u n k t             ihres       Inkrafttreten              in   de r Ge­
   meinschaft          zu u n t e r r i c h t e n .
2. Di e   zuständigen          Behör den d e r         Gemeinschaft             verpflichten             sich,      die
   Republik        Korea übe r         alle     Entscheidungen              betreffend          die      Einreihung
   von u n t e r    diesés      Abkommen f a l l e n d e n          Waren       spätestens          bi nnen       ei nem
   Monat nach i h r e r         Annahme zu u n t e r r i c h t e n .            Di e s e M i t t e i l u n g e n    ent-
   halten:
   a)    eine    Beschreibung            der     betreffenden           War en,
   b)    die   entsprechende             Kategorie,         Tarifnummer              oder T a r i f s t e l l e      und
         NIMEXE-Kennziffer,
   c)    die   Gründe f ü r       die      getroffene         Entscheidung.
3. Hat    eine     Tarifierungsentscheidung                     eine      Änder ung d e r         Tarifierungs­
   praxis      ode r e i n e n   Wechsel           der   Kategorie          einer       unter     dieses        Abkom­
   men f a l l e n d e n    Ware z u r       Folge,      setzen      die      zuständigen           Behör den de r
   Gemeinschaft            eine   Frist        von d r e i ß i g    Tagen       ab dem Z e i t p u n k t        der     M it­
   teilung       der Gem ein sch af t.b ev or             die     E n t s c h e i d u n g wi r k s a m w i r d .
   Für War en,         die   vor    dem Z e i t p u n k t     des Wi r ksamwer dens               der E n t s c h e i ­
   dung v e r s a n d t     wurden,       g ilt     weiter      die     frühere         Tarifierungspraxis,
   sofern      die     betreffenden            Waren b i n n e n     sechzig          Tagen nach di esem Z e i t ­
   punkt      zur   Einfuhr       angemeldet           we r d e n .
4. B etrifft       eine     Tarifierungsentscheidung                      der      Gemei nsch             die     eine
   Änder ung d e r         Tarifierungspraxis               ode r e i n e n        Wechsel      der      Kategorie
   einer      unter      dieses     Abkommen f a l l e n d e n          Ware z u r       Folge      hat,      eine      War e,
   für    die    eine      Höchst menge g i l t ,         so v e r p f l i c h t e t     sich     die     Gemeinschaft,
   unverzüglich            nach Maßgabe d e r            Verfahren          von A r t i k e l     16 Ab s a t z       1
   dieses      Abkommens Konsul t a t i o n e n e i n z u l e i t e n , um d i e                n o t w e n d i g e n An­
   passungen d e r          in  Anhang         II   festgelegten            zutreffenden            Höchst mengen
   zu v e r e i n b a r e n  und e v e n t u e l l e n    marktzerüttenden                Folgen        eines       der­
   artigen       Gemeinschaftsbeschlusses                     entgegenzuwirken.
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                                                                                   - C l   -
                                               URSPRUNG
Artikel       2
1.  Für Waren m i t          Ursprung        in   der   Republik         Korea,     die   nach Maßgabe
   der      i n di esem Abkommen f e s t g e l e g t e n           Re ge l ung    in  die    Gemeinschaft
    ausgeführt          werden,        ist  ein    Ursprungszeugnis              Koreas    vorzulegen,
    das dem di esem P r o t o k o l l            beigefügten         Muster      entspricht.
2.  Das U r s p r u n g s z e u g n i s   wird    von den z u s t ä n d i g e n     Regierungsstellen
    der     Republik        Korea a u s g e s t e l l t ,   wenn d i e       betreffenden      Waren im
    Sinne der         in der Gemeinschaft               geltenden          einschlägigen       Vorschrif­
    ten     als    Ursprungswaren d i e s e s           Landes g e l t e n       können.
3. Ü i e Waren d e r Gruppe               III    dürfen     jedoch       nach Maßgabe d e r         in  di esem
   Abkommen f e s t g e l e g t e n        Re gel ung     auf     Vorlage      einer     Erklärung       des
   Ausführers           auf der        Rechnung ode r         ei nem a n d e r e n   Handelspapier           für
    die     betreffenden            Waren e i n g e f ü h r t  werden,        aus d e r   hervorgeht,          daß
    die     betreffenden            Waren im S i n n e d e r       in    der   Gemeinschaft         geltenden
    einschlägigen             Vorschriften         ihren      Ur s p r u n g  in  der    Republik      Korea
    haben.
4.  Das i n Ab s a t z        1 genannte         Ursprungszeugnis             Kor eas    ist  nicht      erfor­
    derlich        bei    der E i n f u h r    von War en,        für    die   ein   in   Übereinsti mmung
   mit      den e i n s c h l ä g i g e n  Vorschriften           der    Gemeinschaft        ausgefüllter
    V o r d r u c k A im H i n b l i c k     auf   die    Gewährung          allgemeiner      Z o l 1P r ä f e r e n ­
    zen v o r l i e g t .
Artikel       3
Das U r s p r u n g s z e u g n i s  wird    nur   auf    schriftlichen           Antrag     des A u s f ü h r e r s
oder   seines       rechtsmäßigen            Vertreters        ausgestellt.          Di e  zuständigen           Re­
gierungsbehörden der                 Tschechoslowakei             sor gen     dafür,     daß das U r s p r u n g s ­
zeugnis       odrnungsgemäß            ausgefüllt        ist;     zu di e s e m Zweck f o r d e r n      sie
alle   zweckdienlichen               Beweisunterlagen             an und f ü h r e n     alle  Nachforschun­
gen d u r c h ,    die    sie     für   angebracht        erachten.
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Artikel     4
Si nd f ü r    War en,     die      derselben       Kategorie        angehören,            unterschiedliche
Kriterien        für     die   Besti mmung f e s t g e s e t z t ,        müssen d i e       Ursprungszeug­
nisse   ode r U r s p r u n g s e r k l ä r u n g e n     eine  a u s r e i c h e n d genaue War enbe­
schreibung e n t h a l t e n ,        d a mi t   ein      Urteil    über       das K r i t e r i u m m ö g l i c h
ist,   anhand dessen das U r s p r u n g s z e u g n i s              ausgestellt           oder    die   Ur­
sprungserklärung             abgegeben wur de .
Artikel       5
Di e F e s t l e g u n g  geringfügiger            Abwei chungen           z w i s c h e n den Angaben          in
dem U r s p r u n g s z e u g n i s  und den Angaben             i n den d e r Z o l l s t e l l e     zur      Er
ledigung        der     Einfuhrförmlichkeiten                 für   die      Waren v o r g e l e g t e n  Unter­
lagen    begründet          nicht      schon a l l e i n      Zweifel         an d e r    Richtigkeit         de r
Angaben i n         dem U r s p r u n g s z e u g n i s .
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                                                                                   - 6 r .
                                  SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE
                               FÜR AN HÖCHSTMENGEN            GEBUNDENE
                                          MARENKATEGORIEN
                                             Abschnitt     I
                                                Ausfuhr
 Artikel       6
 Di e z u s t ä n d i g e n  Behör den d e r      Republik    Korea e r t e i l e n   Ausfuhrlizenzen
 für   alle      Sendungen von T e x t i l w a r e n ,     die   in  Anhang      II   g e n a nnt sind,
 bis   zu den b e t r e f f e n d e n ,     gegebenenfalls       dur ch   die A r t ik e l     6, 13 und
 14 d i e s e s Abkommens g e ä n d e r t e n       Höchst mengen,       sowi e von T e x t i l w a r e n ,
 für  die     infolge        d e r Anwendung d e r A r t i k e l    7 und 8 d i e s e s       Abkommens
 endgültige         oder v o r l ä u f i g e  Höchst mengen      gelten.
Artikel       7
 1.  Die A u s f u h r l i z e n z e n  müssen dem M u s t e r    entsprechen,         das di esem
     Protokoll          beigefügt       ist.    Es muß d a r i n  unter    anderem b e s c h e i n i g t
     werden,        daß d i e     betreffende       Warenmenge a u f      die    für   die     betref­
     fende Warenkategorie                 festgesetzte       Höchst menge a n g e r e c h n e t    wor­
     den i s t .
2.   Jede A u s f u h r l i z e n z    darf   jeweils    nur f ü r   eine   de r    in   Anhang    II
     dieses       Abkommens a u f g e f ü h r t e n   Warenkategorien         ausgestellt         wer­
     den .
Artikel       8
Di e z u s t ä n d i g e n   Behör den d e r     Gemeinschaft       wer den umgehend übe r          die
Rücknahme ode r             Änder ung e i n e r    bereits   erteilten      Ausfuhrlizenz          unter­
richtet .
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Artikel      9
                                        \
1.  Di e A u s f u h r e n wer den      auf d i e     Höchstmengen/flir               das J a h r   angerech­
    net,       in   dem d i e    Waren v e r s a n d t       worden    sind,        auch wenn d i e         Aus­
    fuhrlizenz          nach dem Ve r s and          ausgestellt         wur de .
2.  Al s   Ve r s and d e r Waren im S i n n e             von A b s a t z     1 g ilt      der Z e i t p u n k t
    ihrer      Verladung        in  das F l u g z e u g ,       Fahrzeug       ode r S c h i f f  z u r Au s ­
    fuhr.
Artikel       10
Di e V o r l a g e  der A u s f u h r l i z e n z  gemäß n a c h f o l g e n d e m A r t i k e l    12 muß
spätestens         am 3 1 .    März  des J a h r e s       erfolgen,        das a u f       das J a h r f o l g t ,
i n dem d i e      darin      aufgeführten         Waren v e r s a n d t       worden s i n d .
                                                Abschnitt         II
                                                   Ei n f u h r
Artikel       11
Bei  der     Einfuhr        in  die  Gemeinschaft               von T e x t i l w a r e n ,  für  die      Höchst­
mengen f e s t g e s e t z t    werden,       müssen d i e        einschlägigen             Einfuhrpapiere
vorgelegt        we r de n.
Artikel      12
1.  Di e z u s t ä n d i g e n  Behör den d e r        Gemeinschaft            stellen       diese     Einfuhr­
    papiere        automatisch       binnen        fünf      Arbeitstagen           nach V o r l a g e    des
    Originals         der entsprechenden              Ausfuhrlizenz              dur ch     den E i n f ü h r e r
    aus.
    Di e  Einfuhrpapiere            gelten        für    einen     Zeitraum         von sechs       Mona t e n.
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                                    '        I
 2.  Di e z u s t ä n d i g e n    Behör den d e r       Gemeinschaft             annullieren          ein    be­
     reits      ausgestelltes            Einfuhrpapier,             wenn d i e       entsprechende
     Ausfuhrlizenz              zurückgezogen          wird.
     Wurde d i e       Rücknahme o de r A n n u l l i e r u n g           einer      Ausfuhrlizenz            den
     zuständigen            Behör den d e r G e m e i n s c h a f t       jedoch       erst   m itgeteilt,
     nachdem d i e           betreffenden       Waren b e r e i t s         in    die    Gemeinschaft           ein­
     geführt       waren,        wer den d i e    betreffenden              Mengen a u f      die      Höchst­
     menge f ü r       die      betreffende       Warenkategorie                in   dem b e t r e f f e n d e n
     Jo·     angerechnet.
 Artikel     13
 1.  Stellen       die      zuständigen       Behör den         de r    Gemeinschaft          fest,       daß bei
     einer Warenkategorie                 die   Gesamt menge,             für    die     die  Republik          Korea
    Ausfuhrlizenzen               erteilt     hat,       in    ei nem Abkommensj ahr d i e                i n An­
     hang    II    für      diese     Kategorie        festgesetzten,              gegebenenfalls             nach
    Artikel        6,    13 und       14 des Abkommens g e ä n d e r t e n ,              oder d i e      nach A r ­
    tikel      7 o d e r 8 des Abkommens f e s t g e s e t z t e n                 endgültigen          oder      vor­
    läufigen        Höchst mengen          überschreitet,               stellen       die    genannten          Behör­
    den d i e     Erteilung          von E i n f u h r g e n e h m i g u n g e n o de r gl e i c h w e r t i g e n
    Dokumenten z e i t w e i l i g         ein.     I n di esem F a l l          unterrichten           die     zu­
    ständigen         Behör den        der Gemeinschaft               umgehend di e B e h ö r d e n         von    Korea
    und es w i r d          umgehend das b e s o n d e r e         Konsultationsverfahren                     nach
    Artikel       16 A b s a t z     1 des Abkommens e i n g e l e i t e t .
2.  Di e  zuständigen             Behör den d e r       Gemeinschaft             können f ü r      Ausfuhren
    mit   Ur s p r u ng      in  der    Republik         Korea,      für     die    keine     nach Maßgabe
    dieses      Protokolls          erteilte       Ausfuhrlizenz               vorgelegt       wird,        die    Au s ­
    stellung        der      einschlägigen         Einfuhrpapiere                verweigern.
Erlauben      jedoch         die   zuständigen          Behör den        der     Gemeinschaft          die     Ein­
fuhr   solcher        Waren      in    die  Gemeinschaft,              so wer den d i e        betreffenden
Mengen nur m i t          ausdrücklicher           Zust i mmung d e r            Republik      Korea u n b e ­
schadet A r t i k e l        11 des Abkommens a u f               die    entsprechenden           Hö chst men­
gen a n g e r e c h n e t ,   die   i n Anhang        II   oder      infolge        d e r Anwendung d e r
Artikel    7 oder         8 des Abkommens f e s t g e s e t z t             wu r d e n .
 ---pagebreak---                                                  «— t» » -
                                              TITEL IV
             FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE;
                                           GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
A rtik e l 14
1. Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können m it ordnungsgemäß kennt­
    l i ch gemachten zusätzlichen Durchschriften a u s g e s te llt werden. Sie sind in
    englischer oder französischer Sprache abzufassen. Werden sie h an d sch rift­
    l i ch a u s g e fü llt, so muß dies m it T in te oder Kugelschreiber und in Druck­
    s c h r ift erfo lg en .
