CELEX: 31991R0106
Language: de
Date: 1991-01-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 106/91 der Kommission vom 16. Januar 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 12/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 1 . 91
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 106/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. Januar 1991
                    zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                    britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                          erheben sind
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   prämienfähig erklärt worden sind, in der am 24.
                                                                    Dezember 1990 beginnenden Woche den in dem
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             nachstehenden         Anhang      bestimmten     Beträgen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           entsprechen. Nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung
                                                                    (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel 4 der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 1633/84 sind unter Berücksichtigung des vom
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Gerichtshof am 2. Februar 1988 gefällten Urteils in der
 Portugals,                                                         Rechtssache 61 /86 für dieselbe Woqhe Beträge festzu­
                                                                    setzen, die gemäß dem genannten Anhang für die das
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates            Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind.
 vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                        Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                    genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                   sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
 Kommission vom 8. Juni 1984 mit Durchführungsbe­                   (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
 stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe              nenfalls      ausgearbeiteter   Vorschriften  beibehalten
 und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /                  werden —
 80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
 der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß                                            Artikel 1
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
 zahlt.   Die    Kommission      muß   also    für die am  24.      Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
 Dezember 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie                 Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
und den Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet                (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
verlassenden Erzeugnisse zu erheben ist.                            berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 24.
                                                                    Dezember 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84                 auf 75,563 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen                 festgestelltes Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                               Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1633/84 festgelegten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                           Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                    Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                      (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                   24. Dezember 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
 Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)           verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß                Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                               Artikel 3
(EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                    Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl.  Nr.  L  289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) ABl.  Nr.  L  154 vom 9 . 6. 1984, S. 27.
(3) ABl.  Nr.  L  114 vom 27. 4. 1989, S. 13 .
(4) ABl.  Nr.  L 351  vom 2. 12. 1989, S. 18 .                      Sie gilt mit Wirkung vom 24. Dezember 1990.
 ---pagebreak--- 17. 1 . 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 12/25
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 16. Januar 1991
                                                                Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 12/26                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         17. 1 . 91
                                                                  ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 16. Januar 1991 zur Festsetzung der Höhe der
               variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                       Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                                (ECU/100 kg)
                                                                                    Beträge
                         KN-Code                 A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel ,4 Absatz 4 der
                                                   gemäß Artikel 24 der Verordnung
                                                                                            Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                        (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                           Betracht kommen
                                                                                                genannte Erzeugnisse (')
            |                                              Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                        0104 10 90                              35,515                                    0
                        0104 20 90                                                                        0
                                                            Eigengewicht                            Eigengewicht
                        0204 10 00                              75,563                                    0
                        0204 21 00                              75,563                                    0
                        0204 50 1 1          ll                                                           0
                        0204 22 10                              52,894
                        0204 22 30                              83,119
                        0204 22 50                              98,232
                        0204 22 90                              98,232
                        0204 23 00                            137,525
                        0204 30 00                              56,672
                        0204 41 00                              56,672
                        0204 42 10                              39,670
                        0204 42 30                              62,339
                        0204 42 50                              73,674
                        0204 42 90                              73,674
                        0204 43 00                            103,143
                        0204 50 13                                                                        0
                        0204 50 15                                                                        0
                        0204 50 19                                                                        0
                        0204 50 31                                                                        0
                        0204 50 39                                                                        0
                        0204 50 51                                                                        0
                        0204 50 53                                                                        0
                        0204 50 55                                                                        0
                        0204 50 59                                                >                       0
                        0204 50 71                                                                        0
                        0204 50 79                                                                        0
                        0210 90 11                              98,232
                        0210 90 19                            137,525
              1602 90 71 :                   l
              — mit Knochen                                     98,232
              — ohne Knochen                                  137,525
              (!) Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.