CELEX: 32007D0483
Language: de
Date: 2007-07-09 00:00:00
Title: 2007/483/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3413)   (Text von Bedeutung für den EWR)

10.7.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 180/43
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 9. Juli 2007
   zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3413)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2007/483/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (3) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch.
            
         
               (2)
            
            
               Deutschland hat der Kommission einen Ausbruch von H5N1 in einem im Hinterhof gehaltenen Geflügelbestand auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und gemäß der Entscheidung 2006/415/EG die entsprechenden Maßnahmen, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B gemäß Artikel 4 der genannten Entscheidung, ergriffen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission hat diese Maßnahmen in Zusammenarbeit mit Deutschland geprüft und ist davon überzeugt, dass die von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Grenzen der Gebiete A und B ausreichend weit von dem Ort des Ausbruchs entfernt sind. Die Gebiete A und B in Deutschland können daher bestätigt und die Dauer dieser Regionalisierung kann festgelegt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen sollten auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft werden —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird gemäß dem Text im Anhang zur vorliegenden Entscheidung geändert.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 9. Juli 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33); berichtigte Fassung (ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
   
      (3)  ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/454/EG (ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 87).
   
      ANHANG
      Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Folgender Text wird in Teil A eingefügt:
                  
                              ISO Landescode
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet A
                           
                           
                              Gültig bis (Datum) Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                           
                        
                              Code (sofern vorhanden)
                           
                           
                              Bezeichnung
                           
                        
                              DE
                           
                           
                              DEUTSCHLAND
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              6.8.2007
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              ALLENDORF
                              ARNSGEREUTH
                              BAD BLANKENBURG
                              BECHSTEDT
                              CURSDORF
                              DEESBACH
                              DÖSCHNITZ
                              GRÄFENTHAL
                              LICHTE
                              LICHTENHAIN
                              MARKTGÖLITZ
                              MELLENBACH-GLASBACH
                              MEURA
                              OBERHAIN
                              OBERWEISSBACH
                              PIESAU
                              PROBSTZELLA
                              REICHMANNSDORF
                              ROHRBACH
                              SAALFELD
                              SAALFELDER HÖHE
                              SCHMIEDEFELD
                              SCHWARZBURG
                              SITZENDORF
                              UNTERWEISSBACH
                              WITTGENDORF
                           
                           
                               
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Folgender Text wird in Teil B eingefügt:
                  
                              ISO Landescode
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet B
                           
                           
                              Gültig bis (Datum) Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                           
                        
                              Code (sofern vorhanden)
                           
                           
                              Bezeichnung
                           
                        
                              DE
                           
                           
                              DEUTSCHLAND
                           
                           
                               
                           
                           
                              DRÖBISCHAU
                              KAULSDORF
                              KÖNIGSEE
                              LEUTENBERG
                              MEUSELBACH-SCHWARZMÜHLE
                              ROTTENBACH
                              RUDOLSTADT
                           
                           
                              6.8.2007