CELEX: 31995R1259
Language: de
Date: 1995-06-01 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1259/95 DER KOMMISSION vom 1. Juni 1995 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

2. 6. 95            nön                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 122/25
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1259/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 1 . Juni 1995
                  zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des
                  Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages (allenden
                                                            Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                                   daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                   entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             ändern sind —
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EG) Nr. 1 101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absätze
 1 und 2,
                                                                                           Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . Juni 1995 bei der               Die in der Verordnung (EG) Nr. 1236/95 festgesetzten
Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in                Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verord­
Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages            nung angegeben geändert.
fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
(EG) Nr. 1236/95 der Kommission (3) festgesetzt.                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 1236/95
enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben,            Diese Verordnung tritt am 2. Juni 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 1 . Juni 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                            Martin BANGEMANN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABI . Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .
O ABl. Nr. L 121 vom 1 . 6. 1995, S. 27.
 ---pagebreak--- Nr. L 122/26     I DE I                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        2. 6. 95
                                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juni 1995 zur Änderung der geltenden
              Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von
                                     nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                              — Erstattungssätze
                                                                                               in ECU/100 kg —
              weißzucker :                                                                             41,36
              Rohzucker :                                                                              38,05
              Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr, andere als
             durch      Auflösen    vom    festem  Weiß -    oder Rohzucker
              hergestellte Sirupe, mit einem Saccharosegehalt von
              mindestens 85 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den
             Trockenstoff (einschließlich Invertzucker, als Saccharose
              berechnet) :
                                                                                                    41,36 (4) x   S£)  oder
                                                                                                                  100
                                                                                     der oben festgesetzte Satz für 1 00 kg
                                                                                     des für die Auflösung verwendeten
                                                                                           Weiß- oder Rohzuckers
              Für Sirupe durch Auflösen von festem Weiß- oder
              Rohzucker hergestellt, auch nach dem Auflösen
              invertiert :
             Melassen :                                                                                 —
              Isoglukose (J) :                                                                        41,36 (3)
             (') „S drückt bei einer Reinheit des Sirups
                  — von mindestens 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, als
                     Saccharose berechnet,
                  — von mindestens 85, jedoch weniger als 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an extraktionsfähigem Zucker
                  von 100 kg Sirupen aus.
             (2) Erzeugnisse, durch Isomerisierung von Glukose gewonnen, mit einem Fruktosegehalt von mindestens
                  41 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, und einem Gesamtgehalt von Polysacchariden und
                  Oligosacchariden einschließlich Di- oder Trisacchariden von höchstens 8,5 Gewichtshundertteilen in der
                  Trockenmasse .
             (-1) Erstattungsbetrag für 100 kg Trockenstoff.
             (4) Der Grundbetrag gilt nicht für das im Anhang unter Punkt 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 der
                  Kommission (ABI . Nr. L 355 vom 5. 12. 1992» S. 12) beschriebene Erzeugnis.