CELEX: 51981PC0669
Language: de
Date: 1981-11-16
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 562/81 über die Senkung der Zölle bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 669
Vol. 1981/0198
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          KOM(81)669 endg.
                                                          Brüssel - den 16 . November 1981
                             H  d
                                ^ Vorschlag für eine
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
         zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 über die Senkung
         der Zölle bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ur­
         sprung in der Türkei in die Gemeinschaft                        \
                      ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  K0M(81 ) 669 endg .
 ---pagebreak---                                          BEGRÜNDUNG
  Am 19 . . September 1980 fasste der Assoziationsrat EWG - Türkei den Beschluss
  1 / 80 über den Ausbau der Assoziation .            .       "
  Um im ZoL Ibereich die für die Durchführung dieses Beschlusses erforder-             \ .
  licherr Massnahmen durchzuführen , hat der- Rat durch die Verordnung ( EWG ) •
  Nr . 562 / 81 vom 20 . Januar 1981 ( 1 ), geändert, durch tlie Verordnung ( EWG )
  Nr . 2058/ 81 des Rates ( 2 ), die bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse
  mit Ursprung in der Türkei für den Zeitraum vom 1 . Januar 1981 bis zum ■
  31 . Dezember 1982 geltenden Zollsätze festgelegt .
  Diese Zollsätze sind gemäss-dem obenerwähnten Beschluss 1 / 80 vom 19 . September
  1980 unter Zugrundelegung der bei der Einfuhr ih die Gemeinschaft anwendbaren ■
  Zölle berechnet worden .                              ,                  '
  Durch den Verordnungsentwurf                 '                       ;        (3)       7
  und den Vorschlag für eine Verordnung                           ~          *  (4)
  hat die Kommission sowohl die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze
  des Gemeinsamen Zolltarifs für einige landwirtschaftliche Waren als auch die
     .                >
  Änderung bestimmter Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs vorgeschlagen .
  Dadurch , wird eine Änderung der bei der Einfuhr in die Gemeinschaft anwendbaren
  Zollsätze' erforderlich .
  Der vorliegende Vorschlag für eine Verordnung berücksichtigt die vom Rat
  anzunehmenden Änderungen und legt die neuen Zollsätze fest , die ab 1 . Januar        .
  1982 für bestimmte / im Anhang zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 aufgeführte
  Erzeugnisse ge,lten.         '       r -
  Um den Mitgliedstaaten und atlen Anwendern einen unmittelbar verwendbaren
; Verordnungstext in allen Amtsprachen der Gemeinschaft an die Hand zu geben ,
  wird dem Rat vorgeschlagen , den Anhang zur Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 durch ,
  einen auf den neuesten Stand gebrachten Anhang zu ersetzen .
                        * •                    ■- - '              » -
  (1)   Amtsblatt Nr.. L 65 vom 11.3.1981 , S. 1 .
  (2)   Amtsblatt Nr . L 202 vom 22.7.1981 , S. 41 .
  (3)   Dok . SUD / 1085 / 81 vom 16 . August 1981 .                     '
  ( 4)  Schriftliches Verfahren K0M(81 ) 440 endg . vom 9 . September 1981 .
                                  «                       • •   *
 ---pagebreak---                                         «I
                                         Vorschlag für eine
                                  Verordnung ( EWG ) des Rates ,
                         zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81
                         über die Senkung der Zölle bei der Einfuhr
                                 bestimmter Agrarerzeugni sse
                       mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Vorschlag der Kommission ,                         *
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit dem Beschluss Nr. 1 / 80 hat der Assoziationsrat EWG - Türkei beschlossen ,
die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft noch verbliebenen Zölle auf aus der
         I
Türkei stammende und bei der Einfuhr in die Gemeinschaft noch nicht zollfrei
zugelassene Agrarerzeugni sse schrittweise zu beseitigen .
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 des Rates ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG )
Nr . 2058 / 81 ( 2 ), sind die vom 1 . Januar 1981 bis 31 . Dezember 1982 anwendbaren
Zollsätze festgelegt worden .        Diese Zollsätze sind gemäss dem Beschluss
Nr . 1 / 80 unter Zugrundelegung der in der Gemeinschaft anwendbaren Zollsätze
berechnet worden .
           *
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr .                            des Rates vom
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
für einige landwirtschaftliche Waren ( 3 ) sind bestimmte geltende Zölle
ausgesetzt worden .
( 1 ) Amtsblatt Nr . L 65 vom 11.3.1981 , S. 1
( 2 ) Amtsblatt Nr . L 202 . vom 22.7.1981 , S. 41
( 3 ) Amtsblatt Nr . L       vom              , S.
 ---pagebreak---                                         - 2 -
Aufgrund der mit Drittländern geschlossenen Abkommen und insbesondere des
Protokolls von Genf ( 1979 ) und des Zusatzprotokolls zum Protokoll von Genf
 ( 1979 ), die dem allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen beigefügt und im Rahmen
der multilateralen Handelsverhandlungen von 1973 bis 1979 unterzeichnet
wurden , hat sich die Gemeinschaft zu Zollsenkungen verpflichtet , von denen
einige zum 1 . Januar 1982 vollständig oder teilweise in Kraft treten sollen .
Aus diesem Grund wird die Verordnung ( EWG ) Nr . 650 / 68 des Rates vom 28 . Juni
 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ), zuletzt geändert durch c^i e Verordnung
 ( EWG ) Nr .    ,        ( 2 ), mit Wirkung vom 1 . Januar 1982 geändert .
Für diese Waren haben sich die in der Neunergemeinschaft anwendbaren Zollsätze
somit geändert , and dieser Änderung ist bei der Festlegung der bei der Einfuhr .
dieser Waren mit Ursprung in der Türkei anwendbaren Zollsätze Rechnung zu
tragen .           ' ■                             , ■
         \
Im Interesse der Klarheit ist es angezeigt , den Anhang zur Verordnung ( EWG )          '
Nr . 562 / 81 insgesamt auf den neuesten Stand zu bringen . Hierfür sind nicht
                                                %r       ■                                  '
nur diejenigen Teile , die mit Wirkung vom 1 . Januar 1982 geändert werden ,        '     '
sondern auch die bereits geänderten und die unveränderten Teile in einem
einzigen Wortlaut zusammenzufassen .                       1 .
Die Gemeinschaft hat nach Artikel 119 der Beitrittsakte von 1979 die
               *                                       '                          '   '
Verordnung ( EWG ) Nr . 3555 / 80 des Rates vom 16 . Dezember 1980 zur Festlegung' .
der Regelung für die Einfuhr von Waren mit Ursprurj k Algerien , Malta ,
Tunesien, und der . Türkei nach Griechenland erlassen . ( 3 )   Die vorliegende
Verordnung gilt also für die Gemeinschaft mit Ausnahme Griechenlands .
( 1 ) Amtsblatt Nr . L 172 vom 22.7.1968 , S. 1 .
( 2 ) Amtsblatt Nr .         vom           , S.
( 3 ) Amtsblatt Nr . L 382 vom 31 . 12.1980 , S. 1 .
 ---pagebreak---                                     1
HAT  FOLGf 'NDE  VERORDNUNG    ERLASSEN  :
                                        Artikel 1
Der Anhang zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 wird durch den Anhang zu
dieser Verordnung ersetzt .
                                        Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1982 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
                                                                         «
in jedem f-1i tg l i edstaat .
Gescherten   zu Brüssel    am
                                                  Im Namen des Rates
                                                  Der Präsident
 ---pagebreak---      Nummer des
                                                                                                        ' Zollsitze
    Gemeinsamen
       Zolliariis-
                                            - Warenbezeichnung               ^                               Η
                                                                                                                      /
          01.01          Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend :                                   .1
                         A.   Pferde :
                              II . zum Schlachten (a)                        ι                  '   frei
                          ,                          4                                   · :
                                                                                                                    ■
         01.02           Rinder (einschließlich Büffel), lebend :                  \
                         A.   Hausrinder :
                              II . andere              - ~ ;                                        II ,2 + (Ab)
         01.04           Schafe und Ziegen, lebend :
                         A. reinrassige Zuchttiere (a):            ι -                  . .   .
                              II. Ziegen                            ,                             1   3.5
                                                                               '    *
         01.06           Andere Tiere, lebend :                     '
                         A.   Hauskaninchen                                                         5 '1
                         B.   Tauben           -                                                      7
1      Λ                                                                ι *·          N
                                                                                          1
          02.01          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in- den
                         Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 gena-nten Tieren, frisch,
                         gekühlt oder gefroren :
                         A.    Fleisch :
                              ex 1 .    von    Pferden,    Eseln ,     Maultieren            odi'
                                         Mauleseln :
                                        –    von Pferden                                            frei
                                   II . von Rindern :
                                         a)  frisch oder gekühlt                                     14% + (Ab) (b)
                                         b)  gefroren                                                ! 4%+(Ab)(b)
                                                                                                    (c)(d)
  (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzuset­
         zenden Voraussetzungen.
  (b ) Zollsatz von 14% für Fleisch von „hoher Qualität", mit oder ohne Knochen , der Tarifstelle
         ex 02.01 A II , im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 21 Ö00 Tonnen , unbeschadet
         des für die Tarifstelle 02.01 A II b ) vorgesehenen Zollkontingents. Die (»ewjhrung der /.oll-
         begünstigung im Kähmen dieses Kontingents unterliegt den von den zuständigen Behörden
         fcst / usel /enden Voraussetzungen .                                    _
  ( c) Zollsatz von 14% im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt SO 000
         Tonnen ( ohne Knochen ), von denen 16 500 Tonnen der Anwendung der im Zusammenhang ,
         mit den Wechselkursschwankungen festgesetzten Ausgleichsbeträge unterworfen werden
         können .
  (d ) Zollsatz von 14 % für Büffelfleisch , ohne Knochen , im Rahmen eines jährlichen Zollkontin-
     .. gents von 2 250 Tonnen , unbeschadet des für die Tarifstelle 02.01 A II b) vorgesehenen Zoll-
         kontingents . Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unter­
         liegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---                                                                                               ANHANG
                                                               2 -
   Nummer
                                                                                  Zolliitze
  Gemeimamcn                                 W a re η tv ie ich β u ng                 %
     ^ ollunfs
        02 Ol      B.   Schlachtahfaü .
   ¡i itriselzungi
                        II .    anderer :
                                    b)    von Rindern :
                                          1      Lebern                        «,9
                                          2.     anderer               •
                                                                               2.8
                                e* d )    anderer
                                          –      von Hausschafen               2,1
        02.06      Fleisch und genießbarer Schlachtabiall aller Art (ausge-
                   nommen Geflugellebern ), gesalzen, in Salzlake,
                   getrocknet oder geräuchert :
                   A.   Fleisch von Werden , gesalzen , in Salzlake oder
                        getrocknet                                           8,3
                   C.   andere :
                         1      von Rindern
                                at     1 Vivch                               l6.X% + ( Ab )
                                hl             ( Ujl.lüli
                        II .    \ on S ( hafcn und Ziegen :
                                ex b >    Schlachtabfall :
                                          –      von Hausschafen              16.8
         03.01     Fische, frisch ( lebend oder nicht lebend ), geköhh oder
                   gefroren :
                   A.   SuQwasserfische :
                             I. Forellen und andere Saimomden :
                                aj      Forelien                                8.4 ( a )
                                 b)     Lachse                                2,3
                           II . Aa!e                                          frei
                                                                         I
                         III Kirpfen                                            5.6
                    B.   Seefische
                         I.      gar«, ohne Kopf oder zerteilt :
                                 d)     Sardmen ( Clupea pilchardud Wefbmum)   16.1      (a)
                                 e)     Haie                                   frei      ( a)
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des festgelegten oder festzulegenden Referenzpreis«
 ---pagebreak---    Nummer des                                                                        Zollsätze
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                                     S
     Zolluriis
     03.0 »       B.   1.  f)   Rotbarsche , Goldbarsche oder Tiefenbar-
( Fortsetzung)                  sche ( Sebastes marinus)                       frei ( a )
                           g)   Heilbutte < Hippoglossus vulgaris» Hippo-
                                glossus reinhardtius )                         frei ( a )
                           h)   Kjbcl|au (( i.idus morrhua oder Gadus
                                callana )                                      frei ( a)
                           ij ) Köhler ( Pollachius virens oder Gadüs
                                virens )                                         2.1 ( a )
                           k)   Schellfisch                                      2.1 ( a )
                           1)   Merlan ( Merlangus merlangus)                    2.1(a )
                           m)   Makrelen :
                                2 vom 16 Juni bis 14. Februar                    2.8(a )     ·»
                           n)   Sardellen (F. ngraulis-Arten )                 10.5 (a)
                           o)   Schollt- η                                      2,1 (a )
                           ρ)   Neebras .scn der Art Dentex dente* und der
                                Pagellus- Arten                                  2.1 ( a )
                           q)   andere                                           2.1 ( b )
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung de* festgelegten oder festzulegender. Referenzpreises.
( b) Unfreiheit für nordamerikanische Seehechte ( Merluccius biiinecris) im Rahmen eines von
      TonnUSUn        .Behörden erga omnes zu gewahrenden jährlichen Zollkontingents von 2 000
 ---pagebreak---                                                                                                        ANHANG
                                                         -   L -
     Nummer des
                                                                                           Zollsitze
   Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                                Η
      Zolltarifs
         > 3.0 1     B.  II       Filets :
   1 hiriseizungj
                                  a)   frisch oder gekühlt                            12,6
                                  b)   gefroren :
                                        1.   vom Kabeljau ( Gedus morrhu· oder
                                             Gadus callarías )                        10,5 ( a ) ( b )
                                        2.   vom Köhler ( Pollachius virens oder
                                             Gadus virens )                           10,5 Cb )
                                        3    von Schellfischen                        10.5 ( b )
                                        4.   vom     Roiharsch,   Goldbarsch     oder
                                             Tiefenbarsch ( Sebastes m ari η us)      9,7 ( b )
                                        5.   von Thunfischen                          12,6
                                        6.   von Makrelen                             10,5    ( b)
                                                                                                              0
                                        7.   andere                                   10,5    ( b)
                     C.   Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                      7
        03.02 '      Fische, getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Fische,
                     geräuchert, auch vor oder wahrend des Räuchems
                     gegart :
                     A.   getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                              1 . ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                                   a)    Heringe                                        3.3
                                   c)   Sardellen ( Engraulis- Arten)                   2.8
                                   d)    Gemeine        Heilbutte     ( Hippoglossus
                                         vulgaris )                                     4.2
                                   e)    Lachse , gesalzen oder in Salzlake             3(c )
                                                                                                              0
Ca ) Zollsatz von 5,6% im Rahmen eines von den zuständigen Behörden erga omnes zu gewäh­
        renden jahrlichen Zollkontingents von 10 000 Tonnen .
( k ) Unter der Bedingung der Einhaltung des festgelegten oder fettzulegenden Referenzpreise«.
( c ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30. Jum           1982 vollständig ausgesetzt .
 ---pagebreak---                                                                                                                  ANHANG
                                                                - 5 -
    Nummer des
                                                                                                   Zollsitze
   Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                                    H
      Zolltarifs
        03.02         A.        1 . f)      andere                                            3,3 (a)
   ( Fortsetzung)
                              II . Filets :
                                     b)     von Lachsen , gesalzen oder in Salzlake           4.2
                                     c)     von Sthwar/.en Heilbutten ( Hippogiossus
                 •
                                            icinhardtius ), gesalzen oder in Salzlake         4,2
                                     d)     jmkre                                             4.4(b )
                                           »
                       B.    geräuchert , auch vor od.-r während des Räucherns
               •             gegart :
                                1 . Heringe                                                   2 .»
                              II . Lachse                                                     3,6
                             III . Schwarze Heilbutte ( Hippogiossus reinhard-
                                     tius )                                                   4.2
                             IV. Gemeine Heilbutte ( Hippogiossus vulgaris)                   4,4
                              V. andere                                                       3,9
                      C.     Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                          3
                       D. Fischmehl                                                    , <·   3.6
                                                                                      . ,   '
        03.03          Krebstiere und Weichtiere ( auch ohne Panzer oder
                       Schale), frisch ( lebend oder nicht lebend ), gekühlt.                               ■ ,,
                       gefroren , getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Krebs-
                       tiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht :
           \           A.    Krebstiere :
                           , V.      andere ( z. B. Kaisergrana »)                             8,4
                       B.    Weichtiere :
                                 1 . Austern :
                                     b)      andere                                           12,6
                               II . Miesmuscheln                                               7
  (a) ' Dieser Zollsatz ist bis zum 30. Juni 1982 für Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens).
        gesalzen oder in Salzlake, zum Räuchern auf 2,2 % herabgesetzt ( Zol laussetzungX ( c )
( b ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30. Juni I982fiir Filets von Köhler ( Pollachius virens oder Gadin
        virens), gesalzen oder in Salzlake, zum Räuchern auf 2,5 X herabgesetzt ( Zollaussetzung )
        ( c)(d )
C c ) Die Aussetzung der Zollsätze findet auf Fisch Anwendung, der einer anderen alt nur einer
        oder mehreren der folgenden Behandlungen unterliegt :
        –     Säubern , Ausnehmen , einfaches Zerteilen,
        –     Sortieren ,
        –     Etikettieren ,
        –     einfaches Verpacken,
        –     mit Eis versehen,
        –     Gefrieren,                                            .         -                                         -
        –     Tiefgefrieren,
        –     Auftauen ,
        –     Verkauf im Einzelhandel,
        –     Belieferung von Restaurationsbetrieben.
         Die Aussetzung der Zölle gilt nur für Fisch , der für den menschlieben Verzehr bestimmt ist.
Cd ) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägige»
         Gemeinschaftsbestimmungen.
 ---pagebreak---                                                                                                   ANHANG
                                                  -   6   -
                 τ
  Vu.'Timer des
                                                                                        Zolltlizc
Ciemeinwmcn                               Vi'.sí'iobíieirh.iurí &                          Η
     Zolim tik
     " 03 03       Β.   IV . andere :
( farlse'zungj
                               a)  gefroren :
                                   1.    Kalmare :
                                         aa ) Orr.mastrephes      sagittatus und
                                               Lol;go-Arten                      frei (a )
                                         bt>) andere                               2.2(a )
                                   2.    Tintenfische der Arten Sepia offici­
                                         nalis, Rossia macrosoma , Sepioia
                                         rondeleti                                 2,2 ( a)
                                   3.    ICraken der Octopus-Arten                 2.2 ( a)
                                   4.    andere                                    2.2
                               b)   andere :
                                    1.   Kalmare ( Ommastrephes sagiuatus
                                         und Loligo- Arten )                     frei (a )
                                   2.    andere                                    2.2
        04.06       Natürlicher Hor.ig                                            18,9
        06.0 Í      Bulben , Zwiebeln , Knollen , Wurzelknollen und Wurzel-
                   stocke , ruhend , im Wachstum oder in Blüte :
                    A.  ruhend                                                     5.6
                    B.  im Wachstum oder in Blüte :
                            I. Orchideen , Hyazinthen, Κ .- ¡ / Issen und Tulpen    5.2
                          II . andere                                              3.5
                    Andere lebende Pflanzen und Wurzeln , einschließlich
                                                                      .
        ι·«, a :
                    Stecklinge ursd Edelreiser :
                    A.   Steck Unge, unbswureelt , und Edelreiser :
                         II     andere                                               7,3
                    B.   Reben , bewuizdi, auch gepfropft                           2 .1
                    D    andere                                                     9,1
        06.03      'Bluten und Blutenknospen , geschnitten , zu Binde- oder
                    Zierzweckin , frisch, getrocknet , gebleicht, gef&rbt,
                    imprägniert oder andm bearbeitet :
                    A.   frisch
                             !. vom 1 . Jum bit 3 !. Oktober                       16,8
                           II . vom 1 . Noveiafcer bis 31 . Mai                    11,9
                    B.   andere                                                    14
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung de» festgelegten oder festzulegenden Referenzpreises.
