CELEX: 31992R2993
Language: de
Date: 1992-10-16
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2993/92 der Kommission vom 15. Oktober 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 300/20                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              16. 10. 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2993/92 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Oktober 1992
                                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Bestimmung notwendig machen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            zugrunde zu legen :
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­             punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                   Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                   (EWG) Nr. 2205/90 0,
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                  der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                          Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                          Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­         Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen           sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und               Die Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates (8), geän­
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der
                                                                   dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 201 5/92 (9), unter­
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                sagt den Handel zwischen der Europäischen Gemein­
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist              schaft und den Republiken Serbien und Montenegro.
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                Dieses Verbot gilt jedoch nicht für bestimmte, in den
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der              Artikeln 2 und 3 derselben Verordnung als Beispiele
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner              geführte Situationen. Dieser Regelung ist bei der Festset­
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die              zung der Erstattungen Rechnung zu tragen.
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und
die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­
nisse zu berücksichtigen sind.
                                                                                             Artikel 1
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­          Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer         Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der              Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen                  im Anhang festgesetzt.
soll.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­                                          Artikel 2
nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                   Diese Verordnung tritt am 16. Oktober 1992 in Kraft.
(') ABl. Nr. L  281 vom  1. 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  180 vom  1. 7. 1992, S. 1 .                        O   ABl. Nr.   L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  281 vom  1. 11 . 1975, S. 78.                      O   ABl. Nr.   L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
(4) ABl. Nr. L  281 vom  1. 11 . 1975, S. 65.                      (■) ABl. Nr.   L 151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
O   ABl. Nr. L  182 vom  3. 7. 1987, S. 49.                        O   ABI. Nr.   L 205 vom 22. 7. 1992, S. 2.
 ---pagebreak--- 16. 10. 92                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 300/21
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 15. Oktober 1992
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 15. Oktober 1992 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                         wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                              (ECU/ Tonne)
                                        Erzeugniscode                        Erstattungsbetrag (')
                                       1107 10 19 000                              95,00 (')
                                       1107 10 99 000                             117,50 (')
                                       1107 20 00 000                             137,50 O
                          (') Da der Rat über den Vorschlag KOM (92)275 der Kommission vom 8. Juli
                              1992 keinen Beschluß gefaßt hat, werden die Interessenten darauf aufmerksam
                              gemacht, daß eine Berichtigung der Erstattung, die für die ab 1 . Januar 1993
                              durchgeführten Ausfuhren gewährt wird, aus agrimonetären Gründen nicht
                              ausgeschlossen ist.
                          NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                 3846/87 der Kommission bestimmt.