CELEX: 31997R0940
Language: de
Date: 1997-05-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 940/97 DER KOMMISSION vom 28. Mai 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

29. 5. 97         IDE-1                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 138 / 1
                                                                 I
                                             (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 940/97 DER KOMMISSION
                                                        vom 28 . Mai 1997
                    zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                   Melasse im Zuckersektor
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                    Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit
                                                                    dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als
   Gemeinschaft,
                                                                    repräsentativ gelten kann .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­               Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die           Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
  Verordnung (EG) Nr. 1599/96 (2),                                  oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
                                                                    Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der                  Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
  Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
  stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor
  und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),
  insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz          Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
  1,                                                                lität zu erhalten , müssen die Preise je nach Qualität der
                                                                   angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                 von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                   erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­           Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung            eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser              beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der
                                                                   Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 genannten Verordnung.                                             sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­        Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall                     die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage           botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­               des repräsentativen Preises führen würden .
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­            Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses             Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für               so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­            Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 legt.                                                             Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                   nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten            Beträge festzusetzen .
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen              Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich ,
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse      im   Rahmen      des  internationalen      daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
                                                                   bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                   Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen                sind .
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43.
(-1) ABl . Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.                       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  4 ABl . Nr. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 12.                       schusses für Zucker —
 ---pagebreak--- Nr. L 138/2        ( de I                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               29 . 5. 97
                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                  Artikel 1
                Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des
                Artikels 1 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem Anhang festge­
                setzt .
                                                                 Artikel 2
                Diese Verordnung tritt am 29 . Mai 1997 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 28 . Mai 1997
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                          Franz FISCHLER
                                                                                  Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
           zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                             im Zuckersektor
                                                                                                     Bei der Einfuhr je 100 kg
                                       Repräsentativer Preis            Zusätzlicher Zoll          Eigengewicht des Erzeugnisses
                 KN-Code                                                                           wegen der Aussetzung gemäß
                                     je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                         des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                     Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                         (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                      anzuwendender Betrag (2)
           1703 10 00 (')                      8,21                            —
                                                                                                                0,00
          1703 90 00 (')                      12,16                            —
                                                                                                                0,00
          (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68.
          (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
              des Gemeinsamen Zolltarifs .