CELEX: 31978R1578
Language: de
Date: 1978-07-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1578/78 der Kommission vom 6. Juli 1978 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 185/40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               7 . 7 . 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1578/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 6. Juli 1978
               zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                nung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                                lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Marktorganisation für Getreide (J ), zuletzt geändert
                                                                rer Bestimmung notwendig machen .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­         Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz,                                                      gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 abgeändert werden .
schusses,                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                   I                          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­              hendem Absatz festgestellt wird .
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­             gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide              nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­              führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,          im Anhang genannten Beträge.
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­            schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung zu tragen .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                        Artikel 1
 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
 rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­           Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 tigen sind.                                                     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und               Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                                 träge festgesetzt.
 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­
 dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                     Artikel 2
 tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                 Diese Verordnung tritt am 7. Juli 1978 in Kraft.
0) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 156 vom 14. 6. 1978 , S. 1 .                      (4) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
  3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                   (5) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- 7 . 7 . 78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 185/41
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 6 . Juli 1978
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Der Vizepräsident
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                             ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 6. Juli 1978 zur Festsetzung der für
                  Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                           Erstattungen
                                                                                                             (RE / Tonne)
                                                                                                             Betrag
             Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  der
                                                                                                          Erstattungen
            10.01 A             Weichweizen und Mengkorn
                                für Ausfuhren nach :
                                — der Zone V a)                                                              75,00
                                — den anderen Drittländer                                                       0
            10.01 B             Hartweizen                                                                      0
            10.02               Roggen
                                für Ausfuhren nach :
                                — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                  55,00
                                — den anderen Drittländern                                                   65,00
            10.03               Gerste
                                für Ausfuhren nach :
                                — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                   61,00
                                — den anderen Drittländern                                                      0
            10.04               Hafer                                                                           0
            10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                       —
            10.07 C             Sorghum                                                                        —
         ex 11.01 A             Mehl von Weichweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                       100,00
                                — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                     100,00
                                — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                     90,00
                                — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                   90,00
                                — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                 80,00
                                — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                  80,00
         ex 1 1 .0 1 B          Mehl von Roggen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                       80,00
                                — mit einem Aschegehalt von 701 bis - 1 150                                 80,00
                                — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                 80,00
                                — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                 80,00
            1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                       155,00
                                — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                   155,00
                                — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                 155,00
            11.02 Alb)          Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                       100,00
         NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) be­
               stimmt sind .