CELEX: 32010D0172
Language: de
Date: 2010-03-22 00:00:00
Title: 2010/172/: Beschluss der Kommission vom 22. März 2010 zur Änderung der Entscheidung 2002/840/EG bezüglich der Liste der in Drittländern für die Bestrahlung von Lebensmitteln zugelassenen Anlagen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1707) (Text von Bedeutung für den EWR)

23.3.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 75/33
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 22. März 2010
   zur Änderung der Entscheidung 2002/840/EG bezüglich der Liste der in Drittländern für die Bestrahlung von Lebensmitteln zugelassenen Anlagen
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1707)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2010/172/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Februar 1999 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Richtlinie 1999/2/EG darf ein mit ionisierenden Strahlen behandeltes Lebensmittel aus einem Drittland nur dann eingeführt werden, wenn es in einer von der Gemeinschaft zugelassenen Bestrahlungsanlage behandelt wurde.
            
         
               (2)
            
            
               Mit der Entscheidung 2002/840/EG der Kommission (2) wurde eine Liste der zu diesem Zweck zugelassenen Anlagen festgelegt.
            
         
               (3)
            
            
               Die zuständigen Behörden Indiens haben der Kommission einen Antrag auf Zulassung dreier Bestrahlungsanlagen in Indien übermittelt. Experten der Kommission haben diese Bestrahlungsanlagen inspiziert, um zu überprüfen, ob sie die Anforderungen der Richtlinie 1999/2/EG erfüllen, und um insbesondere festzustellen, ob durch die amtliche Überwachung die Einhaltung der Bestimmungen von Artikel 7 der genannten Richtlinie gewährleistet wird.
            
         
               (4)
            
            
               Die Anlagen in Indien erfüllten die meisten Anforderungen der Richtlinie 1999/2/EG. Die von der Kommission festgestellten Mängel wurden von den zuständigen indischen Behörden in geeigneter Weise behoben.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2002/840/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2002/840/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 22. März 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 66 vom 13.3.1999, S. 16.
   
      (2)  ABl. L 287 vom 25.10.2002, S. 40.
   
      ANHANG
      Folgende Anlagen werden in die Liste im Anhang der Entscheidung 2002/840/EG aufgenommen:
      
                   
               
               
                  
                     Nr.: EU-AIF 09-2010
                  
                  
                              Board of Radiation and Isotope Technology
                           
                        
                              Department of Atomic Energy
                           
                        
                              BRIT/BARC Vashi Complex
                           
                        
                              Sector 20, Vashi
                           
                        
                              Navi Mumbai — 400 705 (Maharashtra)
                           
                        
                              Indien
                           
                        
                              Tel +91 2227840000/2227887000
                           
                        
                              Fax +91 2227840005
                           
                        
                              E-Mail: chief@britatom.gov.in; cebrit@vsnl.net
                           
                        
            
                   
               
               
                  
                     Nr.: EU-AIF 10-2010
                  
                  
                              Board of Radiation and Isotope Technology
                           
                        
                              ISOMED
                           
                        
                              Bhabha Atomic Research Centre
                           
                        
                              South Site Gate, Refinery Road
                           
                        
                              Next to TATA Power Station, Trombay
                           
                        
                              Mumbai — 400 085 (Maharashtra)
                           
                        
                              Indien
                           
                        
                              Tel +91 2225595684/2225594751
                           
                        
                              Fax +91 2225505338
                           
                        
                              E-Mail: chief@britatom.gov.in; cebrit@vsnl.net
                           
                        
            
                   
               
               
                  
                     Nr.: EU-AIF 11-2010
                  
                  
                              Microtrol Sterilisation Services Pvt. Ltd.
                           
                        
                              Plot No 14 Bommasandra- Jigani Link Road Industrial Area
                           
                        
                              KIADB, Off Hosur Road
                           
                        
                              Hennagarra Post
                           
                        
                              Bengalooru — 562 106 (Karnataka)
                           
                        
                              Indien
                           
                        
                              Tel +91 8110653932/8110414030
                           
                        
                              Fax +91 8110414031
                           
                        
                              E-Mail: vikram@microtrol-india.com