CELEX: 51978PC0433
Language: de
Date: 1978-08-21
Title: VORSHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES über den Ausschluss des Antidumping-/Antisubventions fahrens betreffend Einfuhren von Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 433
Vol. 1978/0165
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          COM(78)433 endg.
                                                          Brüssel , den 21 . August 1978
                        VORSHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
            über den Ausschluss des Antidumping-/ Antisubventionsfahrens
            "betreffend Einfuhren von Perrochrom mit Ursprung in Schweden
                             und der Republik Südafrika
                     ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
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 COM(78 ) 433 endg.
 ---pagebreak--- Erläuterung der Gründe und Bericht an den Rat
Am 13.4.1978 ( 1 ) hat die Kommission hinsichtlich der Einfuhren von'
Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und Südafrika ein Antidumping-/
Antisubventionsverfahren eröffnet .
Da die daraufhin durchgeführte Sachauf k lärung das Bestehen von Dumping
und einer wesentlichen Schädigung erwiesen hat , hat die Kommission
durch die Verordnungen ( EWG ) Nr . 1355 / 78 ( 2 ) und Nr . 1682 / 78 ( 3 )
einen vorläufigen Antidumpingzoll auf Ferrochrom mit Ursprung in
Schweden und der Republik Südafrika verhängt .                 *
Die Sachaufklärung , die nach der Einführung des vorläufigen Antidumping-
zolls fortgesetzt wunde , hat bestätigt , dass die vorläufigen Mass-
nahmen der Kommission begründet waren . Die schwedischen und südafri­
kanischen Exporteure haben sich inzwischen der in der Antidumping-
Verordnung gebotenen Möglichkeit bedient und sich freiwillig verpflichtet ,
ihre Preise zu berichtigen .
Bei der Prüfung dieser Verpf lichtungserk lärungen , deren Inhalt weitest­
gehend die vorläufigen Massnahmen der Kommission wiedergibt , hat diese
den Interessen der Erzeuger in der Gemeinschaft Rechnung getragen , die
durch anormal niedrige Einfuhrpreise geschädigt wurden . Weiterhin hat
sie die Interessen der Verbraucher berücksichtigt , insbesondere der
Hersteller von legiertem Stahl , die an Rohstoffen zw günstigen Preisen
interessiert sind.' Zu dem zweiten Punkt hat sie festgestellt , dass der
Ferrochromprei s für die Kosten des legierten Stahls von untergeordneter
Bedeutung ist . Man kann deshalb von der Annahme ausgehen , dass es genügt ,
wenn die Einfuhrpreise für Ferrochrom , die Gegenstand eines für die
Industrie der Gemeinschaft schädlichen Dumping sind , entsprechend der
Gemeinschaftsregelung auf eine normale Hohe zurückgeführt werden .
Die Kommission betrachtet die Verpflichtungserklärungen , die von den
betroffenen Ferrochrom-Exporteuren angeboten worden sind , als ausreichend ,
dieses Ziel zu erreichen .
Unter diesen Umständen schlägt die Kommission dem Rat vor , das gegen
die Ferrochromeinf uhren aus Schweden und Südafrika eröffnete Antidumping-/
Antisubventionsverfahren abzuschliessen . Sie wird die Drittlandsexporteure
von der Annahme der Verpf i chtungserk lärungen zur Berichtung der Preise
unterrichten , sobald der Rat die Entscheidung zum Abschluss des Verfahrens
getroffen hat .                        ,                                     <
( 1 ) ABl . Nr . C 90 vom 13.4.1978 , S. 3
( 2 ) ABL . Nr . L 165 vom 22.6.1978 , S. 20
( 3 ) ABl . Nr . L 193 vom 18.7.1978 , S. 14
 ---pagebreak---                   Vorschlag ;• für eine Entscheidung des Rates über den
 Abschl-uss des Antidumping -/ Antisubventionsverf ahrens betreffend
 Einfuhren von Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik
 Südafrika                                       -
 Der Rat der Europäischen Gemeinschaften ,
                           !         * •         '
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,                                                                 ■
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 459 / 68 über den Schutz gegen
Praktiken von Dumping , Prämien oder Subventionen aus nicht zur Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ( 1 ), zuletzt
geändert durch Verordnung ( EWG ) Nr . 1411 / 77 ( 2 ), insbesondere auf
Artikel 14 ,
gestützt auf den Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                           \
Am 13.4.1978 hat die Kommission die Eröffnung r eines Antidumping-/
Antisubventionsverfahrens hinsieht Ii ch der Einfuhr von Ferrochrom mit
Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika 'bekanntgemacht ( '3 ).
Durch die Verordnungen ( EWG ) Nr . 1355 / 78 ( 4 ) und Nr . 1682/ 78 ( 5 ) hat die
Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von
Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika . verhängt .
Im Verlaufe der Sachaufklärung nach der Verhängung des vorläufigen
Antidumpingzolls haben sich'die schwedischen und sidafrikani sehen
Exporteure freiwillig verpflichtet , ihre Preise zu berichtigen .
<D   ABl . Nr . L  93 vom 17.4.1978 , S. 1 -
(2)  ABl . Nr . L  160 vom 30.6.1977 , S. 4
(3)  ABl . Nr . C  90 vom 13.4.1978 , S. 3
(4)  ABl . Nr . L  165 vom 22.6.1978 , S. 20
(5)  ABl . Nr . L  193 vom 18.7.1978 , S. 14
 ---pagebreak--- Erläuterung der Gründe 'und Bericht an den Rat
Am 13.4.1978 ( 1 ) hat die Kommission hinsichtlich der Einfuhren vori
Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und Südafrika ein Antidumping-/
Anti subventionsverfahren eröffnet .
Da die daraufhin durchgeführte Sachauf k l'ärung das Bestehen von Dumping
und einer wesentlichen Schädigung erwiesen hat , hat die Kommission
durch die Verordnungen ( EWG ) Nr . 1355 / 78 ( 2 ) und Nr . 1682/ 78 ( 3 )
einen vorläufigen Antidumpingzoll auf Ferrochrom mit Ursprung in
Schweden und der Republik Südafrika verhängt .
Die Sachaufklärung , die nach der Einführung des vorläufigen Antidumping-
zolls fortgesetzt wurde , hat bestätigt , dass die vorläufigen Mass-
nahmen der Kommission begründet waren . Die schwedischen und südafri­
kanischen Exporteure haben sich inzwischen der in der Antidumping-
Verordnung gebotenen Möglichkeit bedient und sich freiwillig verpflichtet , •
ihre Preise zu berichtigen .
Bei der Prüfung dieser Verpflichtungserklärungen , deren Inhalt weitest­
gehend die vorläufigen Massnahmen der Kommission wiedergibt , hat diese
den Interessen der Erzeuger in der Gemeinschaft Rechnung getragen , die
durch anormal niedrige Einfuhrpreise geschädigt wurden . Weiterhin hat
sie die Interessen der Verbraucher berücksichtigt , insbesondere der
Hersteller von legiertem Stahl , die an Rohstoffen zu günstigen Preisen
interessiert sind . Zu dem zweiten Punkt hat sie festgestellt , dass der
Ferrochromprei s für die Kosten des legierten Stahls von untergeordneter
Bedeutung ist . Man kann deshalb von der Annahme ausgehen , dass es genügt ,
wenn die Einfuhrpreise für Ferrochrom , die Gegenstand eines für die
Industrie der Gemeinschaft schädlichen Dumping sind , entsprechend der
Gemeinschaftsregelung auf eine normale Höhe zurückgeführt werden .
Die Kommission betrachtet die Verpflichtungserklärungen , die von den
betroffenen Ferrochrom-Exporteuren angeboten worden sind , als ausreichend ,
dieses Ziel zu erreichen .
Unter diesen Umständen schlägt die Kommission dem Rat vor , das gegen
die Ferrochromeinf uhren aus Schweden und Südafrika eröffnete Antidumping-/
Anti subventionsverfahren abzuschliessen . Sie wird die Drittlandsexporteure
von der Annahme der Verpf i chtungserk lärungen zur Berichtung der Preise
unterrichten , sobald der Rat die Entscheidung zum Abschluss des Verfahrens
getroffen hat .
