CELEX: 31969R2285
Language: de
Date: 1969-11-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2285/69 der Kommission vom 18. November 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

19 . 11 . 69                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 291 / 1
                                                            I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2285/69 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . November 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                               2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                               wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­                                  Artikel 1
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :                             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
                                                               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                                         Artikel 2
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu                Diese Verordnung tritt am 19 . November 1969 in
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.            Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 18 . November 1969
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S. L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2169/67.
(») ABl. Nr. L 179 vom 21. 7. 1969, S. 13.
(») ABl. Nr. L 281 vom 8. 11. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak---   Nr. L 291 /2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 11 . 69
                                                               ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 18. November 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                    des
                              Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                                 Zolltarifs
                                 10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                       57,03
                                 10.01 B         Hartweizen                                     56,08 (J )
                                 10.02           Roggen                                         40,68
                                 10.03           Gerste                                         51,54
                                 10.04           Hafer                                          40,60
                                 10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                         36,74 H
                                 10.05 B         Anderer Mais                                   36,74
                                 10.07 A         Buchweizen                                     25,03
                                 10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                   Sorghum und Dari (Millet)                    42,03
                                10.07 C          Sorghum und Dari                               33,68
                                10.07 D          Anderes Getreide                                 0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                    55,15
                                11.01 B         Mehl von Roggen                                 66,65
                           11.02 AIa) 1         Grütze und Grieß
                                                   von Hartweizen                               96,62
                                                Grütze und Grieß
                           11.02 A Ia) 2
                                                   von Weichweizen                              59,25
                           (*) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                               in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                               einheiten je Tonne verringert.
                           (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2286/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 18 . November 1969
               über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                        hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
                                                                         worden .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                         cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                     beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe r
 Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide                                                  Artikel 1
 und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver                         Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
                                                                         Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten
 (») ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67 .
 (l) ABl . Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.                            '») ABl . Nr  L 203 vom 13. 8. 1969, S. 3­