CELEX: 32017R1423
Language: de
Date: 2017-08-04 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1423 der Kommission vom 4. August 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

5.8.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 204/80
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1423 DER KOMMISSION
   vom 4. August 2017
   zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP (1),
   gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/44 des Rates vom 18. Januar 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 (2), insbesondere auf Artikel 20 Buchstabe b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 enthält eine Liste der vom VN-Sanktionsausschuss nach Ziffer 11 der Resolution 2146 (2014) des VN-Sicherheitsrates benannten Schiffe. Diese Schiffe unterliegen nach der Verordnung einigen Verboten, die u. a. die Ladung, Beförderung und Entladung von Rohöl aus Libyen und den Zugang zu Häfen im Gebiet der Union betreffen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 21. Juli 2017 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, das Schiff „Capricorn“ in die Liste der Schiffe aufzunehmen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen. Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 4. August 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         
            im Namen des Präsidenten
         
         
            Leiterin des Dienstes für außenpolitische Instrumente
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 34.
   
      (2)  ABl. L 12 vom 19.1.2016, S. 1.
   
      ANHANG
      Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 erhält folgende Fassung:
      „
            ANHANG V
            
               LISTE DER SCHIFFE GEMÄSS ARTIKEL 1 BUCHSTABE H SOWIE ARTIKEL 15 UND VOM SANKTIONSAUSSCHUSS FESTGELEGTE ANZUWENDENDE MASSNAHMEN
            
            
               Name: CAPRICORN
            Aufgenommen in die Liste nach Ziffer 10 Buchstaben a und b der Resolution 2146 (2014), erweitert und geändert durch Ziffer 2 der Resolution 2362 (2017) (Verbot der Ladung, Beförderung und Entladung; Verbot des Einlaufens in Häfen). Nach Ziffer 11 der Resolution 2146 (2014) gilt diese Benennung vom 21. Juli bis zum 21. Oktober 2017, es sei denn, sie wird vom Ausschuss nach Ziffer 12 der Resolution 2146 (2014) vorher aufgehoben. Flaggenstaat: Tansania.
            
               Weitere Angaben
            
            Seit dem 16. Juli 2017 wurde das Schiff vor der Küste Zyperns gesichtet.
         “