CELEX: 31995R2035
Language: de
Date: 1995-08-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2035/95 DER KOMMISSION vom 23. August 1995 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

24. 8 . 95           DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 199 /41
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 2035/95 DER KOMMISSION
                                                   vom 23 . August 1995
                  zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                 Melasse im Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                 oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
Gemeinschaft,                                                    Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                 Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates          Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­            lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung       angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
(EG) Nr. 1 101 /95 O,                                            von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 erzielten
                                                                 Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­               Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor           eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),            beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
insbesondere auf Artikel       1 Absatz 2 und Artikel 3          Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
Absatz 1 ,                                                       sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                 Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
in Erwägung nachstehender Gründe :                               die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                 botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                 des repräsentativen Preises führen würden .
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
Preis bei der Einfuhr von Melasse, in folgendem „reprä­
                                                                 Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung
                                                                 Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser             so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der          Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
genannten Verordnung.                                            Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                 nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­       Beträge festzusetzen.
übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage          Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­              daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­           Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses            sind .
Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Zucker —
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse     im    Rahmen      des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                         Artikel 1
 den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den           Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
 Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit          der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
 dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als       nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
 repräsentativ gelten kann .                                     Anhang festgesetzt.
C ) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                               Artikel 2
 12) ABl. Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .
 P) ABl . Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
O ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 24. August 1995 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 199 /42         DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                24. 8 . 95
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 23 . August 1995
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                          Karel VAN MIERT
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
            zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                               im Zuckersektor
                                                                                                       Bei der Einfuhr je 100 kg
                                         Repräsentativer Preis            Zusätzlicher Zoll          Eigengewicht des Erzeugnisses
                  KN-Code              je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht       im Fall der Aussetzung gemäß
                                           des Erzeugnisses                des Erzeugnisses            Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                        anzuwendender Betrag (2)
             1703 10 00 (')                     8,95                             —
                                                                                                                  0,00
             1703 90 00 (')                     9,51                             —
                                                                                                                  0,00
            (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
            (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
                des Gemeinsamen Zolltarifs .