CELEX: 51991PC0332
Language: de
Date: 1991-09-19
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 426/86 UEBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FUER VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMUESE UND ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2658/87 UEBER DIE ZOLLTARIFLICHE UND STATISTISCHE NOMENKLATUR SOWIE DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                             K0M(91) 332 endg.
                                             Brüssel, den 1 9 . September 1991
                             Vorschlag für eine
                         VERORDNUNG (EWG) DES RATES
              zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86
        Über die gemeinsame Marktorganisat ion für Verarbeitungs-
          erzeugnisse aus Obst und Gemüse und zur Änderung der
          Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolI tarif Iiche
      und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
                       (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                     BEGRÜNDUNG
Betr ifft: Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 über
           die gemeinsame Marktorganisation für VerarbeitungserZeugnisse aus Obst
           und Gemüse und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die
           zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen
           ZolItarif.
 In Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates über die gemeinsame
Marktorganisation für VerarbeitungserZeugnisse aus Obst und Gemüse ist
vorgesehen, daß ausschließlich bei den in den Anhängen II und I M der genannten
Verordnung aufgeführten Erzeugnissen eine Abschöpfung auf den Gehalt an
zugesetzten Zuckerarten erhoben wird.
Aufgrund der zusätzlichen Anmerkungen 3 und 5 zu Kapitel 20 der Kombinierten
Nomenklatur, in denen die Uberprüfungskriterien für einen etwaigen Zuckerzusatz
bei Früchtezubereitungen festgelegt sind, werden bestimmte Erzeugnisse mit einem
höheren Gehalt an natürlichem Zucker (vermahlene und gesiebte Früchte ohne
Zusatz von Wasser oder Zucker), die nicht in einer Aufgußflüssigkeit oder aber
die in einem Fruchtsaft aufgemacht sind, vom zolI tar if Iichen Standpunkt in eine
Unterposition "mit Zusatz von Zucker" eingereiht. Die zolItarifIiche Einreihung
solcher Erzeugnisse ohne Zusatz von Zucker in eine Unterposition "mit Zusatz von
Zucker" bringt es mit sich, daß ein Teil des natürlichen Zuckers als zugesetzt
betrachtet und hierauf ein ungerechtfertigter Zusatzzoll erhoben wird.
Die Bestimmungen der vorgenannten zusätzlichen Anmerkung 3 über die
refraktometrische Ermittlung des Gehalts an zugesetztem Zucker waren nämlich
zugeschnitten auf bestimmte ganze Früchte sowie Früchtehälften und -stücke,
die in einer Aufgußflüssigkeit (Alkohol. Wasser. Zuckersirup) aufgemacht sind,
da diese Früchteerzeugnisse bis in die jüngste Vergangenheit den Hauptteil des
Handels mit verarbeiteten Früchten ausmachten.
Die Verbrauchsentwicklung bei Fruchtsäften und Fruchtsaftgetränken, Musen und
Konfitüren sowie Früchtedesserts, einschließlich tiefgefrorener Erzeugnisse,
läßt jedoch nunmehr deren Früchtegrundstoffen, die nicht in einer
Aufgußflüssigkeit aufgemacht sind, den entscheidenden Anteil am Handel zukommen.
Um zu vermeiden, daß so unterschiedliche Erzeugnisse, wie die in den beiden
vorstehenden Absätzen genannten, bei der zolI tar if Iichen Einreihung
gleichbehandelt werden, schlägt die Kommission die im Betreff genannte
Änderungsverordnung vor.
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Die geplante Verordnung beinhaltet folgendes:
1. Änderung von Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur:
       Innerhalb der Position 2008 soll unterschieden werden zwischen den in
      einer sichtbaren Aufgußflüssigkeit aufgemachten Erzeugnissen, bei denen
      der bisherige pauschale Vomhundertsatz für den enthaltenen natürlichen
      Zucker beibehalten wird, und den nicht in einer sichtbaren
      Aufgußflüssigkeit aufgemachten Erzeugnissen (Fruchtpülpe), bei denen der
      Vomhundertsatz für den enthaltenen natürlichen Zucker entsprechend dem für
      die Jeweilige Frucht oder Gruppe von Früchten festgestellten oder
      geschätzten Gehalt an natürlichem Zucker angehoben wird.
   - Bei der Position 2009 (Frucht- und Gemüsesäfte) soll die zusätzliche
      Anmerkung 5 in die Unterpositionen selbst aufgenommen und demnach ein
      Zusatzzoll Zucker erst dann erhoben werden, wenn der refraktometrisch
      ermittelte Zuckergehalt über die Obergrenze hinausgeht, die der Summe aus
      dem im bisherigen Wortlaut der Unterpositionen genannten Vomhundertsatz
      für den zugesetzten Zucker und dem in der zusätzlichen Anmerkung 5
      genannten Vomhundertsatz für den natürlichen Zucker entspricht, wobei
       letzterer Vomhundertsatz für Zitronen- und Tomatensaft von 3 auf 6 GHT und
      für Apfelsaft von 11 auf 12 GHT angehoben wird.
2. Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86:
   Diese Anpassungen werden im wesentlichen durch die vorstehenden Änderungen
   erforderlich, da es vorwiegend darum geht, die Änderungen an der Kombinierten
   Nomenklatur in die Anhänge II und III einzubringen. Der Anhang IV wird
   allerdings auch aufgrund der Notwendigkeit angepaßt, die Handelsentwicklung
   bei bestimmten sensiblen Erzeugnissen laufend zu verfolgen.
   Die gemachten Vorschläge zeichnen sich dadurch aus, daß
   a) der Grundsatz der refraktometrischen Messung zur Ermittlung des
      Zuckergehalts eines Erzeugnisses gewahrt wird;
   b) innerhalb der Position 2008 unterschieden wird zwischen Erzeugnissen, die
      in einer Aufgußflüssigkeit aufgemacht sind oder nicht;
   c) der Grundsatz einer Abschöpfung auf den Gehalt an zugesetztem Zucker nicht
      in Frage gestellt, zugleich jedoch diese Abschöpfung nur bei Erzeugnissen
      mit tatsächlich zugesetztem Zucker erhoben wird.
 ---pagebreak---                                   Vorschlag für eine
                        Verordnung (EWG) Nr.     /   des Rates
                     zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86
               über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungs-
                 erzeugnisse aus Obst und Gemüse und zur Änderung der
                 Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche
             und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission^1),
nach Stellungnahme des Europäischen Par laments^2),
 in Erwägung nachstehender Gründe:
Die gemeinsamen Marktorganisationen im Zucker- und im Getreidesektor umfassen
u.a. eine Abschöpfungsregelung, durch die der Unterschied zwischen den außer- und
den innergemeinschaftlichen Preisen für Zucker und für Glucose ausgeglichen wird.
Da der Preis dieser Grundstoffe den Herstellungspreis bestimmter Verarbeitungs-
erzeugnisse aus Obst und Gemüse beeinflußt, ergibt sich bei der Einfuhr letzterer
Erzeugnisse die Notwendigkeit, zusätzlich zum Zollsatz eine Abschöpfung auf den
Gehalt an zugesetzten Zuckerarten zu erheben.
In Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 vom 24. Februar 1986 über die
gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und
Gemüse^ 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1943/91( 4 \ ist
vorgesehen, daß bei der Einfuhr der in den Anhängen II und IM der genannten
Verordnung aufgeführten Erzeugnisse eine Abschöpfung auf den enthaltenen
zugesetzten Zucker erhoben wird.
(1)
(2)
(3) ABI. Nr. L 49 vom 27.02.1986, S. 1
(4) ABI. Nr. L 175 vom 04.07.1991, S. 1
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  In den zusätzlichen Anmerkungen 3 und 5 zu Kapitel 20 der Kombinierten
 Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolItarifliche
 und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen ZolItarif<5), zuletzt
 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.      ( ß ), sind die pauschalen
Vomhundertsätze festgelegt, die bei Konserven und Fruchtsäften als natürlicher
 Zucker gelten.
Die gemachten Erfahrungen haben gezeigt, daß Früchte, die nicht in einer
sichtbaren Aufgußflüssigkeit aufgemacht sind (z.B. Pulpe und Mus), gewöhnlich von
 frisch geernteten Früchten stammen, so daß ihr Gehalt an natürlichem Zucker höher
 ist als bei Früchten, die in einer solchen sichtbaren Aufgußflüssigkeit
aufgemacht sind (z.B. Pfirsiche in Sirup). Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen,
sind bei bestimmten nicht in einer sichtbaren Aufgußflüssigkeit aufgemachten
Früchten die pauschalen Vomhundertsätze für den enthaltenen natürlichen Zucker
entsprechend anzuheben. Darüber hinaus sind die beiden Erzeugnisgruppen nach
 ihrem Gehalt an Abtropfflüssigkeit zu unterscheiden, für dessen Bestimmung eine
Methode festzulegen ist. Dabei kann auf diejenige Methode zurückgegriffen werden,
die in dem unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen erarbeiteten Codex
Alimentarius vorgesehen ist.
Frucht- und Gemüsesäfte (einschließlich Saftkonzentrate), denen fremder Zucker
zugesetzt ist, können nur dann weiterhin in die Position 2009 eingereiht werden,
wenn sie ihre ursprüngliche Safteigenschaft bewahrt haben. Aufgrund des Wortlauts
bestimmter Unterpositionen 2009 lassen sich dort andererseits Säfte einreihen,
die vielfach eine erhebliche Menge an zugesetztem Zucker enthalten. Die
betreffenden Unterpositionen sind jedoch im allgemeinen für Saftkonzentrate
gedacht, deren Gehalt an natürlichem Zucker beträchtlich über demjenigen nicht
konzentrierter Säfte liegen kann. Zur Vermeidung etwaiger Widersprüche zu der
vorgenannten Regel ist der fragliche Wortlaut daher zu ändern.
 In den Wortlaut der betreffenden Unterpositionen der Position 2009 können ferner
die in der zusätzlichen Anmerkung 5 genannten pauschalen Vomhundertsätze für den
enthaltenen natürlichen Zucker einbezogen und diese Vomhundertsätze bei
bestimmten Saftarten angepaßt werden. Die einschlägige Anmerkung kann somit
gestr ichen werden.
Die an der Kombinierten Nomenklatur vorgenommenen Änderungen machen eine
Anpassung der Anhänge II, IM und IV der Verordnung (EWG) Nr. 426/86
erforderI ich.
(5) ABl. Nr. L 256 vom 07.09.1987, S. 1
(6)
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HAT FOLGENDE VERORDUNG ERLASSEN:
                                      Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt geändert:
 1.  Im Anhang I Teil A werden die KN-Code für:
     a) Williams und Rocha-Birnen in Sirup und/oder natürlichem Fruchtsaft ersetzt
        durch die KN-Code ex 2008 40 52, ex 2008 40 54, ex 2008 40 59,
        ex 2008 40 72, ex 2008 40 74, ex 2008 40 79, ex 2008 40 91 und
        ex 2008 40 99;
    b) Pfirsiche in Sirup und/oder natürlichem Fruchtsaft ersetzt durch die
        KN-Code ex 2008 70 62, ex 2008 70 64, ex 2008 70 69, ex 2008 70 72,
        ex 2008 70 74, ex 2008 70 79, ex 2008 70 91 und ex 2008 70 99.
2.  Der Anhang II wird durch die Fassung des Anhangs I dieser Verordung ersetzt.
3.  Der Anhang IM wird durch die Fassung des Anhangs II dieser Verordung
    ersetzt.
4.  Der Anhang IV wird durch die Fassung des Anhangs IM dieser Verordung
    ersetzt.
                                     Artikel 2
Das Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG)
Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert:
1.  Die zusätzliche Anmerkung 3 wird durch die Fassung des Anhangs IV dieser
    Verordnung ersetzt.
2.  Die zusätzliche Anmerkung 5 wird gestrichen.
3.  Die zusätzliche Anmerkung 6 wird zur zusätzlichen Anmerkung 5.
4.  Die Positionen 2008 und 2009 werden entsprechend dem Anhang V dieser
    Verordnung geändert. Diese Änderungen werden entsprechend dem Anhang VI als
    TARIC-Unterpos itionen aufgenommen. Sie werden gemäß Artikel 12 der Verordnung
    (EWG) Nr. 2658/87 in die Kombinierte Nomenklatur einbezogen.
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                                    Artikel 3
Diese Verordnung tritt am            in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am ....                     Im Namen des Rates
 ---pagebreak---                                                       ANHANG I                                                     -5)
                                                     'ANHANG I
     KN-Code                                       Warenbezeichnung
     2008        Früchte und andere genießbare Pflanzenteile,          in anderer fleise zubereitet    oder haltbar
                 gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder
                 genannt noch       inbegriffen:
 ex  2008 20     - Ananas:
                 —ohne Zusatz von Alkohol:
                 —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren           Umschl ießungen mit einem Gewicht des        Inhalts
                      von mehr als 1 kg:
     2008 20 52        mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit      enthaltend,   mit einem Zuckergehalt     von mehr
                       als 77 GHT
     2008 20 54        20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit       enthaltend,  mit einem Zuckergehalt     von mehr
                       als 18 GHT
                 ---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren         Umschließungen mit einem Gewicht des        Inhalts
                      von 1 kg oder weniger:
    2008 20 12         mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit      enthaltend,   mit einem Zuckergehalt     von mehr
                       als 19 GHT
    2008 20 74         20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit       enthaltend,  mit einem Zuckergehalt     von mehr
                       als 20 GHT
ex  2008 30      -Zitrusfrüchte:
                 —mit Zusatz von Alkohol:
                 ---mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
    2008 30 11         mit einem vorhandenen Alkoholgehalt      von 11,85% mas oder weniger
                —ohne Zusatz von Alkohol:
                —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren            Umschl ießungen mit einem Gewicht des        Inhalts
                     von mehr als 1 kg:
    2008 30 51         Segmente von Pampelmusen und      Grapefruits
    2008 30 55         Mandarinen einschließt ich Tangerinen und Satsumas, Clementinen,         Viilkings und
                       andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten
    2008 30 59         andere
                ---mit Zusatz von Zucker in unmittelbaren         Umschließungen mit einem Gewicht des        Inhalts
                     von mehr als 1 kg oder weniger:
    2008 30 71         Segmente von Pampelmusen und      Grapefruits
    2008 30 75         Uandarlnen einschließlich   Tangerinen und Satsumas, Clementinen,       mi kings und
                       andere ähnliche Kreuzungen von       Zitrusfrüchten
    2008 30 79         andere
ex  2008 40     -Birnen:
                --mit Zusatz von Alkohol:
                — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts             von mehr als 1 kg:
                       Kit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
 ---pagebreak---                                                                                                                         -6)
    KN-Code                                                Warenbezeichnung
    2008 40 11         nit einem vorhandenen Alkoholgehalt              von 11,85% mas oder weniger
                —ohne Zusatz von Alkohol:
                —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren                  Umschl ießungen mit einem Gewicht des       Inhalts
                    von mehr als 1 kg:
    2008 40 52       mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit              enthaltend,    mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als    13 GHT
    2008 40 54       20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit               enthaltend,   mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als    14 GHT
                —mit Zusatz von Zucker in unmittelbaren                  Umschließungen mit einem Gewicht des      Inhalts
                    von 1 kg oder weniger:
   2008 40 72        mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit              enthaltend,    mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als    15 GHT
    2008 40 74  — 2 0     GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit             enthaltend,   mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als    16 GHT
ex 2008 50      •Aprikosen:
                 -mit Zusatz von Alkohol:
                — In unmittelbaren            Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts        von mehr als  1 kg:
                — m i t einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
   2008 50 11         mit einem vorhandenen Alkoholgehalt              von 11,85% mas oder weniger
               —ohne Zusatz von Alkohol:
               —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren                   Umschl ießungen mit einem Gewicht des       Inhalts
                   von mehr als 1 kg:
   2008 50 62        mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit              enthaltend,    mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als    13 GHT
   2008 50 64        20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit               enthaltend,   mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als    20 GHT
               —mit       Zusatz von Zucker In unmittelbaren             Umschl ießungen mit einem Gewicht des      Inhalts
                   von 1 kg oder            weniger:
   2008 50 72        mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit              enthaltend,    mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als 15 GHT
   2008 50 74        20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit               enthaltend,   mit einem Zuckergehalt  von mehr
                     als    12 GHT
ex 2008 60     •Kirschen:
               -mit Zusatz von Alkohol:
               —mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
   2008 60 11  — K i t     einem vorhandenen Alkoholgehalt            von 11,85% mas oder weniger
               -ohne     Zusatz von          Alkohol:
               —mit      Zusatz von Zucker,           in unmittelbaren    Umschl Ießungen mit einem Gewicht des      Inhalts
                   von mehr als           1 kg:
   2008 60 51  — S a u e r k i r s c h e n (Prunus     cerasus)
   2008 60 59  —andere
               —mit      Zusatz von Zucker,           in unmittelbaren    Umschl ießungen mit einem Gewicht des      Inhalts
                   von 1 kg oder weniger-.
   2008 60 61  — S a u e r k i r s c h e n (Prunus     cerasus)
   2008 60 69  —andere
 ---pagebreak---                                                                                                                      -7)
     KN-Code                                         Warenbezeichnung
 ex  2008 70    -Pfirsiche:
                —mit Zusatz von Alkohol:
                — in unmittelbaren       Umschl ießungen mit einem Gewicht des Inhalts          von mehr als   1 kg:
                      mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
     2008 70 11         mit einem vorhandenen Alkoholgehalt        von 11,85% mas oder weniger
                —ohne Zusatz von Alkohol:
                —mit       Zusatz von Zucker,    in unmittelbaren    Umschl ießungen mit einem Gewicht des         Inhalts
                    von mehr als 1 kg:
     2008 70 62       mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit        enthaltend,    mit einem Zuckergehalt    von mehr
                      als 13 GHT
    2008 70 64        20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit         enthaltend,   mit einem Zuckergehalt     von mehr
                      als   17 GHT
                —mit       Zusatz von Zucker, in unmittelbaren       Umschl ießungen mit einem Gewicht des         Inhalts
                    von 1 kg oder weniger:
    2008 70 72        mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit        enthaltend,    mit einem Zuckergehalt    von mehr
                      als 15 GHT
    2008 70 74        20 GHT oder weniger Abtropfflüssigkeit         enthaltend,   mit einem Zuckergehalt    von mehr
                      als 19 GHT
ex  2008 80     -Erdbeeren:
                —mit Zusatz von Alkohol:
                —mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
    2008 80 11        Kit   einem vorhandenen Alkoholgehalt      von 11,85% mas oder weniger
                —ohne Zusatz von       Alkohol:
    2008 80 50  —mit      Zusatz von Zucker,    un unmittelbaren     Umschl ießungen mit einem Gewicht des        Inhalts
                    von mehr als    1 kg:
    2008 80 70  ---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren           Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                    von 1 kg oder weniger;
                -andere, einschließlich     Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition             2008 19:
ex  2008 92     -Mischungen:
                --mit     Zusatz von Alkohol:
                — K i t einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
    2008 92 11         Kit einem vorhandenen Alkoholgehalt        von 11,85% mais oder weniger
                •--ohne Zusatz von Alkohol:
                — m i t Zusatz von Zucker:
    2008 92 50        -in unmittelbaren   Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts           von mehr als   1 kg
                      •andere:
    2008 92 71        --Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines           Anteils   mehr als 50 GHT
                         des Gesamtgewichts der Früchte       beträgt
 ---pagebreak---                                                                                             -8)
   KN-Code                                 Warenbezeichnung
   2008 92 79      andere
ex 2008 99    andere:
              -mit Zusatz von Alkohol:
              —andere:
              —mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
                   mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder weniger:
   2008 99 25       Pass Ionsfrüchte und Guaven
   2008 99 27       andere
              -ohne Zusatz von Alkohol:
              —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                 Inhalts von mehr als 1 kg:
   2008 99 43 —Weintrauben
   2008 99 45 —Pflaumen
              —andere-.
   2008 99 46      Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden
   2008 99 48      andere
              —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                 Inhalts von 1 kg oder weniger:
   2008 99 53 —-Weintrauben
   2008 99 55 —-Pflaumen
              ---andere-.
