CELEX: 51989PC0660(26)
Language: de
Date: 1990-01-11
Title: VORSCHLAG VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR FESTSETZUNG DES ZIELPREISES FUER SOJABOHNEN IM WIRTSCHAFTSJAHR 1990/91

28. 2. 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. C 49/37
                                                         Vorschlag für eine
                                          VERORDNUNG (EWG) Nr. . . . DES RATES
                                                              vom . . .
                            zur Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen im Wirtschaftsjahr 1990/91
                                                            (90/C 49/26)
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                           in der Gemeinschaft geernteten Saaten zu berücksichtigen ist.
                                                                     Die für das Wirtschaftsjahr 1989/90 festgelegte Qualität
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
                                                                     entspricht diesem Erfordernis und kann demnach für das
 Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,
                                                                     folgende Wirtschaftsjahr beibehalten werden.
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portu-
 gals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,                         Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in
                                                                     Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen
 auf Vorschlag der Kommission,                                       abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind
                                                                     die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen jährlich zu
 nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,                     Beginn des Wirtschaftsjahres anzunähern. Die Kriterien für
                                                                     diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischenn
 nach Stellungnahme       des Wirtschafts-     und   Sozialaus-
                                                                     Preise in nachstehender Höhe —
 schusses,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 Nach Artikel 1 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EWG)
 Nr. 1491/85 des Rates vom 23. Mai 1985 über Sondermaß-
 nahmen für Sojabohnen (l), zuletzt geändert durch die Ver-                                   Artikel 1
 ordnung (EWG) Nr. 2217/88 (2), werden der Zielpreis und             Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Zielpreis für
 die Standardqualität für Sojabohnen nach dem Verfahren des
                                                                     Sojabohnen wie folgt festgesetzt:
 Artikels 43 Absatz 2 des Vertrages festgesetzt.
                                                                     a) für Spanien auf 47,63 ECU/100 kg;
 Bei der jährlichen Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen
 ist sowohl den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik als auch         b) für die anderen Mitgliedstaaten auf 55,85 ECU/
dem Beitrag Rechnung zu tragen, den die Gemeinschaft zur                  100 kg.
harmonischen Entwicklung des Welthandels leisten will. Ziel
der gemeinsamen Agrarpolitik ist insbesondere, der Landbe-                                    Artikel 2
völkerung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern, die
 Versorgung sicherzustellen und die Belieferung der Verbrau-         Der in Artikel 1 genannte Preis gilt für Saaten:
cher zu angemessenen Preisen zu gewährleisten.                       — lose, von gesunder und handelsüblicher Beschaffenheit
Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung
(EWG) Nr. 1491/85 bestimmt insbesondere, daß dieser
                                                                     — mit 2 v. H. Fremdbestandteilen und in den so beschaf-
Preis auf einer für die Erzeuger angemessenen Höhe unter
                                                                         fenen Saaten mit 14 v. H. Feuchtigkeitsgehalt und
Berücksichtigung der Notwendigkeiten der Versorgung der
                                                                         18 v. H. Ölgehalt.
Gemeinschaft festgesetzt wird. Dabei ist es angebracht, eine
ausgeglichene Preisrelation zu anderen Ölsaaten zu wah-
ren.                                                                                          Artikel 3
Die Anwendung dieser Kriterien führt dazu, den Zielpreis auf         Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent-
der nachstehend angegebenen Höhe festzusetzen.                       lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
                                                                     Kraft.
Der Zielpreis muß für eine Standardqualität festgesetzt
werden, bei deren Bestimmung die Durchschnittsqualität der           Sie gilt ab 1. September 1990.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Geschehen zu . . .
                                                                                         Im Namen des Rates
(») ABL Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 15.
(2) ABL Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 11.