CELEX: 31992R1261
Language: de
Date: 1992-05-16
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1261/92 der Kommission vom 15. Mai 1992 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die ab 11. Mai 1992 bezüglich Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen für Milch und Milcherzeugnisse mit Herkunft aus der Zehnergemeinschaft

16 . 5. 92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 131 /31
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1261/92 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Mai 1992
                 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die ab 11 . Mai 1992
                 bezüglich Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen für Milch und
                            Milcherzeugnisse mit Herkunft aus der Zehnergemeinschaft
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 rungsmaßnahmen beschließen, wenn die gegebene Lage
GEMEINSCHAFTEN —                                                dazu führt, daß der Richtplafond erreicht oder über­
                                                                schritten wird. Als Sicherungsmaßnahme sollte daher —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          und zwar allein für die Zehnergemeinschaft — die Ertei­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        lung weiterer Lizenzen für die betreffenden Erzeugnisse
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            ausgesetzt werden . Neue Anträge, die diese Erzeugnisse
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,               betreffen, können ab 25. Mai 1992 gemäß Verordnung
                                                                (EWG) Nr. 1185/92 der Kommission 0 gestellt
in Erwägung nachstehender Gründe :                              werden —
Die Verordnung (EWG) Nr. 606/86 der Kommission ('),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 705/92 (2), mit Durchführungsbestimmungen zum
ergänzenden Handelsmechanismus für aus der Zehnerge­
meinschaft und Portugal nach Spanien eingeführte Milch­                                  Artikel 1
erzeugnisse sieht für das Jahr 1992 die Richtplafonds für
die Erzeugnisse des Sektors Milch und Milcherzeugnisse           Für Mai 1992 und die Erzeugnisse der Kategorie 5a mit
sowie ihre Aufteilung vor.                                      Herkunft aus der Zehnergemeinschaft werden ausge­
                                                                nommen der ab 11 . Mai 1992 gestellten Anträge keine
Die für Käse der Kategorie 5a in der Zehnergemeinschaft          EHM-Lizenzen erteilt.
eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen haben den für
den Monat Mai 1992 vorgesehenen Richtplafond erreicht.
                                                                                         Artikel 2
Nach Artikel 85 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die
Kommission im Eilverfahren die erforderlichen Siche­             Diese Verordnung tritt am 18. Mai 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15. Mai 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 28.
H ABl. Nr. L 75 vom 21 . 3 . 1992, S. 29.                        (3) ABl. Nr. L 123 vom 8 . 5. 1992, S. 12.