CELEX: 31979R3037
Language: de
Date: 1979-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3037/79 der Kommission vom 21. Dezember 1979 zur zweiten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2695/77 zur Festlegung der Voraussetzungen, denen abgabenbegünstigt eingeführte Waren für bestimmte Arten von Luft- und Wasserfahrzeugen unterliegen

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31979R3037

Verordnung (EWG) Nr. 3037/79 der Kommission vom 21. Dezember 1979 zur zweiten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2695/77 zur Festlegung der Voraussetzungen, denen abgabenbegünstigt eingeführte Waren für bestimmte Arten von Luft- und Wasserfahrzeugen unterliegen  

Amtsblatt Nr. L 341 vom 31/12/1979 S. 0042 - 0043 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 8 S. 0084  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 6 S. 0142  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 6 S. 0142 

+++++  ( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .  ( 4 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .  ( 5 ) ABL . NR . L 314 VOM 8 . 12 . 1977 , S . 1 .  ( 6 ) ABL . NR . L 333 VOM 30 . 11 . 1978 , S . 25 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3037/79 DER KOMMISSION VOM 21 . DEZEMBER 1979 ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2695/77 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN , DENEN ABGABENBEGÜNSTIGT EINGEFÜHRTE WAREN FÜR BESTIMMTE ARTEN VON LUFT - UND WASSERFAHRZEUGEN UNTERLIEGEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DER GEMEINSAME ZOLLTARIF IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/79 ( 4 ) , SIEHT IN DEN EINFÜHRENDEN VORSCHRIFTEN TITEL II B INSBESONDERE VOR , DASS AB 1 . JANUAR 1980 BESTIMMTE WAREN , DIE ZUM BAU , ZUR INSTANDSETZUNG , ZUR INSTANDHALTUNG , ZUM UMBAU , ZUR ÄNDERUNG ODER ZUR UMRÜSTUNG ZIVILER LUFTFAHRZEUGE VERWENDET WERDEN UND IN DIESEN VERBLEIBEN SOLLEN , SOWIE TEILE FÜR BODENGERÄTE ZUR FLUGAUSBILDUNG ZOLLFREI SIND .  DIE GEWÄHRUNG DIESER ZOLLBEFREIUNG UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN . DIE VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2695/77 DER KOMMISSION ( 5 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2788/78 ( 6 ) , SIND DESHALB AUF DIE OBEN GENANNTEN WAREN AUSZUDEHNEN .  FERNER IST ES AUS GRÜNDEN DER KLARHEIT ERFORDERLICH , DEN ANHANG I ABSCHNITT A DER GENANNTEN VERORDNUNG ENTSPRECHEND DEN ÄNDERUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUF DEN NEUESTEN STAND ZU BRINGEN , INSBESONDERE AUFGRUND DER ERGEBNISSE DER MULTILATERALEN WIRTSCHAFTSVERHANDLUNGEN , DIE IM RAHMEN DES ALLGEMEINER ZOLL - UND HANDELSABKOMMENS ( GATT ) ( TOKIO-RUNDE ) STATTGEFUNDEN HABEN .  DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2695/77 ERHÄLT DIE FASSUNG DES ANHANGS DIESER VERORDNUNG .  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1980 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 21 . DEZEMBER 1979 .  FÜR DIE KOMMISSION  ETIENNE DAVIGNON  MITGLIED DER KOMMISSION  ANHANG : SIEHE ABL .