CELEX: 31998R0960
Language: de
Date: 1998-05-07 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 960/98 der Kommission vom 7. Mai 1998 zur vierten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 über die Bescheinigung und das Analysebulletin, die bei der Einfuhr von Wein, Traubensaft und Traubenmost vorzulegen sind

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31998R0960

Verordnung (EG) Nr. 960/98 der Kommission vom 7. Mai 1998 zur vierten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 über die Bescheinigung und das Analysebulletin, die bei der Einfuhr von Wein, Traubensaft und Traubenmost vorzulegen sind  

Amtsblatt Nr. L 135 vom 08/05/1998 S. 0004 - 0004

VERORDNUNG (EG) Nr. 960/98 DER KOMMISSION vom 7. Mai 1998 zur vierten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 über die Bescheinigung und das Analysebulletin, die bei der Einfuhr von Wein, Traubensaft und Traubenmost vorzulegen sind DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2087/97 (2), insbesondere auf Artikel 70 Absatz 8,in Erwägung nachstehender Gründe:Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2390/89 des Rates vom 24. Juli 1989 zur Festlegung allgemeiner Einfuhrbestimmungen für Wein, Traubensaft und Traubenmost (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2611/97 (4), sind Drittländer, die in die Gemeinschaft Wein und Traubensaft in Behältnissen von höchstens 5 Litern in einer Gesamtmenge von jährlich weniger als 1 000 hl ausführen, von der Vorlage der Bescheinigung und des Analysebulletins befreit. Drittländer, denen diese Freistellung für ihre Ausfuhren in die Gemeinschaft zugute kommt, sind in Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 der Kommission vom 18. Dezember 1985 über die Bescheinigung und das Analysebulletin, die bei der Einfuhr von Wein, Traubensaft und Traubenmost vorzulegen sind (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1648/96 (6), aufgeführt. Bolivien hat bei der Kommission eine Freistellung beantragt und sich bereit erklärt, die diesbezüglichen Bedingungen einzuhalten. Das genannte Land sollte deshalb in die Liste in Anhang V der genannten Verordnung aufgenommen werden.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 In Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 wird das nachstehende Drittland eingetragen:"- Bolivien".Artikel 2 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 7. Mai 1998Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.(2) ABl. L 292 vom 25. 10. 1997, S. 1.(3) ABl. L 232 vom 9. 8. 1989, S. 7.(4) ABl. L 353 vom 24. 12. 1997, S. 1.(5) ABl. L 343 vom 20. 12. 1985, S. 20.(6) ABl. L 207 vom 17. 8. 1996, S. 7.