CELEX: 31973R0336
Language: de
Date: 1973-02-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 336/73 der Kommission vom 8. Februar 1973 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors

9. 2. 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 37/29
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 336/73 DER KOMMISSION
                                                   vom 8 . Februar 1973
              zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und
                                    bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt wer­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 den, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,40
                                                                 Rechnungseinheiten von diesem Durchschnitt ab­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                weicht.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                  Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame                  Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert               den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
durch die Verordnung (EWG) Nr. 174/73 (2),                       folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
 insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                           Weißzucker anwendbare Abschöpfung um min­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               destens 0,40 Rechnungseinheiten von dem obenge­
                                                                 nannten arithmetischen Mittel oder von der Ab­
Nach Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
67/EWG wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz              schöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
                                                                 zung des Grundbeträgs gedient hat. In diesem Fall
1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine
                                                                 muß der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der
Abschöpfung erhoben.
                                                                 für die ' Änderung herangezogenen Abschöpfung auf
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                    Weißzucker sein.
Buchstabe d) der Verordnung Nr. 1009/67/EWG
                                                                 Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal,
                                                                 nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellenprei­
auf der Grundlage des Saccharosegehalts einschließ­
lich des Gehalts an anderem als Saccharose berechne­             ses für Weißzucker berichtigt werden, die vom
tem Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der
                                                                 Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
                                                                 während der Anrechnungszeit eintreten. Dieser Be­
Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden. Die
                                                                 richtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsi­                  Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
rup zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag
                                                                 ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der
beschränkt, der sich aus der Anwendung des im
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedin­
Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt.
                                                                 gungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68                  letzteren hinzugerechnet werden —
der Kommission vom 28 . Juni 196$ über Durchfüh­
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sektor (8), geändert durch die Verordnung (EWG )
Nr. 878/69 (4), muß der Grundbetrag der Abschöp­                                        Artikel 1
fung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen
Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden.                 Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                 der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während               Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten Erzeug­
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den dei                    nisse wird für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf
Grundbetrag der Abschöpfung festgesetzt wird,                    0,0554 Rechnungseinheiten je 1 v. H. Saccharosegehalt
vorangehenden Monats anwendbaren Abschöpfungen                   festgesetzt.
je 10Q Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische                                          Artikel 2
Mittel der Abschöpfungen muß jedoch durch die am
Tag vor der Festsetzung des Grundbetrags aui                     Diese Verordnung tritt am 9 . Februar 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 8 . Februar 1973
                                                                           Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
 (») ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (*) ABl. Nr. L 25 vom 30 . 1 . 1973 , S. 1 .
 (») ABl. Nr.  L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
 («) ABl. Nr.  1 . 114 vom 13. 5. 1969, S. 9.