CELEX: 51992PC0236
Language: de
Date: 1992-05-26
Title: Geänderter Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES über DIE LUFTVERSCHMUTZUNG DURCH OZON

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                       K0M(92) 236 endg.
                                       Brüssel, den 26 • Mai 1992
                    Geänderter Vorschlag für eine
                         RICHTLINIE DES RATES
                                  über
      DIE  L U F T V E R S C H M U T Z U N G     D U R C H    O Z O N
          (gemäß Artikel 149 Paragraph 3 des EWG-Vertrags
                    von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                BEGRÜNDUNG
1. Im Juni 1991 hat die Kommission auf Grundlage von Artikel 130 s des
   Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einen
   Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Luftverschmutzung
   durch Ozon [K0M(91)220 endg.] vorgelegt.
2. Am 14. Mai 1992 hat das Europäische Parlament seine Stellungnahme
   abgegeben und vorbehaltlich seiner Änderungen den Vorschlag der
   Kommission gebilligt. Gemäß Artikel 149 Absatz 3 des Vertrages
   fordert es die Kommission auf, ihren Vorschlag entsprechend zu
   ändern.
3. Die Kommission hat 5 der 21 Änderungsvorschläge des Parlaments
   uneingeschränkt (Nr. 14, 15, 17, 19 und 20) und 6 weitere teilweise
   (Nr. 1, 4, 6, 7, 9, 22) übernommen.
4. Die vorliegende Fassung wurde entsprechend geändert.
5. Der zweite Erwägungspunkt und die Artikel 6.1, 6.2 und 8 wurden
   geändert, um die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Begrenzung von
   Ozonvorläufern hervorzuheben. Ein neuer Artikel 7 a wurde
   diesbezüglich eingefügt. Außerdem wurde die wenig realistische
   Aussage, eine Festlegung von Grenzwerten sei unmöglich, aus dem
   zweiten Erwägungspunkt gestrichen.
6. Die Notwendigkeit, zur besseren Vergleichbarkeit der Messungen die
   Kriterien für die Einrichtung von Meßstationen zu präzisieren, wurde
   durch eine Änderung des Artikels 3 berücksichtigt.
7. Außerdem wurde in den Artikeln 4.3 und 6.1 deutlich zum Ausdruck
   gebracht, welche Aufgaben die Europäische Umweltagentur bei der
   Umsetzung der Richtlinie übernehmen kann (dabei wird vorausgesetzt,
   daß die Agentur zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie
   bereits ihre Arbeit aufgenommen hat).
8. Im Artikel 4.3 und im Anhang II.2 wurde ergänzt, daß die Ziele der
   Richtlinie eine ausreichende Zahl von Meßpunkten erfordern.
9. In die Anhänge IM und IV schließlich wurden praktische Bestimmungen
   für die Messung von Ozonvorläufern und die Unterrichtung der
   Öffentlichkeit aufgenommen.
 ---pagebreak---  Richtlinie des Rates vom ...           Richtlinie des Rates vom
 betreffend die Luftverschmutzung durch über die Luftverschmutzung durch Ozon
Ozon
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN               DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GEMEINSCHAFTEN
gestützt auf den Vertrag zur Gründung   gestützt auf den Vertrag zur Gründung
der Europäischen                        der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere   Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere
auf Artikel 130 s,                      auf Artikel 130 s,
auf Vorschlag der Kommission,           auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen     nach Stellungnahme des Europäischen
Parlaments,                             Parlaments,
nach Stellungnahme des Wirtschafts-     nach Stellungnahme des Wirtschafts- und
und Sozialausschusses,                  Soz i aIausschusses,
 in Erwägung nachstehender Gründe:       in Erwägung nachstehender Gründe:
 Im vierten Aktionsprogramm der          Im vierten Aktionsprogramm der
Gemeinschaft für den Umweltschutz des   Gemeinschaft für den Umweltschutz des
Jahres 1987<1) ist die Möglichkeit      Jahres 1987*1> ist die Möglichkeit von
von Maßnahmen zur Bekämpfung der        Maßnahmen zur Bekämpfung der
Verschmutzung durch photochemische      Verschmutzung durch photochemische
Oxidantien und insbesondere Ozon        Oxidantien und insbesondere Ozon
vorgesehen, wobei dem Stand der         vorgesehen, wobei dem Stand der
Kenntnisse über die Auswirkungen des    Kenntnisse über die Auswirkungen des
Ozons auf die menschliche Gesundheit    Ozons auf die menschliche Gesundheit
und die Umwelt Rechnung zu tragen ist.  und die Umwelt Rechnung zu tragen ist.
Zum Schutz der menschlichen Gesundheit  Zum Schutz der menschlichen Gesundheit
sind die Ozonkonzentrationen in der     sind die Ozonkonzentrationen in der
Luft in Grenzen zu halten, doch         Luft in Grenzen zu halten. Bei
erlauben die Kenntnisse über die        Überschreitung der Grenzwerte müssen
Bildung und das Schicksal der           unmittelbar Maßnahmen zur Einschränkung
photochemischen Oxidantien zur Zeit     des Ozons und der Ozonvorläufer
noch keine Festlegung von Grenzwerten   ergriffen werden. Ferner müssen die
für diese Konzentrationen.              technischen und wissenschaftlichen
                                        Informationen ausgewertet und
                                        verbreitet werden, damit in Kürze
                                        Grenzwerte für diese Konzentrationen
                                        festgelegt werden können.
(1) ABI. Nr. C328 vom 07.12.1987, S.1   (1) ABI. Nr. C 328 vom 7.12.87, S. 1
 ---pagebreak--- Möglichst vollständige Kenntnisse über  Möglichst vollständige Kenntnisse über
die Niveaus der OzonVerschmutzung in    den Grad der Ozonverschmutzung in allen
allen Mitgliedstaaten sind notwendig.   Mitgliedstaaten sind notwendig.
Aufgrund dieser Kenntnisse ist die      Aufgrund dieser Kenntnisse müssen
Errichtung von Meßstationen notwendig,  Meßstationen errichtet werden, die die
die die Ozonkonzentrationen in der      Ozonkonzentrationen in der Luft
Luft erfassen sollen.                   erfassen sollen.
Im Hinblick auf den Erhalt              Im Hinblick auf den Erhalt
vergleichbarer Ergebnisse müssen in     vergleichbarer Ergebnisse mUssen in
allen Mitgliedstaaten für die           allen Mitgliedstaaten für die
Ermittlung der Konzentrationen          Ermittlung der Konzentrationen
gleichwertige Methoden angewandt        gleichwertige Methoden angewandt
werden.                                 werden.
Angesichts der Besonderheiten der       Angesichts der Besonderheiten der
Verschmutzung durch photochemische      Verschmutzung durch photochemische
Oxidantien ist der Austausch von        Oxidantien ist der Austausch von
Informationen zwischen den              Informationen zwischen den
Mitgliedstaaten und der Kommission      Mitgliedstaaten und der Kommission
einschließlich der Europäischen         einschließlich der Europäischen
Umweltagentur, bald diese errichtest    Umweltagentur, sobald diese errichtet
ist^2* im Hinblick auf ein besseres      ist^ 2 ), im Hinblick auf ein besseres
Verständnis des Problems unerläßlich.   Verständnis des Problems unerläßlich.
Durch die Festlegung von Warnniveaus,   Durch die Festlegung von Warnniveaus,
bei deren überschreiten die             bei deren überschreiten die Bevölkerung
Bevölkerung Vorsichtsmaßnahmen zu       Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen hat,
ergreifen hat, können die Auswirkungen  können die Auswirkungen von
von Verschmutzungsfällen auf die        Verschmutzungsfällen auf die Gesundheit
Gesundheit in Schranken gehalten         in Schranken gehalten werden.
werden.
Die Zahlenwerte dieser Niveaus mUssen   Die Zahlenwerte dieser Niveaus mUssen
unter Berücksichtigung der Arbeiten     unter Berücksichtigung der Arbeiten der
der Weltgesundheitsorganisation (WHO),  Weltgesundheitsorganisation (WHO),
 insbesondere über die Dosis-Wirkungs-  insbesondere über die Dosis-Wirkungs-
Verhältnisse dieses Schadstoffes,       Verhältnisse dieses Schadstoffes,
festgelegt werden.                      festgelegt werden.
Die im Rahmen dieser Richtlinie         Die im Rahmen dieser Richtlinie
erfaßten Informationen ermöglichen      erfaßten Informationen ermöglichen eine
eine Überwachung der Entwicklung der    Überwachung der Entwicklung der
Luftverschmutzung durch Ozon, der       Luftverschmutzung durch Ozon, der
Auswirkungen der einzelStaat liehen und Auswirkungen der einzelstaatlichen und
gemeinschaftlichen Vorschriften über    gemeinschaftlichen Vorschriften über
die Verminderung der Vorläufer der      die Verminderung der Vorläufer der
Photooxidantien und später die          Photooxidantien und später die
Ausarbeitung neuer Bestimmungen für     Ausarbeitung neuer Bestimmungen für
Ozon und die Luftqualität -             Ozon und die Luftqualität -
(2)   ABI. Nr. L120-1 vom 11.05.1990    (2)    ABI. Nr. L 120-1 vom 11.5.90
                                                                                4
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:      HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1                              Artikel 1
1.   Diese Richtlinie hat die          1.   Diese Richtlinie hat die
     Festlegung eines gemeinsamen           Festlegung eines gemeinsamen
     Verfahrens                             Verfahrens
  -  zur Überwachung der                      zur Überwachung der
     Luftverschmutzung durch Ozon           Luftverschmutzung durch Ozon
  -  zum Austausch von Informationen          zum Austausch von Informationen
     Über diese Thema                       über dieses Thema
  -  zur Auslösung eines Warnsystems          zur Auslösung eines Warnsystems
     zum Ziele, um den zuständigen          zum Ziele, um den zuständigen
     Behörden der Mitgliedstaaten und       Behörden der Mitgliedstaaten und
     der Kommission die Erweiterung         der Kommission die Erweiterung
      ihrer Kenntnisse über diesen           ihrer Kenntnisse über diesen
     Luftverschmutzungstyp in der           Luftverschmutzungstyp in der
     Gemeinschaft und eine minimale         Gemeinschaft und eine minimale
     Unterrichtung der öffentlichkeit       Unterrichtung der Öffentlichkeit
      im Falle des Überschreitens der        im Falle des Überschreitens der
     Konzentrationswerte, die eine          Konzentrationswerte, die eine
     Gefahr für die menschliche             Gefahr für die menschliche
     Gesundheit oder die Vegetation         Gesundheit oder die Vegetation
     darstellen können, zu                  darstellen können, zu ermöglichen
     ermöglichen.
2.    Im Sinne dieser Richtlinie       2.    Im Sinne dieser Richtlinie
     beeuten:                               bedeuten:
   -  "Schwellenwert für den                "Grenzwert für den
     Gesundheitsschutz": O3-                Gesundheitsschutz": O3-
     Konzentration nach Anhang I,           Konzentration nach Anhang I, Punkt
     Punkt 1, bei dessen überschreiten      1, bei dessen überschreiten im
      im Falle längerer                     Falle längerer Verschmutzungsfälle
     Verschmutzungsfälle eine Gefahr        eine Gefahr für die menschliche
     für die menschliche Gesundheit         Gesundheit besteht;
     besteht;
     "Schwellenwerte für den Schutz         "Grenzwerte für den Schutz der
     der Vegetation": O3-                   Vegetation": 03-Konzentrationen
     Konzentrationen nach Anhang I,         nach Anhang I, Punkt 2, bei deren
     Punkt 2, bei deren überschreiten       überschreiten eine Gefahr für die
     eine Gefahr für die Vegetation         Vegetation besteht;
     besteht;
     "Schwellenwert für die Auslösung       "Grenzwert für die Auslösung des
     des Warnsystems": O3-                  Warnsystems": 03-Konzentrationen
     Konzentrationen nach Anhang I,         nach Anhang I, Punkt 3, bei deren
     Punkt 3, bei deren überschreiten       überschreiten im Falle einer
      im Falle einer kurzen Exposition      kurzen Exposition eine Gefahr für
     eine Gefahr für die menschliche        die menschliche Gesundheit besteht
     Gesundheit besteht und zu deren        und zu deren Bekämpfung die
     Bekämpfung die Mitgliedstaaten         Mi tgMedstaaten nach den in den
     nach den in den nachfolgenden          nachfolgenden Artikeln
     Artikeln festgelegten Bedingungen      festgelegten Bedingungen
     Vorkehrungen treffen müssen.           Vorkehrungen treffen müssen.
                                                                               4"
 ---pagebreak--- Artikel 2                              Artikel 2
Jeder Mitgliedstaat bezeichnet auf     Jeder Mitgliedstaat bezeichnet eine
Landesebene eine zentrale Stelle, zur  Stelle, die auf Landesebene für die
Durchführung der in Artikel 1 Pkt. 1   Probleme im Zusammenhang mit der
genannten Verfahrensweise und          Luftverschmutzung durch Ozon zuständig
unterrichtet hiervon die Kommission.   ist, und unterrichtet hiervon die
                                       Kommiss ion.
Artikel 3                              Artikel 3
Die Mitgliedstaaten errichten die      1.   Die Mitgliedstaaten errichten die
Meßstationen, die die zur Durchführung      Meßstationen, die die zur
dieser Richtlinie erforderlichen Daten      Durchführung dieser Richtlinie
liefern. Diese Stationen müssen den         erforderlichen Daten liefern.
Spezifikationen in Anhang II                Diese Stationen müssen den
entsprechen.                                Spezifikationen in Anhang II
                                            entsprechen.
                                            Die Kommission präzisiert so bald
                                            wie möglich die Anforderungen .
                                            denen das Netz der Meßstationen
                                            für Ozon und für die
                                            Luftschadstoffe, die seiner
                                            Entstehung vorausgehen, genügen
                                            muß. Soweit notwendig, sind die
                                            Anforderungen den Erkenntnissen
                                            anzupassen, die bei den in Artikel
                                            4.3 genannten Veranstaltungen
                                            gewonnen werden.
                                       Artikel 4
                                            Die Messung der O3-
Artikel 4                                   Konzentrationen durch die von den
                                            Mitgliedstaaten bezeichneten
1.   Die Messung der O3-                    Stellen erfolgt:
     Konzentrationen durch die von den
     Mitgliedstaaten bezeichneten            entweder nach der in Anhang V
     Stellen erfolgt:                       genannten Bezugsmethode
       entweder nach der in Anhang V         oder nach jeder anderen
     genannten Bezugsmethode                Analysemethode, die nachweislich
                                            gleichwertige Meßergebnisse
       oder nach jeder anderen              liefert wie die Bezugsmethode.
     Analysemethode, die nachweislich
     gleichwertige Meßergebnisse            Zu diesem Zweck bezeichnet jeder
      liefert wie die Bezugsmethode.        Mitgliedstaat das Laboratorium
                                            (die Laboratorien), das beurteilt
     Zu diesem Zweck bezeichnet Jeder       (die beurteilen), ob die in dem
     Mitgliedstaat das Laboratorium         betreffenden Staat angewandte
     (die Laboratorien), das beurteilt      Methode der Bezugsmethode
     (die beurteilen), ob die in dem        entspr icht.
     betreffenden Staat angewandte
     Methode der Bezugsmethode
     entspr icht.
                                                                               &
 ---pagebreak--- Ferner veranstalten sie in ihrem  Ferner veranstalten sie in ihrem
Land eine Gegenüberstellung der   Land eine Gegenüberstellung der
Ergebnisse der Laboratorien, die  Ergebnisse der Laboratorien, die
sich an der Erfassung und Analyse sich an der Erfassung und Analyse
der Daten beteiligen.             der Daten beteiligen.
Sofort nach Errichtung der        Sofort nach Errichtung der
Meßstationen übermitteln die      Meßstationen übermitteln die
Mitgliedstaaten der Kommission    Mitgliedstaaten der Kommission
foIgende Informat ionen:          folgende Informationen:
 Methode zur Ermittlung der O3-    Methode zur Ermittlung der O3-
Konzentrationen und, wenn diese   Konzentrationen und, wenn diese
Methode von der Bezugsmethode     Methode von der Bezugsmethode
abweicht, Nachweis der            abweicht, Nachweis der
Gleichwertigkeit der Ergebnisse;  Gleichwertigkeit der Ergebnisse;
 geeographische Daten über die     geographische Daten über die
Meßstationen, Beschreibung des    Meßstationen, Beschreibung des von
von den Stationen erfaßten        den Stationen erfaßten Gebiets
Gebiets sowie die Kriterien zur   sowie die Kriterien zur Auswahl
Auswahl der Standorte;            der Standorte;
  Ergebnisse eventueller           Ergebnisse eventueller
richtungsweisender Meßkampagnen,  richtungsweisender Meßkampagnen,
die nach den Bestimmungen von     die nach den Bestimmungen von
Anhang II Ziffer 2 vorgenommen    Anhang II Ziffer 2 vorgenommen
wurden.                           wurden.
Die Kommission kann auf           Die Kommission organisiert mit
Gerne i nscha f t sebene          Unterstützung der Europäischen
Gegenüberstellungen der           Umweltagentur in regelmäßigen
Ergebnisse der beteiligten        Zeitabständen Konferenzen mit den
Laboratorien vornehmen.           für die Meßstationen der
                                  Mitgliedstaaten zuständigen
                                  Personen zum Zwecke des Austauschs
                                  von Informationen und Erfahrungen
                                  im Zusammenhang mit der
                                  photochemischen Verschmutzung.
                                                                     ?
 ---pagebreak--- Artikel 5                              Artikel 5
Bei Überschreitung des im Anhang I     Die Mitgliedstaaten ergreifen die
Pkt. 3 aufgeführten Warnwertes         erforderlichen Maßnahmen, um
ergreifen die Mitgliedstaaten die      sicherzustellen, daß die Bevölkerung
erforderlichen Maßnahmen, zur          nach den Angaben in Anhang IV über die
Information der Bevölkerung unter      geeignetsten Träger (Radio, Fernsehen,
Verwendung der geeignetesten Träger    Presse) über die Überschreitung der
(Radio, Fernsehen, Presse). Die zu     Warnschwelle nach Anhang I Ziffer 3
verbreitenden Daten sind in Anhang IV  unterrichtet wird.
enthalten.
Artikel 6                              Artikel 6
     Ab [1. Januar 1994] liefern die        Ab [1. Januar 1994] liefern die
     Mitgliedstaaten der Kommission         Mitgliedstaaten der Kommission
     spätestens drei Monate nach der        über die Europäische Umweltagentur
      Jährlichen Bezugszeit die             spätestens drei Monate nach der
     nachstehenden Informationen:            Jährlichen Bezugszeit die
                                            nachstehenden Informationen:
                                            Höchstwert, Medianwert und
       Höchstwert, Medianwert und           Percentil 98 der Mittelwerte über
     Percentil 98 der Mittelwerte über      eine Stunde und acht Stunden
     eine Stunde und acht Stunden           während des ganzen Jahres und für
     während des ganzen Jahres und für       jede einzelne Meßstation; die
      jede einzelne Meßstation; die         Percentile werden nach der Methode
     Percentile werden nach der              in Anhang IM berechnet;
     Methode in Anhang MI berechnet;
                                            Zahl, Datum und Dauer des
       Zahl, Datum und Dauer des            Überschreitens der Grenzwerte in
     Überschreitens der Schwellenwerte      Anhang I, Ziffer 1 und 2.
      in Anhang I, Ziffer 1 und 2.
                                            die vorgesehenen oder
                                            durchgeführten Maßnahmen zur
                                            Vermeidung einer Überschreitung
                                            der in Anhang I Punkte 1 und 2
                                            aufgeführten Grenzwerte.
                                            Wird der Warngrenzwert in Anhang
2.   Wird der Warnschwellenwert in           I, Ziffer 3, überschritten, so
     Anhang I, Ziffer 3,                    teilen die Mitgliedstaaten der
     überschritten, so teilen die           Kommission spätestens sieben Tage
     Mitgliedstaaten der Kommission         nach Ablauf des Überschreitens
     spätestens sieben Tage nach            folgendes mit:
     Ablauf des Überschreitens
     folgendes mit:
                                            Datum des Beginns des
  -   Datum des Beginns des                 Überschreitens
     Uberschrei tens                        Dauer des Überschreitens
  -   Dauer des Überschreitens              während dieser Zeit festgestellte
  -  während dieser Zeit festgestellte      stündliche Höchstkonzentration
     stündliche Höchstkonzentration         die vorgesehenen oder
                                            durchgeführten Maßnahmen zur
                                            Einschränkung der 0 3 -
                                            Konzentrat ion
                                                                               1
 ---pagebreak---      Diese Informationen werden soweit        Diese Informationen werden durch
     wie möglich durch Daten über die         Daten über die Vorläufer und die
     Vorläufer und die                        meteorologischen Gegebenheiten,
     meteorologischen Gegebenheiten,          die eine Erklärung für das
     die eine Erklärung für das               überschreiten bilden können,
     überschreiten bilden können,             ergänzt.
     ergänzt.
3.   Falls die in den Absätzen 1 und 2 3.     Falls die in den Absätzen 1 und 2
     oben erwähnten Daten in den              oben erwähnten Daten in den
     Mitgliedstaaten für Zeiträume vor        Mitgliedstaaten für Zeiträume vor
     dem Datum in Artikel 9 dieser            dem Datum in Artikel 9 dieser
     Richtlinie verfügbar sind,               Richtlinie verfügbar sind,
     übermitteln diese der Kommission         übermitteln diese der Kommission
     diese Daten spätestens mit               diese Daten spätestens mit
     denjenigen über den ersten               denjenigen über den ersten
     Bezugszeiträum.                          Bezugszeitraum.
Artikel 7                              Artikel 7
Die Mitgliedstaaten und die Kommission Die Mitgliedstaaten und die Kommission
tauschen regelmäßig Informationen auf  tauschen regelmäßig Informationen auf
folgenden Gebieten aus:                folgenden Gebieten aus:
   -  im Rahmen dieser Richtlinie             im Rahmen dieser Richtlinie
     erfaßte Daten                            erfaßte Daten
   - ergriffens, vorgesehene oder in      -   ergriffens, vorgesehene oder in
     den Programmen der                       den Programmen der Mitgliedstaaten
     Mitgliedstaaten zur Verbesserung         zur Verbesserung der Luftqualität
     der Luftqualität geplante                geplante Maßnahmen
     Maßnahmen
   - Erfahrungen und Kenntnisse über     -    Erfahrungen und Kenntnisse über
     die Verschmutzung durch                  die Verschmutzung durch
     photochem i sehe Ox i dant i en.         photochemische Oxidantien.
                                       Artikel 7b
                                       Die Mitgliedstaaten informieren die
                                       Kommission über die vorgesehenen
                                       Maßnahmen, durch die Ozon-
                                       Vorläuferstoffe im allgemeinen und
                                       insbesondere die flüchtigen organischen
                                       Verbindungen (VOC) und die Stickoxide
                                       (N0 X ) ausreichend vermindert werden
                                       sollen.
                                                                                 f
 ---pagebreak--- Artikel 8                              Artikel 8
Aufgrund der erfaßten Informationen    Aufgrund der erfaßten legt die
legt die Kommission dem Rat spätestens Kommission dem Rat spätestens zum [1.
zum / 1 . Juli 1997/ einen Vorschlag   Juli 1997] einen Vorschlag zur
betreffend die Bekämpfung der          Bekämpfung der Luftverschmutzung durch
Luftverschmutzung durch O3 vor, der    O3 vor, der Grenzwerte für die O3-
insbesondere Grenzwerte für die O3-    Konzentration in der Luft sowie die
Konzentration in der Luft sowie die    Termine zur Einhaltung dieser
Termine zur Einhaltung dieser          Grenzwerte und die Maßnahmen enthält,
Grenzwerte enthält.                    die zur Verringerung der
                                       Luftverschmutzung durch Ozon ergriffen
                                       werden müssen.
                                       Artikel 9
Artikel 9                              Die Mitgliedstaaten erlassen die
                                       erforderlichen Rechts- und
Die Mitgliedstaaten erlassen die       Verwaltungsvorschriften zur
erforderlichen Rechts- und             Durchführung dieser Richtlinie bis
Verwaltungsvorschriften zur            spätestens [31. Dezember 1992] in
Durchführung dieser Richtlinie bis     Kraft. Sie unterrichten unverzüglich
spätestens [31. Dezember 1992] in      die Kommission hiervon.
Kraft. Sie unterrichten unverzüglich
die Kommission hiervon.                Wenn die Mitgliedstaaten diese
                                       Vorschriften erlassen, nehmen sie in
Wenn die Mitgliedstaaten diese         diesen Vorschriften selbst oder durch
Vorschriften erlassen, nehmen sie in   einen Hinweis bei der amtlichen
diesen Vorschriften selbst oder durch  Veröffentlichung auf diese Richtlinie
einen Hinweis bei der amtlichen        Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die
Veröffentlichung auf diese Richtlinie  Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die
Einzelheiten dieser Bezugnahme.        Artikel 10
Artikel 10                             Diese Richtlinie ist an die
                                       Mitgliedstaaten gerichtet.
Diese Richtlinie ist an die
Mitgliedstaaten gerichtet.
                                       Geschehen zu Brüssel, am
Geschehen zu Brüssel, am
                                             Im Namen des Rates
                                            Der Präsident
      Im Namen des Rates
     Der Präsident
                                                                              A
 ---pagebreak---              A N H A N G   I                        A N H A N G   I
Schwellenwerte für die                 Grenzwerte für die Ozonkonzentrationen
Ozonkonzentrationen in der Luft ( 1 )  in der Luft<1>
(Die Zahlenwerte sind in g03/m 3       (Die Zahlenwerte sind in ftg03/m3
angegeben. Die Volumenangabe bezieht   angegeben. Die Volumenangabe bezieht
sich auf Normalbedingungen (293 K,     sich auf Normalbedingungen: 293 K,
101,3 kPa).                            101,3 kPa).
1
  •  Schwellenwerte für den            1.   Schwellenwerte für den
     Gesundheitsschutz                      Gesundheitsschutz (langfristige
      (langfristige Exposition)             Exposit ion)
     110 g/m 3 als Mittelwert               110 g/m 3 als Mittelwert während
     während acht Stunden^ 2 )              acht Stunden^ 2 )
     Schwellenwert für den Schutz der       Grenzwert für den Schutz der
     Vegetat ion                            Vegetat ion
     200 g/m 3 als Mittelwert               200 g/m 3 als Mittelwert während
     während einer Stunde                   einer Stunde
       65   g/m 3 als Mittelwert             65    g/m 3 als Mittelwert
     während 24 Stunden                     während 24 Stunden
     Schwellenwert zur Auslösung des        Grenzwert zur Auslösung des
     Warnsystems für den                    Warnsystems für den
     Gesundhe i tsschutz                    Gesundhe i tsschutz (kurze
     (kurze Expositionsdauer)               Exposi t ionsdauer)
     175    g/m 3 als Mittelwert            175    g/m 3 als Mittelwert
     während einer Stunde                   während einer Stunde
(1)  Die Konzentrationen müssen        (1) Die Konzentrationen müssen
     kontinuierlich gemessen werden.   kontinuierlich gemessen werden.
(2)  Der Mittelwert über acht Stunden  (2) Der Mittelwert über acht Stunden
      ist gleitend : Dr arithmetische       ist gleitend: Der arithmetische
     Mittelwert wird berechnet, indem       Mittelwert wird berechnet, indem
     der momentane Stundenwert h mit        der momentane Stundenwert h mit
     den vorangegangenen sieben             den vorangegangenen sieben
     einzelnen Stundenwerten gemittelt      einzelnen Stundenwerten gemittelt
     wi rd.                                 wird.
                                                                              /I4
 ---pagebreak---             A N H A N G                            A N H A N G   II
Überwachung der Ozonkonzentration         Überwachung der Ozonkonzentration
      Das Ziel der Messung der              Das Ziel der Messung der
      Ozonkonzentrationen in der Luft       Ozonkonzentrationen in der Luft
      ist:                                  ist:
   i) die möglichst rasche Beurteilung      die möglichst rasche Beurteilung
      der Gefahr einer Exposition durch     der Gefahr einer Exposition durch
      den Menschen gegenüber Werten         den Menschen gegenüber Werten
      oberhalb des für den                  oberhalb des für den
      Gesundheitsschutz festgelegten        Gesundheitsschutz festgelegten
      Schwellenwertes                       Grenzwertes
 il) die Beurteilung der Gefahr für     ii) die Beurteilung der Gefahr für die
      die Vegetation (Wälder,               Vegetation (Wälder, natürliche
      natürliche Ökosysteme, Kulturen,      Ökosysteme, Kulturen, Gartenbau
      Gartenbau usw.) bei der               usw.) bei der Exposition gegenüber
      Exposition gegenüber den Werten       den Werten in Anhang I.
      in Anhang I.
2.    Als Meßstellen werden                 Als Meßstellen werden geographisch
      geographisch und kIimatologisch       und klimatologisch repräsentative
      repräsentative Standorte              Standorte in ausreichender Zahl
      ausgewähIt, an denen                  ausgewähIt, an denen :
   i) die Gefahr eines Erreichens oder   i) die Gefahr eines Erreichens oder
      Überschreitens der Schwellenwerte     Überschreitens der Schwellenwerte
      in Anhang I am höchsten ist,          in Anhang I am höchsten ist,
 ii) eine Exposition der in i)          ii) eine Exposition der in i)
      genannten Zielorganismen              genannten Zielorganismen
      wahrscheinlich ist.                   wahrscheinlich ist.
      An den Standorten, an denen die       An den Standorten, an denen die
      Mitgliedstaaten über keine            Mitgliedstaaten über keine
      Informationen betreffend die          Informationen betreffend die unter
      unter i) und ii) genannten            i) und ii) genannten Standorte
      Standorte verfügen, nehmen sie        verfügen, nehmen sie Meßkampagnen
      Meßkampagnen vor, um die              vor, um die Meßstellen zu
      Meßstellen zu ermitteln, an denen     ermitteln, an denen die zur
      die zur Durchführung dieser           Durchführung dieser Richtlinie
      Richtlinie notwendigen Daten          notwendigen Daten erfaßt werden.
      erfaßt werden.
                                                                               4-
 ---pagebreak---       Die Mitgliedstaaten richten            Die Mitgliedstaaten richten
      zusätzliche Meßstellen ein, um         zusätzliche Meßstellen ein, um
   i) das Verständnis und die             i) das Verständnis und die
      Beschreibung von Bildung und           Beschreibung von Bildung und
      Verbleib des Ozons und seiner          Verbleib des Ozons und seiner
      Vorläufer zu verbessern,               Vorläufer zu verbessern,
 ii) die Ozonkonzentrationen in den      ii) die Ozonkonzentrationen in den von
      von der grundlegenden                  der grundlegenden Verschmutzung
      Verschmutzung heimgesuchten            heimgesuchten Gebieten zu
      Gebieten zu überwachen.                überwachen,
                                        i i i) die Konzentrationen zu ermitteln,
                                             die aufgrund natürlicher
                                             Emissionen entstehen.
      Die parallele Messung der              An den unter obigen Punkten   i)
      Vorläufer der Photooxidantien          und ii) genannten Meßstellen sind
      (Stickoxide, flüchtige organische      die Konzentrationen der Stickoxide
      Verbindungen) wird empfohlen, um       und falls möglich, die der
      die Wechselwirkungen zwischen den      organischer Verbindungen parallel
      verschiedenen Schadstoffen besser      mit O3 zu messen, um die
      zu ermi tteln.                         Wechselwirkungen zwischen den
                                             verschiedenen Schadstoffen besser
                                             zu ermitteln.
                                             Die Instrumente zur Messung der
                                             Ozonkonzentrationen müssen so
4.    Die Instrumente zur Messung der        abgelesen werden, daß die
      Ozonkonzentrationen müssen so          Mittelwerte gemäß den Bestimmungen
      abgelesen werden, daß die              von Anhang IM über eine Stunde
      Mittelwerte gemäß den                  und acht Stunden berechnet werden
      Bestimmungen von Anhang IM über        können.
      eine Stunde und acht Stunden
      berechnet werden können.
                                                                                 v?_
 ---pagebreak---            A N H A N G     I II                   A N H A N G      I I
 Berechnung der Meßergebnisse für die    Berechnung der MeSergebnisse für die
Jährliche Berichtszeit                 Jährliche Berichtszeit
1.   Die Konzentrationen müssen              Die Konzentrationen müssen
     kontinuierlich gemessen werden          kontinuierlich gemessen werden.
2.   Die jährliche Berichtszeiit             Die jährliche Berichtszeit beginnt
     beginnt am 1. April des                 am 1. Januar des Kalenderjahres
     Kalenderjahres und endet am 31          und endet am 31. Dezember.
     Dezember.
3.   Damit die Berechnung der          3.    Damit die Berechnung der
     Percentile(*) statistisch               Percentile**) statistisch
     gesichert ist, müssen 75 % der          gesichert ist, müssen 75 % der
     möglichen Werte verfügbar sein         möglichen Werte verfügbar sein und
     und soweit wie möglich                  soweit wie möglich einheitlich auf
     einheitlich auf die Berichtszeit        die Berichtszeit der zur
     der zur Diskussion stehenden            Diskussion stehenden Meßstelle
     Meßstelle verteilt sein. Ist dies       verteilt sein. Ist dies nicht der
     nicht der Fall, so ist dies bei         Fall, so ist dies bei der
     der Mitteilung der Ergebnisse zu        Mitteilung der Ergebnisse zu
     erwähnen.                               erwähnen.
     Der Percentil 50 (98) aufgrund          Der Percent iI 50 (98) aufgrund der
     der während des ganzen Jahres           während des ganzen Jahres
     gemessenen Werte wird wie folgt         gemessenen Werte wird wie folgt
     gemessen: der Percentil 50 (98)         gemessen: der PercentiI 50 (98)
      ist aufgrund der tatsächlich           ist aufgrund der tatsächlich
     gemessenen Werte zu berechnen.          gemessenen Werte zu berechnen. Die
     Die Meßwerte werden auf                 Meßwerte werden auf 1     g/m 3
     1     g/m 3 auf- bzw. abgerundet.       auf- bzw. abgerundet. Sämtliche
     Sämtliche Werte werden auf eine         Werte werden auf eine Liste
     L iste gesetzt, die in                  gesetzt, die in aufsteigender
     aufsteigender Größenordnung für         Größenordnung für Jede Meßstelle
     jede Meßstelle erstellt wird:           erstel11 wi rd:
     X-j «                                   Xl           x3 « •
                                k                         * xN_-,     k
     Xk «              'N-1      N           xk                        N
     Der Percenti I 50 (98) ist der          Der Percentil 50 (98) ist der Wert
     Wert des Elements mit dem Rang k,       des Elements mit dem Rang k, für
     für das k nach folgender Formel         das k nach folgender Formel
     berechnet wird:                         berechnet wird:
     K - 0,50 (0,98).N,                      K - 0,50 (0,98).N,
     wobei N = die Zahl der                  wobei N = die Zahl der tatsächlich
     tatsächlich gemessenen Werte. Der       gemessenen Werte. Der Wert von
     Wert von 0,50 (0,98) .N wird auf        0,50 (0,98) .N wird auf die
     die nächste ganze Zahl auf- bzw.        nächste ganze Zahl auf- bzw.
     abgerundet.                             abgerundet.
                                       (*) Der Median wird wie der PercentiI
                                       50 berechnet.
                                                                                 ^
 ---pagebreak---            A N H A N G    IV                           A N H A N G    IV
Die nachstehenden Informationen müssen     Die nachstehenden Informationen müssen
in genügend großem Maßstab und binnen      in genügend großem Maßstab und binnen
möglichst kurzen Fristen                   möglichst kurzen Fristen veröffentlicht
veröffentlicht werden, damit die           werden, damit die Bevölkerung alle
Bevölkerung alle möglichen                 möglichen Schutzvorkehrungen treffen
Schutzvorkehrungen treffen kann.           kann.
Standardtext für die Information der       Standardtext für die Information der
Öffentlichkeit im Falle hoher              Öffentlichkeit Im Falle hoher
Ozonkonzentrationen in der Luft            Ozonkonzentrationen in der Luft
läge:                                      Lage:
Heute*1) wurden um       Uhr hohe          Heute*1) wurden um .... Uhr hohe
Ozonkonzentrationen in der Luft            Ozonkonzentrationen in der Luft
gemessen.                                  gemessen.
An den nachstehenden Meßstellen:           An den nachstehenden Meßstellen:
wurden Konzentrationen von mehr als        wurden Konzentrationen von mehr als 175
175   g/m3 (Schwellenwert zur              g/m3 (Grenzwert zur Auslösung des
Auslösung des europäischen                 europäischen Warnsystems) gemessen.
Warnsystems) gemessen.
Folgende Einzelheiten wurden               Folgende Einzelheiten wurden
festgestellt:                              festgestellt:
                  Tageszei t        Konzentration
   Lage                        (.stündlicher Mittelwert
(1)  Im Falle einer Mitteilung über        (1)   Im Falle einer Mitteilung über
     die Presse kann ein Hinweis auf            die Presse kann ein Hinweis auf
     den Vortage hinzugefügt werden.            den Vortag hinzugefügt werden.
                                                                                   #
 ---pagebreak--- Vorhersage                               Vorhersage
Eine signifikante Veränderung der        Eine signifikante Veränderung der
Wetterlage ist während der nächsten      Wetterlage ist während der nächsten
Tage nicht vorauszusehen, so daß heute   Tage nicht vorauszusehen, so daß heute
abend/morgen/am Wochenende von ... Uhr   abend/morgen/am Wochenende von ... Uhr
bis ... Uhr beträchtliche                bis ... Uhr beträcht Iiche
Konzentrationen zu erwarten sind;        Konzentrationen zu erwarten sind;
                  oder                                       oder
die derzeitigen Wettervorhersagen        die derzeitigen Wettervorhersagen
lassen auf eine Verbesserung der Lage    lassen auf eine Verbesserung der Lage
bis ... Uhr in ... Tagen schließen.      bis ... Uhr in ... Tagen schließen.
Vors i chtsmaßnahmen:                    Vorsichtsmaßnahmen
      Als vorbeugende Maßnahme sollten        Als vorbeugende Maßnahme sollten
      Personen, die der                       Personen, die der
      Luftverschmutzung besonders             Luftverschmutzung besonders
      ausgesetzt sind (Kinder, Betagte,       ausgesetzt sind (Kinder, Betagte,
      Atmungsbehinderte usw.)                 Atmungsbehinderte usw.) und
      außerordentliche körperliche            Personen, die besonders
      Anstrengungen sowie jegliche            empfindlich auf Ozon reagieren,
      Tätigkeit im Freien während der         ungewohnte und körperlich
      ... Stunden vermeiden.                  anstrengende Tätigkeiten im Freien
                                              während der ... Stunden vermeiden.
      Generell wird empfohlen, während        Generell wird empfohlen, während
      dieser Zeitspanne andauernde            dieser Zeitspanne andauernde
      körperliche Anstrengungen (z.B.         körperliche Anstrengungen (z.B.
      Langstreckenlaufen) zu vermeiden        Langstrecken laufen) zu vermeiden.
      Der Bevölkerung im algemeinen           Der Bevölkerung im allgemeinen
      wird empfohlen, sämtliche               wird empfohlen, sämtliche
      körperlichen Anstrengungen zu           körperlichen Anstrengungen zu
      vermeiden. Eine Anzahl Symptome         vermeiden. Eine Anzahl Symptome
      wie Augenreizungen,                     wie Augenreizungen, Kopfschmerzen,
      Kopfschmerzen, Atembeschwerden          Atembeschwerden und Abnahme der
      und Abnahme der körperlichen            körperlichen Fähigkeiten können
      Fähigkeiten können eintreten* 1 ).      eintreten.* 1 )
                                         Bekämpfungsmaßnahmen
                                         Solange die 0 3 -Konzentrationen die
                                         erlaubten Grenzwerte überschreiten,
                                         werden folgende Maßnahmen zur
                                         Einschränkung der 0 3 -Konzentration in
                                         der Luft ergriffen:
(1)   Dieser Absatz ist im Falle von     (1)  Dieser Absatz ist im Falle von
      Konzentrationen über 350 /otg/m3        Konzentrationen über 350 £tg/m3
      hinzufügen.                             h inzufügen.
                                                                                 /f&_
 ---pagebreak---                               A N H A N G   V
     Im Rahmen dieser Richtlinie anzuwendende Bezuos-Ana1ysemethoden
I. AI Igemeines
Die Bezugs-Analysemethode zur Bestimmung von Ozon ist das
ChemiIumineszenzverfahren. Diese Methode wird zur Zeit von der ISO
genormt. Sobald diese Norm von dieser Steile veröffentlicht worden ist,
gilt die darin beschriebene Methode als Bezugsverfahren.
Bei der praktischen Anwendung der Meßmethode und Instrumente durch den
Mitgliedstaat Ist folgendem Rechnung zu tragen:
1. Es ist zu prüfen, ob die Betriebskennwerte des Meßinstruments im
   Laboratorium mit den Angaben des Herstellers übereinstimmen,
    insbesondere das Grundgeräusch, die Ansprechzeit und die Linear!tat.
2. Das Instrument muß regelmäßig mit vorbehandelten Ad-hoc-Eichgasen
   geeicht werden. Im Laboratorium wird das Kai iumiodidverfahren oder
   das Gastitrierverfahren mit NO als Titrierreagens zur Analyse des
   Gehalts der Eichgase an O3 und/oder zur Prüfung der Genauigkeit
 . und Präzision der übrigen Meßmethoden nach Artikel 7 (Grundsatz der
   doppelten Prüfung) parallel angewandt. Die Interferenzen zwischen
   Methode und Instrument müssen besonders geprüft werden, um
   Strömungsgeschwindigkeit und Bedingungen des Geräts während des
   Eichverfahrens zu optimieren.
3. Während der Meßtätigkelten müssen die Instrumente regelmäßig» z.B.
   alle 23 oder 25 stunden, geeicht werden. Außerdem ist die Eignung
   der Eichung zu prdfen, indem regelmäßig ein nach Punkt 1) geeichtes
   Gerät parallel in Betrieb genommen wird.
   Wird der Ein!auff1Iter des Instruments vor der Eichung ausgetauscht»
   so darf die Eichung erst vorgenommen werden, nachdem der Filter
   genügend lange (30 Minuten bis mehrere Stunden) den O3-
   Konzent rat Ionen der Umgebung ausgesetzt worden ist.
4. Der Eingang der Probenahmevorrichtung muß In einem Abstand von
   mindestens 1 m von irgendwelchen Gebäuden angebracht sein, um
   jegliche Abschirmung zu vermelden.
5. Die Öffnung der Probenahmevorrichtung muß gegen Regentropfen und
   Insekten abgeschirmt sein. Es darf kein Vorfilter verwendet werden.
                                                                         1
 ---pagebreak--- 6.  Die Probenahme darf nicht durch In der Nähe befindliche
    Einrichtungen beeinflußt werden (Klimaanlagen oder
    Datenübermittlungsgeräte).
7.  Die Probenahmeeinrichtung muß aus Inertstoffen bestehen (Glas,
    PTFE, Rostfreistahl usw.), die sich in Anwesenheft von 0 3 nicht
    verändern.
    Sie muß vor Gebrauch geeigneten o3-KonzentratIonen ausgesetzt
    werden.
8.  Der Abstand zwischen der Entnahmeöffnung und dem Analyseinstrument
    in der Probenahmeeinrichtung muß möglichst kurz sein. Insbesondere
    muß die Zeit, während der die Gasprobe die Probenahmeleltung
    durchläuft, möglichst kurz sein (in Anwesenheit anderer leicht
    reagierender Gase wie NO z.B. einige Sekunden).
9.  Jede Kondensierung In der Probenahme leltung muß vermieden werden.
10. Die Probenahmeleltung muß regelmäßig entsprechend den örtlichen
    Bedingungen gereinigt werden.
11. Die Probenahmeleitung muß dicht sein und der Durchsatz regelmäßig
    kontrolliert werden.
12. Die Probenahme darf nicht durch WasserVerluste des Instruments
    oder des Elchsystems beeinflußt werden.
13. Alle erforderlichen Vorkehrungen sind zu treffen, um
    Temperaturschwankungen Rechnung zu tragen, die Meßfehler
    verursachen könnten.
                                                                       yff
 ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                          KOM(92) 236 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             14
                                 Katalognummer: CB-CO-92-244-DE-C
                                                           ISBN 92-77-44762-1
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg