CELEX: 31993R1051
Language: de
Date: 1993-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1051/93 der Kommission vom 30. April 1993 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Trockenfutter

1 . 5. 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 108 /51
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1051/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 30. April 1993
                              zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Trockenfutter
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Nr. 11 10/89 (9), muß der durchschnittliche Weltmarkt­
GEMEINSCHÄFTEN                                                     preis für die in Artikel 1 Buchstabe b) erster und dritter
                                                                   Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             genannten Erzeugnisse unter Zugrundelegung der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           günstigsten tatsächlichen Einkaufsmöglichkeiten unter
                                                                   Ausschluß der Angebote und Notierungen, die nicht als
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 des Rates            repräsentativ für die tatsächliche Markttendenz angesehen
vom 22. Mai 1978 über die gemeinsame Marktorganisa­
                                                                   werden können, ermittelt werden. Dabei sind die Ange­
tion für Trockenfutter ('), zuletzt geändert durch die
                                                                   bote und Notierungen zu berücksichtigen, die innerhalb
Verordnung (EWG) Nr. 2275/89 (2), insbesondere auf
Artikel 5 Absatz 3,                                                der ersten 25 Tage des betreffenden Monats festgestellt
                                                                   wurden und die sich auf Lieferungen beziehen, die im
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Laufe des folgenden Kalendermonats durchgeführt
                                                                   werden können. Der so ermittelte durchschnittliche Welt­
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                      marktpreis wird der Festsetzung der im darauffolgenden
 Nr. 111 7/78 wird für das in Artikel 1 Buchstaben b) und          Monat geltenden Beihilfe zugrunde gelegt.
 c) derselben Verordnung genannte Trockenfutter, das aus
 in der Gemeinschaft geerntetem Futter hergestellt wurde,          Bei den Angeboten und Notierungen, die den vorge­
 eine ergänzende Beihilfe gewährt, wenn der Zielpreis              nannten Voraussetzungen nicht entsprechen, müssen die
 über dem durchschnittlichen Weltmarktpreis liegt. Diese           erforderlichen Berichtigungen vorgenommen werden.
 Beihilfe berücksichtigt einen Prozentsatz der Differenz           Diese Berichtigungen sind in Artikel 3 der Verordnung
 zwischen diesen beiden Preisen.                                   (EWG) Nr. 1 528/78 der Kommission (10), zuletzt geändert
                                                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 810/93 (n), angegeben.
 Dieser Zielpreis im Sektor Trockenfutter wurde mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1015/93 des Rates (3) für den                 Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78
 Zeitraum vom 1 . bis 31 . Mai 1993 festgesetzt.                   wird, falls für die Ermittlung des durchschnittlichen
                                                                   Weltmarktpreises kein Angebot und keine Notierung
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2065/92 des Rates (4)                 zugrunde gelegt werden können, dieser Preis anhand der
wurde der Prozentsatz gemäß Artikel 5 der Verordnung               Wertsumme der konkurrierenden Erzeugnisse ermittelt.
(EWG) Nr. 1117/78 für das Wirtschaftsjahr 1993/94 auf              Diese Erzeugnisse sind in Artikel 3 der Verordnung
 70 % festgesetzt.                                                 (EWG) Nr. 1528/78 aufgeführt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 der Kommis­                   Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78
 sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)             wird, falls die Terminpreise nicht mit dem in dem Monat,
 Nr. 784/93 (6), wurden die in Ecu festgesetzten, wegen der        in dem der Antrag eingereicht wird, geltenden Preis über­
Währungsneufestsetzungen zu ändernden Preise und                   einstimmen, der Betrag der Beihilfe anhand eines Berich­
 Beträge aufgelistet. Im Rahmen des automatischen                  tigungsbetrags berichtigt, der unter Berücksichtigung der
Abbaus der negativen Währungsabweichungen muß auf                  Terminpreistendenz errechnet wird.
