CELEX: 31979R1224
Language: de
Date: 1979-06-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1224/79 der Kommission vom 21. Juni 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 155/8                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              22. 6 . 79
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1224/79 DER KOMMISSION
                                                    vom 21 . Juni 1979
                                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
GEMEINSCHAFTEN —                                                in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den Prei­
                                                                sen in der Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               ausgleichen soll .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
Marktorganisation für Getreide ( J), zuletzt geändert           bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­              ihrer Bestimmung notwendig machen .
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Erstattungen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeugnisse                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                    rität dieser Währungen stützt,
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
chen werden kann .                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                      während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
des Rates vom 29. Oktober 1975 (3), die allgemeine                    rungen der Gemeinschaft entsprechend vor­
Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­                   stehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der
jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor setzen, sind           Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
die Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweili­             nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
gen Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­            in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
seits des verfügbaren Getreides und seines Preises in            29 . März 1979 (6) festgelegt.
der Gemeinschaft, andererseits der Preise für Getreide
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzuset­             Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt wer­
zen .
                                                                 den ; sie kann zwischenzeitlich geändert werden .
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Ge­
treidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­            schusses für Getreide —
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­                                     Artikel 1
erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2245/78 (5), sind die besonderen Kri­             Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d)
terien genannt, die bei der Berechnung der Erstattung            der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und
für diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.                   der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes
                                                                 Malz sind im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
                                                                                          Artikel 2
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 1.
(2) ABl . Nr. L 156 vom 14. 6.   1978 , S. 1.
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 78 .                  Diese Verordnung tritt am 22. Juni 1979 in Kraft.
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 65 .
M ABl . Nr. L 273 vom 29. 9. 1978, S. 1 .                        (*) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- 22. 6 . 79                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 155/9
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 21 . Juni 1979
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Finn GUNDELACH
                                                                           Vizepräsident
                                                          ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 21 . Juni 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                 erstattungen für Malz
                                                                                                    (HCl V Tonnt )
                            Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                     Erstattungsbetrag
            11.07 A I b)                                                               59,85
           ,11.07 A II b)                                                              79,09
            11.07 B                                                                    92,16