CELEX: 31990R1155
Language: de
Date: 1990-05-07
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1155/90 DER KOMMISSION VOM 7. MAI 1990 UEBER DIE EINFUHRLIZENZEN FUER AUS DEN STAATEN IN AFRIKA, IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN ( AKP-STAATEN ) ODER IN DEN UEBERSEEISCHEN LAENDERN UND GEBIETEN ( UELG ) STAMMENDE SCHWEINEFLEISCHERZEUGNISSE

8 . 5 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 116/7
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1155/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 7 . Mai 1990
                 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                 und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen Ländern
                            und Gebieten (ÜLG) stammende Schweinefleischerzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                               904/90 bestimmt die Kommission, wenn die auf die
                                                               Anträge entfallende Menge insgesamt kleiner als die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         verfügbare Menge ist, die Restmenge, die der im
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       folgenden Vierteljahr verfügbaren Menge zuzuschlagen ist.
                                                               Unter diesen Bedingungen sollte die im dritten Viertel­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates         jahr 1990 verfügbare Menge für die Erzeugnisse der in
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­         Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 genannten
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen       Erzeugnisse bestimmt werden —
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und
Gebieten (ÜLG) ('), insbesondere auf Artikel 27,               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :                       /                             Artikel 1
Nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.               In den ersten zehn Tagen des Juli 1990 können gemäß
904/90 der Kommission (2) beschließt die Kommission, in        Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 904/90 für die
welchem Maße den Anträgen auf Erteilung von Einfuhrli­         Gesamtmenge von 187,5 Tonnen Erzeugnisse des
zenzen stattgegeben werden kann. Die betreffende               KN-Code 1601 00 Lizenzen beantragt werden.
Einfuhr muß jedoch im Rahmen eines Kontingents getä­
tigt werden.                                                                           Artikel 2
Zwischen dem 1 . und 10. April 1990 wurde keine Lizenz         Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
beantragt.                                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 7. Mai 1990
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O ABl. Nr. L 93 vom 10. 4. 1990, S. 23.