CELEX: 31986D0178
Language: de
Date: 1986-02-28 00:00:00
Title: 86/178/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Februar 1986 zur Festlegung der Liste der Waren, für die Portugal weiterhin Einfuhrzollbefreiung gewähren kann

24. 5 . 86                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 138/ 1
                                                            II
                                    (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                            KOMMISSION
                                            Entscheidung der Kommission
                                                vom 28. Februar 1986
                zur Festlegung der Liste der Waren, für die Portugal weiterhin Einfuhrzollbefreiung
                                                     gewahren kann
                                       (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
                                                    (86/ 178/EWG)
           DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
           gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
           gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf das Proto­
           koll Nr. 16,
           in Erwägung nachstehender Gründe :
           Die Bestimmungen des Artikels 197 der Beitrittsakte über die Annäherung der Sätze des por­
           tugiesischen Zolltarifs an die Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs und des vereinheitlichten
           EGKS-Tarifs sowie die Bestimmungen des Artikels 190 der Beitrittsakte über den schrittwei­
           sen Abbau der Zölle zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezem­
           ber 1985 und Portugal stehen bei den sechs nachstehend genannten Unternehmen der Beibe­
           haltung der Maßnahmen zur Zollbefreiung bei der Einfuhr von Ausrüstungsgütern bis zum
           Ablauf der zwischen diesen Unternehmen und der portugiesischen Regierung geschlossenen
           Vereinbarungen nicht entgegen :
           — ISOPOR — Companhia Portuguesa de Isocianetos, Lda,
           — RENAULT Portuguesa — Sociedade Comercial e Industrial, Lda,
           — DEA Portuguesa — Sociedade de Equipamentos Automóveis, Lda,
           — SOMINCOR — Sociedade Mineira Neves-Corvo, Lda,
           — TEXAS Instruments,
           — FUNFRAP — Sociedade de Fundição Franco-Portuguesa, SARL ;
           In Protokoll Nr. 16 im Anhang zur Beitrittsakte wird der Ablauf der Vereinbarungen und der
           Gesamtbetrag der Ausrüstungsgüterinvestitionen für die fraglichen Unternehmen wie folgt
           festgelegt :
 ---pagebreak--- Nr. L 138 /2                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 5 . 86
                                                          Ablauf der               Gesamtbetrag der
                          Unternehmen                                              Ausrüstungsgüter­
                                                         Vereinbarung                investitionen
             ISOPOR —
             Companhia Portuguesa de
             Isocianetos, Lda                       25. Juli 1990            37 000 000 US-Dollar
             RENAULT Portuguesa —
             Sociedade Comercial e
             Industrial, Lda                         13. Februar 1990        9 000 000 000 Escudos ( 1978)
             DEA Portuguesa —
             Sociedade de Equipamentos
             Automoveis, Lda                         28. Juli 1991           35 000 000 französische Franken
             SOMINCOR —
             Sociedade Mineira
             Neves-Corvo, Lda                       31 . Dezember 1989       13 000 000 000 Escudos
             TEXAS Instruments                       31 . Dezember 1993      30 000 000 US-Dollar
             FUNFRAP —
             Sociedade de Fundi9ao
             Franco-Portuguesa, SARL                 30. November 1993       2 300 000 000 Escudos
             Portugal hat alle hierfür erforderlichen Informationen erteilt.
             Die Kommission legt unmittelbar nach dem Beitritt die Liste der unter diese Einfuhrzollbe­
             freiung fallenden Waren fest —
             HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                                                          Artikel 1
             Die Liste der Waren, für die gemäß Protokoll Nr. 16 der Beitrittsakte Zollbefreiung bei der
             Einfuhr nach Portugal gilt, ist im Anhang festgelegt.
                                                          Artikel 2
             Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
             Brüssel, den 28. Februar 1986
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                              COCKFIELD
                                                                                              Vizepräsident
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr. L 138/3
                                               ANHANG
               LISTE DER WAREN, FÜR DIE GEMÄSS PROTOKOLL NR. 16 DER BEITRITTSAKTE
                       ZOLLBEFREIUNG BEI DER EINFUHR NACH PORTUGAL GILT
                                                                                  Seite
           1. ISOPOR                                                                 4
           2. RENAULT Portuguesa                                                     7
           3. DEA Portuguesa                                                        11
           4. SOMINCOR                                                              16
           5. TEXAS Instruments                                                    32
           6. FUNFRAP                                                               34
 ---pagebreak--- Nr. L 138/4                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24. 5 . 86
                                                      1 . ISOPOR
            Nummer des
            Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung
              Zolltarifs
                 73.11   Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt hergestellt
                         oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten
                         Elementen hergestellt :
                         A. Profile
                 73.18   Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der Ta­
                         rifnr. 73.19 :
                         B. andere :
                                   I. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahtlos, mit kreisrun­
                                      dem Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit ande­
                                      rem Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt
                             ex III. andere :
                                      — Rohre der Tarifstelle 73.18 B II, jedoch mit einer Länge von mehr als
                                          4,50 m
                                      — nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem Querschnitt, mit
                                          einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm
                                      — nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem Querschnitt, mit
                                          einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger
                84.11    Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ; Frei­
                         kolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
                         A. Pumpen und Kompressoren :
                             II . andere :
                                  ex b) andere Pumpen und Kompressoren :
                                        — Vakuumpumpen
                                        — Kompressoren für Kältemaschinen
                                        — andere Pumpen und Kompressoren :
                                            — andere als straßenfahrbare Pumpen und Kompressoren
                                               — Scheibenkolbenpumpen und -kompressoren
                                               — rotierende Verdrängerpumpen und Drehkolbenkompresso­
                                                    ren
                                               — andere als Turbokompressoren
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 138/ 5
           Nummer des
           Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
                        durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
                        Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trock­
                        nen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate,
                        nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                        F. andere :
                            ex II. andere ;
                                   — andere Apparate und Vorrichtungen als Herde, Kochgeräte und ähnli­
                                      che Geräte für Großküchen, Trockenapparate, Apparate und Vorrich­
                                      tungen für die Gas- und Luftverflüssigung und -Zerlegung sowie Was­
                                      serrückkühlvorrichtungen und -apparate, in denen der Wärmeaus­
                                      tausch nicht über Wandungen erfolgt :
                                      — für die chemische Industrie
                84.59   Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder
                        genannt noch inbegriffen :
                        E. andere :
                            ex II. andere :
                                   — Maschinen, Apparate und mechanische Geräte :
                                      — andere Maschinen, Apparate und mechanische Geräte als für den
                                           schreitenden hydraulischen Grubenausbau :
                                          — andere als für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaffee
                                              oder Tee, für die Herstellung und Verarbeitung von pflanzli­
                                              chen oder tierischen ölen und Fetten und die Verarbeitung von
                                              Tabak :
                                              — andere als für die Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie,
                                                  für die Herstellung von Spirituosen oder Essig, für die Be­
                                                  oder Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff, für die
                                                  Holz- oder Metallbe- und -Verarbeitung für den Straßen­
                                                  und Wegebau, Hoch- und Tiefbau und ähnliche Arbeiten
                84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermo­
                        statisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks,
                        Wannen oder ähnliche Behälter :
                        A. Druckminderventile :
                            ex B. andere :
                                   — andere als Ventile für hydraulische oder pneumatische Energieüber­
                                      tragung und Ventile für Luftreifen und Luftschläuche
                                      — andere als Sanitärarmaturen und Armaturen für Heizkörper von
                                          Zentralheizungen
 ---pagebreak--- Nr. L 138 /6                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24. 5 . 86
             Nummer des
             Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                  85.19   Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von elektri­
                          schen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                          Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin­
                          dungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                          nommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln
                          und -schränke :
                          ex D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
                                 — nicht ausgerüstet
                                 — andere
                                    — andere als für die Fernmelde- und Meßtechnik :
                                       — für industrielle Anwendung
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 138/7
                                         2. RENAULT PORTUGUESA
           Nummer des
           Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                84.11   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ; Frei­
                        kolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
                        A. Pumpen und Kompressoren :
                            II. andere :
                                b) andere Pumpen und Kompressoren
                                   — Luftpumpen
                84.15   Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektri­
                        scher oder anderer Ausrüstung :
                        C. andere :
                            ex II. andere :
                                   — Apparate zur Kälteerzeugung, ausgenommen Teile
                84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
                        durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
                        Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trock­
                        nen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate ;
                        nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                        F. andere :
                           ex II. andere :
                                   — Heizapparate, ausgenommen Teile
                84.18   Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Ga­
                        sen :
                        C. andere Maschinen und Apparate :
                            II. andere :
                                a) Zentrifugen :
                                   ex 2. andere :
                                         — Zentrifugen, ausgenommen Teile
 ---pagebreak--- Nr. L 138/8                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24. 5 . 86
            Nummer des
            Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
              Zolltarifs
                 ex 84.20 Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer
                          Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art :
                          — Waagen, ausgenommen Teile
                 84.22    Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern
                          (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer,
                          Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnr.
                          84.23 :
                          B. andere :
                              ex II. selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen fahrbar :
                                     — ausgenommen Teile
                              ex IV. andere :
                                     — ausgenommen Teile
                 ex 84.43 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder der­
                          gleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallurgi­
                          sche Betriebe :
                          — Konverter für Stahlwerke, ausgenommen Teile
                 84.45    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenom­
                          men Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50 :
                          B. Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer ande­
                              ren Wirkung der Elektrizität beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen
                          C. andere Werkzeugmaschinen
                 ex 84.60 Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hartmetalle,
                          Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder Zement), Kau­
                          tschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen Gießformen zum Gießen
                          von Ingots, Masseln oder dergleichen):
                          — Formen für Metalle
                 84.61    Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermo­
                          statisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks,
                          Wannen oder ähnliche Behälter :
                          ex B. andere :
                                  — Armaturen
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 138/9
           Nummer des
           Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                85.01   Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrich­
                        ter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduk­
                        tionsspulen :
                        B. andere Maschinen und Geräte :
                            I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe,
                               Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umformer :
                                   a) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger
                               ex b) andere :
                                      — Motoren
                85.11   Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                        Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
                        Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführ­
                        ten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                        A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                            Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
                            ex II. andere :
                                    — elektrische Öfen, ausgenommen Teile
                85.19   Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von elektri­
                        schen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                        Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin­
                        dungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                        nommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln
                        und -schränke :
                        ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von elektrischen
                                Stromkreisen :
                               — Schalter, ausgenommen Teile
                85.22   Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder
                        genannt noch inbegriffen :
                        C. andere :
                            II. andere Maschinen, Apparate und Geräte
               ex 90.22 Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prüfung der
                        Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von Mate­
                        rialien (z. B. yon Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen):
                        — ausgenommen Teile
 ---pagebreak--- Nr. L 138 / 10                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24. 5 . 86
               Nummer des
               Gemeinsamen                                Warenbezeichnung
                 Zölltarifs
                 ex 90.25   Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun­
                            gen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer);
                            Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dila­
                            tation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter, Di­
                            latometer) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen
                            (wie Photometer — einschließlich Belichtungsmesser-, Kalorimeter); Mikrotome :
                            — ausgenommen Teile
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 138 / 11
                                            3 . DEA PORTUGUESA
           Nummer des
           Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
             Zolltarifs
            ex 82.04    Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses Ka­
                        pitels erfaßten Waren ; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feldschmieden,
                        Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten :
                        — Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Schraubzeuge
                84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
                        pen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke,
                        Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                        B. andere Pumpen :
                            II. andere :
                                exa) Pumpen :
                                     — ausgenommen Handpumpen, Pumpen für Verbrennungsmotoren
                                          und Dosierpumpen
                                          — Pumpen
                84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
                        durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
                        Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trock­
                        nen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate ;
                        nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                        F. andere :
                            ex II. andere, ausgenommen :
                                   — Herde, Kochgeräte und ähnliche Geräte, für Großküchen
                                   — Trockenapparate
                                   — Apparate und Vorrichtungen für die Gas- und Luftverflüssigung und
                                      -Zerlegung
                                   — Apparate und Vorrichtungen für die Milchwirtschaft, die Speiseöl­
                                      und Speisefettindustrie, die Zuckerindustrie, die Schokoladen- und
                                      Süßwarenindustrie, die Behandlung anderer Nahrungs- und Genuß­
                                      mittel, die chemische Industrie, die Kautschuk- und Kunststoffindu­
                                      strie und für den Straßen- und Wegebau, Hoch- und Tiefbau und ähn­
                                      liche Arbeiten
                                   — Ersatz- und Einzelteile
 ---pagebreak--- Nr. L 138/ 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24. 5. 86
              Nummer des
              Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                ex 84.20   Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer
                           Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art :
                           — Waagen mit einer Höchstlast von mehr als 30 kg, ausgenommen :
                               — Personenwaagen
                               — Haushaltswaagen zur Verwendung im Küchenbereich
                               — selbsttätige Waagen zum kontinuierlichen Wiegen (Förderbandwaagen)
                               — Absackwaagen, Abfüllwaagen und andere Waagen zur Verwiegung konstan­
                                   ter Gewichtsmengen
                               — Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zur Überprüfung eines vor­
                                    gegebenen Gewichts
                               — Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren
                               — nichtselbsteinspielende Waagen
                               — Ladenwaagen
                   84.21   Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen oder Zer­
                           stäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung ; Spritzpi­
                           stolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und derglei­
                           chen :
                           ex B. andere :
                                   — andere mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäu­
                                      ben von Flüssigkeiten oder Pulvern, ausgenommen mechanische Appa­
                                      rate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Schädlingsbekämp­
                                      fungsmitteln und Apparate zum Besprengen, für die Landwirtschaft oder
                                      den Gartenbau
                   84.22   Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern
                           (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer,
                           Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnr.
                           84.23 :
                           B. andere :
                               ex IV. andere :
                                       — Hebebühnen (ausgenommen solche für Kraftfahrzeugwerkstätten)
                                           und Hubarbeitsbühnen
                                       — Stripper, Tiefofenkrane, Muldenchargierkrane und andere hitzege­
                                           schützte Laufkräne für Hütten-, Stahl- und Walzwerke
                                       — Scheibenrollenbahnen und andere Rollenbahnen, nichtpneumati­
                                           sche
                                       — andere Maschinen und Apparate, ausgenommen :
                                           — Flaschenzüge, auch auf Laufkatzen angebracht
                                           — Zugwinden und Spille
 ---pagebreak--- 24.5 . 86                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 138/ 13
             Nummer des
            Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                  84.22                — Zahnstangenwinden, Schraubenwinden und Hebeböcke, ein­
          (Fortsetzung)                     schließlich ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten
                                       — Krane, ausgenommen Kabelkranenenden und die obengenannten
                                            Portal- und Laufkrane
                                       — Stetigförderer für Waren, ausgenommen Schleppseil- und
                                            Schleppkettenförderer
                                       — Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter
                                            Tage bestimmt
                                       — Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft
                                            bestimmt
                                       — Lademaschinen zur Aufnahme von Schüttgut
                                       — Personen- und Lastenaufzüge, einschließlich Fördervorrichtungen
                                            mit Skips oder Körben
                                       — Rolltreppen und Rollsteige
                                       — Seilschwebebahnen, Sesselbahnen und Skilifte ; Fördereinrichtun­
                                            gen für Standseilbahnen ; Kabelkrane
                                       — Aufschieber, Vorzieher, Vorschieber, Kipper und dergleichen, für
                                            Wagenumläufe
                                       — Stapler ohne Fahrantrieb
                                       — Beschickungseinrichtungen (ausgenommen Krane) für Hochöfen
                                            und Industrieöfen ; Schmiedemanipulatoren
                  84.45   Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenom­
                          men Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50 :
                          C. andere Werkzeugmaschinen :
                             VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läppmaschi­
                                 nen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstoffen oder Polier­
                                 werkzeugen arbeitend :
                                 a) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen Vor­
                                    schrift 2 zu Kapitel 84 :
                                    ex 1 . durch Code-Angaben gesteuert :
                                           — Feinschleifmaschinen
                             IX. Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und C XI :
                                 ex b) andere :
                                       — ausgenommen hydraulische, mit Ausnahme der Pressen für die
                                            Herstellung von Nieten, Bolzen und Schrauben
 ---pagebreak--- Nr. L 138/ 14                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24. 5 . 86
              Nummer des
              Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                   84.59   Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder
                           genannt noch inbegriffen :
                           E. andere :
                               ex II. andere :
                                      — Maschinen, Apparate und mechanische Geräte :
                                         — andere Maschinen, Apparate und mechanische Geräte als für den
                                             schreitenden hydraulichen Grubenausbau :
                                            — andere als für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaffee
                                                 oder Tee, für die Herstellung und Verarbeitung von pflanzli­
                                                 chen oder tierischen ölen und Fetten und die Verarbeitung von
                                                 Tabak :
                                                —für die Verarbeitung von Metallen :
                                                    — ausgenommen Pressen
                                                — andere als für die Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie,
                                                    für die Herstellung von Spirituosen oder Essig, für die Be­
                                                    oder Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff, für die
                                                    Holzbe- oder -Verarbeitung, für den Straßen- und Wegebau,
                                                    Hoch- und Tiefbau und ähnliche Arbeiten
                   85.11   Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                           Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
                           Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführ­
                           ten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                              A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                                  Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
                                  ex II. andere :
                                         — Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion
                                            oder dielektrischer Erwärmung, ausgenommen Mikrowellenöfen
                                            für Großküchen
                           ex B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durch­
                                  geführten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                                  — Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen oder Schneiden von
                                      Metallen ausgenommen Einrichtungen zum vollautomatischen oder voll­
                                      mechanischen Schweißen mit Ausnahme der Maschinen, Apparate oder
                                      Geräte zum Lichtbogen- oder Plasmaschweißen oder -schneiden und zum
                                      Widerstandssehweißen
                   86.08    Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel jeder Art :
                            B. andere
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 138/ 15
           Nummer des
           Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                87.14   Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge
                        jeder Art ; Teile davon :
                        C. andere Fahrzeuge :
                            II. andere
                90.16   Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen,
                        Pantographen, Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instru­
                        mente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                        anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen; Planimeter,
                        Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren :
                        ex B. Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder
                               Kontrollieren ; Profilprojektoren :
                               — Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte ohne optische Vorrich­
                                   tung
                                   — Leistungsprüfmaschinen
                                   — Maßstäbe für Längenmessung und Lineale mit Maßeinteilung
            ex 90.25    Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun­
                        gen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer);
                        Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dila­
                        tation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter,
                        Dilatometer) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen
                        (wie Photometer — einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikro­
                        tome :
                        — ausgenommen Gas- und Rauchgasprüfer, Mikrotome, Viskosimeter, Porosime­
                            ter und Dilatometer
                            — mit optischer Vorrichtung
                90.28   Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                        Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                        A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
                            ex II. andere :
                                    — Prüfgeräte
 ---pagebreak--- Nr. L 138/ 16                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24. 5 . 86
                                                    4. SOMINCOR
              Nummer des
              Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                   40.09   Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk :
                           B. andere
                   40.10   Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk
                   40.11   Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus Weich­
                           kautschuk, für Räder aller Art :
                           A. Vollreifen, Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen
                           B. andere :
                               ex II. andere :
                                      — Luftschläuche :
                                          — andere als für Fahrräder, Mopeds, Motorräder und Motorroller,
                                             Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Omnibusse
                                      — Laufdecken und schlauchlose Reifen :
                                         — neu :
                                             — andere als für Fahrräder, Mopeds, Motorräder und Motorrol­
                                                ler, Personenkraftwagen und Luftfahrzeuge
                    i
                  40.13    Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu allen
                           Zwecken :
                           ex A. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                                  — andere als Handschuhe für den Haushalt und für chirurgische Zwecke
                              B. Bekleidung und Bekleidungszubehör
                  40.14    Andere Weichkautschukwaren :
                           B. andere :
                              ex II. andere :
                                      — andere als Fußbodenbelag, Fußmatten und Radiergummi
                  40.15    Hartkautschuk in Massen, Platten^ Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder Roh­
                           ren ; Abfälle, Staub und Bruch :
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 138/ 17
              Nummer des
             Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                    40.15  A. Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder
           (Fortsetzung)       Rohren
                    40.16  Hartkautschukwaren :
                           B. andere
                    42.03  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder:
                              B. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                                  I. Schutzhandschuhe für alle Berufe
                         i ex C. anderes Bekleidungszubehör :
                                  — anderes als Gürtel, Koppel und Schulterriemen
                    42.04  Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder :
                              A. Treibriemen und Förderbänder
                           ex B. andere :
                                  — andere als Erzeugnisse für die Textilindustrie
                   42.05   Andere Waren aus Leder oder Kunstleder
                   73.10   Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließlich
                           Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrerstäbe aus
                           Stahl für den Bergbau :
                           A. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                              III. Hohlbohrerstäbe (EGKS)
                   73.11   Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt hergestellt
                           oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten
                           Elementen hergestellt :
                           A. Profile :
                                 I. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt (EGKS)
                               II. nur geschmiedet
                              III. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                           B. Spundwandstahl (EGKS)
 ---pagebreak--- Nr. L 138/ 18                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24. 5 . 86
              Nummer des
              Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                   73.12   Bandstahl, warm oder kalt gewalzt :
                           ex A. nur warm gewalzt (EGKS):
                                 — anderer als Elektrobandstahl
                              B. nur kalt gewalzt :
                                  ex II. anderer :
                                         — anderer als Elektrobandstahl
                   73.13   Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt :
            I              B. andere Bleche :
                               I. nur warm gewalzt
                              II. nur kalt gewalzt
                   73.15   Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnrn. 73.06 bis
                           73.14 aufgeführten Formen :
                           A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                                  V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                                      bau) und Profile :
                                      a) nur geschmiedet
                                      b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt
                                      c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                                      d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen)
                                 VI. Bandstahl
                                VII. Bleche
                               VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                                      technik
                           B. Legierter Stahl :
                                  V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                                      bau) und Profile
                                 VI . Bandstahl :
                                      ex a) nur warm gewalzt (EGKS):
                                            — anderer als Elektrobandstahl
 ---pagebreak--- 24. 5. 86                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 138/ 19
             Nummer des
            Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                   73.15
          (Fortsetzung)             ex b) nur kalt gewalzt :
                                            — anderer als Elektrobandstahl
                                       c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung
                                       d) anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)
                               VII. Bleche :
                                    b) andere Bleche :
                                        1 . nur warm gewalzt (EGKS)
                                        2. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                            ex aa) von 3 mm oder mehr (EGKS):
                                                   — aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl
                             VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                                    technik
                   73.16  Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen, Wei­
                          chenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstangen,
                          Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel, Unterlagsplat­
                          ten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes speziell für das Ver­
                          legen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material :
                          A. Schienen :
                              II. andere :
                                  a) neu (EGKS)
                          D. Laschen und Unterlagsplatten
                          E. andere
                   73.17  Rohre aus Gußeisen
                   73.18  Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der Tarifnr.
                          73.19 :
                          B. andere :
                                   I. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahtlos, mit kreisrun­
                                      dem Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit ande­
                                      rem Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt
 ---pagebreak--- Nr. L 138 /20                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24. 5 . 86
               Nummer des
              Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                     73.18        II. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absatzes B I, mit
            (Fortsetzung)             einer Länge von höchstens 4,50 m, aus legiertem Stahl, mit einem Gehalt an
                                      Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und an Chrom von 0,50 bis
                                      2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Ge­
                                      wichtshundertteilen oder weniger
                              ex III. andere :
                                      — nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem Querschnitt, mit einem
                                         äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm
                                      — nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem Querschnitt, mit einem
                                         äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger :
                                         — andere als Erdölrohre und Gashochdruckrohre (line pipes) und Gewinde­
                                             röhre (glattendig oder mit Gewinde)
                                      — andere als Rohre der Tarifstelle 73.18 B II, jedoch mit einer Länge von mehr
                                         als 4,50 m, und Elektrorohre
                     73.19  Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art, wie sie für
                            Wasserkraftwerke verwendet werden
                     73.20  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                            stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl
                ex 73.21    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen, Brücken und Brücken­
                            teile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und
                            Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl; zu Konstruktionszwek­
                            ken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Profile, Rohre usw., aus Eisen oder Stahl :
                            — ausgenommen Schützen, Wehre, Schleusentore, ortsfeste Docks, Landebrücken und
                                andere Konstruktionen für den Wasserbau
                     73.25  Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Warenhaus Stahldraht, ausgenommen
                            isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
                            B. andere
                     73.26  Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch mit Stacheln
                     73.27  Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht ; Streckblech aus Stahl
 ---pagebreak--- 24. 5. 86                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 138/21
          Nummer des
          Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
            Zolltarifs
           ex 73.29    Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl :
                       — andere Gelenkketten als für Fahrräder, Mopeds und Krafträder, ausgenommen
                           Teile
                       — andere Ketten, ausgenommen Gleitschutzketten und Teile
               73.31   Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen* gewellte und abgeschrägte Klammern, Ringnägel,
                       Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausge­
                       nommen solche mit Kupferkopf:
                       exB. andere :
                              — andere Stifte, Nägel und dergleichen als Reißbrettstifte, Stifte, Nägel und
                                 Krampen aller Art für Schuhe, Zier* und Schmucknägel, Heftklammern für
                                 Heftzangen, -pistolen und -maschinen (ausgenommen solche für Büroheftge­
                                 räte) und Stifte, Nägel und dergleichen aus Draht
           ex 73.35    Federn und Federblätter, aus Stahl :
                       — ausgenommen Matratzen- und Polsterfedern
               73.37   Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01) und Heizkörper, für Zentralheizung,
                       nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Heißlufterzeuger und -Vertei­
                       ler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft
                       dienen können), nicht elektrisch beheizt, mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse,
                       Teile davon, aus Eisen oder Stahl
               73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                       ex A. aus Gußeisen :
                              — ausgenommen Erzeugnisse für die Kanalisation
                       exB. andere :
                              — ausgenommen Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippenstifthülsen
                                 und ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch, Spulen, Spindeln, Garn­
                                 rollen und dergleichen für die Textilindustrie
               82.05   Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem
                       oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B zum Treiben, Stanzen, Gewindeschnei­
                       den, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten, Schneiden, Drehen, Schrauben), ein­
                       schließlich Zieheisen, Preßmatrizen, zum Wannstrangpressen von Metallen, Erd-, Ge­
                       steins- und Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeitendem Teil :
 ---pagebreak--- Nr. L 138/22                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24. 5 . 86
               Nummer des
               Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                     82.05  ex A. aus unedlen Metallen :
            (Fortsetzung)
                                   — Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge
                     84.06  Kolbenverbrennungsmotoren :
                            C. andere Motoren :
                               II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                                    b) andere :
                                       ex 2. andere :
                                             — andere Motoren als Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87
                                                und für Schienenfahrzeuge
