CELEX: 32020L0432
Language: de
Date: 2020-03-23 00:00:00
Title: Durchführungsrichtlinie (EU) 2020/432 der Kommission vom 23. März 2020 zur Änderung der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Begriffsbestimmung von Gemüse sowie der Liste der Gattungen und Arten in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b (Text von Bedeutung für den EWR)

24.3.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 88/3
               
            
         DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE (EU) 2020/432 DER KOMMISSION
         vom 23. März 2020
         zur Änderung der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Begriffsbestimmung von Gemüse sowie der Liste der Gattungen und Arten in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     In der Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/990 der Kommission (2), mit der Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2002/55/EG geändert wurde, wurde die Begriffsbestimmung von „Gemüse“ vor der Tabelle in diesem Artikel irrtümlich gestrichen. Infolgedessen enthält Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2002/55/EG keine Begriffsbestimmung von „Gemüse“ mehr, die ein wesentlicher Bestandteil der genannten Richtlinie ist.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Richtlinie 2002/55/EG ist daher entsprechend zu berichtigen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die in der vorliegenden Richtlinie festgelegte Frist für die Umsetzung mit der in der Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/990 genannten Frist für die Umsetzung übereinstimmen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Änderung der Richtlinie 2002/55/EG
            Die Richtlinie 2002/55/EG wird gemäß dem Anhang dieser Richtlinie geändert.
         
         
            Artikel 2
            Umsetzung
            
               (1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 30. Juni 2020 die Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
               Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab dem 1. Juli 2020 an.
               Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
            
            
               (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten nationalen Vorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
            
         
         
            Artikel 3
            Adressaten
            Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 23. März 2020
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 33.
         
            (2)  Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/990 der Kommission vom 17. Juni 2019 zur Änderung der Liste der Gattungen und Arten in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2002/55/EG des Rates, in Anhang II der Richtlinie 2008/72/EG des Rates und im Anhang der Richtlinie 93/61/EWG der Kommission (ABl. L 160 vom 18.6.2019, S. 14).
      
      
         
            ANHANG
            Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2002/55/EG erhält folgende Fassung:
            
                        „b)
                     
                     
                        ‚Gemüse‘: Pflanzen der folgenden Arten, die zur landwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Erzeugung — ausgenommen Zierzwecke — bestimmt sind:
                     
                  
               Allium cepa L.
            
                        —
                     
                     
                        Cepa-Gruppe (Zwiebel, Echalion)
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Aggregatum-Gruppe (Schalotte)
                     
                  
               Allium fistulosum L. (Winterheckenzwiebel)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Allium porrum L. (Porree)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Allium sativum L. (Knoblauch)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Allium schoenoprasum L. (Schnittlauch)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Anthriscus cerefolium (L.) Hoffm. (Kerbel)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Apium graveolens L.
            
                        —
                     
                     
                        Sellerie-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Knollensellerie-Gruppe
                     
                  
               Asparagus officinalis L. (Spargel)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Beta vulgaris L.
            
                        —
                     
                     
                        Rote Rüben-Gruppe (Rote Rübe oder Rote Bete)
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Blattmangold-Gruppe (Mangold)
                     
                  
               Brassica oleracea L.
            
                        —
                     
                     
                        Grünkohl-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Blumenkohl- oder Karfiol-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Capitata-Gruppe (Rotkohl und Weißkohl)
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Rosenkohl- oder Kohlsprossen-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kohlrabi-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Wirsing- oder Wirsingkohl-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Brokkoli-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Palmkohl-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Tronchuda-Gruppe (portugiesischer Kohl)
                     
                  
               Brassica rapa L.
            
                        —
                     
                     
                        Chinakohl-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Herbstrüben-, Mairüben- oder Stoppelrüben-Gruppe
                     
                  
               Capsicum annuum L. (Chili oder Paprika oder Pfefferoni)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Cichorium endivia L. (Endivie)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Cichorium intybus L.
            
                        —
                     
                     
                        Chicorée- oder Zichorie-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Blattzichorie-Gruppe (gewöhnliche Blattzichorie oder Gemüsezichorie)
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Wurzelzichorie- oder Industriezichorie-Gruppe
                     
                  
               Citrullus lanatus (Thunb.) Matsum. et Nakai (Wassermelone)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Cucumis melo L. (Melone oder Zuckermelone)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Cucumis sativus L.
            
                        —
                     
                     
                        Gurken- oder Salatgurken-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Einlegegurken-Gruppe
                     
                  
               Cucurbita maxima Duchesne (Riesenkürbis)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Cucurbita pepo L. (Gartenkürbis, einschließlich reifer Gartenkürbis, und Patisson oder Zucchini, einschließlich unreifer Patisson)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Cynara cardunculus L.
            
                        —
                     
                     
                        Artischocken-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Cardy- oder Kardonenartischocken-Gruppe
                     
                  
               Daucus carota L. (Karotte oder Möhre oder Futtermöhre)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Foeniculum vulgare Mill. (Fenchel)
            
                        —
                     
                     
                        Azoricum-Gruppe
                     
                  
               Lactuca sativa L. (Salat)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Solanum lycopersicum L. (Tomate)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Petroselinum crispum (Mill.) Nyman ex A. W. Hill
            
                        —
                     
                     
                        Blatt-Petersilien-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Wurzelpetersilien-Gruppe
                     
                  
               Phaseolus coccineus L. (Prunkbohne oder Feuerbohne)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Phaseolus vulgaris L.
            
                        —
                     
                     
                        Buschbohnen-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Stangenbohnen-Gruppe
                     
                  
               Pisum sativum L.
            
                        —
                     
                     
                        Schalerbsen-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Markerbsen oder Runzelerbsen-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Zuckererbsen-Gruppe
                     
                  
               Raphanus sativus L.
            
                        —
                     
                     
                        Radieschen-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Rettich-Gruppe
                     
                  
               Rheum rhabarbarum L. (Rhabarber)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Scorzonera hispanica L. (Schwarzwurzel)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Solanum melongena L. (Aubergine oder Eierfrucht)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Spinacia oleracea L. (Spinat)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Valerianella locusta (L.) Laterr. (Rapunzel- oder Feldsalat oder Vogerlsalat)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Vicia faba L. (Dicke Bohne oder Puffbohne)
            
                        —
                     
                     
                        alle Sorten
                     
                  
               Zea mays L.
            
                        —
                     
                     
                        Zuckermais-Gruppe
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Puffmais-Gruppe
                     
                  Alle Hybriden der oben aufgeführten Arten und Gruppen.“