CELEX: 32006R1204
Language: de
Date: 2006-08-09 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1204/2006 der Kommission vom  9. August 2006  zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 des Rates in Bezug auf die Höchstmengen bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse

10.8.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 219/5
            
         VERORDNUNG (EG) Nr. 1204/2006 DER KOMMISSION
   vom 9. August 2006
   zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 des Rates in Bezug auf die Höchstmengen bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation (1), insbesondere auf Artikel 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 3. November 2005 unterzeichneten die Europäische Gemeinschaft und die Russische Föderation ein Abkommen über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen (2) (nachstehend „Abkommen“ genannt).
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 3 Absatz 3 des Abkommens können die in einem Jahr nicht ausgenutzten Mengen in Höhe von bis zu 7 % der jeweiligen in Anhang II des Abkommens festgelegten Höchstmengen auf das Folgejahr übertragen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 3 Absatz 4 des Abkommens können bis zu 7 % der Höchstmenge für eine bestimmte Erzeugnisgruppe auf andere Erzeugnisgruppen übertragen werden, ferner sind Übertragungen zwischen Erzeugniskategorien bis maximal 25 000 Tonnen zulässig.
            
         
               (4)
            
            
               Russland hat der Gemeinschaft innerhalb der im Abkommen festgelegten Fristen seine Absicht notifiziert, die Bestimmungen des Artikels 3 Absätze 3 und 4 in Anspruch zu nehmen. Es ist angezeigt, dem Ersuchen Russlands zu entsprechen und die erforderlichen Anpassungen der Höchstmengen für das Jahr 2006 vorzunehmen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 sollte entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1899/2005 festgesetzten Höchstmengen für das Jahr 2006 werden durch die im Anhang dieser Verordnung angegebenen Mengen ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 9. August 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Peter MANDELSON
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 303 vom 22.11.2005, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 303 vom 22.11.2005, S. 39.
   
      ANHANG
      HÖCHSTMENGEN FÜR DAS JAHR 2006
      
                  (Tonnen)
               
            
                  Erzeugnisse
               
               
                  2006
               
            
                  SA. Flacherzeugnisse
               
            
                  SA1. Rollen (Coils)
               
               
                  995 554
               
            
                  SA2. Grobbleche
               
               
                  201 025
               
            
                  SA3. Sonstige Flacherzeugnisse
               
               
                  462 118
               
            
                  SA4. Legierte Erzeugnisse
               
               
                  103 015
               
            
                  SA5. Quartobleche aus legiertem Stahl
               
               
                  22 010
               
            
                  SA6. Kaltgewalzte und überzogene Bleche aus legiertem Stahl
               
               
                  109 604
               
            
                  SB. Profilerzeugnisse
               
            
                  SB1. Träger
               
               
                  50 373
               
            
                  SB2. Walzdraht
               
               
                  195 080
               
            
                  SB3. Sonstige Profilerzeugnisse
               
               
                  289 151
               
            
                  
                     NB: SA und SB stellen „Erzeugniskategorien“ dar.
                  SA1 bis SA6 und SB1 bis SB3 stellen „Erzeugnisgruppen“ dar.