CELEX: 62012TN0131
Language: de
Date: 2012-03-23 00:00:00
Title: Rechtssache T-131/12: Klage, eingereicht am 23. März 2012 — Spa Monopole/HABM — Orly International (SPARITUAL)

9.6.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 165/24
            
         Klage, eingereicht am 23. März 2012 — Spa Monopole/HABM — Orly International (SPARITUAL)
   (Rechtssache T-131/12)
   2012/C 165/41
   Sprache der Klageschrift: Französisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Spa Monopole, compagnie fermière de Spa SA/NV (Spa, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte L. De Brouwer, E. Cornu und É. De Gryse)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Orly International, Inc. (Van Nuys, Vereinigte Staaten von Amerika)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Januar 2012 in der Sache R 2396/2010-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „SPARITUAL“ für Waren der Klasse 3 — Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 3631884.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Klägerin.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Benelux-Eingetragene Wortmarken „SPA“ und „Les Thermes de Spa“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 32 und 42.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und Zurückweisung des Widerspruchs.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 bei der Beurteilung der Bekanntheit der Wortmarke „SPA“ in Klasse 32 und Verstoß gegen Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 bei der Beurteilung der Gefahr, dass die Wertschätzung der Marke „SPA“ in unlauterer Weise ausgenutzt wird.