CELEX: 31980R1978
Language: de
Date: 1980-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1978/80 der Kommission vom 25. Juli 1980 über Durchführungsbestimmungen zu den Sondermaßnahmen für 1980 geerntete Sojabohnen

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31980R1978

Verordnung (EWG) Nr. 1978/80 der Kommission vom 25. Juli 1980 über Durchführungsbestimmungen zu den Sondermaßnahmen für 1980 geerntete Sojabohnen  

Amtsblatt Nr. L 192 vom 26/07/1980 S. 0025 - 0028 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 29 S. 0224 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 190 VOM 28 . 7 . 1979 , S . 8 .  ( 2 ) ABL . NR . L 170 VOM 3 . 7 . 1980 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 199 VOM 24 . 7 . 1976 , S . 37 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 DER KOMMISSION   VOM 25 . JULI 1980   ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DEN SONDERMASSNAHMEN FÜR 1980 GEERNTETE SOJABOHNEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 DES RATES VOM 24 . JULI 1979 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR SOJABOHNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 6 , ARTIKEL 3 DRITTER UNTERABSATZ UND ARTIKEL 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 IST DER REPRÄSENTATIVSTE ZEITRAUM FÜR DEN ABSATZ VON SOJABOHNEN DER GEMEINSCHAFT FESTZUSETZEN . WEGEN DES VORAUSSICHTLICHEN ABSATZVERLAUFS IN DEM GENANNTEN WIRTSCHAFTSJAHR KANN DIE ZEIT VOM 1 . NOVEMBER 1980 BIS 31 . MÄRZ 1981 ALS DER REPRÄSENTATIVSTE ANGESEHEN WERDEN .   MIT RÜCKSICHT AUF DIE NORMALEN PREISSCHWANKUNGEN AUF DEM WELTMARKT IST VORZUSEHEN , DASS DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR SOJABOHNEN ZWEIMAL MONATLICH ERFOLGT .   FÜR DIE ZUGRUNDE GELEGTEN ANGEBOTE UND PREISE SIND ANPASSUNGEN VORZUSEHEN , MIT DENEN ETWAIGE DIFFERENZEN IN BEZUG AUF QUALITÄT , LIEFERUNGSBEDINGUNGEN UND LIEFERORT , DIE FÜR DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES MASSGEBEND SIND , AUSGEGLICHEN WERDEN KÖNNEN .   ARTIKEL 2 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1724/80 DES RATES VOM 30 . JUNI 1980 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN BETREFFEND DIE SONDERMASSNAHMEN FÜR 1980 GEERNTETE SOJABOHNEN  ( 2 ) BESTIMMT , DASS DER ERSTE KÄUFER ÜBER LAGERUNGSANLAGEN VERFÜGT UND EINE BESTANDBUCHHALTUNG FÜHRT . DAMIT DIE GEMEINSCHAFTSBOHNEN VON DEN EINGEFÜHRTEN BOHNEN UNTERSCHIEDEN WERDEN KÖNNEN , IST EINE GESONDERTE BESTANDSBUCHHALTUNG SOWIE EINE LAGERUNG AN VERSCHIEDENEN ORTEN VORZUSEHEN .   ES SIND RAHMENVORSCHRIFTEN FESTZULEGEN , DENEN DIE ZWISCHEN DEN ERZEUGERN UND DEN ERSTEN KÄUFERN GESCHLOSSENEN VERTRAEGE ENTSPRECHEN MÜSSEN .   ZUR EINHALTUNG DES MINDESTPREISES IST VORZUSEHEN , DASS DER VERKAUFSPREIS JE GEWICHTSEINHEIT AUSGEDRÜCKT WIRD UND DASS ER FÜR EINE WARE DER STANDARDQUALITÄT GILT . ZUM GLEICHEN ZWECK SIND IN DEM VERTRAG DIE ZU- UNND ABSCHLAEGE DES VERKAUFSPREISES ANZUGEBEN .   ES IST VORZUSEHEN , DASS DIE MITGLIEDSTAATEN , IN DENEN DIE BOHNEN ERZEUGT WERDEN , DIE FÜR EIN FUNKTIONIEREN DER BEIHILFEREGELUNG ERFORDERLICHEN KONTROLLMASSNAHMEN TREFFEN . DIESE SOLLEN ES INSBESONDERE ERMÖGLICHEN , DIE EINHALTUNG DES IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 VORGESEHENEN MINDESTPREISES ZU ÜBERPRÜFEN UND UNGERECHTFERTIGTEN BEIHILFEANTRAEGEN VORZUBEUGEN .   UM EINE EINHEITLICHE ANWENDUNG DER BEIHILFEREGELUNG ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND DIE EINZELHEITEN FÜR DIE GEWÄHRUNG DIESER BEIHILFE ZU REGELN .   ES EMPFIEHLT SICH , DEN ZEITLICHEN MINDESTABSTAND DER BEIHILFEFESTSETZUNG FESTZULEGEN . UND ZWAR ERSCHEINT AUSREICHEND , WENN DIE BEIHILFE ZWEIMAL MONATLICH FESTGESETZT WIRD .   UM DIE DURCHFÜHRUNG DER BEIHILFEREGELUNG ZU ERLEICHTERN , EMPFIEHLT ES SICH , DASS DIE ERZEUGERMITGLIEDSTAATEN DER KOMMISSION BESTIMMTE ANGABEN ÜBER DIE BEIHILFE ÜBERMITTELN .   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1790/76 DER KOMMISSION ( 3 ) WIRD AUFGEHOBEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DER IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 GENANNTE REPRÄSENTATIVSTE ZEITRAUM FÜR DEN ABSATZ VON SOJABOHNEN AUS DER GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG DAUERT VOM 1 . NOVEMBER 1980 BIS 31 . MÄRZ 1981 .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WÄHREND DES IN ARTIKEL 1 GENANNTEN ZEITRAUMS WIRD DER WELTMARKTPREIS FÜR SOJABOHNEN ZWEIMAL MONATLICH FESTGESETZT .  ( 2 )  DIESER PREIS WIRD FÜR 100 KG FESTGESETZT UND AUF DER GRUNDLAGE DER GÜNSTIGSTEN ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN FÜR INNERHALB VON 30 TAGEN AB FESTSTELLUNG DER ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN DURCHZUFÜHRENDE LIEFERUNGEN BERECHNET .   ARTIKEL 3  ( 1 )  BETREFFEN DIE ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN   A ) EINE ANDERE ALS DIE STANDARDQUALITÄT , FÜR DIE DER ZIELPREIS FESTGESETZT WURDE , SO WIRD IHR BETRAG UNTER ANWENDUNG NOCH FESTZUSETZENDER AUSGLEICHSBETRAEGE BERICHTIGT ;   B ) EIN CIF NACH EINEM ANDEREN GRENZUEBERGANG ALS ROTTERDAM GELIEFERTES ERZEUGNIS , SO WIRD IHR BETRAG UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES UNTERSCHIEDS DER VERSAND- UND VERSICHERUNGSKOSTEN GEGENÜBER EINEM CIF ROTTERDAM GELIEFERTEN ERZEUGNIS BERICHTIGT ;   C ) EIN CIF ROTTERDAM GELIEFERTES ERZEUGNIS , SO WIRD DER BETRAG ZUM AUSGLEICH DER LÖSCHUNGS- UND BEFÖRDERUNGSKOSTEN ERHÖHT .  ( 2 )  FÜR DIE ANWENDUNG VON ABSATZ 1 KOMMEN NUR DIE NIEDRIGSTEN VERLADE- , VERSAND- UND VERSICHERUNGSKOSTEN IN BETRACHT .   ARTIKEL 4  ( 1 )  DER ERSTKÄUFER FÜHRT EINE LAGERBUCHHALTUNG , AUFGEGLIEDERT NACH IN DER GEMEINSCHAFT GEERNTETEN SOJABOHNEN UND EINGEFÜHRTEN SOJABOHNEN , AUS DER ZUMINDEST DIE EIN- UND AUSGELAGERTE MENGE SOJABOHNEN , ANGEGEBEN NACH NETTOGEWICHT DES UNVERÄNDERTEN ERZEUGNISSES , SOWIE  -  BEI IN DER GEMEINSCHAFT GEERNTETEN ERZEUGNISSEN  -  DER GEHALT AN FEUCHTIGKEIT UND FREMDBESTANDTEILEN ERSICHTLICH SEIN MUSS .  ( 2 )  IN DER GEMEINSCHAFT GEERNTETE SOJABOHNEN UND EINGEFÜHRTE SOJABOHNEN MÜSSEN GETRENNT GELAGERT WERDEN .   ARTIKEL 5   DER IN ARTIKEL 2 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1724/80 GENANNTE VERTRAG WIRD SCHRIFTLICH ABGESCHLOSSEN .   ER ENTHÄLT MINDESTENS FOLGENDE ANGABEN :   A ) NAME , VORNAME , ANSCHRIFT UND UNTERSCHRIFT DER VERTRAGSPARTEIEN ,   B ) DATUM DES VERTRAGSABSCHLUSSES ,   C ) ANGABE DER FLÄCHE IN HEKTAR UND AR , AUF DER DAS ERZEUGNIS , DAS GEGENSTAND DES VERTRAGES IST , GEERNTET WERDEN WIRD ,   D ) DEN AN DEN ERZEUGER ZU ZAHLENDEN PREIS JE GEWICHTSEINHEIT ,   E ) DIE ZUR BEZEICHNUNG DER ANBAUFLÄCHE ERFORDERLICHEN ANGABEN ,   F )  DIE VERPFLICHTUNG DES ERZEUGERS BZW . ERSTKÄUFERS , DIE GESAMTMENGE DER SOJABOHNEN VON GESUNDER UND HANDELSÜBLICHER QUALITÄT , DIE AUF DER GENANNTEN ANBAUFLÄCHE ZU ERNTEN IST , ZU LIEFERN BZW . ABZUNEHMEN .   ARTIKEL 6  ( 1 )  DER DEM ERZEUGER ZU ZAHLENDE PREIS IST MINDESTENS SO HOCH WIE DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 GENANNTE MINDESTPREIS UND BEZIEHT SICH AUF WARE DER STANDARDQUALITÄT .  ( 2 )  FÜR JEDEN PROZENTPUNKT AN FEUCHTIGKEIT ODER FREMDBESTANDTEILEN , DER UNTER ODER ÜBER DER STANDARDQUALITÄT LIEGT , WIRD EIN ZUSCHLAG BZW . ABSCHLAG AUF DEN VERKAUFSPREIS VORGENOMMEN .   DIESE ZUSCHLAEGE ODER ABSCHLAEGE WERDEN VON DEN VERTRAGSCHLIESSENDEN PARTEIEN IM VERTRAG FESTGELEGT .   ARTIKEL 7   DIE IN ARTIKEL 5 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1724/80 VORGESEHENEN STICHPROBENKONTROLLEN ERSTRECKEN SICH AUF MINDESTENS 10 % ALLER GEMELDETEN FLÄCHEN .   ARTIKEL 8   DIE ZUSTÄNDIGE STELLE DES ERZEUGERMITGLIEDSTAATS ÜBERPRÜFT DEN VERTRAG ,   A ) OB ER DIE ANGABEN NACH ARTIKEL 5 ENTHÄLT ,   B ) OB DER DEM ERZEUGER ZU ZAHLENDE PREIS UNTER BERÜCKSICHTIGUNG VON ARTIKEL 6 MINDESTENS SO HOCH WIE DER IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 GENANNTE MINDESTPREIS IST .   ARTIKEL 9  ( 1 )  NACH DURCHFÜHRUNG ALLER ERFORDERLICHEN KONTROLLEN ZAHLT DIE ZUSTÄNDIGE STELLE DES ERZEUGERMITGLIEDSTAATS DIE BEIHILFE AUS .  ( 2 )  DIE MENGE SOJABOHNEN , FÜR DIE ANSPRUCH AUF BEIHILFE BESTEHT , WIRD NACH DER METHODE IM ANHANG BERECHNET .   ARTIKEL 10  ( 1 )  DIE IM REPRÄSENTATIVEN ZEITRAUM FÜR DEN ABSATZ VON SOJABOHNEN AUS DER GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG GELTENDE BEIHILFE WIRD ZWEIMAL MONATLICH SO FESTGESETZT , DASS SIE AM ERSTEN UND SECHZEHNTEN TAG DES MONATS ANGEWENDET WERDEN KANN .  ( 2 )  NACH FESTSETZUNG DES BEIHILFEBETRAGS UND IN JEDEM FALL VOR SEINEM INKRAFTTRETEN TEILT DIE KOMMISSION DEN MITGLIEDSTAATEN DEN FÜR 100 KG DES ERZEUGNISSES ZU GEWÄHRENDEN BEIHILFEBETRAG MIT .   ARTIKEL 11   WENN DER IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1724/80 VORGESEHENE BEIHILFEANTRAG VOR DEM 1 . NOVEMBER 1980 EINGEREICHT WIRD , WIRD DER AM 1 . NOVEMBER 1980 GELTENDE BEIHILFEBETRAG GEWÄHRT .   ARTIKEL 12  ( 1 )  DIE ERZEUGERMITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION NAMEN UND ANSCHRIFT DER FÜR DIE AUSFÜHRUNG DER SONDERMASSNAHMEN FÜR SOJABOHNEN BESTIMMTEN STELLEN MIT .  ( 2 )  DIE ERZEUGERMITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION FOLGENDES MIT :   A ) BIS SPÄTESTENS 30 . SEPTEMBER 1980 DIE ZAHL DER HINTERLEGTEN VERTRAEGE UND DIE DARIN ANGEGEBENE GESAMTANBAUFLÄCHE ,   B ) BIS SPÄTESTENS 30 . APRIL 1981 , FÜR WELCHE MENGEN EINE BEIHILFE BEANTRAGT WURDE ,   C ) BIS SPÄTESTENS 30 . NOVEMBER 1981 , FÜR WELCHE MENGEN EINE BEIHILFE GEWÄHRT WURDE .  ( 3 )  DIE KOMMISSION ÜBERMITTELT DEN MITGLIEDSTAATEN REGELMÄSSIG EINE ÜBERSICHT ÜBER DIE ANGABEN , DIE ENTSPRECHEND DEN VORHERGEHENDEN ABSÄTZEN VORGELEGT WURDEN .   ARTIKEL 13   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1790/76 WIRD AB 1 . NOVEMBER 1980 AUFGEHOBEN .   ARTIKEL 14   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE IST AUF DIE 1980 GEERNTETEN SOJABOHNEN ANWENDBAR .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 25 . JULI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   FINN GUNDELACH   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG   METHODE ZUR BERECHNUNG DES GEWICHTS VON SOJABOHNEN   100  -  ( I + H)100  -  ( I1 + H1 )  MAL  Q À X  //  I //  À FESTGESTELLTE FREMDBESTANDTEILE DER SOJABOHNEN IN GEWICHTSHUNDERTTEILEN // H //  À FESTGESTELLTER FEUCHTIGKEITSGEHALT DER SOJABOHNEN IN GEWICHTSHUNDERTTEILEN , // I1 //  À FREMDBESTANDTEILE   DER QUALITÄT , FÜR DIE DIE BEIHILFE FESTGESETZT WIRD , // H1 //  À FEUCHTIGKEIT // Q //  À MENGE DES ERZEUGNISSES IN KG , DEREN BERICHTIGTES GEWICHT ZU ERMITTELN IST , // X //  À BERICHTIGTES GEWICHT DES ERZEUGNISSES IN KG . //   BEMERKUNG :   FÜR DEN GEHALT AN FEUCHTIGKEIT UND FREMDBESTANDTEILEN GELTEN NUR DIE ERSTEN BEIDEN DEZIMALSTELLEN .