CELEX: 31985R2721
Language: de
Date: 1985-09-28
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2721/85 der Kommission vom 27. September 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 257/38                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 9 . 85
                          VERORDNUNG (EWG Nr. 2721 /85 DER KOMMISSION
                                                vom 27. September 1985
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 (*) festgesetzte Preis,
                                                                wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
                                                                cif-Preis zugrunde gelegt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die           lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Verordnung (EWG) Nr. 1 025/84 (2), insbesondere auf             Erstattung zugrunde zu legen :
Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                        — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
                                                                     Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
                                                                     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                  (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 wird bei der                       Verordnung (EWG) Nr. 855/84 Q,
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                   während     eines bestimmten     Zeitraums   für    die
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                       Währungen       der   Gemeinschaft      entsprechend
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­              vorhergehendem       Gedankenstrich      und     nach
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer                   Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In                   stellt wird .
diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                  die Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die            Anhang angegeben festzusetzen ist.
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Bruchreis festgelegt worden .                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
                                                                                         Artikel 1
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,
wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­
                                                                Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um
                                                                 1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­
schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
                                                                und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
                                                                gesetzt.
0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.
Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung                                     Artikel 2
(EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                                 Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1985 in Kraft.
(') ABl.  Nr. L 166 vom 25.   6. 1976,  S. 1 .
O   ABl . Nr. L 107 vom 19 .  4. 1984,  S. 13 .                 O ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30 .
(3) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S.  20 .                    (6) ABl . Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
(") ABl . Nr. L 222 vom 10 .  9. 1968 , S. 6 .                  H ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 28 . 9 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 257/39
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27. September 1985
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Frans ANDRIESSEN
                                                                               Vizepräsident
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 27 . September 1985 zur Festsetzung der bei der
                          Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                      (ECU/Tonne)
             Nummer des                                              laufender
                                                                                 1 . Term . 2. Term .   3 . Term .
             Gemeinsamen                  Warenbezeichnung             Monat
               Zolltarifs                                                10          11   '    12            1
            ex 10.06          Reis :
                              B.   I. Rohreis (Paddy-Reis)      oder
                                        geschälter Reis :
                                        a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                           1 . rundkörniger             —            —         —            —
                                           2. langkörniger              —            —         —            —
                                        b) Geschälter Reis :                                \
                                           1 . rundkörniger             —            —         —            —
                                           2. langkörniger               0            0         0            0
                                   II . Halbgeschliffener oder voll­
                                        ständig geschliffener Reis :
                                        a) Halbgeschliffener Reis :  III
                                           1 . rundkörniger             —            —
                                                                                             , —
                                                                                                            —
                                           2. langkörniger              —            —         —            —
                                        b) Vollständig geschliffener
                                           Reis :
                                            1 . rundkörniger            —            —         —            —
                                           2. langkörniger               0            0         0            0
                                  III . Bruchreis                       —            —         —            —