CELEX: 31999R0566
Language: de
Date: 1999-03-16 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 566/1999 der Kommission vom 16. März 1999 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Spanien

17. 3. 1999         DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 L 70/9
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 566/1999 DER KOMMISSION
                                                    vom 16. März 1999
                 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                       von Mais aus Drittländern nach Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
GEMEINSCHAFTEN                                                  eröffnen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Gemeinschaft,                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
                                                                 schusses für Getreide —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorgani-
sation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verord-      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere
auf Artikel 12 Absatz 1,                                                                Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:                                (1) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
                                                                 von Mais in Spanien zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                   10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der               eine Ausschreibung durchgeführt.
Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünfte verpflich-             (2) Diese Ausschreibung wird bis zum 27. Mai 1999
tet, eine bestimmte Menge Mais nach Spanien einzu-               eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
führen.                                                          wöchentliche Ausschreibungen. Für die wöchentlichen
                                                                 Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri-
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission
                                                                 sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben.
vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen
für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und            (3) Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),             anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord-
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),              nung anwendbar.
hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung
dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe-                                   Artikel 2
sondere hinsichtlich der Sicherheiten, die von den Markt-
beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer              Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli-
Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung             zenzen gelten für 50 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem             gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei-        1839/95.
gabe besonders geregelt.
                                                                                        Artikel 3
In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des spani-
schen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung über         Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. März 1999
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. L 177 vom 28. 7. 1995, S. 4.
(4) ABl. L 189 vom 10. 8. 1995, S. 22.