CELEX: 31975R0815
Language: de
Date: 1975-03-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 815/75 der Kommission vom 26. März 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

27 . 3 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 78 / 85
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 815/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 26. März 1975
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                Nr. 359/67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
                                                                Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                Verordnung Nr. 365/67/ EWG (5), zuletzt geändert
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­              setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­           dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­       für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
nung (EWG) Nr. 476/75 (2 ), insbesondere auf Artikel            rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses,                                                       tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                 chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
der Verordnung Nr. 359/ 67/ EWG wird bei der Aus­                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                  Parität dieser Währungen stützt,
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                   hendem Absatz festgestellt wird .
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                     Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
                                                                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 27. März 1975
In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert                 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie er in
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die            der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufgeführt
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                   ist.
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­          schusses für Getreide —
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                                         Artikel 1
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,           Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten              359/ 67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je 100 kg über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung           festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­              Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
                                                                                         Artikel 2
rer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten je 100 kg
über letzterem liegt.                                           Diese Verordnung tritt am 27 . März 1975 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 26 . März 1975
                                                                           Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
[•) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 31 .
'/) ABl. Nr. 204 vom 24. 8. 1967, S. 20.                        (5) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 32.
;4) ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6.                   (o) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 78/86                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    27. 3 . 75
                                                        ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 26. März 1975 zur Festsetzung der bei der
                           Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                   (RE / 100 kg,
  Nummer des                                                 laufender
 Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                Monat   1 . Term . 2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
    Zolltarifs                                                   3          4          5          6          7            8
10.06          Reis :
               A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter
                   Reis :
                    I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                        a) rundkörniger                         —          —          —          —          —            —
                        b) langkörniger                         —          —          —          —          —            —
                   II . Geschälter Reis :
                        a) rundkörniger                         —          —          —          —          —            —
                        b) langkörniger                         —          —          —          —          —            —
               B. Halbgeschliffener oder vollständig ge­
                   schliffener Reis :
                    I. Halbgeschliffener Reis :
                        a) rundkörniger                         —          —          —          —          —            —
                        b) langkörniger                         —          —          —          —          —            —
                   II. Vollständig geschliffener Reis :                                                 |
                        a) rundkörniger                         —          —          —          —          —            —
                        b) langkörniger                          0          0          0          0          0            0
               C. Bruchreis                                     —          —          —          —          —            —