CELEX: 52013PC0569
Language: de
Date: 2013-08-02
Title: Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern mit Ursprung in Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

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		52013PC0569
		
			Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern mit Ursprung in Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 /* COM/2013/0569 final - 2013/0274 (NLE) */
			
				
		
		
			
			   	BEGRÜNDUNG
 1)      Kontext des Vorschlags 
   || Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Grundverordnung“) in dem Auslaufüberprüfungsverfahren betreffend die geltenden Antidumpingzölle auf die Einfuhren von bestimmtem zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern mit Ursprung in Thailand. 
   || Allgemeiner Kontext Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der Anwendung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung durchgeführt wurde. 
   || Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet             Ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmtem zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern, der derzeit unter dem KN-Code ex 2001 90 30 und ex 2005 80 00 eingereiht wird, mit Ursprung in Thailand, wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 682/2007 (ABl. L 159 vom 18.7.2007, S. 14), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 954/2008 (ABl. L 260 vom 25.9.2008, S. 1), eingeführt. 
   || Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union Entfällt 
 2)      Anhörung interessierter Parteien und Folgenabschätzung 
   || Anhörung interessierter Parteien 
   || Die von dem Verfahren betroffenen interessierten Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung bereits während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten. 
   || Einholung und Nutzung von Expertenwissen 
   || Externes Expertenwissen war nicht erforderlich. 
   || Folgenabschätzung Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung der Grundverordnung. Die Grundverordnung sieht keine allgemeine Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden Voraussetzungen.   
 3)      Rechtliche Aspekte 
   || Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme Am 19. Juni 2012 leitete die Kommission eine Auslaufüberprüfung der Antidumpingzölle auf die Einfuhren von bestimmtem zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern mit Ursprung in Thailand ein. Die Überprüfung wurde auf einen begründeten Antrag hin eingeleitet, der von der „Association Européenne des Transformateurs de Maïs Doux“ (AETMD) eingereicht worden war, auf die mehr als 50 % der Unionsproduktion von Zuckermais entfallen. Die Überprüfung ergab die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und eines erneuten Auftretens der Schädigung im Falle des Auslaufens der Maßnahmen. Zudem zeigte sich, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlaufen würde. Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den beigefügten Vorschlag für eine Verordnung zur Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen anzunehmen; die Verordnung sollte spätestens am 18. September 2013 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. 
   || Rechtsgrundlage Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern 
   || Subsidiaritätsprinzip Der Vorschlag fällt unter die ausschließliche Zuständigkeit der Union. Daher findet das Subsidiaritätsprinzip keine Anwendung. 
   || Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: 
   || Die Art der Maßnahme wird in der genannten Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche Entscheidungen. 
   || Es sind keine Angaben darüber erforderlich, wie dafür gesorgt wird, dass die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand für die Union, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so gering wie möglich gehalten werden und dass die Belastung in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags steht. 
   || Wahl des Instruments 
   || Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung 
   || Andere Instrumente wären aus folgendem Grund nicht angemessen: Andere Instrumente wären nicht angemessen, weil die Grundverordnung keine Alternativen vorsieht. 
 4)      Auswirkungen auf den Haushalt 
   || Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den EU-Haushalt. 
2013/0274 (NLE)
Vorschlag für eine
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES
zur Einführung eines endgültigen
Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem zubereitetem oder haltbar
gemachtem Zuckermais in Körnern mit Ursprung in Thailand im Anschluss an eine
Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG)
Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen
gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern[1] („Grundverordnung“),
insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach
Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A.        VERFAHREN
1.      Geltende Maßnahmen
(1)       Mit der Verordnung (EG)
Nr. 682/2007[2] führte der Rat im Anschluss an eine Antidumpinguntersuchung
(„Ausgangsuntersuchung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren
von bestimmtem zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern, der
derzeit unter den KN-Codes ex 2001 90 30 und ex 2005 80 00
eingereiht wird, mit Ursprung in Thailand, ein („endgültige
Antidumpingmaßnahmen“). Dabei handelte sich um einen Wertzoll in Höhe von
3,1 % bis 12,9 %.
(2)       Mit der Verordnung (EG)
Nr. 954/2008[3] wurde die Verordnung (EG) Nr. 682/2007 im Hinblick auf den für
ein bestimmtes Unternehmen und den für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden
Zollsatz geändert. Die geänderten Zollsätze lagen zwischen 3,1 % und
14,3 %. Die Einfuhren zweier ausführender Hersteller in Thailand, deren
Verpflichtungsangebote mit dem Beschluss 2007/424/EG der Kommission[4] angenommen worden waren, waren von dem Zoll befreit.
(3)       Mit der Verordnung (EG)
Nr. 847/2009[5] zog der Rat den Schluss, dass Preisverpflichtungen mit festen
Mindesteinfuhrpreisen nicht mehr geeignet waren, die schädigende Auswirkung des
Dumpings zu beseitigen. Daher wurden die bereits erfolgten
Verpflichtungsannahmen widerrufen und die Verpflichtungsangebote von
10 weiteren ausführenden Herstellern in Thailand abgelehnt. 
2.      Antrag
auf Auslaufüberprüfung
(4)       Nach
der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens[6] der geltenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen erhielt die Kommission
am 19. März 2012 einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung
dieser Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der
Antrag wurde von der „Association Européenne des Transformateurs de Maïs Doux“
(AETMD) („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mit
mehr als 50 % ein erheblicher Teil der Gesamtproduktion von zubereitetem
oder haltbar gemachtem Zuckermais in der Union entfällt.
(5)       Der Antrag wurde damit
begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union
bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut
auftreten würden.
3.      Einleitung einer Auslaufüberprüfung
(6)       Die Kommission kam nach
Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für
die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen; daher leitete sie am
19. Juni 2012 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union
veröffentlichten Bekanntmachung[7] („Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach
Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein. 
4.      Untersuchung
4.1.   Untersuchungszeitraum der Überprüfung
und Bezugszeitraum
(7)       Die Untersuchung bezüglich
eines Anhaltens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. April 2011
bis zum 31. März 2012 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder
„UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung relevant sind, betraf den
Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
4.2.   Von dem Verfahren betroffene Parteien
(8)       Die Kommission unterrichtete
die Antragsteller, die anderen ihr bekannten EU‑Hersteller, die
ausführenden Hersteller in Thailand, die unabhängigen Einführer, die
bekanntermaßen betroffenen Verwender sowie die Vertreter des Ausfuhrlandes
offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die interessierten
Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt innerhalb der in der
Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich darzulegen und eine
Anhörung zu beantragen. 
(9)       Alle interessierten Parteien,
die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe
für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört. 
(10)     Da
davon auszugehen war, dass sehr viele ausführende Hersteller in Thailand und
unabhängige Einführer in der Union von der Untersuchung betroffen sein würden,
war in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren nach
Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Damit die Kommission über die
Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine
Stichprobe bilden konnte, wurden die genannten Parteien aufgefordert, innerhalb
von 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt
aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten
Informationen zu übermitteln. 
(11)     Was die Auswahl der Stichprobe
der ausführenden Hersteller in Thailand betrifft, so erhielt die Kommission
vollständige Informationen von 17 ausführenden Herstellern, von denen 9
während des UZÜ Ausfuhren in die Europäische Union getätigt hatten. Es wurde
beschlossen, eine Stichprobe aus 3 ausführenden Herstellern zu bilden,
deren Ausfuhren zusammengenommen 90 % der im UZÜ von den mitarbeitenden
ausführenden Herstellern getätigten Gesamtausfuhren in die EU ausmachten.
(12)     Da lediglich eine einzige
Antwort eines unabhängigen Einführers einging, wurde keine Stichprobe
unabhängiger Einführer gebildet. 
(13)     Da
eine Vielzahl von Unionsherstellern von dem Verfahren betroffen war, wurde in
der Einleitungsbekanntmachung bekannt gegeben, dass die Kommission zur
Ermittlung der Schädigung nach Artikel 17 der Grundverordnung eine
vorläufige Stichprobe von Unionsherstellern gebildet hatte. Diese Vorauswahl
war anhand der Informationen getroffen worden, die der Kommission zum Zeitpunkt
der Verfahrenseinleitung vorlagen, und beruhte auf der Verkaufsmenge der
Hersteller, ihrer Produktionsmenge und ihrer geografischen Lage in der Union. Die
vorgeschlagene Stichprobe entsprach dem größten repräsentativen
Produktionsvolumen, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden
Zeit untersucht werden konnte und das 58 % der Gesamtproduktion des
Wirtschaftszweigs der Union ausmachte. Darüber hinaus war die Stichprobe
insofern repräsentativ für den geografischen Standort der Unternehmen, als sie
drei verschiedene Mitgliedstaaten abdeckte. Die EU‑Hersteller wurden am
Tag der Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung zu der vorgeschlagenen
Stichprobe konsultiert. Da sich keine weiteren Hersteller meldeten und auch
keine Stellungnahmen zu der Stichprobe eingingen, wurde die vorgeschlagene
Stichprobe bestätigt.
(14)     Zwei interessierte Parteien
brachten vor, die Stichprobe der Unionshersteller sei nur aus Antragstellern
gebildet worden, und es hätten Anstrengungen unternommen werden sollen,
Hersteller außerhalb der Gruppe der Antragsteller in die Stichprobe
einzubeziehen.
(15)     Dem ist entgegenzuhalten, dass
alle der Kommission bekannten EU‑Hersteller, sowohl Antragsteller als
auch Nicht‑Antragsteller, um Mitarbeit gebeten wurden. Zehn
Unionshersteller, sowohl Antragsteller als auch Nicht‑Antragsteller,
lieferten Informationen zur Stichprobenbildung. Wie in Erwägungsgrund 13
erläutert, entsprach die ausgewählte Stichprobe dem größten repräsentativen
Produktionsvolumen, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden
Zeit untersucht werden konnte und das 58 % der Gesamtproduktion des
Wirtschaftszweigs der Union ausmachte; nach Auffassung der Kommission war sie
zudem repräsentativ für den geografischen Standort der Unternehmen, ungeachtet
dessen, ob die Hersteller zu den Antragstellern gehörten oder nicht. Daher wird
das Vorbringen zurückgewiesen. 
(16)     Die Kommission holte alle
Informationen ein, die sie zur Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines
Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings und einer dadurch verursachten
Schädigung sowie zur Ermittlung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte
sie. Zu diesem Zweck sandte sie den für die Stichprobe ausgewählten
ausführenden Herstellern und Unionsherstellern sowie dem unabhängigen Einführer
Fragebogen zu. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche
durchgeführt:
a)      Hersteller in der Union:
–              
Bonduelle Conserve International SAS, Renescure,
Frankreich,
–              
Compagnie Générale de Conserve France SA, Theix,
Frankreich,
–              
Compagnie Générale de Conserve Hungary, Debrecen,
Ungarn,
–              
Conserve Italia SCA, San Lazzaro di Savena,
Italien.
b)      Ausführende
Hersteller in Thailand:
–              
Agri Sol., Ltd., Pathumthani City,
–              
Lampang Food Products co, Ltd., Bangkok,
–              
Sun Sweet Co., Ltd., Chiang Mai City.
