CELEX: 31976R0966
Language: de
Date: 1976-04-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 966/76 der Kommission vom 27. April 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 B I, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 112/ 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29 . 4. 76
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 966/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 27 . April 1976
              über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Baumwollgarne, nicht
              in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 B I, mit Ursprung
              in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des
               Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               die Einfuhren in die Gemeinschaft der genannten
GEMEINSCHAFTEN —                                               Waren mit Ursprung in den Ländern, denen Zollpräfe­
                                                               renzen gewährt werden, die genannten Plafonds er­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              reicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               (EWG) Nr. 3002/75, die die Beachtung eines Plafonds
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des              vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zoll­
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­           satz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
 präferenzen für bestimmte Textilwaren aus Baum­
wolle und gleichgestellte Textilien mit Ursprung in            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Entwicklungsländern ( !), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
                                                                                            Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Ab 2. Mai 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung              Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17.
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb            November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.               Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
 Dieser entspricht 166 v.H. der in Tonnen ausgedrück­          führt :
ten Menge der Einfuhren der betreffenden Waren im
Jahre 1968 aus den durch dieses System begünstigten               Nummer des
und in Anhang B der genannten Verordnung erwähn­                 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
                                                                   Zolltarifs
ten Ländern — mit Ausnahme derjenigen, die bereits
im Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft
gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich            55.05                Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen
                                                                                    für den Einzelverkauf :
5 v.H. der Menge der Einfuhren im Jahre 1970 aus
den übrigen Ländern sowie den Ländern, die bereits                                  B. andere :
im Genuß dieser Regelungen sind. Gemäß Artikel 2                                        I. mit einer Lauflänge der Einfachfä­
Absatz 1 der genannten Verordnung kann der Zollsatz                                        den von 1 20 000 m oder mehr je kg
jederzeit wiedereingeführt werden, sobald der ge­
nannte Plafond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                                           Artikel 2
 Für bestimmte Baumwollgarne, nicht in Aufmachun­
gen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 B I, ist      Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
der Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
auf 34 Tonnen festgesetzt. Am 16. April 1976 haben             meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 27. April 1976
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(M ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975 , S. 9 .