CELEX: 31996R2484
Language: de
Date: 1996-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2484/96 des Rates vom 20. Dezember 1996 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs bei bestimmten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren

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31996R2484

Verordnung (EG) Nr. 2484/96 des Rates vom 20. Dezember 1996 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs bei bestimmten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren  

Amtsblatt Nr. L 341 vom 30/12/1996 S. 0001 - 0034

VERORDNUNG (EG) Nr. 2484/96 DES RATES vom 20. Dezember 1996 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs bei bestimmten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,auf Vorschlag der Kommission,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/96 (1),in Erwägung nachstehender Gründe:Im Interesse der Gemeinschaft sind die autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte neue Waren, die nicht im Anhang der genannten Verordnung aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen.Die von jener Verordnung betroffenen Waren, bei denen eine Aufrechterhaltung der Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt, oder deren Warenbezeichnung aufgrund der technischen Entwicklungen geändert werden müssen, sind von der Liste im Anhang der Verordnung zu streichen.Im Interesse der Klarheit sollten die Wahren, deren Bezeichnungen geändert werden müssen, wie neue Waren angesehen werden -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die im Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Waren werden dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 hinzugefügt. Die autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs werden für diese Waren auf der jeweils angegebenen Höhe ausgesetzt.Artikel 2 Die Waren, deren KN-Codes in Anhang II dieser Verordnung aufgeführt sind, werden aus dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 gestrichen.Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 1996.Im Namen des RatesDer PräsidentS. BARRETT(1) ABl. Nr. L 158 vom 29. 6. 1996, S. 1.ANHANG I >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANHANG II >PLATZ FÜR EINE TABELLE>