CELEX: 51978PC0544
Language: de
Date: 1978-11-15 00:00:00
Title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macao über den handel mit textilwaren (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 544
Vol. 1978/0203
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---     KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                 A.vy
                                       i":-1-'1 -i/r K/-
                                                          COM(78)544 endg .
                                      " .                   Brussel , den 15 November 1978 .
                                                     r-f B.Ca
                                V- -        . rr . .     \/
                                  Empfehlung für eine
                                  VERORDNUNG DES RATES
          zum Abschluß' des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
          meinschaft und Macao    über den handel mit textilwaren
                           ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0MC78 ) 544 endg .
 ---pagebreak--- 1.       Mit Beschluss vom 1 9. Oktober 1977 hat der Rat die Kommission ermächtigt ,
mit        Macao      Verhandlungen , im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens
'iber den Handel mit Textilwaren aufzunehmen .
                • •                             /
2.       Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen mit dem besonderen
Ausochuss nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom 27 .
Oktober bis 13 . Dezember 1 977 Verhandlungen geftlhrt .                 ,
         Zum Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausgearbeitet
worden .                    '                          1
                                                             »
         Dieser Entwurf beinhaltet :
         – die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das Allfaserabkonrnen
fallenden Waren aus Wolle , Baumwolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                              é
mit Ursprung in Macao ;           -         ,                              ■
         - die Salbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen fallender
tfarcnkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen ;
                                           ••
         – für die noch keiner Beschränkung unterliegende! Warenkategorien ein
Konsultationsverfahren , damit Selbstbeschränkur&smassnahmen . getroffen werden
können , wenn bestimmte Schwellenwerte tfberßchritten werden ;
         – fttr die Beschränkungen unterliegendenWarenkategorien die Einführung eines
Systems der doppelten Kontrolle und ftlr alle unter das Abkommen fallenden Waren-
kategorien die Einführung eines Systems der Ursprungskontrolle ;
         – Anpassungsbestimmungen , die Übertragungen bestimmter Prozentsätze der
 HJJchatm engen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf das andere ermöglichen ;
          – als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft , keine anderen
 raengenmäsoigen Beschränkungen gemäss Artikel 19 des GATT oder Artikel 3 de3
 Allfaserabkommens sowie keine Massnahmen mit gleioher Wirkung wie mengenmässige
 Beschränkungen anzuwenden#
 ---pagebreak---             Kachdem die Delegationsleiter festgestellt haben , dass dieser Abkommens–
  entwurf den Verhandlungsergebni3sen entspricht , haben sie diesen Text am
     , /
  13 . Dezember 1977 paraphiert .                                  .
  3.        Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens sowie zur
  Vermeidung etwaiger aussergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten des Abkommens
  hat die Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen ,
                                                            1                  •
  dass die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 . Januar 1978 in Vorwegnahme seines
  Inkrafttretens yvon beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden. Die Anwendung
  dieser Bestimmungen für das Jahr 1978 wurde durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 3019/77
  3t;r Kommission vom 30 . Dezember 1977 geregelt , mit der die Einfuhr von Textilwaren
  rot Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehmigungs–
  pl'licht und einer Hb'chstmengenregqlurig unterworfen wird ( 1 ); diese Verordnung i3t
  •-urch die Verordnung (EWG ) des Rates Nr. 265/78 vom 7 * Februar . 1978 bestätigt
  worden ( 2 ).
,                                                             v
            Die endgültigen Massnahmen zur Anwendung der Abkommensbe s t immungen sind "
  in einem VerordnungsVorschlag enthalten , den die Kommission dem Rat unterbreitet
  fiat .                             "            . \     ,                           ■
                                                                          ♦
  4*        Die Kommission ist der Auffassung, dass dieser Abkommensentwurf ein ftlr \
  die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt « Sie empfiehlt daher dem Rat ,
            – da3 Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu
               exlassen , deren Entwurf beigefügt ist ;
            – bio zur Billigung dieses Abkommens die erforderliohen Beschlüsse ,
               über seine Unterzeichnung zu fassen.                 . '
          -  "                               " ' '      *
   U ) A31 . L 357 vom 31 . Dezember 1977
   (2 ) å31» L 42 vom, 11 . Februar 1 978 .
                                     I
                             '                   -,              -        . -*
 ---pagebreak---          Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abschluss des Abkommens
         zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macao
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
/•e stützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
 Lr.abösondere auf Artikel 113 »
                                         !                       /
auf Empfehlung dar Kommission ,                                    •      -
in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft und
 Kacao              ausgehandelte Abkommen Uber den Handel mit Textilwaren zu
.3chlie33en ist –
                                                           I
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                      Artikel 1
           Das Abkommen zwischen der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macao
 ITtier den Kandel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen ; der
 /ortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt .
                                      Artikel 2
           Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel    18   des Abkommens vorgesehene
 Notifizierung vor ( l )»
 ( 'i ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der
        Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht »
 ---pagebreak---                                    - 2 -
                                Artikel 3
       Diese Vei-ordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung ua
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in -jedem Mitgliedstaat .
uoschehen zu Brüssel am
                                              Im Kamen des Rates
                                               Der President
 ---pagebreak---                      ΑΉΚΟΜΜΕΝ
ZÖSCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
                      MACAO
    \
           UBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAKEN
 ---pagebreak---                      ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN
              WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT Iß® MAKAO ÜBER DEN HANDEL
                             KIT TEXTILWAREN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINS CHAFTEN -
 einerseits ,
Die Regierung von MAKAO
andererseits
IN DEM WUNSCH , die ungestörte und . ausgewogene Entwicklung des Handels
mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nach­
stehend " Gemeinschaft" genannt - und Makao mit dem Ziel einer dauernden
Zusammenarbeit und unter Bedingungen zu fördern , die jede Gewähr für die
Sicherheit des Handels "bieten ,
ENTSCHLOSSEN , den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Proble­
men , die sich gegenwärtig für die Textilwirt schaf t in den Einfuhrländern
wie auch in den Ausfuhrländern stellen , optimal Rechnung zu tragen und
insbesondere die echte Gefahr von Markt Störungen in der Gemeinschaft und
einer Zerrüttung des Textilhandels MAKAOS zu beseitigen ,
IM HINBLICK AUF die Vereinbarung über den internationalen Handel mit
Textilien - nachstehend " Genfer Vereinbarung" genannt , insbesondere auf
Artikel 4 sowie auf das Protokoll zur Erneuerung dieser Vereinbarung
( L/ 4616 ) und die am 14 . Dezember 1977 angenommenen Schlußfolgerungen
des Textilausschusses ,
HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben hierfür als
Bevollmächtigte ernannt ;
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN s
DIE REGIERUNG VON MAKAO ;
DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
 ---pagebreak---                       Abschnitt I : Handelsregelung
                               Artikel 1
1.    Die Vertragsparteien erkennen an und. "bekräftigen , dass – vorbehaltlich
dieses Abkommens und unbeschadet - ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allge­
meinen Zoll- und Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit Textil-
waren die Genfer Vereinbarung gilt .
2.    Die Geraeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses Abkommen
fallenden Waren keine mengenciSssigen Beschränkungen nach Artikel XIX des
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Ver­
einbarung einzuführen . '
3.    Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen sind
bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft
untersagt .  .                                 .      ..         '
 ---pagebreak---                          Article 2
 1.     Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufge­
führten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künst­
lichen Spinnstoffen mit Ursprung in Macao .
2.      Die Bezeichnung und die Feststellung der Nämlichkeit der unter
dieses Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemein­
samen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik
des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mit­
gliedstaaten (ntkexs ).
3.      Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden V/aren wird nach
Kassgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt .
        Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten V/aren
sind in Protokoll A festgelegt «
 ---pagebreak---                          Artikel 3
                  Macao erklärt sich bereit , für jedes Abkommens jähr
seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemeinschaft
auf die in diesem Anhang festgesetzten Höchstmengen zu beschränken .
        Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unterliegen
einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen Einzelheiten in Protokoll A
festgelegt sind .                                                 '
 ---pagebreak---                             Artikel 4
 1»      Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren in die
 Gemeinschaft gelten die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern
"bei ihrer Anmeldung angegeben wird , dass sie im Rahmen des zu diesem Zweck
in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskontroll Systems zur Wiederaus-
fuhr aus der Gemeinschaft in unverändertem Zustand oder nach Veredelung be­
 stimmt sind .
         Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen eingeführten
Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der Vorlage einer von den Behörden
von     Macao         erteilten Ausfuhrlizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs
nach Massgabe des Protokolls A abhangig .
2.       Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , dass einge­
führte Textilv.'aren auf eine nach diesem Abkommen' festgesetzte Höchstmenge
angerechnet , dann aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind ,
so teilen die betreffenden Behörden den Behörden von                  binnen
vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und genehmigen Einfuhren der
gleichen Waren in gleicher Höhe ohne Anrechnung auf die in Anhang II fest­
gesetzte Höchstmenge für das laufende oder das folgende Jahr .
 ---pagebreak---                                                                                     5
                                   Artikel     5
 1.       In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für
das folgende Abkommens jähr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede
Warenkategorie bis zu 5 $ der für das laufende Abkommens jähr geltenden
Höchstmenge zulässig.                                                     •
          Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den fUr das folgende
Abkommens jähr festgesetzten Höchstmengen abgezogen .
2.        Die Übertragung der im Laufe eines Abkommens jähre s nicht ausgenutzten
Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommensjahr ist bi3
zu 5    der Höchstmenge des laufenden Abkommens jähre s zulässig.
3.        Abgesehen von folgender Ausnahme       dürfen von keiner Warenkategorie
Übertragungen auf Warenkategorien in der Gruppe I vorgenommen werden :
                       \                                                      "
          – Übertragungen zwischen den. Kategorien 4 » 5 , 6 , 1 und 8 sind bis zu
             5 i° der Höchstmenge der -. Kategorie zulässig, auf die die Übertragung
            vorgenommen wird.                       ' 4'
          Werden nach dem Verfahren des Artikels 6 mengenmässige Beschränkungen
für eine andere Kategorie in Gruppe I als die< Kategorien 4j5 »           7 und 8 einge­
führt , kommen die Vertragsparteien überein / Konsultationen nach. Artikel 14
im Hinblick auf die Erzielung einer Einigung über die Übertragungen für diese
Kategorien aufzunehmen .                                 ■    •
          Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den Gruppen I ,
II , III , IV und V auf eine beliebige Warenkategorie in den Gruppen II , III ,
IV und V sind bis zu 5 $ der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die
Übertragung vorgenommen wird.                                      . -  1
           4
 ---pagebreak---  4.       Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare £quiValenstabelle
 ist in Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt .
 5.       Die Erhöhung , die sich für eine Warenkategorie aus der kumulativen
•Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem Abkommens jähr ergibt , darf 15
 nicht überschreiten .
 6.       Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 raachen die Behörden
von    I'acao            im "voraus Mitteilung .
 ---pagebreak---                                                                                 7.
                             Artikel 6
  1.      Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten
 Textilwaren können unter den in den folgenden Absätzen festgelegten Voraus­
  setzungen von       Macao     Höchstmengen festgesetzt werden.
 2.'      Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskon-
 trolle fest , dass die Höhe der Einfuhren von Waren einer nicht in Anhang II
 aufgeführten Kategorie mit Ursprung in Macao           die Gesamthöhe der Vor­
 jahre seinfuhren von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft um folgende
 Prozentsätze übersteigt :
          - 0,2     für Warenkategorien in Gruppe I ,
          - 1,2 $ für Warenkategorien in Gruppe II , , '
          - 4    %> für Warenkategorien in Gruppe III , IV oder V ,                •
 so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 14
                                                          •(
 dieses Abkommens beantragen , um eine Einigung über ein angemessenes Be–
 schränkungsniveau für die Waren der betreffenden Kategorien zu erzielen .
 3.       Bis zu einer beiderseitig befriedigende Lösung verpflichtet sich
           Macao    , ab dem Zeitpunkt der Notif izierung des Konsultationser-^
 suchens die Ausfuhren der betreffenden Warenkategorie nach der Gemeinschaft
 bzw . nach den vo;_ der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts-
 marktes zeitweilig einzustellen-oder auf die von der Gemeinschaft in der
 Notifizierung angegebene Höhe4 zu beschränken .
          Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden
 Kategörie , die vor dem Zeitpunkt der Unterbreitung des Konsultationsersuchens
 aus     Macao           versandt worden sind .
*4*       Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf 'der Konsultationen nicht ,
 innerhalb der in Artikel 14 dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseitig
 befriedigende Lösung zu finden , so hat die Gemeinschaft das Recht , eine Höchst­
 menge festzusetzen , die auf Jahresbasis nicht niedriger ist als die in der
 Notifizierung des Konsultationsersuchens angegebene Höhe der Einfuhren der
 betreffenden Kategorie .
 ---pagebreak---                                                                                     8.
  Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäss dem Verfahren des
 Artikels 14 erhöht , um die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen zu erfüllen ,
  falls dies aufgrund des Trends der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware in
 die Gemeinschaft erforderlich wird .
  5.        Die gemäss Absatz 2 oder Absatz 4 eingeführten Höchstmengen dürfen
  in keinem Falle niedriger sein als das Niveau der Einfuhren von Ursprungs-
 varen       Macaos        der betreffenden Kategorie im Jahr 1976 .
 6.       »
            Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach Massgabe des Protokolls
 B auch gebietsweise festgesetzt werden .
 7«         Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels festge­
 setzten Höchstmengen wird nach Massgabe des Protokolls C       festgelegt .
 8.         Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenn die in Absatz 2 genannten
 Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und
nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren Macaos
erreicht werden .
 9-         Im Falle der Anwendung des Absatzes 2 oder des Absatzes 4 verpflichtet
 sich        Macao          , ■ für Waren , über die vor der Festsetzung der Höchst­
menge Verträge geschlossen worden sind , Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der für
das laufende Jahr festgesetzten Höchstmenge zu erteilen.
                                       V
10         Zur Anwendung des Absatzes 2 verpflichtet sich die Gemeinschaft , den
■t-ohörden von Macao              bis zum 31 . März jeden Jahres die Vorjahresstatistiken
über die Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren nach Liefer­
land und Gebiet der Gemeinschaft aufgegliedert zur Verfügung zu stellen.
          Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren , für die
äio in Anhang II festgesetzten Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren
Anwendung , für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt werden .
 ---pagebreak---                                                                              9.
                     Abschnitt II : Verwaltung des Abkommens
                                    Artikel 7
 1.               . Macao verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue statistische
Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermitteln , die von den Behörden von
              Macao    für alle Kategorien von Textilwaren erteilt werden , für
die die in Anhang II aufgeführten Höchstmengen gelten .
2.       Desgleichen Übermittelt die Gemeinschaft den Behörden von
genaue statistische Angaben über die von den Behörden der Gemeinschaft er­
teilten Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere sowie Einfuhrstatistiken für
die Waren , die unter das in Artikel 6 Absatz 2 genannte Verwaltungskontroll–
system fallen#
 «
3. .    Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des
zweiten Monats zu übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
Statistiken beziehen .                           •     -                   1
4.       Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben , dass zwischen
den Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichungen bestehen., so
können nach dem Verfahren des Artikel 14 dieses Abkommens Konsultationen ein­
geleitet werden .                            -
         \
                                                                                ,
 ---pagebreak---                           Artikel 8
        Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe , die nach den
in der Gemeinschaft geltenden Verfahren vorgenommen werden und die unter
dieses Abkommen fallenden Warenkategorien betreffen , sowie Entscheidungen
Uber die Tarif ierung von Waren dürfen nicht zur Folge haben , dass eine
in Anhang II festgesetzte "Höchstmenge verringert wird..
 ---pagebreak---                           Artikel 9
                 Macao    "bemüht sich sicherzustellen, dass die Ausfuhren
von Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , möglichst gleichroässig Über
das Jahr gestaffelt sind ; dabei werden insbesondere saisonale Faktoren
berücksichtigt .
                                                                           f
        Bei Anwendung des Artikels 18 Absatz 3 werden die in Anhang II
festgesetzten Höchstmengen allerdings pro rata temporis verringert .
 ---pagebreak---                                                                         12 .
                          Art ike 1 10
         Wird eine übermässige Häufung der Einfuhren einer Ware festgestellt ,
die zu einer Kategorie gehört , für die nach diesem Abkommen Höchstmengen
gölten , so kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses
Abkommens Konsultationen beantragen , um Abhilfe zu schaffen «,
 ---pagebreak---                                                                                 13 .
                          Artikel 11
 1.     Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen , die in einem
Kitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden, können nach den in
der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
Verden. Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag von    Macao
auf Neuzuteilung "binnen vier Wochen zu "beantworten. Für diese Neuzuteilungen
gelten nicht die Höchstwerte , die in den Anpassungsbe Stimmungen in Artikel 5'
dieses Abkommens festgesetzt sind .
2.      Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf auf­
treten, so kann die Gemeinschaft die Einfuhr grösserer als der in Anhajig II ,
festgesetzten Mengen genehmigen , wenn die gemäss Absatz 1 getroffenen Mass-
nahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.
 ---pagebreak---                           Artikel 12
         Nach zweijähriger Anwendung dieses Abkommens kann flir die Waren-
kategorien in Gruppe I aufgrund der Entwicklung des Verbrauchs in der
Gemeinschaft eine Neufestsetzung der Höchstmengeri auf höherem oder .
niedrigerem Niveau vorgenommen werdene
 ---pagebreak---                             Artikel 13
 1.             Macao       und die Gemeinschaft verpflichten sich , hei der
Zuteilung von Ausfuhrlizenzen "bzw. von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhr-
papieren jede Diskriminierung zu vermeiden.
2.      Bei der Anwendung dieses Abkommens sorgen die Vertragsparteien dafür ,
dass die traditionellen Hände lspraktiken und Handels ströme zwischen der Ge­
meinschaft und        Macao      aufrechterhalten werden .
3.      Stellt eine Vertragspartei fest , dass durch die Anwendung dieses Ab­
kommens Störungen in den Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der . Ge­
meinschaft und Lieferanten in          Macao x   aufgetreten sind , so werden
unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses Ab­
kommens eingeleitet , um Abhilfe zu schaffen.
 ---pagebreak---                                                                                16 .
                             Artikel 14
 1 . -rui- jie in diesem A"bkoramen genannten besonderen Konsultationsverfahren
          CjiLt folgendem.
           – ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schrift­
             lich notifiziert ;
           – dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist
             ( in jedem Falle spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung)
             eine Darstellung der Gründe und Umstände "beizufügen , die nach
             Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsultations–
             ersuchen rechtfertigen ;
           – die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Noti-
             fizierung des Ersuchens Konsultationen auf , um binnen höchstens
             einem Konat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren
             Ergebnis zu gelangen .
2.         Gegebenenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei in Ubereinst immmg'
mit der    Genfer Vereinbarung Konsultationen Über alle Probleme statt , die sich
aus der    Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultationen gemäss diesem
Artikel    werden von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit und mit
dem Willen geführt , die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu beheben .
 ---pagebreak---            Abschnitt III : Übergangs- und Schlussbe Stimmungen
                               Artikel 15
1.      Dieses Abkommen gilt nicht für Einfuhren von Waren , für die 1977
Höchstmengen gelten , sofern diese Waren vor dem 1 . Januar 1978t versandt
werden*
2.      Waren mit Ursprung in      Macao       , für . die erst ab 1 . Januar
1978 gemäss diesem Abkommen Höchstmengen gelten , können bis 31 . März 1978
ohne Vorlage einer Ausfuhrlizenz' in die Gemeinschaft eingeführt werden ,
sofom diese Waren vor dem 1 . Januar 1 978 versandt werden.
 ---pagebreak---                            Art ike 116
         Abweiohend von den Artikeln 2 und 8 des Protokolls A verpflichtet
sich die Gemeinschaft , für Waren mit Ursprung in    Macao         , für die
nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten , Einfuhrgenehmigungen oder Einfuh]>-
papiere ohne Vorlage einer Ausfuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses in
der in Artikel 8 vorgeschriebenen Form zu erteilen , sofern diese Waren
zwischen dem 1 . Januar 1978 und dem 31 « März 1978 versandt werden und die
eingeführten Mengen 40     der für die Waren geltenden Höchstmengen nicht
überschreiten . Dieser Zeitraum kann aufgrund einer Einigung , die von den
Vertragsparteien nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses Abkommens erzielt
wird , verlängert werden .
         Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von     Kacao      unverzüglich
genauö statistische Angaben über die nach diesem Artikel erteilten Einfuhrge­
nehmigungen oder Einfuhrpapiere ; diese Behörden rechnen die entsprechenden
Kengen auf die Höchstmengen für die betreffenden Waren an , die in Anhang II
für das Jahr - 1978 festgesetzt sind .
 ---pagebreak---                                                                         19
                         Artikel 17
        Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag zur
Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nach den darin fest­
gelegten Bedingungen Anwendung findet , und für das Gebiet von  Macao .
                                                                         A
 ---pagebreak---                            Artikel 18
1.        Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag m
Kraft , an dem die Vertragsparteien einander den Abschluss der hierfür
erforderlichen Verfahren notifiziert haben . Es gilt bis zum 31 » Dezember
1?32 .  •
2.        Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1 97 8 •
3.        Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem Abkommen
vorschlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig
Tagen kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündi­
gungsfrist .
4.        Die Anhänge und Protokolle  sowie der Briefwechsel sind Bestandteil
dieses Abkommens .
 ---pagebreak---                                                                                 21 .
                          Artikel 19
        Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in danischer , deutscher ,
englisoher , französischer , italienischer , niederländischer und portugisischer
Sprache abgefasst , wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .
 ---pagebreak---                                                                     . Protokoll A
                           System der doppelten Kontrolle
                               Titel I : Htfchstmengen
Abschnitt I : Ausfuhr
                                   Artikel 1  ψ
        Die zuständigen Behörden von Macao             erteilen Ausfuhrli­
zenzen für alle Sendungen der in Anhang II aufgeführten Textilwaren aus
         Macao      "bis zur Erreichung der "betreffenden gegebenenfalls
gemäss den Artikeln 5 'und. 11 dieses Abkommens geänderten Höchstmengen .
                                   Artikel 2            ,
        Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll
entsprechen. Es muss darin unter anderem "bescheinigt werden , dass die "be­
treffende Warenmen 3 auf die für die "betreffende Warenkategorie geltende
HSchstmenge angerechnet ».erden ist .                                     ^
                                 V
                                   Artikel 3
        Alle Rücknahmen oder Änderungen von bereits erteilten Ausfuhrlizenzen
sind den Zuständigen Behörden der .Gemeinschaft unverzüglich mitzuteilen. ■
 ---pagebreak---                                                                     Protokoll A
                            Artikel 4
          Die Ausfuhren werden auf die Höchst mengen des Jahres angerechnet , in
dem der Versand der Waren erfolgt ist , auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem
Versand erteilt wird .
Abschnitt II : Einfuhr
                            Artikel 5
          Bei Textilwaren , für die Höchstniengen gelten , wird "bei der Einfuhr in
die Geneinschaft die Vorlage einer Einfuhrgenehmigung oder eines Einfuhrpapiers
verlangt .
                            Artikel 6
          Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen diese Einfuhrgenehmi­
gung "bzw . dieses Einfuhrpapier automatisch innerhalb von fünf Werktagen auf
Vorlage einer beglaubigten Abschrift der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch
den Einführer .
          Die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrpapier ist sechs Monate lang
gültig.                                _
                            Artikel 7
 "l *     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , dass die Gesamt–
mengen einer bestimmten Warenkategorie , für die von       Macao     Ausfuhrlizenzen
erteilt worden sind , in einem Abkommensjahr die in Anhang II festgesetzte und
EQgebenenfalls gemäss Artikel 5         11 dieses Abkommens geänderte Höchstmenge
für diese Kategorie übersteigen , so können diese Behörden die Erteilung weiterer
Einfuhrgenehmigungen bzw. Einfuhrpapiere vorübergehend einstellen. In diesem
Fall unterrichten die zuständigen Behörden der Gemeinschaft . unverzüglich die
Behörden von Macao . , und das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel
14 dieses Abkommens wird umgehend eingeleitet .
2»        Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können die Erteilung von Eirt-
fuhrgenehmigungen bzw . Einfuhrpapieren für Ausfuhren mit Ursprung in Macao
für die keine nach Kas3gabe dieses Protokolls erteilten Ausfuhrlizenzen vorgelegt
w«\len, verweigern. Wird die Einfuhr dieser Waren in die Gemeinschaft jedoch von
den zuständigen Behörden der Gemeinschaft genehmigt , so werden die betreffenden
^engQjj nur      ausdrücklicher Zustimmung von      Macao           auf die entsprechen–
   en in Anhang II aufgeführten Höchstmengen angerechnet .
 ---pagebreak---                                                                        Protokoll A
                           . Titel II : Ursprung
                                  Artikel 8
1.       Für Waren mit Ursprung in      Macao        f die nach Massgabe der
in diesem Abkommen festgelegten Regelungen nach der Gemeinschaft ausgeführt
werden , muss ein Ursprungszeugnis von     Macao       . vorgelegt werden , das
dem diesem Protokoll beigefügten Muster entspricht .
2.       Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen von
             Macao  ausgestellt , wenn die betreffenden Waren im Sinne der in
der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren
dieses Landes gelten können..
 ---pagebreak---                                                                                4.
                                                          Protokoll A
                           Artikel 9
          Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in
 dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der
Einfubrf Ärmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen erwecken nicht
 ipso facto Zveifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis .
                           Artikel 10
 1.       Die nachträgliche Uberprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichproben-
weise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden der Gemein­
 schaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses oder an der
Richtigkeit der Angaben über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren
haben .
          In diesem Fall seinden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das
Ursprungszeugnis oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
in Macao               zurück , wobei sie gegebenenfalls die formalen oder sach­
lichen Gründe für eine Untersuchung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt
worden , so wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis
beziehungsweise der Abschrift davon beigefügt . Die Behörden teilen ferner alle
bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden
Ursprungszeugnis schliessen lassen .
 2 . Die Ergebnisse der gemäss Absatz 1       durchgeführten nachträglichen Über­
prüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft binnen höchstens
drei Monaten mitgeteilt .
 ---pagebreak---                                                  ■          Protokoll A
 3.      Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden
Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr-
papiere von der zuständigen Regierungsstelle in     Macao zwoi Jahre lan g
aufbewahrt .
         *
4.       Die Anwendung de3 in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der
stichprobenweise durchgeführten Überprüfung darf die Abfertigung der be­
treffenden Waren zum freien Verkehr in der Gemeinschaft nicht behindern .
                               Artikel 11
         Dieser Titel gilt nicht für Waren , für die ein nach Massgabe der ein­
schlägigen Gemeinschaftsvorschriften ausgefülltes Ursprungszeugnis nach Form­
blatt A im Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen vorgelegt
wird .
         Titel III : Form und Vorlage der Ausfuhrlizenzen und Ursprungs-
                      zeugnisse sowie gemeinsame Bestimmungen
                               Artikel 12
         Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können mit ordnungsgemäss
kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind
Englisch     oder Französisch abzufassen. Werden sie handschriftlich ausgefüllt
so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen .
         Diese Dokumente haben das Format 210 x 297 nim.  Es ist weisses , holz­
freies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens
25 g zu verwenden . Dieses ist mit einem guillochierten Uberzug zu versehen ,
auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird
         Jedes Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine Serienummer , die
auch eingedruckt sein kann .
 ---pagebreak---                                                                                    6
                                                           Protokoll A
                               Artikel 13
         Die Ausfuhrlizenz und. das Ursprungszeugnis können nach dem Versand
der Ware ausgestellt werden , auf die si sich beziehen. In diesen Fällen tra– .
 gen sie den Vermerk "delivre a posteriori" oder " issued retrospectively".
   ' \           *          ''            .                  '
                               Artikel 14
         Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz oder
eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der zuständigen Regierungs­
stelle , die das Papier ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen ,
die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird .
Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses trägt den
Vermerk "duplicata".
         Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses
wird mit dem Datum des Originals ausgestellt .
                               Artikel 15   '
         Die zuständigen Regierungsstellen in        Macao       -'prüfen , ob die
                               V              ■  t ,
ausgeführten Waren den Angaben in der Ausfuhrlizenz und dem Ursprungszeugnis
entsprechen.
                               Artikel 16
                   .Hacao   teilt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
die Namen und Anschriften der für . die Erteilung der Ausfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von
diesen Behörden verwendeten Stempel mit .
 ---pagebreak---   1 Exporter (name, full address. country)                                               Γ               Μ!β!ΠΛΙ                          2      tío
    Exportateur (nom. adresse complète, pays)
                                                                                             3 Ounta year                                 4 Category number
                                                                                               Année continjentaire                          Numéro de catégorie
                                                                                          I,
 5 Consignée (name, luii address, country)
                                                                                          il                              Είΐροητ LtGEfîCE                                           V
    Destinataire (nom, adresse complète, pays)                                                                              (ïor.t!!3 prcdtjoîs)
                                                                                          i                        –                  -- -
                                                                                          I          "            , LFGCC3CF. D' CKPORTATiOfl
                                                                                                                            (Prcncïïs tc::t;!o3)        #
                                                                                                                                                                                     I
                                                                                                                                                                                     ι
                                                                                             6 Country of erigiti                          7 Country o( destination
                                                                                                                                     #•
                                                                                               Pays d'origina                                Pays de destination
                                                                                                                                                                         «
                                                                                                                                r
 6 Place and date of shipmont - Msans ot transport                                           9 Supplementary détails
    Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                           Données supplémentaires
                                                                                                                                          11 ûuantity ( 1 )       12 FOB Value (2)
10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION 0F GOODS                                                                                            Valeur FOB ( 2>
    Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                           Quantité ( 1 )
                                                                                       r"
                                                                                 «
                                                                          » »      i
                                                                         β
 13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE
     I. the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
     category shown in bo* No 4 by Ihe provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
     Je soussigné .certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case No 3 pour la catégorie
     désignée dans la case No 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté Economique Européenne. . , -
 14 Compétent authonty (name, fuit address. country)
     Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                        At-A .                                            -, on - le .
                                                                                                            (Signature)                                (Mflmn - farfceM
 ---pagebreak---     1 Exporter (name, full address, country)                                                                     nniGir AL                  2      Ko
       Exportateur (nom. adresse complète, pays)
                                                                                                    3 Quota year                            4 Category number
                                                                                                      Annés contingentais                     Numéro de catégorie
   5 Consignee (name,- full address, country)                                                                              CERTIFICATE OF ORIGIM
       Destinataire (nom, adresse complète, pays)                                                                              (Tcxtib rrerfaets)
                                                                          #
                                                                                                                                            +
                                                                                        *
                                                                                                                           CERTIFICAT D' ORIGINE
                                                                                                                              (P.-crfuiîs textiles)
                                                                                                   6 Country of origin                 ,•   7 Country of destination
                                                                                                      Pays d origine                          Pays de destination
                                                                                                                                  ψ
   8 Place and date of shipment - Means of transport                                               9 Supplementary détails
      lieu et date d'embarquement - Moyen d9 transport                                                Données supplémentaires
 10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                11 Ouantity ( 1 )       12 FOB Value ( 2)
      Marques el numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                          Quantité ( 1 )         Valeur FOB (2)
                                                                                  - *
                                                                               •     <
                                                                              «
 3 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA OE L'AUTORfTE                                          '             •
    . the undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6, in accordance with the provisions in force in the European Economic
   Community.
     e soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case No 6. conformément aux dispositions en vigueur dans la
   Communauté Economique Européenne.                                    '                                                       -
                                                                                                                                                                C>
   Compétent authonty (name, fuit address, country)
     'Jtorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                          At - A .                                      -, on - 1
U                                                                                                              (Signature)                          (Stamp - Cachet)
      », WllHIiu
                  KfiHUft VtflUO, 4050 Mlndtn 1, Poitftcft 1130. Britckinkopt 2. - Maril Ropublic ol fiernuny
 ---pagebreak---                                                                  Protokoll B
           Naoh den in Artikel 6 Absätze 2 und 4 dieses Abkommens fest­
gelegten Verfahren kann eine Hb'chstmenge gebietsweise festgesetzt
werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Ware in ein Gebiet der
Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 6 Absatz 2
genannten Mengen überschreiten :
           Deutschland               28,5 %
           Benelux                   10,5 #
           Prankreich                18,5 *
         . Italien                   15   *
        . Dänemark                    3   1°
           Irland                     1   io
                  i.
           Vereinigtes Königreich    23,5 #
 ---pagebreak---                                                                        Protokoll C
        Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 6 dieses
Abkommens eingeführten Höchstmengen wird wie folgt festgelegt :
        (a) für Waren in Gruppe I :
             – wird die jährliche Steigerungsrate für eine Ware der
               Kategorie 1 oder 2 auf 0,5 $ festgesetzt ;
             – wird die jährliche Steigerungsrate für eine Ware in
               Kategorie 3 , 4 , 5 » 6 , 7 oder 8 auf 4  festgesetzt ;
        (b ) für Waren der Kategorien in Gruppe II , III , IV and V wird
             die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsul­
             tation sverfahren des Artikels 14 dieses Abkommens einvernehm­
             lich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall
     *       niedriger ' sein als die höchste Rate , die für entsprechende
             Waren aufgrund von im Ramen der Genfer Vereinbarung geschlossenen
             bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft taid anderen
             Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelcniveau wie
                Macao       angewendet wird .
 ---pagebreak---                                 BRIEFWECHSEL
                                              •        (
                                                   13 . Dezember 1977
Sehr geehrter Herr Tran !                              '
      Ich beehre mich , auf das Abkommen zwischen der Europäischen .
Wirt schaft sgcmeinschaft und Macao über den Handel mit Textilwaren
Bezug zu nehmen, das von beiden Partnern am 13 . Dezember 1977
paraphiert worden ist .                                                   "
      Gemäss Artikel 16 dieses Abkommens Ware ich Ihnen dankbar , wenn Sie
bestätigten , dass Kacao nicht gehalten ist , die Erteilung von Ausfuhrlizenzen
oder Ursprungszeugnissen während' der Zeit vom 1 . Januar 1978 bis zum 31 . März
1978 in einer anderen Form als in Artikel 8 des Protokolls A zu diesem
Abkommen vorgeschrieben, auszusetzen.                       .         ' '
                            V
                                         Mit ausgezeichneter Hochachtung '
                       *     *
                                                  ( A.G. Campos)
Herrn Tran Van-Thinh
Sondervertreter der                             •
Kommission der . Europäischen        ' ,
Gemeinschaften                              ,            '    "  .
Manhattan Center
Avenue du Boulevard 21
1000 • Brüssel
 ---pagebreak---                               BRIEFWECHSEL
                                                                          *
                                                               13 . Dezember 1977
Sehr geehrter Herr Campos !
      Ich bestätige hiermit den Erhalt folgenden Schreibens :
      " Ich beehre mich , auf das Abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und Macao über den Handel mit Textilwaren
Bezug zu nehmen , das von beiden Partnern am 13 . Dezember 1977
paraphiert worden ist .
      Gemäss Artikel 16 dieses Abkommens wäre ich Ihnen dankbar , wenn Sie
bestätigten , dass Macao nicht gehalten ist , die Erteilung von Ausfuhrlizenzen
oder Ursprungszeugnissen während der Zeit vom 1 . Januar 1978 bis zum 31 . März
1978 in einer anderen Form als in Artikel 8 des Protokolls A zu diesem
Abkommen vorgeschrieben , auszusetzen ."
      Ich bestätige , dass Macao nicht gehalten ist , die Erteilung der in
dem obigen Schreiben genannten Dokumente während der Zeit vom 1 . Januar
1978 bis' 31 . März 1978 auszusetzen .
