CELEX: 31981R1110
Language: de
Date: 1981-04-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1110/81 der Kommission vom 28. April 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Gehäuse für Uhren der Tarifnummer 91.01 und Teile davon der Tarifnummer 91.09, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31981R1110

Verordnung (EWG) Nr. 1110/81 der Kommission vom 28. April 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Gehäuse für Uhren der Tarifnummer 91.01 und Teile davon der Tarifnummer 91.09, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 117 vom 29/04/1981 S. 0006 - 0006

****  ( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .  ( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1110/81 DER KOMMISSION   VOM 28 . APRIL 1981   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR GEHÄUSE FÜR UHREN DER TARIFNUMMER 91.01 UND TEILE DAVON DER TARIFNUMMER 91.09 , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM DIE IN DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE , MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .   FÜR GEHÄUSE FÜR UHREN DER TARIFNUMMER 91.01 UND TEILE DAVON DER TARIFNUMMER 91.09 BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 1 000 000 ECU .   AM 22 . APRIL 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS HONGKONG DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . FRANKREICH HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER HONGKONG WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 2 . MAI 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :   //   // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 91.09 //  GEHÄUSE FÜR UHREN DER TARIFNUMMER 91.01 UND TEILE DAVON //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 28 . APRIL 1981   FÜR DIE KOMMISSION   KARL-HEINZ NARJES   MITGLIED DER KOMMISSION