CELEX: 31978R2071
Language: de
Date: 1978-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2071/78 der Kommission vom 31. August 1978 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 240/ 34                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 9 . 78
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2071 /78 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . August 1978
                               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                                  1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                                  fend die Abschöfpung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   1 92/75 (3) entspricht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des                Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                 für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch           zu legen :
die Verordnung ( EWG) Nr. 1 298 /78 (2), insbesondere
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz ,          — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                       rität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
vorgesehen werden .                                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                     der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­                      hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
teln :                                                                genannten      Gemeinschaftswährungen     festgestellt
                                                                       wird .
— der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle
      17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­            Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
      den Erstattung,                                             Anhang angegeben festzusetzen .
— der Erstattung bei der Produktion , die gegebenen­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
      falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
      dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)           schusses für Isoglukose —
      hergestellt worden sind,
— der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
      1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der
      wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren .                                  Artikel 1
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
gleich sein , kann jedoch je nach Bestimmung variie­              Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
ren .
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
                                                                  nisse wird im Anhang festgesetzt.
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .                                    Artikel 2
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die               Diese Verordnung _ tritt am 1 . September 1978 in
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung                Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 31 . August 1978
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Der Vizepräsident
                                                                               Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4 .
(2 ) ABl . Nr. L 160 vom 17 . 6 . 1978 , S. 9 .                   (») ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977 , S. 9 .
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 78                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 240/ 35
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1978 zur Festsetzung der Ausfuhr
                                                         erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                        (RE)
                 Nummer des
                                                                                                            Erstattungs­
                Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                               betrag
                  Zolltarifs                                                                                 je 100 kg
                                                                                                            Trockenstoff
            17.02                    Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                     oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                     mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                                     D. andere Zucker und Sirupe :
                                          I. Isoglukose                                                      17,15 (1 )
            21.07                    Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                     griffen :
                                     F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                         III . Isoglukose                                                    17,15 (1 )
           ( l ) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.