CELEX: 31999R2532
Language: de
Date: 1999-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2532/1999 der Kommission vom 30. November 1999 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und Gemüse

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31999R2532

Verordnung (EG) Nr. 2532/1999 der Kommission vom 30. November 1999 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und Gemüse  

Amtsblatt Nr. L 306 vom 01/12/1999 S. 0021 - 0022

VERORDNUNG (EG) Nr. 2532/1999 DER KOMMISSIONvom 30. November 1999zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und GemüseDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1257/1999(2), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 4,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2370/1999(4), wird die Einfuhr der in ihrem Anhang aufgeführten Erzeugnisse überwacht. Diese Überwachung erfolgt nach den Modalitäten für die Überwachung von Präferenzeinfuhren gemäß Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission(5), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1662/1999(6).(2) Artikel 5 Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkommens über die Landwirtschaft(7) enthält die Kriterien für die Festsetzung der Auslösungsschwellen für die Zusatzzölle. In Anwendung dieser Kriterien und auf der Grundlage der letzten für 1996, 1997 und 1998 verfügbaren Angaben sind die Auslösungsschwellen für Gurken, Zucchini, Zitronen, Äpfel und Birnen zu ändern.(3) Da die Einfuhrsaison für Äpfel vom 1. Januar bis 31. August homogen verläuft; ist für dieses Erzeugnis und diesen Zeitraum nur eine einzige Auslösungsschwelle festzusetzen.(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 30. November 1999Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80.(3) ABl. L 193 vom 3.8.1996, S. 1.(4) ABl. L 286 vom 9.11.1999, S. 6.(5) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.(6) ABl. L 197 vom 29.7.1999, S. 25.(7) ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 22.ANHANG"ANHANGUnbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur dient der Wortlaut der Warenbezeichnungen nur als Hinweis. Der Anwendungsbereich der Zusatzzölle wird im Rahmen dieses Anhangs durch den Umfang der KN-Codes zum Zeitpunkt der Genehmigung dieser Verordnung bestimmt. Steht vor dem KN-Code ein ex, so wird der Anwendungsbereich der Zusatzzölle gleichzeitig vom Anwendungsbereich des KN-Codes und dem Anwendungsbereich des entsprechenden Anwendungszeitraums bestimmt.>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"