                                       Mit ausgezeichneter Hochachtung
                                             ( Trän Van-Thinh)
           #
Dr . A. G. L. Campos
Direktor , Economic Department
Macao
 ---pagebreak---                          BRIEFWECHSEL
                                                  13 , Dezember 1977
Sehr geehrter Herr Campos !
        Ich "beehre mich,' auf das Abkommen zwischen der Europäischen
YJirt schaftsgemeinschaft und Macao über den Handel mit Textilwaren
Bezug zu nehmen, das von beiden Partnern am 13 . Dezember 1977
paraphiert worden ist .
        Gemäss Anhang II zu diesem Abkommen behält sich die Gemein­
schaft das Recht vor , ab 1 . Januar 1979 die Verteilung der in Anhang II
festgesetzten Höchstmengen auf die Mitgliedstaaten zu berichtigen , wobei
jedoch in keinem Fall die Gesamtmenge der Gemeinschaft gekürzt werden
wird . Kacao wird mindestens 6 Jfonate im voraus über derartige Berichti
gungen unterrichtet . Sollte sich zeigen, dass derartige Berichtigungen
Schwierigkeiten im Handel zwischen der Gemeinschaft und Macao hervor­
rufen - könnten, werden unverzüglich Konsultationen gemäss dem Verfahren
nach Artikel 14 des Abkommens zur Lösung dieser Probleme einberufen .
                              %
         Ich wäre dankbar, wenn Sie ihre Zustimmung zu dem Vorstehenden
bestätigten.                    -
                           .            Mit ausgezeichneter Hochachtung
                                                          /
                                                /
Dr. A.G.L. Campos                              (         Van-Thinh)
Direktor Economic Department
Macao
 ---pagebreak---                         BRIEFWECHSEL
                                                   13 . Dezember 1977
Sehr geehrter Herr Tran !
       Ich bestätige hiermit den Erhalt folgenden Schreibens :
       " Ich beehre mich , auf das Abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und Macao Uber den Handel mit Textilwaren
Bezug zu nehmen , das von beiden Partnern am 13 . Dezember 1977
paraphiert worden ist .
                                       *
       Gemäss Anhang II zu diesem Abkommen behält sich die Gemein­
schaft das Recht vor , ab 1 . Januar 1979 die Verteilung der in Anhang II
festgesetzten Höchstmengen auf die Mitgliedstaaten zu berichtigen , wobei
jedoch in keinem Fall die Gesamtmenge der Gemeinschaft geklirzt werden
wird . Macao wird mindestens 6 Monate im voraus über derartige Berichti­
gungen unterrichtet . Sollte sich zeigen , dass derartige Berichtigungen
Schwierigkeiten im . Handel zwischen der Gemeinschaft und Macao hervor­
rufen könnten , werden unverzüglich Konsultationen gemäss dem Verfahren
nach Artikel 14 des Abkommens zur Lösung dieser Probleme einberufen .
         Ich wäre dankbar , wenn Sie ihre Zustimmung zu dem Vorstehenden
bestätigten ."
         Ich bestätige meine Zustimmung zu dem Inhalt des obigen Schreibens .
                                            Mit ausgezeichneter Hochachtun,
Herrn Trän Van-Thinh
Sondervertreter                                      (A. G. Campos )
Kommission der Europäischen
Gemeinschaften
Manhattan Center
 Avenue du Boulevard 21
 1000   BrUssel
 ---pagebreak---                             ERKLÄRUNG  ,
               zu Artikel 2 Absatz 3 des Abkommens
        Die Gemeinschaft erklart , dass nach Massgabe der in Artikel 2
Absatz 3 des Abkommens genannten Ursprungsregeln der Gemeinschaft alle
Änderungen dieser Regeln immer aufgrund von Kriterien vorgenommen werden ,
die für die Verleihung der Ursprungseigenschaft keine ausgedehnteren Be–
oder Vorarbeitungsvorgänge voraussetzen als solche , die - einen einzigen
abgeschlossenen Arbeitsgang bilden .
Geschehen zu Brüssel am
                                Im Kamen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak---                       NOTEN WECHSEL
   Die Vertretung Portugals bei den Europäischen Gemeinschaften beehrt
sich , auf das Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug zu nehmen ,
das zwischen Macao und der Gemeinschaft ausgehandelt und am 13 . Dezember 1977
paraphiert worden ist .                                                  ■
   Die Vertretung möchte der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen
der Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen , dass die
Regierung von Macaö bis zur Durchführung der für den Abschluss und das
Inkrafttreten   des Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist , die
de facto Anwendung des Abkommens ab 1 . Januar 1978 zuzulassen , wenn die
Gemeinschaft ebenfalls dazu bereit ist .
   Die Vertretung wäre dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre Zustimmung
zu dem Vorstehenden bestätigen würde .
   Die Vertretung möchte ferner vorschlagen , dass dieses Schreiben und
das Anwortschreiben der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen der
Regierung von Macao und der Gemeinschaft darstellen .
   Die Vertretung Portugals bei den Europäischen Gemeinschaften benutzt
diese .Gelegenheit , um die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen erneut •
ihrer ausgezeichnetsten     Hochachtung zu versichern .
 ---pagebreak---   ;     Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der
Europäischen Gemeinschaften beehrt sich , auf das heutige Schreiben der
Vertretung Portugals bei den Europäischen Gemeinschaften Bezug zu
nehmen, das wie folgt lautet :                  • '/  ,
        " Die Vertretung Portugals bei den Europäischen Gemeinschaften beehrt ,
sich , auf das Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug zu nehmen , /
das zwischen Macao und der Gemeinschaft ausgehandelt und am 13 . Dezember               ,
1977 paraphiert worden ist .           .
        Die Vertretung möchte der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der
Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen , dass die Regierung von
Macao bis Z ur Durchführung der für den Abschluss und das Inkrafttreten des <
Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist , die de facto Anwendung des
Abkommens ab 1 ., Januar 1978 zuzulassen , wenn diö Gemeinschaft ebenfalls
dazu bereit ist .-                                                            .     "
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        Die Vertretung wäre dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre Zustimmung
zu dem Vorstehenden bestätigen würde .        '              .
        Die Vertretung möchte ferner vorschlagen , dass dieses Schreiben und
das Antwortschreiben der Gemeinschaft eine Obereinkunft zwischen der                  '
Regierung von Macac. und der Gemeinschaft darstellen .
        Die "Vertretung -Portugals be'i den Europäischen Gemeinschaften benutzt
diese Gelegenheit , um die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen erneut
ihrer ausgezeichnetsten 'Hochachtung zu versichern . "
    , Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen beehrt sich , der Vertretung
zu bestätigen, dass sie dem " Inhalt des obigen Schreibens zustimmt und somit
den Briefwechsel als eine. Übereinkunft zwischen der Regierung von Macao
und der Gemeinschaft betrachtet .                                           i
 . Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt diese Gelegenheit , d
Vertretung Portugals bei den Europäischen Gemeinschaften erneut ihrer
ausgezeichneten Hochachtung zu versichern .
 ---pagebreak---                            BRIEFWECHSEL
                                                      13 . Dezember 1977
Sehr geehrter Herr Tran ,
      ich beehre mich , auf das Abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und Macao über den Handel mit Textilwaren
Bezug zu nehmen , das von beideh Partnern am 13 . Dezember 1977
paraphiert worden ist .
                                 v          .                      *
      Macao teilt der Gemeinschaft mit , dass es während der Laufzeit
des   Abkommens   die Bestimmungen der Genfer Vereinbarung      flicht ohne
Zustimmung der Gemeinschaft für in ländlichen Handwerksbetrieben
hergestellte Gewebe oder für aus diesen Geweben       in ländlichen Hand­
werksbetrieben gefertigte Texti Iwaren oder handwerkliche Textilwaren
der traditionellen Volkskunst , die in Artikel 12 Absatz 3 dieser
Vereinbarung    genannt sind , in Anspruch nehmen wird .    ■ "
      Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie dieses Schreiben bestätigten .
                                   Mit ausgezeichneter Hochachtung
                                         A. G. Campos
Mr. Tran Van-Thinh
Sondervertreter
Kommission der Europäischen
Gemeinschaften
Manhattan Center
Avenue du Boulevard 21 ,
1000   Brüssel ,
 ---pagebreak---                              BRIEFWECHSEL
                                                     13 . Dezember 1977
Sehr geehrter Herr Campos !       ,           '
             /      *                                                      >
          Hiermit bestätige ich den Erhalt folgenden Schreibens :
          " Ich beehre mich , auf das Abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und Macao über den Handel mit Textilwaren
Bezug zu nehmen , das von beiden Partnern am 13 . Dezember 1977 ,
                         • 1          ί   ■ -         ■  '       · Λ · ··'
paraphiert worden ist .                                    -                   -   ,
          Macao teilt der Gemeinschaft mit , dass es während der Laufzeit
des Abkommens die Bestimmungen der Genfer Vereinbarung nicht ohne
Zustimmung      der Gemeinschaft für in ländlichen Handwerksbetrieben
hergestellte Gewebe oder für aus diesen Geweben in ländlichen Hand­
werksbetrieben gefertigte Textilwaren            oder handwerkliche Textilwaren
der traditionellen Volkskunst , die in Artikel 12 Absatz 3 dieser
Vereinbarung genannt sind , in Anspruch nehmen wird .
        Ich wäre J' nen dankbar , wenn Sie dieses Schreiben bestätigten ."
   -•                 '                 '                    \ ■             :
                                                Mit ausgezeichneter Hochachtung
                      " . '                                                    '' ^ '
                                                   .  ( Trân Van-Thinh )
Dr. A . G.L. Campos             *         _        #
Di rektor
Economic Department ,          ~
Macao
 ---pagebreak--- «
    ANHANG
  è
 ---pagebreak---                                      -1-
                                  GRUPPE I ,
                                                           . A2uivaier..,!i : u . ' .
               •arentêisichnun.'j                MKEXE-
                                               Kernîiffer
                                                 ( 1S7S ) Stück/ kg
                                                55.05-13
                                                55.05-19
Baunwollgame , nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf1                                  55.05-21
                                                55.05-25
                                                55.05-27
                                               55.05-29
                                               55.05-33
                                               55.05-35
                                               55.05-37
                                               55.05-41
                                               55.05-45
                                               55.05-46
                                               55.05-48
                                               55.05-52
                                               55.05-53
                                               55.05-61
                                               55.05-65
                                               55.05-67
                                               55.05-69
                                               55.05-72
                                               55.05-78
                                               55.05-92
                                             . 55.05-93
 ---pagebreak---                                      -2-
                                                                                      Avivai ir .
                « arenbejsicr.nun ?
                                                            Ker-r.^1 her
                                                                                    StwCA / k
                                                               ( 1S72 )
Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergeweb «
                                                      55 . 09-01         55.09-02
Schlingendewebe ( Frottiergewebe ) , Bänder ,         55 . 09-03         55.09-0,4-
Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Cheni liegeweb «
Tülle und geknüpfte Netzstoffe                     155 . 09-05           55.09-11
                                                      55 . 09-12         55.09-13
                                                      55 . 09-14         55.09-15
                                                      55 . 09-16         55.09-17
                                                      55 . 09-19         55.09^21
                                                      55 . 09-29         55.09-31
                                                          . 09-33        55.09-35
                                                    |55 . 09-37          55.09-33
                                                    | 55 . 09-39         55.09-41
                                                                         55.09-51
                                                   P .. 09-49
                                                    P5 09-52             55.09-53
                                                    i55 . 09-54          55.09-55
                                                      55 . 09-56         55.09-57
                                                      55 . 09-59         55.09-61
                                                      55 . 09-63        '55.09-64
                                                      55 . 09-65         55.09-66
                                                      55 . 09-67         55.09-68
                                                      55 . 09-69         55.09-70
                                                      55 . 09-71         55.09-72
                                                    d5 . 09-73           55.09-74*
                                                    k– c
                                                         . 09-76         55.09-77
                                                         . 09-78         55.09-81 .