diese Preise und Beträge ab dem Beginn des Wirtschafts­
jahres 1993/94 der mit der Verordnung (EWG)                        Wird der durchschnittliche Weltmarktpreis gemäß
 Nr. 537/93 der Kommission O festgesetzte Koeffizient              Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78 ermittelt,
 1,012674 angewandt werden. Diesem Koeffizienten ist ab            so muß der Berichtigungsbetrag dem Unterschied
dem Beginn des genannten Wirtschaftsjahres bei der                 zwischen dem durchschnittlichen Weltmarktpreis und
Berechnung der Beihilfe Rechnung zu tragen.                        dem durchschnittlichen Weltmarktterminpreis ent­
                                                                   sprechen, der unter Anwendung der in Artikel 3 Absatz 3
Der durchschnittliche Weltmarktpreis wird für ein in               der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 genannten Kriterien
Rotterdam geliefertes, in Pellets und lose angebotenes             ermittelt wird und für eine Lieferung gilt, die im Laufe
Erzeugnis der Standardqualität, für das der Zielpreis fest­        eines anderen Monats als dem der ersten Anwendung der
gesetzt worden ist, ermittelt.                                     Beihilfe durchzuführen ist, und zwar unter Anwendung
                                                                   des gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1417/78 des Rates                   Nr. 1117/78 festgesetzten Prozentsatzes. Kann der durch­
vom 19 . Juni 1978 über die Beihilferegelung für Trocken­          schnittliche Weltmarktterminpreis für einen oder
futter (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            mehrere Monate nicht unter Anwendung der in Artikel 3
                                                                   Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 genannten
(')  ABl.  Nr. L 142 vom 30. 5. 1978, S. 1 .                       Kriterien ermittelt werden, so muß der Berichtigungsbe­
(2)  ABl.  Nr. L 218 vom 28. 7. 1989, S. 1 .                       trag für den oder die betreffenden Monate so festgesetzt
(3)  ABl.  Nr. L 105 vom 30. 4. 1993, S. 12.                       werden, daß die Beihilfe gleich Null ist.
O    ABl.  Nr. L 215 vom 30. 7. 1992, S. 48 .
O    ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 29.
O    ABl.  Nr. L 79 vom 1 . 4. 1993, S. 54.                        O ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 1 .
O    ABl.  Nr. L 57 vom 10. 3. 1993, S. 18 .                       (1#) ABl . Nr. L 179 vom 1 . 7. 1978, S. 10.
(8)  ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 1 .                      (") ABl. Nr. L 82 vom 3. 4. 1993, S. 14.
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Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des          geht hervor, daß die Beihilfe für Trockenfutter gemäß der
Rates (') festgelegten repräsentativen Marktkurse werden        Tabelle im Anhang zu dieser Verordnung festzusetzen
bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen               ist —
ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen                                          Artikel 1
wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
                                                                Der Betrag der in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
Kommission (2) erlassen.
                                                                (EWG) Nr. 1117/78 genannten Beihilfe ist im Anhang
Die Beihilfe ist einmal im Monat in der Weise festzu­           festgesetzt.
setzen, daß sie bereits am ersten Tag des Monats, der auf
                                                                                         Artikel 2
das Festsetzungsdatum folgt, angewandt werden kann.
                                                                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1993 in Kraft.
Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen auf / die
der Kommission bekannten Angebote und Notierungen               Sie ist vom 1 . bis 31 . Mai 1993 anwendbar.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. April 1993
                                                                         Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2 ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
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                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1993 zur Festsetzung des Betrages der
                                                Beihilfe für Trockenfutter
          Beträge der Beihilfe für Trockenfutter, anwendbar ab 1 . Mai 1993 :
                                                                                                              (ECU/t)
                                              — Durch     künstliche Wärmetrock­
                                                  nung getrocknetes Futter       Auf andere Weise getrocknetes Futter
                                              — Eiweißkonzentrate
          Betrag der Beihilfe                                79,309                           54,619