CELEX: 31982R1638
Language: de
Date: 1982-06-25
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1638/82 der Kommission vom 24. Juni 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

25. 6 . 82                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 181 /47
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1638 /82 DER KOMMISSION
                                                    vom 24. Juni 1982
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                                 für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 (s) festgesetzte Preis,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
                                                                 Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
                                                                 dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des                cif-Preis zugrunde gelegt wird .
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Akte über den Beitritt Griechenlands (2), insbesondere           lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
auf Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                     Erstattung zugrunde zu legen :
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                     in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                     Währungen stützt,
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 wird bei der                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags                 während   eines   bestimmten     Zeitraums    für  die
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                   vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer               die Höhe der ab 1 . Juli 1982 anzuwendenden Berich­
dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In               tigung wie im Anhang angegeben festzusetzen ist.
diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die             schusses für Getreide —
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                                     Artikel 1
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                 Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,            1418 /76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­              gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um                und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­                gesetzt.
schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für
Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                                                    Artikel 2
(') ABl . Nr. L 166 vom 25 .  6 . 1976, S. 1 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1982 in Kraft.
(2) ABl . Nr. L 291 vom 19 .  11 . 1979, S. 17.
(3) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20 .
H   ABl . Nr. L 222 vom 10 .  9 . 1968 , S. 6.                   O ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6 . 1976, S. 30 .
 ---pagebreak--- Nr. L 181 /48                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   25 . 6 . 82
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 24. Juni 1982
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Poul DALSAGER
                                                                     Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 24. Juni 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                               für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                    (ECU/Tonne)
              Nummer des                                           laufender
                                                                              1 . Term . 2 . Term .   3 . Term .
              Gemeinsamen               Warenbezeichnung             Monat
                Zolltarifs                                             7           8          9           10
            ex 10.06        Reis :
                            B.   I. Rohreis (Paddy-Reis)      oder
                                      geschälter Reis :
                                      a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                         1 , rundkörniger                         —          —            —
                                         2, langkörniger
                                      b) Geschälter Reis :
                                         1 , rundkörniger
                                         2, langkörniger               0           0          0            0
                                 II . Halbgeschliffener oder voll­
                                      ständig geschliffener Reis :
                                      a) Halbgeschliffener Reis :
                                         1 , rundkörniger                         —                       —
                                         2, langkörniger
                                      b) Vollständig geschliffener
                                         Reis :
                                         1 , rundkörniger
                                         2, langkörniger               0          0          0            0
                                III . Bruchreis                       —           —          —            —