CELEX: 31992R0795
Language: de
Date: 1992-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 795/92 der Kommission vom 31. März 1992 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

Nr. L 86/ 18                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 4. 92
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 795/92 DER KOMMISSION
                                                        vom 31 . März 1992
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                               Industrie verwendeten Weißzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     sondere die Durchführungsbestimmungen für die Festset­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    zung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt. Nach
                                                                     Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird die
                                                                     Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                            1 . April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
                                                                     dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
                                                                     zung der Erstattung bei der Erzeugung, wie in Artikel 1
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 9                    Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz 2
 Absatz 6,                                                           unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG)
                                                                     Nr. 1785/81 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
                                                                     Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
                                                                     sondern unter „andere Zucker". Im Sinne von Artikel 1
                                                                     der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
 Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                        Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist daher
 Nr. 1785/81 kann beschlossen werden, für die in Artikel             notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeugnisse
 1 Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten Erzeugnisse               anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine Berech­
 und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannten            nungsmethode mit Bezug auf den Saccharosegehalt vorzu­
 Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne des Artikels 9         sehen .
Absatz 2 der Vertrages befinden und die zur Herstellung
 bestimmter Erzeugnisse der chemischen Industrie                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeugung zu                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gewähren.                                                            schusses für Zucker —
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
 25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die
 Produktionserstattung bei der Verwendung von
 bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 chemischen Industrie (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 464/91 (4), wurden der Rahmen
 für die Festsetzung der Erstattungen bei der Erzeugung
und die chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Herstel­                                     Artikel 1
 lung die Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung
 für die zu dieser Herstellung verwendeten Grunderzeug­              Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
 nisse erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung                genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
(EWG) Nr. 1010/86 sehen vor, daß die für Rohzucker,                  wird je 100 kg netto für das vom 1 . April bis 30. Juni
Saccharosesirup und Isoglukose in unverändertem                      1992 reichende Vierteljahr auf 34,594 ECU festgesetzt.
 Zustand gültige Erstattung bei der Erzeugung unter für              Für Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
 diese Grunderzeugnisse eigenen Bedingungen von der                  anderen Stoffen, gewonnen aus Weiß- oder Rohzucker,
 Erstattung abgeleitet wird, die für Weißzucker gilt.                wird die Erstattung bei der Erzeugung festgestellt, indem
                                                                     dieser Betrag multipliziert wird mit dem Saccharosegehalt
                                                                     des betreffenden Zuckers, der nach der polarimetrischen
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission                  Methode in seinen Gewichtshundertteilen, auf den Trok­
vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für
                                                                     kenstoff bezogen, ermittelt wird.
die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der
chemischen Industrie verwendet wird (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 464/91 , wurden insbe­
                                                                                              Artikel 2
(■) ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L  6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19 .
(3) ABl. Nr. L  94 vom 9. 4. 1986, S. 9.
(<) ABl. Nr. L  54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
n ABl. Nr. L 201 vom 25. 7. 1978. S. 26.                             Diese Verordnung tritt am 1 . April 1 992 in Kraft.
 ---pagebreak--- 1 . 4. 92                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 86/ 19
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 31 . März 1992
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission