CELEX: 51989PC0397
Language: de
Date: 1989-08-28
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über das gemeinschaftliche Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung (1990 - 1994) (von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (89) 397
Vol. 1989/0131
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
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on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444    vom   13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                             KOM(89 ) 397 endg .
                                             Brüssel , den 28 . August 1989
                         Vorschlag für einen
                          BESCHLUSS DES RATES
     über das gemeinschaftliche Rahmenprogramm im Bereich der
             Forschung und technologischen Entwicklung
                             ( 1990 - 1994 )
                    ( von der Kommission vorgelegt )
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                                                        tfon i ??
                                           Inhalt
                                                  Seite
Vorbemerkung                                        3
Vorschlag f ör einen Beschluss des Rates über das   8
gemeinschaftliche Rahmenprogramm im Bereich
der Forschung und technologischen Entwicklung
( 1990-1994)
Anhang I                                           15
Voraussichtlich erforderliche Finanzmittel
Anhang II                                          16
Vorgesehene Massnahmen
Finanzbogen                                        25
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                                      Vorbemerkung
1. Mit der Vorlage dieses Entwurfs für einen Ratsbeschluss empfiehlt die Kommission die
   Verabschiedung eines neuen Rahmenprogrammes 1990-1994 für Massnahmen der
   Gemeinschaft im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung.
   Dieses Rahmenprogramm ist das dritte in einer Reihe, die mit dem ersten
   Rahmenprogramm 1984-1987 begann und mit dem zweiten Rahmenprogramm für die
   Zeit von 1987 bis 1991 fortgesetzt wurde.
   Letzteres wird zur Zeit durchgeführt . Das Rahmenprogramm 1990-1994 überschneidet
   sich im Sinne einer gleitenden Programmplanung mit den Massnahmen des derzeitigen
   Rahmenprogramms um zwei Jahre .
2. Unmittelbarer Ausgangspunkt für den vorliegenden Entwurf ist die Überprüfung des
   derzeitigen Rahmenprogramms, die von der Kommission entsprechend Artikel 4 des
   Ratsbeschlusses vom 28. September 1987 nach der Hälfte der Laufzeit vorgenommen
   wurde .
   Im Rahmen dieser Überprüfung wurden eine Reihe von Analysen und Untersuchungen
   durchgeführt; so wurde       insbesondere    der erste Bericht über den Stand der
   Wissenschaft und Technologie erstellt ( Dezember 1988) und von fünf unabhängigen
   Experten ein Bewertungsbericht verfasst (Juni 1989). Diese Arbeiten waren Grundlage
   der Überlegungen der Kommission wie auch des Rates, der auf seinen Tagungen vom 14.
   März und 20. Juni 1989 über Möglichkeiten und Orientierung der
   Gemeinschaftsmassnahmen im Zusammenhang mit dem Rahmenprogramm diskutiert
   hat .
3. Vor dem Hintergrund dieser Untersuchungen und Diskussionen hat die Kommission sich
   für die Vorlage eines neuen 5-jährigen Rahmenprogramms entschieden , statt eine blosse
   Überprüfung des        derzeitigen   Rahmenprogramms vorzunehmen;       eine    solche
   Überprüfung hätte sich nur auf die Jahre 1990-1991 auswirken können und hätte insofern
   die erforderlichen strategischen Anpassungen schwieriger gemacht.
4. Bei     dieser Entscheidung hat sich die Kommission im wesentlichen von drei
   Überlegungen leiten lassen : dem beschleunigten technologischen Fortschritt in der
   derzeitigen Phase stabilen und anhaltenden Wachstums in, den Vciksvvii . schäften der
   Industrieländer; der Notwendigkeit, die internationale Wettbewerbslahigkeit der
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   europäischen Industrie in einem Klima zunehmend schärfer werdender internationaler
   Konkurrenz zu stärken; dem Erfordernis, den durch die Einheitliche Europäische Akte
   (neuer Titel VI EWG-Vertrag) vorgegebenen Zielen hinsichtlich Forschung und
   technologischer Entwicklung wirkungsvoller zu entsprechen.
5. Der Entwurf des Rahmenprogramm 1990-1994 ist gekennzeichnet                durch die
   Zusammenfassung der Massnahmen in einer begrenzten Zahl strategisch wichtiger
   Ziele, um die Gemeinschaftsaktionen wirkungsvoller und       konzentrierter und ihre
   Abwicklung flexibler zu machen .
   In drei grossen Bereichen (grundlegende Technologien, Nutzung der natürlichen
   Ressourcen, Nutzung der intellektuellen Ressourcen) werden sechs Massnahmen
   vorgeschlagen:      Informations- und Kommunikationstechnologien, industrielle und
   Werkstofftechnologien, Umwelt, Biowissenschaften und -technologien, Energie, Mensch
   und Mobilität.
   Die Kommission beabsichtigt, nach Verabschiedung des Rahmenprogramms sechs
   spezifische Programme vorzuschiagen, die den sechs vorgesehenen Massnahmen
   entsprechen.
6. Die Beschränkung auf eine begrenzte Zahl von Massnahmen, die letztlich spezifischen
   Programmen entsprechen, soll innerhalb eines jeden Bereiches die notwendige
   Interdisziplinarität erhöhen. Sie soll gleichfalls die inneren Synergien zwischen
   verwandten Ansätzen und Technologien verstärken.
   Diese Zusammenfassung in grossen, strategisch wichtigen Bereichen bedeutet jedoch
   nicht notwendigerweise eine Veränderung in der Grössenordnung der einzelnen
   Projekte, die auch in Zukunft den verfolgten Zielen entsprechen und gleichzeitig eine
   angemessene Beteiligung von Klein- und Mittelbetrieben sowie von Hochschulen
   sicherstellen müssen.
   Angesichts des grösseren Umfangs, den die spezifischen neuen Programme im Vergleich
   zu den laufenden Programmen haben, ist eine bessere Abstimmung mit Vertretern der
   Wissenschaft und eine interinstitutionelie Zusammenarbeit in angemessener Form
   angebracht.
   Hinsichtlich der Finanzierung wurde ein realistischer, gleichwohl aber ambitionierter
   Ansatz gewählt. Dieser berücksichtigt gleichermassen die Bedürfnisse der
   Gemeinschaftsforschung über einen Zeitraum von fünf Jahren wie auch die in der
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   interinstitutionellen Vereinbarung enthaltene Vorausschau . Diese Vorausschau stellt
   ohnehin eine Obergrenze und keine Verpflichtung zur Ausgabe von Mitteln dar; die
   effektiven Ausgaben hängen vom Umfang und von der Art der Massnahmen ab, die im
   Rahmen der spezifischen Programme konkret beschlossen werden.
   Der Finanzrahmen erlaubt einerseits, die Verpflichtungen einzuhalten, die sich aus dem
   laufenden Rahmenprogramm 1987-1991 ergeben (3.125 Mio ECU), und andererseits ab
   1990 in Form von Entscheidungen über spezifische, noch zu verabschiedende
   Programme neue oder modifizierte Massnahme durchzuführen (7.700 Mio ECU).
   Die tatsächliche Bereitstellung der für die Zeit nach 1992 als erforderlich angesehenen
   Beträge erfordert eine zweite Entscheidung für jedes einzelne spezifische Programm,
   durch die die nach 1992 anstehenden neuen Verpflichtungen unter Beachtung der für
   diese Jahre gegebenenfalls vereinbarten Haushaltsdisziplin eingehalten werden sollen.
8. Die Aufteilung der als erforderlich angesehenen Mittel auf die sechs Massnahmen, wie
   im übrigen die Festlegung der Massnahmen selbst, entspricht der Notwendigkeit, eine
   einfache Fortschreibung der derzeitigen Situation zu verhindern. Die
   Forschungsbedürfnisse entwickeln sich weiter. Das Tempo dieser Entwicklung ist in der
   derzeitigen Phase der weltwirtschaftlichen Entwicklung schneller als zuvor. Die
   Veränderungen, die sich daraus ergeben, erfordern eine sorgfältige Einschätzung der
   relativen Bedeutung der einzelnen Massnahmen nach einem modularen und nicht
   einfach repetitiven Konzept. Die vorgeschlagene Aufteilung der Finanzmittel versucht,
   diesem Erfordernis zu entsprechen.
9. Nach diesem Konzept ist für die erste Massnahme, die die Informations- und
   Kommunikationstechnologien betrifft, eine prozentual geringfügige Reduzierung des
    finanziellen Gesamtvolumen vorgesehen. Es handelt sich jedoch nicht um eine lineare
    Reduzierung innerhalb der Massnahme selbst. Sie ergibt sich vielmehr aus einer
    stärkeren Reduzierung der Ansätze für die traditionelleren Bereiche und einer
    deutlichen Erhöhung der Ansätze für neue Forschungsaktivitäten, wie etwa denen im
    Bereich der Mikroelektronik oder fortgeschrittener Netze zur Verbindung elektronischer
    Informationssysteme. Diese beiden Bereiche haben an Bedeutung gewonnen : der erste
    als entscheidender Faktor für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen
    Industrie, der zweite als unabdingbare Voraussetzung für die Realisierung des
    Binnenmarktes.
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10.  Der relative Anteil der für Massnahmen im Bereich der industriellen- und der
     Werkstofftechnologien vorgesehenen Mittel bleibt unverändert. Demgegenüber erfolgt
     innerhalb des grossen Themenkomplexes, der die Nutzung der natürlichen Ressourcen
     betrifft, eine teilweise Verlagerung der Finanzmittel auf Forschungen über den direkten
     Umweltschutz und die Sanierung geschädigter Umwelt sowie auf Forschungsarbeiten in
     den Biowissenschaften und -technologien.
     Dagegen sind die für die Energieforschung vorgesehenen Mittel prozentual deutlich
     reduziert. Grund hierfür ist, dass im Energiebereich einerseits noch einige wichtige
     Projekte, die sich aus dem laufenden Rahmenprogramm ergeben und die in einzelnen
     Fällen noch einige Jahre laufen werden, abzuwickeln sind und andererseits in der
     Gemeinschaft eine Anpassung der Energiepolitik, die andere Akzente setzt, als dies in
     der Vergangenheit der Fall war, zu beobachten ist.
11 . Schliesslich sei noch auf die Bedeutung hingewiesen, die einem grossen Projekt
     eingeräumt wird, das die Mobilität junger, promovierter Wissenschaftler und ihre
     Weiterbildung in der Forschung zum Ziel hat. Diese Bedeutung findet ihren Ausdruck in
     der deutlichen absoluten und relativen Zunahme der Mittel, die für diese Massnahme
     vorgesehen sind .
     Hierbei geht es darum, auf Gemeinschaftsebene eine wirklich konzertierte Nutzung der
     intellektuellen Ressourcen in Gang zu bringen, um dem Mangel an qualifizierten jungen
     Wissenschaftlern, der in den 90er Jahren spürbar werden wird, entgegenzuwirken und die
     Effizienz des gemeinschaftlichen Forschungsapparats zu stärken.
12.   Durch den oben beschriebenen Aufbau des Rahmenprogramms lassen sich die Aspekte
      hervorheben, die sich vom derzeitigen Rahmenprogramm unterscheiden.
      Bei einigen Aspekten ist die Kontinuität zwangsläufig gegeben. Dabei geht es darum,
      immer dann, wenn Effizienz und Relevanz der auf Gemeinschaftsebene durchgeführten
      Arbeiten und die weiterhin bestehende Gültigkeit der verfolgten Zielsetzungen
      festzustellen sind, die im Rahmenprogramm 1987-1991 verfolgten Bemühungen
      fortzuführen .
      Gleichwohl gibt es auch Brüche und neue Ansätze. In einigen Fällen geht es um die
      Einführung neuer, horizontaler      Dimensionen, die mehrere Massnahmen betreffen
      sollen, unabhängig von dem spezifischen Einzelthema. Das gilt etwa für die "Umwelt"-
      Dimension; in einem noch allgemeineren Sinn gilt dies ebenfalls für die Dimension der
      "pränormativen Forschung". In anderen Fällen geht es um die Berücksichtigung von
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    Aktionen, die neuen strategischen Erfordernissen entsprechen. Anhang II des
    vorliegenden Entwurfs verdeutlicht die Aktionen, die sich aus neuen Zielsetzungen
    ergeben; er bezeichnet auch die Aktionen, die demgegenüber eingeschränkt oder
    aufgegeben werden.
    Schliesslich ist als einer der charakteristischen Aspekte des neuen Rahmenprogramms zu
    erwähnen, dass die Kommission sich verpflichtet, für alle F&E-Aktivitäten ein neues
    Gesamtkonzept zu erarbeiten, um die                   Verbreitung   und   Nutzung  der
    Forschungsergebnisse wesentlich zu verbessern .
13. Die Verwirklichung der vorgesehenen Massnahmen und die Durchführung der
    Forschungsprojekte, die sich daraus ergeben, erfordern von den Diensten der
    Kommission erhebliche Anstrengungen. Angesichts eines Rahmenprogramms, das
    zahlreiche neue Elemente enthält, von denen einige auch Auswirkungen auf Verfahren
    und Management haben werden, ist die Bedeutung einer angemessenen
    Programmverwaltung hervorzuheben.
    Die Kommission verpflichtet sich schon jetzt, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die
    erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um die Effizienz des Programmanagements zu
    verbessern und die allgemeine Produktivität des Verwaltungsapparates zu erhöhen.
    Fortgeschrittene Kontroll- und Bewertungsmethoden und neue Formen dezentralisierten
    Managements sollen eingeführt werden.
14. Die Kommission ist sich sehr wohl der Tatsache bewusst, dass der vorliegende Entwurf
    gleichbedeutend ist mit dem Eingehen ernsthafter Verpflichtungen, die Phantasie,
    Fähigkeit zur Durchführung, Entschlossenheit und Flexibilität erfordern. Die
    Kommission ist bereit, sich in jeder Phase des Verfahrens, das durch diesen Entwurf in
    Gang gebracht wird, in diesem Sinne auf der Grundlage der interinstitutionellen
    Beratungen, die noch vor Ende dieses Jahres zur Verabschiedung des neuen
    Rahmenprogramms führen dürften, zu engagieren.
