CELEX: 31970R2242
Language: de
Date: 1970-11-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2242/70 der Kommission vom 4. November 1970 zur Änderung der Erstattung für Grütze und GrieD von Hartweizen

5 . 11 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 242/ 17
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2242/70 DER KOMMISSION
                                               vom 4. November 1970
                         zur Änderung der Erstattung für Grütze und Grieß von Hartweizen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              notwendig, die Verordnung (EWG) Nr. 2176/70 zu
GEMEINSCHAFTEN —                                             ändern .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                             schusses für Getreide —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz                                Artikel 1
erster Satz,
                                                             Die Bezeichnung der Ware, die im Anhang der Ver­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           ordnung (EWG) Nr. 2176/70 unter der Tarifstelle
Die für Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von                11.02 A I a aufgeführt ist, ist wie folgt zu lesen :
Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen                    ..Grütze und Grieß von Hartweizen :
sind durch die Verordnung (EWG ) Nr. 2176/70 (3)
festgesetzt worden.                                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 100".
Eine Nachprüfung hat ergeben, daß infolge eines
Druckfehlers für Grütze und Grieß von Hartweizen                                   Artikel 2
der Tarifstelle 11.02 A I a die Bezeichnung der
Waren, für welche die Erstattung festgesetzt wurde,          Diese Verordnung tritt am 5 . November 1970 in
nicht richtig wiedergegeben worden ist ; es ist daher        Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 4. November 1970
                                                                       Für die Kommission
                                                                           J. DENIAU
                                                                    Mitglied der Kommission
 (M ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 239 vom 30. 10. 1970, S. 20.