CELEX: 31976R1804
Language: de
Date: 1976-07-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1804/76 der Kommission vom 26. Juli 1976 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

27 . 7. 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 201 /25
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1804/76 DER KOMMISSION
                                                          vom 26. Juli 1976
                 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                         Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
GEMEINSCHAFTEN —                                                     die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                                     daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                    entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      ändern sind —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( l), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1487/76 (2), insbe­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz                                         Artikel 1
zweiter Satz,
                                                                     Die zu gewährende Erstattung bei der Ausfuhr in un­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   verändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­                 stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­
tem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeug­                  ten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der geänderten
nisse auf dem Zuckersektor anzuwenden sind, wurden                   Verordnung (EWG) Nr. 1567/76, wird gemäß den im
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 567/76 (3), geän­                   Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1649/76 (4), fest­               abgeändert.
gesetzt.
                                                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1567/76      enthaltenen     Vorschriften,      Kriterien  und      Diese Verordnung tritt am 27. Juli 1976 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 26. Juli 1976
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr.  L  359 vom  31 . 12. 1974, S. 1
(2) ABl . Nr.  L  167 vom  26. 6 . 1976, S. 9 .
(3) ABl . Nr.  L  172 vom  1 . 7. 1976, S. 38 .
(«) ABl . Nr.  L  182 vom  8 . 7 . 1976, S. 18 .
 ---pagebreak--- Nr. L 201 /26                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          27. 7. 76
                                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 26. Juli 1976 zur Änderung der Erstattungen bei der
            Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem
                                                                     Zuckersektor
                                                                                                                                  (RE / 100 kg)
                 Nummer                                                                                                         Grundbetrag
                    des                                                                                                          je 1 v.H.
                                                                Bezeichnung der Erzeugnisse
               Gemeinsamen                                                                                                   Saccharosegehalt
                 Zolltarifs                                                                                                          C)
             17.02                  Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem
                                    Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                    ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                                          0,0450
                                         E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                     0,0450
                                    ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                                           0,0450
             17.05                  Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (ein­
                                    schließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Frucht­
                                    säfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                    ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder gefärbt                                0,0450
            (■) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung (EWG) Nr. 394/70). Der Saccharose­
                gehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.