CELEX: 31990R2538
Language: de
Date: 1990-08-31 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2538/90 DER KOMMISSION  vom 31. August 1990  zur Wiedereinfuehrung der Erhebung der Zoelle fuer Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden

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31990R2538

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2538/90 DER KOMMISSION  vom 31. August 1990  zur Wiedereinfuehrung der Erhebung der Zoelle fuer Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden  

Amtsblatt Nr. L 237 vom 01/09/1990 S. 0089 - 0089

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2538/90 DER KOMMISSION  vom 31. August 1990  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Mexiko beträgt der individuelle Plafond 5 000 000 ECU.  Am 27. Juni 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Mexiko den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Mexiko wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 4. September 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Mexiko in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2.3 //  //  //  // Laufende Nummer  // KN-Code  // Warenbezeichnung  //  //  //  // 10.0458   // 3904 10 00 3904 21 00 3904 22 00  // Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt - nicht weichgemacht - weichgemacht   //    //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 31. August 1990  Für die Kommission  Karel VAN MIERT  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1.