CELEX: 31992R1093
Language: de
Date: 1992-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1093/92 der Kommission vom 30. April 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

1 . 5. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 117/21
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1093/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. April 1992
                              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und
                                                 Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   sowie der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, Marktstö­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  rungen in der Gemeinschaft zu vermeiden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
                                                                  Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
                                                                  nissen (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Nr. 1906/87 Ç), bestimmt in Artikel 6 die besonderen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             Kriterien, die bei der Berechnung der Erstattung für diese
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.
nung (EWG) Nr. 674/92 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                  Auf der Grundlage der in der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 2744/75 vorgesehenen Kriterien ist den bei der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates           Berechnung des beweglichen Teilbetrags der Abschöp­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­             fung zugrunde gelegten Preisen und Mengen an Grunder­
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung          zeugnissen Rechnung zu tragen.
(EWG) Nr. 674/92, insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2
vierter Unterabsatz,
                                                                  Die Anwendung dieser Modalitäten auf die derzeitige
                                                                  Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               nissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer Höhe,
                                                                  die den      Unterschied   zwischen    den   Preisen in der
                                                                  Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                  soll .
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
bestimmen, daß der Unterschied zwischen den Notie­
rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in              Die Erstattung wird unter Berücksichtigung der Rohstoff­
Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeugnisse               menge, die den beweglichen Teilbetrag bestimmt,
und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemeinschaft           berechnet. Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen
                                                                  kann die benötigte Rohstoffmenge je nach Endverwen­
durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen                dungszweck des Erzeugnisses sich ändern. Gemäß dem
werden kann .
                                                                  Herstellungsverfahren erhält man außer dem gesuchten
                                                                  Haupterzeugnis andere Erzeugnisse, deren Menge und
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              Wert sich je nach der Natur des gesuchten Haupterzeug­
Rates (4) und Artikel 2 der Verordnung (EWG)                      nisses ändern können. Die Kumulierung der Erstattungen
Nr. 1431 /76 des Rates (0, die allgemeine Richtlinien             für die verschiedenen Erzeugnisse, die bei dem gleichen
betreffend die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und              Herstellungsverfahren aus dem gleichen Grunderzeugnis
die Kriterien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge          gewonnen werden, könnte in gewissen Fällen eine
auf dem Getreide- bzw. dem Reissektor festsetzen, sind            Ausfuhr nach Drittländern zu niedrigeren Preisen als den
die Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweiligen            Weltmarktpreisen möglich machen. Es ist daher
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einerseits             notwendig, für bestimmte Erzeugnisse die Erstattung auf
des verfügbaren Getreides und des Reises und Bruchreises          einen Betrag zu begrenzen, der dem Erzeugnis zwar den
und ihrer Preise in der Gemeinschaft und andererseits der         Zugang zum Weltmarkt ermöglicht, gleichzeitig aber
Preise    für Getreide, Reis,      Bruchreis   und  Getreide­     sicherstellt, daß die Ziele der gemeinsamen Marktorgani­
erzeugnisse auf dem Weltmarkt festzusetzen .                      sation Beachtung finden.
Nach denselben Artikeln ist auf den Getreide- und Reis­
                                                                  Infolgedessen sind die für die einzelnen Erzeugnisse zu
                                                                  gewährenden Erstattungen zu staffeln, und zwar, je nach
märkten für eine ausgeglichene Lage und für eine natür­           Erzeugnis, aufgrund des Gehaltes an Rohfasern, Asche,
liche Preis- und Handelsentwicklung zu sorgen. Ferner ist         Spelzen, Protein, Fetten oder Stärke, wobei dieser Gehalt
den wirtschaftlichen Aspekten der geplanten Ausfuhren             jeweils besonders charakteristisch für die tatsächlich in
                                                                  dem Verarbeitungserzeugnis enthaltene Menge des
(')  ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     Grunderzeugnisses ist.
O    ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.
(3)  ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .
(4)  ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                    (6) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O    ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 36.                       O ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak--- Nr. L 117/22                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5. 92
Bei Maniokwurzeln, anderen Wurzeln und Knollen von                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
tropischen Früchten sowie deren Mehlen machen wirt­                bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
schaftliche Gesichtspunkte etwaiger Ausfuhren angesichts           nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
der Art und der Herkunft dieser Erzeugnisse zur Zeit eine          Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Festsetzung von Ausfuhrerstattungen nicht erforderlich.
Für einige Verarbeitungserzeugnisse aus Getreide ist es        Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
aufgrund der schwachen Beteiligung der Gemeinschaft            sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
am Welthandel gegenwärtig nicht notwendig, eine
Ausfuhrerstattung festzusetzen.                                Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
                                                               halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­            Stellung genommen —
nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
Bestimmung notwendig machen.
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
 zugrunde zu legen :                                                                   Artikel 1
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in              Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 Buchstabe d)
    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­           der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­          Nr. 1418/76 genannten und der Verordnung (EWG)
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter        Nr. 2744/75 unterliegenden Erzeugnisse werden wie im
    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des           Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
    Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
    (EWG) Nr. 2205/90 (2),
                                                                                       Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der         Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. April 1992
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
C) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 5. 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 117/23
                                                                 ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                  erstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                     (ECU/Tonne)                                                     (ECU/Tonne)
          Erzeugniscode                   Erstattungs­                                                     Erstattungs­
                                             betrag                             Erzeugniscode
                                                                                                              betrag
         1102 20 10 100                      131,88                           1104  23   10 900
         1102 20 10 300                      113,04                           1104  29   11 000                81,60
         1102 20 10 900                                                       1104  29   15 000
         1102 20 90 100                      113,04                           1104  29   19 000
         1102 20 90 900                                                       1104  29  91  000                80,00
         1102 30 00 000                                                       1104  29  95  000              109,63
         1102 90 10 100                     121,91                            1104  30   10 000                20,00
         1102 90 10 900                       82,90                           1 104 30  90  000                23,55
         1102 90 30 100                      164,72                           1107   10  11 000              142,40
         1102 90 30 900                                                       1107 10 91 000                 144,66
         1103 12 00 100                     164,72                            1108 11 00 200                 160,00
         1103 12 00 900                                                       1108  11  00  300              160,00
         1103 13 10100                      169,56                            1108  11  00  800
         1103 13 10 300                     131,88                            1108  12  00  200              150,72
         1103 13 10 500                     113,04                            1108  12  00  300              150,72
         1103 13 10 900                                                       1108  12  00  800
         1103 13 90 100                     113,04                            1108  13  00  200              150,72
         1103 13 90 900                                                       1108 13 00 300                 150,72
         1103 14 00 000                                                       1108 13 00 800
         1103 19 10 000                     109,63                            1108 14 00 200
         1103 19 30 100                     125,97                            1108 14 00 300
         1103 19 30 900                                                       1108 14 00 800
         1103 21 00 000                       81,60                           1108 19 10 200                 187,37
         1103 29 20 000                       82,90                          1108 19 10 300                  187,37
         1103 29 30 000                                                      1108 19 10 800
         1103 29 40 000                                                      1108 19 90 200
         1104 11 90 100                     121,91                           1108 19 90 300
         1104 11 90 900                                                      1108 19 90 800
         110412 90 100                      183,02                           1109 00 00 100                     0,00
         1104 12 90 300                     146,42                           1109 00 00 900
         1104 12 90 900                                                      1702 30 51 000                  196,88
         110419 10 000                        81,60                          1702 30 59 000                  150,72
         1104 19 50 110                     150,72                           1702 30 91 000                  196,88
         1104 19 50 130                     122,46                           1702 30 99 000                  150,72
         1104 19 50 150                                                      1702 40 90 000                  150,72
         1104 19 50 190                                                      1702 90 50 100                  196,88
         1104 19 50 900                                                      1702 90 50 900                  150,72
         1104 19 91 000                                                      1702 90 75 000                  206,30
         1104 21 10 100                     121,91                           1702 90 79 000                  143,18
         1104 21 10 900                                                      2106 90 55 000                  150,72
         1104 21 30 100                     1 21 »91                         2302 10 10 000                   20,44
         1104 21 30 900                                                      2302 10 90 100                   20,44
         1104 21 50 100                     162,54                           2302 10 90 900
         1104 21 50 300                     130,03                           2302 20 10 000                   20,44
         1104 21 50 900                                                      2302 20 90 100                   20,44
         1104 22 10  100                    146,42                           2302 20 90 900
         1104 2210   900                                                     2302 30    10  000               20,44
         1104 22 30  100                    155,57                           2302 30    90  000               20,44
         1104 22 30  900                                                     2302 40    10  000               20,44
         1104 22 50  000                                                     2302 40    90  000               20,44
         1104 23 10  100                    141,30                           2303 10    11  100               75,36
         1104 23 10 300                     108,33                           2303 10 11 900
NB : Nr.
      Die 3846/87
           die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                    der Kommission bestimmt.