CELEX: 22006D0145
Language: de
Date: 2006-12-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 145/2006 vom 8. Dezember 2006 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

29.3.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 89/13
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 145/2006
   vom 8. Dezember 2006
   zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 43/2005 vom 11. März 2005 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Richtlinie 2006/2/EG der Kommission vom 6. Januar 2006 zur Anpassung des Anhangs II der Richtlinie 96/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Methoden der quantitativen Analyse von binären Textilfasergemischen an den technischen Fortschritt (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Richtlinie 2006/3/EG der Kommission vom 9. Januar 2006 zur Anpassung der Anhänge I und II der Richtlinie 96/74/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen an den technischen Fortschritt (3) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang II Kapitel XI des Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Unter Nummer 4a (Richtlinie 96/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird Folgendes angefügt:
               „, geändert durch:
               
                           —
                        
                        
                           
                              32006 L 0002: Richtlinie 2006/2/EG der Kommission vom 6. Januar 2006 (ABl. L 5 vom 10.1.2006, S. 10).“
                        
                     
         
               2.
            
            
               Unter Nummer 4b (Richtlinie 96/74/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           
                              32006 L 0003: Richtlinie 2006/3/EG der Kommission vom 9. Januar 2006 (ABl. L 5 vom 10.1.2006, S. 14).“
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Richtlinien 2006/2/EG und 2006/3/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 9. Dezember 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 8. Dezember 2006
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Die Vorsitzende
         
         Oda Helen SLETNES
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 198 vom 28.7.2005, S. 45.
   
      (2)  ABl. L 5 vom 10.1.2006, S. 10.
   
      (3)  ABl. L 5 vom 10.1.2006, S. 14.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.