CELEX: 32004R0527
Language: de
Date: 2004-03-22 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 527/2004 der Kommission vom 22. März 2004 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im März 2004 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Bulgarien und Rumänien genehmigt werden können

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32004R0527

Verordnung (EG) Nr. 527/2004 der Kommission vom 22. März 2004 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im März 2004 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Bulgarien und Rumänien genehmigt werden können  

Amtsblatt Nr. L 085 vom 23/03/2004 S. 0007 - 0008

Verordnung (EG) Nr. 527/2004 der Kommissionvom 22. März 2004über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im März 2004 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Bulgarien und Rumänien genehmigt werden könnenDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1898/97 der Kommission vom 29. September 1997 zur Festlegung der den Schweinefleischsektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der im Rahmen der Europa-Abkommen mit Bulgarien, der Tschechischen Republik, Slowakei, Rumänien, Polen und Ungarn vorgesehenen Regelung(1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Die Mengen, die auf die für den Zeitraum vom 1. April bis zum 30. April 2004 gestellten Einfuhrlizenzanträge entfallen, sind kleiner als die verfügbaren Mengen. Es kann ihnen deshalb vollständig stattgegeben werden.(2) Es sollte die Überschussmenge bestimmt werden, die der für den folgenden Zeitraum verfügbaren Menge hinzuzufügen ist.(3) Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, dass Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1(1) Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1898/97 für den Zeitraum vom 1. April bis 30. April 2004 gestellt werden, wird entsprechend dem Anhang I stattgegeben.(2) Für den Zeitraum vom 1. Mai bis 30. Juni 2004 dürfen Anträge auf Einfuhrlizenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1898/97 für insgesamt die Mengen gestellt werden, die im Anhang II ausgewiesen sind.(3) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet werden, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen.Artikel 2Diese Verordnung tritt am 1. April 2004 in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 22. März 2004Für die KommissionJ. M. Silva RodríguezGeneraldirektor für Landwirtschaft(1) ABl. L 267 vom 30.9.1997, S. 58. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 334/2004 (ABl. L 60 vom 27.2.2004, S. 12).ANHANG I>PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANHANG II>PLATZ FÜR EINE TABELLE>