CELEX: 32009R1093
Language: de
Date: 2009-11-13
Title: Verordnung (EG) Nr. 1093/2009 der Kommission vom 13. November 2009 zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates in Bezug auf die Höchstmengen bestimmter Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation

14.11.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 299/10
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1093/2009 DER KOMMISSION
   
   vom 13. November 2009
   zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates in Bezug auf die Höchstmengen bestimmter Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über die Verwaltung bestimmter Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation (1), insbesondere auf Artikel 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 26. Oktober 2007 unterzeichneten die Europäische Gemeinschaft und die Russische Föderation ein Abkommen über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen (2) („Abkommen“).
            
         
               (2)
            
            
               Nach Artikel 3 Absatz 3 des Abkommens können die in einem Jahr nicht genutzten Mengen in Höhe von bis zu 7 % der jeweiligen in Anhang II des Abkommens festgelegten Höchstmengen auf das Folgejahr übertragen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Russland hat der Gemeinschaft wie 2008 innerhalb der im Abkommen festgelegten Fristen seine Absicht notifiziert, die Bestimmungen des Artikels 3 Absatz 3 in Anspruch zu nehmen. Es ist angezeigt, dem Ersuchen Russlands zu entsprechen und die erforderlichen Anpassungen der Höchstmengen für das Jahr 2009 vorzunehmen.
            
         
               (4)
            
            
               Gemäß Artikel 10 wird mit jeder jährlichen Verlängerung die Menge in jeder Erzeugnisgruppe um 2,5 % angehoben.
            
         
               (5)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 sollte entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 festgesetzten Höchstmengen für das Jahr 2009 werden durch die in Anhang I dieser Verordnung angegebenen Mengen ersetzt.
   Artikel 2
   Die Höchstmengen für das Jahr 2010, die sich aus der Anwendung des Artikels 10 Absatz 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation aus dem Jahr 2007 über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen ergeben, sind in Anhang II aufgeführt.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 13. November 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Catherine ASHTON
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 300 vom 17.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 300 vom 17.11.2007, S. 52.
   
      ANHANG I
      
         HÖCHSTMENGEN FÜR DAS JAHR 2009
      
      
                  (Tonnen)
               
            
                  Erzeugnisse
               
               
                  Jahr 2009
               
            
                  
                     SA.   Flacherzeugnisse
                  
               
            
                  
                              SA1.
                           
                           
                              Rollen (Coils)
                           
                        
               
                  1 067 575
               
            
                  
                              SA2.
                           
                           
                              Grobbleche
                           
                        
               
                  303 498
               
            
                  
                              SA3.
                           
                           
                              Sonstige Flacherzeugnisse
                           
                        
               
                  651 248
               
            
                  
                              SA4.
                           
                           
                              Legierte Erzeugnisse
                           
                        
               
                  114 925
               
            
                  
                              SA5.
                           
                           
                              Quartobleche aus legiertem Stahl
                           
                        
               
                  27 580
               
            
                  
                              SA6.
                           
                           
                              Kaltgewalzte und überzogene Bleche aus legiertem Stahl
                           
                        
               
                  120 425
               
            
                  
                     SB.   Profilerzeugnisse
                  
               
            
                  
                              SB1.
                           
                           
                              Träger
                           
                        
               
                  60 480
               
            
                  
                              SB2.
                           
                           
                              Walzdraht
                           
                        
               
                  355 131
               
            
                  
                              SB3.
                           
                           
                              Andere Profilerzeugnisse
                           
                        
               
                  593 795
               
            
                  
                              Anmerkung
                           
                           
                              :
                           
                           
                              SA und SB stellen „Erzeugniskategorien“ dar.
                              SA1 bis SA6 und SB1 bis SB3 stellen „Erzeugnisgruppen“ dar.
                           
                        
            
   
      ANHANG II
      
         HÖCHSTMENGEN FÜR DAS JAHR 2010
      
      
                  (Tonnen)
               
            
                  Erzeugnisse
               
               
                  Jahr 2010
               
            
                  
                     SA.   Flacherzeugnisse
                  
               
            
                  
                              SA1.
                           
                           
                              Rollen (Coils)
                           
                        
               
                  1 087 397
               
            
                  
                              SA2.
                           
                           
                              Grobbleche
                           
                        
               
                  288 922
               
            
                  
                              SA3.
                           
                           
                              Sonstige Flacherzeugnisse
                           
                        
               
                  625 122
               
            
                  
                              SA4.
                           
                           
                              Legierte Erzeugnisse
                           
                        
               
                  110 316
               
            
                  
                              SA5.
                           
                           
                              Quartobleche aus legiertem Stahl
                           
                        
               
                  26 266
               
            
                  
                              SA6.
                           
                           
                              Kaltgewalzte und überzogene Bleche aus legiertem Stahl
                           
                        
               
                  115 569
               
            
                  
                     SB.   Profilerzeugnisse
                  
               
            
                  
                              SB1.
                           
                           
                              Träger
                           
                        
               
                  57 784
               
            
                  
                              SB2.
                           
                           
                              Walzdraht
                           
                        
               
                  340 402
               
            
                  
                              SB3.
                           
                           
                              Andere Profilerzeugnisse
                           
                        
               
                  532 667
               
            
                  
                              Anmerkung
                           
                           
                              :
                           
                           
                              SA und SB stellen „Erzeugniskategorien“ dar.
                              SA1 bis SA6 und SB1 bis SB3 stellen „Erzeugnisgruppen“ dar.