                                                         . 09-82         55.09-83
                                                         . 09-84         55 « 09-86
                                                         . 09-87         55.09-92
                                                         . 09-93         55.09-97
a) davon : andere als roh oder g'febleicht          (55.09-03            55.09-04
                                                    J55 . 09-05         55.09-51
                                                    p5 . 09-52          55.09-53
                                                    55.09-54            55.09-55
                                                   lp 5 « 09-56 ;       55.09-57
                                                   155.09-59 ;          55.09-61
                                                     55.09-63;'         55.09-64
                                                     35.09-65 ;         55.09-66-
                                                     55.09-67 ;         55.09-70
                                                     ? 5.09-7l ; 55.09-81
                                                     35.09-82 ; 55.09-83
                                                     55.09-84 ; 55.09-86
                                                     35.09-67 ; 55.09-92
                                                    5 !?. 09-93 ; 55.09-97
 ---pagebreak---                                             •3-
                                                           NII'.EXE-
                   ■fi-entejsicr.nuni
                                                        Ker.nziffer
                                                                             StuCA / Kn
                                                           (1972 )
                                                          56.07-01
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere             56.07-04
    als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe         .56.07-05
    ( einschliesslich Frottiergewebe ) und                56.07 -07
                                                          56.07-08
    Chenillegewebe
                                                          56.07-11
                                                          56.07-13
                                                          56.07-14
                                                          56.07-16 ;
                                                          56.07-17
                                                          56.07-18
                                                          56.07-21
                                                      . 56.07-23
                                                          56.07-24
                                                          56.07-26
                                                          56.07-27
                                                          56.07-28
                                                          56.07-32 '
                                                          56.07-33
                                                     , 56.07-34
                                                          56.07-36
     a) davon : andere als roh oder gebleicht             56.07-01
                                                          56.07-05
                                                          56.07-07
                                                          56.07-08
                                                      <• 56.07-13
                                                          56.07-14
                                                          56.07-16
                                                          56.07-18
                                                          56.07-21
                                                          56.07-23
                                                          56.07-26
                                                          56.07-27
                                                          56.07-28
                                                          56.07-33
                                                          56.07-34
                                                          56.07-36
i-
I
t
i
                                                                     • .
                                                   I                     1
  I                       •             '                                  '
                                                 1
 ---pagebreak---                                            -4-
                                                                             A;uivaien;ta'c . .-j
                      iarenbezeichr.un.'j                 NIHEXE-
                                                        Ker.nzi ffer
                                                                           StucÀ;kn
                                                          ( 1872 )
                                                         60 „ 04-01         6,48              154
   Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Unter­      60.04-05
   hemden und dergleichen , aus Gewirken , weder       . 60.04-13
   gummielastisch noch kaut schuti ert , andere als      60.04-18
   Säuglingskleidung , aus Baumwolle oder               60.04-28
   synthetischen Spinnstoffen                           60.04-29 '
                                                       60.04-30
   a) T-Shirts usw                                     60 . 04-41
                                                       6O.O4-50 '
   b ) Oberhemden , andere als T-Shirts                60.04-53
                                                      60.05-01             4,53             221
                                                      60.05-27
  Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und         60.05-28
  dergleichen , aus Gewirken , weder gumraielas-      6O.O5-29
  tisch noch kautschutiert                            6O.O5-3Ò
                                                      60.05-33
                                                      60.05-36
                                                      60 . 05-37
                                                      60.05-38
                                                      61.01-62             1,76              56.E
  Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen(      6I.OI-64
  aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange         61.01-66         I .
  hosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und          61.01-72
  Kleinkinder                                         6I.OI-74
                                                    ' 6I.OI-76
                                                      61.02-66         f
                                                      61.02-68
                                                      61 .02-72
j usen und Hemdblusen aus Gewirken (weder gum-         60.05-22            5,55              130
                                                       60.05-23
! mielastisch noch 'kautschutiert ) oder Geweben ,     60.05-24
_ für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                                                       60.05-25
                                                       61.02-78
                                                       61.02-32
    Der.acrr.dcn , auch Sport- und Arbeit shemdenT  -«£1.02-84       I
  aus Geweben , für Männer und Knaben                 61.03-11                      r
                                                                           4.60             217
                                                      61.03-15
                                                      61.03-19
 ---pagebreak---                                                                             Àquivaier .!;.: ..
                         War ente: sichren;                    MI'.EXE-
                                                             Kernzjfî'er
                                                                          StuCA / ko
                                                               (1572 )
         Sch1 ingengewebe (Frottiergewebe ) aus 1 Baumwolle   55.08-10
        Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-         55.08-30
        wäsche aus Schlingengeweben (Frottiergeweben )        55.08-50
         aus Baumwolle                                        35.08-80
                                                              62.02-71
10     [Handschuhe aus Gewirken weder gummielastisch          60.02-40    10 , 14 pr            99
       ■noch kautschutiert , mit Kunstoff getränkt oder
       [bestrichen
                                                             60.02-50    24,6 pr               41
                                                             60.02-60
                                                             60.02-70
11   - Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch        60.02-80
       noch kautschutiert , andere als Waren der ;
       Kategorie 10
                                                             60.03-11    24,3 pr               41
                                                             60.03-19
12       Strümpfe , Unterziehstrurapfe , Socken , Sockchen , 60.03-25
         Strümpfschöner und ähnliche Wirkwaren , weder       60.03-27
         gummielastisch noch kautschutiert , andere als      60.03-30
        Datienstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen        60.03-90
13     'Unterhosen und Slips , für Hanner und Knaben ;
       ■ Schfüpfer und dergleichen , für Frauen ,IIädchen    60.04-17    17                    59
    *.und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) , aus        60.04-27
    ^ Gewirken , v/eder gummielastisch noch kautchu-         60.04-48
    _ tiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen           60.04-56
       ISpinnstoffen
14 A Jtfäntel aus getränkten, bestrichenen oder               61.01-01     1,0              1.000
       {überzogenen Geweben , für Männer und Knaben
14 Β      Mantel und Umhänge 1 aus Geweben für Männer und     61.01-41     0,72             1.389
                                                              61.01-42
          Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A        61.01-44
                                                              61.01-46
                                                              61.01-47
 ---pagebreak---                            Ν
                                                      -6-
                                                                          . AruivaisnAUtc.'iK
    '*\<τ                    Warenbezeichnung                   ΝΙΚΕΧΕ-
                                                              Ker.nziffer
                                                                          Stück/ kc
                                                                (1978)
 15 Α        Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder über-!  61.02-05     1.1              909
             zogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein
             kinder
JL5 B j Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , füi        61.02-31 ,   0,84         1.190
             Frauen i Mädchen und Kleinkinder , andere als     61.02-32
             Kleidung der Kategorie 15 A        • 1            61.02-33
                                                               61.02-35
                                                               61.02-36
                                                               61.02-37
                                                               61.02-39
                                                               61.02-40
           , Anzüge und Korabinationen , ausgenommen ,, Ski­   61.01-51     0,80          1.250
           ' anzüge aus Geweben , für Männer und Knaben'
                                                               61.01-54
           ! ( einschliesslich der aus zwei oder drei Teiler   61.01-57
             bestehenden Kombinationen ,      die zusammen
             bestellt , aufgemacht und befördert und norma­
            lerweise zusammen verkauft werden )                                                )
                                                                61.01-34    1,43              700
          ! Sakkos und Jacken aus Geweben , für Mariner und
          ■ Knaben •                                v           61.01-36
                                                                61.01-37
18 t Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­               61.03-51
, • ' | hemden , auch Sport-und " Arbeitshemden , für           61.03-55
  '       | Männer und Knaben                                   6U 03-5 9
                                                                61.03-81
                                                                61.03-85
                                                                61.03-89                     ?   _
             Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert '
          J von nicht mehr als 15 ERE/kg (NIMEXE = je Kg        61.05-30      55,5
          | Eigengewicht )                                      61.05-99
          j Bettwäsche aus Geweben
                                                                62.02-11
                                                                62.02-19
                                                                                            P
 ---pagebreak---                                                  -7-
                                                                            ÀSuivaleniiii
                                                              NII'.EXE-
                          Uarenbezeichnung
                                                            KennzJffer
                                                                          Stück /kg
                                                              ( 1972 ) .
                                                             61.01-29      2,3            435
 21        Parkas , Anoraks , Windjackets und dergleichen    61.01-31
           aus Geweben                                       61.01-32
                                                            '61.02-25
                                                             61.02-26
                                                             61.02-28
 22   ~T Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht m       56.05- •03-
      ' ! Aufmachungen für den Einzelverkauf                 56.05- .05 »
                                                             56.05- ■07
                                                             56.05- ■09
                                                             56.05- •11
                                                             56.05- ■13
                                                             56.05- •15
                                                             56.05- •19
                                                             56.05- •21
                                                             56.05- •23
                                                             56.05- -25
                                                             56.05- ■28
                                                             56". 05- -32
                                                             56.05- -34
                                                             56.05- ■36
                                                             56.05- -38
                                                             56.05- -39
         ι
                                                             56.05- -42
         : a) davon : aus Acrylfasern                        56.05- -44
                                                             56.05- •45
                                                              56.05- .46
                                                              56.05- -47
                                                              56.05-21
                                                              56.05-23
                                                              56.05-25
                                                              56.05-28
                                                              56.05-32
                                                              56.05-34
                                                              56.05-36
   23      Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht m        56.05-51
            Aufmachungen für den Einzelverkauf                56.05-55
                                                              56.05-61
                                                              56.05-65
                                                              56.05-71
                                                              56.05-75
                                                              56.05-81
                                                              56.05-85
                                                              56.05-91
                                                              56.05-95
                                                              56.05-99
I 24        "Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle oder
             aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer      60.04-15          2,8         357
             und Knaben    1   ,                              60.04-47
 ---pagebreak---                                                                            Ac,uivôien:ti :.:. u
                                                                Mi'.EXE-
                           Ui.'flnc£zaichnur,g
                                                             Xernzifrcr
                                                                         StûcÀ / kn
                                                                ( VSJ2 )
                                                               60.04–21
25      Schlafanzüge und Nachthemden ans Gewirken , aud        60.04-25
                                                                            4,3              233
       Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen ,)
        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenom­     . 60.04-51
                                                               60.04-53
       men Säuglinge )
26     ÜClGidGr aus GGWcbcn und. ctus GöwirkGUf iür
       iprauen , Hädchen und Kleinkinder( aus genommen         60.05-41     3,1              323
        Säuglinge )                                            60.05-42
                                                               60.05-43
                                                               60.05-44
                                                               61.02-48
                                                               61.02-52
                                                               61.02-53
                                                               61.02-54
 27      Röcke , einschliesslich Hosenröcke , für Frauen , r
       '.Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge )j    60.05-51      2,6             385
       ' aus Geweben oder aus Gewirken                     j   60.05-52
                                                               60.05-54
                                                               60.05-58
                                                               61.02-57
                                                               61.02-58
                                                               61.02-62
 28   1 Hosen aus Gewirken ( ausgenommen Shorts),
          andere als für Säuglinge                             60.05-61      1.61             620
                                                               60.05^2
                                                               60.05–64
 29     jXostüme und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
        ; aus Geweben ( einschliesslich der aus zwei ode       61.02-42      1,37             730
        idrej. Teilen bestehenden Kombinationen , die          61.02-43
        'zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und      61.02-44
          normalerweise zusammen verkauft werden ) für
          Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
           Säuglinge )
  30 A Schlafanzüge und Nachthemden aus Geweben , für          61.04-11      4,0              250
         : Praiien , Mädchen und Kleinkinder
                                                               61.04-13
                                                               61.04-18
 ---pagebreak---                      ;                         • ■             ■   .     -9-,
                 r
                                                                                                        Asuivai en:JU:...U
                                         Warenbezeichnung                              NIKEXE-
  >■    i«
     V
                                                                                    Ker.nziffer
                                                                                       ( 1973)
                                                                                                      Stück/kg I        "»• *' *" "tV *"•
                                                                                                                                      --
                                                                                                                                          *
                      Unterkleidung ( Leibwäsche ) aus Geweben , andere               61.04-91
     30 Β                                                                         .   61.04-93
                       als Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge                . 61.04-98   ,
                                                                                                   «•
     31 I Büstenhalter ,                aus Geweben oder aus Gewirken                 61.09-50.'         18,2                          55
                 !
