CELEX: 31980R1326
Language: de
Date: 1980-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1326/80 der Kommission vom 30. Mai 1980 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

Nr. L 135/ 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              31 . 5 . 80
                             VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 1326/80 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . Mai 1980
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeug­
                                   nisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  von Grundregeln für die Erstattung bei der Erzeugung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 für in der chemischen Industrie verwendeten Zuk­
                                                                  ker (7) für die in Anhang dieser letzten Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung bei der
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Erzeugung.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                 Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)
 Marktorganisation für Zucker ( ! ), zuletzt geändert             der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­               in unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­           ist der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hun­
 ster Satz ,                                                      dertstel eines Betrages, der bestimmt wird unter Be­
                                                                  rücksichtigung einerseits des Unterschieds zwischen
                                                                  dem im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft wäh­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      rend des Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt
                                                                  wird, für Weißzucker geltenden Interventionspreis
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               und den für Weißzucker auf dem Weltmarkt festge­
                                                                  stellten Notierungen oder Preisen, und andererseits
                                                                  der Notwendigkeit der Herstellung eines Gleichge­
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/ 74                wichts zwischen der Verwendung des Grunderzeugnis­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder               ses aus der Gemeinschaft im Hinblick auf die Ausfuhr
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz
                                                                  von Verarbeitungserzeugnissen nach dritten Ländern
 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung genann­                und der Verwendung der zum Veredelungsverkehr zu­
 ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in            gelassenen Erzeugnisse dieser Länder.
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Aus­
 fuhr ausgeglichen werden .
                                                                  Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte,
 Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/ 68                 in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
 des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­           (EWG) Nr. 3330/74 genannte Erzeugnisse beschränkt
 ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf              werden .
 dem Zuckersektor (3 ), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung ( EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für
 100 kg der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und ausge­                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 führten Erzeugnisse gleich dem Grundbetrag, multipli­            lung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der Er­
 ziert mit dem Saccharosegehalt, gegebenenfalls ein­              stattungen zugrunde zu legen :
schließlich des Gehalts an anderem als Saccharose be­
 rechnetem Zucker. Dieser für das betreffende Erzeug­             — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 nis festgestellte Saccharosegehalt wird gemäß den Vor­                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
schriften des Artikels 13 der Verordnung ( EWG) Nr.                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die
                                                                       ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                    Parität dieser Währungen stützt,
der Ausfuhr für Zucker (5), zuletzt geändert durch die
Verordnung ( EWG ) Nr. 1 467/77 (6), bestimmt .
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
 ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unverän­                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                       während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
 dertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem
Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein Hun­                     rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
dertstel der gemäß der Verordnung ( EWG) Nr.                           dem Gedankenstrich festgestellt wird .
 1400/78 des Rates vom 20 . Juni 1978 zur Festlegung
(') ABl . Nr. L  359 vom 31 .   12. 1974, S. 1 .                  Die obengenannten Erstattungen werden monatlich
(*) ABl . Nr. L  170 vom 27.    6. 1978, S. 1 .                   festgesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert wer­
(3) ABI . Nr. L  143 vom 25.    6. 1968, S. 6.                    den .
(4) ABl . Nr. L  167 vom 26.    6. 1976, S. 13.
(5) ABl . Nr. L  50 vom 4 . 3 . 1970, S. 1 .
h) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                          (7) ABl . Nr. L 170 vom 27 . 6. 1978 , S. 9.
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 80                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                             Nr. L 135/ 19
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                                      Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeug­
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                                     nisse werden im Anhang festgesetzt.
schusses für Zucker —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                                                       Artikel 2
                              Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der                                    Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1980 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 30 . Mai 1980
                                                                                                    Für die Kommission
                                                                                                     Finn GUNDELACH
                                                                                                         Vizepräsident
                                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30 . Mai 1980 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
             gen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem
                                                                           Zustand
                                                                                                                                        (ECU / 100 ke)
                   Nummer                                                                                                              Grundbetrag
                      des                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                                            je 1 v.H.
                 Gemeinsamen                                                                                                        Saccharosegehalt
                   Zolltarifs                                                                                                                (')
             17.02                    Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma­
                                      oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                      mischt ; Zucker und Melasse , karamelisiert :
                                           D. andere Zucker und Sirupe (als Laktose -,- Glukose - und
                                                Ahornzucker oder - sirupe ) :
                                                ex II . andere , ausgenommen Sorbose                                                         0
                                           E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                               0
                                      ex F. Zucker der Tarifnummer l 7 .Ül , karamelisiert                                                   0
            21.07                     Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbe­
                                     griffen :
                                      F. Zuckersirupe , aromatisiert oder gefärbt :
                                           IV. andere (als Laktose-, Glukose- oder Isoglukosesirupe)                                          0
            ( ! ) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung ( EWG ) Nr . .394/ 70). Der Saccharose­
                  gehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung ( EWG ) Nr. 394 / 70 bestimmt .