CELEX: 31999R1522
Language: de
Date: 1999-07-12 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1522/1999 der Kommission vom 12. Juli 1999 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren B

13. 7. 1999           DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       L 177/17
                                    VERORDNUNG (EG) Nr. 1522/1999 DER KOMMISSION
                                                         vom 12. Juli 1999
               über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren B
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                              beantragten Lizenzen nach dem Verfahren B sollte
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                        deshalb ein Erstattungssatz festgelegt werden, der nied-
Gemeinschaft,                                                                 riger ist als der Richtsatz —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der Kommission
vom 14. November 1996 mit Durchführungsbestimmungen                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der
Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 1303/1999 (2), insbesondere                                          Artikel 1
auf Artikel 5 Absatz 6,
                                                                       Die Zuteilungssätze, mit denen die Mengen zu multiplizieren
in Erwägung nachstehender Gründe:                                      sind, für die zwischen dem 17. Mai und dem 30. Juni 1999 die
(1)     Mit der Verordnung (EG) Nr. 927/1999 der Kommis-               in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 genannten
        sion (3), wurden die Richtmengen festgesetzt, für die          Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B beantragt wurden, und
        Einfuhrlizenzen erteilt werden. Von diesen Richtmengen         die anzuwendenden Erstattungen sind im Anhang festgesetzt.
        ausgenommen sind die Mengen, welche im Rahmen der
        Nahrungsmittelhilfe beantragt werden.                          Der vorstehende Unterabsatz gilt nicht für Lizenzen, die im
                                                                       Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10 Absatz 4
(2)     Nach derzeitiger Kenntnis der Kommission wurden diese          des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
        Mengen bei Zitronen und Äpfeln, die für die geographi-         Uruguay-Runde geschlossenen Agrarübereinkommens bean-
        sche Zone X bestimmt sind, und Pfirsichen und Nekta-           tragt werden.
        rinen, überschritten.
(3)     Bezüglich den zwischen dem 17. Mai und dem 30. Juni                                        Artikel 2
        1999 für Zitronen und Äpfel, die für die geographische
        Zone X bestimmt sind, und Pfirsiche und Nektarinen             Diese Verordnung tritt am 13. Juli 1999 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                     staat.
                     Brüssel, den 12. Juli 1999
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                                 Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.
(2) ABl. L 155 vom 22.6.1999, S. 29.
(3) ABl. L 115 vom 4.5.1999, S. 7.
 ---pagebreak--- L 177/18           DE                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13. 7. 1999
                                                                     ANHANG
         Zuteilungssätze und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. auf die zwischen dem 17. Mai
                  und dem 30. Juni 1999 beantragten Lizenzen nach dem Verfahren B anzuwenden sind
                                                                 Bestimmung             Zuteilungssatz   Erstattung
                               Erzeugnis                             oder                  (in % der     (in EUR/t
                                                             Bestimmungsgruppe        beantragten Menge)   netto)
         Tomaten/Paradeiser (*)                                       F                     100 %           20,0
         Mandeln ohne Schale                                          F                     100 %           50,0
         Haselnüsse in der Schale                                     F                     100 %            —
         Haselnüsse ohne Schale                                       F                     100 %          114,0
         Orangen                                                    XYC                     100 %           50,0
         Zitronen                                                     F                     100 %           31,3
         Äpfel                                                        X                     100 %           18,4
                                                                      Y                     100 %           40,0
                                                                      Z                     100 %           54,0
         Pfirsiche und Nektarinen                                     E                     100 %           18,6
         (*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.