( 1 ) ABl . Nr . C 90 vom 13.4.1978 , S. 3
( 2 ) ABL . Nr . L 165 vom 22.6.1978 , S. 20
( 3 ) ABl . Nr . L 193 vom 18.7.1978 , S. 14
 ---pagebreak---                     .Vorschlag : für eine Entscheidung des Rates über den
   Abschluss des Antidumping-/ Anti Subventionsverfahrens betreffend
   Einfuhren von Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik
   Südafrika
   Der Rat der Europäischen Gemeinschaften .-
                                           I
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
  gemeinschaft /
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  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 459 / 68 über den Schutz gegen
  Praktiken von Dumping , Prämien oder Subventionen aus nicht zur Euro-,
  päischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ( 1 ), zuletzt
  geändert durch Verordnung ( EWG ) Nr . 1411 / 77 ( 2 ), insbesondere auf
  Artikel 14 ,                                                 -               ,
  gestützt auf den Vorschlag der Kommission ,
  in Erwägung nachstehender Gründe : >
  Am 13.4.1978 hat die Kommission die Eröffnung eines Antidumping-/
  Antisubventionsverfahrerts hinsichtlich der Einfuhr von Ferrochrom mit
  Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika bekanntgemacht ( '3 ).
                >            .                   »
  Durch die Verordnungen ( EWG ) Nr . 1355 / 78 ( 4 ) und Nr . 1682/ 78 ( 5 ) hat die
  Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von
  Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika . verhängt .
  Im Verlaufe der Sachaufklärung nach der Verhängung des vorläufigen
  Antidumpingzolls haben sich die schwedischen und s'ücbf rikanischen ' ■
. Exporteure freiwillig verpflichtet , ihre Preise zu berichtigen .
  <1)   ABl . Nr . L   93 vom 17.4.1978 , S. 1
  (2)   ABl . Nr . L   160 vom 30.6.1977 , S. 4 . "
  (3)   ABl . Nr . C   90 vom 13.4.1978 , S. 3
  (4)   ABl . Nr . L   165 vom 22.6.1978 , S. 20 ~
  ( 5 ) ABl . Nr . I 193 vom 18.7.1978 , S. 14                         ! .
 ---pagebreak--- Erläuterung der Gründe und Bericht an den Rat
Am 13.4.1978 ( 1 ) hat die Kommission hinsichtlich der Einfuhren vori
Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und Südafrika ein Antidumping-/
Anti subventionsverfahren eröffnet .
Da die daraufhin durchgeführte Sachaufklärung das Bestehen von Dumping
und einer wesentlichen Schädigung erwiesen hat , hat die Kommission
durch die Verordnungen ( EWG ) Nr . 1355 / 78 ( 2 ) und Nr . 1682/ 78 ( 3 )
einen vorläufigen Antidumpingzoll auf Ferrochrom mit Ursprung in
Schweden und der Republik Südafrika verhängt .          ,
Die Sachaufklärung , die nach der Einführung des vorläufigen Antidumping-
zolls fortgesetzt wurde , hat bestätigt , dass die vorläufigen Mass-
nahmen der Kommission begründet waren . Die schwedischen und südafri­
kanischen Exporteure haben sich inzwischen der in der Antidumping-
Verordnung gebotenen Möglichkeit bedient und sich freiwillig verpflichtet ,
ihre Preise zu berichtigen .
Bei der Prüfung dieser Verpf l i chtungserk lärungen , deren Inhalt weitest­
gehend die vorläufigen Massnahmen der Kommission wiedergibt , hat diese
den Interessen der Erzeuger in der Gemeinschaft Rechnung getragen , die
durch anormal niedrige Einfuhrpreise geschädigt wurden . Weiterhin hat
sie die Interessen der Verbraucher berücksichtigt , insbesondere der
Hersteller von legiertem Stahl , die an Rohstoffen zu günstigen Preisen
interessiert sind . Zu dem zweiten Punkt hat sie festgestellt , dass der
Ferrochromprei s für die Kosten des legierten Stahls von untergeordneter
Bedeutung ist . Man kann deshalb von der Annahme ausgehen , dass es genügt ,
wenn die Einfuhrpreise für Ferrochrom , die Gegenstand eines für die
Industrie der Gemeinschaft schädlichen Dumping sind , entsprechend der
Gemeinschaftsregelung auf eine normale Höhe zurückgeführt werden .
Die Kommission betrachtet die Verpflichtungserklärungen , die von den
betroffenen Ferrochrom-Exporteuren angeboten worden sind , als ausreichend ,
dieses Ziel zu' errei chen .
Unter diesen Umständen schlägt die Kommission dem Rat vor , das gegen
die Ferrochromeinf uhren aus Schweden und Südafrika eröffnete Antidumping-/
Anti subventionsverfahren abzuschliesseri . Sie wird die . Dritt landsexporteure
von der Annahme der Verpf i chtungserk lärungen zur Berichtung der Preise
unterrichten , sobald der Rat die Entscheidung zum Abschluss des Verfahrens
getroffen hat .
( 1 ) ABl . Nr . C 90 vom 13.4.1978 , S. 3
( 2 ) ABL . Nr ., L 165 vom 22.6.1978 , S. 20
( 3 ) ABl . Nr . L 193 vom 18.7.1978 , S. 14
 ---pagebreak---                   Vorschlag : für eine Entscheidung des Rates über den
 Abschluss des Antidumping -/ Antisubventionsverfahrens betreffend
 Einfuhren von Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik
 Südafrika ' ' ,                             •
 Der Rat der Europäischen Gemeinschaften ,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
                                               \
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gestutzt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 459 / 68 über den Schutz gegen
Praktiken von Dumping , Prämien oder Subventionen aus nicht zur Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ( 1 ), zuletzt
geändert durch Verprdnung ( EWG ) Nr . 1411 / 77 ( 2 ), .insbesondere auf
Artikel 14 ,                       '.
gestützt auf den Vorsch-lag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                             j
Am 13.4.1978 hat die Kommission die Eröffnung         eines Antidumping-/
Antisubventionsverfahrens hinsichtlich der Einfuhr von Ferrochrom mit
Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika         bekanntgemacht ( 3 ). '
ßurch die Verordnungen ( EWG ) Nr . 1355 / 78 ( 4 ) und Nr ., 1682/ 78 ( 5 ) hat di
                                                ν '              ·   <            .
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Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika . verhängt
Im Verlaufe der Sachaufklärung nach der Verhängung des vorläufigen
Antidumpingzolls , haben sich die schwedi sehen und südafrikanischen
Exporteure freiwillig verpflichtet , ihre Preise zu berichtigen .
<1)  ABl . Nr . L  93 vom 17.4.1978 , S. 1
(2)  ABl . Nr . L  160 vom 30.6.1977 , S. 4
(3)  ABl . Nr . C  90 vom 13.4.1978 , S. 3
(4)  ABl . Nr . L  165 vom 22.6.1978 , S. 20
(5)  ABl . Nr . L  193 vom 18.7.1978 , S. 14
 ---pagebreak---   Erläuterung der Gründe und Bericht an den Rat
  Am 13.4.1978 ( 1 ) hat die Kommission hinsichtlich der Einfuhren vori
  Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und Südafrika ein Antidumping-/
  Anti subventionsverfahren eröffnet .
  Da die daraufhin durchgeführte Sachaufklärung das Bestehen von Dumping
  und einer wesentlichen Schädigung erwiesen hat , hat die Kommission
  durch die Verordnungen ( EWG ) Nr . 1355/ 78 ( 2 ) und Nr . 1682/ 78 ( 3 )
  einen vorläufigen Antidumpingzoll auf Ferrochrom mit Ursprung in           >
  Schweden und der Republik Südafrika verhängt .
  Die Sachaufklärung , die nach der Einführung des vorläufigen Antidumping-
  zolls fortgesetzt wurde , hat bestätigt , dass die vorläufigen Mass-
  nahmen der Kommission begründet waren . Die schwedischen und südafri­
  kanischen Exporteure haben sich inzwischen der in der Antidumping-
  Verordnung gebotenen Möglichkeit bedient und sich freiwillig verpflichtet ,
  ihre Preise zu berichtigen .
  Bei der Prüfung dieser Verpflichtungserklärungen , deren Inhalt weitest­
  gehend die vorläufigen Massnahmen der Kommission wiedergibt , hat diese
  den Interessen der .Erzeuger in der Gemeinschaft Rechnung getragen , die
  durch anormal niedrige Einfuhrpreise geschädigt wurden . Weiterhin hat
  sie die Interessen der Verbraucher berücksichtigt , insbesondere der ,
  Hersteller von legiertem Stahl , die an Rohstoffen zu günstigen Preisen
  interessiert sind . Zu dem zweiten Punkt hat sie festgestellt , dass der
" Ferrochromprei s für die Kosten des legierten Stahls von * untergeordneter
  Bedeutung ist . Man kann deshalb von der Annahme ausgehen , dass es genügt ,
  wenn die Einfuhrpreise für Ferrochrom , die Gegenstand eines für die
  Industrie der Gemeinschaft schädlichen Dumping sind , entsprechend der
  Gemeinschaftsregelung auf eine normale Höhe zurückgeführt werden .
  Die Kommission betrachtet die Verpflichtungserklärungen , die von den
  betroffenen Ferrochrom-Exporteuren angeboten worden sind , als ausreichend ,
  dieses Ziel zu erreichen .
  Unter diesen Umständen schlägt die Kommission dem Rat vor , das gegen
  die Ferrochromeinf uhren aus Schweden und Südafrika eröffnete Antidumping-/
  Antisubventionsverfahren abzuschliessen . Sie wird die Drittlandsexporteure
  von der Annahme der Verpf i chtungserk lärungen zur Berichtung der Preise
  unterrichten , sobald der Rat die Entscheidung zum Abschluss des Verfahrens
  getroffen hat .                                   v
  ( 1 ) ABl . Nr . C 90 vom 13.4.1978 , S. 3
  ( 2 ) ABL . Nr . L 165 vom 22.6.1978 , S. 20
  ( 3 ) ABl . Nr . L 193 vom 18.7.1978 , S. 14
 ---pagebreak---                      Vorschlag : für eine Entscheidung des Rates über den
 Abschluss des Antidumping-/ Anti Subventionsverfahrens betreffend
 Einfuhren von Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik
 Südafrika
 Der Rat der Europäischen Gemeinschaften ,
                    *                  -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaf t ,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 459 / 68 über den Schutz gegen
Praktiken von Dumping , Prämien oder Subventionen aus nicht zur Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ( 1 ), zuletzt
geändert durch Verprdnung ( EWG ) Nr . 1411 / 77 ( 2 ), insbesondere auf
Artikel 14 ,                                     .. ' "
gestützt auf den Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender - Gründe :
Am 13.4.1978 hat die Kommission die Eröffnung eines Antidumping-/
Antisubventionsverfahrens hinsichtlich der Einfuhr von Ferrochrom mit
Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika           bekanntgemacht ( 3 ).
Durch die Verordnungen ( EWG ) Nr , 1355 / 78 ( 4 ) und Nr . 1682/ 78 ( 5 ) hat di
Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von
Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika . verhängt
Im Verlaufe der Sachaufklärung nach der Verhängung des vorläufigen
                ''           '             * " '        ,        • -     • •
Antidumpingzolls haben sich die schwedischen und sidafrikani sehen
Exporteure freiwillig verpflichtet , ihre Preise zu berichtigen .
(1)  ABl . Nr .    L  93 vom 17.4.1978 , S. T
(2)  ABl . Nr .    L  160 vom 30.6.1977, S. 4
(3)  ABl . Nr .    C  90 vom 13.4.1978 , S. 3
(4)  ABl . Nr .    L  165 vom 22.6.1978 , S. 20      •
(5)  ABl . Nr .    L  193 vom 18.-7.1978 , S. 14
 ---pagebreak---                               - 2 -
 Nach Anhörung der in dem durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 459 / 68 vorge­
  sehenen Beratenden Ausschuss abgegebenen Stellungnahmen hält die
 Kommission diese Lösung für annehmbar .
 Unter diesen Umständen bestehen keine Bedenken , das betreffende'
 Antidumpingverf ahren abzuschliessen .
   ENTSCHEIDET :
                       Einziger Artikel
                            \
 Das Antidumping- / Antisubventionsverfahren hinsichtlich der Einfuhren
 von Ferrochrom mit Ursprung in Schweden und der Republik Südafrika
 ist abgeschlossen .
Gestehen zu Brüssel
                                                    Im Namen des Rates