    Die Dokumente haben das Format 210 x 297 min. Es i s t weißes Schreibpapier
    m it einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Die Doku­
    mente sind m it einem g u i1lo ch ierte n Überdruck zu versehen, auf dem jede
    mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar w ird.
    Werden d ie Dokumente m it mehreren Durchschriften a u s g e s te llt, i s t nur das
    oberste Exemplar, das als O riginal g i l t , mit dem g u i1lo c h ie rte n Überdruck
    zu versehen. Dieses Exemplar i s t d e u tlic h als "O rig in a l" zu kennzeichnen,
    während d ie übrigen Exemplare als "D urchschrift" zu kennzeichnen sind.
    Nur das O riginal wird von den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft als
     g ü ltig e Bescheinigung fü r d ie Ausfuhr in die Gemeinschaft nach Maßgabe dieses
    Abkommens anerkannt.
2. Jedes Dokument trä g t zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch einge­
     druckt sein kann.
     Diese Nummer s e tz t sich wie f o lg t zusammen:
     - zwei Buchstaben zur Bezeichnung Koreas: KR
     - zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungslandes:
                        BL   = Benelux
                        DE   = Bundesrepublik Deutschland
                        DK   = Dänemark
                        FR   = Frankreich
                        GB   = V ereinigtes Königreich
                        GR   = Griechenland
                        IR   =  Irla n d
                         IT  =  It a lie n
 ---pagebreak---                                                          —  6 $ —
    - eine e in s te llig e Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres, wobei diese
        Zahl der le tz te n S te lle der Jahreszahl e n ts p ric h t: z. B. 3 f ür 1983
    - zwei Felder zur.Bezeichnung der je w e ilig e n ausstellenden Behörde
    - eine f ü n f s te llig e , von 00001 bis 99999 durchlaufende Z ah l, die dem j e ­
        w eiligen Bestimmungsland z u g e te ilt w ird.
A rtik e l 15
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungserzeugnisse können nach dem Versand der
Waren, auf die sie sich beziehen, a u s g e s te llt werden. In diesem F all tragen
sie den Vermerk " d é liv ré à p o s te rio ri" oder "issued re tro s p e c tiv e ly " .
A rtik e l 16
1. Bei D iebstah l, V erlu st oder Vernichtung ein er Ausfuhrlizenz oder eines
    Ursprungzeugnisses kann der Ausführer bei der zuständigen Regierungs­
    s t e lle , die die Papiere a u s g e s te llt hat, eine Zw eitausfertigung beantragen,
    die anhand der in seinem B esitz b efindlichen Ausfuhrpapiere a n g e fe rtig t
    w ird. Die Zw eitausfertigung muß den Vermerk "duplicata" tragen.
2. Die Zw eitausfertigung der von Hongkong e r t e i l t e n Ausfuhrlizenzen oder Ur­
    sprungszeugnisse muß m it dem Datum des Ori gi nal s a u s g e s te llt werden.
 ---pagebreak---                                              “~ % 0 -
                                            TITEL V
                                ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
A rtik e l 17
Die Gemeinschaft und die Republik Korea arbeiten zum Zweck der Anwendung dieses
Abkommens eng zusammen. Beide V ertragsparteien fördern im H inblick darauf ih re
Kontakte und den Meinungsaustausch (auch über technische Fragen).
A rtik e l 18
Um die ordnungsgemäße Anwendung dieses Abkommens zu gew ährleisten, unterstützen
sich die Gemeinschaft und d ie Republik Korea gegenseitig bei der Überprüfung
  ,er Echtheit und R ic h tig k e it der nach Maßgabe dieses P rotoko lls ausgestellten
Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw. abgegebene Erklärungen.
A rtik e l 19
Die Republik Korea ü b e rm itte lt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
die Namen und Anschriften der fü r die E rteilu n g und Überprüfung der Ausfuhr­
 lizenzen und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie d ie Ab­
drücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel. Ferner t e i l t die Republik
 Korea der Kommission jede diesbezügliche Änderung mi t .
A rtik e l 20
 1. Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichprobenweise
     sowie immer dann vorgenommen, wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
     begründete Zw eifel an der Echtheit der Zeugnisse oder Lizenzen oder an der
     R ic h tig k e it der Angaben über die je w e ilig e n Waren haben.
 2. In diesem F a ll senden die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft das Ur­
      sprungszeugnis bzw. d ie A usfuhrlizenz oder eine A b sch rift davon an d ie zu­
      ständige Regierungsstelle der Republik Korea zurück, gegebenenfalls unter
     Angabe der formalen oder sachlichen Gründe fü r eine Untersuchung. Is t eine
      Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine A b sch rift davon dem Ur­
      sprungszeugnis bzw. der A usfuhrlizenz oder ein er A b sch rift davon beige.'ügu.
 ---pagebreak---                                                       - " M        -
       Ferner t e ile n die Gemeinschaftbehörden a l l e bekannten Umstände mi t , die
       auf die U n ric h tig k e it der Angaben in dem betreffenden Zeugnis bzw. der
       betreffenden Lizenz schließen lassen.
 3. Absatz 1 fin d e t auf nachträgliche Überprüfung der in A rtik e l 2 dieses
       Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung.
 4. Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2 durchgeführten nachträg­
       lichen Überprüfungen werden den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft
       innerhalb von längstens d rei Monaten m i t g e t e i l t . M itz u te ile n i s t , ob das
       s t H t c i g e Ursprungszeugnis bzw. die s t r i t t i g e Ausfuhrlizenz oder E rk lä ­
      rung sich auf die ta ts ä c h lic h ausgeführten Waren bezieht und ob die Waren
      gemäß den Bestimmungen des Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt wer­
      den dürfen. Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können fe rn e r Ab­
      sc h rifte n a l le r Unterlagen verlangen, die e rfo rd e rlic h sind, um den ge­
      nauen Sachverhalt zu e rm itte ln und insbesondere den tatsächlichen Ursprung
      der Waren fe s tz u s te lle n .
      Werden bei diesen Nachprüfungen der Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung
      der Ursprungserklärungen f e s t g e s t e l l t , kann die Gemeinshaft auf die Ein­
      fuhren der betreffenden Waren die Bestimmungen von A rtik e l 2 Absatz 1
     dieses P rotokolls anwenden.
5. Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden die Durch
     Schriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpa­
     piere von der zuständigen Regierungsstelle in Korea mindestens drei Jahre
     lang aufbewahrt.
6. Die Anwendung des in diesem A rtik e l beschriebenen Verfahrens der s tic h ­
     probenartigen Überprüfung d a rf die Abfertigung der betreffenden Waren zum
     fre ie n Verkehr n ic h t behindern.
A rtik e l 21
1. Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß A rtik e l 20 oder aus den den zustän­
    digen Behörden der Gemeinschaft oder der Republik Korea vorliegenden An­
    gaben hervor, daß Bestimmungen dieses Abkommens umgangen werden, arbeiten
    beide V ertragsparteien eng m it der gebotenen D rin g lic h k e it zusammen, um
    diese Umgehung zu verhüten.
    Zu uIccem Zweck fü h rt Korea von sich aus n-*pr auf Ersuc.ic· -.'er r> '                nschafv
    angemessene Untersucnungen über die erwiesenerrnaßen oder nach Ansicht der
    Gemeinschaft gegen dieses Abkommen verstoßenden Geschäfte durch bzw. v e r­
    anlaßt d ie Durchführung solcher Untersuchungen. Korea t e i l t der Gemeinschaft
   die Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen mit al l en anderen sachdien­
    lichen Angaben m it, anhand deren der t at sächl i che Ursprung der Waren fe s tg e -
    s t e l l t werden kann.
 ---pagebreak--- Die Gemeinschaft und die Republik Korea können vereinbaren, daß von der Gemein­
schaft benannte Beamte bei den in Absatz 2 beschriebenen Untersuchungen
zugegen sind.
Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammenarbeit tauschen d ie Republik
Korea und die Gemeinschaft a l l e Angaben aus, die der eine oder andere Ver­
tragspartner zur Verhütung der Umgehung von Bestimmungen dieses Abkommens
fü r zweckdienlich e ra c h te t. Dazu können auch Angaben über den Handel mit
unter dieses Abkommen fallen d en Waren zwischen der Republik Korea und anderen
Ländern sowie Angaben über die Herstellung solcher Waren in der Republik
Korea gehören.
Wird f e s t g e s t e llt , daß Bestimmungen dieses Abkommens umgangen worden sind,
können die Republik Korea und die Gemeinschaft vereinbaren, die zur Verhü­
tung ein e r Wiederholung solcher Umgehungen e rfo rd e rlic h e n Maßnahmen zu
t r e ffe n .
 ---pagebreak---       ff.',"** +*i  r* t**                iU'*'*·                                                      O R Ig i k m .                            Ko
      I tl^alryii«m*· +Ar>ur                     |4fi|
                                                                                          3ül'M.' »fi*                                  A             nyr.,·;*·*
                                                                                            An net CCOI'nçtnt#»»                          hym.-,a øf ti'tÇfKfS
                                                                                                                 C E R T I F I C A T E ÖF Ο Μï G Ft 3
                                                                                                                         (T a*(ilï pfod ucta)
                                                                                                                 C E R T IF IC A T D 'O R IG IN E
                                                                                                                        (Prt.i?uiïï te x tile s )
                                                                                         6 Cce/illy et Cf:v*!ï                          7Couniry et CeίΙ·η^!ι&Λ
                                                                                           Piyi t ΟΓ*5*η;                                P i l i dt ci-st'-Mtcrt
   β Olite «ne ii'.t        jft-j.-tirit - «e;ns oi tfinspoft                            S Suppler* cni/iy C-tMs
     leu « te’. t ff t r i f f m nets - He»»« t t tuttpsft                                 Ocwicei
    V r u r e rer.-: r*t - fcufntff »       r4 i*ftd ol p ecU jii - DESCRIPTION Of GOODS                                              11Ooinwyo                  ilf/J(*>
    l-ij'ïvS; et n^n-eia - Ks.ntìrc et nste'i Éti C6);S - DÉSIGNATION D£S MARCHANDISES                                                  OuiTuté(‘)                teso
                                                                                                              ft
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                                                                                                                      oniGMir/u                                 fi»
                                                                                                       3 O'jsIj »ii'                                    t tj!rç(*r niK'it'
                                                                                                         Anni» cwlinjtftUiH                                Vurr.iiO Ce C*ttîO«i*
                                                                                                                                                                                » f.yiii m i i j ü o .
                                                                                                                                                                                                     '
                                                                                                                                                                                                     m xraußorj
                                                                                                                                           EXPORT     li cence
                                                                                                                                            (Ver»!!» [-((îiucts)
                                                                                                                                         :£NC£ D'ESPöRTÄTIßM
                                                                                                                                            (ProdLiïis textiles)
                                                                                                       6 Courte» (   ,!o-'iÇifl
                                                                                                         Pjyï Couine
                                                                                                       6 Suppitnicnlity Cf!‘'!S
β f'''^cc eno C-iït           f ’ ' ;‘î · Uc*cit ni
                         j
                                                                                                         Denote» StDP'tn-.anli.-if
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                                                                                                                                                        UO^eiyC)
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        ' CtRMif AtiOiC 6Y Tut COVRE UNI AUlKûRlTY - VIS* Of 1‘AUTOSlTÉ COMPIENTE                                                                                           ,    ,                      ri Κι,
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                                                                                                                                      “ *   ■ “                             u 1- ^
                                        1                         Jessus omet «                 .UC U        ^ r . n u t , , Rxi i f 5 ,.M!n V u ^ ^ f e ?          3p«!. b      C      «          ^ ^ «
           UUM 4       , uC-c 0« CPOS.IOOS (tç.sun, Ut                     « proSuit* U * k t « te «st o r ^ . ü U               ^ . >« « * * ' · - ·
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           A^C.tleCiynpt'.erîlS(aya. ii’    tixcoflJ?*.r. pr>xï                                           AI - A                                             _ _ ΟΛ - fa - - »
                                                                                                                                                                       C’v
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                                       PROTOKOLL B
. Die Ausnahme, die in A rtik e l 5 dieses Abkommens fü r in ländlichen Hand­
   werksbetrieben h e rg e s te llte Waren vorgesehen i s t , g i l t nur f ür folgende
   Waren:
   a) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschließlich hand- oder fu ß b e trie ­
       benen Webstühlen gewebt sind und t r a d it io n e ll in ländlichen Handwerks­
       betrieben der Republik Korea h e rg e s te llt werden;
   b) Bekleidung oder andere Textilw aren, die t r a d i t i o n e l l in ländlichen Hand
      werksbetrieben der Republik Korea h e rg e s te llt werden und aus den vorge­
      nannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschließ
      l i eh handgenäht sind;
  c) handwerkliche Textilw aren der t r a d i t i o n e l l e n Volkskunst der Republik
      Korea, die in ländlichen Handwerksbetrieben der Republik Korea handge­
      f e r t i g t worden sind und in ein er zwischen den V ertragsparteien zu v e r­
      einbarenden L is te d ieser Waren aufgeführt sind, und unter Buchstabe f )
      aufgeführte koreanische Erzeugnisse;
 d) handgenähte Taekwondo-Anzüge, S p ezialsp ortkleidung, d ie insbesondere
      durch lockeren S itz und d ie ausschließliche Verwendung von Bindever­
      schlüssen gekennzeichnet i s t ;
 e) Gewebe von höchstens 24 x 48 inches Größe, mit handgestickten oder hand
      gemalten koreanischen Motiven, die vorwiegend als Ausstattungs- oder
      Kunstgegenstände dienen;
 f ) die nachstehend aufgeführten t r a d i t i o n e l l e n Erzeugnisse Koreas:
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FRAUEN-JOGORI
- Eine t r a d it io n e lle kurze koreanische Bluse fü r Frauen, d ie knapp bis unter
   die Brust r e ic h t, m it engem Mieder und langen weiten Ärmeln, die am E l l ­
   bogen w e ite r als am Ärmelloch und am Handgelenk sind. Sie hat einen V-
   förmigen Ausschnitt m it einem weißen, etwa 1,5 bis 2 ,5 cm b re ite n , fe s tg e ­
   nähten Kragen und i s t vorn V-förmigen Ausschnitt an o ffe n . Der Jogori hat
   keine Knöpfe, manchmal jedoch fe s te Bänder, um ihn vorne zu schließen. Das
   Kleidungsstück i s t g e f ü tte r t.
