CELEX: 31992R1092
Language: de
Date: 1992-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1092/92 der Kommission vom 30. April 1992 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

1 . 5. 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 117/ 19
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1092/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. April 1992
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  schaft Rechnung zu tragen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                  der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           machen.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
nung (EWG) Nr. 674/92 (2),                                        nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
                                                                  kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                    lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des           gungen zugrunde zu legen :
Erstattungsbetrags (3),                                           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                 Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                 (EWG) Nr. 2205/90 (8),
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                       bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                       Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr            Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­            der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß.
(EWG) Nr. 1906/87 (% kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
werden.                                                           schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
                                                                                           Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­
lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­          Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                  Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem             Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                                           Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 .  11 . 1975, S. 1 .
O   ABL  Nr. L 73 vom 19.   3. 1992, S. 7.                        Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1992 in Kraft.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 .  11 . 1975, S. 78.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 .  11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L 182 vom 3.   7. 1987, S. 49.                       O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
¥) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                          8) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 117/20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 5. 92
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. April 1992
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1992 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                        für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                 laufender
                                                           1 . Term . 2. Term .  3. Term . 4. Term .   5. Term.
                                                   Monat
                        Erzeugniscode
                                                      5         6         7          8         9            10
                       1107 10 11 000                0          0         0          0       - 35         - 35
                       1107 10 19 000                0          0         0          0       - 35         - 35
                       1107 10 91 000                0          0         0          0       - 35         - 35
                       1107 10 99 000                0          0         0          0       - 35         - 35
                       1107 20 00 000                0          0         0          0       - 35         - 35
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                 6. Term.  7. Term .  8. Term .  9. Term.  10. Term.   11 . Term .
                        Erzeugniscode
                                                     11        12         1          2         3            4
                       1107 10 11 000              - 35       - 35      - 35       - 35      - 35         - 35
                       1107 10 19 000              - 35       - 35      - 35       - 35      - 35         - 35
                       1107 10 91 000              - 35       - 35      - 35       - 35      - 35         - 35
                       1107 10 99 000              - 35       - 35      - 35       - 35      - 35         - 35
                       1107 20 00 000              - 35       - 35      - 35       - 35      - 35         - 35