CELEX: 31995R2941
Language: de
Date: 1995-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2941/95 der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)

Avis juridique important

|

31995R2941

Verordnung (EG) Nr. 2941/95 der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP)  

Amtsblatt Nr. L 308 vom 21/12/1995 S. 0006 - 0008

VERORDNUNG (EG) Nr. 2941/95 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2484/94 (2), insbesondere auf Artikel 27,in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 895/95 (4), hat die Kommission für das Jahr 1995 Gemeinschaftszollkontingente mit ermäßigtem Zollsatz für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, darunter frische oder gefrorene Tomaten des KN-Codes ex 0702 00 10, eröffnet. Im Zusammenhang mit den Ergebnissen der GATT-Verhandlungen sind sowohl der KN-Code und der Taric-Code als auch der Zollsatz für obengenannte Waren geändert worden. Diese Änderungen sind ab dem 1. Januar 1996 anwendbar. Deshalb ist es zweckmäßig, diese Verordnung dahingehend zu ändern, daß diese Waren ebenfalls in den Genuß der von dieser Verordnung festgelegten Regelung kommen.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Tabelle und Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2763/94 werden wie folgt geändert:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie ist anwendbar ab dem 1. Januar 1996.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 20. Dezember 1995Für die KommissionMario MONTIMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.(2) ABl. Nr. L 265 vom 15. 10. 1994, S. 3.(3) ABl. Nr. L 294 vom 15. 11. 1994, S. 6.(4) ABl. Nr. L 92 vom 25. 4. 1995, S. 10.