CELEX: 31975R1384
Language: de
Date: 1975-05-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1384/75 der Kommission vom 29. Mai 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung

30 . 5. 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 139/ 51
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1384/75 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. Mai 1975
                zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden
                                                       Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit
 GEMEINSCHAFTEN —                                                des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
                                                                 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                 gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/ EWG des Ra­             der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
 tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­             demärkten eine ausgeglichene Lage und ' eine natür­
 ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die         liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
 Verordnung (EWG) Nr. 85/75 (2), insbesondere auf Ar­            Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
 tikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz,             schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
                                                                 esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
 gestützt auf die Verordnung Nr. 139/67/EWG des Ra­              Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
 tes vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für die
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Ge­
 treide und über die Kriterien für die Festsetzung des           Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr.
 Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­         120/67/ EWG genannten Erzeugnissen und bei Malz
 ordnung (EWG) Nr. 87/75 (4),                                    sind die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 zu berücksichtigen .
 schusses,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                 fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
 Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
 Nr. 120/67/ EWG wird bei der Ausfuhr von Getreide               rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
                                                                 derlich machen .
 auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
 stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
 der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­          Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der Aus­                und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 fuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf          sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
 ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gül­
 tigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt wer­            Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
 den soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag be­        regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 richtigt.                                                       Berichtigungen zugrunde zu legen :
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates
 vom 23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 erzeugnissen (5), zuletzt geändert durch die Verord­                chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 nung (EWG) Nr. 980/75 (6), kann ein Berichtigungsbe­                Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 trag für bestimmte in Artikel 1 Buchstaben c) und d)                rität dieser Währungen stützt,
 der Verordnung Nr. 120/67/EWG aufgeführte Erzeug­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 nisse festgesetzt werden .                                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (7) hat die Einzel­               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                               Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und              der Betrag der Berichtigung entsprechend den dieser
                                                                 Verordnung angefügten Tabellen festgesetzt werden
(>) ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/67.                 muß .
(2) ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 1 .
(3) ABl . Nr. 125 vom 26. 6 . 1967, S. 2453/ 67 .
(4) ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 3 .
(5) ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968 , S. 8 .                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(0) ABl . Nr. L 95 vom 17 . 4. 1975, S. 1 .                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 7 ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15 .                      schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- Nr. L 139 /52                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            30 . 5. 75
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                    festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                      Getreide und Malz zu berichtigen sind, wird in den
                            Artikel 1                                 dieser Verordnung beigefügten Tabellen festgesetzt.
                                                                                                   Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung Nr.
120/67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus                     Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1975 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 29 . Mai 1975
                                                                                Für die Kommission
                                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission von 29. Mai 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                      für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                            A. Getreide
                                                                                                                                (RE / Tonne)
   Nummer des                                           laufender
                                                          Monat    1 . Term .  2 . Term .   3 . Term .  4 . Term .  5 . Term .   6 . Term .
   Gemeinsamen               Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                            6           7           8            9          10          II           12
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn                0           0           0            0          —     ■     —            —
10.01 B             Hartweizen                             —           —           —            —           —           —            —
10.02               Roggen                                  0           0           0            0          —           —            —
10.03               Gerste                                  0           0           0            0          —           —            —
10.04 '             Hafer                                   0           0           0            0          —           —            —
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais      III\                                                          \
                      zur Aussaat                           0           0           0            0          —           —            —
10.07 C             Sorghum                                 0           0           0            0          —           —            —
11.01 A             Mehl von Weichweizen                    0           0           0            0           0          —            —
11.01 B             Mehl von Roggen                         0           0           0            0           0          —            —
1 1 .02 A I a       Grobgrieß und Feingrieß von
                       Hartweizen
1 1 .02 A I b       Grobgrieß und Feingrieß von
                      Weichweizen                           0           0           0            0           0          —            —
 ---pagebreak--- 30 . 5 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 139/ 53
                                                         B. Malz
                                                                                                                   (RE / 100 kg)
      Nummer des                                           laufender
                                                                      1 . Term . 2. Term . 3 . Term . 4. Term .      5 . Term .
      Gemeinsamen                Warenbezeichnung            Monat
         Zolltarifs                                             6          7          8         9          10             11
    11.07           Malz, auch geröstet :
                    A. ungeröstet :
                         I. aus Weizen :
                             a) in Form von Mehl                0          0     + 6,977   + 6,977    + 6,977        + 6,977
                             b) anderes                         0          0     + 5,087   + 5,087    + 5,087        + 5,087
                        II . anderes :                                           II
                             a) in Form von Mehl                0          0     + 7,673   + 7,673    + 7,673        + 7,673
                             b) anderes                         0          0     + 5,607   + 5,607    + 5,607        + 5,607
                    B. geröstet                                 0          0     + 6,618   + 6,618    + 6,618        + 6,618
                                                                                                                   (RE / 100 kg)
      Nummer des
      Gemeinsamen                                          6 . Term . 7 . Term . 8 . Term  9 . Term . 10 . Term .   1 1 . Term .
                                 Warenbezeichnung
         Zolltarifs                                            12          1          2         3          4              5
    11.07           Malz, auch geröstet :
                    A. ungeröstet :
                         I. aus Weizen :
                             a) in Form von Mehl           + 6,977    + 6,977    + 6,977   + 6,977    + 6,977        + 6,977
                             b) anderes                    + 5,087    + 5,087    + 5,087   + 5,087    + 5,087        + 5,087
                      : II . anderes :                                           I
                             a) in Form von Mehl           + 7,673    + 7,673    + 7,673   + 7,673    + 7,673        + 7,673
                             b) anderes                    + 5,607    + 5,607    + 5,607   + 5,607    + 5,607        + 5,607
                    B. geröstet                            + 6,618    + 6,618    + 6,618   + 6,618    + 6,618        + 6,618