CELEX: 31990R0258
Language: de
Date: 1990-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 258/90 der Kommission vom 31. Januar 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

1 . 2. 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 30/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 258/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . Januar 1990
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere
                              Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    1978 zur Festlegung von Grundregeln für die Erstattung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   bei der Erzeugung für in der chemischen Industrie
                                                                   verwendeten Zucker (*) für die im Anhang dieser letzten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Verordnung genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           bei der Erzeugung.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                          Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und in unver­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            ändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse ist der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hundertstel
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         eines Betrages, der bestimmt wird unter Berücksichtigung
                                                                   einerseits des Unterschieds zwischen dem in den
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 19 Ab­              Gebieten der Gemeinschaft ohne Defizit während des
satz 4,
                                                                   Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt wird, für
                                                                   Weißzucker geltenden Interventionspreis und den für
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Weißzucker auf dem Weltmarkt festgestellten Notie­
                                                                    rungen oder Preisen, und andererseits der Notwendigkeit
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  der Herstellung eines Gleichgewichts zwischen der
                                                                    Verwendung des Grunderzeugnisses aus der Gemeinschaft
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                    im Hinblick auf die Ausfuhr von Verarbeitungserzeug­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder­                 nissen nach dritten Ländern und der Verwendung der
Preisen    auf dem     Weltmarkt     für    die in  Artikel 1       zum Veredelungsverkehr zugelassenen Erzeugnisse dieser
Absatz 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung                    Länder.
genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeug­
nisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der
Ausfuhr ausgeglichen werden.                                        Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte, in
                                                                    Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des                 Nr. 1785/81 genannte Erzeugnisse beschränkt werden.
Rates vom 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem
 Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                    kann    bei  der  Ausfuhr   der  in   Artikel 1  Absatz    1
(EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für 100 kg der in
Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)                Buchstaben f) und g) dieser Verordnung genannten
 Nr. 1785/81 genannten ausgeführten Erzeugnisse gleich              Erzeugnisse in unverändertem Zustand eine Erstattung
dem Grundbetrag, multipliziert mit dem Saccharosege­                vorgesehen werden. Die Höhe der Erstattung muß für 100
halt, gegebenenfalls einschließlich des Gehalts an                  kg Trockenstoff, insbesondere unter Berücksichtigung der
anderem als Saccharose berechnetem Zucker. Dieser für               auf die Ausfuhr der Erzeugnisse des KN-Code 1702 30 91
 das betreffende Erzeugnis festgestellte Saccharosegehalt           anwendbaren Erstattung, der auf die Ausfuhr der in
wird gemäß den Vorschriften des Artikels 13 der Verord­             Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
nung (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. Marz                    Nr. 1785/81 genannten Erzeugnisse anwendbaren Erstat­
 1970 über die Durchführungsbestimmungen für die                    tung und der wirtschaftlichen Gesichtspunkte der
 Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (5), zuletzt geän­         geplanten Ausfuhren bestimmt werden. Die Erstattung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1714/88 (Ä),                    wird nur für die Erzeugnisse gewährt, die den Bedin­
bestimmt.                                                           gungen des Artikels 3 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     1469/77 der Kommission vom 30 . Juni 1977 über die
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 ist                Durchführungsbestimmungen betreffend die Abschöp­
 der Grundbetrag der Erstattung für die in unverändertem
                                                                    fung und Erstattung für Isoglukose und zur Änderung der
 Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem Grundbetrag der             Verordnung (EWG) Nr. 192/75 (8), geändert durch die
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 1714/88, entsprechen.
 Erstattung, vermindert um ein Hundertstel der gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 1400/78 des Rates vom 20. Juni
                                                                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
 O   ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .                         zugrunde zu legen :
 (J) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
 (<) ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
 O   ABl. Nr. L 50 vom 4. 3.. 1970, S. 1 .                          O ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978, S. 9 .
 («) ABl. Nr. L 152 vom 18 . 6. 1988 , S. 23.                       (8) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 30/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 2. 90
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in               zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­            nicht in Betracht zu ziehen.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des            schusses für Zucker —
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 1636/87 (2),
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
     während     eines   bestimmten     Zeitraums   für die
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                                          Artikel 1
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Die obengenannten Erstattungen werden monatlich fest­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben d), f) und g)
                                                                 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten Erzeug-;
Die Anwendung dieser Einzelheiten führt dazu, für die            nisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
betreffenden Erzeugnisse die Erstattungen in Höhe der
im Anhang dieser Verordnung genannten Beträge festzu­
setzen .                                                                                 Artikel 2
Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund           Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1990 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 31 . Januar 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 12) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 2. 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 30/ 13
                                                             ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 31. Januar 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
          erstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in
                                                    unverändertem Zustand
                                                                                                                   (in ECU)
                                                        Grundbetrag je 1 v. H.                 Betrag der Erstattung
                        Erzeugniscode               Saccharosegehalt je 100 kg des          für 100 kg Trockenstoff (2)
                                                     betreffenden Erzeugnisses (l)
                      1702 40 10 100                                                                   26,75
                      1702 60 10 000                                                                   26,75
                      1702 60 90 000                            0,2675
                      1702 90 30 000                                                                   26,75
                      1702 90 60 000                            0,2675
                      1702 90 71 000                            0,2675
                      1702 90 90 900                            0,2675
                      2106 90 30 000                                                                   26,75
                      2106 90 59 000                            0,2675
          (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr. 394/
              70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
          (2) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.
           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                  geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                  S. 1 ) bestimmt.