CELEX: 31991R0330
Language: de
Date: 1991-02-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 330/91 der Kommission vom 12. Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

13 . 2. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 39/ 1
                                                                I
                                             (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 330/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 12. Februar 1991
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Ein fuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
GEMEINSCHAFTEN —                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                 Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Absatz 5,                                                          Diese Wechselkurse sind die am 11 . Februar 1991 festge­
                                                                   stellten Kurse.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit              Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­               Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch             der Äquivalenzkoeffizienten.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf             Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
Artikel 3,                                                         322/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Angebotspreise     und   Notierungen, von     denen     die
                                                                   Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                dieser Verordnung angegeben —
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 322/91 der Kommission Q festgesetzt worden .
                                                                                            Artikel 1
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                    Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                  c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                  nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                festgesetzt.
      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                                      Artikel 2
      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­             Diese Verordnung tritt am 13. Februar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 12. Februar 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 2 ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990 , S. 23 .
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
O ABl. Nr. L 38 vom 12. 2. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 39/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           13 . 2. 91
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 12. Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                   KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                  0709 90 60                                              142,92 (2)(3)
                                  0712 90 19                                              1 42,92 (2) (3)
                                  100110 10                                               203,29 (') 0
                                  1001 10 90                                              203,29 0 0
                                  1001 90 91                                              196,10
                                  1001 90 99                                              196,10
                                  1002 00 00                                              160,25 (6)
                                  1003 00 10                                              164,49
                                  1003 00 90                                              164,49
                                  1004 00 10                                              150,02
                                  1004 00 90                                              150,02
                                  1005 10 90                                              142,92 (2) (3)
                                  1005 90 00                                              142,92 (2)(3)
                                  1007 00 90                                              152,06 0
                                  1008 10 00                                                70,11
                                  1008 20 00                                              135,61 0
                                  1008 30 00                                                79,27 0
                                  1008 90 10                                                 0
                                  1008 90 90                                                79,27
                                  1101 00 00                                              288,73 0
                                  1102 10 00                                              238.54 0
                                  1103 11 10                                              328.55 0
                                  1103 1190                                               310,55 0
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
               wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
               S. 22) bestimmt.
           0 Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben.
           (s) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.