CELEX: 31992R0112
Language: de
Date: 1992-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 112/92 der Kommission vom 17. Januar 1992 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls bei der Einfuhr von frischen Süßorangen mit Ursprung in der Türkei

Nr. L 12/ 16                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    18 . 1 . 92
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 112/92 DER KOMMISSION
                                                   vom 17 . Januar 1992
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls
                     bei der Einfuhr von frischen Süßorangen mit Ursprung in der Türkei
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 sentative Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verord­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                nung (EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 211 8/74 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 3811 /85 (*), müssen die zu berücksichtigenden
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Notierungen auf den repräsentativen Märkten und unter
 Portugals,                                                      bestimmten Voraussetzungen auf anderen Märkten festge­
                                                                 stellt werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­              Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für frische Süß­
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die         orangen mit Ursprung in der Türkei an zwei aufeinander­
Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2), insbesondere auf               folgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                         Referenzpreis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe
                                                                  für diese frischen Süßorangen erhoben werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3671 /81 des
                                                                  Rates   vom     15.  Dezember      1981    über die  Einfuhr
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
schreibt vor, daß, wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr         bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­         in die Gemeinschaft (*), geändert durch die Verordnung
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter              (EWG) Nr. 1 555/84 f), ist der Zollsatz für diese frischen
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­          Süßorangen wieder auf 8 % festzusetzen.
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der               erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­         zugrunde zu legen :
baren Einfuhrpreise sein.
                                                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
In der Verordnung (EWG) Nr. 2915/91 der Kommission                    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
vom 3. Oktober 1.991 zur Festsetzung der Referenzpreise               Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
für frische Süßorangen für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 (3)           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
wurde der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güte­               Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
klasse I für den Zeitraum vom 1 . Dezember 1991 bis                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
31 . Mai 1992 auf 22,75 ECU je 100 kg Eigengewicht fest­              Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
gesetzt.                                                              Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                      (EWG) Nr. 2205/90 (?),
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
                                                                      wird —
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24
Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten
Zölle und Abgaben verringert werden. Der Begriff reprä­          (4) ABl. Nr.   L 220 vom  10. 8. 1974, S. 20.
                                                                 O   ABl. Nr.   L 368 vom  31 . 12. 1985, S. 1 .
                                                                 (*) ABl. Nr.   L 367 vom  23. 12. 1981 , S. 3.
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                       f)  ABl. Nr.   L 150 vom  6. 6. 1984, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 150 vom 15. 6. 1991 , S. 8.                       (8) ABl. Nr.   L 164 vom  24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 277 vom 4 10. 1991 , S. 8.                        (f) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 18 . 1 . 92                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 12/ 17
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                          (2) Der bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse anwendbare
                                                            Zollsatz wird auf 8 % festgesetzt.
                       Artikel 1
(1 ) Auf Einfuhren von frischen Süßorangen (KN-Code
                                                                                  Artikel 2
ex 0805 10) mit Ursprung in der Türkei wird eine
Ausgleichsabgabe in Höhe von 1,67 ECU je 100 kg
Eigengewicht angewandt.                                     Diese Verordnung tritt am 21 . Januar 1992 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. Januar 1992
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission