CELEX: 31978R1213
Language: de
Date: 1978-06-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1213/78 der Kommission vom 5. Juni 1978 über die Nichtanwendung der Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Pilzkonserven

6 . 6. 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 150 / 5
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1213/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 5 . Juni 1978
               über die Nichtanwendung der Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von
                                                    Pilzkonserven
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Die Kommission stellt fest, daß Taiwan diese Voraus­
GEMEINSCHAFTEN —                                              setzungen erfüllt. Dieser Artikel 2 ist also auf Anträge
                                                              auf Erteilung von Einfuhrlizenzen für die aus Taiwan
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             in die Gemeinschaft ausgeführten Pilzkonserven anzu­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               wenden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des
Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Markt­
organisation für Verabeitungserzeugnisse aus Obst und         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemüse (!), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,
                                                                                     Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1102/78 der Kommis­              Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1102/78 wird
sion vom 25 . Mai 1978 zum Erlaß von Schutzmaßnah­            zugunsten Taiwans angewendet.
men bei der Einfuhr von Pilzkonserven (2) wurde die
Erteilung von Einfuhrlizenzen für dieses Erzeugnis                                   A rtikel 2
ausgesetzt. In Artikel 2 /ler genannten Verordnung ist
jedoch angegeben, unter welchen Voraussetzungen die           Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
Nichtanwendung dieser Maßnahmen vorgesehen wer­               im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
den kann .                                                    Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 5. Juni 1978
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                        Finn GUNDELACH
 ') ABl. Nr. L 73 vom 21 . 3. 1977, S. 1 .
2) ABl. Nr. L 139 vom 26. 5. 1978, S. 26.