CELEX: 51975PC0464
Language: de
Date: 1975-09-10
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (75) 464
Vol. 1975/0173
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---   KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOM(75)464 endg.
                                              Brüssel , 10 September 1975
                                   Entwurf
                      einer VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
            über die zolltarifliche Behandlung bestimmter
            Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau , bei
            der Instandhaltung oder der Instandsetzung
                      von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                                        /
                   ( von der Kommission dem Rat Torgelegt )
KOM(75) b6k endg .
 ---pagebreak---                                   BEGRÜNDUNG
        Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 30k2/?k des Rates vom 18 . November 197^
über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur Verwendung
beim Bau , bei der Instandhaltung und der Instandsetzung von Luftfahrzeugen
bestimmt sind ( l ), ergänzt durch die Verordnung (EWG ) Nr . 1300/75 des Rates
vom 20 . Mai 1975 ( 2 ), werden die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für eine
Reihe von Erzeugnissen ganz oder teilweise ausgesetzt , die dazu bestimmt sind ,
- beim Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg oder
- bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leer­
    gewicht von mehr als 15.000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern mit
    einem Leergewicht von mehr als 2000 kg bis 15.000 kg einschließlich ver­
    wendet zu werden .
        Da diese Aussetzungsmaßnahmen bis zum 31 . Dezember 1975 befristet sind ,
ist es in Anbetracht insbesonders der technischen Möglichkeiten der Industrie
der Gemeinschaft angebracht , die zolltarifliche Behandlung von aus Dritt­
landern eingeführten Waren , die zur Verwendung beim Bau , bei der Instand­
haltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind , für
den Folgezeitraum festzulegen .
        Dies ist Gegenstand des vorliegenden Verordnungsentwurfs      der die nach­
stehende Regelung vorsieht :
1 . Was den Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg
     anbelangt , so wird die gegenwärtige Zollbefreiungsliste mit einigen gering­
     fügigen Änderungen ( Hinzufügungen oder Streichungen ) verlängert . Diese Liste
     berücksichtigt die Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Industrie sowie
     die jeweiligen Bedürfnisse eines jeden gegenwärtig in der Gemeinschaft
     gebauten Flugzeugtyps . Die Zollbefreiung wird auf die Waren beschränkt ,
     die für jeden einzelnen Flugzeugtyp jeweils erforderlich sind ( Anhang I ).
     Auf diese Weise werden die Interessen der gemeinschaftlichen Luftfahrt-
     industrie sowie ihrer Zulieferindustrien weitestgehend gewahrt .
( l ) ABl . Nr . L 32o vom 7 « Dezember 197^* S. 1
( 2 ) AB1 . Nr . L 133 vom 2k . Mai 1975 , S. 1
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2 . Was die Instandhaltung oder die Instandsetzung von Flugzeugen mit einem
     Leergewicht von mehr als 15.000 kg betrifft , so wird die gegenwärtige
     Zollbefreiungsliste ebenfalls mit einigen geringfügigen Änderungen ( Hinzu-
     fügungen oder Streichungen ) verlängert ( Anhang II ).
3 . Für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leer­
     gewicht von mehr als 2.000 kg bis 15.000 kg einschließlich oder von Hub­
     schraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg wurde jedoch eine
    neue Zollaussetzungsliste (Anhange III ) ausgearbeitet , die gegenüber der
     zur Zeit geltenden Liste wesentlich gekürzt wurde . Auch diese Liste ist
    auf die Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Zulieferindustrien abgestellt .
    Bei der Ausarbeitung dieser Liste wurde der Grundsatz von Artikel 28 des
    Vertrages beachtet , wonach der Bat über alle autonomen Änderungen oder
    Aussetzungen der Satze des Gemeinsamen Zolltarifs einstimmig entscheidet .
    Anmerkung :
a ) Die deutsche Delegation möchte ihre Aussetzungsanträge berücksichtigt
    sehen , die sie für einige zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung
    oder Instandsetzung des Flugzeuges VFW 6l*f bestimmte Waren gestellt hatte .
    Diese von der französischen oder der britischen Delegation abgelehnten
    Anträge betrafen die nachstehenden Waren :
    73.20                - Kohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                           bindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
                           Muffen , Flansche und dergleichen ), aus Eisen oder
                           Stahl
    84.59 ex E           - Hydraulische Servomotoren
    ex 84.63             - Drehwellen zum Antrieb der Landeklappen und Antriebs-
                           spindeln für die Gleitschlitten der Landeklappen
    85.01 A ex II        - Drehstromgeneratoren mit einer Leistung von 15 bis
                           20 KVA
                           Elektrische Hohenflossentrimmotoren
    85 . OI ex B         - Stromversorgungsgerate ( Trafo/Gleichrichter ) für die
                           Gleichstromerzeugungsanlage von 100 A und 28 V
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    ex 90.24 C         - Durchflußmengenregler für die Hydraulikanlage
    ex 90.28 A         - Lagekreisel ( rate gyro )
                       - Elektronische Lenkrechner
                       - Elektronische Steuerrechner
    ex 90.28 B         - Meßwertaufnehmer für die Landeklappenstellung
                       - Spannungsregler
                       - Bediengeräte für das Autopilotsystem
                       - Assymetrie-Überwachungsgeräte für die Stellung der
                         Landeklappen
b ) Die italienische Delegation mochte eine Reihe von Antragen betreffend den
    Bau , die Instandhaltung oder die Instandsetzung von Hubschraubern mit
    einem Leergewicht von weniger als 2.000 kg berücksichtigt wissen . Diese
    von der belgischen , der französischen und der britischen Delegation ab­
    gelehnten Anträge betrafen bestimmte Waren der nachstehenden Tarifnummern
    84.18 , 84.61 , 85.OI , 85.04 , 85.O8 , 85.15 , 85.17 , 90.27 und 90.28 .
                                         +
                                      +      +
Da sich die gemeinschaftliche Luftfahrtindustrie in rascher Entwicklung befin
det , müssen die vorgenannten Tarifmaßnahmen ständig an diese Entwicklung an­
gepaßt werden , um den technischen Möglichkeiten dieser Industrie Rechnung
tragen zu können .
Der vorliegende Verordnungsentwurf sieht daher für diese Zollbefreiungen nur
eine relativ kurze Geltungsdauer (l Jahr ) vor .
Der vorliegende auf Artikel 28 des Vertrages gestützte Verordnungsentwurf
erfordert weder die Stellungnahme des Europäischen Parlamentes noch die des
Wirtschafts- und Sozialausschusses .
Um es den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten zu ermöglichen , die zur ord­
nungsgemäßen Anwendung dieser Verordnung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen ,
wäre es sehr erwünscht , wenn die Verordnung vom Rat noch vor dem 1 . November
1975 erlassen würde .
 ---pagebreak---                                        Entwurf
                         einer VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                  über die zolltarifliche Behandlung bestimmter
                  Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau , bei
                  der Instandhaltung oder der Instandsetzung
                         von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 28 ,
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG ) Nr . 30^2/7^ des Rates vom 18 . November 197^ über die
zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau ,
bei der Instandhaltung und der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind ( 1 ),
ergänzt durch die Verordnung (EWG ) Nr . 1300/75 des Rates vom 20 . Mai 1975 ( 2 ),
werden für eine Reihe von Erzeugnissen , die dazu bestimmt sind , in Flugzeuge
mit einem Leergewicht von mehr . als 15.000 kg eingebaut oder zur Instandhaltung
oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg
oder von Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg
bis 15.000 kg einschließlich verwendet zu werden , die Zölle des Gemeinsamen Zoll­
tarifs ganz oder teilweise ausgesetzt .
Diese Aussetzungsmaßnahmen enden am 31 « Dezember 1975 .
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen Anforderungen an die gegen­
wärtig in der Gemeinschaft gebauten Flugzeuge müssen die ab dem 1 . Januar 1976
vorzusehenden Aussetzungsmaßnahmen für zum Bau von Flugzeugen mit einem Leer­
gewicht von mehr als 15.000 kg bestimmte Erzeugnisse je nach Flugzeugtyp unter­
schiedlich sein , um den Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Industrie in allen
Fällen Rechnung tragen zu können .
( 1 ) AB1 . Nr . L 328 von 7-12.197^, S. 1
( 2 ) AB1 . Nr . L 133 vom 24.5.1975 , S. 1
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 Die gleichen Grundsatze , wie sie für die Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen
 Zolltarifs für bestimmte , zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem
 Leergewicht von mehr als 15«000 kg bestimmte Erzeugnisse festgelegt wurden ,
müssen auch bei der Aufstellung einer Zollaussetzungsliste für diejenigen
Erzeugnisse gelten , die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung von
 derartigen , gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt sind .
 Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen
 Industrie sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
15.000 kg , welche entweder in Drittländern oder in der Gemeinschaft , jedoch
unter Verwendung eines bedeutenden Anteils an Drittlandserzeugnissen , gebaut
worden sind , die Möglichkeit geboten werden , sich unter Aussetzung der Zölle
 des Gemeinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung oder die Instand­
setzung erforderlichen Erzeugnissen zu versorgen .
Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhältlicher Erzeugnisse wird
außerdem bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug-
typen mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg bis 15-000 kg einschließlich
sowie bestimmter Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg
benötigt . Es ist daher angebracht , die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für
diese Erzeugnisse auszusetzen .
Es muß eingeplant werden , daß die künftigen zolltariflichen Maßnahmen betreffend
die aus Drittländern eingeführten und für den Bau , die Instandhaltung oder die
Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmten Waren der Entwicklung der tech­
nischen Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemein­
schaftlichen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen . Eine derartige Anpassung
kann eine Überprüfung der geltenden Maßnahmen zu einem relativ frühen Zeit­
punkt bedingen . Daher ist die Geltungsdauer dieser Verordnung auf ein Jahr
zu beschränken -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ---pagebreak---                                     Artikel 1
(1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in Anhang I auf­
      geführten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt ,
      sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt sind , unter zoll-
      amtlicher Überwachung zum Bau der in Spalte h jeweils aufgeführten Flug­
      zeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg verwendet zu werden .
( 2 ) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeugnisse , die dazu bestimmt
      sind , unter zollamtlicher Überwachung für die Herstellung von Flugzeug-
      teilen verwendet zu werden , welche ihrerseits für den Bau der genannten
      Flugzeuge erforderlich sind .
                                    Artikel 2
(1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in Anhang II auf­
      geführten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3 und , für die in Spalte 5
      aufgeführten Flugzeuge der Gruppe B , in Spalte b dieses Anhangs genannten
      Höhe ausgesetzt , sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt
      sind , unter zollamtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder zur Instand­
      setzung von Flugzeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten Gruppen mit
      einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg verwendet zu werden .
( 2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote ( l ) versehenen Erzeugnisse der
      Tarifnummern 85.15 , 85.22 , 90.1^, 90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zoll­
      tarifs nur insoweit anwendbar , als es sich bei den Flugzeugen , zu deren
      Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind , um
      Typen handelt , die in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem
      1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden und entweder in der Gemeinschaft
      gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft
      zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
                                    Artikel 3
( l ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in Anhang III aufge­
      führten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3 dieses Anhang genannten Höhe
      ausgesetzt , sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die unter zollamtlicher
      Überwachung zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in Spalte b jeweils
      aufgeführten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg bis
      15.000 kg einschließlich oder der in Spalte 5 jeweils aufgeführten Hub­
      schrauber   mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg verwendet werden sollen .
 ---pagebreak---                                                                 nrwr-rtmamm
                                    - k -
       i
( 2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote ( l ) versehenen Erzeugnisse
     der Tarifnummer 85.15 des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit anwendbar ,
     als es sich bei den Flugzeugen und Hubschraubern , für deren Instandhaltung
     oder Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind , um Typen handelt , die
     in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 erst­
     mals zugelassen wurden und entweder in der Gemeinschaft gebaut oder einge­
     führt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeit­
     punkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
                                     Artikel k
     Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 und
     Artikel 3 Absatz 2 sind der Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers
     sowie die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Ausführungen mit
     Ausnahme derjenigen Ausführungen zu verstehen , die gegenüber dem Prototyp
     grundlegende Änderungen aufweisen .
                                     Artikel 5
     Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1976 in Kraft .
     Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1976 .
     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
     in jedem Mitgliedstaat .
     Geschehen zu Brüssel am                              Im Namen des Rates
                                                          Der Präsident
 ---pagebreak---                ,                                               ANHANG I      j
            Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des
            Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen
                                   mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
  Tarif-                                    Warenbezeichnung                                  Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
 nummer
                                                                                                 3
38.19             Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
                  oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Natur­
                  produkten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Ruckstände
                  der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit
                  weder genannt noch inbegriffen :
                  P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hydrau­
                       lische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Ol aus
                       hituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtshundert­
                       teilen                                                                  0 %       Alle Flugzeuge
                                                                               I
     39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
               (z. B. Polyathylen, Polytetrahaloathylene, Polyisobutylen,
               Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvmyl-
               chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- tjnd
                Polymcthacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze);                    j
                C. andere:
                           VI. Polysterol und seine Mischpolymerisate:
                                 ex b) in anderen Formen:
                           ,              – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                               Platten, ihrer Beschaffenheit nach
                                               zur Kabineninnenverkleidung yon
                                             , Flugzeugen bestimmt                j. . •        0»/o     Airbus, F 28
                          VII. Polyvinylchlorid:
                                 ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift               a)
                                           oder b ) zu Kapitel 39 :
                                               für den Luftfahrzeugbau zugelasse­
                                               nes Polyvinylchlorid in Form yon                  0 »/.   Airbus
                                               Körnern                             i- • •
                             • ex b) in anderen Formen:                            j
                      ' ;             .     – ihrer Beschaffenheit nach zur Ka-
                                               bineninnenverkleidung von Flugzeu-
                                          '     gen bestimmte Folien oder Platten                 0°/o   Airbus
                     ex AAII. Polyvinylchlorid         und Vinylidenchlorid-Vitjyl-
                                  chlorid-Mischpolymerisate:
                                  – in Folien oder Platten, ihrer Beschaffen­
                                        heit nach zur Kabineninnenverkleidung
                                                                                                  0 °/o   Airbus
                                        von Flugzeugen bestimmt                           •
                                                                                     I
                                                                                     \ .
                          XIV. andere Polymerisations- und Mischpolym^ri-
                                   sationserzeugnisse:                 -             I
                   -'              ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 2            a)
                                            oder b) zu Kapitel 39:
                                            – zum Befüllen der Hohlräume .                         0°/#   Airbus
       39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39..06 :
                 E. aus anderen Stoffen :
                       ex II. andere:
                                     Schläuche und Verbindungsstücke aus            ver-1
                                     stärktem Silikon                                            10,6 V*  Airbus
                                – Schläuche aus Polytetrafluoräthylen,                                     Airbus. Mercure, Concorde
                              ' " ' Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen . . , .                    0 »/.
 ---pagebreak---                                                                 - 2 -                                                    ANHANG I
     Tarif-
                                          Warenbezeichnung                                      Zollsatz               Begünstigte Flugzeuge
    mnnmcr
                                                   2                                               3                             4
       62.05     Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließ­
                 lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung :
                 ex C. andere:
             I            – Notrutschen                                                           0 V#       Airbus
ex 70.08             Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und         Mehrschichten-
                     Sicherheitsglas (Verbundglas), auch fassoniert :
                     – Scheiben aus hochtemperaturbeständigem gewalztem Flachglas
                         für die Fenster der Pilotenkanzel    .                                 0 */.         Concorde
       70.20     Glasfasern und Waren daraus :
                 ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                          – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeits-
                              aufnähme                                                            0 »/.      Airbus, Mercure, F 28 « ConCO
       73.18     Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenom­
                 men Waren der Tarifnr. 73.19 :
                 ex C. andere :
                         – Rohre fiir Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stalil ,
                              nach DAN ( Deutsche Airbus-Norm) 41 / BMS
                             718.5          .'                                                   0 •/.       Airbus
      7.1.20    Rohrformstücke, RolirverschluRstiicke und Rohrverbin-
                dungsstiieke ( Nippel, Knicsriickc. Kupplungen, Muffen,
                Flansche und dergleichen ), aus Eisen oder Stahl                                 0V.        alle Flugzeuge
                                                                                                         I
      73.32     Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellen­
                schrauben, Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken,
                Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben-
                und Nietenindustrie, aus F.iscn oder Stahl ; Unterleg­
                scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Feder-
                ringscheiben) aus Stahl :
               B. mit Gewinde :
                     ex II . andere :     ,
                             – Bolzen und zugehörige, nach dem Fest­
                                 schrauben     unlösbar  verbundene   Muttern
                                 ( Hi-Loks)                                                      0 »/»      alle Flugzeuge
      73.40    Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex B. andere :
                        – Vorrichtungen zum verstauen oder Refestigen
                             der Fracht              .*                                          0%        Airbus
                        – im Frachtladesystem verwendete Kugeln                                  0' .      Airbus
  ex 76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
  *            – Winkel                                                                         0·/ο       F 28
               – konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks                           0 »/»      Airbus
  ex 76.03     Rieche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit                      i
               einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
               – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Brei­
                    ten von mindestens 1 200 mm hergestellt                                     0 »/.      F 28
               – vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche mit einer                         I
                    Dicke von 8 mm bis weniger als 180 mm                                      7,2 V,      Airbus     •
 ---pagebreak---                                                       - 3 -                                                  ANHANG I
  Tnrif-                             Warenbezeichnung                  Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
 nummcr
                                                                          3                        4
    '
                                            »
   76.16  Andere Waren aus Aluminium :
              C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ;
                  Waren der Schrauben - und Nictenindustrie ; Unter­
                  legscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben lind
                  Fcdcrringschcibcn):
                  ex II. andere :
                           – Bolzen lind zugehörige, nach dem Fest­
                                schrauben unlösbar verbundene Muttern
                                (Hi-Loks)             :                 0%      alle Flugzeuge
          ex D. andcrc :
                 – „Quick -change" - Vorrichtungen zur Umwandlung
                        von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und
                       umgekehrt                                         0 »/.  F 28
   81.04  Andcrc uncdle Metalle, roh oder verarheitet; Cermets,
          roh oder verarheitet :
          K. Titan :
               ex II. verarbeitet:
                       – gebrauchsfertige dünnwandige Rohre für die      0%     Airbus, Mercure
                           Klimaanlage
                       – Holzen und zugehörige, nach dem Festschrau­     0 »/.  alle Flugzeuge
                           ben unlösbar verbundene Muttern ( Hi-Loks)
                                                                                                           Ψ
   83.07  Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
          ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Me­
          tallen                                                         0%     alle Flugzeuge
ex 83.09  Verschlüsse, Verschlufsbügel, Schnallen, Spangen, Klam­
          mern , Haken , Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen
          Metallen, für Bekleidung, Schuhcj Planen, Täschnerwaren
          und zum Fertigen oder Ausrüste'n anderer Waren ; Hohl-
          nietc und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen :
          – Hohlniete und Zweispitzniete                                3,9 %>  F 28
   84.08  Andere Motoren und Kraftmaschinen :
          B. Gasturbinen :
               ex II. andere:
                       – mit einer Leistung von mehr als 360 kW . . .    0V»     Airbus, Mercure, F 28
    84.10 Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmcchanische Pum­
           pen und Aus£abcpiimpcn mit Flüssigkeitsmesser; Hebe­
          werke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke,
          Bandclcvatorcn):
           B. andere Pumpen :
               ex 1. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                        oder mehr:
                        – zum Erzeugen eines Drucks von 200 bar oder
                           mehr                                          0°/«    Airbus, Mercure, F 28
               ex III . Tcilc :
                        – der vorstehend genannten Pumpen aus Ab­
                            satz DI                                      0°/«    Airbus, Mercure, F 28 «
 ---pagebreak---                                                          - L -                                                    ANHANG I
  Tarif-
 nummcr
                                Warenbezeichnung                         Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                                       2                                    3     I                   4    •
ex 84.12 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ven­
         tilator und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttempera­
         tur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
         – Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregat, mit einer
              Leistung von mehr als 5 (MM) kcal / h                       0 »/.     Airbus, Mercure
   84.15 Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
         Kälteerzeugung, mit elektrischer oder, anderer Aus­
         rüstung:
         ex B. andere:
                  – für die Klimaanlage bestimmte Einrichtungen
                     zur Kälteerzeugung                                   0 */.     F 28
   84.17 Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt,
         zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperatur­
         änderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen ,
         Rösten , Destillieren, Rektifizieren , Sterilisieren, Pasteuri­
         sieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
         oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht
         elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
         ex C. Wärmeaustauscher:
                  – für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD) . . .     0·/ο      Airbus. Mercure
                  – für die Klimaanlage                                   0 »/.     Airbus, Mercure
ex 84.21 Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Ver­
         teilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
         Pulvern ; Feuerlöscher,, auch mit Füllung; Spritzpistolen
         und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlappa­
         rate und dergleichen :
         – Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfsqggregafei
             zum festen Einbau in Flugzeuge                               0 •/#     Airbus, Mercure, F 28
   84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen,
         Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen,
         Winden , Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­
         bahnen ), ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte
         der Tarifnummer 84.23 :
         ex D. andere:
                  – Verriegelungsvorrichtungen                            0 »/.     Airbus, Mercure
                  – Geräte zum Be- und Entladen von Flugzeugen
                     sowie zum Verstauen der Fracht, zum festen
                     Einbau in Flugzeuge                                  OVo       Airbus, Mercure
   84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel
         84 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
         ex E. andere :
                 – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                     rate                                                 OVo       Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak---                                                                 - 5 -                                                        ANHANG I
    Tarif-                                   Warenbezeichnung
   nmntncr
                                                                                   Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
       1                                            2                            I    3     I                    4
              I
      84.59               – Scheibenwischer                                         0 °/o     F 28
(Fortsetzung)                                                                       0°/o
                          – hydraulische Servomotoren                                         F 28
                          – hydropneumatische Energiespeicher in Kugel­
                               form                                                 0 %>      Airbus, Mercure, F 28
                          – pneumatische Anlasser für Triebwerke                    0 °/o     Airbus
                          – komplette Toiletten, ihrer Beschaffenheit nach
                               für Flugzeuge bestimmt                               0 %>      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
      84.61     Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
                Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
                nen oder ähnliche Behälter:
                      A. Druckminderventile                                         0 °/o     F 28
                ex B. andere :
                          ■– Ventile fiir die Klimaanlage oder da-s Kabinen-
                               iiberdrucksystcm                                     0%        Airbus, Mercure, F 28
                          – Ventile für das Brandschutzsystem                    I  0%        Airbus, Mercure, F 28
                          – Ventile für das Wasserleitungssystem                    0%        Airbus, Mercure, F 28
  ex 84.62      Wjilzlagcr (Kugel-, Rollen- und Nadellager alier Art):
                                                                                    0%        Airbus
                – Wälzlager für das Frachtladesystem
  ex 84.63      Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lager-
                schnlcn ; Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließ­
                lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regel­
                bare Getriebe); Schwungräder ; Riemen- und Seilscheiben
                (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupp­
                lungen und andere Wellenkupplungen :
                – drchzahlstarre Antriebe ( CSD )                                   0%        Airbus, Mercure, F 28
      85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Um­
                former sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Trans­
                formatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
                spulen
                       A. Generatoren , Motoren (auch mit Getriebe, ein­
                           schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                           anderem regelbarem Getriebe), rotierende Um­
                   ...     former:
                           ex II. andere :
                                   – schnellaufende Wechselstromgeneratoren
                                        ( mit einer Drehzahl von mehr als
                                      3 600 U/min)                                  0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
                                   – Elektromotoren mit Untersetzungsge-
                                       triebe, für das Fracluladesystcm             0%        Airbus
                                   – 28-V-Glcichstrommotoren mit einer Lei­
                                       stung von 500 W zum öffnen und
                                       Schließen der Ladeluke                  .    0 9/o     F 28
                                   – Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                                       baute Antiblockicrsystcm                     0 °/o     F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                ex. B. Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren;
                            Drosselspulen und andere Sclbstindiiktionsspulen :
                           – Stromrichter mit einer Leistung von 250 VA ,
                               zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                               einen Wechselstrom von 115 V                         0 »/.     F 28
 ---pagebreak---                                                            - 6 -                                                      ANHANG I
    Tarif-
   nummer
                                         Warenbezeichnung                   Zollsatz            Begünstigte Flugzeug*
                                  #
                                                2                              3                          4 .
      85.01            – Stromversorgungsgeräte ( aus Transformatoren
(Fortsetzung)              und Gleichrichtern ), mit einer Nennleistung von
                >          100 Ampere bei 28 V, für die Glcichstrom-
                           erzeugungsanlage                                  0 "/.     F 28
              ex C. Teile :
                        – von schnellaufendcn Wechselstromgcnerntoren
                           (mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)     O ff/o    Airbus, Mercure, F 28
                        – von für das Frachtladesystem bestimmten Elek­
                           tromotoren mit Untersetzungsgetriebe              0 °/o     Airbus
                        – von Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                           baute Antiblockiersystcm                          0%        F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                        – von anderen vorstehend genannten                   0°/#      F 28
                           Geräten aus Tarifstelle 85»01
                          A oder 85.01 B
      85.15   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
              Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
              Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton­
              aufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
              Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funknavi-
              gation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                   A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                        oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                        fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                        schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                        gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                        sehkameras:
                        ex II. Sende-Empfangsgeräte:
                               – HF-Sende-Empfangsgeräte                      0%       Airbus, Concorde, Mercure, F 28
              ex B. andere Gerate :
                        – Allwetterradargeräte nach Norm ARINC 564 . .        0%       Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                        – VOR-Funknavigations-Empfangsgerate           nach
                            Norm ARINC 547                                    8%.      F 28
                        – ILS-Funksteuerungs-Empfangsgerate nach Norm
                            ARINC 547                                         8°/.     F 28
                   C. Teile :
                        ex III. andere :
                                – VOR-LOK-Antennen nach Norm
                                                                              0 »/.    F 28
                                     ARINC 5k7
                                – Antennen-Koppler für HF-Empfangsge-
                                    räte                                      0 "/.    Airbus, Mercure, F 28, Concorde
      85.17    Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarif­
               nummern 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren oder
              sichtbaren Signalen (z. ß. Läutewerke, Sirenen, Anzeige­
               tafeln ,     Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer­
               melder):
              – Feuermelder                                                   0°/o      Airbus, F 28
              – Rauchdetektoren                                               0*/o   1 Mercure* Concorde, F 28
               _ Blitzlicht-Leuchten zum Warnen
                    vor Zusammenstoßen                                       0 %        alle Flugzeuge
 ---pagebreak---                                                          - 7 -                                                  ANHANG I
  T.irif-                           Warenbezeichnung
inimmiT
                                                                       Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
            Elektrische Geräte zum Schließen, Öffnen , Schützen oder
            Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter,
            Relais, Sicherungen, Obcrspannungsablciter, Wanderwel-
            lenausgleicher, Stcckvorrichtungcn , Lampenfassungen und
            Verbindungskästen), Fest- und Stellwiderstände (ein­
           schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
           stände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungs-
            tafeln und -schränke:
           ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder
                    Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                   – Schalter für das Frachtladesystem , das APU
                       (Auxiliary power unit) -System oder die Not-
                       beleuchtungsanlage                               0 */.   Airbus, Mercure, F 28
           Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrol­
           lieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder
           anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder
           Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
           meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandan­
           zeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und auto­
           matische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
           der Tarifnummcr 90.14 :
           ex C. anderc :
                       pneumatische Regler für die Klimaanlage und
                       das Kabincnüberdrucksystem                       0®/.    Airbus, Mercure
          elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
          Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren , Regeln oder
          zum Analysieren : •
          ex A. elektronische Instrumerfre, Apparate und Geräte:
                  – Magnetfeldsonden zum Messen des magne­
                      tischen Erdfeldes ( FIux-Gate- Sensoren )         0 »/.   Airbus, Mercure, F 28        Concorde
                  – Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und Zusatz­
                      geräte hierfür                                   0%       Airbus, Mercure, F 28
                  – Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte)               0%>      Airbus, Mercure, F 28
                  – Kraftstoffdurchfluß- und Kraftstoffverbrauchs-
                      messcr                                           0°/«     Airbus, Mercure, F 28
                  – elektronische Regler für die Klimaanlage ... . .   0 °/o    Airbus, Mercure, F 28
                  – Trâgheitsniesscr                                   0»/o     Concorde
                  – Geräte zum Warnen bei Bodenannäherung             O'/t          aile
                                                                                 Flugzeuge
          ex B. andcrc :
                  – Kraftstoffdruck- und Tricbwcrköldruck - Anzeige­
                      geräte                                           0 Vo     Airbus, Mercure, F 28
                  – ölmengenanzeigegeräte für die Triebwerkskon-
                      trollc                                           OVo      Airbus, Mercure, F 28
                  – Geschwindigkeitsanzeiger für Fluggeschwindig-
                       keitsanzeigegeräte und für die Triebwerkskon-
                      trolle                                           0«/o     Airbus, Mercure, F 28
                  – Temperaturanzeiger für Fluggeschwindigkeitsan-
                      zeigegeräte und zur Kontrolle der Triebwerke     (>•/•    Airbus, Mercure, F 28
                  –' elektromagnetische Druckanzeigegeräte zur '
                    Kontrolle des 'Lufteinlaßsystems der Triebwerke I 0*/#       Concorde
 ---pagebreak---                                                    - 8 -                                                         ANHANG I
 Tarif-
nummer
                                  Warenbezeichnung                   Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
   i                                                               I    3     II                 ' 4
        Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­                                                      I
        lich oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Ge­
        räte der Tarifnummern 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 und                                                          !
        90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­                                                       I
        mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können :
        ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­                                                         I
               schließlich oder hauptsächlich für elektronische                                                         j
               Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif-
               steile 90.28 A bestimmt :
               – fur Tràgheitsmesser                                  0 °/o       Concorde                               !
               – für die übrigen in dieser Liste aufgeführten
                   Instrumente, Apparate und Geräte der Tarif-                                                            I
                   stelle 90.28 A                                     0%           Airbus, Mercure, F 28                  |
            B. andere:    *
               ex II. andere:                                      j
                       – für die in dieser Liste aufgeführten In­
                            strumente, Apparate und Geräte der Ta-
                            rifstelle 90.24 C                         0%.          Airbus, Mercure
                       – für die in dieser Liste aufgeführten In­                                                           !
                            strumente, Apparate und Geräte der Ta-
                            rifstelle 90.28 B                         0%         . Airbus, Mercure, F 28
                                                                                                                            ί
                                                                                                                            I
        Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
        Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, einschließlich
        Platten-, Band - und Drahtspieler, mit oder ohne Tonab­
        nehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
        nungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen:
        A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte :
                                                                                                                              j
            ex 1. Tonaufnahmegerate :
                   – Gerate zur Aufnahme der Gespräche in der                                                                 I
                       Pilotenkanzel                                  0°/.         Concorde, Airbus, Mercure, F 28            j
            ex II. Tonwiedergabegeräte:
                                                                                                                               j
                   – Musikwiedergabegeräte und automatische
                       Ansagegeräte                                   0%           Concorde, Airbus, Mercure, F 28
                                                                                                                                 I
 ---pagebreak---                                                                                                                                             il
                                                                                                        verve 'WAimuimttnum'swnrijr        •-
                                                               ANHANG II
               Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instand­
               haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
                                                               bestimmt sind
               Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
               a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von
                   mehr als 15 000 kg,
               b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen : BAC 111, Siddeley Trident,
                   Airbus, Concorde, Mercure, F 28.
