CELEX: 31970R1499
Language: de
Date: 1970-07-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1499/70 der Kommission vom 28. Juli 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

29 . 7 . 70                                    Amtsblatt der       Europäischen      Gemeinschatten                                  Nr. L 166/ 15
                                   VERORDNUNG                (EWG)     Nr. 1499/70 DER KOMMISSION
                                                                  vom   28 . Juli  1970
                 über die Festsetzung der          Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                                   Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver               ­
                                                                                 fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül
                                                                                                                                                 ­
GEMEINSCHAFTEN              —
                                                                                  tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag                  Gründung der Europä
                                                                        ­
                                   zur
                                                                                  Verordnung angegeben wird          —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                          :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                      ­
                                                                                                             Artikel 1
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 ( 2 ), insbe
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der       Verordnung Nr. 1009/
in     Erwägung nachstehender Gründe                 :
                                                                                  67/EWG genannten          Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                                  der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr         von   Weißzucker und Rohzucker                        wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest
                                                                                                                                                  ­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver
                                                                        ­
                                                                                  gesetzt.
 ordnung (EWG) Nr. 1260/70 ( 3 ) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                             Artikel 2
 Die    Anwendung      der in der        Verordnung (EWG)             Nr.
 1260/70     dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                          Diese   Verordnung      tritt am  29 .   Juli   1970 in Kraft.
                 Diese   Verordnung         ist in allen ihren Teilen verbindlich und               gilt unmittelbar   in   jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den      28 .  Juli 1970
                                                                                             Für die Kommission
                                                                                              Der  Vizepräsident
                                                                                              S. L. MANSHOLT
 (M ABl. Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
 ( 2 ) ABL Nr . L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 ( 3 ) ABl . Nr. L 143    vom     1 . 7. 1970, S. 14.
                                                                             ANHANG
                                                                                                                       ( RE / 100 kg )
                     Nummer
                                                                                                                     Abschöpfungs
                                                                                                                                   -
                        des
                   Gemeinsamen
                                                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                              betrag
                     Zolltarifs
                 17.01                    Rüben- und      Rohrzucker,     fest :
                                          A. denaturiert     :
                                               I. Weißzucker                                                              15,92
                                              II . Rohzucker                                                              12,32 (*)
                                          B. nicht denaturiert      :
                                               I. Weißzucker                                                              15,92
                                              II . Rohzucker                                                              12,32 (^
                                                                                                       Wenn der Rendementwert des
                  H Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v . H.                                   der Ver
                    eingeführten Rohzuckers von 92 v . H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2
                                                                                                                                      ­
                    ordnung    (EWG)   Nr. 837/68  berechnete  Abschöpfungsbetrag  angewandt.