    Die Kommission hebt hervor, dass dieses Ziel, ebenso wie die bereits durchgeführten
    Arbeiten, in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Madrid bestätigt
    wurden.
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                                Vorschlag für einen
                                BESCHLUSS DES RATES
                            ÜBER DAS GEMEINSCHAFTLICHE
RAHMENPROGRAMM IM BEREICH DER FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHEN
                                 ENTWICKLUNG ( 1990- 1994 )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 130 q Absatz 1,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 7,
auf Vorschlag der Kommission, ^
                                                  Λ
 nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
 nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 Durch die Einheitliche Europäische Akte ist in den EWG-Vertrag ein neuer Titel VI (Artikel
  130 f bis 130 q) eingefügt worden; dieser Titel ist die neue Rechtsgrundlage für
 Gemeinschaftsmassnahmen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung .
  Bisbesondere Artikel 130 f weist der Gemeinschaft die Aufgabe zu, die wissenschaftlichen und
  1  Amtsblatt Mr. ...
 2   Amtsblatt Mr. ...
  3  Amtsblatt Mr. ...
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  technischen Grundlagen der europäischen Industrie zu stärken und die Entwicklung ihrer
  internationalen      Wettbewerbsfähigkeit zu fördern . Zu diesem Zweck    unterstützt sie die
  Unternehmen - einschliesslich der Klein- und Mittelbetriebe       die Forschungszentren und
  Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen
  Entwicklung und fördert sie durch geeignete Massnahmen.
  Gemäss Artikel 130 i werden alle Aktionen der Gemeinschaft in diesem Bereich in einem
  mehrjährigen Rahmenprogramm zusammengefasst.
  Nach Abschluss eines ersten Rahmenprogramms, das von 1984-1987 lief, verabschiedete der
  Rat mit Beschluss 87 / 516 / Euratom , EWG ^ ein zweites Rahmenprogramm für die
  Zeit von 1987-1991 , das zur Zeit durchgeführt wird .
  Gemäss Artikel 4 des genannten Beschlusses hat die Kommission die Durchführung des
  zweiten Rahmenprogrammes überprüft, insbesondere anhand eines Bewertungsberichts, der
  von einer Gruppe unabhängiger Experten verfasst wurde.
  Angesichts     der   raschen       techniscnen   Entwicklung,   der   neuen   wirtschaftlichen
  Herausforderungen, denen die Gemeinschaft sich gegenübersieht, des verschärften weltweiten
  Wettbewerbs, schliesslich auch bedingt durch          die Notwendigkeit, eine über 1992
  hinausweisende Perspektive zu entwickeln, müssen die Gemeinschaftsmassnahmen im Bereich
  der Forschung und technologischen Entwicklung verstärkt und ergänzt werden. Aus den
„ genannten Gründen ist die Verabschiedung eines neuen Rahmenprogramms für die Zeit von
   1990-1994 angebracht, das auf dem derzeit laufenden Rahmenprogramm 1987-1991 aufbaut.
   Die Massnahmen der Gemeinschaft müssen vom Grundsatz der Subsidiarität ausgehen, d.h . dass
   ihre Massnahmen im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung gegenüber den
   einzelstaatlichen Massnahmen einen zusätzlichen Wert haben müssen .
    4  Aotsblatt L 302 vota 24 . Oktober 1987
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Oie Stärkung der Politik auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Ent­
wicklung muss auch zu einer ausgewogeneren Entwicklung der Gemeinschaft und zu
ihrem Zusammenhalt beitragen .
Die Aktionen der Gemeinschaft in diesem Bereich müssen ihren vorwettbewerblichen
Charakter beibehatten . Gleichzeitig bedingt der Prozess des technischen Fortschritts
ein ganzes Bündel von Massnahmen , die miteinander in einem progressiven Zusammen­
hang stehen und von der Grundlagenforschung bis zu Demonstrationsvorhaben für
Anwendungen neuer Technologien reichen .
Um die notwendige wissenschaftliche und technische Grundlage für die Erarbeitung
entsprechender Normen und Standards zu schaffen , sollten die Massnahmen der Ge­
meinschaft auf dem Gebiet der     Forschung und technologischen Entwicklung eine
pränormative Dimension    erhalten . Dieser Ansatz erscheint geeignet , die Reali­
sierung des Binnenmarktes zu erleichtern und entspricht darüber hinaus der zu­
nehmenden Verantwortung der Gemeinschaft in den Bereichen Umwelt , Gesundheit und
Sicherheit .
Der Gemeinsamen Forschungsstelle kommt die Aufgabe zu , dort , wo die Gemeinschafts-
politiken einen neutralen und unabhängigen Sachverstand erfordern , ihren Beitrag
zur Durchführung des Rahmenprogramms zu leisten .
Da die Verbreitung und die Nutzung der Ergebnisse der Arbeiten im F+E-Bereich
für den Innovationsprozess insbesondere der Klein- und Mittelbetriebe ein unent­
behrlicher Faktor sind , sollten umfassende Massnahmen eingeleitet werden , die
für alle Aktivitäten im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung
gelten «
Zur Erhöhung der Mobilität junger , akademischer Wissenschaftler empfiehlt es
sich , neue Initiativen zu ergreifen und sich dabei auf das Netz der in der ge­
samten Gemeinschaft verstreuten besonders leistungsfähigen Forschungszentren
zu stützen .
Die Initiativen sollten sich auf eine beschränkte Zahl von gezielten Massnahmen
und Programmen beschränken , die den im Rahmenprogramm festgelegten strategischen
Prioritäten entsprechen .
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Die Durchführung des Rahmenprogramms erfolgt durch spezifische Programme, neben denen
ausserdem Zusatzprogramme im Sinne von Artikel 130 1, Beteiligungen im Sinne von 130 m
sowie die Zusammenarbeit mit Drittländern oder internationalen Organisationen im Sinne von
Artikel 130 n      EWG-Vertrag beschlossen werden können .
Entsprechend Artikel 130 m und 130 n EWG-Vertrag sollte durch die Wahl               geeigneter
Instrumente die Beteiligung der Gemeinschaft an Eureka-Projekten, die gewissermassen eine
Verlängerung der gemeinschaftlichen Strategie im Bereich          Forschung und technologische
Entwicklung darstellen, verstärkt und die Schnittstelle zwischen dem Rahmenprogramm und
den Aktionen der Europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und
technischen Forschung (COST) verbessert werden .
Gemäss Artikel 130 i Absatz 1 des EWG-Vertrages ist es erforderlich, ungefähre Angaben darüber
machen, in welcher Höhe          gemeinschaftliche     Finanzmittel  für die Durchführung der
vorgesehenen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten erforderlich sind . Diese Mittel sind Teil
der in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 29. Juni 1988^ für die Jahre 1990-1992
enthaltenen finanziellen Vorausschau . Der Abschnitt "IMP und Forschung" »dieser Voraus-
 schau gestattet es , einen Betrag von etwa 2.400 Mio . ECU vorzusehen . Entsprechend den in
der Vereinbarung vorgesehenen jährlichen            technischen Anpassungen wird von der
Arbeitshypothese ausgegangen, dass dieser Betrag sich auf etwa 2.700 Mio ECU belaufen wird.
