CELEX: 32016B2159
Language: de
Date: 2016-10-27 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2016/2159 des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2016 zum Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens Artemis für das Haushaltsjahr 2014

8.12.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 333/64
            
         BESCHLUSS (EU) 2016/2159 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 27. Oktober 2016
   zum Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens Artemis für das Haushaltsjahr 2014
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   
               —
            
            
               unter Hinweis auf die endgültigen Rechnungsabschlüsse des Gemeinsamen Unternehmens Artemis für das Haushaltsjahr 2014,
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über den Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens Artemis für den Zeitraum vom 1. Januar bis 26. Juni 2014, zusammen mit der Antwort des Gemeinsamen Unternehmens (1),
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge (2),
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2016 zu der dem Gemeinsamen Unternehmen für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilenden Entlastung (05587/2016 — C8-0055/2016),
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf seinen Beschluss vom 28. April 2016 (3) über den Aufschub des Entlastungsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2014 sowie auf die Antworten des Exekutivdirektors des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL (ehemals Gemeinsames Unternehmen Artemis und Gemeinsames Unternehmen ENIAC),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (4), insbesondere auf Artikel 209,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 74/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 über die Gründung des Gemeinsamen Unternehmens Artemis zur Umsetzung einer gemeinsamen Technologieinitiative für eingebettete IKT-Systeme (5),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 561/2014 des Rates vom 6. Mai 2014 zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL (6), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 12,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (7),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 110/2014 der Kommission vom 30. September 2013 über die Musterfinanzregelung für öffentlich-private Partnerschaften nach Artikel 209 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (8),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf den zweiten Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0276/2016),
            
         
               1.
            
            
               billigt den Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens Artemis für das Haushaltsjahr 2014;
            
         
               2.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Exekutivdirektor des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL (ehemals Gemeinsames Unternehmen Artemis und Gemeinsames Unternehmen ENIAC), dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Martin SCHULZ
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Klaus WELLE
      
   
   
      (1)  ABl. C 422 vom 17.12.2015, S. 9.
   
      (2)  ABl. C 422 vom 17.12.2015, S. 10.
   
      (3)  ABl. L 246 vom 14.9.2016, S. 425.
   
      (4)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
   
      (5)  ABl. L 30 vom 4.2.2008, S. 52.
   
      (6)  ABl. L 169 vom 7.6.2014, S. 152.
   
      (7)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
   
      (8)  ABl. L 38 vom 7.2.2014, S. 2.