CELEX: 31997R2450
Language: de
Date: 1997-12-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2450/97 DER KOMMISSION vom 10. Dezember 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

11 . 12. 97        I DE I              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                L 340 / 13
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2450/97 DER KOMMISSION
                                               vom 10 . Dezember 1997
                  zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                               Melasse im Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
                                                                Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
 Gemeinschaft,                                                  Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsäch­
                                                                liche Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
 Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktor­           Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
ganisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die           lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2),                               angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
                                                                von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­              Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zucker­               eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
sektor und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.                beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 785/68 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und            Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
Artikel 3 Absatz 1 ,                                            sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                des repräsentativen Preises führen würden .
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­         Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung         Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser            so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der         Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
genannten Verordnung.                                           Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen            Beträge festzusetzen .
Grenzübergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage         Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­            daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der              bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­          Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses           sind .
Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Zucker —
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betref­
fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wich­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tigen Märkten in Drittländern festgestellten Preise und
die Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                                  Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel       Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den
                                                                der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
 Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als       nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
                                                                Anhang festgesetzt.
repräsentativ gelten kann .
(>) ABl. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
O ABl . L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43 .
(3) ABl . L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
 4 ABl. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 12.                          Diese Verordnung tritt am 11 . Dezember 1997 in Kraft.
 ---pagebreak--- L 340/ 14           DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   11 . 12. 97
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 10 . Dezember 1997
                                                                                         Für die Kommission
                                                                                            Franz FISCHLER
                                                                                     Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
          zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                              im Zuckersektor
                                                                                                        Bei der Einfuhr je 100 kg
                                       Repräsentativer Preis             Zusätzlicher Zoll            Eigengewicht des Erzeugnisses
               KN-Code               je 100 kg Eigengewicht           je 100 kg Eigengewicht          wegen der Aussetzung gemäß
                                                                                                        Artikel 5 der Verordnung
                                         des Erzeugnisses                 des Erzeugnisses
                                                                                                            (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                        anzuwendender Betrag (2)
          1703 10 00 (')                       8,33                             —
                                                                                                                   0,00
          1703 90 00 (>)                      11,41                             —
                                                                                                                   0,00
          (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
          (z) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des
              Gemeinsamen Zolltarifs.