CELEX: 31990R1505
Language: de
Date: 1990-06-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1505/90 der Kommission vom 1. Juni 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

2. 6. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 141 /29
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1505/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 1 . Juni 1990
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                      erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                               prämienfähig erklärt worden sind, in der am 7. Mai 1990
                                                               beginnenden Woche den in dem nachstehenden Anhang
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel 24
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel
                                                               4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter Berück­
                                                               sichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar 1988
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für dieselbe
Portugals,
                                                               Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem genannten
                                                               Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates        erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (!),                   Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                               genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der              sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8. Juni 1984 mit Durchführungsbe­               (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe          nenfalls    ausgearbeiteter Vorschriften      beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /              werden —
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1075/89 (}), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß                                      Artikel 1
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 7. Mai 1990          Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
beginnende Woche die Höhe der Prämie und den Betrag            Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden Erzeug­     (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
nisse zu erheben ist.                                          berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 7. Mai 1990
                                                               beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 64,829 ECU
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84            je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen            Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                          Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                               legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                    Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                               Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                 (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der              7. Mai 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1 verlassen,
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)       werden die zu erhebenden Beträge wie in dem Anhang
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß           angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                        Artikel 3
(EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                               Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl. Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
0 ABl. Nr. L 154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(3) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
(*) ABl. Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18 .                    Sie gilt mit Wirkung vom 7. Mai 1990.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /30                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      2. 6 . 90
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 1 . Juni 1990
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 2. 6. 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 141 /31
                                                           ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juni 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen
         Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1
                                        verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                         (ECU/100 kg)
                                                                              Beträge
                    KN-Codes               A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                             gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                   (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                     Betracht kommen                      genannte Erzeugnisse (')
                                                     Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                   0104 10 90                             30,470                                    0
                   0104 20 90
                                        I                                                           0
                                                      Eigengewicht                            Eigengewicht
                   0204 10 00                             64,829                                    0
                   0204 21 00                             64,829                                    0
                   0204 50 1 1          \                                                           0
                   0204 22 10                             45,380
                   0204 22 30                             71,312
                   0204 22 50                             84,278
                   0204 22 90                             84,278
                   0204 23 00                            117,989                 I
                   0204 30 00                             48,622
                   0204 41 00                             48,622
                   0204 42 10                             34,035
                   0204 42 30                             53,484
                   0204 42 50                             63,209
                   0204 42 90                             63,209
                   0204 43 00                             88,492
                   020450 13            \                                                           0
                   0204 50 15           \                                                           0
                   0204 50 19           \                                                           0
                   0204 50 31           \                                                           0
                   0204 50 39                                                                       0
                   0204 50 51           \                                                           0
                   0204 50 53           \                                                           0
                   0204 50 55           \                                                           0
                   0204 50 59           \                                                           0
                   0204 50 71           \                                                           0
                   0204 50 79           \                                        I
                                                                                                    0
                   0210 90 11                             84,278
                   0210 90 19                            117,989
         1602 90 71 :
         — mit Knochen                                    84,278
         — ohne Knochen                                  117,989
         (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter -
             Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.