CELEX: 32012R0051
Language: de
Date: 2012-01-19 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 51/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

20.1.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 17/15
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 51/2012 DER KOMMISSION
   vom 19. Januar 2012
   zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 162 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann der Unterschied zwischen den Preisen im internationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe s und Teil XIX von Anhang I der genannten Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen in der Union durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Erzeugnisse in Form von Waren, die in Teil V von im Anhang XX dieser Verordnung verzeichnet sind, ausgeführt werden.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EU) Nr. 578/2010 der Kommission vom 29. Juni 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1216/2009 des Rates im Hinblick auf die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ausgeführt werden (2), sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr in Form von in Teil V von Anhang XX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführten Waren festgesetzt werden muss.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 578/2010 ist der Erstattungssatz für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für einen Zeitraum festzusetzen, der gleich dem Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die gleichen Erzeugnisse ist, die in unverarbeitetem Zustand ausgeführt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Gemäß Artikel 162 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 darf die bei der Ausfuhr eines in einer Ware enthaltenen Erzeugnisses gewährte Erstattung die Erstattung für das in unverarbeitetem Zustand ausgeführte Erzeugnis nicht übersteigen.
            
         
               (5)
            
            
               Die derzeit geltenden Erstattungen sind mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1062/2011 der Kommission (3) festgesetzt worden. Da neue Erstattungen festzusetzen sind, ist die vorgenannte Verordnung aufzuheben.
            
         
               (6)
            
            
               Um einer Nichtübereinstimmung mit der derzeitigen Marktlage vorzubeugen, Marktspekulationen zu verhindern und eine effiziente Verwaltung zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.
            
         
               (7)
            
            
               Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die geltenden Erstattungssätze für die im Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 578/2010 und in Anhang I Teil XIX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführten Grunderzeugnisse, die in Form von in Teil V von Anhang XX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten Waren ausgeführt werden, werden im Anhang dieser Verordnung festgesetzt.
   Artikel 2
   Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1062/2011 wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 19. Januar 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Heinz ZOUREK
         
            Generaldirektor für Unternehmen und Industrie
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 171 vom 6.7.2010, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 276 vom 21.10.2011, S. 44.
   
      ANHANG
      
         Bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ab dem 20. Januar 2012 geltende Erstattungssätze
      
      
                  (EUR/100 kg)
               
            
                  KN-Code
               
               
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Bestimmung (1)
                  
               
               
                  Erstattungssätze
               
            
                  0407
               
               
                  Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  – Bruteier:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  0407 21 00
               
               
                  – – von Hühnern (Gallus domesticus)
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  
                              a)
                           
                           
                              bei Ausfuhr von Eieralbumin der KN-Codes 3502 11 90 und 3502 19 90
                           
                        
               
                  02
               
               
                  0,00
               
            
                  03
               
               
                  19,00
               
            
                  04
               
               
                  0,00
               
            
                  
                              b)
                           
                           
                              bei Ausfuhr anderer Waren
                           
                        
               
                  01
               
               
                  0,00
               
            
                  0407 29
               
               
                  – – andere
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  0407 29 10
               
               
                  – – – von Hausgeflügel anderer Art als Gallus domesticus
                  
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  
                              a)
                           
                           
                              bei Ausfuhr von Eieralbumin der KN-Codes 3502 11 90 und 3502 19 90
                           
                        
               
                  02
               
               
                  0,00
               
            
                  03
               
               
                  19,00
               
            
                  04
               
               
                  0,00
               
            
                  
                              b)
                           
                           
                              bei Ausfuhr anderer Waren
                           
                        
               
                  01
               
               
                  0,00
               
            
                  0408
               
               
                  Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  – Eigelb:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  0408 11
               
               
                  – – getrocknet:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ex 0408 11 80
               
               
                  – – – genießbar:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ungesüßt
               
               
                  01
               
               
                  63,00
               
            
                  0408 19
               
               
                  – – anderes:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  – – – genießbar:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ex 0408 19 81
               
               
                  – – – – flüssig:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ungesüßt
               
               
                  01
               
               
                  20,00
               
            
                  ex 0408 19 89
               
               
                  – – – – gefroren:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ungesüßt
               
               
                  01
               
               
                  20,00
               
            
                  – andere:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  0408 91
               
               
                  – – getrocknet:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ex 0408 91 80
               
               
                  – – – genießbar:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ungesüßt
               
               
                  01
               
               
                  23,50
               
            
                  0408 99
               
               
                  – – andere:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ex 0408 99 80
               
               
                  – – – genießbar:
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  ungesüßt
               
               
                  01
               
               
                  5,90
               
            
         (1)  Folgende Bestimmungsländer sind vorgesehen:
      
                  01
               
               
                  Drittländer. In Bezug auf die Schweiz und Liechtenstein gelten diese Erstattungssätze nicht für in den Tabellen I und II des Protokolls Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 aufgeführte Waren;
               
            
                  02
               
               
                  Kuwait, Bahrain, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, die Türkei, Hongkong SAR und Russland;
               
            
                  03
               
               
                  Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan und die Philippinen;
               
            
                  04
               
               
                  alle Bestimmungsländer mit Ausnahme der Schweiz und der unter 02 und 03 genannten Bestimmungsländer.