CELEX: 31971R2585
Language: de
Date: 1971-12-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2585/71 der Kommission vom 2. Dezember 1971 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für WeiDzucker und Rohzucker

3 . 12 . 71                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 266/23
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 2585/71 DER KOMMISSION
                                                         vom 2. Dezember 1971
                      zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                       Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                             die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                                            daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                            entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                           ändern sind —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert                                                   Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2), insbe­
sondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterabsatz                        Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
zweiter Satz,                                                               Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                            Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
in Erwägung nachstehender Gründe :                                          denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß                              der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2516/71 ,
und Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die                             werden gemäß den im Anhang genannten Beträgen
Verordnung (EWG ) Nr. 2516/71 (3), geändert durch                           abgeändert.
die Verordnung (EWG ) Nr. 2554/71 (4 ), festgesetzt.
                                                                                                     Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 2516/71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                         Diese Verordnung tritt am 3 . Dezember 1971 in
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                             Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 2. Dezember 1971
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                        Der Vizepräsident
                                                                                         S. F.. MANSHOLT
(M   ABl.  Nr.  308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(2)  ABl.  Nr.  L 115 vom 27. 5 . 1971 , S. 16
'3 | ABl . Nr . L 260 vom 25 . 11 . 1971 , S. 8
(4 ) ABl.  Nr.  L 264 vom 1 . 12 . 1971 , S. 25
                                                                  ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 2. Dezember 1971 zur Änderung der Erstattung bei der
                                  Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                             ( RE je 100 kg 1
                     Nummer
                        des                                                                                   Erstattungs­
                   Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                     Zolltarifs
                 17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                       B. nicht denaturiert :
                                            I. Weißzucker                                                        7,50
                                           II. Rohzucker :
                                               (a) Kandiszucker                                                   8,70 (!)
                                               ( b) anderer Rohzucker
                (») Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                    ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                    mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.