CHIMA
- E i n t r a d itio n e lle s koreanisches langes Hemd fü r den täg lich en Gebrauch. Es
   f ä l l t lose und re ic h t von über der Brust bis zum Boden oder zum Knöchel.
   An der S e ite i s t es über d ie ganze Länge g eö ffn et, hat keine Knöpfe und i s t
   ausgedehnt bis über d ie Brust ohne S c h u lte rträ g e r.
   Es hat ein g e fa lte te s Brustband und zwei etwa 2 bis 3 cm b re ite Bänder zum
   Schließen aus dem gleichen S to ff wie das Brustband, die auf beiden Seiten
   der Längsöffnung angenäht sind. Das Kleidungsstück i s t g e fü tte r t. Die Chima
   hat keine Taschen.
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DURUMAGI
- E i n tr a d itio n e lle s koreanisches Frauenkleid fü r den täg lich en Gebrauch. Es
   i s t knöchellang, w eit und formlos m it langen sehr weiten Ärmeln, d ie am E l l ­
   bogen w e ite r als am Ärmelloch und am Handgelenk sind. Es hat einen V -fö r ­
   migen Ausschnitt m it einem festen etwa 1,5 bis 2,5 cm b re ite n Kragen aus
   einem anderen S to ff als das K le id , der immer weiß i s t . der Durumagi i s t von
   oben bis unten offen und hat keine Knöpfe.         Zum  Schließen hat er zwei etwa
   5 bis 7 cm b r e ite Bänder, d ie außen an dem Kleid knapp unter dem Hals auf
   beiden Seiten der vorderen Öffnung angenäht         sind. Diese Bänder sind aus dem
   gleichen S to ff wie das Kleid und reichen bis zum Saum des Kleides, wobei
   eines etwas länger als das andere i s t . Der Durumagi kann in Hüfthöhe zwei
   ein g ea rb eitete Seitentaschen haben. Das Kleid ist m it einem anderen S to ff
   als außen ganz g e fü tte r t.
 ---pagebreak--- MÄNNER-JOGORI
- Es handelt sich um eine kurze t r a d it io n e lle koreanische Jacke fü r den tä g ­
  lichen Gebrauch. Sie i s t l ose, vorne in der M itte geö ffnet und hat lange
  w eite Ärmel, d ie am Ellbogen w eiter als am Ärmelloch und am Handgelenk sind.
  Sie hat einen V-förmigen Ausschnitt m it einem etwa 1,5 bis 2,5 cm b re ite n
  weißen Kragen aus einem anderen S to ff als die Jacke. Sie hat zwei angenähte
  Bänder zum Schließen. Diese sind etwa 5 bis 7 cm b r e i t , aus dem gleichen
  S to ff wie d ie Jacke und auf beiden Seiten der vorderen Öffnung unterhalb des
  V-förmigen Kragens b e fe s tig t. Der Jogori hat keine Taschen und i s t s te ts m it
  einem anderen S to ff als außen g e fü tte r t.
BAJEE
- T ra d itio n e lle lange koreanische Hosen. Sie sind sehr we i t , wobei die Hosen­
  beine am Knöchel am engsten sind und nach oben w e ite r werden. Die Bajee haben
  einen etwa 20 cm b reiten Bund. Sie sind weder vorne noch an der S e ite g e ö ff­
  net und haben keine Taschen. Die Hosen sind m it einem anderen S to ff als außen
  g e fü tte r t. Der Raum zwischen der Außenseite und dem F u tte r kann m it Baumwolle
  g e f ü llt s e in . Die Bajee haben keine Knöpfe.
                                                           I
                                                                                /
 ---pagebreak--- MAGOJA
- Es handelt sich um eine t r a d it io n e lle koreanische Männerjacke fü r beson­
  dere Gelegenheiten. Sie i s t w e it, re ic h t etwa bis zur T a i l l e , hat einen
  V-förmigen Ausschnitt ohne Kragen und i s t vorne ganz g eö ffn et; sie kann mit
  einem oder zwei Knöpfen geschlossen werden, die d ire k t unterhalb des V-Aus­
  schnitts s itz e n . Sie hat keine Taschen und außer den b e re its erwähnten
  keine Knopfe, weder auf den Ärmeln noch an einer anderen S t e l l e . Sie i s t
  m it einem anderen als dem H auptstoff g e f ü tte r t.
JOKI
- Dies i s t eine t r a d it io n e lle koreanische Männerweste. Sie i s t ärmellos und
  hat einen kragenlosen V-A usschnitt. Vorne i s t sie vom Hals bis zur Hüfte
  o ffe n . Sie hat v ie r bis sechs Knöpfe und auf jed er S eite eine Außentasche;
  diese Taschen haben weder Klappen noch Knöpfe. Sie i s t m it einem anderen
  S to ff als außen g e fü tte r t.
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. Die  Ausnahme wird nur fü r Waren gewährt, fü r die ein von den zuständigen
  Behörden der Republik Korea ausgestelltes Zeugnis vorgelegt w ird, das dem
  Muster im Anhang zu diesem Protokoll e n ts p ric h t. Dieses Zeugnis e n th ä lt
  Angaben darüber, aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt w ird, und wird
  von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen, sofern sich diese
  davon überzeugen, daß die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genann­
  ten Voraussetzungen e r f ü lle n . Zeugnisse fü r Waren gemäß Absatz c) tragen
  den d e u tlic h sichtbaren Stempel "FOLKLORE". Bei U n ein ig keit zwischen der
  Republik Korea und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über d ie A rt
  der Waren bei der Einfuhr in die Gemeinschaft, finden binnen einem Monat
  Konsultationen zur Beilegung dieser Meinungsverschiedenheiten s t a t t . Wird
  eine der genannten Waren in solchen Mengen e in g e fü h rt, daß dadurch in der
  Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen, nehmen die V ertragsparteien unver­
  züglich Konsultationen nach dem Verfahren des Ar t i k e l s 16 des Abkommens auf,
  um eine Lösung fü r das Mengenproblem zu finden.
  - Die Bestimmungen in T it e l     IV und V des P rotokolls A gelten "mutatis
    mutandi" fü r die in Absatz 1 genannten Waren.
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                                                                                                                     oinotm unità M.oruicts. or »ni totuct ii;uusτην. Lunes u
                                                                                                                     tonluir.-Klf with >fìi undci ΙΓ,ϊ CO»ilT-ion6 fi i'ulflir'(! t/ i i ie t» follila
                                                                                                                     products will) Iti# Cutopetn Economi; Community
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                                                                                                                     CIRIIFICAI t i Itili f l i t tISSUS TISSES SUB MÌTI£fiS A UÄIW. esc ERO-
                                                                                                                    DUITS HJUIUS t/iltS A LA MAIN. »t tua PRC3UI1S T tU lU S AUfIfAHT
                                                                                                                    CU fO lK lO fif ìftMltiCH.NCt. Pi f A tAlCAIICli ARTISANALE. e tllfiÉ su
                                                                                                                     contcrmitt avr-i et scoi let conditions fie ls t ent 1st O cfitngti £ìe prcéutlt.
                                                                                                                    textiles tic c l i Cc-miMir.futi éccncr.lqwi fufopisor.o
                                                                                                                    4 [„.'d'r ci o- j n                    “ T‘ 5 C:.r.:·) ti ck:r*: io
                                                                                                                        IJX11Ûl' y'-l                                   Pa.i Cj Cfii.nfi.oa
 «W.H.r.Wt95#pMWWtr.t*ftri«,i''ì.1
   6 Piste s-4 din c' i'.·;.·
     ti?j ci cu;ìva,         *»·-?.                                                                                    Dcrt'itet ΕνΡ/Ιί'ι.Μ^':.'
   Λ W rit »r.2 f.v n .jfï — ίΐ^Γ<·ι m l t:r.d &' pac.i-a;cî — Dt'SCRiPUSK Of DOODS
     tisrî.*;i K l.\i·l 'ï . 'l ~ K w srt Ci CAiori t r i COU — DESIGNATION DOS KARCKAWSES
                                                                                                                                                                    ».«»iiiaiwiaxMir.i m i t m i \\χ>
il üfiii riCATiC’4tv K C-v - etest aoîhcrity - Ytsa DE l'AUïQAlTE competente
     t. re «».jfit ;·*$. «Ί··*τ f i t f t (οην;*"··»'« detected »Leva ncivdei only fe Toto*««# tettila paiucti i l f>3 cei»e« ftdirttfy & SN* (wdTf ί'·"·.ο m t-ot Ma 4:
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     Ι» ς* -«■»-·» tu i r t i in i e i l c?t ea’i * t i n o i i ’iy t.-pn Ulf fatue* dejected und« *) m i ju»a soieiy ty tind wthO’j? f c i.J ci my ir-ieft·«« (tend cf»S») ( ’ )
     0 t'o5! *.»ii »o i ■:>( f r : ;·ι*ι lu i i« ; · ; ΐ κ υ n id t ty nmd is Cti-ned m the l>st ij 't t d teuem Le iuicpesn Ecc'iom.c Ccmmunity ind P» tounuy mc«fl « te i Ms 4
     i l t·* ; ’ i-.it V|no.(<3*i t i: » lis· ej »-.j ter:.tf ιΦ £ΐ« naie by moi to n luch bau lit i . « « m a l f t »id ol toy mach.r.t (')
     J( ·.' . μ ;».« t iH - t a t rf« o . cerut c· deis«»! ccm ml eicM 'ie'en i lej piodu>U fertiles sunrmti fiit*m t di ti (ibncitoft tUijiojie du p iyi fijurmt im i I* ta » « :
     •I Ma i i ; : Μ in ' t u o c η                     o n '» j ι is rra n cu u p ed (hmdipomj) ( ' )
     Kl ·( " - ( - • j ou » j i ’f j i ' l . c t i teil -el t : i t o uj ir.i-ijemir-ent t p i « ce M i u J CfcMj « a i r) ct c cu iut unOufn.siij is tj myifi » m s r».Cc d'une eucivoe ( h r ^ i C u L s ) {'J
     Cl  >.·■ · . '  ,r«i cj    e t'jn i fij t.-ii.o'i Iu3.Mnr.fi tatn;u»J I U ntifi. connt ddiinij Cani U bits con/enu* cii'e Is CcnmuftiU» Ccvtsutya fcreplmna .«1 19 f t f i
                      >■<l|>·»!! '
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 ---pagebreak---                                       PROTOKOLL C
Nach den in A rtik e l 7 Absatz 6 dieses Abkommens festg eleg ten Verfahren kann
eine Höchstmenge gebietsweise fe s tg e s e tzt werden, wenn d ie Einfuhren e in er
bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze
der in A rtik e l 7 Absatz 2 genannten Mengen überschreiten:
                       Deutschland                         28,5  %
                       Benelux                                   %
                       Frankreich                           18,5 %
                        I t a lie n                         15    %
                        Dänemark                             3    %
                        Irla n d                             1    %
                        V erein ig tes Königreich           23,5  %
                        Griechenland                         2    %
 ---pagebreak---                                          PROTOKOLL D
Die jä h r lic h e Steigerung srate f ü r d ie nach A r tik e l 7 dieses Abkommens e in ­
geführten Höchstmengen w ird wie f o lg t fe s tg e le g t:
   Für Waren der Kategorien in Gruppe I ,           I I oder I I I w ird d ie Steigerungs­
   ra te von den V e rtra g s p a rte ie n nach dem K o nsultationsverfahren des A r­
   t ik e ls 16 dieses Abkommens einvernehm lich fe s tg e s e tz t. Diese Steigerungs­
   r a te d a rf in keinem F a ll n ie d rig e r sein a ls d ie höchste Rate, d ie f ü r e n t­
   sprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarungen über den
   Handel m it T extilw aren       geschlossenen b ila te r a le n Abkommen zwischen der
   Gemeinschaft und anderen D rittlä n d e rn m it gleichen oder vergleichbarem
   Handelsniveau wie d ie Republik Korea angewendet w ird .
 ---pagebreak---                                            ÜBEREINKUNFT
1. Eine Delegation der Republik Korea und eine Delegation der Europäischen
   W irtschaftsgem einschaft tra fe n am 13. Dezember 1982 in Brüssel zu Konsul­
   tationen im Einklang m it dem Abkommen zwischen der EG und Korea über den
   Handel m it Textilw aren zur Regelung der Fäl l e von "Umgehungseinfuhren"
   zusammen.
2. Als Ergebnis dieser Konsultationen wurde v e re in b a rt, daß von den fü r
   Deutschland, die Niederlande und das V e re in ig te Königreich in dem heute
    noch paraphierten neuen Abkommen zwischen der EWG und Korea über den Han­
   del m it Textilw aren festgesetzten Quoten folgende Mengen abgezogen werden
   - Kategorie 4                      20.000 Stück                  Deutschland
   - Kategorie 7                   1.415.637 Stück                  Deutschland
   - Kategorie 8                   6.726.913 Stück                  Deutschland
                                     655.209 Stück                  Niederlande
   - Kategorie 11                    541.056  Paar                  V ereinigtes Königreich
   - Kategorie 12                 16.238.833  Paar                  Deutschland
   - Kategorie 21                    445.412 Stück                  Deutschi and
   - Kategorie 70                  3.250.408  Paar                  Deutschland
   - Kategorei 17                     69.000 Stück                  Deutschland
   Diese Abzüge werden grundsätzlich in gleichen Teilen fü r jedes Abkommens­
   ja h r vorgenommen. Die Gemeinschaft e r k lä r t sich jedoch b e r e it, nach Kon­
   su ltatio n e n jeden vor dem 30. November eines jeden Jahres von Korea (1)
   eingereichten Antrag zur Änderung des a n te ilig e n Abzugs fü r das folgende
   Jahr zu akzep tieren , voraussgesetzt, daß in jedem Abkommensjahr mindesten
   15 % der verinbarten Gesamtmenge fü r jede b etreffen e Kategorie abgezogen
   wi r d .
