CELEX: 31971R2342
Language: de
Date: 1971-10-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2342/71 der Kommission vom 29. Oktober 1971 zur Änderung der für Getreide, Mehle, GrobgrieD und FeingrieD von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

30 . 10 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 244/75
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2342/71 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Oktober 1971
              zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder
                                              Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                 ändern sind —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr.                  1550/71 (2 ),
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unter­                                   Artikel 1
absatz zweiter Satz,
                                                                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/
                                                                 67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,              Zustand, festgesetzt im Anhang der Verordnung
Mehl, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder                    (EWG) Nr. 2296/71 , werden gemäß den im Anhang
Roggen anzuwenden sind, wurden durch die Ver­                    genannten Beträgen abgeändert.
ordnung (EWG) Nr. 2296/71 (3) festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                             Artikel 2
Nr. 2296/71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                  Diese Verordnung tritt am 1 . November 1971 in
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu ,             Kraft .
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 29 . Oktober 1971
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                            S.L. MANSHOLT
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 164 vom 22 . 7. 1971 , S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 243 vom 29 . 10. 1971 , S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr . L 244/76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       30. 10. 71
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 29. Oktober 1971 zur Änderung der für Getreide,
                Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                              ( RE / Tonne)
                                                                                                Betrag
          Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          der
                                                                                            Erstattungen
            10.01 A          Weichweizen (*) und Mengkorn :
                             — für Exporte nach :
                                — der Zone IV a) und V b)                                       49,00
                                — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                     39,00
                                — den Zonen I, II, III, V a) und c) und dem Vereinigten
                                    Königreich                                                  43,50
                                — den anderen Drittländern                                      46,00
            10.01 B          Hartweizen                                                         40,00
            10.02           Roggen (!) :
                            — für Exporte nach :
                                — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                     46,00
                                — den anderen Drittländern                                      50,00
            10.03            Gerste :
                             — für Exporte nach :
                                — Österreich , Liechtenstein und der Schweiz                    31,00
                                — den Zonen I, II, III, V a) und Jugoslawien                    44,50
                                — den anderen Drittländern                                      39,00
            10.04            Hafer                                                              40,00
            10.05 B          Anderer Mais :
                             — für Exporte nach :
                                — Österreich , Liechtenstein und der Schweiz                    15,00
                                — den anderen Drittländern                                      22,00
            10.07 C
                             Sorghum                                                            15,00
        cx 1 1.01 A
                             Mehl von Weichwcizen (3) :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                — für Exporte nach :
                                   — der Zone I                                              ■ 78,50
                                   — der Zone II                                                77,50
                                    — der Zone III                                              82,50
                                    — der Zone IV                                               80,50
                                    — den anderen Drittländern                                  71,50
                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                            67,50
                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                            62,50
 ---pagebreak--- 10 . 71                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 244/77
                                                                                                                      (RE/Tonne)
                                                                                                                      Betrag
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            der
                                                                                                                   Erstattungen
  ex 11.01 A                 — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1100 :
  (Forts .)
                                 — für Exporte nach :
                                     — der Zone IV                                                                    70,50
                                     — den anderen Drittländern                                                       58,50
                             — mit einem Aschegehalt von 1101 bis 1650                                                53,50
                             — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900                                                47,00
  ex 11.01 B                 Mehl von Roggen :
                             — mit einem Aschegehalt von              0 bis 700                                       62,50
                             — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1150                                                 55,50
                             — mit einem Aschegehalt von 1151 bis 1600                                                50,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1601 bis 2000                                                44,00
                     I
        11.02 AI a           Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen (2) :
                    !
                    I
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950 :
                    j            — für Ausfuhren nach :
                                     — der Zone IV b) und der Zone IV a)                                              77,80
                                     — der Zone II und der Zone I                                                     74,80
                                     — den anderen Drittländern                                                       68,80
                             — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300 :
                                 — für Ausfuhren nach :
                                     — der Zone II                                                                    67,70
                                     — den anderen Drittländern                                                       61,70
                             — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500 :
                                 — für Ausfuhren nach :
                                     — der Zone II                                                                    60,20
                                     — den anderen Drittländern                                                      54,20
        11.02 Alb            Grobgrieß und Feingricß von Weichweizen (3) :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                 — für Exporte nach :
                                     — der Zone I                                                                     76,00
                                     — der Zone IV b)                                                                 79,00
                                     — den anderen Drittländern                                                       70,00
  (') Als Weichweizen und Roggen bezeichnet man Getreide, das keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der
      Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen wurde.
  (') Die Erstattung wird nur für Grobgrieß und Feingrieß gewährt, die mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilei.
      durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen .
  (') Als Mehl, Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen bezeichnet man Mehle, Grobgrieße und Feingrieße, die aus Weichweizen
      hergestellt wurden, der keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, un­
      terzogen wurde.
  N.B. Diese Zonen sind in der Verordnung Nr. 694/67/EWG (ABl . Nr . 245 vom 11 . 10 . 1967) bestimmt.
  Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
  EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.