CELEX: 31994R1537
Language: de
Date: 1994-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1537/94 der Kommission vom 30. Juni 1994 zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle

Nr. L 166/ 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 7. 94
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1537/94 DER KOMMISSION
                                                       vom 30. Juni 1994
                                         zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    gegenwärtig verfügt, erfordert eine Änderung der zur Zeit
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   geltenden Höhe der Beihilfe entsprechend dem Artikel 1
                                                                    dieser Verordnung —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Griechenlands,             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 insbesondere auf die Absätze 3 und 10 des Protokolls
 Nr. 4 über Baumwolle, geändert durch die Akte über den
 Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf das                                      Artikel 1
 Protokoll Nr. 14 in deren Anhang, und durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 4006/87 der Kommission ('),                         (1 ) Die in Artikel 5 der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2169/81 genannte, für nicht entkörnte Baumwolle zu
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2169/81 des Rates            gewährende Beihilfe wird wie folgt festgesetzt :
 vom 27. Juli 1981 zur Festlegung der allgemeinen                   50,998 ECU/100 kg für das Wirtschaftsjahr 1993/1994,
 Vorschriften der Beihilferegelung für Baumwolle (2),
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                        46,669 ECU/100 kg für das Wirtschaftsjahr 1994/ 1995.
 Nr. 1 554/93 (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 ,
                                                                    (2) Die im Wirtschaftsjahr 1994/ 1995 geltende Beihilfe
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 wird jedoch mit Wirkung zum 1 . Juli 1994 bestätigt oder
                                                                    ersetzt, um dem für das betreffende Wirtschaftsjahr festge­
 Die in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                     setzten Zielpreis und den Auswirkungen der die garan­
 Nr. 2169/81 genannte Beihilfe ist in der Verordnung (EG)           tierten Höchstmengen betreffenden Regelung Rechnung
 Nr. 1246/94 der Kommission (4), zuletzt geändert durch             zu tragen.
 die Verordnung (EG) Nr. 1465/94 (*), festgesetzt worden.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 1246/94                                       Artikel 2
genannten Vorschriften und Durchführungsbestim­
mungen auf die Unterlagen, über die die Kommission                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1994 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. Juni 1994
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
(») ABl. Nr. L  377 vom  31 . 12. 1987, S. 49.
O   ABl. Nr. L  211 vom  31 . 7. 1981 , S. 2.
(3) ABl. Nr. L  154 vom  25. 6. 1993, S. 23.
(4) ABl. Nr. L  137 vom  1 . 6. 1994, S. 24.
¥) ABl. Nr. L 158 vom 25. 6. 1994, S. 14.