CELEX: 31975R0825
Language: de
Date: 1975-03-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 825/75 der Kommission vom 25. März 1975 zur Festsetzung der besonderen Durchführungsvorschriften für die Ausfuhrabschöpfungen auf dem Zuckersektor

28 . 3 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 79/ 17
                               VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 825 /75 DER KOMMISSION
                                                        vom 25 . März 1975
                 zur Festsetzung der besonderen Durchführungsvorschriften für die Ausfuhrab­
                                                schöpfungen auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Da der Handel mit den in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    stabe b) der Verordnung Nr. 1009/67/ EWG genann­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   ten Erzeugnissen Saisoncharakter hat, genügt es, für
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     diese Erzeugnisse die besondere Ausfuhrabschöpfung
                                                                    grundsätzlich nur einmal je Zuckerwirtschaftsjahr fest­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/ 67/ EWG des                   zusetzen . Es ist zweckmäßig, diese Abschöpfung je
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    Tonne des Erzeugnisses zu erheben . Bei ihrer Berech­
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                  nung ist pauschal der Unterschied zu berücksichtigen ,
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2476/74 (2), insbe­                  der bei 100 kg Weißzucker zwischen dem arithmeti­
sondere auf Artikel 16 Absätze 4 und 5 ,                            schen Mittel der während einer bestimmten Zeit fest­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  gestellten cif-Preise für Weißzucker und dem für die­
                                                                    sen Zucker zum Zeitpunkt der Festsetzung der beson­
Gemäß Artikel 16 der Verordnung Nr. 1009 / 67/ EWG
                                                                    deren Abschöpfung geltenden Schwellenpreis besteht.
wird unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausfuhr­
                                                                    Dieser Unterschied ist mit geeigneten Koeffizienten
abschöpfung oder gegebenenfalls eine besondere Aus­
                                                                    zu multiplizieren , die in der Regel dem in der Ge­
fuhrabschöpfung erhoben . Die entsprechenden allge­
                                                                    meinschaft üblicherweise festgestellten natürlichen
meinen Vorschriften und Durchführungsbestimmun­
                                                                    Saccharosegehalt der im Anhang genannten Erzeug­
gen wurden mit der Verordnung ( EWG) Nr. 608 /72
                                                                    nisse entsprechen .
des Rates vom 23 . März 1972 über die Anwendungsre­
geln im Zuckersektor im Falle eines erheblichen Preis­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
anstiegs auf dem Weltmarkt (•') sowie mit der Verord­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
nung ( EWG) Nr. 645 /75 über gemeinsame Durchfüh­                   schusses für Zucker —
rungsbestimmungen für die Abschöpfungen und Abga­
ben bei der Ausfuhr von landwirtschaftlichen Erzeug­
nissen (4 ) festgelegt .
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 645/75 wurden die
Verordnungen über die Durchführungsbestimmungen
für die Ausfuhrabschöpfungen bzw. besondere Aus­                                            A rtikcl 1
fuhrabschöpfung im Zuckersektor aufgehoben , ohne
daß gewisse für diesen Sektor spezifische Bestimmun­
gen erhalten blieben . Diese spezifischen Bestimmun­                Diese Verordnung legt besondere Durchführungsvor­
gen sind in einem Text über die besonderen Durch­                   schriften für die Ausfuhrabschöpfungen bzw . besonde­
führungsvorschriften zu übernehmen .                                ren Ausfuhrabschöpfungen für folgende Erzeugnisse
                                                                    fest :
Für Rohzucker muß bei einem Unterschied zwischen
seinem Rendement und dem Rendement von Rohzuk­                      — Rüben - und Rohrzucker, aufgeführt in Anhang I,
ker der Standardqualität derselbe Berichtigungskoeffi­              — Sirup und anderer Zucker, aufgeführt in den An­
zient angewandt werden , der bei den Einfuhren ge­                       hängen II und III ,
mäß der Verordnung ( EWG ) Nr. 431 /68 des Rates
vom 9 . April 1968 über die Bestimmung der Standard­                — Zuckerrüben und Zuckerrohr, aufgeführt in An­
qualität für Rohzucker und des Grenzübergangsorts                        hang IV.
der Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise
für Zucker (5 ) zugrunde gelegt wird .                                                      Artikel 2
Zur Ermittlung des Saccharosegehalts und des Gehalts
an anderem als Saccharose berechnetem Zucker findet                 Weicht der gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG)
die Verordnung ( EWG) Nr. 394/ 70 der Kommission                    Nr. 431 / 68 ermittelte Rendementwert des ausgeführ­
vom 2. März 1970 über die Durchführungsbestimmun­                   ten Rohzuckers von dem für die Standardqualität fest­
gen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für Zuk­                   gesetzten Rendementwert ab, so ist die betreffende je
ker (6) Anwendung.                                                   100 Kilogramm zu erhebende Abschöpfung für diesen
                                                                    Rohzucker durch Multiplikation der betreffenden Aus­
(') ABl . Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .                        fuhrabschöpfung für diesen Rohzucker der Standard­
(2 ) ABl . Nr, L 264 vom 1 . 10 . 1974, S. 70 .                     qualität mit einem Berichtigungskoeffizienten zu er­
(3 ) ABI . Nr. L  75 vom 28 . 3 . 1972, S. 5 .
(4 ) ABl . Nr. L  67 vom 14. 3 . 1975, S. 16 .                      rechnen . Der Berichtigungskoeffizient wird ermittelt,
(5)  ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .                     indem der Hundertsatz des Rendementwerts des ausge­
(o)  ABl . Nr. L  50 vom 4 . 3 . 1970 , S. I.                       führten Rohzuckers durch 92 geteilt wird .
 ---pagebreak--- Nr . L 79 / 18                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            28 . 3 . 75
                          Artikel 3                                                     Artikel 4
(1)    Für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse
wird die besondere Ausfuhrabschöpfung grundsätzlich           (1 )    Für die in Anhang IV aufgeführten Erzeugnisse
in regelmäßigen Zeitabständen festgesetzt . Der Ab­           wird die besondere Ausfuhrabschöpfung grundsätzlich
                                                              einmal je Zuckerwirtschaftsjahr in Rechnungseinhei­
schöpfungsbetrag wird auf der Grundlage des für
                                                              ten je Tonne festgesetzt.
Weißzucker geltenden Betrages der besonderen Aus­
fuhrabschöpfung und unter Berücksichtigung der wirt­
schaftlichen und technischen Gegebenheiten der be­            (2)     Die je Tonne der Erzeugnisse des Anhangs IV
treffenden Erzeugnisse als Grundbetrag der besonde­           festzusetzende Abschöpfung errechnet sich , indem der
ren Ausfuhrabschöpfung festgesetzt. Er gilt je Kilo­          je 100 Kilogramm Weißzucker bestehende Unter­
                                                              schied zwischen dem arithmetischen Mittel der cif­
gramm des Gehalts an Saccharose einschließlich des
Gehalts an anderem als Saccharose berechnetem Zuk­            Preise, die in den drei dem Monat der Festsetzung die­
ker. Diese Gehalte werden nach den Vorschriften des           ser Abschöpfung vorausgegangenen Monaten festge­
Artikels 13 Absätze 1 bis 3 der Verordnung ( EWG)             stellt wurden , und dem zum selben Zeitpunkt gelten­
Nr. 394/ 70 bestimmt .                                        den Schwellenpreis mit einem Koeffizienten von
Für die Erzeugnisse des Anhangs III wird der Grund­           a) 1,6 für Zuckerrüben , frisch , auch in Schnitzeln ,
betrag der besonderen Ausfuhrabschöpfung auf 0,20             b) 5,5 für Zuckerrüben , getrocknet, auch in Schnit­
Rechnungseinheiten je Kilogramm Saccharosegehalt                   zeln oder gemahlen ,
einschließlich des Gehalts an anderem als Saccharose
berechnetem Zucker festgesetzt .                              c) 1,1 für Zuckerrohr
(2)    Die besondere Ausfuhrabschöpfung für 100 Ki­           multipliziert wird .
logramm der in Anhängen II und III aufgeführten Er­
zeugnisse ist gleich dem Grundbetrag multipliziert
mit dem festgestellten Gehalt an Saccharose , gegebe­                                   Artikel 5
nenfalls einschließlich des Gehalts an anderem als Sac­
charose berechnetem Zucker.                                   Diese Verordnung tritt am 31 . März 1975 in Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 25 . März 1 975
                                                                        Für die Kommission
                                                                           P. J. LARD I NO IS
                                                                      Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 28 . 3 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 79/ 19
                                                             ANHANG I
                    Nummer des
                   Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
                     Zolltarifs
                 17.01                    Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                          A. denaturiert :
                                                    I. Weißzucker
                                                  II . Rohzucker
                                          B. nicht denaturiert :
                                                   I. Weißzucker
                                               ex II. Rohzucker, ausgenommen Kandiszucker
                                                            ANHANG II
                    Nummer des
                   Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
                      Zolltarifs
                  17.02                    Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig
                                           vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                                           ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccharose­
                                                   sirupe mit einem Reinheitsgrad (') von 97 Gewichtshundert­
                                                  teile oder weniger und in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts von 25 kg oder weniger
                                           ex F. Rübenzucker und Rohrzucker, karamelisiert
                  17.05                    Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (einschließ­
                                           lich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                                           beliebigem Zusatz von Zucker :
                                           ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmittel­
                                                   baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                   2,5 kg oder weniger und Melassen
            (1 ) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung Nr. 394/70 bestimmt.
 ---pagebreak--- Nr. L 79/20                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 3 . 75
                                                             ANHANG III
                   Nummer des
                   Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
                     Zolltarifs
            17.02                            Andere Zucker ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                             mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
                                             ex D. andere Zucker (ausgenommen Invertzucker) ; Saccharosesi­
                                                    rupe mit einem Reinheitsgrad (*) von 97 Gewichtshundert­
                                                    teilen oder weniger und in unmittelbaren Umschließungen
                                                    mit einem Inhalt von 25 kg oder weniger
                                                 E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt
            17.05                            Zucker, Sirupe \ind Melassen, aromatisiert oder gefärbt (einschließ­
                                             lich Vanille- oder Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                                             beliebigem Zusatz von Zucker :
                                             ex C. Sirupe und Vanillezucker in unmittelbaren Umschließungen
                                                    mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger
            (') Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung Nr. 394/70 bestimmt .
                                                            ANHANG IV
                   Nummer des
                   Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
                     Zolltarifs
            12.04                            Zuckerrüben , auch Schnitzel, getrocknet oder gemahlen ; Zucker­
                                             rohr :
                                              A. Zuckerrüben :
                                                 ex I. frisch , mit einem Gehalt an Zucker von 12,5 v.H. oder
                                                         mehr
                                                    II . getrocknet oder gemahlen
                                             B. Zuckerrohr