CELEX: 31970R0799
Language: de
Date: 1970-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 799/70 der Kommission vom 29. April 1970 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

1 . 5 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 97/27
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 799/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 29. April 1970
                     zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                             Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                stimmte Abschöpfung, die im Prinzip einen Monat
GEMEINSCHAFTEN —                                               lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das betref­
                                                               fende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vor­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              stehend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um
                                                               mehr als 0,25 Rechnungseinheiten für 100 kg des
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 Grunderzeugnisses abweicht.
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert           Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­             schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                               der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel
                                                               5 der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 und gemäß
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                 Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 für
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame
                                                               die Grunderzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbei­
Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert durch         tung gewährt wird.
die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69, insbesondere
auf Artikel 12 Absatz 4,                                       Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Ver­
                                                               ordnung (EWG) Nr. 1052/68 festgelegt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Um den Interessen der assoziierten afrikanischen
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags
                                                               Staaten und Madagaskars und der überseeischen Län­
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Re­                der und Gebiete Rechnung zu tragen, ist die Ab­
 geln sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A                  schöpfung ihnen gegenüber bei bestimmten Getreide­
                                                               verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 1 der Ver­
der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 12
Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/                   ordnung (EWG ) Nr. 522/70 des Rates vom 17. März
 67/EWG festgelegt. Die Auswirkung der auf das                  1970 über die Regelung für Getreide- und Reisver­
                                                               arbeitungserzeugnisse mit Ursprung in den assoziier­
jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden Abschöp­
fung auf den Gestehungspreis des betreffenden                  ten afrikanischen Staaten und Madagaskar oder den
                                                                überseeischen Ländern und Gebieten (6) um den
Verarbeitungserzeugnisses wird gemäß Artikel 2 der
                                                                festen Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeug­
 Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates vom
 23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr              nisse um einen Teil des beweglichen Teilbetrags zu
                                                               vermindern .
 und . die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
 tungserzeugnissen (4) durch den Durchschnitt der               Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
 auf das Grunderzeugnis während der ersten 25                   GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur
 Tage des Monats, der dem Ausfuhrmonat voran­                   Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 unter der Tarif­
 geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.              nummer 07.06 B aufgeführte Erzeugnisse zu erheben­
 Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Ausfuhr­               de Abschöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der
 monat geltenden Schwellenpreis des betreffenden                genannten Verordnung vorgesehen, auf den Betrag
 Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der            zu begrenzen, der sich aus der Anwendung des ver­
 Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die man                 tragsmäßigen Zollsatzes im Rahmen des GATT er­
 bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses              gibt.
 oder auch bei der Herstellung des Konkurrenz­
 erzeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Ver­          Die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 des Rates vom
 arbeitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwen­          11 . August 1969 ( 7) hat eine Reihe konjunkturpoli­
 det ansieht.                                                   tischer Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirt­
                                                                schaft festgelegt, die infolge der Abwertung des
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 der Kom­                    französischen Franken zu treffen sind . Gemäß Artikel
 mission vom 26. Juli 1968 über die Einzelheiten                7 dieser Verordnung muß, wenn französische Markt­
 der Berechnung der Abschöpfung für Getreide- und               preise heranzuziehen sind, die Auswirkung der in
 Reisverarbeitungserzeugnisse und über die Voraus­              Artikel 1 genannten Senkung berücksichtigt werden.
 festsetzung der Abschöpfung für einige dieser Er­
 zeugnisse (5) wird — nach Hinzufügung des festen               Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung Nr.
 Teilbetrags — die auf vorstehend genannte Weise be­             120/67/EWG wird das in der vorliegenden Verord­
                                                                nung vorgesehene Zolltarifschema in den Gemein­
  (M  ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                 samen Zolltarif übernommen —
  (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
  (3) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1.
  (4) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968, S. 8.                      (6) ABl . Nr. L 65 vom 21 . 3 . 1970, S. 10.
  (5) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968 , S. 6.                     (7) ABl. Nr. L 202 vom 12. 8 . 1969 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr . L 97/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          1 . 5 . 70
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                      EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                        1052/68 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
                           Artikel 1                                    Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
                                                                        nung festgelegt.
Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d)                                               Artikel 2
der Verordnung Nr . 120/67/EWG und in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/                        Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1970 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 29 . April 1970
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     S.L. MANSHOLT
                                                               ANHANG
                                                                                                         Abschöpfungen in RE /100 kg
        Nummern                                                                                          Drittländer
    des Tarifschemas                          Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                    (ausgenommen        AASM
                                                                                                         AASM und           ÜLG
                                                                                                            ÜLG )
07.06 B                    Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                          0,949 1 1 )    0,829 (!)
                           ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                           ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C                    Mehl von Gerste (2)                                                              9,988          9,488
11.01 D                    Mehl von Hafer (2)                                                               8,395          7,895
11.01 EI                   Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                     7,509          7,009
                           teilen oder weniger ( 2 )
11.01 E II                 Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­                   4,222          3,972
                           hundertteilen (2 )
11.01 F                    Mehl von Reis (2)                                                                4,511          4,261
 11.01 G                   Mehl von Buchweizen (2)                                                          0,500              0
 11.01 H                   Mehl von Hirse aller Art, ausgenommen von Sorghum oder Dari (2)                  4,741           4,491
 11.01 IJ                  Mehl von Kanariensaat (2 )                                                       0,250              0
 11.01 K                   Mehl von Sorghum oder Dari (2)                                                   4,624           4,374
 11.01 L                   Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn , Roggen, Gerste,                  0,250              0
                           Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Kanariensaat (2)
 11.02 A II                Grütze und Grieß von Roggen (2)                                                  9,025           8,525
 11.02 A III                Grütze und Grieß von Gerste (2)                                                 9,988           9,488
 11.02 A IV                 Grütze und Grieß von Hafer (2)                                                  8,395           7,895
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 97/29
                                                                                            Abschöpfungen in RE/100 kg
         Nummern                                                                            Drittländer
     des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                         ( ausgenommen       AASM
                                                                                            AASM und          ÜLG
                                                                                               ÜLG )
11.02 A V a) 1        Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Ge­              7,509          7,009
                      wichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                      bestimmt (2)
11.02 A V a) 2        Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Ge­              1,805          1,305
                      wichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie be­
                      stimmt (2)
11.02 A V b )         Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als             4,222          3 ,,972
                      1,5 Gewichtshundertteilen (2)
11.02 A VI            Grütze und Grieß von Reis (2 )                                           4,511          4,261
11.02 A VII           Grütze und Grieß von Buchweizen ( 2 )                                    0,500              0
 11.02 A VIII         Grütze und Grieß von Hirse aller Art, außer von Sorghum und              4,741          4,491
                      Dari (2 )
 11.02 A IX           Grütze und Grieß von Sorghum oder Dari (2 )                              4,624          4,374
11.02 A X             Grütze und Grieß von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn,               0,250              0
                      Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
 11.02 BI             Körner von Weizen , geschält (2 )                                        8,586          8,336
 11.02 B II           Körner von Roggen, geschält (2 )                                         6,549          6,299
 11.02 Bill           Körner von Gerste, geschält (2)                                          8,684          8,434
 11.02 B IV a)        Gestutzter Hafer                                                         4,724          4,474
 11.02 B IV b )       Körner von Hafer, geschält (2 )                                          7,268          7,018
 11.02 B V            Körner von Mais, geschält (2 )                                           6,480          6,230
 1 1.02 B VI          Körner von Buchweizen, geschält (2)                                      0,250              0
 1 1.02 B VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari,                7,295          7,045
                      geschält (2)
  11.02 B VIII        Körner von Sorghum oder Dari, geschält (2)                               7,111          6,861
 11.02 B IX           Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,              0,250               0
                      Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (2)
 11.02 C I            Körner von Weizen, perlförmig geschliffen (2)                           10,279         10,029
 11.02 C II           Körner von Roggen, perlförmig geschliffen (2)                            7,828          7,578
 11.02 C III          Körner von Gerste, perlförmig geschliffen (2)                           13,678         13,178
 11.02 C IV           Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (2)                             7,268          7,018
 11.02 C V            Körner von Mais, perlförmig geschliffen ( 2 )                            6,480          6,230
 11.02 C VI           Körner von Buchweizen , perlförmig geschliffen (2)                       0,250               0
 ---pagebreak--- Nr. L 97/30                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 5 . 70
                                                                                             Abschöpfungen in RE/100 kg
       Nummern                                                                               Drittländer
    des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                           (ausgenommen        AASM
                                                                                             AASM und           ÜLG
                                                                                                ÜLG )
11.02 C VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari, perl­             7,295          7,045
                     förmig geschliffen (2)
11.02 C VIII         Körner von Sorghum oder Dari, perlförmig geschliffen (2)                   7,111          6,861
11.02 C IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,              0,250             0
                     Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, perlförmig geschliffen (2)
11.02 D I            Körner von Weizen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                      6,643          6,393
11.02 D II           Körner von Roggen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                      5,081          4,831
11.02 D III          Körner von Gerste, nur geschrotet oder gequetscht (2)                      5,626          5,376
11.02 D IV           Körner von Hafer, nur geschrotet oder gequetscht (2)                       4,724          4,474
11.02 D V            Körner von Mais, nur geschrotet oder gequetscht (2)                        4,222          3,972
11.02 D VI           Körner von Buchweizen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                  0,250             0
11.02 D VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari, nur               4,741          4,491
                     geschrotet oder gequetscht (2)
11.02 D VIII         Körner von Sorghum oder Dari, nur geschrotet oder gequetscht (2)           4,624          4,374
11.02 D IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,              0,250             0
                     Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet oder gequetscht (2)
11.02 EI             Flocken von Weizen (2)                                                   11,782          11,282
11.02 E II           Flocken von Roggen (2)                                                     9,025          8,525
1 1.02 E III         Flocken von Gerste (2)                                                    11,042         10,542
11.02 E IV           Flocken von Hafer (2)                                                      9,272           8,772
11.02 E V            Flocken von Mais (2)                                                       7,509          7,009
11.02 E VI           Flocken von Reis (2)                                                       7,736          7,236
11.02 E VII          Flocken von Buchweizen (2)                                                 0,500             0
11.02 E VIII         Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari (2)               8,425          7,925
11.02 E IX           Flocken von Sorghum oder Dari (2)                                          8,218           7,718
11.02 E X            Flocken von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,             0,500             0
                     Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
11.02 F I            Weizenkeime, auch gemahlen (2)                                             5,201           4,701
11.02 F II           Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen (2)                    3,421           2,921
11.06 A              Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  1,199           0,769
                     anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                     samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet ge­
                     macht
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 97/31
                                                                                             Abschöpfungen in RE/100 kg
        Nummern                                                                              Drittländer
    des Tarifschemas
                                       Vereinfachte Fassung des Tarifschemas               (ausgenommen       AASM
                                                                                             AASM und          ÜLG
                                                                                                ÜLG)
11.06 BI             Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  7,969          6,089
                     anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                     samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, nicht
                     für die Stärkeherstellung bestimmt
11.06 B II           Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  2,867          0,987
                     anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                     samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, für die
                     Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a)         Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                             12,057         11,157
 11.07 Alb )         Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                        9,236          8,336
 11.07 All a)        Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                10,282          9,382
 11.07 A II b )      Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von                7,910          7,010
                     Mehl
 11.07 B             Malz, geröstet                                                             9,070          8,170
 11.08 AI            Stärke von Mais                                                            2,867          1,167
 11.08 All           Stärke von Reis                                                            2,854          0,304
 11.08 A III         Stärke von Weizen                                                          5,605          3,905
 11.08 A IV          Stärke von Kartoffeln                                                      2,867          1,167
 11.08 A V           Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen, und                 2,867          0,584
                     andere als Kartoffelstärke
 11.09 AI            Kleber und Klebermehl von Weizen, ungeröstet                              22,100          7,100
 11.09 All           Kleber und Klebermehl , außer von Weizen, ungeröstet                      16,450          1,450
 11.09 B             Kleber und Klebermehl, geröstet                                           22,100          7,100
 17.02 B II a)       Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem               9,523          1,523
                     Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                     auf den Trockenstoff (3), als weißes kristallines Pulver, auch agglo­
                     meriert
 17.02 B II b )      Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup             6,667          1,167
                     mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                     bezogen auf den Trockenstoff (3), außer in Form von weißem
                     kristallinem Pulver, auch agglomeriert
 17.05 B I           Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­         9,523          1,523
                     lines Pulver, auch agglomeriert
 17.05 B II           Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in             6,667           1,167
                      Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
 23.02 A I a)         Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­             1,543          1,543
                      ren Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                      bis 35 Gewichtshundertteilen
 ---pagebreak--- Nr. L 97/ 32                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 5 , 70
                                                                                                                      Abschöpfungen in RE/100 kg
         Nummern                                                                                                     Drittländer
     des Tarifschemas
                                                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                       ( ausgenommen        AASM
                                                                                                                     AASM und           ÜLG
                                                                                                                        ÜLG )
23.02 A I b) 1                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                             2,469           2,469
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                               von mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht
                               für die menschliche Ernährung
23.02 A I b) 2                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                             4,939           4,939
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                               von mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht
                               für die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                               menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                               als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a )                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                1,235           1,235
                               anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                               Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                               denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                               Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                               einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                               auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs
                               1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­                           4,939           4,939
                               ren Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis,
                               die in Nr. 23.02 A II a ) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
i1) Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt .
(2) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnum­
    mern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse , die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen ,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt, der bei Reis 1 Gewichtshundertteil oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichts­
       hundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen 4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer
       5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder weniger beträgt.
    Getreidekeime , auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02 .
(3) Diesies zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung Nr . 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
    die Waren der Tarifstelle 17.02 B II .