CELEX: 31980R2031
Language: de
Date: 1980-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2031/80 der Kommission vom 30. Juli 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2104/75 betreffend besondere Durchführungsbestimmungen für Einfuhrlizenzen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

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31980R2031

Verordnung (EWG) Nr. 2031/80 der Kommission vom 30. Juli 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2104/75 betreffend besondere Durchführungsbestimmungen für Einfuhrlizenzen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse  

Amtsblatt Nr. L 198 vom 31/07/1980 S. 0022 - 0024 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 30 S. 0038 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .  ( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .  ( 3 ) ABL . NR . L 214 VOM 12 . 8 . 1975 , S . 20 .  ( 4 ) ABL . NR . L 57 VOM 8 . 3 . 1979 , S . 13 .  ( 5 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 18 .  ( 6 ) ABL . NR . L 89 VOM 2 . 4 . 1980 , S . 5 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2031/80 DER KOMMISSION   VOM 30 . JULI 1980   ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 BETREFFEND BESONDERE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR EINFUHRLIZENZEN FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2021/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 3 ZWEITER UNTERABSATZ ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 450/79 ( 4 ), ENTHÄLT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DER DURCH ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 EINGEFÜHRTEN EINFUHRLIZENZREGELUNG , INSBESONDERE HINSICHTLICH DER HÖHE DER KAUTION FÜR DIE EINFUHRLIZENZEN SOWIE ERFORDERLICHENFALLS DER ANGABE DES URSPRUNGSLANDES .   DURCH DIE VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1314/80 ( 5 ) UND NR . 2021/80 DES RATES IST DIE LIZENZREGELUNG AUF PILZE DER TARIFSTELLE EX 07.03 E UND AUF ERDBEEREN DER TARIFSTELLEN EX 08.10 A UND EX 08.11 E DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUSGEDEHNT WORDEN . INFOLGEDESSEN IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 DURCH DIE ANGABE DER KAUTIONSSÄTZE FÜR DIESE ERZEUGNISSE UND ZUR BESSEREN KENNTNIS DER HANDELSSTRÖME DURCH DIE ANGABE DES URSPRUNGSLANDES SOWIE DIE VERPFLICHTUNG FÜR DEN WIRTSCHAFTSBETEILIGTEN , AUS DEM ANGEGEBENEN LAND EINZUFÜHREN , ZU ERGÄNZEN .   DIE FESTSETZUNG DER KAUTIONSSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE IN ECU ERFORDERT EINE ANPASSUNG DER TABELLEN UND EINE ABGERUNDETE UMRECHNUNG DER BISHER IN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTEN BETRAEGE .   DIE DERZEITIGE FASSUNG VON ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 VERLANGT U . A . FÜR BIRNEN DIE ANGABE DES URSPRUNGSLANDES IN DER EINFUHRLIZENZ . ANGESICHTS DER GEGENWÄRTIGEN MARKTLAGE SIND DIE ANGABE DES URSPRUNGSLANDES UND DIE VERPFLICHTUNG DES WIRTSCHAFTSBETEILIGTEN , AUS DEM BETREFFENDEN LAND EINZUFÜHREN , BEI BIRNEN NICHT MEHR ERFORDERLICH . DIE ANGABE  " BIRNEN "  IN DER TABELLE VON ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 IST DAHER ZU STREICHEN .   BEI DER ÜBERSETZUNG DES WORTES  " PILZE "  ( TARIFSTELLE 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IST IN DER DEUTSCHEN UND NIEDERLÄNDISCHEN FASSUNG DER VORGENANNTEN VERORDNUNG SOWIE IN ANHANG IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 EIN FEHLER ENTSTANDEN . INZWISCHEN WURDE DIESER ANHANG IV DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1314/80 BERICHTIGT . ES ERSCHEINT ZWECKMÄSSIG , DIE GENANNTEN BERICHTIGUNGEN AUCH IN DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG VORZUSEHEN .   MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 818/80 DER KOMMISSION ( 6 ) WURDEN SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON CHAMPIGNONS IN SALZLAKE ERLASSEN . DIESE MASSNAHMEN SEHEN INSBESONDERE DIE EINFÜHRUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE VOR .   EINE BEURTEILUNG DER MARKTLAGE ERGIBT , DASS DER MARKT DER GEMEINSCHAFT DURCH DIE EINFUHREN IMMER NOCH ERNSTEN STÖRUNGEN AUSGESETZT IST , DIE DIE ZIELE DES ARTIKELS 39 DES VERTRAGES GEFÄHRDEN KÖNNEN . DARAUS FOLGT , DASS DIE SCHUTZMASSNAHMEN BEIBEHALTEN WERDEN MÜSSEN UND DAS SICH DARAUS ERGEBENDE EINFUHRLIZENZSYSTEM IN KRAFT BLEIBEN MUSS . ES IST DAHER KLARZUSTELLEN , DASS DIESES SYSTEM WEITERHIN ANGEWENDET WIRD UND DASS ES AN DIE STELLE DER FÜR EINFUHRLIZENZEN VORGESEHENEN BESTIMMUNGEN TRITT .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :   1 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 3A ABSATZ 1 LAUTET WIE FOLGT :   //   //  " TARIFNUMMER  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // EX 07.03 E //  PILZE //   20.02 A //  PILZE //   20.02 G //  ERBSEN UND GRÜNE BOHNEN // EX 08.10 A EX 08.11 E //  HIMBEEREN UND ERDBEEREN // EX 20.03 EX 20.05 EX 20.06 B I //  HIMBEEREN "  // EX 20.06 B II // ****   2 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 5 LAUTET WIE FOLGT :   //   //  " TARIFNUMMER  //  WARENBEZEICHNUNG  //  BETRAG IN ECU/100 KG NETTOGEWICHT //   // EX 07.03 E //  PILZE //  2,00 // EX 20.02 C //  TOMATENKONZENTRAT //  1,80 // EX 20.02 C //  GESCHÄLTE TOMATEN //  0,60 // EX 20.06 B //  PFIRSICHE IN SIRUP //  0,60 // EX 20.07 B //  TOMATENSAFT //  0,60 //   20.02 A //  ZUCHTPILZE //  2,40 // EX 20.06 B //  BIRNEN //  0,60 //   08.12 C //  PFLAUMEN //  1,20 //   20.02 G //  ERBSEN UND GRÜNE BOHNEN //  0,60 // EX 08.10 A EX 08.11 E //  HIMBEEREN UND ERDBEEREN //  0,60 // EX 20.03 EX 20.05 EX 20.06 B I //  HIMBEEREN //   0,60 "  // EX 20.06 B II //      3 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 6 LAUTET WIE FOLGT :    //   //  " TARIFNUMMER  //  WARENBEZEICHNUNG  //  BETRAG IN ECU/100 KG NETTOGEWICHT //   // EX 20.06 B //  PFIRSICHE IN SIRUP //  0,90 // EX 20.07 B //  TOMATENSAFT //  0,90 // EX 20.06 B //  BIRNEN //  0,90 // EX 20.03 //  //  1,30 // EX 20.05  -  C I //  //  2,40 //      -  C II //  HIMBEEREN //  0,90 // EX 20.06  -  B I //  //  0,90 //      -  B II //  //   0,90 "  //    4 . FOLGENDER ARTIKEL 9C WIRD EINGEFÜGT :   " ARTIKEL 9C   FÜR ZUCHTPILZE IN SALZLAKE ( TARIFNUMMER 07.03 E DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ) TRITT DAS DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 818/80 FESTGELEGTE EINFUHRLIZENZSYSTEM AN DIE STELLE DES DURCH ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 EINGEFÜHRTE LIZENZSYSTEMS , SOLANGE DIE SCHUTZMASSNAHMEN ANGEWANDT WERDEN . "   5 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 14 LAUTET WIE FOLGT :   //   //  " TARIFNUMMER  //  WARENBEZEICHNUNG  //  BETRAG IN ECU/100 KG NETTOGEWICHT //   // EX 13.03 B //  PEKTINSTOFFE UND PEKTINATE //  0,18 // EX 20.01 //  GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTER , MIT ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , AUCH MIT ZUSATZ VON SALZ , GEWÜRZEN , SENF , MIT ZUSATZ VON ZUCKER //  0,18 // EX 20.02 //  GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , OHNE ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , MIT ZUSATZ VON ZUCKER //  0,18 //   20.03 //  FRÜCHTE , GEFROREN , MIT ZUSATZ VON ZUCKER //  0,70 //   20.04 //  FRÜCHTE , FRUCHTSCHALEN , PFLANZEN UND PFLANZENTEILE , MIT ZUCKER HALTBAR GEMACHT ( DURCHTRÄNKT UND ABGETROPFT , GLASIERT ODER KANDIERT ) //  1,80 // EX 20.05 //  FRUCHTMUSE UND FRUCHTPASTEN , KONFITÜREN , FRUCHTGELEES , MARMELADE , DURCH KOCHEN HERGESTELLT , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER : //  //  1 . MARONENMUS UND MARONENPASTE //  1,80 //  //  2 . ANDERE //  //   -  MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN //  1,80 //  //   -  ANDERE //  0,30 // EX 20.06 //  FRÜCHTE , IN ANDERER WEISE ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , MIT ZUSATZ VON ZUCKER //  0,30 // EX 20.07 //  FRUCHTSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ) UND GEMÜSESÄFTE , NICHT GEGOREN , OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL , MIT ZUSATZ VON ZUCKER //  //   -  MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN //  1,80 //  //   -  ANDERE //   0,30 "  //    ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT AB 16 . AUGUST 1980 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 30 . JULI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   FINN GUNDELACH   VIZEPRÄSIDENT