CELEX: 31997R0511
Language: de
Date: 1997-03-20 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 511/97 DER KOMMISSION vom 20. März 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

21 . 3 . 97         [ DE I                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 80 / 11
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 511 /97 DER KOMMISSION
                                                       vom 20 . März 1997
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken
                                 mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
                                                                    setzt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                       sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2917/93        wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             rungsbestimmungen erlassen .
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr               Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­               Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die            Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                    werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                    rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Mitgliedstaaten entsprechenden             landwirtschaftlichen
                                                                    Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
                                                                    Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Mit der Verordnung (EG) Nr. 4088/87 wurden die Durch­               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
führungsbestimmungen für einen Präferenzzoll festgelegt,            der Kommission ( 10), zuletzt geändert durch die Verord­
der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden Zollkontin­             nung (EG) Nr. 1482/96 ("), erlassen .
gents für die Einfuhr von frischen Schnittblumen in die
Gemeinschaft auf großblütige Rosen, kleinblütige Rosen,             Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
einblütige (Standard) Nelken und mehrblütige (Spray)                Präferenzzoll wurde für einblütige (Standard) Nelken mit
Nelken zu erheben ist.
                                                                    Ursprung in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 473/97
                                                                    der Kommission (l2) ausgesetzt.
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2397/96 (4),                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­                 (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,                Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,             gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
Marokko und Israel .                                                Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
                                                                    rung des Präferenzzolls für einblütige (Standard) Nelken
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                        mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
Nr. 4088 / 87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                          Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen            Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
Erzeugerpreises betragen:                                           festgesetzte, bei der Einfuhr von einblütigen (Standard)
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                  Nelken (KN-Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe            Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
     a) dieser Verordnung,                                          wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                     Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                    Diese Verordnung tritt am 21 . März 1997 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1985/96 der Kommission (*)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                    (6) ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988 , S. 16.
                                                                    O ABl . Nr. L 264 vom 23 . 10 . 1993, S. 33 .
(') ABl.  Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987,  S. 22.                      (8) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S.  6.                          O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 199 vom 2. 8 . 1994, S.  1.                         (I0) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(4) ABl . Nr. L 327 vom 18 . 12. 1996,  S. 1 .                      (") ABl . Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
V) ABl. Nr. L 264 vom 17. 10. 1996, S. 14.                           12) ABl . Nr. L 71 vom 13 . 3 . 1997, S. 25.
 ---pagebreak--- Nr. L 80 / 12    DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      21 . 3 . 97
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 20 . März 1997
                                                                    Für die Kommission
                                                                      Franz FISCHLER
                                                                 Mitglied der Kommission