CELEX: 31979R0853
Language: de
Date: 1979-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 853/79 der Kommission vom 30. April 1979 zur Festsetzung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirup und andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 108 / 18                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5 . 79
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 853/79 DER KOMMISSION
                                                  vom 30 . April 1979
              zur Festsetzung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirup und andere
                                             Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               schöpfung um mindestens 0,60 Rechnungseinheit von
GEMEINSCHAFTEN —                                              diesem Durchschnitt abweicht.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden.
                                                              Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des             Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame              den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
Marktorganisation für Zucker ( 1), zuletzt geändert           folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 396/78 (2), insbe­           Weißzucker anwendbare Abschöpfung um minde­
sondere auf Artikel 15 Absatz 7,                              stens 0,60 Rechnungseinheiten von dem obengenann­
                                                              ten arithmetischen Mittel oder von der Abschöpfung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   auf Weißzucker abweicht, die zur Festsetzung des
                                                              Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß der
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
                                                              Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzuk­
                                                              ker sein .
Nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
3330/74 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz
1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Ab­
                                                              Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
schöpfung erhoben .
                                                              Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Be­
                                                              rechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
ten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Grundlage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an                chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
anderem als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des                 ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
betreffenden Erzeugnisses und der Abschöpfung auf                  Parität dieser Währungen stützt,
Weißzucker errechnet werden . Die Abschöpfungen,
die auf Ahornzucker und Ahornsirup zu erheben sind,           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus              der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Anwendung des im Rahmen des GATT konsoli­                      kurse jeder dieser Währungen stützt und der wäh­
dierten Zollsatzes ergibt.                                         rend eines fortgesetzten Zeitraums für die Währun­
                                                                   gen der Gemeinschaft entsprechend vorstehendem
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68                    Gedankenstrich festgestellt wird .
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
(EWG) Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Ab­            nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
schöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für              in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .       29 . März 1 979 (5) festgelegt.
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem              Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                              nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellenprei­
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­          ses für Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeit­
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehen­          punkt der Festsetzung des Grundbetrags an während
den Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilo­             der Anrechnungszeit eintreten. Dieser Berichtigungs­
gramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der Ab­            betrag, der gleich einem Hundertstel der Differenz
schöpfungen muß jedoch durch die am Tag der Fest­             zwischen diesen beiden Schwellenpreisen ist, muß un­
setzung des Grundbetrags auf Weißzucker anwend­               ter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung (EWG)
bare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese Ab­               Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen vom Grundbe­
                                                              trag abgezogen bzw. zu diesem letzteren hinzugerech­
0) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   net werden —
(2) ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
h) ABl. Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                     (5) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 79                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 108 / 19
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                         nung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeugnisse wird
                                                           für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf 0,3251 ECU
                      Artikel 1                            je 1 v. H. Saccharosegehalt festgesetzt.
                                                                                 Artikel 2
Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verord­         Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1979 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30 . April 1979
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Finn GUNDELACH
                                                                        Vizepräsident