CELEX: 51982PC0689
Language: de
Date: 1982-10-22
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82) 689
Vol. 1982/0215
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---  KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOM(82)689 endg.
                       U V          *       h Nj  Brüssel , den 22 . Oktober 1982
                      Sorti «lu SetréUriat ATS/
                             r , ' fc
                             Gèftéw
                                  Entwurf einer
                     VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
    über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze
    des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse , die
    zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung oder der
          Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
               ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
KOM(82 ) 689 endg .
 ---pagebreak---                                      - 2 -
                                   BEGRÜNDUNG
Durch Verordnung Nr . 1535 / 82 vom 17 . Mai 1982. ( 1 ) hat der Rat die Zoll­
sätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von Luftfahrtwaren autonom
ausgesetzt . Diese Zollaussetzungen laufen am 31 . Dezember 1982 aus .
Die Kommission schlägt eine Verlängerung der gegenwärtigen Zollaussetzung
für diese Waren vor ( siehe Anhang der nachfolgenden Verordnung ).
Die Kommission hat dabei die Interessen der Luftfahrtgesellschaften und
der Gemeinschaftsindustrien wohl abgewogen .
Wegen der laufenden GATT-Verhandlungen zur Erweiterung der Liste der
Luftfahrtwaren , für die eine vertragsmässige und ständige Herabsetzung
der Zolle besteht , soll die Gültigkeitsdauer der vorgeschlagenen Verord­
nung auf sechs Monate begrenzt werden .
Es wird daran erinnert , dass die Resolution des Rates vom 27.6.1974 über
zur Vereinfachung der Aufgaben der Zollverwaltungen zu treffenden Mass-
nahmen ( ABL Nr . C 79 / 74 , S. 1 ) vorschreibt , dass die Veröffentlichung der
nachfolgenden Verordnung spätestens 6 Wochen vor dem Datum ihres Inkraft­
tretens erfolgt .
( 1 ) ABL Nr . L 175 vom 24.6.1982 , S. \
 ---pagebreak---                                            Eatwurf einer
                                   VERORDNUNG (EWG)                        DES RATES
               über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
             • bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der In­
                                      standsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –                       gewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte Erzeugnisse
                                                                festgelegt wurden , müssen bei der Aufstellung einer
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Zollaussetzungsliste für diejenigen Erzeugnisse gelten,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­          die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung von
kel 28 ,                                                        derartigen, gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten
                                                                Flugzeugen bestimmt sind. Unter Berücksichtigung der
                                                                derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen Industrie
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsenrwurf der               sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem Leer­
Kommission,                                                     gewicht von mehr als 15 000 kg, welche entweder in
                                                                Drittländern oder in der Gemeinschaft, jedoch unter
                                                                Verwendung eines bedeutenden Anteils an Drittlands-
in Erwägung nachstehender Gründe:                               erzeugnissen, gebaut worden sind, die Möglichkeit
                                                                geboten werden, sich unter Aussetzung der Zölle des
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1535/8J f 1) werden für            Gemeinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung
eine Reihe von Erzeugnissen, die dazu bestimmt sind, in         oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
                                                                versorgen.
Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000
kg eingebaut oder zur Instandhaltung oder Instandset­
zung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr
als 15 000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern
mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis
15 000 kg einschließlich verwendet zu werden, die Zölle        Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhält­
des Gemeinsamen Zolltarifs ausgesetzt.                         licher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instandhal­
                                                               tung oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug- und
Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1982 .               Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr
                                                               als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich benötigt. Es ist
                                                               daher angebracht, die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen           für diese Erzeugnisse auszusetzen.
Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemeinschaft
gebauten Flugzeuge müssen am 1 . Januar 1983 für die
zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse je nach
Flugzeugtyp. unterschiedliche Aussetzungsmaßnahmen
beibehalten werden, um den Möglichkeiten der gemein­           Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zolltarif­
schaftlichen Industrie in allen Fällen Rechnung tragen         lichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern
zu können.                                                     eingeführten Waren für den Bau, die Instandhaltung
                                                               oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Ent­
                                                               wicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung der        schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemeinschaftli­
Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte, zur            chen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen. Eine
Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leer­             derartige Anpassung kann eine Überprüfung der gelten­
                                                               den Maßnahmen zu einem relativ frühen Zeitpunkt
                                                               bedingen. Daher ist die Geltungsdauer dieser Verord­
(>) AW. Nr. L f?S>wn 21 . 6. 1982. S. 4                        nung auf sechs Monate tu beschränke* –
 ---pagebreak---  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                        fahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeit­
                                                           punkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
                         Artikel 1                                                   Artikel 3
 ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden     ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
 für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu der   für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis zu
 in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich     der in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt, sofern es
 um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter     sich um Erzeugnisse handelt, die unter den von den
den von den zuständigen Behörden festzusetzenden           zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
Voraussetzungen zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufge­     zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in Spalte 4
führten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als       bzw. Spalte 5 des genannten Anhangs aufgeführten
15 000 kg verwendet zu werden.                             Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht
                                                           von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich,
( 2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug­    verwendet werden sollen.
nisse, die dazu bestimmt sind, unter den von den zu­
ständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen         ( 2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 ver­
für die Herstellung von Flugzeugteilen verwendet zu        sehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 und
                                                           90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit an­
werden, welche' ihrerseits für den Bau der genannten
Flugzeuge erforderlich sind.                               wendbar, als es sich bei den Flugzeugen und Hub­
                                                           schraubern, für deren Instandhaltung oder Instandset­
                                                           zung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen han­
                                                           delt, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft
                         Artikel 2                         vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden
                                                           und entweder \in der Gemeinschaft gebaut oder einge­
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden      führt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft
für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu der   zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wur­
in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufgeführten Flug­    den.
zeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses Anhangs genann­
ten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse
handelt, die dazu bestimmt sind, unter den von den                                  Artikel 4
zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung von Flug­       Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von
zeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten Grup­       Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind der
pen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg           Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers sowie
verwendet zu werden.                                       die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Aus­
                                                           führungen mit Ausnahme derjenigen Ausführungen zu
(2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 ver­     verstehen, die gegenüber dem Prototyp grundlegende
sehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15", 85.22,        Änderungen aufweisen.
90.14 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur inso­
weit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen, zu
deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeug­                              Artikel 5
nisse bestimmt sind, um Typen handelt, die in einem' der
Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar        Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 198J in Kraft.
1973 erstmals zugelassen wurden und entweder in der
Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luft­          Sie gilt bis zum 30 . Juni 1983-
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am
                                                                               Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
 ---pagebreak---                                                              y
                                                           ANHANG l
          Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
          eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
                                                      15 000 kg bestimmt sind
   Tarif-
  nummer
                                        Warenbezeichnung                         Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
     1                                          2                                   3                       4
    38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
               Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischun-
              gen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch
              inbegriffen: Rückstände der chemischen Industrie oder ver-
              wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
              ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für
                       hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl
                       oder öl aus bituminösen Mineralien von weniger als
                      70 Gewichtshundertteilen :
                       – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor-
                           sa u reester                                           0 %      alle Flugzeuge
    39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeiignisse (ζ. Β.
              Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen , Polyisobutylen , Polystyrol,
              Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
           . andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacrylderiva-
              te, Cumaron-Inden-Harze) :
              C. andere :
                       VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                            ex b) in anderen Formen:
                                      – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                         Platten , ihrer Beschaffenheit nach zur
                                         Kabincninnenverkleidung von Flug-
                                         zeugen. bestimmt                         0 %     .Airbus, F 28
                                                                                                '
                       VII. Polyvinylchlorid:
                            ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                     oder b) zu Kapitel 39 :
                                      – für den Luftfahrzeugbau zugelassenes
                                         Polyvinylchlorid in Form von Körnern     0 %     Airbus
      '
                            ex b) in anderen Formen:
                                      – in Folien oder Platten, ihrer Beschaf-
                                         fenheit nach zur Kabineninnenverklei-
                                         dung von Flugzeugen bestimmt             0%      Airbus
                  ex VIII . Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid-VinylChlo-
                            rid-Mischpolymerisate:
                            – in Folien oder Platten, ihrer Beschaffenheit
                                  nach zur Kabincninnenverkleidung von Flug-
                                  zeugen bestimmt                                 0 %     Airbus .