                     84.10  Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechnische Pumpen und Ausgabepumpen mit
                            Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Band­
                            elevatoren):
                            B. andere Pumpen :
                               II. andere :
                                    exa) Pumpen :
                                          — Handpumpen
                                          — Pumpen für Verbrennungsmotoren
                                          — andere Pumpen als Dosierpumpen :
                                             — Kreiselpumpen, ausgenommen Pumpen mit einer Nennweite des
                                                Austrittsstutzens von 15 mm oder weniger
                                             — Tauchmotorpumpen
                                             — andere Radialkreiselpumpen, ausgenommen Umlaufbeschleuniger
                                                für Heizungsanlagen, ohne Wellenabdichtung, Kanalradpumpen und
                                                Seitenkanalpumpen
                                          — andere Pumpen als rotierende und oszillierende Verdrängungspumpen
                     84.11  Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ; Freikolben­
                            generatoren ; Ventilatoren und dergleichen :
                            A. Pumpen und Kompressoren :
                                II. andere :
                                    exb) andere Pumpen und Kompressoren :
                                          — ausgenommen Kompressoren für Kältemaschinen
                                       c) Teile
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 138 /23
           Nummer des
           Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum
                        Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
                        B. andere
                84.14   Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnr. 85.11 :
                        B. andere :
                           — andere Öfen als Backöfen und Teile
                84.18   Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                        C. andere Maschinen und Apparate :
                           II. andere :
                               exb) Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrieren oder Reinigen von
                                      Flüssigkeiten oder Gasen :
                                      — Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, von Luft oder
                                         von anderen Gasen :
                                         — für Motoren
                                      — Teile für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft oder anderen
                                          Gasen und von anderen Flüssigkeiten als Wasser
            cx 84.20    Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer Emp­
                        findlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art :
                        — andere Waagen als Personenwaagen, Haushaltswaagen zur Verwendung im Küchen­
                            bereich, selbsttätige Waagen zum kontinuierlichen Wiegen (Förderbandwaagen), Ab­
                            sackwaagen, Abfüllwaagen und andere Waagen zur Verwiegung konstanter Ge­
                            wichtsmengen, Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zur Überprüfung ei­
                            nes vorgegebenen Gewichts und Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter
                            Waren :
                            — andere als Brückenwaagen mit einer Höchstlast von mehr als 5 000 kg :
                               — andere als nichtselbsteinspielende :
                                   — andere Waagen, mit einer Höchstlast von 30 kg oder weniger
                84.22   Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern (z. B.
                        Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­
                        bahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
 ---pagebreak--- Nr. L 138/24                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 5. 86
               Nummer des
               Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
                     84.22   B. andere :
            (Fortsetzung)
                                ex IV. andere :
                                        — Zugwinden und Spille :
                                            — Fördermaschinen für Bergwerke zum Hochziehen und Herablas­
                                               sen der Förderkörbe oder Skips
                                            — Häspel und andere Zugwinden, ihrer Beschaffenheit nach für den
                                               Untertagebergbau bestimmt
                                        — Stetigförderer, ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage
                                            bestimmt
                                        — Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage
                                            bestimmt
                                        — Fördervorrichtungen mit Skips oder Körben
                                        — Teile, ausgenommen Klappkübel, Greifer und Zangen für Maschi­
                                            nen, Apparate und Geräte, bestimmt für Arbeiten unter Tage
                     84.23   Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
                             brucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schrämmaschinen,
                             Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planiermaschinen); Rammen ; Schneeräu­
                             mer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
                             A. Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten, den Berg­
                                bau oder Tiefbohrungen :
                                 I. selbstfahrend, auf Gleisketten oder Rädern, nicht auf Schienen fahrbar :
                                     b) andere Maschinen, Apparate und Geräte
                                II . andere :
                                     ex a) Tiefbohrgeräte :
                                           — ausgenommen Teile
                                     ex b) andere :
                                           — ausgenommen Anhängewalzen und Teile
                     84.45   Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenom­
                             men Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50 :
                             B. Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer ande­
                                ren Wirkung der Elektrizität beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 138/25
              Nummer des
             Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                    84.45  C. andere Werkzeugmaschinen :
           (Fortsetzung)
                                 I. Drehmaschinen
                               IV. Waagerechtstoßmaschinen, Sägemaschinen, Trennmaschinen, Räumma­
                                    schinen, Senkrechtstoßmaschinen
                                V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen
                               VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läppmaschi­
                                    nen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstolfen oder Polier­
                                    werkzeugen arbeitend
               ex 84.48    Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der
                           Tarifnrn. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück- und Werk­
                           zeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere Spe­
                           zialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen ; Werkzeughalter für von Hand zu füh­
                           rende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller Art :
                           — Werkzeughalter und Werkstückhalter
                               — Dorne, Spannzangen und Hülsen
                               — andere
                                   — Werkzeughalter
                                   — Werkstückhalter
                                      — werkstückgebundene Vorrichtungen ; Vorrichtungssätze zum Zusam­
                                          menstellen von werkstückgebundenen Vorrichtungen
                    84.49  Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem Motor
                           betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen :
                           — mit Druckluft betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen
                               — ausgenommen Betonvibratoren
                           — mit eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge und Werk­
                               zeugmaschinen
                               — ausgenommen Kettensägen
                    84.50  Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schneiden
                           oder Oberflächenhärten
                    84.53  Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder
                           optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
                           Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder
                           genannt noch inbegriffen :
 ---pagebreak--- Nr. L 38/26                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24.5.86
             Nummer des
            Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                   84.53   B. andere
          (Fortsetzung)
               ex 84.56    Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mahlen
                           oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stof­
                           fen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen
                           Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder brei­
                           förmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus
                           Sand :
                           — ausgenommen Beton- und Mörtelmischmaschinen und Teile
                   84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermo­
                           statisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks,
                           Wannen oder ähnliche Behälter :
                              A. Druckminderventile
                           ex B. andere :
                                   — ausgenommen Ventile für hydraulische oder pneumatische Energieüber­
                                      tragung und Ventile für Luftreifen oder Luftschläuche :
                                      — ausgenommen Sanitärarmaturen, Armaturen für Heizkörper von Zen­
                                          tralheizungen und Flügelhähne
                   84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)
                   84.63   Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder, Reibrä­
                           der und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere
                           regelbare Getriebe); Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seil­
                           rollen für Flaschenzüge), Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen :
                           B. andere
                   85.01   Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrich­
                           ter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduk­
                           tionsspulen :
                           B. andere Maschinen und Geräte
                   85.04   Elektrische Akkumulatoren :
                           B. andere :
                                I. Blei-Akkumulatoren
                               II. andere Akkumulatoren
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 138/27
           Nummer des
           Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
             Zolltarifs
            ex 85.05    Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor :
                        — Werkzeuge, ausgenommen für die Bearbeitung von Spinnstoffen
                           — ausgenommen zum Betrieb ohne externe Energiequelle.
