CELEX: 31960S0018
Language: de
Date: 1960-07-20 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 18/60 vom 20. Juli 1960 über die Mengen an Einfuhrschrott und Schrott ähnlichen Charakters, die von der Ausgleichskasse für eingeführten Schrott bei den Ausgleichszahlungen für den Zeitraum von April 1954 bis einschließlich April 1959 auf Grund der Entscheidungen Nr. 22/54, 14/55 und 2/57 zu berücksichtigen sind, sowie über die Berechnung der Ausgleichspreise für diese Mengen

24 . 8 . 60              AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1145/60
EUROPAISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL
                                      HOHE BEHORDE
                                       ENTSCHEIDUNGEN
                                     ENTSCHEIDUNG Nr. 18/60
                                           vom 20. Juli 1960
              über die Mengen an Einfuhrschrott und Schrott ähnlichen Charakters, die
              von der Ausgleichskasse für eingeführten Schrott bei den Ausgleichszahlun­
              gen für den Zeitraum von April 1954 bis einschließlich April 1959 auf Grund
              der Entscheidungen Nr. 22/54, 14/55 und 2/57 zu berücksichtigen sind, sowie
                      über die Berechnung der Ausgleichspreise für diese Mengen
      Diese Entscheidung ergeht                          auf Grund der Entscheidung Nr. 13/58 vom 24 .
                                                      Juli 1958 {Amtsblatt der europäischen Gemein­
      auf Grund der Entscheidungen Nr. 22/54 vom      schaften vom 30. Juli 1958) über die Verwaltung der
26 . März 1954 {Amtsblatt der EGKS vom 30. März       durch die Entscheidungen Nr. 22/54, 14/55, 26/55,
1954), Nr. 14/55 vom 26. März 1955 {Amtsblatt         3/56 und 2/57 geschaffenen Ausgleichseinrichtun­
                                                      gen ;
der EGKS vom 30. März 1955) und Nr. 2/57 vom
26 . Januar 1957 {Amtsblatt    der EGKS vom 28 .
Januar 1957) über die Schaffung finanzieller Ein­         auf Grund der Entscheidung Nr. 29/58 vom
richtungen zur Sicherstellung einer gleichmäßigen     19 . November 1958 {Amtsblatt der europäischen
Schrottversorgung des gemeinsamen Marktes;            Gemeinschaften vom 29 . November 1958) über die
                                                      Beauftragung der Ausgleichskasse für eingeführ­
                                                      ten Schrott mit Durchführungsarbeiten im Rah­
    auf Grund der Entscheidungen Nr. 10/56 vom        men der Verwaltung der durch die Entscheidungen
7 . März 1956 {Amtsblatt  der EGKS vom 15 . März      Nr. 22/54, 14/55., 26/55, 3/56 und 2/ 57 geschaffenen
 1956), Nr. 24/56 vom 22. Juni 1956 {Amtsblatt der    finanziellen Einrichtungen ;
EGKS vom 27 . Juni 1956) und Nr. 31 /56 vom 10.
Oktober 1956 {Amtsblatt der EGKS vom 18. Ok­              auf Grund der Entscheidung Nr. 28/53 vom
tober 1956) über die Verlängerung der Geltungs­       13. März 1953 {Amtsblatt der EGKS vom 15 . März
dauer der genannten Entscheidung Nr. 14/55;           1953) über die Festsetzung von Höchstpreisen
 ---pagebreak--- 1146/60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 24 . 8 . 60
für den Ankauf von Schrott innerhalb des gemein­      auf folgende Beträge in EZU-Rechnungseinheiten ,
samen Marktes, soweit es die Anlage 1 (Schrott­       einschließlich Steuern , festgesetzt :
preisliste) betrifft;
                                                           28,00 EZU-Rechnungseinheiten bei ' der Liefe­
      auf Grund der Entscheidung Nr. 9/56 vom                    rung cif Ankunftshafen der Gemeinschaft ,
*29 . Februar 1956 (Amtsblatt der E GKS vom 5 . März      30,00 EZU-Rechnungseinheiten bei Lieferung
 1956) über die Festsetzung der Art der Berech­                  frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn
nung des Ausgleichspreises für Einfuhrschrott und
Schrott     ähnlichen  Charakters   für  die   Monate
                                                          — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­
 November 1955 bis einschließlich Januar 1956;        meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
      auf Grund der Entscheidung Nr . 34/56 vom 5 .   Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott ,
 Dezember 1 956 (Amtsblatt der E GKS vom 1 1 . Dezem­
ber 1956) über die Festsetzung des Ausgleichs­             — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­
preises für eingeführten Schrott für die Monate       meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­
                                                      rakters;
Juli bis einschließlich Oktober 1956 ;
                                                      aus den Kaufverträgen, die auf Grund von Ein­
      auf Grund der Entscheidung Nr. 19 /58 vom       kaufsgenehmigungen für die Zeit vom 3. August bis
 22 . Oktober 1958 (Amtsblatt der europäischen Ge­    einschließlich 8. Dezember 1954 abgeschlossen wur­
 meinschaften vom 14 . November 1958), Nr. 15/59      den :
 vom 4. Februar 1959 (Amtsblatt der europäischen
 Gemeinschaften vom 18. Februar 1959) und Nr.              b) 1 224 192 t Einfuhrschrott und Schrott ähn­
 39/59 vom 29 . Juli 1959 (Amtsblatt der europäischen lichen Charakters, der in der Zeit von September
 Gemeinschaften vom 18 . August 1959) über die        1954 bis einschließlich Oktober 1956 in der Ge­
 Festsetzung der Art der Berechnung des Ausgleichs­   meinschaft eingegangen ist ;
 preises für Einfuhrschrott und Schrott ähnlichen
 Charakters in den Monaten Mai bis einschließlich          der Ausgleichspreis wurde von der Kasse für
 Oktober 1958, November 1958 bis einschließlich       die Schrottsorte Nr. 11 für den Tag der Bestellung
 Januar 1959 und Februar bis einschließlich April     auf folgende Beträge in EZU-Rechnungsein­
 1959 ;                                               heiten, einschließlich Steuern , festgesetzt :
      auf Grund der Beschlüsse der Ausgleichskasse         30,00 EZU-Rechnungseinheiten bei Lieferung cif
 für eingeführten Schrott (nachstehend „ Kasse "                  Ankunftshafen der Gemeinschaft ,
 genannt) vor Inkrafttreten der Entscheidung Nr.           32,00 EZU-Rechnungseinheiten bei Lieferung
 13/58 sowie auf Grund der Entscheidung Nr. 15/58                 frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn
 vom 24. Juli 1958 (Amtsblatt der europäischen Ge­
 meinschaften vom 30. Juli 1958) über die Fest­            — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­
 setzung der bei den Ausgleichszahlungen zu berück­   meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
 sichtigenden Schrottmengen aus den im Juli 1958      Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott ,
 zu tätigenden Käufen in der Fassung der Entschei­
 dung Nr. 29/59 vom 20. Mai 1959 (Amtsblatt der            — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­
 europäischen Gemeinschaften vom 6 . Juni 1959); nach meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­
 diesen Beschlüssen und Entscheidungen hat die        rakters ;
 Kasse zu den nachstehenden , auf eine metrische
 Tonne bezogenen Ausgleichspreisen folgende Men­       aus den Kaufverträgen, die auf Grund von nach
 gen in den Ausgleich einbezogen :                    dem 8. Dezember 1954 erteilten Einkaufsgenehmi­
                                                      gungen sowie auf Grund der Entscheidung Nr. 15/58
 aus den Kaufverträgen, die auf Grund von Einkaufs­    in der Fassung der Entscheidung Nr. 29/59 abge­
 genehmigungen für die Zeit vom 1. April bis ein­      schlossen wurden :
 schließlich 2. August 1954 abgeschlossen wurden :
                                                           c) 26 271 t Einfuhrschrott und Schrott ähn­
      a) 275 900 t Einfuhrschrott und Schrott ähn­     lichen Charakters, der im Dezember 1954 und im
 lichen Charakters, der in der Zeit von Mai 1954 bis   Januar 1955 in der Gemeinschaft eingegangen ist;
 einschließlich März 1955 in der Gemeinschaft ein­
 gegangen ist;                                             der Ausgleichspreis wurde hier nicht durch
                                                       einen Beschluß der Kasse festgesetzt; der tatsäch­
       der Ausgleichspreis wurde von der Kasse für     lich angewandte Preis betrug 30,00 EZU-Rech­
 die Schrottsorte Nr. 11 für den Tag der Bestellung    nungseinheiten für Schrott der Sorte Nr. 11 cif
 ---pagebreak--- 24. 8 . 60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    1147/60
Ankunftshafen der Gemeinschaft, einschließlich             Einstandspreises einschließlich Steuern für den in
Steuern. Dieser Betrag erhöhte sich um 2,00 Rech­          der Gemeinschaft gekauften, nicht ausgleichsbe­
nungseinheiten bei Lieferung frei Eisenbahnwagen           rechtigten und in dem betreffenden Monat einge­
oder Lastkahn                                              gangenen Schrott, wie er sich aus den Meldungen
                                                           der Unternehmen ergab. Hierbei wurden die fol­
     — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­              genden Pauschalbeträge abgezogen :
meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott,
                                                               — Abzug zur Rückführung auf den Preis am
                                                           Lieferort cif Ankunftshafen der Gemeinschaft :
    — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­
meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­
rakters;                                                       4,00 EZU-Rechnungseinheiten für Umladeko­
                                                                    sten in den Seehäfen und für Transport­
                                                                     kosten bis zu den Verbrauchsorten ,
     d) 1 018 951 t Einfuhrschrott und Schrott ähn­
lichen Charakters, der in der Zeit vom Februar bis
einschließlich Juli 1955 in der Gemeinschaft ein­              0,50 EZU-Rechnungseinheit zur Deckung der
gegangen ist;                                                        mit der Abwicklung der Einfuhr verbunde­
                                                                    nen Risiken,
    der Ausgleichspreis wurde von der Kasse für
den Tag der Lieferung in der Gemeinschaft festge­              — Abzug zur Förderung der Einfuhr der für
setzt; für jeden Eingangsmonat wurde der Aus­              die Deckung des Spitzenbedarfs der Gemeinschaft
gleichspreis für die Schrottsorte Nr. 11 frei Ankunfts­    notwendigen Mengen :
hafen der Gemeinschaft, einschließlich Steuern , auf
folgende Beträge in EZU-Rechnungseinheiten fest­               1,00 EZU-Rechnimgseinheit als Tendenzprämie;
gesetzt :
                                                               insgesamt wurden also 5,50 EZU-Rechnungs­
                                         Rechnungsemheiten
                                                           einheiten abgezogen .
—    für   die Lieferungen im Februar 1955 auf 37,00
—    für   die Lieferungen im März 1955 auf        37,00        Die auf diese Weise ermittelten Ausgleichs­
—    für   die Lieferungen im April 1955 auf 36,00          preise betrugen in EZU-Rechnungseinheiten :
—    für   die Lieferungen im Mai 1955 auf         34,00
—    für   die Lieferungen im Juni 1955 auf        32,00                                         Rechnungseinheiten
—    für   die Lieferungen im Juli 1955 auf        31,00   — für die Eingänge im August 1955               32,40
                                                           — für die Eingänge im September 1955            33,60
                                                           — für die Eingänge im Oktober 1955              33,80
     Diese Beträge erhöhten sich um 2,00 Rech­
nungseinheiten bei Lieferung frei Eisenbahnwagen               Diese Preise erhöhten sich um 2,00 EZU-Rech­
oder Lastkahn                                              nungseinheiten bei Lieferimg frei Eisenbahnwagen
                                                           oder Lastkahn
     — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­
meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem                 — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­
Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott,                 meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
                                                           Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott ,
     — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­
meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­                 — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­
rakters;                                                   meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­
                                                           rakters;
     e) 640 257 t Einfuhrschrott oder Schrott ähnli­           f) 782 142 t Einfuhrschrott oder Schrott ähn­
chen Charakters, der in der Zeit vom August bis            lichen Charakters, der in den Monaten November
einschließlich Oktober 1955 in der Gemeinschaft            1955 bis einschließlich Januar 1956 in der Gemein­
eingegangen ist;                                           schaft eingegangen ist;
     der Ausgleichspreis wurde von der Kasse für               gemäß der Entscheidung Nr. 9/56 wurde der
die Schrottsorte Nr. 11 für den Tag der Lieferung          Ausgleichspreis für die Schrottsorte Nr. 11 cif An­
in der Gemeinschaft festgesetzt; für jeden Ein­            kunftshafen der Gemeinschaft, ausschließlich Steu­
gangsmonat wurde der Ausgleichspreis einschließ­           ern, für jeden Eingangsmonat errechnet auf Grund
lich Steuern festgesetzt nach dem gewogenen Mit­           des in Italien für jeden der genannten Monate fest­
tel des auf die Schrottsorte Nr. 11 bezogenen              gestellten gewogenen Mittels der auf die Schrott­
 ---pagebreak---  1148/60                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      24 . 8 . 60
sorte Nr. 11 bezogenen Einstandspreise ohne Steu­    heiten für die übrigen Gebiete der Gemeinschaft
ern für nicht ausgleichsberechtigten Schrott, wie    abgezogen .
er sich aus den Meldungen der Unternehmen ergab;
von diesem Betrag wurden 5,50 EZU-Rechnungs­             Die auf diese Weise errechneten Preise betrugen
einheiten für Italien und 7,50 EZU-Rechnungsein­     in EZU-Rechnungseinheiten :
                                                                      für den aus dritten Ländern auf
                                                                     dem Seeweg eingeführten Schrott
                                                                                         für die übrigen
                                                                      für Italien          Gebiete der
                                                                                          Gemeinschaft
             für die Eingänge im November 1955                      37,77 RE             35,77 RE
             für die Eingänge im Dezember 1955                      38,51 RE             36,51 RE
             für die Eingänge im Januar 1956                        38,62 RE             36,62 RE
    Diese Beträge erhöhten sich noch um die in       schaft gekauften, nicht ausgleichsberechtigten und
dem jeweiligen Land für den betreffenden Monat       in den betreffenden Monaten eingegangenen Zu­
zu entrichtenden Steuern .                           kaufschrott, umgerechnet auf die Sorte Nr. 11 ohne
                                                     Steuern, wie sie sich aus den Meldungen der Un­
    Bei Lieferung frei Eisenbahnwagen oder Last­     ternehmen ergaben , berechnet . Um diesen Durch­
kahn                                                 schnittspreis auf den Preis am Lieferort cif An­
                                                     kunftshafen der Gemeinschaft zurückzuführen,
                                                     wurde er um einen Pauschalbetrag von 4, 50 EZU­
    — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­         Rechnungseinheiten gekürzt .
meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott,
                                                         Für den Schrott, der aus dritten Ländern auf
                                                     dem Seeweg nach Italien eingeführt wurde, erfolg­
    — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­      te folgende Berichtigung des Ausgleichspreises : Es
meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­       wurde der Anteil der gesamten transatlantischen
rakters
                                                     Schrotteinfuhr und der der Schrotteinfuhr aus
                                                     anderen Herkunftsgebieten an der während der
wurden als Ausgleichspreise die in der genannten     betreffenden 5 Monate in Italien aus dritten Län­
Weise ermittelten Cif-Preise angewendet . Diese      dern insgesamt eingeführten Schrottmenge er­
wurden um die Steuern und einen weiteren Betrag      mittelt . Die Differenz zwischen diesen beiden An­
von 2,00 EZU-Rechnungseinheiten erhöht .             teilen wurde mit dem gewogenen Mittel des Diffe­
                                                     renzbetrages zwischen den Tonnenfrachten von den
                                                     Vereinigten Staaten, North of Hatteras (USNH),
    g) 1 406 174 t Einfuhrschrott und Schrott ähn­   nach den westitalienischen Häfen einerseits und den
lichen Charakters, der in den Monaten Februar bis    Frachten von den Vereinigten Staaten , North of
einschließlich Juni 1956 in der Gemeinschaft ein­    Hatteras , nach Amsterdam/Rotterdam/Antwerpen
gegangen ist ;                                       (ARA) andererseits multipliziert . Der auf diese
                                                     Weise errechnete Betrag wurde dem Ausgleichspreis
    der Ausgleichspreis wurde von der Kasse für die  hinzugerechnet , der in der oben angegebenen Weise
Schrottsorte Nr. 11 für den Tag der Lieferung in     für die übrigen Gebiete der Gemeinschaft festgesetzt
                                                     worden war. Die Tonnenfracht wurde dadurch er­
der Gemeinschaft festgesetzt ; für jeden der genann­
ten Eingangsmonate wurde der Ausgleichspreis         mittelt, daß die Durchschnittsfracht je Schiff durch
ohne Steuern für Schrott, der aus dritten Ländern    den feststehenden Divisor von 9 300 geteilt wurde .
auf dem Seeweg in andere Gebiete als Italien einge­
führt wurde, unter Zugrundelegung des gewogenen          Die so ermittelten Preise betrugen in EZU­
Mittels der Einstandspreise für den in der Gemein­   Rechnungseinheiten:
 ---pagebreak--- 24. 8 . 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       1149 /60
                                                                       für den aus dritten Ländern auf
                                                                      dem Seeweg eingeführten Schrott
                                                                                           für die übrigen
                                                                       für Italien           Gebiete der
                                                                                            Gemeinschaft
              für die Eingänge im  Februar 1956                      39,66 RE              37,54 RE
              für die Eingänge im  März 1956                         39,47 RE              37,35 RE
              für die Eingänge im  April 1956                        39,33 RE              37,21 RE
              für die Eingänge im  Mai 1956                          39,70 RE              37,58 RE
              für die Eingänge im  Juni 1956                         39,41 RE              37,29 RE
    Diese Beträge erhöhten sich noch um die in dem   war, für jeden Eingangsmonat für die Schrott­
jeweiligen Land in dem betreffenden Monat zu ent­    sorte Nr. 11 frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn
richtenden Steuern.                                  ohne Steuern
    Bei Lieferung in alle Gebiete der Gemeinschaft       — im Ankunftshaien für den auf dem See­
einschließlich Italiens frei Eisenbahnwagen oder     weg aus dritten Ländern eingeführten Schrott,
Lastkahn
    — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­             — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­
meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem       meinschaft für den auf dem Landweg aus dritten
Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott,           Ländern eingeführten Schrott ,
    — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­          — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­
meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­       meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­
rakters                                              rakters
wurden als Ausgleichspreise die in der genannten     gleich dem gewogenen Mittel der Preise ohne Steuern,
Weise ermittelten Cif-Preise für die anderen Ge­     ab Schrottbetrieb des Verkäufers, frei Eisenbahnwa­
biete als Italien angewendet. Diese wurden um die    gen oder Lastkahn, umgerechnet auf die Schrott­
Steuern und einen weiteren Betrag von 2,00 EZU­      sorte Nr. 11 , wie sie sich aus den Meldungen, der
Rechnungseinheiten erhöht.                           Unternehmen für den in der Gemeinschaft in den
                                                     betreffenden Monaten angefallenen, nicht ausgleichs­
    h) 972 377 t Einfuhrschrott oder Schrott ähn­    berechtigten Schrott ergaben.
lichen Charakters, der in den Monaten Juli bis ein­
schließlich Oktober 1956 in der Gemeinschaft ein­
                                                         Für aus dritten Ländern auf dem Seeweg nach
gegangen ist;                                        Italien eingeführten Schrott wurde der auf diese
    gemäß EntscheidungNr. 34/56 war derAusgleichs­   Weise ermittelte Ausgleichspreis unter Zugrunde­
preis für in anderen Gebieten der Gemeinschaft       legung des — nach den unter g) dargestellten Re­
als Italien eingegangenen Einfuhrschrott und Schrott geln ermittelten — Durchschnitts für die betreffen­
ähnlichen     Charakters sowie   für Einfuhrschrott  den vier Monate berichtigt . Die auf diese Weise
und Schrott ähnlichen Charakters, der auf einem      errechneten Preise betrugen in EZU-Rechnungs­
anderen als dem Seeweg in Italien eingegangen        einheiten :
                                                                    für Schrott, der
                                                                                             für übrigen
                                                                    aus dritten Län­
                                                                                           Einfuhrschrott
                                                                   dern auf dem See­
                                                                                         und Schrott ähn­
                                                                    weg nach Italien     lichen Charakters
                                                                   eingeführt wurde
              für die Eingänge im  Juli 1956                         41,07 RE              39,22 RE
              für die Eingänge im  August 1956                       40,92 RE              39,07 RE
              für die Eingänge im  September 1956                    41,41 RE              39,56 RE
              für die Eingänge im  Oktober 1956                      42,55 RE              40,70 RE
 ---pagebreak--- 1150/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      24. 8 . 60
     Diese Beträge erhöhten sich noch um die in      der Gemeinschaft festgesetzt; für jeden Eingangs­
 dem jeweiligen Land für den betreffenden Monat      monat wurde der Ausgleichspreis am Lieferort cif
zu entrichtenden Steuern;                            Eingangshafen der Gemeinschaft gemäß den unter
                                                     g) dargestellten Regeln berechnet, wobei für Ita­
     i) 5 695 268 t Einfuhrschrott oder Schrott ähn­ lien die Berichtigungswerte auf Grund eines viertel­
 lichen Charakters, der in den Monaten November
                                                     jährlichen Durchschnitts ermittelt wurden .
1956 bis einschließlich April 1958 in der Gemein­
schaft eingegangen ist;
     der Ausgleichspreis wurde von der Kasse für die     Die so ermittelten Cif-Ausgleichspreise ohne
Schrottsorte Nr. 11 für den Tag der Lieferang in     Steuern betrugen in EZU-Rechnungseinheiten :
                                                                      für den aus dritten Ländern auf
                                                                     dem Seeweg eingeführten Schrott
                                                                                         für die übrigen
                                                                      für Italien          Gebiete der
                                                                                          Gemeinschaft
              für die Eingänge  m November 1956                     43,33 RE             40,62 RE
              für die Eingänge  m Dezember 1956                     45,48 RE             42,77 RE
              für die Eingänge  m Januar 1957                       47,21 RE             44,50 RE
              für die Eingänge  m Februar 1957                      47,25 RE             44,35 RE
              für die Eingänge  m März 1957                         46,60 RE             43,70 RE
              für die Eingänge  m April 1957                        45,69 RE             42,79 RE
              für die Eingänge  m Mai 1957                          42,25 RE             41,13 RE
              für die Eingänge  m  Juni 1957                        41,43 RE             40,31 RE
              für die Eingänge  m  Juli 1957                        41,94 RE             40,82 RE
              für die Eingänge  m  August 1957                      42,02 RE             40,96 RE
              für die Eingänge  m  September 1957                   42,09 RE             41,03 RE
              für die Eingänge  m Oktober 1957                      41,47 RE             40,41 RE
              für die Eingänge  m November 1957                     37,26 RE              36,79 RE
              für die Eingänge  m Dezember 1957                     35,42 RE              34,95 RE
              für die Eingänge  m Januar 1958                       33,74 RE              33,27 RE
              für die Eingänge  m Februar 1958                      33,47 RE             33,23 RE
              für die Eingänge  m März 1958                         33,08 RE              32,84 RE
              für die Eingänge  m April 1958                        32,88 RE             32,64 RE
     Diese Beträge erhöhten sich noch um die in dem      — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der
jeweiligen Land für den betreffenden Monat zu ent­   Gemeinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Cha­
richtenden Steuern .                                 rakters
                                                     wurden als Ausgleichspreise die — in der genannten
                                                     Weise ermittelten — Cif-Preise für die anderen Ge­
     Bei Lieferung in alle Gebiete der Gemeinschaft  biete als Italien angewendet . Diese wurden um die
 einschließlich Italiens frei Eisenbahnwagen oder    Steuern und um einen weiteren Betrag von 2,00
 Lastkahn
                                                     EZU-Rechnungseinheiten erhöht .
                                                         j ) 927 479 t Einfuhrschrott oder Schrott ähn­
     — ein den äußeren Grenzübergängen der Ge­       lichen Charakters, der in den Monaten Mai bis ein­
meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem       schließlich Oktober 1958 in der Gemeinschaft einge­
Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott ,          gangen ist ;
 ---pagebreak--- 24 . 8 . 60                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      1151/60
     gemäß Entscheidung Nr. 19/58 wurde der Aus­      schaft nach den in der genannten Entscheidung
gleichspreis cif Ankunftshafen der Gemeinschaft       festgesetzten Regeln berechnet .
ohne Steuern für die Schrottsorte Nr. 11 für den
Tag der Lieferung in der Gemeinschaft festgesetzt ;      Die auf diese Weise ermittelten Cif-Ausgleichs­
für jeden Eingangsmonat wurde der Ausgleichs­         preise ohne Steuern betrugen in EZU-Rechungsein­
preis am Lieferort cif Ankunftshafen der Gemein­      heiten :
                                                                       für dea aus dritten Ländern auf
                                                                       dem Seeweg eingeführten Schrott
                                                                                           für die übrigen
                                                                        für Italien          Gebiete der
                                                                                            Gemeinschaft
              für die Eingänge  im  Mai 1958                          30,54 RE             30,29 RE
              für die Eingänge  im  Juni 1958                         28,92 RE             28,67 RE
              für die Eingänge  im  Juli 1958                         28,32 RE             28,07 RE
              für die Eingänge  im  August 1958                       29,03 RE             28,82 RE
              für die Eingänge  im  September 1958                    30,18 RE             29,97 RE
              für die Eingänge  im  Oktober 1958                      30,17 RE              29,96 RE
     Bei Lieferungen in alle Gebiete der Gemeinschaft      k) 48 955 t Einfuhrschrott oder Schrott ähn­
einschließlich Italiens frei Eisenbahnwagen oder       lichen Charakters, der in den Monaten November
Lastkahn                                               1958 bis einschließlich Februar 1959 in der Gemein­
                                                       schaft eingegangen ist;
     — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­
meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott,
                                                           gemäß den Entscheidungen Nr. 15/59 und 39/59
     — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­       wurde der Ausgleichspreis cif Ankunftshafen der
meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Charak­      Gemeinschaft ohne Steuern für die Schrottsorte
ters                                                   Nr. 11 für den Tag der Lieferung in der Gemeinschaft
                                                       festgesetzt; für jeden Eingangsmonat wurde der
wurden als Ausgleichspreise die — in der genannten     Ausgleichspreis am Lieferort cif Ankunftshafen der
Weise ermittelten — Cif-Preise für die anderen Ge­
                                                       Gemeinschaft nach den in den genannten Entschei­
biete als Italien angewendet. Diese wurden um          dungen festgesetzten Regeln berechnet.
einen Betrag von 2,00 EZU-Rechungseinheiten er­
höht.
     Alle auf diese Weise berechneten Preise erhöh­        Die auf diese Weise ermittelten Cif-Ausgleichs­
ten sich noch um die in dem jeweiligen Land für        preise, ohne Steuern, betrugen in EZU- bzw . EWA­
den betreffenden Monat zu entrichtenden Steuern ;      Rechnungseinheiten:
                                                                         für den aus dritten Ländern auf
                                                                        dem Seeweg eingeführten Schrott
                                                                                           für die übrigen
                                                                        für Italien          Gebiete der
                                                                                            Gemeinschaft
              für die Eingänge  im  November 1958                     29,75 RE              29,54 RE
              für die Eingänge  im  Dezember 1958                     29,99 RE              29,78 RE
              für die Eingänge  im   Januar 1959                      28,21 RE              28,00 RE
              für die Eingänge  im   Februar 1959                     28,74 RE              28,53 RE
 ---pagebreak--- 1152/60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 24 . 8 . 60
    Bei Lieferungen in alle Gebiete der Gemeinschaft  henden Ausführungen zu ersehen sind, entsprachen
einschließlich Italiens frei Eisenbahnwagen oder      unter Berücksichtigung der Entwicklung des Mark­
Lastkahn                                              tes dem obengenannten Zweck und konnten an Hand
                                                      der gesammelten Erfahrungen verbessert werden .
    — an den äußeren Grenzübergängen für den
aus dritten Ländern auf dem Land- oder Wasser­
weg eingeführten Schrott,                                 Für die unter den Buchstaben e) bis k) aufge­
                                                      führten Mengen wurde dem Ausgleichspreis das ge­
                                                      wogene Mittel eines Preises zugrunde gelegt , der für
    — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­       den nicht ausgleichsberechtigten , in der Gemein­
meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Charak­     schaft gekauften und in dem betreffenden Monat
ters
                                                      eingegangenen Schrott bezahlt worden war. Gegen­
                                                      über dem Verfahren, das für die früher in den Aus­
wurden als Ausgleichspreise die — in der genannten
Weise ermittelten — Cif-Preise für die anderen Ge­    gleich einbezogenen Mengen angewandt worden war,
biete als Italien angewendet. Diese wurden um einen   stellte dieses Verfahren eine Verbesserung dar.
                                                      Zweck dieses Verfahrens war es, für den betreffen­
Betrag von 2,00 EZU-Rechnungseinheiten erhöht .
                                                      den Monat jeweils einen repräsentativen Schrott­
                                                      preis zu ermitteln . Dank der Vielzahl der bei der
    Alle auf diese Weise berechneten Preise erhöhen
                                                      Berechnung des gewogenen Durchschnittspreises
sich noch um die in dem jeweiligen Land für den       zu berücksichtigenden Faktoren konnte ein Ergeb­
betreffenden Monat zu entrichtenden Steuern ;
                                                      nis erzielt werden , das dem angestrebten Zweck ent­
                                                      sprach , ohne daß dazu eine streng mathematische
und beruht auf folgenden Erwägungen :                 Genauigkeit erforderlich gewesen wäre.
     Gemäß Entscheidung Nr. 13/58 obliegt es der Ho­      Die von der Kasse in Ermangelung eines Be­
hen Behörde, die von der Kasse in den Ausgleich       schlusses auf die Schrotteingänge vom Dezember
einbezogenen Mengen sowie die für diese Mengen         1954 und Januar 1955 angewandten, unter Buch­
festgesetzten Ausgleichspreise zu bestätigen oder zu  stabe c) genannten Ausgleichspreise sind zu bestä­
berichtigen .                                         tigen .
                                                          Es ist jedoch angezeigt, die von der Kasse an­
    Die mit den Entscheidungen Nr. 22/54, 14/55       gewandten Modalitäten der Berechnung in folgen­
und 2/57 geschaffenen finanziellen Einrichtungen      den Punkten zu berichtigen :
wurden zu dem Zweck eingesetzt, die Einfuhr der
zur Deckung des Schrottbedarfs der Gemeinschaft
unerläßlichen Zusatzmenge zu Preisen zu ermög­        1.      Als für die Einbeziehimg des auszugleichen­
lichen , die sich den innerhalb der Gemeinschaft gel­ den Schrotts in den Ausgleich und für die entspre­
tenden Preisen annähern.                              chende Anwendung des Ausgleichspreises maßgeb­
                                                      lichen Monat hat die Kasse vorgesehen :
     Die von der Kasse in den Ausgleich einbezoge­        — für den aus dritten Ländern eingeführten
nen Mengen beruhten auf GlobalVorausschätzungen ,     und unmittelbar zu den Verbrauchsorten beför­
die je nach der Versorgungslage in den verschiede­     derten Schrott : den Monat, in dem der Schrott in
nen Teilen der Gemeinschaft regelmäßig berichtigt     einem Ankunftshafen der Gemeinschaft eingetrof­
wurden. Diese Mengen entsprachen dem Zusatz­          fen ist oder frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn an
bedarf, dessen Deckung zur geordneten Schrottver­     die äußeren Grenzübergänge der Gemeinschaft ge­
sorgung des gemeinsamen Marktes notwendig war.        liefert wurde;
Unter diesen Umständen ist es angezeigt, die Ein­
beziehung der genannten Mengen in den Ausgleich
zu bestätigen, vorbehaltlich der Berichtigungen,          — für Schrott ähnlichen Charakters, insbeson­
die sich aus der gegenwärtigen Kontrolle der Be­      dere für Abwrackschrott, sowie für den aus dritten
rechtigung der Ausgleichsanträge ergeben.             Ländern eingeführten und vor der Beförderung zu
                                                      den Verbrauchsorten aufbereiteten Schrott : den
                                                      Monat, in dem der Schrott von der Erfassungsstelle,
     In der Anlage 1 der Entscheidung Nr. 28/53       dem Abwrackplatz oder dem Ort der Aufbereitung
sind die verschiedenen Schrottsorten , insbesondere   weiterbefördert wurde .
die Schrottsorte Nr. 11 , definiert worden .
                                                           Diese Regel, welche die Objektivität und die
     Die nacheinander angewandten Arten der Fest­      Einheitlichkeit garantiert, die erforderlich sind, um
setzung von Ausgleichspreisen, die aus den vorste­    den mit dem Ausgleich verfolgten Zweck zu errei­
 ---pagebreak--- 24 . 8 . 60                AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1153 /60
chen, wurde von der Kasse nicht immer eingehal­       gust 1954 abgeschlossenen Kaufverträgen werden
ten. Die betreffenden Ausgleichsabrechnungen sind     275 900 t Einfuhrschrott und Schrott ähnlichen
entsprechend zu berichtigen .                         Charakters, die in den Monaten Mai 1954 bis ein­
                                                      schließlich März 1955 in der Gemeinschaft einge­
2 . Die Entscheidung Nr. 9/56 sah für die unter       gangen sind, auf Grund der Entscheidung Nr. 22/54
Buchstabe f) aufgeführten Schrotteingänge von         in den Ausgleich einbezogen. Für diese Mengen gel­
November 1955 bis einschließlich Januar 1956 den      ten folgende, auf die Schrottsorte Nr. 11 anwend­
Preisunterschied von 2,00 EZU-Rechnungseinhei­        bare Ausgleichspreise einschließlich Steuern :
ten nur für den auf dem Seeweg nach Italien ein­
geführten Schrott vor. Für die Schrotteingänge auf          — 28,00 EWA-Rechnungseinheiten bei Eingang
dem Land- oder Wasserweg sowie für den auf dem                 cif Ankunftshafen der Gemeinschaft,
Gebiet der Gemeinschaft angefallenen Schrott ähn­           — 30,00 EWA-Rechnungseinheiten bei Ein­
lichen Charakters war der Unterschied von 2,00
                                                               gang frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn
EZU-Rechnungseinheiten zwischen dem in Italien
und dem in den übrigen Gebieten der Gemeinschaft            — an den äußeren Grenzübergängen der Ge­
angewandten Ausgleichspreis nicht gerechtfertigt .    meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
Die betreffenden Ausgleichspreise sind daher zu be­   Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott,
richtigen .
                                                            — ab Erfassungsstelle für den innerhalb der
                                                      Gemeinschaft anfallenden Schrott ähnlichen Cha­
3. Der Ausgleichspreis kann nicht zu dem Zweck        rakters .
berichtigt werden, um ganz oder teilweise die Trans­
portkosten oder darüber hinaus andere Belastun­
gen zu berücksichtigen, die zwischen dem für den                             Artikel 2
Ausgleichspreis festgesetzten Lieferort und den Ver­
brauchsorten entstehen . Diese Berichtigungen ste­          Aus den auf Grund der Einkaufsgenehmigungen
hen im Widerspruch zu dem Zweck der Ausgleichs­       für die Zeit vom 3. August bis einschließlich 8. De­
regelung. Der oben dargelegte Grundsatz ist von der   zember 1954 abgeschlossenen Kaufverträgen wer­
Kasse nicht immer beachtet worden . Es ist daher      den 1 224 192 t Einfuhrschrott oder Schrott ähn­
angezeigt , die betreffenden Ausgleichsabrechnun­     lichen Charakters, die in den Monaten September
gen entsprechend zu berichtigen .                     1954 bis einschließlich Oktober 1956 in der Gemein­
                                                      schaft eingegangen sind, auf Grund der Entschei­
4. Bei der Berichtigung des Ausgleichspreises für     dungen Nr. 22/54 und 14/55 in den Ausgleich ein­
den aus dritten Ländern auf dem Seeweg nach Ita­      bezogen . Für diese Mengen gelten folgende, auf die
lien eingeführten Schrott erscheint es gerechtfer­    Schrottsorte Nr. 11 anwendbaren Ausgleichspreise
tigt , zur Ermittlung der Tonnenfracht nicht die      einschließlich Steuern :
Durchschnittsfracht je Schiff durch den unter Buch­
stabe g) erwähnten willkürlich festgesetzten Divi­          — 30,00 EWA-Rechungseinheiten bei Ein­
sor zu teilen , sondern die für jedes Schiff gezahlte          gang cif Ankunftshafen der Gemeinschaft,
Gesamtfracht durch die Schrottmenge zu teilen, die          — 32,00 EWA-Rechnungseinheiten bei Ein­
von dem Schiff tatsächlich befördert wurde, und                gang frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn
dann das gewogene Mittel der für jede beförderte
Tonne Schrott tatsächlich gezahlten Frachten zu             — Ein den äußeren Grenzübergängen der Ge­
berechnen . Diese Berichtigung muß sich auf die       meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem
Monate Februar 1956 bis einschließlich April 1959     Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott,
erstrecken.
                                                            — ab Erfassungsstelle für den innerhalb der
                                                      Gemeinschaft anfallenden Schrott ähnlichen Cha­
     Die von der Kasse angewandten Ausgleichs­        rakters .
preise sind nach Vornahme der Berichtigungen ge­
mäß Ziffer 1 bis 4 beizubehalten.
                                                                             Artikel -3
     Aus diesen Gründen erläßt die Hohe Behörde
folgende                                                    Aus den auf Grund von Einkaufsgenehmigun­
                                                      gen für die Zeit nach dem 8. Dezember 1954 abge­
                                                      schlossenen Kaufverträgen werden
ENTSCHEIDUNG :
                      Artikel 1
                                                            26 271 t Einfuhrschrott oder Schrott ähnlichen
                                                       Charakters, der in den Monaten Dezember 1954
     Aus den auf Grund der Einkaufsgenehmigungen       und Januar 1955 in der Gemeinschaft eingegangen
für die Zeit vom 1 . April bis einschließlich 2. Au­  ist ,
 ---pagebreak--- 1154/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      24 . 8 . 60
    1 018 951 t Einfuhrschrott oder Schrott ähn­               1 406 174 t Ein fuhrschrott oder Schrott ähn­
lichen Charakters, der in den Monaten Februar bis          lichen Charakters, der in den Monaten Februar
einschließlich Juli 1955 in der Gemeinschaft einge­        bis einschließlich Juni 1956 in der Gemeinschaft
gangen ist, und                                            eingegangen ist,
    640 257 1 Einfuhrschrott oder Schrott ähnlichen        auf Grund der Entscheidung Nr. 14/55 in den Aus­
Charakters, der in den Monaten August bis ein­             gleich einbezogen. Für diese Mengen gelten fol­
schließlich Oktober 1955 in der Gemeinschaft ein­          gende, auf die Schrottsorte Nr. 11 anwendbare
gegangen ist,                                              Ausgleichspreise:
                                                           1.     für den aus dritten Ländern auf dem See­
auf Grund der Entscheidungen Nr. 22/54 und 14/55
in den Ausgleich einbezogen. Für diese Mengen              weg eingeführten Schrott:
gelten folgende, auf die Schrottsorte Nr. 11 an­
wendbare Ausgleichspreise einschließlich Steuern :             a) m Italien :
                                                                                              EWA-Rechnungsemheitea
1 . bei Schrott, der auf dem Seeweg aus dritten            —   für  die  Eingänge im  November 1955         37,77
Ländern eingeführt wurde :                                 —   für  die  Eingänge im  Dezember 1955         38 ; 51
                                                           —   für  die  Eingänge im  Januar 1956           38,62
                                   EWA-Rechnun gseinheiten —   für  die  Eingänge im  Februar 1956          38,85
—   für  die  Eingänge im  Dezember 1954          30,00    —   für  die  Eingänge im  März 1956             38,66
—   für  die  Eingänge im   Januar 1955           30,00    —   für  die  Eingänge im  April 1956            38,52
—   für  die  Eingänge im   Februar 1955          37,00     —  für  die  Eingänge im  Mai 1956              38,89
—   für  die  Eingänge im   März 1955             37,00    —   für  die  Eingänge im   Juni 1956            38,60
—   für  die  Eingänge im   April 1955             36,00
—   für  die  Eingänge im   Mai 1955               34,00   bei Lieferung cif Ankunftshafen der Gemeinschaft .
—   für  die  Eingänge im   Juni 1955              32,00
—   für  die  Eingänge im   Juli 1955              31,00        Diese Preise erhöhen sich um die jeweils in dem
—   für  die  Eingänge im   August 1955            32,40   betreffenden Monat in Italien zu entrichtenden
—    für die  Eingänge im   September 1955         33,60   Steuern .
—   für  die  Eingänge im   Oktober 1955           33,80
                                                               b) in den anderen Ländern der Gemeinschaft:
cif Ankunftshafen der Gemeinschaft;
                                                                                              EWA-Rechnungseinheiten
                                                           —    für  die Eingänge im   November 1955         35,77
 2.    für den aus dritten Ländern auf dem Land­           —    für  die Eingänge im   Dezember 1955         36,51
oder Wasserweg eingeführten Schrott und für den            —   für  die  Eingänge im  Januar 1956            36,62
innerhalb der Gemeinschaft angefallenen Schrott             —   für  die Eingänge im   Februar 1956          37,54
ähnlichen Charakters gelten die unter Ziffer 1              —   für  die Eingänge im   März 1956             37,35
dieses Artikels genannten Preise , erhöht um 2,00           —   für  die Eingänge im   April 1956            37,21
EWA-Rechnungseinheiten bei Lieferung frei Ei­               —   für  die Eingänge im   Mai 1956              37,58
senbahnwagen oder Lastkahn an den äußeren                   —   für  die Eingänge im   Juni 1956             37,29
 Grenzübergängen der Gemeinschaft bzw. ab Erfas­
 sungsstelle.
                                                            bei Lieferung cif Ankunftshafen der Gemeinschaft .
                                                                Diese Preise erhöhen sich noch um die jeweils
                       Artikel 4
                                                            in dem betreffenden Monat in dem jeweiligen Land
                                                            zu entrichtenden Steuern .
     Aus den auf Grund von Einkaufsgenehmigun­
 gen für die Zeit noch dem 8. Dezember 1954 abge­           2.    für den aus dritten Ländern auf dem Land­
 schlossenen Kaufverträgen werden
                                                            oder Wasserweg eingeführten Schrott und für den
                                                            innerhalb der Gemeinschaft angefallenen Schrott
     782 142 t Einfuhrschrott oder Schrott ähnlichen        ähnlichen Charakters gelten die unter Ziffer lb)
 Charakters, der in den Monaten November 1955               dieses Artikels genannten Ausgleichspreise , zu­
 bis einschließlich Januar 1956 in der Gemeinschaft         züglich Steuern, erhöht um 2,00 EWA-Rechnungs­
 eingegangen ist, und                                       einheiten bei Lieferung frei Eisenbahnwagen oder
 ---pagebreak--- 24.8.60                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        1155/60
 Lastkahn an den äußeren Grenzübergängen der                    Diese Preise erhöhen sich noch um die jeweils
 Gemeinschaft bzw. ab Erfassungsstelle. Diese              in dem betreffenden Monat in dem jeweiligen Land
 Preise gelten für sämtliche Gebiete der Gemein­           zu entrichtenden Steuern .
schaft einschließlich Italiens.
                                                                                 Artikel 6
                      Artikel 5
                                                               Aus den auf Grund von Einkaufsgenehmigun­
    Aus den auf Grund von Einkaufsgenehmigun­             gen für die Zeit nach dem 8. Dezember 1954 abge­
gen für die Zeit nach dem 8. Dezember 1954 abge­          schlossenen Kaufverträgen werden 5 695 268 t
schlossenen Kaufverträgen werden 972 377 t Ein­           Einfuhrschrott oder Schrott ähnlichen Charakters,
fuhrschrott oder Schrott ähnlichen Charakters, die        der in den Monaten November 1956 bis einschließ­
in den Monaten Juli bis einschließlich Oktober 1956       lich April 1958 in der Gemeinschaft eingegangen
in der Gemeinschaft eingegangen sind, auf Grund           ist , auf Grund der Entscheidungen Nr. 14/55 und
der Entscheidung Nr. 14/55 in den Ausgleich ein­          2/57 in den Ausgleich einbezogen . Für diese
bezogen . Für diese Mengen gelten folgende, auf           Mengen gelten folgende, auf die Schrottsorte Nr. 11
die Schrottsorte Nr. 11 anwendbare Ausgleichs­            anwendbare Ausgleichspreise :
preise :
                                                          1.      für den aus dritten Ländern auf dem Seeweg
                                                          eingeführten Schrott :
 1 . für den aus dritten Ländern auf dem Seeweg
nach Italien eingeführten Schrott:                             a) in Italien :
                                   EWA-Rechnungseinheiten                                    EWA-Rechnungseinheiten
 —   für  die Eingänge im   Juli 1956             40,11   —    für die Eingänge im November 1956             41,68
—    für  die Eingänge im   August 1956           39,96   —    für die Eingänge im Dezember 1956             43,83
—    für  die Eingänge im   September 1956        40,45    —   für die Eingänge im Januar 1957               45,56
—   für   die Eingänge im   Oktober 1956          41,59   —    für die Eingänge im Februar 1957              47,35
                                                          —    für die Eingänge im März 1957                 46,70
                                                           —   für die Eingänge im April 1957                45,79
bei Lieferung frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn           —    für die Eingänge im Mai 1957                  41,78
im Ankunftshafen Italiens, erhöht um die jeweils          —    für die Eingänge im Juni 1957                 40,96
in dem betreffenden Monat in Italien zu entrichten­       —    für die Eingänge im Juli 1957                 41,47
den Steuern ;                                             —    für die Eingänge im August 1957               41,88
                                                          —    für die Eingänge im September 1957            41,95
                                                          —    für die Eingänge im Oktober 1957              41,33
2.     für den übngeft Einfuhrschrott oder Schrott        —    für die Eingänge im November 1957             37,02
ähnlichen Charakters:                                     —    für die Eingänge im Dezember 1957             35,18
                                                          —    für die Eingänge im Januar 1958               33,50
                                   EWA-Rechnungseinheiten —    für die Eingänge im Februar 1958              33,49
—   für die Eingänge im Juli 1956                 39,22   —    für die Eingänge im März 1958                 33,10
—   für die Eingänge im August 1956              39,07    —    für die Eingänge im April 1958                32,90
—   für die Eingänge im September 1956           39,56
—   für die Eingänge im Oktober 1956             40,70    bei Lieferung cif Ankunftshafen der Gemein­
                                                          schaft .
                                                               Diese Preise erhöhen sich noch um die jeweils
bei Lieferung frei Eisenbahnwagen oder Last­              in dem betreffenden Monat in Italien zu entrichten­
kahn
                                                          den Steuern .
    — am Ankunftshafen für den aus dritten Län­
dern auf dem Seeweg eingeführten Schrott,                      b ) in den anderen Ländern der Gemeinschaft :
                                                                                             EWA- Ree hnungsemheiten
    — an den äußeren Grenzübergängen d^r Ge­              —    für die Eingänge im November 1956             40,62
meinschaft für den aus dritten Ländern auf dem            —    für die Eingänge im Dezember 1956             42,77
Land- oder Wasserweg eingeführten Schrott ,               —    für die Eingänge im Januar 1957               44,50
                                                          —    für die Eingänge im Februar 1957              44,35
    — ab Erfassungsstelle für im Gebiet der Ge­           —    für die Eingänge im März 1957                 43,70
meinschaft angefallenen Schrott ähnlichen Charak­         —    für die Eingänge im April 1957                42,79
ters .                                                    —    für die Eingänge im Mai 1957                  41,13
 ---pagebreak--- 1156/60                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     24. 8. 60
                                  EWA-Rechnungseinheite n                                    EWA-Rechnungseinheiten
—   für die Eingänge im Juni 1957                 40,31    —  für die Eingänge im Jali 1958                 28,07
—   für die Eingänge im Juli 1957                 40,82   —   für die Eingänge im August 1958              28,89
—   für die Eingänge im August 1957               40,96   —   für die Eingänge im September 1958           30,04
—   für die Eingänge im September 1957            41,03   —   für die Eingänge im Oktober 1958              30,03
—   für die Eingänge im Oktober 1957             40,41    —   für die Eingänge im November 1958             29,70
—   für die Eingänge im November 1957            36,79    —   für die Eingänge im Dezember 1958            29,94
—   für die Eingänge im Dezember 1957             34,95   —   für die Eingänge im Januar 1959              28,16
—   für die Eingänge im Januar 1958              33,27    —   für die Eingänge im Februar 1959              28,53
—   für die Eingänge im Februar 1958             33,23
—   für die Eingänge im März 1958                32,84        bei Lieferung cif Ankunftshafen der Gemein­
—   für die Eingänge im April 1958                32,64    schaft .
bei Lieferung cif Ankunftshafen der Gemein­                   Diese Preise erhöhen sich noch um die jeweils in
                                                           dem betreffenden Monat in Italien zu entrichtenden
schaft .
                                                           Steuern .
    Diese Preise erhöhen sich noch um die jeweils in
dem betreffenden Monat in dem jeweiligen Land zu              b) in den anderen Ländern der Gemeinschaft :
entrichtenden Steuern.
                                                                                             EWA-Rechnungseinheiten
                                                           —  für die Eingänge im Mai 1958                 30,29
2.    für den aus dritten Ländern auf dem Land
                                                           —  für die Eingänge im Juni 1958                28,67
oder Wasserweg eingeführten Schrott und für den            —  für die Eingänge im Juli 1958                28,07
innerhalb der Gemeinschaft angefallenen Schrott            —  für die Eingänge im August 1958              28,82
ähnlichen Charakters gelten die unter Ziffer 1 b)          —  für die Eingänge im September 1958           29,97
festgelegten Ausgleichspreise zuzüglich Steuern,           —  für die Eingänge im Oktober 1958             29,96
erhöht um 2,00 EWA-Rechnungseinheiten bei                  —  für die Eingänge im November 1958            29,54 .
Lieferung frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn an             —  für die Eingänge im Dezember 1958            29,78
den äußeren Grenzübergängen der Gemeinschaft              —   für die Eingänge im Januar 1959              28,00
bzw. ab Erfassungsstelle. Diese Preise gelten für         —   für die Eingänge im Februar 1959             28,53
sämtliche Gebiete der Gemeinschaft einschließlich
Italiens.
                                                          bei Lieferung cif Ankunftshafen der Gemein­
                                                          schaft .
                       Artikel 7
                                                              Diese Preise erhöhen sich noch um die jeweils in
                                                          dem betreffenden Monat in dem jeweiligen Land zu
    Aus den Kaufverträgen, die auf Grund von              entrichtenden Steuern .
Einkaufsgenehmigungen für die Zeit nach dem
8. Dezember 1954 sowie auf Grund der Entscheidung
                                                          2.    für den aus dritten Ländern auf dem Land­
Nr. 15/58 in der Fassung der Entscheidung Nr.
29/59 abgeschlossen wurden , werden 927 479 t             oder Wasserweg eingeführten Schrott und für den
Einfuhrschrott und Schrott ähnlichen Charakters,          innerhalb der Gemeinschaft angefallenen Schrott
der in den Monaten Mai bis einschließlich Oktober         ähnlichen Charakters gelten die unter Ziffer 1 b)
1958 in der Gemeinschaft eingegangen ist, spwie           dieses Artikels genannten Ausgleichspreise ohne
48 955 t Einfuhrschrott oder Schrott ähnlichen            Steuern, zuzüglich 2,00 EWA-Rechnungseinheiten
Charakters, der in den Monaten November 1958 bis          bei Lieferung frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn
einschließlich Februar 1959 in der Gemeinschaft           an den äußeren Grenzübergängen der Gemeinschaft
eingegangen ist, auf Grund der Entscheidung Nr.           bzw. ab Erfassungsstelle und schließlich erhöht um
2/57 in den Ausgleich einbezogen . Für diese Menge        die jeweils in dem betreffenden Monat in dem
gelten folgende, auf die Schrottsorte Nr. 11 anwend­      jeweiligen Land zu entrichtenden Steuern. Diese
bare Ausgleichspreise:                                    Preise gelten für sämtliche Gebiete der Gemein­
                                                          schaft einschließlich Italiens .
1 . für den aus dritten Ländern auf dem Seeweg
eingeführten Schrott :                                                          Artikel 8
    a) in Italien:                                            Bei der Anwendung des Ausgleichspreises auf
                                   EWA-Rechnimgseinheiten die in den Artikeln 3 bis 7 festgelegten Mengen gilt
— für die Eingänge im Mai 1958                    30,29   für die Einbeziehung des auszugleichenden Schrotts
— für die Eingänge im Juni 1958                  28,67    in den Ausgleich als Monat:
 ---pagebreak--- 24 . 8 . 60                AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1157/60
     — für den aus dritten Ländern eingeführten              Der Ausgleich der in den Artikeln 3 bis 7
und unmittelbar zu den Verbrauchsorten beförder­         aufgeführten Mengen erfolgt , vorbehaltlich von
ten Schrott: der Monat, in dem der Schrott in            Berichtigungen der Abrechnung, die sich infolge
einem Ankunftshafen der Gemeinschaft einge­              der Anwendung der Bestimmungen des Artikels 8
troffen ist oder frei Eisenbahnwagen oder Lastkahn       als notwendig erweisen könnten, zu dem für den
an den äußeren Grenzübergängen der Gemeinschaft          betreffenden Monat in den genannten Artikeln
geliefert wurde;                                         bezeichneten Ausgleichspreis.
     — für Schrott ähnlichen Charakters, insbeson­                            Artikel 10
dere für Abwrackschrott, sowie für den aus dritten
Ländern eingeführten und vor der Beförderung zu              Inwieweit die in dieser Entscheidung festgeleg­
den Verbrauchsstellen aufbereiteten Schrott: der         ten Berechnungsgrundlagen zu berichtigen sind,
Monat, in dem der Schrott von der Erfassungsstelle,      wird durch spätere Entscheidungen festgelegt .
vom Abwrackplatz oder vom Ort der Aufbereitung
weiterbefördert wurde .
                                                             Die vorstehende Entscheidung wurde von der
                       Artikel 9                         Hohen Behörde in ihrer Sitzung vom 20. Juli 1960
                                                         beraten und beschlossen.
     Die Einbeziehung der in den Artikeln 1 bis 7
genannten Mengen in den Ausgleich erfolgt vorbe­                                       Für die Hohe Behörde
haltlich der Berichtigungen, die sich aus der Kon­
trolle der Berechtigung der Ausgleichsanträge                                            Der Vizepräsident
ergeben .                                                                               D. P. SPIERENBURG
                                      ENTSCHEIDUNG Nr. 19/60
                                             vom 20. Juli 1960
             über die Festsetzung der vorläufigen Beitragssätze für den Ausgleich von
             Einfuhrschrott und Schrott ähnlichen Charakters auf Grund der Entschei­
             dungen Nr. 22/54, 14/55, 26/55, 3/56 und 2/57 für den Zeitraum von April
                                    1954 bis einschließlich April 1959
     Diese Entscheidung ergeht                               auf Grund der Entscheidungen Nr. 26/55 vom
                                                         20. Juli 1955 (Amtsblatt   der EGKS vom 26 . Juli
     auf Grund der Entscheidung Nr. 22/54 vom            1955) über die Einzelheiten einer finanziellen Ein­
26 . März 1954 (Amtsblatt der EGKS vom 30. März          richtung zur Einsparung von Schrott durch
1954) über die Schaffung einer finanziellen Einrich­     erhöhten Einsatz von Roheisen und Nr. 3/56 vom
tung für den Ausgleich der Preise des aus dritten        15. Februar 1956 (Amtsblatt der EGKS vom 22.
Ländern eingeführten Schrotts;                           Februar 1956) über die Einzelheiten einer finan­
                                                         ziellen Einrichtung zur Einsparung von Schrott
     auf Grund der Entscheidung Nr. 14/55 vom            durch erhöhten Einsatz von vorgeblasenem Thomas­
26. März 1955 (Amtsblatt    der EGKS vom 30. März        stahl im Elektro-Ofen;
1955) über die Schaffung einer finanziellen Einrich­
tung zur Sicherstellungeinergleichmäßigen Schrott­
versorgung auf dem gemeinsamen Markt in der                  auf Grund der Entscheidungen Nr. 10/56 vom
Fassung der Entscheidung Nr. 24/55 vom 14. Juni          7 . März 1956 (Amtsblatt der EGKS vom 15 . März
1955 (Amtsblatt   der EGKS vom 14. Juni 1955);           1956), Nr. 24/56 vom 22. Juni 1956 (Amisblatt der