CELEX: 31990R3618
Language: de
Date: 1990-12-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3618/90 DER KOMMISSION VOM 13. DEZEMBER 1990 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DER ERHEBUNG DER ZOELLE FUER DIE WAREN DES KN-CODES 3901 20 00 MIT URSPRUNG IN MEXIKO, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3896/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

15 . 12 . 90                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 351 /23
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3618/90 DER KOMMISSION
                                                vom 13 . Dezember 1990
                  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes
                  3901 20 00 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr.
                          3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete
GEMEINSCHAFTEN —                                                  zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Für die Waren , des KN-Codes 3901 20 00 mit Ursprung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          in Mexiko beträgt der individuelle Plafond 1 2 500 000
                                                                  ECU. Am 23 . November 1990 haben die in der Gemein­
                                                                  schaft angerechneten Einfuhren der genannten Warenhaus
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates           Mexiko den Plafond erreicht.
vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung von allge­
meinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche
Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr                 Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betref­
1990 ('), insbesondere auf Artikel 9,                             fenden Waren gegenüber Mexiko wiedereinzuführen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nach Artikel 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr.
3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III
aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derje­
                                                                                           Artikel 1
nigen, die in Spalte 4 4es Anhangs I genannt sind, im
Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten
Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen           Ab 18 . Dezember 1990 wird die Erhebung der Zölle, die
Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann               aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 ausgesetzt
nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung              ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in
der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit              Mexiko in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
                      Laufende
                                    KN-Code                            Warenbezeichnung
                      Nummer
                      10.0455      3901 20 00   Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr
                                                          Artikel 2
                  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
                   Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 13 . Dezember 1990
                                                                            Für die Kommission
                                                                            Christiane SCRIVENER
                                                                         Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1 .