CELEX: 32016R0549
Language: de
Date: 2016-04-08 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/549 der Kommission vom 8. April 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bentazon, Cyhalofopbutyl, Diquat, Famoxadon, Flumioxazin, DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl), Metalaxyl-M, Picolinafen, Prosulfuron, Pymetrozin, Thiabendazol und Thifensulfuron-methyl (Text von Bedeutung für den EWR)

9.4.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 95/4
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/549 DER KOMMISSION
   vom 8. April 2016
   zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bentazon, Cyhalofopbutyl, Diquat, Famoxadon, Flumioxazin, DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl), Metalaxyl-M, Picolinafen, Prosulfuron, Pymetrozin, Thiabendazol und Thifensulfuron-methyl
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) sind die Wirkstoffe aufgeführt, die als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt gelten.
            
         
               (2)
            
            
               Die Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bentazon, Cyhalofopbutyl, Diquat, Famoxadon, Flumioxazin, DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl), Metalaxyl-M, Picolinafen, Prosulfuron, Pymetrozin, Thiabendazol und Thifensulfuron-methyl wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1885 der Kommission (3) verlängert. Die Genehmigung für diese Wirkstoffe läuft am 30. Juni 2016 aus. Es wurden Anträge gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission (4) auf erneute Aufnahme dieser Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (5) gestellt.
            
         
               (3)
            
            
               Da sich die Bewertung der Wirkstoffe aus Gründen verzögert hat, auf die die Antragsteller keinen Einfluss hatten, wird die Genehmigung für diese Wirkstoffe wahrscheinlich auslaufen, bevor eine Entscheidung über ihre Erneuerung getroffen werden kann. Es ist somit erforderlich, die Laufzeit der Genehmigung zu verlängern.
            
         
               (4)
            
            
               Angesichts der Zielsetzung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wird die Kommission in Fällen, in denen sie eine Verordnung erlässt, die verfügt, dass die Genehmigung für einen der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffe nicht erneuert wird, weil die Genehmigungskriterien nicht erfüllt sind, das Datum des Auslaufens der Genehmigung auf das spätere der folgenden Daten festsetzen: entweder auf das gleiche Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der verfügt wird, dass die Genehmigung für den Wirkstoff nicht erneuert wird. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung über die Erneuerung der Genehmigung für einen der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffe erlässt, wird sich die Kommission bemühen, wie unter den gegebenen Umständen angezeigt, den Geltungsbeginn auf das frühestmögliche Datum festzusetzen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 8. April 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.
   
      (2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).
   
      (3)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/1885 der Kommission vom 20. Oktober 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe 2,4-D, Acibenzolar-s-methyl, Amitrol, Bentazon, Cyhalofopbutyl, Diquat, Esfenvalerat, Famoxadon, Flumioxazin, DPX KE 459 (flupyrsulfuron-methyl), Glyphosat, Iprovalicarb, Isoproturon, Lambda-cyhalothrin, Metalaxyl-M, Metsulfuronmethyl, Picolinafen, Prosulfuron, Pymetrozin, Pyraflufen-ethyl, Thiabendazol, Thifensulfuron-methyl und Triasulfuron (ABl. L 276 vom 21.10.2015, S. 48).
   
      (4)  Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 der Kommission vom 7. Dezember 2010 zur Festlegung des Verfahrens für die erneute Aufnahme einer zweiten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste dieser Wirkstoffe (ABl. L 322 vom 8.12.2010, S. 10).
   
      (5)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).
   
      ANHANG
      Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 11 (Bentazon) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  2.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 15 (Diquat) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  3.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 17 (Thiabendazol) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  4.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 19 (DPX KE 459 (flupyrsulfuron-methyl)) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  5.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 23 (Pymetrozin) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  6.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 26 (Thifensulfuron-methyl) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  7.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 31 (Prosulfuron) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  8.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 34 (Cyhalofopbutyl) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  9.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 35 (Famoxadon) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  10.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 37 (Metalaxyl-M) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  11.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 38 (Picolinafen) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt;
               
            
                  12.
               
               
                  in der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 39 (Flumioxazin) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „30. Juni 2017“ ersetzt.