CELEX: 31997R2257
Language: de
Date: 1997-11-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2257/97 DER KOMMISSION vom 13. November 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

14. 11.97           DE               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  L 311 /3
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2257/97 DER KOMMISSION
                                               vom 13 . November 1997
                  zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                               Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                 Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                 oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
  Gemeinschaft,                                                 Angebotspreise auszuschließen , die als für die tatsäch­
                                                                 liche Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des              Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktor­          lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
  ganisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die         angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
  Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2),                             von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
  Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­             Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
  stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zucker­             eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
  sektor und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.              beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
  785/68 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und           Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 Artikel 3 Absatz 1 ,                                           sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
  in Erwägung nachstehender Gründe:                             die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­        Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung         Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser           so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der        Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.                                          Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen            Beträge festzusetzen .
 Grenzübergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage        Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­            daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der              bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­         Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses          sind .
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betref­
 fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wich­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tigen Märkten in Drittländern festgestellten Preise und
 die Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                                   Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Artikel       Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den          der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
 Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit        nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als
                                                               Anhang festgesetzt.
repräsentativ gelten kann .
(') ABl. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
I2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.
0 ABl. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
H ABl. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.                           Diese Verordnung tritt am 14. November 1997 in Kraft.
 ---pagebreak--- L 311 /4         I DE |                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  14.11.97
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 13 . November 1997
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
         zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                             im Zuckersektor
                                                                                                       Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                        Zusätzlicher Zoll            Eigengewicht des Erzeugnisses
                                      Repräsentativer Preis
                                                                                                     wegen der Aussetzung gemäß
              KN-Code               je 100 kg Eigengewicht           je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                       Artikel 5 der Verordnung
                                        des Erzeugnisses                 des Erzeugnisses
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                       anzuwendender Betrag (2)
          1703 10 00 (')                      7,98                             —
                                                                                                                  0,23
          1703 90 00 (')                     11,00                             —
                                                                                                                  0,00
         (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
         (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz dps
             Gemeinsamen Zolltarifs.