CELEX: 31992R1788
Language: de
Date: 1992-07-02
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1788/92 der Kommission vom 1. Juli 1992 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Eier

Nr. L 182/56                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 2. 7. 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1788/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 1 . Juli 1992
                      zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Eier
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   jahr vorausgeht, für das der genannte Teilbetrag errechnet
GEMEINSCHAFTEN —                                                  wird ; das ist der Zeitraum vom 1 . Januar bis 31 . Mai
                                                                  1992.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Der zweite Teilbetrag muß 7 v. H. des Mittels der für die
                                                                  vier Vierteljahre vor dem 1 . April eines jeden Jahres
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates          gültigen Einschleusungspreise entsprechen.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1 235/89 (2), insbesondere auf Artikel 3 und            Die Abschöpfung für Bruteier muß nach der gleichen
Artikel 7 Absatz 1 ,                                              Methode berechnet werden wie die Abschöpfung für Eier
                                                                  in der Schale. Als Futtergetreidemenge muß jedoch die in
                                                                  Anhang I zur Verordnung (EWG) Nr. 2773/75 bestimmte
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Menge zugrunde gelegt werden. Der zweite Teilbetrag
                                                                  muß 7 v. H. des Mittels der Einschleusungspreise für
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung          Bruteier entsprechen .
(EWG) Nr. 2771 /75 genannten Erzeugnisse in die
Gemeinschaft muß eine Abschöpfung erhoben werden,
die für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Für die     Die Abschöpfung für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung EWG Nr. 2771 /75             b) der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 genannten
genannten Erzeugnisse müssen die Einschleusungspreise             Erzeugnisse muß von der Abschöpfung für Eier in der
für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt werden.               Schale abgeleitet werden, und zwar nach Maßgabe der im
                                                                  Anhang zur Verordnung Nr. 164/67/EWG der Kommis­
                                                                  sion vom 26. Juni 1967 zur Festsetzung der Faktoren zur
Da die Abschöpfungen und die Einschleusungspreise für              Berechnung der Abschöpfungsbeträge und Einschleu­
Eier zuletzt mit der Verordnung (EWG) Nr. 743/92 der              sungspreise für abgeleitete Erzeugnisse auf dem Eiersektor
Kommission (3) für den Zeitraum vom 1 . April bis 30.             (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
Juni 1992 festgesetzt wurden, ist eine Neufestsetzung für         4155/87, festgesetzten Koeffizienten.
die Zeit vom 1 . Juli bis 30. September 1992 erforderlich.
Die Abschöpfung für Eier in der Schale setzt sich aus              Der Einschleusungspreis für Eier in der Schale setzt sich
zwei Teilbeträgen zusammen.                                       aus zwei Beträgen zusammen .
Der erste Teilbetrag muß der Differenz zwischen den                Der erste Betrag muß dem Weltmarktpreis der in Anhang
Preisen in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt für              II zur Verordnung (EWG) Nr. 2773/75 bestimmten
die gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2773/75                Futtergetreidemenge entsprechen.
des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Berechnung der
Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Eier (4),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                    Der Preis dieser Getreidemenge muß gemäß Artikel 4
41 55/87 (s), bestimmte Futtergetreidemenge entsprechen.          Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2773/75 fest­
                                                                  gesetzt werden.
Der Preis der Futtergetreidemenge in der Gemeinschaft
muß gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                       Dieser Artikel bestimmt, daß der Preis der einzelnen
2773/75 ermittelt werden. Der Preis der gleichen Menge             Getreidearten auf dem Weltmarkt dem arithmetischen
auf dem Weltmarkt muß gemäß Artikel 3 derselben                    Mittel der cif-Preise der betreffenden Getreideart
Verordnung ermittelt werden.                                       entspricht. Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von
                                                                   fünf Monaten vor dem Monat ermittelt, der dem Viertel­
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis der einzelnen            jahr vorausgeht, für das der genannte Teilbetrag errechnet
Getreidearten auf dem Weltmarkt dem arithmetischen                wird ; das ist der Zeitraum vom 1 . Januar bis 31 . Mai
                                                                   1992.
Mittel der cif-Preise der betreffenden Getreideart
entspricht. Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von
fünf Monaten vor dem Monat ermittelt, der dem Viertel­             Der zweite Betrag, durch den die übrigen Futterkosten
                                                                   sowie die allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungsko­
(>) ABl. Nr.  L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.                      sten ausgedrückt werden, wurde in Anhang II zur Verord­
O   ABl. Nr.  L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 29.                       nung (EWG) Nr. 2773/75 festgesetzt.
O   ABl. Nr.  L 82 vom 27. 3. 1992, S. 24.
(4) ABl. Nr.  L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 64.
O   ABl. Nr.  L 392 vom 31 . 12. 1987, S. 29.                     (6) ABl. Nr. 129 vom 28. 6. 1967, S. 2578/67.
 ---pagebreak--- 2. 7 . 92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 182/57
Der Einschleusungspreis der Bruteier muß nach der              Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
gleichen Methode berechnet werden, die zur Berechnung          91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
des Einschleusungspreises für Eier in der Schale ange­         ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
wendet wird. Der Preis der Futtergetreidemenge muß             Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (') werden bei der
jedoch der in Anhang II zur Verordnung (EWG) Nr.                Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
2773/75 bestimmten Menge entsprechen. Der Pauschbe­            schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
trag muß dem im gleichen Anhang festgesetzten Betrag           erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten
entsprechen.                                                    Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
                                                               bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 Absatz 1             schen Ländern und Gebieten eine Abgabe erhoben, um
Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                 zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als
genannten Erzeugnisse müssen von dem Einschleusungs­           vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die
preis für Eier in der Schale abgeleitet werden, und zwar       Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .
unter Berücksichtigung des Minderwerts des Grundstoffs,         Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt
der für diese Erzeugnisse nach Artikel 5 Absatz 2 dieser       werden.
Verordnung festgesetzten Koeffizienten sowie eines im
Anhang zur Verordnung Nr. 164/67/EWG festgesetzten             Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 (2), (EWG) Nr.
Pauschbetrags.                                                 519/92 (3) und (EWG) Nr. 520/92 (4) des Rates vom
                                                               27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den
Was den zur Berechnung der Einschleusungspreise für             Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen
die ganzen Erzeugnisse zugrunde zu legenden Minderwert         zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
angeht, so sollte zunächst dem Fehlen bestimmter beson­        der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
derer Vermarktungskosten für Eier in der Schale sowie          einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
einem prozentualen Anteil Rechnung getragen werden,            Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
durch den die im allgemeinen für zum Aufschlagen               die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
bestimmte Eier erzielten niedrigeren Preise zum                Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­
Ausdruck gebracht werden.                                       mungen im Sektor Eier zu der in diesen Abkommen
                                                               vorgesehenen Regelung wurden mit der Verordnung
Diese von dem Einschleusungspreis für Eier in der Schale       (EWG Nr. 579/92 der Kommission 0 erlassen.
abzuziehenden Vermarktungskosten können auf 0,0967
ECU/kg geschätzt werden. Der von diesem herabge­                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
setzten Einschleusungspreis abzuziehende prozentuale           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Anteil kann auf 20 v. H. geschätzt werden.                     schusses für Geflügelfleisch und Eier —
Was den zur Berechnung der Einschleusungspreise für             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die getrennten Erzeugnisse zugrunde zu legenden
                                                                                         Artikel 1
Minderwert angeht, so sollte den gleichen Vermarktungs­
kosten Rechnung getragen werden wie für die ganzen              Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75
Erzeugnisse. Es sollte jedoch einem prozentualen Anteil        vorgesehenen Abschöpfungen sowie die in Artikel 7
Rechnung getragen werden, der unter dem für die ganzen         derselben Verordnung vorgesehenen Einschleusungspreise
Erzeugnisse zugrunde gelegten Anteil liegt, da zur             für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung
Herstellung der getrennten Erzeugnisse frische Eier            genannten Erzeugnisse sind im Anhang festgesetzt.
verwendet werden müssen. Dieser prozentuale Anteil
kann auf 7 v. H. geschätzt werden.                                                       Artikel 2
Da die Einschleusungspreise neu festgesetzt werden, sind       Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
die Abschöpfungen unter Berücksichtigung der Entwick­          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
lung der Futtergetreidepreise festzulegen.                     Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Juli 1992.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 1 . Juli 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                               (') ABl . Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
                                                               (2) ABl.  Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3 .
                                                               (3) ABl.  Nr. L 56 vom 29 . 2. 1992, S. 6 .
                                                               (4) ABl.  Nr. L 56 vom 29 . 2. 1992, S. 9 .
                                                               O   ABl . Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 15.
 ---pagebreak--- Nr. L 182/58                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         2. 7. 92
                                                         ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juli 1992 zur Festsetzung der Ein
                                schleusungspreise und Abschöpfungen für Eier (2)
                                  KN-Code             Einschleusungspreis      Abschöpfungsbetrag
                                                        ECU/ 100 Stück           ECU/ 100 Stück
                                 0407 00 11                  51,72                    12,83 (')
                                 0407 00 19                   10,99                    3,92 (')
                                                         ECU/ 100 kg              ECU/ 100 kg
                                 0407 00 30                  83,64                    33,69
                                 0408 11 10                 406,57                   157,67 (')
                                 0408 19 11                 183,85                    68,73 (')
                                 0408 19 19                 195,90                    73,44 (')
                                 0408 91 10                 341,24                   152^28 (')
                                 0408 99 10                  90,41                    39,08 (')
                          (') Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und
                              Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der Gemein­
                              schaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verord­
                              nung (EWG) Nr. 579/92 erteilten Bescheinigung EUR. 1 eingeführt
                              werden, werden die im Anhang der genannten Verordnung angege­
                              benen Abschöpfungen erhoben.
                          (*) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden
                              bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
                              Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.