CELEX: 31976R1246
Language: de
Date: 1976-05-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1246/76 der Kommission vom 26. Mai 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

27 . 5 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 139/39
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1246/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 26 . Mai 1976
                zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Nr. 359 / 67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
                                                                  Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Verordnung Nr. 365/67/ EWG (5), zuletzt geändert
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
                                                                  setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
                                                                  dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/ 67/ EWG des Ra­              für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­             rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 668 /75 (2), insbesondere auf Artikel              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                                   lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
                                                                  tung zugrunde zu legen :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                         — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                        chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                        Parität dieser Währungen stützt,
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz
der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der Aus­                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                      der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                       hendem Absatz festgestellt wird .
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 1 . Juni 1976
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                       anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie er in
                                                                  der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufgeführt
                                                                  ist .
In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und               schusses für Getreide —
Bruchreis festgelegt worden .
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                                          Artikel 1
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,              Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten                 359/67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen, der höch­                 Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                  dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne
                                                                                            Artikel 2
über letzterem liegt.
(M   ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1976 in Kraft.
(2 ) ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975 , S. 18 .
(3 ) ABl . Nr. 204 vom 24 . 8 . 1967, S. 20 .                     (5 ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 32 .
(4 ) ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6 .                   h) ABl. Nr. L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 139/40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          27 . 5 . 76
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 26. Mai 1976
                                                                              Für die Kommission
                                                                                   P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 26 . Mai 1976 zur Festsetzung der bei der
                              Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                             (RE / Tonnt)
  Nummer des                                                      laufender
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                Monat     1 . Term .  2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
    Zolltarifs                                                        6            7           8          9         10            1 1
10.06             Reis :
                  A. Rohreis ( Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                       I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                           a) rundkörniger                           —            —           —          —          —             —
                           b) langkörniger                           —                                   —          —
                      II . Geschälter Reis :
                           a) rundkörniger                           —                                   —          —
                           b) langkörniger                            0            II          n          0          0             n
                   B. Halbgeschliffener oder vollständig
                      geschliffener Reis :
                       I. Halbgeschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                           —            —           —          —          —             —
                           b) langkörniger
                                                                                                                               '
                                                                     —            —           —          —
                      II . Vollständig geschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                            0            0           0          0          I)            I)
                           b) langkörniger                            0            0           0          0          0             0
                   C. Bruchreis                                      —            —           —          —          —             —