CELEX: 31993R2329
Language: de
Date: 1993-08-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2329/93 der Kommission vom 20. August 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2169/93 über die Anwendung eines Einfuhrmindestpreises für bestimmte Beerenfrüchte mit Ursprung in Polen

21 . 8 . 93                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 210/9
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2329/93 DER KOMMISSION
                                                  vom 20 . August 1993
                 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2169/93 über die Anwendung eines
                  Einfuhrmindestpreises für bestimmte Beerenfrüchte mit Ursprung in Polen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                30.   April    1994   geltenden     Einfuhrmindestpreise (3)
GEMEINSCHAFTEN —                                               beschließt     die   Kommission        die   erforderlichen
                                                               Maßnahmen, wenn bestimmte Kriterien nicht erfüllt sind.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2169/93 der Kommission
                                                               vom 2. August 1993 über die Anwendung eines Einfuhr­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1988/93 des Rates        mindestpreises für bestimmte Beerenfrüchte mit
1993 über die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr von         Ursprung in Polen (4), geändert durch die Verordnung
bestimmtem Beerenobst mit Ursprung in Ungarn, Polen,           (EWG) Nr. 2247/93 (*), hat die Kommission beschlossen,
der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik,         die Einhaltung des Mindestpreises für jede eingeführte
Rumänien und Bulgarien ('), insbesondere auf Artikel 2,        Partie bei bestimmten Beerenfrüchten mit Ursprung in
                                                               Polen durch Erhebung von Ausgleichsabgaben zu gewähr­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             leisten. Nach den jüngsten ihr für einen neuen Zeitraum
                                                               von zwei Wochen vorliegenden Informationen wird bei
Durch Unterzeichnung der Assoziierungsabkommen mit             roten Johannisbeeren, zur Verarbeitung bestimmt, mit
Rumänien und Bulgarien hat der Rat den Anwendungs­             Ursprung in Polen, unter Berücksichtigung der Einfuhr­
bereich der bereits jetzt auf andere osteuropäische Länder     mengen und -preise, ein Kriterium eindeutig nicht einge­
anwendbaren Mindesteinfuhrpreisregelung auf diese zwei         halten. Angesichts der Dringlichkeit ist deshalb umge­
Länder ausgedehnt. Mit der Verordnung (EWG)                    hend die Erhebung von Ausgleichsabgaben während zwei
Nr. 1988/93 hat der Rat die Verordnung (EWG)                   Monaten vorzusehen —
Nr. 1333/92 vom 18 . Mai 1992 über die Mindestpreisrege­
lung bei der Einfuhr bestimmter roter Früchte mit
Ursprung in Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei (2)         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
aufgehoben, um die für die betreffenden osteuropäischen
Länder insgesamt geltende Regelung in einer neuen                                       Artikel 1
Verordnung zu veröffentlichen.
                                                               Der Anhang der geänderten Verordnung (EWG)
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2140/93 der           Nr. 2169/93 wird durch den Anhang dieser Verordnung
Kommission vom 28. Juli 1993 mit Durchführungsbe­              ersetzt.
stimmungen zu der bei der Einfuhr von Beerenfrüchten
aus Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowaki­                                   Artikel 2
schen Republik, Rumänien und Bulgarien geltenden
Mindestpreisregelung und zur Festsetzung der bis zum           Diese Verordnung tritt am 21 . August 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 20 . August 1993
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Rene STEICHEN
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                               (3) ABl. Nr. L 191 vom 31 . 7. 1993, S. 98.
(') ABl. Nr. L 182 vom 24. 7. 1993, S. 4.                      O ABl. Nr. L 194 vom 3. 8. 1993, S. 24.
(2) ABl. Nr. L 145 vom 27. 5. 1992, S. 3.                      (4 ABl. Nr. L 201 vom 11 . 8. 1993, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 210/ 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               21 . 8 . 93
                                                       ANHANG
    KN-Code                           Warenbezichnung                       Taric-Code        Anwendungszeitraum
 ex 081030 10  Schwarze Johannisbeeren, zur Verarbeitung bestimmt         081030 10*10    11 . August bis 10. Oktober
                                                                                          1993
 ex 0810 30 30 Rote Johannisbeeren, zur Verarbeitung bestimmt             0810 30 30*10   21 . August bis 20. Oktober
                                                                                          1993
 ex 0811 20 39 Schwarze Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker  0811 20 39*10   3. August bis 2 Oktober
               oder anderen Säßmitteln : ohne Stiel                                       1993
 ex 0811 20 39 Schwarze Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker  0811 2039*90  ^
               oder anderen Süßmitteln : andere
 ex 0811 20 51 Rote Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder 0811 20 51*10   , T .. , . ^ „
               anderen Süßmitteln : ohne Stiel                                            6" Juh bls 5" SePtember 1993
 ex 0811 20 51 Rote Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder 0811 20 51*90
               anderen Süßmitteln : andere                                              ,