CELEX: 31996R2295
Language: de
Date: 1996-11-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2295/96 DER KOMMISSION vom 29. November 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

30 . 11 . 96         DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 311 /31
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2295 /96 DER KOMMISSION
                                                   vom 29 . November 1996
                                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                   rungsvorschriften zur Anwendung und Bestimmung
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                   dieser Umrechnungskurse sind mit der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission (7), zuletzt geändert
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             durch die Verordnung (EG) Nr. 1482/96 (8), festgelegt
Gemeinschaft,                                                      worden .
                                                                   Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden;
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates            sie kann zwischenzeitlich geändert werden .
vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EG) Nr. 923 /96 der Kommission (2), insbesondere             Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (9), geändert
auf Artikel 13 Absatz 2 dritter Unterabsatz,                       durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (10), untersagt den
                                                                   Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
                                                                   Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
                                                                   denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92                  Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Rates (u) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben           Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen .
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­             Bei Anwendung aller dieser Vorschriften unter Berück­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                         sichtigung der derzeitigen Lage des Getreidemarktes,
                                                                   insbesondere der Notierungen bzw. Preise für diese
Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu          Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
berücksichtigen , die in Artikel 1 der Verordnung (EG)             sind die Erstattungen gemäß dem Anhang dieser Verord­
Nr. 1501 /95 der Kommission vom 29 . Juni 1995 mit                 nung festzusetzen .
Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)
Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von               Berücksichtigt man die durch die Verordnung (EG)
Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei                     Nr. 1222/96 (12) vorgesehene Änderung, ist die Ziffer 9
Störungen        im     Getreidesektor        zu    treffenden     seit 1 . Januar 1997 Teil der Erstattungsnomenklatur und
Maßnahmen f), zuletzt geändert durch die Verordnung                steht nach den acht ersten , die Unterpositionen der
(EG) Nr. 95/96 (4).                                                Kombinierten Nomenklatur darstellenden Ziffern .
Bei Malz muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
berechnet werden . Diese Mengen sind mit der Verord­
nung (EG) Nr. 1501 /95 festgesetzt worden .
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
nisse bestimmter Märkte können die Differenzierung der
Erstattung für bestimmte Erzeugnisse nach ihrer Bestim­                                     Artikel 1
mung erforderlich machen .
                                                                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr von in Artikel 1
Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des              Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
Rates ( 5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)             Nr. 1766/92 genanntem Malz sind im Anhang festgesetzt.
Nr. 1 50/95 (6), definierten repräsentativen Marktkurse
werden zur Umrechnung der in Drittlandswährungen
ausgedrückten Beträge verwendet und liegen der Bestim­                                      Artikel 2
mung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse für die
Währungen der Mitgliedstaaten zugrunde . Die Durchfüh­             Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1996 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 181 vom 1 . 7 . 1992, S. 21 .                      O ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5 . 1993, S. 106 .
 2 ABl . Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37 .                        H ABl . Nr. L 188 vom 27 . 7 . 1996 , S. 22 .
O ABl . Nr. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.                           O ABl . Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993 , S. 14 .
O ABl. Nr. L 18 vom 24. 1 . 1996, S. 10.                           (10) ABl . Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(5) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                      (") ABl . Nr. L 65 vom 15 . 3 . 1996, S. 1 .
H ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .                         C 2) ABl . Nr. L 161 vom 29 . 6. 1996, S. 62 .
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /32    DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         30 . 11 . 96
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 29 . November 1996
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                     Franz FISCHLER
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                              ANHÄNG
              zur Verordnung der Kommission vom 29. November 1996 zur Festsetzung der für Malz
                                        anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                             (ECU / Tonne)
                                           Erzeugniscode                     Erstattungsbetrag (')
                                         1107 10 19 000                             24,50
                                         1107 10 99 000                             37,86
                                         1107 20 00 000                             43,84
                            (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                                Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                                der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung ( EG) Nr.
                                462/ 96 festgelegten Bedingungen gewährt werden .