CELEX: 32014R0628
Language: de
Date: 2014-06-12 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 628/2014 der Kommission vom 12. Juni 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China

13.6.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 174/31
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 628/2014 DER KOMMISSION
   vom 12. Juni 2014
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1), insbesondere auf Artikel 187 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (2) werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse eröffnet und verwaltet.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Bulgarien und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (3), das mit dem Beschluss 2014/116/EU des Rates (4) genehmigt wurde, wird die der Volksrepublik China im Rahmen des EU-Zollkontingents für Knoblauch zugewiesene Menge um 12 375 Tonnen aufgestockt.
            
         
               (3)
            
            
               Der Aufstockung des Einfuhrzollkontingents sollte daher in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 Rechnung getragen werden. Da das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China vom Rat am 28. Januar 2014 angenommen wurde, sollten die Einführer ab dem zweiten Teilzeitraum des Einfuhrkontingentszeitraums 2014/2015 Zugang zu den erhöhten Mengen haben.
            
         
               (4)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
   Artikel 2
   Inkrafttreten
   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 1. Juli 2014.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 12. Juni 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.
   
      (2)  Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission vom 29. März 2007 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 12).
   
      (3)  ABl. L 64 vom 4.3.2014, S. 2.
   
      (4)  Beschluss 2014/116/EU des Rates vom 28. Januar 2014 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Bulgarien und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (ABl. L 64 vom 4.3.2014, S. 1).
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG I
            Gemäß den Beschlüssen 2001/404/EG, 2006/398/EG und 2014/116/EU für die Einfuhr von Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 eröffnete Zollkontingente
            
                        Ursprung
                     
                     
                        Laufende Nummer
                     
                     
                        Kontingent (Tonnen)
                     
                  
                        Erster Teilzeitraum (Juni-August)
                     
                     
                        Zweiter Teilzeitraum (September-November)
                     
                     
                        Dritter Teilzeitraum (Dezember-Februar)
                     
                     
                        Vierter Teilzeitraum (März-Mai)
                     
                     
                        Insgesamt
                     
                  
                        
                           Argentinien
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           19 147
                        
                     
                  
                        Traditionelle Einführer
                     
                     
                        09.4104
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        9 590
                     
                     
                        3 813
                     
                     
                         
                     
                  
                        Neue Einführer
                     
                     
                        09.4099
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        4 110
                     
                     
                        1 634
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        
                           13 700
                        
                     
                     
                        
                           5 447
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           China
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           46 075
                        
                     
                  
                        Traditionelle Einführer
                     
                     
                        09.4105
                     
                     
                        8 278
                     
                     
                        8 278
                     
                     
                        7 210
                     
                     
                        8 488
                     
                     
                         
                     
                  
                        Neue Einführer
                     
                     
                        09.4100
                     
                     
                        3 547
                     
                     
                        3 547
                     
                     
                        3 090
                     
                     
                        3 637
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           11 825
                        
                     
                     
                        
                           11 825
                        
                     
                     
                        
                           10 300
                        
                     
                     
                        
                           12 125
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Andere Drittländer
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           6 023
                        
                     
                  
                        Traditionelle Einführer
                     
                     
                        09.4106
                     
                     
                        941
                     
                     
                        1 960
                     
                     
                        929
                     
                     
                        386
                     
                     
                         
                     
                  
                        Neue Einführer
                     
                     
                        09.4102
                     
                     
                        403
                     
                     
                        840
                     
                     
                        398
                     
                     
                        166
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           1 344
                        
                     
                     
                        
                           2 800
                        
                     
                     
                        
                           1 327
                        
                     
                     
                        
                           552
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           Insgesamt
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           13 169
                        
                     
                     
                        
                           14 625
                        
                     
                     
                        
                           25 327
                        
                     
                     
                        
                           18 124
                        
                     
                     
                        
                           71 245“