CELEX: 32003R0337
Language: de
Date: 2003-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 337/2003 der Kommission vom 21. Februar 2003 zur Aussetzung der Regelung über die doppelte Kontrolle bei bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Ukraine

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32003R0337

Verordnung (EG) Nr. 337/2003 der Kommission vom 21. Februar 2003 zur Aussetzung der Regelung über die doppelte Kontrolle bei bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Ukraine  

Amtsblatt Nr. L 049 vom 22/02/2003 S. 0007 - 0008

Verordnung (EG) Nr. 337/2003 der Kommissionvom 21. Februar 2003zur Aussetzung der Regelung über die doppelte Kontrolle bei bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der UkraineDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf den Beschluss 2001/33/EG des Rates vom 19. Dezember 2000 über die Unterzeichnung eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine zur Verlängerung und Änderung des am 5. Mai 1993 paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Ukraine über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert durch das am 15. Oktober 1999 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels und über die Genehmigung seiner vorläufigen Anwendung(1), insbesondere Artikel 4,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über den Handel mit Textilwaren(2), zuletzt geändert durch ein mit der Verordnung (EG) Nr. 475/2002 der Kommission vom 15. März 2002(3) umgesetztes Abkommen zwischen den Vertragsparteien, halten die Kommission und die Ukraine spätestens sechs Wochen vor Ablauf jedes Abkommensjahres Konsultationen ab, um zu prüfen, für welche der in Anhang III des Abkommens aufgeführten Kategorien die Überwachung aufrechterhalten bleiben muss und für welche sie ausgesetzt werden kann.(2) Die Konsultationen wurden im Oktober 2002 abgehalten, um zu prüfen, ob die Überwachung für bestimmte Textilwaren aufrechterhalten bleiben muss. Daraufhin kamen die Vertragsparteien überein, die Überwachung für eine bestimmte Textilware auszusetzen.(3) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung unverzüglich in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten baldmöglichst über ihre Vorteile informiert werden.(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Anhang III des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Ukraine über den Handel mit Textilwaren, in dem die Waren aufgeführt sind, die keinen Hoechstmengen, aber der Überwachung nach Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 unterliegen, wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 21. Februar 2003Für die KommissionPascal LamyMitglied der Kommission(1) ABl. L 16 vom 18.1.2001, S. 1.(2) ABl. L 123 vom 17.5.1994, S. 718.(3) ABl. L 75 vom 16.3.2002, S. 26.ANHANG"ANHANG IIIWaren, die keinen Hoechstmengen, aber dem System der doppelten Kontrolle nach Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Abkommens unterliegen>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"