Für die Durchführung des Rahmenprogramms in den Jahren 1993 und 1994 sind die
erforderlichen Finanzmittel abzuschätzen, deren haushaltsmässige Umsetzung jedoch die
Beachtung der in einer künftigen Vereinbarung für diese Jahre gegebenenfalls verabredeten
 Haushaltsdisziplin erfordert, und zwar ausgehend von dem       Betrag ,  der für das
letzte Jahr der Laufzeit der derzeitigen Vereinbarung gilt.
 5   Amtsblatt Nr . L 185 vom 15 . 7.1988 , S. 33
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Die zur Durchführung des Rahmenprogramms tatsächlich zur Verfügung stehenden
Finanzmittel werden entsprechend den üblichen Haushaltsverfahren und unter Beachtung der
genannten Vereinbarungen festgelegt.
Neue Finanzierungsverfahren, die auch auf den Kapitalmarkt zurückgreifen, können ausserhalb
des Rahmenprogramms, jedoch in Verbindung mit diesem, entwickelt werden, um die Nutzung
der Ergebnisse der Programme im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung zu
erleichtern .
In Wahrnehmung ihrer Verantwortung verpflichtet sich die Kommission, das Programm-
Management effizienter zu gestalten - insbesondere durch Einführung eines auf die Ebene der
Projekte verlagerten, dezentralisierten Systems der Programmbetreuung.
Der Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) ist gehört worden
BESCHLIESST:
                                            Artikel 1
 1.    Das vorliegende gemeinschaftliche Rahmenprogramm für Forschung und technologische
       Entwicklung, im folgenden "3. Rahmenprogramm" genannt, erstreckt sich über den
       Zeitraum 1990-1994. Die Bestimmungen, die in den spezifischen, im Rahmen des
       Beschlusses 87/519/Euratom, EWG             über    das
       Rahmenprogramm 1987-1991 vorgesehenen Programme festgelegt sind,             bleiben
       weiterhin gültig.
 2.    Das 3. Rahmenprogramm umfasst sechs Massnahmen in den folgenden Bereichen :
       Grundlegende Technologien
           1 . Informations- und Kommunikationstechnologien
          2. Industrielle und Werkstofftechnologien
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    Nutzung der natürlichen Ressourcen
       3 . Umwelt
       4. Biowissenschaften und -technologien
       5. Energie *
    Nutzung der geistigen       Ressourcen
       6. Mensch und Mobilität
3.  Unbeschadet des für das Rahmenprogramm 1987 - 1991 als notwendig veranschlagten
    Betrages in Höhe von 3.125 Mio ECU, der ab 1990 in den Haushaltsplan eingesetzt
    werden kann, werden die für die Durchführung des 3. Rahmenprogramms als notwendig
    erachteten Mittel auf 7.700 Mio ECU festgesetzt. Davon werden 2.700 Mio ECU        zur
    Durchführung der in den Jahren 1990, 1991 und 1992 vorgesehenen Massnahmen als
    notwendig angesehen und 5.000 Mio ECU für die Durchführung der Massnahmen, die
    für die Jahre 1993 und 1994 geplant sind,    über die für die einzelnen Haushalts
     jahre zur Verfügung stehenden Mittel entscheidet die Haushaltsbehörde .
4.  Die Aufteilung der für den Zeitraum 1990 - 1994 als erforderlich angesehenen
    Finanzmittel auf die in Absatz 2 genannten sechs Massnahmen ist in Anhang I festgelegt.
5.  Die in Absatz 2 genannten sechs Massnahmen einschliesslich ihrer wissenschaftlichen
    und technischen Zielsetzungen sind in Anhang II beschrieben.
                                         Artikel 2
 1. Die Durchführung des 3. Rahmenprogramms erfolgt entsprechend Artikel 130 k und
     130 p EWG-Vertrag durch spezifische Programme, die die in Artikel 1 Absatz 2
    genannten Massnahmen abdecken.
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2.      Für die Durchführung spezifischer Programme können Zusatzprogramme im Sinne von
       Artikel 130 1 , öetei ligungen im Sinne von Artikel 130 m        oder Kooperationen
        im Sinne von Artikel 130 n         EWG-Vertrag    beschlossen werden .
3.      Die    zur    Durchführung der spezifischen Programme erforderlichen Finanzmittel
       werden jeweils durch zwei Ratsbeschlüsse für den Zeitraum 1990-1992 bzw. 1993-1994
        festgelegt.
                                            Artikel 3
Für die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft am gesamten 3. Rahmenprogramm gelten die
in Titel VII der Haushaltsordnung vom 21 . Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der
Europäischen Gemeinschaft festgelegten Modalitäten, unbeschadet der Einsetzung von Mitteln
für eventuelle Beteiligungen der Gemeinschaft an ergänzenden Programmen und an nationalen
oder internationalen Projekten oder Massnahmen in den Haushaltsplan.
                                            Artikel 4
Die Finanzierung von Massnahmen zur Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse
spezifischer Programme wird im Rahmen des Gesamtmanagements sichergestelit, und zwar
durch die Zusammenfassung der hierfür bereitgestellten Mittel nach einem Prozentsatz, der
 für jedes spezifisches Programm einzeln festgelegt wird.
                                            Artikel 5
 Die Durchführung des 3 . Rahmenprogramms wird im dritten Jahr seiner Laufzeit von
  der Kommission überprüft . Diese achtet dabei insbesondere darauf , ob die Zielsetzun­
  gen , Prioritäten und vorgesehenen Massnahmen sowiedie verfügbaren Finanzmittel weiter­
  hin der jeweiligen Lage entsprechen . Anhand der Ergebnisse dieser Überprüfung unter­
  breitet sie gegebenenfalls Vorschläge zur Revision des Rahmenprogramms .
  Geschehen zu Brüssel am
                                                           Im Namen des Rates
 ---pagebreak---                                            Anhang 1
Gemeinschaftliches Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen
Entwicklung ( 1990-1994 )
Aufteilung des veranschlagten Betrages:
                                                                  in Mio ECU
Grundlegende Technologien
      1 . Informations- und Kommunikationstechnologien           3.000
      2. Industrielle und Werkstofftechnologien                  1.200
Nutzung der natürlichen Ressourcen
      3. Umweit                                                    700
      4. Biowissenschaften und -technologien                     1.000
      5. Energie                                                 1.100
Nutzung der intellektuellen Ressourcen
      6. Mensch und Mobilität                                      700
                                                       insgesamt 7.700
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                                         Anhang II
MASSNAHMEN
Das 3. Rahmenprogramm 1990-1994 enthält neue Zielsetzungen, die den
Gemeinschaftsmassnahmen einen innovativen Impuls geben sollen. Die im Rahmenprogramm
1987-1991 festgelegten Orientierungen bleiben für die Durchführung der spezifischen
Programme gültig, da wo Kontinuität geboten ist.
Die Festlegung der wissenschaftlichen und technischen Ziele erfolgt nach dem Prinzip, dass
Gemeinschaftsmassnahmen zusätzlichen Wert haben müssen. Dieses Prinzip und die Selektion,
die sich daraus ergibt, sind entscheidende Voraussetzungen für die effiziente Nutzung der
begrenzten Mittel, über die die Gemeinschaft verfügt. Die Kriterien, nach denen bei der
Festlegung der in diesem Anhang aufgeführten Zielsetzungen vorgegangen wurde, sind:
notwendige Veränderungen in der Einstellung der Industrie in Richtung vermehrter
grenzüberschreitender Initiativen, Bewältigung der Herausforderungen, der industriellen
Wettbewerbsfähigkeit, Stärkung des europäischen Bewusstseins bei jungen Wissenschaftlern.
Massnahmen auf Kostenteilungsbasis bieten sich auch weiterhin als sinnvollstes
Handlungsinstrument an. Wo die Koordinierung nationaler Forschungsmassnahmen
überwiegt, wird auf das Instrument der konzertierten Aktion zurückgegriffen.
Die Gemeinsame Forschungsstelle ist an der Durchführung des Rahmenprogramms beteiligt.
Für diese Beteiligung wird im Bereich der industriellen und der Werkstofftechnologien durch
die Stärkung des pränormativen Charakters der Forschung ein neuer Akzent gesetzt, ebenso
durch die Neuorientierung der Forschung im Bereich der Reaktorsicherheit, durch die
Stärkung der Aktivitäten im Umweltbereich und durch Arbeiten, die sich mit industriellen
 Risiken befassen, sowie schliesslich durch neue Impulse in der technologischen
 Zukunftsforschung. Die Finanzierung der Forschungsaktivitäten der Gemeinsamen
 Forschungsstelle, soweit sie vom Rahmenprogramm abhängen, wird durch die
 Zusammenfassung der entsprechenden, in den einzelnen spezifischen Programmen
 vorgesehenen Mittel sichergestellt.
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Der Rat legt die Verfahren zur Verbreitung der in den spezifischen Programmen gewonnenen
Erkenntnisse fest. Dies setzt einen allgemeinen Akt und ein einheitliches Management bei den
Diensten der Kommission voraus, die für die Kohärenz der Massnahmen verantwortlich sind .
Das Management         muss insbesondere für die Verbreitung von Ergebnissen           durch
Veröffentlichungen und unter Nutzung der elektronischen Kommunikation auf der Grundlage
gemeinsamer Normen und Protokolle sorgen . Ausserdem muss es die Angleichung der
Vorschriften über geistiges und gewerbliches Eigentum sicherstellen und den
Innovationstransfer sowie die Nutzung von Forschungsergebnissen in der Gemeinschaft
gewährleisten. Die Finanzierung dieser Massnahmen erfolgt ebenfalls durch die
Zusammenfassung der entsprechenden Mittel, die hierfür im Rahmen der spezifischen
Programme vorgesehen sind.
In den folgenden Abschnitten werden unter genauer Beachtung der - laut Vertrag -
wegweisenden Funktion des Rahmenprogramms                  die strategischen Elemente des
Rahmenprogramms 1990-1994 aufgeführt:
GRUNDLEGENDE TECHNOLOGIEN
L_____Informations- und Kommunikationstechnologien
      Die     Interaktion    zwischen     Informations-   und   Kommunikationstechnologien,
      zunehmender Bedarf auf Benutzerseite sowie die Notwendigkeit, eine Informations-
      Infrastruktur für den gesamteuropäischen Raum bereitzustellen, machen es erforderlich,
      die Anstrengungen auf drei Kernbereiche zu konzentrieren, ohne jedoch die Synergien
      zu vernachlässigen, die für die grossen Themen von gemeinschaftlichem Interesse
      erforderlich sind, wie etwa das hochauflösende Fernsehen (HDTV).
       A.       Informationstechnologien
      Neben den Forschungsarbeiten im Rahmen des ESPRIT-Programms, jedoch mit
      stärkerer Ausrichtung auf die nächste Technologiegeneration sowie unter stärkerer
      Berücksichtigung von Prototypen und verteilten Multivendor-Systemen, werden neue
      Aktivitäten in erster Linie in den folgenden Bereichen durchgeführt :
      Mikroelektronik : Es wird angestrebt,             zur Schaffung einer europäischen
      Produktionskapazität für fortgeschrittene Komponenten, insbesondere in Verbindung
       mit dem Projekt JESSI für integrierte Schaltkreise, beizutragen . Zu diesem Zweck
      müssen das für die Zukunft der europäischen Elektronikindustrie erforderliche Know-
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how geschützt, die Anstrengungen der Hersteller und der Nutzer konzentriert und neue
Anwendungen in zukunftsorientierten Bereichen möglich gemacht werden.
Peripheriegeräte : Das Ziel ist, neue Generationen zuverlässiger, kostengünstiger und in
grossen Stückzahlen produzierter Geräte herzustellen, wobei in komplexen Systemen die
neuesten Technologien genutzt und neue Herstellungsmethoden entwickelt werden
sollen. Die Aktion soll neue Ein-/Ausgabe- und Speichersysteme hervorbringen.
Software : Es sollen Systeme und Werkzeuge entwickelt werden, die die Produktivität der
Softwareerzeugung steigern.
Anwendung der Informationstechnologien in der Industrie : Die Massnahmen werden
dazu beitragen, die Nutzung fortgeschrittener, rechnergestützter Entwurfs- und
Fertigungssysteme in bestimmten, strategisch wichtigen            Industriebereichen zu
optimieren.
  B.      Kommunikationstechnologien
Neben der Weiterentwicklung eines integrierten Breitbandnetzes sollen sowohl
intelligente, zuverlässige und sichere      Netze entwickelt werden, als auch neue
 Mehrwertdienste, die kostengünstig sind und den sich wandelnden Bedürfnissen der
 Nutzer entsprechen. Priorität soll ebenfalls dem Funktelefonsystem und seiner
 Integration in die Netze eingeräumt werden, da hier ein wachsender Bedarf besteht. Die
 Bedürfnisse im Privat- und Freizeitbereich müssen ebenso berücksichtigt werden wie die
 professionellen. Um diesen Bedürfnissen gerecht zu werden und einen reibungslosen
 Übergang zwischen aufeinanderfolgenden Generationen von Netzen zu ermöglichen,
 sind folgende Massnahmen vorgesehen :
 Aufbau intelligenter Netze, die neue Übertragungstechniken, optische Übertragung und
 künstliche Intelligenz nutzen;
 Mobilkommunikation : Spezifische Probleme, die es hier zu lösen gilt, sind unter
 anderem Kommunikationssicherheit, Begrenztheit verfügbarer Frequenzen, effiziente
 Nutzung der Übertragungsmöglichkeiten in der Atmosphäre, Miniaturisierung der
 Geräte sowie Integration der Mobiltelephonie in die universellen Netze;
 Bildkommunikation : Auf der Grundlage der digitalen Bildübertragung (einschliesslich
 HDTV) sind Forschungsanstrengungen erforderlich, um die Integration von
 Bildinformation in die Multimedia-Kommunikation und die Entwicklung entsprechender
 Protokolle sowie Codier-/Decodiereinrichtungen zu gewährleisten;
 ---pagebreak---                                          19
Service Engineering : Hier sind Arbeiten an Architekturen und Software vorgesehen, die
auf den grundlegenden Telediensten und verbesserten Mehrwertdiensten aufbauen .
