CELEX: 31968R0816
Language: de
Date: 1968-06-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 816/68 der Kommission vom 28. Juni 1968 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehl, Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

29 . 6 . 68                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 149/33
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 816/68 DER KOMMISSION
                                                    vom 28. Juni 1968
               zur Festsetzung der bei Getreide, Mehl, Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                               anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                dardqualitäten entspricht, sei es, daß die Kommission
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                 die in Anwendung der in den Verordnungen Nr.
                                                                 158/67/EWG (8), geändert durch die Verordnung Nr.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               478/67/EWG (9), und Nr. 159/67/EWG ( 10) genann­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 ten Ausgleichskoeffizienten notwendigen Berichtigun­
                                                                gen vornehmen muß.
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    Der cif-Preis ' wird mittels der vorstehend genann­
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), insbesondere auf          ten Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für
Artikel 13 Absatz 5,                                            andere Häfen abgegebenen Angebote unter Berück­
                                                                sichtigung der notwendigen Korrekturen der Fracht­
                                                                kostenunterschiede gegenüber Rotterdam zu berich­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              tigen sind.
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­
ordnung Nr. 120/67/EWG setzt fest, daß eine Ab­
                                                                Die für Hybridmais, der zur Aussaat bestimmt ist,
                                                                zu erhebende Abschöpfung wird durch Artikel 13
schöpfung bei der Einfuhr von in Artikel 1 Buch­
staben a), b) und c) dieser Verordnung genannten                Absatz 1 2. Unterabsatz der Verordnung Nr. 120/
                                                                67/EWG auf den Betrag beschränkt, der sich aus der
Erzeugnissen erhoben werden muß und daß für jedes               Anwendung des im Rahmen des GATT konsoli­
Erzeugnis diese Abschöpfung gleich dem Unter­                   dierten Zollsatzes ergibt.
schied zwischen seinem Schwellenpreis und seinem
cif-Preis ist.
                                                               Für Mehl von Weizen oder Spelz, Mengkorn und
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehl von Wei­                 Roggen sowie für Grob- und Feingrieß von Weich­
zen und Roggen sowie für Grob- und Feingrieß von                und Hartweizen wird die in der Zeit vom 1 . Juli 1967
Weizen sind für das Wirtschaftsjahr 1967/ 1968 durch           bis 30. September 1967 zu erhebende Abschöpfung
die Verordnungen Nr. 128/67/EWG ( 2), Nr. 130/67/               gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung Nr.
EWG (3) und Nr. 141 /67/EWG ( 4) festgesetzt worden .          90/67/EWG des Rates vom 8 . Mai 1967 betreffend
                                                               Übergangsmaßnahmen im Hinblick auf die Anwen­
                                                               dung der gemeinsamen Getreidepreise ( n ) bestimmt.
Um die cif-Preise für die Bestimmung der Ab­
schöpfungen zu berechnen, muß die Kommission die
durch die Verordnung Nr. 156/67/EWG (5 ) vorgese­              Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung Nr. 120/
hénen Beurteilungselemente, insbesondere die gün­              67/EWG wird das in dieser Verordnung vorgesehene
stigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt               Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltarif aufge­
                                                               nommen .
berücksichtigen, die für die wirkliche Entwicklung
dieses Marktes genügend repräsentativ sind, unter
Berücksichtigung insbesondere der Notwendigkeit,                Aus der Anwendung der Gesamtheit der vorge­
plötzliche Veränderungen zu vermeiden, die anor­                nannten Bestimmungen folgt, daß die am 1 . Juli
male Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft                  1968 anzuwendenden Abschöpfungen so festgesetzt
verursachen können ; sie muß ferner die Qualität der            werden müssen, wie sie in der Tabelle im Anhang
angebotenen Ware berücksichtigen, sei es, daß diese             zu dieser Verordnung aufgeführt sind . Diese Ab­
Qualität der in den Verordnungen Nr. 129/67/                   schöpfungen werden nur dann abgeändert, wenn die
EWG (6) und Nr. 130/67/EWG (7) festgesetzten Stan­             Veränderung der Berechnungsfaktoren zu einer Er­
                                                                höhung oder Senkung von mindestens 0,60 Rech­
                                                               nungseinheiten führt —
 *) ABl. Nr. 117  vom   19. 6. 1967, S. 2269/67.
 2) ABl. Nr. 120  vom  21 . 6. 1967, S. 2349/67.
 3) ABl. Nr. 120  vom  21 . 6. 1967, S. 2 356/67.
 4 ) ABl. Nr. 125 vom  26. 6. 1967, S. 2458/67                 (8) ABl. Nr.   128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
 5) ABI. Nr. 128  vom  27. 6. 1967, S. 2 533 /67.              (9) ABl. Nr.   205 vom 24. 8. 1967, S. 2.
 6) ABl. Nr. 120  vom  21 . 6. 1967, S. 2352/67.               ( 10) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2542/67.
 7) ABl. Nr. 120  vom  21 . 6. 1967, S. 2 356/67.              (u ) ABl. Nr.  89 vom 9. 5. 1967, S. 1749/67.
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HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                           genannten Erzeugnissen zu erhebenden Abschöpfun­
                        Artikel 1
                                                             gen werden in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
                                                                                  Artikel 2
Die bei der Einfuhr von in Artikel          1  Buchsta­
ben a), b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG             Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1968 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Juni 1968
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Der Vizepräsident
                                                                      L. LEVI SANDRI
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                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 28. Juni 1968 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
                     Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                            Nummer                                          Rechnungs­
                              des                                            einheiten
                          Gemeinsamen                    Warenbezeichnung  pro metrische
                            Zolltarifs                                        Tonne
                        10.01 A               Weichweizen und Mengkorn         55,13
                        10.01 B               Hartweizen                       57,33
                        10.02                 Roggen                           46,43
                        10.03                 Gerste                           41,75
                        10.04                 Hafer                            33,66
                        10.05 A               Hybridmais zur Aussaat           41,98 H
                        10.05 B               Anderer Mais                     41,98
                        10.07 A               Buchweizen                         0
                        10.07 B               Hirse aller Art, ausgenommen     39,05
                                                 Sorghum und Dari (Millet)
                        10.07 C               Sorghum und Dari                 41,64
                        10.07 D               Anderes Getreide                   0
                        11.01 A               Mehl von Weizen oder Spelz       78,45
                        11.01 B               Mehl von Mengkorn                78,45
                        11.01 C I             Mehl von Roggen                  77,43
                        11.02 A I a ) 1       Grobgrieß und Feingrieß          97,71
                                                 von Hartweizen
                        11.02 AI a) 2         Grobgrieß und Feingrieß          83,67
                                                 von Weichweizen
                        (') Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .