CELEX: 31970R2535
Language: de
Date: 1970-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2535/70 der Kommission vom 16. Dezember 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 273 /20                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     17. 12 . 70
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2535/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 16. Dezember 1970
                           über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                    verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                    gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),                                                 Artikel 1
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                               Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                        wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                      festgesetzt.
1591/70 (3) und den später zu ihrer Änderung
erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                                        Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                        Diese Verordnung tritt am 17. Dezember 1970 in
1591/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                  Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 16. Dezember 1970
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                 S.L. MANSHOLT
                                                           ANHANG
                                                                                                      (RE / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                              betrag
                  Zolltarifs
              17.03                Melassen, auch entfärbt                                                0
 (») ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 H ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1.
 (») ABl. Nr. L 173 vom 6. 8. 1970, S. 14.