(17)     Alle interessierten Parteien,
die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe
für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört. 
B.         BETROFFENE WARE UND
GLEICHARTIGE WARE
1.      Betroffene Ware
(18)     Bei
der betroffenen Ware handelt es sich um Zuckermais (Zea
mays var. saccharata) in Körnern, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder
haltbar gemacht, nicht gefroren, der derzeit unter dem KN-Code
ex 2001 90 30 eingereiht wird, und um Zuckermais (Zea mays
var. saccharata) in Körnern, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen die Waren der
Position 2006, der derzeit unter dem KN-Code ex 2005 80 00
eingereiht wird, mit Ursprung in Thailand. 
(19)     Die Untersuchung ergab, dass
alle Typen der betroffenen Ware trotz Unterschieden bei der Konservierung
dieselben biologischen und chemischen Eigenschaften aufweisen und im
Wesentlichen für dieselben Zwecke verwendet werden. 
(20)     Zwei interessierte Parteien
wandten ein, die KN‑Codes für Zuckermais deckten nicht nur die betroffene
Ware ab, sondern außerdem auch beträchtliche Mengen von Maiskölbchen in Dosen,
die in der EU nicht erzeugt würden und bei denen es sich nicht um die
gleichartige Ware handele. Sie waren der Ansicht, die Kommission habe
möglicherweise Maiskölbchen in ihre Daten mit einbezogen.
(21)     Hierauf ist zu erwidern, dass
sich die Untersuchung ausschließlich auf die von den Maßnahmen betroffene Ware
konzentrierte, aus der Maiskölbchen ausgeschlossen sind, indem die
entsprechenden TARIC‑Codes als Grundlage für die Analyse verwendet
wurden. Der Einwand wird daher als sachlich unzutreffend zurückgewiesen. 
2.      Gleichartige Ware
(22)     Der
vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte
Zuckermais und der in Thailand hergestellte und verkaufte Zuckermais wiesen den
Untersuchungsergebnissen zufolge im Wesentlichen dieselben materiellen und
chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen auf wie der
in Thailand hergestellte und zur Ausfuhr in die Union verkaufte Zuckermais. Sie
werden daher als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der
Grundverordnung angesehen.
C.        WAHRSCHEINLICHKEIT
EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS
(23)     Nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung wurde untersucht, ob im Falle des
Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten
des Dumpings wahrscheinlich wäre. 
1.      Vorbemerkungen
(24)     Wie in Erwägungsgrund 10
erwähnt, wurde angesichts der Vielzahl ausführender Hersteller, die sich zur
Mitarbeit bereit erklärten, in der Einleitungsbekanntmachung ein
Stichprobenverfahren vorgesehen. Eine Stichprobe von drei ausführenden
Herstellern, auf die rund 90 % der Gesamtausfuhren der zur Mitarbeit
bereiten ausführenden Hersteller entfielen, wurde für die Zwecke der Ermittlung
der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings
ausgewählt. 
(25)     Da die Ausfuhrmengen der drei in
die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller zusammengenommen rund
25 % aller im UZÜ getätigten Ausfuhren aus Thailand in die Europäischen
Union ausmachten, mussten Informationen aus anderen Quellen, wie dem
Überprüfungsantrag, den von den thailändischen Zollbehörden übermittelten
Handelsstatistiken über Ausfuhren und den Einfuhrstatistiken von Eurostat,
herangezogen werden, um die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten
Auftretens des Dumpings beurteilen zu können.
(26)     Verkäufe an Händler in
Thailand, bei denen die Waren für unbekannte Ausfuhrländer bestimmt waren,
wurden bei der Ermittlung der Dumpingspanne nicht berücksichtigt.
(27)     Wie bereits bei der
Ausgangsuntersuchung wurde festgestellt, dass bestimmte ausführende Hersteller
einen Teil der von ihnen verkauften betroffenen Ware von Lieferanten aus
Drittländern bezogen. Bei der Untersuchung blieben Verkäufe der betroffenen
Ware, bei denen die Ware nicht von den ausführenden Herstellern selbst
gefertigt wurde, bei der Ermittlung ihrer jeweiligen Dumpingspannen
unberücksichtigt. 
2.      Dumping von Einfuhren im UZÜ
2.1.   Ermittlung des Normalwerts
(28)     Nach Artikel 2
Absatz 2 erster Satz der Grundverordnung wurde zur Ermittlung des
Normalwerts zunächst für jeden der drei ausführenden Hersteller überprüft, ob
die Gesamtmenge seiner Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware im UZÜ
repräsentativ im Verhältnis zur Gesamtmenge seiner Ausfuhrverkäufe in die
Europäische Union war, d. h. ob die zum Verbrauch auf dem Inlandsmarkt
bestimmte Verkaufsmenge der gleichartigen Ware mindestens 5 % seiner
Ausfuhren der betroffenen Ware in die Europäische Union entsprach.
(29)     Den Untersuchungsergebnissen
zufolge waren die Inlandsverkäufe der betroffenen Ware im Falle eines der in
die Stichprobe einbezogenen Unternehmen repräsentativ.
(30)     Anschließend wurde untersucht,
ob die von diesem Unternehmen verkauften, für den Verbrauch auf dem
Inlandsmarkt bestimmten Typen der gleichartigen Ware mit den zur Ausfuhr in die
Union verkauften Typen identisch oder direkt vergleichbar waren. Für jeden
dieser Typen wurde geprüft, ob Verkäufe der für den Verbrauch auf dem
Inlandsmarkt bestimmten gleichartigen Ware hinreichend repräsentativ im Sinne
des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren. Für den Verbrauch
auf dem Inlandsmarkt bestimmte Verkäufe wurden als hinreichend repräsentativ
erachtet, wenn sie mindestens 5 % der Gesamtverkaufsmenge des in die
europäische Union ausgeführten vergleichbaren Warentyps entsprachen.
(31)     Die Untersuchung ergab, dass
im Falle dieses Unternehmens nur einer der Typen der gleichartigen Ware mit dem
in die Europäische Union ausgeführten Warentyp direkt vergleichbar war. Zudem
wurde dieser besondere Warentyp auch in hinreichend repräsentativen Mengen auf
dem Inlandsmarkt verkauft.
(32)     Anschließend wurde untersucht,
ob dieser Warentyp von dem im vorangegangenen Erwägungsgrund genannten
Unternehmen im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2
Absatz 4 der Grundverordnung verkauft wurde. Hierzu wurde für den
betreffenden Warentyp der Anteil der gewinnbringenden Inlandsverkäufe an
unabhängige Abnehmer ermittelt.
(33)     Es wurde festgestellt, dass
mehr als 80 % der für den Verbrauch auf dem Inlandsmarkt bestimmten
Verkäufe gewinnbringend waren, und nach Artikel 2 Absatz 4 der
Grundverordnung wurden alle Geschäfte mit diesem besonderen Warentyp bei der
Bestimmung des Normalwerts berücksichtigt.
(34)     Für
den Typ der betroffenen Ware, bei dem die Verkäufe auf dem Inlandsmarkt
repräsentativ waren und im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, wurde dem
Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener
Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Typs im UZÜ ermittelt
wurde.
(35)     Für die beiden verbleibenden
ausführenden Hersteller, deren Verkäufe auf dem Inlandsmarkt nicht für
repräsentativ befunden wurden (von denen einer die gleichartige Ware überhaupt
nicht für den Inlandsverbrauch verkaufte), sowie für den dritten ausführenden
Hersteller, dessen Gesamtverkäufe zwar als repräsentativ angesehen wurden, bei
dem jedoch im Falle einiger Typen der gleichartigen Ware die auf dem
Inlandsmarkt verkauften Mengen nicht als repräsentativ betrachtet wurden,
musste der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung
rechnerisch ermittelt werden.
(36)     Der Normalwert wurde rechnerisch
ermittelt, indem die Herstellkosten für jeden in die Europäische Union
ausgeführten Warentyp sowie ein angemessener Betrag für Vertriebs-,
Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und eine Gewinnspanne addiert
wurden.
(37)     Nach
Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung wurden für die beiden
ausführenden Hersteller, die für den Verbrauch auf dem Inlandsmarkt bestimmte
Verkäufe – in Mengen unter oder über 5 % ihrer jeweiligen Verkaufsmengen
an die Europäische Union – tätigten, die VVG‑Kosten und die Gewinnspanne
derjenigen Verkäufe des jeweiligen Unternehmens herangezogen, die auf dem
Inlandsmarkt im normalen Handelsverkehr getätigt wurden. 
(38)     Für den dritten ausführenden
Hersteller, der die gleichartige Ware nicht für den Inlandsverbrauch verkaufte,
wurden nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe a der Grundverordnung
als VVG‑Kosten und Gewinnspanne dieses dritten ausführenden Herstellers
die VVG‑Kosten und die Gewinnspanne der beiden anderen, im
vorangegangenen Erwägungsgrund genannten ausführenden Hersteller verwendet. 
(39)     Zwei interessierte Parteien
erklärten, sie seien nicht einverstanden mit der in Erwägungsgrund 37
erläuterten Methode, d. h. der Heranziehung des Gewinns für die Zwecke der
rechnerischen Ermittlung eines Normalwerts, wenn dieser Gewinn auf inländischen
Verkaufsgeschäften in Mengen von weniger als 5 % der in die Europäische
Union verkauften Mengen beruhte. Wenn nicht davon ausgegangen werde, dass
Inlandsverkäufe in hinreichenden Mengen getätigt wurden, um als repräsentativ
angesehen zu werden, dann solle auch der Gewinn aus diesen Verkäufen nicht
herangezogen werden.
(40)     Darauf sei erwidert, dass auch
in der Ausgangsuntersuchung diese Methode angewandt wurde; da sich die Umstände
nicht verändert haben, ist die Kommission der Auffassung, dass diese Methode
für die Zwecke dieses Verfahrens nach wie vor gültig ist.
2.2.   Ermittlung des Ausfuhrpreises
(41)     Alle Verkäufe der in die
Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller erfolgten direkt an unabhängige
Abnehmer in der Europäischen Union. Der Verkaufspreis wurde daher nach
Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung auf der Grundlage der von
diesen unabhängigen Abnehmern in der Europäischen Union gezahlten oder zu
zahlenden Preise ermittelt.
2.3.   Vergleich und Berichtigungen
(42)     Der Normalwert und der
Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Um einen
gerechten Vergleich zu gewährleisten, wurden nach Artikel 2 Absatz 10
Unterschiede berücksichtigt, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit
beeinflussten.
(43)     So wurden, soweit erforderlich
und ordnungsgemäß begründet, Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-,
Versicherungs-, Bereitstellungs- und Verladekosten sowie bei Provisionen und
Bankgebühren gewährt.
(44)     Darüber hinaus wurden nach
Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d der Grundverordnung und im
Einklang mit der in der Ausgangsuntersuchung angewandten Methode im Falle
derjenigen ausführenden Hersteller, deren Waren auf dem Inlandsmarkt unter
einem eigenen Markennamen, beim Verkauf an die Europäische Union jedoch unter
einer Einzelhandelsmarke vertrieben werden, Berichtigungen für Unterschiede bei
den Handelsstufen vorgenommen. Die Höhe der Berichtigung – berechnet als
Verringerung der Gewinnspanne, die bei der rechnerischen Ermittlung des
Normalwerts verwendet wurde, wie in Erwägungsgrund 33 beschrieben – wurde
anhand des Verhältnisses der Gewinnspannen geschätzt, die der Wirtschaftszweig
der Union mit seinen eigenen Markenwaren und mit allen Waren erzielte. Die
Gewinnspanne wurde dementsprechend um 20 % bis 50 % verringert.
(45)     Zwei interessierte Parteien
vertraten die Auffassung, der thailändische und der europäische Markt seien
nicht miteinander vergleichbar, da die Größe der Märkte unterschiedlich sei und
die thailändischen Hersteller ihre Waren auf dem Inlandsmarkt unter ihren
eigenen Markennamen verkauften. 
(46)     Zunächst sei daran erinnert,
dass in Erwägungsgrund 22 festgestellt wurde, dass der auf dem
thailändischen Inlandsmarkt verkaufte Zuckermais und der zur Ausfuhr auf den
europäischen Markt verkaufte Zuckermais gleichartig im Sinne des
Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung sind.
(47)     Außerdem wurde aufgrund der
Unterschiede in der Handelsstufe eine Berichtigung der Gewinnspanne
vorgenommen, bei der die Gewinnspanne aus Inlandsverkäufen unter eigenen Markennamen
um 20 % bis 50 % nach unten korrigiert wurde. Auch dies entspricht
der in der Ausgangsuntersuchung angewandten Methode.
2.4.   Dumping
im UZÜ
(48)     Auf dieser Grundlage ergab die
Untersuchung, dass die Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des Preises
frei Grenze der Union, unverzollt, zwischen 8 % und 44 % betragen.
3.      Entwicklung der Einfuhren im Falle des
Außerkrafttretens der Maßnahmen
3.1.   Produktionskapazität der ausführenden
Hersteller
(49)     Die Produktion von Zuckermais
ist abhängig von der Anlieferung von frisch geerntetem Mais an die
Konservenfabrik unmittelbar nach der Ernte. Der frisch geerntete Mais sollte
innerhalb von 24 Stunden nach der Ernte in Dosen gefüllt werden; die
Kapazität zur Herstellung der betroffenen Ware ist somit unmittelbar an die
Verfügbarkeit von frisch geerntetem Mais geknüpft.
(50)     In
Thailand zieht sich die Erntezeit bei jährlich zwei Ernten über 9-10 Monate pro
Jahr hin. Bei der Beurteilung der verfügbaren technischen Produktionskapazität
müssen jahreszeitlich bedingte Schwankungen des Rohstoffangebots in die Analyse
einbezogen werden.
(51)     Die drei in die Stichprobe
einbezogenen ausführenden Hersteller hatten zusammen eine technische Kapazität
von 130 000-150 000 Tonnen. Der tatsächliche Auslastungsgrad der
verfügbaren technischen Kapazität schwankte zwischen 50 % und 80 %.
(52)     Mehrere interessierte Parteien
waren zwar mit der angewandten Methode zur Verringerung der technischen
Kapazität nach Maßgabe der Verfügbarkeit von Rohstoffen einverstanden, brachten
jedoch vor, die verfügbaren Kapazitätsreserven seien zu hoch angesetzt.
(53)     Wie bereits in
Erwägungsgrund 50 betont, kann die technische Kapazität aufgrund der
saisonal bedingten Nichtverfügbarkeit von frisch geerntetem Zuckermais nicht
voll ausgeschöpft werden. Dennoch werden der Untersuchung zufolge von einigen
der in die Stichprobe einbezogenen Herstellern Kapazitätsauslastungszahlen von
80 % und darüber erzielt, während bei anderen Herstellern in der
Stichprobe die Kapazitätsauslastung weitaus geringer war. Da alle Hersteller
einen vergleichbaren Zugang zu den Rohstoffen haben, lässt sich diese geringere
Kapazitätsauslastung nicht allein durch die saisonal bedingte
Nichtverfügbarkeit von frisch geerntetem Zuckermais erklären.
(54)     Nach Informationen des Verbandes
der thailändischen Lebensmittelverarbeiter (Thai Food Processors Association)
hat sich die Gesamtausfuhrmenge aus Thailand in die übrige Welt im
Bezugszeitraum kontinuierlich um rund 20 % erhöht und lag im UZÜ bei
150 000 bis 200 000 Tonnen. Dies zeigt, dass die Mengen an
verfügbarem Zuckermais kontinuierlich steigen können und dies auch tatsächlich
tun, wenn von den ausführenden Herstellern zusätzliche Mengen benötigt werden.
In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Gesamtproduktion von
gelbem Mais in Thailand im Bezugszeitraum zwischen 4,1 Mio. und
4,5 Mio. Tonnen betrug. Auch wenn die Produktion zugegebenermaßen nicht im
Verhältnis 1 : 1 von gelbem Mais auf Zuckermais umgestellt werden
kann, macht doch schon allein der Umfang des Unterschiedes in den
Produktionsmengen deutlich, dass sogar eine geringfügige Verlagerung bei den
Produktionsmengen von gelbem Mais hin zu Zuckermais ganz beträchtliche
Auswirkungen auf die Gesamtproduktion an Zuckermais in Thailand haben kann.
(55)     Auf dieser Grundlage wurde
festgestellt, dass die drei in die Stichprobe einbezogenen Hersteller eine
zusätzliche Menge von rund 40 000 bis 60 000 Tonnen pro Jahr
herstellen könnten („tatsächliche Kapazitätsreserven“); dies entspricht etwa
dem Zwei- bis Dreifachen der Gesamtausfuhren der betroffenen Ware aus Thailand
in die EU.
(56)     Die tatsächlichen
Kapazitätsreserven allein der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller können
daher als bedeutend eingestuft werden. Darüber hinaus sind der Kommission
weitere 15 Hersteller der betroffenen Ware in Thailand bekannt, die in
ähnlicher Weise Zugang zu der umfangreichen Zuckermaisproduktion in Thailand
haben. 
(57)     Aus Informationen aus anderen
Quellen, d. h.
–     
den Internetauftritten der ausführenden Hersteller
entnommenen Informationen, 
–     
im Zusammenhang mit der Stichprobenbildung
eingeholten Informationen und 
–     
für die Zwecke der Datenbank zu Artikel 14
Absatz 6 der Grundverordnung eingeholten Informationen 
kann geschlossen werden, dass zumindest zwei
größere ausführende Hersteller, von denen einer bei der Überprüfung
mitarbeitete, jedoch nicht für die Stichprobe ausgewählt wurde (und daher
diesbezüglich keine ausführlichen Angaben vorlegte), zusammen über eine
Produktionskapazität von 50 000 bis 100 000 Tonnen verfügen.
(58)     Des Weiteren gibt es keinen
Hinweis darauf, dass sich der Verbrauch auf dem thailändischen Inlandsmarkt
oder auf Drittlandsmärkten erhöhen würde, wodurch die Produktionssteigerung
absorbiert werden könnte, sollten die Kapazitätsreserven der thailändischen Hersteller
zum Einsatz kommen. Insbesondere ist der thailändische Inlandsmarkt winzig, auf
ihn entfielen im Durchschnitt lediglich 1 % – 2 % der Gesamtverkäufe
aller in die Stichprobe einbezogenen thailändischen Hersteller. Dies bestätigt,
dass jegliche zusätzliche Zuckermaisproduktion aus Thailand ausgeführt werden
wird.
3.2.   Attraktivität des Unionsmarkts
(59)     Der
Vergleich der Preise der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Europäische
Union mit den auf dem Inlandsmarkt in Rechnung gestellten Preisen der
gleichartigen Ware ergab zweierlei: Auf dem Inlandsmarkt sind die Preise
vergleichsweise hoch (bedingt durch Verkäufe unter eigener Marke), während die
Mengen im Vergleich zu den Ausfuhrverkäufen relativ gering sind. Unter diesen
Umständen ist keine Gefahr einer Umlenkung der Inlandsverkäufe auf Verkäufe in
die Europäische Union im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen erkennbar. 
(60)     Der Vergleich der Preise der
betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Europäische Union mit den auf
Drittlandsmärkten in Rechnung gestellten Preisen der gleichartigen Ware ergab,
dass die Preise bei der Ausfuhr in die Europäische Union im Falle der 3 in die
Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller um – durchschnittlich –
14 % höher sind. 
(61)     Auch
die Handelsstatistiken der thailändischen Zollbehörden bestätigen diese
Feststellung. Nach Umrechnung des gemeldeten Beförderungsgewichts (Dose + Mais
+ Flüssigkeit) in das Nettofüllgewicht (Mais + Flüssigkeit) nach der im
Überprüfungsantrag beschriebenen Methode sind die in der Europäischen Union in
Rechnung gestellten Preise je Kilogramm um – durchschnittlich – 5 % höher
als die in Drittländern in Rechnung gestellten Preise.
(62)     Zwar
äußerten mehrere Parteien Zweifel daran, dass ein Preisunterschied von 5 %
oder 14 % bedeutend genug sei, um zu einer Umlenkung des Handels in die EU
zu führen, die Untersuchung hat indessen gezeigt, dass dies auf dem Markt für
Zuckermais tatsächlich wahrscheinlich ist. In dem jetzigen Verfahren hatte ein
thailändisches Unternehmen (Karn Corn) zuvor einen Zollsatz erhalten, der um
8 %-10 % unter den Sätzen der meisten übrigen thailändischen
Ausführer lag. Dieser Vorteil von 8-10 % reichte jedoch aus, um den Anteil
des Unternehmens an den Ausfuhren aus Thailand in die EU in der Zeit vom UZ der
Ausgangsuntersuchung bis zum UZÜ der jetzigen Untersuchung zu versiebenfachen.
(63)     Zudem konnte Karn Corn seine
Ausfuhrmengen in die EU seit der Einführung der Antidumpingzölle trotz des
geltenden Antidumpingzolls von 3,1 % mehr als verdoppeln. Dies zeigt, wie
attraktiv der EU‑Markt sogar bei einer nur geringen Preisdifferenz im
Vergleich zu anderen Märkten ist.
(64)     Zusammenfassend
lässt sich feststellen, dass die Gefahr einer Umlenkung vom Inlandsmarkt auf
den Unionsmarkt eher begrenzt ist, weil es auf dem Inlandsmarkt Verkäufe unter
eigenem Markennamen gibt, dass hingegen eine erhebliche Gefahr der Umlenkung
von Verkäufen an Drittländer auf den Unionsmarkt besteht, weil die Preise auf
letzterem höher sind.
(65)     Mehrere interessierte Parteien
argumentierten, die Preise auf dem europäischen Markt seien vergleichsweise
weniger attraktiv, wenn man sie mit den Preisen in anderen Ländern wie etwa
Japan vergleiche. Daher würde die Gefahr der Handelsumlenkung im Falle des
Außerkrafttretens der Maßnahmen übertrieben dargestellt.
(66)     Es sei daran erinnert, dass
Verkäufe an Drittländer als Gruppe behandelt werden, und die Schlussfolgerung
in Erwägungsgrund 63 beruht auf den Preisen der Verkäufe in alle
Drittländer im Durchschnitt. Es steht völlig außer Frage, dass es
innerhalb dieser Gruppe von Drittländern Länder gibt, in die zu höheren Preisen
ausgeführt wird, während die Preise der in andere Drittländer ausgeführten
Waren niedriger sind. Je niedriger der Ausfuhrpreis, desto höher ist natürlich
die Gefahr einer Umlenkung der Handelsströme im Falle des Außerkrafttretens der
Maßnahmen.
(67)     Eine interessierte Partei
argumentierte des Weiteren, aufgrund vertraglicher Beziehungen zu Einführern in
Drittländern wäre es nicht einfach, zwischen Abnehmern in verschiedenen Ländern
zu wechseln.
(68)     Hierauf sei erwidert, dass
vertragliche Beziehungen zwischen ausführenden Herstellern in Thailand und
Einführern in verschiedenen Drittländern zwar durchaus existieren mögen und auf
kürzere Sicht auch aufrecht erhalten werden, dass aber nichts darauf hindeutet,
dass diese vertraglichen Verpflichtungen nicht auslaufen könnten, um Verkäufe
in Märkte mit höheren Preisen wie etwa in die Europäische Union zu ermöglichen.
(69)     Im Übrigen brachten
interessierte Parteien vor, die Ausfuhren in einige Drittländer wie zum
Beispiel nach Südkorea ließen sich nicht vergleichen, da das Warensortiment
(z. B. Größe der Dosen) und die Verkaufsbedingungen (z. B.
Versandmodalitäten) unter Umständen unterschiedlich seien.
(70)     Es sei daran erinnert, dass es
sich beim Ergebnis der Vergleiche in den Erwägungsgründen 58 bis 60 um
Indikatoren für die Unterschiede bei den Preisen der Ausfuhren in alle
Drittländer handelt. Die Auswirkungen irgendwelcher Umstände, die
thailändische Ausfuhren auf einige wenige Märkte betreffen, auf den
Gesamtvergleich sind daher naturgemäß begrenzt. Außerdem werden die
thailändischen Ausfuhrdaten auf FOB-Basis erfasst; daher sind die Auswirkungen
eines etwaigen Unterschieds bei den Versandmodalitäten oder den Versandkosten auf
die Inlandsfrachtkosten innerhalb von Thailand begrenzt und können somit nur
unbedeutend sein.
(71)     Da keinerlei Beweise dafür
vorliegen, dass der Durchschnittspreis der Ausfuhren in alle Drittländer nicht
mit dem Preis der Ausfuhren in die Europäische Union vergleichbar wäre, bleibt
die in Erwägungsgrund 63 gezogene Schlussfolgerung gültig.
4.         Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings 
(72)     Im Falle eines
Außerkrafttretens der Maßnahme wird das vergleichsweise höhere Preisniveau auf
dem Markt der Europäischen Union wahrscheinlich dazu führen, dass erhebliche
Mengen der betroffenen Ware, die derzeit zu niedrigeren Preisen in Drittländer
verkauft werden, auf den Unionsmarkt gelangen.
(73)     Die ausführenden Hersteller in
Thailand haben auch während des UZÜ ihr Dumping fortgesetzt.
(74)     Zudem legen die in Thailand
verfügbaren Kapazitätsreserven und die Tatsache, dass die Preise auf dem Markt
der Europäischen Union wesentlich höher sind als auf Drittlandsmärkten, den
Schluss nahe, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen die Gefahr
einer Zunahme der Ausfuhren der betroffenen Ware besteht.
(75)     Mithin kann der Schluss
gezogen werden, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen das Dumping
mit hoher Wahrscheinlichkeit anhalten würde.
D.        DEFINITION DES
WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
(76)     Im UZÜ wurde die gleichartige
Ware von rund 20 Herstellern in der Union gefertigt. Die Produktion dieser
Hersteller (ermittelt anhand der bei den mitarbeitenden Herstellern eingeholten
Informationen und, hinsichtlich der anderen Unionshersteller, anhand der Daten
aus dem Überprüfungsantrag) ist daher als die Unionsproduktion im Sinne des
Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung anzusehen.
(77)     Wie in Erwägungsgrund 13
dargelegt, wurde aufgrund der großen Zahl von Unionsherstellern eine Stichprobe
gebildet. Für die Zwecke der Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren auf
den beiden folgenden Ebenen untersucht: 
- Die makroökonomischen Faktoren (Produktion,
Kapazität, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität,
durchschnittliche Stückpreise, Höhe der Dumpingspannen und Erholung von den
Auswirkungen eines früheren Dumpings) wurden auf der Ebene der gesamten
Unionsproduktion anhand der bei den mitarbeitenden Herstellern eingeholten
Informationen bewertet; bezüglich der anderen Unionshersteller wurde eine
Schätzung anhand der Daten aus dem Überprüfungsantrag verwendet.
- Die mikroökonomischen Faktoren (Lagerbestände,
Löhne, Rentabilität, Kapitalrendite, Cashflow, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
und Investitionen) wurden für die in die Stichprobe einbezogenen
Unionshersteller anhand der von ihnen vorgelegten Informationen analysiert.
E.         LAGE
AUF DEM UNIONSMARKT
1.      Unionsverbrauch
(78)     Der Unionsverbrauch wurde
anhand der vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten, für den Unionsmarkt
bestimmten Warenmengen und der aus der Datenbank zu Artikel 14
Absatz 6 stammenden Angaben zu den in die Union eingeführten Mengen
ermittelt; für die anderen Unionshersteller wurden Angaben aus dem Antrag
herangezogen.
(79)     Im
Verlauf des Bezugszeitraums stieg der EU‑Verbrauch um 9 %. Während
er von 2008 bis 2009 um 5 % zurückging, erhöhte er sich 2010 um 6 und 2011
um 9 Prozentpunkte (jeweils gegenüber dem Vorjahr). Danach blieb er im UZÜ mehr oder weniger stabil auf einem Niveau von rund
350 000 Tonnen. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Unionsverbrauch insgesamt (in Tonnen) || 318 413 || 301 594 || 320 027 || 351 279 || 347 533 
 Index (2008=100) || 100 || 95 || 101 || 110 || 109 
2.      Einfuhren aus dem betroffenen Land
a) Menge 
(80)     Die Menge der Einfuhren der
betroffenen Ware aus dem betroffenen Land in die Union verringerte sich um
43 % von rund 38 000 Tonnen im Jahr 2008 auf rund 22 000 Tonnen
im UZÜ. 2009 nahm sie um 15 % ab, 2010 um weitere 20 Prozentpunkte
und 2011 nochmals um 11 Prozentpunkte, danach erhöhte sie sich im UZÜ
wieder geringfügig um 3 Prozentpunkte. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Einfuhren aus Thailand || 38 443 || 32 616 || 24 941 || 20 710 || 21 856 
 Index (2008=100) || 100 || 85 || 65 || 54 || 57 
 Marktanteil der Einfuhren aus Thailand || 12 % || 11 % || 8 % || 6 % || 6 % 
 Preise der Einfuhren aus Thailand (EUR/Tonne) || 835 || 887 || 806 || 775 || 807 
 Index (2008=100) || 100 || 106 || 96 || 93 || 97 
Quelle: Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6
b) Marktanteil 
(81)     Der
entsprechende Marktanteil der thailändischen Ausführer auf dem Unionsmarkt in
dem betroffenen Land verringerte sich im Bezugszeitraum schrittweise um rund
50 % oder 6 Prozentpunkte, nämlich von 12 % im Jahr 2008
auf 6 % im UZÜ. Im Einzelnen ging der thailändische Marktanteil von
12 % im Jahr 2008 auf 11 % im Jahr 2009, 8 % im Jahr 2010
und 6 % im Jahr 2011/UZÜ zurück.
c) Preise
i) Preisentwicklung 
(82)     Von
2008 bis zum UZÜ ging der Durchschnittspreis der Einfuhren der betroffenen Ware
mit Ursprung in dem betroffenen Land um 3 % zurück, nämlich von 835 EUR/Tonne
im Jahr 2008 auf 807 EUR/Tonne im UZÜ. Im Einzelnen betrachtet stiegen die
Preise zunächst 2008 um 6 %, bevor sie dann 2010 um 10 Prozentpunkte
und 2011 um weitere 3 Prozentpunkte zurückgingen. Von 2011 bis zum UZÜ
zogen diese Preise erneut an, und zwar um 4 Prozentpunkte. 
ii) Preisunterbietung 
(83)     Zur Ermittlung der Preisunterbietung wurden für vergleichbare
Warentypen die Verkaufspreise der ausführenden Hersteller mit den
Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Union in der Union verglichen. Zu
diesem Zweck wurden die Ab-Werk-Preise des Wirtschaftszweigs der Union
abzüglich aller Rabatte und Abgaben mit den CIF-Preisen frei Grenze der Union
der ausführenden Hersteller in dem betroffenen Land, gebührend berichtigt um
übliche Zölle, Entlade- und Zollabfertigungskosten, verglichen. Der Vergleich
ergab, dass die Preise der in der Union verkauften betroffenen Ware mit
Ursprung in dem betroffenen Land im UZÜ insgesamt höher waren als die Preise
des Wirtschaftszweigs der Union. Zudem gab es der
Einfuhrstatistik (Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6) zufolge bei allen
Einfuhren aus Thailand in die EU keine Preisunterbietungsspanne (weder für die
mitarbeitenden Ausführer noch für die nicht mitarbeitenden Unternehmen,
ungeachtet des Warensortiments).
3.      Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(84)     Nach
Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle
maßgeblichen Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die für die Lage des
Wirtschaftszweigs der Union relevant waren.
(85)     Charakteristisch
für diesen Markt sind unter anderem die beiden Absatzkanäle: Die Verkäufe
werden zum einen unter dem eigenen Markennamen des Herstellers, zum anderen
unter einer Einzelhandelsmarke getätigt. Bei Verkäufen über den ersten
Absatzkanal fallen im Vergleich zum zweiten Absatzkanal in der Regel höhere
Verkaufskosten (vor allem für Marketing und Werbung) an, die auch höhere
Verkaufspreise erforderlich machen. 
(86)     Die Untersuchung ergab, dass alle Einfuhren der mitarbeitenden
thailändischen Ausführer über den zweiten Absatzkanal, also den der
Einzelhandelsmarken, erfolgten. Daher wurde es als angemessen erachtet, bei der
Schadensanalyse soweit erforderlich zwischen Verkäufen des Wirtschaftszweigs
der Union unter eigenem Markennamen und unter einer Einzelhandelsmarke zu unterscheiden,
da die gedumpten Einfuhren in erster Linie mit der unter Einzelhandelsmarken
verkauften gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union konkurrieren.
Diese Unterscheidung wurde insbesondere bei der Ermittlung von Verkaufsmengen,
Verkaufspreisen und Rentabilität vorgenommen. Der Vollständigkeit halber werden
in den nachstehenden Tabellen jedoch auch die Gesamtwerte (Verkäufe unter
eigenem Markennamen und unter einer Einzelhandelsmarke) angegeben und
kommentiert. Im UZÜ machten die unter Einzelhandelsmarken getätigten Verkäufe
des Wirtschaftszweigs der Union rund 70 % der gesamten Verkaufsmenge des
Wirtschaftszweigs der Union und rund 60 % seines Verkaufswerts aus.
(87)     Da Zuckermais in der Union nur
in den Sommermonaten verarbeitet wird, sind mehrere Schadensindikatoren für
2011 und den UZÜ (1. April 2011 bis 30. März 2012) fast identisch.
Dies gilt insbesondere für die Produktion und die Produktionskapazität. 
3.1. Makroökonomische Faktoren
a) Produktion
(88)     Ausgehend von rund 372 000 Tonnen im Jahr 2008 ging
die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 8 %
zurück. Im Einzelnen verringerte sie sich 2009 um
25 % und 2010 um 13 Prozentpunkte und stieg dann 2011/im UZÜ erneut
an, und zwar um 31 Prozentpunkte. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Produktion (in Tonnen) || 371 764 || 279 265 || 231 790 || 344 015 || 343 873 
 Index (2008=100) || 100 || 75 || 62 || 93 || 92 
b) Kapazität und
Kapazitätsauslastung
(89)     Die
Produktionskapazität lag 2008, 2009 und 2010 bei rund 488 000 Tonnen und
ging 2011/im UZÜ um 9 % zurück. Der Rückgang war dadurch bedingt, dass
einer der in die Stichprobe einbezogenen EU‑Hersteller eine seiner
Produktionsstätten schloss. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Produktionskapazität (in Tonnen) || 488 453 || 488 453 || 488 453 || 444 055 || 444 055 
 Index (2008=100) || 100 || 100 || 100 || 91 || 91 
 Kapazitätsauslastung || 76 % || 57 % || 47 % || 77 % || 77 % 
 Index (2008=100) || 100 || 75 || 62 || 102 || 102 
Quelle: Untersuchung
(90)     Die
Kapazitätsauslastung lag 2008 bei 76 %. 2009 ging sie auf 57 % und
2010 weiter auf 47 % zurück, bevor sie dann 2011/im UZÜ wieder auf
77 % anstieg. Über den gesamten Bezugszeitraum hinweg blieb die
Kapazitätsauslastung konstant, da die Produktion und die Produktionskapazität
in gleichem Maße zurückgingen. 
c) Verkaufsmenge 
(91)     Die Menge der vom Wirtschaftszweig der Union für Einzelhandelsmarken
hergestellten und an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt verkauften Waren
ging 2009 zunächst um 6 % zurück, erhöhte sich dann jedoch 2010 um
17 Prozentpunkte und 2011 um weitere 24 Prozentpunkte. Von 2011 bis
zum UZÜ verringerten sich diese Verkäufe dann wieder, und zwar um
4 Prozentpunkte. Insgesamt nahmen diese Verkäufe
vom 2008 bis zum UZÜ um rund 31 % zu. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 EU‑Verkaufsmenge (Einzelhandelsmarken) an unabhängige Abnehmer (in Tonnen) || 161 544 || 151 058 || 179 562 || 218 876 || 212 425 
 Index (2008=100) || 100 || 94 || 111 || 135 || 131 
 EU‑Verkaufsmenge (eigene Marken und Einzelhandelsmarken) an unabhängige Abnehmer (in Tonnen) || 262 902 || 248 995 || 280 586 || 318 237 || 312 623 
 Index (2008=100) || 100 || 95 || 107 || 121 || 119 
Quelle: Untersuchung
(92)     Die Gesamtmenge
(eigene Marken und Einzelhandelsmarken) der vom Wirtschaftszweig der Union
hergestellten und an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt verkauften Waren
wies eine weitgehend ähnliche, wenngleich weniger ausgeprägte Entwicklung auf.
Zunächst verringerten sich diese Verkäufe 2009 um 5 %, bevor sie 2010 um
12 Prozentpunkte und 2011 um weitere 14 Prozentpunkte zulegten. Von
2011 bis zum UZÜ gingen diese Verkäufe dann wieder zurück, und zwar um
2 Prozentpunkte. Insgesamt nahmen diese Verkäufe vom 2008 bis zum UZÜ um
rund 19 % zu. 
d) Marktanteil
(93)     Der
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union lag 2008 und 2009 bei 83 %.
2010 stieg er auf 88 % und 2011 weiter auf 91 %, bevor er dann im UZÜ
leicht auf 90 % zurückging. Insgesamt weitete sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um
7 Prozentpunkte aus. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union (eigene Marke und Einzelhandelsmarke) || 83 % || 83 % || 88 % || 91 % || 90 % 
 Index (2008=100) || 100 || 100 || 106 || 110 || 109 
Quelle: Untersuchung
e) Wachstum
(94)     Von 2008 bis zum UZ, als sich
der Unionsverbrauch um 9 % erhöhte, stieg die Menge der vom
Wirtschaftszweig der Union für Einzelhandelsmarken hergestellten und auf dem
Unionsmarkt verkauften Waren um 31 %, während die Menge der vom
Wirtschaftszweig der Union sowohl für eigene Marken als auch für
Einzelhandelsmarken hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Waren um
rund 19 % zunahm. Der Wirtschaftszweig der Union weitete seinen
Marktanteil von 2008 bis zum UZÜ um rund 7 Prozentpunkte aus, während die
gedumpten Einfuhren rund 6 Prozentpunkte an Marktanteil verloren. Daher
wird der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union von einem
wachsenden Markt profitieren konnte.
f) Beschäftigung
(95)     Die Beschäftigung im
Wirtschaftszweig der Union ging zunächst von 2008 bis 2009 um 17 % und
dann 2010 um 5 Prozentpunkte zurück, anschließend nahm sie 2011/im UZÜ um
11 Prozentpunkte zu. Insgesamt verringerte sich die Beschäftigung im
Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum um 11 % und damit von rund
2 300 auf rund 2 000 Personen. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Beschäftigung (in Personen) || 2 278 || 1 896 || 1 786 || 2 038 || 2 035 
 Index (2008=100) || 100 || 83 || 78 || 89 || 89 
Quelle: Untersuchung
g) Produktivität 
(96)     Die Produktivität des Wirtschaftszweigs
der Union, ausgedrückt als Output (Tonnen) je Beschäftigten und Jahr, nahm von
einem Ausgangsniveau von 163 Tonnen je Beschäftigten zunächst 2009 um
10 % und 2010 um weitere 10 Prozentpunkte ab, erhöhte sich danach
aber 2011 um 23 Prozentpunkte und im UZÜ nochmals um 1 Prozentpunkt.
Insgesamt stieg die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union im
Bezugszeitraum um 4 %. Diese Entwicklung ist darauf zurückzuführen, dass
die Zahl der Beschäftigten stärker zurückging als die Produktion. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Produktivität (in Tonnen je Beschäftigten) || 163 || 147 || 130 || 169 || 169 
 Index (2008=100) || 100 || 90 || 80 || 103 || 104 
Quelle: Untersuchung
h) Faktoren, die die Verkaufspreise
beeinflussen 
(97)     Die Stückpreise für Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union
unter Einzelhandelsmarken an unabhängige Abnehmer stiegen 2009 um 7 %,
gingen dann 2010 aber um 8 Prozentpunkte und 2011 um weitere
5 Prozentpunkte zurück. Von 2011 bis zum UZÜ stiegen sie um
3 Prozentpunkte. Insgesamt verringerten sich diese Preise im
Bezugszeitraum um 3 %, nämlich von 1073 EUR/Tonne auf
1041 EUR/Tonne im UZÜ.
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Stückpreis auf dem EU‑Markt (Einzelhandelsmarken) (in EUR/Tonne) || 1 073 || 1 152 || 1 057 || 1 008 || 1 041 
 Index (2008=100) || 100 || 107 || 99 || 94 || 97 
 Stückpreis auf dem EU‑Markt (eigene Marken und Einzelhandelsmarken) (in EUR/Tonne) || 1 248 || 1 305 || 1 219 || 1 182 || 1 215 
 Index (2008=100) || 100 || 105 || 98 || 95 || 97 
Quelle: Untersuchung
(98)     Die
Verkaufspreise insgesamt (eigene Marke und Einzelhandelsmarke) der vom
Wirtschaftszweig der Union hergestellten und an unabhängige Abnehmer auf dem
Unionsmarkt verkauften Waren wiesen eine weitgehend ähnliche Entwicklung auf.
