CELEX: 31991R3072
Language: de
Date: 1991-10-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3072/91 der Kommission vom 21. Oktober 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3668/90 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Erzeugnisse der KN-Codes 0714 10 91, 0714 10 99, 0714 90 11 und 0714 90 19 mit Ursprung in den Mitgliedsländern des GATT außer Thailand

Nr. L 290/20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               22. 10 . 91
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3072/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . Oktober 1991
                 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3668/90 mit Durchführungsbestim­
                 mungen zur Einfuhrregelung für Erzeugnisse der KN-Codes 0714 10 91 ,
                 0714 10 99, 0714 90 11 und 0714 90 19 mit Ursprung in den Mitgliedsländern des
                                                   GATT außer Thailand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  wird, das in der Regel im Rahmen nichtpräferenzieller
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Sonderregelungen verwendet wird und das im Anhang zur
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 3850/89 der Kommission (*)
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           enthalten ist.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
vom 9. Februar 1987 über die Einfuhrregelung für                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
 Erzeugnisse der KN-Codes 071410 und 0714 90 mit
Ursprung in bestimmten Drittländern ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3842/90 (2), insbeson­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
 Im Zusammenhang mit der Einfuhr gemäß der Verord­
nung (EWG) Nr. 3668/90 der Kommission (3), geändert              Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3668/90 wird durch
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1680/91 (4), hat sich             den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
 Indonesien verpflichtet, zur Gewährleistung eines
reibungslosen Handels mit den betreffenden Erzeugnissen                                    Artikel 2
mit den Kommissionsdienststellen weiterhin auf Verwal­
tungsebene zusammenzuarbeiten.                                   Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröf­
                                                                 fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
Vor diesem Hintergrund ist es angezeigt, daß das derzeit         schaften in Kraft.
bei der Einfuhr von Maniok und vergleichbaren Erzeug­
nissen mit Ursprung in Indonesien verwendete Original            Sie betrifft die Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die
des Formblatts B durch das Ursprungszeugnis ersetzt              ab 1 . Januar 1992 durchzuführenden Einfuhren.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . Oktober 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
O ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 8.
(3) ABl. Nr. L 356 vom 19. 12. 1990, S. 18.
b) ABl. Nr. L 154 vom 18. 6. 1991 , S. 5.                        O ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1989, S. 8.
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                                                                  „ANHANG P
1 Absender                                                                                     URSPRUNGSZEUGNIS
                                                                                    für die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse
                                                                                      in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                          Nr.                                                        ORIGINAL
2 Empfänger (Ausfüllung freigestellt)                                     3 AUSSTELLUNGSBEHÖRDE
                                                                                          /
                                                                          4 Ursprungsland
ANMERKUNGEN                                                               5 Bemerkungen
A. Der Vordruck für das Zeugnis ist mit Schreibmasschine, Datenver­
   arbeitung o.a. auszufüllen.
B. Das Original des Zeugnisses ist zusammen mit der Anmeldung zum
   zollrechtlich freien Verkehr bei der zuständigen Zollstelle in der
   Gemeinschaft vorzulegen.
6 Laufende Nummer, Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstü cke, WARENBEZEICHNUNG                               7 Masse brutto
                                                                                                                      und netto (kg)
8 ES WIRD BESCHEINIGT, DASS DIE OBEN BEZEICHNETEN WAREN IHREN URSPRUNG IN DEM IN FELD 4 ANGEGEBENEN LAND HABEN ,
   Ort und Datum der Ausstellung :                                Unter schrift :                         Stempel der Ausstellungsbehörde :
9 DEN ZOLLBEHÖRDEN IN DER GEMEINSCHAFT VORBEHALTEN