CELEX: 31966R0086
Language: de
Date: 1966-06-30 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 86/66/EWG der Kommission vom 29. Juni 1966 zur Änderung der Nomenklatur einiger im Anhang II der Verordnung Nr. 96/63/EWG aufgeführten Schweinefleischerzeugnisse

30 . 6 . 66                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       2223/66;
                               VERORDNUNG Nr. 86/ 66/ EWG DER KOMMISSION
                                                  vom 29 . Juni 1966
                    zur Änderung der Nomenklatur einiger im Anhang II der Verordnung
                              Nr. 96/63/ EWG aufgeführten Schweinefleischerzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               dig, die gleichen Änderungen in der Verordnung
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -                                     Nr. 96 / 63 /EWG der Kommission vom 13 . August
                                                              1963 (4) über die Festsetzung des Zusatzbetrages
                                                              nach Artikel 7 und 8 der Verordnung Nr . 20 vorzu­
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                nehmen .
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maß­
      gestützt auf die Verordnung Nr. 20 über die             nahmen entsprechen der Stellungnahme des Ver­
schrittweise Errichtung einer gemeinsamen Markt­              waltungsausschusses für Schweinefleisch —
organisation für Schweinefleisch ( 1), insbesondere
auf Artikel 7 Absatz ( 4 ) und Artikel 8 Absatz (4),
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
      in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
      In der Verordnung Nr. 84/ 66/EWG zur Ände­
rung der Nomenklatur einiger Schweinefleisch­                     Der Anhang II der Verordnung Nr. 96 / 63 /EWG ,
erzeugnisse ( 2) setzt der Rat die genaue Waren­              zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 98/ 65 /
bezeichnung einiger Schweinefleischerzeugnisse fest ,         EWG (5), wird durch den Anhang der vorliegenden
welche in den Anhängen der Verordnung Nr.                     Verordnung ersetzt .
85 / 63/ EWG über die Festsetzung der Einschleu­
sungspreise und der Zusatzbeträge sowie der Über­                                        Artikel 2
gangsbestimmungen für Teilstücke von Schweinen
sowie Schweinefleisch enthaltenden Zubereitungen                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1966 m
und Konserven ( 3) aufgeführt sind . Es ist notwen­           Kraft .
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
                jedem Mitgliedstaat .
                     Brüssel , den 29 . Juni 1966
                                                                            Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                            Walter HALLSTEIN
( i) AB Nr. 30 vom 20. 4 . 1962, S. 945 /62 .                 (4) AB Nr. 126 vom 17 . 8 . 1963, S. 2253 / 63 .
(2 ) Siehe S. 2216 /66 dieses Amtsblatts .                    (5) AB Nr . 121 vom 5 . 7 . 1965 , S. 2077 / 65.
(3) AB Xr. 123 vom 9. 8 . 1963 , S. 2175 / 63 .
 ---pagebreak--- 2224 /66               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                 30.6.66
                                                      ANHANG
                                                                                                            Koeffizienten
                       Nummer der Nomenklatur
                                                                                                          für die Berech­
                          des Anhangs IIB                               Warenbezeichnung                      nung des
                    der Verordnung Nr. 85/ 63/ EWG                                                          Zusatzbetrages
Leit erZeugnis :     ex 02.01 A III a              Fleisch von Hausschweinen, in ganzen oder
                                                   halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                                   oder Flomen
Folgeerzeugnisse :   ex 02.01 A III a              Fleisch von Hausschweinen , frisch, gekühlt,
                     und ex 02.06 Bla              gefroren, gesalzen oder in Salzlake :
                                                   6,   anderes                                                  1,00
                     ex 02.06 B I b                Fleisch von Hausschweinen , getrocknet oder
                                                   geräuchert :
                                                   1 , in ganzen oder halben Tierkörpern , auch
                                                        ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                            1,43
                                                   6,   anderes                                                  1,43
Leiterzeugnis :      ex 02.01 A III a              Schinken
Folgeerzeugnisse :   ex 02.01 A III a              Fleisch von Hausschweinen, frisch , gekühlt,
                     und ex 02.06 Bla              gefroren , gesalzen oder in Salzlake :
                                                   6,   anderes                                                  1,00
                     ex 02.06 B I b                Fleisch von Hausschweinen , getrocknet oder
                                                   geräuchert :
                                                   2 . Schinken     mit     Knochen ,    auch  Teilstücke
                                                        davon                                                    1,54
                                                   6,   anderes                                                  1,54
                      ex 16.01                     Würste      und  dergleichen ,       aus Fleisch , aus
                                                   Schlachtabfall oder aus Tierblut :
                     ex B                          andere :
                                                   ex I. Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
                                                           Schweinen enthaltend :
                                                           a) Rohwürste                                          1,31
                                                       ex c ) Schinken in Blasen oder ähnlichen
                                                               Umhüllungen                                       1,43
                      ex 16.02                     Fleisch oder Schlachtabfall , anders zubereitet
                                                   oder haltbar gemacht :
                     ex B                          andere :
                      ex II                             andere :
                                                        a) Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
                                                           Schweinen enthaltend :
                                                           1 , ganz aus Fleisch oder Schlachtabfall
                                                               (auch mit geringem Zusatz von Soßen ,
                                                               Gewürzen , Würzmitteln und ande­
                                                               ren Stoffen, zur Verbesserung des
                                                               Geschmacks oder der Aufmachung):
                                                           ex aa) von Schweinen :
                                                                   11 .  Schinken und Filets                     1,43
                                                                   33 .  andere                                  0,79
 Leiterzeugnis :      ex 02.01 A III a             Schultern
 Folgeerzeugnisse :   ex 02.01 A III a             Fleisch von Hausschweinen, frisch , gekühlt,
                      und ex 02.06 Bla             gefroren , gesalzen oder in Salzlake :
                                                   6,   anderes                                                  1,00
                      ex 02.06 B I b               Fleisch von Hausschweinen , getrocknet oder
                                                   geräuchert :
                                                   3 . Schultern mit Knochen , auch Teilstücke
                                                        davon                                                    1,43
                                                   6,   anderes                                                  1,43
 ---pagebreak--- 30 . 6 . 66            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               2225/66
                                                                                                          Koeffizienten
                     Nummer der Nomenklatur
                                                                                                       für die Berech­
                         des Anhangs II B                            Warenbezeichnung                      nung des
                   der Verordnung Nr. 85/63/ EWG                                                         Zusatzbetrages
                    ex 16.01                     Würste     und    dergleichen     aus Fleisch ,  aus
                                                 Schlachtabfall oder aus Tierblut :
                    ex B                         andere :
                                                 I. Schweinefleisch oder Schlachtabfall           von
                                                    Schweinen enthaltend :
                                                    a) Rohwürste                                              1,31
                                                    b) Blutwürste                                             0,65
                                                 ex c) Schultern in Blasen oder ähnlichen Um­
                                                       hüllungen                                              1,43
                                                    d) andere                                                 0,91
                    ex 16.02                     Fleisch oder Schlachtabfall, anders zubereitet
                                                 oder haltbar gemacht :
                    ex B                         andere :
                    ex II                           andere :
                                                    a) Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
                                                       Schweinen enthaltend :
                                                        1 , ganz aus Fleisch oder Schlachtabfall
                                                            (auch mit geringem Zusatz von Soßen ,
                                                            Gewürzen, Würzmitteln und anderen
                                                            Stoffen, zur Verbesserung des Ge­
                                                            schmacks oder der Aufmachung) :
                                                        ex aa) von Schweinen :
                                                                22 .  Schultern                               1,43
                                                                33 . andere                                   0,79
                                                            bb) andere                                        0,65
                                                    ex 2 ,  andere :
                                                            aa) Blutwurstmasse                                0,56
Leiterzeugnis :     ex 02.01 A III a             Kotelettstränge mit Kamm
Folgeerzeugnisse :  ex 02.01 A III a             Fleisch von Hausschweinen, frisch , gekühlt,
                    und ex 02.06 Bla             gefroren , gesalzen oder in Salzlake :
                                                 6, anderes                                                   1,00
                    ex 02.06 B I b               Fleisch von Hausschweinen, getrocknet oder
                                                 geräuchert :
                                                 4. Kotelettstränge      mit    Kamm,   auch     Teil­
                                                    stücke davon                                              1,54
                                                 6, anderes                                                   1,54
                    ex 16.02                     Fleisch oder Schlachtabfall, anders zubereitet
                                                 oder haltbar gemacht :
                    ex B                         andere :
                    ex II                           andere :
                                                    a) Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
                                                        Schweinen enthaltend :
                                                        1 , ganz aus Fleisch oder Schlachtabfall
                                                            (auch mit geringem Zusatz von Soßen,
                                                            Gewürzen, Würzmitteln und anderen
                                                            Stoffen, zur Verbesserung des Ge­
                                                            schmacks oder der Aufmachung) :
                                                       ex aa) von Schweinen :
                                                            ex 11 . Filets                                    1,43
 ---pagebreak--- 2226/66              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                30 . 6 . 66
                                                                                                          Koeffizienten
                      Nummer der Nomenklatur                                                            ür die Berech­
                          des Anhangs II B                             Warenbezeichnung                    nung des
                    der Verordnung Nr. 85/63/EWG                                                         Zusatzbetrages
Leiterzeugnis :      ex 02.01 A III a            Bäuche, auch Bauchspeck
Folgeerzeugnisse :   ex 02.01 A III a            Fleisch vori Hausschweinen, frisch, gekühlt,
                     und ex 02.06 Bla            gefroren , gesalzen oder in Salzlake :
                                                 6,  anderes                                                  1,00
                     ex 02.06 B I b              Fleisch von Hausschweinen, getrocknet oder
                                                 geräuchert :
                                                 5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                  1,43
                                                 6,  anderes                                                  1,43
                     ex 16.02                    Fleisch oder Schlachtabfall , anders zubereitet
                                                 oder haltbar gemacht :
                     ex B                        andere :
                     ex II                           andere :
                                                     a) Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
                                                         Schweinen enthaltend :
                                                     ex 2 ,   andere :
                                                              bb) andere                                      0,32
 Leiterzeugnis :      ex 02.05                   Schweinespeck         (ausgenommen Schweinefett,
                                                 weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen), frisch,
                                                 gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake
 Folgeerzeugnisse :   ex 02.05                   ex A. Schweinespeck :
                                                         II . getrocknet oder geräuchert                      1,18
                                                      B. Schweinefett                                         0,68
                      ex 16.01                   Würste       und  dergleichen,       aus Fleisch , aus
                                                 Schlachtabfall oder aus Tierblut :
                      ex B                       andere :
                                                 ex I. Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
                                                         Schweinen enthaltend :
                                                         a) Rohwürste                                         0,42
                                                         b) Blutwürste                                        0,52
                                                         d) andere                                            0,38
                      ex 16.02                    Fleisch oder Schlachtabfall , anders zubereitet
                                                 oder haltbar gemacht :
                      ex B                        andere :
                      ex II                           andere :
                                                      a) Schweinefleisch oder Schlachtabfall von
                                                         Schweinen enthaltend :
                                                         1 , ganz aus Fleisch oder Schlachtabfall
                                                              (auch mit geringem Zusatz von Soßen ,
                                                              Gewürzen, Würzmitteln und anderen
                                                              Stoffen, zur Verbesserung des Ge­
                                                              schmacks oder der Aufmachung) :
                                                         ex aa) von Schweinen :
                                                                  33 .  andere                                 0,39
                                                              bb) andere                                       0,32
                                                      ex 2 , andere :
                                                              aa) Blutwurstmasse                               0,44