ι                      XIV. andere Polymérisations- und Mischpolymerisa-
                             tionserzeugnisse:
                             ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                      oder b) zu Kapitel 39 :
                                      – zum Befüllen der Hohlräume .........      0%      Airbus
 ---pagebreak---   Tarif-
 nummer
                                  Warenbezeichnung                      Zollsatz       Begünstigte Hugxrage
    1                                    2                                 3                     4
   39.07 Wafen aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06 :
                                                                                                            •
         B. andere:
             V. aus anderen Stoffen :
                ex d) andere:
                          – Schläuche aus Polytetrafluoräthylen, für
                             Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen, ohne
                             Form-, Verschluß- oder Verbindungsstücke    0%      Airbus
   70.20 Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
         ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                 – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeitsauf-
                     nahme                                               0 %     Airbus, F 28
   73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
         Waren der Tarifnummer 73.19 :
         ex C. andere:
                 – Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
                     nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41 /BMS 7185        0%      Airbus
   73.20 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs-
         stücke ( Nippel, Knicstückc, Kupplungen, Muffen, Flansche und                                 t
         dergleichen), aus Eisen oder Stahl                              0%      alle Flugzeuge
   73.40 Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
         ex B.    andere:
                  – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen der
                                                                         0%      Airbus
                  – im Frachtladesystem verwendete kugeln                0%      Airbus
ex 76.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
         – konische Profili.· / ur Verstärkung ilo Scitculeiiwerks       0%      Airbus
ex 76.03  Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer
          Dicke von mehr als 0,20 mm:
              Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Breiten ·
              von mindestens 1 200 mm hergestellt                        0%      F 28
                                                                                                          1
 ---pagebreak---                                                               7
 Tarif-
nummer
                                        Warenbezeichnung                      Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
   1                                           2                                 3                     4
  76.16   Andere Waren aus Aluminium :
          ex D. andere :
                     – „Quick-change" -Vorrichtungen zur Umwandlung
                          von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und
                          umgekehrt                                            0 %     F 28
  81.04   Andere unedle Metalle, roh' oder verarbeitet; Cermets, roh oder
          verarbeitet :
          K. Titan :
              ex     II . verarbeitet :
                          – gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                               Klimaanlage                                     0 %     Airbus
  84.07   Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraft-
          maschinen :
          ex C. Teile :
                    – von Verriegelungsvorrichtungen                           0 %     Airbus
                    – von hydraulischen Vorrichtungen zum Ver-
                          stellen oder Verriegeln des Flugzeugsitzes mit ein-
                          gebauter Bedienungsvorrichtung ( Hydroloks)          0 %     alle Flugzeuge
  84.08   Andere Motoren und Kraftmaschinen:
          D. Teile :
               II . andere :
                    ex b) andere:
                              – von Verricgelungsvorrichtungcn                 0 %     Airbus
  84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
          und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
          Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schopfwerke, Bandelevato-
          ren):                  1
          B. andere Pumpen :
              ex III . Teile:
     •
                          – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von
                               200 bar oder mehr                               0%      Airbus, F 28 , BAC 1-11
  84.17   Apparate unk Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
          Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperatu ränderung
          beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillie-
          ren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren , Dämpfen,
          Trocknen, Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen , ausge-
          nommen Haushaltsapparare; nicht elektrische Warmwasser-
          bereiter und Badeöfen :
        . ex C. Wärmeaustauscher :
                     – für das drehzahlstarre Antriebssystem ( CSD)            0 %     Airbus
                     – für die Klimaanlage                                     0 %     Airbus
 ---pagebreak---                                                            δ
   Tarif-
  nummer
                                    Warenbezeichnung                       Zollsatz      Begünstigte flugzeuge
     1                                      2                                 3                    4
                                    ν
    84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84
          anderweit weder genannt noch inbegriffen:
          E.  andere:
              ex II. andere Maschinen, Apparate und Geräte:
                       – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                            rate                                    ι       0 %     Airbus, F 28
              ex III . Teile :
                       – von Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungs-
                           apparaten                                       0 %      Airbus, F 28
    84.61 Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich Druckmin-
          derventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr-
          oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder                               -
          ähnliche Behälter :
              A. Druckminderventile                                         0 %     F 28
          ex B.   andere :
                  – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüber-
                       drucksystem                                          0 %     Airbus, F 28
                  – Ventile für das Brandschutzsystem                       0 %     Airbus, F 28
                  – Ventile für das Wasserleitungssystem                    0 %     Airbus, F 28
ex 84.62  Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
                                                                            0%      Airbus
          – Wälzlager für das Frachtladesystem
    8S.Ü1 Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umfor-
          mer sowie Stromrichter (ζ. B. Gleichrichter); Transformatoren;
          Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
              B. andere Maschinen und Geräte:
                  I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, ein­
                       schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                       anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfor-
                       men
                        ex b) andere :
                                 – elektrische Stellantriebe tiir die Kli-
                                   maanlage mit einer Leistung von weni-
                                                                            0 %     Airbus
                                   ger als 0,75 kW
 ---pagebreak---                                                                3
     Tarif-
                                            Waicnbczeidmung                         Zollsatz        Begünstigte Hugwngc
    nummer
        1                                          .2                                  3                      4
     85.01           Β . I. ex b)      – Elektromotoren mit Untersetzungsge-
( Fortsetzung)                             triebe, für dás Frachtladesystem mit
                                           einer Leistung von weniger als 0,75 kW    0%      Airbus
                                       – 28 -V-Gleichstrommotoren      mit    einer
                                           Leistung von 0,5 kW, zum öffnen und
                                           Schließen der Ladeluke                     0%     F 28
                  ex C. Teile:
                           – von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren ( mit
                               einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)              0 %     Airbus, F 28
                           – von für das Frachtladesystem bestimmten Elektro-
                               motoren mit Untersetzungsgetriebe                      0%     Airbus
                           – von Generatoren fiir d.is im l'nhrwrik eingebaute
                               Antiblockiersystem                                     0 %    Airbus, F 28 , BAC 1 - Il
                         . – von elektrischen Stellantrieben      für die Klima-
                               anlage mit einer Leistung von weniger als 0,75 kW      0%     F 28       ,
                           -j– von 28 -V-Gleichstrommotoren mit einer Leistung
                               von 0,5 kW, zum öffnen und Schließen der Lade-
                               luke                                                  0 %     F 28
                           – von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA,
                               zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                               einen Wechselstrom von 115 V                           0 %    F 28
                           – von Stromversorgungsgeräten (Trafogleichrichtern)
                               mit einer Nennleistung von 100 Ampère bei 28 V
                               für die Gleichstromerzeugungsanlage                   0 %     F 28
       85.15     Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk-
                 telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                 oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und
                 Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernseh-
                 kameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk-
                 fernsteuemng:
                 C. Teile :
                       IL andere :                                                                I
                                                                                                       1
                           ex c) andere:
                                   – VOR-LOK -Antennen für Geräte nach den
                                       Normen ARINC 547 oder 579                     0 %     Airbus, F 28 , BAC 1-11
                                   – Antennen-Koppler        für  HF-Sende- F.mp-
                                       fangsgeräte                                   0 %     Airbus, F 28 , BAC l-U
                                   – Antennen für Allwetterradargeräte nach
                                       Norm ARINC 564                                0 %     Airbus. F 28 , BAC 1-11
      85.19      Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen , Schützen oder Ver-
                 binden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais,
                 Sicherungen, Oberspannungsableiter, Wanderwellenausglei-
                 cher, Steckvorrichtungcn, Lampenfassungen und Verbindungs-                                     •  ·
               ' kästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs-
                 teiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltun-
                gen; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
 ---pagebreak---                                                                     AO
liL L J*TJ / v
     Tarif-
    nummer
                                               Warenbezeichnung                         Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
       1                                               2                                   3                     4
     85.19     ex A. Geräte zum Schließen , öffnen, Verbinden oder
 (Fortsetzung)           Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                         – Schalter für das Frachtladesystein , das APU ( Auxi­
                                 liary power unit)-System oder die Notbeleuch-
                                 tungsanlage                                             0 %      Airbus, F 28
      90.29    Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
               oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der                                     »
               Tarifnummer 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt,
               auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
               Geräte verwendet werden können :
               A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ-
                   lich oder hauptsächlich für elektronische Instrumente,
                   Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                   ex     II . andere :
                                 – fiir das Trägheitsnavigationssystem                   0 %     Airbus
                                 – für Magnetfeldsonden zum Messen des magne-
                                      tischen Krdfeldes (Flux-Gate- Sensoren)            0 "λ,   Airbus, F 28
                                 – für       Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte     und
                                     Zusatzgeräte hierfür                                0 %     Airbus, F 28
                                 – für Überzieh-Warnrechner ( Anzeigegeräte)             0 %     Airbus, F 28
                                 – für      Kraftstoffdurchfluß-   und   Kraftstoffver-
                                      brauchsmesser                                      0 7»     Airbus, F 28
                                 – für elektronische Regler für die Klimaanlage          0 %     Airbus, F 28
               B.  andere:
                   II . andere :
                        ex b) andere:
                                     – für pneumatische Regler für die Klima-
                                          anlage oder das Kahinenüberdrucksystein       0%       Airbus
                                          für Kraftstoffdruck-    und Triebwerköl-
                                    '"    druckanzeigegeräte                            0%       Airbus, F 28
                                     – für ölmengenanzeigegeräte für die Trieb-
                                          werkskontrolle                                0 %      Airbus, F 28
                                     – für Geschwindigkeitsanzeiger für Klug-
                                          geschwindigkeitsanzeigegeräte und für die
                                          Τriebwerkskontrolle                           0 %      Airbus, F 28
                                     – für Temperaturanzeiger für Fluggeschwin-
                                          digkeitsanzeigegeriite und für die Tricb-
                                          werkskontrolle                              · 0 %      Airbui, F 28
                               1
 ---pagebreak---                                                    ΛΛ
 Tarif-
nummer
                                  Warenbezeichnung                     Zollsatz      Begunstigt? Flugzeuge
   1                                     2                                3                     4
   92 . 11 Schallplattenwicdergabcgeräte, Diktiergeräte und andere ι
           Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerate, einschließlich Plat-
           ten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer;
           Bild- und Tonaufzeichnungs- oder Bild- und Tonwiedergabe-
           geräte für das Fernsehen :
           A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
               ex II. Tonwiedergabegeräte:
                       – Musikwiedergabegeräte       und automatische
                          Ansagegeräte                                  0%      Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                                  λ%
                                                                 ANHANG II
              Liste der Erzeugnisse, die unter verständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
              eingeführt werden können, wenn sie zur Verwendung bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von
                                 Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
              Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung :
              a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
                  15 000 kg,
              b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 1-11 , Siddeley Trident,
                  Airbus, Concorde, Mercure, F 28 .
                                                                                                    Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                                    Flugzeuge
 Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                      Gruppe A
   Zolltarifs                                                                   Zollsatz . Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                        2                                  3          4                    5
ex 38.17           Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
                   Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben :
                  – Gemische und Ladungen für die in dieser Liste
                         nachstehend aufgeführten Feuerlöschgeräte der
                         Tarifnummer 84.21                                        Q%         0 %    alle Flugzeuge
    38.19          Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                   chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                   (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                   anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück-                                                  •  ■
                   stände der chemischen Industrie oder verwandter
                   Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif-
                   fen :
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (ins-
                             besondere für hydraulische Bremsen), auch
                             mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus
                             bituminösen Mineralien von weniger als 70
                             Gewich tshundcrtteilen :
                             – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder
                                   Phosphorsäureester                             0 %        0%     alle Flugzeuge
    39.02           Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeug-
                   nisse (ζ. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen, Po-
                    lyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinyl-
                    acetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyl-
                   derivate, Polyacryl- und Polymethacrylderivate,
                   Cumaron-lnden-Harze) :
                    C. andere :
                                I. Polyäthylen:
                                   b) in anderen Formen                           0 %          –
                          ex IV. Polypropylen :
                                   – in Formen im Sinne der Vorschrift
                                       3 c) oder 3 d ) zu Kapitel 39         ,    0 %
                              VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                                     ex b) in anderen Formen :
                                            – Acrylbutadien-Styrol in Fo-
                                                lien oder Platten, ihrer Be-
                                                schaffenheit nach zur K.i-
                                                bineninnenverkleidung von
                                                Flugzeugen bestimmt                –         0%     Airbus, F 2t
 ---pagebreak---                                                               4 }>
                      '
                                                                                           Flugzeuge Grappe Β
 Nummer des                                                             Flugzeuge
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                     Gruppe A
  Zolltarif«                                                             7niêti   Zollsatz      Begünstigte Hugpeuge
      1                                     2                               3     ' 4.                    î
    39.02      C.       VII. Polyvinylchlorid:
(Fortsetzung)
                             ex a) in Formen im Sinne der Vor-
                                     schrift 3 a) oder b) ζμ Kapi-
                                     tel 39 :
                                      – für den Luftfahrzeugbau
                                          zugelassenes Polyvinylchlo-
                                           rid in Form von Körnern                . 0%     Airbus                 ,  ,
                              ex b) in andet-en Formen :
                                     – in Folien oder Platten, ihrer
                                          Beschaffenheit nach zur Ka-
                                           bineninnenverklcidung von
                                          Flugzeugen bestimmt              0%       0%     Airbus
                                     – andere                              0%       –                –
                   ex VIII. Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlo-
                             rW- Vinylchlorid- Mischpolymerisate:
                             – in Folien oder Platten, ihrer Be-
                                  schaffenheit nach zur Kabinenin-
                                  nenverkleidung     von   Flugzeugen
                                  bestimmt . '.                                     0%     Airbus
                        XIV. andere Polymerisations- und Misch-                                              •  .
                               polymerisationserzeugnisse:
                               ex a) in Formen im Sinne der Vor-
                                      schrift 3 a) oder b) zu Kapi-                                I ' .
                                      tel 39 :
                                      – zum Befüllen       der    Hohl-
                                           räume                                    0%     Airbus
                                  b) in anderen Formen                     0 %       –               –
    39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis
              39.06 :
              B. andere:
                  V. aus anderen Stoffen :
                        ex d) andere:
                                – Waren zu technischen Zwecken
                                    und Zellenteile:
                                    – für das ) Strahltriebwerks-
                                         system                            0%       0%     Airbus, Mercure
                ι                   – andere                               0%       –
                                – Schläuche       aus Polytetrafluor-
                                    äthylen , für Hydraulik- oder
                                    Kraftstoffleitungen, ohne Form-,
                                    Verschluß- oder Verbindungs-
                                    stücke                                  –       0%     Airbus, Mercure, Concorde
 ---pagebreak---                                                                M
                                                                                          Flugzeuge Gruppe Β
jAmmer des                                                             Flugzeuge
Sfneinsamen                        Warenbezeichnung                    Gruppe A
 Zolltarifs                                                             Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
     1                                     2                               3        4                    5
   40.14    Andere Wcichkautschukwaren :
            ex Β . andere :
                     – Waren zu technischen Zwecken :
                           – für das Strahltriebwerkssystem ....         0 %      0 %     Airbus, Mercure
                           – andere                                       0%       –               –
    62.05   Andere konfektionierte Waren aus Geweben, ein­
            schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Be-
            kleidung:
            E.    andere :
                  ex II . andere :
                           – Schwimmwesten                               0 %       –               –
   68.14    Reibungsbeläge (ζ. B. Segmente, Scheiben , Ringe,
            Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Bremsen,
            Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
            anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch
            in Verbindung rpit Spinnstoffen oder anderen Stof-
            fen :
            B.    andere                                                 0 %       –
                                                                                                   –
    68.16   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stof-
            fen ( einschließlich Waren aus Tori), anderweit                                                          •
            weder genannt noch inbegriffen :
            ex B.    andere:
                     – Filter, Ringe und andere Waren aus
                           agglomerierter Kohle oder aus Graphit:
                           – für das Strahltriebwerkssystem . . . .      0 %      0 %.    Airbus, Mercure
                           – andere                                      0%        –
                                                                                                   ~
    70.20    Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
             ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                      – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuch-
                           tigkeitsaufnahme                                –       0 %    Airbus, Mercure, F 28 , Concorde
     73.18   Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausge-
             nommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
             ex C. andere:
                      – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulik-
                            leitungen oder für Kraftstoff- oder
                            Schmierstofflei tungen :
                                 für das Strahltriebwerkssystem           0 %      0 %    Airbus, Mercure
                                                                          0 %       –
                                                                                                   –
                      – Rohre         für    Hydraulikleitungen,   aus
                            21.6.9-Stahl     nach    DAN    ( Deutsche
                                                                                   0%     Airbu«
                            Airbus-Norm) 41 /BMS 7185                      –
 ---pagebreak---                                                           Ah
                                                                                         Flugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                           Flupeuge
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                   Gruppe A
  Zolltarifs                                                          Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Hugzeuge
      1                                  2                               3         4                    J
     73.20   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr-
             verbindungsstücke ( Nippel, Kniestücke, Kupplun-
             gen , Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
             oder Stahl                                                0 %      -0 %    alle Flugzeuge
                                                                                                                     \
 ex 73.24    Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder                               t
             verflüssigte Gase:
              – Behälter für Druckausgleich                             0 %       –               –
    73.32    Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwel-
                                                                                          /
             lenschrauben, Schrauben, Ringschrauben und
             Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche
             Waren der Schrauben - und Nicrenindustrie, .ms                          ■
             Eisen oder Stahl ; UnuTlcgschdhcn (.inch μι-schl it/ to
             Unterlegscheiben und FuIrrringsJicihcn) .ins Stahl :
             A. ohne Gewinde :
                 – für das Strahltriebwerkssystem                      0 %      0%      Airbus, Mercure
                 – andere <                                            0%        –                –
             B.   mit Gewinde :
                  ex II. andere :
                          – andere als Bolzen und zugehörige,
                              nach dem Festschrauben unlösbar
                              verbundene Muttern ( Hi-Loks):
                              – für das Strahltriebwerkssystem         0 %       0 %    Airbus, Mercure
                              – andere                                 0 %        –               –
     73.35   Federn und Federblätter, aus Stahl :
             – für das Strahltriebwerkssystem                          0 %       0%     Airbus, Mercure
             – andere                                                  0%         –               –
     73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
             ex B.   andere :
                     – Klemm- und Rohrschellen, Abstandh.il-
                          ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-
                          vorrichtungen :
                          – für das Strahltriebwerkssystem             0 %       0%     Airbus, Mercure
                                                                                                                   t
                          – andere                                      0 %
                      – Vorrichtungen zum Verstauen und Befe-
                          stigen der Fracht                            0 %       0 %    Airbus
                      – im Frachtladesystem verwendete Kugeln           –
                                                                                 0 %    Airbus
 ---pagebreak---                                                           M,
                                                                                    Flugzeuge Gruppe B
 Nlfnmcr des                                                     Flugzeuge
Cgneinsamen                       Warenbezeichnung               Gruppe A
 * tplkarifs                                                      Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
                                                                     3
  A 76.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
             – mit besonderer Fabrikationsnummer versehene
                 Profile                                           0%
             – konische Profile zur Verstärkung des Seitenleit-
                 werks                                                      0%      Airbus
  ex 76.03   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder aus Aluminium,
             mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
             – Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer . . .      0%
             – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in
                 Breiten von mindestens I 200 nun hergestellt               0 %     F 28
 ex 76.06    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
             aus Aluminium :
             – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen
                 oder für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen   0%
      76.07  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
             verbindungsstücke ( Nippel , Knicsriicke, Kupplun­
             gen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
             Aluminium                                             0 %
      76 . 6 Andere Waren aus Aluminium :
                 C. Stifte, Nägel, Krampen , Haken und derglei­
                     chen ; Waren der Schrauben- und Nietenin-
                     dustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte
                     Unterlegscheiben und Federringscheiben):
                    ex II. andere:
                               – andere als Bolzen und zugehöri­
                                   ge, nach dem Festschrauben
                                   unlösbar verbundene Muttern
                                   ( Hi-Loks)          '           0 %
             ex D. andere :
                     – Klemm- und Rohrschellen , Abstandhal­
                           ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-
                                                                   0%
                           vorrichtungen
                     – „Quik-change"-Vorrichtungen           zur
                           Umwandlung von Passagierflugzeugen
                                                                            0%      F 28
                           in Frachtflugzeuge und umgekehrt
       81.04  Andcre unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cer­
             mets, roh oder verarbeitet:
             K. Titan :
                      II . verarbeitet:
                           –- gebrauchsfertige,      dünnwandige
                               Rohre für die Klimaanlage                    0%      Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                                            Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                             Flugzeuge
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                    2                                3       4                    J
    81.04     K. ex II. – Bolzen , Muttern, Schrauben , Niete
(Fortsetzung)                      und ähnliche Waren der Schrauben-
                                   und Nietenindustrie, nach US-Nor-
                                   men, andere als Bolzen und zugehö-
                                   rige, nach dem Festschrauben un-
                                   lösbar verbundene Muttern ( Hi-
                                   Loks)                                    0 %
       83.02  Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metal-                                          1
              len, für Möbel , Türen , Treppen , Fenster, Fenster-
              läden , Karosserien, Sattlerwaren , Koffer, Reise-
              kisten oder andere derartige Waren (einschließlich
              automatische Türschließer); Kleiderhaken, Hut-
              haken, Hutablagen , Stützen, Konsolen und ähnliche
              Waren, aus unedlen Metallen :
              ex B. andere:
                          – automatische Türschließer:
                              – für das Strahltriebwerkssystem ....         0 %     0%     Airbus, Mercure
                              – andere                                      0 %
  ex 83.09    Verschlüsse, Verschlußbügel , Schnallen , Spangen,
              Klammern, Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus
              unedlen Metallen , für Bekleidung, Schuhe, Planen ,
              Täschnerwaren und /.um Fertigen oder Ausrüsten
              anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
              unedlen Metallen ; Perlen und Flitter, aus unedlen
              Metallen :
              – Hohlniete und Zweispitzniete                                0 %
       84.07  Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydrau-
              lische Kraftmaschinen :
              ex C. Teile:                                                                         /
                          – von Verriegelungsvorrichtungen                 0 %     0 %     Airbus, Mercure
                          – von hydraulischen Vorrichtungen zum
                              Verstellen oder Verriegeln des Flugzeug-
                              sitzes mit eingebauter Bedienungvorrich-
                              tung ( Hydroloks)                            0 %     0 %     alle Flugzeuge
                          – von anderen hydraulischen Kraftma-
                              schinen                                      '0 %
        84.08  Andere Motoren und Kraftmaschinen :
               1 ). Teile :
                     II . andere :
                           ex b) andere:
                                   – von Motoren und Kraftmaschi-
                                       nen der Tarifstelle 84.08 C ....    0 %
                                   – von Vcrriegelungsvorrichtimgen        0 %     0 %     Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                           ΛΪ
                                                                                      Rugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                         Flugzeuge
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                Gruppe A
  Zolltarifs                                                        Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                           3        4                    5
     84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechani-
             sche Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig-
             keitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (ζ. B. Be-                                     ■
             cherwerke, Schöpfwerke, Bandolevatoren):
             B. andere Pumpen:
                  III . Teile:
                        – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                            von weniger als 20 bar                    0 %      –                 –
                        – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                            von 20 bar oder mehr, jedoch weniger
                            als 200 bar:
                            – für das Strahltriebwerkssystem          0%      0 %     Airbus, Mercure
                            – andere                                  0%       –                  –
                        – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                            von 200 bar oder mehr                     0 %     0%      Airbus, Mercure, F 28 ,
                                                                                      BAC 1 11
     84.11   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft-
             und Gaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ;
             Ventilatoren und dergleichen :                                                     •
             A. Pumpen und Kompressoren :
                  ex III. Teile :
                            – von Pumpen und Kompressoren der
                                Tarifstelle 84.1 1 A                  0%       –
                                                                                              ' –
             C. Ventilatoren und dergleichen:
                  III. Teile :
                        – von Ventilatoren für die l.uftduschen
                            der Kabine                                0 %     0%      Airbus, F 28
                        – von anderen Ventilatoren und derglei-
                            chen                                      0 %     0 %     F 28
     84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebe-
             nen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der
             Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes
             bilden :
             ex C. Teile:
                        – von Klimageräten mit oder ohne Kälte-
                            aggregate, mit einer Leistung von mehr            0%      Airbus, Mercure
                            als 5 000 kcal/h                           –
     .84.15   Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen
              zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
              Ausrüstung:
             B. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für          0%       –                –
 ---pagebreak---                                                                >13
                                                                                            Flugzeuge Grappe Β
 Nummer des                                                             Flugzeuge
 Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                  Gruppe A
   Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Fhagzeuge
       1                                     2                              3        4                     J
    84.15     C.   andere :
(Fortsetzung)
                   ex II . andere:
                            – Teile von für die Klimaanlage be-
                                   stimmten Einrichtungen zur Kälte-
                                   erzeugung                              0 %      0%      F 28
     84.17    Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch be-
              heizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer
              Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
              Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren,
              Sterilisieren , Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen,
              Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge-
              nommen          Haushaltsapparate;       nichtelektrische
              Warmwasserbereiter und Badöfen :
              C.   Wärmeaustauscher:
                   – für       das      drehzahlstarre  Antriebssystem
                         (CSD)                                             0 %      0 %    Airbus, Mercure, F 28
                   – für die Klimaanlage                                  0 %      0%      Airbus, Mercure, F 28
                   – für das Vorwärmen des Treibstoffs                    0 %      0%      Airbus, Mercure
                   – ändere                                                0 %       –
      84.18   Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
              von Flüssigkeiten oder Gasen :                                                                           '
              C. andere Maschinen und Apparate:
                    II . andere :
                         ex b) Apparate ( ausgenommen Zentrifu-
                                  gen) zum Filtrieren oder Reinigen
                                  von Flüssigkeiten oder Gasen:
                                  – Teile                                 0%       0%      Airbus, Menurc, F 28
      84.21   Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum
              Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig-
              keiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Fül-
              lung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahl-
              maschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen :
              ex B.      andere :
                         – Teile von Feuerlöschern für Strahltrieb-
                            werke und Hilfsaggregate, 7.um festen
                 '          F.inbau in Flugzeuge                          0 %      0%      Airbus, Mercure, F 28
                         – Teile von Feuerlöschern für Laderäume,
                            xum festen Einbau in Flugzeuge                0%       0 %     Airbus ,
 ---pagebreak---                                                                                                    Flugzeuge Gruppe Β
Nummer dea                                                                  Flugzeuge
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                    Gruppe A
  Zolltarifs                                                                 Zollsatz   Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
        1                                      2                                3          4                      J
       84.22   Maschinén, Apparate und Geräte zum Heben,
               Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
             . Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen
               Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnummer                         -
               84.23 :
          1
               B.    andere :
                    ex IV. andere :
                              – Teile von               Hebezeugen            0 %         –                   –
                              – Teile von Geräten zum Be- und
                                   Entladen von Flugzeugen sowie zum
                                   Verstauen der Fracht, zum festen
                                   Einbau in Flugzeuge                        0%         0 %       Airbus, Mercure
       84.55   Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter,
               Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar aus-                       -
               schließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
               Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52, 84.53                                     ■
               oder 84.54 bestimmt :
               ex C.     andere :
                         – Teile und Zubehör von Rechnern der
                               Tarifnummer 84.53 als Bestandteile von
                               Navigationsinstrumenten,       -apparaten                                    1
                               und -geraten der Tarifnummer 90.28 ,
                               die ausschließlich zur Durchführung der
     -
                               für diese Instrumente, Apparate oder
                               Geräte charakteristischen Berechnungen
                               verwendet werden                           '    0 %
       84.59   Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in
               Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif-
               fen :
   1
               E.     andere :
                                                                                                                         •
                      ex II. andere Maschinen, Apparate und Ge-
                               räte :
                     •         – Luftbefeuchtungs-        und    Luftcnt-
                                     feuchtungsapparate                        0 %       0%        Airbus, Mercure, F 28
                      ex III. Teile:
                                – von Anlassern für Motoren, Appa­
                                - rate zum Einstellen der Flugzeug-
                                                                               0%
                                      propeller und Servo-Vorrichtungen
                                – von Scheibenwischern                         0%        0%        F 28
                                                                               0%         0%       F 28
                                – von hydraulischen Servomotoren . .
 ---pagebreak---                                                                                            Fkigceuge Giuppe Β
 Nummer des                                                           Flugzeuge
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                      Gruppe A
   Zolltarifs                                                          Zollsatz   Zollsatz      Begünstigte Hugzeuge
       1                                2                                 3     V    4                    5
    84.59     E. ex III. – von hydropneumatischcn Energie-
(Fortsetzung)                 speichern in Kugelform                     0%        0%      Airbus, Mercure, F 28
                           – von pneumatischen Anlassern für
                              Triebwerke                                  –        0 %     Airbus
                           – von kompletten Toiletten, ihrer
    \
                              Beschaffenheit nach für Flugzeuge
                              bestimmt                                    –        0 %     Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                           F 28
                           – von    mechanischen   Schubumkehr-
                              vorrichtungen                       ,                0 %     Concorde
                           – von Luftbefeuchtungs- und Luftent-
                              feuchtungsapparaten                        0%        0 %     Airbus, Mercure, F 28
      84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich
              Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
              Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampf-
              kessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
              A. Druckminderventile                                     0 %        0 %     F 28
              B.   andere:                   '
                   – Τ rennventile                                       0 %        0%     Concorde
                   – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabi-
                       nenüberdrucksystcm                                0 %       0 %     Airbus, Mercure, F 28
                                                             Í
                   – Ventile für das Brandschutzsystem              • , 0%         0 %     Airbus, Mercure, F 28
                   – Ventile für das Wasserleitungssystem                0 %       0 %     Airbus, Mercure, F 28
                   – andere                                              0 %        –                –
      84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller
              Art):
              – Wälzlager für das Frachtladesystem                      0 %        0 %     Airbus
              – andere :
                  – für das Strahltriebwerkssystem                      0%         0%      Airbus, Mercure
                  – andere                                              0%          –                –
      84.6.3  Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und
              Lagerschalen, Zahnräder, Reibräder und Getriebe
              (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
              und andere regelbare Getriebe); Schwungräder;
              Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen
              für Flascherizüge), Schaltkupplungen und andere
              Wellenkupplungen :
 ---pagebreak---                                                          22.
                                                                                         Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                           Flugzeuge
Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                      Gruppe Λ
  Zolltarifs                                                           Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                   2                               3        4                    J   "
      84.63  C. Lagergehäuse für Wälzlager aller Art, ein­
Fortsetzung)     schließlich Lagergehäuse mit eingebautem
                 Wälzlager                                               0 %      –                –
             D. andere :
                 – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewunde-
                     nen Stahldrahts zum Ubertragen der Dreh-
                     bewegung von den Druckluftmotoren auf
                     die Stellvorrichtungen für die Schubumkchr          0 %     0 %     Concorde
                 – andere :
                      – für das Strah ItriebWerkssystem                  0 %     0%      Airbus, Mercure
                      – andere                                           0 %      –                –
      84.64  Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus
             Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit
             anderen Stoffen ( z . R. Asbest, Filz oder Pappe);
             Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von
             Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung
             für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder
             Schlauchleitungen , in Beuteln, Umschlägen oder
             ähnlichen Behältnissen :
                 für das Strahltriebwerkssystem                          0%       0%     Airbus, Mercure
             – andere                                                    0 %       –               –
      84.65  Teile von Maschinen, Apparaten öder mechani-
             schen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
             genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit
             Anschlußsriicken , Isolierung, Wicklungen , Kontak-
             ten oder anderen charakteristischen Merkmalen
             elektronischer Waren :
             – für das Strahltriebwerkssystem                            0 %      0 %    Airbus, Mercure
             – andere                                                    0%        –               –
      85.01  Elektrische ( ¡enera toren ; Klektromotorcn . rotierende
             Umformer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter);
             Transformatoren ;       Drosselspulen    lind     andere
             Selbstinduktionsspulen :
             B. andere Maschinen und Geräte :
                     I. Generatoren, Motoren ( auch mit Getriebe,
                        einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge-
                        triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                        rotierende Umformer:
                         ' a) Synclironmotoren mit einer Lei-
                               stung von 1 8 W tider weniger             0%        –               –
                        ex b) andere :
                                – elektrische Stellantriebe fiir die
                                     Klimaanlage mit einer Leistung
                                     von weniger als 0,75 kW             0%       0%     Airbut
 ---pagebreak---                                                                 23
 Nummer dee                                                             Flugzeuge            Bugzeuge Gruppe Β
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                                     Zollsatz
                                                                         Zollsatz                 Begünstigte Flugzeuge
       1                                    2                               3        4                      5
    85.01      B.          I. exb) – Elektromotoren mit Unterset-
(Fortsetzung                           zungsgetriebe, für das Fracht-
                                       ladesystem mit einer Leistung
                                       von weniger als 0,75 kW            0%        0 %     Airbus
                                    – 28 -V-Gleichstrommotoren mit
                                       einer Leistung von 0,5 kW zum
                                       öffnen    und   Schliefen    der
                                       Ladeluke                           0 %       0%       F 28
                                    – andere Motoren mit einer Lei-
                                       stung von weniger als 0,75 kW
                                       und von 150 kW oder mehr           0%
                     ex II. Stromrichter ( z. B. Gleichrichter); Trans-
                              formatoren ; Drosselspulen und andere
                             Selbstinduktionsspulen :
                              – Transformatoren mit einer Nennlei-
                                  stung von weniger als 1 kVA             0 %
               C. Teile:
                    -– von schnellaufenden Wechselstromgenera-
                        toren { mit einer Drehzahl von mehr als
                        3 600 U/min)                                     0%        0 %     Airbus, Mercure, F 28          '
                     – von für das Frachtladesystem bestimmten
                         Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe         0 %       0%      Airbus
                    – von Generatoren für das im Fahrwerk ein-
                        gebaute Antiblockiersystem                       0%        0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                           F 28 , BAC Ml
                     –1 von anderen Geräten der Tarifstelle 85.01
                         A oder 85.01 Β                                  0%        0 %      F 28
     85.02     Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvorma-
               gnensierte Dauermagnete; Spannplatten, Spannfut-                                                         -
               ter und ähnliche dauermagnetische oder elektroma-
               gnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagneti-
               sche Kupplungen, Getriebe und Bremsen ; elektro-
               magnetische Hebeköpfe                                     0%
    85.08     Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und                                 \
              Anlasser für Verbrennungsmotoren (ζ-. B. Magnet-
              zünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündker-
              zen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren
              verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und Wechsel-
              strommaschinen) lind Lade- oder Rückstromschal-
              ter :
              ex B.    andere :
                       – Teile                                          0%        0 %      Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                    2Η
                                                                                                  Flugzeuge Gruppe Β
   Nummer de*                                                              Flugzeuge
  Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                  Gruppe A
    Zolltarifs                                                              Zollsatz   Zollsatz ^      Begikatigte Flugzeuge
        1                                         1                            .1         4                      J
       85.12       Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                  Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbcheizen
                  und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte
                  zur Haarpflege ( ζ. B. Haartrockner, Dauerwellen-
                  apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer);
                   elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den
                  Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenom-
                   men solche der Tarifnummer 85.24 :
                  B.   elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                       ähnlichen Zwecken :
                       ex     II . andere :
                                   – Teile für Geräte zum Beheizen von
                                       Propellerflugzeugen   sowie   deren
                                       Tragflächen                            0%          –
                                                                                                            –
       85.14      Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Laut-
                  sprecher; Tonfrequenz/verstärken
                  ex B.      andere :
                             – Teile                  ι                      0 %     .   –
                                                                                                         ' –
       85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                  oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp-
                  fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( ein­
                  schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder-
                  gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern-
                  sehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmes-
                  sung oder Funkfernsteuerung:
                  C. Teile :
                        II . andere :
                             ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke
                                      aus unedlen Metallen , deren größter
                                      Durchmesser 25      mm nicht über-
                                      schreitet:
                                       – für Sendegeräte                    0 % (')      –
                                                                                                            –
                                       – für Sende-Empfangsgeräte:
                                                                                                                              -
                                            – für HF-Sende-Empfangsge-
                                               räte                           0%         0 %      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-U
(i) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
    standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
    meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
    Gemeinschaft zu dtetem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                               25
                                                                                                  Flugzeuge Gruppe Β
     Nummer des                                                            Flugzeuge
    Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                      Gruppe A
      Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
          1                                  2                                 3        4                        5
       85.15        C.   II. ex b)    – für andere Sende-Empfangs-
  ( lartsetzung)                         geräte, ausgenommen VHF-
                                         Funksprechsende- und Emp-
                                         fangsgeräte nach Norm
                                         ARINC 566 A und Bord-
                                           funksendc-Empfangsgeräte
                                         nach den Normen ARINC
                                         306 oder 412                      0 % (l)
                                      – für Empfangsgeräte, auch
                                          mit    Tonaufnahme-     oder
                                          Tonwiedergabegeräten kom-
                                          biniert, ausgenommen Ge-
                                          räte für    Rundfunk oder
                                          Fernsehen    und SF.LGAL-
                                          Empfangsgeräte für auto-
                                          matische Anrufanlagen nach
                                          den Normen ARINC 531
                                          oder 596                   '.    0 % (»)
              •
                                   – für die anderen Geräte :
                                      – für       Allwetterradargeräte
                                          nach Norm ARINC 564 ...            0%       0%         Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                      – für     VOR-Funknavigations-
                                                                                                                             /
                                          Empfangsgeräte nach den
                                          Normen ARINC 547 oder
                                         579                               0 % (')    0%        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                      – für        ILS-Funksteuerungs-
                                          Empfangsgeräte nach den
                                          Normen ARINC 547 oder
                                          578                               0 % (' )  0 %        Airbus, Concorde, Mercure
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                      – für VOR- und DME-Anzei-
                                         gegeräte RD-DRMI                  0 % (»)    0 %       Airbus
                                      – für andere Geräte, ausge-
                                          nommen       OMF.GA-Funk-
                                          navigations-Empfangsgeräte
                                          nach den Normen ARINC
                                          580 oder 599                     0 % (·)     –                   –   ·
( ') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung »der In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu (ÜeMRt Zeitpunkt im Linienverkehr ejagesetat wurdoi.
 ---pagebreak---                                                                                                  Flugzeuge Gruppe Β
   Nummer des                                                            Flugzeuge
   Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                     Gruppe A
     Zolltarifs                                                           Zollsatz  Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
         1                                 2                                  3          4                      5
      85.15       C.   11. ex c) andere:
  (Fortsetzung)                                                                 «
                                 – VOR-LOK - Antennen für Geräte
                                     nach den Normen AR1NC 547
                                     oder 579                               0 %       0 %       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                  – Antennen-Koppler für HF-Sen-
                                     de-Empfangsgeräte                      0%        0 %       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-U
                                  – Antennen für Allwetterradarge-
                                     räte nach Norm AR1NC 564              "o %       0%        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                 – andere :
                                                                                       \
                                     – für Sendegeräte                    0 % (')      –                  –
                                     – für Sende-Empfangsgeräte:
                                         – für        HF-Sende- Emp-
                                             fangsgeräte                    0%        0 %       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                         – für andere Sende-Emp-
                                             fangsgeräte, ausgenom-
                                             men VHF-Funksprech-
                                             sende- und Empfangsge-
                                             räte nach Norm ARINC
                               ,             566 A und Bordfunk-
                                             sende- Empfangsgeräte
                                             nach     den    Normen
                                             ARINC 306 oder 412           0 % (')
                                         – für        Empfangsgeräte,
                                             auch mit Tonaufnahme-
                                             oder Tonwiedergabege-
                                             räten kombiniert, ausge-
                                             nommen      Geräte    für
                                             Rundfunk oder Fernse-
                                             hen und SELCAL-Emp-
                                             fangsgeräte   für  auto-
■  ■
                                             matische    Anrufanlagen
                                             nach     den     Normen
                                             ARINC 531 oder 596 ..        0 % (')      .
     Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
     standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgl.edstaat der Ge­
     meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften dei
     Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                  π
                                                                                                Flugzeuge Gruppe Β
   Nummer des                                                              Flugzeuge
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                     Gruppe A
    Zolltarife                                                              Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
        1                                    2                                 3        4                      5
     85.15        C.   II. ex c)   – für die anderen Geräte:
 (Fortsetzung)                                                            «
                                       – für        Allwetterradargeräte
                                           nach Norm ARINC 564       . ..   0 %      0 %      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                              F 28 , BAC 1-11
                                       – für VOR-Funknavigations-
                                           Empfangsgeräte nach den
                                           Normen ARINC 547 oder
                                           579                              0 % (»)    0 %      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                       – für        ILS-Funksteuerungs-
                                           Empfangsgeräte nach den
                                           Normen ARINC 547 oder
                                           578                              0 % (')    0 %      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC Ml
                                       – für VOR - und DME-Anzei-
                                           gegeräte RD-DRMI                 0 % (')    0 %      Airbus
                                       – für andere Geräte, ausge-
                                           nommen       OMEGA-Funk-
                                           navigations-Empfangsgeräte
                                           nach den Normen ARINC
                                           580 oder 599                     0 % (')     –                 –
      85.17       Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der
                 Tarifnummern 85.09 und 85.16 ) zum Geben von
                 hörbaren oder sichtbaren Signalen ( ζ. B. Läutewer-
                 ke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Dieb-
                 stahlalarmgeräte, Feuermelder):
                 ex B.    andere :
                           – Teile von Feuermeldern                          0 %      0 %      Airbus, F 28
                           – Teile von Rauchdetektoren                       0 %      0 %      Mercure, Concorde. F 28
                           – Teile von Antikollisionswarngeräten . . .       0 %      0 %      alle Flugzeuge
                          – Teile von anderen elektrischen Signalge-
                              rätefi zum Geben von hörbaren oder
                              sichtbaren Signalen                            0 %      0 %      F 28
      85.18      Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren
                 und andere einstellbare Kondensatoren                       0 %      –
                                                                                                        –
(J) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
    standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
    meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                                         Flugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                           Flugzeuge
Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                 Gruppe A
  Zolltarifs                                                          Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                             3        4                    5
    85.19    Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen , Schützen
             oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z. B.
             Schalter, Relais, Sicherungen , Überspannungsablei-
             ter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen ,
             Lampenfassungen und Verbindungskästen), Fesf-
             und Stcllwiderstandc (einschließlich Spannungstei-
             ler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte
             Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafcln und
             -schränke :
             A. Geräte zum Schließen , Offnen , Verbinden oder
                  Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                  – Schalter für das Frachtladesystem, das APU
                      ( Auxiliary power unit)-System oder die
                      Notbeleuchtungsanlage                            0%       0 %     Airbus, Mercure, F 28
                 – andere :
                      – für das Strahltriebwerkssystem                 0 %      0%      Airbus, Mercure
                      – andere                                         0%        –               –
             B. Fest- und Stellwiderstände ( einschließlich Span-
                  nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände)            0 %     ' –               –
             C. gedruckte Schaltungen                                  0 %       –               –
             D. Schalt- und Vertcilungstafeln und -schränke . . .      0 %       –               –
    85.20    Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
             (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultravio-
             lettstrahlung); Bogenlampen :
                  A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung:
                        II . andere                                    0 %       –
             ex B. andere Lampen :
                      – Entladungslampen für elektrische Be-
                             leuchtung, einschließlich Verbundlam-
                                                                       0 %       –               –
     85.21    Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kajtkathoden-
              oder Photokathodenröhren, andere als solche der
             Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit
              Dampf- oder G.isfiillung, Quocksilberdampfglcich-
              richterröhron , Kathodenstrahlröhren und 1 ern-
              sehbildaufnahmcröhron ; Pliotozcllen ; gefaßte oder
              montierte piezoelektrische          Kristalle; Dioden,
              Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdio-
              den ; elektronische Mikroschaltungen :
                                                                        0 %      –
                                                                                                 –
 ---pagebreak---                                                                                                 Flugzeuge Gruppe Β
   Nummer des                                                             Flugzeuge
  Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                  Gruppe A
    Zolltarifs                                                             Zollsatz  Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
        1                                      2                               3        4                      J
     85.21        B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren . .       0 %
 (Fortsetzung)    C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle       0 %       –                  –
       85.22      Elektrische Maschinen , Apparate und Ge-
                  räte, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen :
                  C. andere :
                      ex II . andere Maschinen , Apparate und Geri-
                                te :
                                – Druckanzeigcgenitc fiir Motoren . . .    o ■■·;, o   –
                                                                                                          –
       85.28      Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder
                  Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                  noch inbegriffen                                          0 %        –                 –
       90.08      Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und
                  Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert, Vorführ-
                  apparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
                  B. Vorführapparate         und    Tonwiedergabegeräle,
                      auch kombiniert                                       0 %        –                 –
       90.14      Geodätische und topographische Instrumente und
                  Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte für
                  Photogrammetrie und Hydrographie; nautische,
                  aeronautische, meteorologische, hydrologische und
                  geophysikalische Instrumente, Apparate und Gerä-
                • te; Kompasse und Entfernungsmesser:
                  A. Kompasse:
                      III. Teile :
                           b) andere                                      0 % (')      –                 –
                  B.  andere:
                             I. Optische aeronautische      Instrumente,
                                Apparate und Geräte:
                                ex b) andere:
                                         – Teile                          0 % (')      –                 –
                      ex III. andere :
                                – Meteorologische Instrumente, Ent-
                                     fernungsmesser und Teile davon . . . 0 % ( ')     –                 –
(*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
    standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
    meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgeselkchaften der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                   5o
                                                                                                Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer des                                                                Flugzeuge
 Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                 Gruppe A
    Zolltarifs                                                               Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
        1                                            2                          3        4                      J
       90.18      Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                  Massage; Apparate und Geräte für Psychotcchnik,
                  Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie
                  und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsap-
                  parate und -geräte aller Art ( einschließlich Gasmas-
                  ken):
                  ex B.   andere :
                          – Teile von Sauerstoffmasken und von
                                Atemgeräten für Besatzung und Passa-
                                giere in Flugzeugen                           0 %'     0%      Airbus
       90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus-
                  schließlich oder hauptsächlich für Instrumente,
                  Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23 ,
                  90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch
                  wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate
                  oder Geräte verwendet werden können :
                                                * ·»
                  A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                      ausschließlich oder hauptsächlich für elektroni-
                      sche Instrumente, Apparate oder Geräte der                                              ,
                      Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                      ex   II . andere :
                                – liir Magnctfeldsoiulen zun) Messen
                                     des magnetischen I rdlcUlcs ( Flux­
                                     ( j' ate-Sensoren )                    0% ( ' )   0 %     Airbus, Mercure, F 28
                                – für Fliiggeschwindigkeitsanzeigege-
                                     räte und Zusatzgeräte hierfür          0 % ( ')   0 %     Airbus, Mercure, F 28
                                – für Übcrzieh-Wamrechner ( Anzei-
                                     gegeräte)                              0 % (')    0 %     Airbus, Mercure, F 28
                                – für Kraftstoffdurchflußmesser und
                                     Kraftstoffverbrauchsmesser              0 % (>)   0%      Airbus, Mercure, F 28
                                – für elektronische Regler für die
                                     Klimaanlage                            0 % (')    0%      Airbus, Mercure, F 28
                                – für das Trägheitsnavigationssystem        0 % (■)    0 %     Concorde, Airbus
                                 – für elektronische Überwachungsge-
                                      räte für die Schubunikehr             0 % (')    0 %     Concorde
                                     für l- liiggrschwiiKligkeitsan/eigege-
                                      räte mit eingebauter Höchstge-
                                     schwindigkeitswarnvorrichtung . . .    0 % (')    0%      Concorde
                                 – für andere elektronische Instrumen­
                                      te, Apparate oder Geräte, ausge-
                                      nommen Geräte / um Warnen bei
                                   . Bodenannäherung                        0 % (·)                      –
(>) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
     standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
     meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von LuMahrtgesellschafen der
     Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                                                   Flugzeuge Gruppe Β .
    Nummer des                                                              Flugzeuge
   Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                 Gruppe A
      Zolltarifs                                                             Zollsatz  Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
          1                                        2                            J         4                      5
       90.29         B.  andere :
 (l-ortsetzimg)
                         ex   II . andere :
                                   – für pneumatische Regler für die
                                       Klimaanlage oder das Kabinemiber-
                                       drucksystem der Tarifstelle 90.24 A  0 % ( ')    0 %      Airbus, Mercure, F 28 "
                                   – für andere Instrumente, Apparate
                                       oder Geräte der Tarifstelle 90.24 A   0% ( ' )
                                   – für      Kraftstoffdruck - und  Tricb-
                                       werköldruckanzeigegerätc             0 % (>)     0 % .    Airbus, Mercure, F 28
                                   – für ölmengenanzcigegeräte für die
                                       Triebwerkskontrolle                  0 % (■)     0 %       Airbus, Mercure, F 28
                                   – für Geschwindigkeitsanzeiger für
                                        Fluggeschwindigkeitsanzeigegcräte
                                       und zur Kontrolle der Triebwerke      0 % (')    0 %       Airbus, Mercure, F 28
                                   – für Temperaturanzeiger für Flug-
                                       geschwindigkeitsanzeigegeräte und
                                       für die Triebwerkskontrolle          0 % (')     0 %      Airbus, Mercure, F 28
                                   – für elektromagnetische         Druck-
                                       anzeigegeräte für die Kontrolle des
                                       Lufteinlaßsystems der Triebwerke     0 % (■)     0 %      Concorde
                                   – für Positionsanzeiger der Schub-
                                       umkehr                               0 % ( ')    0 %      Concorde
                                   – für die anderen Geräte der Tarif-
                                       stelle 90.28 Β                       0 % (·)      –                 –
    ex 91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                    (ζ. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren ):
                    – Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung in
                         automatischen Systemen                               0 %        –                 –
        91.11      Andere Uhrenteile :
                    ex F.   andere :
                             – von vorstehend genannten Geräten aus
                                   Tarifnummer 91.06                          0%         –                 –
( ') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 197.1 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luttfahrtgesellschaften der
     Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                          Flugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                             Flugzeuge
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                Gruppe A
  Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                       2                            3        4                    S
      92.11  Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und
             andere Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe-
             Geräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspie-
             k-r, mit oder ohne Tonabnehmer; Bild- und Ton-
             wicdiTgabegcräti·, fiir das l irnsolun :
             A. Tonaufnahmc »der Tonwicdcigabegcräti·:
                   ex     II . Tonwicdcrgabegeräte:
                                – Musikwiedergabegeräte und auto-
                                    matische Ansagcgeräte                 0 %      0 %    Airbus,    Mercure,       Concorde
                                                                                          F 28
 ex 92.13    Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der
             Τ arifnummer 92 . 1 1 :
             – für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der
                   Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.1 I A I               0%      0 %     Airbus,    Mercure,      Concorde
                                                                                          F 28
             – für vorstehend genannte Musikwiedergabe-
                   geräte und automatische Ansagegeräte aus Ta-
                   rifstelle 92.1 1 A II                                  0 %     0 %     Airbus,    Mercure,      Concorde,
                                                                                          F 28
     94.01   Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen unigewandelt
             werden können ( ausgenommen Möbel der Tarif-
             nummer 94.02); Teile davon :
             B.    andere:
                   ex 1 .      ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr-
                               zeuge ( schwerer als Luft) bestimmt:
                               – mit Leder überzogene Sitze, ihrer
                                    Beschaffenheit nach für die Besat-
                                    zung bestimmt                         0 %
                 '             – Teile von Sitzen, ihrer Beschaffen-
                                    heit nach für die Besatzung be-
                                    stimmt                                0%       –                –
 ---pagebreak---                                                                  ANHANG III
             Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
             Zolltarifs eingeführt werden können , wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
             und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich IS 000 kg
                                                                  bestimmt sind
                       '
                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
Nummer des
Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung                           Zollsatz
  Zolltarifs                                                                                               Flugzeuge      Hubschrauber
      1                                                    2                                      3             4                5
    Ì8 . 1 9     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
                 oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Natur-
                 produkten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände                                     •
                 der chemischen Industrie oder verwandter Industrial, anderweit weder
                 genannt noch inbegriffen :
                 ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für hy-
                            draulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Ol
                            aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtshun-
                            dertteilen :
                             – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder l'hosphorsäure-
                                  ester                                                         0 %           alle         alle Hub-
                                                                                                          Flugzeuge        schrauber
   '73.20        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                 (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen),
                 aus Eisen oder Stahl                                                           0 %          alle          alle Hub-
                                                                                                          Flugzeuge        schrauber
    84.07         Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschi-
                  nen :
               ' ex C. Teile :                    1
                             – von hydraulischen Vorrichtungen /.um Verstellen oder
                                  Verriegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter Bedienungs-
                                  vorrichtung ( Hydroloks)                                      0 %           alle              –
                                                                                                          Flugzeuge
     84 . 10      Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und
                  Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmcsser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                  (7.. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                 B. andere Pumpen :
                                                                                                                       1
                         ex III . Teile :
                                  – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von weniger
                                       als 20 bar                               ;               0%           F 27               –
     84.61        Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile
                 und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun-
                 gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                         A. Druckminderventile                                                  0%            alle          alle Hub-
                                                                                                          Flugzeuge        schrauber
                  ex B. andere:
                             – Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage                       0 %          F 27              –
     85.01        Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie
                  Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen
                  und andere Selbstinduktionsspulen : 1
                   ex C. Teile:.
                             – von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von 10,5
                                   kW                                                            0 %         F 27               –
 ---pagebreak---                                                                      i4
                                                                                                           Begünstigte Luftfahrzeuge
  Nummer des
 Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung                          Zollsatz
    Zolltarifs                                                                                            Flugzeuge      Hubschrauber
        1                                                    2                                     3           4                J
     85.01         ex C· – von rotierenden Wechselstromumformern (1 15 V, 400 Hz)
(Fortsetzung)                        mit einer Leistung von 250 VA oder von 1800 VA              0%         F 27
                               – von Wechselstromgeneratoren ( 120/208 V) mit einer Lei-
                                     stung von 15 kVA                                            0 %        F 27               –
                               – von Stellmotoren für das Querruder und für die Hilfs-
                                     klappen                                                     0%         F 27
                               – von Stromrichtern (1 15-V- Wechselstrom, 400 Hz) mit
                                     einer Leistung von 250 VA und von 700 VA                    0%         F 27
       85.15        Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra-
                    plticverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern-
                    sehen (einschließlich der mit Tonaufnahmc- und Tonwiedergabegerä-
                    ten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für
                    Funknavigation, Flinkmessung oder Funkfernsteuerung:
                   C. Teile:
                          II . andere :
                               ex c) andere, ausgenommen Teile für OMEGA-Funknaviga-
                                        tions-Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 580
                                        oder 599                                               8 % (')       alle          alle Hub-
                                                                                                         Flugzeuge        schrauber
       90.29        Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                    hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                    90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für
                    mehrere dieser Instru mente, Apparate oder Geräte verwendet werden
                    können :
                    A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                         hauptsächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte
                         der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                        ex      II . andere :
                                                                                                 0 %        F 27
                                     – für Kraftstoffmengenanzeigegeräte
                                     – für elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage   0%         F 27
                                     – für transistorisierte Spannungsregler                     0 %        F 27
                                         für Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen                    alle          alle Hub-
                                         Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)                       0 % (>)
                                                                                                         Flugzeuge         schrauber
                                                                                               0 % ( ')      alle          alle Hub-
                                     – für elektronische Regler für die Klimaanlage
                                                                                                         Flugzeuge         schrauber
                    B.   andere :
                         ex     II . andere :
                                                                                                 0 %        F 27
                                          für in der Oberziehwarnanlage verwendete Transducer                                  –
                                          für Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen-   0 %         F 27
                                      – für Doppel -Druckanzeiger für die Klimaanlage oder       0 %         F 27
                                          das Kabineniibcrdrucksystcm
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
     standsetzung von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem I. Januar 1973 zum ersten Mal in einem
     S2             der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luft­
     fahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.