CELEX: 31979R0765
Language: de
Date: 1979-04-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 765/79 der Kommission vom 19. April 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

Nr. L 98 / 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              20 . 4 . 79
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 765 /79 DER KOMMISSION
                                                      vom 19. April 1979
                        zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Verordnung ( EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3
GEMEINSCHAFTEN —                                                   die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                                   rechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  und Bruchreis zu berücksichtigen sind .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                   fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des                 lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­                rer Bestimmung notwendig machen .
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die               Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
Verordnung (EWG) Nr. 1 260/78 (2), insbesondere auf                gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,               abgeändert werden .
                                                                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                   gen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 be­                        chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                      ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                       Parität dieser Währungen stützt,
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
chen werden kann .                                                      während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
                                                                        rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76                       dem Gedankenstrich festgestellt wird .
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für               Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                 nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der                in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
Erstattungsbeträge (3) müssen die Erstattungen festge­             29 . März 1979(5) festgelegt .
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von                Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­                tige Lage des Reismarktes und insbesondere auf die
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis            Notierungen oder Preise von Reis und Bruchreis in
                                                                   der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zu
auf dem Weltmarkt andererseits . Nach dem gleichen
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine            einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der im An­
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung                 hang zu dieser Verordnung genannten Beträge .
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
zustellen . Ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem                    schusses für Getreide —
Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen .                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung ( EWG) Nr. 1361 /76 (4) hat die                                              A rtikel 1
Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­              Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 , ausge­
ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­           nommen die in Absatz 1 unter c), der Verordnung
setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung               ( EWG) Nr. 1418 /76 genannten Erzeugnisse im ur­
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,                   sprünglichen Zustand werden wie im Anhang angege­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil                    ben festgesetzt .
Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
                                                                                            Artikel 2
(')  ABl . Nr. L 166 vom 25 .   6. 1976 ,  S. 1.
O    ABl . Nr. L 156 vom  14 .  6. 1 978 , S. 11 .                  Diese Verordnung tritt am 20 . April 1979 in Kraft .
(3 ) ABI . Nr. L 166 vom 25 .   6. 1976,   S. 36 .
(4 ) ABl . Nr. L 154 vom  15 .  6. 1976,   S. 1 1.                 n ABl . Nr . L 84 vom 4 . 4 . 1979 . S. 1 .
 ---pagebreak--- 20 . 4 . 79                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 98 / 19
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 19 . April 1979
                                                                                           Für die Kommission
                                                                                            Finn GUNDELACH
                                                                                               Vizepräsident
                                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 19. April 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
                                                              gen für Reis und Bruchreis
                                                                                                                (IX, ( ' / Tonne )
                  Nummer
                      des
                                                                                                                   Betrag
                                                                        Warenbezeichnu ng                           der
                Gemeinsamen
                  Zolltarifs
                                                                                                               Erstattungen
                   10.06                 Reis :
                                         A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                               II . Geschälter Reis :
                                                     a) rundkörniger
                                                     b) langkörniger
                                                         für Ausfuhren nach :
                                                         — Österreich , Liechtenstein , der Schweiz und Portu­
                                                             gal                                                 109,00
                                                         — den anderen Drittländern
                                         B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                                I. Halbgeschliffener Reis :
                                                     a) rundkörniger
                                                     b) langkörniger
                                               II . Vollständig geschliffener Reis :
                                                     a) rundkörniger
                                                     b) langkörniger
                                                         für Ausfuhren nach :
                                                         — Österreich , Liechtenstein und der Schweiz sowie
                                                             für die Bestimmungen , genannt in Artikel 3 der
                                                             Verordnung ( EWG ) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                             sion (')                                            1 36,00
                                                         — den anderen Drittländern
                                         C. Bruchreis
            (') ABl . Nr. I. 2 <! vom 17 . 1 . 1975 , S. I.
             NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 1124/ 77 (ABl . Nr. L 134 vom
                     28 . 5 . 1977) bestimmt sind .