CELEX: 31995R1956
Language: de
Date: 1995-08-09
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1956/95 DER KOMMISSION vom 9. August 1995 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

10. 8. 95         | DE |                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 189/7
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1956/95 DER KOMMISSION
                                                        vom 9. August 1995
                 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                     Melasse im Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                     oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
Gemeinschaft,                                                        Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                     Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
(EG) Nr. 1 101 /95 0,                                                von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 erzielten
                                                                     Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                   Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor               eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),                beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
insbesondere    auf Artikel     1  Absatz 2     und Artikel    3     Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
Absatz 1 ,                                                           sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                     Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                     botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                     des repräsentativen Preises führen würden .
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
Preis bei der Einfuhr von Melasse, in folgendem „reprä­
sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung               Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
                                                                     Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der              so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
                                                                     Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
genannten Verordnung.
                                                                     Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                     nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­          Beträge festzusetzen .
übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage              Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                  daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                    bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­               Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses                sind.
Marktes berechnet werden. Die Standardqualität für
Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Zucker —
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse     im     Rahmen       des   internationalen
Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                             Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den                Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit               der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als            nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann.                                           Anhang festgesetzt.
(') ABL  Nr. L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
O   ABL  Nr. L 110  vom  17. 5. 1995, S. 1 .
f)  ABL  Nr. L 141  vom  24. 6. 1995, S. 12.
(4) ABL  Nr. L 145  vom  27. 6. 1968, S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 10. August 1995 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 189/8        [ DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                10 . 8 . 95
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 9 . August 1995
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                       Martin BANGEMANN
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
            zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                               im Zuckersektor
                                                                                                       Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                          Zusätzlicher Zoll          Eigengewicht des Erzeugnisses
                                         Repräsentativer Preis                                      im Fall der Aussetzung gemäß
                  KN-Code              je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                       Artikel 5 der Verordnung
                                           des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                        anzuwendender Betragt)
            1703 10 00 (')                      8,51                             —                                0,00
            1703 90 00 (! )                     9,08                             —                                0,00
            (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68.
            (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
                des Gemeinsamen Zolltarifs .