CELEX: 31991L0508
Language: de
Date: 1991-09-09 00:00:00
Title: RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 9. September 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/508/EWG) #

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31991L0508

RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 9. September 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/508/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 271 vom 27/09/1991 S. 0067 - 0069 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 39 S. 0096  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 39 S. 0096 

RICHTLINIE DER KOMMISSION  vom 9. September 1991  zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung  (91/508/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/336/EWG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 7,  in Erwägung nachstehender Gründe:  In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse angepasst werden. Eine Neufassung der Anhänge wurde mit der Richtlinie 91/248/EWG der Kommission vorgenommen (3).  Ein neuer Verwendungszweck des Antibiotikums  "Salinomycin-Natrium", des Süßstoffes  "Neohesperidin Dihydrochalcon", des Vitamins D3 und des Spurenelements  "Eisen" in Form von Eisenaminosäurenchelat wurde in einigen Mitgliedstaaten eingehend erprobt.  Aufgrund der gewonnenen Erfahrungen können diese neuen Verwendungszwecke gemeinschaftsweit zugelassen werden.  Untersuchungen haben die Wirksamkeit des Carotinoids  "Violaxanthin" in Frage gestellt. Infolgedessen ist die Verwendung dieses Farbstoffes zu untersagen.  Die Verwendung eines neuen Kokzidiostatikums wurde in einigen Mitgliedstaaten mit Erfolg experimentell erprobt. Es ist angezeigt, diesen neuen Verwendungszweck vorläufig bis zu seiner Zulassung auf Gemeinschaftsebene auf einzelstaatlicher Ebene  zuzulassen.  Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:  Artikel 1  Die Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG werden entsprechend dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert.  Artikel 2  Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um den Bestimmungen von Artikel 1 bis spätestens zum 30. November 1992 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzueglich davon.  Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.  Artikel 3  Die Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 9. September 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1. (2) ABl. Nr. L 185 vom 11. 7. 1991, S. 31. (3) ABl. Nr. L 124 vom 18. 5. 1991, S. 1.    ANHANG  1. In Anhang I:  a) im Teil A  "Antibiotika"  aa) wird unter der Position Nr. E 714  "Monensin-Natrium" in der Spalte  "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort  "Equiden" folgnder Satz angefügt:   "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z.B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."  bb) wird folgende Position angefügt:            EWG Nr.  Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung, Beschreibung  Tierart oder Tierkategorie  Hoechst- alter  Mindest- gehalt   Hoechst- gehalt        mg/kg des Allein- futtermittels  Sonstige Bestimmungen            E 716  Salinomycin-Natrium   C42H69O11Na (Monocarboxylsäure-Polyether-Natriumsalz, gebildet durch Streptomyces albus)  Ferkel  Schweine  4 Monate  6 Monate  30  15  60  30  Angabe in der Gebrauchsanweisung:  -  "Gefährlich für Equiden"  -  "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z.B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."          b) Im Teil C  "Aroma- und appetitanregende Stoffe" wird  unter Punkt 2  "Künstliche Stoffe" die folgende Position angefügt:            EWG Nr.  Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung, Beschreibung  Tierart oder Tierkategorie  Hoechst- alter  Mindest- gehalt   Hoechst- gehalt        mg/kg des Allein- futtermittels  Sonstige Bestimmungen            E 959  Neohesperidin-  Dihydrochalcon  C28H36O15  Ferkel  4 Monate  -  35  -     Hunde  -  -  35  -          c) Im Teil D  "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel":  aa) wird unter der Position Nr. E 757  "Monensin-Natrium" in de Spalte  "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort  "Equiden" folgender Satz angefügt:   "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."  bb) wird unter der Position Nr. E 763  "Lasalocid-Natrium" in der Spalte  "Sonstige Bestimmungen" folgender Satz angefügt:   "In der Gebrauchsanweisung angeben:   "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel kann kontraindiziert sein.""  cc) wird unter der Position Nr. E 765  "Narasin" in der Spalte  "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort  "Equiden" folgender Satz angefügt:   "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."  dd) wird unter der Position Nr. E 766  "Salinomycin-Natrium" in der Spalte  "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort  "Equiden" folgender Satz angefügt:   "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."  d) Im Teil F  "Färbende Stoffe einschließlich Pigmente" wird unter Punkt 1  "Carotinoide und Xantohophylle" die Position Nr. E 161e  "Violaxanthin" gestrichen.  e) Im Teil H  "Vitamine, Provitamine und ähnlich wirkende Stoffe, die chemisch eindeutig beschrieben sind":  aa) wird unter Position Nr. E 670  "Vitamin D2" in der Spalte  "Tierart oder Tierkategorie" die Angabe  "Sonstige Tierarten oder Tierkategorien ausser Gefluegel" ersetzt durch die Angabe  "Sonstige Tierarten oder Tierkategorien, ausser Gefluegel und  Fische";  bb) werden unter der Position Nr. E 671  "Vitamin D3" folgende Angaben hinter die die Kategorie betreffende Kategorienangabe  "Sonstiges Gefluegel" angefügt:           EWG. Nr.  Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung, Beschreibung  Tierart oder Tierkategorie  Hoechst- alter  Hoechstgehalt IE/kg des Allein- futtermittels oder der Tagesration  Sonstige Bestimmungen             Fische  -  3 000  Gleichzeitige  Verabreichung von Vitamin D2 unzulässig         f) Im Teil I  "Spurenelemente" wird der Wortlaut der Position Nr. E 1  "Eisen-Fe" wie folgt ergänzt:          EWG- Nr.  Element  Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung  Hoechstgehalt des Elements in mg/kg des Alleinfuttermittels  Sonstige Bestimmungen           Eisenaminosäurenchelat, Hydrat  Fe·(×)1-3·nH2O (× = Anion von Aminosäuren aus Sojaproteinen,  hydrolisiert)  Molekulargewicht unter 1 500  -  -        2. In Anhang II im Teil D  "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel":  a) wird unter der Position Nr. 20  "Lasalocid-Natrium" in der Spalte  "Sonstige Bestimmungen" folgender Satz angefügt:   "Angabe in der Gebrauchsanweisung:  Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel kann kontraindiziert sein."  b) wird unter der Position Nr. 21  "Maduramicin-Ammonium" in der Spalte  "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort  "Equiden" folgender Satz angefügt:   "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."  c) wird unter der Position Nr. 23  "Narasin/Nicarbazin" in der Spalte  "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort  "Equiden" folgender Satz angefügt:   "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."  d) wird folgende Position angefügt:             EWG Nr.  Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung, Beschreibung  Tierart oder Tierkategorie  Hoechst- alter  Mindest- gehalt   Hoechst- gehalt         mg/kg des Allein- futtermittels  Sonstige Bestimmungen  Geltungsdauer der Ermächtigung              24  Diclazuril  2,6-Dichlor-alpha-(4-chlorphenyl)-  4-(4,5-dihydro-3,5-dioxo-1,2,4-  triazin-2(3H)-yl)benzencetonitril  Masthühner  -  1  1  Verabreichung mindestens 5 Tage vor der Schlachtung unzulässig  30. 11. 1992