CELEX: 31976R1308
Language: de
Date: 1976-06-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1308/76 der Kommission vom 3. Juni 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Haushaltsgeräte aus Holz der Tarifnummer 44.24 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 146/24                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   4 . 6 . 76
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1308 /76 DER KOMMISSION
                                                   vom 3 . Juni 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Haushaltsgeräte aus Holz der
               Tarifnummer 44.24 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung
               (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferen­
                                                  zen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
GEMEINSCHAFTEN —                                               mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
                                                               ist. Für Haushalt gerate aus Holz ist der Plafond ge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                               mäß der oben angegebenen Grundlage auf 1 717 000
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des              der Höchstbetrag 858 500 Rechnungseinheiten . Am
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            14. April 1976 haben die Einfuhren in die Gemein­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             schaft von Haushaltsgeräten aus Holz mit Ursprung in
in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4         Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den
Absatz 2,                                                      in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbe­
                                                               tracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                             3010/75, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart              für die betreffenden Waren gegenüber Thailand
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,             wiedereinzuführen —
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht 115 v.H. der Summe des Wertes der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern                                           Artikel 1
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­               Ab 7. Juni 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­           Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17.
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus            November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­               Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
ten, die bereits im Genuß dieser Regelung sind .               Thailand wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                  Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                    Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                    Zolltarifs
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen , mit Ausnahme be­            44.24                 Haushaltsgeräte aus Holz
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
ten Verordnung angegeben ist.                                                              Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit             meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 3 . Juni 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .