CELEX: 31970R2347
Language: de
Date: 1970-11-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2347/70 der Kommission vom 20. November 1970 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und sonstigen ähnlichen Hybriden von Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien

21 . 11 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 253 / 13
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2347/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 20. November 1970
                 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas,
                Clementinen, Tangerinen und sonstigen ähnlichen Hybriden von Zitrusfrüchten mit
                                                    Ursprung in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungseinheiten je 100
GEMEINSCHAFTEN —                                                 kg zugeschlagen werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Anpassungskoeffizienten,          Beförderungskosten        und
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Eingangsabgaben außer Zöllen sind die für die
                                                                 Berechnung der Einfuhrpreise in Verordnung Nr. 23
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 des                über die schrittweise Errichtung einer gemeinsamen
Rates vom 13 . Oktober 1970 über die Einfuhr von                 Marktorganisation für Obst und Gemüse (2 ) vorge­
Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien ( 1 ), insbe­             sehenen . Die Berechnung der Eingangsabgaben außer
sondere auf Artikel 5 ,                                          Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 2 Absatz 2
in Erwägung nachstehender Gründe :                               der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 bestimmt.
In Artikel 7 von Anhang 1 des Abkommens über                     Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die inner­
die Assoziation zwischen der Europäischen Wirt­                  halb der Gemeinschaft festgestellten Notierungen
schaftsgemeinschaft und Spanien sind Zollsenkungen               für Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen
für      Einfuhren   bestimmter     Zitrusfrüchte  mit Ur­       und sonstige ähnliche Hybriden von Zitrusfrüchten
sprung in Spanien in die Gemeinschaft vorgesehen.                mit Ursprung in Spanien führen zu der Feststellung,
Während der Geltungsdauer der Referenzpreise hängt               daß die Voraussetzungen des Artikels 4 erster Unter­
diese Senkung von der Einhaltung eines bestimmten                absatz der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 erfüllt
Preises auf dem Binnenmarkt ab . Die Durchführungs­              sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse der Zollsatz
                                                                 des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
bestimmungen für diese Regelung enthält die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2047/70 .
Laut Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 ist bei der                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung
aufgeführten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemein­                                          Artikel 1
samen Zolltarifs anzuwenden, wenn die Notierungen
für das betreffende Erzeugnis, gegebenenfalls umge­              Ab 24. November 1970 wird der Zollsatz des Ge­
 rechnet auf die Klasse I, gemäß Artikel 11 Absatz 2             rneinsamen Zolltarifs auf frische Mandarinen, Satsu­
Unterabsatz 7 erster Gedankenstrich der Verordnung               mas, Clementinen, Tangerinen und sonstige ähnliche
 Nr. 23 , die auf der Stufe Importeur/Großhändler                Hybriden von Zitrusfrüchten ( Tarifnummer ex 08.02
 auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft                B des Gemeinsamen Zolltarifs) mit Ursprung in
 festgestellt oder auf diese Stufe umgerechnet wor­              Spanien bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ange­
 den sind, mit dem Ausgangskoeffizienten multipliziert           wendet .
 und um die Beförderungskosten und die Eingangs­
 abgaben außer Zöllen verringert wurden, auf den                                           Artikel 2
 repräsentativen Märkten mit den niedrigsten Notie­
 rungen an drei aufeinanderfolgenden Werktagen un­               Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
 ter dem geltenden Referenzpreis bleiben, welchem die            im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
 Auswirkungen des Gemeinsamen Zolltarifs sowie ein               Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 20. November 1970
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                              Franco M. MALFATTI
  i 1 ) ABl. Nr. L 228 vom 15 . 10 . 1970, S. 2 .                 ( 2 ) ABl . Nr. 30 vom 20 . 4 . 1962, S. 965/62 .