CELEX: 31991R1715
Language: de
Date: 1991-06-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1715/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen #

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31991R1715

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1715/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen  -   

Amtsblatt Nr. L 162 vom 26/06/1991 S. 0017 - 0017

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1715/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3659/90 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen  DER RAT DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 234 Absatz 2,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Angesichts der strukturellen Lage des Reissektors in Portugal ist ein verstärktes Bemühen um Anpassung erforderlich . Dieses Bemühen sollte während der zweiten Stufe durch die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus im gesamten Wirtschaftsjahr  erleichtert werden . Reis sollte daher aus dem Verzeichnis der Erzeugnisse, für die die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf die empfindlichen Zeiträume beschränkt ist, gestrichen werden .  Der Archipel der Azoren und Madeira haben eine defizitäre Getreidestruktur . Die Versorgung der betreffenden Gebiete mit Getreide hängt von den Einfuhren unter besonderen Einfuhrregelungen ab . Diese Einfuhren haben keine Anwendung auf den Absatz der  portugiesischen Erzeugung . Die Getreideeinfuhren in den Archipel der Azoren und nach Madeira sollten daher von der Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ausgenommen werden - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  ( 1 )  Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3659/90 ( 1 ) erhält folgende Fassung :   "Für Weichweizen, Gerste und Mais gilt der ergänzende Handelsmechanismus jedoch nur für die innerhalb des portugiesischen Kontinents ausgelieferten Erzeugnisse und lediglich während der für die Vermarktung der portugiesischen Erzeugung empfindlichen  Zeiträume, die nach dem Verfahren des Artikels 26 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 3 ), bestimmt werden ." ( 2 )  Die Fußnoten 2 bis 5 werden durch folgende Fußnoten 2 und 3 ersetzt :   "( 4 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 .  "( 5 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . " Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab dem Wirtschaftsjahr 1991/92 . Die Beschränkung auf den portugiesischen Kontinent gilt jedoch ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung .  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .  Im Namen des Rates Der Präsident A . BODRY ( 1 ) ABl . Nr . L 362 vom 27 . 12 . 1990, S . 38 .