CELEX: 31996R2117
Language: de
Date: 1996-11-04 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2117/96 DER KOMMISSION vom 4. November 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1143/96 zur Ausschreibung der Erstattung für die Ausfuhr von Weichweizen nach allen Drittländern außer Ceuta, Melilla und bestimmten AKP-Staaten

Nr. L 283 /34       DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   5 . 11 . 96
                                   VERORDNUNG (EG Nr. 2117/96 DER KOMMISSION
                                                      vom 4 . November 1 996
                    zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1143/96 zur Ausschreibung der Erstat­
                    tung für die Ausfuhr von Weichweizen nach allen Drittländern außer Ceuta,
                                              Melilla und bestimmten AKP-Staaten
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   GEMEINSCHAFTEN —                                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                      schusses für Getreide —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
   Gemeinschaft,
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
   vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
   tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­                                     Artikel 1
   nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2),
                                                                     Die Verordnung (EG) Nr. 1143/96 wird wie folgt geän­
                                                                     dert:
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1501 /95 der
   Kommission vom 29 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­
   stimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des                    1 . Der Titel erhält folgende Fassung:
  Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstat­                     „. . . zur Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr
  tungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getrei­                  von Weichweizen nach allen Drittländern".
  desektor zu treffenden Maßnahmen (3), zuletzt geändert
  durch die Verordnung (EG) Nr. 95/96 (4), insbesondere auf          2. In Artikel 1 erhält Absatz 2 folgende Fassung:
  Artikel 4,                                                              „(2) Die Ausschreibung betrifft die Ausfuhr von
                                                                          Weichweizen nach allen Drittländern".
  in Erwägung nachstehender Gründe :
  Mit der Verordnung (EG) Nr. 1383/96 der Kommis­                    3 . Der Titel von Anhang I erhält folgende Fassung:
  sion (5), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1 748/                 „Wöchentliche Ausschreibung der Erstattung für die
  96 (% wurde eine Ausschreibung eröffnet, welche die                     Ausfuhr von Weichweizen nach allen Drittländern".
  Ausfuhr von Weichweizen           nach  Ceuta, Melilla und
  bestimmten AKP-Staaten betrifft . Diese Ausschreibung             4. Anhang III wird aufgehoben .
  gilt bis zum 31 . Oktober 1996. Zur Sicherstellung der
  Ausfuhr von Weichweizen           nach  Ceuta, Melilla und                                    Artikel 2
  bestimmten AKP-Staaten          sollten die  Bestimmungen
 geändert werden, die festgelegt sind durch die Verord­             Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
  nung (EG) Nr. 1143/96 der Kommission Q, zuletzt geän­             chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
 dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1 796/96 (8).                   in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 4 . November 1996
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
P) ABl . Nr. L 147 vom 30 . 6. 1995 , S. 7.
(4) ABl. Nr. L 18 vom 24. 1 . 1996, S. 10.
(s) ABl . Nr. L 179 vom 18. 7. 1996, S. 17.
h) ABl. Nr. L 229 vom 10. 9. 1996, S. 1 .
O ABl . Nr. L 151 vom 26. 6. 1996, S. 14.
(8) ABl . Nr. L 236 vom 18 . 9. 1996, S. 1 .