CELEX: 31971D0292
Language: de
Date: 1971-07-22 00:00:00
Title: 71/292/EWG: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 22. JULI 1971 ZUR AENDERUNG IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 18. MAERZ 1969 UEBER DIE ERNENNUNG VON TIERAERZTLICHEN SACHVERSTAENDIGEN, DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN UEBER SCHLACHTHOEFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KOENNEN

Avis juridique important

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31971D0292

71/292/EWG: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 22. JULI 1971 ZUR AENDERUNG IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 18. MAERZ 1969 UEBER DIE ERNENNUNG VON TIERAERZTLICHEN SACHVERSTAENDIGEN, DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN UEBER SCHLACHTHOEFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KOENNEN  

Amtsblatt Nr. L 179 vom 09/08/1971 S. 0032 - 0032 Dänische Sonderausgabe: Reihe II Band II S. 0027  Englische Sonderausgabe: Reihe II Band II S. 0027  Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 7 S. 0033 

++++  ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  VOM 22 . JULI 1971  ZUR ÄNDERUNG IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 ÜBER DIE ERNENNUNG VON TIERÄRZTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN ÜBER SCHLACHTHÖFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN   ( 71/292/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 26 . JUNI 1964 ZUR REGELUNG GESUNDHEITLICHER FRAGEN BEIM INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDELSVERKEHR MIT FRISCHEM FLEISCH ( 1 ) , LETZTMALIG GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 6 . OKTOBER 1969 ( 2 ) ,  GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 13 . MAI 1965 ZUR REGELUNG DES VERFAHRENS BEI DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN BETREFFEND DIE AMTLICHE ZULASSUNG VON SCHLACHTHÖFEN UND ZERLEGUNGSBETRIEBEN FÜR DEN INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDELSVERKEHR MIT FRISCHEM FLEISCH ( 3 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE KOMMISSION HAT MIT ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 ( 4 ) , GEÄNDERT DURCH ENTSCHEIDUNG VOM 9 . JANUAR 1970 ( 5 ) , AUF VORSCHLAG DER MITGLIEDSTAATEN UND MIT DEM EINVERSTÄNDNIS DER BETROFFENEN , DIE TIERÄRZTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN ERNANNT , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN ÜBER SCHLACHTHÖFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN .  DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE HAT DIE KOMMISSION DAVON IN KENNTNIS GESETZT , DASS DER KEURINGSDIERENARTS , HERR HOFSTRA , VERSTORBEN IST UND DER KEURINGSDIERENARTS , HERR POSTMA , DEN WUNSCH AUSGESPROCHEN HAT , VON SEINER FUNKTION ENTBUNDEN ZU WERDEN . ES HAT VORGESCHLAGEN , DASS DR . VAN DER MEIJS UND DR . ZEGERS AN DIE STELLE DIESER BEIDEN SACHVERSTÄNDIGEN TRETEN ; DR . VAN DER MEIJS UND DR . ZEGERS HABEN SICH MIT DIESER ERNENNUNG EINVERSTANDEN ERKLÄRT .  DIE VORERWÄHNTE ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 MUSS DAHER GEÄNDERT WERDEN -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DER INSPECTEUR IN ALGEMENE DIENST VAN DE VEEARTSENIJKUNDIGE DIENST , DR . VAN DER MEIJS UND DER DIRECTEUR VAN HET OPENBAAR SLACHTHUIS TE GRONINGEN , DR . ZEGERS , BEIDE NIEDERLÄNDISCHER NATIONALITÄT , WERDEN ALS SACHVERSTÄNDIGE , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON IN ARTIKEL 4 ABSATZ 3 DER VORERWÄHNTEN RICHTLINIE VOM 26 . JUNI 1964 VORGESEHENEN GUTACHTEN BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN , ERNANNT UND TRETEN AN DIE STELLEN DES KEURINGSDIERENARTS HOFSTRA UND DES KEURINGSDIERENARTS POSTMA .  ARTIKEL 2  DIE IN ARTIKEL 1 DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 18 . MÄRZ 1969 ENTHALTENE LISTE , GEÄNDERT DURCH DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 9 . JANUAR 1970 , WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  A ) DIE SACHVERSTÄNDIGEN HOFSTRA UND POSTMA WERDEN AUS DER LISTE GESTRICHEN ;  B ) IN DIE LISTE WERDEN ENTSPRECHEND DER ALPHABETISCHEN REIHENFOLGE DIE NAMEN DES DR . VAN DER MEIJS UND DES DR . ZEGERS UNTER HINZUFÜGUNG VON ANGABEN ÜBER DIENSTSTELLUNG UND NATIONALITÄT AUFGENOMMEN .  ARTIKEL 3  DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .  BRÜSSEL , DEN 22 . JULI 1971  FÜR DIE KOMMISSION  DER PRÄSIDENT  FRANCO M . MALFATTI  ( 1 ) ABL . NR . 121 VOM 29 . 7 . 1964 , S . 2012/64 .  ( 2 ) ABL . NR . L 256 VOM 11 . 10 . 1969 , S . 5 .  ( 3 ) ABL . NR . 93 VOM 29 . 5 . 1965 , S . 1607/65 .  ( 4 ) ABL . NR . L 88 VOM 11 . 4 . 1969 , S . 9 .  ( 5 ) ABL . NR . L 19 VOM 26 . 1 . 1970 , S . 56 .