CELEX: 31996R1752
Language: de
Date: 1996-09-10
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1752/96 DER KOMMISSION vom 10. September 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

11 . 9 . 96           DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 230/ 1
                                                                     I
                                                  (Viröffentlichungsbedü rftige Rechtsakte)
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 1752/96 DER KOMMISSION
                                                        vom 10. September 1996
                        über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        September 1996 beantragten Mengen die monatliche
  GEMEINSCHAFTEN —                                                       Höchstmenge für September 1996. Daher ist festzulegen,
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 in welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrlizenzen
  Gemeinschaft,                                                          erteilt werden können . Infolgedessen ist die Erteilung von
                                                                         Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach dem 6.
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates                September 1996 und vor dem 4. Oktober 1996 gestellt
  vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­                 werden —
  tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EG) Nr. 1363/95 (2),
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 885/96 der
 Kommission vom 15. Mai 1996 über eine Schutzmaß­
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in                                              Artikel 1
 China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                      In Anbetracht der der Kommission am 9. September
                                                                        1996 vorliegenden Informationen werden die am 6.
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                      September 1996 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß
 Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.                 Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für
 1 662/94 (*), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch             Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in
 in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                   China für eine Menge erteilt, die 0,13907 % der bean­
 lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                                 tragten Menge entspricht.
 Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                       Den nach dem 6. September 1996 und vor dem 4.
 885/96 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1996 und                   Oktober 1996 gestellten Anträgen auf Erteilung einer
 31 . Mai 1997 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                   Einfuhrlizenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird
 Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer                    nicht stattgegeben .
 monatlichen Höchstmenge erteilt.
 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­                                          Artikel 2
 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
 erteilten      Einfuhrlizenzen     überschreiten    die   am    6.     Diese Verordnung tritt am 11 . September 1996 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 10 . September 1996
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                               Mitglied der Kommission
(')  ABl.   Nr. L  118 vom  20. 5.  1972,  S. 1.
(2)  ABl.   Nr. L  132 vom  16. 6.  1 995, S. 8.
(3)  ABl.   Nr. L  119 vom  16. 5.  1996,  S. 12.
(4)  ABl.   Nr. L  170 vom  13. 7.  1993,  S. 10.
¥) ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .