CELEX: 62004TJ0031
Language: de
Date: 2006-03-15
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 15. März  2006. # Eurodrive Services and Distribution NV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung des Bildzeichens euroMASTER als Gemeinschaftsmarke - Ältere nationale Wortmarken EUROMASTER - Fehlende Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94. # Rechtssache T-31/04.

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 15. März 2006  − Eurodrive Services and Distribution/HABM − Gómez Frías (euroMASTER)
      (Rechtssache T-31/04)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung des Bildzeichens euroMASTER als Gemeinschaftsmarke – Ältere nationale Wortmarken EUROMASTER – Fehlende Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen – Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs – Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) (vgl. Randnrn. 30, 38, 45)
      
      Gegenstand
      
         Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 12. November 2003 (Sachen R 419/2001-1 und R 530/2001-1)
                  im Zusammenhang mit einem Widerspruchsverfahren zwischen Jesús Gómez Frías und der Eurodrive Services and Distribution NV
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Jesús Gómez Frías
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke „euroMASTER“ für Dienstleistungen der Klassen 39 und 41 – Anmeldung Nr. 728295
            
         
               Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
            
            
               Eurodrive Services and Distribution NV
            
         
               Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
            
            
               Wortmarken „EUROMASTER“ in Spanien, Frankreich, Österreich, Benelux, Dänemark, Finnland, dem Vereinigten Königreich, Griechenland,
                  Irland, Italien, Portugal und Schweden für Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 16 und 37
               
            
         
               Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
            
            
               In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 39 wurde dem Widerspruch stattgegeben; in Bezug auf die Dienstleistungen der
                  Klasse 41 wurde er zurückgewiesen
               
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der von der Klägerin eingelegten Beschwerde
            
         
      Tenor
      
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Klägerin trägt die Kosten.