CELEX: 32013R1232
Language: de
Date: 2013-11-28 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1232/2013 der Kommission vom 28. November 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3.12.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 322/15
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1232/2013 DER KOMMISSION
   vom 28. November 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur – auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen – übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte für die von dieser Verordnung betroffenen Waren, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 (2) weiterverwendet werden können. Ein Zeitraum von drei Monaten sollte festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 28. November 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ein nicht alkoholhaltiges Getränk zum unmittelbaren Genuss, bestehend aus (in GHT):
                  
                              Pfirsichpüree
                           
                           
                              31
                           
                        
                              Karottensaftkonzentrat
                           
                           
                              28
                           
                        
                              Apfelsaftkonzentrat
                           
                           
                              12
                           
                        
                              Birnenpüree
                           
                           
                              7
                           
                        
                              Ananassaftkonzentrat
                           
                           
                              7
                           
                        
                              Traubensaftkonzentrat
                           
                           
                              4
                           
                        
                              Birnensaftkonzentrat
                           
                           
                              3
                           
                        und Orangenfruchtfleisch, konzentriertem Acerolakirschenpüree, Apfelfaser und Zitronensaftkonzentrat.
                  Die Zutaten der Ware sind pasteurisiert und für den Einzelverkauf in kleine Behälter (100 ml) gefüllt.
               
               
                  2202 90 10
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Kapitel 22 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2202, 2202 90 und 2202 90 10.
                  Da die Ware aus einer Mischung verschiedener Fruchtsaftkonzentrate und einem Gemüsesaftkonzentrat mit zugesetzten Fruchtpürees hergestellt wurde, hat die Ware ihren ursprünglichen Charakter eines Fruchtsafts der Position 2009 verloren (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 2009).
                  Die Ware ist als ein nicht alkoholhaltiges Getränk aus Fruchtsaftkonzentraten, einem Gemüsesaftkonzentrat und Fruchtpürees aufgemacht.
                  Die Ware ist daher in den KN-Code 2202 90 10 einzureihen.