CELEX: 31996R1986
Language: de
Date: 1996-10-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1986/96 DER KOMMISSION vom 16. Oktober 1996 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzanträge genehmigt werden können, die im Oktober 1996 für die Einfuhr von bestimmten Käsesorten gemäß den zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien und Rumänien geschlossenen Europa-Abkommen beantragt wurden

Nr. L 264/ 16     [ DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17 . 10 . 96
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 198 6196 DER KOMMISSION
                                                    vom 16. Oktober 1996
                  zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzanträge genehmigt werden
                  können, die im Oktober 1 996 für die Einfuhr von bestimmten Käsesorten gemäß
                  den zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien und Rumänien geschlossenen
                                            Europa-Abkommen beantragt wurden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Es sollten deshalb Verringerungsprozentsätze für die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Mengen festgesetzt werden, die für die Zeit vom 1 .
                                                                   Oktober bis 31 . Dezember 1996 beantragt würden —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1588/94 der                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Kommission vom 30 . Juni 1994 zur Festlegung der den
 Sektor Milch und Milcherzeugnisse betreffenden Durch­                                     Artikel 1
 führungsbestimmungen zu der Regelung im Rahmen der
 von der Gemeinschaft mit Bulgarien und Rumänien                   Die für den Zeitraum vom 1 . Oktober bis 31 . Dezember
 geschlossenen Interimsabkommen ('), zuletzt geändert              1996 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1588/94 für die
 durch die Verordnung (EG) Nr. 1477/96 (2), insbesondere           Einfuhr von Erzeugnissen der im Anhang genannten
 auf Artikel 4 Absatz 4,                                           KN-Codes beantragten Lizenzen werden je Ursprungs­
                                                                   land bis in Höhe der ebenfalls dort angegebenen Prozent­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                sätze erteilt.
 Die Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr
 der in der Verordnung (EG) Nr. 1588/94 genannten                                          Artikel 2
 Erzeugnisse beziehen sich in mehreren Fällen auf
 Mengen, die größer sind als die zur Verfügung stehenden.          Diese Verordnung tritt am 18 . Oktober 1996 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. Oktober 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 167 vom 1 . 7. 1994, S. 8 .
(2) ABl. Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 7.
 ---pagebreak--- 17. 10 . 96        DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften       Nr. L 264/ 17
                                                             ANHANG
                                                B.l . Zollverminderung um 80 %
                            Land                     KN-Code und Erzeugnis         in %
              Rumänien                                 ex 0406 90  29 (')           100
                                                       ex 0406 90 86 (')
                                                       ex 0406 90 87 (')
                                                       ex 0406 90 88 (')
              Bulgarien                                ex 0406 90 (2)               100
                                                       ex 0406 90 (3)
             (') Aus Kuhmilch hergestellt.
             (2) Gesalzener Weißkäse aus Kuhmilch .
             (3) Kashkaval Vitosha aus Kuhmilch .
                                                     B.2. Befreiung vom Zoll
                           Land                    KN-Code und Erzeugnis          in %
            Bulgarien                                 ex 0406 90 (')               27,5
            (') Andere Käse als aus Kuhmilch.