CELEX: 31974R3092
Language: de
Date: 1974-12-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3092/74 der Kommission vom 6. Dezember 1974 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt, der Tarifnummer 25.23, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3501/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 327/ 26                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     7 . 12 . 74
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3092/74 DER KOMMISSION
                                                   vom 6 . Dezember 1974
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Zement (einschließlich Zementklinker),
                auch gefärbt, der Tarifnummer 25.23 , mit Ursprung in Entwicklungsländern ,
                denen die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3501 /73 des Rates vom 18 . Dezember
                                  1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Grundlage auf 457 000 Rechnungseinheiten festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  setzt. Am 4. Dezember 1974 haben die Einfuhren in
                                                                  die Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 in den Ländern und Gebieten , denen Zollpräferenzen
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  gewährt werden , den genannten Plafond erreicht. In
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3501 /73 des                Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­              3501 /73 , die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung                besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
                                                                  die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung                                            A rtikcl 1
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in                   Ab 10 . Dezember 1974 wird der Zollsatz , der auf
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser               Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3501 /73 des Rates
entspricht normalerweise der Summe des Wertes der                 vom 18 . Dezember 1973 ausgesetzt ist, für Einfuhren
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971                in die Gemeinschaft von folgenden Waren wiederein­
aus den durch dieses System begünstigten Ländern                  geführt :
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­                    Nummer des
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­                Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
                                                                      Zolltarifs
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1971 aus
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­                  25.23               Zement (einschließlich        Zementklinker),
ten , die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                                   auch gefärbt
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden ,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                           Artikel 2
erreicht ist .
                                                                  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Zement (einschließlich Zementklinker), auch ge­               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
färbt, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen                 meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 6 . Dezember 1974
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                             Francois-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 3.58 vom 28 . 12 . 1973 , S. 15 .