CELEX: 31969R2430
Language: de
Date: 1969-12-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2430/69 der Kommission vom 5. Dezember 1969 zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Apfelsinen nach Verordnung (EWG) Nr. 2335/69 des Rates

Nr. L 306/ 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               6. 12. 69
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2430/69 DER KOMMISSION
                                                 vom 5 . Dezember 1969
              zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Apfelsinen nach
                                         Verordnung (EWG) Nr. 2335/69 des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Obst und Gemüse —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 25 . Oktober 1966 mit zusätzlichen Vor­
                                                                                         Artikel 1
schriften für die gemeinsame Marktorganisation für
Obst und Gemüse (*), insbesondere auf Artikel 7
Absatz 4,                                                      Die in Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung Nr.
                                                               159/66/EWG erwähnten Anpassungskoeffizienten für
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Sorte, Güteklasse, Größensortierung und Art der Ver­
                                                               packung werden für Apfelsinen wie folgt festgesetzt :
Mit Verordnung (EWG) Nr. 2335/69 (2) hat der Rat
den Grundpreis und den Ankaufspreis für Apfelsinen
für das Wirtschaftsjahr 1969/ 1970 festgesetzt. Ge­                           Anpassungskoeffizient „Sorte"
mäß Artikel 7 der Verordnung Nr. 159/66/EWG
müssen Anpassungskoeffizienten für die Berechnung                                                          Koeffizient
der Preise, zu denen die Erzeugnisse aufgekauft wer­                            Sorte                              Januar,
den, festgesetzt werden, die andere Merkmale als                                                     Dezember      Februar,
das bei der Festsetzung des Grundpreises zugrunde                                                               März , April
gelegte Erzeugnis aufweisen .
                                                               — Moro, Tarocco, Ovale Cala­
Die Koeffizienten sind zweckmäßigerweise an Hand                   brese, Belladonna                   1 ,—          1,10
der Marktnotierungen für die verschiedenen Sorten              — Gruppe der Sanguinello, Navel
und Güteklassen und die verschiedenen Größen­                      comune, Valencia late               0,90          1 —
sortierungen und Arten der Verpackung des betref­              — Gruppe der Sanguigno                  0,70          0,80
fenden Erzeugnisses festzusetzen .                             — Biondo     comune    und     andere
                                                                   Sorten                              0,35          0,40
Übrigens werden bei der Berechnung von Grundpreis
und Ankaufspreis die Kosten für die Verpackung, in
der das Erzeugnis angeboten wird, nicht berücksich­
tigt. Andererseits kann es für Erzeugnisse, die Ge­                        Anpassungskoeffizient „Güteklasse"
genstand von in Artikel 6 und 7 der Verordnung Nr.
159/66/EWG vorgesehenen Interventionen werden,                                    Güteklasse                  Koeffizient
charakteristisch sein, in neuen , als „verloren" gelten­
den Verpackungen angeboten zu werden. Um auch                  Extra                                              1 ,—
in diesem Fall eine Beförderung dieser Erzeugnisse
an einen der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der            I                                                  1 —
Verordnung Nr. 165/67/EWG (3) vorgesehenen Emp­                II                                                 0,75
fänger zu ermutigen, ist der Ankauf dieser Erzeug­             III                                                0,50
nisse „einschließlich Verpackung" jeweils dann vor­
zusehen, wenn die Verpackung nicht für eine spätere
Wiederverwendung aufgehoben wird . Allerdings soll­
te ein solcher Ankauf nur dann vorgenommen wer­                        Anpassungskoeffizient „Größensortierung"
den , wenn der Handelswert des Erzeugnisses die
Verwendung einer derartigen, verhältnismäßig kost­                                                            Koeffizient
                                                                               Größensortierung
spieligen Verpackung rechtfertigt. Deshalb sollte der
Ankauf von Erzeugnissen „einschließlich Verpak­
kung" auf Erzeugnisse der Güteklassen Extra, I und             a) Sorte Tarocco :
II beschränkt werden .                                             — über 88 mm                                   0,90
                                                                   — 73 mm / 88 mm                                1
 (M ABl. Nr. 192 vom 27. 10 . 1966, S. 3286/66 .                   — unter 73 mm                                  0,90
 (2) ABl. Nr. L 298 vom 27. 11 . 1969 , S. 4.                      — verschiedene Größensortierungen              0,90
 (3) ABl. Nr. 129 vom 28. 6 . 1967, S. 2580/67.
 ---pagebreak--- 6 . 12 . 69                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 306/ 13
                                                                                        Artikel 2
                                                                 Erfolgen für Erzeugnisse der Güteklassen Extra, I
              Größensortierung                Koeffizient        und II, die in Verpackungen der als „verloren" an­
                                                                 zusehenden Art angeboten werden, die in den Arti­
b ) im Anhang genannte Sorten :                                  keln 6 und 7 der Verordnung Nr. 159/66/EWG vor­
    — über 81 mm                                ■0,90            gesehenen Interventionen „einschließlich Verpackung"
    — 67 mm / 81 mm                              1 ,—            zum Zwecke ihrer Beförderung an einen der in Ar­
    — 61 mm / 76 mm                             0,90             tikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr.
    — verschiedene Größensortierungen            0,90            165/67/EWG vorgesehenen Empfänger, so wird auf
                                                                 den in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
c) andere Sorten :                                               Nr. 2335/69 erwähnten Ankaufspreis außer den in
    — über 76 mm
                                                                 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Koeffizienten
                                                 0,90
    — 61 mm/76 mm                                1 ,—
                                                                 auch ein Angleichungskoeffizient betreffend die Ver­
    — unter 61 mm                                0,90            packungsart angewandt, wenn die Verpackung nicht
    — verschiedene Größensortierungen            0,90            zum Zwecke einer späteren Wiederverwendung auf­
                                                                 gehoben wird .
                                                                 Der im vorstehenden Absatz genannte Anpassungs­
                                                                 koeffizient ist so festzusetzen, daß sich bei seiner
        Anpassungskoeffizient „Art der Verpackung"               Anwendung auf den Ankaufspreis, auf den bereits
                                                                 die anderen Koeffizienten angewandt wurden, eine
              Art der Verpackung              Koeffizient
                                                                 Erhöhung des Ankaufspreises um 1,2 Rechnungs­
                                                                 einheiten je 100 Kilogramm netto ergibt.
— in Verpackungen                                1 —
                                                                                        Artikel 3
— lose in einem Transportmittel                  0,95
                                                                 Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1969 in
                                                                 Kraft. Sie gilt bis zum 30. April 1970.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 5 . Dezember 1969
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                                 Jean REY
                                                          ANHANG
                                               — Moro,
                                               — Ovale Calabrese,
                                               — Belladonna,
                                               — Gruppe der Sanguinelle,
                                               — Gruppe der Sanguigno,
                                               — Navel comune,
                                               — Valencia late .