CELEX: 51993PC0574
Language: de
Date: 1993-11-19
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

KOMVIISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                             K0M(93) 574 endg,
                                              Brüssel, den 19, November 1993
                             Vorschlag für eine
                         VERORDNUNG (EWG) DES RATES
          zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
       Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung
       beim Bau. bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung
                      von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                       (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                BEGRÜNDUNG
1.  Im Verlauf des letzten Vierteljahres hat die Kommission, unterstützt
   von der Gruppe "Wirtschaftliche Tar iffragen", alle von den
   Mitgliedstaaten gestellten Anträge auf zeitweilige Aussetzung der
   Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs einschließlich der Anträge auf
   Verlängerung der derzeit geltenden Aussetzungen geprüft.
   Der beifügte Vorschlag betrifft einige Waren, die zur Verwendung beim
   Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von
   Luftfahrzeugen bestimmt sind.
2. Die Vorschläge für eine Verordnung über die Aussetzung der autonomen
   Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche
   Erzeugnisse und für andere gewerbliche Waren, sind auch in
   Vorbereitung.
3. Die Aussetzungsanträge für die obengenannten Waren wurden unter dem
   Grundsatz, der in der Kommissionsmitteilung an den Rat und die
   Mitdliedstaaten niedergelegt   ist, die autonomen Zollaussetzungen
   betreffend (ABL. C 235 vom 13.9.89, S. 2) geprüft.
   Auf Grund dieser Kriterien hält die Kommission eine Aussetzung der
   Zollsätze für die Waren, die im Anhang zum beiliegenden
   Verordnungsentwurf aufgeführt sind, für gerechtfertigt.
4. Wie aus Art. 1 des obengenannten Verordnungsvorschlags hervorgeht,
   beträgt die Geltungsdauer der vorgeschlagenen Maßnahmen 12 Monate.
 ---pagebreak---                                           V E R O R D N U N G (EWG) Nr. . , / 9 3  DES R A T E S
                 zur zeitweiligen Aussetzung der a u t o n o m e n Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige
                 Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung
                                                     von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                               beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen,
                                                                        wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen
                                                                        der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist —
gestützt auf den Vertrag zur G r ü n d u n g der Europaischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 2 8 ,
auf Vorschlag der Kommission,
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN;
in Erwägung nachstehender G r ü n d e :
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der                                            Artikel   1
Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichen-
der Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den                  Vom 1. Januar bis zum 3 1 . Dezember 19V4 werden die
Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft                   autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die
nicht decken.                                                           im Anhang aufgeführten Erzeugnisse vollständig ausge-
                                                                        setzt, sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu
                                                                        bestimmt sind, unter den von den zuständigen Behörden
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die a u t o n o m e n
                                                                        festzusetzenden Voraussetzungen zum Bau, zur Instandhal-
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren
                                                                        tung oder zur Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwen-
vollständig auszusetzen.
                                                                        det zu werden.
In Anbetracht dessen wird die Aussetzung dieser auto-
nomen /.olls.ii/e von der Gemeinschaft beschlossen.
                                                                                                   Artikel   :
 Da es schwierig ist, du* kurzfiisuge Entwicklung dci wirt-
schaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu                 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.
                 Diese V e r o r d n u n g ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Geschehen zu Brüssel am
                                                                                         Im Namen   des R.ites
                                                                                             Der  Präsident
 ---pagebreak---                                                  ANHANG
Lau der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt, wenn sie zur
Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen mit einem
                              Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind
Anmerkung zu der nachfolgenden Tabelle:
(a) Kategorie A umfaßt Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die nicht unter die Kate-
    gorie B fallen;
(b) Kategorie B umfaßt die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11, Airbus, Concorde, Mercure und F-28,
(c) Kategorie C umfaßt Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg und von
    nicht mehr als 15 000 kg.
 ---pagebreak---       KN-Coda     TAR IC  Warenbezeichnung                                                Bagünstigta Luftfahrzeugs
                                                                                             A      B      C
3813                     Seaiaeha und Ladungen für Pauerlöschgeräle; PeuerlÖechgranatan
                         und Fauarlöschboaban:
      0x38138989         Gaaiaehe und Ladungan für Feuerlöscher dar Position 8424         iUi       alla       alla
3811                     Flüaiigkaitan für hydrauliacha Braaaan und andare zubereitete
                         Flüssigkeiten für hydrauliacha Kraflübarlragung, kain Erdöl oder
                         Ol aua biluainöaan Mineralien anlhaliand odtr ail ainaa Sahall
                         an Erdöl oder Ol aua biluainöaan Hinaralian von aanîgar all
                         78GHT:
      a.38199980         - auf dar Grundlage von Kiaealsäura- »dar Photphorsauraastar     alla      alla       alla
3981                     Polyaare daa Ethylene, in Priaërforaan:
      8x39913898         - Ethylen'Vinylacatal-Copolyaere, zua Bafüllan der Hohlräuaa     alla      elle       alle
      8x39819999         - andere, zua Befüllen der Hohlräuea                             alle      alla       elle
3982                     Polyaare do» Propylene oder anderer Olafina, in Priaärforaen:
      ex39823888         - Propylen-Copolyaare, zua Befüllen der Hohlräuaa                alle      alle       alla
      ex398298B8         - andere, zua Befüllen der Hohlräuaa                             alle       alle      alle
3984                     Polyaere des Vinylchlorida oder anderer halogenierter Olefine,
                         in Priaärforaen:
      ex39841000         - Polyvinylchlorid, nichl ail anderen Stoffen geeischl, in Fora
                            von Körnern                                                   alle      alle       alla
      6x39842108         - änderte Polyvinylchlorid, nicht aeiehgeaacht, in Fora von
                            Körnern                                                       alte      alle       alla
      8x39842200
                         - andarae Polyvinylchlorid, «aichgaaacht, in Fora von Körnern    alle       alle      alla
      6x39844969
                         - andere Copolyaere daa Vinylchlorida, zua Befüllen der
      8x39845888            Hohlräuaa                                                     alle       eile      alle
      8x39846968         - Polyaere da» Vinylidenchlorids, zua Bafüllan dar Hohlräuaa     alla       alle       elle
      6x39849988         - andere fluoriarta Polyaare, zua Befüllen dar Hohlräuaa         alla       alla       alla
                         - andere, zua Befüllen der Hohlräuae                             eile       alle       alle
3905                     PolyaBra des Vinylacatala oder anderer Vinyleetar, in
                         Priaärforaen; Bndare Vinylpolyaare, in Priaärforaen:
      8x39951990         - andere Polyaare de» Vinylacatata, zua Befüllen der Hohlräuaa   alle       alla      • II»
      8x39859888         - andare, zua Bafüllan dar Hohlräuaa                             alla       alla      Blla
3911                     Petrolauaharze, Cuaaron-Indan-Harze, Polyterpene, Polysulfida,
                         Polyaulfona und andere Erzeugnisse ia Sinne dar Anaarkung 3 zu
                         diese» Kapital, anderweit aadsr genannt noch inbegriffen, in
                         Pr iaärforaen:
       1x39111000        - Patroleuaharza, Cuaaronharze, Indenharza oder
                            Cuearon-Inden-Harze und Polytarpene, zu» Befüllen der
                            Hohlräuae                                                     alle       alle      alle
       1x39119898        - andere, zua Befüllen dar Hohlräuae                             alle       eile      alla
 3916                    Honofile ait einea größten Ourchaassar von »ehr als l»a,
                         Stabs, Stangen und Profile, auch ait Oberflächenbesrbeitung,
                         jedoch nicht «eiler bearbeitet, aus Kunststoffen:
         39161006         - aus Polyaeren des Ethylene                                    elle       alle      alle
         39162816         * aus Polgvinylchlorid                                          elle       alle      alle
         39162898           aus anderen Polqaeren das Vinylchlorids                       alle       alle      eile
         39169051         - aus Polyaeren des Propylens                                   alle       alle      alle
         39169059         - aus anderen Additionspolyaeriualionserzeugnissen              alle       alle       alle
                                                         Ç
 ---pagebreak---      KN-Code          TABIC  Warenbezeichnung                                                BegÜnatigte Luftfahrzeuge
                                                                                                 A     B      C
3917                        Rohre und Schlauche sowie Forastücka, Verschlußslücke und
                            Varbindungaatücke (Kniestücke, Flanscha und darglaichen), B U S
                            Kunalatoffen:
                            lehrt und 8chläucha, nicht biagsaa:
                            aus Polyaeren da» Ethylene:
       39172118             * naht loa und all einer Lengs, die den größltn Durehaaeaar
                               übarschrailat, auch eil Obarflächenbaarbaitung, jedoch nicht
                               weiter baarbeilet                                             alla      alla      alle
       39172199             * anders                                                          alle      alle      alle
                            eue Polyaeran des Propylene:
       39172218             - nahtlos und ail einer Länge, die den größten Ourehaaeeer
                               überschreitet, auch ait Oberflächenbaarbaitung, jedoch nicht
                               weiter bearbeitet                                             alle      alle       alle
       39172299             - enden                                                           eile      alle      alle
                            aus Polyaeren des Vinylchlorids:
       39172318             - nahtlos und ait einer Länge, die den größltn Ourchaasser
                               überschreitet, euch ait Oberflachenbeerbeilung, jedoch nicht
                               waittr btarbailat                                             alla      alla      alle
       39172399             - andere                                                         alla      alte      alla
                            aua Additionapolyeerisationserzeugniäsen:
       39172915             - nahtloa und ait einer Länge, die den größten Ourchaasser
                               Überschreitet, auch ait Oberflächenbearbeilung, jadoch nicht
                               »eiler baarbeilet                                             alla      alle      alle
       39172999             - andere                                                         eile      alle      alla
                            biegsaaa Rohre und Schlauch»:
       39173198
                            - andere                                                         alla      alle      alle
       39173231
                            - aus Polyaeren das Ethylene                                     alle      eile      alle
       39173235
                            - aua Polyaeren daa Vinylchlorida                                alle      elle      alla
       39173239
                            - aue anderen Additionspolyaerisalionserzeugnissen               alle      alle       alle
       39173915
                            - aus Additionspolyeerieationserzeugnissen                       alle      alla      alle
3918 Alle Codenueaarn       Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbctklaband, in Rollen oder
                            in Fore von Fliesen oder Platten; Wand- odar Deckenvarklaidungen
                            aus Kunataloffen ia Sinna dar Anaerkung 9 zu dieses Kapitel      eile      eile      alle
3919                        Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder, Streifen und andere
                            Flacherzeugniaaa, aelbalklebend, au» Kunataloffen, auch in
                            Rollen:
                            In Rollen ait einer Breite von 26c« oder weniger:
       39191661             - aus waichgeaachtaa Poly v inyIchlorid oder aua Polu.athu.lan   ells      alla      alla
       39191869                aus anderen Additionspotgaarisationserzeugnissan              alle      alle      alle
                            andere:
       39199661             - aus wBichqeaachtoa Poly v inyIchlor id oder aus Potgethgten    alle      alle      alle
       39199869             - aus anderen Addi tionspoluaer isalionserzeugnissen             alle      eile      alla
3920                        Andere Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder und Streifen, eus
                            nicht geschaualen Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet
                            (leainiert) oder auf ähnliche Weise ait anderen Stoffen
                            verbunden, ohne Unterlage:
                            aus Polyaeren des Ethylens:
                            eit einer Dicke von 8,18»» oder weniger:
                            aus Polyethylen ait einer Dichte von;
       39201921             - weniger als 8,94                                               eile      alle      alla
       392010?9             - 8,94 oder »ehr                                                 alla      alle      alle
 ---pagebreak---      KN-Codo     TARIC Warenbezeichnung                                                    Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                               A     B      C
       39281858        - andere                                                            eile       alle      alla
       39281896        BUB Polyaeren dte Ethylant ail tintr Dieka von tthr tlt 8,18aa      alla      alla      tilt
                       aua Polyaeren da« Propylene:
                       ait einer Dieka von 6,1888 odar weniger:
       39282821
                       - biaxial oriantiart                                                alla       alla      alla
       39282829
                       - andere                                                            eilt       tili      alle
       392B2898        eil einer Dickt von tthr tlt 8,18»»:
     8x39283980        - andere                                                            alla       alla      tilt
                       - aus Acrylbuttdien-8tyrol                                          alla       alla      tilt
       39284111
                       aus Polyaeren dee Vinylchlorids, nicht bitgaaa:
       39284119
                       - nicht waichgeaacht, ait einer Dickt von lea odar weniger          alla       alla      tile
       39284191
                       - nicht waichgeaacht, ait tintr Dickt von athr als lee              alle       alle      alle
       39284199
                       - waichgeaacht, ait einer Dickt von tat odtr weniger                alle       alle      alla
       39284211        - waichgeaacht, ail tintr Dickt von aehr als laa                    alla       alla      alla
       39284219        aus Polyaeren des Vinylchlorids, biagsea:
       39284291        - nicht waichgeaacht, ail tintr Dickt von laa odar weniger          alle       alla      alle
       39284299        - nicht weichgeeacht, ail einer Dieka von aehr ale lea              alls       alla      alle
                       - waichgeaacht, ait tintr Dickt von lae odar weniger                alle       alle      alle
       39289106
                       - weichgeeacht, ait ainar Dicke von aehr alt laa                    alle       alla      alle
       39289958
                       aus anderen Kunststoffen:
                       - aus Polyvinylbutyral                                              allé       alla      alle
3921                   - aus Additionapolyearisationsarzaugniaaen
                       Andere  Tefaln, Plattan, Folien, Filae, Bänder und Streifen, B U S  alle       alle      alla
                       Kunststoffen:
                       aus Zellkunststoff:
     ax3921118G        - aua Acrylbutadian-8tyrol                                          alle       alla      alla
       39211280        - aus Potyaeran das Vinylchlorida                                   alle       alle      alls
       39211990        - aus anderen Kunststoffen                                          alla      alle      alle
                       andere:
       39219060        - aua Additionapolyaariaationearzeugniaaen                          alle      elle      alla
6815                   Waren aus Steinen oder anderen ainaralischan 8toffsn
                       (einschließlich Waran aua Torf), anderweit weder genannt noch
                       inbegriffen:
     6x68151890        - Filter. Ringe und andere Maren aus aggloaeriarler Kohle oder     a tle      alle      alle
                          aus Graphit
7819                   Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waran daraus (z. B.
                       Garne, Gewebe):
     0x78193100        * Hatten ait geringer Feuchtigkeitseufnahaa                         alle      alla      atle
     ex78193280        - Vliese »it geringer Feuchtigkeitsaufnahaa                         alle      alte      alle
     ex78193910        - Plattan und ähnliche nicht gewebte Erzeugnisse eil geringer
                         Feuchtigkeitaaufnahaa, ail Papier oder Halaliüberzogen           alle       alte      alla
     ex7819399()       - andere Platten und ähnliche nicht gewebte Erzeugnisse ait
                         geringer Feuchtigkeitsaufnahae                                   alle       alte      alle
                                                         y
 ---pagebreak---      KM-Code          TABIC Weranbazaichnung                                                Bagünstigta Luftfahrzeuge
                                                                                               A      B      C
7384                        Bohrt und Hehlprofi la, nahtlos, aua Klean (auaganoaaan
                            Gußaiaan) odar 8lahl:
     ex73643191             - gabrauchafartiga Bohrt für Hydrauliklaitungan odar für
     8x73043991               Krafleloff- oder 8chaieratofflaitungsn                        alla      alla       alle
     8x73644198
     ex73644991
     ax7384SU9
     8x73645191
     8x73645931
     8x73645939
     8x73645991
     8x73849898
7386                        Andere Bohre und Hohlprofi la (z. B. gaechwaißt, geniatet,
                            gefalzt odar ait ainfach anainendergalaglan Bindern), aua Eisen
                            oder Stahl:
     8x73863821             - gabrauchafartiga Bohre für Hydrauliklaitungen odar für
     8x73663629               Kraftstoff- oder 8cheiarsloffLeitungen                        alla      alla       alla
     8x73663671
     8x73863678
     8x73664891
     8x73664899
     8x73865991
     8x73865899
     0x73968898
     8x73869888
7387 Alla Codenueaern       Rohrforastücka, Rohrvarechlußatücka und Rohrvorbindungsslücke
     außer                  (z. B. Bogen, Huffen), aua Eisen odar 8tehl                     alla      alla       ilia
       73871118 bis
       73671998
7311                        Behälter B U B Eiaan oder 8tahl, für vardichlala odar
                            verflüssigte Gate:
     8x73116818             - nehtlos, aua Eisen (auaganosaan Gußeiaan) odar 8lahl, für dan
                              Druckauaglaich                                                eile      eile       alle
7318                        Schrauben, Bolzen, Muttarn, Schwetlanechrauban, Schraubhakan,
                            Niete, Splints, Keila, Unterlegschaiban (einschließlich
                            Federringe und -Scheiben) und ähnlicht Heran, aus Eiaan oder
                            Slahl:
                            Waran ait Gewinde:
       73181218             - Holzachrauban eue nichtrostsndea 8tahl                        alla      alle       alle
       73181298             - anders Holzschrauben                                          alle      alle       alle
       73181388             - Schraubhaken, Bing- und Oaanschrauban                         alle      alle       eile
       73181418             - gewindeforaande Schrauben aus nichtrostandea Stahl            alle      alle       alle
       73181491             - Blechechrauben                                                alle      alle       alte
       73181499             - endere                                                        alle      alla       alle
     ex73181518             - andere Schrauben und Bolzen, euch eil dazugehörenden Huttern
     ex73181539 bit           oder Unterlagacheiben, ausgenoaaen Bolzen und dazugehörende
     ex73181590               nach daa Festschrauben unlösbar verbundane Huttarn (Hi-Lok)   alle      alle       alle
     ex73181610 bis         - Huttern, auaganoaeen nach dea Festschrauban unlösbar
     ex73181699
                              varbundene Muttern (Hi-Lok)                                   alle      alle       alle
       73181988
                            - andere                                                        alla      alle       alle
       73182180 bis
       73182996             Waren ohne Gewinde                                              alle      alle       alle
7328 Alle Codenuaaarn       Federn und Federblätter, eus Eisen odar Slahl                   alte       ille      alle
                                                                8
 ---pagebreak---      KK-Cod.          TARIC Waranbazaichnung                                                 Begünstigte Luftfahrzeug»
                                                                                                 A         B        C
7325                        Ändert Wtrtn aua Eiaan oder Btthl, gagoaaan:
     6x73258999             - Klaaa- und Rohrschellen, Abatandhaltar und 8tütz-, Antchluß-
                              und Kltaavorrichtungan                                         alla      alle      elle
                            - Vorrichtungen zua Verelauan und Befestigen der Pracht          alle       alle     alla
                            • ia Frachtladaayslsa verwendete 8tahlkugeln                     allé       elle     alla
7326                        Andere Waran aus Eiatn odtr 8tahl:
     9x73269091
     ex73268893
     ex73269895
     ax73269898             - Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhalttr und 8tülz-, Anschluß
                              und Kltaavorrichtungen                                         all.      ells      all»
                            - Vorrichtungen zua Varatauen und Befeeligan dar Pracht          alla      »IIa      alla
                            - ia Frachlladasyslaa varwandete Stahlkugaln                     alle      tlla      alla
7664                        8langan (8läbe) und Profila, aua Atuainiua:
     BX76841898             - Profila, ait einer baaondaran Fabrikationenuaaer versehen      alle
     6x76842999                                                                              (1)
     ex76841898             - konische Profile zur Verstärkung dee Seitenleitwerks                     Airbus
     6x76842998
7696 Alle Codenuaaarn       Bleche und Bänder, aus Atuainiua, ait einar Dicke von aehr als
     außer                  9,2..:
       76861218             - Bleche eil besonderer Fabrikationsnuaaer versehen              alle
                                                                                             (1)
7808                        Rohre aua Atuainiua:
     ex76081099             - Gabrauchafartiga Rohre für Hydraulikleitungan odar für
     0x78882838               Kraftstoff- odar 8chaiaretoffleilungen                         atle
     6x76882899                                                                              (1)
7669   76898888             Rohrforestucka, Rohrverschlußstücks und Bohrverbindungsstücke
                            (z. B. Bogen, Muffen), aua Atuainiua                             alls
                                                                                             (1)
7613 8x76138888             Aluainiuaflaschen zua Aufblasen von Hotrulschen                            all»
7616                        Andere Waren eua Aluainiua:
     6x76161866             - Stifta, Nägel, Kraapen, Klaaaarn (ausgenoaaen Klaaaern der
                              Position 8365), Schrauben, Bolzan, Nuttarn, Schraubhaken,
                              Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben und ähnliche Waren,
                              ausgenoaaen Bolzen und die zugehörenden nach daa Fastschrsubsn
                              unlösbar verbundenen Nuttern (Hi-Lok)                          alle      alle      eile
     ex76169891             - Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhaltar und Stütz-, Anschluß-
     6x76169899               und KlBaavorrichtungan                                         alla
                                                                                             (1)
     6x76169891               „Ouick change"-Vorrichtungen zur Uawandlung von
     ex76169099               Passagierflugzeugen in Frachlflugzauga und u.gekehrt           alle      alle      alle
     8x76169099               Bleche unterschiedlicher Dicke, ait einer Breite von
                              1208»» oder aehr                                                         F 28
8108                        Titan und Waran daraus, einschließlich Abfälle und Schrott:
     8x81089978             - gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die Kliaeanlage                  Airbus
                                                                                                       Hercure
                                                                                                       (1)
     6x81889696               Bolzen, Huttern, Schrauben, Nieten und ähnliche Waren der
                              Schrauben- und Nieteninduslrie noch US-Noraen, ausgenoaaen
                              Bolzen und dazugehörende nach de» Festschrauben unlösbar
                              verbundene Nutlern (Hi-Lok)                                    alle
                                                                                             (1)
 ---pagebreak---      KN-Coda    TABIC Warenbezeichnung                                                Bagünatigta Luftfahrzeuge
                                                                                          A     B       C
8368                  Verachlüaae, Vtrschlußbügtl, 8chnallBn, 8ptngtn, Klaaaarn,
                      Hakan, Oatn und ähnlieht Wtrtn, tue unadlen Hatallen, für
                      Kleidung, Schuhe, Pltntn, TeachnarMtran oder zua Partigen odar
                      Auarüstan anderer Wtrtn; Hohlnittt und Zweitspitzniete, aus
                      unedlen Netallan; Perlen und zugaachnitlanar Flitter, aue
                      unedlen Hatallen:
       83882888       - Hohlniete odar Zweiapilzniate                                 alla      »Ha       tilt
8418                  Kühl- und Gafriarschränka, Gafrier- und Tiefkühltruhen und
                      andere Einrichtungen, Naachinen, Apperete und Geräts zur
                      Kältttrzeugung, ait elektrischer odar sndarar Ausrüstung;
                      Wäraepuepen, ausgenoaaan Kliaageräla dar Position 8415:
       84189918       - Verdaepfar und Kondanaatoren, ausginoeaen für Hauahaltsgaräti alle      alle      alte
     •X84189998       - Teile von für dit Klieaanlaga beatiaelen Einrichtungen zur
                        Kälteerzeugung                                                alle      »IIa      alle
8421                  Zentrifugen, einschließlich Trockenschleudern; Apparate zua
                      Filtrieren odar Reinigen von Plüttigktittn oder Gasen:
       84219968       - Teile von Apparaten zua Filtrieren odar Reinigen von
                        Flüssigkeilen oder Gssen                                      alia      alls      alla
8424                  Hechanieche Apparate, euch handbetrieben, zue Verteilen,
                      Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigksitan odar Pulvar;
                      Fauarlöacher, auch ait Füllung; 8priIzpiatolan und ähnliche
                      Apparate; Sandslrahlaaschinan, DaapfstrahlapparatB und ähnlicht
                      8trehlapparata:
     8x84249888       - Teile von Feuerlöschern                                       alle      alle      alls
8431                  Tails, erkannbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                      Haschinen, Apparate und Geräte dar Positionen 8425 bis 8438
                      bestiaat:
     8x84311666       - Teile von Hebezeugen                                          alle      eile      alle
     8x84313186       - Tails von Geräten zua Be- und Entladen von Flugzeugen sow it
     ax843139B8         zua Verstauen der Fracht, zua faalen Einbau in Plugzeuge      alle.     alle      alla
     ex84314928
     ax84314988
8473                  Teile und Zubehör (auaganoaeen Koffer, Schutzhüllen und
                      dergleichen) arkannbar aueschließlich odar hauptaächlich für
                      Naachinan oder Apparala dar Positionen 8469 bia 8472 baaliaal:
     ex84733818       - Tai la und Zubehör von technern der Position 8471 als
     ax84733098         BaatandlailB von Navigelionainatrueanlan, -apparatan und
                        -geraten des Kapitale 98, die ausschließlich zur Durchführung
                        der für diese lnstrueants, Apparats oder Geräte
                        charakteristischen Berechnungen verwendet werden              alle      alle      alle
8481                  Araaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder
                      Schlauchte!tungen, Deepfkatttt, Seaaelbahäller, Wannen oder
                      ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und
                      theraoatatiech gestauarla Ventile:
       84811811       - Druckminderventile eue Gußtisen odtr Slahl                    alle      F 28      alle
       84811819                                                                       (1)                 (1)
       84811891       - andere Druckaindervenlile                                     alle      F 28      alle
       84811899                                                                       (1)                 (1)
     8x84812810       - Trennvanlile und Schiebar für die Bchubuakehr                 alla      Concorda
     0x84812898                                                                       (1)         (1)
     ax84813891
     8x84813899
     ex84814818
     6x84814898
     ex84818863
     BX84818869
     8x84814816         Ventile und Schieber für die Klieaanlaga oder daa
     ex848l4898         Kabinenüberdrucksyslaa                                        alle      AirbusHer F 2?
     6x84818863                                                                       (1)       cura      (1)
     6x84818869                                                                                 (1)F 28
     ex84818899
                                                        AD
 ---pagebreak---      KN-Coda           TABIC Warenbezeichnung                                                 Bagünatigla Luftfahrzeuge
                                                                                                 A      B       C
     9x84814818              - Ventile und 8chieber für das Brandechulzayatta                 alle      AirbuaMar
     ax84814899                                                                               (1)       cura
     ax84818863                                                                                         <1)P 28
     8x84818869
     6x84818899
     8x84818663                Schieber und Areaturen für das WasserteitungBayataB            alli      AirbuaMar
     ax84818869                                                                               (1)       cura
     6x84818681                                                                                         ( D P 28
     6x84818885
     6x84818887
     ex84818899
        84812818             - andare                                                         alla
        84812898                                                                              (1)
        84813816
        84813891
        84813889
        84814816
        84814696
        84818811
        84818819
        84818863
        84818869
        84818673
        84818879
        84818681
        84818885
        84818887
        84818899
        84819666               Teile                                                          alla      alla      alla
8485                         Teile von Naschinsn, Apparaten oder Geräten, in Kapital 84
                             anderwail weder genannt noch inbegriffen, auaganoeaen Teile eil
                             alaklriacher Itoliarung, elaktriachsn Anachlußtlückan,
                             Wicklungtn, Kontakten oder andaran charakteristischen Narkaalan
                             »laklrolechniecher Waran:
        84858818 bia         - ändert Ttila von Naschinsn, Apparaltn edtr 6arätan             alle      alla      alla
        84859899
8581                         Elaktroaoloran und elektrische Generaloran, ausgenoaaen
                             Stroaerzaugungsaggragata:
        85811818             - 8ynchronaotortn ait einer Leistung von 18W oder weniger        alle       ille     ellB
        85811891             - andere Notorsn ait einer Leistung von weniger els 758W oder
        85911893               von aehr ala 150kW                                             alle      alla      alla
        85811899
     6x85812698
     6x85813199
     ex858t3399
     ex859l4091
     8x85814899
     6x85815196
     6x859t5392
        8S6I5394
        85815399
8583 Alla Codenu»»ern        Teile, erkannbar ausschließlich oder hauptsächlich für Naschinan
                             dar Position 8581 oder 8582 bestieat                             alle      alle      BIIB
8564                         Elektrische Tranaforaatoran, elektriacha Stroarichter (z. 8.
                             Glaichrichlar) sowie Droaaal* und andara 8elbatinduktionaapulen:
        85849811             - Tai la von elektrischen Tranaforaatoran, 8troarichtarn,
        85949619               DroBBal- und andaran Salbatinduktionsspulan                    alle      BIIB      alla
        85849696
8585  Alle Codenuaaern       Elektroaagnete; DauBraagnets und Waren, dis dazu bastiaat sind,
                             nach Magnetisierung Dauaraagnete zu werden; Spannplatten,
                             Spannfutter und ähnliche daueraagnetischs odar
                             elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; eleklroaagnatische
                             Kupplungen und Breasen; elektroaagnetische Hebsköpfe             alle        ille     alle
                                                       AA
 ---pagebreak---       KN-Coda    TABIC  Werenbazeichnung                                                 Bagünatigta Luftfahrzeuge
                                                                                             A     B      C
 8511                  Eloktriecha Zündapparats, Zündvorrichtungan und Anlaaaer, für
                       Verbrannungtaotoren ait Pread- odor 8fllbatzündung (z. B.
                       Nagnatzündar, Lichtaagnatzündar, Zündapulan, Zündkerzan und
                       Glühkarzan); tlt dan voretahend genannten Motoren verwendete
                       Lichtaaachinan (z. B, Bleich- und Wacheeletroaaeschinen) und
                       Lade- odar Ruckstroaschalter:
        85119866       - Tai la                                                          alla       tilt      alla
8516                   Elektriaehe Waraaassarbereitar und Tauchsisdtr; elektrische
                       Geräte zue Baue- oder Bodenbeheizen odar zu ähnlichen Zwecken;
                       ElektrowärBegeräte zur Haarpflaga (z, B. Haartrockner,
                       Dauerwellengeräte und Brennscherenwäreer) odar ZUB
                       Händetrocknan; elektriaehe Bügeleissn; andere ElaktrowärBageräte
                       für den Heuehalt; elektriaehe Haizwiderstände, ausganoeaan
                       Bolche der Position 8545;
      1x85168668       - Teile von Garäten zua Bahaizen von Propallarflugztugtn eoaia
                          dtrtn Tragfliehen                                              alle       alle      • 11»
851f                   Nikrophont und Haltavorrichlungan dafür; Lautaprachar, auch in
                       Gehäuaan; Hörer, auch ait Mikrophon koabiniert; aleklriacha
                       Tonfrsquenzvarslärkar; elektriaehe Tonverstärkarsinrichlungan:
        85189880       - Tails                                                           alla       ilia     alle
8519                   Plallanapialer, 8challpletten-Husikautoaaten,
                       Kaasetten-Tonbandabspislgsräls und andere Tonaiodergabagaräta,
                       ohna eingabauta Tonaufnahaevorrichtung:
      6x85199189       - Husikwiedargabegeräte und autoaatieche Ansagageräte             alle      eile      alle
      ex85199998
8521                   Videogeräte zur Bild- und ToneufZeichnung oder -wiedergäbe,
                       auch ait aingabautaa Videotuner:
      8x85219666       - Wiedargabagarita für Videobänder, tndtrt tlt Hegnelbandgarale   alla      alla      alls
8522                   Teile und Zubahör für Garäta dar Poaitionan 8518 bis 8521:
      1x85220891       - für Geräte zur Aufnahae der Gespreche in dar Pilotenkanzil      elli      tllt      alle
      9x85229899
      8x85229691       - für Nusikwiadsrgabageräte und autoattischt Ansagegaräte         alle      alle       •HB
      8x85229899
8528                   Fernseheapfengsgeräle (einschließlich Videoaonitoro und
                       Videoprojektoren), auch tit eingabautae Rundfunkeapfangsgerät
                       oder Ton- oder BiIdaufzaichnunga- odar -wiedergabegerät:
      8x85281814       - Vidaoprojaklor, bestehend aus 3 Kathodenstrahlröhren ait ja
      6x85281616          einer Linea                                                    alle      • IIa     alle
      0x85281818
8529                   Teile, erkennber ausschließlich oder hauptsächlich tür Geritt
                       dar Positionen 8525 bis 8528 bestiaal:
      1x85289878       - andere, ausgenommen:
      1x85299698          für VHF-Funksprachaende- und Empfangsgeräte nach Nora AR INC
                          566 A, Bordfunkaende-Eapfangsgeräle nach den Noraan ARINC 386
                          oder 412,
                          Rundfunk- oder Fernseheapfangsgaräta. SELCAL-Empfsngsgeräte
                          für sutoaalische Anrufanltgen nach dan Noraen ARINC 531 oder
                          596,
                          und OMEGA-Funknevigalions-Empfangsgeräle nach dan Noraan ABINC
                          586 odar 599                                                   alle      alle      • lli
8531                   Elektrische Hör- und Sichlsignalgeräle (z. B. Läutewerk»,
                       Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- odsr Oiebstahlataragarata und
                       Faueraaldar), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8538:
        85319800       - Teile                                                           alle      alle      alla
                                                         A^
 ---pagebreak---      KN-Coda          TABIC  Warenbazaichnung                                                Begünstigts Luftfahrzeuge
                                                                                                 A     B      C
8532 Alle Codenuaaarn       Elektrische Festkondsnsaloran, Drehkondensatoren und andere
                            einstellbare Kondensatoren                                       alle      alle       BIIB
8533 Alla Codenuaaarn       Elektrische Widerstände (einschließlich Rheoslste und
                            Potentiometer), ausgenoaaen Haizwiderstinde                      alle      alle      alle
8534 Alls Codanueaarn       Gedruckte Scheltungsn                                            eilt      tlla      alla
8535 Alle Codanueaarn       Elaktriacha Geräts zua Schließen, Unterbrtehtn, 8chütztn odar
                            Verbinden von tltktrischan Stroakraiaan (z. B. 8cheltar,
                            8icharungan, Ubarspannungssblsitsr, SpannungabegrenzBr,
                            Wenderwellensusgleicher, Stackvorrichtungen und
                            Verbindungskiatan), für eine Spannung von aahr tlt 1888V         tili      alla      alla
8536 Alla Codenuaaarn       Elektrische Geräte zua Schließen, Unterbrachen, Schützen, oder
                            Verbinden von elaktrischan Stroakraiaan (z, B. Bchattar, lalaia,
                            Sicherungen, Wandarwalleniuigliichar, 8teckvorrichtungen,
                            Lampanfasaungen und Verbindungakaalen), für eine Spannung von
                            1888V odar weniger                                               alli      alla      alla
8537 Alte Codenuaaarn       Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich
                            Steuerschränke für nuaerischa Stauerungen) und andere Träger ait
                            mehreren Geräten dar Poaition 8535 odar 8536 odar such
                            Instrumenten oder Geräten des Kapitels 98 »usgerüstst, zua
                            elektrischen Schsltan odar Steuern oder für die 8troaverlailung,
                            ausgenoaaen VereiItlungaainrichlungan dar Poaition 8517          alla      all»      alla
8538 Alla Codenuaaarn       Teile, arkannbar ausschließlich odar hauptsächlich für Geräte
                            der Position 8535, 8536 oder 8537 beatiaat                       alla      alla      alla
8539                        Elektriaehe Glühlaapan und Enlladungelaapen, einschließlich
                            innenverBpiegalta Scheinwerferlaepan (sealed baaa taap unite)
                            und Uttraviolatt- und Infrarotlampen; Boganlmmpan:
     ax85392191             - Glühlaapan für die elaktriacha Beleuchtung                      ille     eilt      ille
     8x85392199
     8x85382216
     8x85382298
     ax85382991
     ex85392999
     ex85393118                Enlladungalaapen für die elektrische Beleuchtung,
     6x85393190                einschließlich Verbundiaapen                                  alle      alle      alle
     0x85393918
     0x85393999
8548 Alle Codenummern       Glühkaihoden-, Kaltkathoden- und Photokalhoden-Elaklronenröhren
                            (z. 8. Vakuuaröhren, daapf- odar gaagefüllte Röhren,
                            Ouecksitberdaapfglaichrichlerröhran, Kathodanstrahlröhren und
                            BiIdaufnahaaröhren für Fernsehkameras)                           eile      alla      alla
8541                        Dioden, Transistoren und ähnliche Halblaiterbaueleeante;
                            lichteapfindlicha Halbleiterbaueteaanta (einschlisßlich
                            Photoelesenla, auch zu Modulen zusammengesetzt odar in Form von
                            Tafeln); Leuchtdioden; gefaßte oder montiert» piezoelektrische
                            Kr istalle:
       85414091             - Solarzellen, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Fora von
                               Tafeln                                                        alle      alle      alla
       85414093             - Photodioden, Phototransistoren, Pholothyristoren und
                              Pholokopplar                                                   alle      alte      alte
       85414899             - andere lichteapfindliche Halbleiterbaueleaenta, ausgenoaaen
                              Leuchtdioden                                                   alle      alle      alle
       85416066             - gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle              alte      alle      alle
                                                    A~b
 ---pagebreak---        KN-Coda              TABIC    Warenbezaichnung                                                 Bagünitigtt Luftfahrzeuge
                                                                                                          A     B      C
 8543                               Elaktriacha Naschinen, Apparate und Garite ait eigener
                                    Punktion, in Kapitel 85 andarwait weder ganannt noch
                                     inbagriffan:
       8x85438888                   - Druckanzaigagaräta für Motoren                                  alle      eile      alle
8548     85488880                   Elaktriacha Tails von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in
                                    Kapital 85 anderweit weder ganannt noch inbegriffen               alla      ill»      alla
9867                                Filekemeres und Filavorführapparale, auch ait eingebauten
                                    Tonaufnahaa- odar Tonwitdtrgtbtgartttn:
         98872186                   - Fi lavorführapparale                                            • lit     • III     • lia
         98672888
         98879286                   - Tai la und Zubahör von Filavorführapparatan                     • Hi      • lia     alla
 9815                               Inttruatntt, Apparate und Geräte für dit Gaodäaia, Topographie,
                                    Photograaaatria, Hydrographie, Ozaenographia, Hydrologie,
                                    Meteorologie odar Geophysik, ausganoaaan Koaptaaa;
                                    Enlfarnung»»»»»er:
         98151810                   - elektronische Enlfarnung»»»»»er                                  alla     alla       alla
         98151090                   - anders Entfernungsmesser                                         alla     alla       alla
      8x98158811                    - alaktroniacha Instrumente, Apparats und Geräte für die
                                       Meteorologie                                                   alle      alle      alle
      6x99158693
                                    - andere lnslruaenle, Apparate und Geräte für dia Meteorologie    alla      alla       alla
      6x98159908
                                    - Teile von meteorologischen Instruaenten, Apparaten und Gerätan
                                       und Entfernungsmessern                                         alla     alle       alte
9628                                Andere Atiungstpptrate und -gträta und Gisaasksn, ausgenoaaen
                                    8chutzmsskan ohne aechaniache Teile und ohne suswechsslbares
                                    Fittaralaaenl:
      6x98286698                    - Tai la von Ataungsapparatan und -garätan und Gssaaekan          alla     alla       alle
9187                                Zeitschalter und endera Zailaualöser, eil Uhrwerk oder
                                    8ynchronaotor:
       1x91878608                   - ait Uhrwerk, zur Varwandung in »utoaatlachen 8yataaan           alle     alle       alte
9118                                Nicht oder nur teilweise zussaaengesetzte, vollständige
                                    Uhrwerks (Scheblonen); unvollständige, zussaaangesstzte
                                    Uhrwerke; Uhrrohwerke:
      ex91181200                    - unvollständige, zusaBaengaaetzte Uhrwerke, zur Verwendung in
      6x91189809                       autoaatischen Systeaan                                         all.     •Ile       alla
9114  Alle Codenuaaarn              Andere Uhrenteile                                                 alle     alla       alle
9481                                Sitzeöbel (ausgenoaaen solche dar Position 9482), auch wenn sie
                                    in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon:
      6x94611890                    - a l t Lader überzogene Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für die
                                       Besatzung bestimmt                                             alle     alle       alle
      ex94819818                    - Teile von Sitzen, ihrar Beschaffenheit nach für die Besatzung
                                       bestiaat                                                       alla     alle       alle
(1) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
                                                                 /IU.
 ---pagebreak--- FINANZBOGEN
      Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120
      Beschreibung der Tarifmaßnähme: Vorschlag für eine Verordnung des
      Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
      Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau,
      bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen
      best immt s ind
      Rechtsgrundlage: Art. 28 des Vertrags
      Ziel des Vorhabens: Aussetzung der Zollsätze des GZT für die o.g
      Produkte
      Kosten dieser Tar i fmaßnähme : zu Lasten des EWG-Budgets -.
          für diese Maßnahme wurde für 1993 ein Verlust an Eigenmitteln von
          ungefähr 55 600 000 ecu veranschlagt (vgl. P.E. C0M(92) 440 vom
          26.10.1992)
           Im Gegensatz zu dem Landwirtschafts- und Chemiesektor existieren
          keine tatsächlichen Statistiken, auf Grund derer ein Verlust an
          Eigenmitteln in diesem Bereich gegründet werden kann. Daher
          basiert jede Schätzung nochmals auf den Zahlen die von einigen
          Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt wurden. Eine solche
          Schätzung ergibt, daß der Verlust an Eigenmitteln für 1994
          ungefähr 55 000 000 ecu beträgt.
                                    AS
 ---pagebreak---                                                                      ISSN 0254-1467
                                                            KOM(93) 574 endg.
                                                       DOKUMENTE
 DE                                                                        11 02
                                  Katalognummer : CB-CO-93-610-DE-C
                                                            ISBN 92-77-61438-2
,\mt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
i .-2985 Luxemburg
                                          Ab