CELEX: 31977R0692
Language: de
Date: 1977-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 692/77 der Kommission vom 31. März 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

1 . 4 . 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 84/ 75
                                  VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 692/77 DER KOMMISSION
                                                          vom 31 . März 1977
                            zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                             Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                       Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                      fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                       gen .
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                        Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert                   fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 31 38 /76 (2 ), insbe­                rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz                    derlich machen .
dritter Satz ,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 des                     Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für                   und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                     sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                    Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3 ),                                           regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                        Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses ,
                                                                       — für die Währungen , die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                         Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                           chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
( EWG) Nr. 2727/ 75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                           Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                        rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                           kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                       der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                        hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                         Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­
betrag berichtigt .                                                    Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
Gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr. 2744/ 75 des Rates                    der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­                   Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                                       muß .
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
tungserzeugnissen (4 ), kann ein Berichtigungsbetrag
für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d ) der Verord­
                                                                       Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
nung ( EWG ) Nr . 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­                schusses für Getreide —
gesetzt werden .
Die Verordnung ( EWG ) Nr. 1281 /75 (5 ), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt .
                                                                                              Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­                   Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­                    Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                      festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist                   Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                       nung beigefügten Tabelle festgesetzt .
 ')  ABl .  Nr . L 2X1  vom  1.11 . 1975 , S. 1 .
-')   ABl . Nr . L 354  vom  24 . 12 . 1976 , S. 1 .                                          Artikel 2
-1 ) ABl .  Nr . L 281  vom  1.11 . 197S , S. 78 .
4)   ABl .  Nr.  L 2H 1 vom  I.II . 1975 , S. 6 5 .
5)   ABl .  Nr . L 131  vom  22 . 5 . 1975 , S. 15 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . April 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 84/76                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            1 . 4. 77
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                     Brüssel , den 31 . März 1977
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       Der Vizepräsident
                                                                                       Finn GUNDELACH
                                                                 ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 31 . März 1977 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                                 tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                              (RE / Tonne)
       Nummer des                                                   laufender
                                                                               1 . Term .   2 . Term . 3. Term .  4. Term .    5 . Term .
      Gemeinsamen                        Warenbezeichnung             Monat
         Zolltarifs                                                      4          S            6          7          8             9
   11.07                    Malz, auch geröstet :
                            A. ungeröstet :
                                 I. aus Weizen :
                                     a) in Form von Mehl                0           0            0         0          —             —
                                     b) anderes                         —          —            —          —          —             —
                                II . anderes :
                                     a) in Form von Mehl                0           0            0          0         —             —
                                     b) anderes                          0          0            0          0          0             0
                            B. geröstet                                  0          0            0          0          0             0
                                                                                                                              (RE / Tonne)
        Nummer des
       Gemeinsamen                                                   b. Term . 7 . Term .   8 . Term   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                                         Warenbezeichnung
          Zolltarifs                                                     10         Il           12          I         2             3
    1 1 J07                 Malz, auch geröstet :
                            A. ungeröstet :
                                 I. aus Weizen :
                                     a) in Form von Mehl                —          —            —          —          —              —
                                     b) anderes                         —          —            —          —           —             —
                                II . anderes :
                                     a) in Form von Mehl                —          —            —          —           —             —
                                     b) anderes                          0          0            0          0          0             0
                             B. geröstet                                 0          0            0          0          0             0