CELEX: 31993R2938
Language: de
Date: 1993-10-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2938/93 der Kommission vom 25. Oktober 1993 zur Änderung mehrerer Verordnungen betreffend die auf Waren des Blumenhandels anwendbaren KN-Codes

26. 10. 93                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 265/23
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2938/93 DER KOMMISSION
                                                   vom 25 . Oktober 1993
                  zur Änderung mehrerer Verordnungen betreffend die auf Waren des Blumen­
                                              handels anwendbaren KN-Codes
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                      erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des
                                                                      Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs (6).
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Da sich die KN-Codes, welche die genannten Erzeugnisse
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates           in der Zeit vom 1 . Juni bis 31 . Oktober betreffen, geän­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen             dert haben, sollten die in den angeführten Verordnungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr             stehenden Codes den in dem genannten Zeitraum
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            geltenden Codes angepaßt werden —
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 2 Buchstabe b),
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die nachstehenden Verordnungen sehen die Erhebung
von Zöllen bei der Einfuhr von Nelken und Rosen aus                                        Artikel 1
Israel vor :
— Verordnung (EWG) Nr. 921 /93 der Kommission vom                ( 1 ) In Artikel 1 der Verordnungen (EWG) Nr. 921 /93
     20. April 1993 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von       und (EWG) Nr. 1322/93 wird der KN-Code
                                                                 „ex 0603 10 53" durch den KN-Code „ex 0603 10 13"
     einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel        ersetzt.
     zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung
     des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs (3) ;
                                                                 (2) In Artikel 1 der Verordnungen (EWG) Nr. 3467/92
— Verordnung (EWG) Nr. 1322/93 der Kommission                    und (EWG) Nr. 428/93 wird der KN-Code
     vom 28 . Mai 1993 zur Wiedereinführung des bei der          „ex 0603 10 51 " durch den KN-Code „ex 0603 10 11 "
     Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit                 ersetzt.
     Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls (4) ;
— Verordnung (EWG) Nr. 3467/92 der Kommission
     vom 30. November 1992 zur Aussetzung des bei                                          Artikel 2
     Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in
     Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiederein­
                                                                 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
     führung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs (*) ;          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
— Verordnung (EWG) Nr. 428/93 der Kommission vom
     25. Februar 1993 zur Aussetzung des bei der Einfuhr         Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Juni 1993 .
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat,
                  Brüssel, den 25. Oktober 1993
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.
(2) ABl.  Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .
0   ABl.  Nr. L 95 vom 21 . 4. 1993, S. 19.
(4) ABl.  Nr. L 132 vom 29. 5. 1993, S. 95.
n ABl. Nr. L 350 vom 1.12. 1992, S. 75.                          (6) ABl. Nr. L 48 vom 26. 2. 1993, S. 42.