CELEX: 31980D0526
Language: de
Date: 1980-05-12 00:00:00
Title: 80/526/EWG: Entscheidung der Kommission vom 12. Mai 1980, mit der Irland ermächtigt wird, aus Hongkong stammende und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindliche Oberkleidung der Tarifstelle ex 60.05 A II des Gemeinsamen Zolltarifs (Kategorie 83) von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der englische Text ist verbindlich)

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31980D0526

80/526/EWG: Entscheidung der Kommission vom 12. Mai 1980, mit der Irland ermächtigt wird, aus Hongkong stammende und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindliche Oberkleidung der Tarifstelle ex 60.05 A II des Gemeinsamen Zolltarifs (Kategorie 83) von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der englische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 131 vom 28/05/1980 S. 0011

****  ( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .       ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 12 . MAI 1980 ,   MIT DER IRLAND ERMÄCHTIGT WIRD , AUS HONGKONG STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE OBERKLEIDUNG DER TARIFSTELLE EX 60.05 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( KATEGORIE 83 ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN  ( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )  ( 80/526/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,   GESTÜTZT AUF DEN ANTRAG AUF ANWENDUNG VON ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES , DEN DIE IRISCHE REGIERUNG AM 30 . APRIL 1980 BEI DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN EINGEREICHT HAT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS HONGKONG STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE OBERKLEIDUNG DER TARIFSTELLE EX 60.05 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( KATEGORIE 83 ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ÜBER DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS HONGKONG STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEM LAND EIN ABKOMMEN AUSGEHANDELT WORDEN .   IM RAHMEN DIESES ABKOMMENS HAT SICH HONGKONG VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM SEINE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .   ES WAR BEI DIESER GELEGENHEIT NICHT MÖGLICH , DIESE HÖCHSTMENGEN ENTSPRECHEND DEM BEDARF DER JEWEILIGEN MÄRKTE AUFZUTEILEN . DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .   AUS DEM ANTRAG GEHT HERVOR , DASS DER BETREFFENDE INDUSTRIESEKTOR MIT SCHWEREN WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU KÄMPFEN HAT , DIE ZU EINEM ERHEBLICHEN RÜCKGANG DER PRODUKTION UND DER BESCHÄFTIGTENZAHL FÜHREN .   DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN , ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN ODER VORGESEHENEN , DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN .   ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .   DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION 80/47/EWG VOM 20 . DEZEMBER 1979 ( 1 ), INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN .   ANGESICHTS DER GERINGEN BEDEUTUNG DES LIZENZANTRAGS , DER ZU DIESEM ERMÄCHTIGUNGSANTRAG GEFÜHRT HAT , IST ES JEDOCH NICHT ANGEZEIGT , IHN IN DIESE ERMÄCHTIGUNG EINZUBEZIEHEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS HONGKONG STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM INKRAFTTRETEN DER VORLIEGENDEN ENTSCHEIDUNG GESTELLT WURDEN :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // EX 60.05 A II  ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 , 88 , 90 , 91 , 92 )  ( KATEGORIE 83 ) //  OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIEN 5 , 7 , 26 , 27 , 28 , 71 , 72 , 73 , 74 UND 75 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 30 . SEPTEMBER 1980 .   ARTIKEL 3   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN IRLAND GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 12 . MAI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT