CELEX: 22011D0054
Language: de
Date: 2011-05-20 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 54/2011 vom 20. Mai 2011 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

28.7.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 196/35
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 54/2011
   vom 20. Mai 2011
   zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 38/2011 vom 1. April 2011 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des Abkommens wird nach Nummer 37l (Entscheidung 2006/861/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
   
               „37m.
            
            
               
                  32008 D 0164: Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 72).
               Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
               Im Anhang wird in Abschnitt 7.4.1.2 (Abstand des Bahnsteigs) am Ende Folgendes angefügt:
               
                  Norwegen ‚P‘
               
               
                  
               
                  
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Entscheidung 2008/164/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 21. Mai 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 20. Mai 2011.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende m.d.W.d.G.b.
         
         Gianluca GRIPPA
      
   
   
      (1)  ABl. L 171 vom 30.6.2011, S. 39.
   
      (2)  ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 72.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.