CELEX: 31970R2228
Language: de
Date: 1970-11-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2228/70 der Kommission vom 3. November 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 241 / 12                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    4. 11 . 70
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2228/70 DER KOMMISSION
                                                       vom 3 . November 1970
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                          verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                          gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                           Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert                                               Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                     Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                          1009/67/EWG genannten Abschöpfungen auf Roh­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                          zucker der Standardqualität und auf Weißzucker
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          werden wie im Anhang dieser Verordnung ange­
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                               geben festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1260/70 (3) und den später
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen fest­
                                                                                                 Artikel 2
gesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                             Diese Verordnung tritt am 4. November 1970 in
1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                       Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 3 . November 1970
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S.L. MANSHOLT
(x) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(') ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14.
                                                               ANHANG
                                                                                                            (RE / 100 kg)
                    Nummer
                       des
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                      Abschöpfungs­
                  Gemeinsamen                                                                                 betrag
                    Zolltarifs
               17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                      A. denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                      15,55
                                          II. Rohzucker                                                       11,95 (!)
                                      B. nicht denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                      15,55
                                          II. Rohzucker                                                       11,95 H
               (•) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                   ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.