CELEX: 31985R3138
Language: de
Date: 1985-10-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3138/85 des Rates vom 22. Oktober 1985 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (1986)

Nr . L 304 / 26                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      16 . 11 . 85
                                              VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 3138 / 85 DES RATES
                                                           vom 22 . Oktober 1985
                  zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für die
                                      Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien ( 1986 )
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                nach Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei der Zoll­
                                                                         stelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr
                                                                         angerechnet werden . Dieses Verwaltungsverfahren muß die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                   Möglichkeit vorsehen , die Sätze der Zolltarife wieder anzu­
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 113 ,                 wenden , sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene
                                                                         erreicht sind .
auf Vorschlag der Kommission ,
                                                                         Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge , beson­
                                                                         ders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaa­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       ten und der Kommission , die vor allem stets den Stand der
                                                                         Anrechnungen auf die Plafonds kennen und die Mitglied­
Ein Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen                       staaten hiervon unterrichten können muß. Diese enge
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Födera­                  Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als es der Kom­
tiven Republik Jugoslawien (*) wurde am 24 . Januar 1983                 mission möglich sein muß , die geeigneten Maßnahmen zu
geschlossen .                                                            treffen , um die Wiederauwendung der Sätze der Zolltarife
                                                                         anzuordnen , sobald ein Plafond erreicht ist.
Artikel 1 des Protokolls Nr . 1 im Anhang zu diesem
Abkommen sieht für die dort genannten Waren vor , daß                    Für bestimmte Waren ist die Entwicklung der Einfuhren zu
die Einfuhren dieser Waren jährlichen Plafonds unterwor­                 beobachten . Die Einfuhr dieser Waren ist daher zu überwa­
fen werden , bei deren Überschreiten die gegenüber Dritt­                chen —
ländern geltenden Zollsätze wieder angewendet werden
können . Im Anschluß an den Beitritt der Republik Grie­
chenland zur Gemeinschaft wurde am 1 . April 1982 ein
Zusatzprotokoll zur Änderung des vorgenannten Proto­                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
kolls Nr . 1 unterzeichnet . Bis zum Inkrafttreten dieses
Zusatzprotokolls setzte die Gemeinschaft mit der Verord­
nung ( EWG ) Nr . 287 / 82 ( 2 ) die im Zusatzprotokoll vorge­
sehenen Änderungen der Handelsregelung in Kraft . Ferner                                           Artikel 1
wurde ein Ergänzungsprotokoll zum Kooperationsabkom­
men zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft                     ( 1 ) Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1986 sind die
und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien                  Einfuhren einiger in den Anhängen I , II , III und IV
über den Handel mit Textilwaren — im folgenden „Ergän­                    genannten Waren mit Ursprung in Jugoslawien in die
zungsprotokoll" genannt — ausgehandelt . Bis zum Inkraft­                 Zehnergemeinschaft Plafonds und einer gemeinschaftlichen
treten des Ergänzungsprotokolls sollte ab 1 . Januar 1983                 Überwachung unterworfen .
die durch diese vorgesehene Regelung angewendet werden .
Infolgedessen sind die Plafonds festzusetzen , die im Jahr                Die Bezeichnung dieser Waren , ihre Tarifnummern und
1986 anzuwenden sind . Bei dieser Sachlage ist es notwen­                 statistischen Kennziffern und die Höhe der Plafonds oder
dig , daß die Kommission ständig über die Entwicklung der                 Unterplafonds sind in den vorgenannten Anhängen aufge­
Einfuhren dieser Waren unterrichtet wird ; somit muß auch                 führt .
die Einfuhr dieser Waren überwacht werden .
                                                                          Für bestimmte Waren des Anhangs II , die nicht einem den
Mangels eines in den Artikel 179 und 366 der Akte über                   gemeinschaftlichen Bestimmungen über den wirtschaftli­
den Beitritt Spaniens und Portugals vorgesehenen Proto­                  chen passiven Veredelungsverkehr entsprechenden passiven
kolls muß die Gemeinschaft die Maßnahmen nach den                        Veredelungsverkehr unterworfen waren , sind die für diese
Artikeln 180 uns 367 dieser Beitrittsakte treffen . Die vorlie­           festgesetzten Unterplafonds in Spalte 5 dieses Anhangs
gende Zollmaßnahme findet demnach auf die Zehnerge­                       angegeben .
meinschaft Anwendung .
                                                                         ( 2 ) Auf die Plafonds oder Unterplafonds sind die Waren
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens                   anzurechnen , die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
erreicht werden , nach dem die Einfuhren der betreffenden                zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und für die
Waren auf Gemeinschaftsebene auf die genannten Plafonds                  eine dem Protokoll Nr . 2 zum Abkommen entsprechende
                                                                         Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
(») ABl . Nr . L 41 vom 14 . 2 . 1983 , S. 1 .                           Bei den für die Kategorien 4 , 5 , 6 , 7 , 8 , 12 , 15 B , 16 , 18 ,
( 2 ) ABl . Nr . L 30 vom 6 . 2 . 1982 , S. 1 .                          24 und 73 des Anhangs II festgesetzten Plafonds können die
 ---pagebreak---  16 . 11 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 304 / 27
Wiedereinfuhren der Waren , die einem den gemeinschaftli­         über die im Laufe des Vormonats vorgenommenen Anrech­
chen Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven              nungen . Auf Antrag der Kommission übermitteln sie
Veredelungsverkehr entsprechenden passiven Veredelungs­           10-Tagesübersichten , und zwar innerhalb von fünf Tagen
verkehr unterworfen waren , nur dann auf die entsprechen­         nach Ablauf jedes 10-Tageszeitraums .
den Plafonds angerechnet werden , wenn in der von den
zuständigen jugoslawischen Behörden ausgestellten Waren­
verkehrsbescheinigung die in den gemeinschaftlichen
                                                                                             Artikel 2
Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven Verede­
lungsverkehr vorgesehene vorherige Bewilligung vermerkt
ist .                                                             Die Einfuhren der in Anhang I genannten Waren mit
                                                                  Ursprung in Jugoslawien , für welche die Höhe des Plafonds
Eine Ware kann auf einen Plafond oder Unterplafond nur            nicht angegeben ist , unterliegen für die Zeit vom 1 . Januar
dann angerechnet werden , wenn die Warenverkehrsbe­               bis 31 . Dezember 1986 einer gemeinschaftlichen Überwa­
scheinigung vor dem Tag vorgelegt wird , von dem ab die           chung .
Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden ist .
                                                                  Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spätestens
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds oder Unterpla­            am fünfzehnten Tag jedes Monats die Übersichten über die
fonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der wie vorbe­           im Laufe des Vormonats getätigten Einfuhren dieser
schrieben angerechneten Einfuhren festgestellt.                   Waren . Dies gilt nur für Waren , die bei der Zollstelle mit
                                                                  einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig die          werden und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
unter den vorstehenden Bedingungen getätigten Einfuhren           Nr . 2 zum Abkommen entsprechende Warenverkehrsbe­
mit ; diese Auskünfte werden gemäß Absatz 4 erteilt .             scheinigung vorliegt.
( 3 ) Ist ein Plafond oder Unterplafond erreicht , so kann die    Auf Antrag der Kommission übermitteln die Mitgliedstaa­
Kommission durch Verordnung die gegenüber Drittländern            ten 10-Tagesübersichten der Einfuhren , und zwar inner­
tatsächlich geltenden Zollsätze bis zum Ende des Kalender­        halb von fünf Tagen nach Ablauf jedes 10-Tageszeit­
                                                                  raums .
jahres wieder einführen .
Bei Wiedereinführung der Zollsätze genießen jedoch die
Einfuhren der Waren , die in Anhang V aufgeführt sind und                                    Artikel 3
die im Sinne des Protokolls Nr . 2 zum Abkommen ihren
Ursprung in der durch die in Osimo unterzeichneten                Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hin­
Abkommen geschaffenen Freizone erworben haben , weiter­           blick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusam­
hin Zollfreiheit , sofern dieser Ursprung von den zustän­         men .
digen jugoslawischen Behörden auf der Warenverkehrsbe­
scheinigung bescheinigt ist .
                                                                                             Artikel 4
( 4 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission späte­
stens bis zum fünfzehnten Tag jeden Monats Übersichten            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat .
                   Geschehen zu Luxemburg am 22 . Oktober 1985 .
                                                                                Im Namen des Rates
                                                                                    Der Präsident
                                                                                       J. F. POOS
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                                                                  ANHANG 1
                Nummer des
                                                                                                                          Höhe des Plafonds
   Lfd . Nr.    Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                          NIMEXE-Kennziffer
                  Zolltarifs                                                                                                 ( Tonnen)
        1             2                                         3                                          4                      5
                     31.02   Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :                I
    I YU 1                   B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 45 Gewichts­       31.02-15                         2 673
                                 hundertteilen , bezogen auf das Gewicht des wasserfreien
                                 Stoffes
    I YU 2                   C. andere                                                          31.02-20 , 30 , 40 , 50 ,      23 458
                                                                                                      60 , 70 , 80 , 90
    I YU 3           31.05   Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten ,    31.05-alle Nrn .               38 896
                             Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem
                             Gewicht von 10 kg oder weniger
                     39.03   Regenerierte Zellulose , Zellulosenitrate , Zelluloseacetate und
                             andere Zelluloseester , Zelluloseäther und andere chemische
                             Zellulosederivate , auch weichgemacht (z. B. Zelloidin , Kollo­
                             dium , Zelluloid ), Vulkanfiber :
                             B. andere :                                                         1
    I YU 4                         I. regenerierte Zellulose                                    39.03-07 , 08 , 12 , 14 ,        1 317
                                                                                                      15 , 17
    I YU 5                        II . Zellulosenitrate                                         39.03-21 , 23 , 25 , 27 ,           715
                                                                                                      29
                     40.11   Reifen , auswechselbare Uberreifen , Luftschläuche und Felgen­
                             bänder , aus Weichkautschuk , für Räder aller Art :
                             B. andere :
                                  II . andere :
    I YU 6                             — für Fahrräder und Mopeds ; Motorräder und              40.11-21 , 23 , 40 , 45 ,        2 554
                                           Motorroller ; Felgenbänder ( allein ein- oder ausge­       52 , 53
                                           hend ); Schlauchreifen
    I YU 7                             — andere                                                 40.11-25 , 27 , 29 , 55 ,        3 586
                                                                                                      57 , 62 , 63 , 80
    I YU 8       ex 42.03    Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Leder oder Kunst­          42.03-10 , 25 , 27 , 28 ,           319
                             leder , ausgenommen Schutzhandschuhe für alle Berufe                     51 , 59
    I YU 9           44.15   Furniertes Holz und Sperrholz , auch in Verbindung mit ande­       44.15-alle Nrn .              114 864
                             ren Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marke­                                 Kubikmeter
                             terie )
   I YU 10           44.18   Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespänen , Holz­        44.18-alle Nrn .               28 107
                             mehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung
                             von Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen Binde­
                             mitteln zusammengepreßt , in Form von Platten , Tafeln , Blök­
                             ken und dergleichen
   I YU 11           64.01   Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder              64.01-alle Nrn .                    433
                             Kunststoff
                     64.02   Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit
                             Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff ( ausgenommen
                             Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
   I YU 12                   A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                                   64.02-21 , 29 , 32 , 34 ,           512
                                                                                                      35 , 38,40,41 ,
                                                                                                      43 , 45 , 47 , 49 ,
                                                                                                      50 , 52 , 54 , 56 ,
                                                                                                      58 ,  59
   I YU 13                   B. andere                                                          64.02-60 , 61 , 69 , 99            173
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 304 / 29
               Nummer des
                                                                                                                            Höhe des Plafonds
     Lfd . Nr. Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                           NIMEXE-Kennziffer
                 Zolltarifs
                                                                                                                               ( Tonnen )
          1          2                                        3                                             4                       5
    I YU 14       70.05     Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes „Tafelglas"       70.05-alle Nrn .                 5 109
                            ( auch bei der Herstellung bereits überfangen ), nicht bearbeitet ,
                            in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
                  70.14     Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvorrichtungen oder zu
                            optischen Zwecken , nicht aus optischem Glas , nicht optisch
                            bearbeitet :
                            A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskör­
                                 pern :
    I YU 15                      II . andere ( z. B. Zerstreuer , Schalen für Deckenleuchten ,  70.14-19                          1 925
                                      andere Schalen , Schirme , Glocken , Tulpen )
                  73.18     Rohre (einschließlich Rohrluppen aus Stahl , ausgenommen            73.18-alle Nrn .,                10 212
                            Waren der Tarifnr . 73.19 ):                                              ausgenommen
                                                                                                      73.18-02
    I YU 16                 B. andere
    I YU 17       74.04     Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Kupfer , mit einer       74.04-alle Nrn .                   769
                            Dicke von mehr als 0,15 mm
    I YU 18       74.07     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen , aus Kupfer        74.07-alle Nrn .                  2 133
    I YU 19       76.02     Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv                  76.02-alle Nrn .                  1 281
    I YU 20       76.03     Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Aluminium , mit einer    76.03-alle Nrn .                  2 808
                            Dicke von mehr als 0,20 mm
     I YU 21      79.03     Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zink , in beliebiger     79.03-alle Nrn .                  2 430
                            Dicke ; Pulver und Flitter , aus Zink
                  85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umfor­
                            mer sowie Stromrichter ( z. B. Gleichrichter ); Transformatoren ;
                             Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                            B. andere Maschinen und Geräte :
    I YU 22                      I.   Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließ­   85.01-08 ,   09 , 10 , 11 ,       3 872
                                      lich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe oder anderem              12 ,  13 , 14 , 15 ,
                                      regelbarem Getriebe ), rotierende Umformer                       17 ,  18 , 21 , 23 ,
                                                                                                       24 ,  25 , 26 , 28 ,
                                                                                                       31 ,  33 , 34 , 36 ,
                                                                                                       38 ,  39 , 41 , 42 ,