                                                                                 Flugzcuge              Flugicufit Gruppe B
  Tarifnr. des                                                                   Grappe À
( îememsanicn                          Warenbezeichnung
    Zollrarifs                                                                    Zollsatz   Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        1                                      2                                    v3          4                         S
   ex 38.17      Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
                 Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbombcn :
                 – Gemische und Ladungen für die in dieser
                      Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch­
                     geräte der Tarifnummer 84.21                                   0V.       0 */.   alle Flugzeuge
    38.19           Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                    Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mi­
                    schungen von Naturprodukten), anderweiit weder genannt
                    noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie
                    oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt
                    noch inbegriffen :
                    P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                         für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                         Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von weni­
                         ger als 70 Gewichtshundertteilen                                    0 %       alle Flugzeuge
       39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationser-
                 zeugnisse (z. B. Polyathylen , Polytetrahaloathy-
                 len, Polyisobutylen, Polystryrol, Polyvinylchlo-
                 rid, Polyvinylacctat, Polyvinylchloracct.it und                                                                       < 1
                 andere Polyvinylderivate, Polyacryl - und Poly-,                                                                     ' i
                 methacrylderivate, Cumaisoii - lnden - Harze) :
                                                                                           i
                 C. andere:                                                                !
                               I. Polyäthylen :
                                  b) in anderen Formen                              0'/.
                      ex     IV. Polypropylen :
                                  in Formen im Sinijp der Vor­
                                  schrift 3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39              0 #/o
                           VI . Polystyrol und seine Mischpolyme-
                                  risate :
                                  ex b) in anderen Formen :
                                           – Acrylbutadi en-Sty-
                                             rol in Folien oder Platten,
                                              ihrer Beschaffenheit nach
                                              zur Kabincninnenverklei-
                                              dung      von  Flugzeugen
                                              bestimmt                                                Airbus, F 28
                            VII . Polyvinylchlorid :
                                  ex a) in     Formen im Sinne der
                                           Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                           Kapitel 39 :
                                           – für den Luftfahrzeugbau
                                              zugelassenes Polyvinyl­
                                              chlorid in     Form    von
                                              Körnern                                          0V#    Airbus
                                  ex b) in anderen Formen :
                                           – ihrer Beschaffenheit nach
                                              zur       Kabineninnenver-
                                              kleidung von Flugzeugen
                                              bestimmte Folien      oder
                -   -                         Platten ... .                -        0 »/.      0 »/.  Airbus
                                           – andere                      '          0 */.       -                         -        -
 ---pagebreak---                                                              - 2 -                                                           ANHANG II
  i anuir .
            J
            uca
                 I                                       . «                Flugzeuge |              Flugzeuge Gruppe R
                                        Warenbezeichnung                    ( truppe A
 Gemeinsamen    I
   Zolltarifs                                                                 Zollsatz I Zollsatz I          Begünstigte Flugzeuge
                                                                                  3         4
                                               ?                                                                       s
       39.02            ex VIII. Polyvinylidenchlorid und Vinyl­
(Fortsetzung)                      idenchlorid - Vinylchlorid-Mischpo- I
                                  lymerisate :                           1
                                  – in Folien oder Platten , ihrer Be­
                                       schaffenheit nach zur Kabinen-
                                       innenverkleidung von Flugzeu­
                                       gen bestimmt                                       0%        Airbus
                            XIV. andere         Polymérisations-    und
                                   Mischpolynierisationserzeugnisse :
                                   ex a) in Formen im Sinne der :
                                          . Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                            Kapitel 39 :
                                            – zum Befüllen der Hohl­
                                               räume                                      0 %>      Airbus
                  |                    b) in anderen Formen                     0»/o
       39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01
                    bis 39.06 :
                  I E. aus anderen Stoffen :
                        ex II. andere :
                  I             – Waren zu technischen Zwecken
                  I                 und Zellenteile                             0 °/o
                  I             – Schläuche und                  Verbin-
                  I                 dungsstücke aus verstärktem Si-
                  I                 likon                                                10,6 °/o   Airbus
                  I             – Schläuche aus Polytetrafluoräthy­
                                    len, iiir Hydraulik- oder Kraft-
                 I                  stoffleitungen                                        0°/®      Airbus, Mercure, Concorde
       40.11     I Reifen, auswechselbare Uberreifen, Luftschläu-
                 I che und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für I
                    Rädern er Art:                                        I
                    ex B. andere:
                i
                            – Flugzeugreifen der folgenden Typen :
                                15,00 X 16–14 Lagen                             0 °/o
                                56,00 X 16 – 7 –»■ 32 Lagen                     0 °/à
      40.14         Andere Weichkautschukwaren :
                    ex B. andere:
                           – Waren zu technischen Zwecken                       0 °/o
      62.05         Andere konfektionierte Waren aus Geweben,
                    einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                    Bekleidung:
                 1 ex C. andere:
                           – Schwimmwesten                                      0 °/o
                           – Notrutschen                                        0"/o      OVo       Airbus
 ---pagebreak---                                                                           - 3 -                                                       ANHANG II
                                                                                       Flugzcuge                  Flugzeuge Gruppe B
  Tirifnr. des  I
                               .        Warenbezeichnung                               Cruppc A
 Cîcmems.imcn
   / ollt.irifs                                                                         Zollsatz   Zollsatz   I           Begünstigte Flugzeuge
                  •                            *                                    I
                                                                                                            i
                                                                                           3
                                                                                                      4     i                       5
                                                                                     I
        68.13       Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe,
                    Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen,
                    Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren
                    der Tarifnummer 68.14; Gemische auf der
                    Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage
                    von Asbest und Magnesiumkarbonat und Wa­
                    ren daraus:                                                      i
                    B. Waren aus Asbest :
                        III. andere                                                      0°/o
       68.14        Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Rin­
                    ge, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Brem- •
                    sen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von
                    Asbest, anderen mineralischen Stoffen oder
                    Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen
                    oder anderen Stoffen                                                  0%
                                                                                                             I
       68.16        Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
                    Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), ander­
                    weit weder genannt noch inbegriffen :
                    ex B. andere:
                             – Filter, Ringe und andere Waren aus
                                 agglomerierter Kohle oder aus Gra­
                                 phit                                                     0°/«
*χ 70.08               Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehr­
                       schichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), auch fassoniert : '
                       – Scheiben aus hochtemperaturbeständigem gewalztem                                         Concorde
                            Flachglas für die Fenster der Pilotenkanzel                            o %
                                                                                                            i
        70.20       Glasfasern und Waren daraus:
                    ex A. nicht textile       Glasfasern   und    Waren
                             dar.uis :
                             – hochfeine      Glaswolle    mit   geringer
                                 Feuchtigkeitsaufnahme                                              0°/«        Airbus, Mercure, F 28 * ConC <
                                                         *  ■
  ex 73.18          Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl,
                     ausgenommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
                    ex C andere:                 ,
                             – gebrauchsfertige Rohre für Hydrau­
                                 likleitungen oder fiir Kraftstoff- oder
                                 SchmierstofHeitlingen                                    0 »/.
                             – Rohre fiir Hydraulikleitungen, aus
                                 21.6.9-Stahl   nach     DAN   ( Deutsche
                                 Airbus-Norm ) 4I /BMS 7185                                         0 %         Airbus
                                                                   %
        7V20         Rohrformstiicke, Rohrverschlußstiicke ijnd
                     Rohivetbindungssrücke (Nippel, Knicstiickc,
                     Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen),                                 0 •/«
                     aus F.iscn oder Stahl                                                0·/ο                  alle Flugzeuge
   CX 73.24          Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete
                     oder verflüssigte Gase:
                     – Behälter für die Luftdruckregulierung . . . .                      0 °/o
                                                                                                 I
   ex 73.2.5         Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche
                     Waren aus Stahldraht, ausgenommen isolierte
                     Drahtwaren für die Elektrotechnik :
                     :– Kabel aus Stahl, für Flugsteuerungen, ge­
                                                                                          0 »/.
                         brauchsfertig
 ---pagebreak---                                                          - k -                                                      ANHANG II
                                                                   Flugreuge            Flugzeuge Gruppe B
 Tarlfnr . des                                                     Grunpe A
Gcmeinsamcn                       Warenbezeichnung
  Zolltarifs                                                        Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
      i                                   2                             3       4                         S
      73.32    Bol/en und Muttern (auch mit Gewinde),
               Schwellenschrauben, Schrauben, Ringschrauben
               und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und
               ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten-
               industrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterlegschei­
               ben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
               Federringscheiben ) aus Stahl :
               A. ohne Gewinde                                        0 »/»
               B. mit Gewinde:
                   II. andere:
                        – Bolzen und zugehörige, nach dem
                            Festschrauben    unlösbar verbundene
                            Muttern. ( Hi-Loks)                       0%       0 °/o  alle Flugzeuge
                        – andere                                      0°/.
      73.35    Federn und Federblätter, aus Stahl                     0 °/o
      73.40     Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex B. andere:
                         – Klemm - und Rohrschellen , Abstand­
                            halter und Stütz-, Anschluß- und
                            Klemmvorrichtungen                        0 "/.
                        – Vorrichtungen zum Verstauen und Be­
                            festigen der Fracht                       OVo      0°/.   Airbus
                         – im Frachtladesystem verwendete Ku­
                            geln                                               0°/«   Airbus
  ex 76.02      Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium ,
                massiv :
                – mit besonderer Fabrikationsnummer ver-
                    sehene Profile                                     o «/«
                – Winkel                                         •             0 °/o  F 28
                – konische Profile zur Verstärkung des Seiten-
                    leitwerks                                                  o 1/.  Airbus
       76.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder aus Alu­
                minium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
                – Bleche mit besondcrer Fabrikationsnummer             0 %>
                – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Wal­
                    zen in einer Breite von mindestens 1 200 mm
                    hergestellt                                ••               0°/»   F 28
                – vorgercckte, unterschiedlich dicke Bleche,
                    mit einer Dicke von 8 mm bis weniger als
                     180 mm                                                   7,2 •/.  Airbus
  ex 76.06      Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohl-
                stangen, aus Aluminium :
                – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                    gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstoff-
                     leitungen       _                                 0 »/.
        76.07   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und
                Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke,
                Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche
                Waren), aus Aluminnim                                  0 "/.
 ---pagebreak---                                                               - 5 -                                                           ANHANG II
                                0
                                                                         Flugrcuge              Flugzeuge Gruppe B
 Tarifnr. des                                                            Cruppc A
(• cnu'insamcn                     Warenbezeichnung
   Zolitarjfs                                                             Zollsatz Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
                                                                     ι
        1                                 2                          j       3
                                                                                      4     1                     5
                                                                       I
        76.16   Andere Waren aus Aluminium :
                C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und derglei­
                    chen ; Waren der Schrauben- und Nieten-
                    industrie ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte
                    Unterlegscheiben und Federringscheiben):
                    ex II . andere:
                            – Bolzen und zugehörige, nach dem
                                Festschrauben     unlösbar . verbun­
                                dene Muttern ( Hi-Loks)                     0°/o    0°/.      alle Flugzeuge
                            – andere                                        0%>
                ex D. andere:
                        – Rohr- und Klemmschellen, Abstand­
                            halter und Stütz-, Anschluß- und
                            Klemmvorrichtungen                              0 °/o
                        – „Quick-change"-Vorrichtungen zur
                            Umwandlung von Passagierflugzeu-
                            gen in Frachtflugzeuge und umge­
                            kehrt                                                    0' »     F 28
        81.04   Andere unedle Mctalie, roh oder verarbeitet;
                Ccrmcts, roh oder verarbeitet:
                K. Titan :
                     ex II. verarbeitet:
                            – gebrauchsfertige         dünnwandige
                                Rohre für die Klimaanlage                            0 °/o     Airbus, Mercure        :
                             – Bolzen und zugehörige, nach dem
                                 Festschrauben unlösbar verbun­
                                dene Muttern ( Hi-Loks)                     0®/»     0°/»      alle Flugzeuge
                             – Bolzen, Muttern , Sshrauben, Niete
                                 und ähnliche Waren der Schrau­
                                 ben- und Nietenindustrie, nach
                                 US-Normen                                  0 »/.
    ex 83.02     Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Me­
                 tallen, für Möbel, Türen, Treppen, Fenster,
                 Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer,
                 Reisekisten oder andere derartige Waren ; Klei­
                 derhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Kon­
                 solen und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
                 len (einschließlich automatische Türschließer):
                     Beschläge, automatische Türschließer und
                      Scharniere aller Art                                   0 %>
          83.07  Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und
                 Teile davon, ausgenommen elektrotechnische
                 Teile, aus unedlen Metallen                                 0.°/#    0 >0      alle Flugzeuge
     ex 83.09     Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Span­
                  gen, Klammem, Haken, össn und ähnliche Wa­
                  ren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung,
                  Schuhe, Planen, Täschnerw iren und zum Ferti­
                  gen oder Ausrüsten ander:r Waren; Hohlniete
                  und Zwcispitz.niete, aus unedlen Metallen:
                  – Hohlniete oder Zweisr tzniete                            0 */.   3,9 V.     F 28
 ---pagebreak---                                                               - 6 -                                                             ANHANG II
                                                                        Flugzeuge 1                Flugzeuge Gruppe B
 Tarifnr. des                                                           Gruppe A             ■                                     ι
Gcmcinsamen                          Warenbezeichnung
  Zolltarifs                                                             Zollsatz   Zollsatz               Begünstigte Flugzeuge
                                             2                              3          4                             5
 ex 84.07        Wasserturbinen, Wasserräder            und    andere
                 hydraulische Kraftmaschinen :
                 – andere hvdrauiische Kraftmaschinen                      0°/»
      84.08      Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                 B. Gasturbinen :
                     II. andere :
                         – mit einer Leistung von mehr als
                              360 ItW                                     0°/»       0%          Airbus, Mercure, F 28
              I          – andere •                                       0 °/o
                 C. andere Motoren und Kraftmaschinen                     0 °/o
                 D. Teile:
                     ex Iï . andere :
                     – von 6a.sfcurk>inen l                           i
                              – Kv-at einer Lei -                     I
                                  stung von mehr als 360 kW               o «/«      0 °/o       Airbus, Mercure, F 28
                              – von anderen Gasturbinen
                                                                          0 %>
                     – von vorstehend genannten Moto­
                         ren oder Kraftmaschinen der Ta-
                         rifstellc 84.08 C                                0 »/»
      84.10      Fliissigkeitspumpcn, einschließlich nichtmecha­
                 nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Fliis-
                 sigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                 (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bnndelevato-
                ren ):
                                                                                  I
                B. andere Pumpen *
                     ex I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                              von 20 bar oder mehr:
                              – zum Erzeugen eines Drucks von
                                  von 200 bar oder mehr                   0 °/o      0%          Airbus, Mercure, F 28
                              – andere                                    0»/i)
                         II . andere                                      0°/o
                        III. Teile :
                              – .der vorstehend genannten Pumpen
                                  aus Tarifsrclle 84.10 B I :
                                  – von Pumpen zum Erzeugen ei­
                                     nes Drucks von 200 bar oder
                                     mehr                                 0%         0 °/«       Airbus, Mercure, F 28
                                                                                               I
                                  – von anderen Pumpen                    0 %>
                              – der vorstehend genannten Pumpen
                                  aus Tarifstelle 84.10 B II              0°/.
     84.11      Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ;
                Luft- und Gaskompressoren ; Freikolbengenera-
                toren ; Ventilatoren und dergleichen :
 ---pagebreak---                                                                   - 7 -                                                           ANHANG II
                                                                          Flugzeugc                 Flugzeuge Gruppe B
   T.irilnr. des                                                          Grunnc À
 ( icmcins.imcn                        Warenbezeichnung
     / nlltarifs                                                           Zo salz    Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
                 L                            *                               3          «                            ç
         84.11     A. Pumpen lind Kompressoren :-
(Fortsetzung)
                          II . Vakuumpumpen zum Erzeugen eines
                                Vakuums von weniger als 10–2 rnbar;
                                 Radial- und Axial-Turbokompresso-
                                ren, mit einem Druckverhältnis von
                                mindestens 2 und einer Liefermenge
                                von mehr als 3 000 rn'/min.; oszillie­
   t
                                rende, ortsfeste Kompressoren mit
                                einem Stückgewiclit von mehr als
                                2 000 kg
                                                                        I
                                                                            0Vo
                          III . andere
                                                                            0 "lu
                      ex IV. Teile: '                                   I
                                – von Pumpen und Kompressoren
                                    des Absatzes A II                       0%
                                – von Pumpen und Kompressoren
                                    des Absatzes A III                      0°/»
                  C. Ventilatoren und dergleichen                           0 #/o      0 »/.     F 28
  οχ 84.12        Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrie­
                  benen Ventilator und Vorrichtungen zum Än­
                  dern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit,
                  die ein Ganzes bilden :
                  – Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregate,
                      mit einer Leistung von mehr als 5 000
                      kcal/h                                                           0°/«      Aibus, Mercure
        84.15     Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtun­
                  gen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
                  anderer Ausrüstung:
                      A. Verdampfer und Kondensatoren, andere
                         als für Haushaltsgeräte                            0%
                  ex B. andere :
                         – für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                                richtungen zur Kälteerzeugung               0®/»       0 %>      F 28
        84.17     Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch                                  !
                  beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf
                  einer Temperaturänderung beruhende Vorgän­
                  ge, z. Ii . Heizen , Kochen , Pvösten , Destillieren,
                  Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren, Dämp­
                  fen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder
                  Kühlen ,       ausgenommen        Haushaltsapparate;
                  nichtclcktrische Warmwasserbercitcr und Bade-
                  öfen :
                  C. Wärmeaustauscher:
                                                                                    I
                      – für das drehzahlstarr^ Antriebssystem
                         ( CSD )                                            0 °/o      0 °/o     Airbus. Mercure, F 28
                      – für die Klimaanlage                                 0%>        0°/«      Airbus, Mercure, F 28
                      – andere                                              0 »/.
 ---pagebreak---                                                       - 8 -                                                    ANHANG
                                                                 Flugzeuge              Flugzeuge Gruppe B
 Tarifnr . des                                                   Gruppc A
Gcmcinsamen                        Warenbezeichnung
  Zolltarifs                                                      Zollsatz Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
               1                          f                          3        «                           5
                 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Rei­
                 nigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                 C. andere Maschinen und Apparate :
                     II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen )
                         zum Filtrieren oder Reinigen von Flüs­
                         sigkeiten oder Gasen                       0°/»    0®/o      F 28
                 Mechanische Apparate, auch handbetriebene,
                 zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäubeil von
                 Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch
                 mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ;
                 Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und
                 dergleichen :
                 – Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfs-
                    aggregate, zum festen Einbau in Flugzeuge       0°/.    0 #/o     Airbus, Mercure, F 28
                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben,
                 Beladen , Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
                 Fördermaschinen , Winden, Flaschenzüge, Krane,
                 Stetigförderer, Seilschwebebahnen ), ausgenom­
                 men Maschinen, Apparate und Geräte der Ta-
                 rifnummer 84.23 :
                 ex D. andere :
                         – Verriegelungsvorrichtungen               0 °/o   0°/o      Airbus, Mercure
                         – andere Hebezeuge                         0 °/o
                         – Geräte zum Be- und Entladen von
                             Flugzeugen sowie zum Verstauen der
                             Fracht, zum festen Einbau in Flug­
                             zeuge                                  0°/.    0°/.      Airbus, Mercure
                 Automatische        Datenverarbeitungsmaschinen
                 und ihre Einheiten ; magnetische oder optische
                 Schriftlescr, Maschinen zum Aufzeichnen von
                 Daten auf Datenträger in Form eines Codes
                 und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten ,
                 anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                 – Rechner als Bestandteile von Navigations-
                     instrumenten, -apparaten und -geraten der
                     Tarifnummer 90.28, die ausschließlich zur
                     Durchführung der für diese Instrumente,
                     Apparate oder Geräte charakteristischen Be­
                     rechnungen verwendet werden                    0%
                 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl-
                 tcr, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar
                 ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                 oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52,
                 84.53 oder 84.54 bestimmt:
                 ex C. andere :
                         – von vorstehend genannten Rechnern
                             aus Tarifnummer 84.53                  0 V.
                 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte,
                 in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in­
                 begriffen :
                 ex E. andere:
                         – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuch-
                             tungsapparate                                   0 '/•  I Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak---                                                                - 9 -                                                   ANHANG II
                                                                     Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
  Tarifnr. des                                                       Grappe A
 Gcnicms.iincn                     W.ircnbczcichnunc
   Zollt.trifs                                                        Zollsatz Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
       84.59             – Anlasser für Motoren, Apparate zum
(Fortsetzung)               Einstellen der Flugzeugpropeller und
                            Servo- Vorrichtungen                       0 »/»
                         – Scheibenwischer                             0°/.     0°/»    F 28
                        – hydraulische Servomotoren                    0%       0 °/o   F 28 .
                        – hydropneumatische          Energiespeicher
                            in Kugclforni                              0V.      0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                        – pneumatische Anlasser für Triebwerke                  0%>     Airbus
                        – komplette Toiletten, ihrer Beschaffen­
                            heit nach für Flugzeuge bestimmt . . .              0%>     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
      84.61      Armaturen und ähnliche Apparate (einschließ­
                 lich Druckminderventile und thermostatisch ge­
                 steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
                gen , Dampfkessel , Tanks, Wannen oder ähnliche
                 Behälter :
                A. Druckminderventile                                  0 %>     0 °/o   F 28
                B. andere :
                     – Ventile für die Klimaanlage oder das Ka-
                        bincnüberdrucksystcm                           0 %>     0°/o    Airbus, Mercure, F 28
                     – Ventile für das Brandschutzsystem . . . .       0°/»     0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     – Ventile für das Wasserleitungssystem . . .      0 »/.    0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                    – andere                                           0 °/o
     84.62      Wålzlager (Kitgel-, Rollen- und ^adellager al-
                ler Art):
               – Wälzlager für das Frachtladesystem                    0 »/.   0°/.     Airbus
               – andere                                               0%
     84.63     Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und
                Lagerschalen; Zahnräder, Reibräder und Ge­
               triebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechsel­
               getriebe und andere regelbare Getriebe);
               Schwungräder ; Riemen- und Seilscheiben ^ein­
               schließlich Seilrollen für Flaschcnziigc); Schalt­
               kupplungen und andere Wcllcnkupplungen :
               – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                        0 ®/o    O'/o     Airbus, Mercure, F 28
               – andere                                               0°/«
     84.64     Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder
               aus Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung
               mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder
               Pappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sor­
               timente) von Dichtungen verschiedenartiger Zu­
               sammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder
               Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Um­
               schlägen oder ähnlichen Behältnissen                   0«/o
 ---pagebreak---                                                                         - 10 -                                                            ANHANG II
                                                                                 1 FlUgZCUgC                Flugzeuge Gruppe B
 Tarifnr. des                                                                      Grupnc A
Cîcmcinsamen
                                     Wa rc n beze i ch n « n d
  Zolltarifs                                                                        Z<» sal7.
