CELEX: 32006D0290
Language: de
Date: 2006-04-18 00:00:00
Title: 2006/290/EG: Entscheidung der Kommission vom  18. April 2006  zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich der Erklärung, dass bestimmte Regionen Italiens amtlich frei von Rindertuberkulose und enzootischer Rinderleukose sind und dass die Slowakei amtlich frei von enzootischer Rinderleukose ist  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1551)   (Text von Bedeutung für den EWR)

19.4.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 106/21
            
         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   vom 18. April 2006
   zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich der Erklärung, dass bestimmte Regionen Italiens amtlich frei von Rindertuberkulose und enzootischer Rinderleukose sind und dass die Slowakei amtlich frei von enzootischer Rinderleukose ist
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1551)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/290/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 64/432/EG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang A Abschnitt I Absatz 4 und Anhang D Abschnitt I Buchstabe E,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Richtlinie 64/432/EWG können Mitgliedstaaten bzw. Teile oder Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von Tuberkulose, Brucellose und Rinderleukose anerkannt werden, wenn sie bestimmte in der Richtlinie festgelegte Bedingungen erfüllen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (2) enthält die Listen der Regionen von Mitgliedstaaten, die als frei von Rindertuberkulose, Rinderbrucellose und Rinderleukose erklärt wurden.
            
         
               (3)
            
            
               Italien hat der Kommission Unterlagen übermittelt, die die Übereinstimmung der Region Friuli-Venezia Giulia mit den einschlägigen Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG darlegen, so dass diese Region in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich frei von Rindertuberkulose erklärt werden kann.
            
         
               (4)
            
            
               Italien hat der Kommission auch Unterlagen übermittelt, die die Übereinstimmung der Region Molise mit den einschlägigen Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG darlegen, so dass diese Region in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose erklärt werden kann.
            
         
               (5)
            
            
               Die Slowakei hat der Kommission für ihr Hoheitsgebiet Unterlagen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die einschlägigen Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG erfüllt sind, so dass das gesamte Hoheitsgebiet der Slowakei in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt werden kann.
            
         
               (6)
            
            
               Nach Bewertung der von Italien vorgelegten Unterlagen sollten die Regionen Friuli-Venezia Giulia und Molise als amtlich frei von Rindertuberkulose bzw. enzootischer Rinderleukose erklärt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Nach Bewertung der von der Slowakei vorgelegten Unterlagen sollte der gesamte Mitgliedstaat als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose erklärt werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die Entscheidung 2003/467/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (9)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und III der Entscheidung 2003/467/EG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 18. April 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (ABl. L 3 vom 5.1.2005, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/169/EG (ABl. L 57, 28.2.2006, S. 35).
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und III der Entscheidung 2003/467/EG werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Anhang I Kapitel 2 erhält folgende Fassung:
                  „KAPITEL 2
                  Amtlich tuberkulosefreie Regionen der Mitgliedstaaten
                  In Italien:
                  
                              —
                           
                           
                              Region Abruzzo: Provinz Pescara
                           
                        
                              —
                           
                           
                              
                                 Region Friuli-Venezia Giulia
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Lombardia: Provinzen Bergamo, Como, Lecco, Sondrio
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Marche: Provinz Ascoli Piceno
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Toscana: Provinzen Grosseto, Prato
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Trentino-Alto Adige: Provinzen Bolzano, Trento.“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang III Kapitel 1 erhält folgende Fassung:
                  „KAPITEL 1
                  Amtlich anerkannte rinderleukosefreie Mitgliedstaaten
                  
                              ISO-Code
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                        
                              BE
                           
                           
                              Belgien
                           
                        
                              CZ
                           
                           
                              Tschechische Republik
                           
                        
                              DK
                           
                           
                              Dänemark
                           
                        
                              DE
                           
                           
                              Deutschland
                           
                        
                              ES
                           
                           
                              Spanien
                           
                        
                              FR
                           
                           
                              Frankreich
                           
                        
                              IE
                           
                           
                              Irland
                           
                        
                              CY
                           
                           
                              Zypern
                           
                        
                              LU
                           
                           
                              Luxemburg
                           
                        
                              NL
                           
                           
                              Niederlande
                           
                        
                              AT
                           
                           
                              Österreich
                           
                        
                              SI
                           
                           
                              Slowenien
                           
                        
                              
                                 SK
                              
                           
                           
                              
                                 Slowakei
                              
                           
                        
                              FI
                           
                           
                              Finnland
                           
                        
                              SE
                           
                           
                              Schweden
                           
                        
                              UK
                           
                           
                              Vereinigtes Königreich“
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Anhang III Kapitel 2 erhält folgende Fassung:
                  „KAPITEL 2
                  Amtlich von enzootischer Rinderleukose freie Regionen von Mitgliedstaaten
                  In Italien:
                  
                              —
                           
                           
                              Region Abruzzo: Provinz Pescara
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Emilia-Romagna: Provinzen Bologna, Ferrara, Forli-Cesena, Modena, Parma, Piacenza, Ravenna, Reggio Emilia, Rimini
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Friuli-Venezia Giulia
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Lazio: Provinzen Frosinone, Rieti
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Liguria: Provinz Imperia
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Lombardia: Provinzen Bergamo, Brescia, Como, Cremona, Lecco, Lodi, Mantova, Milano, Pavia, Sondrio, Varese
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Marche: Provinzen Ancona, Ascoli Piceno, Macerata, Pesaro
                           
                        
                              —
                           
                           
                              
                                 Region Molise
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Piemonte: Provinzen Alessandria, Asti, Biella, Cuneo, Novara, Torino, Verbania, Vercelli
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Toscana: Provinzen Arezzo, Firenze, Grosseto, Livorno, Lucca, Massa-Carrara, Pisa, Pistoia, Prato, Siena
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Trentino-Alto Adige: Provinzen Bolzano, Trento
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Umbria: Provinzen Perugia, Terni
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Region Val d'Aosta: Provinz Aosta.“