CELEX: 31984R1506
Language: de
Date: 1984-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1506/84 der Kommission vom 30. Mai 1984 zur Festsetzung der Einfuhrabschöfpungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 145/26                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31 . 5. 84
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1506/84 DER KOMMISSION
                                                    vom 30 . Mai 1984
               zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                             Erzeugnisse des Zuckersektors
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden.
  GEMEINSCHAFTEN —                                             Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
                                                               Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des             Weißzucker anwendbare Abschöpfung um mindestens
  Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­           0,73 ECU von dem obengenannten arithmetischen
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die      Mittel oder von der Abschöpfung lauf Weißzucker
 Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf             abweicht, die zur Festsetzung des Grundbetrags
 Artikel 16 Absatz. 8,                                         gedient hat. In diesem Fall muß der Grundbetrag
                                                               gleich einem Hundertstel der für die Änderung heran­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   gezogenen Abschöpfung auf W,eißzucker sein.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.             nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellen­
  1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1       preises für Weißzucker berichtigt werden, die vom
 dieser Verordnung genannten            Erzeugnisse   eine     Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
 Abschöpfung erhoben.                                          während der Anrechnungszeit eintreten. Dieser
                                                               Berichtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                 Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                 ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verord­
 genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls paqschal,           nung (EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen
 auf der Grundlage des Saccharosegehalts oder des              vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem letzteren
 Gehalts an anderem als in Saccharose ausgedrücktem            hinzugerechnet werden.
 Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der
 Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden. Die              Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup             Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
 zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag                 1785/81 genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß
 beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                Absatz 6 des Artikels 16 aus einem beweglichen und
 Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt.            einem festen Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbe­
                                                              trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem zehnten
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68              Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­              Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/
 rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­             75 (*) zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B II des
(EWG) Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der                Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt wurde, und der
Abschöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für            bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg Trocken­
 einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden.       stoff dem Hundertfachen des . Grundbetrags der
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem             Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während           Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­          nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorange­             Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
henden Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100
Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der            Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
Abschöpfungen muß jedoch durch die am Tag der                 Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der
Festsetzung des Grundbetrags auf Weißzucker                   Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
anwendbare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von diesem                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Durchschnitt abweicht.
                                                                   in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
                                                                   Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         Währungen stützt,
0 ABl. Nr. L 74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
(4) ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978 . S. 34.                  O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 5. 84                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 145/27
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
     kurse jeder dieser Währungen stützt und der                                              Artikel 1
    während     eines    bestimmten       Zeitraums    für die
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend                           Die für die Einfuhr der in Artikel          1   Absatz      1
    vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.                    Buchstaben d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                      1785/81 genannten Erzeugnisse geltenden Abschöp­
                                                                      fungen werden dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der
Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für diese                                                Artikel 2
Erzeugnisse entsprechend dem Anhang dieser
Verordnung —                                                          Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1984 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. Mai 1984
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Poul DALSAGER
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1984 zur Festsetzung der Einfuhr­
                    abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                          (in ECU)
                                                                                       Grundbetrag je 1 v. H.       Betrag
 Nummer des                                                                               Saccharosegehalt    der Abschöpfung_
 Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                          je 100 kg des
    Zolltarifs                                                                              betreffenden         für 100 kg
                                                                                                                Trockenstoff
                                                                                             Erzeugnisses
17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten                                                  '
                   oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                   Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                   C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,4544                —
                   D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                       Malto-Dextrin) :
                            I. Isoglukose                                                        —
                                                                                                                    55,11
                       ex II. andere                                                           0,4544                —
                   E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,4544                —
                   F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                          wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,4544                —
21.07              Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                   inbegriffen :
                   F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                       III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                          —    '
                                                                                                                    55,11
                       IV. andere                                                              0,4544                —