CELEX: 31984R3321
Language: de
Date: 1984-11-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3321/84 der Kommission vom 27. November 1984 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

28 . 11 . 84                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 310/ 13
                              VERORDNUNG (EWG Nr. 3321 /84 DER KOMMISSION
                                                   vom 27 . November 1984
                          zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                                  Reisverarbeitungserzeugnisse
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese
. GEMEINSCHAFTEN —                                                 Erzeugnisse sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt
                                                                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8),
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
   ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                   die auf vorstehend genannte Weise bestimmte
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                Abschöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig
   Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 ist, berichtigt, wenn die auf das betreffende Grund­
   Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            erzeugnis zu erhebende Abschöpfung vom Durch­
   durch die Verordnung (EWG) Nr. 101 8/84 (2), insbe­             schnitt der Abschöpfungen, der in der vorstehend
   sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                                beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
                                                                   3,02 ECU für 1 Tonne des Grunderzeugnisses
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des               abweicht.
   Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
                                                                   Bei einigen Verarbeitungserzeugnissen ist die
   organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die           Abschöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
  Verordnung (EWG) Nr. 1025/84 (4), insbesondere auf               der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
  Artikel 12 Absatz 4,
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
   nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
                                                                   erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
   in Erwägung nachstehender Gründe :                              wird. Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (9), geändert
   Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags              durch die Verordnung (EWG) Nr. 2415/75 (10) hat für
  der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und                  stärkehaltige       Erzeugnisse     Ubergangsmaßnahmen
  Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln               vorgesehen.
  sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­
                                                                   Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
  nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1                nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Gemäß Verord­
   Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 fest­             nung (EWG) Nr. 2742/75 ("), zuletzt geändert durch
  gelegt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­              die Verordnung (EWG) Nr. 1026/84 (12), ist bei
  erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf die Geste­               bestimmten Verarbeitungserzeugnissen der bewegliche
  hungskosten dieser Erzeugnisse wird gemäß Artikel 2              Teilbetrag der Abschöpfung um die Auswirkung der
  der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .              Erstattung bei der Erzeugung zu vermindern, die für
  Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und               die Grunderzeugnisse zum Zweck ihrer Verarbeitung
  die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­               gewährt wird.
  zeugnissen (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
  (EWG) Nr. 1027/84 (6), durch den Durchschnitt der                Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
  auf das Grunderzeugnis während der ersten 25 Tage                schen Raum und im Pazifischen Ozean sowie den
  des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu                   überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu
  erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                  tragen, ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei
  Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                    einigen Getreideverarbeitungserzeugnissen gemäß
  geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                 Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 706/76 des
  erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge             Rates vom 30 . März 1976 über die Regelung für land­
  des Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der                 wirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus land­
  Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch              wirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
  bei der Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das              Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen
  für nicht Getreide enthaltende Verarbeitungserzeug­              Raum und im Pazifischen Ozean oder in den übersee­
  nisse als Referenz dient, als verwendet ansieht.                 ischen Ländern und Gebieten (l3), zuletzt geändert
                                                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 279/80 (14) um den
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                       festen Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse
  Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten               um einen Teil des Teilbetrags zu vermindern .
  der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
  Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
                                                                   o ABl . Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
                                                                   (8) ABl . Nr. L 202 vom 26. 7. 1978 , S. 8 .
  (') ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1.                    O ABl . Nr. L 195 vom 26. 7. 1975, S. 25 .
  (2) ABl.  Nr. L 107 vom  19 . 4.  1984, S. 1.                    H ABl . Nr. L 247 vom 23 . 9 . 1975, S. 22.
  (3) ABl.  Nr. L 166 vom  25. 6.   1976, S. 1.                    (") ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
  (4) ABl.  Nr. L 107 vom  19. 4.   1984, S. 13 .                  ( ,2) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 14.
  O   ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                   H ABl . Nr. L 85 vom 31 . 3 . 1976, S. 2.
  fö ABl. Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 15.                       H ABl . Nr. L 31 vom 8 . 2. 1980, S. 1 .
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 Für die Erzeugnisse der Tarifstelle 07.06 A wurde mit             chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
der Verordnung (EWG) Nr. 604/83 des Rates vom 14.                  Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
März 1983 über die für die Jahre 1983 bis 1986                     stellt wird .
geltende Einfuhrregelung für Erzeugnisse der Tarif­
stelle 07.06 A des Gemeinsamen Zolltarifs und zur               Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über                   Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
den Gemeinsamen Zolltarif (') festgelegt, unter                 vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen
welchen Vorraussetzungen die Abschöpfung 6 % des                Zolltarif übernommen —
Zollwerts betragen kann und die entsprechende Ände­
rung des Gemeinsamen Zolltarifs vorgesehen.
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                    Artikel 1
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­            Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung           Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr.
     (EWG) Nr. 974/71 (2), zuletzt geändert durch die           1418 /76 genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
     Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (3),                           2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,                Abschöpfungen sind im Anhang festgesetzt.
     der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
     Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen                                      Artikel 2
     stützt und der während des bestimmten Zeitraums
     für die Währungen der Gemeinschaft entspre­                Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1984 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. November 1984
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Poul DALSAGER
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1983 , S. 3 .
(2) ABl . Nr. L 106 vom 12. 5 . 1971 , S. 1 .
b) ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 28 . 11 . 84                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 310/ 15
                                                           ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 27 . November 1984 zur Festsetzung der Einfuhrab­
                                   schöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                  (ECU/Tonne)
                                                                            Beträge
                                  Nummer
                                                              Drittländer
                      des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                            (ausgenommen              AKP oder ÜLG
                                                           AKP oder OLG)
              07.06 A I                                          75,39 (')                 73,58(')0
              07.06 A II                                         78,41 (')                 73,58 00
              11.01 CO                                          141,74                    135,70
              11.01 D (2)                                       115,17                    109,13
              11.01 E I (2)                                     134,99                    128,95
              11.01 E II (2)                                     76,09                     73,07
              11.01 F (2)                                        50,43                     47,41
              11.01 G (2)                                        93,27                     90,25
              1 1 .02 A II (2)                                  147,41                    141,37
              1 1.02 A III (2)                                  141,74                    135,70
              1 1.02 A IV (2)                                   115,17                    109,13
              11.02 AVa) 1 (2)                                  100,05                     94,01
              11.02 AVa) 2 (2)                                  134,99                    128,95
              1 1 .02 A V b) 0                                   76,09                     73,07
              1 1 .02 A VI (2)                                   50,43                     47,41
              11.02 A VII (2)                                    93,27                     90,25
              1 1 .02 B I a) 1 (2)                              123,64                    120,62
              1 1 .02 B I a) 2 aa)                               64,86                     61,84
              1 1.02 B I a) 2 bb) (2)                           112,15                    109,13
              1 1 .02 B I b) 1 (2)                              123,64                    120,62
              1 1 .02 B I b) 2 (2)                              112,15                    109,13
              1 1 .02 B II a) (2)                                89,96                     86,94
              1 1.02 B II b) (2)                                107,48                    104,46
             1 1.02 B II c) (2)                                 117,64                    114,62
             11.02 Bild) (2)                                    144,59                    141,57
             11.02C I (2)                                       107,61                    104,59
             1 1.02 C II (2)                                    128,68                    125,66
             11.02 CHI (2)                                      194,52                    188,48
             1 1.02 C IV (2)                                    100,03                     97,01
             11.02 CV (2)                                       117,64                    114,62
             1 1.02 C VI (2)                                    144,59                    141,57
             1 1 .02 D I (2)                                     69,70                     66,68
             1 1.02 D II (2)                                     83,13                     80,11
             11.02 DIU (2)                                       79,92                     76,90
             1 1 .02 D IV (2)                                    64,86                     61,84
             11.02 DV (2)                                        76,09                     73,07
             1 1 .02 D VI (2)                                    93,27                     90,25
             11.02 Ela) 1 (2)                                    79,92                     76,90
             11.02 Ela) 2 (2)                                    64,86                     61,84
             11.02 E I b) 1 (2)                                 156,82                    150,78
             1 1 .02 E I b) 2 (2)                               127,30                    121,26
             1 1 .02 E II a) (2)                                123,71                    117,67
             1 1.02 E IIb) (2)                                  147,41                    141,37
             11.02 Ell c) (2)                                   134,99                   128,95
             11.02 E II d) 1 (2)                                 86,55                     80,51
             1 1,02 E II d) 2 (2)                               165,30                   1 59,26
             11.02 F I (2)                                      123,71.                  117,67
             11.02 F II (2)                                     147,41                   141,37
             1 1.02 F III (2)                                   141,74                   135,70
             1 1 .02 F IV (2)                                   115,17                   109,13
 ---pagebreak--- Nr. L 310/ 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 28 . 11 . 84
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                                              Beträge
                             Nummer
                                                               Drittländer
                   des Gemeinsamen Zolltarifs                                           AKP oder ÜLG
                                                           (ausgenommen
                                                          AKP oder ÜLG)
            11.02 FV (2)                                        134,99                       128,95
            1 1.02 F VI (2)                                       50,43                       47,41
            1 1.02 F VII (2)                                 '    93,27                       90,25
            11.02 G I                                             55,07                       49,03
            11.02 G II                                            59,77                       53,73
            11.04 C I                                             78,41                       71,76(0
            1 1.04 C II a)                                      104,64                        80,46 0
            11.04 C IIb)                                        135,89                       111,71 0
            11.07 A I a)                                        127,24                       116,36
            11.07 Alb )                                           97,82                       86,94
            1 1.07 A IIa)                                       145,07 (4)                   134,19
            11.07 All b)                                        111,15                       100,27
            11.07 B                                             127,73 (4)                   116,85
            11.08 AI                                            104,64                        84,09
            11.08 All                                             62,48                       31,65
            11.08 A III                                         103,23                        82,68
            11.08 A IV                                          104,64                        84,09
            1 1 .08 A V                                         104,64                        42,04 0
            11.09                                               331,66                       150,32
            17.02 B II a)(3)                                    206,40                       109,68
            17.02 B II b)(3)                                    150,58                        84,09
            17.02 F II a)                                       211,63                       114,91
            17.02 F II b)                                        146,40                       79,91
            21.07 F II                                           150,58                       84,09
            23.02 A    I a)                                       35,74                       29,74
            23.02 A    I b)                                       69,72                       63,72
            23.02 A    II a)                                      35,74                       29,74
            23.02 A    II b)                                      69,72                       63,72
            23.03 A I                                           285,80                       104,46
            (') Diese Abschöpfung ist unter bestimmten Bedingungen auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
            (2) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle
                 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die — in
                 Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen — gleichzeitig folgendes
                 aufweisen :
                 — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der
                      höher ist als 45 v. H. ;
                 — einen Aschegehalt (abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 v. H. oder
                     weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 v. H. oder weniger, bei Gerste 3 v. H. oder weniger, bei
                      Buchweizen 4 v. H. oder weniger, bei Hafer 5 v. H. oder weniger und bei anderen Getreide­
                      arten 2 v. H. oder weniger beträgt.
                 Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zur Tarifnummer
                  11.02 .
            (') Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt aufgrund der Verordnung (EWG)
                 Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie die Waren der Tarifstelle 17.02 B II.
             (4) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                 Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
             (*) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 435/80 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit
                 Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den
                  überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
                 — Marantawurzeln der Tarifstelle 07.06 A
                 — Mehl und Grieß der Tarifstelle 11.04 C
                 — Stärke von Maranta der Tarifstelle 11.08 A V.