CELEX: 31978R1962
Language: de
Date: 1978-08-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1962/78 der Kommission vom 10. August 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2704/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 224/ 18                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     15. 8 . 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1962/78 DER KOMMISSION
                                               vom 10 . August 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Bo­
               den - und Wandplatten , glasiert, der Tarifnummer 69.08 , mit Ursprung in Ent­
               wicklungsländern , denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2704/77 des Rates
                                  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und
GEMEINSCHAFTEN —                                             Wandplatten, glasiert, ist der Plafond gemäß der oben
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                             angegebenen Grundlage auf 4 834 500 Rechnungsein­
                                                             heiten festgesetzt. Am 26. Juli 1978 haben die in der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genann­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2704/77 des            ten Waren mit Ursprung in den Ländern und Gebie­
Rates vom 28 . November 1977 über die Eröffnung              ten, denen Zollpräferenzen gewährt werden, den ge­
und Verwaltung gemeinschaftlicher Plafonds für Zoll­         nannten Plafond erreicht. In Anbetracht des Zwecks
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           der Verordnung (EWG) Nr. 2704/77, die die Beach­
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4       tung eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedessen
Absatz 2,                                                    Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
                                                             wiedereinzuführen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warengruppe inner­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
halb der Grenzen eines in Rechnungseinheiten ausge­
drückten Gemeinschaftsplafonds — mit Ausnahme
einiger Erzeugnisse, deren Plafond entsprechend den                                       Artikel 1
in Anhang A dieser Verordnung angegebenen Werten
festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist gleich der           Ab 18 . August 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
Summe, die sich ergibt aus der Addition einerseits des        der Verordnung (EWG) Nr. 2704/77 des Rates ausge­
Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif-Einfuhren die­         setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
ser Waren in die Gemeinschaft aus den durch dieses           genden Waren wiedereingeführt :
System begünstigten Ländern und Gebieten — mit
Ausnahme jener, die bereits im Genuß von von der                 Nummer des
Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen                  Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
sind — und andererseits von 5 v.H. des Wertes der                 Zolltarifs
cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen Ländern
sowie den Ländern und Gebieten, die bereits im Ge­            69.08                Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden­
nuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall darf der                                und Wandplatten, glasiert
sich aus dieser Addition ergebende Plafondbetrag 150
v.H. des für das Jahr 1977 festgesetzten Plafonds über­
steigen .                                                                                  Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
können die Zollsätze jederzeit wiedereingeführt wer­          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
den, sobald der genannte Plafond auf Gemeinschafts­           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ebene erreicht ist.                                           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 10 . August 1978
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Étienne DAVIGNON
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 13.