CELEX: 31983R2028
Language: de
Date: 1983-07-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2028/83 der Kommission vom 20. Juli 1983 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr. L 199/ 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 22. 7. 83
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2028/83 DER KOMMISSION
                                                   vom 20. Juli 1983
               zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweine
                                                         fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;
                                                                  das ist der Zeitraum vom 1 . Februar bis zum 30. Juni
                                                                  1983 .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 f
                                                                  Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des                 für die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorange­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                    henden Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2),                  Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,              Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  2759/75 genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Schweinen, sind nach Maßgabe der aufgrund von
                                                                  Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verord­             2759/75 für diese Erzeugnisse in Anhang I der Verord­
nung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse in                   nung (EWG) Nr. 3602/82 der Kommission vom
die Gemeinschaft wird eine Abschöpfung erhoben, die               21 . Dezember 1982 zur Festsetzung der Koeffizienten
für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Da die          zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweine­
Abschöpfungen zuletzt in der Verordnung (EWG) Nr.                 fleischerzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten
902/83 der Kommission vom 15. April 1983 (3) für die              Schweinen (6) festgesetzten Koeffizienten von der
Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1983 festgesetzt               Abschöpfung für geschlachtete Schweine abzuleiten.
worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit vom
1 . August bis zum 31 . Oktober 1983 erforderlich.
                                                                  Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
                                                                  Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus                genannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbe­
zwei Teilbeträgen zusammen.                                       trägen zusammen.
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied                   Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang
zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und den
                                                                  II der Verordnung (EWG) Nr. 3602/82 festgesetzten
Preisen auf dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der                 Koeffizienten von der Abschöpfung für Schweine­
Verordnung (EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29.                    fleisch abzuleiten.
Oktober 1975 über die Regeln für die Berechnung
eines Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete
Schweine (4), zuletzt geändert durch die Verordnung               Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
(EWG) Nr. 2791 /82 Q, bestimmten Futtergetreide­                  nisse der Nummer ex 16.02 des Gemeinsamen Zollta­
mengen, deren Zusammensetzung dort angegeben ist.                 rifs gleich 10 v. H. der mittleren Angebotspreise, zu
                                                                  denen die Einfuhren in den zwölf Monaten vor dem
                                                                  1 . Mai durchgeführt wurden.
Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 2764/75 zu ermitteln ; der Wert der                     Diese Mittel sollten aufgrund sämtlicher verfügbarer
gleichen Menge auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel                Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
3 derselben Verordnung zu ermitteln.                              dritten Ländern errechnet werden, und zwar unter
                                                                  Berücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel                 Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 bis
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.           7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemein­
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf                 samen Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im
                                                                  GATT konsolidiert worden ist, sind die Abschöp­
(') ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     fungen auf den Betrag zu begrenzen, der sich aus
O   ABl.  Nr. L 307 vom 18 . 11 . 1980, S. 5.                     dieser Konsolidierung ergibt.
O   ABl.  Nr. L 100 vom 19. 4. 1983, S. 5.
(*) ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .
O   ABl . Nr. L 295 vom 21 . 10. 1982, S. 4.                      («) ABl. Nr. L 376 vom 31 . 12. 1982, S. 23.
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  22. 7. 83                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 199/ 17
  Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1         Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­
  der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom                 und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß
  29. Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für          Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75
  welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und            38,69 ECU/ 100 kg geschlachtete Schweine.
  über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis
  für geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), zuletzt      Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verord­
  geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1905/83 (2),          nung (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse,
  genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise           außer geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe
  für jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen . Da die         der für diese Erzeugnisse durch die Verordnung
  Einschleusungspreise zuletzt durch die Verordnung             (EWG) Nr. 3602/82 festgesetzten Koeffizienten von
  (EWG) Nr. 902/83 für die Zeit vom 1 . Mai bis                 dem Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine
                                                                abzuleiten .
  31 . Juli 1983 festgesetzt worden sind, ist eine Neufest­
  setzung für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober
   1983 erforderlich .                                          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine            schusses für Schweinefleisch —
  setzt sich aus drei Teilbeträgen zusammen.
  Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futter­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  getreidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeu­
  gung eines Kilogramms Schweinefleisch in dritten
  Ländern erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1                                   Artikel 1
  der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten
  Futtermenge, deren Zusammensetzung in diesem                  ( 1 ) Für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober 1983
  Artikel angegeben wird, gleichwertig ist.                     sind die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr.
  Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel          2759/75 vorgesehenen Abschöpfungen für die in
  2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75            Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung genannten
  zu ermitteln .                                                Erzeugnisse sowie die in Artikel 12 der Verordnung
                                                                (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungs­
  Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­        preise für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
  deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel             2766/75 genannten Erzeugnisse im Anhang festge­
  der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.       setzt .
  Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf
  Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­          (2) Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II
  jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;      c) 1 bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des
  dieser Zeitraum erstreckt sich vom 1 . Februar bis            Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im
  30. Juni 1983.                                                GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
                                                                fungen jedoch auf den sich aus dieser Konsolidierung
  Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur           ergebenden Betrag begrenzt.
  Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erfor­
  derlichen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis
  zu dem Wert des Futtergetreides entspricht, beträgt                                   Artikel 2
  gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
  2766/75 15 v. H. des Wertes der Futtergetreidemenge.          Diese Verordnung tritt am 1 . August 1983 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 20 . Juli 1983
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
  (') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.
  H ABl . Nr. L 190 vom 14. 7. 1983, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 199 / 18                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           22 . 7 . 83
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 20. Juli 1983 zur Festsetzung der Einschleusungs­
                                           preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                        Ein­
 Nummer des
                                                                                    Ein­        Abschöpfungs­  Im GATT
 Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                   preis       betrag    konsolidierter
   Zolltarifs
                                                                                    ECU/ 100 kg  ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
01.03           Schweine, lebend :
                A. Hausschweine :
                    II . andere :
                         a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die minde­
                             stens einmal geferkelt haben                               83,99        36,50
                         b) andere                                                      98,76        42,92         —
02.01           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                gefroren :
                A. Fleisch :
                    III . von Schweinen :
                          a) von Hausschweinen :
                               1 . ganze oder halbe Tierkörper                         128,43        55,81         —
                              2. Schinken, auch Teile davon                            186,23        80,93         —
                              3. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon          143,84        62,51         —
                              4. Kotelettstränge, auch Teile davon                     208,06        90,42         —
                               5 . Bäuche, auch Teile davon                            111,74        48,56         —
                               6 . anderes :                                       \\
                                   aa) ohne Knochen                                    208,06        90,42         —
                                   bb) anderes                                           —
                                                                                                     90,42         —
                B. Schlachtabfall :
                    II . anderer :
                          c) von Hausschweinen :
                              1 . Köpfe, auch Teile davon                                 —
                                                                                                     17,86           4
                             2. Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                         —
                                                                                                       5,02          4
l                            3 . Nieren                                                   —
                                                                                                     58,60           4
                             4. Lebern                                                    —
                                                                                                     67,53           7
                             5. Herzen, Zungen oder Lungen                                —
                                                                                                     33,49           4
                             6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhren
                                   und Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                             49,11           4
                             7 . anderer                                                  —
                                                                                                     49,11           4
02.05           Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
                (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
                weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
                ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake,
                getrocknet oder geräuchert :
                A. Schweinespeck :
                      I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake            51,37       22,32         —
                     II. getrocknet oder geräuchert                                      56,51       24,56         —
                B. Schweinefett                                                           —
                                                                                                      13,39        —
 ---pagebreak--- 22. 7. 83                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 199/ 19
                                                                                       Ein­
  Nummer des                                                                                   Abschöpfungs­   Im GATT
 Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse               Ein­                      konsolidierter
                                                                                      preis        betrag
    Zolltarifs                                                                                  ECU/ 100 kg  Zollsatz (v. H.)
                                                                                   ECU/ 100 kg
02.06          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
               Geflügellebern), gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräu­
               chert :
               B. von Hausschweinen :
                    I. Fleisch :                                                                             l
                        a) gesalzen oder in Salzlake :                                                       l
                           1 . „bacon"-Hälften oder „spencers"                       164,39        71,44          —
                           2. „3/4-sides-" oder „middles"                            179,80        78,14          —
                           3 . Schinken, auch Teile davon                            186,23        80,93          —
                           4. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon           143,84        62,51          —
                           5. Kotelettstränge, auch Teile davon                     208,06         90,42          —
                           6. Bäuche, auch Teile davon                               111,74        48,56          —
                           7. anderes :                                            l                         I
                               aa) ohne Knochen                                     208,06         90,42          —
                               bb) anderes                                             —
                                                                                                   90,42          —
                        b) getrocknet oder geräuchert :
                           1 . Schinken, auch Teile davon                           362,18        157,39          —
                           2. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon          285,12        123,90          —
                           3. Kotelettstränge, auch Teile davon                     358,33        155,72          —
                           4. Bäuche, auch Teile davon                               186,23        80,93          —
                           5 . anderes :
                               aa) ohne Knochen                                     362,18        157,39          —
                               bb) anderes                                             —
                                                                                                  157,39          —
                   II . Schlachtabfall :
                        a) Köpfe, auch Teile davon                                     —
                                                                                                   17,86          —
                        b) Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                           —
                                                                                                    5,02          —
                        c) Nieren                                                      —
                                                                                                   58,60          —
                        d) Lebern                                                      —
                                                                                                   67,53          —
                        e) Herzen, Zungen oder Lungen                                  —
                                                                                                   33,49          —
                        f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                           Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                           —
                                                                                                   49,11          —
                        g) anderer                                                     —
                                                                                                   49,11          —
15.01          Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
               ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
               A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                    I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                        Lebensmitteln (a)                                                          17,86            3
                   II . anderes                                                       41,10        17,86          —
16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
               Tierblut :
               A. aus Lebern                                                           —
                                                                                                   94,64          24
               B. andere (b) :
                    I. Rohwürste, nicht gekocht                                     301,82        162,16          —
                   II . andere                                                         —
                                                                                                  114,80          —
 ---pagebreak--- Nr. L 199 /20                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   22. 7. 83
                                                                                              Ein­
  Nummer des                                                                                           Abschöpfungs­  Im GATT
                                                                                           Ein­            betrag    konsolidierter
  Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                         preis
    Zolltarifs
                                                                                           ECU/ 100 kg  ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
 16.02          Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
               A. aus Lebern :
                    II . andere                                                                —
                                                                                                            98,56         25
                B. andere :
                    III . andere :                                                         \Il
                          a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                             schweinen enthaltend :
                             1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                                     240,25
                             2. anderes, mit einem Gehalt an :                                         \
                                 aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                      von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                     11 . Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen
                                          Nacken), auch Teile davon                          314,66       175,54
                                     22. Nacken oder Schultern, auch Teile davon             263,29       143,42          —
                                     33. anderes                                               —
                                                                                                           96,75          —
                                 bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                     Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                     von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80
                                      Gewichtshundertteilen                                                84,51
                                 cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                     von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                  —
                                                                                                           60,79          —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur
    das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.