CELEX: 31972R1790
Language: de
Date: 1972-08-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1790/72 der Kommission vom 17. August 1972 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für WeiDzucker und Rohzucker

18 . 8 . 72                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 188 /25
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1790/72 DER KOMMISSION
                                                      vom 17. August 1972
                     zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise für
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Zucker ( 5) festgelegt worden .
                                                                   Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   festzusetzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung
                                                                   ( EWG ) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/ 67/EWG des                   1970 über die Durchführungsbestimmungen für die
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                   Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (6) defi­
                                                                   niert .
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 607/72 (2),
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unter­                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
absatz erster Satz,                                                Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
                                                                   dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
                                                                   Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 schiedlicher Höhe festzusetzen .
                                                                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr . 1009/67/EWG                    durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen
 oder Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1
 Absatz 1 Buchstabe a) der angeführten Verordnung                  Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Er­                  kann in der Zwischenzeit geändert werden .
 zeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung
 bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                             Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
                                                                   Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
Gemäß Verordnung ( EWG ) Nr. 766/68 des Rates                      schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner                     Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem
Zuckersektor (3 ), zuletzt geändert durch die Verord­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nung (EWG ) Nr. 433/72 (4 ), sind die Erstattungen                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
für den nicht denaturierten und in unverändertem                   schusses für Zucker —
Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten
Verordnung genannten Preise und Kostenelemente
festzusetzen . Nach demselben Text sind zugleich die                                        Artikel 1
wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr
zu berücksichtigen .                                               Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                   Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                   Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­                 denaturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
 qualität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der                genannten Beträge festgesetzt.
Verordnung (EWG ) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 .
 April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
 für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der                                                Artikel 2
                                                                    Diese Verordnung tritt am 18 . August 1972 in Kraft.
 (x)  ABl.  Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1
  {-) ABl . Nr. L 75 vom 28 . 3 . 1972, S. 4 .
  (3) ABl . Nr. L 143 vom 25 . 6. 1968 , S. 6 .                     f8) ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
  (4) ABl . Nr. L 53 vom 2 . 3 . 1972 , S. 1 .                      f 6) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr . L 188 / 26                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       18 . 8 . 72
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in u-Jem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 17. August 1972
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                        Der Vizepräsident
                                                                                Carlo SCARASCIA MUGNOZZA
                                                                  ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 17. August 1972 zur Festsetzung der Erstattung bei
                                der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                             ( RE je 100 kg)
                     Nummer
                       des                                                                                    Erstattungs­
                   Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                     Zolltarifs
                17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                       B. nicht denaturiert :
                                            I. Weißzucker                                                       4,50
                                           II . Rohzucker :
                                                (a) Kandiszucker                                                7,36 H
                                                (b) anderer Rohzucker                                              —
                (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                    ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                    mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.