CELEX: 31970R2287
Language: de
Date: 1970-11-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2287/70 der Kommission vom 12. November 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr . L 247/ 6                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        13 . 11 . 70
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2287/70 DER KOMMISSION
                                              vom 12. November 1970
                    zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
 GEMEINSCHAFTEN —                                            nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Markt­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 (2), insbesondere                                    Artikel 1
auf Artikel 11 Absatz 5 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                          Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­
                                                            Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Ver­
                                                            ordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­              erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
nung (EWG) Nr. 1759/70 (3) und die später zu ihrer          gefügten Tabelle festgesetzt.
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­
den .
                                                                                   Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1759/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­             Diese Verordnung tritt am 13 . November 1970 in
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­             Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 12. November 1970
                                                                     Für die Kommission
                                                                            A. COPPÉ
                                                                    Mitglied der Kommission
(») ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2) ABI . Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S , 1 .
(3) ABl . Nr. L 194 vom 1 . 9. 1970, S. 6 .
 ---pagebreak--- 13 . 11 . 70                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 247/7
                                                                  ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 12. November 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                                 Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                          (RE / 100 kg)
            Nummer
               des                                                                                                           AASM/
          Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                                   Drittländer     ÜLG
            Zolltarifs                                                                                                        0 (2)
            10.06          Reis :
                           A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                 (I ) Reis in der Strohhülse                                                     7,896       4,103
                               ( II) Reis als nur enthülste Körner                                               9,870       5,129
                           B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                 (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                       oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                       weniger als 2 betragen :
                                       (a) Reis, halb geschliffen                                               13,333       6,679
                                       (b) Reis, ganz geschliffen                                               14,200        7,118
                                ( II ) anderer :
                                       (a) Reis, halb geschliffen                                               14,878        7,496
                                       (b) Reis, ganz geschliffen                                               15,949        8,042
                           C. Bruchreis                                                                          4,040       2,002
       (*) Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
           AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
       (l) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren, die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
           entsprechen .