CELEX: 51963PC0276
Language: de
Date: 1963-07-12
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG DES RATS über die gegenüber dritten Landern geltenden Abschöpfungsbeträge für geschlachtete Schweine und für lebende Schweine für die vom 1. August 1963 bis zum 30. September 1963 getätigten Einfuhren (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (63) 276
Vol. 1963/0066
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                              KOMMISSION
                                          VI/KOM(63)276 endg.
                                          Brüssel , den 12 . Juli 1963
                                  Vorschlag einer
                                VERORDNUNG DES RATS
             über die gegenüber dritten Landern geltenden Abschöpfungs­
             beträge für geschlachtete Schweine und für lebende Schwei­
             ne für die vom 1 . August 1963 bis zum 30 . September 1963
                                getätigten Einfuhren
                        ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
              \
VI /KOM(63 ) 276 endg .
 ---pagebreak---                             Vorschlag einer
                          VERORDNUNG DES RATS
über die gegenüber dritten Ländern geltenden Abschöpfungsbeträge für ge­
schlachtete Schweine und für lebende Schweine für die vom 1 . August 1963
          bis zum 30 . September 1963 getätigten Einfuhren .
               ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft ,
gestützt auf die Verordnung Nr . 20 des Rats über die schrittweise Errich-
                                                                    1)
tung einer gemeinsamen Marktorganisation für Schweinefleisch           , insbe­
sondere auf Artikel 5 Absatz ( M ,
auf Vorschlag der Kommission ,            \
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für geschlachtete Schwe
ne und für lebende Schweine müssen im voraus für drei Monate festgesetzt
worden : diese Abschöpfungsbeträge sind für das erste Vierteljahr 1963 in
der Verordnung Nr . 155 des Rats 2 ) und für das zweite Vierteljahr 1963 in
der Verordnung Nr . 25/63/EWG des Rats "^ festgesetzt worden ;
Nach Artikel 2 der Verordnung Nr. 56/63 /EWG des Rats ^
sind die am 30 . Juni 1963 anwendbaren Abs chöpfungs betrage
bis zum 31 . Juli 1963 anwendbar ; es ist daher angebracht , die Bestimmunge
der Verordnungen Nr . 155 des Rats für die in der Zeit vom 1 . August bis
zum 3C . September 1963 durchzuführenden Einfuhren zu ergänzen ;
Die Abschöpfungsbeträge sind nach den in der Verordnung Nr . 155 des Rats
genannten Grundsätzen zu berechnen .               .
1 ) Antsblatt der Eur . Gemeinschaf ten Nr .- 30 vom 20 . April 1963 , S. 9^5
2 ) Amtsblatt der Eur . Gemeinschaften Nr.l^fO vom 28 . Dezember 1962 S. 2926
3 ) Antsblatt der Eur . Gemeinschaften Nr . ^9 vom 27 » März 1963 , S. 989
*0 Amtsblatt der Eur . Gemeinschaften Nr . 95 vom 27 . Juni 1963 , S. 1787 '
 ---pagebreak---                                - 2 -
Es ist jedoch zu berücksichtigen , dass die in der Verordnung Nr . 50 des
      5)
Rats     festgesetzten innergemeinschaftlichen Abschöpfungsbe träge durch
die Verordnung Nr. . ../63/EY1/G des Rats ^. ab 1 . August 1963 verringert
werden ; für die Berechnung des ersten Teilbetrags der Abschöpfung für ge­
schlachtete Schweine sind daher die in dieser Verordnung für Einfuhren aus
den Niederlanden festgesetzten innergemeinschaftlichen Abschöpfungsbeträge
zugrundezulegen .
Es ist ferner zu berücksichtigen , dass der dritte Teilbetrag der Abschöpfung
für geschlachtete Schweine auf 3 v.H. des durchschnittlichen Einschleusungs-
preises des Vorjahres heraufzusetzen ist .
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Die drei Anhänge zur Verordnung Nr . 155 des Rats über die Festsetzung der
Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für geschlachtete Schweine
und für lebende Schweine ( Nummern des Gemeinsamen Zolltarifs ex 02.01
A III a und ex 01.03 A II ) werden für die vom 1 . August 1963 bi® zum
30 . September 1963 getätigten Einfuhren durch die drei Anhänge zu dieser
Verordnung ersetzt .                           •
                  ' /
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im' Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittel­
bar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel , den       1963
                                                  Im Namen des Rats
                                                    Der Präsident
Anhange
 ---pagebreak---                                   - 3 -
       Anhang I zur Verordnung Nr . . ../63/EWG des Rats vom ... Juli 1963
Vom 1 , August bis zum 30 . September 1963 gegenüber dritten Ländern geltende
Abschöpfungsbeträge für geschlachtete Schweine für Einfuhren nach :
                                    ( für geschlachtete Schweine je 100 kg)
Belgien                             FB         660,9
BR Deutschland                      DM '       113,65
Frankreich                          F           84,61   .
Italien                             Lit .   13.146 ,-
Luxemburg                           Flux .   1.634,3
den Niederlanden                    Fl .        32,36
      Anhang II
Vom 1 . August bis zum 30 . September 1963 gegenüber dritten Ländern geltende
Abschöpfungsbeträge für lebende Schweine , ausser reinrassigen Zuchstscbwei-
nen , für Einfuhren nach :
                                    ( je 100 kg Lebendgewicht )
Belgien                             FB         508,2
BR Deutschland                      DM          87,40
Frankreich                          F           65 , 06
Italien                             Lit .   10.109 ,-
Luxemburg                           Flux     1.256,7
den Niederlanden                    Fl .        24,89
      Anhang III
Vom 1 , August bis zum 30 . September 1963 gegenüber dritten Ländern geltende
Abschöpfungsbeträge für lebende Schiächtsauen für Einfuhren nach :
                                    ( je 100 kg Lebandgewicht )
Bei gien                            FB         447,2
BR Deutschland                      DM          76,91
Frankreich                          F           57,26
italien                             Lit .    8.896 ,-
Luxemburg                           Flux .   1.105,9
den Niederlanden                    Fl .        21,90
     /
 ---pagebreak---                                   BEGRÜNDUNG
zur Verordnung Nr .../63/EWG des Rats vom ... Juli 1963 über die gegenüber
dritten Ländern geltenden Abschöpfungsbeträge für geschlachtete Schweine und
für lebende Schweine für die vom 1 . August 1963 bis zum 30 . September 1963
getätigten Einfuhren .
( Anpassung an die Verordnung Nr . 155 des Rats )
Durch die Verordnung Nr » 56/63/EWG des Rats über die Massnahmen , die von
einzelnen Bestimmungen der Verordnung Nr . 20 , 21 und 22 des Rats abweichen ,
ist der Termin für die Anpassung der Abschöpfungsbeträge vom 1 . Juli 1963
auf den 1 . August verlegt .                                                      '
Die Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für geschlachtete Schweine­
- Verordnung Nr . 155 des Rats - setzen sich aus drei Teilbeträge zusammen :
- der Teilbetrag a ) - innergemeinschaftliche Abschöpfungen gegenüber den
    Niederlanden , wie sie sich aus der Verordnung Nr..« /63/EWG des Rats er­
  . geben ;           '
- der Teilbetrag b ) ist nach Artikel 5 Absatz ( 1 ) Buchstabe b ) da? Verordnung Nr . 20
    des Rats für einen Zeitraum von 3 Monaten im voraus festzulegen unter Be­
    rücksichtigung der Entwicklung der Futtergetreidepreise in dem Mitgliedsteat
    mit dem niedrigsten Durchschnittspreis für geschlachtete Schweine und auf
    dem Weltmarkt während der 6 Monate , die dem Vierteljahr vorausgehen , in .
    dem der genannte Teilbetrag festgesetzt wird .
    Dieser Teilbetrag wurde folgendermassen berechnet , wobei die' Futtermittel-
    preise dem Dokument der Generaldirektion Landwirtschaft , Direktion "Wirt­
    schaft und Agrarrecht " , Nr . 5644/VI /63 -F entnommen wurden .
    Der niederländische mit dem Mengenanteil gewogene Durchschnittspreis für
    gemischtes Futtergetreide , der für den Zeitraum von 6 Monaten , und zwar'
    vom 1.10.1962 bis 31.3.1963 berechnet wurde , beträgt DM 31,436/ 100 kg           1
    Nxederlande          %           '   Fl .                F7 .:
    Gerste               15      x       30,10    =      4,5150
    Mais                 25      χ       28,20           7,0500
    Hafer                10      χ       27,60           2,7600
    Roggen               20    .χ-     , 26,15           5,2300
    Futterweizen         15      χ       30,50           4,5750
    Mischgetreide        15      χ       28,8ο           4,3200
                        100                             28 , 4500 = DM 31,436
 ---pagebreak---                                     ->5-
Der Weltmarktpreis für gemischtes Futtergetreide beläuft sich auf DM
23,201/ 100 kg . Dieser wurde auf cif-Basis unter Berücksichtigung der nieder­
ländischen Futtergetreidezusammensetzung wie folgt für den Zeitraum von 6
Monaten ( 1.10.1962 - 31.3.1963 ) berechnet .
Weltmarkt            %             DM                   DM
Gerste               15     χ     22,70           • 3,4050
Mais                 25     χ     22,40             5,6000
Hafer                10     χ     24 , 26           2,4260
Roggen               20     χ     24 , 80           4 . 9600
Futterweizen         15 )   χ     22,70             6,8100
Mischgetreide        15 )
                    100                          23,2010
Dieser Preis wird durch einen Aufschlag von DM 1,25 je 100 kg für Verlade-
kosten mit dem niederländischen Futtergetreidepreise vergleichbar gemacht ,
so dass sich ein der Berechnung zugrundezulegender Weltmarktpreis für
Futtergetreide von DM 24,451 / 100 kg ergibt .
Der Unterschied zwischen den Preisen beträgt somit :
Niederländischer Futtergetreidepreis                DM 31,436
Weltmarktfuttergetreidepreis                        DM 24,4^1
                                 Unterschied :      DM 6,985
Zur Errechnung des Teilbetrages b ) wird der s« ermittelte Preisunterschied
mit dem für die Mitgliedstaaten repräsentativen Veredelungskoeffizienten von
4,2 , wie er für die Ermittlung der innergemeinschaftlichen Abschöpfungen für
geschlachtete Schweine festgesetzt wurde , multipliziert .
Der Teilbetrag b ) beträgt also ( 4,2 x DM 6,985)= DM 29,3370 bzw . 7,3343 RE
Die bisherige Berechnung ergab                                             7,4382 RE
Der Teilbetrag b ) erniedrigte sich demnach um                             Oa!222
Der Teilbetrag c ), der ab 1 . Juli 1963 nach Artikel 5 Absatz ( 1 ) Buchstabe
c ) letzter Unterabsatz 3 % der durchschnittlichen Einschleusungspreise des
Vorjahres beträgt .
Die Berechnung des Teilbetrags c ) ergibt sich wie folgt :
                                                              • • •/ • • ♦
 ---pagebreak---                                I    i
                                      -6-
                               s   *
   Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine gegenüber dritten Landern
   Verordnung Nr . 47    bis 30.9.62             54,2750 RE
      11
              Nr , 127   1.10 . - 31.12.62       54,7173 RE
      (I
              Nr . 162   1.1 . - 31 . 3.63       53,6540 RE
      II
              Nr . 26/63 1.4 . - 30.6.63         51,3818 RE
                          \
                                                214 , 0281 RE
                                                    7
                                 Durchschnitt :  53 » 5070 RE
                                 3 % = 1,6052 RE ='
                                                         ( bisher DM 5,061 )
Gemäss der Verordnung Nr , 53 des Rats soll das Preisverhältnis zwischen
lebenden und geschlachteten Schweinen einheitlich 76,9 : 100 betragen .
         ι
Die Abschöpfungsbeträge für lebende Schlachtsauen sind nach derselben Verord­
nung um 12 v.H. niedriger festzusetzen als die Abschöpfungsbeträge für andere
lebende Schweine .
( Siehe Anhang )
 ---pagebreak---                                                                 Anhang
Festsetzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für geschlachtete Schweine je 100 kg
 Artikel 5 Absatz ( l ) a ) b ) c ) - Verordnung Nr . ... des Rats                            "
                                             Belgien           Deutschland          Frankreich           Italien           Luxemburg         Niederlande
                                                          I
                                                          I
  Teilbetrag a )                            DM 17,1144    I DM    77 , 8916         DM    32,7920       DM 48,3760        DM  94,984ο
  Abschöpfungen gegenüber
  Niederlande - -                           SE  4 , 27 £6   RE    19^729            RE     8,1980 I RE 12 . 0 940         RE  23,74-60    ['
                                                            ■
  Teilbetrag b )                            DM 29,3370 I    DM    29,3370         I DM    29,3370       DM 29,3370        DM  29,3370         DM 29.3370
  Unterschied der Futtergetreide-
  preise Niederl . - Weltmarkt
  ( gültig für 3 Mc-nate 1.7 » ~
  30.9.63 ) multipliziert mit. Ver-
  edelj-Aoef f izient 4,2                 ' SE  7,33' -3     RE    7,3343           RE     7=3343       RE 7,3343         RE  . 7,33';: j1
                                                                                                                                              RE    7 • 334-3
                                            DM 46,4514       DM  107,2286           DM    62,1290 !     DM 77,7130        DM 124,3210 j       DM 29,3370
                                            RE 11,6129       RE   26,8072                 15,5323     ! RE 19,4283        RE  31,0803         RE    7,3343 !
  Teilbetrag c )      ■                j    DM  6.4208       DM    6,4208           DM     6,4208       DM   6,4208    I! DM    6,4206        DM    6 ., 4208
                                                                                I!.               ' II
  3 i/o des durchschnittlichen                                                  i!
                                                                                 II                 I
                                                                                                                     I                    ii
                                                                                                    1I
  Eins chleusungs pr eis es
  3i.7a.962 _ 30.6.1963                     RE  1,6052        RE   1 , 6052         RE     1,6052 I Ri- . 1,6052 |! RE  1
                                                                                                                                1 . 6052      RE    1,g052 j  i
                                                                                  !    ..                  _ –      jj_
                                       1
                                        ! - DM 52,8722        DM 113 , 6-'i-9it   | DM    68,5498       DM 84,1338 ! DM      130 , 7418   f DM
                                                                                                                                           !
                                                                                                                                                  35 ; 7578
                                            RE 13,2.181       RE  28,4124           RE "  17,1375       RE 21,0335      I RE   32,6852        RE    8,9395 j  t
                                                 ■ ■■
                                                                                                                     1
I Landeswährung                         ! FB 660 , 9 | DM 113,65
                                        ?             '
                                                          »
                                                                                  i f      84 , 61    ! Lit » 13.146 ]i . Flux  1634,3     i  Hfl..   32,36
 ---pagebreak---                                                     Anhang
Festsetzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für lebende Schweine - Verordnung Nr . ... des Rats
                                 ■ι
                                  ιt    Belgien     Deutschland        Frankreich     Italien          Luxemburg      Niederlande
 Lebende bchweine                    RE 10,16^7     RE 21 , 8^+91    RE 13,1787     RE 16,17^8        RK 25,13^9      RE 6,87^5
                                     FB   5C8 , 2 . DM 8?.,40        F    65,06     Lit . 10 „ 10 9 j Flux 1.256,7    Hfl . 2^,89
 Lebende Üchlachtsauen               RE   8 , 9^9   RE 19,2272       RE 11,5973     RE 1^,2338        RE  22,1187     RE   6,0^96
                                     FB   4^7,2     DM  76^91        F    57,26 .   Lit . 8.896       Flux 1.105,9    Hfl . 21,90
                                                                  ]'              I
                                                                                                                   1i