CELEX: 62011TN0366
Language: de
Date: 2011-07-06 00:00:00
Title: Rechtssache T-366/11: Klage, eingereicht am 6. Juli 2011 — Bial — Portela & Ca/HABM — Isdin (ZEBEXIR)

10.9.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 269/53
            
         Klage, eingereicht am 6. Juli 2011 — Bial — Portela & Ca/HABM — Isdin (ZEBEXIR)
   (Rechtssache T-366/11)
   2011/C 269/118
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Bial — Portela & Ca, SA (São Mamede do Coronado, Portugal) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte B. Braga da Cruz und J. M. Pimenta)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Isdin, SA (Barcelona, Spanien)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 6. April 2011 in der Sache R 1212/2009-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten aufzutragen, die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke Nr. 6 809 008„ZEBEXIR“ zurückzuweisen, und
            
         
               —
            
            
               der anderen Beteiligten im Verfahren vor der Beschwerdekammer die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „ZEBEXIR“ für Waren der Klassen 3 und 5 — Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 6 809 008.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Klägerin.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Eingetragene Gemeinschaftswortmarke „ZEBINIX“ (Nr. 3 424 223) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 42.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, da die Beschwerdekammer rechtsfehlerhaft zum Ergebnis gekommen sei, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den betreffenden Marken bestehe.