CELEX: 32010R0732
Language: de
Date: 2010-08-11 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 732/2010 der Kommission vom 11. August 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

14.8.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 214/4
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 732/2010 DER KOMMISSION
   vom 11. August 2010
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 11. August 2010
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         
         Štefan FÜLE
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware in Form einer Stahlscheibe, aus warmgewalztem Blech, mit einem Durchmesser von etwa 187 cm und einer Dicke von etwa 1,5 cm, in die ein kleineres Loch und ein größeres ovales Loch gestanzt wurden.
                  Nach der Gestellung muss die Ware weiter verarbeitet werden (Fräsen und Bohren weiterer Löcher, Aufbringen eines Stahlrandes, Oberflächenbehandlung und -beschichtung), bevor sie verwendet werden kann.
                  Die Ware wird zusammen mit einer ähnlichen Scheibe mit einer Dicke von etwa 2,5 cm verwendet, um ein Rotorblatt mit dem Rotorblattlager in der Gondel einer so genannten Windturbine zu verbinden (Windmotor mit eingebautem Generator).
                  Siehe Abbildung (1).
               
               
                  7326 90 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 7326 90 und 7326 90 98.
                  Eine Einreihung in die Position 7308 als Teil einer Konstruktion oder in Abschnitt XVI als Teil einer Maschine ist ausgeschlossen, weil die Ware, so wie sie gestellt wird, nicht als „Teil“ angesehen werden kann, da sie weitere Be- und Verarbeitungen erfordert.
                  Daher ist sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in den KN-Code 7326 90 98 als andere Waren aus Stahl einzureihen.
               
            
         
      
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.