CELEX: 
Language: de
Date: 2017-11-16 00:00:00
Title: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Festsetzung einer pauschalen Zollermäßigung bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien

BEGRÜNDUNG
            
            
               1.KONTEXT DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS
            
            
               Für Zwecke der Anwendung des Zollkontingents für die Einfuhr nach Spanien in Höhe von 2 000 000 Tonnen Mais und 300 000 Tonnen Sorghum und des Zollkontingents für die Einfuhr nach Portugal in Höhe von 500 000 Tonnen Mais wurde der Kommission mit Artikel 185 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zu erlassen.
            
            
               2.KONSULTATIONEN VOR ANNAHME DES RECHTSAKTS
            
            
               Vertreter der Mitgliedstaaten wurden auf Sitzungen von Sachverständigengruppen im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse konsultiert, um Meinungen zu diesem Rechtsakt auszutauschen und das Fachwissen der nationalen Behörden einfließen zu lassen.
            
            
               3.RECHTLICHE ASPEKTE DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS
            
            
               Auf der Grundlage von Artikel 185 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 soll mit dem delegierten Rechtsakt eine pauschale Zollermäßigung bei der Einfuhr von Sorghum nach Spanien angewendet werden, die ausnahmsweise für einen Einfuhrzeitraum gelten soll, der über das Ende des Jahres 2017 hinausgeht und bis zum 28. Februar 2018 dauert, da die vorliegende Verordnung aufgrund der durch den Rechtsrahmen vorgegebenen zeitlichen Abläufe beim Erlass eines delegierten Rechtsakts möglicherweise im Monat Dezember 2017 in Kraft treten wird.
            
            
               DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
            
            
               vom 16.11.2017
            
            
               zur Festsetzung einer pauschalen Zollermäßigung bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien
            
            
               DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates
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               , insbesondere auf Artikel 185, 
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)In den Übereinkünften im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde
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                hat sich die Union verpflichtet, Spanien die Einfuhr von 300 000 Tonnen Sorghum pro Jahr zu gestatten.
            
            
               (2)Zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 7. August 2017 wurden 103 967 Tonnen Sorghum nach Spanien eingeführt. Während dieses Zeitraums galt im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 der Kommission
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                ein Einfuhrzoll für Sorghum von Null. Seit dem 8. August 2017 und der Wiedereinführung eines positiven Einfuhrzolls für Sorghum gemäß der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 wurden 26 250 Tonnen Sorghum nach Spanien eingeführt.
            
            
               (3)Um zu gewährleisten, dass die Einfuhrkontingente ausgeschöpft werden, kann im Einklang mit Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 der Kommission
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                eine Ermäßigung auf den gemäß der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 festgesetzten Einfuhrzoll angewendet werden.
            
            
               (4)In Anbetracht der Bedingungen auf dem Sorghummarkt und insbesondere der Tatsache, dass der Sorghumpreis auf dem Weltmarkt über dem Preis für Mais liegt, ist auf den gemäß der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 festgesetzten Einfuhrzoll für die Sorghummengen, die im Rahmen des am 1. Januar 2017 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 eröffneten Zollkontingents nach Spanien eingeführt werden dürfen, eine pauschale Ermäßigung von 100 % anzuwenden.
            
            
               (5)Unter Berücksichtigung der zeitlichen Abläufe beim Erlass eines delegierten Rechtsakts und aufgrund der Notwendigkeit, die vollständige Ausschöpfung des Einfuhrzollkontingents zu ermöglichen, sollte die pauschale Ermäßigung über das Quotenjahr 2017 hinaus angewendet werden —
            
         
         
            
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
            
            
               Artikel 1
            
            
               Im Einklang mit Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 wird eine pauschale Ermäßigung des Einfuhrzolls für Sorghum in Höhe von 100 % des gemäß der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 festgesetzten Einfuhrzolls für Sorghum angewendet. Diese Ermäßigung gilt für die verfügbaren Restmengen an Sorghum, die im Rahmen des am 1. Januar 2017 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 eröffneten Zollkontingents nach Spanien eingeführt werden dürfen.
            
            
               Artikel 2
            
            
               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            
            
               Ihre Geltungsdauer endet am 28. Februar 2018.
            
            
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            
            
               Brüssel, den 16.11.2017
            
            
               
                     Für die Kommission
               
               
                     Der Präsident
                     Jean-Claude JUNCKER
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  
                        ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.
               
               
                  
                     (2)
                  
                        Beschluss 94/800/EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Abschluss der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986-1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft in Bezug auf die in ihre Zuständigkeiten fallenden Bereiche (ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 1).
               
               
                  
                     (3)
                  
                        Verordnung (EU) Nr. 642/2010 der Kommission vom 20. Juli 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor (ABl. L 187 vom 21.7.2010, S. 5).
               
               
                  
                     (4)
                  
                        Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften hinsichtlich der Zollkontingente für die Einfuhr von Mais und Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 57).