3. Die Gemeisnchaft e r k lä r t sich fe rn e r b e r e i t , den Behörden Koreas in n e r­
   halb kürzester F r is t a l l e verfügbaren zusätzl ichen Beweismittel fü r diese
   F ä lle vorzulegen.
                                                       Brüssel, 13. Dezember 1982
(1) Im ersten Abkommensjahr müssen Anträge spätestens bis zum 1. März 1983
     ein g ereich t werden.
 ---pagebreak---                                           -er    -
                                                               Brüssel, 13. Dezember 1982
Sehr geehrter Herr K renzier,
           während der Verhandlungen, die zu der Pas nphienmg des Abkommens über
den Handel m it Textilw aren am 13. Dezember 1982 f ührten, e rk lä rte n Sie mir
folgendes:
1. Es wird v e re in b a rt, daß die von uns am n .    Dezember 1982 Unterzeichnete
Übereinkunft über den Abzug der unter Umgehung dez Abkommensbestimmungen aus­
geführten Mengen eine endgültige Regelung a l l e r derart i gen Einfuhren d a r s t e l l t ,
die vor dem 1. Januar 1982 g e tä tig t wurden und vor der vorgenannten Vereinba­
rung nicht gereg elt worden waren.
2. Was die nach dem 1. Januar 1982 unter Umgebung dei Abkommensbestimmungen in
die Gemeinschaft ausgeführten Mengen a n b e t n f f t ,   so werden Anträge auf einen
angemessenen Ausgleich nach A rtik e l 11 diese·, Abkommens behandelt werden.
3. Die EWG wird A rtik e l 11 Absatz 4 nu> als l et zt en Ausweg in Anspruch nehmen,
wenn a l l e Möglichkeiten fü r eine bei der sei t i g zuf ri edenst el l ende Lösur.^ e r ­
schöpft sind.
4. In diesem Zusammenhang und um die Inanspruchnahme von A rtik e l 11 Absatz 4
weitgehend in Grenzen zu hal t en, i s t die Republik Ko·oa b e r e i t , die Zusammen­
a rb e it im Rahmen der in der Gemeinschaft und in Korea geltenden adm inistra­
t i ven und technischen Verfahren fü r die Durchfuhrung dieses Abkommens, insbe­
sondere durch den Austausch a l l e r zweckdierili« hen Informationen zu stärken.
5. Ferner möchte ich vorschlagen, daß die Vei Lragspart.eien eine Verlängerung
des in A rtik e l 16 Absatz 1 vorgesehenen Konsultationszeitraum s vereinbaren
können, f a l l s er nicht a u s re ich t, um die Prüfung des Beweismaterials abzu­
schließen.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihre Zustimmung zu dem Vorstehenden
und zu diesem Schreiben        als Vereinbarung zwischen uns bestätig en .
                                                           Iluchachtungsvol 1
                                                             Yound Dae PARK
 ---pagebreak---             KOMMISSION
               DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                                    Brüssel, 13. Dezember 1982
       General d ire k tio n
   Auswärtige Beziehungen
        H.G. KRENZLER
 Sonderbeauftragter fü r die
     T e x ti1verhandlungen
Senr geehrter Herr Park,
          ich danke Ihnen fü r Ih r Schriben         vom  li. Dezember  1982 zu A rtik e l 11
des Abkommens.
           Ich b e s tä tig e , daß der In h a lt Ihres  Schreibens für mich annehmbar is t
und daß das Schreiben eine Vereinbarung             zwischen der Republik Korea und der
Gemeinschaft d a r s t e llt .
                                                                   Hochachtungsvol1
                                                                   Horst G. KRENZLER
 ---pagebreak---                                       ÜBEREIN KUNR
1. Eine Delegation der Republik Korea und eine Delegation der EG kamen am
   13. Dezember 1982 in Brüssel zu Konsultationen über das zwischen Korea
   und der Gemeinschaft am 13. Dezember 1982 in Brüssel paraphierte Abkom­
   men über den Handel m it Textilw aren zusammen.
2. Als Ergebnis dieser Konsultationen er ki Ur n· sich die Gerneisnchaft damit
   einverstanden, daß Korea soweit vorhanden folgende Übertragungen vornehmen
   kann:
   (a) von 1982 auf 1983 bis zu 1 % der HüchsLiiiengen für 1983 im Fal l e der
        Kategorien 4 bis 8 und
   (b) von 1982 auf 1983 bis zu 1,65 % der Hochst.mengen fü r 1983 im Fal l e
        der Kategorien I I und I I I .
3. Im Zusammenhang m it den Übertragungen von 1983 nach 1982 wird die Gemein­
   schaft Anträge Koreas betreffen d spezi fi sche Probleme innerhalb der Gren­
   zen der einschlägigen Bestimmungen des neuen Übereinkommens über d ie Über­
   tragungen wohlwollend prüfen.
                                                   Brüssel, 13. Dezember 1982
 ---pagebreak---                                              -
                                ÜBEREINKUNFT
Eine Delegation der Republik Korea und eine Delegation der EWG tra fe n in
Brüssel zu Verhandlungen zusammen, die am 13. Dezember 1982 zu der Para-
ohierung eines Abkommens über den Handel mit Textilw aren fü h rte n .
In diesen Verhandlungen kamen beide Parteien überein, folgende g eb iets­
weise festgesetzten Höchstmengen in das b i l a t e r a l e Abkommen fü r den am
1. Januar 1983 beginnenden Zeitraum 1983-1986 aufzunehmen:
                - Kat. 68     Frankreich
                - Kat. 80     Frankreich
Zu diesem   Zweck werden beide Partner sobald wie möglich Konsultationen
aufnehmen.
                                                     Brüssel,    13. Dezember 1982
 ---pagebreak---                 KOMMISSION
                  DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                      . , .                                 Brüssel, 13. Dezember 1982
         General d ire k tio n
   Auswärtige Beziehungen
                   I-E -l
   H.G. KRENZLER, D irekto r
  Sonderbeauftragter fü r die
      T e x ti1Verhandlungen -
Sehr geehrter Herr Park,
1) Das Ergebnis der Verhandlungen, die am 13. Dezember 1982 zu der Para­
   phierung des Abkommens über den Handel mH te.ni'lw aren zwischen der EG
   und Korea fü h rte n , beweist den guten Wil len Koreas, eine Vereinbarung
   fü r die Kategorien 1, 2 und 3 (Aussetzung der Bestimmungen von Ar t i kel
   6) und di e Kategorien 4 bis 8 (Verringerung des Zugangs) zu er z i e l e n.
2) Ich möchte Ihnen versichern, daß die Gemeinschaft dies gebührend be­
   rücksichtigen wird, f a l l s die Gemeisnohal t es i ür notwendig erachten
   s o l l t e , A rtik e l 8 des Abkommens in Anspruch zu nehmen.
                                                        Hochachtungsvol1
                                                        Horst G. KRENZLER
 ---pagebreak---              KOMMISSION
                 DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          Brüssel, den 13. Dezember 1982
        General d ire k tio n
    Auswärtige Beziehungen
  H.G. KRENZLER, D irekto r
  Sonderbeauftragter fü r die
     T e x ti1verhandlungen
Sehr  geehrter Herr Park,
             ich d a rf Ihnen b estätig en , daß, wie im Laufe der Verhandlungen an­
gegeben, die zu der. Paraphierung eines Abkommens /wischen der EWG und Korea
 üoer den Handel m it Textilw aren fü h rte n , alle zu irgendeiner Z e it fü r den
Veredelungsverkehr vereinbarten Mengen einen zusätzlichen Zugang d a rs te lle n ,
 der zur E rleichterung der in d u s trie lle n Zusammenarbeit auf dem T e x tils e k to r
 zwischen der EWG und Korea v ere in b a rt wird. Ein Ausgleich fü r irgendeinen
 besonderen Bestandteil des Abkommens steht außer krage, da die Gemeinschaft
 der Auffassung i s t , daß das Abkommen als Ganzes ein angemessenes und ausge­
 wogenes Ergebnis d a r s t e l l t .
                                                                  Hochachtungsvol1
                                                                Horst G. KRENZLER
 ---pagebreak---             KOMMISSION
                DER
 EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                         Brüssel, den 13. Dezember 1982
       G eneraldirektion
    Auswärtige Beziehungen
               I-E -l
   H.G. KRENZLER, D irekto r
  Sonderbeauftragter fü r die
     T e x ti1verhandlungen
Sehr geehrter Herr Park,
           während der Verhandlungen, die am !3, Dezember 1982 zu der Para­
phierung des Abkommens über den Handel m it l e x t i i waren fü h rte n , brachten
Sie Ihre Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung von A rtik e l
14 (1) Absatz 2 und 14 (2) in Protokoll A ab 1.1.1983 zum Ausdruck.
           In diesem Zusammenhang nahm ich zur Kenntnis, daß die Behörden
Koreas diese Bestimmungen sobald wie möglich in Kraf t setzen werden.
                                               Hochachtungsvol1
                                              Horst G.      KRENZLER
 ---pagebreak---                                       NOTENWECHSEL
          Die Vertretung der Republik Korea bei den Europäischen Gemein­
schaften beehrt sich , auf das am 13. Dezember 1982 paraphierte Abkommen
zwischen der Republik Korea und der Gemeinschaft Uber den Handel m it
Textilw aren Bezug zu nehmen.
           Die Vertretung möchte die      Genera(direktion Auswärtige Bezieh­
ungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften davon in Kenntnis
setzen, daß die Regierung der Republik Korea bis zur Erledigung der e r ­
forderlichen Verfahren fü r den Abschluß und die Inkraftsetzun g des Ab­
kommens b e re it i s t , d ie Bestimmungen des Abkommens ab 1. Januar 1983
de-facto anzuwenden, sofern die Gemeinschaft bereit i s t , ein Gleiches
zu tun.
           Die Vertretung wäre der Gemeinschaft dankbar, wenn sie die Zu­
stimmung hierzu bestätigen würde.
           Die Vertretung n ü tzt die Gelegenheit, die General d ire k tio n
Auswärtige Beziehungen erneut ih r e r ausgezeichnetsten Hochachtung zu
versichern.
                                                   Brüssel, 13. Dezember 1982
 ---pagebreak---                                      ÜBEREINKüNl·I
  Eine Delegation der Republik Korea und eine Delegation der Europäischen
  Gemeinschaften tra fe n am 10. Mai 1983 in Brüssel zu Konsultationen im
  Einklang m it A rtik e l 6 Absatz 3 des am 13. Dezember 1982 paraphierten
  Abkommens über den Handel m it Textilw aren zusammen.
  Als Ergebnis dieser Konsultationen        kamen Korea und die Gemeinschaft
  überein, Anhang I I des       vorgenannten Abkommens wie fo lg t zu ändern:
  - Bei der Beschreibung der Kategorie         14A wird  folgende Fußnote hinzu­
    gefügt:
     (1) Für Großbritannien e rfa ß t die    Quote dieser Kategorie die Einfuhren
           von Bekleidung aus Geweben der Tarif nummern 59.08, 59.11 oder
           59.12; Mäntel getränkt oder bestrichen, und andere Bekleidung, ge­
           trä n k t oder bestrichen, der Kennziffern 61.01.01 und 61.01.09
 - In der Beschreibung der Kategorie 15A wird folgende Fußnote hinzuge­
    fü g t:
    (2) Für Großbritannien e rfa ß t die     Quote dieser Kategorie die Einfuhren
          von Bekleidung aus Geweben der T a r i fnwmmern 59.08, 59.11 oder
          59.12; Mäntel getränkt oder bestrichen, und andere Bekleidung, ge­
          trä n k t oder bestrichen der Kennziffern 61.02.05 und 61.02.07
 - In der Beschreibung der Kategorien 78 und 81 wird folgende Fußnote hin­
    zugefügt:
    (1) Für Großbritannien e rfa ß t    die  Quote dieser Kategorie die Einfuhren
          von Bekleidung aus Geweben der T a r if nummern 59.08, 59.11 oder 59.12;
          M äntel, getränkt oder bestrichen,      und undere  Bekleidung, getränkt
          oder bestrichen, der Kennziffern 61 .0 1 ,0 1 , 6 1 .0 1 .0 9 ,6 1 .0 2 .0 5 und
          61 .0 2 .0 7 .
- Für Kategorie 91 belaufen sich die          in Anhang II   festgesetzten Höchstmen­
   gen auf folgende Stückzahlen:
          1983           398 400 Stück
         1984            414 400 Stück
         1985            431 000 Stück
         1986            448 200 Stück
 ---pagebreak---                                     NOTENWECHSEL
Die General d ire k tio n Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen
Gemeinschaften beehrt sich, auf die Note der Vertretung der Republik Korea
vom .3. Dezember 1982 b etreffen d das Abkommen über den Handel m it T e x t i l ­
waren Bezug zu nehmen, das- zwischen der Republik Korea und der Gemeinschaft
am 13. Dezember 1982 parap hiert wurde.
Die   G ererald irek tio n möchte bestätig en , daß die Gemeinschaft bis zur E rle ­
digung der notwendigen Verfahren fü r den Abschluß und die Inkraftsetzung
de  Abkommens damit einverstanden i s t , daß die Bestimmungen des Abkommens
ab 1. Januar 1983 d e -facto Anwendung fin d en .
Die General d ire k tio n Auswärtige Beziehungen benutzt die G elegenheit, die
Vertretung erneut ih r e r ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern.
                                                      Brüssel, 13. Dezember 1982