Sie stiegen 2009 um 5 % und gingen danach zurück, nämlich 2010 um
7 Prozentpunkte und 2011 um weitere 3 Prozentpunkte. Von 2011 bis zum
UZÜ zogen sie um 2 Prozentpunkte an. Insgesamt gesehen verringerten sich
diese Preise im Bezugszeitraum um 3 %, nämlich von 1248 EUR/Tonne auf
1215 EUR/Tonne im UZÜ. 
i) Höhe der
Dumpingspanne 
(99)     Die Untersuchung ergab ein
Anhalten des Dumpings, und die Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne (bis zu
44 %) kann nicht als unerheblich angesehen werden.
j) Erholung von früherem Dumping
(100)   Die vorstehend untersuchten
Makroindikatoren und die nachstehend untersuchten Mikroindikatoren belegen,
dass der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor anfällig ist und sich in einer
prekären Lage befindet, und das, obwohl das angestrebte Ergebnis der
Antidumpingmaßnahmen, nämlich die Beseitigung der von den Unionsherstellern
erlittenen Schädigung, teilweise erreicht wurde. Tatsächlich sind die
Geschäftsergebnisse im Segment der Einzelhandelsmarken, das mit den Einfuhren
aus Thailand in direktem Wettbewerb steht, dürftig, was die Rentabilität
angeht. Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union in diesem Marktsegment
sind im Bezugszeitraum um 3 % zurückgegangen, während sich die
Produktionskosten im selben Zeitraum um rund 10 % erhöht haben. Der
Wirtschaftszweig der Union war ganz eindeutig nicht in der Lage, seine Kosten
zu decken, was zu beträchtlichen Verlusten führte. In Anbetracht der Bedeutung
der Einzelhandelsmarken innerhalb des Zuckermaisgeschäfts des Wirtschaftszweigs
der Union (auf sie entfallen 70 % seiner gesamten Verkaufsmenge und
60 % seines gesamten Verkaufswerts) wurde hierdurch die Gesamtrentabilität
beeinträchtigt. Mithin war keine wirkliche Erholung von dem früheren Dumping
festzustellen; es wird die Auffassung vertreten, dass der Wirtschaftszweig der
Union nach wie vor für die schädigenden Auswirkungen gedumpter Einfuhren in die
Union anfällig ist.
3.2. Mikroökonomische Faktoren
a) Lagerbestände 
(101)   Die Schlussbestände des
Wirtschaftszweigs der Union nahmen im Bezugszeitraum kontinuierlich ab. Sie
verringerten sich 2009 um 2 %, 2010 um 27 Prozentpunkte, 2011 um
weitere 2 Prozentpunkte und im UZÜ nochmals um 24 Prozentpunkte. Hierzu
ist allerdings anzumerken, dass die Lagerbestände keinen aussagekräftigen
Indikator für diesen besonderen Wirtschaftszweig darstellen. Die hohen
Lagerbestände jeweils zum Jahresende sind darauf zurückzuführen, dass Ernte und
Konservierung in der Regel bis Ende Oktober abgeschlossen sind. Bei den
Lagerbeständen handelt es sich daher um Waren, die von November bis Juli zur
Auslieferung bereitstehen. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Schlussbestand (in Tonnen) || 193 834 || 189 741 || 136 703 || 133 884 || 88 108 
 Index (2008=100) || 100 || 98 || 71 || 69 || 45 
Quelle: Untersuchung
b) Löhne 
(102)   Von 2008 bis zum UZÜ gingen die
Arbeitskosten um 7 % zurück. Im Einzelnen sanken sie 2009 um 16 % und
2010 um 1 weiteren Prozentpunkt, 2011/im UZÜ stiegen sie dann um
10 Prozentpunkte. Der Gesamtrückgang während des Bezugszeitraums ist durch
die rückläufige Entwicklung der Beschäftigung bedingt. 
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Jährliche Arbeitskosten (in EUR) || 34 343 788 || 28 850 250 || 28 370 188 || 31 952 596 || 31 923 505 
 Index (2008=100) || 100 || 84 || 83 || 93 || 93 
Quelle: Untersuchung
c) Rentabilität und Kapitalrendite (RoI)
(103)   Während des Bezugszeitraums verringerte sich die Rentabilität
der vom Wirtschaftszweig der Union auf dem Unionsmarkt unter
Einzelhandelsmarken verkauften Waren, ausgedrückt in Prozent der Nettoverkäufe,
und zwar von einem Gewinn von 5,6 % im Jahr 2008
auf einen Verlust von 5,4 % im UZÜ.
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Rentabilität der EU-Verkäufe (Einzelhandelsmarken) (in % des Nettoumsatzes) || 5,6 % || 9,6 % || -3,3 % || -8,2 % || -5,4 % 
 Index (2008=100) || 100 || 169 || -59 || -145 || -95 
 Rentabilität der EU-Verkäufe (eigene Marken und Einzelhandelsmarken) (in % des Nettoumsatzes) || 8,5 % || 10,8 % || 0,7 % || -0,5 % || 1,6 % 
 Index (2008=100) || 100 || 127 || 8 || -6 || 19 
 RoI (eigene Marken und Einzelhandelsmarken) (Gewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen) || 24,3 % || 40,4 % || 2,9 % || -3,0 % || 4,4 % 
 Index (2008=100) || 100 || 166 || 12 || -13 || 18 
Quelle: Untersuchung
(104)   Die
Rentabilität der vom Wirtschaftszweig der Union unter eigenen Marken und
Einzelhandelsmarken verkauften Waren ging ebenfalls zurück: von 8,5 % im
Jahr 2008 auf 1,6 % im UZÜ. Damit ist der Rückgang weniger ausgeprägt
als bei ausschließlicher Betrachtung der Verkäufe unter Einzelhandelsmarken. Der Rentabilitätsrückgang ist dadurch zu erklären, dass die Verkaufspreise
im Bezugszeitraum um 3 % sanken, während die Produktionskosten (vor allem
für unverarbeiteten Zuckermais und Dosen) im selben Zeitraum um 5 %
stiegen. Der Wirtschaftszweig der Union war eindeutig nicht in der Lage, die
gestiegenen Produktionskosten an seine Abnehmer weiterzugeben. 
(105)   Die Entwicklung der
Kapitalrendite (RoI), ausgedrückt als Gewinn (für eigene Marken und
Einzelhandelsmarken) in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, folgte im
Wesentlichen dem Rentabilitätstrend. Die RoI verringerte sich von rund
24,3 % im Jahr 2008 auf 4,4 % im UZÜ, dies entspricht einem Rückgang
um 82 % während des Bezugszeitraums.
d) Cashflow und
Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten 
(106)   Der Nettocashflow aus dem
operativen Geschäft belief sich 2008 auf rund 27 000 EUR. Er erhöhte
sich 2009 auf rund 23 Mio. EUR und 2010 auf rund 58 Mio. EUR, bevor
er wieder rückläufig wurde und 2011 bei rund 8 Mio. EUR lag. Von 2011 bis
zum UZÜ stieg er auf rund 11 Mio. EUR. Keiner der mitarbeitenden
Unionshersteller gab Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung an.
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Cashflow (eigene Marken und Einzelhandelsmarken) (in EUR) || 26 698 || 23 239 572 || 58 654 064 || 7 845 330 || 11 077 815 
 Index (2008=100) || 100 || 87 047 || 219 698 || 29 386 || 41 494 
Quelle: Untersuchung
e) Investitionen 
(107)   Die jährlichen Investitionen
des Wirtschaftszweigs der Union in die Produktion der gleichartigen Ware
erhöhten sich von 2008 bis 2009 um 45 %, gingen dann von 2009 bis 2010 um
34 Prozentpunkte zurück, stiegen 2011 um 57 Prozentpunkte und
verringerten sich schließlich von 2011 bis zum UZÜ um 4 Prozentpunkte.
Insgesamt stiegen die Investitionen im Bezugszeitraum um 64 %; diese
Investitionen waren für die Wartung und Erneuerung vorhandener Anlagen und
nicht für den Ausbau der Kapazitäten bestimmt.
   || 2008 || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Nettoinvestitionen (in EUR) || 6 590 078 || 9 545 749 || 7 329 354 || 11 093 136 || 10 802 751 
 Index (2008=100) || 100 || 145 || 111 || 168 || 164 
Quelle: Untersuchung
4.      Schlussfolgerung
zur Schädigung
(108)   Mehrere Indikatoren wiesen von
2008 bis zum UZÜ eine negative Entwicklung auf. Die RoI war rückläufig, die
Produktionsmenge verringerte sich um 8 %, die Produktionskapazität
schrumpfte um 9 % und die Beschäftigung ging um 11 % zurück. Zu den
geringeren Produktionsmengen ist anzumerken, dass der Ernteertrag 2008 besser
als erwartet ausfiel und in diesem Jahr beim Wirtschaftszweig der Union zu
einer höheren Produktion führte. Im gleichen Zeitraum wurden Einfuhren aus
Thailand (die überwiegend in US‑Dollar fakturiert werden) aufgrund des
schwächeren Dollars attraktiver. Die Zunahme des Angebots an (sowohl
europäischem als auch thailändischem) Zuckermais fiel mit der Wirtschafts- und
Finanzkrise in der EU zusammen, die sich auf den Verbrauch auswirkte. Dies
führte dazu, dass die erhöhte EU‑Produktion nicht gänzlich auf dem EU‑Markt
verkauft werden konnte. Die Folge war eine geringere Produktionsmenge und ein
Abbau der Lagerbestände in den darauf folgenden Jahren, was indessen die
erlittene Schädigung nicht vollständig erklären kann.
(109)   Die Rentabilität der
Zuckermaisverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union (sowohl eigene Marken als
auch Einzelhandelsmarken) verringerte sich im Bezugszeitraum beträchtlich. Im
Segment der Einzelhandelsmarken, wo der EU‑Wirtschaftszweig der
Konkurrenz durch die Einfuhren aus Thailand ausgesetzt ist, werden deutliche
Verluste verzeichnet (nachdem die Rentabilität 2008 noch einen Gewinn von mehr
als 5 % ausgewiesen hatte, wurde im UZÜ ein Verlust von mehr als 5 %
verbucht). Die EU‑Hersteller nahmen ihre Verkaufspreise auf dem
Unionsmarkt um 3 % zurück und konnten auf Kosten ihrer Rentabilität
Marktanteile zurückgewinnen. Der Wirtschaftszweig ist auf die Verkäufe unter
Einzelhandelsmarken angewiesen, da keine ausreichende Nachfrage nach eigenen
Marken besteht; da die unter Einzelhandelsmarken getätigten Verkäufe rund
60 % des gesamten Verkaufswerts ausmachen, ging die Rentabilität im
Bezugszeitraum von 8,5 % auf 1,6 % zurück. 
(110)   Einige Indikatoren weisen
darauf hin, dass der Wirtschaftszweig dank der geltenden Maßnahmen wieder zu
seiner früheren Position zurückfand. Die Menge der Einfuhren aus Thailand und
ihr entsprechender Marktanteil verringerten sich von 12 % im
Jahr 2008 auf nur noch 6 % im UZÜ, halbierten sich also nahezu. Der
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich unterdessen von
83 % im Jahr 2008 auf 90 % im UZÜ. Zudem unterboten die
durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus Thailand im UZÜ nicht die Preise
des Wirtschaftszweigs der Union; dennoch hinderten sie den Wirtschaftszweig der
Union in diesem Zeitraum daran, Kostenanstiege an seine Abnehmer weiterzugeben.
Auch andere Indikatoren ließen eine positive Entwicklung erkennen. Die
Kapazitätsauslastung erhöhte sich im Bezugszeitraum um 2 % und erreichte
im UZÜ recht hohe 77 %. Die Menge der unter Einzelhandelsmarken getätigten
Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union, die in direktem Wettbewerb mit den
Einfuhren aus Thailand stehen, stieg um 31 % und die Gesamtverkäufe in
beiden Segmenten zusammengenommen erhöhten sich um 19 %. Die Investitionen
stiegen um 64 %. Aus diesen Faktoren lässt sich entnehmen, dass sich der
Wirtschaftszweig erholen konnte. Er war jedoch nicht in der Lage, ein
zufriedenstellendes Rentabilitätsniveau zu erreichen, um auf einem Markt, auf
dem nur der EU‑Wirtschaftszweig und die Einfuhren aus Thailand
miteinander konkurrieren (Einfuhren aus anderen Drittländern finden nur
vereinzelt und in unbedeutendem Umfang statt), einen nennenswerten Marktanteil
beizubehalten. 
(111)   Tatsächlich ist die
Wettbewerbslage auf dem EU‑Markt schwierig. Zum einen ist der
Wirtschaftszweig der EU auf einem Teil des Marktes – dem Eigenmarkensegment –
nicht mit Konkurrenz aus Drittländern konfrontiert. Die Markeneigentümer
befinden sich gegenüber den Einzelhändlern in einer starken Verhandlungsposition.
Sie sind diejenigen, die die Preise bestimmen. Zudem handelt es sich um einen
konsolidierten Markt, auf dem die vier in die Stichprobe einbezogenen
Hersteller 54 % des Marktanteils halten. Zum anderen haben die
Einzelhändler die Oberhand im Einzelhandelsmarkensegment. Aufgrund der
Konkurrenz aus Drittländern und des Wettbewerbs innerhalb der Union sind die
Preise ständig unter Druck. Somit ist es für die EU‑Hersteller aufgrund
des Preisdrucks durch die Einfuhren aus Thailand schwieriger, Anstiege der Produktionskosten
(vor allem beim Zuckermais oder den Dosen) an ihre Abnehmer weiterzugeben (die
Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union haben sich im Bezugszeitraum
um 5 % erhöht). 
(112)   Der
Wirtschaftszweig der Union war eindeutig in der Lage, seinen Marktanteil zu
erhöhen, indem er stärker auf die Mengen als auf die Preise abstellte.
Andererseits kann nicht ignoriert werden, dass der Großteil der
Geschäftstätigkeiten der Zuckermaisbranche (Einzelhandelsmarken) nicht
kostendeckend war. Mithin kann der Schluss gezogen werden, dass der
Wirtschaftszweig der Union nach wie vor anfällig ist
und sich in einer prekären Lage befindet.
(113)   Mehrere Parteien merkten an, da
etliche Indikatoren sich verbessert hätten, habe sich der Wirtschaftszweig der
Union erholt, insbesondere in Anbetracht seines hohen Marktanteils und der
negativen Preisunterbietung. 
(114)   Es trifft zu, dass das Bild von
der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union uneinheitlich ist. Das Ziel der
Antidumpingmaßnahmen wurde teilweise erreicht, indem die vom Wirtschaftszweig
der Union erlittene Schädigung infolge der gedumpten Einfuhren aus Thailand zum
Teil beseitigt wurde. Unter dem Strich jedoch befindet sich der
Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in einer prekären Lage, insbesondere,
wenn man die geringe und rückläufige Rentabilität berücksichtigt.
(115)   Eine negative Preisunterbietung
und ein großer Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union bedeuten nicht
automatisch, dass keine Schädigung vorliegt. Die anhaltenden gedumpten Einfuhren
aus Thailand (mit Dumpingspannen bis zu 44 %) haben dazu geführt, dass
Preiserhöhungen auf dem EU‑Markt verhindert wurden. Der Wirtschaftszweig
der Union hat, um verlorene Marktanteile wiederzugewinnen, seine Preise niedrig
gehalten, was eine Verschlechterung der Rentabilität zur Folge hatte. 
(116)   Eine interessierte Partei
brachte vor, die Schadensuntersuchung sollte auf der Gesamtleistung des
Wirtschaftszweigs der Union aufbauen und nicht auf der Leistung eines einzigen
Marktsegments.
(117)   Wie bereits bei der
Ausgangsuntersuchung wurde der Schadensuntersuchung die Gesamtleistung des
Wirtschaftszweigs der Union (eigene Marken + Einzelhandelsmarken) zugrunde
gelegt, für einige Schadensindikatoren (Rentabilität, Verkaufsmenge und
Verkaufspreise) auch der Handel mit Einzelhandelsmarken. Es liegen keine
geänderten Umstände vor, die eine Abweichung von dieser Methode rechtfertigen
würden, die für die Beurteilung der Lage des Wirtschaftszweigs der EU nach wie
vor gültig ist. Wie in den Erwägungsgründen 84 und 85 ausgeführt, ist für
den Zuckermaismarkt noch immer kennzeichnend, dass es zwei Absatzkanäle gibt;
alle von den mitarbeitenden thailändischen Ausführern stammenden Einfuhren
wurden über den Absatzkanal der Einzelhandelsmarken getätigt. Im Übrigen würde
es, auch wenn nur die Gesamtleistung des Wirtschaftszweigs der Union
berücksichtigt würde, in Anbetracht der geringen und rückläufigen Rentabilität
nichts an der Schlussfolgerung ändern, dass sich der Wirtschaftszweig der Union
in einer prekären Lage befindet. Aufgrund dieses Sachverhalts wird das
Vorbringen zurückgewiesen. 
(118)   Zwei interessierte Parteien
wandten ein, die schwierige Lage des Wirtschaftszweigs der Union könne durchaus
auch durch den Wettbewerb innerhalb der EU bedingt sein.
(119)   Die Wettbewerbslage auf dem EU‑Markt
unterscheidet sich jedoch nicht wesentlich von der Lage im Bezugszeitraum der
Ausgangsuntersuchung (zwei Absatzkanäle, rund 20 EU‑Hersteller). Im
Jahr 2002 dagegen, also bevor die Ausfuhren aus Thailand zu gedumpten
Preisen auf den EU‑Markt gelangten, hatte der Wirtschaftszweig der Union
eine Gewinnspanne von mehr als 20 % insgesamt (eigene Marken +
Einzelhandelsmarken) und 17 % im Segment der Einzelhandelsmarken erzielt.
Dies belegt, dass der Wettbewerb in der EU den Wirtschaftszweig der Union nicht
davon abhält, solide Gewinnspannen zu erzielen. Es sind vielmehr die
anhaltenden gedumpten Einfuhren und der daraus resultierende Preisdruck, die
den Wirtschaftszweig der Union daran hindern, seine Preise zu erhöhen. 
F.         WAHRSCHEINLICHKEIT EINES
ERNEUTEN AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG
(120)   Die vorstehend dargelegten
Entwicklungen deuten darauf hin, dass das angestrebte Ergebnis der
Antidumpingmaßnahmen, nämlich die Beseitigung der von den Unionsherstellern
erlittenen Schädigung, teilweise erreicht wurde. Allerdings ist der
Wirtschaftszweig der Union, wie durch die negative Entwicklung einer Reihe von
Schadensindikatoren belegt wird, nach wie vor anfällig und befindet sich in
einer prekären Lage. 
(121)   Wie
vorstehend dargelegt, verfügen die thailändischen Ausführer über die nötigen
Kapazitätsreserven, um ihre Ausfuhren sehr schnell steigern zu können. Zudem
bestätigen die thailändischen Handelsstatistiken, dass Thailand 2011 rund
140 000 Tonnen in Drittländer exportiert hat, was ungefähr dem
Siebenfachen der aus Thailand in die EU ausgeführten Menge entspricht. Da die
Preise auf dem EU‑Markt lukrativer sind als auf einigen
Drittlandsmärkten, ist es wahrscheinlich, dass im Falle eines Außerkrafttretens
der Antidumpingmaßnahmen beträchtliche Mengen, die derzeit in diese Länder
ausgeführt werden, auf den EU‑Markt umgeleitet würden. Eine solche abrupt
eintretende Entwicklung wurde bereits in der Ausgangsuntersuchung festgestellt,
als sich der Marktanteil der Einfuhren aus Thailand in die EU in nur drei
Jahren nahezu verdoppelte, nämlich von 6,8 % im Jahr 2002 auf 12,7 %
im Jahr 2005. 
(122)   Mithin wird aufgrund des
dargelegten Sachverhalts der Schluss gezogen, dass im Falle eines
Außerkrafttretens der Maßnahmen ein erneutes Auftreten der Schädigung
wahrscheinlich ist. 
(123)   Mehrere interessierte Parteien
äußerten Zweifel an der Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten
Auftretens der Schädigung. Es wurde insbesondere angeführt, ein
Preisunterschied von 5 % zwischen dem EU‑Markt und Drittlandsmärkten
sei zu gering, um zu einer Umlenkung der Ausfuhren von Zuckermais auf den EU‑Markt
zu führen. Dieses Argument wurde bereits in Erwägungsgrund 61 behandelt.
Ferner wurde vorgebracht, Zuckermais sei kein Produkt, dessen Absatzmärkte man
ohne Weiteres wechseln könne. Dieses Argument wurde indessen nicht untermauert
und entspricht nicht den Ergebnissen dieser Untersuchung.
(124)   Die Wahrscheinlichkeit eines
erneuten Auftretens der Schädigung ist zwar eine Prognose, sie basiert jedoch
auf den in Erwägungsgrund 121 dargelegten Fakten. Daher wird das
Vorbringen zurückgewiesen.
G.        UNIONSINTERESSE
(125)   Nach Artikel 21 der
Grundverordnung wurde geprüft, ob die Aufrechterhaltung der geltenden
Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. Bei
der Prüfung des Unionsinteresses wurde den Interessen aller Beteiligten
Rechnung getragen. Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21
Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen.
1.      Interesse des Wirtschaftszweigs der
Union
(126)   Wie
bereits erwähnt, befindet sich der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in
einer recht prekären Lage und ist weiterhin anfällig. Er würde die Entspannung,
die eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen bringen würde, dazu nutzen, seine
Verkaufspreise (vor allem im Segment der Einzelhandelsmarken) anzuheben, um
seine gestiegenen Produktionskosten wieder zu decken. Auf diese Weise könnte
der Wirtschaftszweig seine finanzielle Lage verbessern. 
2.      Interesse der Einzelhändler und
Verbraucher
(127)   Mehr als
40 Einführer/Einzelhändler und zwei Verbraucher-/Händlerorganisationen
wurden um Mitarbeit gebeten. Lediglich ein Einzelhändler arbeitete mit. Seine
Einfuhren machten nur einen geringen Teil der Gesamteinfuhren aus Thailand im
UZÜ aus. Der Anteil seines mit Zuckermais erzielten Umsatzes an seinem
Gesamtumsatz war nicht nennenswert. Zudem wurden im UZÜ sehr hohe Gewinne mit
Weiterverkäufen von Zuckermais erzielt. Diese Faktoren legen den Schluss nahe,
dass die Einzelhändler im Falle einer Verlängerung der Maßnahmen nicht
unverhältnismäßig stark betroffen wären.
(128)   Gleichzeitig gaben einige
Handelsverbände Stellungnahmen ab und nahmen an einer Anhörung teil. Sie
machten geltend, die Antidumpingmaßnahmen sollten eingestellt werden, da der
Marktanteil der Einfuhren aus Thailand gering und rückläufig sei, während der
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union hoch sei und wachse. 
(129)   Was die Verbraucher betrifft,
so sind die durchschnittlichen Ausgaben für Zuckermais je Haushalt mit bis zu
5 EUR pro Jahr sehr begrenzt. Berücksichtigt man die moderate Höhe der
geltenden Maßnahmen, so dürften die Auswirkungen ihrer Aufrechterhaltung für
die Verbraucher unerheblich sein. 
(130)   Angesichts des vorstehenden
Sachverhalts sowie der insgesamt geringen Mitarbeit wird daher der Schluss
gezogen, dass die Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf die
Einzelhändler und Verbraucher in der Union vermutlich unerheblich sind.
3.      Risiko von Lieferengpässen / Wettbewerb auf dem EU-Markt
(131)   Zunächst ist daran zu erinnern,
dass Antidumpingmaßnahmen nicht darauf abzielen, Einfuhren, für die Maßnahmen
eingeführt werden, den Zugang zum Unionsmarkt zu verwehren, sondern vielmehr
darauf, die Auswirkungen der Marktverzerrungen zu beseitigen, die durch die
anhaltenden gedumpten Einfuhren verursacht werden.
(132)   Der EU‑Verbrauch erhöhte
sich im UZÜ um 9 % und erreichte rund 350 000 Tonnen. Die
Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union überstieg im
Bezugszeitraum kontinuierlich die EU‑Nachfrage und lag im UZÜ bei etwa
440 000 Tonnen. Zwischen den EU‑Herstellern herrscht ein
ausreichender Wettbewerb. Da der Wirtschaftszweig der Union im UZÜ mit einer
Kapazitätsauslastung von 77 % arbeitete, dürfte er über die nötigen
Kapazitätsreserven verfügen, um seine Produktion im Falle eines Anstiegs der
Nachfrage noch steigern zu können. Auch durch Einfuhren aus anderen
Drittländern, insbesondere aus den USA und der Volksrepublik China, kann die
Nachfrage zum Teil gedeckt werden. Wie vorstehend erwähnt, ist darauf
hinzuweisen, dass mit den Antidumpingmaßnahmen nicht das Ziel verfolgt wird,
die Einfuhren aus Thailand in die EU zu unterbinden. In Anbetracht der geringen
Höhe der Maßnahmen ist damit zu rechnen, dass die Einfuhren aus Thailand auch
weiterhin einen gewissen Anteil am EU‑Markt haben werden. 
(133)   Aus den vorstehenden Erwägungen
lässt sich nicht der Schluss ableiten, dass die Aufrechterhaltung der
Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich zu einem Lieferengpass auf dem EU‑Markt
oder einer Einschränkung des Wettbewerbs auf dem EU‑Markt führen würde.
4.      Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(134)   Aus den dargelegten Gründen
lässt sich schließen, dass die negativen Auswirkungen einer Aufrechterhaltung
der Maßnahmen begrenzt wären und in jedem Fall nicht unverhältnismäßig stark
ins Gewicht fallen würden im Vergleich zu den Vorteilen, die die Verlängerung
der Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Union brächte. 
H.        ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(135)   Alle Parteien wurden über die
wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage
beabsichtigt wurde, die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen zu empfehlen.
Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme
eingeräumt. Die Stellungnahmen und Sachäußerungen wurden, soweit angezeigt,
gebührend berücksichtigt. 
(136)   Aus den vorstehenden Gründen
sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die
Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmtem zubereitetem oder
haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern mit Ursprung in Thailand aufrecht
erhalten werden. Es sei daran erinnert, dass es sich bei diesen Maßnahmen um
einen Wertzoll mit unterschiedlichen Zollsätzen handelt.
(137)   Die in dieser Verordnung
aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten ausschließlich
für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten
juristischen Personen hergestellt wird. Eingeführte betroffene Waren, die von
anderen, nicht mit Namen und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung
genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten
Unternehmen verbundenen Unternehmen) gefertigt werden, unterliegen nicht diesen
unternehmensspezifischen Sätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“
geltenden Zollsatz. 
(138)   Anträge auf Anwendung dieser
unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer
Umfirmierung oder der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufsstätten) sind
unverzüglich bei der Kommission[8] einzureichen, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen,
insbesondere über eine etwaige mit der Umfirmierung oder den neuen Produktions-
oder Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des
Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Ausfuhrverkäufe.
Sofern erforderlich, wird die Verordnung dann entsprechend geändert und die
Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten,
aktualisiert –
HAT
FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1.         Es wird ein endgültiger
Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Zuckermais (Zea mays var.
saccharata) in Körnern, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht, nicht gefroren, der derzeit unter dem KN-Code ex 2001 90 30
(TARIC-Code 2001 90 30 10) eingereiht wird, und von Zuckermais (Zea mays
var. saccharata) in Körnern, anders als mit Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen die Waren der
Position 2006, der derzeit unter dem KN-Code ex 2005 80 00 (TARIC-Code 2005 80
00 10) eingereiht wird, mit Ursprung in Thailand. 
2.         Für die in Absatz 1
beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware
gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze
der Union, unverzollt:
 Unternehmen || Antidumpingzollsatz (%) || TARIC-Zusatzcode 
 Karn Corn Co Ltd, 68 Moo 7 Tambol Saentor, Thamaka, Kanchanaburi 71130, Thailand || 3,1 || A789 
 Kuiburi Fruit Canning Co., Ltd, 236 Krung Thon Muang Kaew Building, Sirindhorn Rd., Bangplad, Bangkok 10700, Thailand || 14,3 || A890 
 Malee Sampran Public Co., Ltd, Abico Bldg. 401/1 Phaholyothin Rd., Lumlookka, Pathumthani 12130, Thailand || 12,8 || A790 
 River Kwai International Food Industry Co., Ltd, 52 Thaniya Plaza, 21st Floor, Silom Rd., Bangrak, Bangkok 10500, Thailand || 12,8 || A791 
 Sun Sweet Co., Ltd, 9 M. 1, Sanpatong, Chiang Mai 50120, Thailand || 11,1 || A792 
 In Anhang I aufgeführte Hersteller || 12,9 || A793 
 Alle übrigen Unternehmen || 14,3 || A999 
3.         Sofern nichts anderes bestimmt ist,
finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel
2
Artikel 1 Absatz 2
kann dahingehend geändert werden, dass ein neuer ausführender Hersteller in die
Liste der mitarbeitenden Unternehmen aufgenommen wird, die nicht in die
Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche
Zollsatz von 12,9 % gilt, wenn der neue ausführende Hersteller in Thailand
der Kommission ausreichende Beweise dafür vorlegt, 
a) dass er die in
Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum
(1. April 2011 bis 30. März 2012) nicht in die Union ausgeführt hat, 
b) dass er nicht mit einem
der Ausführer oder Hersteller in Thailand verbunden ist, die den mit dieser
Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen, und 
c) dass er die betroffene Ware nach dem
Untersuchungszeitraum der Überprüfung tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder
eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden
Menge in die Union eingegangen ist.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren
Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am […]
                                                                       Im
Namen des Rates
                                                                       
                                                                       Der
Präsident
ANHANG I
Liste der in Artikel 1 Absatz 2
genannten mitarbeitenden Hersteller unter dem TARIC-Zusatzcode A793:
 Name || Anschrift 
 Agro-On (Thailand) Co., Ltd. || 50/499-500 Moo 6 Baan Mai, Pakkret, Monthaburi 11120, Thailand 
 B.N.H. Canning Co., Ltd. || 425/6-7 Sathorn Place Bldg., Klongtonsai, Kongsan Bangkok 10600, Thailand 
 Boonsith Enterprise Co., Ltd. || 7/4 M.2, Soi Chomthong 13, Chomthong Rd., Chomthong, Bangkok 10150, Thailand 
 Erawan Food Public Company Limited || Panjathani Tower 16th floor, 127/21 Nonsee Rd., Chongnonsee, Yannawa, Bangkok 10120, Thailand 
 Great Oriental Food Products Co., Ltd. || 888/127 Panuch Village Soi Thanaphol 2, Samsen-Nok, Huaykwang, Bangkok 10310, Thailand 
 Lampang Food Products Co., Ltd. || 22K Building, Soi Sukhumvit 35, Klongton Nua, Wattana, Bangkok 10110, Thailand 
 O.V. International Import-Export Co., Ltd. || 121/320 Soi Ekachai 66/6, Bangborn, Bangkok 10500, Thailand 
 Pan Inter Foods Co., Ltd. || 400 Sunphavuth Rd, Bangna, Bangkok 10260, Thailand 
 Siam Food Products Public Co., Ltd. || 3195/14 Rama IV Road, Vibulthani Tower 1, 9th Fl., Klong Toey, Bangkok, 10110 Thailand 
 Viriyah Food Processing Co. Ltd. || 100/48 Vongvanij B Bldg, 18th Fl, Praram 9 Rd., Huay Kwang, Bangkok 10310 Thailand 
 Vita Food Factory (1989) Ltd. || 89 Arunammarin Rd., Banyikhan, Bangplad, Bangkok 10700, Thailand 
[1]               ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.
[2]               ABl. L 159 vom 20.6.2007, S. 14.
[3]               ABl. L 260 vom 25.9.2008, S. 1.
[4]               ABl. L 159 vom 20.6.2007, S. 42.
[5]               ABl. L 246 vom 18.9.2009, S. 1.
[6]               ABl. C 258 vom 2.9.2011, S. 11
[7]               ABl. C 175 vom 19.6.2012, S. 22
[8]               Europäische Kommission, Generaldirektion Handel,
Direktion H, B-1049 Brüssel, Belgien.