CELEX: 32010D0667
Language: de
Date: 2010-11-04 00:00:00
Title: 2010/667/EU: Beschluss der Kommission vom 4. November 2010 zur Änderung der Entscheidung 2007/66/EG über einen zeitlich begrenzten Versuch im Rahmen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut im Hinblick auf die Erhöhung des Höchstgewichts einer Partie (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7474)  Text von Bedeutung für den EWR

5.11.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 288/23
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 4. November 2010
   zur Änderung der Entscheidung 2007/66/EG über einen zeitlich begrenzten Versuch im Rahmen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut im Hinblick auf die Erhöhung des Höchstgewichts einer Partie
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7474)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2010/667/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut (1), insbesondere auf Artikel 13a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der zeitlich begrenzte Versuch gemäß der Entscheidung 2007/66/EG der Kommission (2) endet am 30. Juni 2012.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß der Entscheidung 2007/66/EG ist bei Abweichung von dem für Gramineae-Saatgutpartien vorgegebenen Höchstgewicht nach dem vom Rat der OECD (Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung) gebilligten ISTA-/ISF-Versuch zur Partiegröße von Futterpflanzensaatgut zu verfahren. Der ISTA-/ISF-Versuch zur Partiegröße von Futterpflanzensaatgut läuft bis zum 31. Dezember 2013.
            
         
               (3)
            
            
               Der zeitlich begrenzte Versuch gemäß der Entscheidung 2007/66/EG sollte ebenfalls am 31. Dezember 2013 enden, damit dieser Zeitpunkt mit dem Zeitpunkt übereinstimmt, an dem der ISTA-/ISF-Versuch endet.
            
         
               (4)
            
            
               Außerdem sollte der Verweis auf den ISTA-/ISF-Versuch aktualisiert werden, da es eine neue Website gibt.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2007/66/EG sollte entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Artikel 3 der Entscheidung 2007/66/EG erhält folgende Fassung:
   
      „Artikel 3
      Der zeitlich begrenzte Versuch beginnt am 1. Januar 2007 und endet am 31. Dezember 2013.“
   
   Artikel 2
   Die Fußnote 1 im Anhang der Entscheidung 2007/66/EG erhält folgende Fassung:
   
      
                  „(1)
               
               
                  http://www.seedtest.org/en/ista_isf_experiment_on_herbage_seed_lot_size_content---1--1265--484.html“.
               
            
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 4. November 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66.
   
      (2)  ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 161.