CELEX: 31975R2996
Language: de
Date: 1975-11-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2996/75 der Kommission vom 17. November 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B. Erdölpech, Kohlenteerpech) der Tarifnummer 68.08 mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

18 . 11 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 298 /5
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2996175 DER KOMMISSION
                                              vom 17 . November 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen
               Stoffen (z.B. Erölpech, Kohlenteerpech) der Tarifnummer 68.08 mit Ursprung in
               Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
                           zember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Für Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen
GEMEINSCHAFTEN —                                              (z.B. Erdölpech, Kohlenteerpech) ist der Plafond ge­
                                                              mäß der oben angegebenen Grundlage auf 716 000
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                              Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              der Höchstbetrag 358 000 Rechnungseinheiten. Am
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des             13 . November 1975 haben die Einfuhren in die Ge­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­            meinschaft von Waren aus Asphalt oder aus ähn­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            lichen Stoffen (z.B. Erdölpech, Kohlenteerpech) mit
in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4        Ursprung in Rumänien, dem Zollpräferenzen gewährt
Absatz 2,                                                     werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
in Erwägung nachstehender Gründe :                            In Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
                                                              3054/74, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart             für die betreffenden Waren gegenüber Rumänien
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,            wiedereinzuführen —
der in Rechungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und                                            Artikel 1
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die bereits im            Ab 21 . November 1975 wird der Zollsatz, der auf
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­              Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich             vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
5 v.H. des Wertes der cif- Einfuhren 1972 aus den übri­
                                                              die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
gen Ländern und Gebieten, die bereits im Genuß die­           in Rumänien wiedereingeführt :
ser Regelungen sind.
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                  Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Zolltarifs
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
                                                              68.08                 Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stof­
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen.
                                                                                    fen (z.B. Erdölpech, Kohlenteerpech)
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                            Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist.                                                          meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. November 1975
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .