CELEX: 31978K1616
Language: de
Date: 1978-07-10 00:00:00
Title: EMPFEHLUNG NR. 1616/78/EGKS DER KOMMISSION VOM 10. JULI 1978 ZUR AENDERUNG DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS BETREFFEND DIE GEMEINSCHAFTLICHE UEBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER UNTER DEN VERTRAG UEBER DIE GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL FALLENDER STAHLERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DRITTLAENDERN IN DIE GEMEINSCHAFT

Avis juridique important

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31978K1616

EMPFEHLUNG NR. 1616/78/EGKS DER KOMMISSION VOM 10. JULI 1978 ZUR AENDERUNG DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS BETREFFEND DIE GEMEINSCHAFTLICHE UEBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER UNTER DEN VERTRAG UEBER DIE GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL FALLENDER STAHLERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DRITTLAENDERN IN DIE GEMEINSCHAFT  

Amtsblatt Nr. L 189 vom 12/07/1978 S. 0012 - 0013

****  ( 1 ) ABL . NR . L 209 VOM 17 . 8 . 1977 , S . 18 .  ( 2 ) ABL . NR . L 126 VOM 13 . 5 . 1978 , S . 5 .  ( 3 ) ABL . NR . L 114 VOM 5 . 5 . 1977 , S . 15 .  ( 4 ) ABL . NR . L 352 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 15 .  ( 5 ) ABL . NR . L 73 VOM 15 . 3 . 1978 , S . 37 .    EMPFEHLUNG NR . 1616/78/EGKS DER KOMMISSION   VOM 10 . JULI 1978   ZUR ÄNDERUNG DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS BETREFFEND DIE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER UNTER DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLENDER STAHLERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN IN DIE GEMEINSCHAFT   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 74 NR . 3 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT DEN EMPFEHLUNGEN 77/518/EGKS VOM 28 . JULI 1977 ( 1 ) UND NR . 962/78/EGKS VOM 12 . MAI 1978 ( 2 ) WURDE DIE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN , DIE DURCH DIE EMPFEHLUNG 77/330/EGKS VOM 15 . APRIL 1977 ( 3 ) EINGEFÜHRT WORDEN IST , AUF WEITERE UNTER DEN EGKS-VERTRAG FALLENDE STAHLERZEUGNISSE AUSGEDEHNT , UM DIE ENTWICKLUNG DIESER EINFUHREN ZU VERFOLGEN UND DARAUF ZU ACHTEN , DASS DIE EINFUHREN ODER DIE BEDINGUNGEN , ZU DENEN SIE GETÄTIGT WERDEN , KEINEN SCHWERWIEGENDEN NACHTEIL FÜR DIE GEMEINSCHAFTSPRODUKTION MIT SICH ZU BRINGEN DROHEN .   DIESELBEN GRÜNDE RECHTFERTIGEN EINE AUSDEHNUNG DER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG AUF BESTIMMTE STAHLERZEUGNISSE AUS LEGIERTEM STAHL .   FERNER WURDEN DURCH DIE EMPFEHLUNGEN 77/808/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1977 ( 4 ) UND 78/282/EGKS VOM 9 . MÄRZ 1978 ( 5 ) DIE ANGABEN , DIE AUF DEM ANTRAG DES EINFÜHRERS ZU MACHEN SIND , UNTER ANDEREM DURCH DIE ANGABE DES GRUNDEINSTANDSPREISES AM BESTIMMUNGSORT ERGÄNZT . UM DIESE ANGABE BESSER KONTROLLIEREN ZU KÖNNEN , MUSS DER ANTRAG DES EINFÜHRERS BESTIMMTE ZUSÄTZLICHE ANGABEN ENTHALTEN .   ES IST ZWECKMÄSSIG , DASS DER UMFANG DER ZUR ERFÜLLUNG EINES LOHNVEREDELUNGSVERTRAGS BESTIMMTEN EINFUHREN , DIE NACH DER VEREDELUNG IN DAS URSPRUNGSDRITTLAND WIEDER AUSGEFÜHRT WERDEN SOLLEN , BEKANNT IST . ZU DIESEM ZWECK SIND DIESE ERZEUGNISSE IN DEM ANTRAG DES EINFÜHRERS ZU NENNEN  -   SPRICHT FOLGENDE EMPFEHLUNG AUS :   ARTIKEL 1   DIE LISTE DER PRODUKTE IM ANHANG ZU DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS , GEÄNDERT DURCH DIE EMPFEHLUNGEN 77/518/EGKS UND NR . 962/78/EGKS , WIRD DURCH DIE AUFNAHME FOLGENDER ERZEUGNISSE ERGÄNZT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 73.15 B V B ) 1 //  LEGIERTER WALZDRAHT // 73.15 B VII A ) 2 //  ANDERE ELEKTROBLECHE // 73.15 B VII B ) 1 //  LEGIERTE ANDERE BLECHE , NUR WARM GEWALZT //   ARTIKEL 2   ARTIKEL 2 DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE EMPFEHLUNG 78/282/EGKS , WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :   1 . BUCHSTABE H ) ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :   " H ) GRUNDEINSTANDSPREIS AM BESTIMMUNGSORT JE TONNE FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DEN IM ANHANG ANGEGEBENEN DRITTLÄNDERN UND FÜR BETONSTAHL DER TARIFSTELLE EX 73.10 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER SCHWEIZ ;   ANGABE DER PREISLISTE DER EGKS-ERZEUGER , DIE DER BERECHNUNG DES GRUNDEINSTANDSPREISES ZUGRUNDE GELEGT WURDE , ODER ANGEBOT DES DRITTLANDES , AN DAS EINE ANPASSUNG ZULÄSSIG IST .   ZUSCHLAEGE JE TONNE : QUALITÄTS- BZW . DIMENSIONSZUSCHLAEGE   -  GEGEBENENFALLS ANDERE ZUSCHLAEGE ( ANZUGEBEN ),   -  ETWAIGE ABSCHLAEGE JE TONNE ( ZU BELEGEN ) " .   2 . FOLGENDER BUCHSTABE J ) IST HINZUZUFÜGEN :   " J )  GEGEBENENFALLS ANGABE , OB DIE WAREN , WELCHES AUCH IMMER IHR URSPRUNG SEI , ZUR ERFÜLLUNG EINES LOHNVEREDELUNGSVERTRAGS UND NACH DER VEREDELUNG ZUR WIEDERAUSFUHR IN DIE URSPRUNGSDRITTLÄNDER BESTIMMT SIND " .   ARTIKEL 3   DIESE EMPFEHLUNG WIRD DEN MITGLIEDSTAATEN ZUGESTELLT UND IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN VERÖFFENTLICHT .   SIE TRITT FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT AM 15 . JULI 1978 IN KRAFT .   BRÜSSEL , DEN 10 . JULI 1978   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION