CELEX: 31969R0935
Language: de
Date: 1969-05-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 935/69 der Kommission vom 22. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

23 . 5 . 69                          Amtsblatt der    Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 123 / 1
                                                             I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 935/69 DER KOMMISSION
                                                    vom  22. Mai 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß        von  Weizen oder     Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN         —
                                                                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen ,
gestützt auf den Vertrag        Gründung der Europä
                                                          ­
                            zur                                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen    Wirtschaftsgemeinschaft,                              wird  —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/ 67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 ( 2 ), insbe
                                                         ­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in   Erwägung nachstehender Gründe         :
                                                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr    von  Getreide, Mehlen     von  Wei
                                                         ­
                                                                b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann         ­
zen   und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                   ten Erzeugnisse  zu  erhebenden    Abschöpfungen  wer
                                                                                                                       ­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver
                                                          ­
                                                                den in der Tabelle im      Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG ) Nr. 422/69 ( 8 ) und den später zu
ihrer   Änderung  erlassenen  Verordnungen festgesetzt.
                                                                                       Artikel 2
Die   Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr . 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange
                                                         ­
                                                                Diese Verordnung    tritt am  23 . Mai 1969 in Kraft.
              Diese  Verordnung   ist in allen ihren Teilen verbindlich und    gilt unmittelbar   in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. Mai 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                              Jean REY
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/ 67
H ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 123 /2                               Amtsblatt der      Europäischen       Gemeinschaften                         23 . 5 . 69
                                                                 ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 22 . Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                      Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                   Nummer
                                      des
                                                               Warenbezeichnung                RE/Tonne
                                 Gemeinsamen
                                   Zolltarifs
                                   10.01 A          Weichweizen und       Mengkorn              57,68
                                   10.01 B          Hartweizen                                  57,08
                                   10.02            Roggen                                      44,78
                                   10.03            Gerste                                      50,29
                                   10.04            Hafer                                       43,91
                                   10.05 A          Hybridmais      zur Aussaat                 39,94
                                   10.05 B          Anderer Mais                                39,94
                                   10.07 A          Buchweizen                                  25,58
                                   10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen                52,33
                                                      Sorghum und Dari (Millet)
                                   10.07 C          Sorghum    und Dari                         47,00
                                   10.07 D          Anderes Getreide                               0
                                   11.01 A          Mehl von Weizen und         Mengkorn        67,10
                                   11.01 B          Mehl   von  Roggen                          73,15
                             ex    11.02 A          Grütze und Grieß                            98,15
                                                      von Hartweizen
                             ex     11.02 A         Grütze und Grieß                            71,52
                                                      von   Weichweizen
                             ( i ) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                                 VERORDNUNG              (EWG)        Nr. 936/69 DER KOMMISSION
                                                           vom       22. Mai 1969
                über die Festsetzung der Prämien, die den                   Abschöpfungen    für Getreide und Malz
                                                           hinzugefügt      werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                             ihrer Änderung erlassenen     Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN          —
                                                                            worden.
gestützt auf den Vertrag              Gründung der Europä
                                                                     ­
                                zur
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                             cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                              geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu
                                                                                                                                   ­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                                gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                 ­
                                                                            beigefügten Tabellen abgeändert   —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 ( 2 ), insbe
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in     Erwägung nachstehender Gründe              :
                                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
Die     Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide                                                                         :
und Malz       hinzugefügt werden, sind durch die
                                                                      ­
                                                               Ver
ordnung (EWG)        Nr. 1140/68      (') und die späteren,       zu
                                                                                                    Artikel 1
 ( J ) ABl. Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67.
 («) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5 . 1969, S. 1 .
                                                                             Die   Prämiensätze, die den nach Artikel 15 dei
 H ABl. Nr. L 188 vom 1.8 . 1968, S. 22.                                     Verordnung   Nr. 120/67/EWG im    voraus festgesetzten