CELEX: 31991R0205
Language: de
Date: 1991-01-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 205/91 der Kommission vom 28. Januar 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 23/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                29 . 1 . 91
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 205/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . Januar 1991
                             zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                                 Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    renz dient, als verwendet ; ansieht.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der
                                                                    Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten
                                                                    der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
Portugals,                                                          Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                    sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
                                                                    die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 14             betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
Absatz 4,                                                           vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                    hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
                                                                    3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
                                                                    abweicht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1806/89 (4), insbesondere auf Artikel 12                  Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
Absatz 4,                                                           nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Die bei der Einfuhr
                                                                    der in Anhang XXIV der Beitrittsakte genannten Erzeug­
                                                                    nisse in Portugal anwendbare Abschöpfung erhöht sich
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         um einen zusätzlichen Betrag. Die betreffenden Beträge
                                                                    wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3808/90 der
                                                                    Kommission f) festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der              Um den Interessen der Staaten in Afrika, im kanbischen
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­              Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                   Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)                Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der             beitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verordnung
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­                (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden             Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                 bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                 stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in den AKP­
2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­               Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und              (ÜLG) (i0) um den festen Teilbetrag und bei einigen dieser
Reisverarbeitungserzeugnissen (5), zuletzt geändert durch           Erzeugnisse um einen Teil des Teilbetrags zu vermindern.
die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (6), durch den Durch­
schnitt der auf das Grunderzeugnis während der ersten 25
Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                     Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom 20.
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                       Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                    fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des            in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (u ) sieht vor, daß
                                                                    die bei der Einfuhr in       die  Gemeinschaft erhobene
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der                Abschöpfung      bei  dem     Erzeugnis   des  KN-Codes
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht               1108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge
                                                                    um 50 % gekürzt wird.
(') ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 353  vom  17. 12. 1990, S. 23.                       O ABl . Nr. L 168 vom 25. 6 . 1974, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 166  vom  25. 6. 1976, S. 1 .                        (8) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.
(«) ABl. Nr. L 177  vom  24. 6. 1989, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                      H ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
M ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                              ") ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990 .
 ---pagebreak---  29. 1.91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 23 /25
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom 9.                   Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
 Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse                  (EWG) Nr. 2205/90 (6),
 der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in
 bestimmten Drittländern ('), zuletzt geändert durch die            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Verordnung (EWG) Nr. 3842/90 (2), wurde festgelegt,
 unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 des Zollwerts begrenzt ist.
                                                                        nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (3), geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (4), ist insbeson­           Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                   Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
 2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose und                vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                    klatur übernommen —
 Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,
 1 702 30 99 und 1 702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
 Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
 1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes
 geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
 nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
 sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
 werden.                                                                                    Artikel 1
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
 lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­             Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Absatz
 fungen zugrunde zu legen :                                         1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                 genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­              fungen sind im Anhang festgesetzt.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                      Artikel 2
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . Januar 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  43 vom 13 . 2. 1987, S. 9.
(2) Siehe Seite 8 dieses Amtsblatts.
O   ABl. Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L  28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                         (6) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 23/26                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29 . 1 . 91
                                                   ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 28 . Januar 1991 zur Festsetzung der Einfuhr­
                        abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                              (ECU/Tonne)
                                                                 Abschöpfungen
                      KN-Code
                                                                                  Drittländer
                                                  AKP oder ÜLG                  (ausgenommen
                                                                               AKP oder ÜLG)(8)
                 0714 10 10 (■)                      146,77                         153,42
                 0714 10 91                          150,40 (3)O                    150,40
                 0714 10 99                          148,59                         153,42
                 0714 90 11                          150,40 OO                      150,40
                 0714 90 19                          148,59 O                       153,42
                 1102 20 10                          256,54                         262,58
                 1102 20 90                          145,37                         148,39
                 1102 30 00                          195,96                         198,98
                 1102 90 10                          270,72                         276,76
                 1102 90 30                          265,41                         271,45
                 1102 90 90                          152,46                         155,48
                 1103 1200                           265,41                         271,45
                 1103 13 11                          256,54                         262,58
                 1103 13 19                          256,54                         262,58
                 1103 13 90                          145,37                         148,39
                 1103 1400                           195,96                         198,98
                 1103 19 10                          283,99                         290,03
                 1103 19 30                          270,72                         276,76
                 1103 19 90                          152,46                         155,48
                 1103 21 00                          345,76                         351,80
                 1103 29 10                          283,99                         290,03
                 1103 29 20                          270,72                         276,76
                 1103 29 30                          265,41                         271,45
                 1103 29 40                          256,54                         262,58
                 1103 29 50                          195,96                         198,98
                 1103 29 90                          152,46                         155,48
                 1104 1110                           153,41                         156,43
                 1104 11 90                          300,80                         306,84
                 1104 12 10                          150,40                         153,42
                 1104 12 90                          294,90                         300,94
                 1104 19 10                          345,76                         351,80
                 1104 19 30                          283,99                         290,03
                 1104 19 50                          256,54                         262,58
                 1104 1991                           332,77                         338,81
                 110419 99                           269,05                         275,09
                 1104 21 10                          240,64                         243,66
                 1104 21 30                          240,64                         243,66
                 1104 21 50                          376,00                         382,04
                 1104 21 90                          153,41                         156,43
                 1104 22 10 10 (4)                   150,40                         153,42
                 1104 22 10 90 O                     265,41                         268,43
                 1104 22 30                          265,41                         268,43
                 1104 22 50                          235,92                         238,94
                 1104 22 90                          150,40                         153,42
                 1104 23 10                          228,03                         231,05
                 1104 23 30                          228,03                         231,05
 ---pagebreak--- 29 . 1 . 91                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 23/27
                                                                                       (ECU/Tonne)
                                                         Abschöpfungen
                    KN-Code
                                                                          Drittländer
                                           AKP oder ÜLG                 (ausgenommen
                                                                       AKP oder ÜLG)(8)
               1104 23 90                     145,37                        148,39
               1104 29 11                     255,48                        258,50
               1104 29 15                     209,83                        212,85
               1104 29 19                     239,15                        242,17
               1104 29 31                     307,34                        310,36
               1104 29 35                     252,43                        255,45
              1104 29 39                      239,15                        242,17
              1104 29 91                      195,93                        198,95
              1104 29 95                      160,93                        163,95
              1104 29 99                      152,46                        155,48
              1104 30 10                      144,07                        150,11
              1104 30 90                      106,89                        112,93
              1106 20 10                      146,77 0                      153,42
              1106 20 91                      225,83 (3)                    250,01
              1106 20 99                      225,83 (3)                    250,01
              1107 10 11                      341,92                        352,80
              110710 19                       255,48                        266,36
              1107 10 91                      267,71                        278,59 (2)
              1107 10 99                      200,03                        210,91
              1107 20 00                      233,12                        244,00 (2)
              1108 11 00                      422,60                        443,15
              1108 12 00                      229,46                        250,01
              1108 13 00                      229,46                        251,01 (6)
              1108 14 00                      114,73                        250,01
              1108 19 10                      281,00                        311,83
              1108 19 90                      114,73 0                      250,01
              1109 00 00                      768,36                        949,70
              1702 30 51                      299,29                        396,01
              1702 30 59                      229,46                        295,95
              1702 30 91                      299,29                        396,01
              1702 30 99                      229,46                        295,95
              1702 40 90                      229,46                        295,95
              1702 9050                       229,46                        295,95
              1702 90 75                      313,54                        410,26
              1702 90 79                      218,06                        284,55
              2106 90 55                      229,46                        295,95
              2302 10 10                       67,90                         73,90
            . 2302 10 90                      145,50                        151,50
              2302 20 10                       67,90                         73,90
              2302 20 90                      145,50                        151,50
              2302 30 10                       67,90                         73,90
              2302 30 90                      145,50                        151,50
              2302 40 10                       67,90                         73,90
              2302 40 90                      145,50                        151,50
              2303 10 11                      285,04                       466,38
 ---pagebreak--- Nr. L 23/28                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       29 . 1 . 91
            (*) Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl. Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) wird diese
                Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
            (3) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in
                den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den überseeischen Ländern und
                Gebieten nicht erhoben :
                — Erzeugnisse des KN-Codes ex 0714 10 91 ,
                — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 19,
                — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1106 20,
                — Stärke von Maranta des KN-Codes 1 1 08 1 9 90.
            (4) TARIC-Code : gestutzter Hafer.
            O TARIC-Code : KN-Code 11042210, anderer als gestutzter Hafer.
            (') Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr in
                die Gemeinschaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 1300 für eine auf 5000
                Tonnen beschränkte Menge um 50 % gekürzt.
            f) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
            (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                3808/90 genannten Betrag erhöht.