CELEX: 31998R0329
Language: de
Date: 1998-02-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 329/98 DER KOMMISSION vom 10. Februar 1998 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems A1 für Obst und Gemüse

L 37/18              DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              11. 2. 98
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 329/98 DER KOMMISSION
                                                 vom 10. Februar 1998
                   zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems A1 für Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 wenn die Lizenzen unbegrenzt erteilt würden, die ab 5.
GEMEINSCHAFTEN                                                 Februar 1998 für Mandeln ohne Schale beantragt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Für die am 5. Februar 1998 beantragten Erzeugnis-
Gemeinschaft,                                                   mengen sollten deshalb die Lizenzen zu bestimmten
                                                                Sätzen erteilt und die im selben Antragszeitraum, aber
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der                nach dem genannten Datum gestellten Anträge auf Ertei-
Kommission vom 14. November 1996 mit Durch-                     lung von Lizenzen des Systems A1 abgelehnt werden 
führungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr.
1035/72 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen
für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Verordnung (EG) Nr. 213/98 (2), insbesondere auf Artikel
2 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                       Artikel 1
Die Mengen, für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe           Ausfuhrlizenzen des Systems A1, die am 5. Februar 1998
Ausfuhrlizenzen des Systems A1 erteilt werden dürfen,           gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 8/98 für
sind festgelegt durch die Verordnung (EG) Nr. 8/98 der          Mandeln ohne Schale beantragt werden, werden höch-
Kommission (3).                                                 stens für den beantragten Mengenanteil von 5,2 % erteilt.
Durch Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 sind            Für das genannte Erzeugnis werden Anträge auf Erteilung
die Bedingungen festgelegt, unter denen die Kommission          von Lizenzen des Systems A1, die nach dem 5. Februar
Sondermaßnahmen treffen kann, um zu verhindern, daß             1998 und vor dem 11. März 1998 gestellt werden, abge-
die Mengen überschritten werden, für die Lizenzen des           lehnt.
Systems A1 erteilt werden dürfen.
Nach Kenntnis der Kommission würden diese Mengen                                        Artikel 2
nach Verringerung bzw. Vergrößerung gemäß Artikel 2
Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 überschritten,         Diese Verordnung tritt am 11. Februar 1998 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. Februar 1998
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15. 11. 1996, S. 12.
(2) ABl. L 22 vom 29. 1. 1998, S. 8.
(3) ABl. L 3 vom 7. 1. 1998, S. 5.