 ---pagebreak---   Nummer des
                                                                                         Zollsätze
 Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                             *
    Zolltarifs
      06.04        Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile,
                   Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zier-
                   zwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprä-
                 - gniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und
                   Blütenknospen der Tarifnr. 06.03 :
                   B.   andere :
                           I. frisch                                                7
                          II . nur getrocknet                                      4,5
                        III . andere                                               11,9               -
                                   Λ
       07.01       Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt: <
                      λ.       Kartoffeln :
                                 1 . Pflanzkartoffeln ( a)                         5 '8
                                                                                       *
                                II . Frühkartoffeln:'
                      *              ex a)     vom 1 . Januar bis IS. Mai
                                               –r   vom 1 . Januar bis 31 . März   10.5
                              III . andere :                                                            ·»
                                     a)    zum Herstellen von Stärke (a)           A3
                                     b)    andere                                  12 ,6
                       B.      Kohl :
                                 I. Blumenkohl :
                                     a)    vom IS. April bis 30. November          11,9
                                                                                   mindestens
                                                                                   1,4 ECU
     -                                                                             für 100 kg
                                                                                   Eigengewicht
                                     b)    vom ! 1 >ezember bis 14. April            M
                                         v              *
                                                                                 • mu·· !      - us
                                                                                   o.o ECU
                             •
                                                                                   fui Km) kg
                                                                                   Eigengewicht
                                II . Weißkohl und Rotkohl                           10,5     ·
                                                                                   mindestens
                                                                                   0.3 ECU
                                                                                   für 100 kg
                                                                                   Eigengewicht
                               III . anderer                       . ·*','■·        10,5
                                                                                                   /·
                       C.      Spinat        -                                       9,1
                       D.      Salate, einschließlich Endivie und Chicorée :
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzuset­
       zenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---                                                                                                        ANHANG
   Vummci de \
                                                                                             Zollsiize
 ( jemfinsjmcn                             Warenbezeichnung                                     H
         jntk
      07.01          D.      I.   Kopfs&iat :
  ( Fortsetzung/
                                 a)     vom i . April bis 30 . November                10,5
                                                                                       mindestens
                                                                                       1,7 ECU
                                                                                       fur 100 kg
                                                                                       RohgewichC
                                 b)      vom I. Dezember bis 3 1 . März                  9,1
                                                                                       mindestens
                                                                                        l.l ECU
                                                                                       fur 100 kg
                                                                                       Rohgewicht
                            II .  andere                                                 9,1
                      E.    Mangold und Kårde                                             3,6
                      F.    Hiilsengemüse , auch ausgelöst :
                                  I. Erbsen :
                                       a)    vom I. September bis 31 . Mai               7
                                      b)     vom I. Juni bis 31 . August                11.9
                                 II . Bohnen ( Phaseolus-Arten ):
                                       ex a)    vom I. Oktober bis 30. Juni :
                                                –     vom   I. November bis 30.
                                                      April                               3,6
                                                                                        mindestens
                                                                                        0,5 ECU
                                                                                        fur 100 kg
                                                                                        Eigengewicht
                            ex III . andere :
                                       –      Puffbohnen ( Vicia faba major L. ),
                                             vom 1 . Juli bis 30 . April                  3,9
                       G.    Karotten und Speisemöhren . Speiserüben , Rote
                             Rüben ,         Schwarzwurzeln ,         Knollensellerie.
                             Rettiche       und andere ähnliche genießbare
                             Wurzeln :
                                   I. Knollensellerie :             x
                                        a)    vom I . Mai bis 30. September                9.1
                                        b)    vom I. Oktober bis 30. April               11,9
                                  II . Karotten      und Speisemöhren , Speise-
                                        rüt>en                                           11,9
                                 III . Meerrettich (Cochlearia armoracia)                10,5 (a)
                                 IV . anoere                                             11.9
                   ex H.     Speistzwiebeln , Schalotten und Knoblauch :
                             –     Zwiebeln, vom 15 Februar bis 15 . Mai                   3.3
                             –     Schalotten und Knoblauch                                8.4
                       IJ .   Porree und andere Alliuir.-Arten ( z . B. Schnitt­
                              lauch )                                                      9.1
                        K.    Spargel                                                     11.2
<H)    L)tr      ' / isi bis / um 30. Juni I982auf7.7 % herabgesei« ( Zolltuuetzung )
 ---pagebreak---                                                                                                  ANHANG
                                                - 9 -
    Summer dei
                                                                                       Zollsätze
  Cemt.nymcn                              Weren hc Zeichnung                               %
                                                                               !
       07 01          L.  Artischocken                                             9.1
   1 Forlifizung )
                      M.  Tomaten :
                            l·.   vom 1 . November bis 14 . Mai                    7,7
                                                                                 mindestens
                                                                                  1,4 ECU
                                                                        \        fur 100 kg
                                                                                 Eigengewicht ( a )
                          II .    vom 15 . Mai his 31 Oktober                     12,6
                                                                                 mindestens
                                                                                 2,4 ECU
                                                                                 für 100 kg
                                                                                 Eigengewicht (a )
                      N.  Oliven :
                            1 . zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung
                                  bestimmt ( b)                                  frei
                      O.  kapern                                                 frei
                      P.  Cürken und Cornichons :
                            1.    Gurken :
                                  a)    vom 1 . November bis 15 . Mai            11.2(a)
                                  b)    vom 16. Mai bis 31 . Oktober             14    (a)
                          !!.     Cornichons                                     11,2
                      Q.  Pilze und Trüffeln :
                               I. Zuchtpilze                                      11.2
                            Ii . Pfifferlinge                                      2,8
                          Iii . Steinpilze                                         4,9
                           IV . andere                                             5.6
                      R.  Fenchel                                                  7
                      S.  Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennen^o
                          Geschmack                                                3,1
                   ex T.  andere :
                          –■      Auberginen , vom 1 5 . Januar bis 30 . April     4,4
                          –       Stangensellerie , vom 1 Januar bis 30. April     5,6
                          –       Kurbisse       und      Markkürbisse,      vom
                                   1 . Dezember bis Ende Eebruar                   4,4
                          –       Petersilie                                       4.4
                          – andere als Auberginen , Stangensellerie,
                                  Kürbisse und MarUkurbisse                       1U
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des ReferenzpreUes .
( b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzuset­
       zenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---                                                                                                ANHANG
                                               - 10 -
 Nummer des
                                                                                     Zollsätze
Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                               V.
   ¿ ollUMÍS
     07.02       Gemüse und            Kúcheakrauter ,    gegart oder aictu,
                 gefroren :
                  A    Oliven                                                  13,3
                  Β     andere                                                 12.6
      07.03       Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbar-
                  machung in Salziake oder in Wasser mit einem Zusatz
                  von anderen Stoffen eingelegt , jedoch nicht zum unmit-
                  telbaren Genuß besonders zubereitet :
                  A.    Oliven :
                        1.      zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung
                                bestimmt ( a)                                    2.2
                  Β      Kapern                                                frei
                  (_.   Speisezwiebeln                                           6.3
                  D.    Gurken und Cornichons                                  10,5
                  E.    andere Gemüse und Küchenkräuter                          8.4
  i
                  F     Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern                10,5
      07.04       Gemüse und Küchenkräuter , getrocknet, auch in Stücke
                  oder Scheiben geschnitten , als Pulver oder sonst zerklei-
                  nert . aber nicht weiter zubereitet :
                   A     Speise/ wiebeln                                         10
                   B.    andere :
                         –       Knoblauch                                       9.8
                         –      andere ■                                        tu
       07.05       Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder
                   zerkleinert :
                                                                                       t
                   A.    zur Aussaat :                                       ,
                            I. Erbsen , eiaschlieiilich Kichererbsen,    usd
                                 Bohnen ( Phaseoius- Arten ):
                                –    Erbsen                                     frei
                                –    andere                                        2,7
                           11 . Linten                                          frei
                         III . andere :
                                 –   Puffhohrsea und Ackerbohnen                frei
                                 –   ande?»                                     3.5
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzuset­
       zenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---                                                                                         ANHANG
                                             -  11   -
   Nummer des
                                                                               Zollsiue
 Gemeinwimen                            Warenbezeichnung                            H
     Zolltarif *
      07 06       Wur7iln oder Knollen von Manihot, Maranta und
                 Sdlep . Topinambur, süße Kartoffeln und ähnliche
                  Wur7eln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder
                  Inulin , auch getrocknet oder in Stücken ; Mark de«
                  Sagobaumes :
                  Β    andere                                            2.1
      0801       Datteln , Bananen , Ananas , Mangofrüchte, Mangostan-
                 früchte. Avocatofrüchtc, Guaven , Kokosnüsse, Para-
                 nüsse . Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne
                 Schalen :
                 B.    Bananen                                           14
                 C.    Ananas                                              6.3
      08.02      Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet :
                 A.    Orangen :
                        !. Süßorangen , frisch :
                            a)    vom 1 . April bis 30. April              3.6(a )
                            b)    vom 1 . Mai bis 15 . Mai               frei ( a )
                            c)    vom 16. Mai bis 15 . Oktober           frei (a)
                            d)    vom 16. Oktober bis 31 . März            5.6(a)
                       II . andere :
                            a)    vom 1 . April     15 . Oktober :
                                  –    frisch                              4.2(a)
                                  –    andere                             10.5(a)
                             b)   vom 16. Oktober bis 31 . März :
                                  –    frisch                              5.6(a)
                                  –    andere                             14 (a)
                  B.    Mandarinen , einschließlich Tangerinen und
                        Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere
                        ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten :
                        –    frisch                                         5.6(a)
                        –    andere                                       14    (a)
                  C.    Zitronen :
                        –    frisch                                         2.8 (a)
                        –    andere                                         5.6(a)
                   D. - Pampîlmusea und Grapefruits                       frei
                   E.   andere                                            IU
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung de* Referenzpreises .
 ---pagebreak---                                                                                                             ANHAN
    Nijm-nf ♦ J       )
   C «c '     simt r\ I                          Wattnbczeu hnun®                                 Zotlsaize
                                                                                                      *•
          0H03          Feigen, mich oder getrocknet
                            A.    frisch                                                    frei
                        ex 8      ge^ocknet ;
                                         andere als in unm:ttelbaren Umschlie­
                                         ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                         15 kg oder weniger
           58.04        Wetnlraubin . Irsch oder getrocknet :
                        A.   frisch :
                               J.   Tafeltraubcn :
                                       , a)   vom l . November bts 14 . Juli :
                                                 1.    der Sorte „ Empereur" ( Viti»
                                                       vinifcra cv .) vom I Dezember
                                                       bis 3 1 . Januar ( a )                 3,3 (t.)
                                              ex 2 .   andere :
                                                       –     vom     15 . November      bss
                                                             30. April                        5    (b)
                                                       –     vom 18 . Juni bis 14. Juli      6.3 (b)
                                    ex b)     vom 15 . Juli bis 31 . Oktober :
                                              –     vom 15 . Juli bis 17 . Juli               7,7 (b)
                             II .   andere :
                                    a)      vom I. November bis 14. Juli                    12,6         >
                                    b)      vom IS . Juli bis 31 . Oktober                  15,4
                        B    gctrocknet ;
                              U.    andere                                                     2,5
           08.05        Schalenfrüchse             (ausgenommen               solche    der
                        Tarifrsr . C8.01 ) frisch oder getrocknet, auch ohne äußere
                         Schalen oder rntbautet :
                         A.    Mandeln .
                               H.    and^rr                                                    4,9
                         B     Walnüsse                                                        5,6
                         C.    EBkastamen                                                      4,9
                         D.    Psstazien                                                     frei
                         E.    Pékan ( h'ickory->nûîse                                         2.1
                         G.    anders :
                               –     Hascinùàit                                              (c)
                               –     Pinien<vâSi»£                                           frei
                               –     andere                                                     2,8
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterlieg*, den von den zuständigen Behörden festzuset­
          zenden Voraussetzungen .
( b ) . Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises.
 < c > Zolifreiheit im Rahmen eines jäürlichen Gemeinschafts-Zollko«lii*eenU von 25 000 Tonnen .
 ---pagebreak---                                                                                               ANHANG
                                        - 13 -
  Nummer des
                                                                              Zollsätze
 ( jememvd men                       Warenbezeichnung                            S
     ¿olluriít
        08.06   Äpfel, Birnen und Quitten, frisch :
                A.   Apfel :
                      I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischen·
                          lagen, vom 16. September bis IS . Dezember      6,3
                                                                        mindestens
                                                                        0,3 ECU
                                                                        für 100 kg
              •
                                                                         Eigengewicht (a)
                     II . andere :
                          a) vom 1 . August bis 31 . Dezember'            9,8
                                                                        mindestens
                                                                     .
                                                                         1.6 ECU
                                                                        für 100 kg
                                                                        Eigengewicht (a)
                          b)  vom 1 . Januar bis 31 März               6 '5
                                                                       mindestens
                                                                       1,3 ECU
                                                                       für I00 kg
                                                                       Eigengewicht (a)
                          c)  vom 1 .. April bis 31 . Juli                4.2
                                                                       mindestens
                                                                       0,9      ECU
                                                                       für 100 kg
                                                                       Eigengewicht (a)
                B.  Birnen :
                      I.  Mostbirnen, .lose geschüttet ohne Zwischen-
                          tagen, vom 1 . August bis 31 . Dezember         6.3
                                                                       mindestens
                                                                       0,3 E C U
                                                                       für 100 kg
                                                                       Eigengewicht (a)
                     Ii . andere :
                          a)  vom i . Januar bis 31 . März                7
                                                                       mindestens
                                                                        1     ECU
                                                                       für 100 kg
                                                                       Eigengewicht (a)
                          b)   vom I. April bis 15 . Juli              4,4
                                                                       minde > km
                                                                        l.l ECU
                                                                       fui Ion kg
      »                                                                I 'lp'iipr Wiehl ( a )
                          c)  vom 16. Juii bis 31 . Juli                  7
                                                                       mindestens
                                                                        1     ECU
                                                                       Tür 100 kg
                                                                       Eigengewicht (a)
                          d)  vam I. Angus , bis 3 1 . Dezember           9,1
                                                                       mindestens
                                                                       1.4 ECU
                                                                       für 1 00 kg
                                                                       Eigengewicht (a)
                C.  Quitten
                                   *
(a) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises.
 ---pagebreak---                                                                                            ANHANG
                                                                                   Zollûuc
                                            WikTthbe / eichnu
                                                                                         %
                 Steinobst , frisch :
                 A.    Apnkosen                                              17,5
                 B     Pfirsiche, einscküeßiich Brugnolen und NekUincen      I 5,4 ( a )
                 C.    Kirschen :
                              I.    vom 1 . Mai bis 15 . Juli                i 0.5
                                                                             mindesten »
                                                                             2,1 ECU
                                                                             fur 100 kg
                                                                             bigengewicht (a)
                             II .   vom 16. Juli bis 30 Apn !                10,5 ( a)
                 D.    Pflaumen :
                       e * II .     vom I. Oktober bis 30. Juni :
                                    –    vom I. Mai bis 15 . Juni             2,5 ( a )
                 E.    andere                                                10,5
                 Beeren , Irisch :
                 A.    Erdbeeren :
                         I.     vom 1 . Mai bis 3 1 . Juli                    11.2
                                                                             mirictestens
                                                                             2.1 ECU
                                                                             fur 100 kg
                                                                              Bigengewicht
                        II .    vom I. August bis 30 April                     9.8
                  C.    Heidelbeere .-, ( Vaccinium myrt Mus )                 2,8
                  D.    Himbeeren , schwarze und rote Johannisbeeren           7,7
                  Fi .  Papjya-FriicMe                                         2.1
                  F     andere :
                          I.      Fruchte von Vaccmium m+crccarpum u&d
                                  Vaccinium corymbosum                        6,3
                        il .      ancere                                        M
                  Andere Fruchte , msch .
                  –      Melonen , vom I. November bis 31 . Mai                 3.8
                  –      WassCTmeionfï», vom !. April bis 15 . Juni             3.8
                  –     andere als MeÜontn und Wassermelonen                    7,7
                   Fnichie . gemocht oder nicht , gefroren « ohne Zusatz von
                   Zucker :
                   A.    Erdbeeren,       Kus beuren und schw&rze JohaaiaJd»
                         beeren                                                12,6
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak---                                                                                                 A NHANG
  Nummer Jes
                                                                                      Zollsätze
 Geme » osarne η                            Wirenbezcichnung                             S
   ¿ol Ila r tf t
     08.10         Β      rote Johannisbeeren, Heidelbeeren der Art Vacci-
¡Fortsetzung I            nium myrtillus, Brombeeren und Maulbeeren               11,8
                  0.      Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloide»
                          und Vaccinium angustifolium                                9,8
                   D      andere                                               '13,5          .
   •
     OH 1 1       Fruchte, vorläufig haltbar gemacht ( ζ . B. durch Schwe-
                  feldioxid oder in Wasser, dem Salz , Schwefeldioxid
               '
                  oili-t andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
                  /" ili- .·Μ / 1  sind ), rum    unmiUcibaren  Genuß    nicht
                  y.-iri^nct :
                  A       Aprikosen                                            H. :
                  Β      Orangen                                               1 1 .2
                  C.      Papaya- Früchte                                        3,8
                  D.      Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus )                    5.6
                  E.      andere                                                 7,7
      08.12        Früchte ( ausgenommen solchi der Tarifnrn . 08.01 bit
                   08.05 ), getrocknet :
                   A.      Aprikosen                                            frei
                   B.      Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen   frei
                   C.      Pflaumen                                               8,4
                   D. Äpfel und Birnen                                            U
                   E.      Papaya - Früchte                                       2,1
                   F.      Mischobst :                  '
                             1.   ohne Pflaumen                                   2.2
                           II .   mit Pflaumen                                    8,4
                   G.      andere                                               frei
      08.13        Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch.
                   gefroren , getrocknet oder zur vorlaufigen Haltbarma-
                   chung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von
                   anderen Stoffen eingelegt                                    frei
      09.01         Kaffe ;, auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen
                    und - häutchen ; Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an
                    Kaffee :
                    A.      Kaffee :
                             I. nicht geröstet :
                                  a)   nicht entkoffeiniert                        3,5
                                  b)   entkoffeiniert                              9.»
 ---pagebreak---                                                                                                      ANHANG
                                                         -   1ó
                                                                                                 Zoll&âtzc
                                                    Warenbezeichnung                                 H
                          A.    II . geröstet :
                                       a)    nicht entkoffeiniert                          10.5
                                       b)    entkoffeiniert                                12.6
                          B.     Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen                            9,1
                          C.     Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee              12.6
                          Rets :                           -
                          A.    zur Aussaat ( a)                                             8.4
                          Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln                          13 J
                          Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht
                          entfettet , ausgenommen Senfmehl :
                          A.     von Sojabohnen                                               5,3
                          Samen, Sporen und Friichte zur Aussaat :
                           A.    Samen von Rüben , ausgenommen von Kohlrüben :
                                 –      Handelssaatgyt ( b)                                  6,3
                                 –      andere                                               9.1
                           C.    Samen von Futterpflanzen :
                                    I. Wiesen-Schwingel           ( Festuca   pratensis );
                                        Wicken ; Rispengras ( I'oa palustris, Poa
                                        trivialis , Poa pralcnsis ): Weidelgras ( Lolium
                                        perenne , Lolium multiflorum ); Wiesen-Liesch-
                                        gras        ( Timothe ,     Phleum     pratense);
                                        Rotschwingel ( Festuca rubra ); Gemeines
                                        Knaulgras ( Dactylis glomerata ); StrauBgras
                                        ( Agrostis-Arten ):
                                        –     Wicken (c)                                    frei
                                        –     andere                                           3.7
                                   II . Klee ( Trifolium-Arten )                              2.8
                                  III . andere                                                3.5
                            I)    Samen von Blumen : Samen von Kohlrabi ( Brau ¡ca
                                  olerácea, var. caulorapa und gongylodes )                    5.1
                            E.    andere                                                       6.2
        Ι2.<Κ>             Hopfen ( Blütenzapfert ) und Hopfenmehl                           6.3
u) !                ■ > i.iu r.\ diesem Absatz unterliegt uen von den zustandigen Behörden festzuset-
      / ffi'i'::'. • - r.iu > c' ?ungen .
( b ) Gill n ii i iur S .i.iinui. das den Bestimmungen <l -r Richtlinien über den Verkehr mit Saatgut
      und Pflanzen einspricht.
( c ) Gilt nur Iur Handrlssaatgut im Sinne des Artikels 2 Absatz I d ) der Richtlinie Ww 401 / EWG
      vom 14. Juni I              ( ABI . Nr. 125 vom 11.7 . lvw>).
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                                           - 17 -
 Nummer dc \
                                                                                          Zollsitze
tiemcifisjmefi                             Warenbezeichnung                                  Η
   ¿ olltjnífc
     12.08      Zichorienwurzrin , frisch oder getrocknet, auch
                geschnitten , nicht geröstet ; Johannisbrot, frisch oder
                getrocknet , auch als Pulver oder sonst zerkleinert ;
                 Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs
                der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwen-
                 deten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                 A    Zichorienwurzeln                                             frei
      ¡3.03      Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und
                 Pektate ; Agar-Agar und andere Schleime und Verdik-
                 kungsstoffe aus pilanzlichen Stoffen :
                 B.    Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
                      ex    1.    trocken :
                                  –      Pektinstoffe und Pektinate                 16,8
                      êx II .     andere :
                                  –      Pektinstoffe und Pektinate                  9,8
      15.02      Talg ( von Rindern , Schafen oder Ziegen ), roh , ausge-
                 sihmolzen          oder    mit   Lösungsmitteln      ausgezogen,
                 einschließlich „ Premier Jus":
                  B.   anderer :
                            I.    Talg von Rindern , einschließlich Premier
                                  Jus                                                4,4
                       ex II . Talg von Schafen und Ziegen , einschließ­
                                   lich „ Premier jus":
                                   –     von Schaff                                  4,4
       15.04      Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren,
                  auch raffiniert :
                  A.   Leberc . le von Fischen :
                       I.     Tit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500
                              internationalen      Einheiten je Gramm oder
                              weniger                                               *4.2
       15.0f      Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt
                  oder raffiniert :
                  Β    Hol / rtl ( C' hinaöl , Tungöl , Abrasinöl , Blaeococcaöi),
                       Oiticicaöl ; Myrtenwachs und Japanwachs                        2,1
                  C.   Rizinusöl :
                       I !.   anderes                                     *           5,6
                  D.   andtftrõí ?:
                                                                                        t
          •
                         I. zu technischen oder industriellen Zwecken,
                              ausgenommen zum Herstellen von Lebensmit-
                              tel r¡(a):
                              a)     roh :
                                      1.   Palmöl                                     2,8
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzuset­
      zenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---                                                                                                           ANHANG
                                                      -    18 -
  Summer des
                                                                                                Zollsltze
 Cjcrnc nsamen                                  V, arenbezsichnung                                 ν.
    ΖλΊΙι,ιπΙ *
                  1
     15.07          D.     1.       a)  3.    andere                                        3,5
( Fortselzungj
                                    b)  andere :
                                        2.    andere                                        5,6 ( a )
                           !!.      andere :
                                    t)  Palmöl :
                                        !.    roh                                           4,2
                                        2.    anderes                                       9,8
                                    b)  andere :
                                         1.   fest ,    in   unmittelbaren   Umschlie-
                                              ßungen        mi : einem   Gewicht   des
                                               Inhalts von 1 kg oder weniger             14
                                        2.    fest , in      anderen   Aufmachungen ;
                                              flüssig :
                                              aa ) roh                                      7
                                              bfc ) andere                               10,5
       15.1 ?        I K- rf-ohe uiHl pflanzliche Öl·· ui..s ' vite . g. in / oder teil-
                     weise hvdnert oder durch Κ·Μ·>(·ν .i:ì>lere Verfahren
                    gehartet , auch raffiniert, jedoch nicht verai heiter
                     A.     in unmittelbaren Umschließungen mit                  einem
                            Gewicht des Inhalts von 1 leg oder weniger                      14
                     B.      in anderer Aufmachung                                          11.9
       ¡5.13         Vlaigarine , Kunstsp^isefett und andere genießbare
                     verarbeitete Fette                                                   ■ 17,5
        15 !7         Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fett-
                     stoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen :
                      8       Rückstände aus oer Verarbeitung von Fettstoffen
                              oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen :                         <
                              II .   anders :
                                     a)    öldraR und Soapstock                               3.5
                                     b)    ändere                                           frei
        16 02         Fleisch und Schïu.r uib^all , anders zubereitet oder
                     haltbar gemacht .
                      A.      aus Lebern :
                                 1 . von Gänsen oder Enten                                  lU
                1
                      B.      andere :
                               II . von Wild oler Kaninchen                                 11.9
 ---pagebreak---                                                               ANHANG
                              - 18 a -
( a ) Der Zollsatz für gereinigtes Sojaöl in Glasflaschen betragt bis
      zum 30 . Juni 1982 5,6 % , höchstens 35 ECU für 100 kg Eigengewicht
       ( Zollaussetzung ). Jede Flasche enthält 10 Liter gereinigtes
      Sojaöl mit folgenden Gewichtsbestandteilen :
      - mindestens 8,5 % und höchstens 12 % Ester der Palmitinsäure , .
      - mindestens 2,5 % und höchstens 4,7 % Ester der Stearinsäure >
      - mindestens 22,4 % und höchstens 29 X Ester der Ölsäure ,
      - mindestens 46,6 % und höchstens 53,7 % Ester der Linolsäure >
      - mindestens 7,4 % und höchstens 11 % Ester der Linolensäure ,
      mit einem Gehalt      '                                         \   -
                                                               ι
      - an freien Fettsäuren von nicht mehr als 5 Millimol pro kg des Öls ,
      - an Phosphal ipid^n mit einem Stickstoffgehalt von nicht mehr als
          0,04 Milligramm pro g des Öls .    •
      Sojaöl , das dieser Beschreibung entspricht , ist wr Herstellung von
      injizierbaren Emulsionen bestimmt .
                  . '                                     ' ' I ■ ' '   ■
      Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung efolgt nach den
      einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .
 ---pagebreak---                                                                                                     ANHANG
                                                         - 19 -      .    .
  Nummer des
                                                                                          Zolldue
Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                                *
   / ollt jnfs
     16 02        B.    III . andere :
( Fortsetzung)
                                b)   andere :
                                      1.    Rindfleisch oder Schlachtabfall von
                                            Rindern enthaltend :                                  •
                                            aa ) nicht gegart ; Gemische aus
                                                  gegartem Fleisch oder Schlacht-
                                                  abfall und nicht gegartem
                                                  Fleisch oder Schlachtabfall        14 + ( Ab)
                                            bb ) andere                              18,2
                                      2.    andere :
                   X
                                            au ) v .- π Schafen oder Ziegen          14
                                            bh ) and ; ic                            18.2
      16.04       Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich
                  Kaviar und Kaviarersau .
                  A.    K'aviar und Kaviarersatz :
                           1 . Kaviar ( Suirrogen )                                  21
                        II .    andere                                               21
                . B.    Salmoniden :                                     ' .
                           1 . Lachse                                                4,4
                          II . andere                                                  4,9
                  C.    Heringe :
                            1 . Filets , roh , lediglich mit Teig urf.hüllt oder mit
                                 Paniermehl bestreut ( paniert), gefroren             10,5
            *
                      '   II . andere                                                 14
                  D.    Sardinen                                                      17.5
                  E.    Thunfische                                                    16.8
                  F.     Boniten , Matrelen und Sardellen :
                        –        Boniten und Makrelen                                 14.7
                        –        Sardellen                                  ,         17,5
                  G.     andere :
                             1 . Filets , roh , lediglich mit Teig umhüllt oder mit
                                 Paniermehl bestreut ( paniert), gefroren             10,5 ( a )
                           II. andere                                                 14
                                                                       «
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises.
 ---pagebreak---                                                                                          ANHANG
                                           - 20 -
                                                                               Zollsätze
                                    Warenbezeichnung           ,                   Η
               Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar
              gemacht :
              A     Krabben                                                4,4
              B.    andere                                                 5.6(a)
              Gemüse, Küchenkräuter und Früchte , mit Essig zube-
              reitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Salz,
              Gewürzen , Senf oder Zucker :
              B.    Gurken und Cornichons :
                   –     Gurken                                            6.1
                    –    Cornichon»                                      15.4
              C.   andere                                                  5,9
              Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder
              haltbar gemacht :
              A.   Pilze                                                 16,1
              B.   Trüffeln                                      .     . 12,6
              C.   Tomaten :
                   –     geschälte Tomaten                                8,8 ( b)
                   –     Tomatenmark                                      8,8 ( b )
                   –     andere                                          12.6(b)
              D. Spargel                                             ,   12,3
              E.   Sauerkraut                                            14
              F.    Kapern und Oliven                              '      4,2       -
              G.   Erbsen und grüne Bohnen ( Phaseolus-Arten)            13,4
              H.   andere, einschließlich Gemische :                                      •
                 • –     Gemische :
                       ' –-   Gemisch „Türlü " aus grünen Bohnen ,
                              Auberginen , Markkürbissen und verschie­
                              denen anderen Gemüsearten und Kücheti-
                              kräutern                                     7,7
                         –    andere Gemische                            15.4
                   –     Karotten und Speisemöhren                       12,3
                    –    andere                                            6,1 '
               Früchte , gefroren , mit Zusatz von Zucker :
               A    mit einem Zuckergehalt von mehr als l3Gewichts-
                    hundertteilen                                         18,2 + ( Ab)
               β    andere                                                18,2
( a ) Dieser Zollsatz ist bis zum 30 . Juni 1982 für Garnelen der
       Art " Pandalus borealis ", nur in Wasser gekocht und geschält ,
       auch gefroren oder getrocknet , für die Verarbeitungsindustrie
       zum Herstellen von Waren der Tarifnummer 16.05 B , auf 3,9 %
       herabgesetzt ( Zollaussetzung ).
       Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt
       nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .
  (b ) Unter den Bedingungen, die zwischen den zustündigen Stellen fcUyWg» werden .
 ---pagebreak---                                                                                            Anhang
                                               - 21 -
                                                                                  Zollûtzc
                                        Warenbezeichnung
                                                                                     H
                f-ruihtc . Fruchtschalen , Pflanzen und Pflanzenteile, mit
                Zucker haltbar gemacht ( durchtrankt und abgetropft,
                glasiert oder kandiert):
                B    andere :
                         I. mit    einem    Zuckergehalt    von    mehr  alt
                             13 Gewichtshundenirdi :i                        17,5 + ( Ab )
                       Il    andere                                          17.5
                Kontituren , Marmeladen , Fruchtgelees, Fnichtpatten
                und Fruchtmuse , durch Kochen hergestellt, auch mit
                Zusatz von Zucker :
                A.   Maronenpaste und Maronenmus :
                         I. mit    einem    Zuckergehalt    von     mehr alt
                             13 Gewichtshundertteilen                        21 + ( Ab)
                      II . andere                                            21
                B.   Konfitüren und Marmeladen , von Zitrusfrüchten :
                         I. mit    einem    Zuckergehalt    von     mehr als
                             30 Gewichlshundertteilen                        18,4 + ( Ab )
                       II . mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis
                             30 Gewichtshundenteilen                         18,4 + ( Ab )
                     III . andere                                             18.9
                C.   andere :
                         I. mit    einem    Zuckergehalt    von     mehr als
                             30 Gewichlshundertteilen :
                             a)   Pflaumenmus und Pflaumen paste, in
                                  unmittelbaren UmschlieBungen mit einem
                                 Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg,
                                  zur industriellen Verarbeitung ( a)        20,5
                             b)   andere                                      21 + ( Ab)
                        II . mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis
                             30 Gewichtshundemeilen                           21 + ( Ab)
                      III . andere :
                             –    Fcigînrmi»                                   8.4
                             –    andere                                      21
                 Früchte, in anderer Weise zubereitel oder haltbar
                 gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol :
                 A.   Schalenffüchte und Fj'dnüsse , geröstet, in unmittel-
                      barea Umschließungen mit einem Gewicht de*
                       Inhalts :
                         I.   von mehr als 1 kg
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatt unterliegt den von den zuständiges Behörden festzuset­
     zenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---                                                                                                                 ANHANG
                                                         22 -        '
 Nummer d«                                                                                  ZollsAtte
Gemeint* m<n                            Warenhereichnung                                       H
  Zolltarif*
    20.06      A.   II . von I kg oder weniger                                          4,6
(Fortsetzung) B.   andere :
                  ■ I.   mit Zusatz von Alkohol :
                         •)       Ingwer :
                                  1.   mit einem verbundenen Alkoholge­
                                       halt von 1 1 ,85 % mas oder weniger              19,2
                                  2.   anderer                                       22.4
                         b)       Ananas,      in      unmittelbaren   Umschlie­
                                  ßungen mit einem Gewicht des Inhalts :                          4   .
                              . I.     von mehr als I kg :                                       v.N, :■
                                                                                                              ι
                                       aa ) mit einem         Zuckergehalt von
                                            mehr als 17 Gewichtshundert­              '           -       lì
                                            teilen                                   22,4 + (Ab)             |
                          - ν   /                    ,                     '   - '
                                                                       1           <
                                       hb ) andere                                   22.4 '                  !
                                2.     von I kg oder weniger:
                                       aa ) mit einem         Zuckergehalt von
                                            mehr als 19 Gewichtshundert­
                                            teilen                                   22,4 + (Ab)            |
                                       bb) andere                                    22.4
                         c)     Weintrauben :
                                  I.   mit einem Zuckergehalt von mehr al*
                                       13 Ciewichtshundertteilen                     22,4 + (Ab>
                                 2.    andere                                        22.4
                         d)      PfirMche , Hirnen und Aprikosen, in
                                 unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                Gewicht des Inhalts :
                               " I.    von mehr aK I kg :                    ,
                                       aa ) mit einem         Zuckergehalt von
                                             mehr als       13 Gewichtshundert­
                                            teilen :
                                             II .   mit    einem    vorhandenen
                                            22 .
                                                  - Alkoholgehalt von 1 1,83 %
                                                    mas oder weniger
                                                    anddre
                                                                         '             21,9 + 2 ZZu
                                                                                     22,4 ♦ (Ab)
                                                                                                                   [
                                       bb) andere :
                                             II . mit      einem    vorhandenen ,
                                                    Alkoholgehalt von II.85H
                                                    mas oder weniger                  21,9          . , ;
                                             22 .   andere                           22.4
              •    •             2.    von I kg oder weniger :
                                       aa). mit einem Zuckergehalt von
                                            mehr als IS Gewichtshundert­
                                            teilen        ' -                                           , I
                                                                                     22,4 + (Ab)
                                       bb ) andere                                   22,4
                         e)      andere Früchte : -
                                  I.   mit einem Zuckergehalt von mehr all
                                     ' 9 Gewichtshundertteilen :
 ---pagebreak---                                                                                                    <
                                                                                                   V
                                                    -  2i -                                 ANHANG
   Nummer Jes
                                                                                 Zoltsàtze
 < »c rTKinsamen                    Warenbezeichnung                                 S
     / ollianfs
       r >. 06   B.  1.  e)  I.   aa ) mit einem vorhandenen Alko-
( Fortsetzung)                          holgehall von 11,85% mas oder
                                        weniger                                21,9 + 2 ZZu
                                  bb ) andere                              ::,4 + ( Ab)
                             2.   andere :
                                  aa ) mit einem       vorhandenen Alko­
                                        holgehalt von 11,85% mas oder
                                        weniger                                21,9
                                  bb ) andere                              22.4
                          0  Gemische von Früchten :
                              I.   mit einem Zuckergehall von mehr als
                                  9 GewichtshunderUeilen :
                                  aa) mit einem vorhandenen Alko­
                                        holgehalt von 11.85% mas oder
                                        weniger                  i            21,9 + 2 ZZu
                                  bb) andere                               22.4 + ( Ab)
                             2.   andere :
                                  aa ) mit einem vorhandenen Alko­
                                       holgehalt von 11,85% mas oder
                                       weniger                                21,9
                                  bl?) andere                              22,4
                    II . ohne Zusatz von Alkohol :
                         a)  mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                             Umschließungen mit einem Gewicht des
                              Inhalts von mehr als I kg :
                             2.   Segmente von          Pampelmusen   und
                                  Grapefruits                                2,5 + 2 ZZu
                             3.   Mandarinen , einschließlich Tange-
                                  rinen    und    Satsumas ; Clementinen ,
                                  Willings und andere ahnliche Kreu­
                                  zungen von Zitrusfrüchten                 1 4,7 < 2 ZZu
                             4.   Weimrauben                                15 ,4 + 2 ZZu
                              5.  Ananas :
                                  aa) mit      einem     Zuckergehalt von
                                        mehr als      17  Gcwichtshundert-
                                        teilen                              15.4 + 2 ZZu
                                  bb ) andere                              15.4
                             6.    Birnen :
                                  aa) mit      einem     Zuckergehalt von
                                        mehr     als  13  Gewichtshundert­
                                       teilen                               14 + 2 ZZu
                                  bb ) andere                               14
                             7.   Pfirsiche und Aprikosen :
                                  aa) mit      einem     Zuckergehalt von
                                       mehr      als  13  Gewichtshundert­
                                        teilen :
                                       –     Aprikosen                     12.3 + 2 ZZu
                                       –      Pfirsiche                    15.4 + 2 ZZu
 ---pagebreak---                                                                                          ANHANG
                                         - 24 -
   Nummer des
                                                                               Zollsitzc
  Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                                 S
    Zollurih
     20.06     B. II. a)  7.  bb) andere :
< Forlsetzung)
                                    –     Aprikosen                       123
                                    –     Pfirsiche                       15,4
                          8.  « ndere Fi-uchic :
                                    Pampelmusen und Grapefruits              2,9 + 2 ZZu
                              –     andere                                 14,9 + 2 ZZu
                         9.   Gemische von Früchten :
                              aa ) Gemische ,        bei   denen    das
                                    Gewicht      keines    Fruchtanteils
                                    mehr als 50 v . H. des Gesamtge­
                                    wichts der Früchte beträgt             14,4 + 2 ZZu
                              bb ) andere                                  14,9 + 2 ZZu
                      b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                         Umschließungen mit einem Gewicht des
                         Inhalts von I kg oder weniger :
                         2.  Segmente von           Pampelmusen und
                             Grapefruits                                     2,5 + 2 ZZu
                         3.  Mandarinen , einschließlich Tange-
                             rinen und Satsumas ; Clementinen,
                             Wilkings und andere ähnliche Kreu­
                             zungen von Zitrusfrüchten                     14,9 + 2 ZZu
                         4.  Weintrauben                                 16.8 + 2 ZZu
                         5.  Ananas :
                             aa ) mit     einem     Zuckergehalt   von
                                   meh ;      's 19 Gewichtshundert­
                                   teilen                                16.8 + 2 ZZu
                             bb ) andere                                 16.8
                         6.  Birnen :
                             aa ) mit     einem     Zuckergehalt . von
                                   mehr     als  15   Gewich'shundert-
                                   teilen                                15.4 + 2 ZZu
                             bb ) andere                                 15,4
                         7    Pfirsiche und Aprikosen :
                             aa ) mit     einem      Zuckergehah   von
                                    mehr als     15   Gewichishundert-
                                   teilen :
                                    II . rfiriiche                       15.4 + 2 ZZu
                                   22, Aprikosen                         16,8 + 2 ZZu
                             bb ) andere .
                                    II . Plirsiche                       15.4
                                   22 . Aprikosen                        16.8
                         8.  andere Früchte :
                             –     Pampelmusen und Grapefruiu             3 J + 2 ZZu
                             –     andere                                16.8 + 2 ZZu
 ---pagebreak---                                                         - 25       -                               ANHANG
      Nummer Jes
                                                                                         Zollsätze
   ( icncinvjmen                         Warenbezeichnung                                   H
       /.» hunts
          20.06    Β.   II . b)   9.   Gemische von Früchten :
    ( Fortsetzung)
                                       aa) Gemische,           bei   denen    das
                                             Gewicht       keines    Fruchtanteilg
                                             mehr als 50 v . H. des Gesamtge-
                                             wichts der Früchte beträgt             10,5 + 2 ZZu
                                       bb ) andere                                   16,3 + 2 ZZ
                               c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
           '   ι                  UmschlieOungen mit einem Gewicht de«
                                  Inhalts :
                                  I. Γ von 4,5 kg oder mehr :
                                       aa) Aprikosen :
                                            –     Hälften                            9.5
                                            –     Pu 1 pe                          (a)
                                            –    andere                            1 1,9
                                       bb ) Pfirsiche     ( einschließlich  Brug-
                                            nolen      und      Nektarinen)  und
                             ,              Pflaumen                               13,3
                                       cc ) Birnen                                 14,7
                                       dd) andere Fruchte :
                                            –    Pumpelmusen und Grape-
                                                 fruits                              3.2
                                            –    andere                            16.1
             .
                                       ee ) Gemische von Fruchten                  16.1
                                  3.   von weniger als 4,5 kg :
                                       aa) Birnen                                  14.7
                                       bb) andere Früchte und Gemische
                                             von Früchten :
                                            –     Pampelmusen und Grape-
                                                  fruits                             3,2
                                            –     andere                            16.1
         20.07     Fruchtsäfte ( einschließlich Traubenmost ) und Gemüse-
                   säfte, nicht gegoren , ohne Zusatz von Alkohol , auch mit
                   Zusatz von Zucker :
                   A,   mit einer Dichte bei 1 5 '(' von mehr als 1.33 :
                           I. Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ):
                               a) mit einem Wert von mehr als 22 ECU. für
                                  100 kg F. igcngewicht                            35
                               b) mit einem Wert von 22 ECU oder weniger
                                  für 100 kg F.igengewichf
                                  1.    mit einem Gehalt an zugesetztem
                                        Zucker vor. mehr als 30 Gewichts-
                                        hundertteilen                              35 + ( Ab)
                                  2.    andere                                     35
( a ) Zollsau von 8»5 % im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 90 Tonnen .
 ---pagebreak---                                                                                          ANHANG
                                          - 26 -
  Nummer Ue·»
                                                                             Zollsätze
 Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                             Η
     ZolHanis
        20.07  Α.  II. aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel-
 (Fortsetzung)          und Birnensaft :
                        a)  mit einem Wert von mehr als 22 E CU für
                             100 kg Eigengewicht                        29.4           . · ,
                        b)   mit einem Wert von 22 ECU oder weniger
                            für 100 kg Eigengewicht :
                             1.   mit einem Gehalt an zugesetztem
                                  Zucker von mehr als 30 Gewichts-
                                  hundertteilen                         29,4 + (Ab)
                            2.    andere                                29,4
                  III . andere :.                                                ■  -
                        a)   mit einem Wert von mehr als 30 ECU für
                             100 kg Eigengewicht :
                            –     Pampelmusen und Grapefruits            8.8
                            –     andere                                29.4
                        b) mit einem Wert von 30 ECU oder weniger
  '
                            für 100 kg Eigengewicht :
                            1.    mit einem Gehalt an zugesetztem
    '
                                  Zucker von mehr als 30 Gewichts-
                                  hundertteilen :
                                                                 I
                                  –    Pampelmusen und Grapefruits       8,8 + ( Ab)
                                  –    andere                           29.4 + (Ab)
         *
                            2.    andere :   '
                                  –    Pampelmusen und Grapefruits       8,8
                                  –    anJere                           29.4
      ρ
               B. mit einer Dichte bei 15 X.von 1,33 oder weniger :
                    I. Saft aus Weintrauben (einschließlich Trauben-
                        most), Äpfeln, Birnen ; Gemische aus Apfe!-
                        und Birnensjti :
                        a) mit einem Wert von mehr als IS ECUfür
                            100 kg Eigengewicht :
                            1.    Traubensaft (einschließlich Trauben-
-                                 most): -
                                  aa) konzentriert :
                                       II . mit einem Gehalt an zuge-
                                            setztem Zucker von mehr als
                                            30 Gewichtshundertteilen    19,6
                                       22. andere                       19,6
                                                                           \
                                  bb) andere :
                                       II . mit einem Gehalt an zuge-
                                            setztem Zucker von mehr als
                                            30 Gewichtshundertteilen    19.6
                                       22 . andere                      19.6
                            2.    Saft aiiS Äpfeln oder Birnen :
                                  aa) zugesetzten Zucker enthaltend     16.8
                                  bb) andere                            17.5
 ---pagebreak---                                                                                             ANHANG
                                                        é 27 -
  Nummer des
                                                                                    Zolkâue
Gemeinst men                           Warenbezeichnung                                H
   Zolltarifs
     :o.o7      B.      1.  a)  3.   Gemische aus Apfel - und Birnensaft       17.5
I Forisetzung )
                            b)  mit einem Wert von 1 8 E C U °der weniger
                                für 100 kg Bigengewicht :
                                I.   Traubensaft (einschließlich Trauben­
                                     most):
                                     aa) konzentriert :       '
                                           II . mit einem Gehalt an zuge­
                                                setztem Zucker von mehr als
                                                30 Gewichtshundertteilen       19,6 + (Ab)
                                          22 .  andere                         19,6
                                     bb) andere :
                                          II . mit einem Gehalt an zuge-
                                                sct / iem Zucker von mehr als
                                                30 Gewichtshundertteilen       19,6 + (Ab)
                                          22 .  andare                         19,6
                               2.   aus Äpfeln :
                                    aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                         Zucker         von    mehr  als   30
                                         Gewichtshundertteilen                16,8 + ( Ab)
                                    bb) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                         Zucker von 30 Gewichtshundert­
                                         teilen oder weniger                  16.8
                                    cc) keinen           zugesetzten   Zucker
                                         enthaltend                            17.5
                               3.   aus Birnen :
                                    aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                         Zucker        von    mehr   als  30
                                         Gewichtshundertteilen                16.8 + ( Ab)
                                    bb) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                         Zucker von 30 Gewichtshundert­
                                         teilen oder weniger                  16,8
                                    cc) keinen          zugesetzten   Zucker
                                         enthaltend                           17.5
                               4.   Gemische aus Apfel - und Birnensaft :
                                    aa ) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                         Zucker         von    mehr  als   30
                                         Gewichtshundertteiien                17,5 + (Ab)
                                    bb) andere                                17.5
                   II .    andere :
                           a) mit einem Wert von mehr als 30 ^ CU fü,
                               100 kg Eigengewicht :
                               1.   aus Orangen                               13.3
                               2.   aus Pampelmusen und Grapefruits -          3.1
 ---pagebreak---                                               - 28 -                                            ANHANG
 Summer des
                                                                                           Zollsätze
Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                                   *
  Zolltarifs
     20.07       B.   II . a)    3.     aus Zitronen und anderen Zitrus-
(Fortsetzung)                           früchten :
                                        aa ) zugesetzten Zucker enthaltend            12,6
                                        bb ) andere                                   13.3
                                 4.     aus Ananas :
                                        aa) zugesetzten Zucker enthaltend             13,3
                                        bb) andere                                    14
                                 5.     aus Tomaten :
                                        aa) zugesetzten Zucker enthaltend             14
                                        bb ) andere                                   14.7
                               '6.' aus anderin Früchten und Gemüsen :
                                    • aa ) zugesetzten Zucker enthaltend              14.7
                           *
                                        bb) andere                                    15.4
                                 7.     Gemische :
                                        aa) aus Zitrusfrucht- und Ananas­
                                               saft :
         ,
             •
                                               II . zugesetzten Zucker enthal-
                       *                              tend                            13,3
                                               22.    andere                          14
                                        bb) andere :
                                               II . zugesetzten Zucker enthal-
                                         1            tend                            14.7
                    1                          12 .   andere                          15.4
                           b) mit einem Wert von 30 ECU oder weniger
                                für 100 kg Eigengewicht :              >
                              . 1.     aus Orangen :                         (
   ,         \
                                       aa) mit einem' Gehalt an zugesetztem
                                           „ Zucker        von   mehr    als   30
                                      .       Gewichtshundertteilen                  13,3 + (Ab)
                                       bb) andere                                    133
                                2.     aus Pampelmusen und Grapefruits :
                                       aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                            ' Zucker       von   mehr    «Is   30
                                              Gewichtshundertteilen      ,           3.1 + (Ab)
           \                           bb ) andere                                    3.·
                                3.     aus Zitronen :
               1
                                                                                                     . '
                                       aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                             ^Zucker       von   mehr    als   30
                                              Gewichtshundertteilen                  12,6 + (Ab)
                                       bb) mit einem behalt an zugesetztem
                                              Zucker von 30 Gewichtshundeit-
                                              teilen oder weniger                    12.6
                                                                                  l|
                                      cc) keinen           zugesetzten     Zucker
                                              enthaltend                             '3,3
 ---pagebreak---                                                                                              ANHANG
                                             * 29 -
  Ni m mer des
                                                                               Zullüize
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                                 %
    Zolltarif»
  >
    20.07      Β.   II . b) 4. aus anderen Zitrusfrüchten :
(Fortsetzung)
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                    Zucker        von     mehr  als   30
                                    Gewichtshundertteilen                12,6 + (Ab).
                                                                                •
                               bb) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                    Zucker von 30 Gewichtshundert - ·
                                    teilen oder weniger                  12.6
                               cc) keinen           zugesetzten   Zucker
                                    enthaltend                           133
                            5. aus Ananas :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                    Zucker        von     mehr  als   30
                                    Gewichtshundertteilen                13,3 + (Ab)
                               bb) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                    Zucker von 30 Gewichtshundert-
                                    teilen oder weniger                  133
                               cc) kein.cn         zugesetzten   Zucker
                                    enthaltend                           14
                            6. aus Tomaten :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                   Zucker         von    mehr   als  30
                                   Gewichtshundertteilen                 14 + ( Ab)
                               bb) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                    Zucker von 30 Gewichtshundert-
                                   teilen oder weniger                   >4
                               cc) keinen          zugesetzten   Zucker
                                    enthaltend                           14,7
                            7. aus anderen Früchten und Gemüsen :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                    Zucker        von     mehr  als   30
                  '                 Gewichtshundertteilen                14,7 + (Ab)
                               bb) mit einem Gehalt an zugesetztem
                                    Zucker von 30 Gewichtshundert-
                                    teilen oder weniger , .              14.7
                               cc) keinen           zugesetzten   Zucker
                                    enthaltend                           IM
                            8. Gemische :       , ,
                               aa) aus Zitrusfrucht- und Ananas-
                                     saft :
                                     II . mit einem Gehalt an zuge-
                                            setztem Zucker von mehr als
                                            30 Gewichtshundertteilen      13.3 + (Ab)
                                     22. mit einem Gehalt an zuge-                      ν
                                                                                          ''
                                            setztem Zucker von 30
                                            Gewichtshundertteiltn oder
                                            weniger                       13,3
                                     33 . keinen zugesetzten Zucker
                                            enthaltend                    14
 ---pagebreak---                                                                                                                   ANHANG
                                                                 6 30 -
                     Nummer des
                                                                                                        Zollsätze
                    Ciemeinwmcn                             Warenbezeichnung                               V,
                      /olltjril *
                      20.07            B.   II .  b)   8..  bb) andere :                     '
                  ( Fortsetzung)
                                                                 II . mit einem Gehalt an zuge-¿
                                                                      setrtem Zucker von mehr als
                            ,
                                                                      30 Gewichtshundertteilen     14,7 + (Ab)
                                                                 22 . mit einem Gehalt an zuge-
                                                                      setztem   Zucker von     30
                                                                      Gewichtshundertteilen oder
                                                                      weniger                      14,7
                                                                 33 . keinen zugesetzten Zucker
                                                                      enthaltend                   15 ,4
                       , 22.04        Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol
                                      stummgemacht                                                28
                         22.05        Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummge-
                                      machter Most aus frischen Weintrauben :
                                      A.   Schaumwein                                             16,8ECU.jehl
                                      B.   Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die
                                           durch besondere Hallevorrichtungen befestigt sind.
                                           sowie Wein in anderen Umschließungen , mit einem
                                           Überdruck von mindestens 1 bar und weniger als
                                           3 bar. gemessen bei einer Temperatur von 20 °C         16,8 E CU je hl
                                      C. andere :                      *                     '
                                              I. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
                                  .
                                                  13 % vol oder weniger und in Behältnissen mit
                                                  einem Inhalt :
                                                  a)   von 2 Liter oder weniger:
                                                       –   Wein aus Irischen Weintrauben          6 ECU je hl
                                                                                                  (a)(b)
                                                       –   andere                                 10,1 ECU je hl
                                                                                                  <a)(b)
                                                  b)   von mehr als 2 Liter :
                                                       –   Wein aus frischen Weintrauben          4,5 ECU je hl
                                                       –   andere                                 7,6 ECU je hl
                                                                                                  (a)(b)
                                                                                                   •
                                             II . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
                                                  mehr als 13 °'o vol bis 15% vol und in Behält-
                                                  nissen mit einem Inhalt :
                                                  a)   von 2 Liter oder weniger :
                                                       – - Wein aus frischen Weintrauben          7 ECU je hl
                                                                                                  (a)(b)
                                                       –   andere                                  11.8 ECU je hl
                                                                                                  <a)(b)
(a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des Frei-Grenze- Referenzpreises.
(b) Der für die Umrechnung der ECU – in der der Zollsatz ausgedrückt ist – in die nationalen
     Nahrungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in Abweichung von der Allgemeinen
     Vors«. hrili C 3 in Teil I Titel 1 der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn
     ein solcher Kurs im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik festgesetzt ist.
 ---pagebreak---                                                 s,
                                                         - 31 -
      Sjrnmcr de \
     GeintMisa rr. cn                                                                    Zollsätze
                                              Warenbezeichnung                              Η
       /. ΙΙΜΠΚ
        22.05 .       C.   II . b)    von mehr als 2 Liter :
   Í Fortsetzung)
                                      –      Wein aus frischen Weintrauben         5,5 ECU je hl
                                                                                   (a)(b)
                                      –      andere                                9,3 ECU je hl
                                                                                   t») (b)
                          III . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
                                 mehr als 15 % voi bis 18 % vol und in Behält-
                                 nissen mit einem Inhalt :
                                 a)   von 2 Liter oder weniger :
                                      2.     andere :
                                             –    Wein aus frischen Weintrauben    8.6 l.CU je hl
                                                                                  (a)(h>
                                            –    andere                            14,4 ECU je hl
                                                                                  (»)( b )
                                 b)   von mehr als 2 Liter :
                                      3.    andere :
                                            –    Wein aus frischen Weintrauben    7 ECU je hl
                                                                                  (a)(b )
                                            –    andere                            11,8 ECU je hl
                                                                                  (a)(b)
                          IV. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
                                 mehr als 18% voi bis 22% vol und in Behält-
                                 nissen mit einem Inhalt :
                               . a)   von 2 Liter oder weniger :
                                      2 ..  andere :
                                            –    Wein aus frischen Weintrauben    9.6 ECU je hl
                                                                                  (a)(b)
                                            –    andere                            16,1 ECU je hl
                                                                                  (a)(b)
                                 b)   von mehr als 2 Liter :
                                      3.   'andere :
                                            –    Wein aus frischen Weintrauben    9,6 ECU je hl
         ! ,                                                                      (a)(b )
                                            –    andere                            16,1 ECU je hl  ·
                                                                                  (a) (b)
                           V. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
                                 mehr als 22 % vol , in Behaltnissen mit einem
                                 Inhalt :
                                 a)   von 2 Liter oder weniger :
                                      –     Wein aus frischen Weintrauben         0,7 ECUjchl
                                                                                  je % vol Alkohol
                                                                                   + 5 ECU je hl
                                                                                  (a)(b)
( a ) L'nicr der Bedingung der Einhaltung des Frei -Grenze- Referenzpreises.
(b) Der für die Umrechnung der ECU – in der der Zollsatz ausgedrückt ist – in die nationalen
       Währungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in Abweichung von der Allgemeinen
       Vorschrift C 3 in Teil I Titel 1 der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn
       ein solcher Kurs im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik festgesetzt ist.
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                                               - 32 -
     Summer des
                                                                                          Zollsätze
    Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                               H
      Zolltarifs
       22 05           C.   V.   a)    –    andere                                   1,3 ECU jehl
  (Forlielzung)                                                                     je % vol Alkohol
                                                                                     + 8,4 ECU je hl
                                                                                    (a)(bi
                                 b)    von mehr als 2 Liter :
                                       –     Wein aus frischen Weintrauben          0,7 ECU je hl
                                                                                    je % vol Alkohol
                                                                                    (a)(b )
                                       –    andere                                   1.3 ECU jehl
                                                                                    je % vol Alkohol
                                                                                    (*) (b )
       22.08           Äthylalkohol und Sprit mit einem Alkoholgehalt von
                      80 % vol oder mehr, unvergallt : Äthylalkohol und Sprit
                      mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
                      ex A.    Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Alkohol-                        l
                               gehalt , vergällt :
                               –     hergestellt aus landwirtschaftlichen Erzeug-
                                     nissen , die im Anhang II des Vertrages
                                     aufgeführt sind                                ir.2ECU'je hl
                      ex B.    Äthylalkohol und Sprit mit einem Alkoholgehalt
                               von 80% vol oder mehr, unvergallt :
              -
                               –     hergestellt aus landwirtschaftlichen Erzeug-
                                     nissen . die im Anhang II des Vertrages
                                     aufgeführt sind                                21 ECU je hl
        22.09          Sprit mit einem Älkoho1 . . > alt von weniger als 80 °o vol.
                       unvergallt : Branntwein , i.ikor und andere alkoholische
                       Getränke ; zusammengesetzte alkoholische Zuberei-
                       tungen zum Herstellen von Getränken :
                       A. ■ Sprit mit einem Alkoholgehalt von wemgi : ab '.· .· %
                            vol. unvergallt , in Behaltnissen mit einem Inhalt :
                            ex   1 . von 2 Liter oder weniger :
                                     –    hergestellt   aus   landwirtschaftlichen
            ,
                                          Erzeugnissen , die im Anhang II des
                                          Vertrages aufgeführt sind                  1.1 ECUjehl
                                                                                    je % vol Alkohol
                                                                                     * 7 ECU je hl
                            ex II . von mehr als 2 Liter :
                                     –    hergestellt aus landwirtschaftlichen
                                          Erzeugnissen , die im Anhang II des
                                          Vertrages aufgeführt sind                  1,1 ECUjehl
                                                                                    je % vol Alkohol
( a ) l : nter der Ik'dingung der Einhaltung do Frei Grenze - Referenzpreises .
( b ) Oer l'ur die Umrechnung der ECU – in der der Zollsatz ausgedruckt ist – in die nationalen
      Wahrungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in Abweichung von der Allgemeinen
      Vorschrift C 3 in Teil I Titel 1 der für Wein gellende repräsentative Umrechnungskurs, wenn
      ein solcher Kurs im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik festgesetzt ist.
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                                                 - 33 -
 \ jmmer Jes
                                                                              Zølluue
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                           S
   Zolltarifs
    22 . 10   Speiseessig :
              A.  Weinessig, in Behältnissen mil einem Inhalt :
                      I. von 2 Liter oder weniger                       5,6 ECU je hl
                    II . von mehr als 2 Liter'                          4,2 ECU. je hl
              B.  anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                      1 . von 2 Liter oder weniger                      5.6 E CU je hl
                     II . von mehr als 2 Liter                          « ECUjeW
    23.01 *   Mehl von Fleisch , von Schlachtabfall . von Fischen, von
              Krebstieren      oder    von   Weichtieren, ungenießbar ;
              Grieben :
              B.   Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von
                   Weichtieren                                          frei
    23.05     Weintrub ; Weinstein , roh :
              A.  Weintrub :
                    II . andere                                         M ECU je kg
                                                                        Gesamtalkonol
    23.06     Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwen-
              deten An, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              A.   Eicheln , Roßkastanien und Trester :
                   I.     Traubentrester :
                          b)  andere                                    M ECU je kg
                                                                        Gesamtalkohol
    45.0 !    Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot,
              Korkmehl                                                  frei