CELEX: 31960D0201P1537
Language: de
Date: 1960-02-13 00:00:00
Title: Entscheidung über die Genehmigung eines Teils des Gemeinsamen Zolltarifs

20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1537/ 60
             EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                                                 DER       RAT
                                         INFORMATIONEN
                                           ENTSCHEIDUNG
                      über die Genehmigung eines Teils des Gemeinsamen Zolltarifs
              DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,
                  gestützt auf die Bestimmungen des Vertrags zur Gründung der Europäischen
              Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere seine Artikel 21 Absatz (2) und 28,
                  gestützt auf den Vorschlag der Kommission ,
                  in der Erwägung, daß die Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs sich gemäß Artikel
              19 des Vertrags aus dem einfachen Mittel der in den vier Zollgebieten der Gemein­
              schaft angewandten Zollsätze ergeben und daß die technischen Schwierigkeiten , die
              bei der Anwendung dieses Artikels entstanden sind, nach Richtlinien behoben worden
              sind, die vom Interimsausschuß für den Gemeinsamen Markt und Euratom ausge­
              arbeitet wurden , die die Kommission und der Rat am 25 . Januar 1958 zur Durch­
              führung des Artikels 21 Absatz ( 1 ) des Vertrags bestätigt haben ,
                  in der Erwägung jedoch, daß die Ergebnisse der Anwendung der obengenannten
              Regeln es notwendig erscheinen lassen, unter Berufung auf Artikel 21 Absatz (2)
              gewisse Anpassungen vorzunehmen , die für die innere Ausgeglichenheit des Zolltarifs
              erforderlich sind,
                  in der Erwägung andererseits, daß gewisse Zollsätze, die sich aus der Anwendung
              der Regeln der Artikel 19 und 21 Absatz ( 1 ) ergeben, sowohl aus wirtschaftlichen
              als auch aus technischen Gründen gewisse geringfügige Anpassungen auf der Grund­
              lage des Artikels 28 des Vertrags erforderlich machen ,
 ---pagebreak--- 1538/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
            m der Erwägung, daß die in den Artikeln 21 Absatz ( 2) und 28 des Vertrags
        vorgesehenen Verfahren Gegenstand einer gleichzeitigen Inkraftsetzung sind und
        daß es unter diesen Umständen zweckmäßig erscheint , ihre Ergebnisse in einem
        einzigen Akt zu vereinigen ,
            in der Erwägung schließlich , daß einige der Zollsätze für die nachstehend genann­
        ten Positionen das einfache Ergebnis der Anwendung der in den Artikeln 19 und 21
        Absatz ( 1 ) enthaltenen Regeln sind und daß in diesem Umfang der vorliegende
        Beschluß des Rates nur deklaratorische Bedeutung hat ,
        ENTSCHEIDET :
                                               Artikel 1
            Der im Anhang enthaltene Teil des Gemeinsamen Zolltarifs wird festgestellt .
                                               Artikel 2
            Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
            Brüssel , den 13 . Februar 1960.
                                                                          Im Namen des Rats
                                                                              Der Präsident
                                                                              P. ELVINGER
 ---pagebreak--- 20 12 . (iO                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                     1539 /60
                                                        ANLAGE (*)
                                                  Inhaltsverzeichnis
Kapitel                                                      Seite      Kapitel                                                   Seite
     Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften                  1543          12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschie­
                                                                            dene Samen und Früchte ; Pflanzen zum
                                                                            Gewerbe- oder Heilgebrauch ; Stroh und
                                                                             Futter                                              L568
                           A hschnitt I
                                                                         13 Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder
         Lebende Tiere und Waren tierischen                                  Gerben ;  Gummen ,       Harze     und  andere
                           Ursprungs                                         pflanzliche Säfte und Auszüge                       1571
                                                                         14 Flechtstoffe ,   Schnitzstoffe     und   andere
  1 Lebende Tiere                                          1545             Waren pflanzlichen Ursprungs , ander­
  2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall                 1547             weit weder genannt roch inbegriffen                  1573
  3 Fische , Krebstiere und Weichtiere                     1549
   4 Milch und Milclierzeugnisse ; Vogeleier;                                                 Abschnitt III
     natürlicher Honig                                     1551
  5 Andere Waren tierischen Ursprungs , an­                                   Tierische und pflanzliche Fette und Öle ;
     derweit weder genannt noch inbegriffen 1552                              Erzeugnisse ihrer Spaltung ; genießbare
                                                                                verarbeitete Fette ; Wachse tierischen
                                                                                     und pflanzlichen Ursprungs
                          Abschnitt II
                                                                        15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle ;
            Waren pflanzlichen Ursprungs                                    Erzeugnisse ihrer Spaltung ; genießbare
                                                                            verarbeitete Fette ; Wachse tierischen und
                                                                            pflanzlichen Ursprungs                               1575
  6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumen­
     handels                                               1554
  7 Gemüse , Pflanzen , Wurzeln und Knollen ,                                                 Abschnitt IV
     die zu Ernährungszwecken verwendet
     werden                                                1556
                                                                                  Waren der Lebensmittelindustrie ;
  8 Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrus­                                    Getränke , alkoholische Flüssigkeiten
     früchten oder von Melonen                             1559                          und Essig ; Tabak
  9 Kaffee , Tee , Mate und Gewürze                        1562
10 Getreide                                                1565          16 Zubereitungen von Fleisch ,           Fischen ,
11 Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber;                            Krebstieren und Weichtieren                          1579
     Inulin                                                1566         17 Zucker und Zuckerwaren                                1581
(*) Hinweis
(!) Bei den Tarifnummern , Absätzen oder Unterabsätzen , die Gegenstand einer späteren Entscheidung der zuständigen Dienststellen
    der Geraeinschaft bilden müssen, wurden keine Zollsätze angegeben.
(2) Die Tarifnummern , Absätze oder Unterabsätze, die zum Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und
     Stahl gehören , wurden in der Zollsatzspalte mit dem Zeichen „EGKS " versehen .
     Das gleiche gilt für die Waren der Listen A 1 und A 2 , die als Anhang dem Vertrag über die Gründung der Europäischen Atomge­
     meinschaft beigefügt sind ; diese Waren wurden durch die Worte „ EURATOM — Liste A 1 oder A 2 " kenntlich gemacht ,
(3) Die Waren der Liste G , über deren Zollsätze zwischen den Mitgliedstaaten ein Abkommen besteht , wurden in dem Zolltarif durch die
     Worte „ Liste G " bezeichnet .
 ---pagebreak--- 1540/60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
Kapitel                                           Seite Kapitel                                               Seite
18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao             1583   33 Ätherische1 Öle und Resinoide ; Riech -,
19 Zubereitungen auf der Grundlage von Ge­                  Körperpflege- und Schönheitsmittel             1643
    treide , Mehl oder Stärke ; Backwaren        1584   34 Seifen ,    organische     grenzflächenaktive
20 Zubereitungen von Gemüse , Küchenkräu­                   Stoffe ,  zubereitete    Waschmittel    und
     tern , Früchten und anderen Pflanzen oder              Waschhilfsmittel , zubereitete Schmiermit­
     Pflanzenteilen                              1585       tel , künstliche Wachse , zubereitete Wach­
21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen 1588              se , Schuhkreme , Scheuerpulver und der­
                                                            gleichen , Kerzen und ähnliche Erzeugnis­
22 Getränke , alkoholische Flüssigkeiten und                se , Modelliermassen und Dental wachs           1 644
     Essig                                       1590   35 Eiweißstoffe und Klebstoffe                     1646
23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittel­
     industrie ; zubereitetes Futter             1593   36 Pulver und Sprengstoffe ; Feuerwerksar­
                                                            tikel ; Zündhölzer ; Zündmetallegierungen ;
24 Tabak                                         1594
                                                            leicht entzündliche Stoffe                     1648
                                                        37 Erzeugnisse zu photographischen und
                                                            kinematographischen Zwecken                    1649
                                                        38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen
                      A bschnitt V                          Industrie                                      1651
                  Mineralische Stoffe
25 Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips ,
     Kalk und Zement                             1595
                                                                             A bschnitt v II
26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und
     Aschen                                      1599
27 Mineralische Brennstoffe; Mineralöle und                Kunststoffe , Zelluloseather und - ester und
     Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse          Waren daraus ; Kautschuk ( Naturkautschuk ,
     Stoffe ; Mineralwachse                      1601       synthetischer Kautschuk und Faktis ) und
                                                                           Kautschukwaren
                                                        39 Kunststoffe , Zelluloseäther und -ester und
                                                            Waren daraus                                   1655
                      Abschnitt VI                      40 Kautschuk (Naturkautschuk , syntheti­
                                                            scher Kautschuk und Faktis ) und Kau­
       Erzeugnisse der chemischen Industrie                 tschukwaren                                     1660
              und verwandter Industrien
     Vorschriften zu Abschnitt VI                1604
28 Anorganische chemische Erzeugnisse ; an­                                 Abschnitt VIII
     organische oder organische Verbindungen
     von Edelmetallen , radioaktiven Elemen­                Häute, Felle , Leder, Pelzfelle und Waren
     ten , Metallen der seltenen Erden und Iso­                   daraus ; Sattlerwaren ; Reiseartikel ;
     topen                                       1604            Täschnerwaren ; Waren aus Därmen
29   Organische chemische Erzeugnisse            1617
30   Pharmazeutische Erzeugnisse                 1635
31   Düngemittel                                 1637   41 Häute und Felle ; Leder                          1664
32   Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und            42 Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel ;
     ihre Derivate ; Farbstoffe , Farben , An­              Täschnerwaren ; Waren aus Därmen                1666
     strichfarben , Lacke und Färbemittel ; Kit­        43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Wa­
     te ; Tinten                                 1640       ren daraus                                      1668
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              1541 / 60
Kapitel                                           Seite Kapitel                                           Seite
                       Abschnitt IX                     60 Gewirke                                      1706
                                                        61 Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus
             Holz, Holzkohle und Holzwaren ;                Spinnstoffen                                1 708
                  Kork und Korkwaren ;                  62 Andere fertiggestellte Waren aus Spinn­
          Flechtwaren und Korbmacherwaren                   stoffen                                     1710
                                                        63 Altwaren ; Lumpen                            1.711
44 Holz , Holzkohle und Holzwaren               1670
45 Kork und Kork waren                          1676
46 Flechtwaren und Korbmacherwaren              1617                        Abschnitt XII
                                                              Schuhe ; Kopfbedeckungen ; Regen - und
                                                             Sonnenschirme ; zugerichtete Federn und
                        A bschnitt X                     Daunen oder Waren aus Federn oder Daunen ;
                                                        künstliche Blumen ; Waren aus Menschenhaaren ;
     Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ;                                 Fächer
            Papier, Pappe und Waren daraus
                                                        64 Schuhe , Gamaschen und ähnliche Waren ;
47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung 1678            Teile davon                                 1712
48 Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalb­             65 Kopfbedeckungen und Teile davon              1714
     stoff , Papier und Pappe                   1679    66 Regenschirme , Sonnenschirme , Gehstöcke ,
49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse                    Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon 1716
      des graphischen Ge werbes                 1683    67 Zugerichtete Federn und Daunen und Wa­
                                                            ren aus Federn oder Daunen ; künstliche
                                                            Blumen ; Waren aus Menschenhaaren ;
                                                            Fächer                                      1717
                       Abschnitt XI
              Spinnstoffe und Waren daraus                                 A bschnüt X I II
                                                           Waren aus Steinen , Gips , Zement, Asbest,
     Vorschriften zu Abschnitt XI               1685
                                                                 Glimmer oder ähnlichen Stoffen ;
                                                             keramische Waren ; Glas und Glaswaren
50 Seide , Schappeseide und Bourretteseide 1689
51 Kunstseide (synthetische und künstliche              68 Waren aus Steinen , Gips , Zement , Asbest ,
      Spinnfäden)                               1690        Glimmer oder ähnlichen Stoffen              1719
52 Metallgarne                                  1692    69 KeramischeWaren                              1723
53 Wolle , ferne und grobe Tierhaare , Roß­             70 Glas und Glaswaren                           1725
     haar                                       1693
54 Flachs und Ramie                             1695
55 Baumwolle                                    1696                        Abschnitt XIV
56 Zellwolle ( synthetische und künstliche
      Spinnfasern)                              1697          Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine
57 Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne            und dergleichen , Edelmetalle, Edelmetall­
     und Gewebe aus Papiergarnen                1 699              plattierungeri, Waren daraus ;
                                                                         Phantasieschmuck ;
58 Teppiche und Tapisserien ; Samt , Plüsch ,                                  Münzen
      Schlingengewebe und Chenillegewebe ; Bän­
     der; Posamentierwaren ; Tülle , geknüpfte
      Netzstoffe ; Spitzen ; Stickereien        1700    71 Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine
59 Watte und Filze ; Tauwerk und andere Sei­                und dergleichen , Edelmetalle , Edelmetall­
     lerwaren ; Spezialgewebe , getränkte oder              plattierungen , Waren daraus ; Phantasie­
     bestrichene Gewebe ; Gegenstände des tech­             schmuck                                     1728
      nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen        1703    72 Münzen                                       1733
 ---pagebreak---  ,542 / 60                 AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20.12.60
Kapitel                                           Seite Kapitel                                            Seite
                      Abschnitt XV                                         Abschnitt XVIII
          Unedle Metalle und Waren daraus                  Optische , photographische und kinemato­
                                                              graphische Instrumente, Apparate und
                                                                Geräte ; Meß -, Prüf- und Präzisions­
     Vorschriften zu Abschnitt XV                1734           instrumente , - apparate und - geräte ;
                                                          medizinische und chirurgische Instrumente,
73 Eisen und Stahl                               1735                   Apparate und Geräte ;
                                                                Uhrmacherwaren ; Musikinstrumente ;
74 Kupfer                                        1749       Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräte
75 Nickel                                        1752
76 Aluminium                                     1754
77 Magnesium , Beryllium (Glucinium)             1756   90 Optische , photographische und kinemato­
78 Blei                                          1757       graphische Instrumente , Apparate und
                                                            Geräte ; Meß-, Prüf- und Präzisionsinstru­
79 Zink                                          1759
                                                            mente , -apparate und -gerate ; medizini­
80 Zinn                                          1761       sche und chirurgische Instrumente , Ap­
81 Andere unedle Metalle                         1763       parate und Geräte                            1800
82 Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eß­              91 Uhrmacherwaren                                1805
     bestecke , aus unedlen Metallen             1766   92 Musikinstrumente ;      Tonaufnahme- und
83 Verschiedene Waren aus unedlen Metal­                    Tonwiedergabegeräte ; Teile und Zubehör
     len                                         1769       für diese Instrumente und Geräte             1807
                     Abschnitt XVI                                          Abschnitt XIX
       Maschinen , Apparate und mechanische                      Waffen und Munition ; Teile davon
           Geräte ; elektrotechnische Waren
                                                        93 Waffen und Munition ; Teile davon             1810
     Vorschriften zu Abschnitt XVI               1771
                                                                            A bschnitt XX
84 Kessel , Maschinen , Apparate und mecha­
    nische Geräte                                1773
                                                                         Verschiedene Waren
85 Elektrische Maschinen , Apparate und Ge­
     räte sowie andere elektrotechnische Waren 1786
                                                        94 Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel;
                                                            Bettausstattungen und ähnliche Wraren 1812
                    Abschnitt XI II                     95 Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Wa­
                                                            ren aus Schnitz - und Formstoffen             1814
                  Beförderungsmittel                    96 Besen , Bürsten , Pinsel , Staubwedel , Pu­
                                                            derquasten und Siebwaren                      1816
     Vorschriften zu Abschnitt XVII              1792   97 Spielzeug , Spiele , Scherzartikel und Sport­
                                                            geräte                                        1817
                                                        98 Verschiedene Waren                            1819
86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Gleismaterial ;
     nichtelektrische mechanische Signalvor­
     richtungen für Verkehrswege                 1793                       Abschnitt XXI
87 Zugmaschinen , Kraftwagen , Krafträder ,
     Fahrräder und andere nicht schienenge­                     Kunstgegenstände , Sammlungsstücke
     bundene Landfahrzeuge                       1795                     und Antiquitäten
88 Luftfahrzeuge                                 1798
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vor­                 99 Kunstgegenstände , Sammlungsstücke und
     richtungen                                  1799       Antiquitäten                                  1822
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1543/ 60
                             ALLGEMEINE TARIFIERUNGS - VORSCHRIFTEN
     Für die Auslegung des Gemeinsamen Zolltarifs      b) Gemische (Mischungen) und Waren , die aus
gelten folgende Vorschriften:                              verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen be­
                                                           stehen und die nach der Vorschrift a) nicht
     1 . Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und     tarifiert werden können , werden nach dem
Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die            charakterbestimmenden Stoff oder Bestandteil
Tarifierung sind der Wortlaut der Tarifnummern             tarifiert , wenn dieser Stoff oder Bestandteil er­
mit ihren Anmerkungen, die Vorschriften zu den             mittelt werden kann ;
Abschnitten oder Kapiteln sowie die Allgemeinen
Tarifierungs-Vorschriften. Die Allgemeinen Ta­         c) ist die Tarifierung nach den Vorschriften a)
rifierungs-Vorschriften gelten jedoch nur insoweit ,       und b) nicht möglich , so ist die Ware der Ta­
als in den Tarifnummern und deren Anmerkungen              rifnummer zuzuweisen , die zur höchsten Zoll­
oder in den Vorschriften zu den Abschnitten oder           belastung führt ; bei gleich hoher Zollbelastung
Kapiteln nichts anderes bestimmt ist .                     ist die Ware der im Zolltarif zuletzt genannten
                                                            Tarifnummer zuzuweisen .
      2 . Jede Anführung eines Stoffes in einer Tarif­      4 . Sind in einer Vorschrift zu einem Abschnitt
nummer gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zu­
stand als auch gemischt oder in Verbindung mit         oder zu einem Kapitel nur bestimmte , namentlich
anderen Stoffen . Jede Anführung von Waren aus         aufgeführte Waren von dem Abschnitt oder dem
einem bestimmten Stoff gilt für Waren , die ganz       Kapitel ausgenommen und in andere Abschnitte
oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die ge­      oder Kapitel oder in Tarifnummern anderer Kapi­
mischten oder zusammengesetzten Waren sind             tel verwiesen , so gilt diese Ausnahme , wenn nichts
nach den Grundsätzen der Allgemeinen Tarifie­          anderes vorgeschrieben ist , auch für alle übrigen
                                                       Waren , die zu diesen anderen Abschnitten oder
rungs-Vorschrift 3 zu tarifieren.
                                                       Kapiteln oder zu diesen Tarifnummern anderer
                                                       Kapitel gehören .
      3. Kommen für die Tarifierung von Waren bei
Anwendung der Allgemeinen Tarifierungs-Vor­
                                                            5 . Waren, die durch keine Tarifnummer er­
schrift zwei oder in irgendeinem anderen Fall zwei
oder mehr Tarifnummern in Betracht , so ist wie        faßt werden , sind wie die Waren zu tarifieren , de­
                                                       nen sie am meisten ähnlich sind .
folgt zu verfahren :
a) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbe­               6 . Die Allgemeinen Tarifierungs- Vor Schriften
     zeichnung geht den Tarifnummern mit allge­        gelten sinngemäß auch zur Bestimmung der Tauf­
     meiner Warenbezeichnung vor;                      stelle innerhalb einer Tarifnummer.
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 20.12.60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                   1545 60
                                                           ABSCHNITT I
                                            LEBENDE TIERE UND WAREN
                                              TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                           KAPITEL 1
                                                       LEBENDE TIERE
        Vorschrift
            Zu Kapitel ] gehören alle lebenden Tiere , ausgenommen Fische , Krebstiere , Weichtiere und
        Mikrobenkulturen .
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                           Zollsatz
     01.01           Pferde , Esel, Maultiere und Maulesel, lebend :
                      A.   Pferde :
                             I . reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei
                            LI . zum Schlachten (a )                                                                   11°/
                                                                                                                       1 ± /()
                           III . andere                                                                                23%
                      13 . Esel :
                             1.   Hausesel                                                                             12%
                            II . andere                                                                                 frei
                      C.   Maultiere und Maulesel                                                                      17%
      01.02          Rinder (einschließlich Büffel ), lebend :
                      A.   Hausrinder :
                             I . reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei
                            II . andere                                                                                16%
                      B.   andere                                                                                       frei
      01.03          Schweine , lebend :
                      A.   Hausschweine :
                             I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                              frei
                            II . andere                                                                                16%
                      B.   andere                                                                                       frei
 a ) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1546 /60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                   20 . 12 . 60
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                             Zollsatz
      01.04          Schafe und Ziegen , lebend :
                       A.  Haustiere :
                             I. Schafe :
                                 a) reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei
                                                                                                                         11 ··">' °/
                                 b) andere                                                                                         /o
                                                                                                                             K 0/
                            II . Ziegen                                                                                     · > /o
                      B.   andere                                                                                          frei
      01.05          Hausgeflügel ( Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner ), lebend                            12%
      01.06          Andere Tiere , lebend :
                       A.  Hauskaninchen                                                                                  10%
                      B.   Tauben                                                                                         12%
                      C.   andere                                                                                          frei
( a ) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1547 /60
                                                       KAPITEL 2
                               FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
          Vorschrift
              Zu Kapitel 2 gehören nicht :
         a) Waren der in den Tarifnrn . 02.01 , 02.02 , 02.03, 02.04 und 02.06 erfaßten Art , ungenießbar ;
         b) Därme , Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) sowie Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
          c) tierische Fette , ausgenommen Waren der Tarifnr . 02.05 ( Kapitel 15).
 Tarifmimmer                                           Warenbezeichnung                                Zollsatz
      02.01          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn . 01.01 bis
                     01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren :
                      A.  Fleisch :
                             I. von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln                         16%
                           IL von Rindern                                                               20%
                          III . von Schweinen :
                                a ) von Hausschweinen                                                   20%
                                b ) anderes                                                               7%
                          IV . anderes                                                                  20%
                      B.  Schlachtabfall :
                            I. von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln                          16%
                           It . von Rindern oder Schweinen                                              20%
                          III . anderer                                                                 1~
                                                                                                        1 2 °/O
      02.02          Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausge­
                     nommen Lebern ), frisch, gekühlt oder gefroren                                     18%
      02.03          Geflugellebern , frisch , gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake :
                      A. Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                                           12%
                      B.  andere                                                                        16%
      02.04          Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch , gekühlt
                     oder gefroren :
                      A. von Haustauben oder Hauskaninchen                                              13%
                      B.  von Wild                                                                          7%
                      C.  andere                                                                        19%
 ---pagebreak--- 1548 / 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                         20.12.60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                        Zollsatz
    02.05    Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt noch
             ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake , ge­
             trocknet oder geräuchert, ausgenommen Schweinespeck mit mageren
             Teilen ( durchwachsener Schweinespeck )                                   22 %
    02.06    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügel -
             lebern ), gesalzen, in Salzlake , getrocknet oder geräuchert :
              A. Fleisch von Pferden , gesalzen , in Salzlake oder getrocknet          16%
              B.  von Schweinen                                                        25%
              C.  andere                                                               24%
 ---pagebreak--- 20.12.60                       AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1549 /60
                                                          KAPITEL 3
                                       FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 3 gehören nicht :
           a) Meeressäugetiere (Tarifnr . 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr . 02.04 oder 02.06 );
           b ) Fische , Krebstiere und Weichtiere , nicht lebend , ungenießbar ( Kapitel 5);
           c) Kaviar und Kaviarersatz (1 arifnr . 16.04).
       2 . Zu den Fischen im Sinne des Kapitels 3 gehören auch Fischlebern , genießbarer Fischrogen
           und genießbare Fischmilch .
 Tarifnunimer                                              Warenbezeichnung                     Zollsatz
    03.01          Fische , frisch ( lebend oder nicht lebend ), gekühlt oder gefroren :
                    A.   Süßwasserfische :
                            1 . Forellen und andere Salmoniden                                    16%
                          1 1 . andere                                                            10%
                    B.   Seefische :
                            I. ganz , ohne Kopf oder zerteilt :
                                a ) Heringe , Sprotten und Makrelen :
                                    1 . vom 15 . Februar bis 15 . Juni                          Liste (>
                                    2 . vom 16 . Juni bis 14 . Februar                          Liste G
                                b) Thunfische und Sardinen                                      Liste G
                                c ) andere                                                      Liste G
                          1 1 . Filets                                                          Liste G
                    C. Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                                    14%
    03.02          Fische , nur gesalzen , in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                    A. nur gesalzen , in Salzlake oder getrocknet :
                            i . ganz , ohne Kopf oder zerteilt :
                                a ) Heringe und Sardinen                                        Liste G
                                b ) Kabeljau , einschlief31ich Stockfisch und Klippfisch        Liste G
                                c ) andere                                                      Liste G
                          11 .  Filets :
                                a.) vom Kabeljau , einschließlich Stockfisch und Klippfisch     Liste G
                                b) andere                                                       Liste G
                    B. geräuchert                                                               Liste Gi
                    (.'. Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch ; Fischmehl                    liste G
 ---pagebreak--- 1550/60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          20. 12 . 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                          Zollsatz
    03.03     Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale ), frisch (lebend
             oder nicht lebend ), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salz­
             lake ; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht :
              A.  Krebstiere :
                     I. Langusten und Hummern                                              25%
                   II . Krabben , Garnelen und Krebse                                      18%
                  III . andere ( z.B. Langustinen)                                         14%
              B. Weichtiere :
                     I. Austern :
                         a) flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g  frei
                         b) andere                                                         18%
                    II . Muscheln                                                          10%
                  III , andere                                                              8%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1551 /60
                                                           KAPITEL 4
                MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG
         Vorschriften
          1 . Als Milch gelten Vollmilch , Magermilch , Buttermilch, Molke , saure Milch , Kefir , Joghurt und
              andere durch ähnliche Verfahren fermentierte Milch .
          2 . Das Pasteurisieren , Sterilisieren oder Peptonisieren von Milch uid Rahm gilt nicht als Halt­
              barmachen im Sinne der Tarifnr . 04.02 .
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                    Zollsatz
      04.01          Milch und Rahm, frisch , weder eingedickt noch gezuckert                               16%
      04.02          Milch und Rahm , haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert :
                      A . nicht gezuckert                                                                   18%
                      B. gezuckert                                                                          23%
      04.03          Butter                                                                                 94 0/O
                                                                                                                 /
      04.04          Käse und Quark                                                                        Liste G
      04.05          Vogeleier und Eigelb , frisch , haltbar gemacht, getrocknet oder gezuckert :
                      A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                            I. vom 16 . Februar bis 31 . August                                             100
                                                                                                                ,()
                           II . vom 1 . September bis 15 . Februar                                          15%
                      B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                            I. genießbar :
                                a) nicht gezuckert                                                            6%
                                b) gezuckert                                                                22%
                           II . andere                                                                      frei
      04.06          Natürlicher Honig                                                                      30%
 ---pagebreak--- 1552 /60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20 . 12.60
                                                    KAPITEL 5
                                ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                            ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
           a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder ge­
               teilte Därme , Blasen und Magen von Tieren);
           b) Häute, Felle und Pelzfelle , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 05.05 , 05.06 und 05.07
               ( Kapitel 41 oder 43);
           c ) Spinnstoffe tierischen Ursprungs , ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Ab­
               schnitt XI );
           d ) Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen sowie Tierhaare , wenn sie Pinselköpfe
               sind (Tarifnr . 96.03).
       2 . Menschenhaare , nach Längen ausgehechelt , nicht gleichgerichtet , gelten als roh (Tarifnr .
           05.01 ).
       3 . Im Zolltarif gelten als „ Elfenbein " Stoffe aus den Stoßzähnen , Hörnern oder Hauern des Ele­
           fanten , des Mammuts , des Walrosses , des Narwals , des Nashorns oder des Wildschweins
           sowie alle Tierzähne .
       4 . Im Zolltarif gelten als ,, Roßhaar " die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der
           Pferde oder Rinder .
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    05.01           Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Men­
                    schenhaar                                                                          frei
    05.02           Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare und andere
                    Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser
                    Borsten oder Haare                                                                 frei
    05.03           Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen :
                     A. weder gekrollt noch auf Unterlagen                                             frei
                     B. andere                                                                          3%
    05.04           Därme , Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen , ganz oder
                    geteilt                                                                            frei
    05.05           Abfälle von Fischen                                                                frei
    05.06           Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute
                    oder Felle                                                                         frei
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 00               AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              1553 '60
 Taritn unimer                                  Warenbezeichnung                             Zollsatz
     05.07     Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn ,
               auch ohne Spule , Federn, bei denen der erhabene Teil des Kieles entfernt
               ist, Federn, gespalten, Federkiele und - spulen, Daunen, Schleiß und Feder­
               fahnen ( durch einen Teil des Kieles zusammengehalten, auch beschnitten ),
               roh , gereinigt, desinfiziert oder zur Haltbarmachung behandelt :
                 A. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen              QO/
                                                                                               ° /0
                 B.  Bettfedern und Daunen :
                        1 . roh                                                               frei
                      1 1 . andere                                                             4-
                                                                                               * °//o
                 C.  andere                                                                    90/
                                                                                               " /()
      05.08    Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet (aber
               nicht zugeschnitten ), mit Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und
               Abfälle dieser Stoffe                                                          frei
      05.09    Hörner, Geweihe, Hufe , Klauen , Krallen und Schnäbel, roh oder einfach
               bearbeitet, aber nicht zugeschnitten , einschließlich Abfälle und Mehl ;
               Fischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, ein­
               schließlich Bartenfransen und Abfälle                                          frei
      05.10    Elfenbein , roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten ; Mehl und
               Abfälle von Elfenbein                                                          frei,
      05.11    Schildpatt ( Panzer, Platten ), roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zuge­
                schnitten ; Klauen und Schildpattabfälle                                      frei
      05.12    Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiter
               verarbeitet ; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber
               nicht zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen                    frei
      05.13    Meerschwämme :
                 A. roh                                                                       frei
                 B.  andere                                                                    X 0/
                                                                                               °   /o
      05.14    Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus ; Kanthariden und Galle, auch
               getrocknet; tierische Stoffe , die zur Herstellung von Arzneiwaren verwen­
               det werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig
                haltbar gemacht                                                               frei
      05.15    Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
               nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3 , ungenießbar :
                 A. Kleinfische bis zu 6 cm Länge und Garnelen , getrocknet                    5%
                 B.  andere                                                                   frei
 ---pagebreak--- 1554 /60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
                                                     ABSCHNITT II
                                    WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                      KAPITEL 6
                        LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
        Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 6 gehören, nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien , von Baumschulen oder
             vom Blumenhandel zu Pflanz - oder Zierzwecken geliefert werden . Zu Kapitel 6 gehören jedoch
             nicht Kartoffeln , Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch ( Kapitel 7 ).
        '2 . Sträuße , Blumenkörbe , Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten , Blattwerk usw . der
             Tarifnr. 06.03 oder 06.04 tarifiert . Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht .
  rarifnummer                                          Warenbezeichnung                                 Zollsatz
     06.01          Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im
                    Wachstum oder in Blüte :
                      A. ruhend                                                                          10%
                      B. im Wachstum oder in Blüte :
                            I. Orchideen, Hyazinthen , Narzissen und Tulpen                              18%
                           II . andere                                                                   15%
     06.02          Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und
                     Edelreiser :
                      A. Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser :
                            I. von Reben                                                                  frei
                           II . andere                                                                   12%
                      B. Reben, bewurzelt, auch gepfropft                                                  3%
                      C.  andere                                                                         15%
      06.03          Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde - oder Zierzwecken ,
                     frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet :
                      A. frisch :
                            I. vom 1 . Juni bis 31 . Oktober                                             24%
                           II . vom 1 . November bis 31 . Mai                                            20%
                      B.  andere                                                                         20%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                         1555/60
 Tarifnummer                             Warenbezeichnung                           Zollsatz
      06.04  Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und
             Flechten, zu Binde - oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht,
             gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und
             Blütenknospen der Tarifnr. 06.03 :
              A. frisch                                                              12%
              B. nur getrocknet                                                      10%
              C. andere                                                              17%
 ---pagebreak---   1556/60                          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                             20 . 12 . 60
                                                            KAPITEL 7
                                   GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN ,
                            DIE ZU ERNÄHRUNGSZWEGKEN VERWENDET WERDEN
           Vorschrift
                Zu Tarifnr. 07.04 gehören nicht :
           a)  trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
           b)  Gemüsepaprika ( Capsicum grossum , ohne brennenden Geschmack), gemahlen (Tarifnr . 09.04) ;
           c)  Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.03);
           d)  Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).
               Als , . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarif nrn . 07.01 bis 07.04 gelten auch genieß­
           bare Pilze sowie Trüffeln , Oliven , Kapern, Tomaten , Kartoffeln , Rote Rüben , Gurken , Kürbisse ,
           Auberginen, Gemüsepaprika (Capsicum grossum , ohne brennenden Geschmack), Fenchel , Pe­
           tersilie , Kerbel , Estragon , Kresse , Majoran , Meerrettich und Knoblauch .
    1 arifnummer                                            Warenbezeichnung                                           Zollsatz
        07.01           Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :
                         A. Kartoffeln :
                               I. Saatkartoffeln ( a)                                                                   '10%
                              II . Frühkartoffeln :
                                   a) vom 1 . Januar bis 15 . Mai                                                        15%
                                   b) vom 16 . Mai bis 30 . Juni                                                         21%
                            III . andere :
                                   a) zum Herstellen von Stärke (a )                                                      QO/
                                                                                                                          v /o
                                   b) andere                                                                             18%
                        B.  Kohl :
                               I. Blumenkohl :
                                   a) vom 1 . Mai bis 15 . November                                                      17%
                                   b) vom 16. November bis 30 . April                                                    12%
                              II . anderer                                                                               15%
                        C. Spinat                                                                                        13%
                         D. Salate, einschließlich Endivie und Chicoree:
                               I. Kopfsalat :
                                   a) vom 16 . April bis 30 . November                                                  15%
                                   b) vom 1 . Dezember bis 15 . April                                                   13%
                              II . andere                                                                               13%
( a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             1557/ 60
 Tarifn ummer                                         Warenbezeichnung                       Zollsatz
     07.01      E. Kochsalat                                                                  13%
 ( Fortsetzung) F. Hülsengemüse, auch ausgelöst :
                        I. Erbsen :
                            a) vom 1 . September bis 31 . Mai                                 12%
                            b) vom 1 . Juni bis 31 . August                                   17%
                      II . Bohnen ( Phaseolus-Arten ):
                            a) vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                                  13%
                            b) vom 1 . Juli bis 30 . September                                17%
                     III . andere                                                             17%
                G. Karotten , Speisemöhren , Rote Rüben , Schwarzwurzeln , Knollensellerie ,
                     Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                        1 . Knollensellerie :
                            a) vom 1 . Mai bis 30 . September                                 13%
                            b) vom 1 . Oktober bis 30 . April                                 17%
                      II . Karotten und Speisemöhren :
                            a) vom 1 . Oktober bis 31 . März                                  17%
                            b) vom 1 . April bis 30 . September                               17%
                     III . andere                                                             17%
                H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch                                   12%
                IJ . Porree und andere Allium-Arten (z.B. Schnittlauch)                       13%
                K. Spargel                                                                    16%
                L. Artischocken                                                               13%
                M. Tomaten :
                         I. vom 1 . November bis 30 . Juni                                    11%
                       II . vom 1 . Juli bis 31 . Oktober                                     18%
                N. Oliven und Kapern                                                            7%
                O. Gurken und Cornichons :
                         I. Gurken , vom 16 . Mai bis 31 . Oktober                            20%
                       II . andere                                                             16%
                P.   Pilze und Trüffeln :
                         I. Champignons                                                        16%
                       II . andere                                                             10%
                Q. Fenchel                                                                     12%
                R. Gemüsepaprika (Capsicum grossum , ohne brennenden Geschmack)                11%
                S. andere                                                                      16%
 ---pagebreak--- 1558/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeich nung                              Zollsatz
    07.02    Gemüse und Küchenkräuter, gekocht oder nicht, gefroren                           19%
    07.03    Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake
             oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch
             nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet :
              A. Oliven und Kapern                                                             8 %
              B. Speisezwiebeln                                                                9%
              C.  Gurken und Cornichons                                                       15%
              D. Tomaten                                                                      14%
              E. andere                                                                       12%
    07.04    Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
             geschnitten , als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet :
              A. Speisezwiebeln                                                               20%
              B.  andere                                                                      16%
    07.05    Trockene ausgelöste Hülsenfruchte, auch geschält oder zerkleinert :
               A. Erbsen , einschließlich Kichererbsen , und Bohnen (Phaseolus-Arten)         10%
              B.  andere                                                                       7%
    07.06    Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur, süße
             Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke
             oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des Sagobaumes :
              A. Topinambur                                                                    2%
              B.  andere                                                                       6%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                      1559/ 60
                                                        KAPITEL 8
                                              GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                        SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
          Vorschriften
          1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
          2 . Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert .
 Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                 Zollsatz
      08.01         Datteln , Bananen , Ananas , Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocato­
                    früchte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse , Kaschu - Nüsse, frisch oder
                    getrocknet, auch ohne Schalen :
                     A. Datteln                                                            12%
                     B. Bananen                                                            20%
                     C.  Ananas                                                            12°/,
                     D. Kokosnüsse . Paranüsse und Kaschu-Nüsse                             5%
                     E. andere                                                             12%
     08.02          Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
                     A. Apfelsinen:
                           I. vom 15 . März bis 30. September                              15%
                          II . vom 1 . Oktober bis 14 . März                               20%
                     B. Mandarinen und Clementinen                                         20%
                     C. Zitronen                                                            8%
                     D. Pampelmusen                                                        12%
                     E. andere                                                             16%
     08.03          Feigen , frisch oder getrocknet :
                     A. frisch                                                              7%
                     B. getrocknet                                                         10%
     08.04          Weintrauben , frisch oder getrocknet :
                     A. frisch :
                           I. vom 1 . November bis 14 . Juli                               18%
                          II . vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                              22%
                     B. getrocknet                                                          9f
 ---pagebreak--- 1560 /60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                     20. 12 . 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                 Zollsatz
    08.05    Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01 ), frisch oder
             getrocknet , auch ohne äußere Schalen oder enthäutet :
              A. Mandeln                                                              7%
              B.  Walnüsse                                                            8%
              C.  Eßkastanien                                                         7%
              D . Pistazien                                                           2%
              E.  andere                                                              4%
     08.06   Äpfel, Birnen und Quitten, frisch :
              A. Äpfel :
                     I. vom 1 . August bis 31 . Dezember                             14%
                   II . vom 1 . Januar bis 31 . März                                 10%
                  III . vom 1 . April bis 31 . Juli                                   8%
              B.  Birnen :
                     I. vom 1 . August bis 31 . Dezember                             13%
                    II . vom 1 . Januar bis 31 . Juli                                10%
              C. Quitten                                                              9%
     08.07   Steinobst, frisch :
              A. Aprikosen                                                           25%
              B. Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen :
                     I. vom 16 . Juli bis 15 . September                             22%
                    II . vom 16 . September bis 15 . Juli                            22%
               C. Kirschen                                                           15%
               D. Pflaumen :
                      I. vom 1 . Juli bis 30 . September                              15%
                    II . vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                                10%
               E.  andere                                                             15%
      08.08   Beeren , frisch :
               A.  Erdbeeren                                                          16%
               B.  Preiselbeeren und Heidelbeeren                                      9%
               C. andere                                                              12%
      08.09   Andere Früchte , frisch                                                 11%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1561 / 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                         Zollsatz
      08.10  Früchte , gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker               20%
      08.11  Früchte, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit
             einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum unmittel­
             baren Genuß besonders zubereitet :
              A. Aprikosen                                                                16%
              B. Apfelsinen                                                               16%
              C. andere                                                                   11%
      08.12  Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn . 08.01 bis 08.05 ), getrocknet :
              A. Aprikosen                                                                 q
                                                                                           v o/o
                                                                                           9%
              B. Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen                          /<)
              C. Pflaumen                                                                 18%
              D. Äpfel und Birnen                                                         10%
              E. Misehobst :
                   I. ohne Pflaumen                                                        9%
                  II . mit Pflaumen                                                       12%
              F. andere                                                                    R
                                                                                           ° 0/
                                                                                              /o
      08.13  Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch, gefroren , getrocknet
             oder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem
             Zusatz von anderen Stoffen eingelegt                                          90/%
                                                                                           2
 ---pagebreak--- 1562/ 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20 . 12.60
                                                        KAPITEL 9
                                      KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
       Vorschriften
        1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
            a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und
               wenn diese Tarifnummer Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung , die zur
               höchsten Zollbelastung führt und die dann auf die gesamte Mischung Anwendung findet ;
            b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
            Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b) bezeichne­
            ten Gemische), die andere Stoffe enthalten , bleiben in Kapitel 9 , vorausgesetzt , daß derartige
            Gemische den Charakter der Waren dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind
            diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören zu Tarifnr. 21.04 , wenn sie zusam­
            mengesetzte Würzmittel sind .
        2 . Zu Kapitel 9 gehören nicht :
            a) Gemüsepaprika (Capsicum grossum, ohne brennenden Geschmack), ungemahlen (Kapitel 7);
            b) Kubebenpfeffer (Piper cubeba) (Tarifnr. 12.07).
  Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                  Zollsatz
     09.01         Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen und - häutchen ;
                   Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                     A. Kaffee :
                            I. nicht geröstet :
                                a) nicht entkoffeiniert                                                     16%
                                b) entkoffeiniert
                           II . geröstet :
                                a) nicht entkoffeiniert
                                b) entkoffeiniert
                     B.   Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen
                     C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee
     09.02          Tee :
                     A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 3 kg
                          oder weniger
                     B.   anderer
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                 1563/ 60
  T arifnummer                                            Warenbezeichnung                                            Zollsatz
      09.03         Mate
      09.04          Pfeffer der Gattung „ Piper"; Früchte der Gattungen „Capsicum" und
                    „ Pimenta":
                      A . weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                             1 . Pfeffer der Gattung „ Piper"
                            II . Früchte der Gattungen „ Capsicum " und „ Pimenta":
                                 a) der Gattung „Capsicum", zum industriellen Herstellen von Capsicin
                                    oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen (a)                                  frei
                                 b) zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resi­
                                    noiden (a)                                                                         frei
                                 c) andere
                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert
      09.05         Vanille
      09.06         Zimt und Zimtblüten :
                      A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert
                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert
      09.07         Gewürznelken , Mutternelken und Nelkenstiele :
                      A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert
                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert
      09.08         Muskatnüsse, Muskatblüte und Kardamomen :
                      A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                             I. zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden (a)              frei
                           II . andere
                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert
      09.09          Anis -, Sternanis -, Fenchel -, Koriander-, Kümmel - und Wacholderfrüchte :
                      A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                             I. Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                                                           5%
                           II . Sternanisfrüchte                                                                       23%
( a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1564 / 60                       AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                20 . 12 . 60
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnum                                              Zollsatz
      09.09                III . Fenchel- und Konanderfrüchte , auch Teilfrüchte; Kümmel- und Wachol­
  ( Fortsetzung                  derfrüchte :
                                 a) zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resi­
                                     noiden (a)                                                                           frei
                                 b) andere                                                                                 5%
                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                             I. Sternanisfrüchte                                                                         26%
                            II . andere                                                                                  10%
      09.10          Thymian , Lorbeerblätter und Safran ; andere Gewürze :
                       A. Thymian :
                             I. nicht gemahlen
                            II . gemahlen oder sonst zerkleinert
                      B.   Lorbeerblätter                                                                                14°/
                                                                                                                         l f /0
                       C.  Safran :
                             I. nicht gemahlen
                            11 . gemahlen
                       D. Ingwer :
                             I. ganz , gebrochen oder in Scheiben :
                                 a) zum industriellen Herstellen von ätherisch 311 Ölen oder von Resi­
                                     noiden ( a)                                                                          frei
                                 b ) anderer
                            II . m anderen Formen
                       E. andere Gewürze , einschließlich der miteinander vermischten Waren im Sinne
                           der Vorschrift 1 b zu Kapitel 9 :
                             I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert
                            II . gemahlen oder sonst zerkleinert
 (a ) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                 1565 /60
                                                           KAPITEL 10
                                                           GETREIDE
         Vorschrift
             Geschälte , geschliffene oder anders bearbeitete Getreidekörner gehören nicht zu Kapitel 10'
         Enthülster, geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis bleiben jedoch in Tarifnr. 10.06­
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            Zollsatz
      10.01          Weizen und Mengkorn                                                                                20%
      10.02          Roggen                                                                                             16%
      10.03          Gerste :
                      A. zur Aussaat (a)                                                                                 6%
                      B.   andere                                                                                       13%
      10.04          Hafer :
                      A. zur Aussaat (a)                                                                                 6%
                      B.   anderer                                                                                      13%
      10.05          Mais :
                      A. Hybridmais , zur Aussaat ( a;                                                                   4%
                      B.   anderer :
                             I. Weißmais zum Herstellen von Stärke ( a)                                                  7%
                            II . anderer                                                                                 9%
      10.06          Reis :
                      A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner                                                12%
                      B. geschliffen, auch poliert oder glasiert                                                        16%
                      C.   Buchreis :
                             I. zum Herstellen von Stärke (a )                                                           9%
                            II . anderer                                                                                16%
      10.07          Buchweizen , Hirse aller Art und Kanariensaat ; anderes Getreide :
                      A. Buchweizen                                                                                     10%
                      B.   andere                                                                                        8%
( a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1566/60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               20 . 12 . 60
                                                      KAPITEL 11
                       MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER; INULIN
        Vorschrift
            Zu Kapitel 11 gehören nicht :
        a) gerostetes Malz , als Kaffee mittel aufgemacht (räch Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.01 );
        b ) Mehl, aufbereitet (z.B. durch Wärmebehandlung) zur Ernährung von Kindern oder zum Diät­
            gebrauch (Tarifnr. 19.02). Jedoch bleibt Mehl , das nur zur Verbesserung seiner Backfähigkeit
            mit Wärme behandelt ist , in Kapitel 11 ;
        c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05 ;
        d ) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30);
        e) Stärke , wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder             Schönheitsmittel der
            Tarifnr . 33.06 ist .
 T arifnurnmer                                         Warenbezeichnung                               Zollsatz
     11.01         Mehl von Getreide :
                      A. von Weizen oder Spelz                                                         30%
                     B. von Mengkorn                                                                   13%
                      C. von Roggen, Gerste oder Hafer                                                   8%
                      D. von Reis                                                                       14%
                      E. von anderem Getreide                                                            8%
      11.02          Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner, geschält, geschliffen, perl­
                    förmig geschliffen, geschrotet oder gequetscht (einschließlich Flocken ),
                     ausgenommen enthülster , geschliffener oder glasierter Reis und Bruch­
                    reis ; Getreidekeime , auch gemahlen :
                      A. Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner, geschält, geschliffen , periförmig
                          geschliffen, geschrotet oder gequetscht:
                            I. von Weizen                                                             Liste G
                           II . von Roggen                                                            Liste G
                          III . von anderem Getreide :
                                a) Gerstenflocken und Haferflocken                                    Liste G
                                b) andere                                                             Liste G
                      B. Getreidekeime, auch gemahlen                                                 Liste G
      11.03          Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 :
                      A. von Erbsen , Bohnen (Phaseolus-Arten ) oder Linsen                              17%
                      B.  von anderen Hülsenfrüchten                                                     12%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                 1567/60
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            Zollsatz
     11.04         Mehl von Früchten des Kapitels 8 :
                     A.  von Bananen                                                                                   17%
                    B.   anderes                                                                                       13%
     11.05         Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln                                                              19%
     11.06         Mehl und Grieß von Sagomark, von Manihot, Maranta, Salep oder anderen
                   Wurzeln oder Knollen der Tarifnr . 07.06 :
                     A. von Manihot                                                                                     15%
                     B.   andere                                                                                       28%
     11.07          Malz , auch geröstet                                                                              Liste G
     11.08          Stärke : Inulin :
                     A. Starke :
                             I. von Mais                                                                                27%
                            II . von Kartoffeln :
                                 a) zum Herstellen von Dextrinen , Klebstoffen, Zuriclitemitteln oder
                                    Appreturen (a)                                                                      19%
                                 b) andere                                                                              OFLO/
                                                                                                                            /o
                          III . von Reis                                                                                25%
                           IV . andere                                                                                  28%
                     B.   Inulin                                                                                        30%
      11.09         Kleber und Klebermehl, auch gerostet                                                                27%
 (a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1568/60                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20 . 12 . 60
                                                 KAPITEL 12
                                 ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ;
               VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN ZUM GEWERBE­
                               ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
       Vorschriften
       1 . Zu Tarifnr. 12.01 gehören u.a . Erdnüsse , Sojabohnen , Senfsaat , Mohnsaat und Kopra. Nicht
           zu dieser Tarifnummer gehören Kokosnüsse (Tarifnr. 08.01 ) und Oliven (nach Beschaffenheit
           Kapitel 7 oder 20).
       2 . Zu Tarifnr. 12.03 gehören u.a. Samen von Rüben , von Gräsern, von Klee , von Blumen, von
           Gemüse, von Obstbäumen, von Waldbäumen, von Wicken und von Lupinen. Nicht zu dieser
           Tarifnummer gehören jedoch Hülsenfrüchte der Tarifnr. 07.05, Samen, die Gewürze oder andere
           Waren des Kapitels 9 sind, Getreide (Kapitel 10), Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr.
           12.01 ) sowie Samen und Früchte der Tarifnr. 12.07 .
       3. Zu Tarifnr. 12.07 gehören u.a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum , Borretsch, Ysop,
           Minzen aller Art , Rosmarin , Raute, Salbei und Wermut .
           Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
           a) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01 );
           b) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30;
           c) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
           d) Desinfektionsmittel , Insecticide, Fungicide , Herbicide und ähnliche Waren der Tarif­
              nummer 38 . 11 .
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                  Zollsatz
    12.01          Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert :
                     A. Erdnüsse                                                                      frei
                     B. Kopra                                                                         frei
                     C. Palmnüsse und Palmkerne                                                       frei
                     D. Sojabohnen                                                                    frei
                     E. Rizinussamen                                                                  frei
                     F. Leinsamen                                                                     frei
                     G. andere                                                                        frei
    12.02           Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen
                    Senfmehl :
                     A. von Sojabohnen                                                                10%
                     B. anderes                                                                        5%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                 AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1569 / 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                           Zollsatz
      12.03   Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat :
                A. Samen von Rüben , ausgenommen von Kohlrüben                                15%
                B.   andere                                                                   10%
      12.04   Zuckerrüben , auch Schnitzel , frisch, getrocknet oder gemahlen ; Zucker­
              rohr :
                A.    Zuckerrüben                                                             12%
                B.    Zuckerrohr                                                               frei
      12.05   Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet        2%
       12.06  Hopfen ( Blütenzapfen ) und Hopfenmehl                                          12%        '
       12.07  Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riech­
              mittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung,
              Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder
              getrocknet, ganz , in Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinert :
                 A. Pyrethrum (Blüten , Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln)                        3%
                 B.   Chinarinde :
                         1 . gemahlen oder sonst zerkleinert                                     3%
                       II . andere                                                             frei
              ' C.    Süßholzwurzeln                                                             2%
               ' D. Quassiaholz (Holz und Rinde)                                                 2%
                 E. Tonkabohnen                                                                15%
                 r.   Kalabarbohnen                                                             frei
                 G. Kubebenpfeffer                                                               8%
                 H. Kokablätter                                                                 frei
                 IJ . andere Hölzer, Wurzeln und Rinden; Moose, Flechten und Algen              frei
                 K. andere                                                                       3%
        12.08   Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerklei­
                nert ; Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der haupt­
                sächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder
                genannt noch inbegriffen :
                 A. Johannisbrot                                                                  8%
                 B . J c »hanmsbrotkerne :
                          I. ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                    2%
                        II . andere                                                               9%
                  C. Aprikosen-, Pfirsich - oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne      5%
                  D. andere                                                                      frei
 ---pagebreak--- 1570 / 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                   20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                    Zollsatz
    12.09    Stroh und Spreu von Getreide , roh, auch zerkleinert                 frei
    12.10    Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken ; Heu,
             Luzerne , Klee , Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter :
              A. Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken       9%
              B. andere                                                           frei
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1571 /60
                                                       KAPITEL 13
                           PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FARBEN ODER GERBEN ;
                  GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZÜGE
          Vorschrift
                Zu Tarifnr . 13.03 gehören u.a . Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug , Hopfen-Auszug, Aloe­
           Auszug und Opium .
               Zu Tarifnr. 13.03 gehören nicht :
           a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Zucker von mehr als 10 Gewichtshundertteilen oder
               als Zuckerware aufgemacht (Tarifnr. 17.04);
          b) Malzextrakt (Tarifnr. 19.01 );
          c) Kaffee-, Tee- und Mate- Auszüge (Tarifnr. 21.02);
          d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol , wenn sie Getränke sind , sowie
               zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von
               Getränken ( Kapitel 22);
          e) natürlicher Kampfer (Tarifnr. 29.13) und Glycyrrhicin (Tarifnr. 29.41 );
          f) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03);
          g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr . 32.01 oder 32.04);
          h) ätherische Öle und Resinoide (Tarifnr. 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wässer und wäs­
               serige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr. 33.05);
          ij ) Kautschuk , Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschuk arten (Tarifnr. 40.01 ).
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                               Zollsatz
      13.01           Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben                                      frei
      13.02            Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natür­
                       liche Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame :
                        A. Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen:
                              I. nicht gebleicht                                                        frei
                             II . gebleicht                                                               3%
                        B.  Harze von Koniferen                                                           2%
                        C.  andere                                                                      frei
      13.03            Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektin; Agar-Agar und andere natürliche
                      Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe, aus pflanzlichen Stoffen ausge­
                      zogen :
                        A. Pflanzensäfte und -auszüge:
                              I. Opium                                                                  frei
                             II . Aloe und Manna                                                        frei
 ---pagebreak--- 1572/60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             20. 12. 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             Zollsatz
     13.03         III . von Quassiaholz                                                        3%
 ( Fortsetzung)     IV . von Süßholzwurzeln                                                   10%
                     V. von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                               5%
                    VI . von Hopfen                                                             β%
                   VII . zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen, von Getränken oder
                         Lebensmittelzubereitungen                                            10%
                 VIII .  andere :
                         a) zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken                    6%
                         b) zu anderen Zwecken                                                 frei
                B. Pektin :
                     I. trocken                                                               24%
                    II . anderes                                                              14%
                C. Agar-Agar und andere natürliche Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe ,
                   aus pflanzlichen Stoffen ausgezogen :
                     I. Agar-Agar                                                               4%
                    II . Pflanzenschleime aus Johannisbrot oder aus Johannisbrotkernen          6%
                   III . andere                                                               frei
 ---pagebreak--- 20. 12. 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        1573/60
                                                       KAPITEL 14
              FLECHTSTOFFE, SGHNITZSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN
                   URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
        Vorschriften
        1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern , die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren ver­
            wendet werden, auch beliebig bearbeitet , und andere pflanzliche Stoffe , die im Hinblick auf
            ihre ausschließliche Verwendung zur Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet
            sind , gehören nicht zu Kapitel 14 , sondern zu Abschnitt XI .
        2 . Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden , Schilf, Bambus und dergleichen , gespalten , Peddig
            und Stuhlflechtrohr. Holzspan aller Art gehört nicht zuTarifnr. 14.01 , sondern zu Tarifnr. 44.09 .
       3. Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02 , sondern zu Tarifnr . 44.12 .
       4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03 , sondern zu Tarifnr. 96.03 .
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                   Zollsatz
    14.01           Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb - oder FlechtwarenherStel­
                    lung verwendeten Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt,
                    Korbweiden, Schilf, Bambus , Stuhlrohr, Binsen , Raffiabast, Lindenbast
                    und dergleichen ):
                     A. Korbweiden :
                          ] . ungeschält, weder gespalten noch sonst bearbeitet                             frei
                         IL andere                                                                           3%
                     B. Bambus; Schilf und dergleichen :
                          ] . roh oder nur gespalten                                                        frei
                         II . andere                                                                         3%
                     C. Stuhlrohr; Binsen und dergleichen :
                          1 . roh oder nur gespalten                                                       frei
                         II . andere                                                                         3%
                     D. Getreidestroh , gereinigt, gebleicht oder gefärbt                                   2%
                     E. andere                                                                             frei
    14.02           Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art
                    (Kapok, Pflanzenhaar, Seegras und dergleichen ), auch auf Unterlagen aus
                    anderen Stoffen :
                     A. auf Unterlagen                                                                      3%
                     B. andere :
                          I. Pnanzenhaar                                                                    3%
 ---pagebreak--- 1574/60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       20. 12 . 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           Zollsatz
     14.02            II . Kapok :
 ( Fortsetzung)                                                                            frei
                           a) roh
                           b) anderer                                                       2%
                     III . andere                                                          frei
     14.03      Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen, Bürsten
                oder Pinseln verwendeten Art ( Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln,
                Istel und dergleichen ), auch in Strängen oder Bündeln                     frei
     14.04      Kerne , Schalen , Nüsse und harte Samen der zum Schnitzen verwendeten
                Art ( Steinnüsse, Dugalmonnüsse und dergleichen )                          frei
     14.05      Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                 A. auf Unterlagen                                                          3%
                 B. andere                                                                 frei
 ---pagebreak---  20 . 12 . 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                 1575/60
                                                          ABSCHNITT III
                               TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
            ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                        WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                              KAPITEL 15
                                 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
               ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                           WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
              a) Schweinespeck sowie Schweine- und Geflügelfett, weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen
                  (Tarifnr . 02.05);
              b) Kakaobutter (Tarifnr. 18.04);
              c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ), Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher
                 Öle (Tarifnr. 23.04);
              d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse , pharmazeutische Erzeugnisse, Farben , Lacke ,
                 Seifen, Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfierte Öle und andere Waren des
                 Abschnitts VI ;
              e) Faktis (Tarifnr. 40.02).
          2. Soapstock , Öldraß , Stearinpech, Wollpech und Glyzerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17 .
  Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                           Zollsatz
      15.01           Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausgeschmolzen :
                       Λ . Schweineschmalz :
                               I. zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
                                  mitteln (a)                                                                            Liste G
                             [ I. anderes                                                                                Liste G
                       B. Geflügelfett , ausgepreßt oder ausgeschmolzen                                                    18%
      15.02           Talg von Rindern, Schafen oder Ziegen, roh oder ausgeschmolzen , ein­
                      schließlich Premier Jus :
                       A. zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (a)                    Liste G
                       B.   andere                                                                                       Liste G
(a) Die Zulassu 13 zu diesem Unterabsatz unterliegt d 3 n von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1576/60                          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               20 . 12. 60
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            Zollsatz
       15.03          Schmalzstearin ; Oleostearin ; Schmalzöl, Oleomargarin und Talgol, weder
                      emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet :
                        A.  Schmalzstearin und Oleostearin :
                              I. zu industriellen Zwecken (a)                                                           Liste G
                             II . andere                                                                                Liste G
                       B. andere                                                                                        Liste G
       15.04          Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert :
                        A. Leberöle von Fischen :
                              I. Heilbuttleberöl                                                                           frei
                             II . andere                                                                                    8%
                       B. Fette und öle von Fischen, ausgenommen Leberöle                                                  frei
                       C. Fette und Öle von Meeressäugetieren :
                              I. Walöl                                                                                  Liste G
                             II . andere                                                                                   frei
       15.05          Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin :
                       A. Wollfett, roh                                                                                     6%
                       B. andere                                                                                          10%
       15.06          Andere tierische Fette und öle (z.B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett )                              4%
       15.07          Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert :
                        A. Holzöl (Chinaöl, Tungöl), Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs                             Liste G
                       B. andere Öle :
                              I . zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen
                                  von Lebensmitteln (a):
                                  a) Rizinusöl :
                                      1 . zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung von
                                          künstlichen Spinnstoffen und Kunststoffen                                     Liste G
                                     2 . zu anderen Zwecken                                                             Liste G
                                  b) andere :
                                     1 . roh                                                                            Liste G
                                     2 . andere                                                                         Liste G
<( a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1577/60
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                             Zollsatz
     15.07             IL . andere :
 ( Fortsetzung)
                            a ) Olivenöl :
                                1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                    von 20 kg oder weniger                                        Liste G
                                2 . in anderen Aufmachungen :
                                    J ungfernöl                                                   Liste G
                                    anderes                                                       Liste G
                            b) Palmöl :
                                1 . roh                                                           Liste G
                                2 . anderes                                                       Liste G
                            c) andere :
                                1 . fest , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                    Inhalts von 1 kg oder weniger                                 Liste G
                                2 . fest, in anderen Aufmachungen, oder flüssig:
                                    roh                                                           Liste G
                                    andere                                                        Liste G
     15.08      Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxydiert, dehydratisiert, geschwe­
                felt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert
                oder anders modifiziert                                                             15%
     15.09      Degras                                                                               9%
     15.10      Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische Fett­
                alkohole :
                 A.   Stearinsäure                                                                  12%
                 B. Ölsäure                                                                         10%
                 C. andere technische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination                      8%
                 D. technische Fettalkohole                                                         13%
     15.11      Glyzerin, einschließlich Glyzerinwasser und - unterlaugen :
                 A. Glyzerin, roh , einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen                   3%
                 B. anderes, einschließlich synthetisches Glyzerin                                  10%
     15.12      Tierische und pflanzliche Fette und öle, gehärtet, auch raffiniert, jedoch
                nicht weiter verarbeitet :
                 A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von I kg
                      oder weniger                                                                Liste G
                 B.   andere                                                                      Liste G
 ---pagebreak--- 1578 /60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                     20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                      Zollsatz
    15.13    Margarine , Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette  25%
    15.14    Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt                     7%
    15.15    Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt :
              A. roh                                                               frei
              B. andere                                                            10%
    15.16    Pflanzenwachs , auch gefärbt :
              A. roh                                                               frei
              B. anderes                                                            8%
     15.17   Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
             oder pflanzlichen Wachsen :
              A. Öldraß und Soapstock                                               7%
              B. andere                                                             2%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1579 / 60
                                                   ABSCHNITT IV
                                  WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                 GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                     KAPITEL 10
            ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
           Vorschrift
               Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Fische , Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder halt­
           bar gemacht nach den Verfahren , die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind .
     Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                    Zollsatz
        16.01       Würste und dergleichen , aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut :
                     A. aus Lebern                                                                         24%
                     B.  andere                                                                            21%
        16.02       Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                     A.  aus Lebern :
                           I. von Gänsen oder Enten                                                        20%
                          II . andere                                                                      25%
                     B.  andere :
 !
 !                         I. von Wild , Geflügel oder Kaninchen                                           21%
                          IL andere                                                                        26%
        16.03       Fleischextrakte und Fleischsäfte, in unmittelbaren Umschließungen mit
                    einem Gewicht des Inhalts :
                      A. von 20 kg oder mehr                                                                 2%
  I
   I
                     B. von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg                                          9%
                     C. von 1 kg oder weniger                                                              24%
 ---pagebreak--- 1580 /60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          20 . 12 . 60
 Tari fnummer                                Warenbezeichnun g                           Zollsatz
     16.04    Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviar­
              ersatz :
               A.  Kaviar und Kaviarersatz                                                30%
               B.  Salmoniden                                                             20%
               C. Heringe                                                                 23%
               D. Sardinen                                                                25%
               E . andere                                                                 25%
     16.05    Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder haltbar gemacht                 20%
                                                                                                     I
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                1581/60
                                                         KAPITEL 17
                                             ZUCKER UND ZUCKERWAREN
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
              a) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
              b) chemisch reine Zucker (Tarifnr. 29.43); diese Ausnahme gilt nicht für chemisch reine
                 Saccharose ;
              c) zuckerhaltige pharmazeutische Erzeugnisse ( Kapitel 30).
          2 . Chemisch reine Saccharose gehört -— ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist—
              zu Tarifnr . 17.01 .
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            Zollsatz
      17.01          Rüben - und Rohrzucker , fest                                                                     80%
      17.02          Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                     mischt; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                      A. Laktose und Laktosesirup
                      B. Glukose und Glukosesirup
                      C. Ahornzucker und Ahornsirup
                      D. andere Zucker und Sirupe
                      E. Kunsthonig
                      F. Zucker und Melassen , karamelisiert
      17.03          Melassen , auch entfärbt :
                      A. entfärbt
                      B.   andere :
                             [. zum Abbrennen (a):
                                 a) mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes von 63 Gewichts­
                                    hundertteilen oder mehr
                                 b) andere
                            II . zum Herstellen von melassiertem Futter (a)
                           III . Rohrzuckermelassen mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes
                                 von weniger als 63 Gewichtshundertteilen, zum Herstellen von Kaffee­
                                 mitteln (a)
(a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1582/60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  2 0. 12 . 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                Zollsatz
     17.03          IV . zu anderen Zwecken :
 ( Fortsetzung)
                          a) mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes von 63 Gewichts­
                              hundertteilen oder mehr
                         b) andere
     17.04      Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
                 A. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Zucker von mehr als 10 Gewichtshundert­
                    teilen , ohne Zusatz anderer Stoffe                                             21%
                B. Kaugummi                                                                        25%
                 C. andere                                                                          30%
     17.05      Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (einschließlich
                Vanille - und Vanillinzucker ), ausgenommen Fruchtsäfte mit beliebigem
                Zusatz von Zucker :
                 A. Sirupe , aromatisiert oder gefärbt                                              67%
                 B. andere                                                                          52%
 ---pagebreak--- 20 . 12 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       1583/60
                                                    KAPITEL 18
                                KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
        Vorschriften
        1 . Kakaohaltige , in den Tarifnrn. 19.02, 19.08 , 22.02 , 22.09 und 30.03 erfaßte Zubereitungen ge­
            hören nicht zu Kapitel 18 .
        2 . Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — audere kakaohaltige
            Lebensmittelzubereitungen gehören zu Tarifnr. 18.06 .
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                     Zollsatz
      18.01        Kakaobohnen , auch Bruch , roh oder geröstet                                            Q o. '
                                                                                                           ·'  o
      18.02        Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall                                     9%
                                                                                                           ö /o
      18.03        Kakaomasse , auch entfettet                                                          Liste G
      18.04        Kakaobutter, einschließlich Kakaofett                                                Liste G
      18.05        Kakaopulver, nicht gezuckert                                                         Liste G
      18.06        Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
                    A. Kakaopulver, nur gezuckert , mit einem Gehalt an Zucker:
                          1 . von 60 Gewichtshundertteilen oder weniger                                 Liste G
                         II . von mehr als 60 Gewichtshundertteilen                                     Liste G
                    B.  andere                                                                          Liste G
 ---pagebreak--- 1584 /60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20. 12 . 60
                                                 KAPITEL 19
                        ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE,
                                    MEHL ODER STÄRKE; BACKWAREN
       Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
            a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch auf der
               Grundlage von Mehl , Stärke oder Malz-Extrakt mit einem Gehalt an Kakao von 50 Ge­
               wichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 18.06);
            b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen ) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr.
               23.07 );
            c) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30).
       2 . Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich
            Hülsenfrüchten); Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die ent­
            sprechenden Zubereitungen auf der Grundlage von Getreidemehl tarifiert .
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    19.01          Malz - Extrakt                                                                     20%
    19.02          Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchen -
                   gebrauch auf der Grundlage von Mehl, Stärke oder Malz - Extrakt, auch
                   mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                 25%
    19.03          Teigwaren                                                                          30%
    19.04          Sago (Tapiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer ):
                    A. Kartoffelsago                                                                  29%
                    B.   anderer                                                                      26%
    19.05          Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rosten von Getreide hergestellt
                   ( Puffreis, Corn Flakes und dergleichen )                                        • 18%
    19.06          Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen             26%
    19.07          Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz
                   von Zucker, Honig , Eiern , Fett, Käse oder Früchten                           Liste G
    19.08          Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao                          Liste G
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    1585/60
                                                      KAPITEL 20
                ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRÄUTERN, FRÜCHTEN UND
                                ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
              a) Gemüse , Küchenkräuter und Früchte , zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfah­
                 ren, die in den Kapiteln 7 und 8 aufgeführt sind;
              b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04)
                 oder von Schokoladewaren (Tarifnr. 18.06).
          2 . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn . 20.01 und 20.02 sind solche , die in anderer
              Beschaffenheit zu den Tarifnrn . 07.01 bis 07.05 gehören, einschließlich der in der Vorschrift
              zu Kapitel 7 Abs . 1 genannten .
          3. Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile , in Sirup haltbar gemacht , z.B. Ingwer oder Angelika,
              gehören zu Tarifnr. 20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06 .
          4. Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr ge­
              hört zu Tarifnr . 20.02 .
          Zusätzliche Vorschrift :
               Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als Früchte mit Zusatz von Zucker, wenn das Gesamtgewicht
          des Zuckers (als Saccharose berechnet) der zubereiteten oder haltbar gemachten Früchte über den
          nachstehend für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Hundertsätzen liegt :
              •— Ananas , Weintrauben                                                                  13%
              — andere Früchte, einschließlich Mischobst                                                9%
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                  Zollsatz
      20.01           Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar
                      gemacht, auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder Zucker                      22%
      20.02           Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
                       A. Pilze                                                                          23%
                       B.  Trüffeln                                                                      20%,
                       C.  Tomaten                                                                       18%
                       D. Spargel                                                                        22%
                       E.  Sauerkraut                                                                    20%
                       F. Kapern und Oliven                                                              20%
                       G. andere Gemüse und Küchenkräuter                                                24%
 ---pagebreak--- 1586 / 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            Zollsatz
    20.03    Früchte, gefroren , mit Zusatz von Zucker                                        26%
    20.04    Früchte , Fruchtschalen, Pflanzen und Pflanzenteile , mit Zucker haltbar
             gemacht ( durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert )                   25%
    20.05    Konfitüren , Marmeladen , Fruchtgelees , Fruchtpasten und Fruchtmuse ,
             durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker                             30%
    20.06    Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit
             Zusatz von Zucker oder Alkohol :
              A. Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren Umschließungen
                 mit einem Gewicht des Inhalts :
                    I. von mehr als 1 kg                                                      17%
                  II . von 1 kg oder weniger                                                  22%
              B. andere :
                    I. mit Zusatz von Alkohol , auch mit Zusatz von Zucker                    32%
                  II . ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Um­
                        schließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                        a) von mehr alsll kg                                                  OQO /
                                                                                              " ö /0
                        b) von 1 kg oder weniger                                              27%
                 III . in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , in unmittelbaren
                        Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                        a) von 5 kg oder mehr :
                            1 . Aprikosen                                                     17%
                           2 . Apfelsinen                                                     23%
                           3 . Pflaumen; Pfirsiche, einschließlich Brugnolcn und Nektarinen   19%
                           4 . Kirschen                                                       23%
                           5 . andere, einschließlich Gemische von Früchten                   23%
                        b) von weniger als 5 kg                                               25%
     20.07   Fruchtsäfte (einschließlich Traubensaft ) und Gemüsesäfte, nicht gegoren ,
             ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker :
              A. mit einer Dichte bei 15° C von mehr als 1,33 :
                     I. aus Trauben                                                           50%
                   II . andere                                                                42%
              B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
                     I. aus Trauben                                                           28%
                   II . aus Zitrusfrüchten                                                    21%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN     1587 /60
 Tarifn ummer                               Warenbezeichnung  Zollsatz
     20.07     III . aus Ananas                                22%
 (Fortsetzung)
                IV. aus Äpfeln oder Birnen                     25%
                 V. aus Tomaten                                21%
                VI . aus anderen Früchten oder Gemüsen         24%
               VII . Gemische :
                     a) aus Zitrusfrucht- und Ananassäften     22%
                     b) aus Apfel- und Birnensäften            25%
                     c) andere                                 24%
 ---pagebreak--- 1588 /60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20. 12 . 60
                                                  KAPITEL 21
                            VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
           a) Gemüsegemische der Tarifnr . 07.04;
           b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr . 09.01 );
           c) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
           d) Hefen, wenn sie Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 sind .
       2 . Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr . 21.02 .
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    21.01         Gerostete Zichorienwurzeln und andere gerostete Kaffeemittel sowie
                  Auszüge hieraus :                                                           gg
                   A. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel                    18%
                   B. Auszüge aus den im vorstehenden Absatz genannten Erzeugnissen                   22%
    21.02         Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate ; Zubereitungen auf der
                  Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen                                         Liste G
    21.03         Senfmehl und Senf :
                   A. Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                         I. von 1 kg oder weniger                                                     10%
                        II . von mehr als 1 kg                                                         5%
                   B.  Senf                                                                           17%
    21.04         Gewürzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel                                           20%
    21.05         Zubereitungen zur Herstellung von Suppen oder Brühen ; Suppen und
                  Brühen                                                                              22%
    21.06         Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel :
                   A. Hefen , lebend :
                         I. ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)                                    23%
                        II . andere                                                                   31%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1589/60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              Zollsatz
     21.06       B. Hefen , nicht lebend :
 ( Fortsetzung)
                      I. in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in
                          unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                          oder weniger                                                         17%
                     II . andere                                                               10%
                 C. zubereitete künstliche Backtriebmittel                                     19%
     21.07      Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen           25%
 ---pagebreak--- 1590/60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
                                                     KAPITEL 22
                       GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
            a) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
            b) destilliertes Wasser und Leitfähigkeitswasser (Tarifnr. 28.58);
            c) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Ge­
               wichtshundertteilen (Tarifnr. 29.14);
            d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03;
            e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel ( Kapitel 33).
        2 . Die in den Tarifmn . 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholstärken sind die, die sich bei Ver­
            wendung der Gay-Lussac-Spindel bei einer Temperatur von 15° C ergeben.
           Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                Zollsatz
    22.01         Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee :
                    A. Mineralwasser , natürlich oder künstlich                                           8%
                    B.  andere                                                                           frei
    22.02          Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten ) und
                  andere nichtalkoholische Getränke , ausgenommen Frucht - und Gemüse­
                  säfte der Tarifnr . 20.07                                                             20%
    22.03         Bier                                                                                  30%
    22.04          Traubenmost, teilweise vergoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                      40%
    22.05         Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter Most aus
                  frischen Weintrauben :
                    A. Schaumwein                                                                      Liste G
                    B.  andere :
                           I. mit einem Gehalt an Alkohol von 13 Grad oder weniger und in Behält­
                               nissen mit einem Inhalt :
                               a) von 2 Liter oder weniger                                             Liste G
                               b) von mehr als 2 Liter                                                 Liste G
                          II . mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 13 Grad, jedoch nicht mehr als
                               15 Grad und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                               a) von 2 Liter oder weniger                                             Liste G
                               b) von mehr als 2 Liter                                                 Liste G
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1591 /60
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                              Zollsatz
     22.05           III . mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15 Grad, jedoch nicht mehr als
 ( Fortsetzung)             18 Grad :
                            a) mit Ursprungsbezeichnung, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                1 . von 2 Liter oder weniger                                       Liste G
                                2 . von mehr als 2 Liter                                           Liste G
                            b) andere, m Behältnissen mit einem Inhalt :
                                1 . von 2 Liter oder weniger                                       Liste G
                                2 . von mehr als 2 Liter                                           Liste G
                    IV . mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18 Grad, jedoch nicht mehr
                            als 22 Grad :
                            a) mit Ursprungsbezeichnung, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                1 . von 2 Liter oder weniger                                       Liste G
                                2 . von mehr als 2 Liter                                           Liste G
                            b) andere                                                              Liste G
                      V. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22 Grad                          Liste G
      22.06     Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben , mit Pflanzen
                oder anderen Stoffen aromatisiert :
                 A. mit einem Gehalt an Alkohol von 18 Grad oder weniger und in Behältnissen
                     mit einem Inhalt :
                       I. von 2 Liter oder weniger
                      II . von mehr als 2 Liter
                 B. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18 Grad, jedoch nicht mehr als
                     22 Grad und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                        I. von 2 Liter oder weniger
                      II . von mehr als 2 Liter
                 C.  mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22 Grad
      22.07     Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene Getränke :
                 A. Apfelwein , Birnenwein und Met :
                        I. Schaumwein
                      II . andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :
                            a) von 2 Liter oder weniger
                            b) von mehr als 2 Liter
                 B. andere gegorene Getränke :
                        I , Schaumwein
                      II . andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                            a) von 2 Liter oder weniger
                            b) von mehr als 2 Liter
 ---pagebreak--- 1592/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                        20 . 12 . 60
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                           Zollsatz
    22.08    Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 80 Grad oder
             mehr, unvergällt ; Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an
             Äthylalkohol, vergällt                                                   Liste G
    22.09    Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80 Grad, unver­
             gällt ; Branntwein , Likör und andere alkoholische Getränke ; zusammen­
             gesetzte alkoholische Zubereitungen zur Herstellung von Getränken        Liste G
    22.10    Speiseessig
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           1593 /60
                                              KAPITEL 23
               RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                                      ZUBEREITETES FUTTER
 Tarif nummer                                 Warenbezeichnung                            Zollsatz
     23.01    Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstieren oder
              von Weichtieren , ungenießbar ; Grieben :
               A. Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben                         4%
                B. Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtieren                  5%
     23.02     Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen
              Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten :
                A. mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 7 Gewichtshundertteilen         21%
               B.  andere                                                                   8%
     23.03     Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zucker­
               gewinnung ; Treber , Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Bren­
               nereien ; Rückstände von der Stärkeherstellung und ähnliche Rückstände      frei
     23.04    Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher öle,
              ausgenommen öldraß                                                           frei
     23.05    Weintrub ; Weinstein , roh                                                   frei
     23.06    Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit
              weder genannt noch inbegriffen :
               A. Eicheln , Roßkastanien und Trester                                       frei
               B.  andere                                                                   4%
     23.07    Futter, melassiert oder gezuckert, und anderes zubereitetes Futter ; andere
              Zubereitungen der bei der Fütterung verwendeten Art (z.B. Zusatzfutter ):
               A.  Solubles von Fischen oder Walen                                          9%
               B. andere                                                                   15%
 ---pagebreak--- 1594/60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             20 . 12 . 60
                                            KAPITEL 24
                                               TABAK
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             Zollsatz
    24.01    Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle                                            30%
    24.02    Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabaksoßen :
              A. Zigaretten
              B. Zigarren und Zigarillos
              C. Rauchtabak
              D. Kautabak und Schnupftabak
              E. Tabakmehl (Tabakpuder)
              F. Tabak, gepreßt oder gesoßt, zur Herstellung von Schnupftabak
              G. Tabakauszüge und Tabaksoßen, einschließlich Tabaklaugen; homogenisierter
                 Tabak in Form von Folien; andere
 ---pagebreak---  20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                 1595/60
                                                          ABSCHNITT V
                                                  MINERALISCHE STOFFE
                                                            KAPITEL 25
                      SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT
           Vorschriften
           1 . Zu Kapitel 25 gehören , soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern nichts anderes ergibt ,
               nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe , die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel ,
                die Verunreinigungen ausscheiden , ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen ,
               gemahlen , zerrieben , gesichtet , gesiebt oder durch Flotation , magnetische Trennung oder andere
               mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert
               sind , nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe , die eine weitergehende Be­
               arbeitung erfahren haben , als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist .
           2. Zu Kapitel 25 gehören nicht :
               a) sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
               b ) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxyden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen ,
                   berechnet als Fe203, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23);
               c) pharmazeutische Erzeugnisse ( Kapitel 30);
               d ) Riech -, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Tarifnr . 33.06);
               e) Pflastersteine , Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01 ), Würfel und Steinchen für
                   Mosaike (Tarifnr. 68.02), Schieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Ge­
                   bäuden ( Tarifnr. 68.03);
               f) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr . 71.02);
               g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids (ausgenommen optische Elemente) mit einem
                   Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlo­
                   rid (Tarifnr. 90.01 );
               h ) Schreib- und Zeichenkreide , Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr . 98.05).
   Tarifnunimer                                             Warenbeze ichnung                                           Zollsatz
       25.01           Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz ; reines Natrium­
                       chlorid ; Salzsole ; Meerwasser :
                        A. Steinsalz , Siedesalz , Seesalz , präpariertes Speisesalz :
                              I. zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl ) zum Herstellen
                                  anderer Erzeugnisse (a)                                                               Liste G
                             H. zu anderen industriellen Zwecken (a)                                                    Liste G
                            III . andere                                                                                Liste G
( a ) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- L596/60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           20. 12 . 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             Zollsatz
     25.01       B.   reines Natriumchlorid                                                   Liste G
 ( Fortsetzung)
                 C.   Salzsole ; Meerwasser                                                   Liste G
     25.02      Schwefelkies , nicht geröstet                                                    frei
     25.03      Schwefel aller Art,         ausgenommen      sublimierter Schwefel, gefällter
                Schwefel und kolloider Schwefel                                               Liste G
     25.04      Natürlicher Graphit                                                              frei
     25.05      Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige
                Sande der Tarifnr . 26.01                                                        frei
     25.06      Quarze (andere als natürliche Sande ); Quarzite, auch roh behauen oder
                durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
                 A. roh oder roh behauen                                                         frei
                 B.   andere                                                                      o o. '
                                                                                                  ° O
     25.07      Lehm und Ton ( z.B. Bentonit, Kaolin ) — ausgenommen geblähter Ton der
                Tarifnr. 68.07 —, Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt ; Mullit ;        frei
                Schamotte - Körnungen und Ton-Dinasmassen
                Kreide                                                                           frei
     25.08
     25.09      Farberden , auch gebrannt oder untereinander gemischt ; natürlicher
                Eisenglimmer :
                 A.   Farberden :
                         I. weder gebrannt noch gemischt :
                             a ) roh                                                             frei
                             b) geschlämmt oder gepulvert                                         'i o /
                                                                                                  ° /0
                        II . andere                                                               !>%
                 B. natürlicher Eisenglimmer                                                      3%
     25.10      Natürliche Kalziumphosphate , natürliche Kalziumaluminiumphosphate ,
                Apatit und Phosphatkreide                                                        frei
     25.11      Natürliches Bariumsulfat ( Baryt ); natürliches Bariumkarbonat (Withe­
                rit ), auch gebrannt, ausgenommen reines Bariumoxyd :
                 A. Bariumsulfat                                                                 frei
                 B. Bariumkarbonat , auch gebrannt                                               3°/o
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1597/ 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 Zollsatz
      25.12   Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einem Schüttgewicht von 1 oder
              weniger, auch gebrannt                                                                  2%
      25.13   Bimsstein, Schmirgel, natürlicher Korund und andere natürliche Schleif­
              stoffe :
               A. Bimsstein in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                   von 1 kg oder weniger                                                            n%
               B.  andere :
                       I. roh oder in ungleichmäßigen Stücken                                        frei
                     ΓΙ . andere                                                                      3%
     25.14    Schiefer, auch gespalten , roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt             frei
     25.15   Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit
             einer augenscheinlichen Dichte von 2,5 oder mehr und Alabaster, auch
             roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
               A. roh , roh behauen , durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                   von mehr als 25 cm                                                               frei
               B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder
                   weniger :
                       1 . Alabaster                                                                frei
                    J I . andere                                                                    10 %
     25.16   Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine , auch roh
             behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
               A. roh , roh behauen , durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                   von mehr als 25 cm                                                               frei
               B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder
                   weniger :
                       I. Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche harte
                            Steine ; Sandstein                                                       7%
                    IL andere Werksteine :
                           a) Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger als 2,5       6%
                           b) andere                                                                frei
     25.17   Feuerstein (Flintstein ); zerkleinerte Steine, Makadam ( Schotter ) und
             Teermakadam, Feldsteine und Kies , wie sie als Steinmaterial im Wege­
             und Bahnbau oder beim Betonbau verwendet werden ; Kiesel ; Körnungen ,
             Splitter und Steinmehl von Steinen der Tarifnrn. 25.15 und 25.16                       frei
     25.18   Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen
             lediglich zerteilt; Dolomit, gesintert oder gebrannt ; Dolomitstampfmasse :
               A. Dolomit, naturroh                                                                 frei
              B. Dolomit , gesintert oder gebrannt                                                   4%
               C. Dolomitstampfmasse                                                                 5%
 ---pagebreak--- 1598 /60               AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               Zollsatz
    25.19     Naturliches Magnesiumkarbonat (Magnesit ), auch gebrannt, ausgenom­
             men reines Magnesiumoxyd                                                          frei
    25.20    Gipsstein ; Anhydrit; Gips, auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von
             Anregern oder Abbindeverzögerern , ausgenommen zu zahnärztlichen
             Zwecken besonders zubereiteter Gips                                               frei
    25.21     Kalksteine , wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zur Herstel­
             lung von Kalk oder Zement verwendet werden                                        frei
    25.22    Luftkalk , auch gelöscht ; Wasserkalk, ausgenommen reines Kalziumoxyd
             und Kalziumhydroxyd                                                                4%
    25.23    Zement (einschließlich Zementklinker ), auch gefärbt                               8%
    25.24    Asbest                                                                            frei
    25.25     Natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken ) und natürlicher
             Bernstein ; wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bern­
             stein, in Platten, Stäben , Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter
             bearbeitet ; Jett                                                                 frei
    25.26     Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall                   frei
     25.27    Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
             oder Sägen lediglich zerteilt; Talkum :
               A. natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen oder durch Spalten oder
                  Sägen lediglich zerteilt                                                     frei
               B. natürlicher Speckstein und Talk , gemahlen oder sonst zerkleinert :
                    I. Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                        von 1 kg oder weniger                                                   8%
                   II . andere                                                                  3%
     25.28   Natürlicher Kryolith und Chiolith                                                 frei
                                                                                                          i
     25.29   Natürliche Arsensulfide                                                           frei
     25.30    Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert ), ausge­
              nommen aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ; natürliche rohe
              Borsäure mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen
              H3BO3 in der Trockensubstanz                                                   Liste G
     25.31    Feldspate ; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat :
               A. Flußspat                                                                       3%
               B. andere                                                                       frei
     25.32   Mineralische Stoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Scherben
              und Bruch von keramisch hergestellten Waren                                       frei
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1599/60
                                                         KAPITEL 26
                        METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLAGKEN UND ASCHEN
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 26 gehören, nicht :
              a)  natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
              b)  Thomasphosphatschlacken (Tarifnr. 31.03);
              c)  Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. (38.07 );
              d)  Waren der Tarifnr. 71.11 (Edelmetallaschen );
              e)  aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
          2 . Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien , die die metallurgische Industrie zum
              Gewinnen von Metallen der Abschnitte XIV oder XV oder von Quecksilber verwendet . Der­
              artige Mineralien gehören zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken
              bestimmt sind . Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die me­
              tallurgische Industrie üblich ist .
          3 . Zu Tarifnr . 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände , die Metalle oder Metallverbindun­
               gen enthalten und von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von
              Metall Verbindungen verwendet werden .
                                                                                                                      !
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                               Zollsatz
      26.01           Metallurgische Erze , auch angereichert ; Schwefelkiesabbrände :
                        A.   Eisenerze :
                               I. Schwefelkiesabbrände                                                     frei
                              II . andere                                                                 EGKS
                        B.   Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem  Gehalt an
                             Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr                                EGKS
                        C.   Uranerze :
                               I. Uranerze und Pechblende , mit einem Gehalt an Uran von mehr als 5    EURATOM
                                   Gewichtshundertteilen                                                Liste A 1
                              II . andere                                                                   frei
                        I ). Thoriumerze :
                               I. Monazit; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit einem Gehalt an   EURATOM
                                   Thorium von mehr als 20 Gewichtshundertteilen                       Liste A 1
                              II . andere                                                                   frei
                        E. Bleierze                                                                      Liste G
                        F.   Zinkerze                                                                    Liste G
                        G.   andere Erze                                                                    frei
 ---pagebreak--- 1600/ 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       20. 12 . 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                        Zollsatz
    26.02    Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung :
                                                                                    EGKS
              A. Hochofenstaub (Gichtstaub)
                                                                                      frei
              B. andere
    26.03    Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen enthalten
             (ausgenommen solche der Tarifhr. 26.02 ):
              A. von Zink:
                   I. Zinkmatte                                                     Liste G
                  II . andere, mit einem Gehalt an Zink:
                       a) von weniger als 80 Gewichtshundertteilen                  Liste G
                       b) von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                    Liste G
              B. von Blei                                                              2%
              C. Karnallitablaugen                                                     3%
              D. andere                                                               frei
    26.04    Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche :
              A. Seetangasche                                                          3%
              B. andere                                                               frei
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1601 /60
                                                     KAPITEL 27
               MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER
                          DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE
         Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
              a ) chemisch einheitliche organische Verbindungen ( Kapitel 29);
              b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03.
          2 . Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von
              Steinkohlenteer auch ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder
              anderen Mineralteeren, der Cyclisierung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens , in denen
              die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen
              überwiegen .
          3 . Unter den Bezeichnungen ,, Erdöl" und ,, Schieferöl" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl und
              Schieferöl auch ähnliche Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in
              denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestand­
              teilen überwiegen .
          4. Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Syn­
              these oder nach einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse.
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                Zollsatz
      27.01           Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene
                      feste Brennstoffe :
                       A. Steinkohle                                                                  EGKS
                       B.  andere                                                                     EGKS
      27.02           Braunkohle, auch agglomeriert :
                       A. Braunkohle, nicht agglomeriert                                              EGKS
                       B. Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle                   EGKS
      27.03           Torf, einschließlich Torfstreu, und Torfbriketts :
                       A. Torf                                                                          frei
                       B.  Torfbriketts                                                                  3%
      27.04           Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf :
                       A. aus Steinkohle:
                             I. zur Herstellung von Elektroden                                           3%
                            II . andere                                                               EGKS
 ---pagebreak--- 1602/60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            Zollsatz
     27.04          B.   aus Braunkohle                                                                               EGKS
 ( Fortsetzung )
                     C.  andere                                                                                          3%
     27.05         Retortenkohle                                                                                         3%
     27.05         Stadtgas , Ferngas , Wassergas , Generatorgas und ähnliche Gase                                      frei
       bis
     27.06         Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere ,
                   einschließlich der destillierten und der präparierten Teere                                         frei
     27.07         öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer und
                   ähnliche Erzeugnisse :
                     A. rohe Öle :
                           I. rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raumhundertteile oder mehr bis
                               200° C übergehen                                                                        10%
                          IT . andere                                                                                    2%
                    B. Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha (Schwerbenzol); aromatenreiche
                         Öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destillation mehr als
                         65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen (einschließlich Benzin-Benzol­
                         Gemische); schwefelhaltige Kopfprodukte der rohen Leichtöle :
                           I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                                10%
                          II . zu anderer Verwendung (a )                                                              frei
                    C. basische Erzeugnisse                                                                              6%
                                                                                                                         00/
                    D. Phenole, Kresole und Xylenole                                                                     °   o
                    E. Naphthalin                                                                                        2%
                    F.   Anthrazen                                                                                       4%
                     G. andere                                                                                           f¡°/
                                                                                                                         <J /o
     27.08         Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren                                    frei
     27.09         Erdöl und Schieferöl , unbearbeitet                                                                 frei
     27.10         Erdöle und Schieferöle , bearbeitet; Zubereitungen mit einem Gehalt an
                   Erdöl oder Schieferöl von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, anderweit
                   weder genannt noch inbegriffen, in denen diese öle den Charakter der
                   Waren bestimmen                                                                                   Liste G
     27.11         Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe                                                   Liste G
     27.12         Vaselin                                                                                           Liste G
(a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          1603/ 60
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                          Zollsatz
     27.13   Paraffin , Erdölwachs , Schieferölwachs , Ozokerit, Montanwachs , Torf­
             wachs, paraffinische Rückstände (Gatsch oder slack wax ), auch gefärbt :
              A. Ozokerit , Montanwachs oder Torfwachs :
                    I. roh                                                               3%
                  II . andere                                                           10%
              B. andere                                                               Liste G
     27.14   Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder Schieferöl :
              A. Bitumen                                                                frei
              B. Petrolkoks                                                             frei
              C. andere                                                                  4%
     27.15   Naturasphalt ; bituminöse Schiefer und Sande ; Asphaltgestein              frei
     27.16   Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen,
             Mineralteer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastix, Verschnittbitu­
             men ):
              A. Asphaltmastix                                                            8%
              B. andere                                                                   3%
      27.17  Elektrischer Strom                                                          frei
 ---pagebreak--- 1604/60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
                                                  ABSCHNITT VI
                              ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
                                      UND VERWANDTER INDUSTRIEN
      Vorschriften
       1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50
                  oder 28.51 entsprechen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarif­
                nummern des Zolltarifs in Betracht kommen .
            b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse , die der Warenbeschreibung in
                Tarifnr. 28.49 oder 28.52 entsprechen, zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarif­
                nummern dieses Abschnitts in Betracht kommen .
        iyi~
       2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Auf­
            machung für den Einzelverkauf zu den Tarifnrn . 30.03, 30.04, 30.05 , 32.09 , 33.06 , 35.06 ,
            37.08 oder 38.11 gehören , diesen Tarifnummern zuzuweisen , auch wenn andere Tarifnummern
            des Zolltarifs in Betracht kommen .
                                                    KAPITEL 28
                 ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER
                ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN
                   ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN
       Vorschriften
        1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist , gehören zu
            Kapitel 28 nur :
            a) chemische Grundstoffe (Elemente) und chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn
                 sie Verunreinigungen enthalten ;
            b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
            c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse , sofern die Aufmachung in
                 derartigen Lösungen gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transport­
                 gründen erforderlich ist ; außerdem darf das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmit­
                 tels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
             d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder
                 ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels .
        2 . Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sul­
             foxylaten (Tarifnr. 28.36) , den Karbonaten und Perkarbonaten anorganischer Basen
             (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Tarifnr . 28.43),
             den Fulminaten und Cyanaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.44), den organischen Erzeug­
             nissen der Tarifnrn . 28.49 bis 28.52 und den Karbiden der Nichtmetalle          oder Metalle
             (Tarifnr. 28.56) gehören folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
             a) Kohlenoxyd , Kohlendioxyd , Blausäure und die komplexen Cyansäuren (Tarifnr . 28.13);
             b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr . 28.14);
             c ) Schwefelkohlenstoff (Tarifnr. 28.15);
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1605/60
              d) Kohlenstoffoxysulfid und Kohlenstoffsulfohalogenide , Cyan und Cyanhalogenide , Cyan­
                  amid und seine Metallderivate (Tarifnr. '28.58), ausgenommen Kalziumcyanamid mit einem
                  Gehalt an Stickstoff von nicht mshr als 25 Gswichtshundertteilen. des wasserfreien Stoffes
                  ( Kapitel 31 ) .
          3. Zu Kapitel 28 gehören nicht :
              a) Natriumchlorid und andere mineralische Stoffe des Abschnitts V ;
              b) Erzeugnisse , die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören ,
                  ausgenommen die vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;
              c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
              d) anorganische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07 );
              e) künstlicher Graphit (Tarifnr . 38.01 ); Feuerlöschmittel , aufgemacht als Ladungen für
                  Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tinten­
                  entferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle
                  aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxyd (ausgenom­
                  men optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ;
              f) Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine , Pulver von Edel­
                  steinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen (Tarifnrn . 71.02 bis 71.04) und Edel­
                  metalle des Kapitels 71 ;
              g) Metalle des Abschnitts XV, auch chemisch rein ;
              h) optische Elemente , insbesondere aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle oder
                  aus Magnesiumoxyd (Tarifnr . 90.01 ).
          4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapi­
              tels II und einer metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen , gehören zu Tarifnr. 28.13 .
          5 . Zu den Tarifnrn. 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von
              Ammonium .
          6 . Zu Tarifnr . 28.50 gehören nur:
               a) Technetium , Promethium , Polonium, Astatin, Radon, Francium, Radium , Actinium ,
                   Protactinium , Neptunium , Plutonium und die anderen Transurane , die Isotopen dieser
                   Elemente und die anorganischen und organischen Verbindungen dieser Elemente oder ihrer
                   Isotopen , auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
              b) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotopen (einschließlich derjenigen
                   der Edelmetalle und der unedlen Metalle der Abschnitte XIV oder XV) und ihre anorgani­
                   schen oder organischen Verbindungen, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind .
                    Der vorstehend und in den Tarifnrn. 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „ Isotope " be­
               zieht sich auch auf „ angereicherte Isotopengemische ", jedoch nicht auf chemische Elemente ,
              die in der Natur als reine Isotope vorkommen .
          7 . Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewicht'shundertteilen oder mehr und.
               Phosphorkupfer mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehö­
               ren zu Tarifnr . 28.55 .
           Zusätzliche Vorschrift
                Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einem Absatz oder Unterabsatz genannten
          Salzen auch die sauren und basischen Salze .
 ---pagebreak--- L 60 6/ 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20. 12 . 60
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                  Zollsatz
                                   I. CHEMISCHE GRUNDSTOFFE ( ELEMENTE )
     28.01        Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod ):
                   A. Fluor                                                                                9%
                   B.  Chlor                                                                              14%
                   C.  Brom                                                                            Liste G
                   D. Jod :
                           I. roh                                                                      Liste G
                         II . anderes                                                                     15%
     28.02        Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel                            Liste G
     28.03        Kohlenstoff (z.B. Gasruß oder „carbon black", Acetylenruß , Anthrazen­
                  ruß , Lampenruß )                                                                         5%
      28.04       Wasserstoff; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
                   A.  Wasserstoff                                                                          7%
                   B. Edelgase                                                                            11%
                   C.   andere Nichtmetalle :
                           I. Sauerstoff                                                                    9%
                         II . Selen                                                                        frei
                        III . Tellur und Arsen                                                              4%
                        IV . Phosphor                                                                     15%
                          V. andere                                                                         8%
      28.05        Alkali - und Erdalkalimetalle ; Metalle der seltenen Erden, einschließlich
                  Yttrium und Scandium ; Quecksilber :
                   A.   Alkalimetalle :
                           I. Natrium                                                                       7%
                          II . Kalium                                                                       9%
                        III . Lithium                                                                       9%
                         IV . Cäsium und Rubidium                                                           5%
                   B.   Erdalkalimetalle                                                                  11%
                    C.   Metalle der seltenen Erden                                                         5%
                   D. Quecksilber:
                            I. in Flaschen , mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard-Ge­
                               wicht) und mit einem fob-Wert von 224 R.E. (a) oder weniger für 1 8,40 R.E. ( a )
                               Flasche                                                               für 1 Flasche
                          II . anderes                                                                     frei
( a) R.E. = Rechnungseinheiten
 ---pagebreak--- 23 . 1 2 . 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1607 /60
 Tarilnummer                                    Warenbezeichnung                           Zollsatz
               II . ANORGANISCHE SAUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                             DER NICHTMETALLE
      28.06   Salzsäure        (Chlorwasserstoffsäure );  Ghlorsulfonsäure (Chlorschwefel­
              säure )                                                                       12%
      28.07   Schwefligsäureanhydrid ( Schwefeldioxyd )                                      15%
      28.08   Schwefelsäure ; Oleum                                                            4%
      28.09   Salpetersäure ; Nitriersäuren                                                  15%
      28.10   Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta -, Ortho - und Pyro­
              phosphorsäure )                                                               14%
      28.11   Arsenigsäureanhydrid ; Arsensäureanhydrid und Arsensäuren :
                A. Arsenigsäureanhydrid                                                        8%
               B. Arsensäureanhydrid                                                       Liste G
                C.   Arsensäuren                                                             1 1L °/0
                                                                                             A
      28.12   Borsäure und Borsäureanhydrid                                                Liste G
      28.13   Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nicht­
              metalle :
                A. Mußsäure (Fluorwasserstoffsäure)                                          13%
               B. Schwefelsäureanhydrid                                                        8%
                C. Stickstoffoxyde                                                           11%
                D. Kohlensäureanhydrid                                                       15%
                E. Kieselsäureanhydrid                                                       10%
                F.   andere                                                                  12%
                III . HALOGEN -, OXYHALOGEN - UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                              DER NICHTMETALLE
      28.14   Chloride, Oxychloride und andere Halogen - und Oxyhalogenverbindungen
              der Nichtmetalle :
                A. Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle:
                        I. Jodchloride                                                       15%
                       II . Schwefelchloride                                                 14%
                     III . Selenoxychlorid                                                   14%
                      IV . andere                                                            12%
                B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle               14%
 ---pagebreak--- 1608/60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                    20. 12 . 60
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                     Zollsatz
     28.15    Sulfide der Nichtmetalle , einschließlich Phosphortrisulfid :
               A. Phosphorsulfide , einschließlich Phosphortrisulfid
               B.  Schwefelkohlenstoff                                                  8 %
               C.  andere                                                               8%
              IV. ANORGANISCHE BASEN SOWIE METALLOXYDE, - HYDROXYDE
                                            UND - PEROXYDE
              Ammoniak, verflüssigt oder gelöst ( Salmiakgeist )                      I 'ί 0'%
     28.16                                                                            15
j
     28.17    Natriumhydroxyd (Ätznatron ); Kaliumhydroxyd (Ätzkali ); Natrium - und
              Kaliumperoxyd :
i
I
               A. Natriumhydroxyd (Ätznatron)                                         14%
               B. Kaliumhydroxyd (Ätzkali)                                            13%
               C. Natrium- und Kaliumperoxyd                                          13%
     28.18    Strontium -, Barium - und Magnesiumoxyd, - hydroxyd und - peroxyd :
               A. Strontiumoxyd, -hydroxyd und -peroxyd                               12%
               B. Bariumoxyd, -hydroxyd und -peroxyd                                  11%
               C. Magnesiumoxyd, -hydroxyd und -peroxyd :
                     I. Magnesiumoxyd und -hydroxyd                                     9%
                    II . Magnesiumperoxyd                                             13%
     28.19    Zinkoxyd ; Zinkperoxyd                                                  14%
     28.20    Aluminiumoxyd und - hydroxyd ; künstlicher Korund :
               A. Aluminiumoxyd und -hydroxyd                                         11%
               B. künstlicher Korund                                                  10%
     28.21    Chromoxyde und - hydroxyde                                              15%
     28.22    Manganoxyde :
               A. Mangandioxyd                                                        12%
               B. andere                                                              15%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          1609 / 60
 Tari f nummer                               Warenbezeichnung                            Zollsatz
     28.23     Eisenoxyde und -hydroxyde, einschließlich Farberden auf der Grundlage
               von natürlichem Eisenoxyd mit einem Gehalt an gebundenem Eisen,
               berechnet als Fe2 03, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr               10%
     28.24     Kobaltoxyde und - hydroxyde                                                10%
     28.25     Titanoxyde                                                                 15%
     28.26     Zinnoxyde : Stannooxyd (Braunoxyd ) und Stannioxyd (Zinnsäureanhydrid )    11%
     28.27     Bleioxyde                                                                  13%
     28.28     Andere anorganische Basen, Metalloxyde, - hydroxyde und -peroxyde
               (einschließlich Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ):
                A. Lithiumoxyd und -hydroxyd                                              13%
                B. Kalziumoxyd, -hydroxyd und -peroxyd:
                      I. Oxyd und Hydroxyd                                                10%
                     II . Peroxyd                                                         13%
                C. Berylliumoxyd und -hydroxyd :
                      I. Oxyd                                                             10%
                     II . Hydroxyd                                                        13%
                D. Nickeloxyde und -hydroxyde:
                      I. Oxyde                                                             frei
                     II . Hydroxyde                                                         9%
                E. Molybdänoxyde und -hydroxyde                                           13%
                F. Wolframoxyde und -hydroxyde                                              8%
                G. Vanadiumoxyde und -hydroxyde:
                      I. Vanadiumpentoxyd (Vanadinsäureanhydrid)                            9%
                     II . andere                                                          12%
                H. Zirkonoxyd und Germaniumoxyde                                          10%
                I J. Kupferoxyde und -hydroxyde:
                      I. Oxyde                                                              5%
                     II . Hydroxyde                                                       12%
                 K. Quecksilberoxyde                                                        7%
                L. Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze                 15%
                M. andere                                                                 14%
 ---pagebreak--- 1610/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN         20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung        Zollsatz
             V. METALLSALZE UND - PERSALZE DER ANORGANISCHEN SAUREN
    28.29    Fluoride ; Siliconuoride : Fluoborate und andere Fluosalze :
              A. Fluoride :
                      I. Berylliumfluorid                                    9%
                     II . Ammonium-, Natnumfluorid                         14%
                   III . Aluminiumnatrium fluorid                          11%
                    IV . andere                                            12%
                   Silicofluoride, Fluoborate und andere Fluosalze :
                      I. Natriumsilicofluorid , Kaliumsilicoflu orid       15%
                     II . Kaliumfluozirkonat                                 9%
                   III . andere                                            13%
   28.30     Chloride und Oxychloride :
               A. Chloride :
                      I. Ammoniumchlorid , Aluminiumchlorid                14%
                     II . Bariumchlorid                                    11%
                   III . Kalziumchlorid , Magnesiumchlorid                 10%
                    IV . Eisenchlorid                                        3%
                     V. Kobaltchlorid , Nickelchlorid                      13%
                   VI . Zinnchlorid , Zinnammoniumchlorid                   9%
                   VII . andere                                            12%
              13 . Oxychloride :
                      I. Kupferoxychlorid, Bleioxychlorid                   5%
                     II . andere                                           12%
   28.31     Chlorite und Hypochlorite :
              A. Chlorite                                                  13%
              B. Hypochlorite:
                      I. Natriumhypochlorit, Kaliumhypochlorit             14%
                     II . andere                                           15%
   28.32     Chlorate und Perchlorate :
              A. Chlorate :
                      I. Ammomumchlorat, Natriumchlorat , Kaliumchlorat    10%
                     II . Bariumchlorat                                     9%
                   III . andere                                            12%
 ---pagebreak--- 20 12 . 60                 AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    1611 /60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                  Zollsatz
     28.32       B.  Perchlorate :
 ( Fortsetzung)
                       I. Ammoniumperchlorat                                                          7%
                      II . Natriumperchlorat                                                         10%
                     III . Kaliumperchlorat                                                           9%
                     IV . andere                                                                     12%
     28.33      Bromide und Oxybromide ; Bromate und Perbromate ; Hypobromite                      Liste G
     28.34      Jodide und Oxyjodide ; Jodate und Perjodate :
                 A. Jodide :
                       I. Natriumjodid                                                             Liste G
                      II . Cäsiumjodid, Rubidiumjodid                                              Liste G
                     III . andere                                                                  Liste G
                 B. Jodate                                                                         Liste G
                 C.  andere                                                                          15%
     28.35      Sulfide , einschließlich Polysulfide :
                 A. Sulfide :
                       I. Kaliumsulfid, Bariumsulfid, Zinnsulfid, Quecksilbersulfid                  11%
                      II . Kalziumsulfid , Antimonsulfid , Eisensulfid                                8%
                     III . andere                                                                    15%
                 B. Polysulfide :
                       I. Kaliumpolysulfid, Kalziumpolysulfid, Bariumpolysulfid , Eisenpolysulfid,
                           Zinnpolysulfid                                                            12%
                      II . andere                                                                    15%
     28.36      Dithionite (Hydrosulfite ), auch durch organische Stoffe             stabilisiert;
                Sulfoxylate                                                                          15%
     28.37      Sulfite und Thiosulfate                                                              12%
     28.38      Sulfate und Alaune ; Persulfate :
                 A. Sulfate :
                       I. Natriumsulfat , Kadmiumsulfat                                              11%
                      II . Kaliumsulfat , Kupfersulfat .                                              5%
                     III . Bariumsulfat, Zinksulfat                                                  14%
                     IV. Magnesiumsulfat, Alummiumsulfat, Chromsulfat                                15%
 ---pagebreak--- 1612 / 60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                              20 . 12 . 60
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                             Zollsatz
      28.38                  V. Magnesiumkaliumsulfat                                                                    6%
  ( Fortsetzung)
                            VI . Kobaltsulfat, Titansulfat                                                              10%
                           VII . Eisensulfat, Nickelsulfat , Nickelammoniumsulfat                                        9%
                          VIII . Quecksilbersulfat, Bleisulfat                                                           8%
                           IX . andere                                                                                  13%
                      B.   Alaune :
                              I. Alummiumammoniumalaun                                                                  12%
                             II . Aluminiumkaliumalaun                                                                  15%
                           III . Chromkaliumalaun                                                                       13%
                            IV . andere                                                                                 14%
                      C.   Persulfate                                                                                   13%
      28.39         Nitrite und Nitrate :
                      A. Nitrite                                                                                        12%
                      B. Nitrate :
                              I. Natriumnitrat :
                                  a) natürliches (a)                                                                    frei
                                  b) anderes                                                                            14%
                             II . Kaliumnitrat                                                                          10%
                           III . Kalziumnitrat                                                                          12%
                            IV. Bariumnitrat, Berylliumnitrat, Kadmiumnitrat, Kobaltnitrat, Nickel­
                                  nitrat                                                                                11%
                             V. Kupfernitrat, Quecksilbernitrat                                                          8%
                            VI . Bleinitrat                                                                             15%
                           VII . andere                                                                                 14%
      28.40          Phosphite , Hypophosphite und Phosphate :
                       A. Phosphite und Hypophosphite                                                                   15%
                      15 . Phosphate :
                              I. Ammoniumphosphat                                                                       12%
                             II . andere, einschließlich der Polyphosphate                                              15%
      28.41         Arsenite und Arsenate :
                      A. Arsenite :
                                                                                                                        10%
                              I. Quecksilberarsenit
                                                                                                                        14%
                             II . andere
(a ) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20. 12. 60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                    1613 /60
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              Zollsatz
      28.41          B.   Arsenate :
  ( Fortsetzung)
                             I. Quecksilberarsenat                                                                         8%
                           II . andere                                                                                  12%
      28.42         Karbonate und Perkarbonate , einschließlich des handelsüblichen Am­
                    moniumkarbonats :
                     A.   Karbonate :
                             I. Ammoniumkarbonat, einschließlich des handelsüblichen Ammonium­
                                 karbonats                                                                              12%
                            II . Natriumkarbonat                                                                        13%
                          III . Kalziumkarbonat                                                                            q
                                                                                                                           · ' o/0
                           IV . Magnesiumkarbonat, Kupferkarbonat                                                          ß%
                            V. Berylliumkarbonat, Kobaltkarbonat, Wismutkarbonat                                        10%,
                          VI . andere                                                                                   14%
                     B.   Perkarbonate                                                                                  14%
      28.43         Einfache und komplexe Cyanide :
                     A. einfache Cyanide :
                             I. Natriumcyanid , Kaliumcyanid , Kalziumcyanid                                            15%
                            II . Kadmiumcyanid                                                                           13%
                          III . andere                                                                                   11 11 °//()
                     B. komplexe Cyanide                                                                                 15%
      28.44         Fulminate und Cyanate :
                      A.  Fulminate                                                                                       12%
                      B. Cyanate                                                                                          10%
      28.45          Silikate , einschließlich der handelsüblichen Natrium - und Kaliumsilikate :
                      A.  Zirkonsilikat
                                                                                                                          11%
                      B.  andere
                                                                                                                          15%
      28.46         Borate und Perborate :
                 ;    A. Borate :
                              I. Natriumborate :
                                  a) wasserfrei :
                                     1 , zum Herstellen von Natriumperborat (a)                                        Liste G
                                   ' 2 . andere                                                                        Liste G
                                  b) wasserhaltig                                                                      Liste G
 la) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1614/60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               Zollsatz
     28.46            II . andere                                                                Liste G
 ( Fortsetzung)
                 B.  Perborate                                                                   Liste G
     28.47      Salze der Säuren der Metalloxyde (z.B. Chromate, Permanganate,
                Stannate ) :
                 A. Alummate                                                                       15%
                 B.  Chromate . Bichromate und Perchromate :
                       I. Chromate                                                                 15%
                      II . andere                                                                  14%
                 ( . Manganite , Manganate und Permanganate                                        15%
                 D. Antimonate , Molybdate                                                         14%
                 E. Zinkate , Yanadate                                                             10%
                 F.  andere                                                                        13%
     28.48      Andere Salze und Persalze der anorganischen Sauren, ausgenommen Azide :
                 A. einfache und komplexe Salze der Säuren des Selens oder des Tellurs             10%
                 B.  andere                                                                        14%
                                             VI . VERSCHIEDENES
     28.49      Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalgame ; Salze und andere
                anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle , auch
                chemisch nicht einheitlich :
                 A. Edelmetalle in kolloidem Zustand :
                       I. Silber                                                                   10%
                      II . andere                                                                   8%
                 B. Edelmetallamalgame                                                             12%
                  C. Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle:
                       I. des Silbers                                                              12%
                      II . anderer Edelmetalle                                                      5%
     28.50      Radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope ; ihre anorga­
                nischen oder organischen Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich :
                  A. radioaktive chemische Elemente :
                        I . Promethium                                                              5%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1615/60
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                    Zollsatz
                                                                                                     EURATOM
      28.50              II . mit Plutonium angereichertes Uran; Plutonium
                                                                                                       Liste A 1
  ( Fortsetzung )
                       I II . andere                                                                       2%
                   B. natürlich radioaktive Isotope:
                          I. mit Uran 235 angereichertes Uran                                        EURATOM
                                                                                                       Liste A 1
                         II . andere                                                                       7%
                   C. künstlich radioaktive Isotope :
                          I. mit Uran 233 angereichertes Thorium; Uran 233                            EURATOM
                                                                                                       Liste A 1
                         II . andere                                                                  EURATOM
                                                                                                       Liste A 2
                   D. anorganische oder organische Verbindungen :
                          I. des Urans 233 ; des mit organischen oder anorganischen Verbindungen      EURATOM
                              des Urans 235 angereicherten Urans ; des Plutoniums                      Liste A 1
                         II . plutoniumhaltige Legierungen ; Legierungen , die mit Uran 235 angerei­  EURATOM
                              chertes Uran oder Uran 233 enthalten                                     Liste A 1
                                                                                                      EURATOM
                        III . von anderen künstlich radioaktiven Isotopen
                                                                                                       Liste A 2
                        IV . andere                                                                       frei
      28.51       Isotope chemischer Elemente , soweit nicht in Tarifnr. 28.50 genannt ; ihre
                  anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht
                  einheitlich :
                    A. Deuterium und seine Verbindungen (einschließlich schweres Wasser); deute­
                        riumhaltige Mischungen und Lösungen, bei denen das zahlenmäßige Verhältnis    EURATOM
                        der Deuteriumatome zu den Wasserstoffatomen größer als 1:5000 ist              Liste A 2
                    B.  andere                                                                            15%
       28.52      Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen des
                  Thoriums, des Urans und der Metalle der seltenen Erden (einschließlich
                   derer des Yttriums und des Scandiums ), auch untereinander gemischt :
                    A. des Thoriums und des Urans , auch untereinander gemischt                       EURATOM
                                                                                                       Liste A 1
                    B.  andere                                                                              6%
       28.53      Flüssige Luft                                                                             v%
       28.54      Wasserstoffperoxyd                                                                      15%
       28.55       Phosphide :
                    A. Kalziumphosphid                                                                     12%
                    B. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen
                         oder mehr                                                                         11%
                    C.  andere                                                                             14%
 ---pagebreak--- 1616/60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               20. 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                Zollsatz
    28.56    Karbide (z.B. Siliziumkarbid, Borkarbid, Metallkarbide ):
              A. Siliziumkarbid                                                                 9%
              B. Borkarbid                                                                      7%
              C. Kalziumkarbid                                                                 15%
              D. Aluminiumkarbid , Chromkarbid , Molybdänkarbid , Wolframkarbid , Vana­
                 diumkarbid , Tantalkarbid , Titankarbid                                       12%
              E. andere                                                                        13%
    28.57    Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride :
              A. Hydride                                                                       10%
              B. Nitride                                                                       10%
              C. Azide :
                   I. Bleiazid                                                                  9%
                  II . andere                                                                  13%
              D. Silicide                                                                      11%
              E. Boride                                                                        13%
    28.58    Andere anorganische Verbindungen, einschließlich des destillierten
             Wassers, Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit und
             der Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen :
              A. destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit   4%
              B. Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen                                12%
              C. Kalziumcyanamid                                                               12%
              D. andere                                                                        15%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1617 /60
                                                         KAPITEL 29
                                        ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
          Vorschriften
          1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist , gehören zu
               Kapitel 29 nur:
               a) chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten;
               b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung, auch wenn sie Verunreinigungen
                    enthalten ;
               c) Erzeugnisse der Tarifnrn . 29.38 bis 29.42 und 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheit­
                    lich sind ;
              d) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c ) genannten Erzeugnisse;
               e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse , sofern die Aufmachung
                    in derartigen Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen
                    erforderlich ist ; außerdem darf das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine
                    besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
               f) die vorstehend in a) bis e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder
                    ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels;
               g) standardisierte Diazoniumsalze und als Kupplungskomponenten für diese Salze dienende
                    standardisierte Arylide sowie standardisierte feste Basen für Azofarbstoffe .
          2 . Zu Kapitel 29 gehören nicht :
               a) Waren der Tarifnr. 15.04 und Glyzerin (Tarifnr. 15.11 );
               b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09);
               c) Rohteere und rohe Erzeugnisse der Destillation der mineralischen Teerarten , des Erdöls
                    oder des Schieferöls und andere Erzeugnisse des Kapitels 27 ;
               d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
               e) Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 45 Gewichtshundertteilen oder weniger des
                     wasserfreien Stoffes, der je nach der Aufmachung zu Tarifnr. 31.02 oder 31.05 gehört ;
               f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe ,
                    synthetische organische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden , auf die Faser
                     aufziehende optische Aufheller und natürlicher Indigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel
                     in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr . 32.0!»);
               g) Metaldehyd , Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse , in Täfelchen , Stäbchen
                     oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt , sowie flüs­
                     sige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungs­
                     vermögen von 300 ccm oder weniger (Tarifnr . 36.08);
               h) Feuerlöschmittel , aufgemacht als Ladungen, für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgra­
                     naten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzel­
                     verkauf der Tarifnr . 38.19 ;
               ij ) optische Elemente, insbesondere aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
           3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht , so ist
                es der letzten dieser Tarifnummern zuzuweisen .
 ---pagebreak--- 1618/60                      AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        20 : 12 . 60
        4 . Sojern in den Absätzen und Unterabsätzen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in, den Tarifnrn .
            29.03 bis 29.05 , 29.07 bis 29.10 , 29.12 bis 29.21 , 29. 22 und 29. 23 jede Erwähnung der Halogen-,
            Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch die Mischderivate (z.B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-,
            Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
            Nitro- oder Nitrosogruppen gelten, nicht als „ Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30 .
       5 . a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen
               Verbindungen der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer die­
               ser Teilkapitel zuzuweisen , die für eine ihrer Komponenten in Betracht kommt ;
            b) aus Äthylalkohol, Glyzerin oder Saccharose mit organischen Verbindungen mit Säurefunk­
               tion der Teilkapitel I bis VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit
               Säurefunktion zu tarifieren ;
            c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die
               entsprechenden Ester zu tarifieren ;
            d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teil­
               kapitel I bis VII mit anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden
               organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion zu tarifieren ;
            e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen .
       6 . Die Verbindungen der Tarifnrn . 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen , deren Molekel
            außer Wasserstoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff
            gebundene Nichtmetall- oder Metallatome (z.B. Schwefel , Arsen , Quecksilber , Blei) enthält .
            Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische
            Verbindungen) umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderi­
            vate), die , abgesehen von Wasserstoff , Sauerstoff oder Stickstoff , in unmittelbarer Bindung
            an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome enthalten , die ihnen den Charakter
            von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen .
       7 . Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, Methylenäther
            der zweiwertigen Orthophenole , Epoxyde mit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische
            Acetale , cyclische Polymere der Aldehyde , der Thioaldehyde oder der Aldimine , Anhydride
            mehrbasischer Säuren , cyclische Ureide , Imide mehrbasischer Säuren , Hexamethylentetra­
            min und Trimethylentrinitramin .
       Zusätzliche Vorschrift
             Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einem Absatz oder U nterabsatz gehö­
       renden chemischen Verbindung (oder Gruppe chemischer Verbindungen) , wenn nichts anderes
       bestimmt ist , diesem Absatz oder Unterabsatz zuzuweisen , sofern in der gleichen Serie von Absätzen
       oder Unterabsätzen ein Sammelabsatz ,, andere" (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn ein
       solcher vorhanden ist, gehören die in Rede stehenden Derivate zu diesem Sammelabsatz ,, andere " .
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                              1619/60
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                           Zollsatz
                               I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE HALOGEN -, SULFO -,
                                             NITRO - UND NITROSODERIVATE
    29.01          Kohlenwasserstoffe :
                     A. acyclische :
                              1 , zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                           25%
                            II . zu anderer Verwendung (a)                                                             frei
                    B. alicyclische , ausgenommen Cycloterpene :
                              I. Azulene                                                                              16%
                            I ] . andere :
                                  a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                        25%
                                  b) zu anderer Verwendung (a)                                                        frei
                     C. Cycloterpene :
                              I. Pinene, Camphen , Dipenten                                                           13%
                            II . andere                                                                               18%
                     D. aromatische :
                              I. Benzol, Toluol, Xylole:
                                  a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                        25%
                                  b) zu anderer Verwendung (a)                                                         frei
                            I Γ . Styrol, Äthylbenzol, Isopropylbenzol (Cumol)                                        14%
                          III . Naphthalin , Anthrazen                                                                  8%
                           IV . Diphenyl , Triphenyle                                                                 15%
                             V. Cymole                                                                                13%
                          V1 .    andere                                                                              16%
     29.02          Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
                     A. Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe :
                               I. Fluoride und Polyfluoride                                                           18%
                            II . Chloride und Polychloride :
                                  a) gesättigte :
                                      1 . Methylchlorid, Äthylchlorid                                                 18%
                                     2 . andere                                                                       16%
                                  b) ungesättigte                                                                     19%
               J          III. Bromide und Polybromide                                                                23%
               I
(a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1620/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               Zollsatz
     29.02           IV. Jodide und Polyjodide                                                     25%
 ( Fortsetzung)       V. Mischderivate                                                             17%
                 B. Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe                           17%
                 C. Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe                            18%
     29.03      Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :
                 A. Sulfoderivate                                                                  16%
                 B. Nitro- und Nitrosoderivate :
                       I. Trinitrotoluole, Dxnitronaphthaline                                      10%
                      II . andere                                                                  16%
                 C. Mischderivate :
                       I. Sulfohalogenderivate                                                     14%
                      II . andere                                                                  16%
                        II . ALKOHOLE, IHRE HALOGEN -, SULFO -, NITRO - UND
                                               NITROSODERIVATE
     29 04      Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
                 A. einwertige gesättigte Alkohole:
                       I. Methylalkohol (Methanol)                                                  18%
                      II . Propyl- und Isopropylalkohol                                            15%
                     III . Buthylalkohole:
                            a) tertiärer Butylalkohol                                                8%
                            b) andere Butylalkohole                                               Liste G
                     IV . Amylalkohole                                                             20%
                      V. andere                                                                     18%
                 B. einwertige ungesättigte Alkohole :
                       I. Allylalkohol                                                              14%
                      II . andere                                                                   16%
                 C. mehrwertige Alkohole :
                       I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole                         19%
                      II . Mannit , Sorbit                                                          17%
                     III . andere mehrwertige Alkohole                                              14%
                     IV . Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen Alkohole   18%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       1621 /60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   Zollsatz
      29.05  Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
              A. alicyclische:
                     I. Cyclohexanol, Methyl- und Dimethylcyclohexanol                               20%
                    II . Menthol                                                                     H%
                  III . Sterine, Inosite                                                             14%
                  IV . andere                                                                        16%
              B. aromatische :
                     I. Zimtalkohol                                                                  13%
                    II . andere                                                                      17%
                III . PHENOLE, PHENOLALKOHOLE, IHRE HALOGEN -, SULFO -,
                                   NITRO - UND NITROSODERIVATE
      29.06  Phenole und Phenolalkohole :
              A. einwertige Phenole:
                     I. Phenol und seine Salze                                                      Liste G
                    II . Kresole, Xylenole, und ihre Salze                                          Liste G
                  III . Naphthole und ihre Salze                                                      18%
                   IV . andere                                                                        17%
              B. mehrwertige Phenole:
                      I. Resorcin und seine Salze                                                     17%
                    II . Hydrochinon                                                                  18%
                  III . Dioxynaphthaline und ihre Salze                                               17%
                   IV . andere                                                                        15%
              C.  Phenolalkohole                                                                      18%
      29.07  Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate der Phenole und Phenol­
             alkohole :
              A. Halogenderivate                                                                      15%
              B.  Sulfoderivate                                                                       18%
              C. Nitro - und Nitrosoderivate :
                     I. Trinitrophenol (Pikrinsäure); Bleitrinitroresorcinat; Trini troxylenole und
                         ihre Salze                                                                   10%
                    II . Dinitrokresole, Trinitrometakresol                                           16%
                  III . andere                                                                        18%
              D. Mischderivate                                                                        18%
 ---pagebreak--- 1622 /60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           Zollsatz
               IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXYDE, ATHERPEROXYDE , EPOXYDE
                    MIT DREI - ODER VIERGLIEDRIGEM RING, AGETALE UND
                    HALBACETALE, IHRE HALOGEN -, SULFO -, NITRO - UND
                                             NITROSODERIVATE
    29.08    Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkoholper -
             oxyde und Ätherperoxyde, ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderi­
             vate :
              A. Äther :
                     I. acyclische :
                         a) Äthyläther, Dichlordiäthyläther                                  25%
                         b) andere                                                           17%
                    II . alicyclische                                                        17%
                  III . aromatische :
                         a) Dinitro-tertiär-butyl-meta-kresolmethyläther ( Ambrettemoschus)  13%
                         b) Diphenyläther                                                    17%
                         c) Mono- und Dinitrophenetole                                       17%
                         d) andere                                                           16%
              B. Ätheralkohole :
                     I. acyclische                                                           20%
                    II . cyclische                                                           14%
              C. Ätherphenole und Ätherphenolalkohole :
                     I. Guajacol , Kaliumguajacolsulfonat                                    19%
                    II . andere                                                              15%
              D. Alkoholperoxyde und Ätherperoxyde                                           17%
    29.09    Epoxyde, Epoxyalkohole , Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei - oder
             viergliedrigem Ring, ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate       18%
    29.10    Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­
             funktionen, ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
              A. Piperonylbutoxyd                                                            13%
              B.  andere                                                                     18%
                            V. VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION
    29.11    Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere
             Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
              A. acyclische Aldehyde :
                     I. Methanal (Formaldehyd), Trioxymethylen und Paraformaldehyd           18%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             1623 /60
 Tarifriummer                                      Warenbezeichnung                           Zollsatz
     29.11            IL Äthanal (Acetaldehyd)                                                 24%
 ( Fortsetzung)
                     III . Paraldehyd und Metaldehyd                                           17%
                     IV . Butanal                                                              19%
                      V. andere                                                                16%
                 B. alicyclische Aldehyde                                                      14%
                 C. aromatische Aldehyde :
                       I. Zimtaldehyd                                                          18%
                      II . andere                                                              16%
                 D. Aldehydalkohole                                                            16%
                 E. Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder kom­
                     plexen Sauerstoffunktionen :
                       I. Methylprotocatechualdehyd (Vanillin) und Äthylpro tocatechualdehyd
                            (Äthylvanillin)                                                    20%
                      II . andere                                                              17%
     29.12      Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnr .
                29.11                                                                          16%
                    VI . VERBINDUNGEN MIT KETON - ODER CH1NONFUNKTION
     29.13      Ketone , Ketonalkohole, Ketonphenole , Ketonaldehyde, Chinone, Chinon­
                alkohole, Chinonphenole , Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone
                mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen, ihre Halogen -, Sulfo -,
                Nitro - und Nitrosoderivate :
                 A. acyclische Ketone :
                        I. Monoketone :
                            a) Aceton                                                          17%
                            b) andere                                                          14%
                      II . Polyketone                                                          12%
                 B. alicyclische Ketone :
                        I. Kampfer :
                            a) natürlicher , roh                                               11%
                            b) anderer (natürlicher, raffiniert, sowie synthetischer)          16%
                      II . andere                                                              15%
                 C.  aromatische Ketone :
                        I . Methylnaphthylketon                                                14%
                      II . Benzylidenaceton                                                    17%
                     III . andere                                                              18%
 ---pagebreak--- 1624/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20. 12 . 60
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnun g                                Zollsatz
     29.13       D. Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
 ( Fortsetzung)
                       I. acyclische und alicyclische                                                  14%
                      II . aromatische                                                                 18%
                 E. Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­            18%
                     funktionen
                 F. Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Chinone          17%
                     mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen
                 G. Halogen-, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate :                                    14%
                       I. Ketonmoschus
                                                                                                       23%
                      II . Kampferbromid                                                               16%
                     III . andere
                 VII. SÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE, PEROXYDE UND
                         PERSÄUREN; IHRE HALOGEN -, SULFO -, NITRO - UND
                                              NITROSODERIVATE
     29.14      Einbasische Säuren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxyde und Persäuren ;
                ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
                 Λ . gesättigte acyclische einbasische Säuren :
                       I. Ameisensäure , ihre Salze und Ester                                          19%
                      II . Essigsäure , ihre Salze und Ester :
                           a) Essigsäure :
                              1 , rohe Holzessigsäure                                                  14%
                              2 , andere                                                               21%
                           b) Salze der Essigsäure :
                              1 . Pyrolignite (z.B. Kalziumpyrolignit)                                 10%
                              2 . Natriumacetat                                                        19%
                              3 . Kobaltacetat                                                         14%
                              4 . andere                                                               17%
                           c) Ester der Essigsäure :
                              1 . Äthyl-, Vinyl-, Propyl-, Isopropylacetat                             20%
                              2 . Methyl -, Butyl-, Isobutyl-, Amyl-, Isoamyl -, Glyzerinacetat        19%
                              3 . Parakresyl-, Phenylpropyl -, Phenylmethyl -, Rhodinyl-, Santalyl -,
                                  Phenylglycolacetat                                                   13%
                              4 . 16,17 — Dehydropregnenolonacetat                                     12%
                              5 , andere                                                               17%
                     III . Essigsäureanhydrid                                                          20%
 ---pagebreak--- 20.12.60                   AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                    1626 '60
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                Zollsatz
     29.14           IV . Halogenide der Essigsäure                                   18%
 ( Fortsetzung)        V. Chloressigsäuren , ihre Salze und Ester                     16%
                     VI . Bromessigsäuren , ihre Salze und Ester                      23%
                    VII . Propionsäure, ihre Salze und Ester                          14%
                  VIII . Buttersäuren, ihre Salze und Ester                           15%
                     IX . Valeriansäuren , ihre Salze und Ester                       13%
                      X. Palmitinsäure, ihre Salze und Ester :
                            a) Palmitinsäure                                          11%
                            b) Salze und Ester der Palmitinsäure                      16%
                     XI . Stearinsäure , ihre Salze und Ester :
                             a) Stearinsäure                                          12%
                             b) Salze und Ester der Stearinsäure :
                                1 . Zinkstearat , Magnesiumstearat                    l3 %
                                2 . andere                                            Lr>%
                    XII . andere                                                      16%
                B. ungesättigte acyclische einbasische Säuren :
                         I. Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                      17%
                       IL Undecylensäure , ihre Salze und Ester :
                             a) Undecylensäure                                        13%
                             b) Salze und Ester der Undecylensäure                     16 0/()
                                                                                       AU      /
                     III . Ölsäure , ihre Salze und Ester :
                             a) Ölsäure                                                12%
                             b) Salze und Ester der Ölsäure                            16%
                      IV . andere                                                      15%
                 C. alicyclische einbasische Säuren                                    1 7' 0, o'
                                                                                       A
                 D. aromatische einbasische Säuren :
                         I. Benzoesäure , ihre Salze und Ester                         17%
                        II . Benzoylchlorid                                            18%
                      III . Phenylessigsäure , ihre Salze und Ester                    19%
                      IV . andere                                                      16%
      29.15     Mehrbasische Säuren , ihre Anhydride, Halogenide , Peroxyde und Per­
                säuren ; ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosederivate :
                 A. acyclische mehrbasische Säuren :
                          I. Oxalsäure , ihre Salze und Ester                           19%
                        II . Malonsäure , Adipinsäure , ihre Salze und Ester            17%
 ---pagebreak--- 1626/60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                     20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                 Zollsatz
     29.15           III . Maieinsäureanhydrid                                           15%
 ( Fortsetzung)
                      IV . Azelainsäure, Sebacinsäure, ihre Salze und Ester :
                            a) Azelainsäure , Sebacinsäure                               12%
                            b) Salze und Ester der Azelain- und Sebacinsäure             16%
                        V. andere                                                        16%
                 B. alicyclische mehrbasische Säuren                                     17%
                 C.  aromatische mehrbasische Säuren :
                         I. Phthalsäureanhydrid                                          18%
                       II . andere                                                      18%
     29.16      Oxysäuren (einschließlich Phenolsäuren ), Aldehydsäuren, Ketonsäuren
                und andere Säuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;
                ihre Anhydride , Halogenide, Peroxyde und Persäuren ; ihre Halogen -,
                Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
                 A. Oxysäuren , ausgenommen Phenolsäuren :
                        I. Milchsäure , ihre Salze und Ester                            11 7' 0/o
                                                                                                '
                       II . Apfelsäure , ihre Salze und Ester                          1I O 0/ /o
                     III . Weinsäure ihre Salze und Ester :
                            a ) rohes Kalziumtartrat                                       9%
                            b) andere                                                  18%
                     IV . Zitronensäure , ihre Salze und Ester :
                            a) Zitronensäure                                           19%
                            b ) rohes Kalziumcitrat                                        7%
                            c ) andere                                                 20%
                       V. Gluconsäure , ihre Salze und Ester                           23%
                     VI . Mandelsäure , ihre Salze und Ester                           20%
                    VII . Cholsäure , Desoxycholsäure , ihre Salze und Ester :
                            a) Cholsäure , Desoxycholsäure , und ihre Salze            13%
                            b) Ester der Cholsäure und der Desoxycholsäure             16%
                    VIII . andere :
                            a) acyclische                                              15%
                            b) cyclische                                               18%
                 B.  Phenolsäuren :
                        I. Salicylsäure , Acetylsalicylsäure , ihre Salze und Ester :
                            a) Salicylsäure                                            21%
                            b) Salze der Salicylsäure                                  19%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              1627 / 60
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                           Zollsatz
      29.16                 c) Ester der Salicylsäure:
 (Fortsetzung)
                               1 . Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol)                     22%
                               2 . andere                                                       18%
                            d) Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester                         21%
                      II . Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester                             18%
                     III . para-Oxybenzoesäure, ihre Salze und Ester                            16%
                     IV . Gallussäure , ihre Salze und Ester :
                            a) Gallussäure                                                      14%
                            b) Salze und Ester der Gallussäure                                  17%
                       V. Oxynaphthoesäuren , ihre Salze und Ester                              18%
                     VI . andere                                                                17%
               C. Aldehydsäuren und Ketonsäuren :
                        I. Dehydrocholsäure und ihre Salze                                      13%
                       II . Acetessigester (Äthylacetylacetat) und seine Salze                  20%
                     III . andere                                                               17%
                D. andere Säuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen               17%
                     VIII. ESTER DER MINERALSÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE
                         HALOGEN -, SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE
      29.17    Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und
               Nitrosoderivate                                                                   18%
      29.18    Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure, ihre Halogen -, Sulfo -,
               Nitro - und Nitrosoderivate :
                A. Dimtroglykol, Hexanitromannit                                                 12%
                B. Trinitroglyzerm , Tetranitropentaerythrit (Pentnt)                            15%
                C. Dinitrodiäthylenglykol                                                        15%
                I ). andere                                                                      17%
       29.19   Ester der Phosphorsäuren, ihre Salze (einschließlich Laktophosphate )
               und ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
                A. Inosithexaphosphorsäure, Inosithexaphosphate, Laktophosphate                  15%
                B. Tributylphosphat, Triphenylphosphat, Trikresylphosphat, Trixylenylphosphat,
                      Trichloräthylphosphat                                                      15%
                C.    andere                                                                     17%
       29.20   Ester der Kohlensäure , ihre Salze und ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und
               Nitrosoderivate                                                                   18%
 ---pagebreak--- 1628/ 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  Zollsatz
    29.21    Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogen -
             wasserstoffsäuren ), ihre Salze und ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - und
             Nitrosoderivate                                                                       17 %
                       IX. VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
    29.22    Verbindungen mit Aminofunktion :
              A. acyclische Monoamine:
                    I. Mono-, Di- und Trimethylamin , und ihre Salze                               16%
                  II . Diäthylamin und seine Salze                                                 11%
                 III . andere                                                                      14%
             B. acyclische Polyamme:
                   I. Hexamethylendiamin und seine Salze                                           16%
                  II . andere                                                                      15%
             C. alicyclische Mono- und Polyamine:
                   I. Cyclohexylamin, N-Dimethylcyclohexylamin, und ihre Salze                     13%
                  II . andere                                                                      16%
             D. aromatische Monoamine :
                   I. Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre Salze:
                       a) Trinitroaniline, Tetranitroaniline                                       14%
                       b) andere                                                                   16%
                  II . Tetranitromonomethylanilin (Tetryl )                                   •     8%
                 III . Toluidine , ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro- und Nitrosoderivate , und ihre
                       Salze                                                                       16 %
                 IV . Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                       Salze                                                                       15%
                  V. Diphenylamin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                       ihre Salze :
                       a) Hexanitrodiphenylamin (Hexyl)                                             8%
                       b) andere                                                                   16%
                 VI . alpha-Naphthylamm , beta-Naphthylamm, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                       und Nitrosoderivate , und ihre Salze :
                       a) beta-Naphthylamin und seine Salze                                        14%
                       b) andere                                                                   16%
                VII . andere                                                                       16%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1629 /60
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                               Zollsatz
      29.22       E. aromatische Polyamine :
  ( Fortsetzung)
                         I. Phenylendiamine und Toluylendiamine , ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro- und
                              Nitrosoderivate , und ihre Salze                                        14%
                       II . andere                                                                    16%
      29.23      Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
                  A. Aminoalkohole; Äther der Aminoalkohole; Ester der Aminoalkohole :
                          I. Monoäthanolamin und seine Salze                                          14%
                       Tl . andere                                                                    16%
                  B. Aminonaphthole und andere Aminophenole , ihre Äther und Ester:
                          I. Anisidine, Dianisidine, Phenetidine, und ihre Salze                      18%
                        II . andere                                                                   16%
                  C. Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone                                       16%
                  D. Aminosäuren :
                          I. Lysin , seine Ester, und ihre Salze                                      13%
                        II . Sarkosin und seine Salze                                                 15%
                      IIT . Glutaminsäure und ihre Salze                                              19%
                       IV . andere                                                                    17%
                  E. Aminoalkoholphenole; Aminophenolsäuren; andere Aminoverbindungen mit
                      einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                                    17%
       29.24     Quaternäre organische Ammoniumsalze und - hydroxyde, einschließlich
                 der Lezithine und anderer Phosphoaminolipoide :
                  A. Lezithine und andere Phosphoaminolipoide                                          14%
                  B.  andere                                                                           17%
       29.25     Verbindungen mit Amidofunktion :
                  A. acyclische Amide :
                           I. Harnstoff                                                                16%
                         II . Asparagin und seine Salze :
                              a) Asparagin                                                             14%
                              b) Salze des Asparagins                                                  17%
                       III . andere                                                                    18%
                   B. cyclische Amide :
                           I. Ureine :
                              a) para-Phenetylharnstoff ( Dulcin)                                      12%
                              b) andere                                                                15%
 ---pagebreak--- 1630 / 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN       20 . 12 . 60
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung        Zollsatz
     29.25           II . Ureide :
  (Fortsetzung)
                          a) Phenyläthylmalonylharnstoff und seine Salze  22%
                          b) Diäthylmalonylharnstoff und seine Salze      19%
                          c) andere                                       17%
                    III . andere cyclische Amide                          17%
     29.26      Verbindungen mit Imido - oder Iminofunktion :
                 A. Imide :
                      I. ortho-Benzolsäuresulfimid (Saccharin)            15%
                     II . andere                                          17%
                 B. Imine :
                       I. Aldimine                                        18%
                     II . andere Imine :
                          a) Guanidin und seine Salze                     17%
                          b) Hexamethylentetramin                         18%
                          c) Trimethylentrinitramin ( Hexogen )           11%
                          d ) andere                                      17%
     29.27      Verbindungen mit Nitrilfunktion                           17%
     29.28      Diazo -, Azo - und AzoxyVerbindungen                      16%
     29.29      Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins  17%
     29.30      Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen              17%
i
                      X. ORGANISCH - AN ORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
                                   HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
j    29.31      Organische Thioverbindungen :
                 A. Xanthogenate                                          14%
                 B. andere                                                18%
     29.32      Organische Arsenverbindungen                              17%
     29.33      Organische Quecksilberverbindungen                         17%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1631 / 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              Zollsatz
     29.34   Andere organisch - anorganische Verbindungen :
              A. Tetraäthylblei                                                                  20%
              B.   andere                                                                        18%
      29.35  Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren :
              A. Furfurol und Cumaron                                                            14%
              B. Furfuryl- und Tetrahvdrofurfurylalkohol                                         17%
              C. Thiophen                                                                        14%
              D. Carbazol und seine Salze                                                        13%
              E. Pyridin und seine Salze                                                         10%
              F. Indol und Skatol (beta-Methylindol), und ihre Salze                             12%
              G. Ester der Pyridm-beta-carbonsäure (der Nikotinsäure); Nikotinsäurediäthyl­
                    amid und seine Salze                                                         14%
              H. Chinolin und seine Salze                                                        17%
               IJ . Alkylaminoacridine und ihre Salze                                             13%
              K. Phenyl -l -dimethyl-2,3-pyrazolon-5 (Analgesin) und Phenyl -l -dimethyl-2 ,
                    3-dimethylamino-4-pyrazolon-5 (Dimethylaminoanalgesin), und ihre Derivate:
                        I . Phenyl- 1-dimethyl-2,3-isopropyl-4-pyrazolon-5 (Isopropylanalgesin)   15%
                      II . andere                                                                 25%
              L.    Nucleinsäuren und ihre Salze                                                  18%
              M. beta-Picolin                                                                     12%
              N. Benzthiazyldisulfid ; Mercaptobenzimidazol ; Mercaptobenzthiazol und seine
                    Salze                                                                         18%
               O.   andere                                                                        16%
       29.36 Sulfamide                                                                            18%
       29.37 Laktone und Laktame ; Sultone und Sultame :
               A. Laktone :
                        I. Santonin                                                               13%
                       II . Cumarin und Methylcumarin                                              18%
                     III . Äthylcumarin                                                            14%
                      IV . Phenolphthalein                                                         18%
                       V. andere                                                                   15%
               B. Laktame , Sultone und Sultame                                                    17%
 ---pagebreak--- 1632 /60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               Zollsatz
                      XI. NATÜRLICHE ODER SYNTHETISCHE PROVITAMINE,
                                  VITAMINE, HORMONE UND ENZYME
    29.38    Natürliche oder synthetische Provitamine und Vitamine, einschließlich
             Konzentrate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller
             Art :
              A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                                  14%
              B. Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung:
                       I. Vitamine A , B2, B3, B6, B12 und H                                        9%
                      II . Vitamin B„                                                              18%
                    III . Vitamin C                                                                12%
                     IV . andere Vitamine                                                          14%
              C. .  natürliche Konzentrate von Vitaminen :
                       I. natürliche A + D-Konzentrate                                              9%
                      II . andere                                                                  14%
              D. Mischungen , auch in Lösungsmitteln aller Art; nichtwäßrige Lösungen von
                    Provitaminen oder Vitaminen                                                    18%
    29.39    Natürliche oder synthetische Hormone :
              A. Adrenalin                                                                         17%
              B.    Insulin                                                                        16%
              C. Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen :
                       I. gonadotrope Hormone                                                      11%
                      II . andere                                                                  15%
              D. Hormone der Nebennierenrinde :
                       I. Cortison, Hydrocortison , und ihre Acetate; Dehydrocortison , 1,2-Dehy­
                           dro-hydrocortison                                                       11%
                      II . andere                                                                  14%
              E. andere Hormone                                                                    14%
    29.40    Enzyme                                                                                13%
                    XII. NATÜRLICHE ODER SYNTHETISCHE GLYKOSIDE UND
                   PFLANZLICHE ALKALOIDE, IHRE SALZE, ÄTHER, ESTER UND
                                             ANDEREN DERIVATE
    29.41    Natürliche oder synthetische Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und
             anderen Derivate :
              A. Digitaline                                                                        12%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                      1633 /60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                    Zollsatz
     29.41       B. Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                                   11%
 ( Fortsetzung)
                 C.  Rutin und seine Derivate                                          18%
                 D. andere                                                             14%
     29.42      Natürliche oder synthetische pflanzlicheAlkaloide, ihre Salze, Äther,
                Ester und anderen Derivate :
                 A. Opiumalkaloide :
                        I. Thebain und seine Salze                                     13%
                       II . andere                                                     17%
                 B. Chinaalkaloide :
                        I. Chinin und Chininsulfat                                      9%
                       II . andere                                                     12%
                 C.  andere Alkaloide :
                        I. Koffein und seine Salze                                     13%
                       II . Kokain und seine Salze :
                            a) Kokain , roh                                             5%
                            b) andere                                                  17%
                     III . Emetin und seine Salze                                      10%
                      IV . Ephedrin und seine Salze                                    16%
                       V. Nikotin und seine Salze                                      11%
                      VI . Theobromin und seine Derivate :
                            a) Theobromin                                              10%
                            b) Theobrominderivate                                      15%
                     VII . Theophyllin , Theophylhnäthylendiamin , und ihre Salze      17%
                    VIII . andere
                                                                                       13%
                               XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
      29.43     Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose :
                  A. Glukose
                 B.   Laktose
                  C. Rhamnose, Raffinose, Mannose
                  D. andere
 ---pagebreak--- 1634/60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 20 . 12 . 60
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung    Zollsatz
    29.44    Antibiotika :
              A. Penicilline                                    21%
              B. Streptomycin, Dihydrostreptomycin               9%
              C. Chloramphenicol                                13%
              D. andere Antibiotika                              9%
    29.45    Andere organische Verbindungen :
              A. Kupferacetarsenit (Schweinfurter Grün)         13%
              B. andere                                         20%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1635 /60
                                                        KAPITEL 30
                                         PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
         Vorschriften
          1 . , .Arzneiwaren ' im Sinne der Tarifnr . 30.03 sind:
              a) Erzeugnisse , die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden
                  sind;
              b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse , die dosiert oder für den
                  Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
              Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z.B. diäteti­
              sche Lebensmittel , angereicherte Lebensmittel , Lebensmittel für Diabetiker , „ tonische " Ge­
              tränke , Mineralwasser) oder für Erzeugnisse der Tarifnrn . 30.02 und 30.04 .
              Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
              A. als ungemischte Erzeugnisse :
                   1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse;
                   2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 (ausgenommen Edelmetalle in kolloidem Zu­
                       stand) ;
                   3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03, nur auf einen bestimmten Wirkungswert
                       eingestellt oder in einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
              B. als gemischte Erzeugnisse :
                   1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel);
                   2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten;
                   3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten .
          2 . Zu Kapitel 30 gehören nicht :
              a ) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle zu medizinischen
                   Zwecken (Tarifnr. 33.05);
              b) Zahnpflegemittel aller Art , einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder thera­
                  peutischen Eigenschaften ; sie gehören zu Tarifnr. 33.06 ;
               c) Medizinalseifen der Tarifnr . 34.01 .
          3 . Zu Tarifnr . 30.05 gehören nur :
               a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
               b) sterile Laminariastifte;
               c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
               d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (aus­
                   genommen die der Tarifnr. 30.02), dosiert oder hierzu gemischt ;
               e) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe;
               f) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für erste Hilfe .
 ---pagebreak--- 1636/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    30.01    Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet,
             auch als Pulver ; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
             Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken ; andere zu thera­
             peutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe,
             anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              A. Drüsen und andere Organe, getrocknet:
                   I. als Pulver                                                                  10%
                  II . andere :
                       a) Rückenmark und Lungen                                                    3%
                       b) andere                                                                   8%
              B. andere                                                                           11%
    30.02    Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikrobiologische Vaccine,
             Toxine, Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner,
             ausgenommen Hefen ) und ähnliche Erzeugnisse :
              A. Sera und Vaccine                                                                 15%
              B. Enzymbildner                                                                     17%
              C. andere                                                                           14%
    30.03    Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin :
              A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                   I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                         29%
                  II . andere :
                       a) Penicilline, Streptomycm oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend    17%
                       b) andere                                                                  15%
              B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                   I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                         34%
                  II . andere :
                       a) Penicilline , Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend
                       b) andere
    30.04    Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z.B. Verbandzeug, Pflaster zum
             Heilgebrauch, Senfpflaster ), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder
             überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen
             Zwecken aufgemacht, ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30
             genannten Erzeugnisse                                                                17%
    30.05    Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren                                       15%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1637 /60
                                                     KAPITEL 31
                                                   DÜNGEMITTEL
         Vorschriften
         1 . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05
              vorgesehen aufgemacht sind — nur:
              A. folgende Erzeugnisse :
                 1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger;
                 2) Ammonsalpeter, auch rein;
                 3) Ammonsulfatsalpeter, auch rein;
                 4) Ammoniumsulfat , auch rein;
                 5 ) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder we­
                      niger;
                  6 ) Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein;
                  7 ) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder we­
                      niger, auch mit Öl getränkt;
                 8) Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 45 Gewichtshundertteilen oder weniger;
              B. Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen
                  (die angegebenen Grenzwerte bleiben außer Betracht);
              C. Düngemittel , die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Ab­
                 sätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit
                 Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen;
              D. flüssige Düngemittel , die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse
                 des Absatzes 1 A 2 ) oder des Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse
                 bestehen .
         2 . Zu Tarifnr. 31.03 gehören —- vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05
              vorgesehen aufgemacht sind —■ nur:
              A. folgende Erzeugnisse :
                  1 ) Thomasphosphatschlacken "
                  2) durch Glühen aufgeschlossene Kalziumphosphate (Thermophosphate und geschmol­
                      zene Phosphate) und durch Glühen behandelte natürliche Kalziumaluminiumphos­
                      phate ;
                  3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache);
                  4) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundert-
                      teilen;
              B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen
                  (die angegebenen Grenzwerte bleiben außer Betracht);
              C. Düngemittel , die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne
                 Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide , Gips oder anderen
                  nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen .
          3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05
              vorgesehen aufgemacht sind — nur:
 ---pagebreak--- 1638 /60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               20. 12 . 60
            A. folgende Erzeugnisse :
                1 ) natürliche rohe Kalisalze (z.B. Karnallit, Kainit, Sylvinit);
                2) Schlempekohle ;
                3) Kaliumchlorid , auch rein , vorbehaltlich der Vorschrift 6 c);
                4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K 2 O von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger;
                5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K2 O von 30 Gewichtshundertteilen oder
                    weniger;
            B. Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen
                (die angegebenen Grenzwerte bleiben außer Betracht).
        4 . Ammoniumphosphate mit einem Gehalt an Arsen von 6 mg je kg oder mehr gehören zu Ta­
            rifnr. 31.05 .
        5 . Die in den Vorschriften l A , 2 A, 3 A und 4 angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf
            die Gewichte der wasserfreien Stoffe .
        6. Zu Kapitel 31 gehören nicht :
            a) Tierblut der Tarifnr . 05.15 ;
            b) chemisch einheitliche Verbindungen , ausgenommen die in den Vorschriften 1 A , 2 A ,
                3 A und 4 genannten Erzeugnisse;;
            c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stück­
                gewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr . 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid
                (Tarifnr. 90.01 .
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            Zollsatz
      31.01          Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch
                     untereinander gemischt, jedoch nicht chemisch bearbeitet                                            frei
      31.02          Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
                      A. natürlicher Natronsalpeter ( a)                                                                 frei
                      B.   andere                                                                                       10%
      31.03          Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
                      A. des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
                             I. Thomasphosphatschlacken                                                                  frei
                            II . Superphosphate                                                                           6%
                           III . andere                                                                                  frei
                      B. der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31                                               4%
                                                                                                                     i
      31.04          Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
                      A. des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                                   frei
                      B. des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                                    3%
( a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1639/60
 Tarifn ummer                                  Warenbezeichnung                                Zollsatz
      31.05   Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen
              oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg
              oder weniger :
               A. andere Düngemittel :
                    I. Ammoniumphosphat; Nitrophosphate; Ammoniumkaliumphosphate]                7%
                   II . andere :
                        a) stickstoffhaltig:
                           1 , mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundert­
                               teilen                                                           10%
                           2 , andere                                                            7%
                        b) andere                                                                4%
               B. Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen
                  oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger                    n%
 ---pagebreak--- 1640/60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     20. 12 . 60
                                                   KAPITEL 32
                GERB - UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ;
              FARBSTOFFE, FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FÄRBEMITTEL ;
                                                 KITTE ; TINTEN
      Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
           a) chemisch einheitliche Verbindungen , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 32.04 oder
               32.05 , anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr . 32.07),
               und Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Tarifnr . 32.09 ;
           b) die Itiweißderivate der Tannine (Tarifnrn. 35.01 bis 35.04).
      2 . Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen mit Kupplungskomponenten , die zum Er­
           zeugen unlöslicher Azofarbstoffe auf der Faser dienen, sollen , gehören zu Tarifnr . 32.05 .
      3 . Zu den Tarifnrn . 32.05 , 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von
           synthetischen organischen Farbstoffen , Farblacken und anderen Farbkörpern, die zum Fär­
           ben von Kunststoffen , Kautschuk und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von
           Zubereitungen für den Textildruck verwendet werden . Zu diesen Tarifnummern gehören je­
           doch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr . 32.09 .
      4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 , ausgenommen Kollodium , in flüch­
           tigen organischen Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr . 32.09 , wenn der Anteil des Lösungs­
           mittels 50 Gewichtshundertteile der Lösung übersteigt .
      5 . Zu den „ Farbstoffen " und ,, Farbkörpern " im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse ,
           die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden , auch wenn sie als Farbpigmente in Wasser­
           farben dienen können .
      6 . Prägefolien im Sinne der Tarifnr . 32.09 sind nur Folien , wie sie zum Bedrucken von Buchein­
           bänden oder Hutschweißledern verwendet werden . Sie bestehe n
           a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern , die durch
               Leim , Gelatine oder andere Bindemittel zusammengehalten werden , oder
           b) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten , die auf Papier, eine Kunststoff­
               folie oder eine andere Unterlage aufgebracht sind .
Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                     Zollsatz
   32.01            Pflanzliche Gerbstoffauszüge :
                     A. Mimosaauszug                                                                    Liste G
                     B. Quebrachoauszug                                                                 Liste G
                     C. andere                                                                             9%
   32.02            Tannine (Gerbsäuren ), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Gall­
                    äpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate                           10%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1641 /60
 Tarifnummer                                   W arenbezeichnung                             Zollsatz
     32.03   Synthetische Gerbstoffe, auch mit natürlichen Gerbstoffen gemischt;
             künstliche Beizen für die Gerberei (z. B. Enzym -, Pankreas - oder Bakte­
             rienbeizen )                                                                     10%
     32.04   Pflanzliche Farbstoffe ( einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und ande­
             ren färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo ) und tierische
             Farbstoffe :
               A. pflanzliche Farbstoffe :
                     I. Katechu                                                               frei
                    IL Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färberwaid                      6%
                  III . Lackmus                                                                3%
                   IV . andere                                                                 9%
              B.  tierische Farbstoffe                                                        10%
     32.05   Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische Erzeugnisse,
             die als Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische
             Aufheller ; natürlicher Indigo :
               A. synthetische organische Farbstoffe                                          17%
               B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                       20%
               C. synthetische organische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden   19%
               D. auf die Faser aufziehende optische Aufheller                                17%
               E. natürlicher Indigo                                                            9%
     32.06   Farblacke                                                                        16%
     32.07    Andere Farbkörper ; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore
              verwendet werden :
               A. andere Farbkörper :
                      I. Mineralschwarz , anderweit weder genannt noch inbegriffen              9%
                    II . Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse                     9%
                   III . Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid (Lithopone und der­
                         gleichen )                                                            12%
                   IV . Titanoxydpigmente                                                      15%
                     V. Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-, Barium-, Zink- oder Stron­
                         tiumchromat                                                           17%
                   VI . Molybdatrot                                                            11%
                  VII . andere                                                                 14%
               B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                        16%
               C. anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden               12%
 ---pagebreak--- 1642/60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20. 12 . 60
 Tariftiummer                                  Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    32.08     Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben ,
              Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel
              und ähnliche Zubereitungen für die keramische , Emaillier - oder Glas­
              industrie ; Engoben ; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver,
              Granalien , Schuppen oder Flocken :
               A. zubereitete Pigmente , zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben       15%
               B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen                                  16%
               C. flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen ; Engoben                      13%
               D. Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien , Schuppen oder
                   Flocken                                                                        8%
    32.09     Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der
              für die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit öl,
              Terpentinöl, Lackbenzin, einem Lack oder anderen zum Herstellen von
              Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Prägefolien ;
              Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf :
               A. Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für
                   die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit Öl , Terpen­
                  tinöl , Lackbenzin , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrich­
                   farben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente :
                     I. Perlenessenz                                                             16%
                    II . andere                                                                  19%
               B. Prägefolien                                                                    17%
               C. Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf                     16%
    32.10     Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für
              Farbtönungen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen ,
              Näpfchen und ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfelchen ; alle diese in
              Zusammenstellungen, auch mit Pinseln, Wischern, Näpfchen oder anderem
              Zubehör                                                                            22%
    32.11     Zubereitete Sikkative                                                              17%
    32.12     Kitte und Spachtelmassen, einschließlich Harzkitt und Harzzement                   n%
    32.13     Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere
              Tinten und Tuschen :
               A. Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                                   15%
               B.  Druckfarben                                                                   18%
               C.  andere Tinten und Tuschen                                                     16%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1643/60
                                                       KAPITEL 33
                  ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KÖRPERPFLEGE - UND
                                                    SCHÖNHEITSMITTEL
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
              a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 2 2.09) ;
              b) Seifen (Tarifnr. 34.01 );
              c) Terpentinö] und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07 .
          2 . Zu Tarifnr. 33.06 gehören auch gemischte und ungemischte Erzeugnisse (ausgenommen die der
              Tarifnr. 33.05), die zur Verwendung als Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel geeignet und
              zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht sind.
  Tarifiiummer                                          Warenbezeichnung                                   Zollsatz
      33.01          Ätherische öle (auch terpenfrei gemacht ), flüssig oder fest (konkret );
                     Resinoide :
                        A. ätherische Öle, nicht terpenfrei gemacht:
                               I. von Zitrusfrüchten                                                        12%
                              II . andere                                                                     5%
                       B. ätherische öle, terpenfrei gemacht :
                               I. von Zitrusfrüchten                                                        12%
                              II . andere                                                                   10%
                        C. Resmoide                                                                           7%
       33.02          Terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen ölen                                   10%
       33.03          Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen ölen, Wachsen oder
                      ähnlichen Stoffen , durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen                           9%
       33.04          Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech -
                      oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer
                      dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen ), die Rohstoffe für die
                      Riechmittel -, Lebensmittel - oder andere Industrien sind                              10%
       33.05           Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer- Öle,
                       auch zu medizinischen Zwecken                                                         12%
       33.06           Zubereitete Riech -, Körperpflege - und Schönheitsmittel :
                        A.   Rasiercreme                                                                     20%
                        B.  ; indere                                                                         18%,
 ---pagebreak--- 1644/60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20 . 12 . 60
                                                      KAPITEL 34
               SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE
          WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL,
                     KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHKREME,
       SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE,
                                  MODELLIERMASSEN UND DENTALWACHS
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
           a) chemisch einheitliche Verbindungen ;
           b) Zahnpflegemittel , Rasiercreme und Haarwaschmittel , auch wenn sie Seife oder grenz­
                flächenaktive Stoffe enthalten (Tarifnr. 33.06).
       2 . Zu Tarifnr . 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen , auch mit Zusatz anderer Stoffe (z.B.
           desinfizierende Stoffe , Scheuerpulver, Füllstoffe , Heilmittel ).
       3 . ,, Erdöl oder Schieferöl" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 27
           beschriebenen Erzeugnisse .
       4 . „Zubereitete Wachse , nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel" im Sinne der Tarifnr . 34.04
           sind nur :
           A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und
                 künstlicher Wachse untereinander;
           B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer , pflanzlicher , mineralischer,
                 künstlicher) untereinander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen , pflanzlichen
                 oder künstlichen Wachsen ;
           C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin ,
                 die außerdem Fette , Harze , mineralische oder andere Stoffe enthalten , sofern die Mischun­
                 gen nicht emulgiert sind und keine Lösungsmittel enthalten .
           Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht :
                a) Wachse der Tarifnr . 27.13;
                 b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse , die nur gefärbt sind.
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                    Zollsatz
    34.01            Seifen, einschließlich Medizinalseifen                                                19%
    34.02            Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen
                     und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend               17%
    34.03            Zubereitete Schmiermittel, bestehend aus Mischungen von ölen oder
                     Fetten aller Art oder aus Mischungen auf der Grundlage dieser öle oder
                     Fette, auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Schieferöl von weniger als 70
                     Gewichtshundertteilen :
                      A.  Erdöl oder Schieferöl enthaltend                                                 10%
                      B. andere                                                                            10%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              1645/ 60
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             Zollsatz
      34.04  Künstliche Wachse , einschließlich wasserlösliche ; zubereitete Wachse,
             nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel                                       12%
      34.05  Schuhcreme , Möbel - und Bohnerwachs , Poliermittel für Metall, Scheuer­
             pasten und - pulver und ähnliche Zubereitungen , ausgenommen zubereitete
             Wachse der Tarifnr . 34.04 :
              A. Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs                                       16%
              B. andere                                                                   15%
      34.06  Kerzen (Lichte ) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen         16%
      34.07  Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung
             für Kinder ; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform , Stäben oder
             ähnlichen Formen                                                             16%
 ---pagebreak--- 1646 /60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                20 . 12 . 60
                                                          KAPITEL 35
                                         EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE
         Vorschrift
         Zu Kapitel 35 gehören nicht :
         a) als Arzneiwaren aufgemachte Eiweißstoffe (Tarifnr. 30.03 );
         b) Gelatinepostkarten und andere Druckerzeugnisse ( Kapitel 49 ).
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            Zollsatz
      35.01          Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime :
                      A.   Kasein :
                             I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                          2%
                            II . zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen zum Herstellen von
                                 Lebens- und Futtermitteln (a)                                                           6%
                           III . anderes                                                                                14%
                      B.   Kaseinleime                                                                                  13%
                      C.   andere                                                                                       10%
      35.02          Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate :
                      A. Albumine :
                             I . ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b)                                               frei
                            II . andere                                                                                 10%
                      B.   Albuminate und andere Albuminderivate                                                        12%
      35.03          Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der
                     Oberfläche bearbeitet oder gefärbt ) und ihre Derivate ; Glutinleime (z.B.
                     Knochenleim , Hautleim, Sehnenleim ), Fischleim ; Hausenblase :
                      A. Hausenblase                                                                                    10%
                      B.   andere                                                                                       15%
      35.04          Peptone und andere Eiweißstoffe , ihre Derivate ; Hautpulver, auch chromiert                       12%
( a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b ) Die Zulassung der ungenießbar zu machenden Albumine zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden fest
     zusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20. 12. 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1647/60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             Zollsatz
     35.05   Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke :
              A. Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke                                   26%
              B.  Klebstoffe aus Stärke                                                      22%
     35.06   Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeug­
             nisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den
             Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
             oder weniger :
              A. zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                    I . pflanzliche Leime :
                        a) aus pflanzlichen Gummen                                           n%
                        b ) andere                                                           19%
                   IL andere                                                                 16%
              B. Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den
                 Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                 weniger                                                                     19%
 ---pagebreak--- 1648 /60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20 . 12 . 60
                                                     KAPITEL 36
                PULVER UND SPRENGSTOFFE ; FEUERWERKSARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER;
                      ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
         Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht chemisch einheitliche Verbindungen , ausgenommen die in der
             folgenden Vorschrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse .
         2 . Zu Tarifnr . 36.08 gehören nur :
             a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen
                oder ähnlichen Formen , aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe
                auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig;
             b) flüssige Brennstoffe (z.B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit
                einem Fassungsvermögen von 300 ccm oder weniger;
             c) Pech - und Harzfackeln , Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse .
1
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                  Zollsatz
                                                                                                           '
      36.01          Schießpulver :
                                                                                                          ß O/
                      A. Schwarzpulver                                                                    ö /0
                      B.  anderes                                                                        11%
      36.02          Zubereitete Sprengstoffe                                                            16%
      36.03          Zündschnüre ; Sprengzündschnüre                                                     15%
      36.04          Zündhütchen, Sprengkapseln ; Zünder ; Sprengzünder                                  24%
 !    36.05          Feuerwerksartikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen , Rake­
 i
                     ten zum Wetterschießen und dergleichen ):
 i
                       V. Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge , Grubenlampen und dergleichen         13%
 j
 j                     B. andere                                                                         18%
 1
 i    36.06          Zündhölzer                                                                          14%
      36.07          Cer- Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form                            15%
      36.08          Waren aus leicht entzündlichen Stoffen                                              19%
 I
 I
 j
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          1649 /60
                                                         KAPITEL 37
               ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN
                                                          ZWECKEN
         Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren .
         2 . Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
             a) chemische Erzeugnisse , die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z.B. Entwickler,
                 Fixiersalze, Toner , Emulsionen);
             b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken , dosiert oder gebrauchsfertig für den
                 Einzelverkauf aufgemacht .
             Zu Tarifnr . 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen , die nach
             ihrer Beschaffenheit tarifiert werden .
         Zusätzliche Vorschriften
         1 . Bei Tonfilmen , die getrennt als Bild- und Tonband eingehen , ist jedes Band für sich getrennt
             nach seiner Beschaffenheit zu behandeln .
         2 . Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifnr. 37.07-B-I gelten Filme mit einer Länge von weniger
             als 330 m, die aktuelle Ereignisse , z.B. politischen , geschichtlichen, sozialen , wirtschaftlichen ,
             sportlichen , militärischen , wissenschaftlichen , literarischen, volkskundlichen , touristischen oder
             gesellschaftlichen Charakters , darstellen .
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                      Zollsatz
      37.01          Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme aus Stoffen aller
                     Art, nicht belichtet                                                                         21%
      37.02          Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht
                     belichtet                                                                                    20%
      37.03          Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe , auch belichtet, nicht
                     entwickelt                                                                                   23%
      37.04          Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht
                     entwickelt (Negative oder Positive ):
                      A. kinematographische Filme :
                             I - Negative : Zwischenpositive                                                       frei
                            II . andere Positive                                                             2,35 R.E. ( a)
                                                                                                               für 100 m
                      B.   andere                                                                                  frei
(a) R.E. = Rechnungseinheiten
 ---pagebreak--- 1650/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           20 . 12 . 60
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                      Zollsatz
     37.05        Photographische Platten ; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematogra­
                  phischen Zwecken ; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder
                  Positive ):
                   A. Mikrofilme                                                               5%
                   B.  andere                                                                 12%
     37.06        Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung, belichtet und ent­
                  wickelt (Negative oder Positive ) :
                                                                                              frei
                   A. Negative: Zwischenpositive
                   B. andere Positive                                                    2,35 R.E. (a)
                                                                                           für 100 m
     37.07        Andere kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, Stummfilme
                  und Tonfilme (Negative oder Positive ) :
                                                                                              frei
                   A. Negative; Zwischenpositive
                   B. andere Positive :
                          I. Wochenschaufilme                                            2,25 R.E. (a)
                                                                                           für 100 m
                         II . andere, mit einer Breite :
                              a) von weniger als 10 mm                                   0,50 R.E. (a)
                                                                                           für 100 m
                              b) von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als 34 mm           3,50 R.E. (a)
                                                                                           für 100 m
                              c) von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als 54 mm            5 R.E. (a)
                                                                                          für 100 m
                              d) von 54 mm oder mehr                                      5 R.E. (a)
                                                                                           für 100 m
      37.08       Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken , einschließlich der
                  Erzeugnisse für Blitzlicht                                                  15%
 (a) R.E. = Rechnungseinheiten
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1651 /60
                                                      KAPITEL 3 S
                       VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
              a) chemisch einheitliche Verbindungen , ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
                 1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 );
                 2) Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nagetiere, Schäd­
                     lingsbekämpfungsmittel und dergleichen in Formen oder Aufmachungen der in
                     Tarifnr . 38.11 beschriebenen Art ;
                 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlösch­
                     granaten oder -bomben (Tarifnr. 38.17);
                 4) die nachstehend in der Vorschrift 2 a), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse;
              b) Arzneiwaren (Tarifnr . 30.03).
          2 . Zu Tarifnr . 38.19 gehören unter anderem :
              a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magne­
                 siumoxyd (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
              b) Fuselöle ;
              c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
              d) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
              e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z.B. Segerkegel);
              f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips .
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                Zollsatz
      38.01            Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension ) :
                        A. künstlicher Graphit :
                               I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                  1 kg oder weniger                                                     10%
                             II . anderer                                                                6%
                        B. natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit                                9%
      38.02            Tierisches Schwarz (z.B. Beinschwarz, Elfenbeinschwarz ), auch ausge­
                       braucht                                                                            7%
 ---pagebreak--- 1652/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           20. 12. 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           Zollsatz
    38.03    Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsorbierend ); aktivierte
             Kieselgur, aktivierter Ton, aktivierter Bauxit und andere aktivierte
             natürliche mineralische Stoffe :
              A. Aktivkohle                                                               16%
              B.  andere                                                                  14%
    38.04    Ammoniakwasser und           ausgebrauchte      Gasreinigungsmasse aus  der
             Leuchtgasreinigung :
              A. Ammoniakwasser                                                           10%
              B. ausgebrauchte Gasreinigungsmasse                                          4%
    38.05    Tallöl :
              A.  roh                                                                      4%
              B.  anderes                                                                   7%
    38.06    Sulfitablaugen                                                                 9%
    38.07    Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinol, Sulfatterpentinol und andere
             terpenhaltige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen
             Behandlung der Nadelhölzer ; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Öl :
              A. Balsamterpentinöl                                                          5%
              B. andere                                                                     7%
     38.08   Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der
             Tariftir. 39.05 ); leichte und schwere Harzöle :
               A. Kolophonium , einschließlich „Brais resineux"                             6%
               B. leichte und schwere Harzöle                                               7%
               C. andere                                                                  10%
     38.09   Holzteere , Holzteerole ( ausgenommen zusammengesetzte Lösungs - und
             Verdünnungsmittel der Tariftir. 38.18 ); Kreosot; Holzgeist, Acetonöl :
               A. Holzteere                                                                 4%
               B.  Kreosot                                                                 11%
               C. Holzgeist                                                                16%
               D. andere                                                                    8%
     38.10    Pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf
              der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen ; Kernbinde­
              mittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen                     8%
 ---pagebreak--- 20 12 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             1653/ 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           Zollsatz
    38.11    Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nage­
             tiere, Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in Zubereitungen
             oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren
             (z.B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger ):
               A. Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittelbaren Umschlie­
                  ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                 9%
              B. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen                      8%
               C. andere                                                                    15%
    38.12    Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beiz­
             mittel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Leder­
             industrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden :
               A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                     I. auf der Grundlage von Stärke                                        20%
                    II . andere                                                             14%
               B. zubereitete Beizmittel                                                    14%
    38.13    Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schwei­
             ßen oder Löten von Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen
             aus Metall und anderen Stoffen ; Überzugsmassen für Schweißelektroden
             und Schweißstäbe :
               A. Abbeizmittel für Metalle; Löt- und Schweißpasten und -pulver, die aus
                  Metall mit anderen Zusätzen bestehen                                      14%
               B. andere                                                                      9%
     38.14    Antiklopfmittel, Antioxydantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Anti­
              korrosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle :
               A. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei (Äthylfluid )        19%
               B.  andere :
                      I. für Schmiermittel :
                          a) Erdöl oder Schieferöl enthaltend                                13%
                          b ) andere                                                         16%
                     II . andere
                                                                                             17%
     38.15    Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                                   16%
     38.16    Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen                     11%
     38.17    Gemische und Ladungen für Feuerloschgeräte ; Feuerlöschgranaten und
              Feuerlöschbomben                                                               15%
 ---pagebreak--- 1654 / 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    38.18    Zusammengesetzte Lösungs - und Verdünnungsmittel für Lacke und ähn­
             liche Erzeugnisse                                                                    18%
    38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
             verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten ),
             anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen
             Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
             inbegriffen :
               A. Fuselöle; Dippelöl                                                                7%
               B. Naphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze; Ester der Naphthensäuren :
                       I. Naphthensäuren                                                            6%
                     II . andere                                                                  12%
               C. Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze; Ester der Sulfo­
                    naphthensäuren                                                                12%
               D. wasserunlösliche Petroleumsulfonate; thiophenhaltige Schieferölsulfosäuren
                    und ihre Salze                                                                14%
               E. Alkylengeraische                                                                 frei
               F.   Ionenaustauscher :
                       I. auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen minera­
                           lischen Stoffen                                                          9%
                      II . andere                                                                  14%
               G . Katalysatoren                                                                   14%
               H. Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren             12%
               IJ . Hartmetallmischungen , nicht gesintert                                         12%
               K. Feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen              4%
               L. Gasreinigungsmasse                                                                9%
               M. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Stoffen                10%
               N. Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxyd oder Nickel­
                    hydroxyd                                                                       15%
               O. graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen, in Form von
                    Platten, Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen, ausgenommen Waren
                     derTarifnr . 38.01-A                                                            6%
                P.   andere                                                                        18%
 ---pagebreak--- 20 . 12.60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    1655 /60
                                                     ABSCHNITT VII
             KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ;
             KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND
                                         FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN
                                                      KAPITEL 39
                  KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEATHER UND - ESTER UND WAREN DARAUS
        Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
              a)   Prägefolien, der Tarifnr. 32.09 ;
              b)   künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
              c)   synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus;
              d)   Sattlerwaren (Tarifnr . 42.01 ), Täschnerwaren , Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr.
                   42.02 ;
              e) Flechtwaren und Korbmacherwaren (Kapitel 46);
              f) synthetische und künstliche Spinnstoffe und Waren daraus (Abschnitt XI);
              g) Schuhe und Schuhteile , Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme , Sonnenschir­
                   me, Gehstöcke , Peitschen , Reitpeitschen , Teile davon , Fächer und andere Waren des Ab­
                   schnitts XII ;
              h)   Phantasieschmuck der Tarifnr . 71.16 ;
              lj ) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
              k)   Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII);
              1)   optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen , Zeicheninstrumente und andere
                   Waren des Kapitels 90;
             m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere
                   Uhrmacherwaren ;
              n)   Musikinstrumente , Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
              o)   Möbel und Teile davon ( Kapitel 94);
              p)   Waren des Kapitels 96 (Bürstenwaren);
               q)   Spiele , Spielzeug und Sportgeräte (Kapitel 97);
              r)   Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon , Mundstücke und Rohre
                   für Tabakpfeifen, Zigarettenspitzen , Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen
                   Isolierbehältern sowie andere Waren des Kapitels 98 .
          2 . Zu den Tarifnrn . 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender
               Art :
               a) Kunststoffe;
               b) Silikone ;
               c) Resole , flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Hochpolymere ;
 ---pagebreak--- 1656 /60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
       3. Zu den Tanfnrn . 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse m folgenden Formen :
          a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und
             Lösungen ;
          b) Blöcke, Stücke , Krümel , Körner , Flocken und Pulver (einschließlich Preßmassen) und
             dergleichen ;
          c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm; nahtlose Rohre, Stäbe ,
             Stangen und Profile , auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
          d) Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder oder Streifen (ausgenommen die durch Vorschrift 4
             zu Kapitel 51 der Tarifnr . 51.02 zugewiesenen Streifen ) und Fertigwaren daraus , alle
             diese ungeformt oder quadratisch oder rechteckig geschnitten , auch mit Oberflächenbear­
             beitung (z.B. bedruckt ), jedoch nicht weiter bearbeitet ;
          e) Abfälle und Bruch .
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    39.01         Kondensations -, Polykondensations - und Polyadditionserzeugnisse, auch
                  modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z.B. Phenoplaste,
                 Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester,
                  Silikone ) :
                   A. Ionenaustauscher                                                                19%
                   B.  andere :
                         I. Phenoplaste :
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39          15%
                             b) in anderen Formen                                                     17%
                        II . Aminoplaste :
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39          15%
                             b) in anderen Formen                                                '    17%
                       III . Alkyde und andere Polyester                                              20%
                       IV. Epoxyharze (Äthoxylinharze)                                                18%
                        V. Polyamide                                                                  22%
                       VI . Polyurethane                                                              22%
                      VII . Silikone                                                                  20%
                     VIII . andere                                                                    22%
   39.02         Polymerisations - und Mischpolymerisationserzeugnisse (z.B. Poly­
                 äthylen, Polytetrahaloäthylen , Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinyl­
                 chlorid , Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyl­
                 derivate , Polyacryl - und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden-Harze ):
                  A.   Ionenaustauscher
                                                                                                      22%
                  B.   andere :
                         I. Polyäthylen :
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39          20%
                             b) in anderen Formen                                                     23%
 ---pagebreak--- 20.12.60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                         1657/60
 Tarifmimmer                                        Warenbezeichnung                                   Zollsatz
     39.02            II . Polytetrahaloäthylene                                                        23%
 ( Fortsetzung)
                     III . Polysulfohaloäthylene                                                        23%
                     IV . Polypropylen                                                                  23%
                      V. Polyisobutylen                                                                 23%
                     VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                           a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39             20%
                           b) m anderen Formen                                                          23%
                    VII . Polyvinylchlorid :
                           a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39              20%
                           b) m anderen Formen                                                          23%
                   VIII . Polyviny1 idench lorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate      19%
                     IX . Polyvinylacetat                                                               19%
                      X. V inylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate                                    21%
                     XI . Polyvinylalkohole , -acetale und -äther                                       21%
                    XII . Acrylpolymerisate , Methacrylpolymerisate , Acryl-Methacryl
                           Mischpolymerisat e                                                           21%
                   XIII . Cumaron-Harze , Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze                           19%
                    XIV . andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse :
                           a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39              21%
                           b) m anderen Formen                                                          23%
     39.03      Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere
                Zelluloseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate,
                auch weichgemacht (z.B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid ); Vulkanfiber :
                 A. regenerierte Zellulose :
                        I. schaum-, schwamm- oder zellförmig                                            22%
                      II . andere :
                           a) Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch aufgerollt, mit einer Dicke
                               von weniger als 0,75 mm                                                  23%
                           b ) andere                                                                   19%
                     III . Abfälle und Bruch                                                            16%
                 B.  Zellulosenitrate :
                        I. nicht weichgemacht :
                           a) Kollodium und Zelloidm                                                    20%
                           b) andere                                                                     12%
 ---pagebreak--- 1658/60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                    Zollsatz
     39.03          II . weichgemacht :
 ( Fortsetzung)
                         a) mit Kampfer oder anders weichgemacht (z.B. Zelluloid):
                             1 . Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                                15%
                             2 . andere
                                                                                                       17%
                         b) Abfälle und Bruch                                                          14%
                C. Zelluloseacetate :
                     I. nicht weichgemacht                                                             19%
                    II . weichgemacht :
                         a) Pulver, als Spritzguß- oder Strangpreßmassen zubereitet                    15%
                         b) Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                                     13%
                         c) Folien , Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit einer Dicke
                             von weniger als 0,75 mm                                                   19%
                         d) andere :
                             1 . Abfälle und Bruch                                                      14%
                             2 . andere
                                                                                                        17%
                D. andere Zelluloseester :
                     I. nicht weichgemacht                                                              18%
                    II . weichgemacht :
                         a) Pulver, als Spritzguß - oder Strangpreßmassen zubereitet                    15%
                         b) Filmunterlagen m Rollen oder Streifen                                       14%
                         c ) Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch aufgerollt, mit einer Dicke
                             von weniger als 0,75 mm                                                   20%
                         d ) andere :
                             1 . Abfälle und Bruch
                                                                                                        14%
                             2 . andere
                                                                                                        18%
                E. Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
                     I. nicht weichgemacht:
                         a ) Äthylzellulose                                                             15%
                         b) andere                                                                      19%
                    II . weichgemacht :
                         a) Abfälle und Bruch                                                           16%
                         b) andere :
                              1 . Äthylzellulose                                                        16%
                              2 . andere                                                                20%
                F. Vulkanfiber
                                                                                                        14 %
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           1659 / 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                         Zollsatz
     39.04   Gehärtete Eiweißstoffe ( z.B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine )     10%
     39.05   Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze ( Schmelzharze ); durch
             Veresterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunst­
             harze ( Harzester ); chemische Derivate des Naturkautschuks (z.B. Chlor­
             kautschuk, Kautschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk , oxydierter
             Kautschuk ):
              A. Schmelzharze                                                          14%
              B. Harzester                                                             17%
              C. chemische Derivate des Naturkautschuks                                18%
     39.06   Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre
             Salze und Ester ; Linoxyn :
              A. Alginsäure, ihre Salze und Ester                                      11%
              B. andere                                                                20 %
     39.07   Waren aus Stoffen der Tanfnrn . 39.01 bis 39.06 :
              A. aus regenerierter Zellulose                                           23%
              B. aus Vulkanfiber                                                       19°/
              C. aus gehärteten Eiweißstoffen                                          18%
              D. aus chemischen Kautschukderivaten                                     17%
              E. aus anderen Stoffen                                                   22 (
 ---pagebreak--- 1660/ 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     20 . 12 . 60
                                                     KAPITEL 40
                    KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK
                                    UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN
       Vorschriften
        1 . Als „ Kautschuk " gelten , wenn nichts anderes bestimmt ist , an allen Stellen des Zolltarifs , an
             denen dieser Ausdruck gebraucht wird, folgende Erzeugnisse , auch weich oder hart vulkani­
             siert : Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten , syntheti­
             scher Kautschuk , Faktis und deren Regenerate .
         2 . Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen
             bestehenden Erzeugnisse , die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
             a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren sowie gummielastische Ge­
                 webe und Waren daraus;
             b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen , durch innere Auskleidung mit
                 Kautschuk wasserdicht gemacht ;
             c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene , überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk
                 versehene Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr . 40.06 oder 40.10):
                 — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
                 — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen
                     von mehr als 50 Gewichtshundertteilen ,
                 und Waren aus diesen Geweben ;
             d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von
                 mehr als 50 Gewichtshundertteilen und Waren daraus;
             e) Vliesfolien , mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel ent­
                 haltend, sofern der Anteil an Spinnstoffen 50 Gewichtshundertteile übersteigt , und Waren
                 daraus ;
             f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk ver­
                 klebten Garnen aus Spinnstoffen , ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht , und
                 Waren daraus .
             Blätter, Platten oder Streifen aus einer oder mehreren Gewebelagen und aus einer oder mehre­
             ren Lagen Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk gehören jedoch stets zu Kapitel 40.
             Waren aus diesen Blättern , Platten oder Streifen sind als Kautschukwaren und nicht als Spinn­
             stoffw7aren zu behandeln .
        3 . Zu   Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
             a)  Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
             b)  Kopfbedeckungen und Teile davon , einschließlich Badekappen , des Kapitels 65 ;
             c)  Hartkautschukteile für Maschinen , mechanische und elektrische Apparate sowie alle Ge­
                 genstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken , die zu Abschnitt
                 XVI gehören ;
             d) Waren der Kapitel 90 , 92 , 94 und 96 ;
             e) Spiele , Spielzeug und Sportgeräte ( Kapitel 97), ausgenommen Sporthandschuhe und Wa­
                 ren der Tarifnr . 40.11 ;
             f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen , Kämme sowie andere
                 Waren des Kapitels 98 .
        4. Unter „ synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn . 40.02 , 40.05
             und 40.06 sind ungesättigte synthetische Stoffe zu verstehen , die nach der Vulkanisation mit
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1661 /60
              Schwefel , Selen oder Tellur nicht wieder in den thermoplastischen Zustand zurückgeführt
              werden können . Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz anderer zur Vernet­
              zung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so müssen
              sie bei einer Temperatur zwischen 15 und 20° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ur­
              sprünglichen Länge aushalten , ohn,e zu reißen . Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer
              ursprünglichen Länge müssen sie sich ferner innerhalb zweier Stunden mindestens auf das Ein­
              einhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen .
              Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. : Polybutadien , Polychlorbutadien (GRM),
              Polybutadien-Styrol (GRS), Ploychlorbutadien-Acrylnitril (GRN ), Polybutadien-Acryl­
              nitril (GRA) und Butylkautschuk (GRI ). Thioplaste (GRP) gelten stets als synthetischer
              Kautschuk .
          5 . Zu den Tarifnrn . 40.01 und 40.02 gehören nicht Kautschuk mit Zusatz von inerten oder ak­
              tiven Füllstoffen , Weichmachern , Vulkanisationsmitteln , Vulkanisationsbeschleunigern oder
              Farbstoffen sowie Mischungen von Naturkautschuk mit synthetischem Kautschuk oder Mi­
              schungen von verschiedenen Arten von Kautschuk . Bei Tarifnr . 40.02 bleibt jedoch syntheti­
              scher Kautschuk , dem vor der Koagulation Mineralöl zugesetzt ist oder der Stoffe enthält ,
              die nur als Stabilisatoren dienen , oder der zur Kenntlichmachung gefärbt ist .
          6 . Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk , deren größter Durchmesser
              5 mm übersteigt , gehören zu Tarifnr . 40.08.
          7 . Zu Tarifnr . 40.1 0 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben , die mit Kautschuk
              getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie
              solche , die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen
              oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
          8. Im Sinne der Tarifnrn. 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche
               Kautschukarten , Faktis und deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk , auch wenn sie
              nicht vulkanisiert sind .
          9 . Platten , Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn . 40.05, 40.08 und 40.15 sind solche, die
              nicht geschnitten sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige
              Form erhalten haben , auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind . Sie dürfen jedoch
              nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Oberflächenbearbeitung (z.B. Bedrucken ) bleibt
              hierbei außer Betracht .
              Profile und Schnüre der Tarifnr . 40.08 und Stäbe , Profile und Rohre der Tarifnr . 40.15 dürfen
              auch auf bestimmte Längen zugeschnitten , jedoch — abgesehen von einer einfachen Obcr­
              flächenbearbeitung — nicht weiter bearbeitet sein .
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                    Zollsatz
                                                   I. ROHKAUTSCHUK
      40.01            Naturkautschuk, Balata , Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschuk­
                       arten , roh (einschließlich Latex, auch stabilisiert ):
                        A.  Naturkautschuk                                                                   frei
                        B. Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten                        frei
 ---pagebreak--- 1662 /60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                         20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                          Zollsatz
    40.02    Synthetischer Kautschuk, einschließlich des synthetischen Latex, auch
             stabilisiert ; Faktis :
              A. synthetischer Kautschuk, einschließlich des synthetischen Latex        Liste G
              B.  Faktis                                                                Liste G
    40.03    Regenerierter Kautschuk                                                       3%
    40.04    Abfälle, Schnitzel und Staub von Kautschuk, ausgenommen Hartkaut­
             schuk ; Altwaren und Teile davon aus Kautschuk, ausgenommen Hart­
             kautschuk , nur zum Wiedernutzbarmachen des Kautschukanteils ver­
             wendbar                                                                      frei
                               II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
    40.05    Platten , Blätter und Streifen aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk
             oder synthetischem Kautschuk                                                 10%
    40.06    Nichtvulkanisierter Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk in
             anderen Formen oder in anderem Zustand (z.B. Lösungen und Dispersi­
             onen , Rohre, Stäbe, Profile ); Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkaut­
             schuk oder synthetischem Kautschuk (z.B. imprägnierte Garne aus Spinn­
             stoffen ; Kautschukklebemittel auf Unterlagen aller Art, auch auf Unter­
             lagen aus vulkanisiertem Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ;
             Ringe, Scheiben ):
              A. Lösungen und Dispersionen                                               18%
              B. Kautschukklebemittel auf Unterlagen aller Art                            16%
              C. andere                                                                  14%
                         III . WEICHKAUTSCHUKWAREN ( VULKANISIERT )
    40.07    Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
             überzogen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
             überzogen :
              A. Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzsugnissen
                  überzogen                                                               15%
              B. Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen       10%
    40.08    Platten, Blätter, Streifen , Profile und Schnüre aus Weichkautschuk :
              A. Platten , Blätter und Streifen :
                    I. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                          18%
                   II . andere                                                            17%
              B. Profile und Schnüre                                                      15%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1663 /60
 Tarifnumnier                                  Warenbezeichnung                                     Zollsatz
    40.09     Rohre und Schläuche aus Weichkautschuk                                                 18%
    40.10     Förderbänder und Treibriemen aus Weichkautschuk                                        15%
    40.11     Reifen , Luftschläuche und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder
              aller Art :
                A. Vollreifen und Hohlkammerreifen                                                   19%
                B. Luftschläuche                                                                     22%
                C. Laufdecken, schlauchlose Reifen, Felgenbänder und Schlauchreifen                  22%
    40.12     Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken
               (einschließlich Sauger) , auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen                  20%
    40.13     Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk,
              zu allen Zwecken :
                A. Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe                                       20%
               B. Bekleidung und Bekleidungszubehör                                                  20%
    40.14     Andere Weichkautschukwaren :
                A. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                                          20%
               B.  andere :
                     I. Waren zu technischen Zwecken                                                 15%
                    II . andere                                                                      18%
                     IV. HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
    40.15     Hartkautschuk in Massen , Platten, Blättern , Streifen, Stäben, Profilen
              oder Rohren ; Abfälle, Staub und Bruch :
                A.  Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Streifen , Stäben, Profilen oder
                   Rohren                                                                            10%
               B. Abfälle , Staub und Bruch , aus Hartkautschuk                                       frei
    40.16     Hartkautschukwaren                                                                     19%
 ---pagebreak--- 1664 / 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      20 . 12 . 60
                                                    ABSCHNITT VIII
                     HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
                        SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL ; TÄSCHNERWAREN ;
                                                  WAREN AUS DÄRMEN
                                                        KAPITEL 41
                                              HÄUTE UND FELLE ; LEDER
        Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
             a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr . 05.05 oder 05.06);
             b) Vogelbälge und Teile davon mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je
                nach Beschaffenheit);
             c) nichtenthaarte rohe , gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle ( Kapitel 43). Jedoch
                gehören zu Tarifnr. 41.01 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern
                (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern , von Schafen oder Lämmern
                (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern — Persianer,
                Breitschwanz und dergleichen — und von indischen , chinesischen , mongolischen oder ti­
                betanischen Lämmern ), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen und
                Zickeln aus dem Yemen oder von chinesischen , mongolischen oder tibetanischen Ziegen
                oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gemsen , Gazellen , Renntieren ,
                Elchen , Hirschen , Rehen und Hunden .
         2 . Der Begriff „ Kunstleder " umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr . 41.10
             erfaßten Art .
 Tarifnummer                                             Warenbezeichn ung                                 Zollsatz
    41.01           Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet, geäschert oder ge­
                    pickelt ):
                      A. nicht enthaarte Felle von Schafen und Lämmern                                        frei
                     B.  andere :
                            I. frisch , gesalzen oder getrocknet                                              frei
                           II . geäschert oder gepickelt                                                      frei
    41.02           Rind - und Kalbleder (einschließlich Büffelleder ), Roßleder und Leder von
                    anderen Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 :
                      A. nur gegerbt                                                                           9%
                     B.  anderes                                                                             10%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1665 /60
 Tarifnutnmer                                  Warenbezeichnung                                 Zollsatz
     41.03    Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 :
               A. von indischen Metis, nur gegerbt oder auch weiterbearbeitet , jedoch augen­
                  scheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar        frei
               B. anderes Leder :
                      I. nur gegerbt                                                               6%
                    II . anderes                                                                 10%
     41.04    Ziegen - und Zickelleder , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis
              41.08 :
               A. von indischen Ziegen , nur gegerbt oder auch weiterbearbeitet , jedoch augen­
                  scheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar        frei
               B.  anderes Leder :
                      I. nur gegerbt                                                               7%
                    II . anderes                                                                 10%
     41.05    Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren , ausgenommen Leder
              der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 :
               A. nur gegerbt                                                                      8%
               B.  anderes                                                                         9%
     41.06    Sämischleder (Chamoisleder )                                                       10%
     41.07    Pergament - und Rohhautleder                                                       10%
     41.08    Lackleder und metallisiertes Leder                                                 12°^
                                                                                                 ίΔ  /O
     41.09    Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament - und
              Rohhautleder, nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar ;
              Lederspäne , Lederpulver und Ledermehl                                              frei
     41.10    Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder
              hergestellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt                             10%
 ---pagebreak--- 1666/60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
                                                     KAPITEL 42
                 LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL ; TASCHNERWAREN ;
                                              WAREN AUS DÄRMEN
        Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :
            a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
            b ) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus
                 Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künst­
                 lichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes
                 hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
            c)   Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI;
            d)   Waren des Kapitels 64;
            e)   Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65;
            f)   Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02;
             g)  Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie
                 andere Teile von Musikinstrumenten (Tarifnr. 92.09 oder 92.10);
            h)   Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
            ij ) Spielzeug, Spiele und Sportgeräte des Kapitels 97 ;
            k)   Knöpfe , Manschettenknöpfe usw. der Tarifnr. 98.01 oder des Kapitels 71 .
        2 . Unvollständige oder unfertige Waren werden wie die vollständigen oder fertigen Waren tari­
             fiert , wenn sie deren charakterbestimmende Merkmale haben .
        3. Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbe­
            kleidung für alle Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art , Schulterriemen, Handgelenk­
            bänder und Uhrarmbänder aus Leder oder Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
 Tar ifnummer                                        Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    42.01             Sattlerwaren für alle Tiere (z.B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue,
                      Knie kappen ), aus Stoffen aller Art                                             18%
    42.02             T äschner waren und Reiseartikel, Necessaires, Einkaufstaschen, Proviant­
                      taschen , Tornister und Rucksäcke , aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber,
                      Pappe , Kunststoffolien oder Geweben :
                       A. aus Kunststoffolien                                                          21%
                       B. aus anderen Stoffen                                                          19%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                1667 /60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung               Zollsatz
      42.03  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder :
              A. Bekleidung                                                  20%
              B. Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe :
                   I. Schutzhandschuhe für alle Berufe                       17%
                  II . Spezialsporthandschuhe                                19%
                 III . andere                                                19%
              C. anderes Bekleidungszubehör                                  19%
      42.04  Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder :
              A. Treibriemen und Förderbänder                                10%
              B. Picker und Prelleder für Webstühle                          16%
              C. andere                                                      13%
      42.05  Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                          17%
      42.06  Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen,* Blasen oder Sehnen :
              A. Darmschnüre                                                   7%
              B. andere                                                      12%
 ---pagebreak--- 1668 /60                        AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20. 12.60
                                                      KAPITEL 43
                        PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
        Vorschriften
        1 . Als ,, Pelzfelle " gelten , abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen
             des Zolltarifs die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren
             aller Art .
        2 . Zu Kapitel 43 gehören nicht :
             a) Vogelbälge und Teile davon mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr . 05.07 oder 67.01 , je
                 nach Beschaffenheit );
             b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift
                  1 c) zu Kapitel 41 );
             c ) Handschuhe , die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk be­
                 stehen (Tarifnr. 42.03);
             d) Waren des Kapitels 64 ;
             e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65;
             f) Spielzeug, Spiele und Sportgeräte des Kapitels 97 .
         3 . ,, Platten , Säcke , Vierecke , Kreuze oder ähnliche Formen " im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind
             Pelzfelle oder Teile davon (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzu­
             fügen von anderen Stoffen zu Quadraten , Rechtecken , Kreuzen oder Trapezen zusammenge­
             näht worden sind . Dagegen gehören andere Verbindungen , die ohne weiteres oder nach ein­
             fachem Zuschneiden gebraucht werden können , sowie Pelzfelle oder Teile davon , die zu Be­
             kleidung , Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht
             sind , zu Tarifnr . 43.03 .
         4 . Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Ka­
             pitel 43 ausgenommen sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert , gehören je
             nach Beschaffenheit des Futters zu Tarifnr. 43.03 oder 43.04 . Das gleiche gilt für Bekleidung
             und Bekleidungszubehör , mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk , wenn
             diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .
         5 . „ Künstliches Pelzwerk " im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus
             Wolle, anderen Tierhaaren oder anderen Fasern , hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen
             aiif Leder , Gewebe usw. Nachahmungen , die durch Weben hergestellt sind , werden bei den
             entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z.B. Samt , Plüsch , Schlingengewebe) eingereiht .
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                    Zollsatz
      43.01            Rohe Pelzfelle                                                                         frei
      43.02            Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten, Säcken , Vierecken ,
                       Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt ; Abfälle und Über­
                       reste , nicht genäht :
                        A. gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken ,
                            Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt                                      9%
                        B. Abfälle und Überreste, nicht genäht                                                 •r> %
 ---pagebreak--- 20.12.60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN     1669/60
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung   Zollsatz
    43.03    Waren aus Pelzfellen :
              A. Bekleidung und Bekleidungszubehör              24%
             B.  Waren zu technischen Zwecken                   18%
              C. andere                                         24%
    43.04    Künstliches Pelzwerk und Waren daraus              22%
 ---pagebreak--- 1670/60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20. 12. 60
                                                  ABSCHNITT IX
                  HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                    KAPITEL 44
                                     HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
            a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insek­
                 tenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr . 12.07 );
            b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr . 13.01 );
            c)   Aktivkohle (Tarifnr . 38.03);
            d)   Waren des Kapitels 46 ;
            e)   Schuhe und leile davon des Kapitels 64;
            f)   Gehstöcke und Teile von Gehstöcken , Regenschirmen , Sonnenschirmen und Reitpeitschen
                 ( Kapitel 66 );
            g) Waren der Tarifnr . 68.09 ;
            h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
            ij ) Waren des Abschnittes XVII , insbesondere Stellmacherarbeiten ;
            k) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
            1) Musikinstrumente und Teile davon ( Kapitel 92);
            m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
            n ) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94);
            o) Spiele , Spielzeug und Sportgeräte ( Kapitel 97 );
            p) Tabakpfeifen , Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren , Knöpfe, Bleistifte und andere
                 Waren des Kapitels 98.
        2 . Aus Holz hergestellte Waren , auch mit Teilen oder Zubehör aus Glas, Marmor oder anderen
             Stoffen , die zerlegt zur Abfertigung gestellt werden , werden wie die unzerlegten Waren tari­
            fiert , wenn die verschiedenen Teile zusammen zur Abfertigung gestellt werden .
        3 . Vergütetes Holz ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz , das chemisch oder
            physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße , als es
             für einen guten Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähig­
             keit gegen mechanische , chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht ist .
        4. Zu den Tarifnrn . 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus furniertem
             Holz , aus Sperrholz, aus Hohlplatten , sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem
             Kunstholz .
        5 . Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen , wenn diese Teile
             nicht die Klinge oder den arbeitenden Teil des Werkzeuges bilden .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1671/60
          Zusätzliche Vorschrift
              Als tropische Hölzer im Sinne der Tarifnrn . 44.03-A , 44.04-A und 44.05-A gelten die nachste­
          hend aufgeführten Holzarten :
                      Handelsübliche Bezeichnung
                                                                                Botanische Bezeichnung
       Standard-Bezeichnung              Andere Bezeichnung
         Abura                             Bahia                           Mytragyna ciliata
         Acajou Afrique                    Mahagoni                        Mytragyna stipulosa
         ( Khaya ( -Mahagoni )) und        Ngollan                         Khaya ivorensis
         Acajou blanc ( Marupa )           Krala                           Khaya anthotheca
                                           Mangona
         Avodire                           Apaya                           Turraeanthus africana
         Azobe                             Bongossi                        Lophira procera
         Bosse                             Guarea-Diambi                   Guarea cedrata
                                                                           Guarea thompsonii
         Dabema                            Singa-Bokungu                   Piptadeniastrum africanum =
                                                                           Piptadenia africana
         Douka                                                             Dumoria africana
                                                                           Mimusops africana
         Doussie                           Lingue                          Afzelia Pachyloba
                                           Papao                           Afzelia africana
                                           Apa                             Afzelia bipidensis
                                                                           Afzelia quanzensis
                                                                           Afzelia spp
         Framire                           Emri-Idigbo                     Terminalia ivorensis
                                           Black afara
         Fromager ( Ceiba oder             Enia-Okha                       Ceiba pentandra
         Baumwollbaum )                    Fuma                            Ceiba thonningii
         I lomba                           Ak amu - cardboard              Pycnanthus angolensis
                                           Lolako                           Pycnanthus kombo
         Iroko                             Rokko-Mandji                    Chlorophora excelsa
                                           Kambala-Mufula                  Chlorophora regia
         Kesse ( Limbali )                 Kankate                         Morus mesozygia
                                           Ditshipi , Limbali              Gilbertiodendron dewevrei =
                                                                           Macrolobium dewevrei
         Kokrodua                          Asamela                         Afrormosia
         Kosipo                            Omu , Atom-Assie                Entandrophragma
                                           Heevy Sapele                    Candollei
         Limba                             Fraka , Ofram                   Terminalia superba
                                           Afara, Corina
         Makoré                            Baku                            Dumoria Heckeiii
                                                                           Mimusops Heckeiii
         Moabi                             Njabi                           Baillonella toxisperma
                                                                           Mimusops djave
 ---pagebreak--- 1672 /60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        20. 12 . 60
                    Handelsübliche Bezeichnung
                                                                                Botanische Bezeichnung
      Standard- Bezeichnung             Andere Bezeichnung
         Niangon                          Ogooue-Nyankon                   Tarrieta utilis
                                                                           Tarrietta densiflora
         Niove                            Kamashi , Susumenga              Staudtia gabonensis
                                         Wamba                             Tessmannia africana   - T. claessensii
                                                                           Tessmannia anomala -— T. parvifolia
                                         Mutenye                           Guibourtia arnoldiana
         Obéche ( Abachi )               Samba , Ayous ,                   Triplochiton scleroxylon
                                         Wawa Abachi
         Ozigo und Sufukala              Assia                             Dacryodes buettneri
         Padouk                          Mukulungau                        Autranelle congolensis
                                         Corail , N ' Gu la                Pterocarpus soyauxii
         Safukala                                                          Pachylobus buettneri
                                                                           Dacryodes pubescens
                                                                           Pachylobus pubercens
                                                                           Dacryodes spp
         Sapelli                         Aboudikrio-Sapele                 Entandrophragma cylindricum
         Sipo                             Assie-Timbi                      Entandrophragma utile
         Tchitola ( Rotes Tola )          Tola-Lolagbola                   Oxystigma oxyphyllum =
                                                                           Pterygopodium oxyphyllum
         Tali                             Kassa Kassa                      Erythrophleum guinense
         Tiama                           Gedu-Nohor                        Entandrophragma angolense
         Tola (-Agba                     Agba                              Gossweilerodendron balsamiferum
         [weißes Tola ])
         Wenge                                                             Millettia laurentii
 Tarifnunnner                                        Warenbezeich 1 1 ung                                  Zollsatz
    44.01         Brennholz in Form von Rundlingen , Scheiten , Zweigen oder Reisigbün­
                  deln ; Holzabfälle einschließlich Sägespäne                                               frei
     44.02        Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen ), auch zusam­
                  mengepreßt                                                                                13%
    44.03         Rohholz , auch entrindet oder nur grob zugerichtet :
                    A. tropische Hölzer der in der zusätzlichen Vorschrift zu Kapitel 44 bezeichneten
                        Arten                                                                             Liste G
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1673 /60
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                               Zollsatz
       44.03       B.  andere :
   ( Fortsetzung)
                           I. Leitungsmaste aus Nadelholz , mit einer Länge von 6 m bis 18 m und mit
                               einem Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm , jedoch nicht mehr
                               als 90 cm , in beliebigem Grade imprägniert                             Liste G
                         II . andere                                                                   Liste G
       44.04      Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiter bear­
                  beitet :
                   A. tropische Hölzer der in der zusätzlichen Vorschrift zu Kapitel 44 bezeichneten
                        Arten                                                                          Liste G
                   B.  andere                                                                          Liste G
       44.05      Holz , in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht
                  weiter bearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm :
                   A. tropische Hölzer der in der zusätzlichen Vorschrift zu Kapitel 44 bezeichneten
                       .Arten                                                                          Liste G
                   B. Nadelholz , mit einer Länge von 1,25 m oder weniger und einer Dicke von
                       weniger als 12,5 mm :
                           L Brettchen , mit einer Länge von 180 mm bis 185 mm , mit einer Dicke von
                               mehr als 5 mm bis 7 mm und einer Breite von 21 mm bis 68 mm             Γ .iste G
                         1 1 . anderes                                                                 Liste G
                   C.  anderes                                                                         Liste G
       44.06      Holzpflasterklötze                                                                        6%
       44.07      Bahnschwellen aus Holz :
                   A. in beliebigem Orado imprägniert                                                      10%
                   B.  andere                                                                               8%
       44.08      Faßstäbe aus Holz , durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                  gesägt, aber nicht weiter bearbeitet ; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen
                  hergestellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bear­
                  beitet , aber nicht weiter bearbeitet                                                     7' 0/()
                                                                                                                 /
       44.09      Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke aus Holz ,
                  gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt ; Holzspan aller Art ; Holzspäne
                  der bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwende­
                  ten Art                                                                            ;      S°
                                                                                                            » /0
        44.10     Holz , nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt ,
                  gebogen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke , Regenschirma , Peitschen ,
                  Werkzeuggriffe , Werkzeugstiele und dergleichen                                            70
                                                                                                              ' /O/
        44.11     Holzdraht ; Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holznägel für Schuhe                        qo
                                                                                                             % * /o
 I
 ---pagebreak--- 1674/ 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          Zollsatz
    44.12    Holzwolle ; Holzmehl                                                         10%
    44.13    Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammenge­
             setzt ), gehobelt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in
             ähnlicher Weise bearbeitet                                                   10%
    44.14    Holzfurniere, durch Sägen, Messern oder Rundschälen hergestellt, mit
             einer Dicke von 5 mm oder weniger, auch mit Papier oder Gewebe einseitig
             verstärkt                                                                    10%
    44.15    Furniertes Holz und Sperrholzplatten, auch in Verbindung mit anderen
             Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie )             15°/
    44.16    Hohlplatten aller Art, aus Holz, auch mit Blättern aus unedlem Metall
             belegt                                                                       io°/;
    44.17    Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blocken und dergleichen     10°/
    44.18    Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder
             anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur - oder Kunst­
             harz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form
             von Platten , Tafeln, Blöcken und dergleichen                                10%
    44.19    Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen , Innenausstattungen ,
             elektrische Leitungen und dergleichen                                        15%
    44.20    Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                               15%
    44.21    Kisten, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel aus Holz ,
             vollständig , ganz oder zerlegt, auch teilweise zusammengesetzt :
              A. hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperrholz          17%
              B.  andere                                                                  13%
    44.22    Fässer, Tröge , Bottiche, Eimer und andere Bottcherwaren aus Holz und
             Teile davon, ausgenommen solche der Tarifnr. 44.08                           14%
    44.23    Bautischler - und Zimmermannsarbeiten, einschließlich zerlegbare Holz­
             konstruktionen und hölzerne Parkettafeln                                     14%
    44.24    Haushaltsgeräte aus Holz                                                     15%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              1675/ 60
 Tarif nummer                                Warenbezeichnung                             Zollsatz
      44.25   Werkzeuge , Werkzeugfassungen , Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele ,
              Fassungen und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz ; Schuh -
              formen , Schuhleisten und Schuhspanner , aus Holz :
               A. Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ; Fassungen für Besen ,
                  Bürsten und Pinsel                                                       16%
               B. andere                                                                   12%
      44.26   Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem
              Holz :
               A. kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn , Stickgarn und dergleichen       9%
               B. andere                                                                   16%
      44.27   Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ; Innenausstattungs
              gegenstände aus Holz , nicht zu Kapitel 94 gehörig ; Kästchen , Zigaretten­
              behälter , Präsentierbretter, Obstschalen , Schmuck - und Ziergegenstände ,
              aus Holz ; Kästen für Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und
              ähnliche Behältnisse, aus Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen
              Gebrauch oder Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgeführt werden ;
              hölzerne Teile dieser Waren                                                  18%
      44.28   Andere Waren , aus Holz hergestellt :
               A. Gießerei-Modelle                                                          7%
               B. andere                                                                   14%
 ---pagebreak--- 1676/ 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20 . 12.60
                                                    KAPITEL      !■',
                                          KORK UND KORKWAREN
       Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 45 gehören picht :
            a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
            b ) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
            c) Spiele, Spielzeug und Sportgeräte ( Kapitel 97 ).
       "2 . Naturkork , rechtwinklig zugeschnitten oder entrindet , gehört zu Farifnr. 45.02 .
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                  Zollsatz
    45.01          Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot, Korkmehl :
                    A. Naturkork , unbearbeitet , in Platten oder Teilen von Platten , mit einer Dicke
                        von mehr als 30 mm                                                             Liste G
                    B.  andere                                                                         Liste G
    45.02          Würfel, Platten, Blätter und Streifen aus Naturkork, einschließlich Würfel
                   oder Quader zur Herstellung von Stopfen                                             Liste G
    45.03          Waren , aus Naturkork hergestellt                                                    20%
    45.04          Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt ) und Waren , aus Preß­
                   kork hergestellt                                                                     20%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1(577 / 60
                                                       KAPITEL 40
                                   FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
          Vorschriften
          1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh , Korbweiden , Binsen , Schilf, Holzspan , Faserstreifen
              oder Rinden von Pflanzen , nicht versponnene natürliche Spinnfasern , Monofile und Streifen
              oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und
              Roßhaar , Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen , Streifen aus Leder oder Kunstleder , Streifen
              aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des Kapitels 51 .
          2 . Zu Kapitel 46 gehören nicht :
              a) Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
              b ) Schuhe , Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
              c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten , aus Korbgeflecht ( Kapitel 87 );
              d) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94).
          3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr . 46.02 sind solche , die neben­
              einandergelegt und durch Bindematerial (auch Garne aus Spinnstoffen ) flächenförmig mit­
              einander verbunden sind .
 Tar ifnummer                                           Warenbezeichnung                                Zollsatz
      46.01           Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen , zu allen Verwendungs­
                      zwecken, auch miteinander zu Bändern verbunden :
                       A. aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen                                       3%
                       B. aus Papierstreifen , auch in beliebigem \rerhältnis mit pflanzlichen Stoffen
                           gemischt                                                                      10%
                       C.  andere                                                                        13%
      46.02           Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt,
                      einschließlich Chinamatten, grobe Strohmatten und Gittergeflechte ;
                      Flaschenhülsen aus Stroh :
                       A. grobe Strohmatten; Flaschenhülsen aus Stroh , Gittergeflechte und andere
                           grobe Waren zu Verpackungs- oder Schutzzwecken                                  9%
                       B.  Chinamatten und ähnliche Matten                                                14%
                       C.  andere Waren :
                             I. aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen :
                                 a) nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt                                 9%
                                 b) mit Papier oder Gewebe unterlegt                                      14%
                            11 . aus Papierstreifen , auch in beliebigem Verhältnis mit pflanzlichen
                                 Stoffen gemischt                                                         14%
                           III . aus anderen Flechtstoffen                                                19%
       46.03          Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus Flechtstoffen
                      hergestellt oder aus Waren der Tarifnr . 46.01 oder 46.02 gefertigt ; Waren,
                      aus Luffa hergestellt                                                               18%
 ---pagebreak--- 1678/60                         AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               20 . 12 . 60
                                                        ABSCHNITT X
                          AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                     PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                         KAPITEL 47
                             AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
   Tarif n ummer                                          Warenbezeichnung                                            Zollsatz
      47.01         Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanz­
                    lichen Faserstoffen )                                                                             Liste G
      47.02         Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und Pappwaren , alt, nur zur·
                    Papierherstellung verwendbar :
                     A. Papierabfälle und Pappabfälle :
                            1 , augenscheinlich nur zur Herstellung von Halbstoff verwendbar                            frei
                           II . andere :
                                a) ausschließlich zur Herstellung von Halbstoff verwendbar gemacht (a)                  frei
                                b ) andere                                                                               3%
                     B. Papierwaren und Pappwaren , alt, nur zur Papierherstellung verwendbar                           frei
a ) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1679 /60
                                                        KAPITEL 48
                                                   PAPIER UND PAPPE ;
                              WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER UND PAPPE
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
              a) Prägefolien der Tarifnr . 32.09 ;
              b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr . 33.06 );
              c) Papiere , mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr . 34.01 ), Papiere , mit Reinigungsmit­
                   teln getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.02) und Zellstoffwatte , mit Poliermitteln , Scheu­
                   erpasten usw . getränkt (Tarifnr . 34.05);
              d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
              e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe (Tarifnrn . 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
                   (Tarifnr . 39.03) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr . 39.07);
              f) Waren der Tarifnr . 42.02 (z.B. Reiseartikel);
              g) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren);
              h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI);
              ij ) Schleifstoi'fe , auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Pa­
                   pier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr . 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere
                   gehören jedoch zu Tarifnr . 48.07 ;
              k) Papiere und Pappen mit Blattmetallauflage (Abschnitt XV);
              1 ) Papiere und Pappen , gelocht , für Musikinstrumente (Tanfnr. 92.10);
              m ) Waren der Kapitel 97 und 98 (Spiele, Spielzeug ;verschiedene Waren, z.B. Knöpfe).
          2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu den Tarifnrn . 48.01 und 48.02 auch Papiere und
               Pappen , die durch Kalandern oder in anderer Weise geglättet , satiniert , geglänzt oder ähnlich
               ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen versehen sind, sowie Papiere und Pappen ,
              die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert
              sind. Zu den Tarifnrn . 48.01 und 48.02 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen , die hier­
              über hinaus bearbeitet , z . B. gestrichen , überzogen oder getränkt , sind.
          3 . Papiere und Pappen , die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 auf­
              sen , gehören zu der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
          4 . Zu den Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere , Pappen und Zellstoffwatte in einer
              der folgenden Formen :
              a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger;
              b) in quadratischen oder rechteckigen Blättern , die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm
                   messen,;
              c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
              Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr. 48.02 handgeschöpfte Papiere
              jeder Größe und jeder Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen
              Rand aufweisen .
 ---pagebreak---  1680/60                         AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               20.12.60
        5 . „ Papiertapeten und Linkrusta im Sinne der Tarifnr . 48.11 sind nur :
            a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit fol­
                genden weiteren Merkmalen :
                — mit einem oder zwei Randstreifen , auch mit Anlegepunkten ;
                — ohne Randstreifen , jedoch gefärbt , gestrichen , velourartig überzogen oder mit erhabe­
                    nen Mustern , mit einer Breite von 60 cm oder weniger;
            b) Borten , Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeig­
                net .
        6 . Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpack ungszwecken , Papierbänder
            und -streifen , auch gefaltet , auch überzogen , zum Flechten oder zu anderen Zwecken , Toiletten­
            papier in Rollen , auch perforiert , in Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen , ausgenommen
            die in Vorschrift 7 genannten Waren .
        7 . Zu Tarifnr . 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen , gelochte Papiere
            und Pappen für Jacquardvorrichtungen , Papierborten für Wandbretter , Spitzenpapier , Tisch­
            tücher , Servietten und Taschentücher aus Papier , Papierdichtungen , Teller, Schüsseln und ähn­
            liche Erzeugnisse , aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe geformt oder gepreßt , sowie Schnitt­
            muster ( Schablonen ) und Modelle , auch zusammengesetzt .
        8 . Papiere , Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen , mit Aufdrucken oder Bil­
            dern nebensächlicher Art , die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht
            die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen , bleiben im Kapitel 48 .
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                             Zollsatz
                                  I. PAPIER UND PAPPE , IN ROLLEN ODER BOGEN
     48.01            Maschinenpapier und Maschinenpappe , einschließlich Zellstoffwatte , in
                      Rollen oder Bogen :
                        A. Papier für Zeitungen und periodische Druckschriften
                       B. Zigarettenpapier                                                                              14%
                       C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                             I. Papier zum Herstellen von Papiergarnen oder zum Isolieren von Kabeln
                                 und Drähten für die Elektrotechnik ( a)                                                 6%
                            II . andere                                                                                 18%
                        D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger , zur Verwen­
                           dung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen ( a)                               6%
                        E. andere                                                                                       18%
     48.02            Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft )                                                     15%
     48.03            Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon , einschließ­
                      lich sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen                                             18%
(a) Die Zulassung zu diesem .Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1681 /60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              Zollsatz
      48.04  Papier und Pappe , zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt
             noch überzogen, auch mit Innenverstärkung , in Rollen oder Bogen                  18%
      48.05  Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke ), gekreppt,
             gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen
             oder Bogen :
               A. Papier und Pappe , gewellt                                                   21%
              B.    andere                                                                     18%
      48.06  Papier und Pappe , hnnert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt,
             in Rollen oder Bogen                                                              20 %
      48.07  Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der Oberfläche
             gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt (andere
             als solche der Tarifnr . 48.06 und des Kapitels 49 ), in Rollen oder in Bogen :
               A. gestrichen , für Druckmatern                                                 114° ^ /O
               B. mit Glimmerstaub überzogen                                                   1 % O,
                                                                                               l ,) /()
               C. mit bituminösen Stoffen jeder Art getränkt , auch verstärkt , auch mit Sand
                    oder ähnlichen Stoffen belegt                                              17%
               I ). andere                                                                     19%
      48.08  Filterplatten aus Papierhalbstoff                                                  1I 7' °/
                                                                                                       /o
      48.09  Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von anderen
             pflanzlichen Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
                                                                                                 1I ») 0 o
             ähnlichen Bindemitteln hergestellt
                     II . PAPIER UND PAPPE , ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK
                          ZUGESCHNITTEN ; WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
      48.10  Zigarettenpapier, zugeschnitten , auch in Päckchen oder Hülsen                       15%
       48.11  Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier :
               A. Papiertapeten , Linkrusta                                                        19%
               B. Bantglaspapier                                                                  17%
       48.12  Fußbodenbeläge mit Papier - oder Pappunterlage, auch mit Linoleum -
              schicht, auch zugeschnitten                                                         19%
       48.13  Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten ,             auch in
              Behältnissen (Kohlepapier, Schablonenpapier und dergleichen )                        19%
 ---pagebreak--- 1682 / 60             AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           20. 12 . 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            Zollsatz
    48.14    Schreibwaren : Briefblöcke , Briefumschläge, Einstückbriefe , Postkarten
             (ohne Bilder ) und Briefkarten ; Schachteln , Taschen und ähnliche Behält­
             nisse, aus Papier oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreib­
             waren                                                                        20°/,
    48.15    Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten          19 '
    48.16    Schachteln , Säcke , Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel , aus
             Papier oder Pappe :
              A. ans Wellpapier oder Wellpappe                                            21%
              B.   andere                                                                 20%
     48.17   Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwendeten Art               20%
     48.18   Register , Hefte, Merkbücher , Quittungsbücher und dergleichen , Notiz­
             blöcke , Notiz - und Tagebücher, Schreibunterlagen , Ordner , Einbände
             (für Lose - Blatt - Systeme oder andere ) und andere Waren des Papierhan­
             dels , aus Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für Sammlungen sowie
             Buchhüllen, aus Papier oder Pappe                                            21%
     48.19   Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder ohne Aufdruck oder
             Bilder , auch gummiert                                                       20%
     48.20   Rollen , Spulen , Spindeln und ähnliche Unterlagen , aus Papierhalbstoff,
                                                                                          19%
             Papier oder Pappe , auch gelocht oder gehärtet
     48.21   Andere Waren , aus Papierhalb stoff, Papier, Pappe oder Zell stoffwatte
             hergestellt :
              A. Papiere und Pappen , gelocht, für JacquardVorrichtungen und dergleichen  13%
              B.   andere                                                                 19%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1683 /60
                                                        KAPITEL 49
                                WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE
                                           DES GRAPHISCHEN GEWERBES
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
               a) Papiere , Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen , mit Aufdrucken oder
                  Bildern nebensächlicher Art , die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und
                  ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen ( Kapitel 48 );
               b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
               c) Originalstiche , -schnitte , -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr . 99.02), Briefmarken ,
                  Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und
                  andere Waren des Kapitels 99 .
           2 . Zeitungen und andere periodische Druckschriften , kartoniert , gebunden oder in Sammlungen
               mit mehr als einer Nummer in gemeinsamem Umschlag , gehören zu Tarifnr . 49.01 .
          3 . Zu Tarifnr . 49.01 gehören ferner :
               a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken , Zeichnungen usw., die ein
                  vollständiges Werk mit numerierten Seiten sind', sich zum Binden als Bücher eignen und
                  außerdem einen Begleittext enthalten , der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer
                  bezieht ;
               b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen zur Abfertigung gestellt werden ;
               c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein
                  vollständiges Werk oder ein Teil davon und zum Broschieren , Kartonieren oder Binden
                  bestimmt sind.
               Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen ohne Text in losen Bogen oder Blättern jeden
               Formats zu Tarifnr 49.11 .
          4 . Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten W'erbungtreibenden
               herausgegeben werden , und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reise­
               werbung) dienen , gehören nicht zu den Tarifnrn . 49.01 und 49.02 , sondern zu Tarifnr . 49.11
          5 . Bilderalben und Bilderbücher im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, bei
               denen die Bilder vorherrschend und vom Text nicht abhängig sind .
          6 . Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinege­
               schriebenen Schriftstücken gehören zu Tarifnr. 49.06 . Mit Vervielfältigungsapparaten oder
               in einem anderen Verfahren hergestellte Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten
               Erzeugnisse tarifiert .
           7 . Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr . 49.09 sind Karten , die im wesentlichen bildliche
               Darstellungen zeigen und außerdem Aufdrucke zu ihrem Gebrauch tragen .
 ---pagebreak--- 1684/60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                         20. 12 . 60
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            Zollsatz
    49.01    Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke , auch in losen Bogen oder
             Blättern                                                                    frei
    49.02    Zeitungen und andere periodische Druckschriften , auch mit Bildern          frei
    49.03    Bilderalben, Bilderbucher und Zeichen - oder Malbücher, broschiert,
             kartoniert oder gebunden, für Kinder                                        15%
    49.04    Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch
             gebunden                                                                    frei
    49.05    Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und
             topographische Pläne, gedruckt; gedruckte Erd - und Himmelsgloben :
               A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben                                       16%
              B. andere                                                                   frei
    49.06    Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu
             Gewerbe -, Handels - oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder photo -
             graphisch hergestellt; hand - oder maschinegeschriebene Schriftstücke        frei
    49.07    Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht ent­
             wertet, im Inland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stem­
             pel, Banknoten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere,
             einschließlich Scheckhefte und dergleichen :
               A. Briefmarken , Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen               6%
               B. Banknoten                                                               frei
               C. andere :
                    I. unterschrieben und numeriert                                       frei
                   II . andere                                                           15%
    49.08    Abziehbilder aller Art :
               A. zu gewerblichen Zwecken                                                 12%
               B. andere                                                                  16%
    49.09     Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und dergleichen, mit
              Bildern, in beliebigem Druck hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art   15%
    49.10     Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von
             Abreißkalendern                                                              19%
     49.11    Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen
              Verfahren hergestellt                                                       16%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1685/ 60
                                                   ABSCHNITT XI
                                       SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
         V orschriften
         1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
             a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen , Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02);
                  Roßhaar und Roßhaarabfälle (Tarifnr. 05.03);
             b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn. 05.01 , 67 . 03 und 67 . 04); jedochgehören Filter­
                  tücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen
                  technischen Zwecken verwendet werden, zu Tarifnr. 59.17 ;
             c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14;
             d) Asbestfasern und Waren daraus (Tarifnrn . 25.24, 68.13 und 68.14);
             e) Waren der Tarifnrn . 30.04 und 30.05 (z.B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizi­
                  nischen oder chirurgischen Zwecken, sterile chirurgische Nähmittel);
             f) lichtempfindliche Gewebe der Tarifnr. 37.03;
             g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches
                  Stroh und dergleichen), mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen (Kapitel 39), Geflechte und
                  Gewebe aus diesen Erzeugnissen (Kapitel 46);
             h) Gewebe, Filze und Vliesfolien, mit Kautschuk getränkt, bestrichen , überzogen oder mit
                  Lagen aus Kautschuk versehen , sowie Waren aus solchen Erzeugnissen, soweit sie zu Ka­
                  pitel 40 gehören;
             ij ) nichtenthaarte Häute und Felle ( Kapitel 41 und 43) und Waren aus Pelzfellen oder künst­
                  lichem Pelzwerk der Tarifnrn . 43.03 und 43.04;
             k) Waren der Tarifnrn . 42.01 und 42.02;
             1) Zellstoffwatte (Kapitel 48);
             m) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64;
             n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65;
             o) Haarnetze aus Tüll, geknüpften Netzstoffen, Gewirken usw. (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
             p) Waren des Kapitels 67 ;
             q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit Schleifstoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
             r) Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren
                  Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen ( Kapitel 70);
              s) Waren des Kapitels 94 (Möbel, Bettausstattungen und ähnliche Waren);
             t ) Waren des Kapitels 97 (z.B. Spielzeug, Spiele).
         2 . Mi schwären :
             A. Allgemeine Bestimmungen
                   Waren der Kapitel 50 bis 57 , die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen (Mischwaren),
                   sind wie. folgt zu tarifieren :
 ---pagebreak--- 1686 /60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20. 12 . 60
              a) Mischwaren, die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Spinnstoffen des Ka­
                  pitels 50 (Seide , Schappeseide, Bourretteseide) enthalten , gehören zu Kapitel 50, und
                  zwar zu der Tarifnummer, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Spinnstoff ent­
                  spricht ;
              b) andere Mischwaren werden wie Waren aus dem gewichtsmäßig vorherrschenden
                  Spinnstoff tarifiert .
           B. Besondere Bestimmungen
              a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinn­
                  stoff, Metallfäden , die in Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser
                  Waren als Garn aus Spinnstoffen ;
              b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B. Seide und Schappe­
                  seide, Kammwolle und Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff
                  behandelt ;
              c) andere Stoffe als Spinnstoffe, die in Mischwaren enthalten sind, bleiben — ausgenom­
                  men im Fall des Absatzes B a) — außer Betracht .
           C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschrif­
              ten 3 und 4 aufgeführten Garne anzuwenden .
       3 . A. Als ,,Bindfäden, Seile undTaue " gelten imAbschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden
              Absatz B enthaltenen Ausnahmen , Garne (ungezwirnt oder gezwirnt ):
              a) aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich
                  solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit
                  einem Gewicht von mehr als 2 g je m ( 18 000 den .);
              b) aus synthetischen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr
                  Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m
                  (9 000 den .);
              c) aus Hanf oder Flachs :
                  — geglättet (poliert);
                  — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m;
              d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig;
              e) aus anderen pflanzlichen Fasern , mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
              f) mit Metall verstärkt .
           B. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
              a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne,
                 alle diese, wenn sie nicht mit Metall verstärkt sind;
              b) Spinnkabel, Spinnbänder und Vorgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                 stoffen;
              c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künst­
                 lichen Spinnstoffen und Monofile des Kapitels 51 ;
              d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließ­
                 lich der mit Metall umsponnenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne
                 aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne aus Spinnstoffen, mit Metall verstärkt,
                 werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
              e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07 .
        4. A. Als ,, Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53,
              54, 55 und 56 — vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen —
              Garne, die aufgemacht sind:
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                   a) auf Karten , Rollen , Spulen oder ähnlichen Unterlagen , in Kugeln oder Knäueln , so­
                       fern das Gewicht (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
                       200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie;
                       85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide, Bourretteseide oder Kunstseide;
                       125 g bei Garnen aus 'anderen Spinnstoffen ;
                   b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
                       85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide, Bourretteseide oder Kunstseide ;
                       125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen;
                   c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig
                       gleiche , abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht
                       mehr beträgt als :
                       85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder Kunstseide;
                       125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen .
               B. Als , . Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht :
                   a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art , ausgenommen :
                       ;— rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren;
                       — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren , mit
                           einer Lauflänge von weniger als 2 000 m je kg;
                   b ) gezwirnte Garne, roh :
                       — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide , gleichviel in welcher Aufmachung;
                       — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang;
                   c) gezwirnte Garne, gebleicht , gefärbt oder bedruckt , aus Seide, Schappeseide oder Bour­
                       retteseide, mit einer Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg;
                   d) Garne aus Spinnstoffen aller Art , ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind:
                       — im Strang mit Kreuzhaspelung;
                       — auf Unterlagen , die sie als Garne für die Textilindustrie kennzeichnen (z.B. auf
                           Zwirnmaschinenspulen , Kanetten [Kopsen ], konischen Spulen oder Konen).
               C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne
                   aus Hanf.
          5. Es gelten :
               a) als „ Drehergewebe " im Sinne der Tarifnr. 55.07 Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise
                  aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halb­
                  drehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen ,
                  in die die Schußfäden eingeschlossen werden ;
               b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 58.08 solche,
                  die über die ganze Gewebefläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von glei­
                  cher Form und Größe bestehen und weder ein Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen ;
                  kleine Nebenzellen , die bei der Zellenbildung an den Bindungspunkten entstanden sind,
                  bleiben außer Betracht .
           6 . Als „fertiggestellt" im Sinne des Abschnitts XI gelten :
               a) Waren , in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
 ---pagebreak--- 1688/60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     20 . 12 . 60
           b) Waren , die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes
               Zerschneiden , ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit , gebrauchsfertig werden ,
               z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken ;
  j        c ) Waren , deren Ränder entweder durch Säume aller Art , auch Rollsäume, oder durch ge­
               knüpfte Fransen aus den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten
               Fäden befestigt sind; Meterwaren , deren Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante
               in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten als nicht fertiggestellt ;
           d) W'aren , beliebig zugeschnitten , mit Auszieharbeit ;
           e) Waren, durch Nähen , Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt , ausgenommen :
               — Meterwaren , die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen , die an
                   ihren Enden zu einem Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
               — Meterwaren , die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aneinanderliegenden und
                   so miteinander verbundenen Gewebelagen bestehen , auch mit Zwischenlagen aus Watte .
       7 . Fertiggestellte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht VA\ den Kapiteln 50 bis 57 und,
           soweit sich aus dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt , auch nicht zu den
           Kapiteln 58 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 57 gehören nicht Waren , die in den Kapiteln 58
           oder 59 erfaßt sind .-
       Zusätzliche Vorschrift
            Innerhalb der Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 sind Waren , die aus zwei oder mehr Spinn­
       stoffen bestehen, gegebenenfalls nach Vorschrift 2 A und B zu Abschnitt XI zu tarifieren; es gelten
       jedoch folgende zusätzliche Bestimmungen :
       a ) bei Waren der Tarifnrn . 58.01 bis 58.05 , die ein Grundgewebe und eine Flor- oder Schlingendecke
           haben oder deren Oberfläche aus Musterfäden besteht, bleibt das Grundgewebe bei der Tari-
           fierung außer Betracht ;
        b) bei Waren der Tarifnr. 58.07 bleiben Unterlagen, Seele oder Einlagen bei der Tarifievung außer
            Betracht ;
       c) bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luft­
           stickereien und Stickereien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließ­
           lich nach den Stickfäden ;
       d) bei Waren der Kapitel 59 bis 63, die aus zwei oder mehr spinnstoffmäßig verschiedenen Geweben ,
            Gewirken , Filzen, Geflechten usw . bestehen , ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift
            nur der Bestandteil zu berücksichtigen, der nach der Allgemeinen T' arifierungs-V orschrift 3
            entscheidend ist. Dies gilt auch, wenn Bestandteile vorhanden sind, die nur Zubehör darstellen,
            wie Futter, Verstärkungen , Kragen , Manschetten , Aufschläge, Bänder oder andere Ausstattun­
            gen (auch verzierend) .
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1689/ 60
                                              KAPITEL 50
                       SEIDE , SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               Zollsatz
     50.01   Seidenraupenkokons , zum Abhaspeln geeignet                                       2%
     50.02   Grege , weder gedreht noch gezwirnt                                             Liste G
     50.03   Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons
             und Reißspinnstoff ); Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge                Liste G
     50.04   Seidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                       Liste G
     50.05   Schappeseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                 Liste G
     50.06   Bourretteseidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
              A. roh                                                                           5%
              B. andere                                                                    '   6%
     50.07   Seidengarne , Schappeseidengarne und           Bourretteseidengarne , in Auf­
             machungen für den Einzelverkauf :
              A. Seidengarne                                                                  13%
              B. Schappeseidengarne                                                           11%
              C. Bourretteseidengarne                                                         10%
     50.08   Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide                                        7%
     50.09   Gewebe aus Seide oder Schappeseide :
              A. Kreppgewebe                                                                  17%
              B. Pongee-, Habutai -, Honan -, Shantung- oder Corahgewebe und ähnliche ost­
                 asiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide: oder anderen
                 Spinnstoffen gemischt ), taftbindig, roh oder nur abgekocht                  16%
              C. andere                                                                       17%
     50.10   Gewebe aus Bourretteseide                                                        17%
 ---pagebreak--- 1690/ 60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20. 12 . 60
                                                    KAPITEL 51
                    KUNSTSEIDE (SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN )
       Vorschriften
        1 . Als „ synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten m allen Abschnitten des Zolltarifs
            Spinnfäden und Spinnfasern aus organischen Polymeren , die hergestellt sind:
            a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren , z.B. Polyamiden,
               Polyestern, Polyurethanen , Polyvinylderivaten — (synthetische Spinnstoffe);
            b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein
               Protein , Alginat usw.), z.B. Viskose-, Acetat-, Kupferkunstseide, Alginatfasern — (künst­
               liche Spinnstoffe).
        2 . Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            fäden , die in Kapitel 56 erfaßt sind .
        3 . Garne , deren Spinnfäden ( Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen
            überwiegend gebrochen sind , gelten nicht als Kunstseide (Kapitel 56).
        4 . Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse , mit einem größten Durchmesser
            von nicht mehr als 1 mm , gehören zu :
            — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (60 den.) beträgt ;
            — Tarifnr. 51.02 im anderen Falle .
            Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, gehören zu Kapitel 39 .
            Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus ] synthetischer oder künstlicher Spinn­
            masse , 5 mm oder weniger breit , gehören zu Tarifnr. 51.02 ; breitere gehören zu Kapitel 39.
 Tarifnurumer                                       Warenbezeichnung                                      Zollsatz
    51.01           Kunstseidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      A. synthetische Spinnfäden                                                           15%
                      B. künstliche Spinnfäden                                                             15%
    51.02           Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen ) und Katgutnach­
                     ahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse :
                      A. aus synthetischer Spinnmasse:
                            I. Mono file                                                                   13%
                           II . andere                                                                     14%
 ---pagebreak--- 20. 12. 60               AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                        1691 /60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                      Zollsatz
     51.02       B. aus künstlicher Spinnmasse :
 ( Fortsetzung)
                      I. Monofile                                                        9%
                     II . andere                                                        10%
     51.03      Kunstseidengarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                 A. synthetische Spinnfäden                                             19%
                 B. künstliche Spinnfäden                                               18%
     51.04      Gewebe aus Kunstseide (einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Strei­
                fen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02 ):
                 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden                                 21%
                 B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden                                   20%
 ---pagebreak--- 1692 /60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                        20 . 12 . 60
                                          KAPITEL 52
                                        METALLGARNE
 Tarifnummer                              Warenbezeichnung                           Zollsatz
    52.01    Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen ( Metallgarne ),
             einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen ;
             metallisierte Garne aus Spinnstoffen                                     10%
    52.02    Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten
             Garnen der Tarifnr. 52.01 , zur Bekleidung , Innenausstattung oder zu
             ähnlichen Zwecken                                                        17%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1693/60
                                                    KAPITEL 53
                            WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
          Vorschrift
             Als „feine Tierhaare " gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama , Vikunja, Jak, Kamel,
          Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen
          (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber , Nutria und Bisamratten .
  Tarif nummer                                       Warenbezeichnung                                  Zollsatz
      53.01         Wolle , weder gekrempelt noch gekämmt                                               frei
      53.02         Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt :
                      A. grobe Tierhaare, bearbeitet (z.B. gebleicht, gefärbt) und gekrollt              3%
                      B.  andere                                                                        frei
      53.03         Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausgenommen
                    Reißspuinstoff                                                                      frei
      53.04         Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren                          frei
      53.05         Wolle, feine und grobe Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt                            3%
      53.06           Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                      A. mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                 6%
                      B.  andere                                                                        10%
      53.07         Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                      A. mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                 6%
                      B.  andere                                                                        10%
      53.08          Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf             5%
      53.09          Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen
                     für den Einzelverkauf                                                                9%
      53.10          Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, in
                     Aufmachungen für den Einzelverkauf                                                 11%
 ---pagebreak--- 1694/60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               20 . 12. 60
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                Zollsatz
    53.11    Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
              A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder
                 mehr                                                                       16%
              B. andere                                                                     20%
   53.12     Gewebe aus groben Tierhaaren                                                   16%
    53.13    Gewebe aus Roßhaar                                                              16%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           1695/60
                                                 KAPITEL 64
                                            FLACHS UND RAMIE
 Tari f nummer                                     Warenbezeichnung                        Zollsatz
      54.01    Flachs , roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, je­
               doch nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff )    frei
      54.02    Ramie , roh , geschält, entleimt, gehechelt oder anders bearbeitet , jedoch
               nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff )         frei
      54.03    Leinengarne und Ramiegarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
               kauf :
                A. ungezwirnt , mit einer Lauflänge je kg :
                       1 . von 45 000 m oder weniger                                        10%
                      II . von mehr als 4 f> 000 m                                           6%
                B. gezwirnt                                                                 10%
      54.04    Leinengarne und Ramiegarne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf           17%
      54.05    Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                 21%
 ---pagebreak--- 1696 / 60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       20 . 12 . 60
                                                   KAPITEL 56
                                                  BAUMWOLLE
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            Zollsatz
     55.01            Baumwolle , weder gekrempelt noch gekämmt                                  frei
     55.02           Baumwoll - Linters                                                          frei
     55.03           Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff ), weder gekrem­
                     pelt noch gekämmt                                                           frei
     55.04           Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt                                          3%
     55.05           Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                  10%
     55.06           Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf                         16%
     55.07           Drehergewebe aus Baumwolle (a )                                             15%
     55.08           Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baumwolle                             18%
     55.09            Andere Gewebe aus Baumwolle :
                       A. mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr   17%
                      B.    andere                                                               19%
( a) Siehe Vorschrift 5 a ) zu Abschnitt XI .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  16 _ 7/60
                                                     KAPITEL 56
                    ZELLWOLLE (SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN )
          Vorschrift
              Als „Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel paral­
          lel liegender Spinnfäden (Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel
          bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen :
          a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
          b ) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m;
          c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens ( Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (60 den.);
          d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein , d.h . sie dürfen nicht auf
              mehr als das Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
          e) Gesamtgewicht des Spinnkabels :
              — mehr als 0,5 g je m (45C0 den .) bei Spinnkabeln aus künstlichen Spinnfäden;
              — mehr als 1,66 g je m ( 15 000 den.) bei Spinnkabeln aus synthetischen Spinnfäden.
              Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
 Tarifmimmer                                         Warenbezeichnung                                Zollsatz
     56.01           Zellwolle , weder gekrempelt noch gekämmt :
                      A. synthetische Spinnfasern                                                     14%
                      B. künstliche Spinnfasern                                                       12%
     56.02           Spinnkabel :
                      A. aus synthetischen Spinnfäden                                                 14%
                      B. aus künstlichen Spinnfäden                                                   12%
     56.03           Abfälle vcn Kunstseide oder Zellwolle ( einschließlich Garnabfälle und
                     Reißspinnstoff ), weder gekrempelt noch gekämmt :
                      A. aus synthetischen Spinnstoffen                                               14%
                      B. aus künstlichen Spinnstoffen                                                 12%
     56.04           Zellwolle und Abfälle von Kunstseide oder Zellwolle, gekrempelt, gekämmt
                     oder anders für die Spinnerei vorbereitet :
                      A. synthetische Spinnfasern                                                     14%
                      B. künstliche Spinnfasern                                                       13%
 ---pagebreak--- 1618/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           Zollsatz
    56.05    Garne aus Zellwolle (oder aus Abfällen von Kunstseide oder Zellwolle ),
             nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
              A. aus synthetischen Spinnfasern                                           15%
              B. aus künstlichen Spinnfasern                                             14%
    56.06    Garne aus Zellwolle ( oder aus Abfällen von Kunstseide oder Zellwolle ) in
             Aufmachungen für den Einzelverkauf :
              A. aus synthetischen Spinnfasern                                           19%
              B. aus künstlichen Spinnfasern                                             18%
                                                                                           '
    56.07    Gewebe aus Zellwolle :
              A. aus synthetischen Spinnfasern                                           21%
              B. aus künstlichen Spinnfasern                                             19%
 ---pagebreak--- 10 . 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1699 /60
                                              KAPITEL 57
             ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE
                                        AUS PAPIERGARNEN
 Tarifnummer                                  W arenbezeichmmg                            Zollsatz
     57.01     Hanf (Cannabis sativa ), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders
               bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich
               Reißspinnstoff )                                                            frei
     57.02     Manilahanf (Abaca oder Musa textilis ), roh oder bearbeitet, jedoch nicht
               versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff)               frei
     57.03     Jute, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg
               und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff)                                 frei
     57.04     Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht ver­
               sponnen ; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff )                          frei
     57.05     Hanfgarne :
                A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                             10%
                B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                   17%
     57.06     Jutegarne                                                                   10%
     57.07     Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen :
                A. Kokosgarne                                                              frei
                B. andere                                                                  10%
     57.08     Papiergarne                                                                 10%
     57.09     Gewebe aus Hanf                                                             21%
     57.10     Gewebe aus Jute                                                             23%
     57.11     Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen                                20%
     57.12     Gewebe aus Papiergarnen                                                     19%
 ---pagebreak--- 1700 /60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20 . 12 . 60
                                                       KAPITEL 58
             TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH, SCHLINGENGEWEBE UND
           CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER, PO SAMENTIERWAREN ; TÜLLE, GEKNÜPFTE
                                    NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe , gummielastische Gewebe ,
           gummielastische Posamentierwaren , Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren
           des Kapitels 59 . Stickereien auf einem beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu
           Tarifnr . 58.10 .
       2 . Als , .Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten Fußbodenteppiche sowie Tep­
           piche , die die gleichen charakteristischen Merkmale aufweisen , jedoch zu anderen Zwecken
           bestimmt sind . Ausgenommen von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören
           zu Kapitel 59 .
       3 . Als „ Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
           a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit ,
                   mit echten Webekanten ;
              —■ Streifen , aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten , nicht mehr als 30 cm breit ,
                   mit unechten (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten;
           b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß , in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm
              breit ;
           c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit .
           Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07 .
       i. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder
           Seilen ; sie gehören zu Tarifnr . 59.05 .
       5. Als „Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten)
           von Füttern, Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie
           mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten . Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht
           Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
       6 . Zu Kapitel 58 gehören Waren (z.B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden , zur Bekleidung, Innen­
           ausstattung oder zu ähnlichen Zwecken .
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    58.01           Geknüpfte Teppiche, auch fertiggestellt :
                     A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                                 40%
                     B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metallgarnen oder metalli­
                         sierten Garnen der Tarifnr . 52.01 oder aus Metallfäden                         40%
                     C. aus anderen Spinnstoffen                                                         24%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1701 /60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 Zollsatz
      58.02  Andere Teppiche, auch fertiggestellt; Kelim, Sumak, Karamanie und der­
             gleichen, auch fertiggestellt :
               A. Teppiche                                                                        23%
               B. Kelim, Sumak, Karamanie und dergleic hen                                        21%
      58.03  Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins , Aubusson,
             Beauvais und ähnliche ) und Tapisserien als Nadelarbeit (z.B. Petit Point -,
             Kreuzstich ), auch fertiggestellt                                                    21%
      58.04  Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Ge­
             webe der Tarifnrn . 55.08 und 58.05 :
               A. aus synthetischen Spinnstoffen                                                  22%
               B. aus anderen Spinnstoffen                                                        19%
      58.05  Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
             oder Spinnstoffen (bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06 :
               A. Bänder :
                    ] . aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillegeweben :
                         a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baumwolle     21%
                         b) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                            20%
                         c) aus anderen Spinnstoffen                                               18%
                   II . andere                                                                     18%
               B. schußlose Bändei (bolducs)                                                       16%
       58.06  Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Me­
              terware oder zugeschnitten                                                           20%
       58.07  Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01
              und als umsponnene Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige Posa­
              mentierwaren, als Meterware ; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse , Pom­
              pons und dergleichen :
                A. Chenillegarne                                                                   16%
                B. Gimpen                                                                          16%
                C. Genechte :
                     I. mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus Monofilen der Tarifnr. 51.01
                         oder 51.02 oder aus Streifen (künstlichem Stroh und dergleichen) der
                         Tarifnr. 51.02 , aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , aus
                         Flachs, Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57               13%
                    II . andere                                                                     16%
                D. andere Waren                                                                     16%
 ---pagebreak---   1702 / 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          20 . 12 . 60
    Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                          Zollsatz
      58.08           Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert (a ):
                        A.   Tülle                                                                 20%
                        B. geknüpfte Netzstoffe                                                    22%
      58.09           Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe , gemustert ; Spitzen
                       (maschinen - oder handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv :
                        A. Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe                   22%
                        B. Spitzen :
                               I. handgefertigt                                                    20%
                              II . maschinengefertigt                                              23%
      58.10           Stickereien als Meterware oder als Motiv                                     17%
( a) Siehe Vorschrift 5 b ) zu Abschnitt XI .
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                      AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1703/60
                                                       KA riTEL 59
         WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN; SPEZIALGEWEBE ,
         GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN
                                          BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN
         Vorschriften
         1 . Als ,, Gewebe ' im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der
              Tarifnrn. 58.04 und 58.05 , Geflechte und sonstige Posamsntierwaren , als Meterware , der
              Tarifnr . 58.07 , Tülle und geknüpfte Netzstoffe der Tarifnrn . 58.08 und 58.09 , Spitzen der
              Tarifnr . 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr . 60.01 .
         2 . Zu den Tarifnrn . 59.08 und 59.12 gehören nur Gewebe , bei denen das Tränken oder das Be­
             streichen augenscheinlich ist ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe , die durch das Tränken
             oder das Bestreichen hervorgerufen sind , außer Betracht . Es gehören außerdem nicht zu
             Tarifnr. 59.12 bemalte Gewebe (ausgenommen Gewebe für Theaterdekorationen , Atelier­
             hintergründe und dergleichen ), Gewebe , auf denen durch Auftragen von Scherstaub , Kork­
             mehl oder ähnlichen Stoffen Muster erzeugt sind , sowie Gewebe, die die üblichen Appreturen
             auf der Grundlage von Stärke oder ähnlichen Stoffen erhalten haben .
        3 . Als ,,kautschutierte Gewebe " im Sinne der Tarifnr . 59.11 gelten :
              a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene , überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk (aus­
                 genommen Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk) versehene Gewebe :
                 — mit einem Quadratmetergewicht von 1500 g oder weniger oder
                 — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g und einem Anteil an Spinnstoffen
                     von mehr als 50 Gewichtshundertteilen ;
             b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk ver­
                 klebten Garnen aus Spinnstoffen .
        4. Zu Tarifnr . 59.16 gehören nicht :
             a) Förderbänder und Treibriemen aus Spinnstoffen , weniger als 3 mm dick , als Meterware
                 oder in Längen geschnitten ;
             b) Förderbänder und Treibriemen aus Geweben , mit Kautschuk getränkt, bestrichen , über­
                 zogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen aus
                 mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr .
                 40.10).
        5. Zu Tarifnr. 59.17 , und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI , gehören die fol­
             genden Waren :
             a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen , ausgenommen Waren
                der Tarifnrn . 59.14 bis 59.16 :
                — Gewebe , Filze oder mit Filz belegte Gewebe , alle diese in Verbindung mit einer Lage
                    oder mehreren Lagen aus Kautschuk , Leder oder anderen Stoffen , wie sie üblicherweise
                    zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu
                    anderen technischen Zwecken ;
                — Müllergaze ;
                — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen
                    Zwecken verwendet werden, auch aus Menschenhaaren ;
                — gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht , auch getränkt oder bestrichen ,
                    wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken ver­
 ---pagebreak--- 1704/60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20. 12 . 60
                wendet werden, schlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette
                oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette
                und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach , mit mehrfacher Kette oder
                mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß);
             — Gewebe mit Metalleinlagen , wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet
                werden;
             — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierher­
                stellang oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden;
             — Schnüre , Seile , Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen
                Zwecken als Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden , auch getränkt , be­
                strichen oder mit Metalleinlagen;
          b) Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn .
             59.14 bis 59.16 ), insbesondere Polierscheiben , Dichtungen , Unterlegscheiben und andere
             Teile von Maschinen oder Apparaten.
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                   Zollsatz
    59.01        Watte und Waren daraus ; Scherstaub, Knoten und Noppen , aus Spinnstof­
                 fen :
                   A. Watte und Waren daraus                                                           10%
                   B . Scherstaub, Knoten und Noppen :
                         I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                              8%
                        II . aus anderen Spinnstoffen                                                   frei
    59.02        Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen :
                   A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten           16%
                   B.  andere                                                                          19%
     59.03        Vliesfolien und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen                          18%
     59.04        Bindfäden, Seile und [ Taue, auch geflochten                                          16%
     59.05        Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04 , in Stücken, als Meterware oder abge­
                  paßt; abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen :
                   A. Fischernetze, auch abgepaßt :
                          I. aus pflanzlichen Spinnstoffen                                              14%
                        II . aus anderen Spinnstoffen                                                   19%
                   B.  andere                                                                           19%
     59.06        Andere Waren aus Garnen , Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen
                  Gewebe und Waren daraus                                                               18%
     59.07        Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum
                  Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Karto­
                  nagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte Mallein­
                  wand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
                                                                                                        18%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1705/60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               Zollsatz
     59.08   Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt oder
             bestrichen                                                                        18%
     59.09   Wachstuch und andere geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage
             von öl versehene Gewebe :
              A. Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der Grundlage von Öl versehene
                  Gewebe                                                                       19%
              B. geölte Gewebe                                                                 17%
     59.10   Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinn­
             stoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zuge­
             schnitten                                                                         20%
      59.11  Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke :
              A. kautschutierte Gewebe                                                         18%
              B. gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b zu diesem Kapitel      15%
      59.12  Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theater­
             dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen                                 18%
      59.13  Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke                                       18%
      59.14  Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
             Kocher, Kerzen und dergleichen ; Glühstrümpfe, auch getränkt, und schlauch -
             förmige Gewirke für Glühstrümpfe                                                  17%
      59.15  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit
             Armaturen oder Zubehörteilen aus anderen Stoffen                                  19%
      59.16  Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt                    14%
      59.17  Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinn­
             stoffen :
               A. Gewebe , Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit
                  einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen,
                  wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet
                  werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken                  13%
              B. Müllergaze , auch fertiggestellt :
                     [. aus Seide oder Schappeseide                                            10%
                   IL aus anderen Spinnstoffen                                                 16%
               C. gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht , auch getränkt oder
                  bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu anderen tech­
                  nischen Zwecken verwendet werden , schlauchförmig oder sonst endlos, mit
                  einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß
                  (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehr­
                  fachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß
                  (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß)                            15%
               D. andere                                                                      16%
 ---pagebreak--- 1706/ 60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
                                                   KAPITEL 60
                                                    GEWIRKE
        Vorschriften
        ]. Zu Kapitel 60 gehören nicht :
            a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09 ;
            b) Gewirke des Kapitels 59 ;
            c) Korsette, Hüftgürtel , Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder,
               Sockenhalter und ähnliche Waren (Tarifnr. 61.09);
            d) Altwaren der Tarifnr . 63.01 ;
            c) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen , z.B. Bruchbänder,
               medizinisch-chirurgische Gürtel (Tarifnr. 90.19).
        2 . Zu den Tarifnrn . 60.02 bis 60.05 (und nicht zu den Kapiteln 61 und 62) gehören nicht nur ab­
            gepaßte1 Wirkwaren (fertige oder unfertige, vollständige oder unvollständige), sondern auch
            Waren , die aus gewirkter Meterware durch Nähen oder anders fertiggestellt sind (auch Teile
            solcher Waren). Das gleiche gilt für Waren der Tarifnr. 60.06 .
        3. Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur
            mit einem gummielastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen
            sind .
        4 . Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden , wie sie zur Bekleidung, Innenausstat­
            tung oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden .
        5. In Kapitel 60 gelten :
            a) als gummielastisch Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
            b) als kautschutiert Gewirke, die mit Kautschuk getränkt , bestrichen, überzogen oder unter
               Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Spinnstoffgarnen herge­
               stellt sind .
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                  Zollsatz
    60.01           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert :
                     A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                               16%
                     B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                20 °/\
                                                                                                           /0
                      C. aus anderen Spinnstoffen                                                      19%
    60.02           Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert                  23%
     60.03          Strümpfe , Unterziehstrümpfe, Socken , Söckchen , Strumpfschoner und
                    ähnliche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert                       22%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       1707 /60
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                      Zollsatz
     60.04   Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert  21%
      60.05  Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummi­
             elastisch noch kautschutiert :
              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör                               21%
              B.  andere Wirkwaren                                                 20%
      60.06  Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware,
             sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe ):
              A. Meterware                                                         18%
              B. andere Waren                                                      20%
 ---pagebreak--- 1708 /60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20 . 12 . 60
                                                  KAPITEL 61
                   BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS SPINNSTOFFEN
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 61 gehören nur fertiggestellte Waren aus Spinnstoffen (einschließlich Waren aus
           Filzen oder aus Vliesfolien). Wirkwaren gehören zu diesem Kapitel nur, wenn sie Waren der
           Tarifnr. 61.09 sind .
       2 . Zu Kapitel 61 gehören nicht :
           a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
           b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen , z . B. Bruchbänder ,
              medizinisch-chirurgische Gürtel (Tarifnr. 90.19).
       3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn . 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
           a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchen­
              kleidung erkennbar ist , wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr .
               61.02 oder 61.04).
           b) Die Begriffe ,,Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr . 61.02) und „Unterkleidung für Klein­
              kinder" (Tarifnr . 61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des
              Geschlechts; Bekleidung, die erkennbar für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist , fällt
              nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch auf Windeln und Säuglingswäsche .
       4 . Halstücher und ähnliche WTaren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd qua­
           dratischer Form , bei denen keine Seite mehr als 60 cm mißt , werden wie Ziertaschentücher
           der Tarifnr. 61.05 behandelt . Taschentücher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite
           mehr als 60 cm mißt , gehören zu Tarifnr. 61.06 .
       5 . Die Tarifnummern des Kapitels 61 umfassen auch unvollständige oder unfertige Waren sowie
           zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 61.09 abgepaßt gearbeitete oder zugeschnittene Teile
           aus Gewirken, ferner aus anderen Spinnstoffwaren zugeschnittene Teile zum Herstellen von
           Waren dieses Kapitels .
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                   Zollsatz
    61.01          Oberkleidung für Männer und Knaben                                                  20%
    61.02          Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                    A. Säuglingskleidung                                                                22%
                    B.  andere                                                                           0%
    61.03          Unterkleidung (Leibwäsche ) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor­
                   hemden und Manschetten                                                               20%
    61.04          Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder                    22%
    61.05          Taschentücher und Ziertaschentücher                                                  20%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1709/60
 Tari fnummer                                Warenbezeichnung                              Zollsatz
     61.06    Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
              vínd ähnliche Waren                                                           21%
     61.07    Krawatten                                                                     21%
     61.08    Kragen, Hemdeinsätze, Bluseneinsätze, Jabots , Manschetten und ähnliche
              Putzwaren für Ober - und Unterkleidung für Frauen und Mädchen                 21%
     61.09    Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,
              Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen, auch
              gewirkt, auch gummielastisch                                                  21%
     61.10    Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt                      21%
     61.11    Anderes fertiggestelltes Bekleidungszubehör, z.B. Schweißblätter, Schul­
              terpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel, Muffe, Schutz­
              ärmel                                                                         21%
 ---pagebreak--- 1710/60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             20 . 12 . 60
                                                      KAPITEL 62
                        ANDERE FERTIGGESTELLTE WAREN AUS SPINNSTOFFEN
       Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 62 gehören nur fertiggestellte Waren aus Spinnstoffen , ausgenommen Waren
            aus Filzen , Vliesfolien oder Gewirken .
        2 . Zu Kapitel 62 gehören nicht :
             a) Waren , die in den Kapiteln 58, 59 und 61 enthalten sind ;
            b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnun g                          Zollsatz
    62.01          Decken :
                     A. mit elektrischer Heizvorrichtung                                          19%
                     B.  andere                                                                   19%
    62.02           Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                   wäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstat­
                   tung                                                                           22%
    62.03           Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
                     A. aus Jutegeweben :
                           I. gebraucht                                                          Liste G
                          II . andere                                                             23%
                     B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                           I. gebraucht:
                               a) aus Flachs- oder Sisalgewebe                                    10%
                               b ) andere                                                         19%
                          II . andere                                                             19%
    62.04           Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen                      19%
    62.05           Andere fertiggestellte Waren aus Spinnstoffen , einschließlich Schnitt­
                    muster zum Herstellen von Bekleidung                                          21%
 ---pagebreak--- 20. 12. 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1711 /60
                                           KA PITEL 63
                                     ALTWAREN ; LUMPEN
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            Zollsatz
     63.01   Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haushaltswäsche und Waren
             zur Innenausstattung ( ausgenommen Waren der Tarifnrn. 58.01 , 58.02
             und 58.03 ), aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen, aus Stoffen
             aller Art, alle diese augenscheinlich gebraucht, in Massenladungen , lose
             oder in Ballen , Säcken oder ähnlichen Verpackungen                        18%
     63.02   Lumpen ; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar gewor­
             dene Bindfäden , Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren
             daraus                                                                      frei
 ---pagebreak--- 1712/60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        20. 12. 60
                                                 ABSCHNITT XII
                 SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN - UND SONNENSCHIRME ;
                    ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN ODER WAREN AUS
                                            FEDERN ODER DAUNEN;
              KÜNSTLICHE BLUMEN UND WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
                                                     KAPITEL 64
                      SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 64 gehören, nicht :
           a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren , ausge­
               nommen Filze oder Vliesfolien (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
           b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
           c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
           d) orthopädische Schuhe , orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,
             ' Teile davon (Tarifnr. 90.19);
           a) Schuhe , die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlitt­
               schuhen oder Rollschuhen ( Kapitel 97).
       2 . ,,Teile " im Sinne der Tarifnrn . 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte , Sohlenschützer, Ösen , Haken ,
           Schnallen , Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach
            ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren) und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01 ).
       3 . Als Kautschuk cder Kunststoff im Smne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere
           Lagen aus Spinnstoffen, mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                      Zollsatz
    64.01            Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff                       20%
    64.02             Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit Laufsohlen
                     aus Kautschuk oder Kunststoff ( ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 )                20%
    64.03            Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork                              18%
    64.04            Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z.B. Schnüre , Pappe , Gewebe,
                    Filz, Geflecht )                                                                        18%
 ---pagebreak--- 20 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1713 /60
 Tarifnummer                               Warenbe ze ichnung                             Tarifnummer
    64.05    Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke ) aus Stoffen
             aller Art, ausgenommen Metall :
              A. Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brand­
                  sohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle) verbunden sind       18%
              B.  andere                                                                      16%
    64.06    Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon               19%
 ---pagebreak--- 1714/60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
                                                    KAPITEL 65
                                  KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
           a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr . 63.01 ;
           b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
           c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
           d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben , und Karnevals­
              artikel ( Kapitel 97 ).
       2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen ,
           gewebten oder anderen Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen
           hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht zu Tarifnr. 65.02.
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                Zollsatz
    65.01          Hutstumpen aus Filz, nicht geformt; Hutplatten, Bandeaux (auch aufge­
                   schnitten ), aus Filz , zum Herstellen von Hüten :
                    A. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                            13%
                    B.  andere                                                                        11%
    65.02          Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung gefloch­
                   tener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art,
                   nicht geformt :
                    A. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanl , Sisal oiar anderen
                        nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                                          8%
                    B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, aus Kunststoff oder aus mit
                        Kunststoff überzogenen oder mit Kunststoff verbundenen Papierstreifen oder
                        Fasern                                                                        16%
                    C.  aus anderen Stoffen                                                           13%
    65.03          Hüte und andere Kopfbedeckungeil, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hut­
                   platten der Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
                    A. nicht ausgestattet :
                          I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                      15%
                         II . andere                                                                  15%
                    B. ausgestattet :
                          I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                      17%
                         II . andere                                                                  17% .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1715 / 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 Zollsatz
     65.04   Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung
             geflochtener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller
             Art, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
              A. nicht ausgestattet:
                    I. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder anderen
                         nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                                   11%
                   I [ . aus anderen Stoffen                                                     16%
              B. ausgestattet                                                                    18%
      65.05  Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze ), gewirkt
             oder aus Stücken (ausgenommen Streifen ) von Geweben, Gewirken,
             Spitzen, Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt, ausgestattet oder
             nicht ausgestattet                                                                  19%
      65.06  Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet               19%
      65.07  Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (einschließ­
             lich Federgestelle für Klapphüte ), Schirme und Kinnbänder, für Kopfbe­
             deckungen :
              A. Bänder zur Innenausrüstung                                                      12%
              B.  andere                                                                         16%
 ---pagebreak--- 1716/60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
                                                     KAPITEL 66
                    REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE , PEITSCH EN
                                      REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 66 gehören, nicht :
           a) Meßstöcke und dergleichen, (Tarifnr. 90.16);
           b) Stock flinten, Stockdegau, Spazierstöske mit Bleifüllung und dergleichen ( Kapitel 93);
           c) Waren, des Kapitels 97 , insbesondere Regen- und Sonnenschinne , die offensichtlich Kinder­
               spielzeug sind, Golfschläger, Hockeyschläger und Skistöcke .
       2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen , Schirmbezüge, Quasten,
           Troddeln und dergleichen, aus Stoffen aller Art , für die in den Tarifnrn . 66.01 und 66.02 er­
           faßten Waren gehören nicht zu Tarifnr. 66.03 . Derartige Waren werden für sich tarifiert . Dies
           gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt sind , zur Abfertigung ge­
           stellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind .
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                Zollsatz
    66.01           Regenschirme und Sonnenschirme , einschließlich Stockschirme, Schirm -
                    zelte und dergleichen                                                              20%
    66.02          Gehstöcke (einschließlich Bargstöcke und Sitzstöcke ),          Peitschen, Reit­
                   peitschen und dergleichen ¡                                                         17%
    66.03          Teile, Ausstattungen und^Zubehör für Waren der Tarifnrn . 66.01 und 66.02 :
                     Λ . Griffe, Knäufe und Griffknöpfe :
                           I. ganz oder teilweise aus Edelsteinen oder Schmucksteinen, synthetischen
                               oder rekonstituierten Steinen, Edelmetallen oder Edelmetallplat­
                               tierungen                                                               13%
                          II . andere                                                                  17%
                     B. Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock           19%
                     C. andere Teile, Ausstattungen und Zubehör                                        17%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1717/60
                                                       KAUTEL 67
            ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN                                      ODER
         DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN; FÄCHER
         Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
             a)  Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr . 59.17);
             b)  Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI);
             c)  Schuhe ( Kapitel 64);
             d)  Kopfbedeckungen ( Kapitel 65);
             e)  Staubwedel (Tarifnr. 96.04), Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus
                 Menschenhaaren (Tarifnr. 96.06);
             f)' Waren , die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben , Karnevalsartikel , *
                 Christbaumschmuck und Weihnachtsartikel ( insbesondere künstliche Christbäume )
                 (Kapitel 97 ).
         2 . Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht:
             a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen , ins­
                 besondere Bettausstattungen der Tarifnr. 94.04;
             b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Be­
                 sätze oder Auspolsterungen sind ;
             c) Blumen , Blätter, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02 ;
             d) Fächer der Tarifnr. 67.05 .
         3. Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht :
             a) Waren aus Glas (Kapitel 70);
              b) künstliche Blumen, Blätter oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz
                 usw., die durch Gießen , Schmieden , Behauen , Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück
                 hergestellt sind oder die aus mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden , Kleben
                 oder dergleichen miteinander verbunden sind .
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                   Zollsatz
     67.01            Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn ,
                       Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der
                       Tarifnr. 05.07 und bearbeitete Federspulen und - kiele ):
                       A. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen :
                              I. zugerichtete Gänsebälge ohne Deckfedern, aber mit ihren Daunen (soge­
                                  nannte Gänsefelle)                                                        9%
                             II . andere                                                                   15%
                       B. Federn, Teile von Federn , Daunen                                                15%
                       C. Waren aus Vogelbälgen, anderen Vogelteilen , Federn, Teilen von Federn oder
                           Daunen                                                                          22%
 ---pagebreak--- 1718/60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          Zollsatz
    67.02    Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon ; Waren aus
             künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten :
              A. künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile davon :
                   I. Teile                                                             18%
                  II . andere                                                           21%
              B. Waren aus künstlichen Blumen , Blättern oder Früchten                  23%
    67.03    Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle
             und andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet :
              A. lediglich gleichgerichtete Menschenhaare                                9%
              B. andere                                                                 14%
    67.04    Perücken, anderer Haarersatz, Locken und dergleichen, aus Menschenhaa­
             ren, Tierhaaren oder Spinnstoffen ; andere Waren aus Menschenhaaren
             (einschließlich Haarnetze aus Menschenhaaren )                             19%
    67.05    Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von
             Fächergestellen und Fächergriffen, aus Stoffen aller Art                   21%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1719 / 60
                                                   ABSCHNITT XIII
                    WAREN AUS STEINEN, GIPS , ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER
               ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN
                                                       KAPITEL 68
                        WAREN AUS STEINEN, GIPS , ZEMENT, ASBEST, GLIMMER
                                             ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
               a) Waren des Kapitels 25 ;
              b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tanfnr. 48.07 (z.B. mit
                   Glimmerstaub oder Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere
                   und Pappen) ;
               c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene
                   oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe);
               d) Waren des Kapitels 71 ;
               e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
               f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
               g) Isolatoren und Isoherteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
               h) kleine Schleifscheiben , Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr.
                   90.17);
              ij ) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere
                   Uhrmacherwaren ;
               k) Waren der Tarifnr. 95.07 ;
               1) Spielzeug, Spiele und Sportgeräte (Kapitel 97 );
               m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüber­
                   zogene Tafeln, zum Schreibsn und Zsichnen (Tarifnr. 98.06);
               n) Kunstgegenstände , Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
          2 . Der Begriff , .bearbeitete Werksteine " in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in
               den Tarifnrn. 25.15 und 25.16 erfaßten Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine
                (z.B. Quarzit , Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er
               bezieht sich dagegen nicht auf Schiefer .
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                    Zollsatz
       68.01           Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenom­
                       men Schiefer )                                                                          4%
 ---pagebreak--- 1720/60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               Zollsatz
    68.02    Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und
             Steinchen für Mosaike ), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des
             Kapitels 69 :
              A. bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren des Abs. B):
                    I. lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten Flächen :
                        a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                          10%
                        b ) aus anderen Steinen :
                            1 . Silexsteine zur Innenauskleidung von Brechmaschinen (sogenannte
                                Silexfuttersteine)                                                  6%
                            2 . andere                                                               »%
                   II . profiliert oder abgedreht, aber nicht weiter bearbeitet:
                        a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                          12%
                        b) aus anderen Steinen                                                     10%
                  III . poliert, verziert oder anders bearbeitet , aber ohne Bildhauerarbeit :
                        a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                          15%
                        b) aus anderen Steinen                                                     13%
                  IV . mit Bildhauerarbeit                                                         14%
              B. Würfel und Steinchen für Mosaike; Steinmehl und Körnungen oder Splitter
                  von Steinen , künstlich gefärbt                                                  14%
    68.03    Bearbeiteter Schiefer und Waren aus Natur- oder Preßschiefer :
              A. Blöcke , Platten und Tafelschiefer; Schreib- und Zeichenschiefer; Dachschiefer :
                    I. nicht poliert                                                                 6%
                   II . poliert                                                                      9%
              B.  andere                                                                           10%
    68.04    Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und dergleichen, zum Mahlen ,
             Zerfasern , Schleifen , Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus Natur­
             steinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder künst­
             lichen SchleifStoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente
             und andere Teile dieser Waren , aus den gleichen Stoffen ), auch mit Teilen
             (z.B. Achsen, Kernen, Stiften, Hülsen ) aus anderen Stoffen, jedoch nicht
             mit Gestellen :
              A. aus agglomerierten Schleifstoffen :
                    I. aus natürlichen oder synthetischen Diamanten                                 10%
                   II . andere                                                                      10%
              B.  andere
     68.05    Poliersteine , Wetzsteine und dergleichen, zum Handgebrauch, aus Natur­
             steinen, aus agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt :
              A. aus agglomerierten Schleifstoffen                                                  11%
              B.  andere                                                                              8%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1721 /60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           Zollsatz
      68.06  Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , in Pulver - oder Körnerform, auf
             Gewebe , Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnitten,
             genäht oder anders zusammengefügt                                               11%
      68.07  Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen ; geblähter
             Vermiculit, geblähter Ton , Schaumschlacke und ähnliche geblähte mine­
             ralische Erzeugnisse; Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu
             Wärme -, Kälte - oder Schallschutzzwecken, ausgenommen Gemische und
             Waren der Tarifnrn . 68.12 und 68.13 und des Kapitels 69 :
              A. Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen                    10%
              B.  andere                                                                      9%
      68.08  Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B. Erdölpech, Kohlenteer -
             pech )                                                                           8%
      68.09  Platten, Dielen , Fliesen , Blöcke und dergleichen , aus Pflanzenfasern, Holz­
             fasern, Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit Zement, Gips oder ande­
             ren mineralischen Bindemitteln hergestellt                                      14%
      68.10   Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips :
              A. Platten , Tafeln , Dielen , Fliesen und ähnliche Waren , nicht verziert      7%
              B.  andere                                                                     10%
      68.11  Waren aus Zement oder Beton , Betonwerksteine und dergleichen (ein­
             schließlich Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo ), Waren aus Kalksand­
             mischung , auch bewehrt                                                         10%
      68.12  Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen :
              A. Baumaterial                                                                 10%
              B.  andere                                                                     13%
      68.13  Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z.B. Pappe, Fäden, Gewebe , Beklei­
             dung , Kopfbedeckungen , Schuhe ), auch bewehrt, ausgenommen Waren der
             Tarifnr . 68.14 ; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grund­
             lage von Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus :
              A. bearbeiteter Asbest (z.B. gekrempelte Fasern, gefärbter Asbest)             10%
              B.  Waren aus Asbest :
                    I. Wand- und Bodenplatten, auf der Grundlage von Asbest, mit Zusatz von
                        Füllstoffen und Bindemitteln, ausgenommen Zement                     20%
                   II . Fäden, Schnüre, Seile, Geflechte, Dichtungsstreifen und Gewebe :
                        a) Gewebe                                                            17%
                        b ) Fäden :
                            1 , mit Stahldrahtseele                                          11%
                            2 , andere                                                       14%
                        c) Schnüre , Seile, Geflechte und Dichtungsstreifen                  16%
                  III . andere                                                               17%
 ---pagebreak--- 1722 / 60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                              Zollsatz
     68.13       C. Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest
 ( Fortsetzung)     und Magnesiumkarbonat und Waren daraus :
                      I. Gemische                                                               10°/
                     II . Waren                                                                 18%
     68.14      Reibungsbeläge (z.B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten ,
                Rollen ) für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
                anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit
                Spinnstoffen oder anderen istoffen                                              20%
     68.15       Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf
                Papier oder Geweben (z.B. Mikanitplatten, Mikafolien ):
                 A. Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                                         7%
                 B. Platten, Blätter oder Streifen, aus Glimmerblättchen, Glimmerschuppen oder
                    Glimmerpulver hergestellt, auch auf Unterlagen                               8%
                 C. andere                                                                      10%
     68.16      Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
                Waren aus Torf ), anderweit weder genannt noch inbegriffen                      14%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1723/60
                                                      KAPITEL 69
                                                KERAMISCHE WAREN
         Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 69 gehören nur Waren, die nach vorheriger Formgebung keramisch gebrannt sind.
             Die Tarifnrn . 69.04 bis 69.14 enthalten nur andere als wärmeisolierende oder feuerfeste Waren .
         2 . Zu Kapitel 69 gehören nicht :
             a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck;
             b) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26;
             c) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
             d) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere
                Uhrmache rwaren ;
             e) Spielzeug, Spiele und Sportgeräte ( Kapitel 97);
             f) Knöpfe , Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98;
             g) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                  Zollsatz
                             I. WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
     69.01          Wärmeisolierende Steine , Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende
                    Waren, aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen                                        10%
     69.02           Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile :
                     A. magnesit-, dolomit- oder chromithaltig                                           10%
                     B.  andere                                                                          10%
     69.03          Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse ,
                    Stopfen, Stützen , Kapellen , Rohre, Schutzrohre , Stäbe ):
                     A. graphithaltig oder Kohlenstoff in anderer Form enthaltend                        18%
                     B. magnesit-, dolomit- oder chromithaltig                                           12%
                     C. andere                                                                           14%
                                        II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
     69.04          Mauerziegel (einschließlich Hourdis , andere Deckenziegel und derglei­
                    chen ):
                     A. aus Ziegelton                                                                     8%
                     B. aus anderen keramischen Stoffen                                                  10%
 ---pagebreak--- 1724 / 60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                         Zollsatz
    69.05      Dachziegel, Bauzierate (z.B. Gesimse, Friese ) und andere Baukeramik
               (z.B. Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre ):
                A. Dachziegel aus Ziegelton                                                7%
                B.  andere                                                               10%
    69.06      Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation , Ent­
               wässerung oder zu ähnlichen Zwecken :
                A. aus Ziegelton                                                           7%
                B. aus anderen keramischen Stoffen                                       16%
     69.07     Fliesen, gebrannte Pflastersteine , Boden - und Wandplatten, unglasiert   18%
     69.08     Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert       18%
     69.09     Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen
               und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft ; Krüge und ähnliche Be­
               hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken :
                A. aus Porzellan                                                         21%
                B. aus anderen keramischen Stoffen                                        16%
     69.10     Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche
               Installationsgegenstände , zu sanitären oder hygienischen Zwecken          20%
     69.11     Geschirr, Haushalts - und Toilettengegenstände , aus Porzellan             27%
     69.12     Geschirr, Haushalts - ^undjToilettengegenstände, aus anderen keramischen
               Stoffen :
                A. aus Töpferton                                                          15%
                B. aus Steinzeug                                                          17%
                C. aus Steingut oder feinen Erden                                         21%
                D. aus anderen keramischen Stoffen
                                                                                          21%
      69.13    Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs -, Zier - und Schmuckgegen­
               stände :
                 A. aus Töpferton                                                         16%
                 B. aus Porzellan                                                         22%
                 C.  aus anderen keramischen Stoffen                                      20%
      69.14     Andere Waren aus keramischen Stoffen :
                 A. aus Töpferton                                                          15%
                 B.  aus Porzellan                                                        22%
                 C.  aus anderen keramischen Stoffen                                       19%
             I
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1725 / 60
                                                     KAPITEL 70
                                              GLAS UND GLASWAREN
         Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
             a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
             b) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
             c) Isolatoren, und Isolierteile zu elektrotechnischen. Zwecken, der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
             d) optisch bearbsitete optische Elemente ; Injektionsspritzen , künstliche Menschenaugen ,
                 Thermometer, Barometer, Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90;
             e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97 , ausgenommen
                 Augen ohne Mechanismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
             f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels
                  98 .
          2. Als «gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch geschliffen oder poliert),
             anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet
              (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert)» im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus der­
             artigem Glas hergestellte Waren , vorausgesetzt , daß sie nicht mit anderen Stoffen als Glas
             verstärkt , gerahmt oder verbunden sind .
          3. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxyd und geschmolzener Quarz als
              ,,Glas" behandelt .
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                  Zollsatz
      70.01            Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas
                       in Brocken (ausgenommen optisches Glas ):
                         A. Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas               frei
                         B. Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas)                                   9%
       70.02           Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäbe n oder Röhren                             10%
       70.03           Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
                        (ausgenommen optisches Glas )                                                    10%
       70.04           Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereit s
                       überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ), nicht be -
                       arbeitet, in quadratischen oder rechteckigen Platten odar Scheiben                 10%
       70.05           Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei
                       der Herstellung bereits überfangen ), nicht bearbeitet, in quadratischen
                        oder rechteckigen Platten oder Scheiben                                           10%
 ---pagebreak--- 1726/60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            Zollsatz
    70.06    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Her­
             stellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen ver­
             stärkt ), auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadra­
             tischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben                               10%
    70.07    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen
             oder poliert ), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder
             gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, gra­
             viert ); Isolierflachglas aus mehreren Schichten ; Kunstverglasungen          20%
    70.08    Vorgespanntes Einschichten - Sicherheitsglas und Mehrschichten - Sicher­
             heitsglas (Verbundglas ), auch fassioniert                                    22%
    70.09    Spiegel aus Glas , auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel                   22%
    70.10    Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Industriekonservengläser,
             Töpfe , Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
             packungszwecken, aus Glas ; Stopfen , Deckel und andere Verschlüsse, aus
             Glas                                                                          24%
    70.11    Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus­
             rüstung , für elektrische Lampen , elektrische Röhren und dergleichen         18%
    70.12    Glaskolben für Isolierbehälter, auch unfertig :
              A. unfertig                                                                  21%
              B. fertig                                                                    25%
    70.13    Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche , bei der Toilette, im
             Büro , zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken,
             ausgenommen Waren der Tarifnr. 70.19                                          24%
    70.14    Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvorrichtungen oder zu optischen
             Zwecken , nicht aus optischem Glas , nicht optisch bearbeitet                 20%
    70.15    Gläser für Uhren , für einfache Brillen und ähnliche Gläser , gewölbt, gebo­
             gen und dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente          19%
    70.16    Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen , Glasdachziegel und andere Waren
             für Bauten und zu ähnlichen Zwecken , aus gegossenem oder geformtem
             Glas , auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ; sogenanntes viel­
             zelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken , Tafeln, Platten und
             Isolierschalen                                                                10%
    70.17    Glaswaren für Laboratorien und hygienische oder medizinische Bedarfs­
             artikel aus Glas , auch mit Skalen oder Eichzeichen ; Glasampullen :
              A. Glaswaren für Laboratorien und hygienische oder medizinische Bedarfs­
                  artikel :
                     I. aus geschmolzenem Siliziumdioxyd oder geschmolzenem Quarz          16%
                   II . andere                                                             23%
              B. Glasampullen                                                              22%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             1727 / 60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                         Zollsatz
      70.18  Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch
             bearbeitet ; Rohlinge für medizinische Brillengläser                          12%
     70.19   Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen oder Schmuck­
             steinen und ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel, Steinchen, Plättchen , Bruch
             und Splitter, aus Glas ( auch auf Unterlagen ), für Mosaike und zu ähnlichen
             Zierzwecken; Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug ), ausgenommen
             Prothesen ; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phantasiewaren aus lampen­
             geblasenem ( gesponnenem ) Glas :
              A. Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edelsteinen oder Schmuck­
                  steinen und ähnliche GJaskurzwaren :
                     I. Glasperlen :
                        a ) geschliffen oder mechanisch poliert                           Liste G
                        b ) andere                        •                               Liste G
                   II . Nachahmungen von echten Perlen                                    Liste G
                  III . Nachahmungen von Edelsteinen oder Schmucksteinen :
                        a ) geschliffen oder mechanisch poliert                           Liste G
                        b ) andere                                                        Liste G
                  IV . ähnliche Glaskurz waren :
                        a) Ballotini für reflektierende Flächen                            17%
                        b) andere                                                         Liste G
              B. Glasaugen                                                                 17%
              C. Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                             20%
              I). andere                                                                   20%
     70.20   Glasfasern und Waren daraus :
              A. nichtverspinnbare Glasfasern und Waren daraus                             19%
              B. verspinnbare Glasfasern und Waren daraus                                  23%
     70.21   Andere Glaswaren                                                              21 %
 ---pagebreak--- 1728/60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               20 . 12 . 60
                                                ABSCHNITT XIV
              ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                 EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                      PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN
                                                  KAPITEL 71
                 ECHTE PERLEN, EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                    EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                             PHANTASIESCHMUCK
      Vorschriften
       1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören
           zu Kapitel 71 alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
           a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekon­
                stituierten Steinen; oder
           b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
       2 . a) Zu den Tarifnrn . 71.12 , 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren , die Edelmetalle oder
                Edelmetallplattierungen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B. Mono­
                gramme , Ringbeschläge , Kanten) enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Vor­
                schrift 1 b ) keine Anwendung;
           b) zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren , die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht
                oder nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten .
      -3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
           a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle m kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
            b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30;
            c) Waren des Kapitels 32 (z.B. flüssige Glanzmittel);
           d) Waren der Tarifnrn . 42.02 und 42.03 ;
           e) Waren der Tarifnrn . 43.03 und 43.04;
            1 ) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus);
           g) Waren der Kapitel 64 (Schuhe) und 65 (Kopfbedeckungen);
            h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66;
            ij ) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr. 67.05);
           k) Münzen ( Kapitel 72 oder 99);
           1) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn . 68.04 bis 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82 , die
                 Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werk­
                 zeuge und andere Waren des Kapitels 82 mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen
                 Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen , die auf einen Träger aus
                 unedlem Metall montiert sind; Maschinen , Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und
                 Teile davon des Abschnitts XVI , soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen
                oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen ;
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1729 / 60
              m) Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und
                   Musikinstrumente) ;
              n) Waffen und Teile davon (Kapitel 93);
              o) Waren , die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
              p) Waren des Kapitels 98, ausgenommen Waren der Tarifnrn . 98.01 und 98.12 ;
              q) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05)
                   und Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine
                   und Schmucksteine bleiben in Kapitel 71 .
          4 . a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert .
              b) Als „ Edelmetalle" gelten Silber , Gold , Platin und Platinbeimetalle .
               c) Als Platinbeimetalle gelten Iridium , Osmium , Palladium , Rhodium und Ruthenium .
         5. Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte
              Gemische), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten , vorausgesetzt , daß das Gewicht des
              Edelmetalls oder eines der Edelmetalle mindestens 2 Gewichtsshundertteile der Legierung
              beträgt . Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :
              a) alle Legierungen , die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten , als Platin­
                  legierungen;
              b) alle Legierungen , die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger
                   als 2 Gewichtshundertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen;
              c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören , als Silberlegierungen .
              Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie
              Platin behandelt .
         6. Der Begriff , , Edelmetalle' ' oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt , wenn nichts
              anderes bestimmt ist , an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen , die nach Vorschrift
              5 als Edelmetallegierungen oder als Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind,
              jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle und Nichtmetalle , die platiniert
              (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen überzogen), ver­
              goldet oder versilbert sind .
          7 . „ Edelmetallplattierungen " sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer
              oder auf mehreren Seiten Edelmetalle durch Schweißen , Warmwalzen oder ähnliche mecha­
              nische Verfahren aufgebracht sind .
              Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen
              zu tarifieren .
         8 . , . Schmuckwaren " im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind:
              a) kleine Gegenstände , die als Schmuck dienen , z.B. Fingerringe , Armbänder, Kolliers ,
                  Broschen , Ohrringe , Uhrketten , Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln , Manschetten­
                  knöpfe , religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen ;
              b) Gegenstände , die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden ,
                  sowie Taschen- und Handtaschenartikel , z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis , Schnupf­
                  tabakdosen, Bonbonnieren und Puderdosen , Panzertäschchen , Rosenkränze.
 ---pagebreak--- 1730/60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20 . 12 . 60
            „Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12
            sind auch solche, die echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine oder
            Schmucksteine , Edelstein- oder Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekon­
            stituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt , Perlmutter, Elfenbein , natürlichem oder
            wiedergewonnenem Bernstein , Jett oder Korallen haben .
        9 . ,, Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte ,
            Toilettengarnituren, Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung
            und Kultgeräte .
       10. ,, Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a)
            genannten Art (ausgenommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01
            und Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren der Tarifnr. 98.12 ), wenn sie weder
            echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine noch —
            abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle oder Edelmetall­
            plattierungen enthalten und wenn sie bestehen :
            a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen , auch vergoldet , versilbert oder platiniert ;
            b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z.B. Holz und Glas
                Bein und Bernstein , Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel , die nur zum Zu­
                sammenhalten dienen (Aufreihfäden und dergleichen), bleiben dabei unberücksichtigt .
       11 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren
            zur Abfertigung gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn, sie üblicherweise mit
            ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt , werden sie nach Beschaffenheit
            tarifiert .
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                    Zollsatz
                         I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND
                                                      DERGLEICHEN
    71.01          Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn
                   sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch
                   nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind                                   frei
    71.02          Edelsteine und Schmucksteine , roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                   weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Ver­
                   sendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchs­
                   fertig zusammengestellt sind :
                    A. roh oier lediglich gesägt , gespalten , rauh geschliffen orlar gerieben               frei
                     B. andere :
                           I. zu technischen Zwecken :
                               a ) aus piezoelektrischem Quarz                                                5%
                               b ) andere                                                                     8%
                          II . zu anderen Zwecken                                                            frei
    71.03          Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders be­
                   arbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wann sie zur Erleichterung der
                   Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchs­
                   fertig zusammengestellt sind :
                    A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben                   2%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              1731 / 60
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                            Zollsatz
      71.03        B.   andere :
 ( Fortsetzung)
                           I. zu technischen Zwecken                                               8%
                         II . zu anderen Zwecken                                                   4%
      71.04       Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen                3%
                   II . EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN, UNBE­
                                        ARBEITET ODER ALS HALBZEUG
      71.05       Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug , auch ver­
                i goldet oder platiniert :
                   A. unbearbeitet                                                                frei
                   B. massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder             4%
                   C.   Kohre und Hohlstäbe                                                        7%
                   D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger            13%
                   E. Pulver, Kantillen, Späne , Pailletten, Schnitzel und andere                 13%
      71.06       Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug :
                   A.   unbearbeitet                                                              10%
                   B. als Halbzeug                                                                13%
      71.07       Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch plati­
                  niert :
                   A.   unbearbeitet                                                              frei
                   B. massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder               2%
                   C.    Rohre und Hohlstäbe                                                        4%
                   D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger            12%
                   E. Pulver, Kantillen, Späne, Pailletten, Schnitzel und andere                  11%
      71.08       Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber ), unbearbeitet
                  oder als Halbzeug                                                                 q o/
                                                                                                    a /o
      7 1 .09     Platin , Platinbeimetalle , ihre Legierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug :
                   A. Platin und Platinlegierungen :
                           I. unbearbeitet, einschließlich Platinmohr                              frei
                          II . massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder     2%
                        III . Rohre und Hohlstäbe                                                   3%
                         IV. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger       8%
                          V. Pulver, Kantillen, Späne , Pailletten, Schnitzel und andere            9%
 ---pagebreak--- 1732/60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                               Zollsatz
    71.09       B. Platinbeimetalle und ihre Legierungen:
 (Fortsetzung)                                                                                       frei
                         I. unbearbeitet
                        II . als Halbzeug                                                             4%
    71.10      Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf
               Edelmetallen ), unbearbeitet oder als Halbzeug                                         7%
    71.11      Edelmetallasche und - gekrätz; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edel­
               metallen                                                                              frei
                     III. SCHMUCKWAREN, GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN
                                                UND ANDERE WAREN
    71.12
               Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplat­
               tierungen :
                 A. aus Edelmetallen                                                                  9%
                B. aus Edelmetallplattierungen                                                       12%
    71.13      Gold - und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder
               Edelmetallplattierungen :
                 A. , aus Edelmetallen                                                                9%
                B. aus Edelmetallplattierungen                                                       12%
    71.14      Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
                 A. aus Edelmetallen                                                                  9%
                 B. aus Edelmetallplattierungen                                                      12%
    71.15      Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen
               oder rekonstituierten Steinen :
                 A. Waren aus echten Perlen :
                         I. Kolliers , Armbänder und andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne Ver­
                             schlußvorrichtung oder anderes Zubehör                                   frei
                        II . andere                                                                  14%
                 B. Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten
                       Steinen :
                         I. ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen :
                             a) Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne
                                 Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                            frei
                             b) andere                                                                 9%
                        II . andere                                                                  14%
     71.16      Phantasieschmuck                                                                     22%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60               AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN       1733/60
                                                KAPITEL 72
                                                 MÜNZEN
          Vorschrift
          Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung        Zollsatz
      72.01        Münzen                                                 frei
 ---pagebreak--- 1734/60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20 . 12 . 60
                                                  ABSCHNITT XV
                                UNEDLE METALLE             UND WAREN DARAUS
      Vorschriften
       1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
           a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind ,
                sowie Prägefolien (Tarifnrn . 32.08 bis 32.10 und 32.13);
           b ) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.07);
           c ) Kopfbedeckungen und Teile davon , aus Metall , der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
           d) Schirmgestelle und Teile von Schirmen , aus Metall (Tarifnr. 66.03);
           e) Waren des Kapitels 71 ; insbesondere Edelmetallegierungen , Edelmetallplattierungen auf
                unedlen Metallen und Phantasieschmuck aus unedlen Metallen;
           f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate , elektrotechnische Waren);
           g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte
                Waren ;
            h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII , einschließlich Uhrfedern ;
           ij ) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition);
            k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen);
           1) Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
            m) Waren des Kapitels 97 (Spiele , Spielzeug und Sportgeräte);
           n) Knöpfe , Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte , Schreibfedern und andere Waren des
                Kapitels 98 (Verschiedene Waren).
      2 . Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit " aus unedlen Metallen sind in allen Ab­
           schnitten des Zolltarifs zu verstehen :
           a) Waren der Tarifnrn. 73.20, 73.25 , 73.29, 73.31 und 73.32 und ähnliche W7aren aus anderen
                unedlen Metallen ;
           b ) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen , andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
           c) Waren der Tarifnrn. 83.01 , 83.02, 83.07 , 83.09 , 83.12 und 83.14.
           In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnrn . 73.29 lind 74.13) bezieht sich die Be­
           zeichnung ,,Teile " nicht auf „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit".
           Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Be­
            stimmungen des vorstehenden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden .
      3 . Tarifierung der Legierungen:
           a) Legierungen unedler Metalle , die mehr als 10 Gewichtshundertteile Nickel enthalten , wer­
                den wie Nickel behandelt. Dies gilt jedoch nicht , wenn das Gewicht des Eisens oder Stahls
                größer ist als das jedes anderen Legierungselements .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    1735/60
             b) Ferrolegierungen, und Kupfervorlegierungen sind in Tarifnr. 73.02 oder 74.02 erfaßt .
             c) Andere Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement
                gewichtsmäßig vorherrschende Metall behandelt . Kommen als vorherrschende Metalle
                 mehrere Bestandteile mit gleichen Gewichtshundertteilen in Betracht , so richtet sich die
                 Verzollung nach dem Metall , das zur Anwendung des höchsten Zollsatzes führt .
             d) Legierungen , ausgenommen Ferrolegierungen und Kupfervorlegierungen , aus unedlen
                 Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte , werden wie Legierungen un­
                 edler Metalle des Abschnitts XV behandelt , wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich
                 oder größer ist als das Gesamtgewicht der anderen Stoffe .
             e) Gesinterte Gemische von Metallpulver und innige heterogene Gemische , die durch Ver­
                 schmelzen hergestellt sind , gelten als Legierungen .
         4 . In allen Abschnitten des Zolltarifs , in denen ein Metall genannt ist , umfaßt es, soweit nichts
             anderes bestimmt ist, auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind.
        5. Tarifierung zusammengesetzter Waren :
             Waren , die aus zwei oder mehr unedlen oder diesen gleichgestellten Metallen bestehen, werden,
             wenn nichts anderes bestimmt ist , wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt , das
             gewichtsmäßig vorherrscht . Kommen als vorherrschendes Metall mehrere Bestandteile mit
             gleichen Gewichtshundertteilen in Betracht , so richtet sich die Verzollung nach dem mit dem
             höchsten Zollsatz belegten Metall .
             Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
             a) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen,
             b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Tari­
                 fierung nach Vorschrift 3 maßgebend ist .
         6 . Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände , die nur noch zum Wie­
             dergewinnen des Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer
             Verbindungen verwendet werden können .
        Zusätzliche Vorschrift
              Grobe Überzüge (z.B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu be­
        stimmt sind, die Waren des Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxydation zu schützen, sind auf die
        Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß.
                                                      KAPITEL 73
                                                  EISEN UND STAHL
        Vorschriften
         1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
             a) Roheisen (Tarifnr . 73.01 ):
                Roheisen ist Eisen , das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außer­
                dem eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichts­
                hundertteilen enthalten kann :
                 weniger als 15 v.H. Phosphor ,
                 8 v.H. oder weniger Silizium ,
                 6 v.H. oder weniger Mangan ,
                 30 v.H. oder weniger Chrom ,
                 40 v.H. oder weniger Wolfram ,
                 10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel, Kupfer, Aluminium , Titan ,
                     Vanadin , Molybdän) insgesamt .
 ---pagebreak--- 1736/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20. 12. 60
           Eisenlegierungen , die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die
           charakteristischen Merkmale von Stahl aufweisen (sogen , nicht verformbarer Stahl), sind
           je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu tarifieren.
        b) I. Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
                  Spiegeleisen ist Roheisen , das mehr als 6 Gewichtshundertteile , aber nicht mehr als
                  30 Gewichtshundertteile Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der
                  Vorschrift 1 a) entspricht .
             II . (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — (Tarifnr. 73.01 ):
                  Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie
                  Silizium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen
                  enthalten kann .
            III . (EGKS) Phosphorhaitiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) ■— (Tarifnr. 73.01 ):
                  Phosphorhaitiges Roheisen ist Roheisen , das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und
                  weniger als 15 Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den in
                  der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann .
                  Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere
                  der folgenden Legierungselemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichts­
                  hundertteilen •—■ enthalten :
                  0,30 v.H. Nickel ,
                  0,20 v.H. Chrom,
                  0,30 v.H. Kupfer,
                  0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium, Titan , Vanadin ,
                  Molybdän , Wolfram).
                  Phoshporhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor
                  von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide) .
        c) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02);
           Ferrolegierungen sind rohe Gußwaren , die sich praktisch weder zum Walzen noch zum
           Schmieden eignen, als Zusätze bei der Eisen- und Stahlherstellung verwendet werden und
           die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichts­
           hundertteilen enthalten :
           mehr als      8 v.H. Silizium ,
           mehr als 30 v.H. Mangan,
           mehr als 30 v.H. Chrom ,
           mehr als 40 v.H. Wolfram ,
           mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselementfe (z.B. Aluminium, Titan, Vanadin,
           Molybdän , Niob , ausgenommen Kupfer).
            Der Gesamtanteil der Nichteisenlegierungselemente darf bei Ferrosiliziumlegierungen
           nicht mehr als 96 Gewichtshundertteile, bei Ferromanganlegierungen ohne Silizium nicht
           mehr als 92 Gewichtshundcrtteile, bei anderen Ferrolegierungen nicht mehr als 90 Ge­
           wichtshundertteile betragen .
        d) Legierter Stahl (Tarifnr . 73.15):
           Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den
            angegebenen Gewichtshundertteilen enthält :
            mehr als 2 v.H. Mangan und Silizium insgesamt ,
            2 v.H. oder mehr Mangan ,
            2 v.H. oder mehr Silizium ,
            0,50 v.H. oder mehr Nickel ,
           0,50 v.H. oder mehr Chrom ,
            0,10 v.H. oder mehr Molybdän,
            0,10   v.H.  oder  mehr   Vanadin,
            0,30   v.H.  oder  mehr   Wolfram ,
           0,30    v.H.  oder  mehr   Kobalt ,
           0,30    v.H.  oder mehr    Aluminium,
           0,40    v.H.  oder mehr    Kupfer,
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    1737 /60
                  0,10 v.H. oder mehr Blei ,
                  0,12 v.H. oder mehr Phosphor,
                  0,10 v.H. oder mehr Schwefel ,
                  0,20 v.H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt ,
                  0,10 v.H. oder mehr von jedem anderen Legierungselement .
             e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tanfnr. 73.15):
                  Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff
                  und weniger als je 0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als
                  0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor insgesamt enthält .
             f) Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
                  Rohluppen und Rohschienen sind Waren, die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen
                  bestimmt sind und
                  — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlak­
                      ken befreit sind
                  — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen
                      bei hoher Temperatur zusammengeschweißt sind .
             g) Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr . 73.06):
                  Rohblöcke ( Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die
                  zum Walzen oder Schmieden bestimmt sind .
             h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
                  Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Quer­
                  schnitt , deren Querschnittsfläche größer als 1225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1 /4 der
                  Breite beträgt .
             ij ) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
                  Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke
                  mindestens 6 mm, deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 /4 der
                  Breite beträgt .
             k) Warmbreitband m Rollen (Tarifnr. 73.08):
                  Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Quer­
                  schnitt , mit einer Mindestclicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und
                  mit einem Gewicht je Rolle (Bobine) von 500 kg oder mehr.
             1) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09 ):
                  Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt , m einer Richtung auf der
                  Kaliberstraße oder auf der Universalstraße warm gewalzt , mit einer Dicke von mehr als
                  5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als 150 bis 1200 mm,
             m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12 ):
                  Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern , Rollen oder Faltbunden , mit be­
                  schnittenen oder unbeschnittenen Kanten, mit rechteckigem Querschnitt , mit einer Breite
                  von höchstens 500 mm und einer Dicke , die höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 1 / 10
                  der Breite beträgt .
              n ) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
                  Bleche sind gewalzte Waren , höchstens 125 mm dick und , bei quadratischer oder rechtecki­
                  ger Form , mehr als 500 mm breit (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der
                  vorstehenden Vorschrift k beschrieben ist).
                   (EGKS) Elektrobleche ( Tarijnrn . 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungs­
                  verlusten je Kilogramm von :
                  ■— 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm;
                  — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm , jedoch weniger
                      als 0,60 mm ;
                  — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr
                      als 1,50 mm ;
                   ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion
                   von 10 000 Gauß.
 ---pagebreak--- 1738 /60                             AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
                Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zuge­
                schnittene , gelochte , gewellte , gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie
                durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer
                Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
                (EGKS) Die in beliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Absätze und
                 Unterabsätze als flache Bleche.
            o) Draht aus Stahl (Tarifnr . 73.14):
                Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen
                größte Abmessung nicht mehr als 13 mm beträgt . Die Waren der Tarifnrn . 73.26 und 73.27
                können jedoch auch aus Walzdraht mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein .
            p) Stabstahl (Tarifnr . 73.10 ):
                Stabstähle sind massive Waren , deren Querschnitt ein Kreis , Kreisabschnitt , Oval , eine
                Ellipse , ein gleichschenkliges Dreieck , Quadrat , Rechteck , Sechseck , Achteck oder ein
                regelmäßiges Trapez ist und die den Begriffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschrif­
                ten h , ij , k , 1 , m, n und o nicht voll entsprechen.
                (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, mir warm gewalzt und warm
                wild aufgehaspelt.
                Als Walzdraht gelten :
                1 . Waren mit rundem oder quadratischem Querschnitt, deren Durchmesser oder Seite 13 mm
                    nicht übersteigt ;
                2 . Waren mit jedem anderen Querschnitt , die nicht der in der vorstehenden Vorschrift 1 m
                    gegebenen Begriffsbestimmung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den lau­
                    fenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt.
            q ) Hohlbohrerstäbe (Tarifnr . 73.10):
                Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl , zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen
                für Bergwerke geeignet , von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte äußere Ab­
                messung mehr als 15 mm , jedoch nicht mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der
                größten inneren Abmessung beträgt .
                Hohlstäbe aus Stahl , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören nach ihrer
                Beschaffenheit zu Tarifnr . 73.18 .
            r) Profile aus Stahl (Tarifnr . 73.11 ):
                Profile aus Stahl sind massive Waren , die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören , den in den vor­
                stehenden Vorschriften h , ij , k , 1, m , n und o gegebenen Begriffsbestimmungen, nicht voll
                entsprechen und einen anderen als den in der vorstehenden Vorschrift p angegebenen Quer­
                schnitt haben .
            s) (EGKS) Weißband und Weißblech ( Tarifnrn. 73.12 und 73.13) :
                Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus
                Zinn mit einem Gehalt an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht
                darauf, ob sie verniert oder nicht verniert sind.
       2 . Zu den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitäts­
            kohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15 ).
       3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn . 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind , werden
            wie Waren aus der Stahlart behandelt , die gewichtsmäßig vorherrscht .
       4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entr
            sprechenden Tarifnummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .
        5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr . 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (ein­
            schließlich Kniestücke) mit kreisförmigem Querschnitt , einem inneren Durchmesser von mehr
            als 400 mm und einer Wanddicke von mehr als 10,5 mm .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1739/C0
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                Zollsatz
     73.01   Roheisen (einschließlich Spiegeleisen ) in Barren, Masseln, Flossen oder
             dergleichen, auch in formlosen Stücken :
               A. Spiegeleisen                                                                  EGKS
               B. Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) :
                     I. mit einem Gehalt an Mangan von mehr als 1,50 Gewichtshundertteilen      EGKS
                    II . mit einem Gehalt an Mangan von 1,50 Gewichtshundertteilen oder weniger EGKS
               C. phosphorhalt i ges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor):
                     I. mit einem Gehalt an Silizium von 1 Gewichtshundertteil oder weniger     EGKS
                    II . mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 1 Gewichtshundertteil        EGKS
               D. anderes :
                     I. mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundertteil und an
                         Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil                             EGKS
                    II . anderes                                                                EGKS
     73.02   Ferrolegierungen :
               A. Ferromangan :
                     I. mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichtshundertteilen
                         (hochgekohltes Ferromangan)                                            EGKS
                    II . anderes                                                                Liste G
              B. Ferroaluminium , Ferrosiliziumaluminium und Ferrosiliziummanganaluminium       Liste G
              C.   Ferrosilizium                                                                Liste G
              D. Ferrosiliziummangan                                                            Liste G
              E.   Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom :
                     I. Ferrochrom                                                              Liste G
                    II . Ferrosiliziumchrom                                                     Liste G
              F.   Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan                                            Liste G
              G.   Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram                                        Liste G
               H. Ferromolybdän ; Ferrovanadin                                                  Liste G
              I J. andere :
                     I. Ferronickel                                                             Liste G
                    II . Ferrosiliziumaluminiumkalzium                                          Liste G
                   III . andere                                                                 Liste G
                                               S
     73.03   Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder Stahl :
              A. nicht sortiert oder klassiert                                                  EGKS
              B.   sortiert oder klassiert :
                     L aus Gußeisen                                                             EGKS
                    II . aus verzinntem Stahl                                                   EGKS
                   III . andere                                                                 EGKS
 ---pagebreak--- 1740 /60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                        20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                         Zollsatz
    73.04    Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert    10%
    73.05    Eisenpulver und Stahlpulver ; Eisenschwamm und Stahlschwamm :
              A. Eisenpulver und Stahlpulver                                              8%
              B. Eisenschwamm und Stahlschwamm                                            7%
    73.06    Rohluppen, Rohschienen , Rohblöcke ( Ingots ), auch formlose Stücke , aus
             Eisen oder Stahl :
              A. Rohluppen , Rohschienen                                               EGKS
              B. Rohblöcke ( Ingots):
                    I. nicht plattiert                                                 EGKS
                  II . plattiert                                                       EGKS
              C. formlose Stücke                                                       EGKS
    73.07    Vorblöcke ( Blooms ), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ; Stahl ,
             nur vorgeschmiedet oder gehämmert ( Schmiedehalbzeug ):
              A. Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel :
                    I. gewalzt :
                        a ) nicht plattiert                                            EGKS
                        b) plattiert                                                   EGKS
                  II . geschmiedet                                                       10%
              B. Brammen und Platinen :
                    I. gewalzt :
                        a ) nicht plattiert                                            EGKS
                        b ) plattiert                                                  EGKS
                  II . geschmiedet                                                       10%
              C. Schmiedehalbzeug                                                        10%
     73.08   Warmbreitband aus Stahl, in Rollen :
              A. nicht plattiert, mit einer Breite :
                    I. von weniger als 1,50 m                                          EGKS
                   II . von 1,50 m oder mehr                                           EGKS
              B. plattiert                                                             EGKS
     73.09   Breitflachstahl :
              A. nicht plattiert                                                        EGKS
              B. plattiert                                                              EGKS
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                 1741 60
  Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                            Zollsatz
      73.10           Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (ein­
                      schließlich Walzdraht ); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt;
                      Hohlbohrerstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstan­
                      gen für Bergwerke geeignet :
                       A. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                              I. Walzdraht                                                                              EGKS
                            II . Stabstahl , massiv                                                                     EGKS
                           III . Hohlbohrerstäbe                                                                        EGKS
                       B. nur geschmiedet                                                                                 10%
                       C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                                   10%
                       D. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert , überzogen):
                              I. nur plattiert :
                                  a) warm gewalzt oder warm stranggepreßt :
                                      1 . Walzdraht                                                                     EGKS
                                      2 . andere                                                                        EGKS
                                  b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                            10%
                             II . andere                                                                                  10%
      73.11           Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt
                      hergestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus
                      zusammengesetzten Elementen hergestellt :
                       A.  Profile :
                              I. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                                  a) U -, I - oder H-Profile mit einer Höhe von (a):
                                      1 . weniger als 80 mm                                                             EGKS
                                      2 . 80 mm oder mehr                                                               EGKS
                                  b ) Zoreseisen                                                                        EGKS
                                  c ) andere Profile                                                                    EGKS
                             II . nur geschmiedet                                                                         10%
                           III . nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                            10%
                            IV . plattiert oder mit Oberflächenbsarbeitung (z.B. poliert, überzogen):
                                  a ) nur plattiert :
                                      1 . warm gewalzt oder warm stranggepreßt                                          EGKS
                                      2 . kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                       10%
                                  b) andere                                                                               10%
                       B. Spundwandstahl                                                                                 EGKS
      73.12           Bandstahl, warm oder kalt gewalzt :
                       A. nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert)                                                  EGKS
 (a) Bei den U-, I - und H-Profilen ist die Höhe der Abstand zwischen den parallelen Außenflächen der beiden Flanschen.
 ---pagebreak--- 1742 /60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                              Zollsatz
       73.12          B. nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert):
   ( Fortsetzung)                                                                                       EGKS
                            I. in Rollen, zum Herstellen von Weißband (a)
                           II . anderer                                                                  10%
                      C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                            I. versilbert, vergoldet oder platiniert                                     10%
                           II . emailliert                                                               10%
                          III . verzinnt :
                                a ) Weißband                                                            EGKS
                                b ) anderer                                                              10%
                          IV . verzinkt oder verbleit                                                    10%
                           V. anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxydiert, lackiert , vernickelt, ver­
                                niert, plattiert, parkerisiert, bedruckt):
                                a ) nur plattiert :
                                    1 . warm gewalzt                                                    EGKS
                                    2 . kalt gewalzt                                                     10%
                                b ) anderer                                                              10%
                      D. anders bearbeitet (z.B. perforiert , abgeschrägt , gebördelt)                   10%
       73.13         Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt :
                      A.  Elektrobleche :
                            L mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger je kg,
                                unabhängig von ihrer Dicke                                              EGKS
                           II . andere, mit einer Dicke :
                                a) von mehr als 1 mm                                                    EGKS
                                b) von 1 mm oder weniger                                                EGKS
                      B. andere Bleche :
                            I. nur warm gewalzt, nicht entzundert (dekapiert), mit einer Dicke :
                                a) von 3 mm oder mehr                                                   EGKS
                                b) von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm                          EGKS
                                c) von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als 2 mm :
                                    1 . von mehr als 1 mm                                               EGKS
                                    2 . von 0,50 mm bis 1 mm                                            EGKS
                                d ) von weniger als 0,50 mm                                             EGKS
                           II . nur warm gewalzt und entzundert (dekapiert), mit einer Dicke :
                                a ) von 3 mm oder mehr                                                  EGKS
                                b) von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm                          EGKS
{ a) Unter Zollsicherung.
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       1743/60
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                Zollsatz
      73.13               c ) von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als 2 mm :
 (Fortsetzung)                  1 . von mehr als 1 mm                                                  EGKS
                                2 . von 0,50 mm bis 1 mm                                               EGKS
                          d ) von weniger als 0,50 mm                                                  EGKS
                    III . nur kalt gewalzt , auch entzundert (dekapiert), mit einer Dicke :
                          a) von 3 mm oder mehr                                                         10%
                          b) von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm                               EGKS
                          c) von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als 2 mm:
                                1 . von mehr als 1 mm                                                  EGKS
                                2 . von 0,5 mm bis 1 mm                                                EGKS
                          d ) von weniger als 0,50 mm                                                  EGKS
                    IV. nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanzpoliert                            EGKS
                     V. plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                          a) versilbert, vergoldet oder platiniert                                      10%
                          b) emailliert                                                                 10%
                          c ) verzinnt :
                                1 . Weißblech                                                          EGKS
                                2 . andere                                                             EGKS
                          d ) verzinkt oder verbleit                                                   EGKS
                          e) andere (z.B. verkupfert, künstlich oxydiert, lackiert, vernickelt, ver­
                               niert, plattiert, parkerisiert, bedruckt ):
                              • 1 . verzinnt und bedruckt                                              EGKS
                                2 . andere                                                             EGKS
                    VI . anders bearbeitet :
                          a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                                1 . versilbert, vergoldet oder platiniert                               10%
                                2 . emailliert                                                          10%
                                3 . andere                                                             EGKS
                          b) perforiert, gebogen , tiefgezogen, ziseliert, graviert, guillochiert oder
                                anders bearbeitet , ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche       10%
      73.14    Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
               Elektrotechnik                                                                           10%
      73.15    Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in den in den Tarifnrn . 73.06
               bis 73.14 aufgeführten Formen :
                A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                      I. Rohblöcke ( Ingots), Vorbiöcke ( Blooms), Knüppel , Brammen , Platinen :
                          a) geschmiedet                                                                 9%
 ---pagebreak--- 1744/ 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                         20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                       Zollsatz
     73.15            b) andere :
 ( Fortsetzung)                                                                                        EGKS
                          1 . Rohblöcke (Ingots)
                          2 . Vorblöcke (Blooms), Knüppel , Brammen, Platinen                          EGKS
                 II . Schmiedehalbzeug                                                                  10%
                III . Warmbreitband in Rollen; Breitflachstahl :
                      a ) Warmbreitband in Rollen                                                      EGKS
                      b ) Breitflachstahl                                                              EGKS
                IV. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäben zum Herstellen
                      von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke geeignet) und Profile :
                      a) nur geschmiedet                                                                10%
                      b ) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt                                 EGKS
                      c ) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                 10%
                      d ) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen):
                          1 . nur plattiert :
                               — warm gewalzt oder warm stranggepreßt                                  EGKS
                               — kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                              10%
                          2 . anderer                                                                   10%
                  V. Bandstahl :
                      a) nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert)                                 EGKS
                      b ) nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert)                                 10%
                      c ) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                          1 . nur plattiert :
                               —- warm gewalzt                                                         EGKS
                               — kalt gewalzt                                                           10%
                          2 . anderer                                                                   10%
                      d) anders bearbeitet (z.B. perforiert , abgeschrägt, gebördelt)                   10%
                 VI . Bleche :
                      a) nur warm gewalzt, nicht entzundert (dekapiert)                                EGKS
                      b) nur warm gewalzt und entzundert (dekapiert)                                   EGKS
                      c ) nur kalt gewalzt , auch entzundert (dekapiert), mit einer Dicke :
                           1 . von 3 mm oder mehr                                                       10%
                          2 . von weniger als 3 mm                                                     EGKS
                      d ) plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbearbeitung        EGKS
                      e ) anders bearbeitet :
                           1 . nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten                EGKS
                          2 . perforiert, gebogen, tiefgezogen, ziseliert, graviert, guillochiert oder
                               anders bearbeitet , ausgenommen nur durch Walzen verformte
                               Bleche                                                                    10%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1745 /60
I
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                               Zollsatz
       73.15         VII . Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
   ( Fortsetzung)           technik                                                                   10%
                  B. legierte Stähle :
                        I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                            a) geschmiedet                                                             8%
                            b) andere :
                                1 . Rohblöcke (Ingots)                                               EGKS
                                2 . Vorblöcke (Blooms), Knüppel , Brammen , Platinen                 EGKS
                       II . Schmiedehalbzeug                                                          10%
 I
                     III . Warmbreitband in Rollen ; Breitflachstahl :
                            a) Warmbreitband in Rollen                                               EGKS
                            b) Breitflachstahl                                                       EGKS
                      IV . Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe zum Herstellen
                            von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke geeignet) und Profile :
                            a)  nur geschmiedet                                                        9%
                            b)  nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt                         EGKS
                            c)  nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10%
                            d)  plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen):
                                1 , nur plattiert :
                                     warm gewalzt oder warm stranggepreßt                            EGKS
                                     kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                        10%
                                2 , anderer                                                           10%
                       V. Bandstahl :
                            a ) nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert)                        EGKS
                            b) nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert)                          10%
                            c ) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                                1 , nur plattiert :
                                     warm gewalzt                                                    EGKS
                                     kalt gewalzt                                                     10%
                                2 , anderer                                                           10%
                            d) anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)            10%
                      VI . Bleche :
                            a) Elektrobleche :
                                1 , mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger
                                    je kg, unabhängig von ihrer Dicke                                EGKS
                                2 , andere                                                           EGKS
                            b ) andere Bleche :
                                1 , nur warm gewalzt, nicht entzundert (dekapiert)                   EGKS
                                2 , nur warm gewalzt und entzundert (dekapiert )                     EGKS
 ---pagebreak--- 1746/60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                      Zollsatz
     73.15                      3 . nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert), mit einer Dicke :
 ( bortsetzung )
                                    von 3 mm oder mehr                                                       10%
                                    von weniger als 3 mm                                                    EGKS
                                4 . plattiert , überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbear­
                                    beitung                                                                 EG KS
                                5 . anders bearbeitet :
                                    — nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten              EGKS
                                    — perforiert, gebogen, tiefgezogen , ziseliert , graviert, guillochiert
                                        oder anders bearbeitet , ausgenommen nur durch Walzen ver­
                                        formte Bleche                                                        10%
                     VII . Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                             technik                                                                         10%
     73.16       Oberbaumaterial für Bahnen , aus Stahl : Schienen , Leitschienen , Weichen­
                 zungen, Herzstücke, Kreuzungen , Weichen, Zungenverbindungsstangen ,
                 Zahnstangen ; Bahnschwellen, Laschen, Unterlagsplatten, Klemmplatten,
                 Spurplatten und Spurstangen für die Verlegung und Befestigung von Schie­
                 nen :
                  A.   Schienen :
                         I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                                     18%
                        II . andere :
                             a) neu                                                                         EGKS
                             b) gebraucht                                                                   EGKS
                  B.   Leitschienen                                                                         EGKS
                  C. Zahnstangen                                                                             13%
                  D. Bahnschwellen                                                                          EGKS
                  E. Laschen und Unterlagsplatten :
                         I. gewalzt                                                                         EGKS
                        II . andere                                                                          15%
                  F.   andere                                                                                14%
     73.17       Rohre aus Gußeisen                                                                          13%
     73.18       Rohre ( einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                 Tarifnr . 73.19                                                                             14%
     73.19       Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, für Was­
                 serkraftwerke                                                                               13%
     73.20       Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nip­
                 pel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flanschen und dergleichen ), aus
                 Eisen oder Stahl                                                                            14%
 ---pagebreak--- 20 . 12 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             1747 /60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           Zollsatz
      73.21  Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie
             Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,
             Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen,
             Tür- und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter ), aus Eisen oder Stahl ;
             zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Bänder, Stäbe , Profile ,
             Rohre usw. , aus Eisen oder Stahl                                           14%
      73.22  Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller
             Art, aus Eisen oder Stahl, mit einem Fassungsvermögen von mehr als
             300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit In­
             nenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung                                  15%
      73.23  Fässer , Trommeln, Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
             oder Verpackungszwecken , aus Stahlblech, mit einem Fassungsvermögen :
               A. von mehr als 50 1                                                      15%
              B. von 50 1 oder weniger                                                   17%
      73.24  Druckbehälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase   17%
      73.25  Kabel, Seile, Litzen , Seilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahldraht,
             ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                     17%
      73.26  Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch
             mit Stacheln                                                                15%
      73.27  Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht                              15%
      73.28  Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches
             oder Bandes gitterartig hergestellt )                                       15%
      73.29  Ketten jeder Größe und Teile davon , aus Eisen oder Stahl                   iß %
      73.30  Schiffsanker , Draggen , Teile davon , aus Eisen oder Stahl                 18%
      73.31  Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
             Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus
             anderen Stoffen , ausgenommen solche mit Kupferkopf :
               A. Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen  13%
               B. andere                                                                 16%
      73.32  Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde ), Schwellenschrauben, Schrau­
             ben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete, Splinte , Keile und ähn­
             liche Waren der Schrauben - und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl ;
             Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringschei­
             ben ) aus Stahl :
               A. ohne Gewinde                                                           16%
              B.  mit Gewinde                                                             17%
 ---pagebreak--- 1748 /60              AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              Zollsatz
    73.33    Handnähnadeln, Häkelnadeln , Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Wa­
             ren für Näh -, Stick -, Filet - und andere Handarbeiten , Stichel zum Sticken ,
             aus Stahl, einschließlich Rohlinge :
              A. Näh-, Stopf- und Sticknadeln                                                 19%
              B.   andere                                                                     15%
    73.34    Stecknadeln , Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenom­
             men Schmucknadeln , aus Stahl                                                    1 qo/
                                                                                                  /o
    73.35    Federn und Federblätter, aus Stahl                                               17%
     73.36   Raumheizofen , Heizapparate , Kuchenherde (einschließlich auch für Zen­
             tralheizung verwendbare Küchenherde ), Kochgeräte, Kesselöfen, Teller­
             wärmer und ähnliche Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwen­
             det werden , nicht elektrisch ) Teile davon, aus Eisen oder Stahl                17%
     73.37   Heizkessel (ausgenommen Dampferzeuger der Tarifnr. 84.01 ), Luftheiz­
             öfen und Heizkörper , für Zentralheizung , nicht elektrisch, Teile davon , aus
             Eisen oder Stahl                                                                 17%
     73.38   Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Arti­
             kel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl                                         17%
     73.39   Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren
             zum Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl                  17%
     73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               A. aus Gußeisen                                                                14%
               B.  andere                                                                      18%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1749/60
                                                           KAPITEL 74
                                                             KUPFER
          Vorschriften
          1 . „ Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen , die Kupfer und andere
              Stoffe in beliebigen Anteilen enthalten , sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden
              eignen und entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxydations­
              mittel, Entschwefelungsmittel oder zu ähnliehen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisen­
              metalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer ( Kupfer­
              phosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile Phosphor enthalten , zu Tarifnr. 28.55 .
          2 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
              a) Draht (Tarifnr. 74.03):
                 Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form
                 des Querschnitts , dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
              b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tanfnr. 74.03):
                 Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete
                 massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache
                 Waren gelten als Stäbe ( Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10
                 der Breite beträgt . Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegos­
                 sene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich
                 eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
              c) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
                 Bleche , Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnrn.
                 74.01 ), auch aufgerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren
                 Dicke mehr als 0,15 mm , jedoch nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
                 Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke
                 von mehr als 0,15 mm , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , ge­
                 wellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht
                 den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
          3 . Zu den Tarifnrn. 74.07 und 74.08 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre ,
              Hohlstangen, Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie be­
              sonders geformte Rohre (gebogene Rohre , Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder
              mit Innengewinden, gelochte , eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flan­
              schen und ähnliche Rohre).
  Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                 Zollsatz
      74.01            Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer );
                       Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer                                            frei
      74.02            Kupfervorlegierungen                                                                   frei
      74.03            Stäbe , Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                                          10%
      74.04            Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr
                       als 0,15 mm                                                                            10%
 ---pagebreak--- 1750/60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               Zollsatz
    74.05    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge­
             schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunst­
             stoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ), mit einer Dicke (ohne Unterlage )
             von 0,15 mm oder weniger :
               A. auf Unterlage                                                              13%
               B. andere                                                                     10%
    74.06    Pulver und Flitter, aus Kupfer :
               A. grobes Pulver                                                               frei
               B. feines Pulver und Flitter                                                  14%
    74.07    Rohre (einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen, aus Kupfer                    13%
    74.08    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nip­
             pel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flanschen und ähnliche Waren ), aus
             Kupfer                                                                          15%
    74.09    Sammelbehalter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller
             Art, aus Kupfer, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne
             mechanische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innenausklei­
             dung oder Wärmeschutzverkleidung                                                14%
    74.10    Kabel, Seile , Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen
             isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                                      13%
    74.11    Gewebe (einschließlich endlose Gewebe ), Gitter und Geflechte, aus Kup­
             ferdraht                                                                         12%
    74.12    Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches
             oder Bandes gitterartig hergestellt )                                            14%
     74.13   Ketten jeder Größe , Teile davon, aus Kupfer                                     17%
     74.14    Stifte , Nägel, zugespitzte Krampen , Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder
             mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf                                   13%
     74.15    Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde ), Schrauben, Ringschrauben und
              Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben­
              und Nietenindustrie, aus Kupfer ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Un­
              terlegscheiben und Federringscheiben ) aus Kupfer                               14%
     74.16    Federn aus Kupfer                                                               17%
     74.17    Nichtelektrische Koch - und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt
              verwendet werden , Teile davon , aus Kupfer                                     15%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                         1751 /60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                       Zollsatz
      74.18  Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Ar­
             tikel, Teile davon , aus Kupfer                                         17%
      74.19  Andere Waren aus Kupfer                                                 18%
 ---pagebreak--- 1752 /60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                         20 . 12 . 60
                                                      KAPITEL 75
                                                       NICKEL
       Vorschriften
        1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
            a) Draht (Tarifnr. 75.02):
               Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form
               des Querschnitts , dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
            b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tanfnr. 75.02):
               Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, Stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete
               massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache
               Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10
               der Breite beträgt . Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegos­
               sene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine
               über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
            c) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 75.03):
               Blecht», Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr.
               75.01 ), auch aufgerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren
               Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
               Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere Bleche , Platten, Tafeln und Bänder, anders als
               quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder
               überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
               haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
        2 . Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohr­
            formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte
            Rohre (gebogene Rohre , Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Irnengewinden,
            gelochte , eingezogene oder konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche
            Rohre) .
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                       Zollsatz
      75.01          Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickel­
                    herstellung ; Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05 ); Be­
                     arbeitungsabfälle und Schrott, aus Nickel                                                  frei
      75.02          Stäbe , Profile und Draht, aus Nickel, massiv                                               9%
      75.03          Bleche , Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke , aus Nickel ; Pul­
                     ver, Flitter , aus Nickel :
                      A. Bleche , Platten , Tafeln und Bänder                                                   10%
                      B.  Pulver und Flitter                                                                     2%
      75.04          Rohre (einschließlich Rohlinge ), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
                     schlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel, Kniestücke, Kupplun­
                     gen, Muffen, Flanschen und ähnliche Waren ), aus Nickel :
                      A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                                        12%
                      B. Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke                         13%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60         AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1753/60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              Zollsatz
     75.05   Anoden zum Vernickeln, gegossen , gewalzt oder elektrolytisch hergestellt,
             roh oder bearbeitet :
              A. roh vom Gießen oder von der elektrolytischen Herstellung                    5%
              B. in nur gewalzten oder nur stranggepreßten Stäben                            7%
              C. andere                                                                     10%
     75.06   Andere Waren aus Nickel :
              A. Stifte, Nägel , Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der Schrauben- und
                 Nietenindustrie ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                 Federringscheiben)                                                         13%
              B. andere                                                                     16%
 ---pagebreak--- 1754/60                           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      20 . 12 . 60
                                                           KAPITEL 76
                                                           ALUMINIUM
       Vorschriften
       1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
           a) Draht (Tarifnr. 76.02):
               Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form
               des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
           b ) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
               Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete
               massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache
               Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn außerden die Dicke mehr als 1 / 10
               der Breite beträgt .
               Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte
               Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Ab­
               graten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
           c) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder (Tanfnr. 76.03):
               Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr­
               76.01 ), auch aufgerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren
               Dicke mehr als 0,15 mm , jedoch nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
               Zu Tarifnr . 76.03 gehören insbesondere Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke
               von mehr als 0,15 mm , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , ge­
               wellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
               Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Z )lltarifs erfaßt sind .
       2 . Zu den Tarifnrn . 76.06 und 76.07 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre , Hohl­
           stangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders
           geformte Rohre (gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innen­
           gewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen
           und ähnliche Waren).
 Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                    Zollsatz
    76.01          Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium                              Liste G
    76.02          Stäbe , Profile und Draht, aus Aluminium, massiv                                             10%
    76.03          Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Aluminium , mit einer Dicke von
                   mehr als 0,15 mm                                                                             10%
    76.04          Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium ( auch geprägt , zu­
                   geschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunst­
                   stoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ), mit einer Dicke ( ohne Unterlage )
                   von 0,15 mm oder weniger :
                     A. auf Unterlage                                                                           20%
                     B.  andere                                                                                 10%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1755/60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             Zollsatz
      76.05  Pulver und Flitter, aus Aluminium :
              A. grobes Pulver                                                               10%
              B.  feines Pulver und Flitter                                                  21%
      76.06  Rohre (einschließlich R ohlinge ) und Hohlstangen, aus Aluminium                19%
      76.07  Rohrformstücke, Rohrverschlußstucke und Rohrverbindungsstucke ( Nip­
             pel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flanschen und ähnliche Waren ), aus
             Aluminium                                                                       20%
      76.08  Konstruktionen , auch unvollständig, auch nicht zusammsngesetzt, sowie
             Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen, Brücken und Brückenteile ,
             Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür - und Fenster­
             rahmen , Geländer ), aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbei­
             tete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw., aus Aluminium                       19%
      76.90  Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller
             Art, aus Aluminium , mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1 ,
             ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenaus­
             kleidung oder Wärmeschutzverkleidung                                            19%
      76.10  Fässer, Trommeln , Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport -
             oder Verpackungszwecken , aus Aluminium , einschließlich Verpackungs­
             röhrchen und Tuben                                                              19%
      76.11  Druckbehälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase              21%
      76.12  Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenom­
             men isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                      «          19%
      76.13  Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht                                18%
      76.14  Streckblech aus Aluminium ( durch Strecken eines eingeschnittenen
             Bleches oder Bandes gitterartig hergestellt )                                   20%
      76.15  Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Arti­
             kel, Teile davon , aus Aluminium                                                20%
      76.16  Andere Waren aus Aluminium :
               A. Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum Spinnen oder Weben        1l -
                                                                                                 *> °/
                                                                                                    /o
               B. Stifte, Nägel , Krampen , Haken und dergleichen; Waren der Schrauben- und
                   Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                   Federringscheiben)                                                          16%
               C.  andere                                                                      19%
 ---pagebreak--- 1756/60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20 . 12 . 60
                                              KAPITEL 77
                           MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM )
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    77.01    Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Dreh­
             späne, nicht nach Größe sortiert ), aus Magnesium                                  Liste G
    77.02    Stäbe ( Stangen ), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre, Hohl­
             stangen, Pulver, Flitter, aus Magnesium ; Drehspäne, nach Größe sortiert,
             aus Magnesium :
              A. Stäbe ( Stangen), Profile , Draht , Bleche , Tafeln , Bänder; Drehspäne , nach
                 Größe sortiert                                                                  10%
              B. Rohre und Hohlstangen                                                           19%
              C. Pulver und Flitter                                                              17%
    77.03    Andere Waren aus Magnesium                                                          20%
    77.04    Beryllium ( Glucinium ), roh oder verarbeitet :
              A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                             3%
              B. verarbeitet :
                   I. Stäbe ( Stangen), Profile, Draht , Bleche , Tafeln und Bänder                8%
                  II . andere                                                                     10%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                           1757/60
                                                            KAPITEL 78
                                                                 BLEI
          Vorschriften
          1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
              a) Draht (Tarifnr. 78.02):
                  Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form
                  des Querschnitts , dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
              b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
                  Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete
                 massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache
                 Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10
                 der Breite beträgt .
                  Stäbe (Stangen und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte
                  Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes
                  Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
              c) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03):
                 Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr .
                  78.01 ), auch aufgerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren
                  Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt , ausgenommen Waren mit einem Quadrat­
                  metergewicht von 1,7 kg oder weniger.
                  Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einem Qua­
                  dratmetergewicht von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnit­
                  ten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bear­
                  beitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zoll­
                  tarifs erfaßt sind .
          2 . Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohr­
              formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte
              Rohre (gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden,
              gelochte , eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähn­
              liche Waren).
  Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                    Zollsatz
      78.01             Rohblei (auch silberhaltig ); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei                  Liste G
      78.02             Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv                                                 10%
      78.03             Bleche , Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmeter­
                        gewicht von mehr als 1,7 kg                                                                10%
      78.04             Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
                        überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
                        Unterlagen befestigt ), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage )
                        von 1,7 kg oder weniger ; Pulver und Flitter, aus Blei :
                         A.  Folien und dünne Bänder :
                               I. auf Unterlage                                                                    15%
                              II . andere                                                                          10%
                         B.  Pulver und Flitter                                                                     5%
 ---pagebreak--- 1758/60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             20. 12. 60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           Zollsatz
    78.05    Rohre (einschließlich Rohlinge ), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
             schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig
             gebogene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen , Flanschen
             und ähnliche Waren ), aus Blei :
              A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                         13%
              B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke           14%
    78.06    Andere Waren aus Blei :
              A Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Beför­ EURATOM
                 dern oder Lagern radioaktiver Stoffe                                  Liste A 2
                                                                                          170 /
              B  andere                                                                   1 ' /0
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          1759/60
                                                        KAPITEL 79
                                                            ZINK
          Vorschriften
          1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
              a) Draht (Tanfnr. 79.02):
                  Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form
                  des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
              b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):
                  Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete
                  massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache
                  Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10
                  der Breite beträgt .
                  Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte
                  Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Ab­
                  graten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
              c) Bleche , Platten, Tafeln und Bänder (Tanfnr. 79.03):
                  Bleche , Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr .
                  79.01 ), auch aufgerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren
                  Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
                  Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, anders als
                  quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder
                  überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von WTaren erhalten
                  haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
          2 . Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohr­
              formstiicke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte
              Rohre (gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden ,
              gelochte , eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähn­
              liche Waren).
 Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                       Zollsatz
      79.01           Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink                                      Liste G
      79.02           Stäbe , Profile und Draht, aus Zink, massiv                                                10%
      79.03           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink , in beliebiger Dicke ; Pulver
                      und Flitter, aus Zink :
                        A. Bleche , Platten , Tafeln und Bänder                                                  10%
                        B. Pulver (einschließlich Staub) und Flitter                                              7%
      79.04           Rohre (einschließlich Rohlinge ), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
                      schlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel, Kniestücke , Kupplun­
                      gen , Muffen, Flanschen und ähnliche Waren ), aus Zink :
                        A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                                       13%
                        B. Rohrformstücke,' Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke                        15%
 ---pagebreak--- 1760/60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                        20 . 12 . 60
 Tarifnummer                              W arenbezeichnung                         Zollsatz
    79.05    Dachrinnen, Firstbleche,'Dachfenster'und andere geformte Waren zu Bau­
             zwecken, aus Zink                                                       14%
    79.06    Andere Waren aus Zink                                                   16%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          1761 /60
                                                             KAPITEL 80
                                                                 ZINN
         Vorschriften
         1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
             a) Draht (Tarifnr . 80.02) :
                 Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form
                 des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
             b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr . 80.02):
                 Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete
                 massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache
                 Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10
                 der Breite beträgt . Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch ge­
                 gossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich
                 eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
             c ) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03):
                 Bleche , Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr .
                 80.01 ), auch aufgerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren
                 Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt , ausgenommen Waren mit einem Quadrat­
                 metergewicht von 1 kg oiler weniger.
                 Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einem Qua­
                 dratmetergewicht von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,
                 gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitun­
                 gen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs
                 erfaßt sind .
         2 . Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere -polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohr­
             formstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte
             Rohre (gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden ,
             gelochte , eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähn­
             liche Waren).
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                   Zollsatz
     80.01           Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn                                         frei
     80.02           Stäbe , Profile und Draht, aus Zinn, massiv                                                  8%
     80.03           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmeter­
                     gewicht von mehr als 1 kg                                                                    8%
     80.04           Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zuge­
                     schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunst­
                     stoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ), mit einem Quadratmeterge­
                     wicht ( ohne Unterlage ) von 1 kg oder weniger ; Pulver und Flitter, aus
                     Zinn :
                      A. Blattmetall , Folien und dünne Bänder :
                             I. auf Unterlage                                                                    12%
                            II . andere                                                                          10%
                      B.   Pulver und Flitter                                                                     7%
 ---pagebreak--- 1762 / 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                        20 . 12 . 60
 Tari fnummer                                 Warenbezeichnung                        Zollsatz
    80.05     Rohre (einschließlich Rohlinge ), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
              schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupp­
              lungen, Muffen, Flanschen und ähnliche Waren ), aus Zinn :
               A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                      10%
               B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke        14%
    80.06     Andere Waren aus Zinn                                                    16%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1763/60
                                                       KAPITEL 81
                                            ANDERE UNEDLE METALLE
          Vorschrift
             Zu Tarifnr . Hl . 04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
          Antimon , Cadmium , Chrom , Gallium , Germanium , Hafnium (Celtium), Indium , Kobalt ,
          Mangan , Niob (Columbium), Rhenium , Thallium , Thorium , Titan, Uran , Vanadin , Wismut
          und Zirkon .
             Hierher gehören auch Matten , Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung .
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                             Zollsatz
      81.01        Wolfram , roh oder verarbeitet :
                    A. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                            I. roh , in Pulverform                                                 Liste G
                           II . andere                                                                6%
                    B. gehämmerte Stäbe ( Stangen); Profile, Draht , Fäden , Bleche , Platten und
                          Bänder                                                                     10%
                    C.    andere                                                                     13%
      81.02        Molybdän , roh oder verarbeitet :
                    A. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                        Liste G
                    B. gehämmerte Stäbe ( Stangen); Profile , Draht , Fäden , Bleche , Platten und
                          Bänder                                                                     10%
                     C.   andere                                                                     13%
      81.03        Tantal, roh oder verarbeitet :
                     A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                      Liste G
                    B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und          Q 0/
                          Bänder                                                                       ö /0
                     C.   andere                                                                     x x 0/
                                                                                                     11   /0
      81.04        Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet :
                     A. Wismut :
                            I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 Liste G
                           II . verarbeitet                                                            9%
                     B. Cadmium :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                Liste G
                           II . verarbeitet                                                            9%
 ---pagebreak--- 1764 / 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
 Tanfnummer                                         Warenbezeichnung                               Zollsatz
     81.04      C.   Kobalt :
 ( Fortsetzung)                                                                                   Liste G
                       I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott
                      II . verarbeitet                                                               7%
                D. Chrom :
                       I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                   Liste G
                      II . verarbeitet
                E. Germanium :
                       I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                    Liste G
                      II . verarbeitet                                                              10%
                F. Hafnium (Celtium) :
                       I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                     Liste G
                      II . verarbeitet                                                               9%
                G. Mangan :
                       I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                   Liste G
                      II . verarbeitet
                H. Niob (Columbium):
                       I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                    Liste G
                      II . verarbeitet                                                              10%
                [ J. Antimon :
                       I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                     Liste G
                      II . verarbeitet                                                               7%
                 K. Titan :
                       I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                     Liste G
                      II . verarbeitet                                                              10%
                L. Vanadin :
                        I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                   Liste G
                      II . verarbeitet                                                               9%
                M. Uran und Thorium :
                        I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                  EURATOM
                                                                                                  Liste A 1
                      II . verarbeitet :
                            a ) Stäbe ( Stangen), Profile, Draht , Bleche , Blättchen und Bänder EURATOM
                                                                                                  Liste A 1
                            b) andere                                                            EURATOM
                                                                                                  Liste A 1
                 N. Zirkon :
                        I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                   Liste G
                      II . verarbeitet                                                              10%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN     1765/60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung   Zollsatz
      81.04      O. Rhenium :
 ( Fortsetzung )                                                    Liste G
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott
                     II . verarbeitet                                10%
                 P. Gallium, Indium , Thallium :
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott       Liste G
                     II . verarbeitet                                 10%
 ---pagebreak--- 1766/60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20 . 12 . 60
                                                  KAPITEL 82
       WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTEGKE ,                               AUS    UNEDLEN
                                                   METALLEN
       Vorschriften
       1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparaten und Zusammen­
           stellungen zur Hand- und Fußpflege sowie den Waren der Tarifnrn . 82.07 und 82.15 nur Waren
           mit Klinge oder arbeitendem Teil aus folgenden Stoffen erfaßt :
           a) aus unedlem Metall;
           b) aus Hartmetallen auf einem Träger aus unedlem Metall ;
           c) aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf
               einem Träger aus unedlem Metall ;
           d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall , sofern, es sich um Werkzeuge
               handelt , deren Zähne , Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch
               Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten .
       2 . Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren
           tarifiert , ausgenommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für mechanisches
           Handwerkszeug der Tarifnr . 84.48 . Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne
           der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu Kapitel 82 .
           Rohlinge von Waren des Kapitels 82 sowie Rohlinge von Teilen dieser Waren , die nach dem
           vorhergehenden Absatz hierher gehören , werden wie die entsprechenden fertigen Waren tari­
           fiert .
           Köpfe , Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art , auch für elektrische ,
           gehören zu Tarifnr. 82.11 oder 82.13 .
       3 . Waren des Kapitels 82 , die in Zusammenstellungen (Sortimenten) — in Etuis , Kästen Futte­
           ralen oder dergleichen — zur Abfertigung gestellt werden und bei verschiedenen Tarifnummern
           erfaßt sind , sind insgesamt wie der mit dem höchsten Zollsatz belegte Gegenstand aus der
           Zusammenstellung zu tarifieren .
           Jedoch gehören alle Zusammenstellungen zur Handpflege , Fußpflege oder dergleichen , auch
           mit Scheren , zu Tarifnr. 82.13 .
       4 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82 , die mit diesen Waren zur
           Abfertigung gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit
           ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt , werden sie nach Beschaffenheit
           tarifiert .
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                     Zollsatz
    82.01          Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber ; Äxte,
                   Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und
                   Sicheln, Heu - und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Hand­
                   werkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtsch ft               lõ%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1767/ 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            Zollsatz
      82.02  Handsägen aller Art, fertig montiert, Sägeblätter aller Art (einschließlich
             Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter ):
               A. Handsägen aller Art, fertig montiert                                     15%
               B. Sägeblätter :
                     I. Bandsägeblätter                                                    15%
                    II . andere                                                            16%
      82.03  Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten ;
             Schrauben - und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschnei­
             der, Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metal­
             len , Feilen und Raspeln , zum Handgebrauch :
               A. Feilen und Raspeln                                                       13%
               B. andere                                                                   15%
      82.04  Anderes Handwerkszeug , ausgenommen die in anderen Tarifnummern
             dieses Kapitels erfaßten Waren ; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen,
             Feld schmieden, Schleifapparate zum Hand - oder Fußbetrieb und gefaßte
             Glasschneidediamanten                                                         16%
      82.05  Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Maschinen und mechani­
             schem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z.B. zum Treiben, Stan­
             zen , Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren , Fräsen, Ausweiten,
             Schneiden, Drehen, Schrauben ), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen
             zum Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerk­
             zeuge, mit arbeitendem Teil :
               A. aus unedlen Metallen                                                     12%
               B.  aus Hartmetallen                                                        13%
               C.  aus Diamant oder Preiidiamant                                             9%
               Γ). aus anderen Stoffen                                                     12%
      82.06  Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte               13%
      82.07  Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge,
             nicht gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (z.B. aus Wolfram -, Molybdän -,
             Vanadin - Karbiden )                                                          14%
      82.08  Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Pürreepressen und andere mechani­
              sche Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum
              Vorbereiten , Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken , mit
             einem Gewicht von 10 kg oder weniger                                           17%
      82.09   Messer ( andere als die der Tarifnr . 82.06 ) mit schneidender oder gezahn­
              ter Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau                      17%
      82.10   Klingen für Messer der Tarifnr. 82.09                                         17%
 ---pagebreak--- 1768/60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                       Zollsatz
    82.11    Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingen -
             rohlinge im Band ); Teile von Rasierapparaten, aus Metall :
              A. Rasiermesser und Rasierapparate :
                    I. Rasiermesser                                                        13%
                   II . sogenannte Sicherheits-Rasierapparate                              17%
                  III . andere                                                             14%
              B. Klingen und Schneidblätter :
                    I. Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate :
                        a ) unfertige , einschließlich Rohlinge im Band                    13%
                        b) andere                                                          16%
                   II . Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate; Klingen für
                        Rasiermesser
                                                                                           12%
              C.  andere Teile
                                                                                           17%
    82.12    Scheren und Scherenblätter                                                    17%
    82.13    Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherappa­
             rate, Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papier­
             messer ); Messerschmiedewaren zur Hand - und Fußpflege und dergleichen
             (einschließlich Nagelfeilen ) und Zusammenstellung solcher Waren              16%
    82.14    Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermes­
             ser, Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte                                    19%
    82.15    Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn . 82.09 , 82.13 und 82.14  19%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          1769/60
                                                  KAPITEL 83
                          VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
          Vorschrift
             Waren aus Eisen oder Stahl der|Tarifnrn . 73.25, 73.29, 73,31 , 73.32 und 73.35 sowie diegleichen
          Waren aus anderen unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83.
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                        Zollsatz
      83.01        Schlosser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbugel mit Schloß ),
                   Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit
                   Schlüsseln, als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile
                   davon, aus unedlen Metallen ; Schlüssel (auch unfertig ) für diese^Waren,
                   aus unedlen Metallen                                                                     17%
      83.02        Beschläge und ähnliche Waren aus unedlen Metallen für^Möbel, Türen,
                   Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reise­
                   kisten oder andere derartige Waren ; Kleiderhaken, Huthaken, Hutabla­
                   gen, Stützen, Konsolen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen (ein­
                   schließlich automatische Türschließer )                                                  17%
      83.03        Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkammern ; Sicherheitskas­
                   setten und dergleichen , aus unedlen Metallen                                            17°/
                                                                                                            1 ' /0
      83.04        Sortierkästen , Ablegekästen , Karteikästen, Manuskriptständer und ähn­
                   liche Bürogegenstände , aus unedlen Metallen , ausgenommen Büromöbel
                   der Tarifnr. 94.03                                                                       16%
      83.05        Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Muster­
                   klammern, Büroklammern, Heftklammern, Heftecken. Karteireiter und
                   ähnliche Büromaterialien , aus unedlen Metallen                                           19%
       83.06       Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
                   Metallen
                                                                                                             18%
       83.07       Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten ) und Teile davon, ausgenommen
                   elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen :
                     A. Grubensicherheitslampen , Teile davon                                                14%
                     B. andere
                                                                                                             18%
       83.08        Schläuche aus unedlen Metallen
                                                                                                             17%
 ---pagebreak--- 1770/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             20 . 12 . 60
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                Zollsatz
    83.09    Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken,
             Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe,
             Planen, Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ;
             Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen :
              A. Klammern, Haken, Ösen und dergleichen, auf Bändern aus Spinnstoffen be­
                 festigt                                                                    18%
              B. andere                                                                     16%
    83.10    Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen                                       18%
    83.11    Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen , nicht elektrisch, Teile davon ,
             aus unedlen Metallen                                                           18%
    83.12    Bilderrahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen                                 19%
    83.13    Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche , Flaschenkapseln , Ab­
             reißkapseln , Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
             aus unedlen Metallen                                                           18%
    83.14    Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und
             andere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen , aus
             unedlen Metallen                                                               19%
    83.15    Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren ,
             aus unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier - oder Flußmitteln
             überzogen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hart­
             metall ; Draht und Stäbe aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert,
             zum Metallisieren im Aufspritzverfahren                                        15%
 ---pagebreak--- 20. 12. 60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1771 /60
                                                   ABSCHNITT XVI
                          MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                           ELEKTROTECHNISCHE             WAREN
        Vorschriften
        1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
             a) Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40. 10); Waren zu tech­
                  nischen Zwecken aus Weichkautschuk , z.B. Ringe , Dichtungen, Ventile (Tarifnr. 40.14);
             b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr . 42.04) oder aus Pelz­
                  fellen (Tarifnr . 43.03);
             c) Spulen , Hülsen , Röhrchen und ähnliche Unterlagen , aus Stoffen aller Art , der Kapitel
                  39 , 40, 44 , 48 oder des Abschnitts XV ;
             d ) Jacquardkarten , Lochkarten und dergleichen , aus Papier oder Pappe (Tarifnr . 48.21 );
             e) Förderbänder und Treibriemen', aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des tech­
                  nischen Bedarfs aus Spinnstoffen. (Tarifnr . 59.17 );
             f) Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine und Waren ganz aus
                  diesen Steinen, nicht montiert (Tarifnr. 71.02, 71.03 oder 71.15);
             g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt
                  XV;
             h) endlose Gewebe und Bänder , aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV);
             ij ) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
             k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
             1) Waren des Kapitels 90 (z.B. Meß- und Präzisionsinstrumente und -apparate);
             m) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 );
             n) Bürsten , die Maschinenteile sind (Tarifnr. 96.02);
             o) Maschinen , die den Charakter von Spielzeug, Spielen oder Sportgeräten haben ( Kapitel
                   97).
         2 . Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn . 84.64 , 85.23, 85.24 , 85.25 und
             85.27), die weder durch die Vorschriften 1 zu Abschnitt XVI , Kapitel 84 oder 85 von Abschnitt
             XVI ausgenommen noch nach der nachstehenden Vorschrift 3 zu tarifieren sind , sind nach
             folgenden Regeln zu tarifieren :
             a) Teile , die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die
                   Tarifnrn . 84.65 und 85.28) darstellen , sind dieser Tarifnummer zuzuweisen , ohne Rück­
                   sicht darauf , für welche Maschine sie bestimmt sind ;
              b) andere Teile sind , wenn zu erkennen ist , daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
                   oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen
                   Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59 oder Tarifnr . 85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt
                   sind , der Tarifnummer für diese Maschinenart oder Maschinenarten zuzuweisen . Teile ,
                   die ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr . 85.13 als auch
                   für Waren, der Tarifnr . 85.15 bestimmt sind , sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
              c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr . 84.65 oder 85.28 zuzuweisen.
 ---pagebreak--- 1772/60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     20 . 12 . 60 /
        3 . Wird in Abschnitt XVI nach Maschinen einerseits und Teilen von Maschinen andererseits
             unterschieden , so sind unvollständige Maschinen , die die charakteristischen Merkmale von
             vollständigen Maschinen haben, als Maschinen und nicht als Teile von solchen zu tarifieren.
        4 . Zerlegte Maschinen (einschließlich der unvollständigen Maschinen im Sinne der vorstehenden
             Vorschrift 3) sind wie die entsprechenden zusammengesetzten Maschinen zu tarifieren . Dies
             gilt auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festge­
             setzten Voraussetzungen auch für Maschinen, die in Teilsendungen eingehen .
        5 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener
             Art , die zusammen arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer
             Bauart zwei oder mehrere verschiedene , sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten
             ausführen können , sind , wenn nichts anderes bestimmt ist , nach der das Ganze kennzeichnen­
             den Haupttätigkeit zu tarifieren .
        6 . Antriebsmaschinen , die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen , sind wie die Ar­
             beitsmaschinen zu tarifieren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind . Dasselbe gilt für Antriebs­
             maschinen , die mit Arbeitsmaschinen nicht fest verbunden sind , aber mit diesen zur Abferti­
             gung gestellt werden , sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Aufnahme der Antriebs­
             maschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte , im Maschinenkörper dazu vor­
             gesehenen Platz , mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche
             Vorrichtungen). Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen , die an Maschinen ange­
             bracht sind oder lose mit den Maschinen , an denen sie offensichtlich angebracht werden
             sollen , zur Abfertigung gestellt werden. Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen, Förderbänder
             und Treibriemen ist, wenn eine Tarifierung nach Stückgewicht in Betracht kommt , zum Gewicht
             der Arbeitsmaschine hinzuzurechnen .
         7 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Be­
              griff „ Maschinen" auch Apparate und Geräte dieses Abschnitts .
        Zusätzliche Vorschriften
        1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie dieMaschinen
              zu tarifieren, zu denen sie gehören , wenn sie mit ihnen zur Abfertigung gestellt werden. Dies gilt
              auch für auswechselbare Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie
              darstellen , zur Abfertigung gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden .
         2. Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte ein bebildertes Dokument (z.B. Warenbeschrei­
              bung, Prospekt, Katalogauszug, Photographie) beizufügen, aus dem die geläufige Bezeichnung
              der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten
             Maschinen hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein
              Verzeichnis des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen.
         3. (EURATOM) Maschinen und Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter
              Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt und als solche in einer der Tarifnummern
              dieses Abschnitts nicht ausdrücklich genannt, werden mit einem Zollsatz von 11% (a) belegt,
              gleichgültig, zu welcher der Tarifnummern der Kapitel 84 oder 85 sie gehören .
  (a) Zollsatz bis zum i . Januar 1964 auf 7% festgesetzt.
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1773 /60
                                                       KAPITEL 84
                      KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERATE
         Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
               a) Mühlsteine , Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68;
               b) Maschinen , Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen
                  Stoffen ( Kapitel 69);
               c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken
                   (Tarifnr. 70.20 oder 70.21 );
               d) Waren der Tarifnr. 73.36 oder 73.37 sowie ähnliche Waren aus unedlen Metallen der Ka­
                  pitel 74 bis 81 ;
               e) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor (Tarifnr. 85.05)
                  sowie elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor (Tarifnr. 85.06).
          2 . Vorbehaltlich der Vorschriften 5 und 6 zu Abschnitt XVI sind Maschinen , Apparate und Ge­
               räte , die sowohl unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn . 84.22 bis
               84,60 eingereiht werden können, unter den Tarifnrn. 84.01 bis 84.21 einzureihen .
               — Zu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht :
                   a) Brutapparate und Aufzuchtapparate , für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr.
                       84.28);
                   b ) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29);
                    c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Tarifnr. 84.30);
                   d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen , Geweben oder anderen
                       Spinnstoffwaren (Tarifnr . 84.40);
                   e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten , im Zusammen­
                       hang mit der eine Temperaturänderung (Erhitzung oder Kühlung) zwar notwendig ,
                       aber im Hinblick auf die Hauptfunktion der Apparate oder Vorrichtungen von unter­
                       geordneter Bedeutung ist .
               — Zu Tarifnr. 84.19 gehören jedoch nicht :
                   a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
                   b ) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54 .
           3 . Zu Tarifnr . 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln , deren Grenzabmaß nicht mehr als Jr 1
               v.H. vom angegebenen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ^ 0,05 mm beträgt .
               Stahlkugeln , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören zu Tarifnr. 73.40.
           4 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören , wenn nichts anderes bestimmt
               ist und vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 5 zu Abschnitt XVI ,
 ---pagebreak--- 1774 /60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      20 . 12 . 60
           zu der Tarifnummer , die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht . Besteht eine derartige
           Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar , gehören sie zu
           Tarifnr . 84.59 .
           Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen , die aus beliebigen, Stoffen Bindfäden ,
           Seile , Taue oder Kabel herstellen (z.B. Litzenschlagmaschinen , Seilschlagmaschinen und
           Kabelmaschinen) .
       Zusätzliche Vorschriften
       1 . Als ,, Krajtfahrzeugmotoren " der Tarifnr. 84.06 Abs . A gelten ohne. Rücksicht auf ihre spätere
            Verwendung folgende Kolbenverbrennungsmotoren mit einem Hubraum von 18 l oder weniger :
           a) Motoren , die mit Schaltgetriebe ausgestattet oder zur Aufnahme eines Schaltgetriebes einge­
               richtet sind ;
           b) andere Motoren , deren Gewicht je Liter Hubraum die in der nachstehenden Tabelle aufge­
               führten Gewichtsgrenzen nicht übersteigt. Als Motorgewicht gilt das Gewicht des vollständigen ,
               lauffähigen Motors , einschließlich des im Motorgehäuse enthaltenen Schmiermittels .
       Tabelle der Gewichtsgrenzen je Liter Hubraum :                                                        kg
       Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung                     — von 250 ccm oder weniger                  150
                                                                — von mehr als 250 ccm, jedoch "weniger
                                                                    als 500 ccm                             140
                                                                — von 500 ccm oder mehr, jedoch we­
                                                                    niger als 1 Liter                       130
                                                                — von 1 Liter oder mehr, jedoch weniger
                                                                   als 3 Liter                              120
                                                                — von 3 Liter oder mehr                     100
       Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung                    — von weniger als 12 Liter                  130
                                                                — von 12 Liter bis 18 Liter                 110
       2. Als Verbrennungsmotoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, der Tarifnr. 84.08 Abs . B gelten
           nur Motoren , die zur Anbringung einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind .
       3. Für Tarifnr . 84.45 C VI a gilt als mikrometrische Feineinstellung jede Vorrichtung , die es er­
           möglicht, die Verschiebung eines ivichtigen Teils der Maschine , z.B. Tisch , Spindelstoek , Schleif­
           kopf, auf mindestens 1 /100 mm (0,01 mm) genau zu messen oder nachzustellen .
       4. (EURATOM) Die Bezeichnung ,, Kernreaktoren " ( Tarifnr . 84.59 —- B) umfaßt sämtliche von
           einem biologischen Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen , gegebenenfalls einschließlich
           des Schildes selbst, sowie die Vorrichtungen , die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes
           bilden ( insbesondere Regulierstäbe und deren Lenkungs- und Steuzrrungsvorschriften , insoweit
           diese mit den Regulierstäben oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden).
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                1775 60
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             Zollsatz
      84.01         Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel )                                         14%
      84.02        Hilfsapparate für Dampfkessel (z.B.Vorwärmer, Überhitzer, Dampfspei­
                    cher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen ); Kondensatoren für Dampf­
                   kraftmaschinen                                                                                      MO/o'
      84.03         Gaserzeuger (Generatoren ) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit
                    Gasreinigern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche
                    Gaserzeuger, auch mit Gasreinigern                                                                 14%
      84.04         Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren
                    der Tarifnr. 87.01 )                                                                               13%
      84.05         Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf                                13%
      84.06        Kolbenverbrennungsmotoren :
                     A. Kraftfahrzeugmotoren, die der Begriffsbestimmung der zusätzlichen Vorschrift
                         1 zu Kapitel 84 entsprechen, mit einem Hubraum:
                            I. von 250 ccm oder weniger                                                               Liste G
                           II . von mehr als 250 ccm                                                                  Liste G
                     B. für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, bestimmte Kolbenverbrennungsmotoren
                         mit Fremdzündung, die der Begriffsbestimmung der zusätzlichen Vorschrift
                          2 zu Kapitel 84 entsprechen, mit einer Leistung :
                            I. von 400 PS oder weniger                                                                Liste G
                           II . von mehr als 400 PS                                                                   Liste G
                     C. Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                            I. abnehmbare Außenbordmotoren                                                            Liste G
                           II . andere , unter der Voraussetzung der Verwendung für Schiffe                           Liste G
                     D. andere Motoren :
                            I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung                                                    15%
                           II . Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung                                                  15%
                     E. Teile :
                            I. von Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (a )                                  Liste G
                           II . von anderen Motoren                                                                   Liste G
      84.07        Wasserturbinen , Wasserrader und andere hydraulische Kraftmaschinen,
                                                                                                                       KO /
                   einschließlich Regler hierfür                                                                           /o
(a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1776 /60                AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              Zollsatz
    84.08    Andere IVfotoren und Kraftmaschinen :
              A. Strahltriebwerke :
                     I. Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft :
                         a) von 2 500 kg oder weniger                                         Liste G
                         b) von mehr als 2 500 kg                                             Liste G
                   II . andere (z.B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltriebwerke, Rake­
                         ten)                                                                 Liste G
              B.  Gasturbinen :
                     I. Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung :
                         a) von 1 500 PS oder weniger
                         b) von mehr als 1 500 PS
                   II . andere                                                                 14%
              C.  andere Motoren und Kraftmaschinen                                            14%
              D. Teile :
                     I. von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken                Liste G
                   II . andere                                                                 14%
    84.09    Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb                                            13%
    84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Aus­
             gabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen ); Hebewerke für Flüs­
             sigkeiten (z.B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren ):
              A. Pumpen mit Flüssigkeitsmesser :
                     I. Zapfsäulen für Treibstoff oder Schmiermittel                            16%
                   II . andere                                                                  13%
              B. andere Pumpen                                                                  12%
              [C. Hebswerke für Flüssigkeiten (z.B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandeleva­
                  toren)                                                                        14%
     84.11   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft - und Gaskompressoren ;
             Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
              A. Pumpen und Kompressoren :
                     I. hand- oder fußbetriebsne Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläuchen
                         oder dergleichen                                                       16%
                    II . andere                                                                 12%
              B. Freikolbengeneratoren                                                          10%
               C. Ventilatoren und dergleichen                                                  13%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1777 /60
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 Zollsatz
      84.12   Klimaanlagen, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vor­
              richtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
              Ganzes bilden                                                                       12%
      84.13   Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber ), pulverisiertem
              festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner ); mechanische
              Feuerungen, einschließlich ihrer gesondert zur Abfertigung gestellten
              mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen Entascher
              und ähnlichen Vorrichtungen                                                         14%
      84.14   Industrie - und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der
              Tarifnr . 85.11 :
               A. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum Be­
                   handeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn -   EURATOM
                   stoffe zur Wiederverwendung bestimmt                                         Liste A 2
               B. andere                                                                          14%
      84.15   Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit
              elektrischer oder anderer Ausrüstung                                                13%
      84.16   Kalander und Walzwerke , ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz­
              maschinen ; Walzen für diese Maschinen                                              13%
      84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
              Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z.B.
              Heizen, Kochen, Rösten , Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri­
              sieren, Dämpfen , Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, aus­
              genommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter
              und Badeöfen :
                A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifnr. 28.51-A                        EURATOM
                                                                                                Liste A 2
               B. Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrenn­
                   stoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter EURATOM
                   Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt                                Liste A 2
                C. Wärmeaustauscher :
                      I. ihrer Beschaffenheit nach für Maschinen und Apparate zur Kälteerzeu­
                          gung (Verdampfer, Kondensatoren) bestimmt                                13%
                     II . andere                                                                   11%
                D. Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee
                   oder anderen heißen Getränken :
                      I. elektrisch beheizt                                                        18%
                     II . andere                                                                   12%
                E. medizinisch-chirurgi sehe Sterili sierapparate :
                      I. elektrisch beheizt                                                        17%
                     II . andere                                                                   14%
 ---pagebreak--- 1778 /60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                 Zollsatz
     84.17       F. andere :
 ( Fortsetzung)
                       I. Warmwasserbereiter und Badeöfen, nicht elektrisch                           15%
                      II . andere                                                                     14%
     84.18      Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten
                oder Gasen :
                 A. Zum Trennen von Uran-Isotopen                                                  EURATOM
                                                                                                    Liste A 2
                 B. zum Erzeugen von Waren der Tarifnr. 28.51-A                                    EURATOM
                                                                                                    Liste A 2
                 C. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum Be­
                    handeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­       EURATOM
                    stoffe zur Wiederverwendung bestimmt                                            Liste A 2
                 D. andere Maschinen und Apparate :
                       I. Zentrifugen :
                           a ) Milchentrahmer und -klärer                                             10%
                           b ) elektrisch betriebene Wäscheschleudern , mit einem Fassungsvermögen
                               an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg                               18%
                          c ) andere                                                                  13%
                     II . Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum filtrieren und Reinigen von
                            Flüssigkeiten oder Gasen                                                  15%
     84.19      Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
                anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen , Säcken oder anderen
                Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf­
                machung von Waren ; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
                säure ; Geschirrspülmaschinen :
                 A. elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen , auch mit Trockenvorrichtung         18 (
                 B. andere                                                                            13%
     84.20      Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit
                einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller
                Art                                                                                   15%
     84.21      Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum Verteilen , Verspritzen
                oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit
                Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampf-
                Strahlapparate und dergleichen :
                 A. mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum Verteilen , Verspritzen oder
                    Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern                                         11%
                 B. andere                                                                            13%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60              AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1779 /60
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   Zollsatz
      84.22    Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För­
               dern (z.B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Ste­
               tigförderer, Seilschwebebahnen ), ausgenommen Maschinen , Apparate und
               Geräte der Tarifnr. 84.23 :
                A. ferngesteuerte mechanische Greifer, ortsfest oder beweglich , jedoch nicht mit
                    der Hand führbar , ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben hochradioaktiver    EURATOM
                    Stoffe bestimmt                                                                 Liste A 2
                B. Maschinen , Apparate und Geräte , selbstfahrend , auf Gleisketten oder Rädern ,
                    nicht auf Schienen fahrbar                                                        14%
                 C. andere                                                                             14%
      84.23    Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd - oder
                Steinbrucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z.B. Bagger,
                Schrämmaschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planierrau­
               penschilde ); Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraft­
               wagen der Tarifnr. 87.03 :
                 A. Maschinen , Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten , den Berg­
                    bau oder Tiefbohrungen :
                       I. selbstfahrend , auf Gleisketten oder Rädern , nicht auf Schienen fahrbar     15%
 I                    II . andere :
 i
 I
 I                         a) Tiefbohrgeräte                                                            9%
                           b) andere                                                                   14%
                 B. Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr .
                     87.03                                                                             15%
       84.24    Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Garten­
                bau zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege
                der Pflanzen, einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze                  11%
       84.25    Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirt­
                schaftlichen Erzeugnissen ; Stroh - und Futterpressen ; Rasenmäher ; Ma­
                schinen zum Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsen­
                früchten und Sortiermaschinen für Eier, Früchte oder andere landwirt­
                schaftliche Erzeugnisse , ausgenommen derartige Müllereimaschinen ,
                - apparate oder - geräte der Tarifnr . 84.29                                            11%
       84.26    Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen , Apparate
                und Geräte                                                                              11%
        84.27   Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte
                zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen                                12%
        84.28   Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gar­
                tenbau, die Geflügel - oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit
                mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut - und Auf­
                zuchtapparate für die Geflügelzucht                                                     12%
        84.29    Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von
                 Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen , Apparate und
                 Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art                                       13%
 ---pagebreak--- 1780 / 60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20 . 12 . 60
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                     Zollsatz
      84.30    Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
               Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko­
               lade, Schokoladewaren , Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch,
               Fisch, Gemüse oder Früchten zu Lebens - oder Futtermitteln, in Kapitel 84
               anderweit weder genannt noch inbegriffen                                                  13%
      84.31    Maschinen und Apparate zum Hérstellen von Zellulosebrei oder Papier­
               halbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe :
                 A. zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstofí                                14%
                 13 . zum Herstellen von Papier oder Pappe                                               12%
                 C. zum Zurichten oder Fertigstellen von Papier oder Pappe                               14%
      84.32    Buchbindereimaschinen und - apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen                   n%
      84.33    Andere Maschinen und Apparate zum Be - oder Verarbeiten von Papier­
               halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art                  13%
      84.34    Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ;
               Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees , Stereos ,
               Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees,
               Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen ; zu graphi­
               schen Zwecken zugerichtete (z.B. geschliffene, gekörnte, polierte ) Platten
               und Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild :
                 A. Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                         I. kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z.B. Linotype-, Monotype-,
                             Intertype-Maschinen)                                                         6%
                        II . Schriftgießmaschienen ohne Setzvorrichtung                                  14%
                      III . andere
                                                                                                         13%
                 B. Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen Lithographiesteine :
                         I. mit Druckbild                                                                14%
                        II . ohne Druckbild, lediglich zugerichtet (z.B. geschliffen, gekörnt, poliert)  17%
                 C. Lithographiesteine, auch mit Druckbild                                                 5%
                 D. andere                                                                               14%
      84.35    Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate , Falzappa­
                rate und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen :
                 A. Maschinen und Apparate zum Drucken :
                         I. Tiegeldruckpressen, auch mit Farbwerk                                        14%
 j                      II . Schöndruckmaschinen mit Druckzylindern, für Hochdruck :
                             a) Eintourenmaschinen                                                       12%
                             b ) Zweitourenmaschinen                                                     10%
                      III . Rotationsmaschinen                                                           11%
                       IV . andere                                                                       11%
                 B. Hilfsapparate für Druckmaschinen                                                      13%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1781 / 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   Zollsatz
     84.36   Düsenspinnmaschinen und - apparate zum Herstellen von synthetischen
             oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinnereivorbereitungs - und Spinnerei­
             aufbereitungsmaschinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder
             Zwirnen ; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulma­
             schinen ), Wickeln oder Haspeln :
              A. Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
                  künstlichen Spinnstoffen                                                         11%
              B. Spinnereivorbereitungs- und Spinnereiaufbereitungsmaschinen                       11%
              C.  andere                                                                           12%
     84.37   Vorbereitungsmaschinen und - apparate für die Weberei, Wirkerei, Strik -
             kerei usw. (z.B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen ) ;
             Webstühle, Wirk-, Strick-, Tüll -, Spitzen -, Stick -, Posamentier - und Netz­
             knüpfmaschinen :
              A. Webstühle                                                                         n%
              B. Wirk- und Strickmaschinen                                                         13%
               C. Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen            10%
              D. Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Strickerei
                  usw. (z.B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen, Schlichtmaschinen)                   13%
     84.38   Hilfsmaschinen und - apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z.B.
             Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen , Kett - und Schußfadenwächter und
             Webschützenwechsler ); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
             hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für
             Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B.
             Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spin­
             deln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen ):
               A. Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37                    12%
              B. Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36                  12%
              C. Teileund Zubehör für Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.37 sowie für Hilfs­
                  maschinen oder Hilfsapparate des Absatzes A :
                    I . Webschützen; Platinen, Nadeln und ähnliche Waren zur Maschenbildung        14%
                   II . andere                                                                     12%
     84.39   Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch
             geformtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut­
             macherei                                                                              13%
     84.40   Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen , Bleichen,
             Färben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
             Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche ,
             zum Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Aus­
             zacken von Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder an­
             derem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Un­
             terlagen ; Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen,
             Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag
             verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten
             und Druckformzylinder für diese Maschinen ):
 ---pagebreak--- 1782/ 60                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 Zollsatz
     84.40       A. elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen                                  16%
 ( Fortsetzung)
                 B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche, mit einem Fassungsver­
                     mögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg; Wringmaschinen für den
                     Haushalt :
                        I. elektrisch betriebene                                                     19%
                       II . andere                                                                   12%
                 C.  andere                                                                          13%
     84.41      Nahmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen ),
                einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinenna­
                deln :
                 A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen                  12%
                 B.  Nähmaschinennadeln                                                              14%
     84.42      Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten ,
                Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren
                aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnr.
                84.41 :
                 A. zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen                                    13%
                 B.  andere                                                                          14%
     84.43      Konverter, Gießpfannen , Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln
                oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder
                andere metallurgische Betriebe                                                       13%
     84.44      Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle ; Walzen hierfür :
                 A. Walzwerke , ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­ EURATOM
                     stoffe zur Wiederverwendung bestimmt                                         Liste A 2
                 B.  andere                                                                          13%
     84.45      Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen ,
                ausgenommen Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50 :
                 A. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                    Wiederverwendung (z.B. Ummanteln, Entfernen der Ummantelung, Verfor­         EURATOM
                     men) bestimmt                                                                Liste A 2
                 B. Werkzeugmaschinen , deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer an­
                     deren Wirkung der Elektrizität beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen         Liste G
                 C. andere Werkzeugmaschinen :
                        I. Drehbänke                                                               Liste G
                       II . Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr- und Fräswerke                      liste G
                    III . Hobelmaschinen                                                           Liste G
                     IV . Waagerechtstoßmaschinen ,     Sägemaschinen , Trennmaschinen ,  Räum­
                            maschinen , Senkrechtstoßmaschinen                                     Liste G
                       V. Fräsmaschinen , Bohrmaschinen                                            liste G
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1783/60
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             Zollsatz
     84.45          VI . Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen , Honmaschinen, Läppma­
 (Fortsetzung)           schinen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstoffen oder
                         Poliermitteln arbeitend :
                         a) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der zusätzlichen Vor­
                             schrift 3 zu Kapitel 84                                           Liste G
                         b ) andere                                                            Liste G
                   VII . Koordinaten-Bohr- (und Fräs-) Maschinen                               Liste G
                  VIII . Verzahnmaschinen :
                         a ) für zylindrische Verzahnungen                                     Liste G
                         b) für andere Verzahnungen                                            Liste G
                    IX . Pressen                                                               Liste G
                     X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen, Abkantmaschinen,
                         Richtmaschinen , Scheren, Lochstanzen , Ausklinkmaschinen und Be­
                         schneidemaschinen                                                     Liste G
                    XI . Freiformschmiedehämmer, Gesenkschmiedehämmer und Schmiedema­
                         schienen                                                              Liste G
                   XII . andere                                                                Liste G
      84.46    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen , keramischen Waren,
               Beton , Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
               zum Kaltbearbeiten von Glas , ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 :
                A. kontinuierlich arbeitende Flachglas-Schleif- oder -Poliermaschinen            10%
                B.  andere                                                                       13%
      84.47    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk,
               Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der
               Tarifnr . 84.49                                                                   11%
      84.48    Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
               Maschinen der Tarifnr . 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich
               Werkstück - und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneid -
               köpfe, Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschi­
               nen ; Werkzeughalter für mechanische Handwerkzeuge der Tarifnr. 82.04,
               84.49 oder 85.05                                                                Liste G
      84.49    Von Hand zu führende , mit Druckluft oder eingebautem nichtelektri­
                                                                                                 1 S o/
               schem Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                            io /o
      84.50    Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen                 Schweißen , Löten,
               Schneiden oder Oberflächenhärten :
                A. Maschinen zum Flämmen von Stahlblöcken, mit mindestens 4 Brenndüsen           11%
                B.  andere                                                                       13%
      84.51    Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
                A. Schreibmaschinen                                                              16%
                B.   Schriftschutzmaschinen                                                       13%
 ---pagebreak--- 1784/60                  AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            Zollsatz
    84.52    Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankierma­
             schinen, Fahrkarten - oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und der­
             gleichen, mit Rechenwerk :
               A. Rechenmaschinen :
                     I. elektronische
                                                                                         14%
                    II . andere
                                                                                         11%
               B. Buchungsmaschinen
                                                                                         14%
               C.  andere
                                                                                         11%
    84.53    Lochkartenmaschinen (z.B. Locher, Lochprüfer, Sortiermaschinen , Ta­
             belliermaschinen und Kartendoppler )
                                                                                         11%
    84.54    Andere Buromaschinen und - apparate (z.B. Hektographen, Schablonen­
             vervielfältiger, Adressiermaschinen , Geldsortier -, Geldzähl - und Geld­
             einwickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen , Perforiermaschinen und
             Büroheftmaschinen ) :
               A. Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                          16%
               B. andere                                                                 15%
     84.55   Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der­
             gleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
             Apparate der Tarifnrn. 84.51 , 84.52 , 84.53 oder 84.54 bestimmt :
               A. Adreßplatten                                                           18%
               B. Teile von Lochkartenmaschinen                                          10%
               C.  andere                                                                14%
     84.56    Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben, Waschen , Zerkleinern ,
              Mahlen oder Mischen von Erden , Steinen, Erzen oder anderen festen mine­
              ralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
              festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips
              oder anderen pulver - oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen
              zum Herstellen von Gießformen aus Sand                                      13%
     84.57    Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
              oder Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lam­
              pen oder Röhren :
                A. Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
                    oder Glaswaren                                                        11%
               B. Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren         12%
     84.58    Verkaufsautomaten, ausgenommen Geschicklichkeits - und Glücksspiel­
              automaten (z.B. Briefmarken -, Zigaretten -, Schokolade - und Eßwaren­
              automaten )                                                                 13%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1785 /60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               Zollsatz
      84.59  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
             weder genannt noch inbegriffen :
              A. zum Erzeugen von Waren der Tarifnr. 28.51-A                                EURATOM
                                                                                             Liste A 2
              B.  Kernreaktoren                                                             EURATOM
                                                                                             Liste A 2
              C.  ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                  Wiederverwendung (z.B. Sintern von radioaktiven Metalloxyden, Ummanteln)  EURATOM
                  bestimmt                                                                   Liste A 2
              D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen oder
                   Kabeln , einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
                  für die Elektrotechnik :
                     I. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschinen
                         und Apparate                                                           12%
                    II . andere (Maschinen und Apparate zum Armieren, Umbändein, Isolieren
                         und andere Maschinen und Apparate zum Zurichten, Überziehen , Auf­
                         machen usw .)                                                          14%
               E. andere                                                                        15%
      84.60  Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle,
             Hartmetalle, Glas, mineralische Stoffe (z.B. keramische Massen, Beton
             oder Zement ), Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenom­
             men Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln oder dergleichen :
               A. Gießformen aus Stahl zum Herstellen von Kolben für Kathodenstrahl­
                   röhren                                                                       11%
               B.  andere                                                                       13%
      84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile
             und thermostatisch gesteuerte Ventile ) für Rohr - oder Schlauchleitungen,
             Dampfkessel, Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter :
               A. Druckminderventile                                                            15%
               B.  andere                                                                       16%
       84.62 Wälzlager (Kugel -, Rollen -„und Nadellager aller Art )                            18%
       84.63 Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder,
             Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe
             und andere regelbare Getriebe ); Schwungräder ; Riemen - und Seilschei­
             ben (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge ); Schaltkupplungen und
             andere Wellenkupplungen
       84.64 Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Ble­
             chen ) in Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe );
              Sätze oder Zusammenstellungen ( Sortimente ) von Dichtungen verschie­
             denartiger Zusammensetzung für Maschinen , Fahrzeuge oder Rohr - oder
              Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen              14%
       84.65  Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel
              84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit
              Anschlußstücken , Isolierimg, Wicklungen , Kontakten oder anderen charak­
              teristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren                                    15%
 ---pagebreak--- 1786 /60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20. 12 . 60
                                                    KAPITEL 85
        ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERATE SOWIE ANDERE ELEKTRO­
                                               TECHNISCHE WAREN
       Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :
            a) Heizkissen , Wolldecken , Bettdecken , Fußwärmer und ähnliche Gegenstände , mit elektri­
               scher Heizvorrichtung ; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper
               getragene Gegenstände , mit elektrischer Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffen­
               heit );
            b) Glaswaren der Tarifnr. 70.11 ;
            c) Möbel mit elektrischer Heiz Vorrichtung ( Kapitel 94).
       2 . Waren , die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08 , 85.09 oder 85.21 zugewiesen
            werden können , sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
             Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
        3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektrcmechanische Geräte , sofern sie von einer Ausfüh­
            rung sind , die üblicherweise im Haushalt veiwendet wird :
            a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und
               Ventilatoren , mit beliebigem Gewicht ;
            b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen
               (Tarifnr. 84.19), Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Wasch­
               maschinen für Wäsche [Tarifnr. 84.40]), Bügelmaschinen Bügelkalander [Tarifnr. 84.16],
               andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähmaschinen (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowärme­
               geräte der Tarifnr. 85.12 .
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                  Zollsatz
    85.01          Elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer ; Transfor­
                   matoren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ; Stromrich­
                   ter (z.B. Gleichrichter ):
                     A. Generatoren , Motoren (auch mit Getrieben , einschließlich mit Reibradgetrie­
                        be , Wechselgetriebe oder anderen regelbaren Getrieben), rotierende Um­
                        former, mit einem Stückgewicht :
                          I. von 10 kg oder weniger                                                    14°/
                                                                                                       - 1 * /0
                         II . von mehr als 10 kg                                                       12%
                     B. Transformatoren , Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen , mit
                        einem Stückgewicht :
                          I. von 10 kg oder weniger                                                    17%
                         II . von mehr als 10 kg                                                       14%
                     C. Stromrichter (z.B. Gleichrichter), mit einem Stückgewicht :
                          I. von 10 kg oder weniger                                                    17%
                         II . von mehr als 10 kg                                                       15%
                     D. Teile                                                                          15%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1787/60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             Zollsatz
      85.02  Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauer­
             magnete ; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder
             elektromagnetische AufspannVorrichtungen ; elektromagnetische Kupp­
             lungen , Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe                    15%
      85.03  Primärelemente und Primarbatterien                                              20%
      85.04  Elektrische Akkumulatoren :
              A. Blei-Akkumulatoren                                                          20%
              B. andere                                                                      17%
              C.  Teile :
                    I. Scheider (Separatoren) aus Holz                                       10%
                   II . andere                                                               17%
      85.05  Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor              14%
      85.06  Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor                 19%
      85.07  Elektrische Rasierapparate, Haarschneide - und Schermaschinen, mit ein­
             gebautem Elektromotor :
              A. Rasierapparate                                                              13%
              B.  Haarschneide- und Schermaschinen                                           14%
      85.08  Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Kolben­
             verbennungsmotoren (z.B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zünd­
             spulen, Zündkerzen und Glühkerzen ); mit Kolbenverbrennungsmotoren
             verwendete Lichtmaschinen und Lade - oder Rückstromschalter :
              A. Anlasser und Lichtmaschinen , einschließlich Lade - oder Rückstromschalter  14%
              B. Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder                              18%
              C.  Zündkerzen                                                                 18%
              D. Glühkerzen                                                                  21%
              E. andere                                                                      22%
      85.09  Elektrische Beleuchtungs - und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutz­
             einrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterschei­
             ben, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder :
              A. Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08                        17%
              B. Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                                14%
               C. andere                                                                      15%
 ---pagebreak--- 1788 / 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                Zollsatz
    85.10    Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z.B.
             mit Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo ), ausgenommen Ge­
             räte der Tarifnr. 85.09 :
               A. Grubensicherheitsleuchten                                                      15%
               B. andere                                                                         18°/
    85.11    Elektrische Industrie - und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrich­
             tungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielek­
             trischer Erwärmung ; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen
             Schweißen, Löten oder Schneiden :
               A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                    Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
                      I. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,
                          zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter EURATOM
                          Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt                        Liste A 2
                     II . andere                                                                 14°/
               B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen , Löten oder
                    Schneiden von Stoffen aller Art                                              15%
    85.12    Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische
             Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmege­
             räte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brenn­
             scheren und Brennscherenwärmer ); elektrische Bügeleisen ; Elektro­
             wärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände , ausgenommen
             solche der Tarifnr. 85.24 :
               A. elektrische Wrarmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ^                    20 %
               B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken                   21%
               C. Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate,
                  i Brennscheren und Brennscherenwärmer)                                         19%
               D. elektrische Bügeleisen                                                         20%
               E. Elektrowärmegeräte für den Haushalt                                            19%
               F. elektrische Heizwiderslände                                                    18%
     85.13    Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech - oder Telegraphen­
              technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
             r A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme                                               16%
               B.   andere                                                                       15%
     85.14     Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ; Tonfrequenz -
             Verstärker :
               A. Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu                                          17%
               B. andere                                                                          18%
 ---pagebreak--- 20. 12. 60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1789/60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            Zollsatz
     85.15   Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphie­
             verkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, ein­
             schließlich der mit Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräten kombi­
             nierten Empfänger und der Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation ,
             Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
              A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                  kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ­
                  lich der mit Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger
                  und der Fernsehkameras :
                     I. Sendegeräte                                                           18%
                    II . Sende-Empfangsgeräte                                                 20%
                  III . Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten
                         kombiniert                                                           22%
                   IV . Fernsehkameras                                                        17%
              B.  andere Geräte                                                               16%
              C.  Teile :
                     I. Möbel und Gehäuse :
                         a) aus Holz                                                          16%
                         b ) aus anderen Stoffen                                              20%
                    II . andere                                                               22%
     85.16   ElektrischeVerkehrssignal - ,Verkehrssicherungs - ,Verkehrsüberwachungs -
             und Verkehrssteuerungsgeräte, für Schienen - und andere Verkehrswege ,
             auch für Häfen und Flugplätze                                                    15%
     85.17    Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnrn. 85.09 und
             85.16 ) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z.B. Läutewer­
             ke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs - oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer­
             melder )                                                                         15%
     85.18   Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstell­
             bare Kondensatoren                                                                17%
     85.19    Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von
             elektrischen Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
             nungsabieiter, Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen
             und Verbindungskästen ); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
             Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände ) ; selbsttätige Spannungs -
             regler mit veränderlichem Ohmschem oder induktivem Widerstand,
             Schwingkontakt oder Stellmotor ; Schalt- und Verteilungstafeln und
             - schränke :
               A. Geräte zum Schließen, Öffnen, Verbinden oder Schützen von elektrischen
                  Stromkreisen :
                      I. Steuergeräte                                                          16%
                    II . andere                                                                16%
               B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen
                   Heizwiderstände)                                                            16%
               C. selbsttätige Spannungsregler mit veränderlichem Ohmschem oder induktivem
                   Widerstand , Schwingkontakt oder Stellmotor                                 16%
               D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                                  14%
 ---pagebreak--- 1790/ 60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 23 . 12 . 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                Zollsatz
    85.20    Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher
             für Infrarot- oder UltraViolettstrahlung ; Photoblitzlichtlampen ; Bogen­
             lampen :
               A. Glühlampen                                                                    15%
               B. Entladungslampen, einschließlich Verbundlampen                                18%
               C. andere                                                                        17%
               I). Teile                                                                        15%
    85.21    Elektronenröhren (Glühkathoden -, Kaltkathoden - oder Photokathoden -
             röhren, andere als solche der Tarifnr. 85.20 ), einschließlich Röhren mit
             Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Katho­
             denstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; Kristall -
             dioden, Kristalltrioden usw. (z.B. Transistoren ); gefaßte oder montie te
             piezoelektrische Kristalle :
               A.  Röhren :
                     I. Gleichrichterröhren                                                     20%
                    II . Bildaufnahmeröhren, Bildumformerröhren; Vervielfacherröhren und
                         dergleichen                                                            17%
                   III . andere                                                                 19%
               B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren                                 16%
               C. Kristalldioden, Kristalltrioden usw., einschließlich Transistoren             21%
               I). gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                            20%
               E. Teile                                                                         15%
    85.22    Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit we­
             der genannt noch inbegriffen :
               A. zum Erzeugen von Waren der Tarifnr. 28.51-A                                EURATOM
                                                                                              Liste A 2
               B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum Be­
                   handeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn-  EURATOM
                   stoffe zur Wiederverwendung bestimmt                                       Liste A 2
               C.  andere                                                                       13°/
     85.23    Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte ) Drähte, Schnü­
              re, Kabel (einschließlich Koaxialkabel ), Bänder, Stäbe und dergleichen,
              für die Elektrotechnik, auch mit Anschluß stücken                                 17%
     85.24    Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elek­
              trischen oder elektrotechnischen Zwecken, z.B. Kohlebürsten für elek­
              trische Maschinen, Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone,
              Elektroden für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
               A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                               9%
               B. Heizwiderstände (andere als solche der Tarifnr. 85.12)                         14%
                C. andere                                                                        12%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1791 /60
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          Zollsatz
      85.25  Isolatoren aus Stoffen aller Art :
              A. aus Hartkautschuk                                                      15%
              B. aus anderen Stoffen                                                    19%
      85.26  Isolierteile ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreß­
             ten einfachen Metallteilen zum Befestigen (z.B. mit eingepreßten Hülsen
             mit Innengewinde ), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder In­
             stallationen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25 :
              A. aus keramischen Stoffen oder aus Glas                                  17%
              B. aus Hartkautschuk, aus asphalt- oder teerhaltigen Stoffen              14%
              C.  aus Kunststoffen                                                      19%
              D. aus anderen Stoffen                                                    16%
      85.27  Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen , mit In­
             nenisolierung                                                              14%
      85.28  Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85
             anderweit weder genannt noch inbegriffen                                   14%
 ---pagebreak--- 1792/ 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20. 12 . 60
                                                  ABSCHNITT XVII
                                             BEFÖRDERUNGSMITTEL
       Vorschriften
       1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die m Tanfnr . 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren
           sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Tarifnr. 97.06 ).
       2 . Folgende Waren gehören , auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des
           Abschnitts XVII bestimmt sind , nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnum­
           mern dieses Abschnitts :
           a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit
                oder nach Tarifnr. 84.64);
           b)   Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV;
           c)   Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge);
           d)   Waren der Tarifnr. 83.11 ;
           e)   die in den Tarifnrn. 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile
                davon ; die in Tarifnr. 84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfaßten
                Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen ;
           f)   elektrische Maschinen , Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör ( Kapitel 85 );
           g)   Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90;
           h)   Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 );
           ij ) Waffen (Kapitel 93);
           k)   Bürsten , die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.02).
       3 . ,,Teile und Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Be­
           schaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86 , 87 oder 88
           bestimmt sind . Teile und Zubehör, für die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis
           88 in Betracht kommen, sind der Tarifnummer zuzuweisen, die dem Hauptverwendungs­
           zweck der Teile oder des Zubehörs entspricht .
       4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können , sind als Luftfahrzeuge
           zu tarifieren .
           Kraftfahrzeuge , die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar
           sind (Amphibienfahrzeuge) , sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren .
       5. Unvollständige oder unfertige"Waren des Abschnitts XVII sind wie die entsprechenden voll­
           ständigen oder fertigen Waren zu tarifieren , wenn sie deren charakteristische Merkmale haben.
       6 . Zerlegte vollständige und fertige oder nach vorstehender Vorschrift 5 als vollständig und
           fertig geltende zerlegte Waren des Abschnitts XVII sind , wenn nichts anderes bestimmt ist ,
           wie die entsprechenden zusammengesetzten Waren zu tarifieren .
       Zusätzliche Vorschriften
            Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und Instandsetzung der Beförderungsmittel
        sind wie die Beförderungsmittel zu tarifieren , wenn sie mit ihnen zur Abfertigung gestellt werden .
       Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es
       darstellt, zur Abfertigung gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1793/60
                                                    KAPITEL 86
              SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                      MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :
              a) Bahnschwellen aus Holz (Tarifnr. 44.07) oder aus Beton (Tarifnr. 68.11 );
              b) Oberbaumaterial für Bahnen der Tarifnr. 73.16 ;
              c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16 .
          2 . Zu Tarifnr. 86.09 gehören u.a. Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Rad­
              körper und andere Radteile, Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Brems­
              vorrichtungen , Puffer, Zughaken, Kupplungen, Faltenbälge, Wagenkästen und andere
              Aufbauten .
          3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusam­
              mengesetzte Gleise, Drehscheiben, Prellböcke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flügel­
              signale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vor­
              richtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke zur Fernbedienung der Weichen oder
              Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und
              Steuergeräte für Verkehrswege aller Art , auch mit Vorrichtungen zur elektrischen Beleuchtung.
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                    Zollsatz
      86.01           Dampflokomotiven ; Lokomotivtender                                                  13%
      86.02           Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder
                      aus dem Stromnetz                                                                   14%
      86.03           Andere Lokomotiven                                                                  13%
      86.04           Triebwagen (auch für Straßenbahnen ); Motordraisinen :
                       A. elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Stromnetz)                    14%
                       B. andere                                                                          13%
      86.05           Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenen -
                      wagen, Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen                           13%
      86.06           Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeits -
                      wagen ; Draisinen ohne Motor                                                        13%
 ---pagebreak--- 1794/60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    86.07    Schienengebundene Güterwagen :
              A. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivi­   EURATOM
                 tät bestimmt                                                                  Liste A 2
              B. andere                                                                          14%
    86.08    Warenbehälter (Container ) für Beförderungsmittel jeder Art :
              A. mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern radioaktiver          EURATOM
                 Stoffe                                                                        Liste A 2
              B. andere                                                                          15%
    86.09    Teile von Schienenfahrzeugen :
              A. Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon                                     13%
              B. Bremsvorrichtungen und Teile davon                                              n%
              C. Achsen, Radsätze ; Räder und Radteile                                           15%
              D. Achslager und Teile davon                                                        15%
              E. andere                                                                          14%
    86.10    Ortsfestes Gleismaterial; nichtelektrische mechanische Signal-, Siehe -
             rungs-, Überwachungs - und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art;
             Teile davon :
              A. ortsfestes Gleismaterial; Teile davon                                            13%
              B. nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuer­
                  geräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon                                  14%
 ---pagebreak--- 20.12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1795 /60
                                                   KAPITEL 87
         ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                             NIGHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
        Vorschriften
        1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge , die im wesentlichen zum
            Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge , Geräte oder Lasten gebaut sind . Sie können auch
            Zusatzvorrichtungen haben , die es möglich machen , im Zusammenhang mit der Hauptver­
            wendung der Zugmaschine Werkzeuge , Geräte , Saatgut , Düngemittel usw . zu befördern .
        2 . Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04 , sondern zu Tarifnr.
            87.02 .
        3 . Kinderfahrräder , die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern
            ausgerüstet sind , gehören nicht zu Tarifnr. 87.10 , sondern zu Tarifnr. 97.01 .
 iarifnummer                                        Warenbezeichnung                                Zollsatz
    87.01           Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :
                     A. Einachsschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb , mit einem Hub­
                        raum :
                          I. von 1 000 ccm oder weniger                                              12%
                         II . von mehr als 1 000 ccm                                                 18%
                     B. andere Zugmaschinen                                                          20%
    87.02           Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich
                    Sport- und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse ):
                     A. zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen :
                          I . mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb                                  29%
                         II . mit anderem Motor als Fahrantrieb                                      25%
                     B. zum Befördern von Gütern :
                          I. Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren EURATOM
                              mit starker Radioaktivität bestimmt                                 Liste A 2
                         II . andere :
                              a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb                               28%
                              b ) mit anderem Motor als Fahrantrieb                                  25%
    87.03           Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z.B. Spritzenwagen , Leiterwagen ,
                    Straßenkehrwagen , Sprengwagen , Schneeräumwagen , Abschleppwagen ,
                    Kranwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage
                    ausgestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Be­
                    förderungszwecken gebaute Kraftwagen                                             25%
    87.04           Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit
                    Motor                                                                            29%
 ---pagebreak--- 1796/60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20 . 12 . 60
 Tarifmimmer                                  Wareribezeichnung                             Zollsatz
    87.05    Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 , 87.02 oder 87.03 , ein­
             schließlich Führerhäuser                                                        24%
    87.06    Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 , 87.02 oder 87.03     Liste G
    87.07    Kraftkarren (z.B. Lastkarren, Zugkarren und Stapler ); Teile davon :
              A. Kraftkarren, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit star­ EURATOM
                 ker Radioaktivität bestimmt                                               Liste A 2
              B. andere Kraftkarren :
                    I. mit Lastenhebevorrichtung:
                        a) zum Heben auf eine Höhe von 1 m oder mehr                         16%
                        b) andere                                                            19%
                   II . andere :
                        a) mit Elektromotor als Fahrantrieb                                  19%
                        b) mit anderem Motor als Fahrantrieb                                 24%
              C. Teile                                                                       20%
    87.08    Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge , mit maschinellem
             Fahrantrieb , auch mit Waffen ; Teile davon :
              A. Panzerwagen; Teile davon                                                      5%
              B. andere gepanzerte Kampffahrzeuge; Teile davon                               10%
    87.09    Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwagen
             für Krafträder oder Fahrräder aller Art                                         26%
    87.10     Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor          21%
    87.11    Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körperbehinderte,
             mit Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung (auch mit Motor )                  17%
    87.12    Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr . 87.09 , 87.10 oder 87.11 :
              A. für Krafträder                                                               24%
              B.  andere                                                                      20%
    87.13    Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge , für Kranke oder
             Körperbehinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ;
             Teile davon                                                                      18%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1797 /60
 Tarifn ummer                                 Warenbezeichnung                                Zollsatz
      87.14   Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahr­
              zeuge jeder Art ; Teile davon :
               A. Fahrzeuge für Tierzug                                                        14%
               B. Anhänger und Sattelanhänger:
                    I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­ EURATOM
                        aktivität bestimmt                                                   Liste A 2
                   II . andere                                                                 20%
               C. andere Fahrzeuge :
                    I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­ EURATOM
                        aktivität bestimmt                                                   Liste A 2
                   II . andere                                                                 14%
               D. Teile                                                                        15%
 ---pagebreak--- 1798 /60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             20 . 12 . 60
                                             KAPITEL 88
                                          LUFTFAHRZEUGE
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             Zollsatz
    88.01    Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone )                    18%
    88.02    Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z.B. Landflugzeuge, Wasserflugzeuge,
             Segelflugzeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und
             Drachen ); rotierende Fallschirme (Rotochutes )                               Liste G
    88.03    Teile von Waren der Tarifnrn . 88.01 und 88.02 :
              A. von Luftfahrzeugen , leichter als Luft                                     17%
              B.  andere                                                                   Liste G
    88.04    Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör                            15%
     88.05   Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Bodenge­
             räte zur Flugausbildung ; Teile davon :
              A. Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Teile davon  17%
              B. Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon                                13%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                    1799 /60
                                                           KAPITEL 89
                        WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
          Vorschrift
              Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch
          zerlegt, sowie zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind wie die entsprechenden Wasserfahr­
          zeuge oder, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu tarifieren .
  Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                              Zollsatz
       89.01           Wasserfahrzeuge , nachstehend weder genannt noch inbegriffen :
                       A. Kriegsschiffe                                                                                     frei
                       B.   andere :
                              f . Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt (a)                                                 frei
                             IL andere :
                                  a ) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger                                       13%
                                  b ) andere                                                                                 8%
       89.02          Schlepper                                                                                             frei
       89.03           Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und
                       andere Wasserfahrzeuge , bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Ver­
                       wendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks :
                        A. für die Seeschiffahrt (a)                                                                        frei
                        B.  andere                                                                                           8%
       89.04           Wasserfahrzeuge zum Abwracken ( b )                                                                  frei
       89.05           Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ), z. B.
                       Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende
                      Baken                                                                                                 10%
 ( a ) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von de.i zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 (b ) Die Gewährung der Zollfreiheit ist an die von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen gebunden .
 ---pagebreak--- 1800/60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  20 . 12 . 60
                                                ABSCHNITT XVIII
                   OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE
       INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS -, PRÜF- UND PRÄZISIONS­
                 INSTRUMENTE, -APPARATE UND - GERÄTE; MEDIZINISCHE UND
       CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ; UHRMACHER­
                          WAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND
                                          TONWIEDERGABEGERÄTE
                                                    KAPITEL 90
       OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
            APPARATE UND GERÄTE ; MESS -, PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
       -APPARATE UND - GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                             APPARATE UND GERÄTE
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :
            a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder
                 Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17 );
            b) feuerfeste Waren der Tarifnr . 69.03; Waren zu chemischen oder anderen technischen
                 Zwecken der Tarifnr. 69.09 ;
            c) Spiegel aus Glas , nicht optisch bearbeitet , der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall
                 oder aus Edelmetall , die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente
                 haben (Tarifnr . 83.12 oder Kapitel 71 , je nach Beschaffenheit);
            d) Glaswaren der Tarifnrn. 70.07 , 70.14 , 70.15 , 70.17 und 70.18 ;
            e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV ;
            f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr. 84.10; Waagen zu
                 Prüf- und Kontrollzwecken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr .
                 84.20); Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern (Tarifnr. 84.22);
                 Spezialvorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeug­
                 maschinen , auch mit optischer Ablesevorrichtung (z.B. sogenannte „ optische" Teilköpfe),
                 der Tarifnr. 84.48 ( ausgenommen rein optische Vorrichtungen,: z.B. Zentrierfernrohre ,
                 Fluchtfernrohre); Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr .
                 84.61 );
            g) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte' für Funknavigation , Funk­
                 messung oder Funkfernsteuerung (Tarifnr. 85.15);
            h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte , die ausschließlich nach
                 magnetischen Verfahren arbeiten , sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Ver­
                 fahren beruhende Geräte zum serienweisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren
                 hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11 ); magnetische Tonabnehmer (Tarifnr. 92.13);
            ij ) Waren des Kapitels 97 ;
            k) Hohlmaße; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren .
        2 . Unvollständige oder unfertige Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte und Vorrichtungen
            werden wie die vollständigen oder fertigen Instrumente, Maschinen , Apparate , Geräte und
            Vorrichtungen tarifiert , wenn sie deren charakterbestimmende Merkmale haben .
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1801 /60
          3 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschriften 1 und 2 sind Teile und Zubehör, die ihrer Be­
              schaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente, Maschinen, Apparate,
              Geräte oder andere Waren des Kapitels 90 bestimmt sind , wie folgt zu tarifieren :
              a) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oc'er
                  der Kapitel 84, 85 oder 91 ( ausgenommen Tarifnrn . 84.65 und 85.28) sind, sind dieser
                  Tarifnummer zuzuweisen;
              b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente , Maschinen , Apparate, Geräte
                  usw., für die sie bestimmt sind , zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen.
          4 . Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht : Astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für
              Waffen, Periskope für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernr ohre für Instrumente ,
              Maschinen , Apparate oder Geräte des Kapitels 90 (Tarifnr. 90.13).
          5 . Meß-, Prüf- und Kontrollinstrumente , -maschinen , -apparate und -gerate , für die sowohl die
              Tarifnr. 90.13 als auch die Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen , sind der Tarifnr . 90.16 zuzu­
              weisen .
          6 . Zu Tarifnr . 90.28 gehören nur :
              a) Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
              b) Instrumente , Maschinen , Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14 , 90.15 ,
                  90.16 , 90.22 , 90.23 , 90.24-, 90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope) ,
                  wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht , die sich mit der zu
                  ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert ;
              c) Instrumente , Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-,
                  Gamma-, Röntgen-, kosmischen oder ähnlichen Strahlen .
          7 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren zur
               Abfertigung gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit
               ihnen verkauft werden. Gesondert zur Abfertigung gestellt , werden sie nach Beschaffenheit
               tarifiert .
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                 Zollsatz
      90.01            Linsen , Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                       Art, nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                       bearbeitet ); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten :
                           A. Linsen , Prismen, Spiegel und andere optische Elemente                        17%
                           B. polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten                         18%
       90.02            Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                        Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen op­
                        tische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet )                                17%
       90.03            Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen ^oder für ähnliche Waren ;
                        Teile davon                                                                          19%
       90.04            Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen ), Klemmer,
                        Stielbrillen und ähnliche Waren                                                      19%
 ---pagebreak--- 1802 /60              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                          Zollsatz
    90.05    Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen                             20%
    90.06    Astronomische Instrumente , wie Teleskope , astronomische Fernrohre,
             Meridian - Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instru­
             mente für Radio - Astronomie ; Montierungen für diese Waren                 17%
    90.07    Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu photographischen oder
             kinematographischen Zwecken :
               A. photographische Apparate                                               18%
               B. Blitzlichtgeräte zu photographischen oder kinematographischen Zwecken  16%
    90.08    Kinematographische Apparate (Bildaufnahme - und Tonaufnahmeappara­
             te, auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe ):
               A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert          16%
               B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert               19%
    90.09    Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs - oder Verkleinerungs­
             apparate                                                                    18%
    90.10    Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
             Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
             Photo kopierapparate nach dem Kontaktverfahren ; Filmspulen ; Lichtbild -
             wände                                                                       15%
     90.11    Elektronen - und Protonenmikroskope ; Elektronen - und Protonendiffrak­
             tionseinrichtungen                                                          15%
     90.12   Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie , Mikrokinematographie
             oder Mikroprojektion                                                        18%
     90.13    Optische Instrumente , Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
             genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer                       18%
     90.14   Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente,
             Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische,
             aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische In­
              strumente, Apparate und Geräte; Kompasse und Entfernungsmesser             17%
     90.15   W           mit efrtr FmpLrdlki leit vcn mindestens 50 mg, auch mit Ge­
             wichten                                                                     18%
     90.16   Zeichen -, Anreiß - und Recheninstrumente und - geräe (z.B. Pantogra­
             phen, Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben ); Maschinen, Instru­
             mente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren, in
             Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen (z.B. Auswuchtma­
              schinen , Planimeter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße , Metermaße ); Pro­
             filprojektoren :
 ---pagebreak--- 20.12.60                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1803/60
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                         Zollsatz
     90.16       A. Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte                        16%
 ( Fortsetzung)
                 B. Maschinen, Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kon­
                       trollieren; Profilprojektoren                                           15%
     90.17      Medizinische , chirurgische , zahn - und tierärztliche Instrumente , Apparate
                und Geräte , einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte so­
                wie Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie                            16%
     90.18      Apparate und Geräte für Mecanotherapie oder zur Massage ; Apparate und
                Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie , Sauerstofftherapie , Aerosolthe­
                rapie und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und - geräte
                aller Art ( einschUiBlich Gasmasken )                                          16%
     90.19      Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (ein­
                schließlich medizinisch-chirurgische Gürtel ); Zahnprothesen , künstliche
                Menschenaugen und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte ; Vorrich­
                tungen zum Behandeln von Knochenbrüchen (z.B. Schienen ):
                 Λ.    Prothesen :
                          1 . Zahnprothesen :
                              a) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen                 14%
                              b ) andere                                                       18%
                         II . künstliche Menschenaugen                                         14%
                        III . andere                                                           16%
                 B. Schwerhörigengeräte                                                        12%
                  C.   andere                                                                  15%
     90.20      Röntgenapparate und - geräte und Apparate und Geräte , die die Strahlung
                radioaktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie ), ein­
                schließlich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgen­
                strahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schalttische und Durchleuchtungs­
                schirme, für diese Apparate und Geräte ; Untersuchungs - und Behand­
                lungstische , - sessel und dergleichen, für die vorstehend genannten Appa­
                rate und Geräte                                                                16%
     90.21      Instrumente, Maschinen , Apparate , Geräte und Modelle , zu Vorführzwek­
                ken (z.B. beim Unterricht, in Ausstellungen ), nicht zu anderer Verwen­
                dung geeignet                                                                  12%
     90.22      Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z.B. für
                Prüfung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit,
                 Elastizität ) von Materialien (z.B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier,
                Kunststoffen )                                                                 15%
      90.23     Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen ) und ähnliche Instrumente ; Ther­
                mometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer , auch
                mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert :
                  A. . Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssigkeits­
                        thermometer                                                             21%
                  B. Hygrometer und Psychrometer                                                14%
                  C. [andere                                                                    17%
 ---pagebreak--- 1804/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              20. 12 . 60
 Tarifnummer                                  Ware nbezeichnung                          Tarifnummer
    90.24    Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln
             von Durchfluß, Füllflöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
             Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
             meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durch­
             flußmesser, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feue­
             rungen, ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14 :
               A. Manometer                                                                  18%
               B. Thermostate                                                                15%
               C.  andere                                                                    16%
    90.25    Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Un­
             tersuchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas - und
             Rauchgasprüfer ); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der
             Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen
             (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer ) und für kalorimetrische,
             photometrische oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließ­
             lich Belichtungsmesser —, Kalorimeter ); Mikrotome                              16%
    90.26    Gas -, Flüssigkeits - und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produk­
             tion , einschließlich Prüf- oder Eichzähler                                     15%
    90.27    Andere Zähler (z.B.Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilo­
             meterzähler, Schrittzähler ), Tachometer und andere Geschwindigkeits­
             messer (auch magnetische ), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der
             Tarifnr. 90.14 ; Stroboskope :
               A. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und andere Zähler                16%
               B. Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser                                18%
               C. Stroboskope                                                                 14%
    90.28    Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Geräte zum Mes­
             sen, Prüfen , Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren :
               A. im Sinne der Vorschrift 6 a) zu Kapitel 90                                  16%
               B. im Sinne der Vorschrift 6 b) zu Kapitel 90                                  16%
               C. im Sinne der Vorschrift 6 c) zu Kapitel 90                                  16%
     90.29    Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
              sächlich für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifnr. 90.23 , 90.24,
             90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
             mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können                              16%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1805/60
                                                      KAPITEL 91
                                                 UHRMACHERWAREN
          Vorschriften
          1 . ,, Kleinuhr-Werke " im Sinne derTanfnrn . 91.02 und 91.07 sind Werke , die eine Unruh mit
              Spiralfeder als Gangregler haben und deren Dicke , einschließlich Werkboden und Brücken,
              12 mm nicht übersteigt .
          2 . Ausgenommen von den Tarifnrn . 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke , die so konstruiert
              sind , daß sie ohne Hemmung laufen (Tarifnr . 84.08).
          3. Zu Kapitel 91 gehören nicht Uhrgewichte, Uhrgläser, Uhrketten , Uhrarmbänder, Teile der
              elektrischen Ausstattung, Kugellager und Kugeln für Kugellager sowie Teile mit allgemeiner
              Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV. Uhrfedern (einschließ­
              lich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr. 91.11 .
          4 . Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile , die sowohl in Uhrmacher­
              waren als auch zu anderen Zwecken , insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten ,
              verwendet werden können, in Kapitel 91 .
          5 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren
              zur Abfertigung gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise
              mit ihnen verkauft werden. Gesondert zur Abfertigung gestellt , werden sie nach Beschaffenheit
              tarifiert .
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                  Zollsatz
      91.01           Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stopp­                13%
                      uhren vom gleichen Typ )                                                        mindestens
                                                                                                      für 1 Stück
                                                                                                     0,50 R.E. ( a)
      91.02           Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn. 91.01 und
                      91.03 ):
                          A. elektrische                                                                  15%
                         B.  andere                                                                       13%
      91.03           Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge ,            Flugzeuge ,
                       Schiffe und andere Fahrzeuge                                                       13%
      91.04           Andere Uhren :
                          A. elektrische                                                                  14%
                         B.  andere                                                                       13%
      91.05            Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B.
                       Registrieruhren, Zeit - und Datumstempeluhren , Stechuhren, Minutenzäh­
                       ler, Sekundenzähler )                                                              15%
(a) R.E. = Rechnungseinheiten
 ---pagebreak--- 1806/ 60                   AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       20 . 12 . 60
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   Zollsatz
       91.06      Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B. Zeitschalter und an -
                  dere Schaltuhren )                                                                    14%
       91.07      Kleinuhr-Werke , gangfertig                                                         . 14%
                                                                                                   mindestens
                                                                                                   fiir I Stück
                                                                                                  0,40 R.K. (a )
       91.08      Andere Uhrwerke, gangfertig                                                           -'1 -i
                                                                                                            i .o
i      91.09       Gehäuse für Uhren der Tarifnr . 91.01 und Teile davon , einschließlich Roh­
j
                  linge dieser Waren                                                                        9%
       91.10       Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon                                    14%
i
j
       91.11      Andere Uhrenteile :
                    A. Uhrensteine (Edelsteine , Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte
                        Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen oder Schmucksteinen), weder
                        gefaßt noch montiert                                                                8%
                    B. Uhrfedern , einschließlich Spiralfedern                                          12%
                    C. Kleinuhr-Werke , nicht gangfertig                                                  14-°/o'
                                                                                                   mindestens
                                                                                                   für 1 Stück
                                                                                                  0,40 R.E. (a )
                    D. andere Uhrwerke, nicht gangfertig                                                14%
                    E. Rohwerke für Kleinuhr - Werke                                                    11%
                    F.  andere                                                                          11%
  I
 ( a) R.E. = Rechnungseinheiten
 ---pagebreak--- 20.12.60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                1807 / 60
                                                        KAPITEL 92
       MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERATE ; TEILE
                          UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
       Vorschriften
       1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
           a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photcgraphische oder photoelektrische
               Aufnahme , auch belichtet , auch entwickelt (Kapitel 37);
           b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV;
           c) Mikrophone , Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere
               Instrumente , Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur
               Verwendung mit den Waren des Kapitels 92 , wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit
               diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn ihre Unterbringung mit
               diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und Tonwieder­
               gabegeräte, die mit einem Rundfunkgerät kombiniert sind (Tarifnr. 85.15);
           d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.02);
           e) Instrumente und Geräte mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03);
           f) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten
               haben (Tarifnr. 99.05 oder 99.06).
       2 . Unvollständige oder unfertige Instrumente und Geräte des Kapitels 92 werden wie die voll­
           ständigen oder fertigen Instrumente und Geräte tarifiert , wenn sie deren charakterbestim­
           mende Merkmale haben .
       3 . Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn . 92.02 und 92.06 werden
           wie die Instrumente , für die sie bestimmt sind, tarifiert , wenn sie mit diesen Instrumenten
           zur Abfertigung gestellt werden und ihnen mengenmäßig entsprechen . Gelochte Pappen und
           Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr. 92.12 werden, auch wenn sie mit den
           Instrumenten oder Geräten , für die sie bestimmt sind , zur Abfertigung gestellt werden , für
           sich tarifiert .
       4 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren zur
            Abfertigung gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit
           ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt , werden sie nach Beschaffenheit
           tarifiert .
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                              Zollsatz
    92.01           Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur );
                    Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur ; Harfen, ausgenom­
                   men Äolsharfen :
                       A. Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur):
                             I. Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen                                22%
                           II . andere                                                                20%
                       B. andere                                                                      18%
 ---pagebreak--- 1808 /60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                         20 . 12.60
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           Zollsatz
      92.02    Andere Saiteninstrumente                                                    21%
      92.03    Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durch­
               schlagenden Metallzungen                                                    20%
      92.04    Akkordeons , Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundhar­
               monikas                                                                     15%
      92.05    Andere Blasinstrumente                                                      18%
       92.06   Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone,
               Becken, Kastagnetten )                                                      18%
       92.07   Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musik­
               instrumente (z.B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons )                  19%
 I
 I     92.08   Musikinstrumente , in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht er­
               faßt (z.B. Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vö­
               gel, singende Sägen ); Lockpfeifen aller Art ; Mundblasinstrumente zu
               Ruf- und Signalzwecken (z.B. Signalhörner, Signalpfeifen )                  14%
       92.09   Musiksaiten                                                                 17%
       92.10    Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten ),
                einschließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstru­
                mente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome ; Stimm­
                gabeln und Stimmpfeifen aller Art                                           18%
       92.11    Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme -
                und Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten -, Band - und Drahtspie­
                ler, mit oder ohne Tonabnehmer :
                 A. Tonaufnahmegeräte                                                       19%
                 B. Tomvieclergabegeräte                                                    19%
                 C.  kombinierte Geräte                                                     16%
        92.12   Tonträger für Geräte der Tarifnr . 92.11 oder für ähnliche Tonaufnahme­
                verfahren : z.B. Platten, Zylinder, Wachsformen, Bänder, Filme , Drähte ,
                zur Tonaufnahme vorgerichtet oder mit Tonaufzeichnung ; Matrizen und
                galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten :
                  A. zur Tonaufnahme vorgerichtet, jedoch ohne Tonaufzeichnung              17%
                 B. mit Tonaufzeichnung:
                       I. Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwischenformen :
                          a) zum Herstellen von Schallplatten                               11%
                          b) andere                                                          17%
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1809/60
  Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                  Zollsatz
      92.12             II . andere :
  ( Fortsetzung)
                             a) Schallplatten :
                                1 , für den Sprachunterricht                                              9%
                                2 , andere                                                               17%
                             b) andere Tonträger (z.B. Bänder, Streifen, Filme und Drähte):
                                1 , im Magnettonverfahren bespielt,     zur Tonwiedergabe bei kine­ 2,35 R.E. (a)
                                    matographi sehen Filmen                                           für 100 m
                                2 , andere                                                               19%
      92.13      Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte de^Tarifnr . 92.11 :
                  A. Tonabnehmer, ausgenommen Membrandosen ; Teile davon                                 20%
                  B. Nadeln; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
                       oder rekonstituierte Steine, auch gefaßt                                          13%
                  C.   andere                                                                            18%
 (a) R.E. = Rechnungseinheiten
 ---pagebreak--- 1810/60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    20 . 12 . 60
                                                 ABSCHNITT XIX
                                   WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                    KAPITEL 93
                                    WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
       Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
            a) Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen , Raketen zum Wetter­
               schießen und andere Waren des Kapitels 36 ;
            b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV;
            c) Kampffahrzeuge mit Bewaffnung (Tarifnr. 87.08);
            d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen , ausgenommen solche , die
               auf Waffen montiert sind oder die mit den Waffen , für die sie bestimmt sind, zur Abferti­
               gung gestellt werden ( Kapitel 90);
            e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport
               und Spielzeugwaffen ( Kapitel 97);
            f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben
                (Tarifnr. 99.05 oder 99.06).
        2 . Unvollständige oder unfertige Waffen werden wie die vollständigen oder fertigen Waffen
            tarifiert , wenn sie dere'n charakterbestimmende Merkmale haben .
        3. Als ,, Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15 .
        4 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93, die mit diesen Waren zur
            Abfertigung gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit
            ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt , werden sie nach Beschaffenheit
            tarifiert .
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                  Zollsatz
     93.01           Blanke Waffen (z.B. Säbel, Degen, Bajonette ), Teile davon und Scheiden
                     für diese Waren                                                                       8%
     93.02           Revolver und Pistolen :
                        A. mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                                            9%
                        B. andere                                                                         16%
     93.03           Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn . 93.01 und 93.02 )               frei
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     1811 /60
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  Zollsatz
      93.04  Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn . 93.02 und 93.03 ), ein­
             schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
             aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen , Schreckschußpistolen und der­
             gleichen , Wetterkanonen , Leinenschießgeräte :
              A. Jagd - und Sportgewehre                                                           18%
              B.  andere                                                                           16%
      93.05  Andere Waffen ( einschließlich Feder -, Luft - und Gasgewehre , - büchsen
             und - pistolen )                                                                      16 %>
      93.06  Waffenteile ( andere als Waffrnteilo der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich
             Scliaftrohlinge für Gewehre und Laufrohlmge für Feuerwaffen :
                                                                                                              I
              A.  für Waffen der Tarifnr . 9,'M).'>                                                frei
              B.  für andere Waffen :                                                                         I
                    I. Sehaftrohlin^e für Gewehre                                                  10%
                   Ii . andere Teile :
                        a) für Waffen der Tarifnr . i>.*i.()2                                      15%
                        b ) andere                                                                 18%
      93.07  Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile davon , einschließlich
             Rehposten , Jagdschrot und Patronenpfropfen :
              A. für Revolver uní Pistoleri der Tarifnr . 9 . i. 02 ual für Masch nenoistolen der
                  Tarifnr . 93.03                                                                  13%
              B.  andere :
                     I. für Kriegszwecke :
                        a) für Waffen der Tarifnr . 92.03                                           6%
                        b) andere                                                                  12%
                   II . andere :
                        a) Patronen für Jagdgewehre                                                19%
                        b ) andere                                                                 17%
 ---pagebreak--- 1812/ 60                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 00
                                                    ABSCHNITT XX
                                                VERSCHIEDENE WAREN
                                                     KAPITEL 94
                 MÖBEL ; MEDIZINISCH - CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN
                                                UND ÄHNLICHE WAREN
       Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
             a) Luftmatratzen , Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen , Kopfkissen und Kissen
                  für Wasserfüllung der Kapitel 39 , 40 oder 62 ;
             b) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B.
                  Tarifnrn . 44.27 , 70.14, 83.07);
             c) Waren aus Stein oder Keramik , zum Gebrauch als Sitze , Tische oder Säulen , wie sie in
                  Gärten , Vorhallen usw. benutzt werden (Kapitel 68 oder 69);
             d) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
             e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV,
                  sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03;
             f) Möbel, die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind , auch
                  wenn sie unausgerüstet zur Abfertigung gestellt werden; Möbel, die besonders zum Einbau
                  von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41 hergerichtet sind;
             g) Möbel , die besonder Teile von Rundfunkempfangsgeräten, Fernsehempfangsgeräten usw.
                  der Tarifnr. 85.15 sind;
              h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr. 90.17);
             ij ) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren;
             k) Möbel, die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und ande­
                   ren Geräten der Tarifnr. 92.11 sind (Tarifnr. 92.13);
              1) Spielzeugmöbel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr. 97.04 sowie
                   Tische für Zauberkunststücke der Tarifnr . 97.05 .
         2 . Möbel im Sinne der Tarifnrn. 94.01 bis 94.03 sind Möbel, die auf den Boden gestellt werden .
              Diese Bestimmung gilt nicht für :
              a) Küclienhängeschränke und dergleichen ,
              b ) Sitze und Bettgestelle zum Aufhängen oder Zusammenklappen ,
              c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken , zum Auf­
                   hängen oder Aufsetzen.
         3 . Möbel , auch mit Platten , Teilen oder Zubehör aus Glas, Marmor oder anderen Stoffen , die
              zerlegt eingehen , werden wie die unzerlegten Möbel tarifiert , wenn die verschiedenen Teile
              zusammen zur Abfertigung gestellt werden.
         4 . a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel),
                   Marmor oder Stein , auch zugeschnitten, aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn
                   sie gesondert zur Abfertigung gestellt werden .
              b) Die in Tarifnr. 94.04 erfaßten Waren gehören , gesondert zur Abfertigung gestellt , zu
                   Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich Möbelteile der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind.
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1813 /60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              Zollsatz
     94.01   Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausge­
             nommen Möbel der Tarifnr. 94.02 ); Teile davon :
               A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt^  12%
              B.  andere                                                                     18%
     94.02   Medizinisch-chirurgische Möbel, z.B. Operationstische, Untersuchungs­
             tische , Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehand­
             lung ; Dentalstühle und dergleichen , mit mechanischer Kipp -, Schwenk­
             und Hebevorrichtung ; Teile davon                                               17%
     94.03   Andere Möbel ; Teile davon                                                      18%
     94.04   Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder
              gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z.B. Auflegematratzen,
             Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließ -
              ich solcher aus Schwamm - oder Schaumgummi, auch überzogen                     20%
 ---pagebreak--- 1814 / 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     20 . 12 . 60
                                                   KAPITEL 9.5
              BEARBEITETE SCHNITZ - UND FORMSTOFFE, WAREN AUS SCHNITZ­
                                             UND FORMSTOFFEN
        Vorschrift
 Tarifiiummer                                      W a rei i beze i eh im 1 1 g                       Zollsatz
    95.01       Schildpatt, bearbeitet ; Waren aus Schildpatt :
                  A. Platten , Blätter, Stäbe , Rohre , Scheibon und dergleichen , weder poliert noch
                     anders bearbeitet                                                                  9%
                 B.  andere                                                                            16%
    95.02       Perlmutter, bearbeitet ; Waren aus Perlmutter :
                 A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert noch
                     anders bearbeitet (einschließlich sogenannte Jerusalemperlen)                      9%
                 B.  andere                                                                            17%
    95.03       Elfenbein , bearbeitet; Waren aus Elfenbein :
                  A. Platten , Blätter, Stäbe , Rohre, Scheiben und dergleichen , weder poli rt no h
                     anders boarbeitet                                                                  9%
                  B. andere                                                                            17%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1815/60
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                Zollsatz
      95.04  Bein , bearbeitet ; Waren aus Bein :
              A. Platten , Blätter, Stäbe, Rohre , Scheiben und dergleichen , weder poliert noch
                  anders bearbeitet                                                               10%
              B. andere                                                                           15%
      95.05  Horn, Geweihe, Korallen , auch wiedergewonnen , andere tierische Schnitz­
             stoffe, bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
              A. Koralien, auch wiedergewonnen , bearbeitet; Waren aus Korallen oder wieder­
                  gewonnenen Korallen :
                     I. in Verbindung mit anderen Stoffen                                         15%
                   II . andere                                                                     7%
              B. Federspulen, bearbeitet; Waren aus Federspulen                                   10%
              C.  andere :
                     I. Platten , Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                        noch anders bearbeitet                                                     8%
                   II . andere                                                                    16%
      95.06  Pflanzliche Schnitzstoffe (z.B. Steinnusse, andere Nüsse, harte Samen ),
             bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
              A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert noch
                  anders bearbeitet                                                                6%
              B.  andere                                                                          12%
      95.07  Meerschaum , Bernstein , auch wiedergewonnen, Jett und jettähnliche mine­
             ralische Schnitz - und Formstoffe, bearbeitet; Waren aus diesen Stoffen :
              A. Platten , Blätter, Stäbe , Rohre , Scheiben und dergleichen, weder poliert noch
                  anders bearbeitet                                                                5%
              B.  andere                                                                          13%
      95.08  Geformte oder geschnitzte Waren aus naturlichem (tierischem oder pflanz­
             lichem ), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natür­
             lichen Gummen oder Harzen (z.B. Kopal, Kolophonium ), Modelliermassen
             und andere geformte oder geschnitzte Waren , anderweit weder genannt noch
             inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gelatine
             der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus :
              A. künstliche Honigwaben                                                            10%
              B.  andere                                                                          17%
 ---pagebreak--- 1816/60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 20 . 12 . 60
                                           —              y
                                                 KAPITEL 96
       BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
        Vorschriften
        1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
            a) Waren des Kapitels 71 ;
            b) Bürstenwaren , die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, m der Zahn- und Tier­
               heilkunde Verwendung finden (Tarifnr. 90.17 );
            c) Spielzeug (Kapitel 97 ).
        2 . Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr. 96.03 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren , Pflanzenfa­
            sern oder anderen Stoffen , die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren
            geeignet sind oder die hierzu nur einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen, wie
            Leimen, Kitten , Gleichrichten oder Schleifen .
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 Zollsatz
     96.01          Besen , nur gebunden , auch mit Stiel                                              18%
     96.02          Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen ),
                    einschließlich Bürsten , die Maschinenteile sind ; Roller zum Anstreichen ,
                    Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen :
                     A. Zahnbürsten                                                                    25%
                     B. Bürsten, die Maschinenteile sind                                               17%
                     C. andere                                                                         21%
     96.03          Pinselköpfe                                                                        18%
     96.04          Staubwedel                                                                         19%
     96.05          Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art                                 20%
     96.06          Handsiebe aus Stoffen aller Art                                                    20%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN-GEMEINSGJJL&FTEN                                 1817 / 60
                                                      KAPITEL 97
                         SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERATE
         Vorschriften
         1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :
             a) Christbaumkerzen (Tanfnr. 34.06);
             b) Feuerwerkskörper (Tanfnr. 36.05);
             c) Garne , Monofile , Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt
                  (jedoch nicht fertig zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39 , Tarifnr. 42.06 oder
                  Abschnitt XI gehören;
             d) Taschen für Sportgeräte , andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03;
             e) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren (Kapi­
                  tel 60 oder 61 );
             f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen
                  des Kapitels 62 ;
             g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe , an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und
                  Kopfbedeckungen besonders zu Sportzwecken sowie Beinschienen und Schienbeinschützer,
                  der Kapitel 64 oder 65 ;
             h) Bergstöcke, Reitpeitschen , Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03);
             ij ) Glasaugen , nicht montiert , für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
             k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV;
             1) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
             m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII , ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und
                  dergleichen ;
             n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder hergestellt und mit Kugellagern
                  versehen sind (Tarifnr. 87.10);
             o) Sportboote wie Kanus und Ruderboote ( Kapitel 89) und Fortbewegungsmittel dazu (Ka­
                  pitel 44, wenn sie aus Holz sind);
             p) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
             q ) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
             r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93;
             s) Saiten für Ballschläger, Zelte , Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art
                  (Tarifierung nach Beschaffenheit).
         2 . Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetal­
             len , Edelmetallplattierungen , echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen , synthetischen
             oder rekonstituierten Steinen enthalten .
         3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen .
         4. Unvollständige oder unfertige Waren werden wie vollständige oder fertige Waren tarifiert ,
             wenn sie die charakterbestimmenden Beschaffenheitsmerkmale dieser Waren besitzen .
         5 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör wie die Waren des
             Kapitels 97 tarifiert , wenn zu erkennen ist , daß sie ausschließlich oder überwiegend für Waren
             des Kapitels 97 bestimmt sind .
 ---pagebreak--- 1818/60               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            Zollsatz
    97.01    Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk,
             Puppenwagen und dergleichen                                                   21%
    97.02    Puppen :
              A. Puppen , auch angezogen                                                   25%
              B.  Teile und Zubehör                                                        21%
    97.03    Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen                                       24%
    97.04    Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Be­
             nutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis ):
              A. Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele                           23%
              B.  andere                                                                   21%
    97.05    Karnevals -, Kotillon -, Scherz -, Zauberartikel und ähnliche Waren zur
             Unterhaltung und für Feste ; Christbaumschmuck und ähnliche Weih­
             nachtsartikel (z.B. künstliche Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Aus­
             stattung, Menschen - und Tierfiguren für Krippen , Weihnachts - Holzschuhe
             und - Holzscheite , Weihnachtsmänner )                                        22%
     97.06   Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten ,
             ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04                                          19%
     97.07   Angelhaken, Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter­
             lingsnetze ; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte :
              A. Angelhaken , nicht montiert                                                10%
              B. andere                                                                     17%
     97.08   Karusselle , Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller - Unter­
             nehmen , einschließlich Zirkusse , Tierschauen und Wandertheater               14%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1819/60
                                                        KAPITEL 98
                                                VERSCHIEDENE WAREN
          Vorschriften
          1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
              a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
              b) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme , Haarspangen und ähnliche Waren , ganz oder teil­
                  weise aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a zu
                  Kapitel 71 nichts anderes bestimmt ist) oder in Verbindung mit echten Perlen , Edelstei­
                  nen, Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen ( Kapitel 71 );
              c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV;
              d) Reißfedern (Tarifnr. 90.16);
              e) Spielzeug des Kapitels 97.
          2 . Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder
              teilweise aus Edelmetallen , Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthe­
              tischen, oder re konstituierten Steinen bestehen oder mit echten Perlen verarbeitet sind , zu
              Kapitel 98 .
         3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98, die mit diesen Waren zur
              Abfertigung gestellt werden, sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit
              ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
              tarifiert .
 Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                               Zollsatz
     98.01            Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                      Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile ):
                         A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen                                               13%
                        B. Knöpfe und Knopfteile                                                         18%
     98.02            Reißverschlüsse ; Teile davon (z.B. Schieber );
                         A. Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile von Reißver­
                            schlüssen, aus unedlen Metallen                                              16%
                        B.  andere                                                                       20%
     98.03            Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ; Bleistifthalter und
                      dergleichen; Teile davon und Zubehör (z.B. Bleistiftschützer, Klipse ),
                      ausgenommen Waren der Tarifnrn . 98.04 oder 98.05 :
                         A. Füllhalter und Kugelschreiber                                                22%
                         B. andere Federhalter; Füllstifte; Bleistifthalter und dergleichen              19%
                         C. Teile und Zubehör                                                            17%
 ---pagebreak--- 1820/60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           20 . 12 . 60
 Tarifnummer                                       W arenbezeichnung                        Zollsatz
    98.04 ;  Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen :
              A.   Schreibfedern :
                     I. aus Gold                                                             10%
                    II . aus anderen Stoffen                                                 16%
              B. Kugeln für Federspitzen                                                      5%
    98.05    Bleistifte , Schiefergriffel, Minen , Farbstifte, Zeichenkohle ; Schreib - und
             Zeichenkreide , Schneiderkreide , Billardkreide :
              A. Bleistifte , Schiefergriffel , Minen, Farbstifte und Zeichenkohle :
                     I. Bleistifte und Griffel mit festem Schutzmantel                       17%
                    II . andere                                                              14%
              B. Schreib - und Zeichenkreide , Schneiderkreide , Billardkreide               10%
    98.06    Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen , auch gerahmt             17%
    98.07    Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel,
             einfache Stempel und ähnliche Handstempel                                       16%
    98.08    Farbbänder für Schreibmaschinen, Rechenmaschinen und dergleichen,
             mit Tinte oder Farbe getränkt, auch auf Spulen ; Stempelkissen , auch
             getränkt, auch mit Schachteln                                                   16%
    98.09    Siegellack zu Bürozwecken oder zu Flaschenverschlüssen , in kleinen
             Scheiben, Stangen oder ähnlichen Formen ; Pasten auf der Grundlage von
             Gelatine für Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen
             Zwecken , auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren                     12%
    98.10    Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, elektrisch, katalytisch );
             Teile davon , ausgenommen Steine und Dochte                                     15%
    98.11    Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe ); Zigar­
             ren - und Zigarettenspitzen ; Mundstücke , Rohre und andere Teile :
              A. Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz                            6%
              13 . andere                                                                    18%
    98.12    Frisierkämme , Einsteckkämme , Haarspangen und ähnliche Waren                   22%
    98.13    Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör        17%
    98.14    Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ; Zer­
             stäubervorrichtungen und Zerstäuberköpfe                                        20%
 ---pagebreak--- 20 . 12 . 60          AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              1821 / 60
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                               Zollsatz
      98.15  Isolierflaschen und andere Isolier - (Vakuum - ) Behälter, Teile davon (aus­
             genommen Glaskolben )                                                         26%
      98.16  Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen ; bewegliche Figu­
             ren und Ausstellungsstücke für Schaufenster                                   18%
 ---pagebreak--- 1822/60                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      20 . 12 . 60
                                                ABSCHNITT XXI
              KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                     KAPITEL 99
                  KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
       Vorschriften
       1 . Zu|Kapitel 99 gehören nicht :
           a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen , nicht entwertet, im Inland
              gültig oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);
           b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr.
               59.12);
           c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).
       2. Originalstiche, -schnitte , -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke,
           die von einer oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebi­
           gem , jedoch keinerlei mechanischem oder photomechanischem Verfahren auf einen beliebigen
           Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind .
       3. Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware
           haben (Serienerzeugnisse , Abgüsse und Handwerkserzeugnisse); diese werden nach ihrer Be­
           schaffenheit tarifiert .
       4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel
               99 und andere Kapitel des Zolltarifs in Betracht kommen , zu Kapitel 99 .
           b) Zu Tarifnr. 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn.
              99.01 bis 99.05 .
       5 . Rahmen um Gemälde , Zeichnungen, Stiche , Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden
           wie diese tarifiert , wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen.
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                   Zollsatz
    99.01          Gemälde (z.B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle ) und Zeichnungen, voll­
                   ständig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen
                   der Tarifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche
                   Erzeugnisse                                                                            frei
    99.02          Originalstiche, - schnitte , - radierungen und - Steindrucke                           frei
    99.03          Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art                          frei
    99.04          Briefmarken und dergleichen (z.B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe,
                   freigestempelte Briefumschläge ), Stempelmarken, Steuerzeichen und
                   dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Inland weder gültig
                   noch zum Umlauf vorgesehen                                                             frei
 ---pagebreak--- 20. 12 . 60           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                     1823/6 0
 Tarifnummer                             Warenbezeichnung                        Zollsatz
    99.05    Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungs­
             stiicke und Sammlungen ; Sammlungsstücke von geschichtlichem, ar­
             chäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkund­
             lichem Wert                                                          fre i
    99.06    Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                                 frei