   2008 99 61      Passionsfrüchte und Guaven
   2008 99 69      andere"
 ---pagebreak---                                                                                                          -9)
                                                     ANHANG II
                                                    'ANHANG III
   KN-Code                                    Warenbezeichnung                                  (1) (2)
   0811        Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht,          gefroren,  auch mit
               Zusatz von Zucker oder anderen         Süßmitteln:
ex 0811 10     -Erdbeeren:
               —mit Zusatz von Zucker oder anderen           Süßmitteln:
   0811 10 11  —mit     einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT                                \20     13
ex 0811 20     -Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,             weiße
                 oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:
               —mit Zusatz von Zucker oder anderen           Süßmitteln:
   0811 20 11  ---mit   einem Zuckergehalt     von mehr als   13 GHT                           20    13
ex 0811 90     -andere:
               —mit Zusatz von Zucker oder anderen           Süßmitteln:
   0811 90 10  -—mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT                                    20    13
ex 2006 00     Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile,           mit Zucker haltbar
               gemacht (durchtränkt      und abgetropft,   glasiert    oder   kandiert):
               -andere:
               --mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
   2006 00 31 —-Kirschen                                                                       57    13
   2006 00 39 ---andere                                                                        57    13
   2007       Konfitüren,     Fruchtgelees,    Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten,
              durch Kochen hergestellt       , auch mit Zusatz von Zucker oder anderen
              Süßmitteln:
ex 2007 10    -homogenisierte        Zubereitungen:
   2007 10 10 --mit einem Zuckergehalt von mehr als         13 GHT                             10    13
              -andere:
ex 2007 91    --Zitrusfrüchte:
   2007 91 10 —-mit einem Zuckergehalt von mehr als          30 GHT                            55    13
   2007 91 30 ---mit    einem Zuckergehalt von mehr als       13 bis 30 GHT                    10    13
ex 2007 99    --andere:
              —mit      einem Zuckergehalt von mehr als      30 GHT:
   2007 99 20       Maronenpaste und Maronenmus                                               47     13
                    andere:
   2007 99 31         von Kirschen                                                            55     13
   2007 99 33         von Erdbeeren                                                           55     13
   2007 99 35         von Himbeeren                                                           55     13
   2007 99 39         andere                                                                  55     13
              ---mit    einem Zuckergehalt von mehr als       13 bis 30 GHT:
   2007 99 51       Maronenpaste und Maronenmus                                               47     13
   2007 99 59       andere                                                                     10    13
   2008       Früchte und andere genießbare Pflanzenteile,           in anderer Weise zube-
              reitet    oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen
              Süßmitteln oder Alkohol, junderweit weder genannt noch             inbegriffen:
ex 2008 20    -Ananas :
              --mit Zusatz von Alkohol:
              ---in    unmittelbaren   Umschließungen mit einem Gewicht des         Inhalts
                   von mehr als 1 kg:
 ---pagebreak---                                                                                                  •10)
   KN-Code                                   Warenbezeichnung                            (1) (2)
    2008 20 11  — m i t einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT                                13
                    in unmittelbaren   Umschließungen mit einem Gewicht des   Inhalts
                   von 1 kg oder weniger:
   2008 20 37   ---mit    einem Zuckergehalt   von mehr als  19 GHT                           13
ex 2008 30     Zitrusfrüchte:
                -mit Zusatz von Alkohol:
               —mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
   2008 30 19  —andere                                                                  10
ex 2008 40     Birnen:
               -mit Zusatz von Alkohol:
               — in unmittelbaren      Umschl ießungen mit einem Gewicht des   Inhalts
                   von mehr als 1 kg:
               — m i t einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:
   2008 40 19  —andere:                                                                 10
               --in unmittelbaren      Umschließungen mit einem Gewicht des  Inhalts
                   von 1 kg oder weniger:
   2008 40 31  — m i t einem Zuckergehalt      von mehr als  75 GHT                     10
ex 2008 50     Aprikosen:
               -mit Zusatz von Alkohol:
               — in unmittelbaren      Umschl ießungen mit einem Gewicht des   Inhalts
                   von mehr als 1 kg:
               — K i t einem Zuckergehalt von mehr als 73 GHT:
   2008 50 19         andere                                                            10
               — in unmittelbaren      Umschließungen mit einem Gewicht des  Inhalts
                   von 1 kg oder weniger:
   2008 50 57  -—mit einem Zuckergehalt von mehr als 75 GHT                             10
ex 2008 60     Kirschen:
               -mit Zusatz von Alkohol:
               —-mit einem Zuckergehalt        von mehr als 9 GHT:
   2008 60 19  -—andere                                                                 10
ex 2008 70     Pfirsiche:
               -mit Zusatz von Alkohol:
               —in unmittelbaren       Umschließungen mit einem Gewicht des  Inhalts
                   von mehr als 1 kg:
               —mit      einem Zuckergehalt von mehr als 73 GHT:
   2008 70 19         andere                                                            10
               —in unmittelbaren       Umschließungen mit einem Gewicht des  Inhalts
                   von 1 kg oder weniger:
   2008 70 57  —-mit einem Zuckergehalt von mehr als 75 GHT                             10
ex 2008 80     Erdbeeren:
               -mit Zusatz von Alkohol:
               --mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
   2008 80 19  ---andere                                                                10
               andere, einschließlich      Mischungen, ausgenommen Mischungen der
               Unterposition     2008 19:
ex 2008 92     -Mischungen:
               -mit Zusatz von Alkohol:
               —mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:
   2008 92 19         andere                                                            10
ex 2008 99     -andere:
               —mit Zusatz von Alkohol:
               -—Weintrauben:
   2008 99 21         Kit einem Zuckergehalt    von mehr als  73 GHT                          73
               ---andere:
                      Kit einem Zuckergehalt    von mehr als 9 GHT:
                       andere:
   2008 99 32           Pasionsfrüchte  und Guaven                                      10
   2008 99 34           andere                                                         70
 ---pagebreak---                                                                                              -11)
   KN-Code                                Warenbezeichnung                            (V (2)
   2009        Fruchtsafte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht
               gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder
               anderen Süßmitteln:
               -Orangensaft:
ex 2009 11      --gefroren:
                -—mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 'C:
   2009 11 11        Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht  49   73
               —mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 "C:
   2009 11 90        Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht  49    0
                     und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT
ex 2009 19     —anderer:
               ---mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C:
   2009 19 11        Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht  49   73
               —mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
   2009 19 90        mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht  49    0
                     und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT
ex 2009 20     -Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits:
               --mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C:
   2009 20 11  —mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht       49   73
               —mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
   2009 20 90  ---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht     49    0
                   und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT
ex 2009 30     -Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen):
               --mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C:
   2009 30 7 7 —mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht       49   73
               --mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
   2009 30 90  ---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht:
                    aus Zitronen:
   2009 30 50         mit einem Zuckergehalt von mehr als 36 GHT                     49    0
                    aus anderen Zitrusfrüchten:
   2009 30 90         Kit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT                     49    0
ex 2009 40     -Ananassaft:
               —mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
   2009 40 11  —mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht
               —mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
               —anderer:
   2009 40 90       mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT                       49
ex 2009 70     -Apfelsaft:
               --mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
   2009 70 7 7 ---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht
               —mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
               ---anderer-.
   2009 70 90       Kit einem Zuckergehalt von mehr als 42 GHT                       49
ex 2009 80     -Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen Mischungen):
               —mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C:
               ---Birnensaft:
   2009 80 11  —mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht:     \49   73
                    anderer:
                    Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht:
   2009 80 32         aus Passionsfrüchten und Guaven                                49   73
   2009 80 34         andere                                                         49   73
 ---pagebreak---                                                                                          •-12)
   KN-Code                              Warenbezeichnung                         (1) (2)
              -mit einer Dichte von mehr als 7,33 g/cm3 bei 20 'C:
              —Birnensaft:
              —-anderer:
   2009 80 60      mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT                    49
                 anderer :
                 -anderer:
                 —mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT:
   2009 80 83       aus Passionsfrüchten und Guaven                              49
   2009 80 85       andere                                                       49
ex 2009 90    Mischungen von Säften:
              -mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 "C.
              —Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
   2009 90 11     mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht  49  73
                 andere:
   2009 90 21 —mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht     49  73
              -mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder weniger bei 20 'C:
              —Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
   2009 90 30     mit einem Wert von 18 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht  49
                  und mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT
              —andere:
              ---mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht.
                   Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:
   2009 90 70       mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT                   49    0
                   andere:
   2009 90 90       mit einem Zuckergehalt von mehr als 43 GHT                   49   0'
 ---pagebreak---                                                                                                              13)
                                                     ANHANG III
                                                     'ANHANG IV
    KN-Code                                        Warenbezeichnung
    0710 21 00 Erbsen (Pisum sativum),     auch in Wasser oder Dampf gekocht,       gefroren
    0711 90 50 Champignons, vorläufig     haltbar   gemacht, zum unmittelbaren    Genuß nicht   geeignet
    0806 20 12 ) Weintrauben, getrocknet,        "Sultaninen"
    0806 20 18 )
    0806 20 92 ) Weintrauben, getrocknet,      "andere"
    0806 20 98 )
   0811 10       Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,          auch mit Zusatz von Zucker
                 oder anderen Süßmitteln
ex 0811 20 11    Himbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,          auch mit Zusatz von Zucker
ex 0811 20 19    oder anderen Süßmitteln
   0811 20 37
ex 087 7 90 10   Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,          auch mit Zusatz von Zucker
ex 0811 90 30    oder anderen Süßmitteln
ex 0811 90 90
   0812 10 00    Kirschen,  vorläufig    haltbar   gemacht, zum unmittelbaren    Genuß nicht  geeignet
   0812 20 00    Erdbeeren, vorläufig     haltbar   gemacht, zum unmittelbaren    Genuß nicht   geeignet
   0812 90 60    Himbeeren, vorläufig     haltbar   gemacht, zum unmittelbaren    Genuß nicht   geeignet
   0813 20 00    Pflaumen,    getrocknet
   0813 20 00    Äpfel,   getrocknet
   2001 90 50    Pilze,  mit Essig zubereitet      oder haltbar gemacht
   2002          Tomaten, ohne Essig zubereitet        oder haltbar gemacht
   2003 10       Pilze,  ohne Essig zubereitet      oder haltbar gemacht
ex 2004 90 50    Erbsen (Pisum sativum)
   2005 40 00    Erbsen (Pisum sativum)
   2005 60 00    Spargel, ohne Essig zubereitet       oder haltbar   gemacht, nicht  gefroren
 ---pagebreak---                                                                                                     -14)
   KN-Code                                       Warenbezeichnung
   2007         Konfitüren,     Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen
                hergestellt,     auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
   2007 99 33    von Erdbeeren
   2007 99 35    von Himbeeren
ex 2007 99 59 ) von Erdbeeren und Himbeeren
ex 2007 99 90 )
   2008 40 52    Birnen,    In anderer Weise zubereitet   oder haltbar gemacht
   2008 40 54
   2008 40 59
   2008 40 72
   2008 40 74
   2008 40 79
   2008 50 62    Aprikosen,     in anderer Weise zubereitet  oder haltbar gemacht
   2008 50 64
   2008 50 69
   2008 50 72
   2008 50 74
   2008 50 79
   2008 60 57    Kirschen,    in anderer Weise zubereitet   oder haltbar gemacht
   2008 60 59
   2008 60 61
   2008 60 69
   2008 60 77
   2008 60 79
   2008 60 91
   2008 60 99
   2008 70 62    Pfirsiche,    In anderer Weise zubereitet   oder haltbar gemacht
   2008 70 64
   2008 70 69
   2008 70 72
   2008 70 74
   2008 70 79
   2008 80 50    Erdbeeren, in anderer Weise zubereitet      oder haltbar gemacht
   2008 80 70
   2008 80 91
   2008 80 99
ex 2008 99 48    Himbeeren, in anderer Weise zubereitet      oder haltbar gemacht
ex 2008 99 69
ex 2008 99 99
ex 2009 80 34    Kirschsaft'
ex 2009 80 39
ex 2009 80 80
ex 2009 80 85
ex 2009 80 93
ex 2009 80 99
 ---pagebreak---                                                                                                       -15)
                                                  ANHANG IV
 "3. Erzeugnisse der Unterpositionen Nr. 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99 gelten als "Früchte oder
     andere genießbare Pflanzenteile mit Zusatz von Zucker", wenn ihr "Zuckergehalt" höher ist als die für
     die verschiedenen Fruchtarten oder anderen genießbaren Pflanzenteile nachfolgend aufgeführten
     Gewichtshundertteile:
     a) bei einem Anteil der Abtropfflüssigkeit von mehr als 20 GHT des Gewichts des Inhalts:
        -   Ananas, Weintrauben: 73 GHT,
        -  andere Früchte, einschließlich  Mischungen von Früchten oder andere genießbare   Pflanzenteile:
           9 GHT,
     b) bei einem Anteil der Abtropfflüssigkeit von 20 GHT oder weniger des Gewichts des Inhalts:
        Bananen:                                                                         24 GHT
        Kirschen, Pflaumen:                                                              18 GHT
        Passionsfrüchte, Guaven, Tamarinden, Papayas, Mangos, Weintrauben und Aprikosen: 16 GHT
        Ananas, Birnen:                                                                  14 GHT
        Erdbeeren, Zitrusfrüchte                                                          9 GHT
        andere Früchte, einschließlich Mischungen von Früchten oder andere
        genießbare Pflanzenteile                                                         73 GHT
Zur Bestimmung des Gewichts der Abtropfflüssigkeit    ist die im Codex Alimentär lus vorgesehene Methode zu
verwenden."
 ---pagebreak---                                                                                                                     •16)
                                                               ANHANG V
      KN-                                                                            Zollsatz
      Code
                                         Warenbezeichnung                    autonom                     Besondere
                                                                                (%)       vertragsmäßig  Maßeinheit
                                                                               oder             (%)
                                                                           Abschöpfung
                                                                              (AGR)
2008               Früchte oder andere genießbare           Pflanzenteile,
                    in anderer Weise zubereitet oder haltbar
                   gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen
                   Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder
                   genannt noch          inbegriffen:
2008 11)
bis                  unverändert
2008 19 90)
2008 20              Ananas:
2008 20 11)
bis                  unverändert
2008 20 39)
                   --ohne Zusatz von Alkohol:
                   ---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                        Umschl ießungen mit einem Gewicht des
                        Inhalts von mehr als 1 kg-.
2008 20 52                mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit          ent-  23 + AGR          22 • 2
                         haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                             AD S/Z
                         als 77 GHT
2008 20 54               20 GHT oder weniger          Abtropfflüssigkeit    23 + AGR          22 + 2
                         enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                               AD S/Z
                         mehr als 18 GHT
2008 20 59               andere                                                 23            22   M
                   -—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                        Umschließungen mit einem Gewicht des
                        Inhalts von 1 kg oder weniger-.
2008 20 72               mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit           ent-  27 i AGR          24 i 2
                          haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                            AD S/Z
                         als 19 GHT
2008 20 74               20 GHT oder weniger          Abtropfflüssigkeit    27 • AGR          24 + 2
                         enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                               AD S/Z
                         mehr als 20 GHT
2008 20 79)
bis                  unverändert
2008 30 99)
2008 40              Birnen:
2008 40 11)
bis                  unverändert
2008 40 39)
                   --ohne Zusatz von Alkohol:
                   ---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                       Umschließungen mit einem Gewicht des
                        Inhalts von mehr als 7 kg-.
    (1)  Für E r z e u g n i s s e m i t einem Z u c k e r g e h a l t zwischen 17 und 18 GHT i s t     ein
         Z u s a t z z o l l Z u c k e r von 2 AD S/Z vorgesehen.
 ---pagebreak---                                                                                                                       -17)
         KN-                                                                            Zollsatz
        Code
                                           Warenbezeichnung                     autonom                       Besondere
                                                                                   (%)        vertragsmäßig  Maßeinheit
                                                                                  oder              (%)
                                                                              Abschöpfung
                                                                                 (AGR)
 2008 40 52                   mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit         ent-  23 + AGR           20 + 2
                              haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                            AD S/Z
                              als 13 GHT
 2008 40 54                   20 GHT oder weniger       Abtropfflüssigkeit     23 + AGR           20 + 2
                              enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                              AD S/Z
                              mehr als 14 GHT
 2008 40 59                   andere                                               23             20 (V
                       —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                            Umschließungen mit einem Gewicht des
                            Inhalts von 1 kg oder weniger:
2008 40 72                   mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit          ent-  27 + AGR          22 + 2
                             haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                            AD S/Z
                             als 75 GHT
2008 40 74                   20 GHT oder weniger       Abtropfflüssgkeit       27 + AGR          22 + 2
                             enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                              AD S/Z
                             mehr als 76 GHT
2008     40 79)
bis                     unverändert
2008     40 99)
2008     50             Aprikosen:
2008     50 11)
bis                     unverändert
2008     50 59)
                       --ohne Zusatz von Alkohol:
                       ---mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                           Umschließungen mit einem Gewicht des
                            Inhalts von mehr als 1 kg:
2008 50 62                   mehr als 20 GHT Abtropfflüssgkeit          ent-   23 + AGR          22 + 2
                             haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                            AD S/Z
                             als 13 GHT
2008 50 64                   20 GHT oder weniger        Abtropfflüssigkeit     23 + AGR          22 + 2
                             enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                              AD S/Z
                             mehr als 20 GHT
2008 50 69                   andere                                               23             22 (2)
                       —mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                           Umschließungen mit einem Gewicht des
                           Inhalts von 1 kg oder weniger:
2008 50 72                   mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit          ent-  27 + AGR          24 + 2
                             haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                            AD S/Z
                             als 75 GHT
2008 50 74             — 2 0 GHT oder weniger           Abtropfflüssigkeit     27 + AGR          24 + 2
                             enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                              AD S/Z
                             mehr als 22 GHT
2008 50 79)
bis                     unverändert
2008 60 99)
    (1)     Für E r z e u g n i s s e m i t einem Z u c k e r g e h a l t zwischen 13 und 14 GHT i s t      ein
            Z u s a t z z o M z u c k e r von 2 AD S/Z v o r g e s e h e n .
    ( 2 ) Für E r z e u g n i s s e m i t einem Z u c k e r g e h a l t zwischen 13 und 20 GHT i s t        ein
            Z u s a t z z o l l Zucker von 2 AD /SZ v o r g e s e h e n .
 ---pagebreak---                                                                                                                        -18)
      KN-                                                                                  ZolIsatz
     Code
                                        Warenbezeichnung                           autonom                     Besondere
                                                                                      (%)       vertragsmäßig Maßeinheit
                                                                                     oder             (%)
                                                                               Abschöpfung
                                                                                    (AGR)
        1
2008 70               Pfirsiche:
2008 70 11)
bis                   unverändert
2008 70 59)
                     --ohne Zusatz von Alkohol:
                     —mit Zusatz von Zucker, In unmittelbaren
                         Umschließungen mit einem Gewicht des
                         Inhalts von mehr als 1 kg-.
2008 70 62           — m e h r als 20 GHT Abtropfflüssigkeit           ent-      23 + AGR           22 + 2
                           haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                                 AD S/Z
                          als 73 GHT
2008 70 64           — 2 0 GHT oder weniger           Abtropfflüssigkeit         23 + AGR           22 + 2
                          enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                                    AD S/Z
                          mehr als 77 GHT
2008 70 69           —andere                                                          23            22  (V
                     •—mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                         Umschließungen mit einem Gewicht des
                         Inhalts von 1 kg oder weniger:
2008 70 72                mehr als 20 GHT Abtropfflüssigkeit           ent-      27 + AGR           22 + 2
                          haltend, mit einem Zuckergehalt von mehr                                  AD S/Z
                           als 75 GHT
2008 70 74                 20 GHT oder weniger        Abtropfflüssigkeit         27 + AGR           22 + 2
                          enthaltend, mit einem Zuckergehalt von                                    AD S/Z
                          mehr als 19 GHT
2008 70 79)
bis                   unverändert
2008 99 99)
2009                Fruchtsäfte (einschließlich       Traubenmost) und
                    Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von
                    Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder
                    anderen Süßmitteln:
                    -Orangensaft:
2009 11             —gefroren:
                    ---mit einer Dichte von mehr als
                         7,33 g/cm3 bei 20 'C:
2009 77 7 7                Kit einem Wert von 30 ECU oder weniger                 42 + AGR
                           für 100 kg Eigengewicht
                           anderer
2009 11 19          -—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder
                         weniger bei 20 'C:
                           ffl/t einem Wert von 30 ECU oder weniger               21 + AGR       19 + AD S/Z
2009 11 90                 für 100 kg Eigengewicht und mit einem
                           Zuckergehalt von mehr als 43 GHT
                           anderer                                                     21        19 + AD S/Z
2009 11 99
    (1)   Für E r z e u g n i s s e m i t einem Z u c k e r g e h a l t z w i s c h e n 13 und 17 GHT i s t   ein
          / u s a t z z o l l Zucker von 2 AD S/Z v o r g e s e h e n .
 ---pagebreak---                                                                                                               -19)
       KN-                                                                      ZolIsatz
      Code
                                  Warenbezeichnung                       autonom                   Besondere
                                                                            (%)      vertragsmäßig Maßeinheit
                                                                           oder            (%)
                                                                      Abschöpfung
                                                                          (AGR)
 2009 19    --anderer-.
            ---mit      einer Dichte von mehr als
                  1,33 g/cm3 bei 20 "C:
 2009 19 11         mit einem Wert von 30 ECU oder weniger              42 + AGR
                    für 100 kg Eigengewicht
 2009 19 19         anderer                                                 42
            -—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder
                  weniger bei 20 'C:
 2009 19 90        mit einem Wert von 30 ECU oder weniger               21 + AGR      19 + AD S/Z
                   für    100 kg Eigengewicht      und mit einem
                   Zuckergehalt      von mehr als 43 GHT
 2009 19 99 —anderer                                                        21        19 + AD S/Z
 2009 20    •Saft aus Pampelmusen oder              Grapefruits:
            —mit einer Dichte von ixehr als
                1,33 g/cm3 bei 20 'C-.
 2009 20 11 --mit       einem Wert von 30 ECU oder weniger
                  für 100 kg Eigengewicht                              42 + AGR
 2009 20 19 --autres                                                        42
            --mit       einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder
                 weniger bei 20 'C:
 2009 20 90 —mit einem Wert von 30 ECU oder weniger
                 für    100 kg Eigengewicht      und mit einem
                 Zuckergehalt      von mehr als 43 GHT                 21 + AGR       75 + AD S/Z
2009 20 99  —anderer                                                        21        75 • AD S/Z
2009 30      Saft aus anderen            Zitrusfrüchten:
             -mit einer Dichte von mehr als
               7,33 g/cm3 bei 20 'C-.
2009 30 11   --mit einem Wert von 30 ECU oder weniger
                 für 100 kg Eigengewicht                               42 + AGR
2009 30 19  —anderer                                                       42
            —mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder
                 weniger bei 20 'C:
            —mit einem Wert von mehr als 30 ECU für
                 100 kg Eigengewicht:
2009 30 30  — a u s Zitronen,         mit einem Zuckergehalt von
                   mehr als 6 GHT; anderen            Zitrusfrüchten,
                   mit einem Zuckergehalt von mehr als
                   73 GHT                                                  21         18 + AD S/Z
2009 30 39  —anderer                                                       21              19
             —mit einem Wert von 30 ECU oder weniger
                 für 100 kg Eigengewicht:
             ---aus       Zitronen-.
