CELEX: 31991R0632
Language: de
Date: 1991-03-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 632/91 der Kommission vom 15. März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

16 . 3 . 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 69/ 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 632/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 15 . März 1991
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
 Portugals,                                                         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                         der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                   bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 1 3                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Absatz 5,
                                                                    Diese Wechselkurse sind die am 14. März 1991 festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates             stellten Kurse.
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit               Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch              der Äquivalenzkoeffizienten.
 die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,                                                          Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    533/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Angebotspreise und Notierungen, von denen die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                   dieser Verordnung angegeben —
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 533/91 der Kommission und die später zu                                            Artikel 1
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden.                                                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
                                                                    c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                 nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                    festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                                             Artikel 2
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                  Diese Verordnung tritt am 16. März 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 15. März 1991                                                                 n
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl.  Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 201 vom .31 . 7. 1990, S. 9.
0   ABl.  Nr. L 59 vom 6. 3. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 69/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           16 . 3 . 91
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 15. März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                     Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                   KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                  0709 90 60      '                                       1 33,83 (2)(3)
                                  0712 90 19                                              133,83 (2) (3)
                                  1001 10 10                                              196,92 0 0
                                  1001 10 90                                              196,92 0 0
                                  1001 90 91                                              183,00
                                  1001 90 99                                              183,00
                                  1002 00 00                                              157,32 0
                                  1003 00 10                                              152,53
                                  1003 00 90                                              152,53
                                  1004 00 10                                              145,61
                                  1004 00 90                                              145,61
                                  1005 10 90                                              133,83 0 O
                                  1005 90 00                                              133,83 0 0
                                  1007 00 90                                              144,82 (4)
                                  1008 10 00                                                60,90
                                  1008 20 00                                              142,13 (4)
                                  1008 30 00                                                70,29 0
                                  1008 90 10                                                 0
                                  1008 90 90                                                70,29
                                  1101 00 00                                              270,70 0
                                  1102 10 00                                              234,61 f)
                                  1103 11 10                                              318,74 (8)
                                  1103 11 90                                              290,90 O
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
               wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
               S. 22) bestimmt.
           O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben .
           (s) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.