CELEX: 31981R1564
Language: de
Date: 1981-06-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1564/81 der Kommission vom 11. Juni 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

12. 6. 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 153/31
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1564/81 DER KOMMISSION
                                                vom 11 . Juni 1981
                                    zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              preis für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 und der monat­
GEMEINSCHAFTEN —                                             liche Erhöhungsbetrag bekannt sein werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Aus der Anwendung der in der Verordnung (EWG)
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Nr. 2945/80 genannten Modalitäten auf die Angaben,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des               über die die Kommission gegenwärtig verfügt, ergibt
Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung             sich, daß die zur Zeit geltende Beihilfe wie im
einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('),           Anhang zu dieser Verordnung angegeben zu ändern
                                                             ist —
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
3454/80 (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.                               Artikel 1
2945/80 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1511 /81 (4) festgesetzt worden.                   (1 )   Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der
Da für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 der Richtpreis für       Verordnung Nr. 136/66/EWG ist im Anhang festge­
                                                             setzt.
Raps- und Rübsensamen und Sonnenblumenkerne
und der monatliche Erhöhungsbetrag für die Monate
September, Oktober und November 1981 für Raps                (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für die
und Rübsen noch nicht bestehen, konnte der Beihilfe­          Monate Juli, August, September, Oktober und
betrag im Falle der Festsetzung im voraus für die             November 1981 anzuwendende Beihilfebetrag für
Monate Juli, August, September, Oktober und                   Raps und Rübsen und für den Monat September und
 November 1981 für Raps und Rübsen und für                   Oktober 1981 für Sonnenblumenkerne wird jedoch
September 1981 für Sonnenblumenkerne nur vorläufig            mit Wirkung ab 12. Juni 1981 bestätigt oder geändert
aufgrund des für die Monate Juli, August, September,         werden, um dem für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 fest­
 Oktober und November 1980 geltenden Richtpreises            gesetzten Richtpreis für diese Erzeugnisse und der
 für Raps und Rübsen bzw. des im September                    monatlichen Erhöhung für die Monate September,
geltenden Richtpreises für Sonnenblumenkerne und              Oktober und November 1981 für Raps und Rübsen
 aufgrund der monatlichen Erhöhung für die Monate             Rechnung zu tragen.
 September, Oktober und November 1980 für Raps
 und Rübsen berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag                                Artikel 2
 darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird
 zu bestätigen oder zu ändern sein, sobald der Richt­         Diese Verordnung tritt am 12. Juni 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 11 . Juni 1981
                                                                       Für die Kommission
                                                                          Der Präsident
                                                                          Gaston THORN
 (') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
 (4 ABl. Nr. L 360 vom 31 . 12. 1980, S. 16.
 O ABl. Nr. L 305 vom 14. 11 . 1980, S. 48 .
 h ABl. Nr. L 148 vom 3. 6. 1981 , S. 22.
 ---pagebreak--- Nr. L 153/32                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         12. 6. 81
                                                     ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 11 . Juni 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für
                                                     Ölsaaten
                                                                                                                (in ECU/ 100 kg)
   Nummer des
  Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                                       Beträge der Beihilfe
    Zolltarifs
ex 12.01          Raps- und Rübsensamen                                                           17,192
ex 12.01          Sonnenblumenkerne                                                               12,542
                                                                                                                (in ECU/ 100 kg)
                                                                Beträge der Beihilfe im Falle der Festsetzung im voraus
  Nummer des                                                                         für die Monate
  Gemeinsamen                Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                              Juni         Juli                             Oktober
                                                                                   August    September                November
                                                            1981        1981        1981         1981       1981         1981
ex 12 .01         Raps- und Rübsensamen                    15,382     12,928 (') 1 2,595 (') 11,481 (') 12,122 (') 11,909 (')
ex 12 .01         Sonnenblumenkerne                        12,542      12,542      12,542     10,152 0    9,487 (')       —
(') Unter Vorbehalt.