CELEX: 31975R3167
Language: de
Date: 1975-12-03
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3167/75 der Kommission vom 3. Dezember 1975 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Portugal

Nr. L 314/6                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              4. 12. 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3167/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 3 . Dezember 1975
                zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für be­
                                         stimmte Waren mit Ursprung in Portugal
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Einfuhren in die Gemeinschaft dieser Waren mit
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Ursprung in Portugal haben obenstehenden Richtpla­
                                                                  fond erreicht.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Die Marktlage in der Gemeinschaft erfordert die
                                                                  Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern- gel­
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europä­                    tenden Zollsätze für die betreffenden Waren — .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesi­
schen Republik ('), insbesondere sein Protokoll Nr. 1 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2905/75 des
Rates vom 7. November 1974 zur Errichtung einer
gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren be­                                              Artikel 1
stimmter Waren mit Ursprung in Portugal (2), insbe­
sondere auf Artikel 1 ,                                           Ab 7. Dezember 1975 und bis zum 31 . Dezember
                                                                  1975 sind bei der Einfuhr nachstehender Waren in
in Erwägung nachstehender Gründe :                                die Gemeinschaft die gegenüber dritten Ländern gel­
                                                                  tenden Zollsätze anzuwenden .
Artikel 2 des vorgenannten Protokolls Nr. 1 bestimmt,
daß die Einfuhr nachstehender Waren zu den in den
Artikeln 1 und 2 dieses Protokolls vorgesehenen her­                   Nr. des
                                                                                            Warenbezeichnung
                                                                    Gemeinsamen                                  Ursprung
abgesetzten Zollsätzen den unten angegebenen jährli­                  Zolltarifs
chen Richtplafonds unterworfen ist, bei deren Uber­
schreitung die gegenüber dritten Ländern geltenden
Zollsätze wiedererhoben werden können :                                60.05         Oberkleidung, Bekleidungs­
                                                                                      zubehör und andere Wirkwa­
      Nr. des
                                                                                      ren, weder gummielastisch
   Gemeinsamen           Warenbezeichnung          Richtplafond                      oder kautschutiert          Portugal
                                                    in Tonnen
     Zolltarifs
      60.05      Oberbekleidung,          Beklei­                                             Artikel 2
                 dungszubehör und andere
                 Wirkwaren, weder gummi­                          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                 elastisch noch kautschutiert          766        öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge
                                                                   meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 3 . Dezember 1975
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Finn GUNDELACH
                                                                          Mitglied der Kommission
(!) ABl . Nr. L 301 vom 31 . 12. 1972, S. 165.
 2) ABl . Nr. L 313 vom 25. 11 . 1974, S. 24.