                                                                                                       44 ,  46 , 47 , 49 ,
                                                                                                       52 ,  54 , 55 , 56 ,
                                                                                                       57 ,  58
     I YU 23                 C. Teile                                                           85.01-89 , 90 , 93 , 95           1 543
                  85.23      Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte )
                             Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließlich Koaxialkabel ), Bänder ,
                             Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit
                             Anschlußstücken :
     I YU 24                 B. andere                                                          85.23-alle Nrn .,                 2 070
                                                                                                       ausgenommen
                                                                                                       85.23-01
     I YU 25      85.25      Isolatoren aus Stoffen aller Art                                   85.25-alle Nrn .                   346
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 30                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            16 . 11 . 85
                Nummer des
                                                                                                                            Höhe des Plafonds
    Lfd . Nr.   Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                         NIMEXE-Kennziffer
                                                                                                                                ( Tonnen )
                  Zolltarifs
         1            2                                        3                                            4                        5
  I YU 26          87.10     Fahrräder , einschließlich Lastendreiräder und dergleichen ,       87.10-alle Nrn .                 Plafond
                             ohne Motor                                                                                        ausgesetzt
                   87.14     Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhän­
                             ger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon :
                             B. Anhänger und Sattelanhänger :
  I YU 27                         II . andere                                                   87.14-33 , 37 , 39 , 43 ,          1 960
                                                                                                      49
                   94.01     Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden
                             können ( ausgenommen Möbel der Tarifnr . 94.02 ); Teile
                             davon :
                             B. andere :
   I YU 28                        ex IL andere , ausgenommen Sitzmöbel , ihrer Beschaffen­      94.01-25 , 31 , 39 , 45 ,          6 384
                                            heit nach für Kraftwagen bestimmt                         49 , 60 , 70 , 91 ,
                                                                                                      93 , 99
                   94.03     Andere Möbel , Teile davon :
   I YU 29                   B. andere                                                          94.03-alle Nrn .,                  5 617
                                                                                                      ausgenommen
                                                                                                      94.03-11 ,       15 ,
                                                                                                       19
   I YU 30         25.23     Zement ( einschließlich Zementklinker ), auch gefärbt              25.23-alle Nrn .                     —
                   28.56     Carbide , auch chemisch nicht einheitlich :
   I YU 31                   C. des Calciums                                                    28.56-50                             —
   I YU 32         44.23     Bautischler- und Zimmermannsarbeiten , einschließlich vorge­       44.23-alle Nrn .                     —
                             fertigte Holzkonstruktionen und hölzerne Parkettafeln
   I YU 33         46.03     Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus Flecht­         46.03-alle Nrn .
                             stoffen hergestellt oder aus Waren der Tarifnrn . 46.02 gefer­
                             tigt ; Waren aus Luffa
                   48.01     Papier und Pappe , einschließlich Zellstoffwatte , in Rollen oder
                             Bogen :
                             C. Kraftpapier und Kraftpappe :
   I YU 34                         II . andere                                                  48.01-07 ,   10 , 20 , 22 ,
                                                                                                       24 ,  30 , 32 , 34 ,
                                                                                                       36 ,  38 , 39 , 40 ,
                                                                                                       42 ,  44 , 46 , 48 ,
                                                                                                       50 ,  51
    I YU 35        69.02     Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bau­ 69.02-alle Nrn .                     —
                             teile
   I YU 36         69.11     Geschirr , Haushalts- und Toilettengegenstände , aus Porzellan     69.11-alle Nrn .                     —
    I YU 37        70.13     Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der        70.13-alle Nrn .                     —
                             Toilette , im Büro , zum Ausschmücken von Wohnungen und zu
                             ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der Tarifnr . 70.19
    I YU 38        74.03     Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv                    74.03-alle Nrn .
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 304 / 31
              Nummer des
                                                                                                                   Höhe des Plafonds
    Lfd . Nr. Gemeinsamen                            W arenbezeichnung                    NIMEXE-Kennziffer
                Zolltarifs
                                                                                                                       ( Tonnen )
         1          2                                        3                                      4                      5
                 84.41     Nähmaschinen ( z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder
                           oder Schuhen ), einschließlich Möbel zum Einbau von Näh­
                           maschinen ; Nähmaschinennadeln :
                           A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von
                               Nähmaschinen :
                               I. Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Motor nicht
                                    mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg
                                    wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe , die ohne Motor
                                    nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als
                                    17 kg wiegen :
    I YU 39                         b ) andere                                           84.41-13
                 87.12     Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr . 87.09 , 87.10
                           oder 87.11 :
    I YU 40                B. andere                                                     87.12-20 , 32 , 34 , 38 ,
                                                                                               40 , 50 , 55 , 60 ,
                                                                                               70 , 80 , 91 , 95 ,
                                                                                               97 ,  99
    I YU 41      28.10     Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren ( Meta-, Ortho­      28.10-alle Nrn .                  —
                           und Pyrophosphorsäure )
                 28.14     Chloride , Oxvchloride und andere Halogen- und Oxyhalogen­
                           verbindungen der Nichtmetalle :
    I YU 42                B. andere Halogen - und Oxyhalogenverbindungen der Nicht­     28.14-90                          —
                               metalle
    I YU 43      28.16     Ammoniak , verflüssigt oder gelöst ( Salmiakgeist )           28.16-alle Nrn .                  —
    I YU 44      28.19     Zinkoxid ; Zinkperoxid                                        28.19-alle Nrn .                  —
                 28.20     Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Korund :
    I YU 45                B. künstlicher Korund                                         28.20-30                          —
                 28.40     Phosphite , Hypophosphite und Phosphate :
                           B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate ):
    I YU 46                    II . andere                                               28.40-30 , 62 , 65 , 71 ,         —
                                                                                               79 , 81 , 85
    I YU 47      28.46     Borate und Perborate                                          28.46-alle Nrn .                  —
    I YU 48      28.47     Salze und Säuren der Metalloxide ( z. B. Chromate , Perman­   28.47-alle Nrn .                  —
                           ganate , Stannate )
                 28.56     Carbide , auch chemisch nicht einheitlich :
    I YU 49                A. des Siliciums                                              28.56-10                          —
                 29.16     Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol -, Aldehyd- oder Keton­
                           funktion und andere Carbonsäuren mit einfachen oder kom­
                           plexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride , Halogenide ,
                           Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro- und
                           Nitrosoderivate :
                           A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                               IV . Citronensäure , ihre Salze und Ester :
    I YU 50                         a ) Citronensäure                                    29.16-21
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 32                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            16 . 11 . 85
                Nummer des
    Lfd . Nr.                                                                                                               Höhe des Plafonds
                Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                             NIMEXE-Kennziffer
                  Zolltarifs                                                                                                   ( Tonnen )
         1            2                                      3                                             4                        5
                   29.35     Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nucleinsäuren :
                             ex Q. andere :
  I YU 51                              — Melamin                                                29.35-74                           —
  I YU 52          31.03     Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel                    31.03-alle Nrn .
                   39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z. B.
                             Polyäthylen , Polyetrahaloäthylene , Polyisobutylen , Polystyrol ,
                             Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvinylchloracetat und
                             andere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymethacrylderi­
                             vate , Cumaron-Inden-Harze ):
                             C. andere :
   I YU 53                           I. Polyäthylen                                             39.02-03 , 04 , 05 , 06 ,          —
                                                                                                      07,09 , 11 , 12 ,
                                                                                                      13
   I YU 54                         IV . Polypropylen                                            39.02-21 , 22 , 25 , 26 ,          —
                                                                                                      27 , 28
   I YU 55                       VII . Polyvinylchlorid                                         39.02-41 , 43 , 45 , 46 ,
                                                                                                      47 , 51,52 , 53 ,
                                                                                                      54 , 57 , 59 , 61 ,
                                                                                                      66
                   41.02     Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder ), Roßleder und
                             Leder von anderen Einhufern , ausgenommen Leder der
                             Tarifnrn . 41.06 und 41.08 :
   I YU 56 -                 B. Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder ), nur          41.02-12 , 14                      —
                                 chromgegerbt , in nassem Zustand ( wet blue )
                             C. anderes Leder                                                   41.02-17 , 19 , 21 , 28 ,
                                                                                                      31,32,35,37 ,
                                                                                                      98
              -
                                                                                                                          -
                   41.05     Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren , ausgenom­
                             men Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 :
                             B. anderes Leder :
   I YU 57                       II . anderes                                                   41.05-91 , 93 , 99                 —
              i
   I YU 58         42.02     Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln , Reise­   42.02-alle Nrn .
                             taschen , Rucksäcke usw. ), Einkaufstaschen , Handtaschen ,
                             Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel , Neces­
                             saires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder
                             Schachteln ( für Waffen , Musikinstrumente , Ferngläser ,
                             Schmuck , Flakons , Kragen , Schuhe , Bürsten usw. ) und ähn­
                             liche Behältnisse aus Leder , Kunstleder , Vulkanfiber , Kunst­
                             stoffolien , Pappe oder Geweben
   I YU 59         44.11     Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen          44.11-alle Nrn .                   —
                             Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
                             anderen organischen Bindemitteln hergestellt
   I YU 60         44.17     Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken und       44.17-alle Nrn .                   —
                             dergleichen
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 304 / 33
               Nummer des
                                                                                                                         Höhe des Plafonds
     Lfd . Nr. Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                           NIMEXE-Kennziffer
                                                                                                                            ( Tonnen )
                 Zolltarifs
          1          2                                       3                                            4                     5
                  48.01     Papier und Pappe , einschließlich Zellstoffwatte , in Rollen oder
                            Bogen :
                            ex F.     andere :
    I YU 61                           — Druck- und Schreibpapiere                              48.01-76 , 78 , 79 , 80 ,        —
                                                                                                     81
    I YU 62       48.15     Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck              48.15-alle Nrn .
                            zugeschnitten
                  68.13     Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren ( z. B. Pappe , Fäden , Gewe­
                            be , Bekleidung , Kopfbedeckungen , Schuhe ), auch bewehrt ,
                            ausgenommen Waren der Tarifnr . 68.14 ; Gemische auf der
                            Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und
                            Magnesiumcarbonat und Waren daraus :
                            B. Waren aus Asbest :
    I YU 63    l                  I. Fäden                                                     68.13-33 , 35                    —
    I YU 64                      II . Gewebe                                                   68.13-36                         —
    I YU 65       69.07     Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden- und Wandplatten ,      69.07-alle Nrn .
                            unglasiert
                  69.12     Geschirr , Haushalts- und Toilettengegenstände , aus anderen
                            keramischen Stoffen :
    I YU 66
               I            C. aus Steingut oder feinen Erden                                  69.12-31 , 39                    —
     I YU 67      70.12     Glaskolben für Isolierbehälter                                     70.12-alle Nrn .
                  70.14     Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvorrichtungen oder zu
                            optischen Zwecken , nicht aus optischem Glas , nicht optisch
                            bearbeitet :
     I YU 68
               I            B. andere                                                          70.14-91 , 95                    —
     I YU 69      73.20     Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­          73.20-alle Nrn .
                            stücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen , Muffen , Flansche
                            und dergleichen ), aus Eisen oder Stahl
                  73.40     Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                            ex B. andere :
     I YU 70
               I                      — Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel     73.40-47                         —
     I YU 71      74.05     Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch            74.05-alle Nrn .                 —
                             geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf
                             Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),
                            mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
     I YU 72      74.10      Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Kupferdraht ,     74.10-alle Nrn .                 —
                             ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
     I YU 73      76.04      Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch      76.04-alle Nrn .
                             geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzogen , bedruckt oder auf
                             Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt),
                             mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder weniger
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 34                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          16 . 11 . 85
                Nummer des
                                                                                                                           Höhe des Plafonds
    Lfd . Nr .  Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                         NIMEXE-Kennziffer
                  Zolltarifs                                                                                                  ( Tonnen )
         1            2                                        3                                           4                       5
                   76.06     Rohre (einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Alu­       76.06-alle Nrn .,
                             minium                                                                  ausgenommen
                                                                                                     76.06-01
   I YU 74                   B. andere
   I YU 75         76.12     Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht ,  76.12-alle Nrn .
                             ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
  I YU 76          78.03     Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Blei , mit einem       78.03-alle Nrn .
                             Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg
   I YU 77         79.02     Stäbe , Profile und Draht , aus Zink , massiv                     79.02-alle Nrn .
                   84.15     Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälte­
                             erzeugung , mit elektrischer oder anderer Ausrüstung :
   I YU 78                   B. Verdampfer und Kondensatoren , andere als für Haushalts­       84.15-05
                                  geräte
   I YU 79                   C. andere                                                         84.15-06 ,   11 , 14 , 16 ,
                                                                                                      17 ,  18 , 19 , 20 ,
                                                                                                     21 ,  32 ,  36 , 41 ,
                                                                                                     46 ,  51 ,  59 , 61 ,
                                                                                                     68 ,  72 ,  74 , 78 ,
                                                                                                     92 ,   98
   I YU 80         84.62     Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)             84.62-alle Nrn .
                   85.09     Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte , Scheibenwischer ,
                             Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen gegen das Be­
                             schlagen von Fensterscheiben , für Kraftfahrzeuge oder Fahr­
                             räder :
                             ex C. andere :
   I YU 81                              — elektrische Scheibenwischer , Frostschutzeinrichtun­ 85.09-91
                                            gen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von
                                            Fensterscheiben
                   85.15     Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
                             telegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                             oder Fernsehen ( einschl . der mit Testaufnahme- und Tonwie­
                             dergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkame­
                             ras ; Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder Funkfern­
                             steuerung :
                             A. Sende und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funk­
                                  telegraphieverkehr; Sende und Empfangsgeräte für Rund­
                                  funk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme­
                                  und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) so­
                                  wie Fernsehkameras :
                                  III . Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme- oder Ton­
                                        wiedergabegeräten kombiniert :
   I YU 82                              b ) andere                                             85.15-12 , 13 , 14 , 15 ,
                                                                                                      19 , 21 , 23 , 25 ,
                                                                                                      31 , 33 , 35 , 44 ,
                                                                                                     45,46,47,48 ,
                                                                                                      51 , 52 , 53 , 55 ,
                                                                                                      57 , 58 , 59 , 61 ,
                                                                                                      62
                             C. Teile :
                                  11 . andere :
   I YU 83                              c ) andere                                             85.15-82 , 84 , 86 , 87 ,
                                                                                                      88 , 91 , 99
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 304 / 35
               Nummer des
                                                                                                                       Höhe des Plafonds
     Lfd . Nr. Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                          NIMEXE-Kennziffer
                 Zolltarifs
                                                                                                                          ( Tonnen )
          1          2                                      3                                           4                     5
                  85.19     Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Ver­
                            binden von elektrischen Stromkreisen ) z. B. Schalter , Relais ,
                            Sicherungen , Uberspannungsableiter , Wanderwellenausglei­
                            cher , Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungs­
                            kästen ); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                            teiler , ausgenommen Heizwiderstände ); gedruckte Schaltun­
                            gen ; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
    I YU 84                 A. Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schützen       85.19-01 , 02 , 04 , 05 ,
                                 von elektrischen Stromkreisen                                     06 , 08 , 12 , 18 ,
                                                                                                   21 , 23 , 24 , 25 ,
                                                                                                   26,28,32,34 ,
                                                                                                   36 , 38 , 41 , 43 ,
                                                                                                   45 , 47 , 51 , 53 ,
                                                                                                   57 , 58 , 61 , 62 ,
                                                                                                   63 , 64 , 66 , 67 ,
                                                                                                   69,70,71,72 ,
                                                                                                   73
    I YU 85                 B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler,   85.19-74 , 76 , 77 , 78 ,        —
                                 ausgenommen Heizwiderstände )                                     79 , 80 , 83 , 86
    I YU 86       85.21     Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photo­      85.21-alle Nrn .
                            kathodenröhren , andere als solche der Tarifnr . 85.20 ), ein­
                            schließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung , Quecksilber­
                            dampfgleichrichterröhren , Kathodenstrahlröhren und Fernseh­
                            bildaufnahmeröhren , Photozellen , gefaßte oder montierte pie­
                            zoelektrische Kristalle ; Dioden , Transistoren und ähnliche
                            Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 36                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           16 . 11 . 85
                                                                  ANHANG 11
                Nummer des
                                                                                                                                  Höhe
  Kategorie     Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                      NIMEXE-Kennziffer
                                                                                                                              des Plafonds
                  Zolltarifs
       1              2                                         3                                        4                           5
      1            55.05     Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelver­        55.05-alle Nrn .              3 957 Tonnen
                             kauf
      2            55.09     Andere Gewebe aus Baumwolle                                     55.09-alle Nrn .              4 819 Tonnen
     2 A                     davon andere als roh oder gebleicht                             55.09-06 , 07 , 08 , 09 ,      1 020 Tonnen
                                                                                                   51 , 52 , 53 , 54 ,
                                                                                                   55 , 56 , 57 , 59 ,
                                                                                                   61 , 63 , 64 , 65 ,
                                                                                                   66,67,70,71 ,
                                                                                                   73 , 83 , 84 , 85 ,
                                                                                                   87 , 88 , 89 , 90 ,
                                                                                                   91 , 92 , 93 , 98 ,
                                                                                                   99
      3            56.07     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern:
                             A. aus synthetischen Spinnfasern                                56.07-01 ,  04 ,  05 , 07 ,         Plafond
                                                                                                   08 ,   10 , 12 , 15 ,       ausgesetzt
                                                                                                    19 , 20 ,  22 , 25 ,
                                                                                                   29 ,  30 ,  31 , 35 ,
                                                                                                   38 ,  39 ,  40 , 41 ,
                                                                                                   43 ,  45 ,  46 , 47 ,
                                                                                                   49
                                                                                                                         Höhe des Plafonds:
                                                                                                                         a) global
                                                                                                                         b ) davon für Wa­
                                                                                                                               ren , die nicht
                                                                                                                               unter Artikel 1
                                                                                                                               Absatz 2 Unter­
                                                                                                                               absatz 2 fallen
      4            60.04     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch
                             kautschutiert
                             B. andere :
                                    I. T-Shirts                                              60.04-19 , 20 , 22
                                  II . Unterziehpullis :
                                       a ) aus Baumwolle                                     60.04-23
                                       b ) aus synthetischen Spinnstoffen                    60.04-24
                                       c ) aus künstlichen Spinnstoffen                      60.04-26
                                IV . andere :
                                       b ) aus synthetischen Spinnstoffen :                                                   a ) 4 425 000 .
                                           1 . für Männer und Knaben :                                                              Stück
                                               aa ) Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­ 60.04-41                         b ) 2 417 000
                                                    den                                                                             Stück
                                               dd ) andere                                   60.04-50
                                           2 . für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                               ee ) andere                                   60.04-58
                                       d ) aus Baumwolle :
                                           1 . für Männer und Knaben :
                                               aa ) Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­ 60.04-71
                                                    den
                                               dd ) andere                                   60.04-79
                                           2 . für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                               dd ) andere                                   60.04-89
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 304 / 37
                                                                                                               Höhe des Plafonds :
                                                                                                               a ) global
              Nummer des                                                                                       b ) davon für Wa­
    Kategorie Gemeinsamen                           W arenbezeichnung                        NIMEXE-Kennziffer     ren ,   die nicht
               Zolltarifs                                                                                          unter Artikel 1
                                                                                                                   Absatz 2 Unter­
                                                                                                                   absatz 2 fallen
        1          2                                        3                                         4                   5
        5       60.05     Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren ,
                          weder gummielastisch noch kautschutiert :
                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                              I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens          60.05-01,03
                                  50 Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht von
                                  600 g oder mehr ; Cowboy- und ähnliche Kleidung zum
                                  Verkleiden und Spielen mit einer Handelsgröße von
                                  weniger als 158 :
                             II . andere :
                                  b ) andere :
                                      4 . andere Oberkleidung:
                                           bb ) Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                                                Strickjacken :                                                     a ) 1911000
                                                11 . für Männer und Knaben :                                             Stück
                                                     aaa ) aus Wolle                        60.05-31               b ) 802 000
                                                                                                                         Stück
                                                     bbb ) aus feinen Tierhaaren            60.05-33
                                                     ccc ) aus synthetischen Spinnstoffen   60.05-34
                                                     ddd ) aus künstlichen Spinnstoffen     60.05-35
                                                     eee ) aus Baumwolle                    60.05-36
                                                22 . für Frauen , Mädchen und Kleinkin­
                                                     der :
                                                     bbb) aus Wolle                         60.05-39
                                                     ccc )  aus feinen Tierhaaren           60.05-40
                                                     ddd ) aus synthetischen Spinnstoffen   60.05-41
                                                     eee ) aus künstlichen Spinnstoffen     60.05-42
                                                     fff)   aus Baumwolle                   60.05-43
        6        61.01    Oberkleidung für Männer und Knaben :
                          B. andere :
                             V. andere :
                                  d ) Shorts und andere kurze Hosen :
                                      1.   aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 61.01-62
                                      2 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­     61.01-64
                                           fen
                                      3 . aus Baumwolle                                     61.01-66
                                  e ) lange Hosen :
                                      1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  61.01-72               a ) 3 098 000
                                                                                                                         Stück
                                      2 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­     61.01-74
                                           fen                                                                     b ) 360 000
                                      3 . aus Baumwolle                                     61.01-76                     Stück
                 61.02    Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                          B. andere :
                             II . andere :
                                  e ) andere :
                                      6 . lange Hosen :
                                           aa ) aus Wolle oder feinen Tierhaaren            61.02-66
                                           bb ) aus synthetischen oder künstlichen Spinn­   61.02-68
                                                Stoffen
                                           cc ) aus Baumwolle                               61.02-72
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 38                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   16 . 11 . 85
                                                                                                                 Höhe des Plafonds :
                                                                                                                 a ) global
                Nummer des                                                                                       b ) davon für Wa­
   Kategorie    Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                      NIMEXE-Kennziffer      ren , die nicht
                 Zolltarifs                                                                                           unter Artikel   1
                                                                                                                      Absatz 2 Unter­
                                                                                                                      absatz 2 fallen
       1             2                                          3                                       4                   5
       7          60.05     Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren ,
                            weder gummielastisch noch kautschutiert :
                            A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                II . andere :
                                       b ) andere :
                                           4 . andere Oberkleidung :
                                               aa ) Blusen und Hemdblusen , für Frauen , Mäd­
                                                    chen und Kleinkinder :
                                                    22 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren     60.05-22
                                                    33 . aus synthetischen Spinnstoffen       60.05-23
                                                                                                                      a ) 1 898 000
                                                    44 . aus künstlichen Spinnstoffen         60.05-24                     Stück
                                                    55 .  aus Baumwolle                       60.05-25                b ) 188 000
                                                                                                                           Stück
                   61.02    Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                            B. andere :
                                II . andere :
                                       e ) andere :
                                           7 . Blusen und Hemdblusen :
                                               bb ) aus synthetischen oder künstlichen Spinn­ 61.02-78
                                                    stoffen
                                               cc ) aus Baumwolle                             61.02-82
                                               dd ) aus anderen Spinnstoffen                  61.02-84
       8           61.03    Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und Knaben , auch                                 a ) 6 839 000
                            Kragen , Vorhemden und Manschetten :                                                           Stück
                                                                                                                      b ) 1 245 000
                            A. Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden                     61.03-11 , 15 , 19           Stück
                                                                                                                           Höhe
                                                                                                                      des Plafonds
       9           55.08    Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle                  55.08-alle Nrn .
                   62.02    Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und ande­
                            re Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen und andere Gegen­
                            stände zur Innenausstattung :
                                                                                                                    > 357 Tonnen
                            B. andere :
                                 III . Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                                       wäsche :
                                       a ) aus Baumwolle :
                                           1 . aus Frottiergeweben                            62.02-71
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 304 / 39
                                                                                                                        Höhe des Plafonds :
                                                                                                                        a ) global
              Nummer des                                                                                                b ) davon für Wa­
    Kategorie Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                       NIMEXE-Kennziffer                ren , die nicht
                Zolltarifs                                                                                                    unter Artikel 1
                                                                                                                              Absatz 2 Unter­
                                                                                                                              absatz 2 fallen
        1           2                                        3                                          4
                                                                                                                        I            5
       12        60.03     Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen , Strumpfscho­
                           ner und ähnliche Wirkwaren , weder gummielastisch noch
                           kautschutiert :
                           A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                              60.03-11 , 19
                           B. aus synthetischen Spinnstoffen :                                                                a ) 5 624 000
                                I. Kniestrümpfe                                             60.03-20                       ' b) 2 204 000
                               II . andere :                                                                                        Paar
                                    b ) andere                                              60.03-27
                           C. aus Baumwolle                                                 60.03-30
                           D. aus anderen Spinnstoffen                                      60.03-90
      15 B       61.02     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                           B. andere :
                               II . andere :
                                    e ) andere :
                                        1 . Jacken :
                                             aa ) aus Wolle oder feinen Tierhaaren          61.02-31                          a ) 1 495 000
                                             bb ) aus synthetischen oder künstlichen Spinn­ 61.02-32                       (        Stück
                                                  stoffen                                                                     b ) 211 000
                                                                                                                                    Stück
                                             cc ) aus Baumwolle                             61.02-33
                                        2 . Mäntel und Umhänge :
                                             aa ) aus Wolle oder feinen Tierhaaren          61.02-35
                                             bb ) aus synthetischen oder künstlichen Spinn­ 61.02-36 , 37
                                                  stoffen
                                             cc ) aus Baumwolle                             61.02-39 , 40
       16        61.01     Oberkleidung für Männer und Knaben :
                           B. andere :
                               V. andere :
                                                                                                                              a ) 921 000
                                    c ) Anzüge und Kombinationen , ausgenommen Ski­                                                 Stück
                                        anzüge :                                                                            " b) 229 000
                                        1.   aus Wolle oder feinen Tierhaaren               61.01-51                                Stück
                                        2 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­   61.01-54
                                             fen
                                        3.   aus Baumwolle                                  61.01-57
       18        61.03     Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und Knaben , auch
                           Kragen , Vorhemden und Manschetten :                                                               a n Plafond
                           B. Schlafanzüge                                                  61.03-51 , 55 , 59                b ) j ausgesetzt
                           C. andere                                                        61.03-81 , 85 , 89
                                                                                                                                   Höhe
                                                                                                                              des Plafonds
       22        56.05     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder
                           aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),
                           nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                           A. aus synthetischen Spinnfasern                                 56.05-03 ,   05 , 07 , 09 ,          Plafond
                                                                                                   11 ,  13 , 15 , 19 ,        ausgesetzt
                                                                                                   21 ,  23 , 25 , 28 ,
                                                                                                   32 ,  34 , 36 , 38 ,
                                                                                                   39 ,  42 , 44 , 45 ,
                                                                                                   46 ,  47
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 40                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          16 . 11 . 85
                Nummer des
                                                                                                                                 Höhe
  Kategorie     Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                         NIMEXE-Kennziffer
                                                                                                                            des Plafonds
                  Zolltarifs
       1              2                                       3                                          4                         5
      23           56.05     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder
                             aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen),
                             nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                             B. aus künstlichen Spinnfasern                                   56.05-51 , 55,61 , 65 ,       198 Tonnen
                                                                                                    71 , 75 , 81 , 85 ,
                                                                                                    91 , 95 , 99
                                                                                                                        Höhe des Plafonds:
                                                                                                                        a ) global
                                                                                                                        b) davon für Wa­
                                                                                                                             ren , die nicht
                                                                                                                             unter Artikel 1
                                                                                                                             Absatz 2 Unter­
                                                                                                                             absatz 2 fallen
      24           60.04     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch
                             kautschutiert :
                             B. andere :
                                 IV . andere :
                                       b ) aus synthetischen Spinnstoffen :
                                           1 . für Männer und Knaben :
                                               bb ) Schlafanzüge                              60.04-47
                                       d ) aus Baumwolle :
                                           1 . für Männer und Knaben :
                                               bb ) Schlafanzüge                              60.04-73
                                                                                                                             a ) 1 115 000
                                                                                                                                  Stück
                   60.04     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch                                          b) 688 000
                             kautschutiert :                                                                                      Stück
                             B. andere :
                                 IV . andere :
                                       b ) aus synthetischen Spinnstoffen :
                                           2 . für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                               aa ) Schlafanzüge                              60.04-51
                                               bb ) Nachthemden                               60.04-53
                                       d ) aus Baumwolle :
                                           2 . für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                               aa ) Schlafanzüge                              60.04-81
                                               bb ) Nachthemden                               60.04-83
                                                                                                                                  Höhe
                                                                                                                             des Plafonds
      33           51.04     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ( ein­
                             schließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr .
                             51.01 oder 51.02 ):
                             A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :                                                        459 Tonnen
                                 III . Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen
                                       oder Polypropylen , mit einer Breite :
                                       a ) von weniger als 3 m                                51.04-06
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 304 / 41
              Nummer des
                                                                                                                              Höhe
    Kategorie Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                         NIMEXE-Kennziffer
                                                                                                                          des Plafonds
                Zolltarifs
        1           2                                       3                                           4                       5
                 62.03     Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :                          62.03-51 , 59
                           B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                              II . andere :
                                     b ) aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen :        62.03-51 , 59
                                         1 . aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen
                                             oder Polypropylen
       37        56.07     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
                           B. aus künstlichen Spinnfasern                                    56.07-50 , 51 ,  55 , 56 ,  832 Tonnen
                                                                                                   59 , 60 ,  61 , 65 ,
                                                                                                   67 , 68 ,  69 , 70 ,
                                                                                                   71 ,  72 , 73 , 74 ,
                                                                                                   77 , 78 ,  82 , 83 ,
                                                                                                   84 ,  87
       48        53.07     Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den Einzel­       53.07-alle Nrn .
                           verkauf
                                                                                                                            Plafond
                                                                                                                           ausgesetzt
                 53.08     Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den
                           Einzelverkauf:
                           B. Kammgarne                                                      53.08-21 , 25
       52        55.06     Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf               55.06-alle Nrn .               Plafond
                                                                                                                           ausgesetzt
       56        56.06     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder
                           aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),
                           in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                           A. aus synthetischen Spinnfasern                                  56.06-11 , 15                66 Tonnen
       57        56.06     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder
                           aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),
                           in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                           B. aus künstlichen Spinnfasern                                    56.06-20                      2 Tonnen
       67        60.05     Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren ,
                           weder gummielastisch noch kautschutiert :
                           A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                               II . andere :
                                     b ) andere :
                                         5 . Bekleidungszubehör                              60.05-93 , 94 , 95
                           B. andere                                                         60.05-96 , 97 , 98 , 99
                                                                                                                        ► 267 Tonnen
                 60.06     Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke , als
                           Meterware , sowie Waren daraus ( einschließlich Knieschützer
                           und Gummistrümpfe ):
                           B. andere Waren :
                                II . Krampfaderstrümpfe                                      60.06-92
                               III . andere                                                  60.06-96 , 98
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 42                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            16 . 11 . 85
                                                                                                         Höhe des Plafonds :
                                                                                                         a ) global
                Nummer des                                                                               b ) davon für Wa­
  Kategorie     Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                  NIMEXE-Kennziffer     ren , die nicht
                  Zolltarifs                                                                                 unter Artikel 1
                                                                                                             Absatz 2 Unter­
                                                                                                             absatz 2 fallen
       1              2                                     3                                    4                 5
      73           60.05     Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren ,
                             weder gummielastisch noch kautschutiert :
                                                                                                             a ) 442 000
                             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :                                             Stück
                                II . andere :                                                                b ) 369 000
                                                                                                                  Stück
                                     b ) andere :
                                         3 . Trainingsanzüge                          60.05-16 , 17 , 19
                                                                                                                 Höhe
                                                                                                             des Plafonds
    Diverse        59.04     Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten             59.04-alle Nrn .          Plafond
                                                                                                              ausgesetzt
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 304 / 43
                                                                    ANHANG III
                  Nummer des
                                                                                                                         Höhe des Plafonds
      Lfd . Nr.   Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                        NIMEXE-Kennziffer
                                                                                                                            ( Tonnen )
                    Zolltarifs
           1    l       2                                         3                                       4                     5
                     27.10     Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , ausgenommen rohe
                               Öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus
                               bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder
                               mehr , in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen ,
                               anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                               A. Leichtöle :
                                   III . zu anderer Verwendung                                 27.10-15 , 17 , 21 , 25 ,
                                                                                                     29
                               B. Mittelschwere Öle :
                                   III . zu anderer Verwendung                                 27.10-34 , 38 , 39
                               C. Schweröle :
                                      I. Gasöl :
                                          c ) zu anderer Verwendung                            27.10-59
                                     II . Heizöl :
                                          c ) zu anderer Verwendung                            27.10-69
                                   III . Schmieröle und andere :                               27.10-75
                                          c ) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätz­
                                              lichen Vorschrift 7 zu Kapitel 27 ( a )
                                          d ) zu anderer Verwendung                            27.10-79
                     27.11     Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :                                          I
                               A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundert­
                                   teilen oder mehr :
     III YU 1 «                    I.     zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe            27.11-03                   ►  547 281
                               B. andere :
                                   I. handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
                                          c ) zu anderer Verwendung                            27.11-19
                     27.12     Vaselin :
                               A. roh :
                                    III . zu anderer Verwendung                                27.12-19
                               B. andere                                                       27.12-90
                     27.13     Paraffin , Erdölwachs , Wachs aus bituminösen Mineralien ,
                               Ozokerit , Montanwachs , Torfwachs , paraffinische Rückstän­
                               de ( z. B. Gatsch , slack wax ), auch gefärbt :
                               B. andere :
                                     I. roh :
                                          c ) zu anderer Verwendung                            27.13-89
                                    II . andere                                                27.13-90
                     27.14     Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl
                               aus bituminösen Mineralien :
                               C. andere :
                                    II . andere                                                27.14-99
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 44                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     16 . 11 . 85
                                                                   ANHANG IV
                Nummer des
                                                                                                                      Höhe des Plafonds
    Lfd . Nr.   Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                       NIMEXE-Kennziffer
                  Zolltarifs                                                                                              ( Tonnen )
         1            2                                           3                                      4                     5
                   28.05     Alkali- und Erdalkalimetalle ; Metalle der Seltenen Erden ,
                             Yttrium und Scandium , auch untereinander gemischt oder
                             legiert ; Quecksilber :
                             D. Quecksilber :
  IV YU 1                          I. in Flaschen , mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg 28.05-71                     Plafond
                                       ( Standard-Gewicht ) und mit einem fob-Wert von 224                               ausgesetzt
                                       ECU oder weniger für 1 Flasche
                   73.02     Ferrolegierungen :
                             A. Ferromangan :
  IV YU 2                         II . anderes                                                73.02-19                     Plafond
                                                                                                                         ausgesetzt
  IV YU 3                    C. Ferrosilicium                                                 73.02-30                       5 517
  IV YU 4                    D. Ferrosiliciummangan                                           73.02-40                         849
                             E. Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom :
  IV YU 5                          I. Ferrochrom :                                            73.02-52 , 53 , 54             1 304
  IV YU 6                              — davon Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff     ex 73.02-52                      651
                                            von 0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger und
                                            an Chrom von mehr als 30 bis 90 Gewichtshundert­
                                            teilen ( hochraffiniertes Ferrochrom ), höchstens
                   76.01     Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Alumini­
                             um :
  IV YU 7                    A. Rohaluminium                                                  76.01-11 , 21 29               2 268
                   78.01     Rohblei ( auch silberhaltig ); Bearbeitungsabfälle und Schrott ,
                             aus Blei :
                             A. Rohblei :
  IV YU 8                         II . anderes                                                78.01-12 , 13 , 15 , 19        1 351
                   79.01     Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Zink :
   IV YU 9                   A. Rohzink                                                       79.01-11 , 15                  1 720
 ---pagebreak--- 16 . 11 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 304 / 45
                                                        ANHANG V
             Nummer des
             Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                28.40     Phosphite , Hypophosphite und Phosphate :
                          B. Phosphate ( einschließlich Polyphosphate):
                                II . andere
                44.15     Furniertes Holz und Sperrholz , auch in Verbindung mit anderen Stoffen ; Hölzer mit
                          Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie )
                44.17     Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken und dergleichen
                44.18     Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl oder anderen Abfällen
                          holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen
                          Bindemitteln zusammengepreßt , in Form von Platten , Tafeln , Blöcken und dergleichen
                44.23     Bautischler- und Zimmermannsarbeiten , einschließlich vorgefertigte Holzkonstruktionen
                          und hölzerne Parkettafeln
                70.12     Glaskolben für Isolierbehälter
                70.13     Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro , zum
                          Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der
                          Tarifnr . 70.19
                84.41     Nähmaschinen (z . B. zum Nähen von Spinnstoffwaren . Leder oder Schuhen ), einschließ­
                          lich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen , Nähmaschinennadeln :
                          A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                                I. Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit
                                     Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne
                                     Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen :
                                     b ) andere
                85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter
                          ( z . B. Gleichrichter ), Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
                          spulen :
                          B. andere Maschinen und Geräte
                                I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe , Wech­
                                     selgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ), rotierende Umformer
                          C. Teile
                85.15     Sende- und Empfangsgeräte für den Funkspruch- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende­
                          und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme­
                          und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für
                          Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung
                85.19     Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden von elektrischen
                          Stromkreisen ( z . B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsabieiter , Wander­
                          wellenausgleicher , Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ); Fest­
                          und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungsleiter , ausgenommen Heizwiderstände);
                          gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
                          A. Geräte zum Schließen , Offnen , Verbinden oder Schützen von elektrischen Stromkrei­
                                sen
                          B. Fest- und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwider­
                                stände )
 ---pagebreak--- Nr . L 304 / 46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           16 . 11 . 85
                Nummer des
                Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
                   85.21     Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren , andere als
                             solche der Tarifnr . 85.20 ), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung , Quecksil­
                             berdampfgleichrichterröhren , Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ;
                             Photozellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle ; Dioden , Transistoren und
                             ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen
                   85.25     Isolatoren aus Stoffen aller Art