CELEX: 31978R1836
Language: de
Date: 1978-07-27
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1836/78 der Kommission vom 27. Juli 1978 zur Bestimmung des Ursprungs von Walzlagern (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)

Avis juridique important

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31978R1836

Verordnung (EWG) Nr. 1836/78 der Kommission vom 27. Juli 1978 zur Bestimmung des Ursprungs von Walzlagern (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)  

Amtsblatt Nr. L 210 vom 01/08/1978 S. 0049 - 0050 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 6 S. 0222  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 5 S. 0044  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 5 S. 0044 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1836/78 DER KOMMISSION   VOM 27 . JULI 1978   ZUR BESTIMMUNG DES URSPRUNGS VON WÄLZLAGERN ( KUGEL- , ROLLEN- UND NADELLAGER ALLER ART )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR DEN WARENURSPRUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNG BESTIMMT , DASS EINE WARE , AN DEREN HERSTELLUNG ZWEI ODER MEHRERE LÄNDER BETEILIGT SIND , IHREN URSPRUNG IN DEM LAND HAT , IN DEM DIE LETZTE WESENTLICHE UND WIRTSCHAFTLICH GERECHTFERTIGTE BE- ODER VERARBEITUNG STATTGEFUNDEN HAT , DIE IN EINEM DAZU EINGERICHTETEN UNTERNEHMEN VORGENOMMEN WORDEN IST UND ZUR HERSTELLUNG EINES NEUEN ERZEUGNISSES GEFÜHRT HAT ODER EINE BEDEUTENDE HERSTELLUNGSSTUFE DARSTELLT .   WÄLZLAGER ( KUGEL- , ROLLEN- UND NADELLAGER ALLER ART ), NACHSTEHEND WÄLZLAGER GENANNT , BESTEHEN IM WESENTLICHEN AUS EINEM AUSSENRING , EINEM INNENRING , DEN WÄLZKÖRPERN ( KUGELN , ROLLEN ODER NADELN ) UND KÄFIGEN . DIE BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE ZUR HERSTELLUNG VON KUGELN , ROLLEN ODER NADELN SOWIE KÄFIGEN FÜHREN , SIND GEGENÜBER DER HERSTELLUNG DER INNEN- UND AUSSENRINGE VON GERINGERER BEDEUTUNG UND KÖNNEN BEI DER BESTIMMUNG DES URSPRUNGS VON WÄLZLAGERN AUSSER ACHT GELASSEN WERDEN .   WEDER DIE MONTAGE EINES WÄLZLAGERS AUS SEINEN EINZELHEITEN NOCH DAS SCHLEIFEN UND POLIEREN DER INNEN- UND AUSSENRINGE SOLCHER LAGER KÖNNEN ALS WESENTLICHE BE- ODER VERARBEITUNG ODER ALS ERHEBLICHE QUALITATIVE ÄNDERUNG , DIE DER HERGESTELLTEN WARE BESONDERE EIGENSCHAFTEN ODER EINE SPEZIFISCHE BESCHAFFENHEIT VERLEIHT , DIE SIE VOR DIESEN BE- ODER VERARBEITUNGEN NICHT HATTE , ANGESEHEN WERDEN .   DIE WÄRMEBEHANDLUNG , WELCHE DIE INNEN- UND AUSSENRINGE IN UNGEHÄRTETEM ZUSTAND ERFAHREN , FÜHRT ZU EINER WARE MIT BESONDEREN EIGENSCHAFTEN UND EINER SPEZIFISCHEN BESCHAFFENHEIT , DIE SIE VORHER NICHT HATTE . GLEICHWOHL KANN DIE WÄRMEBEHANDLUNG IM HINBLICK AUF DEN GESAMTEN HERSTELLUNGSVORGANG , DER ZUR ERZEUGUNG VON WÄLZLAGERN FÜHRT , NICHT ALS WESENTLICH ANGESEHEN WERDEN .   BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE ZUSAMMEN ALS DIE WESENTLICHE BE- ODER VERARBEITUNG ANGESEHEN WERDEN UND DIE ZUR HERSTELLUNG EINES NEUEN ERZEUGNISSES FÜHREN ODER EINE BEDEUTENDE HERSTELLUNGSSTUFE DARSTELLEN , BESTEHEN IM FALLE DER WÄLZLAGER AUS DER WÄRMEBEHANDLUNG DER RINGE , DEM SCHLEIFEN UND POLIEREN DER RINGE SOWIE DER MONTAGE DES WÄLZLAGERS .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR URSPRUNGSFRAGEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE IN SPALTE 2 DER NACHSTEHENDEN LISTE GENANNTEN WAREN HABEN IHREN URSPRUNG IN DEM LAND , IN DEM DIE IN SPALTE 3 GENANNTEN BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE STATTGEFUNDEN HABEN , BZW . IN DER GEMEINSCHAFT , FALLS SIE DORT STATTGEFUNDEN HABEN .     //   // HERGESTELLTE WARE  //  // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE DIE DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSERZEUGNISSEN VERLEIHEN , WENN NACHSTEHENDE VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT SIND  //  // 1  //  2  //  3  //  // EX 84.62 //  WÄLZLAGER ( KUGEL- , ROLLEN- UND NADELLAGER ALLER ART ), MONTIERT ( 1 ) //  WÄRMEBEHANDLUNG , SCHLEIFEN UND POLIEREN DER INNEN- UND AUSSENRINGE SOWIE MONTAGE //  ( 1 ) DER BEGRIFF  " MONTIERT "  UMFASST AUCH DIE TEILWEISE MONTAGE , SCHLIESST JEDOCH TEILE IN ZERLEGTEM ZUSTAND AUS .   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM FÜNFUNDVIERZIGSTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 27 . JULI 1978   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION