CELEX: 31979R2696
Language: de
Date: 1979-11-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2696/79 DER KOMMISSION VOM 29. NOVEMBER 1979 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER GEWEBE, MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRAENKT, USW. DER TARIFNUMMER 59.08 MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLAENDERN, DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

Avis juridique important

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31979R2696

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2696/79 DER KOMMISSION VOM 29. NOVEMBER 1979 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER GEWEBE, MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRAENKT, USW. DER TARIFNUMMER 59.08 MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLAENDERN, DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN  

Amtsblatt Nr. L 305 vom 01/12/1979 S. 0062 - 0062

****  ( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/79 DER KOMMISSION   VOM 29 . NOVEMBER 1979   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBE , MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTOFFEN GETRÄNKT , USW . DER TARIFNUMMER 59.08 MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 96 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN  -  MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN  -  UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR GEWEBE , MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRÄNKT , USW . DER TARIFNUMMER 59.08 IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 289,8 TONNEN FESTGESETZT . AM 22 . NOVEMBER 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .   IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 4 . DEZEMBER 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 59.08 //  GEWEBE , MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRÄNKT , BESTRICHEN ODER ÜBERZOGEN ODER MIT LAGEN AUS DIESEN STOFFEN VERSEHEN //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 29 . NOVEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION