CELEX: 31991R1821
Language: de
Date: 1991-06-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1821/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor

28 . 6 . 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 166/33
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1821 /91 DER KOMMISSION
                                                    vom 27 . Juni 1991
                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Geflügelfleischsektors differenzierte Erstattungen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 setzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                 zugrunde zu legen :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates          — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
sation für Geflügelfleisch ('), zuletzt geändert durch die            Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Verordnung (EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Artikel 9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
                                                                      (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (4), zuletzt geändert
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (*),
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen              Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
werden .
                                                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Die Verordnung (EWG) Nr. 2779/75 des Rates (3) hat die           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Grundregeln für die Gewährung der Erstattungen bei der           schusses für Eier und Geflügel —
Ausfuhr sowie die Kriterien für die Festsetzung ihrer
Beträge aufgestellt.
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Marktsituation bei Geflügelfleisch führt dazu, die Erstat­                                Artikel 1
tung auf einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft
die Teilnahme am internationalen Handel ermöglicht               Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr die in
und dem Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse               Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. Uli /7 5 genannte
sowie ihrer Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt                Erstattung gewährt wird, und die Höhe dieser Erstattung
Rechnung trägt.                                                  werden im Anhang festgesetzt.
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der                                          Artikel 2
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des              Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. Juni 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 77.
(2) ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 29 .                     (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4 ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 90.                       5 ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 166/34                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    28 . 6. 91
                                                        ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                         tungen auf dem Geflügelfleischsektor
                        Erzeugniscode           Bestimmung der Erstattungen (')   Erstattungsbetrag
             I                                                                    ECU/ 100 Stück
                      0105 11 00 000                        10                  \        4,20
             I                                              09                           5,00
                      0105 19 10 000                        01                           8,40
                      0105 19 90 000                        01                           4,20
                                                                                    ECU/ 100 kg
                      0105 91 00 000                        01                          17,00
                      0207 10 11 000                        01                          15,00
                      0207 10 15 000                        04                          34,00
                                                            05                          29,00
             I                                              06                          25,00
                      0207 10 19 100                        04                          38,00
                                                            05                          33,00
                                                            06                          25,00
                      0207  10  19 900                      01                          25,00
                      0207  10 31  000                      01                          28,00
                      0207  10 39  000                      01                          28,00
                      0207  10 51  000                      07                          30,00
                                                            08                          35,00
                      0207 10 55 000                        07                          30,00
             I                                              08                          40,00
                      0207 10 59 000                        07                          30,00
                                                            08                          40,00
                      0207 21 10 000                        04                          34,00
             I                                              05                          29,00
             l                                              06                          25,00
                      0207 21 90 100                        04                          38,00
             I                                              05                          33,00
                                                            06                          25,00
                      0207  21 90  900                      01                          25,00
                      0207  22 10  000                      01                          28,00
                      0207  22 90  000                      01                          28,00
                      0207  23 11  000                      07                          30,00
                                                            08                         40,00
                      0207 23 19 000                        07                          30,00
                                                            08                         40,00
                      0207  39 11  110                      01                           8,00
                      0207  39 11  190                      —                            —
                      0207  39 11  910                      —                            —
                      0207  39 11  990                      01                          50,00
                      0207  39 13  000                      02                         30,00
                                                            03                         28,00
                      0207 39 15 000                        01                          10,00
                      0207 39 21 000                        01                         37,00
                      0207 39 23 000                        02                         39,00
                                                            03                         36,00
                      0207 39 25 100                        02                         30,00
             I                                              03                         28,00
                      0207 39 25 200                        02                         30,00
                                                            03                         28,00
                      0207 39 25 300                        02                         30,00
                                                            03                         28,00
                      0207  39 25 400                       01                           5,00
                      0207  39 25 900                       —                            —
                      0207  39 31 110                       01                           8,00
                      0207  39 31 190                       —                            —
                      0207  39 31 910                       —                            —
                      0207  39 31 990                       01                         50,00
                      0207  39 33 000                       01                         28,00
 ---pagebreak--- 28 . 6. 91                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 166/35
              Erzeugniscode           Bestimmung der Erstattungen (')  Erstattungsbetrag
           |                                                             ECU/ 100 kg
             0207 39 35 000                       01                         13,00
             0207 39 41 000                       01                         37,00
             0207 39 43 000                       01                         18,00
             0207 39 45 000                       01                         36,00
             0207 39 47 100    -                  01                         13,00
             0207 39 47 900                       —                            —
             0207 39 55 110                       01                           8,00
             0207 39 55 190                       —                            —
             0207 39 55 910                       —                            —
             0207 39 55 990                       01                         54,00
             0207 39 57 000                       01                         44,00
             0207 39 65 000                       01                         15,00
             0207 39 73 000                       07                         30,00
                                                  08                         44,00
             0207 39 77 000                       07                         29,00
                                                  08                         43,00
             0207 41 10 110                       01                           8,00
             0207 41 10 190                       —
                                                                               —'
             0207 41 10 910                       —                            —
             0207 41 10 990                       01                         50,00
             0207 41 1 1 000                      02                         30,00
                                                  03                         28,00
             0207 41 21 000                       01                         10,00
             0207 41 41 000                       01                         37,00
             0207 41 51 000                       02                         39,00
                                                  03                         36,00
             0207 41 71 100                       02                         30,00
                                                  03                         28,00
             0207 41 71 200                       02                         30,00
                                                  03                         28,00
             0207 41 71 300                       02                         30,00
                                                  03                         28,00
             0207 41 71 400                       01                           5,00
             0207 41 71 900                       —                            —
             0207 42 10 110                       01                           8,00
             0207 42 10 190                       —                            —
             0207 42 10 910                       —                            —
             0207 42 10 990                       01                         50,00
             0207 42 1 1 000                      01                         28,00
             0207 42 21 000                       01                         13,00
             0207 42 41 000                       01                         37,00
             0207 42 51 000                       01                         18,00
             0207 42 59 000                       01                         36,00
             0207 42 71 100                       01                         13,00
             0207 42 71 900                       —                            —
             0207 43 15 110                       01                           8,00
             0207 43 15 190                       —                            —
             0207 43 15 910                       —                            —
             0207 43 15 990                       01                         54,00
             0207 43 21 000                       01                         44,00
             0207 43 31 000                       01                         15,00
             0207 43 53 000                       07                         30,00
                                                  08                         44,00
             0207 43 63 000                       07                         29,00
                                                  08                         43,00
             1602 39 11 100                       01                         19,00
             1602 39 11 900                       —                            —
 ---pagebreak--- Nr. L 166/36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           28 . 6 . 91
             (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                 01 Für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika ;
                 02 für die Ausfuhr nach Ägypten, den Kanarischen Inseln, Ceuta und Melilla, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein,
                    Katar, Oman, den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Republik Jemen, dem Irak und der Sowjetunion ;
                 03 für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und
                    den unter 02 genannten Bestimmungsländern ;
                 04 für die Ausfuhr nach Ägypten, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Katar, Oman, den Vereinigten Arabischen
                    Emiraten, Jordanien, Singapur, der Republik Jemen, dem Irak und der Sowjetunion ;
                 05 für die Ausfuhr nach den Kanarischen Inseln, Ceuta und Melilla ;
                 06 für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und
                    den unter 04 und 05 genannten Bestimmungsländern ;
                 07 für die Ausfuhr nach Ungarn, Polen, Rumänien; Jugoslawien, die Tschechoslowakei und Bulgarien ;
                 08 für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und
                    den unter 07 genannten Bestimmungsländern,
                 09 Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Republik Jemen,
                 10 für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und
                    den unter 09 genannten Bestimmungsländern.
             NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                    geänderte Verordnung (EWG) Nr.. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                    S. 1 ) bestimmt.