CELEX: 31971R0021
Language: de
Date: 1971-01-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 21/71 der Kommission vom 6. Januar 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 5 / 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      7. 1 . 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 21/71 DER KOMMISSION
                                                   vom 6. Januar 1971
                           über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                    verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                    gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),                                                  Artikel 1
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                    1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                        wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                      festgesetzt.
 1591/70 (3) und den später zu ihrer Änderung
 erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                             Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr
 1591 /70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die               Diese Verordnung tritt am 7. Januar 1971 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 6. Januar 1971
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   L. G. RABOT
                                                                                  Generaldirektor
                                                           ANHANG
                                                                                                       (RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                             Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                          betrag
                   Zolltarifs
               17.03               Melassen, auch entfärbt                                                 0
  (*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
  (*) ABL Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1.
  P) ABl. Nr. L 173 vom 6. 8. 1970, S. 14.