CELEX: 31987R0959
Language: de
Date: 1987-04-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 959/87 der Kommission vom 1. April 1987 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

Nr. L 90/36                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 2. 4. 87
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 959/87 DER KOMMISSION
                                                      vom 1 . April 1987
                                 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
                                                                    1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              die Berechnung des cif-Preises für Melasse (*) definiert.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 Portugals,                                                        auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
                                                                    tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
(EWG) Nr. 229/87 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz           oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
 8,                                                                tigen . Bei dieser Feststellung kann die Kommission
                                                                   gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,            Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter
                                                                   der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
                                                                   werden kann .
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen              Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
                                                                   tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
eine Abschöpfung erhoben.
                                                                   liche Ware handelt, oder wenn sich der in dem Angebot
                                                                   angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­              sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­              botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch           die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
die Verordnung (EWG) Nr. 1453/86 des Rates vom 13.
Mai 1986 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventions­
preise für Weißzucker, des Interventionspreises für                Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
Rohzucker, der Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben,             berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten . Dabei
der Schwellenpreise sowie der Vergütung zum Ausgleich              ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
der Lagerkosten für das Wirtschaftsjahr 1986/87 (3), geän­         zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1987/86 (4) ;                  einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
                                                                   andererseits Rechnung zu tragen .
Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für
einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom               Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
9. April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität             dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­               Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker (^             die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                    nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
                                                                   werden .
Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet
werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder                 Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
Preise dieses Marktes ermittelt werden .                           auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
                                                                   Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend                  Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den              Kenntnis der Kommission gelangt ist, und wenn die
Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.            vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
                                                                   Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
(>) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
(2) ABl. Nr. L 25 vom 28. 1 . 1987, S. 1 .                         cif-Preises führen würden .
(3) ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1986, S. 6.
(4) ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1986, S. 6.
O   ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                           (*) ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak--- 2. 4. 87                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 90/37
Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                            während      des   bestimmten      Zeitraums     für  die
Kommission vom 28 . Juni 1968 über die Durchführungs­                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
bestimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),                    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                          vorgenannten Berichtigungskoeffizienten festgestellt
1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,                     wird .
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­
hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je                    Aus der Anwendung aller dieser Vorschriften ergibt sich,
100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­                daß die Abschöpfung für Melasse wie im Anhang dieser
setzung nach sich zieht.                                             Verordnung          angegeben        festgesetzt       werden
                                                                     muß —
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung vorgese­
hene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltaif aufge­
nommen .
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                                                     Artikel 1
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                   Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird im
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                     Anhang festgesetzt.
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1 676/85 (3),                                        Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­            Diese Verordnung tritt am 2. April 1987 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 1 . April 1987
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                                    Vizepräsident
                                                            ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 1 . April 1987 zur Festsetzung der Einfuhrabschöp­
                                                       fungen für Melasse
                                                                                                    (ECU / 100 kg)
                   Nummer des
                                                                                                     Abschöpfungs­
                   Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                               betrag
                     Zolltarifs
                  17.03            Melassen, auch entfärbt                                                0,12
 (') ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
 O ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.
 f3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .