CELEX: 31990R1820
Language: de
Date: 1990-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1820/90 der Kommission vom 29. Juni 1990 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten Dauerausschreibung

30. 6. 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 167/57
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1820/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. Juni 1990
                  betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                  von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                   (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Auswirkungen auf den Markt sollte für nach diesem
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Bestimmungsland auszuführende Erzeugnisse keine
                                                                  Erstattung festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates              der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                  erstattung.
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2902/89 (2),                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates           schusses für Fette —
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf
Artikel : 7,                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                          Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 der Kommis­
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­           (1 ) Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl                von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen
eröffnet.                                                         der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89                  Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und             Anhang bis 23. Juni 1990 eingereichten Angebote festge­
                                                                  setzt.
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarktes
in der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der
                                                                  (2) Für die Ausfuhr dieser Erzeugnisse nach der Deut­
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag             schen Demokratischen Republik wird keine Erstattung
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den           festgesetzt.
Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
                                                                                          Artikel 2
Unter den sich bezüglich der Deutschen Demokratischen
Republik ergebenden Umständen und angesichts ihrer                Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29. Juni 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30. 9 . 1966, S. 3025/66.
(2) ABl.  Nr. L 280 vom 29 .  9. 1989, S. 2.
(3) ABl . Nr. L 145 vom 30 .  5. 1986, S. 8 .
(4  ABl.  Nr. L 314 vom 28 .  10. 1989, S. 48 .
 ---pagebreak--- Nr. L 167/ 58                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           30 . 6. 90
                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 29. Juni 1990 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge
            der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen der mit
                          der Verordnung (EWG) Nr. 3246/89 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                      (ECU/100 kg)
                                        Erzeugniscodes                Erstattungsbeträge
                                       1509 10 90 100                        65,00
                                       1509 10 90 900                       104,50
                                       1509 90 00 100                        74,20
                                       1509 90 00 900                       110,09
                                       1510 00 90 100                         17,00
                                       1510 00 90 900                         52,37
                            NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                 Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                 S. 1 ) bestimmt.