CELEX: 31971R0198
Language: de
Date: 1971-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 198/71 der Kommission vom 29. Januar 1971 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

30 . 1 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 24/ 19
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 198/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 29. Januar 1971
                    zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                              nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Markt­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2), insbesondere                                      Artikel 1
auf Artikel 11 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­              Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a ) und b ) der Ver­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                ordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 1759/70 (8) und die später zu ihrer            erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­             gefügten Tabelle festgesetzt.
den .
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                       Artikel 2
 1759/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1971 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 29 . Januar 1971
                                                                        Für die Kommission
                                                                         A. BORSCHETTE
                                                                     Mitglied der Kommission
  (*) ABl. Nr. 174 vom 31. 7. 1967, S. 1 .
  (2) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S . 1 .
  (*) ABl Nr T. 194 vom 1 . 9. 1970, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 24/20                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             30 . 1 . 71
                                                                 ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Januar 1971 zur Festsetzung der bei Reis und
                                                Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                        ( RE / 100 kg}
          Nummer
             des                                                                                                            AASM /
        Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                                  Drittländer      ÜLG
          Zolltarifs                                                                                                         (') {')
          10.06          Reis :
                         A in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                ( I ) Reis in der Strohhülse                                                   8,200        4,270
                              (II ) Reis als nur enthülste Körner                                             10,250        5,338
                         B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                      oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                      weniger als 2 betragen :
                                      (a) Reis, halb geschliffen                                              13,891        6,986
                                      (b) Reis, ganz geschliffen                                              14,794        7,444
                              ( II ) anderer :
                                      (a) Reis, halb geschliffen                                              15,500        7,838
                                      (b) Reis, ganz geschliffen                                              16,616        8,409
                         C. Bruchreis                                                                          4,310         2,151
     (*) Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
         AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben.
     (*) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren, die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
         entsprechen .