Diese Massnahmen werden begleitet von Arbeiten , die darauf ausgerichtet sind, durch
Entwicklung von Prüf- und Testtechniken die Zuverlässigkeit und Sicherheit der
Kommunikation         zu gewährleisten . Schliesslich wird es notwendig sein , durch
Kommunikationsexperimente im Feldversuch               Eigenschaften und gemeinsame
Funktionen einiger Standarddienste festzulegen .
 C.      Entwicklung von Telematiksystemen in Bereichen von allgemeinem Interesse
Die     Verwirklichung     des    Binnenmarkts      schafft   neue   Bedürfnisse       des
Informationsaustauschs. Irn Bereich der öffentlichen Verwaltung, die sich              den
Problemen des Grenzabbaus und der Verwirklichung des einheitlichen Marktes
gegenübersieht, betreffen diese Bedürfnisse zum Beispiel die Innenpolitik, die Justiz, das
Zoliwesen und die Sozialversicherung. Für die privaten Nutzer sind die Probleme in den
Bereichen Verkehr, Gesundheit, Fernunterricht, Umweltschutz, Zugang zu ländlichen
Gebieten, vordringlich.
Um diesen Bedürfnisse zu entsprechen, sind, über die Anstrengungen auf regionaler und
nationaler Ebene hinaus, zusätzliche Massnahmen der Gemeinschaft notwendig. Es
müssen Telematiksysteme entwickelt werden, die die Informations-, Kommunikations-
und audiovisuellen Technologien verbinden . Es geht darum, Industrie, Nutzer und
Netzbetreibei aus der ganzen Gemeinschaft in Projekten zusammenzubringen, die der
wirtschaftlichen Entwicklung und der sozialen Nachfrage entsprechen, um so eine
Gemeinschaft entstehen zu lassen, die durch gleiche Interessen und Vorstellungen
verbunden ist .
Diese Projekte, deren vollständige Entwicklung ausserhalb des Rahmenprogramms
stattfinden wird, erfordern vorbereitende Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, auch in
den Bereichen Sprachforschung und Sprachtechnologie, die in Kooperation durchgeführt
werden und auch Pilotexperimente umfassen, die als Katalysator wirken und die
Grundlage der Projekte darstellen.
 ---pagebreak---                                                20
2 ._____Industrielle und Werkstofftechnoloeien
       Das Ziel ist, durch Stärkung der wissenschaftlichen Grundlagen und Entwicklung der
       erforderlichen fortgeschrittenen Technologie zur notwendigen Wiederbelebung der
       Verarbeitungsindustrie in Europa beizutragen. Technologische Entwicklungen sollen
       neue Markterfordernisse, sowie          strengere Umweltschutzbestimmungen         mit
       einbeziehen. Grosse integrierte Projekte werden hierbei den Vorzug erhalten. Hierzu
       gehört ein Programm zur Entwicklung eines "sauberen" Automobils.
       Dieser strategische Ansatz führt zu einer Verschiebung der Prioritäten in den weiter
       unten genannten Bereichen und geht einher mit dem schrittweisen Abbau von
       Massnahmen auf Gebieten wie etwa denen der Membran- und Katalyseforschung.
       Werkstoffe. Unter Nutzung der in jüngster Zeit erzielten Durchbrüche im Verständnis
       ihrer Mikrostrukturen wird das Hauptgewicht auf Werkstoffen mit speziellen
       Eigenschaften liegen sowie auf Materialen, die für die Anwendung unter extremen oder
       ungewöhnlichen Bedingungen geeignet sind; schliesslich            sollen Aspekte der
       Umweltverträglichkeit sowie der Rückgewinnung und Wiederverwertung berücksichtigt
       werden .
        Entwurf. Die Reduzierung der Entwicklungszeit vom Entwurf bis zur Produktion
        erfordert Fortschritte bei den wissenschaftlichen und technischen Entwurfsgrundlagen,
        einschliesslich der Materialauswahl, Systemanalyse, Entwurfsvorschriften für
        Herstellung, Zusammenbau, Zuverlässigkeit und Wartung. Der Schwerpunkt wird auf
        entwurfsrelevanten Grundlagentechnologien liegen, wie             Strömungsmechanik,
        Antriebssysteme und Akustik, sowie Fertigungskontrolle, insbesondere im Hinblick auf
        fehlerfreie Produkte.
        Fertigung. Verbesserung des gesamten Produktionsprozesses im Hinblick auf grössere
        Effizienz, kürzere Ausführungszeiten, Kostenreduzierung für laufende Arbeiten und
        geringere Stückkosten sowie einen höheren Qualitätsstandard. Die Forschung schliesst
        die Entwicklung mathematischer Modelle und den Zuschnitt computergestützter
        Entwurfs- und Fertigungsmethoden vor allem auf kleine und mittlere Unternehmen ein.
        Messen und Prüfen. Mit der Vollendung des Binnenmarktes erhalten die Erarbeitung
        und Einführung gemeinsamer Normen und Verhaltenskodizes eine neue Bedeutung.
        Hieraus ergeben sich hinsichtlich der objektiven Grundlage für die Erarbeitung von
        Normen neue Anforderungen an das wissenschaftliche und technologische Know-how.
 ---pagebreak---                                              21
NUTZUNG DER NATÜRLICHEN RESSOURCEN
3,_____Umwelt
      Das Ziel ist die Schaffung der wissenschaftlichen Grundlagen und des technischen
      Know-hows, die von der Gemeinschaft benötigt werden, damit sie in Umweltfragen ihre
      neue Rolle entsprechend dem neuen Titel VII EWG-Vertrag übernehmen kann. In
      diesem Bereich haben die Forschungstätigkeiten eine gemeinsame horizontale und
      pränormative Dimension, die auf die Entwicklung von Umweltqualitätsnormen,
      Sicherheits- und technischen Normen sowie Methoden zur Bewertung der
      Umweltauswirkungen abgestellt ist. Die neuen Tätigkeiten betreffen die folgenden vier
      Bereiche .
      Beteiligung am Global-Change-Programm. Ziel des Programms ist es, die Prozesse zu
      verstehen, die die Umweltveränderungen bewirken, und den Einfluss menschlicher
      Tätigkeiten zu bewerten. Die europäische Teilnahme wird dazu beitragen, die Forschung
      über die Wechselwirkung zwischen bio-geo-chemischen Zyklen, atmosphärischer
      Chemie, physikalischer und chemischer Ozeanographie und klimatischen Vorgängen
      voranzutreiben .
      Umweltschutz und Umwelttechnologien. Zusätzlich zu Forschungsarbeiten im Bereich
      der Umweltüberwachung einschliesslich der           Fernerkundung sollen spezielle
      Massnahmen durchgeführt werden, die auf die Einführung von Technologien und
      technischen Systemen für Umweltschutz und -Sanierung abzielen.
      Grosse integrierte Forschungsprojekte. Diese Projekte sollen auf den gesamten Katalog
      der von den zentralen Umweltthemen aufgeworfenen Probleme eine Antwort finden. Sie
      können grosse koordinierte Kampagnen umfassen - von der Beobachtung und dem
      Experimentieren im Bereich der kontinentalen          oder marinen Umwelt bis zu
      integrierten Massnahmen, die alle Aspekte einer Regionalproblematik angehen.
      Forschung über wirtschaftliche und soziale Aspekte. Dies schliesst flankierende
      wissenschaftliche Forschungen zur Untersuchung der gesetzlichen und ethischen Aspekte
      der Umweltpolitik und des Umgangs mit der Umwelt ein. Sie umfasst Bewertung,
      Ermittlung und Begrenzung von Risiken, die volkswirtschaftliche Bewertung von
      Auswirkungen auf die Umwelt, die sozioökonomische Wirkung umweltpolitischer
      Massnahmen sowie die Effizienz und Konsistenz von Gesetzen und Vorschriften im
      Umweltbereich.
 ---pagebreak--- 4.   Biowissenschaften und -technoloeien
   Langfristig besteht das strategische Ziel darin, selektiv, jedoch mit einem integrierten
   Ansatz, zur Stärkung des europäischen Potentials beizutragen, um die Eigenschaften
   und Strukturen lebender Materie zu verstehen und zu nutzen .
   Basis - Biotechnologie. Durch Forschung, die sich auf das Verständnis biologischer
   Informations-, Transformations- und Steuersysteme konzentriert, wird der Schwerpunkt
   auf die Stärkung der wissenschaftlichen Grundlagen gelegt; hierbei sind die ethischen
   Implikationen solcher Arbeiten zu berücksichtigen. Die Forschungsarbeiten sollen
   insbesondere die Analyse von Genomen repräsentativer Spezies einschliessen ebenso
   wie die Neurobiologie und Immunologie, die Entwicklung makromolekularer Modelle,
   die Ernährung sowie Tests, um damit nicht zuletzt auch die wissenschaftliche,
   pränormative Grundlage für die Gemeinschaftsvorschriften zu liefern.
   Landwirtschaftliche und agroindustrielle Forschung. Die Forschungsarbeiten im Bereich
   Land- und Forstwirtschaft sollen Projekte umfassen, die sich mit Pflanzen- und
   Tierproduktion befassen, und zwar unter Berücksichtigung der derzeitigen Zielsetzungen
   der gemeinsamen Agrarpolitik und der Entwicklung des ländlichen Raums; diese
   Forschungsarbeiten sollen zu grossen, interdisziplinären Programmen beitragen, wie
   etwa einem Programm, das darauf abzielt, wirksame Mittel gegen die Verödung zu
   entwickeln. Die Forschung in den Bereichen Aquakultur und Fischerei wird weiter
   vorangetrieben. Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben werden über
   die laufenden Tätigkeiten hinaus weitergeführt, wobei Forschungsergebnisse aus den
   Bereichen Pflanzenmolekularbiologie und Physiologie genutzt werden; ebenso sollen
   Ernteverfahren und Verarbeitungsmethoden, aber auch die Wechselwirkung zwischen
   Boden und Pflanze untersucht werden. Ein Schwerpunkt liegt darauf, mit Hilfe
   genetischer Methoden die Resistenz von Pflanzen gegen Schädigungen zu erhöhen. Im
    Bereich der industriellen Nutzung landwirtschaftlicher Rohstoffe lautet die strategische
   Priorität, durch chemische und biologische Verfahren neue, biologisch abbaubare
    Produkte zu erhalten und durch die Nutzung von Biomasse saubere Energiequellen
    bereitzustellen .
    Biomedizinische und Gesundheitsforschung. Schwerpunkt ist die Entwicklung neuer
    Ansätze zur Bekämpfung       wirtschaftlich und   sozial relevanter Krankheiten durch
    methodologische Untersuchungen und die Erarbeitung gemeinsamer Protokolle im
    Bereich der epidemologischen, experimentellen und klinischen Forschung. Bei Krebs
    richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Früherkennung karzinogener Faktoren und die
 ---pagebreak---                                                  23
       Entwicklung neuer Tests für Krebsbehandlungsmittel. In bezug auf AIDS werden neue
       Massnahmen zur Entwicklung von Systemen, einschliesslich Chemotherapie und
       Impfstoffen, geplant, mit denen sich AIDS unter Kontrolle halten lässt.
       Biowissenschaften und Biotechnologie für Entwicklungsländer. Der Nachdruck liegt auf
       der     Tropenlandwirtschaft       ( integrierte,  schonende       Nutzung        von
       Landwirtschaftsressourcen zur Minderung von Nahrungsmittelkrisen in Risikoregionen
       unter Erhaltung der Umwelt) und auf der Tropenmedizin (die Bemühungen
       konzentrieren sich auf neue Ansätze bei einigen bedeutenden Tropenkrankheiten).
5 ._____Energie
       Umweltverträglichkeit ist zu einem Schlüsselthema für Energiesysteme geworden . Im
       Mittelpunkt der Gemeinschaftsaktion auf diesem Gebiet steht daher mehr und mehr die
       Entwicklung sauberer und sicherer Energietechnologien . Sie umfasst folgende drei
       Bereiche :
       Fossile und erneuerbare Energiequellen, bessere Energienutzung. Angesichts der
       energiebedingten Umweltprobleme, wie etwa dem Treibhauseffekt und dem sauren
       Regen, müssen verschiedene technologische Möglichkeiten untersucht werden. Die
       Forschungsarbeiten schliessen die Nutzung von Wasserstoff und anderen geeigneten
       Ersatzstoffen für flüssige Treibstoffe im Transportsektor ein . Eingehendere
       Untersuchungen werden für das Konzept der "Leistung bei Null-Emission" durchgeführt,
       das sich auf die Elektrizitätserzeugung unter minimaler Umweltbelastung konzentriert.
       Einige Forschungsarbeiten, die mit diesem Ansatz nicht zu vereinbaren sind, werden
       aufgegeben, wie etwa Untersuchungen zur Kohleverflüssigung. Aufgrund der jüngsten
       Durchbrüche im Verständnis von Verbrennungsprozessen sowie der neuen Elektrolyten
       und Katalysatoren werden Technologien zur Energiegewinnung und Energieerhaltung
       entwickelt .
       Kernspaltung - Nukleare Sicherheit. Die Gemeinschaftsmassnahmen werden stärkeres
       Gewicht auf die Harmonisierung der Sicherheitskonzepte legen und so die pränormative
       Dimension der Forschung verstärken. Die Forschungsinitiativen auf den Gebieten
        Reaktorsicherheit, Entsorgung radioaktiver Abfälle, Brennstoffelemente, Aktinide und
       Spaltstoffkontrolle sollen verstärkt werden. Forschungsarbeiten zum Strahlenschutz
       werden Strahlungen von natürlichen und medizinischen Quellen, eine genauere
       Ermittlung der Risiken bei niedrigen Strahlendosen und neue Technologien zur
       schnellen Bewertung radiologischer Folgen von Nuklearunfällen betreffen .
 ---pagebreak---                                                 24
       Kontrollierte Kernfusion. Das Gemeinsame Unternehmen JET wird bis 1996 verlängert,
       um eine wirkungsvolle Plasmakontrolle unter Bedingungen ähnlich denen des "Next Step"
       (Testreaktor für Fusionstechnologie) zu erreichen . Arbeiten am detaillierten Projekt
       "Next Step" sowie an neuen Systemen werden weiterverfolgt. Ein Teil der derzeit
       genutzten Fusions-Installationen werden geschlossen, sobald ihre experimentellen
       Programme beendet sind. Die Aktivitäten auf dem Gebiet des Trägheitseinschlusses, die
       sich zur Zeit auf die Beobachtung der technologischen Entwicklung andernorts
       beschränken, sollen auf die Grundlagenforschung über die Wechselwirkung von Plasmen
       und Laserlicht, eventuell mit beschleunigten schweren Teilchen, ausgedehnt werden.
       Muonische und andere Formen der Kaltfusion werden untersucht.
NUTZUNG DER INTELLEKTUELLEN RESSOURCEN
6 ._____Mensch und Mobilität
       Das Ziel ist, der europäischen Forschung qualifiziertes Personal zur Verfügung zu
       stellen, das diese unbedingt braucht und das eventuell in den bevorstehenden Jahren
       nicht in ausreichendem Umfang verfügbar sein wird.
       Es bedarf einer neuen Gemeinschaftsmassnahme, die vor allem ein Höchstmass an
       Effizienz und einen möglichst grossen zusätzlichen Wert aufweist. Diese zwei
       Forderungen werden in einem grossen Projekt erfüllt, das die Mobilität junger,
       promovierter Forscher aus den Bereichen Naturwissenschaften, exakte Wissenschaften,
       Technologie und Wirtschaftswissenschaften fördern soll. Dabei geht es vor allem um
       Ausbildung im Grenzbereich zwischen Grundlagenforschung und technologischer
       Anwendung.
       Hierbei wird die Gemeinschaft die Kosten für eine in der Regel zweijährige Ausbildung
       in einem Zentrum der Spitzenforschung in einem anderen Land als dem Herkunftsland
       des Wissenschaftlers übernehmen . Es handelt sich um eine Investition der Gemeinschaft
       in das personelle Potential, die weitreichende Auswirkungen auf das System von
       Forschung und technologischer Entwicklung sowie auf den Zusammenhalt und auf die
       Überwindung innergemeinschaftlicher Ungleichgewichte haben wird. Diese Investition
       kann, wo nötig, durch Massnahmen zur Errichtung eines Netzes von Ausbildungszentren
       ergänzt werden .
       Bei der Durchführung des Programms wird die Gemeinschaft der Wissenschaftler durch
        ihre eigenen Institutionen eine wichtige Rolle spielen, insbesondere bei der Ermittlung
        der Zentren der Spitzenforschung wie auch bei der Auswahl der Kandidaten.
 ---pagebreak---                                              25
                                        Finanzbogen
1.   Gemäss Artikel 130 i Absatz 1 EWG-Vertrag enthält der Vorschlag für das
     Rahmenprogramm 1990-1994 den erforderlichen                 Gesamtbetrag sowie dessen
     Aufteilung auf die verschiedenen vorgesehenen Massnahmen. Diese Aufteilung, die sich
     auch in Anhang 1 des Vorschlags findet, lautet wie folgt ( Beträge in Millionen ECU):
Grundlegende Technologien
     1 . Informations- und Kommunikationstechnologien                       3.000
     2. Industrielle und Werkstofftechnologien                              1.200
Nutzung der natürlichen Ressourcen
     3 . Umwelt                                                              700
     4. Biowissenschaften und -technologien                                 1.000
     5. Energie                                                             1.100
Nutzung der intellektuellen Ressourcen
     6 . Mensch und Moblität                                                700
                                                            insgesamt       7.700
     Die für die Gemeinsame Forschungsstelle sowie für die Verbreitung der Resultate
     vorgesehenen Mittel werden, ausgehend von den vorgenannten Beträgen, unter den
     verschiedenen Haushaltsansätzen ausgewiesen.
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          Der veranschlagte Betrag entspricht der Summe der Einzelbeträge, die für die zur
          Durchführung des Rahmenprogramms bereits beschlossenen Programme bereitgestellt
          sind .
2.        Die jährlich im Haushaltsplan angesetzten Beträge werden von der Haushaltsbehörde
          im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens festgelegt und zwar abhängig vom
          finanziellen Gesamtvolumen der Programme sowie der vorgesehenen Durchführung und
          unter Beachtung der geltenden Haushaltsdisziplin.
          Die nachfolgende Aufstellung enthält den vorläufigen Fälligkeitsplan für die
          Verpflichtungsermächtigungen, die in den jeweiligen Haushaltsplänen                      für das
          Rahmenprogramm 1990-1994 vorzusehen sind.
                           Vorläufige Planung für Posten 3 der finanziellen Vorausschau
                                            (Beträge in Millionen ECU)
                                1990          1991          1992            1993          1994 insgesamt
          Finanzielle           2.071        2.422         2.796
          Vorausschau (a)
          IMP                    344           355           196,1
           Ra.-Pr . 84-87          4,2
           Ra.-Pr. 87-91        1.552,3        709,7         831,7 (b)
           Ra.-Pr. 90-94          29,5        1.200,5       1.470           2.400         2.600 7.700
          Ausserhalb              137,0         150          165
           Ra.-Pr.
           insgesamt            2.067         2.415,2       2.662,8
 ( a ) Die Beträge der Finanzperspektiven   für die Jahre 1991  und 1992 gehen von einem jährlichen Zuwachs
           von 3,5 % aus .
 ( b ) 31,3 Millionen werden   noch in den Haushaltsplänen für die Jahre 1993 und 1994 gebunden .
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3. Die jährlichen Beträge decken nicht nur wissenschaftliche und technische Arbeiten sowie
   Demonstrationsvorhaben       ab, sie umfassen    gleichermassen    Personalkosten   und
   Aufwendungen für administrative, wissenschaftliche und technische Arbeiten, die direkt
   mit der Durchführung der Programme verbunden sind. Bei den von der Gemeinsamen
   Forschungsstelle durchgeführten Massnahmen enthalten die Beträge auch die Kosten für
   die Infrastruktur der Institute.
4. Die finanzielle und haushaltsmässige Durchführung der Programme erfolgt unter
   Einhaltung der Haushaltsordnung, insbesondere des Titels, der die Forschungs- und
   Investitionsmittel betrifft.
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                                                           KOM(89) 397 endg .
                                                      DOKUMENTE
DE                                                                        16 19
                                 Katalognummer : CB-CO-89-375-DE-C
                                                           ISBN 92-77-52628 -9
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L-2985 Luxemburg