CELEX: 31990R0668
Language: de
Date: 1990-03-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 668/90 der Kommission vom 19. März 1990 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

20. 3. 90                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 73/ 19
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 668/90 DER KOMMISSION
                                                       vom 19. März 1990
                  zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in
                          Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     die Festsetzung der Erstattung für die gleichen Erzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    nisse ist, die in verarbeitetem Zustand ausgeführt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt werden :
                                                                    a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                    Verarbeitungsindustrie mit den erwähnten Grunder­
Portugals,                                                              zeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft sowie die
                                                                        Weltmarktpreise ;
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates            b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausführ der unter
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung              Anhang II des Vertrages fallenden landwirtschaftlichen
(EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz                Verarbeitungserzeugnisse, deren Produktionsbedin­
2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                                      gungen vergleichbar sind ;
                                                                    c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemeinschafts­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      erzeugnisse verwenden, und solchen, die Erzeugnisse
                                                                        aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven Verede­
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                       lungsverkehrs verwenden, gleiche Wettbewerbsbedin­
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen auf
dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 dieser
                                                                        gungen zu gewährleisten.
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen in                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
ausgeglichen werden. In der Verordnung (EWG) Nr.                    schusses für Geflügelfleisch und Eier —
3035/80 des Rates vom 11 . November 1980 zur Festle­
gung der allgemeinen Regeln für die Gewährung von
Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche
Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des
Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt                                       Artikel 1
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/88 (4),                 Die Erstattungssätze für die Grunderzeugnisse im Sinne
sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungs­            des Anhangs A der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 und
satz bei der Ausfuhr in Form von im Anhang der Verord­               des Artikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
nung (EWG) Nr. 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt               2771 /75, die in Form von im Anhang der Verordnung
werden muß .
                                                                    (EWG) Nr. 2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden,
Gemäß     Artikel 4 Absatz         1  zweiter Unterabsatz  der
                                                                     sind im Anhang festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 muß der Erstattungssatz                                           Artikel 2
für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für einen
Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem Zeitraum für             Diese Verordnung tritt am 20. März 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 19 . März 1990
                                                                               Für die Kommission
                                                                               Martin BANGEMANN
                                                                                   Vizepräsident
C)  ABl. Nr. L 282   vom  1 . 11 . 1975, S. 49 .
(2) ABI. Nr. L  128  vom  11 . 5. 1989, S. 29.
(3) ABl. Nr. L 323   vom  29 . 11 . 1980, S. 27.
(4) ABl. Nr. L 286   vom  20. 10. 1988, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 73/20                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       20 . 3 . 90
                                                      ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 19. März 1990 zur Festsetzung der Erstattungssätze
            bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                  fallenden Waren
                                                                                                (ECU/ 100 kg)
                   KN­
                   Code
                                                     Warenbezeichnung                           Erstattungssätze
               0407 00        Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht :
                               — von Hausgeflügel :
               0407 00 30      — — andere                                                             18,00
               0408           Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet,
                              in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders
                              haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen .
                              Süßmitteln :
                               — Eigelb :
               0408 11         — — getrocknet :
            ex 0408 11 10      — — — genießbar :
                                       ungesüßt                                                       96,00
               0408 19         — — anderes :                                                  I
                               — — — genießbar :
            ex 0408 19 11      — — — — flüssig :
                                           ungesüßt                                                   47,00
            ex 0408 19 19      — — — — gefroren :
                                           ungesüßt                                                   51,00
                               — andere :
                0408 91       x— — getrocknet :
            ex 0408 91 10      — — — genießbar :
                                       ungesüßt                                                       90,00
                0408 99        — — andere :
            ex 0408 99 10      — — — genießbar :
                                       ungesüßt                                                       15,00