CELEX: 31983R2489
Language: de
Date: 1983-09-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2489/83 der Kommission vom 1. September 1983 zu Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

2. 9 . 83                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 244/29
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2489/83 DER KOMMISSION
                                               vom i . September 1983
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                    Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                              des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                              voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                              Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                              gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des             der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                              demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert          liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),                  Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
                                                              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des             digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für          Gemeinschaft zu vermeiden .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung           Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
des Erstattungsbetrags (3),                                   (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
                                                              in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                              sichtigen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung               Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide           zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                              erforderlich machen .
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­        Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                   und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,         sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt            Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag        gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                   Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung (EWG) Nr. 414/83(0, kann ein Berichti­                  Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Erzeugnisse festgesetzt werden .                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während    eines  bestimmten   Zeitraums   für die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­             Währungen der Gemeinschaft entsprechend
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der            vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                         Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                               der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
O   ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(2) ABl.  Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(4) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
O   ABl . Nr. L 51 vom 24. 2. 1983, S. 1 .
(6) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                    schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- Nr. L 244/30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     2 . 9 . 83
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                 gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                   Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                   setzt .
                          Artikel 1
                                                                                             Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2721IIS genannte Betrag, um den die im voraus fest­                Diese Verordnung tritt am 2. September 1983 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 1 . September 1983
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Poul DALSAGER
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 1 . September 1983 zur Festsetzung der bei der
                                    Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                   (ECU / Tonne)
  Nummer des                                          laufender
                                                                1 . Term .  2. Term . 3 . Term . 4. Term . 5 . Term .  6. Term .
 Gemeinsamen               Warenbezeichnung             Monat
     Zolltarifs                                           9         10         11         12         1          2          3
10.01 B I          Weichweizen un^ Mengkorn
                   für Ausfuhren nach :
                   — China                                0
                                                                \+ 1,00     — 3,00    — 5,00     — 9,00    — 9,00      — 9,00
                   — den anderen Drittländern             0     — 5,00      — 9,00    — 11,00    — 15,00       —          —
10.01 B II         Hartweizen                             0          0         —          —         —          —          —
10.02              Roggen                                 0          0         —          —         —          —          —
10.03              Gerste                                 0          0      — 3,00    — 5,00     — 7,00        —          —
10.04              Hafer                                  0          0         —          —         —          —          —
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat                                                     —          —
10.07 C            Sorghum                               —          —          —          —         —          —          —
 11.01 A           Mehl von Weichweizen                   0          0          0          0         0         —          —
11.01 B            Mehl von Roggen                        0          0          0          0         0         —          —
1 1 .02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                             0          0          0          0         0
1 1 .02 Alb)       Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                            0          0          0          0         0         —          —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind.