CELEX: 31984R2855
Language: de
Date: 1984-10-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2855/84 der Kommission vom 10. Oktober 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

11 . 10 . 84                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 270/9
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2855/84 DER KOMMISSION
                                                  vom 10 . Oktober 1984
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
GEMEINSCHAFTEN —                                                gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des               Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­             machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die         mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
Verordnung (EWG) Nr. 606/ 82 (2), insbesondere auf              licher Höhe festzusetzen .
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder              Erstattung zugrunde zu legen :
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
ausgeglichen werden .                                               Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               (EWG) Nr: 974/71 , zuletzt geändert durch die
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                    Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                    Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                         stützt und der während des bestimmten Zeitraums
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                         für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                        chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­               Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                    stellt wird.
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­         Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu              kann zwischenzeitlich geändert werden .
berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­           Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung      Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über             Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
                                                                schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die             Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5), festgelegt            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
worden .                                                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Zucker —
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­
setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 394/ 70 der Kommission vom 2. März 1970 über
die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen                                     Artikel 1
bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so               Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7 . 1981 , S. 4.                    denaturierten Erzeugnisse werden auf die ipi Anhang
O   ABl.  Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .                    genannten Beträge festgesetzt.
(3) ABl.  Nr. L 143 vom 25. 6 1968 , S. 6.
(7  ABl.  Nr. L 167 vom 26. 6 . 1976, S. 13 .                                          Artikel 2
O   ABl.  Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(6) ABl.  Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
0 ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6.                       Diese Verordnung tritt am 11 . Oktober 1984 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 270 / 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 11 . 10 . 84
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 10 . Oktober 1984
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 10. Oktober 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                       (in ECU)
                                                                                               Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                         je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :                                    I
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :               l
                        (I) Weißzucker :                                             \
                            (a) Kandiszucker                                             37,94
                            (b) andere                                                   34,87
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                        l                        0,3794
                   B. Rohzucker :                                                    l
                       II . andere :                                                 \
                            (a) Kandiszucker                                             34,90 (')
                            (b) andere Rohzucker                                         32,08 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.