CELEX: 31976R0498
Language: de
Date: 1976-03-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 498/76 der Kommission vom 4. März 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben usw., aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.03, mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

6 . 3 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 59/ 17
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 498/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 4 . März 1976
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für
                Männer und Knaben usw., aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.03 , mit Ur­
                sprung in Indien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom
                       17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Kna­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                ben, auch Kragen, usw., aus Baumwolle, der Tarifnum­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               mer ex 61.03, ist der Plafond gemäß der oben angege­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 benen Grundlage auf 331 Tonnen festgesetzt. Demge­
                                                                 mäß beträgt der Höchstbetrag 99,300 Tonnen. Am 2.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des                März 1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­             von Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Kna­
 präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                   ben usw., aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.03,
 gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­              mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt
 lungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,          werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              In Anbetracht des Zwecks der genannten Verordnung
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              (EWG) Nr. 3002/75, die die Beachtung eines Höchst­
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                 betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
                                                                 den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die be­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
 plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 166 v.H.             treffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzufüh­
                                                                 ren — .
 der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
 der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
 nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                                             Artikel 1
 nahme derjenigen, die bereits im Genuß von verschie­
                                                                 Ab 9 . März 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­
 regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der               Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17.
 Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                 November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
 sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­            Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
 lungen sind .                                                   Indien wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                    Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                    Zolltarifs
 innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen, mit Ausnahme be­                ex 61.03             Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                                und Knaben , auch Kragen , Vorhemden
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               und Manschetten :
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                     — aus Baumwolle
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                           Artikel 2
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                      meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. März 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(<) ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975 , S. 9 .