CELEX: 32021D1076
Language: de
Date: 2021-06-22 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2021/1076 des Rates vom 22. Juni 2021 zur Ernennung von zwei von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

1.7.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 233/8
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2021/1076 DES RATES
         vom 22. Juni 2021
         zur Ernennung von zwei von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
         gestützt auf den Beschluss (EU) 2019/852 des Rates vom 21. Mai 2019 über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen (1),
         auf Vorschlag der tschechischen Regierung,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags setzt sich der Ausschuss der Regionen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zusammen, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 10. Dezember 2019 hat der Rat den Beschluss (EU) 2019/2157 (2) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 angenommen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Infolge des Ablaufs der nationalen Mandate, auf deren Grundlage Herr Martin KLIKA und Herr Jaromír NOVÁK zur Ernennung vorgeschlagen wurden, sind zwei Sitze von stellvertretenden Mitgliedern im Ausschuss der Regionen frei geworden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die tschechische Regierung hat die folgenden Vertreter regionaler Gebietskörperschaften, die ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen Gebietskörperschaft innehaben, als stellvertretende Mitglieder des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen: Herrn Pavel KARPÍŠEK, Zastupitel Plzeňského kraje (Vertreter der Region Pilsen), und Herrn Jiří ŘEHÁK, Zastupitel Ústeckého kraje (Vertreter der Region Ústecký) —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Folgende Vertreter regionaler Gebietskörperschaften, die ein auf Wahlen beruhendes Mandat innehaben, werden zu stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025 ernannt:
            
                        —
                     
                     
                        Herr Pavel KARPÍŠEK, Zastupitel Plzeňského kraje (Vertreter der Region Pilsen),
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Herr Jiří ŘEHÁK, Zastupitel Ústeckého kraje (Vertreter der Region Ústecký).
                     
                  
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Luxemburg am 22. Juni 2021.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               A. P. ZACARIAS
            
         
         
            (1)  ABl. L 139 vom 27.5.2019, S. 13.
         
            (2)  Beschluss (EU) 2019/2157 des Rates vom 10. Dezember 2019 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 (ABl. L 327 vom 17.12.2019, S. 78).