CELEX: 31990R0703
Language: de
Date: 1990-03-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 703/90 der Kommission vom 23. März 1990 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

24. 3 . 90                               Amtsblatt 4er Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 78/ 1
                                                             I
                                             (VeröffentlichungsbedürftigeRechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 703/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 23. März 1990
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
GEMEINSCHAFTEN —                                                      eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
                                                                      Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              fizienten festgestellt wird.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Diese Wechselkurse sind die am 22. März 1990 festge­
Portugals,                                                       stellten Kurse.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      der Äquivalenzkoeffizienten.
nung (EWG) Nr. 201 /90 (2), insbesondere auf Artikel 13
Absatz 5,                                                        Die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 des Rates (6), zuletzt
                                                                 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3530/89 (*),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates          legt die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit            bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­             stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch           karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
die Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 (4), insbesondere auf          überseeischen Ländern und Gebieten fest. Die Verord­
Artikel 3,                                                       nung, die die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 ersetzen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      soll, wurde vom Rat am 5. März 1990 zwar angenommen,
                                                                 konnte jedoch noch nicht veröffentlicht werden. Um
in Erwägung nachstehender Gründe :                               einen Bruch in der Anwendung der Regelung zu
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen              vermeiden, ist es angezeigt, die in der Verordnung (EWG)
                                                                 Nr. 486/85 vorgesehene Regelung als Erhaltungsmaß­
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                nahmen weiter anzuwenden .
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1915/89 der Kommission (*) und die später zu           Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt                1915/89 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
worden.                                                          Angebotspreise und Notierungen, von denen die
                                                                 Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­              gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                  dieser Verordnung angegeben —
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                                             Artikel 1
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter         c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,                nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der              festgesetzt.
     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
                                                                                             Artikel 2
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 24. März 1990 in Kraft.
(2) ABl. Nr. L 22 vom 27. 1 . 1990, S. 7.
(3) ABl. Nr. L  164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
C)  ABl. Nr. L  153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .                      («) ABl. Nr. L 61 vom 1 . 3 . 1985, S. 4.
0   ABl. Nr. L  187 vom 1 . 7. 1989, S. 1 .                       P) ABl . Nr. L 347 vom 28 . 11 . 1989, S. 3 .
 ---pagebreak--- Nr. L 78/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           24. 3 . 90
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 23. März 1990
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 23. März 1990 zur Festsetzung der auf
           Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                                                               Abschöpfungen
                           KN-Code
                                                               Portugal                           Drittländer
                         0709 90 60                              37,12                              133,62 00
                          0712 90 19                             37,12                              133,62 00
                          1001 10 10                             46,15                              184,87 0 0
                          1001 10 90                             46,15                              184,87 00
                          1001 90 91                             38,10                              140,16
                          1001 90 99                             38,10                              140,16
                          1002 00 00                             62,78                              131,54 0
                          1003 0010                              54,03                              117,68
                          1003 00 90                             54,03                              117,68
                          1004 00 10                             45,43                              122,94
                          1004 00 90                             45,43                              122^4
                          1005 10 90                             37,12                              133,62 (2)0
                          1005 90 00                             37,12                              133,62 0 0
                          1007 00 90                             54,03                              140,11 0
                          1008 10 00                             54,03                               28,78
                          1008 20 00                             54,03                               94,35 0
                          1008 30 00                             54,03                                 0,00 o
                          1008 90 10                               0                                   0
                          1008 90 90                             54,03                                 0,00
                          1101 00 00                             67,51                              210,40
                          1102 10 00                            102,06                              198,33
                          1103 11 10                             86,26                              301,28
                          1103 11 90                             71,65                              225,97
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (*) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 486/85 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           0 Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
           (") Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft um 50 % verringert.
           (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           0 Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt
            f7) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Code 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben.