CELEX: 31983R1137
Language: de
Date: 1983-05-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1137/83 der Kommission vom 11. Mai 1983 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

12. 5. 83                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 124/9
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1137/83 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Mai 1983
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
GEMEINSCHAFTEN —                                               berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
                                                               gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­             Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die        machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf              mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                               licher Höhe festzusetzen .
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder             Erstattung zugrunde zu legen :
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
ausgeglichen werden .                                              Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                   Währungen stützt,
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während    eines  bestimmten    Zeitraums    für die
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den               Währungen der Gemeinschaft entsprechend
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand
                                                                   vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                    Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                   kann zwischenzeitlich geändert werden.
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­               Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­        Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu             Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
                                                               schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
berücksichtigen .
                                                               Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung       Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (^, festgelegt             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
worden .
                                                                                      Artikel 1
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen             denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die              genannten Beträge festgesetzt.
(') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                            Artikel 2
O   ABl . Nr. L 74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                      Diese Verordnung tritt am 12. Mai 1983 in Kraft.
(«) ABl.  Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
f5) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(6) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .                     O ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .
 ---pagebreak--- Nr. L 124/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  12. 5 . 83
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 11 . Mai 1983
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 11 . Mai 1983 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                      (in ECU)
                                                                                               Betrag der Erstattung
  Nummer des
 Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                         je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben- und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
                            (a) Kandiszucker                                             30,96
                            (b) andere                                                   31,33
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                        I                        0,3096
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :                                                 II
                            (a) Kandiszucker                                             28,02 (')
\                           (b) andere Rohzucker                                         27,84 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.