CELEX: 31982R2004
Language: de
Date: 1982-07-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2004/82 der Kommission vom 22. Juli 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 215/46                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              23 . 7. 82
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2004/82 DER KOMMISSION
                                                  vom 22. Juli 1982
                      zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
  GEMEINSCHAFTEN —                                              des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                                Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                               Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des            der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
  Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
  Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert         demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
                                                               liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),                 Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
                                                               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des             digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
  Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für          Gemeinschaft zu vermeiden .
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
                                                               Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
 des Erstattungsbetrags (3),
                                                               (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
                                                               in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                               sichtigen .
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung               Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
 (EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide          zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
 aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu          erforderlich machen .
 stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
 der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­       Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                  und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,        sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
 auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
 Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt           Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
 werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag      gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 berichtigt.                                                  Berichtigungen zugrunde zu legen :
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­              in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die              Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Verordnung (EWG) Nr. 1783/81 O, kann ein Berichti­                Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Erzeugnisse festgesetzt werden .                                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während    eines  bestimmten   Zeitraums   für   die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­             Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der           vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                         Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                              der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(2) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O ABl . Nr. L 176 vom 1 . 7. 1981 , S. 10 .                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 6 ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .                  schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 23 . 7. 82                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 215/47
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                   gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                     Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                     setzt.
                           Artikel 1
                                                                                               Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                  Diese Verordnung tritt am 23 . Juli 1982 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 22. Juli 1982
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 22. Juli 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                     (ECU / Tonne)
  Nummer des                                           laufender
                                                                 1 . Term .  2. Term .  3 . Term . 4. Term . 5 . Term .  6. Term .
 Gemeinsamen               Warenbezeichnung              Monat
     Zolltarifs                                            7          8          9          10        11         12          1
10.01 B I          Weichweizen und Mengkorn                0          0      — 2,00     — 5,00     — 10,00   — 14,00    — 14,00
10.01 B II         Hartweizen                              0          0          0          —         —          —          —
10.02              Roggen                                  0          0          0          —         —          —          —
10.03              Gerste                                  0          0          0           0         0         —          —
10.04              Hafer                                   0          0          0          —         —          —          —
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat                                                                                                  ——
10.07 C            Sorghum                                —          —          —           —         —          —          —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                    0      -I- 5,00    + 5,00     + 5,00     + 5,00       —          —
11.01 B            Mehl von Roggen                         0          0          0           0         0         —          —
1 1 .02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                              0          0          0           0         0
1 1.02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                             0          0          0           0         0         —          —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind.