CELEX: 31969R0463
Language: de
Date: 1969-03-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 463/69 der Kommission vom 12. März 1969 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

13 . 3 . 69                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 62/ 11
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 463/69 DER KOMMISSION
                                                vom 12. März 1969
             zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weiß­
                                               zucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
 GEMEINSCHAFTEN —                                            daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                             entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­             ändern sind —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2100/68 (2), und insbe­                                  Artikel 1
sondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unter­
absatz zweiter Satz,                                        Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
in Erwägung nachstehender Gründe :                          Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
                                                             denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß­              der Verordnung (EWG) Nr. 420/69, werden gemäß
und Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die              dem Anhang dieser Verordnung abgeändert.
Verordnung (EWG) Nr. 420/69 (3 ) festgesetzt ;
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                         Artikel 2
Nr. 420/69 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über             Diese Verordnung tritt am 13 . März 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 12. März 1969
                                                                     Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                       S.L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(2 ABl. Nr. L 309 vom 24. 12. 1968, S. 4.
(3) ABl. Nr. L 55 vom 6. 3. 1969, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 62/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        13 . 3 . 69
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. März 1969 zur Änderung der Erstattung bei
                         der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                           (RE je 100 kg)
                  Nummer
                     des                                                                                   Erstattungs­
                Gemeinsamen
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                  Zolltarifs
             17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                        11,50
                                        II. Rohzucker                                                         0 (*)
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                 mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.