CELEX: 31998R1156
Language: de
Date: 1998-06-03 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1156/98 der Kommission vom 3. Juni 1998 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

4. 6. 98            DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 L 160/13
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1156/98 DER KOMMISSION
                                                    vom 3. Juni 1998
                 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                Melasse im Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
GEMEINSCHAFTEN                                                Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                               oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
Gemeinschaft,                                                  Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                               Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
                                                               Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua-
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorgani-
                                                               lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
sation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verord-
                                                               angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
nung (EG) Nr. 1599/96 (2),
                                                               von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 erzielten
                                                               Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungs-                Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
bestimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zucker-            eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
sektor und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.               beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
785/68 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und            Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä-
Artikel 3 Absatz 1,                                            sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                               Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
in Erwägung nachstehender Gründe:                              die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange-
                                                               botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                               des repräsentativen Preises führen würden.
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif-
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä-        Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
sentativer Preis“ genannt, nach Maßgabe der Verordnung         Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser           so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der        Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen. Bei
genannten Verordnung.                                          Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord-
                                                               nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz-     Beträge festzusetzen.
übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage        Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt-            daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der              bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard-         Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses          sind.
Marktes berechnet werden. Die Standardqualität für
Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge-         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
                                                               schusses für Zucker 
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internationalen
Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                       Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
                                                               Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den
                                                               der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord-
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit
                                                               nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als
                                                               Anhang festgesetzt.
repräsentativ gelten kann.
(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.                                                   Artikel 2
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.
(3) ABl. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
(4) ABl. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 4. Juni 1998 in Kraft.
 ---pagebreak--- L 160/14           DE                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  4. 6. 98
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 3. Juni 1998
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                     Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
         zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                             im Zuckersektor
                                                                                                       Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                                                     Eigengewicht des Erzeugnisses
                                      Repräsentativer Preis              Zusätzlicher Zoll
                                                                                                     wegen der Aussetzung gemäß
              KN-Code               je 100 kg Eigengewicht           je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                       Artikel 5 der Verordnung
                                        des Erzeugnisses                 des Erzeugnisses
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                       anzuwendender Betrag (2)
         1703 10 00 (1)                       6,96                             0,05                                
         1703 90 00 (1)                       8,28                                                               0,00
         (1) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68.
         (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des
             Gemeinsamen Zolltarifs.