                                                                                              Zollsat/ |i           Begünstigte Flugzeuge
               1                               f                                I      3         4
                                                                                                                              5
      84.65      Teile von Maschinen, Apparaten oder mecha­
                 nischen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder
                                                                                                        I
                 genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile
                 mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen,
                 Kontakten oder anderen charakteristischen
                 Merkmalen elektronischer Waren                                       0 %>
                                                                                               Ν
      85.01      Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; ro­
                 tierende Umformer SOWie Stromrichter (z. B.
                 Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen
                 und andere Sclhstinduktionsspulcn :
                 A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe,
                     einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                     triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                     rotierende Umformer:
                      I. Synchronmotoren mit einer Leistung von
                         18 W oder weniger                                            0%
                     II. anclere :
                         – schncllaufende Wechselstromgenera­
                              toren (mit einer Drehzahl von mehr
                              als 3 600 U/min )                                       0 °/o    0 «/«      Airbus,, Mercure, F 28
              I
              I
                         – Elektromotoren mit Untersetzungsge-
                              triebe, für das Frachtladesysteni ....                  0®/»     0°/.       Airbus
                         – 28 -V- Gleichstrommotoren                 mit  einer
                              Leistung von 500 W, zum öffnen
                             und Schließen der Ladclukc                               0 "/»    0 »/.      F 28
                         – Generatoren für das Antiblockierungs-
                             system des Fahrgestells                                  0%       0°/o       F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                         –   annere                                                   ov»
                 B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                     matoren ; Drosselspulen und andere Selbst­
                     induktionsspulen :
                     – Stromrichter mit einer Leistung von
                         250 VA zum Umformen eines Gleich­
                         stroms von 28 V in einen Wechselstrom
                         von 115 V                                                    0%       0 ".       F 28
                     – Stromversorgungsgeräte (aus Transforma­
     S"       j
                         toren und Gleichrichtern ), mit einer
                         Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V
                         für die Gleichstromerzeugungsanlage . . .                    0°/.     0%         F 28
                     – an nerf»                                *                      0°/o
                 C. Teile:
                     – von schnellaufenden Wechselstromgene­
                         ratoren ( mit einer Drehzahl von mehr
                         als 3 600 U/min)                                             0V»      0%         Airbus, Mercure, F 28
                     – von für das Frachtladesystem bestimmten
                         Elektromotoren           mit          Untersetzungsge-
                                   ....        . .
                                                                                      0 °/o    0 »/»      Airbus
                     – von Generatoren für das Antiblockie-
                         riinoccvct-rm r1*»c Fah rfrp&fMIs                            0·/ο     0 °/o      Goncorde, Airbus, Mercure, F 28
                     – von anderen vorstehend genannten Gera­
                         ten aus Tarifstellc 85.01 A oder 85.01 B                     0'U _    0 "/»      F 28
 ---pagebreak---                                                                           - 11 -                                                              ANHANG II
                                                                                   FUig/cugC                 Flugzeuge Cruopc B
    Tarifitr . ile»                                                                Cruppc A
                                            W,i rc nbe/cich n un u
  Cîememsamen
      ZoUtarifs                                                                     Zollsatz   Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
           >          I                 ■                                        l _*             «
                                                                                                                               f
          S 5 . 02       Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nicht-
                         vormagnetisierte Dauermagnete; Spannplattcn,
                         Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
                         oder elektromagnetische Aufspannvorrichtun­
                         gen ; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe
                         und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe . .              0®/.
          85.08          Elektrische Ziindapparate, Zündvorrichtungen
                         und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B.
                         Magnetzünder, Lichtmagnetziindcr, Zündspu­
                         len , Zündkerzen und Glühkerzen); mit Ver­
                         brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen
                         (Gleich - und Wcchselstrommaschinen) und La­
                         de- oder Rückstromschalter                                  0 °/o
          85.12          Elektrische Warmwasserbereiter, &a.cfeore«n ur>4
                         Tauchsieder ; elektrische Gerate zum Raumbe-
                         heiz.cn und zu ahnlichen Zwecken ; Elektro-
                         wärmgeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                         Dauerwellcnapparate, Brennschcren und Brenn­
                         scherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektro-
                         wärmgeräte für den Haushalt ; elektrische Heiz­
                         widerstände, ausgenommen solche der Tarif-
                         minimer 85.24 :
                         ex B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                                 und zu ähnlichen Zwecken :
                                 – zum Beheizen von Propellerflugzeugcn
                                     sowie deren Tragflächen                         0 %>
          85.14          Mikrophone und Haltevorriditungen dazu;
                         Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker                         0 #/o
          85.15          Sende- und Empfangsgeräte für den Funk-
                         sprcch - oder Funktelegraphieverkehr; Sende-
                         und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                         sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme-
                         und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                         fänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für
                         Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
                         steuerung :                                    „
                              A. Sende- und Empfangsgeräte für den
                                 Funksprech- oder Funktelegraphiever-
                                 kehr, Sende-' und Empfangsgeräte für
                                 Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich
                                 der mit Tonaufnahme- und Tonwicdcr-
                                 gabegeräten kombinierten Empfänger)
                                 sowie Fernsehkameras :
                                 I. Sendegerâte                                     0 °/o (M
{' ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
     I iug/ctiRcn ! „ stimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
    . lie entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaftcn der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien-
     verkehr eingesetzt wurden.                                                                                                      *
 ---pagebreak---                                                                        12 -                                                             ANHANG II
                                                                              Flugzeugc                   Flugzeuge Gruppe B
   Tarifnr. des                                                               Gruppe A
  Gcmcinsamen                          Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                                                 Zollsatz      Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
        1                                      2                                  3        I    4     I                     5
        85.15
(Fortsetzung)               II. Sende-Empfangsgeräte :
                                   – HF-Sende-Enipfangsgeråte . . . .            0°/»         0 °/o     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                    – andere Sende-Empfangsgeräte              0 »/o (' )
                           ex III. Empfangsgeräte, auch mit Ton­
                                    aufnahme- oder Tonwiedergabe­
                                    geräten kombiniert (ausgenommen
                                    Geräte für Rundfunk oder Fern­
                                   sehen)                                      0 %> m
                           andere Geräte :
                           – Allwetterradargeräte         nach     Norm
                                ARINC 564                                        0°/»         0 #/o     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                           – VOR-Fiinknavigations-Empfangsgerå-
                                te nach Norm ARINC 547                         0 °/o (')      0°/o      F 28
                           – ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte
                                nach Norm ARINC 547                            0 %> (' )      0°/.      F 28
                           – andere                                            0 »/o (M
                           Teile :
                           II. aus vollem Material gedrehte Stücke
                                aus unedlen Metallen, deren größter
                                Durchmesser       TS  mm    nicht   über­
                                schreitet :
                                – für Sendegeräte des Absatzes A I             0 •/o ( ' )
                                – für Sende-Empfangsgeräte des Ab­
                                    satzes A II :
                                    – für HF-Sende-Empfangsgeräte                0°/o         0°/»      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                    – für andere Sende-Empfangsge-
                                        rarp                •                  o V. (' )
                                – für       die vorstehend    genannten
                                    Empfangsgeräte aus Absatz A III            0 %> (' )
                                – für die anderen Gerate des Absat­
                                    zes B :
                                                        %
                                    – für Allwetterradargeräte nach
                                        Mnrm ARIMP                               r>o /„        0 ®/n    Airbus. Concorde, Mercure, F 28
                                 ' – für VOR-Funknavigafions-
                                        Empfnngsgerate nach Norm
                                        A n IMP S47                            0 °/o (' )      0°/»     F 28
                                    – fùr
                                         ILS-Funksteuerungs-Empfangs­                          0°/o     F 28
                                                                               0 °/o ( l )
                                        geräte nach Norm ARINC 547
                                        (tir annprA fÎMaW                      0 °/o (' )
(>) line Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
    rlugzcugcn bestimmt sind, deren Typ vor den, 1. Januar 1973 zum ersten Mal in einen, M.tgliedstaat der Gerne, Schaft zulasse"
    die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaficn der Gemeinschaft 7.u diesem Zeitpunkt >m Linien
                                                                                                                                            uml
    verkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                            - 13 -                                                           ANHANG
                                                                               Fhtgzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
   Tarifnr. Jes                                                                Gruppe A
  Gcmeinsamen                           Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                                                  Zollsatz      Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
         i                                      2                            I      3       I    4                           5
         85.15               III. andere :
(Fortsetzung)
                                     VOR -LOK-Antennen
                                                             , nach Norm
                                     ARINC 547                                    0%           0°/o      F 28
                                     Antennen-Kopnler für HF-Sende-
                                     Empfangsgcrâte                               0«/o         0 °/o     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     andere :
                                     – fiir Sendegerate des Absatzes
                                         AI                                     0 °/o (■)
                                     – für Sende-Empfangsgeräte des
                                          Absatzes A II :
                                         – für HF-Sende-Empfangsge­
                                             räte                                0 °/o         0 »/»     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                         – für andere Sende-Empfangs-
                                             geräte                             0 °/n (' )
                                     – für die vorstehend genannten
                                          Empfangsgeräte aus Absatz
                                         A III                                  0 °/o (' )
                                     – für die anderen Geräte des Ab­
                                         satzes B :
                                         – für      Allwetterradargcräte
                                             nach Norm ARINC 564 . .              0 %>         0»/o      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                         – für VOR-Funknavigations-
                                             Empfangsgeräte nach Norm
                                             ARINC 547                          0 »/« ( ' )    0°/.      F 28
                                         – für      ILS-Funksteuerungs-
                                             Empfangsgeräte nach Norm
                                             ARINC 547                          0 °/o (' )     0%        F 28
                                         – für andere Geräte                    0 %> (' )
                     Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte
                     der Tarifnummcrn 85.09 und 85.16) zum Geben
                     von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B.
