CELEX: 31979D0501
Language: de
Date: 1979-05-14 00:00:00
Title: 79/501/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. Mai 1979 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,EXOTECH-Erts ground truth radiometer, model 100 A' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs

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31979D0501

79/501/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. Mai 1979 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,EXOTECH-Erts ground truth radiometer, model 100 A' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 130 vom 29/05/1979 S. 0028 - 0028 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0222 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 14 . MAI 1979   ÜBER DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS  " EXOTECH-ERTS GROUND TRUTH RADIOMETER , MODEL 100 A "  VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  ( 79/501/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE BELGISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN VOM 7 . NOVEMBER 1978 AN DIE KOMMISSION DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " EXOTECH-ERTS GROUND TRUTH RADIOMETER , MODEL 100 A " , DAS FÜR FORSCHUNGSARBEITEN IM BEREICH DER ERFORSCHUNG ÖKOLOGISCHER VORGÄNGE MITTELS FERNERKUNDUNG VERWENDET WIRD , INSBESONDERE FÜR DIE INDENTIFIZIERUNG UND ABGRENZUNG DER PFLANZLICHEN BODENBEDECKUNGEN DER ERDOBERFLÄCHE , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEN WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 7 . MÄRZ 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM GERÄT UM EIN RADIOMETER HANDELT . AUFGRUND SEINER BESONDEREN OBJEKTIVEN BESCHAFFENHEITSMERKMALE , VOR ALLEM IM BEREICH DER EMISSION UND DER REZEPTION , SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DAS GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT KEINE GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEN WERT HERGESTELLT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN ; ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " EXOTECH-ERTS GROUND TRUTH RADIOMETER , MODEL 100 A " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN VOR .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 14 . MAI 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION