CELEX: 31970R1545
Language: de
Date: 1970-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1545/70 der Kommission vom 31. Juli 1970 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

1 . 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 169/ 15
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1545/70 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . Juli 1970
                   zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                                            Artikel 1
Marktorganisation für Reis (1), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG ) Nr. 1253/70 (2), insbesondere
                                                                 Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und                       359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
in Erwägung nachstehender Gründe :                               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                 Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­              im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr. 1535/70,
wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung                 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
 ( EWG ) Nr. 1535/70 (3) festgesetzt.                            ändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1535 /70 enthaltenen Vorschriften und Durchfüh­                                        Artikel 2
rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die              Diese Verordnung tritt am 1 . August 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 31 . Juli 1970
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der Vizepräsident
                                                                            S.L. MANSHOLT
  (!) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
  (3) ABl. Nr. L 168 vom 31 . 7. 1970, S. 18.
 ---pagebreak--- Nr. L 169/ 16                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 8 . 70
                                                                    ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1970 zur Änderung der bei der Erstattung
                                             für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                     ( RE / 100 kg)
    Nummer
                                                          laufender     1 . Term . 2 . Term .  3 . Term . 4 . Term . 5 . Term .
      des
                           Warenbezeichnung                 Monat
 Gemeinsamen
    Zolltarifs                                                8              9          10          11        12            1
10.06          Reis :
               A. in der Strohhülse oder als nur
                  enthülste Körner :
                                                              0              0          0            ()        0           0
                   (I) Reis in der Strohhülse
                  (II) Reis als nur enthülste
                       Körner :
                       (a) wenn bei mindestens
                             90 v. H. der Körner
                             die  Länge     5,2  mm
                             oder weniger und das
                             Verhältnis der Länge
                             zur Breite weniger als
                             2 betragen                       0              u          0           0          0           0
                       (b) anderer                            0              0          0           0          0           0
               B. geschliffen, auch poliert oder
                  glasiert :
                   (I) wenn bei mindestens 90
                       v . H. der Körner die Län­
                       ge 5,2 mm oder weniger
                       und das      Verhältnis    der
                       Länge zur Breite weniger
                       als 2 betragen :
                       (a) Reis, halb geschliffen             0              0         0            0          0           0
                       (b) Reis, ganz geschliffen             0              0         0            0          0           0
                  (II) anderer :
                       (a) Reis, halb geschliffen             0              0          0           0          0           0
                       (b) Reis, ganz geschliffen             0              0          0           0          0           0
               C. Bruchreis                                   0              0          0