CELEX: 31980R1337
Language: de
Date: 1980-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1337/80 der Kommission vom 30. Mai 1980 zur Festsetzung des ab 1. Juni 1980 geltenden Erstattungssätze für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

31 . 5 . 80                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 135/41
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1337 / 80 DER KOMMISSION
                                                         vom 30 . Mai 1980
                 zur Festsetzung des ab 1 . Juni 1980 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose,
                 die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­
                                                             führt wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
GEMEINSCHAFTEN —                                                     sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
                                                                     berücksichtigen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      a ) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
                                                                         ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des
                                                                         schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch                  duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
die Verordnung ( EWG) Nr. 1 293 /79 ( : ), insbesondere              b) die Notwendigkeit, Industrien , die Gemeinschafts­
auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz und                     erzeugnisse verwenden , und solchen , die Erzeug­
Absatz 5,                                                                nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
                                                                         Veredelungsverkehrs verwenden , gleiche      Wett­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG ) Nr. 1111 / 77
kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
nannten Waren vorgesehen werden .                                    schusses für Isoglukose —
 In der Verordnung ( EWG ) Nr. 2682/72 des Rates vom
 12. Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,
                                                                                             Artikel 1
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
fallenden Waren ausgeführt werden ( 3 ), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 707 / 78 (4 ), wird            Der ab 1 . Juni 1980 geltende Erstattungssatz für Iso­
im einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­               glukose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen
setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose                  Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
der Tarifsteile 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs                 nung ( EWG ) Nr. 1111 / 77 genannten Waren ausge­
 in Form von Waren ausgeführt wird , die im Anhang                   führt wird , ist im Anhang festgesetzt .
 zur Verordnung ( EWG ) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind .
 Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­                                        A rtikel 2
ordnung ( EWG ) Nr. 2682/ 72 muß der Erstattungssatz
 für jeden Monat festgesetzt werden .                                 Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1980 in Kraft .
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat .
                  Brüssel , den 30 . Mai 1980
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Etienne DAVIGNON
                                                                             Aiitiflied der Kommission
 (') ABl . Nr.  L  134 vom 28 .   5 . 1977 , S. 4.
 (2) ABl . Nr . L  162 vom 30 .   6 . 1979 . S. 10 .
 (J) ABl . Nr . L  289 vom 27 .   12 . 1972 , S. 13 .
 O   ABl . Nr . L  94 vom 8 . 4 .  1978 , S. 7 .
 ---pagebreak--- Nr . L 135 / 42                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 5 . 80
                                                       ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1980 zur Festsetzung des ab 1 . Juni 1980 gel­
              tenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertra­
                                         ges fallenden Waren ausgeführt wird
                                                                                                     (in ECU)
                                                                                       Höhe der Erstattung
                    Tarifnummer                      Warenbezeichnung                      für 100 kg
                                                                                          Trockenstoff
               17.02 D I             Isoglukose                                                 0