CELEX: 31982R3159
Language: de
Date: 1982-11-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3159/82 der Kommission vom 25. November 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

26. 11 . 82                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 331 /47
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 3159/82 DER KOMMISSION
                                                vom 25 . November 1982
                zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                      Berichtigung
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
  GEMEINSCHAFTEN —                                              (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                                für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 (*) festgesetzte Preis,
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
                                                                dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des              cif-Preis zugrunde gelegt wird.
  Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
 organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 Akte über den Beitritt Griechenlands (2), insbesondere         lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 auf Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                   Erstattung zugrunde zu legen :
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
  nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                     in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                     Währungen stützt,
 Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der
 Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     während   eines   bestimmten   Zeitraums   für die
 Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags
 der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­        Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                die Höhe der ab 1 . Dezember 1982 anzuwendenden
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer
 dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In              Berichtigung wie im Anhang angegeben festzusetzen
                                                                ist.
 diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die           schusses für Getreide —
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
 zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
 Bruchreis festgelegt worden .
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
 zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
 des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                                    Artikel 1
 Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
 höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis               Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,          1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
 wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­           gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
 terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um             und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
 einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­             gesetzt.
 schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für
 Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
 0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                                                   Artikel 2
(') ABl.  Nr. L 166 vom 25.   6. 1976, S. 1 .                  Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1982 in Kraft.
(2  ABl.  Nr. L 291 vom 19.   11 . 1979, S. 17.
(3) ABl.  Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.
(4) ABl.  Nr. L 222 vom 10.   9. 1968, S. 6.                   O ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30 .
 ---pagebreak--- Nr. L 331 /48                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 26. 11 . 82
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 25. November 1982
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 25. November 1982 zur Festsetzung der bei der
                           Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                      (ECU/Tonne)
              Nummer des                                              laufender
                                                                                 1 . Term . 2. Term .   3 . Term.
              Gemeinsamen                  Warenbezeichnung             Monat
                Zolltarifs                                                12          1         2            3
            ex 10.06           Reis :
                               B.   I. Rohreis (Paddy-Reis)      oder
                                         geschälter Reis :
                                         a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                            1 , rundkörniger
                                            2, langkörniger
                                         b) Geschälter Reis :
                                            1 , rundkörniger
                                            2, langkörniger               0           0         0            0
                                    IJ. Halbgeschliffener oder voll­
                                         ständig geschliffener Reis :
                                         a) Halbgeschliffener Reis :
                                            1 , rundkörniger             —                     —
                                            2, langkörniger
                                         b) Vollständig geschliffener
                                            Reis :
                                            1 , rundkörniger
                                            2, langkörniger               0           0         0            0
                                   III . Bruchreis                       —           —         —            —