CELEX: 31993R1691
Language: de
Date: 1993-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1691/93 der Kommission vom 30. Juni 1993 zur Festsetzung des bei der Berechnung der Abschöpfung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse und auf dem Weinsektor zu berücksichtigenden Unterschieds zwischen Weißzuckerpreisen

1 . 7. 93                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 159/33
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1691/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. Juni 1993         <
                  zur Festsetzung des bei der Berechnung der Abschöpfung für Verarbeitungs­
                   erzeugnisse aus Obst und Gemüse und auf dem Weinsektor zu berücksichti­
                                  genden Unterschieds zwischen Weißzuckerpreisen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  einerseits dem Durchschnitt der Schwellenpreise für ein
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Kilogramm Weißzucker für jeden der drei Monate des
                                                                 Vierteljahres, für das der Unterschied festgesetzt wird, und
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           andererseits dem Durchschnitt der cif-Preise für ein Kilo­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         gramm Weißzucker, der bei der Festsetzung der auf
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates           Weißzucker zu erhebenden Abschöpfungen zugrunde
vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorgani­            gelegt und für den Zeitraum, bestehend aus den ersten 1 5
sation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und                 Tagen des dem Vierteljahr, für das der Unterschied festge­
Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)          setzt wird, vorangegangenen Monats und den unmittelbar
Nr. 1 569/92 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,          vorher gelegenen zwei Monaten berechnet wird. Nach
                                                                 den obenerwähnten Verordnungen erfolgt die Festsetzung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates           dieses Unterschieds für jedes Kalendervierteljahr durch
vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisa­             die Kommission —
tion für Wein (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1 566/93 (4), insbesondere auf Artikel 55
Absatz 3,                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           Artikel 1
Um den Mitgliedstaaten die Festsetzung des Abschöp­
fungsbetrags zu ermöglichen, der auf die verschiedenen           Der Unterschied gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verord­
zugesetzten Zuckerarten bei der Einfuhr der in Anhang            nung (EWG) Nr. 426/86 und Artikel 55 Absatz 2 der
III der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 und in Artikel 1             Verordnung (EWG) Nr. 822/87 wird für die Zeit vom
Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 822/87            1 . Juli bis zum 30. September 1993 auf 0,4320 ECU fest­
aufgeführten Erzeugnisse der KN-Codes 2009 60 11 ,               gesetzt.
2009 60 71 , 2009 60 79 und 2204 30 99 zu erheben ist, ist
nach Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                                              Artikel 2
Nr. 426/86 und nach Artikel 55 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 822/87 der Unterschied festzusetzen zwischen           Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1993 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30. Juni 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1 .
O ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. 5.
(j ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1 .
  4) ABl . Nr. L 154 vom 25. 6. 1993, S. 39 .