                85.10   Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. mit Pri­
                        märbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarifnr.
                        85.09
                85.11   Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                        Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
                        Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführ­
                        ten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                        A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                            Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
                            ex II. andere :
                                   — Widerstandsöfen, ausgenommen Backöfen für Brotfabriken, Bäcke­
                                      reien, Konditoreien und Keksfabriken
                                   — ausgenommen Induktionsöfen und Öfen für dielektrische Erwär­
                                      mung
                85.13   Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik,
                        einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
                        ex A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
                               — ausgenommen Teile
                        ex B. andere :
                               — Geräte für die Fernsprechtechnik :
                                   — ausgenommen Fernsprechapparate
                               — Geräte für die Telegraphentechnik
                85.15   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr ;
                        Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                        Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                        sehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
                        A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr ;
                            Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der
                            mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) so­
                            wie Fernsehkameras :
 ---pagebreak--- Nr. L 38 /28                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24. 5 . 86
              Nummer des
             Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                    85.15    III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kom­
           (Fortsetzung)          biniert :
                                  b) andere :
                                         1 . Taschenempfangsgeräte für Personenruf- oder -suchanlagen
                                     ex 2. andere :
                                             — Rundfunkempfangsgeräte mit eingebautem Lautsprecher, ausge­
                                                nommen Radiowecker und Empfangsgeräte von der in Kraft­
                                                fahrzeugen verwendeten Art
                                             — andere Empfangsgeräte :
                                                — ohne eingebauten Verstärker
                                                — mit eingebautem Verstärker
                                                   — ausgenommen mit Tonwiedergabegerät kombiniert
                             IV. Fernsehkameras
                    85.17  Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnummern 85.09 und 85.16)
                           zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen,
                           Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder):
                           B. andere
                    85.19  Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von elektri­
                           schen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                           Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin­
                           dungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                           nommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln
                           und -schränke
                    85.23  Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre, Kabel
                           (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die Elektrotech­
                           nik, auch mit Anschlußstücken :
                           B. andere :
                               — ausgenommen Wickeldrähte
                    85.25  Isolatoren aus Stoffen aller Art
                    87.02  Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und
                           Rennwagen und Oberleitungsomnibusse):
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 138/29
              Nummer des
             Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                    87.02  A. zum Befördern von Personen, einschließlich Kombinationskraftwagen :
           (Fortsetzung)
                                I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                      a) Reisebusse und andere Omnibusse ;
                                          ex 1 . mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub­
                                                 raum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit
                                                 Selbstzündung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr:
                                                 — neu
                                          ex 2. andere :
                                                 — neu
                                   ex b) andere :
                                          — neu
                               II. mit anderem Motor als Fahrantrieb
                           B. zum Befördern von Gütern :
                               II. andere :
                                   a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                      1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und ei­
                                          nem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor
                                          mit Selbstzündung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr :
                                          aa) Muldenkipper (dumper)
                                          bb) andere :
                                                — neu
                                      2. andere :
                                             aa) Muldenkipper (dumper)
                                          ex bb) andere :
                                                   — neu
                                   b) mit anderem Motor als Fahrantrieb
                    87.03  Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen, Straßen­
                           kehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen, Kranwagen,
                           Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen und
                           ähnliche, nicht oder nicht hauptsächlich zu Beförderungszwecken gebaute Kraftwa­
                           gen
                    87.07  Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf
                           Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird
                           (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren); Zugkraftkarren von
                           einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon :
 ---pagebreak--- Nr. L 138/30                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24. 5 . 86
              Nummer des
             Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                    87.07  B. Portalkraftkarren
           (Fortsetzung)
                           C. andere Kraftkarren
                    87.14  Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge
                           jeder Art ; Teile davon :
                           B. Anhänger und Sattelanhänger :
                               ex II. andere :
                                      — zum Befördern von Gütern, ausgenommen Selbstlade- und Selbstent­
                                         ladewagen für die Landwirtschaft
                           C. andere Fahrzeuge :
                               II. andere
               ex 90.04    Brillen (Korrektionsbrilleq, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer, Stielbril­
                           len und ähnliche Waren :
                           — ausgenommen Sonnenbrillen
                    90.11  Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und Protonendiffraktionsein­
                           richtungen
               ex 90.12    Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder
                           Mikroprojektion :
                           — optische Mikroskope
                   90.14   Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente, Apparate
                           und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische, aeronautische,
                           meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instrumente, Apparate und
                           Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser :
                           B. andere :
                              ex III. andere :
                                       — ausgenommen Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte
               ex 90.15    Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Gewichten
                           —ausgenommen Teile und Zubehör
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 138 /31
           Nummer des   .
           Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                90.16     Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen,
                          Pantographen, Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instru­
                          mente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                          anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Planimeter,
                          Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren :
                          ex B. Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder
                                  Kontrollieren ; Profilprojektoren :
                                  — optische Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte
                                  — Teile und Zubehör
            ex 90.22      Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prüfung der
                          Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von Mate­
                          rialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen):
                          — ausgenommen Maschinen, Apparate, Geräte zum Prüfen von Textilien, Papier
                              und Pappe sowie Teile und Zubehör
            ex 90.25      Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun­
                          gen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer);
                          Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dila­
                          tation, Oberflächenspannung dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilato­
                          meter) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen (wie
                          Photometer — einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome :
                          — ausgenommen Teile und Zubehör
                90.28     Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                          Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                          A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
                              II . andere :
                                   exb) andere :
                                         — ausgenommen Auswuchtmaschinen und -apparate sowie Naviga­
                                            tionsinstrumente, -apparate und -geräte für die See- oder Binnen­
                                            schiffahrt und für die Luft- oder Raumfahrt
                          B. andere :
                               II. andere
 ---pagebreak--- Nr. L 138/32                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24. 5 . 86
                                            5. TEXAS INSTRUMENTS
             Nummer des
             Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                  84.59    Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder
                           genannt noch inbegriffen :
                           E. andere :
                              ex II. andere :
                                     — Maschinen, Apparate und mechanische Geräte :
                                        — andere Maschinen, Apparate und mechanische Geräte als für den
                                            schreitenden hydraulischen Grubenausbau :
                                            — andere als für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaffee
                                               oder Tee, für die Herstellung und Verarbeitung von pflanzli­
                                               chen oder tierischen ölen und Fetten oder für die Verarbeitung
                                               von Tabak :
                                               — für die Be- oder Verarbeitung von Kautschuk oder Kunst­
                                                   stoff
                 85.01    Elektrische Generatoren ; Elektromotoren sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter);
                          Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                          B. andere Maschinen und Geräte :
                              I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe,
                                 Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe); rotierende Umformer :
                                 exb) andere :
                                       — andere als ihrer Beschaffenheit nach zum Schweißen bestimmte,
                                          ohne Schweißausrüstung und Motoren und andere Generatoren,
                                          deren Leistung nicht in kW oder kVA ausgedrückt wird (Tachome­
                                          tergeneratoren, umlaufende Phasenschieber, Verstärkungsmaschi­
                                          nen usw.):
                                          — andere Wechselstrommotoren als Stromerzeugungsaggregate,
                                              Fahrmotoren und andere Allstrom-(Universal-)motoren :
                                              — andere als mit einer Leistung von 0,05 kW oder weniger :
                                                 — Einphasen-Wechselstrommotoren
                 85.11    Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                          Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
                          Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführ­
                          ten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                          ex B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durch­
                                 geführten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                                 — ausgenommen Teile
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 138/33
           Nummer des
           Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                90.28   Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                        Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                        A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
                           II. andere :
                               ex a) Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik (z.B. Nebensprechmesser,
                                     Verstärkungsgradmesser, Nepermeter, Verzerrungsmesser, Geräusch­
                                     spannungsmesser) ;
                                     Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis
                                     ionisierender Strahlung ;
                                     andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvorrichtung (Kom­
                                     pensationsschreiber) ;
                                     andere Geräte zum Messen elektrischer Größen
                                     — andere Geräte zum Messen elektrischer Größen als Spezialgeräte
                                         für die Fernmeldetechnik (z. B. Nebensprechmesser, Verstärkungs­
                                         gradmesser, Nepermeter, Verzerrungsmesser, Geräuschspannungs­
                                         messer) oder zum Messen oder zum Nachweis ionisierender Strah­
                                         lung
                               ex b) andere :
                                     — Prüfgeräte
                                     — Regler
                                     — Auswuchtmaschinen und -apparate
                                     — ausgenommen Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für
                                         die See- oder Binnenschiffahrt oder für die Luft- oder Raumfahrt,
                                         meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instrumente,
                                         Apparate und Geräte :
                                         — Instrumente, Apparate und Geräte, die optische Strahlung (ul­
                                             traviolette, sichtbare, infrarote) benutzen :
                                             — Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische odei
                                                 chemische Untersuchungen
                                             — andere als Belichtungsmesser und geodätische topographi­
                                                 sche, photogrammetrische und hydrographische Instru­
                                                 mente, Apparate und Geräte
                                         — andere
 ---pagebreak--- Nr. L 138/34                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24. 5 . 86
                                                   6. FUNFRAP
             Nummer des
             Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                  73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                          ex B. andere :
                                — andere Waren aus Eisen oder Stahl als Tabakdosen, Zigarettenetuis,
                                    Puderdosen, Lippenstifthölsen und ähnliche Gegenstände für den Ta­
                                    schengebrauch, Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und andere Behälter
                                    von der unter der Tarifnr. 73.22 genannten Art, mit einem Fassungsver­
                                    mögen von 300 1 oder weniger, Leitern und Trittschemel, Riemen- und
                                    Transportbandverbinder, Karabinerhaken für alle Verwendungszwecke,
                                    Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel, Vogelkäfige und ähn­
                                    liche Kleinkäfige, Drahtkörbe, Spulen, Spindeln, Garnrollen und derglei­
                                    chen für die Textilindustrie, Stahlmahlkörper aller Art, nicht kalibrierte
                                    Stahlkugeln, die nicht der Vorschrift 4 des Kapitels 84 entsprechen, Rol­
                                    len und Trommeln für Kabel, Schläuche und dergleichen sowie nichtme­
                                    chanische Dachentlüfter, Dachrinnen, Haken für Dachziegel und andere
                                    Bauartikel :
                                    — aus Stahlguß :
                                        — bearbeitet
                                    — aus Stahl, freiformgeschmiedet :
                                        — bearbeitet
                  84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen
                          zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
                          ex B. andere :
                                — Klimageräte
              ex 84.13    Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem festem
                          Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feuerungen, ein­
                          schließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen
                          Entascher und ähnlichen Vorrichtungen :
                          — Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber) betrieben werden, ausge­
                             nommen Teile
                  84.14   Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnum­
                          mer 85.11 :
                          ex B. andere :
                                — ausgenommen Backöfen und Teile
              ex 84.20    Waagen, auch zu Prüf- und Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer
                          Empfindlichkeit von mindestens SO mg; Gewichte für Waagen aller Art :
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 138/35
              Nummer des
             Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                ex 84.20   — andere Waagen als Personenwaagen, Haushaltswaagen zur Verwendung im
           (Fortsetzung)       Küchenbereich, selbsttätige Waagen zum kontinuierlichen Wiegen (Förder­
                               bandwaagen), Absackwaagen, Abfüllwaagen und andere Waagen zur Verwie­
                               gung konstanter Gewichtsmengen, Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaa­
                               gen zur Überprüfung eines vorgegebenen Gewichts und Geräte zum Wiegen
                               und Etikettieren verpackter Waren :
                               — andere als Brückenwaagen mit einer Höchstlast von mehr als 5000 kg :
                                   — andere als nichtselbsteinspielende:
                                       — andere Waagen als Ladenwaagen
                     84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern
                           (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer,
                           Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarif­
                           nummer 84.23 :
                           B. andere :
                                II. selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen fahrbar :
                                    — ausgenommen Teile
                               III. Walzwerksmaschinen folgender Art : Rollgänge zum Zuführen oder För­
                                    dern des Walzguts ; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke
                                    (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten :
                   /
                                    — ausgenommen Teile
                               IV. andere :
                                    — Hebebühnen (ausgenommen solche für Kraftfahrzeugwerkstätten) und
                                        Hubarbeitsbühnen
                                    — Flaschenzüge, auch auf Laufkatzen angebracht
                                    — Krane, ausgenommen Kabelkrane und hydraulische Krane, ihrer Be­
                                        schaffenheit nach zur Montage auf Lastkraftwagen bestimmt
                                    — Stetigförderer für Waren, ausgenommen Schleppseil- und Schleppket­
                                        tenförderer
                                        — mit Druckluft betriebene :
                                            — andere als ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft be­
                                               stimmte :
                                               — für nicht abgepackte Erzeugnisse
                                        — andere als mit Druckluft betriebene :
                                            — andere als ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage
                                               bestimmte Förderer
 ---pagebreak--- Nr. L 138/36                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24. 5 . 86
              Nummer des
             Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                    84.22    — Beschickungseinrichtungen (ausgenommen Krane) für Hochöfen und Indu­
           (Fortsetzung)          strieöfen ; Schmiedemanipulatoren
                             — andere Maschinen und Geräte als Zugwinden und Spillen, Zangenstangen­
                                  winden, Schraubenwinden und Hebeböcke, einschließlich ortsfester Hebe­
                                  bühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten, Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit
                                  nach für Arbeiten unter Tage oder für die Landwirtschaft bestimmt, andere
                                   Lademaschinen zur Aufnahme von Schüttgut, Personen- und Lastenaufzüge,
                                  einschließlich Fördervorrichtungen mit Skips oder Körben, Rolltreppen und
                                   Rollsteige, Seilschwebebahnen und Skilifte ; Fördereinrichtungen fiir Stand­
                                  seilbahnen ; Kabelkrane, Aufschieber, Vorzieher, Vorschieber, Kipper und
                                  dergleichen, für Wagenumläufe, Stapler ohne Fahrantrieb und Teile
               ex 84.43    Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder der­
                           gleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallurgi­
                           sche Betriebe :
                           — ausgenommen Teile
                    84.45  Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenom­
                           men Maschinen der Tarifnummern 84.49 und 84.50 :
                           C. andere Werkzeugmaschinen :
                                VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läppmaschi­
                                     nen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstoffen oder Polier­
                                     werkzeugen arbeitend
                               XII. andere
               ex 84.47    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunst­
                           stoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnummer
                           84.49 :
                           — ausgenommen Maschinen, die mehrere verschiedene Arbeitsgänge kombinie­
                               ren :
                               — Maschinen zum Biegen, Zusammenfugen, einschließlich Pressen
                    84.56  Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mahlen
                           oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stof­
                           fen, Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen
                           Brennstoffen, keramische Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder brei­
                           förmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus
                           Sand :
                           — ausgenommen Beton- und Mörtelmaschinen und Teile
                    84.59  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder
                           genannt noch inbegriffen :
 ---pagebreak--- 24. 5. 86                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 138/37
             Nummer des
            Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
               Zolltarifs
               ex.84.59   E. andere :
          (Fortsetzung)
                             ex II. andere :
                                     — Maschinen, Apparate und mechanische Geräte :
                                         — andere Maschinen, Apparate und mechanische Geräte als für den
                                             schreitenden hydraulischen Grubenausbau :
                                             — ausgenommen für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaf­
                                                fee oder Tee, für die Herstellung und Verarbeitung von pflanz­
                                                lichen oder tierischen ölen und Fetten und die Verarbeitung
                                                von Tabak :
                                                — für die Metallbe- und -Verarbeitung
                                                    — ausgenommen Pressen
                                                — andere als für die Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie,
                                                    für die Herstellung von Spirituosen oder Essig, für die Be­
                                                    oder Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff, für die
                                                    Holzbe- oder -Verarbeitung, für den Straßen- und Wegebau,
                                                    Hoch- und Tiefbau und ähnliche Arbeiten
                   85.11  Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                          Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrische Erwärmung ;
                          Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführ­
                          ten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                          A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                              Induktion oder dielektrische Erwärmung :
                              ex II. andere :
                                      — ausgenommen Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mit­
                                         tels Induktion oder dielektrische Erwärmung :
                                         — Öfen, ausgenommen Induktionsöfen und Öfen für die dielektri­
                                             sche Erwärmung
                          B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchge­
                              führten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                             — Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen oder Schneiden von Me­
                                  tallen
                   87.07  Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf
                          Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wer­
                          den (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren); Zugkraftkarren
                          von einer Bauart, wie säe auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon :
                          G. andere Kraftkarren :
                              ex II. andere :
                                      — mit Elektromotor
 ---pagebreak--- Nr. L 138/38                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24. 5. 86
             Nummer des
             Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                  87.14   Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge
                          jeder Art ; Teile davon :
                          C. andere Fahrzeuge :
                              II. andere
                  90.16   Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen,
                          Pantographen, Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instru­
                          mente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                          anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtungsmaschinen, Plani­
                          meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren :
                          exB. Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder
                                 Kontrollieren ; Profilprojektoren:
                                 — Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte ohne optische Vorrich­
                                     tung :
                                    — Auswuchtmaschinen und -apparate
                                    — Leistungsprüfmaschinen
                  90.23   Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermometer,
                          Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrich­
                          tung, auch miteinander kombiniert :
                          A. Thermometer :
                              II. andere :
                                  ex a) Quecksilberthermometer und andere als unmittelbar ablesbare Flüs­
                                        sigkeitsthermometer :
                                        — ausgenommen Fieberthermometer
                                     b) andere
                          B. Hygrometer und Psychrometer
                          C. Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, auch mit
                              Thermometern ; optische Pyrometer
              ex 90.25    Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun­
                          gen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer);
                          Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dila­
                          tation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter, Di­
                          latometer) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen
                          (wie Photometer — einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikro­
                          tome :
                          — ausgenommen Teile und Zubehör
 ---pagebreak--- 24. 5 . 86                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 138/39
           Nummer des
           Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
             Zolltarifs
            ex 90.26    Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion, ein­
                        schließlich Prüf- oder Eichzähler:
                        — Gaszähler
                90.28   Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                        Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                        A. Elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
                           II. andere :
                                exb) andere :
                                     — Prüfgeräte
                                     — Regler
                                     — Auswuchtmaschinen und -apparate
                                     — ausgenommen Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für
                                         die See- oder Binnenschiffahrt oder für die Luft- oder Raumfahrt,
                                         meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru­
                                         mente, Apparate und Geräte :
                                         — Instrumente, Apparate und Geräte, die optische Strahlung (ul­
                                             traviolette, sichtbare, infrarote) benutzen :
                                            — Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder
                                                 chemische Untersuchungen
                                         — andere :
                                             — ausgenommen Apparate und Geräte zum Messen geometri­
                                                 scher Größen
                        B. andere :
                            II. andere :
                                — Meßgeräte zum Analysieren von Gasen, Flüssigkeiten oder festen Stof­
                                   fen
                                — Meßgeräte für Verfahrenstechnik sowie für wärmetechnische Größen
                                   oder Feuchte
                                — Materialprüfgeräte
                                — ausgenommen Oszillographen, Kompensatoren und Meßbrücken und
                                   Regler