2009 30 50           mit einem Zuckergehalt von mehr als
                     36 GHT                                            21 + AGR      18 + AD S/Z
2009 30 54           mit einem Zuckergehalt von mehr als
                     6 GHT bis zu 36 GHT                                   21        18 + AD S/Z
2009 30 58           mit einem Zuckergehalt von 6 GHT oder
                     weniger                                               21             19
 ---pagebreak---                                                                                                                   -20)
     KN-                                                                        Zollsatz
    Code
                                  Warenbezeichnung                     autonom                         Besondere
                                                                          (%)          vertragsmäßig   Maßeinheit
                                                                         oder                (%)
                                                                     Abschöpfung
                                                                        (AGR)
      7
                     aus anderen      Zitrusfrüchten:
2009 30 90            mit einem Zuckergehalt von mehr als
                      43 GHT                                          21 + AGR          18 + AD S/Z
2009 30 94            mit einem Zuckergehalt      von mehr als
                      13 GHT bis zu 43 GHT                                21            18 + AD S/Z
2009 30 98            mit einem Zuckergehalt      von 73 GHT oder
                      weniger                                             21                  19
2009 40       -Ananassaft:
              —mit einer Dichte von mehr als
                  7,33 g/cm3 bei 20 'C:
2009 40 11    -—mit einem Wert von 30 ECU oder weniger
                   für 100 kg Eigengewicht                            42 + AGR
2009 40 19    ---anderer                                                  42
              ---mit    einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder
                   weniger bei 20 "C;
2009 40 37    —Kit      einem Wert von mehr als 30 ECU für
                   100 kg Eigengewicht und mit einem Zucker-
                   gehalt von mehr als 73 GHT                             22            19 + AD S/Z
              ---anderer:
2009 40 90          mit einem Zuckergehalt       von mehr als
                    43 GHT                                            22 + AGR          19 + AD S/Z
2009 40 92          mit einem Zuckergehalt       von 13 GHT bis
                    zu 43 GHT                                             22            19 + AD S/Z
2009 40 98          mit einem Zuckergehalt       von 73 GHT oder
                    weniger                                               22                 20
2009 50       -Tomatensaft:
2009 50 7 7   --mit einem Zuckergehalt         von mehr als 6 GHT         21           20 + AD S/Z
2009 50 90    --anderer                                                   21                 21
2009 60       -Traubensaft     (einschließlich      Traubenmost):
              —mit einer      Dichte von mehr als
                 7,33 g/cm3 bei 20 'C:
2009 60 11    —mit      einem Wert von 22 ECU oder weniger
                   für 100 kg Eigengewicht                            50 + AGR
2009 60 19    -—anderer                                                50 (7)
              -—mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder
                   weniger bei 20 'C:
              ---mit    einem Wert von mehr als 18 ECU für
                   100 kg Eigengewicht:
2009 60 57          konzentriert                                       28 (1)          28 + AD S/Z
2009 60 59          anderer                                            28 (1)          28 + AD S/Z
(1)   Unter gewissen Voraussetzungen        ist  die Erhebung eines Zusatzbetrags    neben dem Zoll  vorgesehen.
 ---pagebreak---                                                                                                  -21)
     KN-                                                            Zollsatz
    Code
                              Warenbezeichnung               autonom                     Besondere
                                                               (%)         vertragsmäßig Maßeinheit
                                                              oder              (%)
                                                           Abschöpfung
              —mit einem Wert von 18 ECU oder weniger
                 für 100 kg Eigengewicht:
              — m i t einem Zuckergehalt von mehr als
                  45 GHT:
2009 60 77         konzentriert                            28 + AGR (1) 28 + AD S/Z
2009 60 79         anderer                                 28 + AGR (1) 28 + AD S/Z
2009 60 90    —anderer                                       28 (1)        28 + AD S/Z
2009 70       •Apfelsaft:
              —Kit einer Dichte von mehr als
                1,33 g/cm3 bei 20 'C:
2009 70 77    —Hit einem Wert von 22 ECU oder weniger
                 für 100 kg Eigengewicht                    42 + AGR
2009 70 19    —anderer                                         42
              —mit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder
                 weniger bei 20 'C:
2009 70 31    —Kit einem Wert von mehr als 18 ECU für
                 100 kg Eigengewicht und mit einem Zucker-
                 gehalt von mehr als 12 GHT                     25          24 + AD S/Z
              —-anderer-.
2009 70 90    — K i t einem Zuckergehalt von mehr als
                  42 GHT                                    25 + AGR       24 + AD S/Z
2009 70 92        Hit einen Zuckergehalt von 12 GHT bis
                  zu 42 GHT                                     25          24 + AD S/Z
2009 70 98    — H i t einem Zuckergehalt von 12 GHT oder
                  weniger                                       25               25
2009 80       -Saft aus Früchten aus Gemüsen
               (ausgenommen Mischungen):
              •-mit einer Dichte von mehr als
                1,33 g/cm3 bei 20 'C-.
              —Birnensaft:
2009 80 11    — m i t einem Wert von 22 ECU oder weniger
                  für 100 kg Eigengewicht                   42 + AGR
2009 80 19    —anderer                                          42
              •—anderer:
                  mit einem Wert von 30 ECU oder weniger
                  für 100 kg Eigengewicht:
2009 80 32          aus Passionsfrüchten und Guaven         21 + AGR
2009 80 34          andere                                  42 + AGR
2009 80 39        anderer                                       42
              --mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder
                 weniger bei 20 'C:
(1)   Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Zusatzbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak---                                                                                                 -22)
     KN-                                                            Zollsatz
    Code
                            Warenbezeichnung                autonoa                     Besondere
                                                               (%)        vertragsmäßig Maßeinheit
                                                              oder              (%)
                                                          Abschöpfung
                                     2
           —Birnensaft:
2009 80 57 — K i t einea Wert von aehr als 78 ECU für
                100 kg Eigengewicht und alt einea Zucker-
               gehalt von aehr als 73 GHT                      25          24 + AD S/Z
                                                                 /
           —anderer:
2009 80 60       mit einem Zuckergehalt von mehr als
                 43 GHT                                    25 + AGR        24 + AD S/Z
2009 80 62       mit einem Zuckergehalt von mehr als
                 73 GHT bis zu 43 GHT                          25          24 + AD S/Z
2009 80 68       mit einem Zuckergehalt von 73 GHT oder
                 weniger                                       25               25
           —anderer:
2009 80 80 — m i t einen Wert von nehr als 30 ECU für
               100 kg Eigengewicht und mit einea Zucker-
               gehalt von aehr als 73 GHT                      24          21 + AD S/Z
           ---anderer:
           — K i t einea Zuckergehalt von aehr als
               43 GHT:
2009 80 83        aus Passionsfrüchte  und Guaven          75 + AGR        21 + AD S/Z
2009 80 85        andere                                   24 + AGR        21 + AD S/Z
2009 80 93       ait einea Zuckergehalt von 73 GHT bis
                 zu 43 GHT                                     24          21 + AD S/Z
                 alt einen Zuckergehalt von 13 GHT oder
                 weniger:
2009 80 95        aus der Frucht der Art Vacciniun
                  nacrocarpon                                  24               22
2009 80 99        andere                                       24               22
2009 90    Mischungen von Säften:
           -nit einer Dichte von nehr als
            7,33 g/cn3 bei 20 'C-.
           —Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
2009 90 11 —nit einen Wert von 22 ECU oder weniger
               für 100 kg Eigengewicht                     42 + AGR
2009 90 19 —andere                                             42
           —andere:
2009 90 21 —nit einen Wert von 30 FCü oder weniger
               für 100 kg Eigengewicht                     42 + AGR
2009 90 29 -—andere                                            42
           -nit einer Dichte von 7,33 g/cm3 oder
              weniger bei 20 'C:
 ---pagebreak---                                                                                             •23)
     KN-                                                       Zollsatz
     Code
                         Warenbezeichnung               autonom                    Besondere
                                                          (%)        vertragsmäßig Maßeinheit
                                                         oder             (%)
                                                      Abschöpfung
           •Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
2009 90 30 -alt einem Wert von 18 ECU oder weniger
             für 100 kg Eigengewicht und mit einem
             Zuckergehalt von mehr als 43 GHT          25 + AGR
2009 90 39 -andere                                        25
           •andere-.
           -Kit einea Wert von aehr als 30 ECU für
              100 kg Eigengewicht:
           —Mischungen aus Zitrusfrucht- und
               Anananssaft:
2009 90 40 — a l t einea Zuckergehalt von aehr als
                13 GHT                                    22         19 + AD S/Z
2009 90 49 —andere                                        22               20
           —andere:
2009 90 50 — K i t einea Zuckergehalt von aehr als
                13 GHT                                    24         21 + AD S/Z
2009 90 59 —andere                                        24               22
            -ait einea Wert von 30 ECU oder weniger
             für 100 kg Eigengewicht:
           —Mischungen aus Zitrusfrucht- und
               Ananassaft:
2009 90 70 — K i t einea Zuckergehalt von aehr als
                43 GHT                                 22 + AGR      19 + AD S/Z
2009 90 72 — a l t einen Zuckergehalt von aehr als
                73 GHT bis zu 43 GHT                      22         19 + AD S/Z
2009 90 78 — n i t einen Zuckergehalt von 13 GHT oder
                weniger                                   22              20
           —andere:
2009 90 90 — n i t einen Zuckergehalt von nehr als
                43 GHT                                 24 + AGR      21 + AD S/Z
2009 90 92 — K i t einen Zuckergehalt von nehr als
                73 GHT bis zu 43 GHT                      24         21 + AD S/Z
2009 90 98 —nit einen Zuckergehalt von 13 GHT oder
                weniger                                   24              22
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           KN-Code 1993             TARIC-Code für 1991/1992
             2009 60 11                     20096011*00
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            2009 90 11                     20099011*00
            2009 90 19                     20099019*00
            2009 90 21                     20099021*00
            2009  90 29                    20099029*00
            2009  90 30                    20099031*00
            2009  90 39                    20099039*00
            2009  90 40                    20099041*00
            2009  90 49                    20099049*00
            2009  90 50                    20099051*00
            2009  90 59                    20099059*00
            2009  90 70                    20099071*00
            2009  90 72                    20099073*00
            2009  90 78                    20099079*00
            2009  90 90                    20099091*00
            2009 90 92                     20099093*00
            2009 90 98                     20099099*00
Die angegebenen TARIC-Code sind anzuwenden mit dem Datum des
Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung.
 ---pagebreak---           FICHE FINANCIERE
                                                                        (FF/91/016)
                                                                        DATE : 16.7.91
 1.  LIGNE BUDGETAIRE : 1000                                   CREDITS : 1.369,5 Mio ECU
 2.   INTITULE DE LA MESURE :
     Modification du règlement du Conseil modifiant le règlement (CEE) n* 426/86 du
     Conseil portant organisation commune des marchés dans le secteur des produits trans-
     formés à base de fruits et légumes et modification du règlement (CEE) n* 2658/87 du
     Conseil relatif à la nomenclature tarifaire et statistique et au tarif douanier
     commun.
3.   BASE JURIDIQUE : Article 43 du Traité
4.   OBJECTIFS DE LA MESURE :
     Fixer les niveaux de sucres naturels et d'addition pour les conserves et les jus de
     fruits et de légumes.
                                              PERIODE DE      EXERCICE EN        EXERCICE
5.   INCIDENCES FINANCIERES                    12 MOIS        COURS (91)       SUIVANT (92)
                                              Mio ECU         Mio ECU           Mio ECU
5.1    RECETTES
      - RESSOURCES PROPRES DES CE                n.c.             p.m.             n.c
         (PRELEVEMENTS)
                                         1993          1994           1995          1996
5.0.1    PREVISIONS DES DEPENSES
5.1.1    PREVISIONS DES RECETTES
5.2   MODE DE CALCUL :
      Vu l'extrême diversité des produits en cause et l'absence de statistique détaillée
      pour chacun des produits, il n'est pas possible de calculer précisément la diminution
      des recettes provenant du prélèvement sur le sucre d'addition.
      Cependant, compte tenu de la légère augmentation du taux de sucre naturel autorisé
      et en conséquence de la diminution du taux de sucre ajouté et vu le volume total des
       imputations de ces produits (estimé à 140.000 tonnes), la baisse de recettes de pré-
       lèvements peut être estimée à un montant ne dépassant pas 3 Mio ECU par an.
6.0   FINANCEMENT POSSIBLE PAR CREDITS INSCRITS AU CHAPITRE CONCERNE DU BUDGET
      EN COURS D'EXECUTION                                                          OUI
6.1   FINANCEMENT POSSIBLE PAR VIREMENT ENTRE CHAPITRES DU BUDGET EN COURS
      D'EXECUTION                                                                   OUI
6.2   NECESSITE D'UN BUDGET SUPPLEMENTAIRE                                              NON
6.3   CREDITS A INSCRIRE DANS LES BUDGETS FUTURS                                    OUI
OBSERVATIONS :
Il est à noter que, lors de la proposition précédente de la Commission, les discussions
au sein du groupe du Conseil avaient conduit à estimer les pertes de prélèvement à
environ 1 Mio ECU par an.
(n.c      non chiffrable)
 ---pagebreak---               FICHE D'IMPACT SUR LA COMPETITIVITE ET L'EMPLOI
   I. Quelle la justification principale de la mesure ?
      Adaptation du prélèvement sucre et de la classification des
      produits en fonction des changements dans les processus de
      fabr icat ion.
  II. Caractéristiques des entreprises concernées
      En part iculier :
      -   Y a-t-il un grand nombre de PME ?    OUI
      -   Note t'on des concentrations dans des régions ?   NON
          éligibles aux aides régionales des E.M. ?
          éligiblés au Feder ?
III. Quelles sont les obligations imposées directement aux
        entrepr ises?
      NEANT
  IV. Quelles sont les obligations susceptibles d'être imposées
      indirectement aux entreprises via les autorités locales ?
      RIEN
   V. Y a-t-il des mesures spéciales pour les PME ?   NON
          lesquelles ?
 VI. Quel est l'effet prévisible ?
      -   sur la compétitivité des entreprises ?
          Meilleure transparence dans la formation des prix pour les
          échanges des fruits et légumes en conserve.
      -   sur I'emploi ?
VII. Les partenaires sociaux ont-ils été consultés ?    NON
      -   avis des partenaires sociaux
 ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                          KOM(91)332endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                        03 02
                                 Katalognummer : CB-CO-91-383-DE-C
                                                           ISBN 92-77-75605-5
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg