CELEX: 32006D0527
Language: de
Date: 2006-07-27 00:00:00
Title: 2006/527/EG: Beschluss der Kommission vom  27. Juli 2006  über die Finanzierung von Studien, Folgenabschätzungen und Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht

29.7.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 208/37
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 27. Juli 2006
   über die Finanzierung von Studien, Folgenabschätzungen und Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht
   (2006/527/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 20,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Entscheidung 90/424/EWG trifft die Gemeinschaft die technischen und wissenschaftlichen Maßnahmen bzw. unterstützt sie entsprechende Maßnahmen der Mitgliedstaaten, die zur Entwicklung des gemeinschaftlichen Veterinärrechts und der tierärztlichen Ausbildung und Schulung erforderlich sind.
            
         
               (2)
            
            
               Studien, Folgenabschätzungen sowie systematische und rechtzeitige Bewertungen der Ausgabenprogramme sind für die Europäische Kommission eine feste Priorität, um Rechenschaft über die Verwaltung zugeteilter Mittel ablegen zu können und um mit Blick auf eine ergebnisorientierte Verwaltung den Erfahrungsaustausch zu fördern.
            
         
               (3)
            
            
               Um diese Aufgaben zu erfüllen, wurde im letzten Quartal 2004 eine öffentliche Ausschreibung für einen Rahmenvertrag für Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht veranstaltet.
            
         
               (4)
            
            
               Der Rahmenvertrag wurde am 18. Juni 2005 für einen Zeitraum von 24 Monaten geschlossen. Dieser Rahmenvertrag bietet bereits einschlägige Informationen, die die Grundlage für Gemeinschaftsentscheidungen bilden.
            
         
               (5)
            
            
               Alle Einzelaufgaben werden besonderen Vereinbarungen unterliegen. Diese Vereinbarungen werden zwischen der Kommission und dem ausgewählten Zuschlagsempfänger wie im Rahmenvertrag festgelegt geschlossen.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehene Maßnahme entspricht der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         BESCHLIESST:
   Einziger Artikel
   Die im Anhang dieses Beschlusses genannten Maßnahmen werden zum Zwecke ihrer Finanzierung genehmigt.
   
      Brüssel, den 27. Juli 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/53/EG (ABl. L 29 vom 2.2.2006, S. 37).
   
      ANHANG
      
         Bereich: Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht
      
         Rechtsgrundlage: Entscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich
      
         Aufgaben: 
      
                  —
               
               
                  Verschiedene Arten von Studien und andere Dienstleistungen, die den Hintergrund für die Gestaltung und Ausarbeitung von Kommissionsvorschlägen bilden
               
            
                  —
               
               
                  Ex-ante-Bewertungen/Folgenabschätzungen
               
            
                  —
               
               
                  Interim- und Ex-post-Bewertungen
               
            Studien und andere Dienstleistungen, die die Gestaltung und Ausarbeitung der künftigen EU-Tiergesundheitspolitik (2007—2013) unterstützen, wurden in der Jahresplanung der Kommission für 2007 als vorrangig eingestuft. Über die Programmplanung für diese Studien wird im Einklang mit den Schlussfolgerungen und Empfehlungen der laufenden Bewertung der Gemeinschaftlichen Tiergesundheitspolitik entschieden.
      
         Vorgesehene Mittel für 2006: 17 04 02 — Sonstige Veterinärmaßnahmen sowie Maßnahmen im Bereich des Tierschutzes und der öffentlichen Gesundheit: 900 000 EUR
      
         Haushalt: 900 000 EUR für das zweite Jahr des Rahmenvertrags
      
         Anzahl der vorgesehenen spezifischen Maßnahmen: etwa 6
      Alle Maßnahmen unterliegen den gemeinsamen Bestimmungen für die öffentliche Auftragsvergabe: in diesem Fall Anwendung des bestehenden Rahmenvertrags.