CELEX: 22011D0158
Language: de
Date: 2011-12-02 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 158/2011 vom 2. Dezember 2011 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

15.3.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 76/45
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 158/2011
   vom 2. Dezember 2011
   zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 122/2011 vom 21. Oktober 2011 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Der Beschluss 2010/731/EU der Kommission vom 30. November 2010 zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbrennung von Abfällen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Mit dem Beschluss 2010/731/EU wird die Entscheidung 2006/329/EG der Kommission (3) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XX des Abkommens erhält der Text von Nummer 32fd (Entscheidung 2006/329/EG der Kommission) folgende Fassung:
   
      „32010 D 0731: Beschluss 2010/731/EU der Kommission vom 30. November 2010 zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbrennung von Abfällen (Abl. L 315 vom 1.12.2010, S. 38.“
   
   Artikel 2
   Der Wortlaut des Beschlusses 2010/731/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 3. Dezember 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2011.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Kurt JÄGER
      
   
   
      (1)  ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 87.
   
      (2)  ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 38.
   
      (3)  ABl. L 121 vom 6.5.2006, S. 38.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.