CELEX: 31976R0913
Language: de
Date: 1976-04-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 913/76 der Kommission vom 21. April 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Holz, gehobelt, genutet, gefedert usw., der Tarifnummer 44.13, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 105/ 24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    22 . 4 . 76
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 913/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . April 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Holz, gehobelt, genutet, gefedert usw.,
               der Tarifnummer 44.13 , mit Ursprung in Brasilien , dem die in der Verordnung
               (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferen­
                                                  zen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Für Holz, gehobelt, genutet, gefedert usw., der Tarif­
GEMEINSCHAFTEN —                                               nummer 44.13 ist der Plafond gemäß der oben angege­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              benen Grundlage auf 4 364 850 Rechnungseinheiten
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
                                                               2 182 425 Rechnungseinheiten . Am 20 . April 1976
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des             haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Holz,
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            gehobelt, genutet, gefedert usw., der Tarifnummer
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             44.13, mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferen­
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         zen gewährt werden , den in Rede stehenden Höchstbe­
Absatz 2,                                                      trag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             nung (EWG) Nr. 3010/75, die die Beachtung eines
                                                               Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
                                                               sung, den Zollsatz für die betreffenden Waren ge­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart
                                                               genüber Brasilien wiedereinzuführen —
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern                                             Artikel 1
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­               Ab 25. April 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­
                                                               der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­           17 . November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus           die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­               in Brasilien wiedereingeführt.
ten , die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                  Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                    Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                    Zolltarifs
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen , mit Ausnahme be­                  44.13           Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                               Parkett, nicht zusammengesetzt), gehobelt,
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abge­
ten Verordnung angegeben ist.                                                        schrägt oder in ähnlicher Weise bearbeitet
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                             Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist .                                                           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 21 . April 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .