CELEX: 32002R2030
Language: de
Date: 2002-11-15 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2030/2002 der Kommission vom 15. November 2002 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Korea

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32002R2030

Verordnung (EG) Nr. 2030/2002 der Kommission vom 15. November 2002 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Korea  

Amtsblatt Nr. L 313 vom 16/11/2002 S. 0009 - 0010

Verordnung (EG) Nr. 2030/2002 der Kommissionvom 15. November 2002zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Republik KoreaDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 797/2002 der Kommission(2), insbesondere Artikel 7,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß dem am 7. August 1986 paraphierten und mit dem Beschluss 87/471/EWG des Rates(3) genehmigten Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Korea, zuletzt geändert durch das am 22. Dezember 1994 paraphierte und mit dem Beschluss 95/131/EG des Rates(4) genehmigte Abkommen in Form eines Briefwechsels, können Übertragungen zwischen den Kontingentsjahren vereinbart werden.(2) Am 5. September 2002 beantragte die Republik Korea Übertragungen zwischen bestimmten Kontingentsjahren.(3) Die von der Republik Korea beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der Flexibilitätsgrenzen nach Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates, die in Anhang VIII der genannten Verordnung aufgeführt sind.(4) Daher ist es angemessen, dem Antrag stattzugeben.(5) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können.(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 eingesetzten Textilausschusses -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Für das Kontingentsjahr 2002 werden Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Republik Korea, die im Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Korea über den Handel mit Textilwaren festgelegt sind, nach Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung genehmigt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 15. November 2002Für die KommissionPascal LamyMitglied der Kommission(1) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.(2) ABl. L 128 vom 15.5.2002, S. 29.(3) ABl. L 263 vom 19.9.1987, S. 37.(4) ABl. L 94 vom 26.4.1995, S. 1.ANHANG>PLATZ FÜR EINE TABELLE>