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 ---pagebreak---                                                           -10-
                                                       GRUPPE    III
         I                                                                                         Àcuivaisniis^c . . :
. '".vij |                      Warencezeichnung                                μ:έχε -      .
   '>                                                                         Ker.nzifî'sr
                                                                                                 StûcÀ / kg
                                                                                 (1S?3)
                                                                                                                     .  . A
32             Samt , Plüsch Schlingengewebe und. Chenillege-                                  i
               webe , ausgenommen Frottiergewebe und. Bänder                    58.04-07       |
                                                                                58.04-11
                                                                                58.04-15
                                                                                58.04-18
           1
                                                                                58.04-41
           I                                                                    58.04-43
           ;■                                                                   58.04-45
           i
                                                                              * 58.04-61
           I .                                                                  58.04-63
           Γ                                                                    58.04-67                     I
                                                                                58.04-6°
                                             *   -                              58,04-71
                                                                           I    58.04-75
                                                                           I
                                                                                58.04-77
                                                                                58.04-78-
                Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                       51.04-06
                Breite von weniger als 3 m
                                                                              . 62.03-96
                ■ >aci:c aus Gewoben , aus £t_eil\";n oder der'-'' ei- -
            . chen
            t
                                                        m
             I                                                           ,
                                                                         l                 «                                I
   34
                Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
         i
                                                                                51.04-08
                Breite von 3 m oder mehr
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   -rij                      Warenbezeichnung
                                                                  Kennz'ffer
                                                                                        StCc^;kg (,, /' ·<\Λ
\r
                                                                    ( 1S72 )
                                                             51.04--11 ;     51.04-13
             Gewebe aus synthetischen Spinnfaden , andere    51.04--15 ;     51.04-17 .
             als Cordgewebe für die Reifenherstellung und    51.04--18 ;     51.04-21
             Gewebe für die Reifenherstellung und Gewebe     51.04--23 ;     51.04-25
             mit Elastomer-Fäden                             51.04--26 ;     51.04-27
                                                             51.04--28 ;     51.04-32
                                                             51.04--34 ;     51.04-736
                                                             51.04--42 ;     51.04-44
                                                             51.04--46 ;     51.04-48
                                                             51.04--15       51.04-17
                                                             51.04--18       51.04-23
              a) davon : andere als roh oder gebleicht       51.04--25       51.04-26
                                                             51.04--27       51.04-28
                                                             51.04-32        51.04-34
                                                             51.04:- 42      51.04-44
                                                             51.04-46        51.04-48
 36         - Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere als  51.04-56        51.04-58
        ' ! Cordgewebe für die Reifenherstellung und          51.04-62        51.04-64.
            • Gewebe mit Elastomer-Fäden          •           51.04-66        51.04-72
                                                              51.04-74        51.04-76'
                                                              51 ,04-82       51.04-84
          r
                                                              51.04-86        51.04-88
                                                              51.04-89        51.04-93
                                                              51.04-94        51.04-95
                                                              51.04-96 51.04-97
                                                                      51 . 04-98
              a) davon : andere als roh oder geblei'cht               51.04-58
                                                                      51.04-62
                                                                      51.04-64
                                                                       51.04-72
                                                                       51.04-74
                                                                      51.04-76
                                                                       51.04-82
                                                                       51.04-84
                                                                       51.04-86
                                                                       51.04-88
                                                                       51.04-89
                                                                       51.04-94
                                                                       51.04-95
                                                                       51.04-96
          -                                                            51.04-97
                                                                       51.04-98
                                                                                           Ύ
 ---pagebreak---                                                                                               -12-
                                                                                                                                           • ι
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  •               ï       !                                  Warencezeichnung                                                MI'.EXt-
         4r     .
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                          {              •  • .               ,
                                                                                                                           Kennziffer
                                                                                                                              ( 1S73 )
                                                                                                                                                         StûcÀ/kc I     y -
                          >
                              '        ■ ■■     1 ■-    ■                                                          1
       37                       Gewebe , aus künstlichen Spinnfasern , andere _                                       56.07-37 ; 56.07-42
                                als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe
         3                      ( einschliesslich Fottiergewebe ) und Chenille- 56.07-44                                               ; 56.07-48 =
                                                                                                                      56.07-52 ; 56.07-53
     ■f '                       gewebe              . -                                                               56.07-54 ; 56.07-57
                                                                                                                     I56.07-56 ; 56.07-62.                    Ψ   1
                                                                                                                      56.07-63 ; 56.07-64
                                                                              . •       •'       •          '         56.07-66 ; 56.07-J2
                         j        .                                     *                                             56.07-73 ; 56.07-74'
    ■ ^ •'                 i                              t.        '
                                                                                                                      56.07-77 ; 56.07.-73
                    k i
                           i                                    •         .       -          • ' ■"
                                                                                                                      56.07-82 ; 56.07-83
                            i                     .               '   •                                               56.07-84 ; 56.07-87
                                                                                                                      56.07-37 ;           56.07-44
                                                                                                                      56.07-48 ;           56.07-52
                       !
                                    a) davon : andere als roh. oder gebleicht                                         56.07-54 ;           56.07-57
                      1
                       j
                                                                                                                      56.07-58 ;         ' 56.07-63
                                                                                                                      56.07-64 ; '56.07-66
                                                                                                                      56.07-73 ; 56.07-74
         4                                                                                                            56.07-77 ; 56.07-78                                   V
          -■ ■         i                                                                                              56.07-83 ; 56.07-84
  •            '■      i                                                                                              56.07-87
–i!                    :
         38 A             : Gewirke als Meterware , aus synthetischen
                       ; Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen                                                      . .     60.01-40 '          .
                       *                                                                                                                                                ;
                         *                                                          *                               1
                      •4                                                                                            '
         38 B [ Gardinen                                                    *   *                .     .       "
                                                                                                                            62.02-09 •
                                                                                                                             –   .             · »
                                                                                                                                                            9
                         i 1 iiscnwasche , wasche zur Korp erpflege und.
                       I
                         'andere Haushaltswäsche , aus Geweben , andere als                                                    62.02-41
                                Wasche aus Frottiergeweben                                                                     62.02-43
                         U                                                                                                     62.02-47
                                                                                                                               62.02–65
ί
                                                                                                                               62.02-73
I
ι
                        1                                                                                                   • 62.02-77
I
f-.--
r 40                     : Vorhänge ( andere als Gardinen) und Gegenstände
                          ! sur Innenausstattung, aus Geweben                                                                  62.02-81
         i!            'I                                                           .                    '   ■                 62,02-89 ' 4
                       1'        ■ : '                                                '    .        ' '                            ' i   '
                                                                                                                                                       J
         ? '•
                                                                                                                                                                            –*
         31 •
                                                                                                                                                     1
                                                                                                                 *
         3!                                         • I                                              ■ •   I
 ---pagebreak---                                                    -13-
                                                                         Âcui va i en : î <
                                                            NlKtXE-
   /l »                     Wa'encezeichnunç
                                                          Kenruiffer
                                                                       StCck / kc
                                                            (1973)
                                                            51.01-05
          Synthetische: Spinnfäden , nicht in Aufmachun­  - 51.01-07
          gen für den Einzelverkauf , andere - als nicht    51 . 01-08
          texturierte Game , ungezwirnt , ungedreht oder   .51.01-09
          mit 50 Drehungen oder weniger je Meter            51.01-11
                                                            51.01-13
                                                            51.01-16 '
                                                            51.01-18
                                                            51.01-21
                                                            51.01-23 /
                                                            51.01-26
                                                            51.01-28
                                                            51.01-32
                                                            51.01-34
                                                            51.01-38
                                                            5I.OI-42
                                                            51.01-44
                                                            51.01-48
        i Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen    51.01-50
                                                           51.01-61
        j für den Einzelverkauf, a ndere als Viskose-      51.01-64
          Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung oder *
          mit 250 Drehungen oder weniger je .Meter , und   51.01-66 '
          nicht texturierte ungezwirnte Acetat-Spinn-      51.01-71
          fäden '                             '            51.01-76
                                                           51.01-80
        1                       . 1 . .. ....   '.
        • Synthetische^ und künstliche Spinnfäden , in     51.03-10
        ; Aufmachungen für den Einzelverkauf              51.03-20
44         Gewehe aus synthetischen Spinnfäden , mit      51.04-05
           El as tonier-Fäden                           •
           Gewebe auskünstliphen Spinnfäden , mit Elasto- 51.04-54
           mer-Fäden
 ---pagebreak--- ,
 ι            ·
                                              .
                                                     -14-
 I
I             1                         –         –                ,                 ,   :
1             [                                                              „w<.        A-uivaler;!;:' . ..
   * - -r i -                    Warente:eichnung                        Mi'EXl-
                                                                         Mi'.EXt-  * I
    v       '                                                        Kennziffer
                                                                     Ker.nziffer     I
                                                                  J      (1572)
                                                                         ( 1572 )
                                                                        53.05-10 "
                                                                                     I StCc;< ',k S          *
                                                                        53.05-22
   46            V/ol le und feine Tierhaare , gekrempelt oder        • 53.05-29
                 gekamra.i;                                             53.05-32
                                                                        53 . 05-39
   47            Streichgarne axis Kollo oder a,us feinen Tier– j       53.06-21
                 haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel- .       53.06-25
                 verkauf                                          i     53.06-3x
                                                                        53.06-35
                                                                        53.06-51
                                                                        53.06-55
                                                                       53.06-71
                                                                       53.06-75
                                                                       53.08-11
                                                                       53.08-15
    48           Kairjngsme aus V/olle oder aus feinen Tierhaaren      53 . 07 -Cl
                 nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf           53.07-09
                                                                       53 ; 07-21
                                                                       53.07-29
                                                                       53.07-40
                                                                       53.07-51
                                                                       53.07-59
                                                                       53.07-81
                                                                       53.07-89
                                                                       53.08-21
                                                                       53.08-25
    49         ; Game aus V/olle oder aus feinen Tierhaaren , in      53.10.11
              i Aufmachungen für den Einzelverkauf "                  53.10-15
    50        i Gewebe aus V/olle oder feinen Tierhaaren              53.11-01
                                                                      53.11-03
                                                                     53.11-07
                                                                      53.11-11 .
                                                                     53.11-13
                                                                     53.11-17
                                                                     53.11-20
                                                                     53.11-30
                                                                     53.11-40
                                                                     53.11-52
                                                                     53.11-54
                                                                     53.11-58
                                                                     53.11-72
                                                                     53.11 -1-74
                                                                     53.11-75
                                                                     53.11-82
                                                                     53.11-84
                                                                     53.11-88
                                                                     53.11-91
                                                                     53.11-93 '
                                                                     53.11-97
 ---pagebreak---                                             -15-
                                                                        Acuivaier.r'-iri .. •%
                        Vgrentezsichnu.j                      KIREXE-
                                                            Kennziffer
                                                                       StücxAg          c/ St";À
                                                              (1878)
                                                             55.Ο4-ΟΟ
51       Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
                                                            55.06-10
52       Baumwollgame , in Aufmachungen für den Ein­        55.06-90
         zelverkauf .
                                                            55.07-10
53'      Drehergewebe aus Baumwolle                         55.07-90
                                                            56.04-21
54    • Künstliche Spinnfaseirn und Abfälle von             56.04-23
      ! künstlichen Spinnstoffen ,- gekrempelt oder
                                                             56.04-25
         gekämmt
                                                            56.04-29
                                                             56*04-11
55    ' Synthethische Spinnfasern und Abfälle von            56.04-13'
    ■    synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt    oder     56.04-15
         gekänmt                                             56.04-16
                                                             56.04-17
                                                             56.06-11
56    : Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder           56.06-15
         aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ) ,
         in Aufmachungen für den Einzelverkauf
       1                                                     56.06^20
57     | Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
       I Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ) , iri
         Aufmachungen für den Einzelverkauf
            1. . _
                                                             58.01-01
50        Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert           58.01-11
                                                             58.01-13
                                                             58.01-17
                                                             58.01-30
                                                             58.01-80
                                                            58.02-12
59        Gewebe oder gewirkte Teppiche , auch konfek­      58.02-14
          tioniert : Kelim , Sumak , Karamanie , und •      58.02-17
          dergleichen , aucg konfektioniert : Bodenbe­      58.02-18
          läge aus Pilz                           .         58.02-19
                                                            58.02-30
                                                            58.02-43
                                                            58.02-49
                                                          • 58.02-90
                                                            59.02-01
                                                         . 59.02-09
 ---pagebreak---                                                                      -16- •
                       i       . .                                                                       Àouîvalenz. it - t - .'I V,
                                                                                                                                  » V
                                          «arenhezeichnung                              MREXE-
     ir    .                                                                         Kennziffer      [ Stuck ,'kg
                                                                                        (1672)
    60 |:        ■ I1
                         Tapisserien , handgefertigt
                           '                                         '
                                                                                       58.03-00
                                                                                                     a
                    I
                     iI                                    •
                                                                                       58.05-01
    61               ; Bänder jnicht mehr, als 30 cm "breit , mit geweo–i
                     ]   ten , geklebten oder in anderer Weise herge- ]                58.05-08 '
                       ! stellten Webkanten andere als' Etiketten und                 58.05-30
                       j ähnliche Waren ; schusslose Bänder (bolducs )                 58.05-40
                      I
                      !
                                                                                      58.05-51..'
                                                                                      58.05-59
               .      [                                                               58.05-61
                                                                                      58.05-69
                     !
                     ι
                                                                                      58.05-73
                                                                                      58.05-77
                                                                                      58.05-79
       ■ '           I                                                                58.05-90
  " 62                   Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,                   58.06-10 .  .•
                         gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder                 58.06-90       .
                           zugeschnitten
                                                                                      58.07-31       .
                         Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene               58.07-39
                         Metallgame und als umsponnene Garne aus                    • 58.07-50
                         Rosshaar ) Geflechte und sonstige Posamentier-               58.07-80
                       I waren , als   Meterware ;       Quasten , Troddeln ,    • • 58.08-11
                       j Oliven, Nüsse , Pompons und dergleichen.               " 58.03-15
                                                                                      58.08-19
                       I Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert                 58.03-21
                       I                                                              58.08-29
                    i■ Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi-
                   I
                         nenstoffe , gemustert ; Spitzen (maschinen­                  58.09-11
                   I!    oder handgefertigt ) als Meterware oder als                  58.09-19
                   i Motiv
                   S
                                                                                      58.09-21
                   !                                                                 58.09-31
                   !i Stickereien als Meterware oder als Motive
                       1             '
                                                                                     58.09-35
                    1                              .                     ''     . 58.09-39
                                                                                    •58.09-91
                                                                                     58.09-95
                       i ■             ■'                    ...
                       I     •                '                        :  " . . '58.09-99
                                                                                     58.10-21'-
                                                                                     58.10-29
                                                                                     58.10-41
                                                                                     58.10-45
                                                                                  . 58.10-49
                                                                                     58.10-51
                                                                                     58.10-55
                      1                                                              58.10-59
             ■        I
                                                                                               t
        f
                                                                                                             ν
\
                                   *             \
 ---pagebreak---                                                              -17-
                                                                                                              AsuivaUn.'.tîrv;. . .
 '   '«."via                           Warenbezeichnung                                      EXE-
                                                                                      Kennziffer
                                                                                         ( 1978 )           Stück / kg         / C. * - ..
      63               Gewirke als Meterware , weder gummielastisch                   . 60.01-30
                                                                                                        ^ 0
                       noch kautschutiert , aus synthetischen Spinn­
                 !
                       stoffen mit Elastomer-Fäden ; gummielastische |                 -60.06-11
                       Gewirke und kautschutierte Gewirke , als                         60.06-18
                       Meterware
                                                                                                  »
                                                                                        60.01-51
      64     •         Raschelspitzen und hochflorige Gewirke ( pelz-                  60.01-55                                     -    i
                       charakter ) , weder gummielastisch noch
                       kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen
                       als Meterware                                   jI
                                                                                                               \
                I
                ι
                  j                            .           1 ^
                  f                  .
     65        ■ Gewirke als Meterware , weder gummielastisch                      . 60.01-01 ■       ■  *
                                                                                      60.01-10
                      noch kautschutiert , andere als die Waren der                   60.01-62
                  . Kategorie 38 A , 63 und 64                                                                              m
                                                                                      60.01-64
                                                                                    • 60.01-65
                                                                                  • 60.01-68
                                                                                      60.01-72
               t
                                                                                      60.01-74
               <
               i                                                               :      60.01-75
                                                                                      60.01-78
                                                                                  . 60.01-81
                                                          V
                                                                                      60.01-89 4
                                                                                                                       i
                                                                                      60.01-92                         j _
                         /              .
                                                                                      60.01-94
            V
                                                                                      60.01-96
                                                                             .        60.01-97
. 66                  Decken 1                                                        62.01-10
                                                                           ' •        62.01-20
                                                                                      62.01-81
                                                                         i            62.01-85'-
               i                                                                      62.01-93
               !
                i                                                                     62.01-95
~      '        i
   . 67               Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren         ■              60.05-86
                    ( ausgenommen Kleidung), weder gummielastisch '                  60.05-87
                      noch kautschutiert ; Waren aus gummielasti- ' •                60.05-89
                      sehen Gewirken, und kautschutierten Gewirken                   60.05-91
                      (andere als Badeanzüge )          ~                        . 60.05-95
                                                                            ' 6O.O5-98
                                                                                                                                            j
                                                                                     60.06-92       •                                      S
                                                                             '       60.06-96
                                                                                     6O.O6-9S                                              i
                                                                                                                                           i
                                                                                                                                           i
                                                                                                                                           \
 ---pagebreak---                                                     •~1 &-
                                                 GRUPPE IV
 •" r-fi t                   VarenbezeicnnunQ                    NIHEXE-
  \r                                                           Ker.nziffer
                                                                 ( 1572 )  StCcÀ;kg c.' - .- c ^
                                                                60.04-11
  68         Unterkleidung aus Gewirken , weder guromiela-      60.04-36
            stich noch kautschutiert , für Säuglinge
                                                                60.04-54     7,8          128
  69        lUnterkeider und Unterröcke aus Gewirken , aus
             synthethischen Spinnstoffen , für Frauen ,
         • Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge
  W        i Strumpfhosen                                       60.04-31   30,4              33
                                                                60.04-33
                                                                60.04-34
J1         ' Oberkleidung aus Gewirken , für Säuglinge          60.05-06
                                                                60.05-07
                                                                6O.05-OÔ
                                                                6O.O5-O9
. 72          Badeanzüge aus Gewirken                           6O.O5-II   10 ■           100
                                                                60.05-13
                                                                60.05-I5
                                                                60.06-91
  73          Trainingsanzüge aus Gewirken , weder gummiela-jI
              stich noch kautschutiert
                                                                60 . O5-I6   1,67         oOO
                                                                60.05-17
                                                                60.05-19
  74          Kostüme und Hosenanzüge ( einschliesslich der
              aus zv/ei oder drei Teilen bestehenden Kombi­     60.05-71     1,54         650
                                                                60.05-72
              nationen , die zusajnmen bestellt , aufgemacht    60.05-73
              und Defördert und normalerweise zusammen
                                                                60.05-74
              verkauft werden      aus Gewirken , weder gummi–
              elastisch noch kautschutiert , für Frauen ,
              Kädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säug^- •
              linse )
 ---pagebreak---                                                   -19-
                                                                                          Activaient
4
                           Warenbezeichnung                    ΝΙΙ'.ΕΧΕ-
                                                            Kennziffer
  \r                                                                                  StCCÀ /KG
                                                               ( 1972 )
                                                              o0 #05–66         j         0.80      !     1250
  75     Anzüge und Kombinationen ( einschliesslich der       £0. 05-68       „J
         aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombina­
         tionen , die. zusammen bestellt , aufgemacht und
         befördert und norraalweise zusammen verkauft'
         werden ), aus Gewirken , weder gummielastisch
         noch kautschutiert , für Männer und Knaben                        »•
                                                                                                      I
                                                               61.01-13
  76    iArbeits- und Berufskleidung aus Geweben für           61.01-15
        Jänner und Knaben ; Schürzen , Kittel und             '61.01-17
        'andere Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben                                               I
                                                             . 61.01-19
        [für Frauen , Mädchen und Kleinkinder                  61.02-12
                                                                                                  ,
                                                                                                       1
                                                                                                       I
                                                                                                       I
                                                               61.02-14
                                                                               %
  7.7    Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen          60.03-21                    40 Dr       I   ' • 25
                                                                                    .   ■              I
                                                               60.03-23
  78    jBademäntel und -jacken ; Hausmantel , Hausjack-  Γ    61.01-09                                 Γ
                                                               61.01-24           ι
        en und ähnliche Hauskleidung sowie andere              61.01-25
        j Oberkleidung, aus Geweben , für Männer und           61.01-26
        ( Knaben , augenommen Kleidung der Kategorien           61.01-92
        16 , 14A , 14B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79
                                                               61.01-94
                                                               61.01-96                                I
                                                                                                       i
                                                                                                       j
                                                                                                                    1
                                                                                                       I
                                                                                                                    i
                                                          1              :
   75      Badehosen und -anzüge aus Geweben                    61.01-22      Π        ' 8,3           i      120
                                                                61.01-23
      >                                                         61.02-16
                                                                61.02-18
  fo
                                                          Γ     61.02-01 ·
           Sauglingskleidung aus Geweben                        61.02-03                                          i
                                                                61.04-01
                                                                61.04-09
                                                                                                                  i
 ---pagebreak---                                                           - 20-
• Λ· : Γ ) 1                   Warenbezeichnung                            Nil'EXE-
  I _                                                                  Ker.nzi ffer
                                                                           [ 19751   Stück / kg
                                                                          61 „ 02-07
   fil          Bademäntel und –jacken , Hausmantel , Bettjäck-
                                                                          61.02-22
                chen und ähnliche Hauskleidung sowie andere             • 61.02-23
                Oberkleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen           61.02-24
                und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der                61.02-86
               Kategorien 6 > 7 » 15A , 15B » 21 , 26 , 27 , 29 > 76 ,    61.02-88
                79 , und 80                                               61.02-92
     82                                                                   60.04-38
               Unterkleidung , andere als für Sauglinge , aus
                                                                          60.04-60
                Gewirken weder gummielastisch noch kautschu-
               tiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder
               aus künstlichen Spinnstoffen
    P3       • öberkleidung aus Gewirken , weder gummielas-               6O.O5-O4
             1 tisch noch kautschutiert , andere als Kleidung             60.05-81
               der Kategorien    5 , 7 , 26 , 27 ; 28 , 71 , 72 , 74 ,    60.05-82
             ; und 75                                                     0O.O5-83
                                                                          6O.O5-84
    84         uchals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­              61.06-30
               schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche               61.06-40
               Waren , andere als aus Gewirken                            61 . 06-50
                                                                          61.06-60
    85       'Krawatten , andere als aus Gewirken                          61.07-30     17,9     56
                                                                          61.07-40
                                                                          61.07-90
    86
               Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter ,             61.09-20     8,8     114
               Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder ,               61.09-30
               Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als                61.09-40
              ■Büctennalter aus Geweben oder aus Gewirken ,                61.09-80
               auch guramielastisch
 ---pagebreak---                                                          ..  - 21-
                                    V
        é
                                                                                                   . Äquivalenz i. M.
                                                                                                                   . .
                                                                                                                       Cl
                                                                                                                          ,
 -· ; 'τΐ »                           Warenbezeichnung                     '   RIKEXE-.
                                                                             Kewziffer
. I.f                                                                                            I  Stuck/k g
       4                                                                       (1S78)
                                                                              61.10-00
  87                   Handschuhe , Strtönpfe , Socken und Sockchen ,                         «
                       nicht gewirkt                                                                            I
                                                                                                                I
                                                                                                        *       I
                    i
                 I                                                                        „ ♦
                                                                                                                l
                                                                                                               I
 88             ' .Konfektioniertes       Bekleidungszubehor , z.B.           61.11-00'        ;
                   . Schweissblätter , Schulterpolster iind andere                      -
                      Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,,                                                ι
                      Schutzärmel , andere als aus Gewirken            I
                i
                i
               i
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          '   I                                                          i   ~
 89           ! Taschentucher        aus Baumwolle und mit einem              6l;05-20               59     •
              ι
              *
                    Wert von mehr als 15 ERE/kg
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             *
            !
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 ---pagebreak---                                            GRUPPE V
                                                                         Aquivalenzti^T
                       «furer.be^eichr.ung               Hli'iXE-
» »                                                    Ker.r, zi f fer
                                                                       StuuCÀ / kQ     Q
                                                         ( 1S78 )
90      Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen  59.04-11
        Spinnstoffen , auch geflochten                  59.04-13
                                                        59.04-15
                                                        59.04-17
                                                        59.04-18
91      Zelte                                           62.04-23
                                                        62.04-73
92    : Gewebe aus synthetischen oder kunstlichen       51.04-03
     • Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die   51.04-52
     ' Reifenherstellung
                                                        59.11-15
93      Sacke und Beutel zu Verpackungszwecken aus      62.03-93
     1 Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen     62.03-95
     ! oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Poly-    62.03-97
     i propylen                                         62 . 03-9 δ
                                                        59.01-07
     j Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten
     I und lloppen . aus Spinnstoffen                   59.01-12
                                                        59.01-14
                                                        59.01-15
                                                        59.01-16
                                                        59.01-18
                                                        59.01-21
                                                        59.01-29
95 ' I Filze und Waren daraus , auch getränkt oder      59.02-35
      I bestrichen , andere als Bodenbeläge             59.02-41
                                                        59.02-47
                                                        59.02-51
                                                        59.02-57
                                                        59.02-59
                                                        59.02-91
                                                        59.02-95
                                                        59.02-97
 ---pagebreak---                                                 -23-
                            Warenbezeichnung                    NIC.EXE-
c-**i >
                                                              Kennziffsr
                                                                ( 1978 )
96         Vliesstoffe und. Waren daraus , auch getränkt       59.03-11
           oder "bestrichen , andere als Bekleidung und       •59 - 03-19
           Bekleidungszubehör                                  59.03-30
                                               Ά
97         Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , Stücken    59.05-11
           als Meterware oder abgepasst ; abgepasste           59.05-21
           Fischernetze aus Garne . Bindfäden oder Seilen      59.05-29
                                                               59.05-91
                                                               59.05-99
98       (Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen         59.. 06-00
         loder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren darau
        :|und Waren der Kategorie 97
                                                                         1
         '
 99         Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichäs–     59.07-10
            Stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern      59.07-90
            zum Herstellen von Futteralen
                         und anderen Kartonagen oder zu
            ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte
            Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse
            für die Hutmacherei
                                                            L
 100        Gewebe , mit Zellulosederivaten oder Kunststof– ,    59.08-10
            fen getrankt , bestrichen oder überzogen oder 7!     59.08-51
           mit Lagen aus diesen Stoffen versehen            \    59.08-53
                                                                 59.08-57
 ---pagebreak---                                                       - 24 -
                                                                             AsuWalen:ts!'c . ie
fit - v\i                      Warenbezeichnung                • NIMEXE-
'.I Kr  '                                                      KennzJffer
                                                                           Stück/kc
                                                                 (1972)
  101           Bindfäden , Seile und Taue , auch geilochten ,   59.04-90
                andere als aus synthetischen Spinnstoffen •
   102      ; Linoleum , auch zugeschnitten , PußbödenDelag
            •' aus einem Grund aus Spinnstoffen mit e-ufge–      59.10-10
           H tragener Deckschicht aus "beliebigen Stoffen ,      59.10-31'
           i! auch zugeschnitten                                 59.10-39
                                                                 59.11-11
  103          ICautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke ,    59.11-14
               mit Ausnahme derjenigen für die Reifenher-        59.11-17
               stellung                         1 - .            59.11-20
          π
, 104      i Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als      59.12-00
           I diejenigen der Kategorien 99 » 100, 102 und
           j 103 ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
           ! Atelierhintergründe "nd dergleichen
  105          GummielcCstische Gewebe , ausgenommen Gewirke     59.13-01
                                                                 59.13-11
                                                                 59.13-13
                                                                 59.13-15"
                                                                 59.13-19
                                                                 59.13-32
                                                                 59.13-34
                                                                 59.13-35
                                                                 59.13-39
                                                                 59.14-00
    106        Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
               Spinnstoffen ,1 Lampen , Kocher , Kerzen und
               dergleichen ; Glühstümpfe , auch getränkt , und
               schlauchförmige Gewirke für Glühstümofe
 ---pagebreak---             AXLA02 II                                        J*AKD j KACAO                                      ••
'ate–                                                      Eir>-  '                      .cr.rcnr.'i :::- 1 ,-<vt
i-il'io                     «a re nbo zo i chnung          heiten           Jahr     l cachrÜn / . iniTn
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                                                                                       \                 –         .
                            Un terhéindrn f i-£hirtfi |.                     1973                 9P.J0
          *>-,♦ nr ? \ rhnul 1 i o uiid derr^cichen y                                              lCCv !
          ^ atf üowiriccn                                   1000 St .                              102 ^
                                                                                                   le .; :
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                      ir ts
                                                             1000 St .                       • 89?9
                                                                          . 1578
                                                                             1979               9197
            Pullover , Slipover , Twmset8
                                                                            1930                9473
                                                                            1S31                9757
                                                                            1932              10050
                                                                    . I       [1973          1006 3
           Lan^e üosen , aus Geweben , f'Jr                  1000 st.j        P 979          10214
           Könner und Frauen , und Shorts für                                  15fO          10 j67
           Männer                                                              i9Sl        , 10523
                                                                              1982           10^81
                                                              1000 st .!
           Blusen und Kendblusen aus Gewirken                             *1978                  4020
                                                                          il?79                  40£O
                                                                            l9ôo                 4101
                                                                           1981                  4142
                                                                            19S2                 4183
            Oberhemden aus Geweben                            1000 st ,
                                                                            1973                 6030
                                                                            1979                 6C90
                                                                            1930                H51
                                                                          ! 1931
                                                                           1982
                                                                                                6? 13
                                                                                                (> 215
                                                                                197f           2 C 23
        lUnt erbosen , für MSnner, und Schlüpfer                             , 1?7 <
        Tvr Frauen , aus Gewirken                        *  1000 st .                          2936
                                                                                19ËC
                                                                                I9SI         ■ •>»?5
                                                                                               3^3
                                                                                196;
                                                                                               3303
 ---pagebreak---                απα :
  t<w                                                                 J Eir>-                     f'er./rcr.-in i ,
  rio                          Warenbezeichnung                       l hciten            Jahr    t each nin -- vir ., .« n
I»' I-. I                              ..     .                       I                                  £«'1'.
Il5i !                                                                               1978                   69
I      . 1             1                                                             1979                   72
         I !lia:; tel aas
             '.ä:-.tcl       jctrSkfcton
                         aas j-c trübten ,, boctricr.er.en
                                            fcostrichcnen               ' 1000 St .  ;$so                   75
            Ovlvr ÜVor:c \ r.cn G(_vjobcn i für Frauen , liädchen und                1531,                  78
              Kleinkinder                                                            153?                  81
  153.
                                                                                     i 197s                  93
             " Kntcl , Umhang und Jacken aus
                                                                                        \ 97 *:j             97
             Geweben , für Frauen , andere als                             1000 St .
                                                                                                           loi
             Kleidung der Kategorie 15A                                                  19 30
                                                                                         l r, 3L           105
                                                                                          1532             109
     16                                                                                   1973             247
                                                                          1000 St .        ion              252
             Anzü ™ und Kombinat ionen aus Gewoben ,
             für dünner                                    :
                                                                                           îs^q             2 57
                                                                                           lÇâU             26 }
                                                                                           1533             2'°>
     *7 1 Soückos und Jacken aus Geweben^für                                             1970              630
             J'.änner                                                      1000 St .      1979             6.13
                                                                                       • 15°>0             656
                                                                                        V,3l               6 ',9
                                                                                          1932             662
                                                                                        4
    18
                                                                                         1978             1594
              Unterkleidung aus Geweben , andere                          Tonnen
                                                                                         1979             I658
              alB Coerhcnden für Kärrner
                                                                                         1Ç80
                                                                                                         1724
                                                                                      , 1501
                                                                                      11982              1703
                                                                                                         I8Û5
                                                                                       : 1?7S            • 300.
             T.-wehen tüchcr aus Geweb «: , mit einen                      Tonnen         1979              306
             Wort von nicht mehr als 15 RH je kg                                          190O
                                                                                                            312
             Eigengewicht                                                                1931               318
                                                                                        lyi2
                                                                                                            325
    <0 .
                                                                           Tonnen         1973Î             43
                Bettwäsche auo Geweben                                                    1979j             45
                                                                                           19ôO             46
                                                                                           l',3l            48
                                                                                           1082
                                                                                                            43
     2L
               Anoraks , Windjacken für Männer und                                          I97q           224
               Frauen
                                                                          1000 st .         197?)          233
                                                                                            1580           ?.t\ 2 ■
                                                                                            1931
                                                                                                           2jï
                                                                                            19S2
                                                                                                           2i ?
 ---pagebreak---   K /i t ^–                                             Ein–'                        'e r.^nn i :;i i / 'i»n
    urln                        Wa rt nbo eo i chnung   helten            Jahr        i:achr-."rif.uii/ cn
       î«'r .                                                                              Kn'C;            ;
!1   22        Garne aus eynthetiechen Sp Lnnfasem
                                                        Tonnea
                                                                               1976
                                                                               197 ?
                                                                                                205
                                                                                                213
              a ) davon :                                                      192c             222
                   aus Acrylfasern                                             1531             2 il
                                                                               1932            240
                                                                             1973!              180
     24        Schlafanzüge aus Gewirken . für Jlänncr    1000 St .       ; 1979                167
                                                                          , 1920
                                                                          • 1931
                                                                                            ; 193
 ■4                                                                                            20 ?
                                                                          . 1932               211
                                                                            1978               2*9
       25       Schlafanzug und Nachthemden aas                              1979
                                                          1000 St .          IT:<G             319
                Gewirken , für JYauen
                                                                           ■ 1931        '     335
3                                                                            1032 •
                                                                                               351
                                                                                                 *
                                                                             1978          449
       26      Kleider aus Geweben und aus               1000 St .         . 1979          471
                                                                             1530          495
               Cewiri:erv für Frauen                                         1931          520
                                                                            1932
                                                                                           546
      27       liückc für Frauen, aus Geweben oder                        1978              16)7
               aus Gewirken                               1000 St .     . 1979             ld;7
                                                                        . 1960             M 53
                                                                          içSl,            1731 "
                                                                           I9&2j           1774
 3 JOA            Schlafanzüge und Nachthemden , aus      1000 StJ
                                                                        I        J
                                                                       ' 197S                  2P.05
                   Ct'.»eben , für rYauen                              ; 197Ç                  ?J17
                                                                      il9=c
                                                                                               30 M
                                                                      | i*u                  ' 3lV>
                                                                      '1SS2
                                                                                               \it\\
      JCB                                                                1978               ' θ.7
                 Unterkleidung aus Geweben , andere      Tonnen          1979
                 als Schlafanzüge und I.'achthenden ,                                           9.0
                                                                         1550                   9.4
                 für Frauen
                                                                        1931
                                                                        19Ô2
                                                                                               9.7
                                                                                             10.1
       39
                iiccn^äsche , Wasche zur Körperpflege    Tonnen      , 1979                    429
                         ur.d ar.dere iiaushalfw&jche ,                      1 979             459
                aus Coweccr., and<?re al3 n'asche                            193q              492
                aus Frotticr,-cwcben                                        1*32               526
                                                                    .. wi
                                                                                 1              563