CELEX: 31978R0417
Language: de
Date: 1978-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 417/78 der Kommission vom 28. Februar 1978 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 59/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 3 . 78
                             VERORDNUNG EWG) Nr. 417/78 DER KOMMISSION
                                                 vom 28 . Februar 1978
                               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                               1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                               fend die Abschöfpung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                192/75 (3) entspricht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des
                                                               Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
                                                               für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Vorschriften für Isoglukose ( !), geändert durch die Ver­
                                                               zu legen :
ordnung (EWG) Nr. 2560/77 (2), insbesondere auf Arti­
kel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz,                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nach Stellungnahme des Währungsauschusses,                           chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                     rität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
vorgesehen werden.
                                                                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                   der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­                    hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
teln :                                                               genannten     Gemeinschaftswährungen     festgestellt
                                                                     wird .
— der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle
      17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­         Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
     den Erstattung,                                           Anhang angegeben festzusetzen .
— der Erstattung bei der Produktion, die gegebenen­
      falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
      dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
      hergestellt worden sind,                                 schusses für Isoglukose —
— der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
      1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren .
                                                                                         Artikel 1
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­             Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
ren .
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­           nisse wird im Anhang festgesetzt.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                         Artikel 2
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung              Diese Verordnung tritt am 1 . März 1978 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 28 . Februar 1978
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             Finn GUNDELACH
(») ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
(2) ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .                  (3 ) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- 1 . 3 . 78                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 59/29
                                                                   ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28 . Februar 1978 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                         erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                         RE
                 Nummer des
                                                                                                            Erstattungs­
                Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                               betrag
                  Zolltarifs                                                                                 je 100 kg
                                                                                                            Trockenstoff
           17.02                    Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                     oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                     mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                                     D. andere Zucker und Sirupe :
                                         I. Isoglukose                                                       17,54 (!)
           21.07                     Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                     griffen :
                                     F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                          III . Isoglukose                                                   17,54 (1 )
           ( J ) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.