CELEX: 31988S4031
Language: de
Date: 1988-12-21 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG  Nr. 4031/88/EGKS DER KOMMISSION  vom 21. Dezember 1988  zur Festsetzung des Umlagesatzes fuer das Haushaltsjahr 1989 sowie zur Aenderung der Entscheidung Nr. 3/52 ueber die Hoehe und die Anwendungsvorschriften fuer die in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen

Avis juridique important

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31988S4031

ENTSCHEIDUNG  Nr. 4031/88/EGKS DER KOMMISSION  vom 21. Dezember 1988  zur Festsetzung des Umlagesatzes fuer das Haushaltsjahr 1989 sowie zur Aenderung der Entscheidung Nr. 3/52 ueber die Hoehe und die Anwendungsvorschriften fuer die in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen  

Amtsblatt Nr. L 355 vom 23/12/1988 S. 0033 - 0035

*****  ENTSCHEIDUNG  NR . 4031/88/EGKS DER KOMMISSION  VOM 21 . DEZEMBER 1988  ZUR FESTSETZUNG DES UMLAGESATZES FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1989 SOWIE ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52 ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN _  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL, INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 49 UND 50,  GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3289/75/EGKS DER KOMMISSION VOM 18 . DEZEMBER 1975 ÜBER DIE DEFINITION UND DIE UMRECHNUNG DER RECHNUNGSEINHEIT, DIE IN DEN ENTSCHEIDUNGEN, EMPFEHLUNGEN, STELLUNGNAHMEN UND MITTEILUNGEN IN DEN BEREICHEN DES VERTRAGES ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL VERWENDET WIRD ( 1 ), IN DER FASSUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3334/80/EGKS DER KOMMISSION ( 2 ),  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3/52 DER HOHEN BEHÖRDE VOM 23 . DEZEMBER 1952 ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN ( 3 ) MUSS WEGEN DER IN DER BEZUGSZEIT FESTGESTELLTEN SCHWANKUNGEN DER DURCHSCHNITTSWERTE GEÄNDERT WERDEN .  DER FINANZBEDARF DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL WIRD AUF 329 MILLIONEN ECU VERANSCHLAGT . DIESER VORANSCHLAG ERGIBT SICH AUS DEM FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN FÜR 1989, DER VON DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AM 21 . DEZEMBER 1988 IN DER FASSUNG DES ANHANGS ZU DIESER ENTSCHEIDUNG VERABSCHIEDET WURDE . DIE EINNAHMEN AUS DEN UMLAGEN DES HAUSHALTSJAHRES 1989 WERDEN DARIN AUF 329 MILLIONEN ECU FESTGESETZT .  BEI EINEM SATZ VON 0,01 V . H . WIRD DAS UMLAGEAUFKOMMEN AUF 5,16 MILLIONEN ECU VERANSCHLAGT _  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DER UMLAGESATZ WIRD FÜR DIE VOM 1 . JANUAR 1989 AN HERGESTELLTEN ERZEUGNISSE AUF 0,31 V . H . DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE MASSGEBLICHEN WERTE FESTGESETZT .  ARTIKEL 2  ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52, ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3835/87/EGKS ( 4 ), ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  "ARTIKEL 2  DER DURCHSCHNITTSWERT DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE HERANGEZOGENEN ERZEUGNISSE WIRD AB 1 . JANUAR 1989 IN ECU WIE FOLGT FESTGESETZT :  1.2ERZEUGNISSE  DURCHSCHNITTSWERT   //   //  BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS  63,97  STEINKOHLE ALLER SORTEN  77,52  ROHEISEN, SOWEIT ES NICHT ZUR HERSTELLUNG VON BLÖCKEN BESTIMMT IST  213,38  STAHL IN BLÖCKEN  237,94  FERTIGERZEUGNISSE UND WEITERVERARBEITETE ERZEUGNISSE GEMÄSS ANLAGE I ZUM VERTRAG  396,56"   //   //  ARTIKEL 3  ARTIKEL 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52, ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3835/87/EGKS, ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  "ARTIKEL 4  DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52 VORGESEHENE TABELLE WIRD DEMGEMÄSS IN ECU WIE FOLGT FESTGESETZT :  1.2ERZEUGNISSE  VERANLAGUNG JANUAR 1989 UND FOLGENDE MONATE ERHEBUNG MÄRZ 1989 UND FOLGENDE MONATE   //   //  BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS ( 1 )  0,19831  STEINKOHLE ALLER SORTEN ( 2 )  0,24031  ROHEISEN, SOWEIT ES NICHT ZUR HERSTELLUNG VON BLÖCKEN BESTIMMT IST  0,51008  STAHL IN BLÖCKEN  0,63788  FERTIGERZEUGNISSE UND WEITERVERARBEITETE ERZEUGNISSE GEMÄSS ANLAGE I ZUM VERTRAG  0,29847   //   //  ( 1 ) UM DIE IN ARTIKEL 3 VORGESEHENEN ABZUEGE SICHERZUSTELLEN, IST DIE OBEN FESTGESETZTE UMLAGE FÜR BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS VON DER TONNENMENGE UNTER ABZUG VON 3 V . H . ZU BERECHNEN .  ( 2 ) UM DIE IN ARTIKEL 3 VORGESEHENEN ABZUEGE SICHERZUSTELLEN, IST DIE OBEN FESTGESETZTE UMLAGE FÜR STEINKOHLE VON DER IN ARTIKEL 1 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52 DEFINIERTEN TONNENMENGE UNTER ABZUG VON 14 V . H . ZU BERECHNEN .  DIE BETRAEGE DER IN DEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER GEMEINSCHAFT JE TONNE ZU ZAHLENDEN UMLAGEN WERDEN GEMÄSS ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3289/75/EGKS, IN DER FASSUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3334/80/EGKS, FESTGESETZT ."  ARTIKEL 4  DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1989 IN KRAFT .  DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL, DEN 21 . DEZEMBER 1988  FÜR DIE KOMMISSION  HENNING CHRISTOPHERSEN  VIZEPRÄSIDENT  ( 1 ) ABL . NR . L 327 VOM 19 . 12 . 1975, S . 4 .  ( 2 ) ABL . NR . L 349 VOM 23 . 12 . 1980, S . 27 .  ( 3 ) ABL . DER EGKS NR . 1 VOM 30 . 12 . 1952, S . 4 .  ( 4 ) ABL . NR . L 361 VOM 22 . 12 . 1987, S . 9 .  ANHANG  EGKS-FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN 1989  ( IN MILLIONEN ECU )  1.2.3.4FINANZBEDARF  VORAUS - SCHÄTZUNGEN  EINNAHMEN  VORAUS - SCHÄTZUNGEN   //   //  //  //  1.2.3.4.5AUS DEN EINNAHMEN DES HAUSHALTSJAHRES ZU FINANZIERENDE MASSNAHMEN ( NICHT RÜCKZAHLUNGSPFLICHTIG ) 1 . VERWALTUNGSAUSGABEN 2 . ANPASSUNGSBEIHILFEN ( ARTIKEL 56 ) 3 . FORSCHUNGSBEIHILFEN ( ARTIKEL 55 ): 3.1 . STAHL 3.2 . KOHLE 3.3 . SOZIALES 4 . ZINSZUSCHÜSSE : 4.1 . INVESTITIONEN ( ARTIKEL 54 ) 4.2 . UMSTELLUNG ( ARTIKEL 56 ) 5 . SOZIALE MASSNAHMEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER UMSTRUKTURIERUNG DER STAHLINDUSTRIE 6 . SOZIALE MASSNAHMEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER RATIONALISIERUNG DES KOHLENBERGBAUS  5 175 74 63 Z . E . 12  34 27 13 10 53  EINNAHMEN DES HAUSHALTSJAHRES 1 . LAUFENDE EINNAHMEN : 1.1 . UMLAGEAUFKOMMEN, SATZ 0,31 % 1.2 . NETTOSALDO DES VORHERGEHENDEN HAUSHALTSJAHRES 1.3 . GELDBUSSEN UND VERZUGSZINSEN 1.4 . SONSTIGE 2 . AUFHEBUNG NICHT IN ANSPRUCH GENOMMENER MITTELBINDUNGEN 3 . NICHTVERWENDETE EINNAHMEN DES HAUSHALTSJAHRES 1988 4 . AUSSERORDENTLICHE EINNAHMEN : SOZIALE MASSNAHMEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER UMSTRUKTURIERUNG DER STAHLINDUSTRIE 5 . INANSPRUCHNAHME VON RÜCKSTELLUNGEN FÜR HAUSHALTSRISIKEN  160 120 18 Z . E . 20 Z . E . Z . E . 11   //  // 329  329  AUS DARLEHEN ( KEINE ANLEIHEMITTEL ) ZU FINANZIERENDE MASSNAHMEN 7 . ARBEITERWOHNUNGEN  12  URSPRUNG DER MITTEL ( KEINE ANLEIHEMITTEL ) 6 . SPEZIALRESERVE UND EHEMALIGER EGKS-VERSORGUNGSFONDS  12   //   //  //  //  //