CELEX: 31998R0660
Language: de
Date: 1998-03-24 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 660/98 der Kommission vom 24. März 1998 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

L 90/36                 DE               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  25. 3. 98
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 660/98 DER KOMMISSION
                                                    vom 24. März 1998
                   zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in
                   Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
GEMEINSCHAFTEN                                                  Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
                                                                 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                 bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
Gemeinschaft,                                                    sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                 Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                 Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim-
vom 21. Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen             mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord-
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda-            nung (EG) Nr. 1482/96 (11), erlassen.
nien, Marokko, Zypern, aus Westjordanland und dem
Gazastreifen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung          Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
(EG) Nr. 1300/97 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2        (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
Buchstabe b),                                                    Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin-
                                                                 gungen nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                                                                 Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präferenzzolls für
in Erwägung nachstehender Gründe:                                kleinblütige Rosen mit Ursprung in Israel erfüllt sind,
                                                                 und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereinzu-
                                                                 führen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden          Das Kontingent der genannten Erzeugnisse ist im Zeit-
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt-            raum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1998
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                anwendbar. Die Aussetzung des Präferenzzolls und die
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und             Wiedereinführung des Satzes des Gemeinsamen Zolltarifs
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                       gelten deshalb bis zum Ende dieses Zeitraums.
                                                                 Die Kommission trifft diese Maßnahmen im Zwischen-
Die Verordnung (EG) Nr. 1981/94 des Rates (3), zuletzt           zeitraum zweier Sitzungen des Verwaltungsausschusses 
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 650/98 der
Kommission (4), betrifft die Eröffnung und Verwaltung
eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und
Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in
Zypern, Ägypten, Israel, Malta, Marokko, Westjordanland          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
bzw. im Gazastreifen.
                                                                                           Artikel 1
Mit der Verordnung (EG) Nr. 658/98 der Kommission (5)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein-
                                                                 Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981/94 festgesetzte,
schaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken
                                                                 bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes ex
und Rosen festgesetzt.
                                                                 0603 10 11 und ex 0603 10 51) mit Ursprung in Israel zu
                                                                 erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll des
                                                                 Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis-
sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
2062/97 (7), wurden die diesbezüglichen Durchführungs-
bestimmungen erlassen.                                                                     Artikel 2
(1)  ABl. L 382 vom 31. 12. 1987, S. 22.                         Diese Verordnung tritt am 25. März 1998 in Kraft.
(2)  ABl. L 177 vom 5. 7. 1997, S. 1.
(3)  ABl. L 199 vom 2. 8. 1994, S. 1.
(4)  ABl. L 88 vom 24. 3. 1998, S. 8.                            (8) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
( 5) Siehe Seite 32 dieses Amtsblatts.                           (9) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
( 6) ABl. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.                           (10) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
( 7) ABl. L 289 vom 22. 10. 1997, S. 1.                          (11) ABl. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- 25. 3. 98    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       L 90/37
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 24. März 1998
                                                                 Für die Kommission
                                                                    Franz FISCHLER
                                                               Mitglied der Kommission