CELEX: 31975R2332
Language: de
Date: 1975-09-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2332/75 der Kommission vom 11. September 1975 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 240 / 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 12 . 9 . 75
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2332/75 DER KOMMISSION
                                                      vom 11 . September 1975
                  zur Festsetzung der für Getreide , Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                          oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  nung Nr. 162/67/ EWG (5), geändert durch die Verord­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    nung (EWG) Nr. 1607/71 (6), festgesetzt worden .
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/ 67/ EWG des Ra­               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                    fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
 ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die            lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
 Verordnung ( EWG) Nr. 665/75 (2), insbesondere auf                 rer Bestimmung notwendig machen .
 Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,               Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                     gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 schusses ,                                                         abgeändert werden .
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrego
                                                                    lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
 Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/ EWG be­                      gen zugrunde zu legen :
 stimmt , daß der Unterschied zwischen den Notierun­
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                   — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                   ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
chen werden kann .                                                        Parität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/ EWG                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
des Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Verordnung ( EWG) Nr. #7/75 (4 ), müssen die Erstat­                      hendem Absatz festgestellt wird .
tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­                gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der                  dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide
                                                                    nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­                  führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits . Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,            im Anhang genannten Beträge.
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­               schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung zu tragen .
 Die Verordnung Nr. 139/67/ EWG hat in Artikel 3 die                                         Artikel 1
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­
nung der Erstattungen für Getreide zu berücksichti­                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
gen sind .                                                          Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr.
                                                                     120 /67/ EWG genannten Erzeugnisse im ursprüngli­
 luir Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                 chen Zustand werden auf die im Anhang genannten
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4                 Beträge festgesetzt.
der Verordnung Nr. 139/ 67/ EWG definiert. Außer­
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                         Artikel 2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                    Diese Verordnung tritt am 1 2. September 1 975 in
                                                                    Kraft .
(')  ABI . Nr . 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269 / 67 .
(-') ABI . Nr.  L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 14 .
C)   ABl . Nr.  125 vom 26 . 6 . 1967 , S. 2453 /67 .               (5 ) ABI . Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S. 2574/67 .
C)   ABl . Nr.  L II vom 16 . 1 . 1975, S. 3 .                       o ) ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- 12 . 9 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 240 / 15
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 11 . September 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 240/ 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             12. 9 . 75
                                                              ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 11 . September 1975 zur Festsetzung der für Getreide
                  Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                      (RE / Tonne­
                                                                                                                        Betrag
         Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                              der
                                                                                                                     Erstattungen
           10.01 A             Weichweizen (*) und Mengkorn
            10.01 B            Hartweizen
            10.02              Roggen (*)
            10.03              Gerste
            10.04              Hafer
            10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat
            10.07 C            Sorghum
       ex 1 1 . 01 A           Mehl von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520
                                   für Ausfuhren nach :
                                   — Zone I
                                                                                                                         5,00
                                   — den anderen Drittländern                                                              0
                               —   mit einem Aschegehalt von    521 bis 600
                               —   mit einem Aschegehalt von    601 bis 900
                               —   mit einem  Aschegehalt von    901 bis 1 100
                               —   mit einem Aschegehalt von     1 101 bis 1 650
                               —   mit einem  Aschegehalt von    1 651 bis 1 900
       ex 1 1.01 B             Mehl von Roggen :
                               — mit einem Aschegehalt von       0 bis 700
                               — mit einem Aschegehalt von       701 bis 1 150
                               — mit einem Aschegehalt von       1 151 bis 1 600
                               — mit einem Aschegehalt von       1 601 bis 2 000
            1 1 . 02 A I a     Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950
                               — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300
                               — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500
            11.02 Alb          Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520
       (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt , die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5
           der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind .
       NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 941 /72 (ABl. Nr. L 107 vom 6. 5.
                 1972) bestimmt sind .