CELEX: 31978R2053
Language: de
Date: 1978-08-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2053/78 der Kommission vom 29. August 1978 betreffend die Gemeinschaftsüberwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Spanien

31 . 8 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 239/ 15
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2053/78 DER KOMMISSION
                                              ■v    vom 29. August 1978
               betreffend die Gemeinschaftsüberwachung der Einfuhren bestimmter Textil­
                                              waren mit Ursprung in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Um erfolgreich zu sein , müssen die Verwaltungen bei
GEMEINSCHAFTEN —                                                dieser Zusammenarbeit insbesondere auf übereinstim­
                                                                mende statistische Angaben zurückgreifen können —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1439/74 des              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 4. Juni 1974 betreffend die gemeinsame
Einfuhrregelung ('), insbesondere auf Artikel 7,                                       Artikel 1
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1251 /78 der
                                                                ( 1 ) Unbeschadet der anderen Bestimmungen der
Kommission vom 12. Juni 1978 , mit der die Einfuhr
bestimmter Textilwaren aus bestimmten Drittländern
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1251 /78 wird das in deren Ar­
                                                                tikel 2 genannte Einfuhrdokument nur auf Vorlage
einer       Gemeinschaftsüberwachung             unterworfen    einer Bescheinigung über die von den zuständigen spa­
wird (2),
                                                                nischen Behörden erteilte Ausfuhrerlaubnis ausgestellt
nach Konsultationen in dem mit Artikel 5 der Verord­            oder mit einem Sichtvermerk versehen .
nung (EWG) Nr. 1439/74 eingesetzten Beratenden
Ausschuß ,                                                      (2)   Diese Bescheinigung wird von den Regionaläm­
                                                                tern (Delegaciones regionales) des spanischen Ministe­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              riums für Handel und Fremdenverkehr ausgestellt. Sie
                                                                trägt die gleiche fortlaufende Nummer wie die Aus­
Spanien hat Verwaltungsverfahren eingeführt, mit de­            fuhrgenehmigung, auf die sie sich bezieht.
nen rasch Informationen über die Tendenz der Han­
delsströme bei Textilwaren geliefert werden können .
                                                                                       Artikel 2
Zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und Spanien wurde eine Zusammenarbeit der Verwal­               Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
tungen im Bereich des Handels mit bestimmten Tex­               chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
tilwaren eingerichtet.                                          ten in Kraft und gilt bis 31 . Dezember 1978 .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 29 . August 1978
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Étienne DAVIGNON
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 159 vom 15. 6. 1974, S. 1 .
 2 ABl . Nr. L 155 vom 13 . 6 . 1978 , S. 12.