CELEX: 31975R0119
Language: de
Date: 1975-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 119/75 der Kommission vom 17. Januar 1975 zur Festsetzung der als Ausgleichsbeträge auf dem Schweinefleischsektor anwendbaren Beträge

18 . 1 . 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 13 / 19
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 119/75 DER KOMMISSION
                                                       vom 17 . Januar 1975
                  zur Festsetzung der als Ausgleichsbeträge auf dem Schweinefleischsektor an­
                                                        wendbaren Beträge
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       1973 zur Festlegung der Grundregeln des Systems der
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Ausgleichsbeträge auf dem Getreidesektor (6) genannte
                                                                     Situation ergibt.
gestützt auf den am 22. Januar 1972 in Brüssel unter­
zeichneten Vertrag über den Beitritt neuer Mitglied­                 Im Schweinefleischsektor führt die Berechnung der
staaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft                     Ausgleichsbeträge zu äußerst geringen Beträgen , wes­
und zur Europäischen Atomgemeinschaft ('),                           halb insoweit keine Ausgleichsbeträge festzusetzen
                                                                     sind —
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 234/73 des
Rates vom 31 . Januar 1973 zur Festlegung der Grund­
regeln des Systems der Ausgleichsbeträge auf dem                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Schweinefleischsektor (2), geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2879/73 (3), insbesondere auf Artikel                                           Artikel 1
8 Absatz 3 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   (1)     Die in Artikel 3 der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                                     234/73 genannten Beträge, die als Ausgleichsbeträge
Die Ausgleichsbeträge für die Erzeugnisse des Schwei­                auf dem Schweinefleischsektor für den Zeitraum vom
nefleischsektors sind durch die Verordnung ( EWG)                     1 . Februar bis 30 . April 1975 anwendbar sind , werden ,
Nr. 234/73 des Rates und (EWG ) Nr. 1922/74 der                      mit Ausnahme der Beträge für die Erzeugnisse der Ta­
Kommission vom 23 . Juli 1974 (4), geändert durch die                rifstelle 15.01 A des Gemeinsamen Zolltarifs , auf Null
Verordnung ( EWG) Nr. 2518 /74 (5 ), festgesetzt wor­                festgesetzt.
den .
                                                                     (2)     Die als Ausgleichsbeträge anwendbaren Beträge
Die als Ausgleichsbeträge anwendbaren Beträge, mit                   für die Erzeugnisse der Tarifstelle 15.01 A des Gemein­
Ausnahme der Beträge für die Erzeugnisse der Tarif­                  samen Zolltarifs werden im Anhang festgesetzt.
stelle 15.01 A des Gemeinsamen Zolltarifs, werden je­
doch gemäß Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr.                                                Artikel 2
234/73 bestimmt, falls sich die in Artikel 7 der Verord­
nung (EWG ) Nr. 229/73 des Rates vom 31 . Januar                      Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1975 in Kraft .
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat .
                  Brüssel , den 17 . Januar 1975
                                                                                l'iir die Kommission
                                                                                    P. J. LARDINOIS
                                                                             Mitglied der Kommission
 ')  ABl . Nr.  L  73 vom 27 . 3 . 1972 , s . 5 .
 2)  ABl . Nr.  L  29 vom I. 2 . 1973 , s . 1 .
 3)  ABl . Nr . L  297 vom 25 . 10 . 1973 , S. 3 .
 ■») ABl . Nr.  L  202 vom 24 . 7 . 1974, S. 30 .
 5 ABl . Nr. L 270 vom 5 . 10 . 1974, S. 1 .                         (") ABI . Nr . I. 27 vom I. 2 . 1973 , S. 25 .
 ---pagebreak--- Nr. L 13 /20                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                18 . 1 . 75
                                                                 ANHANG
     Nummer
                                                                                                                      Als Ausgleichsbeträge
        des
                                                                                                                      anwendbare Beträge
     Gemein­                                      Bezeichnung der Erzeugnisse
      samen
     Zolltarifs
                                                                                                                  Vereinigtes
                                                                                                                                     Irland
                                                                                                                  Königreich
                                                                                                                        — RE / 100 kg —
      15.01             Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Gefliigelfett, ausgepreßt,
                        ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
                        A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                             I. zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von
                                 Lebensmitteln ( a)                                                                  3,08              1,23
                            II . andere                                                                              3,08              1,23
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
Anmerkung : 1 . Für die Erzeugnisse der Tarifstelle 15.01 A I des Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT
                     konsolidiert worden ist, werden die Ausgleichsbeträge auf den sich aus dieser Konsolidierung ergebenden
                     Betrag begrenzt.
                 2 . Gemäß Artikel 55 Absatz 6 der Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge
                     darf der Ausgleichsbetrag, der von einem Mitgliedstaat erhoben oder gewährt wird, den Gesamtbetrag
                     nicht überschreiten, den dieser Mitgliedstaat bei der Einfuhr aus dritten Ländern erhebt.