CELEX: 31972R1218
Language: de
Date: 1972-06-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1218/72 der Kommission vom 8. Juni 1972 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Elfenbein, bearbeitet; Waren aus Elfenbein, der Tarifnummer 95.03 mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 des Rates vom 20. Dezember 1971 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 133 /56                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     10 . 6 . 72
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1218/72 DER KOMMISSION
                                                      vom 8 . Juni 1972
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Elfenbein, be­
              arbeitet ; Waren aus Elfenbein, der Tarifnummer 95.03, mit Ursprung in Hongkong,
               dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 des Rates vom 20. Dezember 1971
                                       vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   den, sobald der in Frage kommende Höchstbetrag
GEMEINSCHAFTEN —                                                  auf Gerneinschaftsebene erreicht ist.
                                                                   *£ ■
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Für Elfenbein, bearbeitet ; Waren aus Elfenbein ist
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   cler Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage
                                                                  auf 830 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demge­
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 2795/71         des       mäß beträgt der Höchstbetrag 415 000 Rechnungs­
Rates vom 20 . Dezember 1971 zur Eröffnung              der       einheiten . Am 2 . Juni 1972 haben die Einfuhren in
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit           Ur­       die Gemeinschaft von Elfenbein, bearbeitet ; Waren
sprung in Entwicklungsländern H , insbesondere          auf       aus Elfenbein, mit Ursprung in Hongkong, dem
Artikel 4 Absatz 2,                                               Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede
                                                                  stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Zwecks der Verordnung ( EWG ) Nr. 2795/71 , die die
                                                                  Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten                     infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemein­
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                samen Zolltarifs für die betreffenden Waren gegen­
art innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftspla­                 über Hongkong wiedereinzuführen —
fonds, der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist,
gewährt. Dieser entspricht normalerweise der Summe
des Wertes der cif-Einfuhren der betreffenden Waren                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
im Jahre 1968 aus den durch dieses System
begünstigten Ländern und Gebieten — mit Aus­                                                    Artikel 1
nahme derjenigen, die bereits im Genuß von
verschiedenen von der Gemeinschaft gewährten                      Ab 13 . Juni 1972 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5 v . H.                Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung (EWG) Nr.
des Wertes der cif-Einfuhren 1969 aus den übrigen                 2795 /71 des Rates vom 20. Dezember 1971 ausgesetzt
Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits               ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
im Genuß dieser Regelungen sind .                                 Waren, mit Ursprung in Hongkong, wiedereinge­
                                                                   führt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in
                                                                     Nummer des
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten                          Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
                                                                        Zolltarifs
Länder und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftli­
chen Höchstbetrags von 50 v . H. liegen, mit
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­                         95.03           Elfenbein, bearbeitet ; Waren aus Elfen­
                                                                                         bein
trag auf den Prozentsatz herabgesetzt ist, der in
Anhang A der genannten Verordnung angegeben ist.
                                                                                                Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs bei                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
der Einfuhr der betreffenden Waren aus jedem dieser                Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
Länder und Gebiete jederzeit wiedereingeführt wer­                 Gemeinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 8 . Juni 1972
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                     Der Präsident
                                                                                   S. L. MANSHOLT
 (!) ABl . Nr. L 287 vom 30 . 12 . 1971 , S. 86 .