CELEX: 31983R2746
Language: de
Date: 1983-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2746/83 der Kommission vom 30. September 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 269 / 50                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 10 . 83
                         VERORDNUNG               EWG    Nr. 2746/83 DER KOMMISSION
                                                vom 30 . September 1983
              zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                                für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 (^ festgesetzte Preis,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
                                                                Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
                                                                dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des               cif-Preis zugrunde gelegt wird.
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Verordnung (EWG) Nr. 1566/83 (2), insbesondere auf              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                        Erstattung zugrunde zu legen :
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                    in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                    Währungen stützt,
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags                 während    eines  bestimmten    Zeitraums    für   die
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­         Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer               die Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im
 dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In             Anhang angegeben festzusetzen ist.
diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 397/68 (4), sind die
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
 zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
 Bruchreis festgelegt worden .
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
 zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
                                                                                        Artikel 1
 des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
 Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
 höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,           1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
 wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
 terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um               und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
 einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­               gesetzt.
 schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für
 Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
 0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                                                   Artikel 2
 (■) ABl. Nr. L 166 vom 25.   6. 1976, S. 1 .                    Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1983 in Kraft.
 (2) ABl. Nr. L 163 vom 22.   6. 1983, S. 5.
 (3  ABl. Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20 .
 (4) ABl. Nr. L 222 vom 10.   9 . 1 968,- S. 6.                  n ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30.
 ---pagebreak--- 1 . 10 . 83                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 269 / 51
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30 . September 1983
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1983 zur Festsetzung der bei der
                          Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (ECU/Tonne)
             Nummer des                                              laufender
                                                                                1 . Term . 2. Term .   3 . Term .
             Gemeinsamen                  Warenbezeichnung             Monat
               Zolltarifs                                                10         11        12            1
            ex 10.06          Reis :
                              B.   I. Rohreis (Paddy-Reis)      oder
                                        geschälter Reis :
                                        a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                           1 . rundkörniger
                                           2. langkörniger
                                        b) Geschälter Reis :         \\
                                           1 . rundkörniger
                                           2. langkörniger               0           0         0            0
                                   II. Halbgeschliffener oder voll­
                                        ständig geschliffener Reis : II
                                        a) Halbgeschliffener Reis :  llli
                                           1 . rundkörniger             —                     —            —
                                           2. langkörniger                          —
                                        b) Vollständig geschliffener
                                           Reis :                    II
                                            1 . rundkörniger
                                           2. langkörniger                0          0         0            0
                                  III . Bruchreis                        —          —         —            —