CELEX: 31977R0175
Language: de
Date: 1977-01-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 175/77 der Kommission vom 27. Januar 1977 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis

28 . 1 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 24/31
                                VERORDNUNG ( EWG) Nr. 175/77 DER KOMMISSION
                                                      vom 27 . Januar 1977
                   zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3
GEMEINSCHAFTEN —                                                    die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                                    rechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   und Bruchreis zu berücksichtigen sind.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                    fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des
                                                                    lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
                                                                    rer Bestimmung notwendig machen .
organisation für Reis (! ), insbesondere auf Artikel 17
Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,                           Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
                                                                    gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                     abgeändert werden .
schusses,
                                                                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                    gen zugrunde zu legen :
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 be­                    — für die Währungen, die untereinander zu jedem
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                       chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                       ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                    Parität dieser Währungen stützt,
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­
chen werden kann .                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für                   der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der                     hendem Absatz festgestellt wird .
Erstattungsbeträge (2) müssen die Erstattungen festge­
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von                 gegenwärtige Lage des Reismarktes und insbesondere
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­                 auf die Notierungen oder Preise von Reis und Bruch­
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis
                                                                    reis in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
auf dem Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen                   führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine             im Anhang genannten Beträge.
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
zustellen ; ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen             schusses für Getreide —
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem
Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung Nr. 669/67/ EWG (3), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1057/68 (4), hat die                                               Artikel 1
Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­
ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 aus­
setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung                genommen die in Absatz 1 unter c) der Verordnung
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,                    (EWG) Nr. 1418 /76 genannten Erzeugnisse im ur­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil                     sprünglichen Zustand werden auf die im Anhang ge­
Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.                             nannten Beträge festgesetzt.
(>)  ABl . Nr. L 166 vom   25 .  6 . 1976,  S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 166 vom   25 .  6 . 1976,  S. 36.                                          Artikel 2
(3)  ABl . Nr. 241 vom 5 . 10 .   1967, S.  6.
(«)  ABl . Nr. L 179 vom   25 .  7 . 1968 , S. 31 .                 Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 24/32                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 28 . 1 . 77
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27 . Januar 1977
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             Finn GUNDELACH
                                                           ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 27 . Januar 1977 zur Festsetzung der Erstattungen
                                          bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
                                                                                                   (RE / Tanne)
               Nummer
                 des
                                                                                                   Betrag
                                                           Warenbezeichnung                           der
             Gemeinsamen
                                                                                                Erstattungen
               Zolltarifs
                10.06           Reis :
                                A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                     I
                                    II . Geschälter Reis :
                                         a) rundkörniger :
                                            für Ausfuhren nach :
                                            — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein           60,00
                                            — den anderen Drittländern                                —
                                         b) langkörniger :
                                            für Ausfuhren nach :
                                            — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein           70,00
                                            — den anderen Drittländern                                —
                                B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                     I. Halbgeschliffener Reis :
                                         a) rundkörniger
                                         b) langkörniger
                                    II . Vollständig geschliffener Reis :
                                         a) rundkörniger                                           85,00
                                         b) langkörniger :
                                            für Ausfuhren nach :
                                            — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein           75,00
                                            — den anderen Drittländern                            1 20,00
                                C. Bruchreis                                                        I 5,00
            NU : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABI . Nr. L 38 vom 13.
                 2 . 1976) bestimmt sind .