CELEX: 31981R3595
Language: de
Date: 1981-12-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3595/81 der Kommission vom 14. Dezember 1981 zur Fortsetzung der gemeinschaftlichen Einfuhrüberwachung der Einfuhren von gewissen Kraftwagen, Werkzeugmaschinen, Farbfernsehempfangsgeräten und Kathodenstrahlröhren mit Ursprung in Japan

Avis juridique important

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31981R3595

Verordnung (EWG) Nr. 3595/81 der Kommission vom 14. Dezember 1981 zur Fortsetzung der gemeinschaftlichen Einfuhrüberwachung der Einfuhren von gewissen Kraftwagen, Werkzeugmaschinen, Farbfernsehempfangsgeräten und Kathodenstrahlröhren mit Ursprung in Japan  

Amtsblatt Nr. L 361 vom 16/12/1981 S. 0009

****  ( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .  ( 2 ) ABL . NR . L 54 VOM 28 . 2 . 1981 , S . 61 .  ( 3 ) ABL . NR . L 54 VOM 28 . 2 . 1981 , S . 62 .  ( 4 ) ABL . NR . L 54 VOM 28 . 2 . 1981 , S . 63 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3595/81 DER KOMMISSION   VOM 14 . DEZEMBER 1981   ZUR FORTSETZUNG DER GEMEINSCHAFTLICHEN EINFUHRÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON GEWISSEN KRAFTWAGEN , WERKZEUGMASCHINEN , FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTEN UND KATHODENSTRAHLRÖHREN MIT URSPRUNG IN JAPAN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE ARTIKEL 7 ,   NACH ANHÖRUNG DES IN ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNG VORGESEHENEN AUSSCHUSSES ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE KOMMISSION HAT MIT DEN VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 535/81  ( 2 ), ( EWG ) NR . 536/81 ( 3 ) UND ( EWG ) NR . 537/81 ( 4 ) EINE GEMEINSAME ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON GEWISSEN KRAFTWAGEN , WERKZEUGMASCHINEN , FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTEN UND KATHODENSTRAHLRÖHREN MIT URSPRUNG IN JAPAN EINGEFÜHRT . DIESE ÜBERWACHUNG IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 IN KRAFT .   DIE GRÜNDE , DIE DIE KOMMISSION ZU DIESEN MASSNAHMEN VERANLASST HABEN , NÄMLICH DAS DROHEN EINER SCHÄDIGUNG DER ERZEUGER DER GEMEINSCHAFT , BESTEHEN WEITER FORT .   DESHALB IST ES NOTWENDIG , DIE GENANNTE ÜBERWACHUNG FORTZUSETZEN , DABEI JEDOCH DIE JÜNGSTEN ÄNDERUNGEN DER NIMEXE-NOMENKLATUR ZU BERÜCKSICHTIGEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DIE GÜLTIGKEIT DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 535/81 ,  ( EWG ) NR . 536/81 UND ( EWG ) NR . 537/81 WIRD BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 VERLÄNGERT .  ( 2 )  DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 537/81 ERWÄHNTEN NIMEXE-KENNZIFFERN 85.15-25 UND 85.21-16 WERDEN DURCH DIE IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ANGEFÜHRTEN KENNZIFFERN ERSETZT .   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1982 IN KRAFT . SIE IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 ANWENDBAR .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 14 . DEZEMBER 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG   FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTE MIT URSPRUNG IN JAPAN   //  NIMEXE-KENNZIFFER : // 85.15-20  //   -  MIT RUNDFUNK- , TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄT KOMBINIERT //  //   -  ANDERE , MIT EINER DIAGONALE DES BILDSCHIRMS : // 85.15-21  //  VON 42 CM ODER WENIGER // 85.15-22  //  VON MEHR ALS 42 CM BIS 52 CM // 85.15-23  //  VON MEHR ALS 52 CM //   KATHODENSTRAHLRÖHREN FÜR FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTE MIT URSPRUNG IN JAPAN , MIT EINER DIAGONALE DES BILDSCHIRMS :   //  NIMEXE-KENNZIFFER : // 85.21-10  //  VON 42 CM ODER WENIGER // 85.21-11  //  VON MEHR ALS 42 CM BIS 52 CM // 85.21-12  //  VON MEHR ALS 52 CM //