CELEX: 31967R0677
Language: de
Date: 1967-10-06 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 677/67/EWG der Kommission vom 5. Oktober 1967 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

6 . 10 . 67                  AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  Nr. 242/ 17
                             VERORDNUNG Nr. 677/67/EWG DER KOMMISSION
                                               vom 5. Oktober 1967
                            zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis
                                           anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               dazu, daß die bei der Erstattung gegenwärtig anzu­
GEMEINSCHAFTEN —                                              wendende Berichtigung entsprechend der Anlage zu
                                                              dieser Verordnung zu ändern ist —
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG
des Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                                     Artikel 1
Marktorganisation für Reis (*), insbesondere auf Arti­
kel 17 Absatz (4) erster Absatz, und                               Der in Artikel 17 Absatz (4) der Verordnung Nr.
                                                              359/67/EWG genannte Betrag, um den die im vor­
    in Erwägung nachstehender Gründe :                        aus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Aus­
    Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis             fuhr von Reis und Bruchreis zu berichtigen sind,
anzuwendende Berichtigung wurde durch die Ver­                wird entsprechend der dieser Verordnung beigefüg­
ordnung Nr. 645/67/EWG (2) festgesetzt.                       ten Tabelle geändert.
    Die Anwendung der in der Verordnung Nr.                                          Artikel 2
359/67/EWG enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                    Diese Verordnung tritt am 6. Oktober 1967
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt                  in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
              in jedem Mitgliedstaat.
                   Briissel, den 5. Oktober 1967
                                                                         Fur die Kommission
                                                                             B. HERINGA
                                                                  Stellvertretender Generaldirektor
 i1) AB1. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1
 (2) AB1. Nr. 237 vom 30. 9. 1967, S. 12.
 ---pagebreak--- Nr. 242/ 18                         AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        6 . 10 . 67
                                                                 ANHANG
                           zur Verordnung der Kommission vom 5. Oktober 1967 zur Festsetzung der bei der
                                    Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung ,
                                                                                                                    (RE / 100 kg)
  Nummer
     des                                               laufender     1 . Term . 2 . Term .    3 . Term . 4 . Term .  5 . Term .
Gemeinsamen             Warenbezeichnung                 Monat
  Zolltarifs                                               10             11         12            1          2           3
      10.06  Reis :
             A. in der Strohhülse oder als nur
                enthülste Körner :
                  (I . . . .
                (II) Reis     als  nur   enthülste         0              0          0             0          0           0
                       Körner
             B. geschliffen, auch poliert oder
                 glasiert :
                  ( I) wenn bei mindestens 90
                       v. H. der Körner die Län­
                       ge 5,2 mm oder weniger
                       und   das Verhältnis    der
                       Länge zur Breite weniger
                       als 2 betragen :
                       (a) Reis, halbgeschliffen           0              0          0             0          0           0
                       (b) Reis, ganz geschliffen          0              0          0             0          0           0
                 (II) anderer :
                       (a) Reis, halbgeschliffen           0              0          0             0          0           0
                       (b) Reis, ganz geschliffen          0              0          0             0          0           0