                     Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs-
                     oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder):
                     – Feuermelder                                                0°/»         0 °/o     Airbus, F 28
                    – Rnuchdetektoren            .                                0·/β         ov.       Mercure, Concorde, F 28
                    "" Blitzlichtleuchten zum
                        Warnen vor Zusammenstößen                                 0 %           0 %       alle Flugzeuge
                    – andere elektrische Signalgcräte zum Geben
                         von hörbaren oder sichtbaren Signalen                    0 °/o        0 °/o     F 28
                     Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensa­
                     toren und andere einstellbare Kondensatoren . .              0%
(') l inc Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewahrt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
    I lug/eugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
    dtc entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien-
    verkehr eingesetzt wurden .                                                                                                     •
 ---pagebreak---                                                               - 1k -                                                     ANHANG II
                                                                    Flugzeugc              Flugzeuge Gruppe B
 Tarifnr. des                                                       Giuppc A
Gcmcinsamcn                       Warenbezeichnung
  Zolltarifs                                                         Zollsatz Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
      1                                  2                              3        4                           J
                                                                                       II
              Elektrische Geräte zum           Schließen , öffnen,
              Schützen      oder   Verbinden     von   elektrischen
              Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherun­
              gen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenaus-
              gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen
              und Verbindungskästen), Fest- lind Stellwider­
              stände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
              nommen Heizwiderstände); gedruckte Schal­
              tungen ;    Schalt-   und    Verteilungstafeln    und
              -schränke:
              A. Geräte zum Schließen, öffnen , Verbinden
                    oder    Schützen   von    elektrischen   Strom­
                   kreisen :
                   – Schalter für das Frachtladesystcm, das
                       APU (Auxiliary unit power) -System oder
                       die Notbcleuchtungsanlage                       0 %>    0%         Airbus, Mercure, F 28 .
                   – andere                                            0 ®/o
              B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
                   Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
                   stände)                                             0®/o
              C. gedruckte Schaltungen                                 0%
              D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke           0%
              Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
              (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultra­
              violettstrahlung); Photoblitzliclitlampen ; Bogen­
              lampen :
                   A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung           0 °/o
              ex B. andere :
                       – Entladungslampen für elektrische Be­
                           leuchtung, einschließlich Verbund-
                           lampen                                      0 #/o
              Elektronenröhren (Gliihkathoden -, Kaltkatho­
              den- oder Photokathodenröhren, andere als sol­
              che der Tarifnuminer 85.20), einschließlich Röh­
              ren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilber-
              dampfglcich richterröhren, Kathodenstrahlröhren
              und Fcmschbildnufnahmeröhrcn ; Photozcllcn ;
              gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal­
              le ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­
              ter; elektronische Mikroschaltungcn :
              A. Röhren                                                0 %>
              B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren         0°/«
              C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
                   stalle                                              0 °/o
 ---pagebreak---                                                                         - 15 -                                                            ANHANG
                                                                                 Flugzcuge                  Flugzeuge Gruppe B
       Tarilnr . tics                                                            Gruppe A
     ( m ' hk insamen                      Warenbezeichnung
         Znllurifs                                                                Zollsatz    Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
                                                  2                                   3          <
                        Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                        Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                        griffen :
                        ex C. andere:
                                 – Druckanzeigegeràte fiir Motoren . . . .       0 »/« (•)
                        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch
                        oxydierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließ­
                        lich Koaxialkabel ), Bänder, Stäbe und derglei­
                        chen , für die Elektrotechnik, auch mit An-
                        schhifsstückcn :
                       – gebrauchsfertige elektrische Kabel in Form
                            von Kabelbäunien                                        0°/o
                        Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten
                       oder Geräten , in Kapitel 85 anderweit weder
                        genannt noch inbegriffen                                    0°/»
                        Kineniatographische Apparate (Bildaufnahme-
                        und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,
                        Vorführapparate mit oder ohne Tonwieder-
                       gabc):
                       B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,
                            auch kombiniert                                        0 °/o
                        Geodätische und topographische Instrumente
                        und Geräte ; Instrumente, Apparate und Geräte
                        für Photogrammetrie und Hydrographie, nau­
                       tische, aeronautische meteorologische, hydrolo-
                       gische und geophysikalische Instrumente, Appa­
                        rate und Geräte; Kompasse und Entfernungs­
                        messer :
                            A. Kompasse                                          0 °/« (' )
                       ex B. andcrc :
                                – aeronautische Instrumente, Apparate
                                    und Geräte                                   0 %> (' )
                                – meteorologische Instrumente, Entfer­
                                    nungsmesser                                   0 •/. (>)
                        Apparate und Geräte für Mecanothcrapie oder
                        zur Massage ; Apparate und Geräte für Psycho­
                       technik, O/.onthcrnpic, Sauerstoffihcrapie, Aero­
                       soltherapie und / um Wiederbeleben sowie an­
                       dere Atmungsapparate und -gerate aller Art
                       (einschließlich Gasmasken):
                       – Sauerstoffmasken ; Atemgeräte für Besatzung
                            und Passagiere in Flugzeugen                            0 °/o
( ' ) Kino Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
        llug/eugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen ivurde und
       Ju entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgcsclischaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien-
       wikehr eingesetzt wurden .                                                                                                   #
 ---pagebreak---                                                                               - 16 -                                                            ANHANG II
                                                                                             Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
 Tarifnr. « es                                                                               Gruppc A
Gemeins.imen                          Wj renbczeich nu ng
  Zolharifs                                                                                   Zollsatz      Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
        1                                     2   •                                              3             4'                          5
       90.24       Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen ,
                    Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß, Füll-
                   hohe, Druck oder anderen veränderlichen Grö­
                   ßen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Re­
                   geln von Temperaturen , wie Manometer, Ther­
                   mostate, Flüssigkeitsstand - und Gasstandanzei­
                   ger, Durch flußmesscr, Wärmemengcnzähler und
                   automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                   nommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                   A. Manometer                                                                 0°/o
                   B. Thermostate                                                               0 °/o
                   C. andcrc :
                       – pneumatische Regler für die Klimaanlage
                            lind das Kabinemiberdrucksystem                                     0%            0%        Airbus, F 28, Mercure
                       – andere                                            .                    0·/β
      90.28        Elektrische oder elektronische Instrumente, Ap­
                   parate und Geräte zum Messen, Prüfen , Kon­
                   trollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                   A. Elektronische Instrumente, Apparate und
                       Geräte :
                       – Magnetfcldsonden zum Messen des ma-
                           gnetischcn Krdfcldcs ( Flux -Gate-Sensoren )                        OVo (M         0 °/o     Airbus, Mercure, F 2H . CorxO&rck
                       – Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte             und
                           Zusatzgeräte hierfür                                                0 %> (M        0°/«      Airbus, Mercure, F 28
                       – Überzieh-Wamrechner ( Anzeigegeräte) . .                              0 •/« (l)      0°/.      Airbus, Mercure, F 28
                       – Kraftstoffdurchflußmesser und Kraftstoff-
                           verbrauchsmesser                                                    0 »/o ( l )     0 #/o    Airbus, Mercure, F 28
                       – elektronische Regler für die Klimaanlage                              0 •/. (' )      0°/o     Airbus, Mercure, F 28 .
                                                                                               0 °/o (' )      OVo       Concorde
                      – Tragheitsmesser
                      – Geräte zum Warnen bei Bodenannäherung                                 0 °/o (' )     0°/.             aile
                                                                                                                          Flugzeugè
                      – andere                                                                 0 »/. (' )
                  B. andere :
                      – Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck-
                           Anzcigcgeräte                                                       0 %> (»)        0 °/ o    Airbus, Mercure, F 28
                      – ölmengenanzeigegeräte für die Trieb-
                           werkskontrolle                 \                                    0 %> ( ' )      0'/»      Airbus, Mercure, F 28
                      – Geschwindigkeitsanzeiger            für    Flugge-
                           schwindigkcitsanzeigcgeräte          und    zur
                           Kontrolle der Triebwerke                                            0 %> (' )       0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
                      – Temperaturanzeiger für Fluggeschwindig-
                           keitsanzeigegeräte und zur Kontrolle der
                          Triebwerke                                                           0 »/o (>)       0 »/.     Airbus, Mercure, F 28
                                                                                               0 •/•{«)■
                      – elektromagnetische Druckanzeigegeräte zur Kon­
                           trolle des Lufteinlaßsystems der Triebwerke                          0 •/. (l) 1 0%             Concorde
  (•) F.inc Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
      Mugzcugcu bestimmt sind , dcien Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einenr Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und
      die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien-
      verkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                                                                - 17 -                                                            ANHANG
                                                                                  MuRxeuge                   Flugteuac Grupne B
     Tarifnr. des                                                                 Grunpc A
    Genu ins.imen                           Warenbezeichnung
       / olltarifa                                                                 Zollsatz    Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
                                                   2                                   3           4
                                                                                                          I                  J
            90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                       ausschließlich oder hauptsächlich fiir Instru­
                       mente, Apparate und Geräte der Tnri'numnier
                       90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                       auch wenn sie fiir mehrere dieser Instrumente,
                       Apparate oder Geräte verwendet werden kön­
                        nen :
                       A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit
                           nach ausschließlich oder hauptsächlich für
                           elektronische Instrumente, Apparate oder
                           Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                           – fiir:
                               – Magnetfcldsonden zum Messen des
                                    magnetischen Erdfeldes ( Flux-Gate-
                                    Sensorcn )                                     0 °/o (>      O'/o       Airbus, Mercure, F 28
                               – Fluggcschwindigkeitsanzeigegeräteund
                                    Zusatzgeräte hierfür                           0 »/o ('      0»/o       Airbus, Mercure, F 28
                               – Überzieh-Warnrechner              (Anzeigege­
                                    räte)                                          0 »/o ('      0 °/o      Airbus, Mercure, F 28
                               – Kraftstoffdurchflußmesser und Kraft-
                                    stofl Verbrauchsmesser                         0 °/« ('      0®/o       Airbus, Mercure, F 28
                               – elektronische Regler für die Klima­
                                    anlage                                         0 % ('        0%         Airbus, Mercure, F 28
                               – Tragneitsmesser                                   0 »/o ('      0 °/«      Concorde
                               – andere elektronische Instrumente,
                                   Aparate oder Geräte der Tarifstelle
                                   90.28 A                                         0 »/o ('
                       B. andere:
                                                                *
                           – für pneumatische Regler für die Klima­
                               anlage oder das Kabineniiberdruck-
                               system der Tarifstelle 90.24 C                     0 °/o ( l      0°/«       Airbus, Mercure, F 28
                           – für andere Instrumente, Apparate oder
                               Geräte der Tarifstelle 90.24 C                     0 »/o ('
                           – fiir:
                               – Kraftstoffdruck-        und    Triebwerköl-
                                   druck-Anzcigegeräte                             0 %> ('       0°/o       Airbus, Mercure, F 28
                               – ölmengenanzeigegeräte für die Trieb-
                                   werkskontrolle                              „   0 «/» (»      0 ®/o      Airbus, Mercure, F 28
                               – Geschwindigkeitsanzeiger für Flugge-
                                   schwindigkcitsanzeigcgcräte und zur
                                   Kontrolle der Triebwerke                        0 »/o ('      0%         Airbus, Mercure, F 28
                               – Tcmpcraturanzciger            für    Flugge-
                                   schwindigkeitsanzcigegeräte und zur
                                   Kontrolle der Triebwerke                       0 °/o ('       0%         Airbus, Mercure, F 28
                               – andere Geräte der Tarifstelle 90.28 B            0 Vo ('
(' ) l:. ine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewahrt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von
     llug/cugon bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitglicdstaat der Genieinsehaft zugelassen wurde und
     die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Lufrfahrtgesellschaftcn der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien-
     verkehr eingesetzt wurden .                                                                                                         «
 ---pagebreak---                                                                                     - 18 -                                                      ANHANG TT
 Tiirifnr. des
                                                                                           FlUgZeURC               Flugrcuyc Cruppc B
                                               \ΧΛ||-<·ηΙν> / ί ΙΙ'ΜΙΙΙΙΙΙΙΙ               Grunpc A
Vit" 111 V IIIMIIMl 11
   Zolltnrifs                                                                               Zollsatz   Zollsatz
                                                                                                                         . Begünstigte Hiikwuuc
            1
                       I                                    ^                                   3         4
                                                                                                                                     5
           91.06          Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                           (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren ):
                          – Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung
                                in automatischen Systemen                                     O'/o .
                                                                                                     s •
          91.11           Andere Uhrenteile :
                          ex F. andere:
                                   – von vorstehend genannten                      Geräten
                                        aus Tarifnummer 91.06                                0 »/»
          92.11           Schallplattenwiedergabegeräte,                     Diktiergeräte
                          und andere Tonaufnahnie- lind Tonwiedcrga-
                          begeräte, einschließlich Platten-, Band - und
                          Drahtspielcr, mit oder ohne Tonabnehmer ;
                          magnetisch arbeitende Bild - und Tonaufzeich­
                          nungs- und -wiedergabegerate für das Fern­
                          sehen :
                          A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte:
                               ex I. Tonaufnahmegeräte :
                                        – Geräte zur Aufnahme der Gesprä­
                                            che in der Pilotenkanzel                         0 »/»      0%      Airbus, Mercure, Concorde, !•' 28 :
                               ex II . Tonwiedergabegeräte :
                                                                                                                                                     A
                                       – Musikwiedergabegeräte und auto­
                                            matische Ansagegeräte                           0 »/.       0%,
                                                                                                                Airbus, Mercure, Concorde, l: 2S
                                                                                                                                                        .1
                                                                                                                                                         f
ex 92.13                 Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte                                                                                     i
                         der Tarifnummer 92.11 :                                                                                                         i
                                                                                                                                                       ,
                                                                                                                                                         I
                         – für vorstehend genannte Geräte zur Aufnah­                                                                                 'i
                                                                                                                                                     •|
                              me der Ciespräche in der Pilotenkanzel aus
                                                                                                                                                       ■f
                              Tarifstelle ex 92.11 AI                                       0»/o       0®/o
                                                                                                                Airbus, Mercure, Concorde. H 2S j
                         – für vorstehend genannte Musikwicdergabe-
                              gerätc und automatische Ansagegeräte, aus
                              Tarifstelle ex 92.1 1 A II                                    0 %>       0 %>     Airbus, Mercure, Concorde, 1- 28 1
                                                                                                                                                   ' I
                                                                                                                                                   _1
        94.01            Sitzmöbcl , auch wenn sie in Liegen umgewan­                                                                               j
                         delt werden können (ausgenommen Möbel der                                                                                     !
                         Tarifnummer 94.02); Teile davon :                                                                                           b
                                                                                                                                                     i
                                                                                                                                                     i
                         ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­                                                                              Û
                                  zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                                                                                                                                                   A
                                                                                                                                                      i
                                  – Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für
                                       die Besatzung bestimmt                              0%
                                  – Teile davon                                            0%
                                                                                                                                                    •I
                                          4
 ---pagebreak---                                           ANHANG III
          Liste der Erzeugnisse , die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung
          der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können , wenn
          sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leer­
          gewicht von mehr als 2.000 kg bis einschließlich 15.000 kg oder von Hub­
          schraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg verwendet werden
                                            sollen
irifnr . des                                                       Begünstigte> Luftfahrzeuge
HDemsamen                  Warenbezeichnung              ZollsatzJ
illtarifs                                                           Flugzeuge   Hubschrauber
   1                               2                     ^3                           5
"38.19         Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
               der chemischen Industrie oder verwandter
               Industrien ( einschließlich Mischungen
               von Naturprodukten ), anderweit weder ge­
               nannt noch inbegriffen ; Rückstände der
               chemischen Industrie oder verwandter
               Industrien , anderweit weder genannt noch
               inbegriffen :
               P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten
                   ( insbesondere für hydraulische Brem­
                  sen ), auch mit einem Gehalt an Erdöl
                  oder 'öl aus bituminösen Mineralien
                  von weniger als 70 Gewichtshundert­
                  teilen                                  o %       alle        alle Hub­
             j
             !
                                                                    Flugzeuge   schrauber
 83.07         Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten )
               und Teile davon , ausgenommen elektro­
               technische Teile , aus unedlen Metallen    0 %       alle        alle Hub­
                                                                    Flugzeuge   schrauber
 84.10         Flussigkeitspumpen , einschließlich
               nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
               pen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke
               für Flüssigkeiten ( z.B. Becherwerke ,
               Schöpfwerke , Bandelevatoren ) :
               B. andere Pumpen :                                                               I
                                                                                                i
                  II « andere                             0 %         F 27         MM
                                                                                                i
               ex III . Teile von Pumpen des Absatzes
                         B II                             0 %         F 27
 84.61                                                                                         !
               Armaturen und ahnliche Apparate ( ein­
               schließlich Druckminderventile und
               thermostatisch gesteuerte Ventile ) für
               Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampf­                                           I
               kessel , Tanks , Wannen oder ähnliche                                           i
                                                                                               r
               Behälter :                                                                      i
                                                                                               I
               A. Druckminderventile                      0 %       alle        alle Hub-      ;
                                                                    Flugzeuge   schrauber
                                                                                              i
 ---pagebreak---                                                - 2 -                               ANHANG III ■
Tanfnr . des                                                           Begünstigte Luftfahrzei
Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              Zollsat2 j
Zolltarifs                                                              Flugzeuge>  Hubachraub
    1                                 2                                     if   J       5
ex 84.63        Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehause
                und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder
                und Getriebe ( einschließlich Reibradge-
                triebe , Wechselgetriebe und andere regel­
                bare Getriebe ); Schwungräder ; Riemen-
                und Seilscheiben ( einschließlich Seil-
                rollen für Flaschenzüge ); Schaltkupp­
                lungen und andere Wellenkupplungen :
                - drehzahlstarre Antriebe ( CSD )             0 %       VFW 614
   85.01        Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ;
                rotierende Umformer sowie Stromrichter
                ( z.B. Gleichrichter ); Transformatoren ;
                Drosselspulen und andere Selbstinduk­
                tionsspulen :
                ex C. Telle :
                     - von Gleichstromgeneratoren mit
             i
                       einer Leistung von 10,5 KVA            0 %        F 27
                    - von rotierenden Wechselstromumfor-
                       mern ( 115 V , 400 Hz ) mit einer
                       Leistung von 250 VA oder von 1800
                       VA                                     0 %        F 27
                    - von Wechselstromgeneratoren ( 120/
                       208 V ) mit einer Leistung von
                       15 KVA                                 0 %        F 27
                    - von Stellmotoren für das Querruder
             I
                       und für die Hilfsklappen               0 %        F 27
                    - von Stromrichtern ( 115 V-Wechsel-
                       strom 400 Hz ) mit einer Leistung                         I
                       von 250 VA und von 700 VA              0 %        F 27
   85.15       Sende - und Empfangsgeräte für den Funk­
               sprech- oder Funktelegraphieverkehr ;
               Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk
               oder Fernsehen ( einschließlich der mit
               Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräten
               kombinierten Empfänger ) sowie Fernseh­
               kameras ; Geräte für Funknavigation ,
               Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
               A. Sende- und Empfangsgeräte für den
                    Funksprech- oder Funktelegraphie-
                    verkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
                    für Rundfunk oder Fernsehen ( ein­
                    schließlich der mit Tonaufnahme-
                    und Tonwiedergabegeräten kombinier­
                    ten Empfänger ) sowie Fernsehkamerae :
                   II . Sende-Empfangsgerate               8 KT )    alle        alle Hub­
                                                                     Flugzeuge   schrauber
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 Tarifnr . des                                                       Begünstigte Luftfahrzeuge
 Gemeinsamen                  ηαι                           Zollsatz
 Zolltarifs                                                           Flugzeuge  Hubschrauber
      85.15       ex III . Empfangsgeräte , auch mit Ton­
    ( Folge )              aufnahme- oder Tonwiedergabege­
                           räten kombiniert ( ausgenommen
                           Geräte für Rundfunk oder Fern­
                           sehen ) .......................   8 *(1 )  alle       alle Hub­
                                                                      Flugzeuge  schrauber
                I
                  B. andere Gerate                           8        alle       alle Hub­
                I
                I
                I                                                     Flugzeuge  schrauber
                  C. Telle :
                      II . aus vollem Material gedrehte
                           Stücke aus unedlen Metallen ,
                           deren größter Durchmesser 25
                           mm nicht überschreitet            8 #(1 )  alle       alle Hub­
                                                                      Flugzeuge  schrauber
                     III . andere ........................   8        alle       alle Hub­
                                                                      Flugzeuge  schrauber
      90.28       Elektrische oder elektronische Instru­
                  mente , Apparate und Geräte zum Messen ,
                  Prüfen , Kontrollieren , Regeln oder zum
                  Analysieren :
                  ex A. Elektronische Instrumente , Appa­
                         rate und Geräte s
                     - Magnetfeldsonden zum Messen des
                       magnetischen Erdfeldes ( Flux-
                       Gate-Sensoren )                       0 %      alle       alle Hub­
                                                                      Flugzeuge  schrauber
                     - elektronische Regler für die
                       Klimaanlage                           0 %      alle       alle Hub -      i
                                                                      Flugzeuge  schrauber
     90.29        Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit              1
                  nach ausschließlich oder hauptsächlich
                  für Instrumente , Apparate und Geräte
                  der Tarifnummer 90.23 » 90.24 , 90.26 ,                                      I
                  90.27 oder 90.28 bestimmt , auch wenn
                  sie für mehrere dieser Instrumente ,
                  Apparate oder Geräte verwendet werden
                  können :
                  ex A. Teile und Zubehör , ihrer Beschaf­
                         fenheit nach ausschließlich oder
                         hauptsächlich für elektronische
                         Instrumente , Apparate oder Geräte
                         der Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                     - für vorstehend genannte Instrumente t
                       Apparate und Geräte aus Tarifstelle
                       90.28 A                                 0 %    alle      alle Hub­
                                                                      Flugzeuge schrauber
( 1 ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt ,
       wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen oder Hub­
       schraubern bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zun erstenmal in eines)
       Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die zu diesem Zeitpunkt ent­
       weder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften
       der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .