CELEX: 31991R1733
Language: de
Date: 1991-06-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1733/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe für Seidenraupen für das Zuchtjahr 1991/92 #

Avis juridique important

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31991R1733

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1733/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe für Seidenraupen für das Zuchtjahr 1991/92  -   

Amtsblatt Nr. L 163 vom 26/06/1991 S. 0005 - 0005

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1733/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe für Seidenraupen für das Zuchtjahr 1991/92  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1 und Artikel 234 Absatz 2,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 845/72 des Rates vom 24 . April 1972 über Sondermaßnahmen zur Förderung der Seidenraupenzucht ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4005/87 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,  auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),  nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),  nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),  in Erwägung nachstehender Gründe :  Nach Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 845/72 muß die Beihilfe für in der Gemeinschaft gezuechtete Seidenraupen jährlich so festgesetzt werden, daß den Zuechtern unter Berücksichtigung der Marktlage bei Kokons und Grège, deren voraussichtlicher  Entwicklung und der Einfuhrpolitik ein angemessenes Einkommen gewährleistet wird .  In Artikel 79 und 246 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals wurden die Kriterien für die Festsetzung des Beihilfebetrags für Seidenraupen in diesen beiden Mitgliedstaaten festgesetzt .  Die Anwendung der vorstehend genannten Kriterien führt zur Festsetzung der Beihilfe in nachstehender Höhe - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die Höhe der in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 845/72 genannten Beihilfe für Seidenraupen wird für das Zuchtjahr 1991/92 je in Betrieb genommene Samenschachtel wie folgt festgesetzt :  - für Spanien und Portugal auf 95,80 ECU,  - für die anderen Mitgliedstaaten auf 111,81 ECU .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab 1 . April 1991 .  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .  Im Namen des Rates Der Präsident A . BODRY ( 1 ) ABl . Nr . L 100 vom 27 . 4 . 1972, S . 1.(2 ) ABl . Nr . L 377 vom 31 . 12 . 1987, S . 48.(3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 33.(4 ) ABl . Nr . C 158 vom 17 . 6 . 1991.(5 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991 .