CELEX: 22000D0609(03)
Language: de
Date: 2000-04-11 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 3/2000 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 11. April 2000 zur Errichtung von Unterausschüssen des Assoziationsausschusses

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22000D0609(03)

Beschluß Nr. 3/2000 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 11. April 2000 zur Errichtung von Unterausschüssen des Assoziationsausschusses  

Amtsblatt Nr. L 138 vom 09/06/2000 S. 0028 - 0030

Beschluß Nr. 3/2000 des Assoziationsrates EG-Türkeivom 11. April 2000zur Errichtung von Unterausschüssen des Assoziationsausschusses(2000/378/EG)DER ASSOZIATIONSRAT EG-TÜRKEI -gestützt auf das Abkommen zur Gründung einer Assoazition zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei(1), insbesondere auf Artikel 24,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Die Türkei ist ein Kandidat für den Beitritt zur Europäischen Union.(2) Der Europäische Rat von Helsinki forderte die Kommission auf seiner Tagung vom 11. und 12. Dezember 1999 auf, eine Beitrittspartnerschaft für die Türkei auszuarbeiten und geeignete Überwachungsmechanismen einzurichten. Darüber hinaus forderte der Europäische Rat die Kommission auf, einen Prozeß der analytischen Prüfung des gemeinschaftlichen Besitzstands vorzubereiten.(3) Im Rahmen der Assoziationsausschüsse der übrigen beitrittswilligen Länder wurden Unterausschüsse eingesetzt, um die Umsetzung der Prioritäten der Beitrittspartnerschaften und die Angleichung der Rechtsvorschriften mitzuverfolgen.(4) Ähnliche Unterausschüsse sollten auch zur Unterstützung des durch den Beschluß Nr. 3/64 des Assoziationsrates eingerichteten Assoziationsausschusses EG-Türkei geschaffen werden -BESCHLIESST:Einziger ArtikelIm Rahmen des Assoziationsausschusses EG-Türkei werden die im Anhang aufgeführten Unterausschüsse eingesetzt.Die Unterausschüsse unterstehen dem Assoziationsausschuß, dem sie nach jeder Sitzung Bericht erstatten.Der Assoziationsrat kann beschließen, weitere Unterausschüsse oder Gruppen einzusetzen oder bestehende Unterausschüsse oder Gruppen aufzulösen.Der Assoziationsausschuß legt die Mandate der Unterausschüsse fest, trifft sämtliche anderen notwendigen Maßnahmen für die Gewährleistung ihres reibungslosen Funktionierens und unterrichtet hiervon den Assoziationsrat.Die Unterausschüsse sind nicht befugt, Beschlüsse zu fassen.Geschehen zu Luxemburg am 11. April 2000.Im Namen des AssoziationsratesDer PräsidentI. Cem(1) ABl. 217 vom 29.12.1964, S. 3687/64.ANHANGASSOZIATIONSABKOMMEN EG-TÜRKEIDEM ASSOZIATIONSAUSSCHUSS UNTERSTELLTE UNTERAUSSCHÜSSE>PLATZ FÜR EINE TABELLE>