CELEX: 32004R2200
Language: de
Date: 2004-12-13 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2200/2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3030/93 und (EG) Nr. 3285/94 des Rates in Bezug auf die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

22.12.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 374/1
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 2200/2004 DES RATES
   
   vom 13. Dezember 2004
   zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3030/93 und (EG) Nr. 3285/94 des Rates in Bezug auf die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,
   auf Vorschlag der Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Gemeinschaft ist Vertragspartei des WTO-Übereinkommens über Textilwaren und Bekleidung (im Folgenden „ÜTB“ genannt), dem zufolge das Übereinkommen selbst und alle auf dessen Grundlage vorgesehenen Beschränkungen entsprechend dem in Artikel 9 ÜTB vorgesehenen Zeitplan am 1. Januar 2005 ihre Gültigkeit verlieren.
            
         
               (2)
            
            
               Es wird ein auf Zollabgaben gestütztes System der nachträglichen Überwachung eingeführt, um die Entwicklung der Einfuhren von liberalisierten Waren wirksam zu überwachen.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß dem Protokoll über den Beitritt Chinas zur WTO können nach diesem Tag Sonderbestimmungen aufrechterhalten werden. Damit die für die wirksame Überwachung bestimmter Einfuhren notwendigen Informationen rechtzeitig eingeholt werden können, ist es in diesem Zusammenhang angemessen, für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2005 eine vorherige Überwachung der Einfuhren chinesischen Ursprungs in Form eines automatischen Einfuhrlizenzverfahrens einzuführen; diese Überwachungsregelung kann allerdings vorzeitig außer Kraft treten, sobald das auf Zollabgaben gestützte nachträgliche Überwachungssystem, das eingerichtet werden soll, in vollem Umfang einsatzbereit ist.
            
         
               (4)
            
            
               Nach dem ÜTB sind Einfuhrländer nicht verpflichtet, Warensendungen anzunehmen, die über die notifizierten Höchstmengen hinausgehen. Im Einklang mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft wird der Zeitpunkt des Versands daher als der ausschlaggebende Zeitpunkt für die Anrechnung der Waren auf die entsprechenden Kontingente angesehen. Demnach müssen Waren, die 2005 ihren Bestimmungsort erreichen, jedoch 2004 versandt wurden, während eines Übergangszeitraums im Jahr 2005 auf die für 2004 geltenden Kontingente angerechnet werden; für sie gilt daher weiterhin das System der doppelten Kontrolle.
            
         
               (5)
            
            
               Es liegt im Interesse der Wirtschaft, den Handel sicher und vorhersagbar zu gestalten, und es ist daher angemessen, einen Stichtag festzulegen, nach dem die Anrechnung von Waren, die 2005 ihren Bestimmungsort erreichen, auf die Kontingente für 2004 nicht mehr erfolgt. Dieser Stichtag sollte auf den 31. März 2005 festgesetzt werden.
            
         
               (6)
            
            
               Im Einklang mit den Bestimmungen des ÜTB betreffend die Abschaffung mengenmäßiger Beschränkungen gegenüber WTO-Mitgliedern sollte sich Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 (1) ab dem Jahr 2005 nur noch auf Länder beziehen, die nicht Mitglied der WTO sind und mit denen die Gemeinschaft bilaterale Textilabkommen geschlossen hat.
            
         
               (7)
            
            
               Die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über die gemeinsame Einfuhrregelung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 518/94 (2) enthaltene Liste der Textil- und Bekleidungswaren, für die die GATT-Regeln und Disziplinen gelten, sollte um die Waren erweitert werden, die ab dem 1. Januar 2005 in das GATT einbezogen werden.
            
         
               (8)
            
            
               Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Artikel 1 wird wie folgt geändert:
               
                           a)
                        
                        
                           Absatz 1 erhält folgende Fassung:
                           „(1)   Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 5 und des Artikels 13 gilt diese Verordnung für die Einfuhren der in Anhang I aufgeführten Textilwaren mit Ursprung in den in Anhang II aufgeführten Drittländern, mit denen die Gemeinschaft bilaterale Abkommen, Protokolle oder sonstige Vereinbarungen geschlossen hat. In Bezug auf Artikel 10a gelten die einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung auch für die Einfuhren von Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in China.“
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           Absatz 7 wird gestrichen.
                        
                     
         
               2.
            
            
               Artikel 2 wird wie folgt geändert:
               
                           a)
                        
                        
                           Absatz 4 wird gestrichen.
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           Absatz 5 erhält folgende Fassung:
                           „(5)   Für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der in den Anhängen V a und VII a aufgeführten Waren, für die bei ihrer Einfuhr Höchstmengen galten und die vor dem 1. Januar 2005 versandt wurden, ist ab diesem Tag und bis zum 31. März 2005 weiterhin die Vorlage einer gemäß der vor dem 1. Januar 2005 geltenden Einfuhrregelung ausgestellte Einfuhrgenehmigung erforderlich. Als Zeitpunkt des Versands der Waren gilt der Zeitpunkt der Verladung im Ursprungsland in das Flugzeug, auf das Kraftfahrzeug oder auf das Schiff zur Ausfuhr.“
                        
                     
         
               3.
            
            
               Artikel 3 Absätze 3 und 4 wird gestrichen.
            
         
               4.
            
            
               Artikel 7 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 7
               Flexibilitätsbestimmungen
               Die Lieferländer können Übertragungen zwischen den in den Anhängen V und V a aufgeführten Höchstmengen in dem in den Anhängen VIII und VIIIa angegebenen Umfang und unter den dort festgelegten Bedingungen vornehmen, sofern sie dies der Kommission vorher mitteilen.“
            
         
               5.
            
            
               Artikel 9 wird gestrichen.
            
         
               6.
            
            
               Artikel 10 wird wie folgt geändert:
               
                           a)
                        
                        
                           Die Absätze 4, 5 und 6, Absatz 9 Buchstaben b) und c), Absatz 10 und Absatz 12 werden gestrichen.
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           Absatz 7 Buchstabe a) erhält folgende Fassung:
                           
                                       „a)
                                    
                                    
                                       Die Einführung von Maßnahmen gemäß Absatz 3 ist in einer Mitteilung der Kommission bekannt zu machen, die umgehend im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen ist.“
                                    
                                 
                     
                           c)
                        
                        
                           Absatz 8 Satz 1 erhält folgende Fassung:
                           „Die Konsultationen mit dem betreffenden Lieferland gemäß Absatz 3 können zu einer Vereinbarung zwischen diesem Land und der Gemeinschaft über die Einführung von mengenmäßigen Beschränkungen und deren Umfang führen.“
                        
                     
                           d)
                        
                        
                           Absatz 13 erhält folgende Fassung:
                           „(13)   Die in den Absätzen 3 und 9 vorgesehenen Maßnahmen werden nach dem in Artikel 17 genannten Verfahren getroffen und angewandt.“
                        
                     
         
               7.
            
            
               In Artikel 10a wird folgender Absatz eingefügt:
               „(2a)   Die Einfuhren der in Anhang I genannten Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in China gemäß Anhang III Tabelle B unterliegen einer vorherigen Überwachung nach dem System einfacher Kontrolle gemäß Artikel 13 und Anhang III Teil IV. Für Textilwaren und Bekleidung, für die gemäß Artikel 2 Absatz 5 eine Einfuhrgenehmigung ausgestellt wird, müssen keine Überwachungspapiere ausgestellt werden. Diese vorherige Überwachung wird aufgehoben, sobald das gemäß Artikel 13 eingeführte auf Zollabgaben gestützte System der nachträglichen Überwachung voll funktionsfähig ist. Beschlüsse zur Aufhebung der vorhergehenden Überwachung und zur Änderung von Anhang III Tabelle B werden im Einklang mit Artikel 17 gefasst.“
            
         
               8.
            
            
               Artikel 11 wird gestrichen.
            
         
               9.
            
            
               Artikel 13 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
               „(1)   Wird nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen eines Abkommens, eines Protokolls oder einer sonstigen Vereinbarung zwischen der Gemeinschaft und einem Drittland oder zur Überwachung der Entwicklung der Einfuhren von Waren mit Ursprung in einem Drittland eine vorherige oder nachträgliche Überwachung für eine in Anhang I aufgeführte Warenkategorie eingeführt, für die keine Höchstmenge gemäß Anhang V gilt, so sind die in den Anhängen III und IV festgelegten Verfahren und Förmlichkeiten bezüglich der einfachen oder doppelten Kontrolle des wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehrs, der Tarifierung und des Ursprungsnachweises anzuwenden.“
            
         
               10.
            
            
               Artikel 13 Absatz 3 erhält folgende Fassung:
               „(3)   Beschlüsse über die Einführung einer Überwachung für nicht in den Tabellen des Anhangs III aufgeführte Warenkategorien oder Lieferländer werden — gegebenenfalls — nach den einschlägigen Bestimmungen über Konsultationen gefasst, die in dem Abkommen, dem Protokoll oder einer sonstigen Vereinbarung mit dem betreffenden Land enthalten sind.
               Die Kommission beschließt die Einführung einer vorherigen oder nachträglichen Überwachung. Beschlüsse über die Einführung einer vorherigen Überwachung sowie über alle zur Durchführung der Überwachung erforderlichen zusätzlichen Maßnahmen ergehen nach dem in Artikel 17 genannten Verfahren.“
            
         
               11.
            
            
               Artikel 14 wird gestrichen.
            
         
               12.
            
            
               Artikel 15 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
               „(1)   Stellt die Kommission aufgrund von nach den Verfahren in Anhang IV durchgeführten Ermittlungen fest, dass die ihr zur Verfügung stehenden Informationen beweisen, dass Waren mit Ursprung in einem in Anhang V aufgeführten Lieferland, für die eine Höchstmenge gemäß Artikel 2 gilt oder gemäß Artikel 10 oder Artikel 10a festgesetzt worden ist, durch Umladung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieser Höchstmenge in die Gemeinschaft eingeführt worden sind und dass die erforderlichen Anpassungen vorgenommen werden müssen, so ersucht sie nach dem Verfahren des Artikels 17 um die Eröffnung von Konsultationen, um zu einer Vereinbarung über eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchstmenge zu gelangen.“
            
         
               13.
            
            
               Artikel 16 Absatz 2 wird gestrichen.
            
         
               14.
            
            
               Artikel 20 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 20
               Diese Verordnung berührt nicht die Bestimmungen der bilateralen Abkommen, Protokolle oder Vereinbarungen zwischen der Gemeinschaft und den in Anhang II aufgeführten Drittländern.“
            
         
               15.
            
            
               Folgender Artikel wird eingefügt:
               „Artikel 21a
               Bezugnahmen auf die Anhänge V, VII und VIII sind für die Anhänge V a, VII a und VIII a entsprechend anwendbar.“
            
         
               16.
            
            
               Die Anhänge I, II, III, V, VII, VIII, IX und X sowie die neuen Anhänge V a, VII a und VIII a werden nach Maßgabe des Anhangs geändert bzw. neu aufgenommen.
            
         Artikel 2
   Die Verordnung (EG) Nr. 3285/94 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
               „(1)   Diese Verordnung gilt für die Einfuhren von Waren mit Ursprung in Drittländern, mit Ausnahme von
               
                           a)
                        
                        
                           Textilwaren, die unter eine spezifische Einfuhrregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 517/94 fallen;
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           Waren mit Ursprung in bestimmten Drittländern, die in der Verordnung (EG) Nr. 519/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern aufgeführt sind.“
                        
                     
         
               2.
            
            
               Anhang II wird gestrichen.
            
         Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 1. Januar 2005, mit Ausnahme folgender Bestimmungen des Anhangs, die ab dem 1. April 2005 gelten:
   
                
            
            
               Nummer 1, Nummer 3 Buchstaben a), e) und h), Nummer 4 Buchstaben b) und c), Nummer 6 und Nummer 9 Buchstaben a) und b).
            
         Nummer 3 Buchstabe l) des Anhangs ist nach dem 31. Dezember 2005 nicht mehr anwendbar.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2004.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         B. R. BOT
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1627/2004 (ABl. L 295 vom 18.9.2004, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 349 vom 31.12.1994, S. 53. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2474/2000 (ABl. L 286 vom 11.11.2000, S. 1).
   
      ANHANG
      ÄNDERUNGEN BESTIMMTER ANHÄNGE DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/93
      
                  1.
               
               
                  Anhang I Nummer 2 erhält folgende Fassung:
                  
                              „2.
                           
                           
                              Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 mit Ursprung in Vietnam werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden.“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang II erhält folgende Fassung:
                  
                     „ANHANG II
                     AUSFUHRLÄNDER IM SINNE DES ARTIKELS 1
                     
                                  
                              
                              
                                 Belarus
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Russland
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Ukraine
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Usbekistan
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 Vietnam“
                              
                           
               
            
                  3.
               
               
                  Anhang III wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Artikel 12 Absatz 2 wird gestrichen.
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              Artikel 18 Absatz 2 wird gestrichen.
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              Artikel 19 Absatz 2 wird gestrichen.
                           
                        
                              d)
                           
                           
                              Artikel 21 Absatz 1 vorletzter Satz wird gestrichen.
                           
                        
                              e)
                           
                           
                              Die Muster der Ursprungszertifikate sowie der Ausfuhrlizenzen für Hongkong und Thailand werden gestrichen.
                           
                        
                              f)
                           
                           
                              Das Muster der Ausfuhrlizenz für Ägypten wird gestrichen.
                           
                        
                              g)
                           
                           
                              Artikel 25 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
                              „(4)   Überwachungspapiere, die auf dem Formblatt nach dem Muster in Anlage I dieses Anhangs oder — im Falle Chinas — nach dem Muster in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 erstellt wurden, sind im gesamten Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft gültig. Die Überwachungspapiere sind für 6 Monate ab dem Zeitpunkt ihrer Ausstellung gültig.“
                           
                        
                              h)
                           
                           
                              Folgender Artikel wird eingefügt:
                              „Artikel 26a
                              Unterliegt die Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung vorherigen Überwachungsmaßnahmen, so übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission Angaben über das Ursprungsland, die Warenkategorie und Einzelheiten über die Menge und den Wert der Waren, für die das jeweilige Überwachungsdokument ausgestellt worden ist. Diese Angaben werden umgehend nach der Ausstellung des Überwachungsdokuments elektronisch über das speziell zu diesem Zweck eingerichtete integrierte Netzwerk („Système Intégré de Gestion de Licences“) im Einklang mit den noch zu harmonisierenden Dateiformaten und Verfahren zur Verfügung gestellt.“
                           
                        
                              i)
                           
                           
                              Artikel 27 erhält folgende Fassung:
                              „Artikel 27
                              Die in den Tabellen C und D aufgeführten Textilwaren unterliegen einer nachträglichen statistischen Überwachung. Nach Überführung der Waren in den freien Verkehr teilen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten der Kommission sofern möglich wöchentlich, jedoch mindestens am Ende eines jeden Monats die Gesamtmengen mit, die eingeführt wurden, und deren Wert, und zwar unter Angabe des Codes der Kombinierten Nomenklatur und der entsprechenden Warenkategorie, unter die sie fallen, der betreffenden Maßeinheiten sowie gegebenenfalls der besonderen Maßeinheiten für diesen Code. Die Einfuhren sind entsprechend den geltenden statistischen Verfahren aufzuschlüsseln.“
                           
                        
                              j)
                           
                           
                              Artikel 28 Absatz 6 erhält folgende Fassung:
                              „(6)   Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Ausfuhrlandes nach folgendem Code:
                                          
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Belarus = BY
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      China = CN
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Ukraine = UA
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Usbekistan = UZ
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Vietnam = VN
                                                   
                                                
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaates oder einer Gruppe solcher Mitgliedstaaten nach folgendem Code:
                                          
                                                      AT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Österreich
                                                   
                                                
                                                      BL
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Benelux
                                                   
                                                
                                                      CY
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Zypern
                                                   
                                                
                                                      CZ
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Tschechische Republik
                                                   
                                                
                                                      DE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Bundesrepublik Deutschland
                                                   
                                                
                                                      DK
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Dänemark
                                                   
                                                
                                                      EE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Estland
                                                   
                                                
                                                      GR
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Griechenland
                                                   
                                                
                                                      ES
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Spanien
                                                   
                                                
                                                      FI
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Finnland
                                                   
                                                
                                                      FR
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Frankreich
                                                   
                                                
                                                      GB
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Vereinigtes Königreich
                                                   
                                                
                                                      HU
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Ungarn
                                                   
                                                
                                                      IE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Irland
                                                   
                                                
                                                      IT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Italien
                                                   
                                                
                                                      LT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Litauen
                                                   
                                                
                                                      LV
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Lettland
                                                   
                                                
                                                      MT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Malta
                                                   
                                                
                                                      PL
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Polen
                                                   
                                                
                                                      PT
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Portugal
                                                   
                                                
                                                      SE
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Schweden
                                                   
                                                
                                                      SI
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Slowenien
                                                   
                                                
                                                      SK
                                                   
                                                   
                                                      =
                                                   
                                                   
                                                      Slowakei
                                                   
                                                
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres bzw. im Falle der in Tabelle A dieses Anhangs aufgeführten Waren des Erfassungsjahres, die der letzten Ziffer des betreffenden Jahres entspricht, z. B. „5“ für 2005 und „6“ für 2006. Im Falle von Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China, die in Anhang V Anlage C aufgeführt sind, lautet diese Zahl „1“ für 2004;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im Ausfuhrland;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine fünfstellige Zahl, durchlaufend von 00001 bis 99999, die dem betreffenden Bestimmungsmitgliedstaat zugeteilt wird.“
                                       
                                    
                        
                              k)
                           
                           
                              Tabelle A erhält folgende Fassung:
                              „Länder und Warenkategorien, die der Überwachung nach dem System der doppelten Kontrolle unterliegen
                              
                                          Drittland
                                       
                                       
                                          Gruppe
                                       
                                       
                                          Kategorie
                                       
                                       
                                          Einheit
                                       
                                    
                                          Usbekistan
                                       
                                       
                                          IA
                                       
                                       
                                          1
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          3
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          IB
                                       
                                       
                                          4
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          5
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          6
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          7
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          8
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          IIB
                                       
                                       
                                          26
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          Vietnam
                                       
                                       
                                          IA
                                       
                                       
                                          1
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          2
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          3
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          IIA
                                       
                                       
                                          22
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          23
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          32
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          IIB
                                       
                                       
                                          16
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          17
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          19
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          24
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          27
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          IIIA
                                       
                                       
                                          33
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          36
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          37
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          IIIB
                                       
                                       
                                          90
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          IV
                                       
                                       
                                          115
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          117
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          V
                                       
                                       
                                          136
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          156
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          157
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          159
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          160
                                       
                                       
                                          Tonnen“
                                       
                                    
                        
                              l)
                           
                           
                              Tabelle B erhält folgende Fassung:
                              „Länder und Warenkategorien, die der Überwachung nach dem System der einfachen Kontrolle unterliegen
                              
                                          Drittland
                                       
                                       
                                          Gruppe
                                       
                                       
                                          Kategorie
                                       
                                       
                                          Einheit
                                       
                                    
                                          China
                                       
                                       
                                          Gruppe IA
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          1
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          2
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          davon 2a
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          3
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          davon 3a
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          ex 20
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IB
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          4
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          5
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          6
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          7
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          8
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          Gruppe IIA
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          9
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          20/39
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          22
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          23
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IIB
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          12
                                       
                                       
                                          1 000 Paar
                                       
                                    
                                          13
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          14
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          15
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          16
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          17
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          26
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          28
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          29
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          31
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          78
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          83
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe III A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          35
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe III B
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          97
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IV
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          115
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          117
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          118
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          122
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe V
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          136 A
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          156
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          157
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          159
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          163
                                       
                                       
                                          Tonnen“
                                       
                                    
                        
                              m)
                           
                           
                              Tabelle C erhält folgende Fassung:
                              „Länder und Warenkategorien, die einer nachträglichen statistischen Überwachung für Direkteinfuhren unterliegen
                              
                                          Drittland
                                       
                                       
                                          Gruppe
                                       
                                       
                                          Kategorie
                                       
                                       
                                          Einheit
                                       
                                    
                                          Alle Länder
                                       
                                       
                                          Gruppe IA
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          1
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          2
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          davon 2a
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          3
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          davon 3a
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          ex 20
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IB
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          4
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          5
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          6
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          7
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          8
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          Gruppe IIA
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          9
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          20
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          22
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          23
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          39
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IIB
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          12
                                       
                                       
                                          1 000 Paar
                                       
                                    
                                          13
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          14
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          15
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          16
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          17
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          18
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          21
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          24
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          26
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          28
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          29
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          31
                                       
                                       
                                          1 000 Stück
                                       
                                    
                                          68
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          78
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          83
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IIIA
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          35
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IIIB
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          97
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          97a
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe IV
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          115
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          117
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          118
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          122
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          Gruppe V
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          136 A
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          156
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          157
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          159
                                       
                                       
                                          Tonnen
                                       
                                    
                                          163
                                       
                                       
                                          Tonnen“
                                       
                                    
                        
            
                  4.
               
               
                  Anhang V wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Anhang V erhält folgende Fassung:
                              
                                 „ANHANG V
                                 GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN Anwendungszeitraum: 2005
                                 
                                             Belarus
                                          
                                          
                                             Kategorie
                                          
                                          
                                             Einheit
                                          
                                          
                                             Höchstmenge ab 1. Januar 2005
                                          
                                       
                                             Gruppe IA
                                          
                                          
                                             1
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             1 585
                                          
                                       
                                             2
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             5 100
                                          
                                       
                                             3
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             233
                                          
                                       
                                             Gruppe IB
                                          
                                          
                                             4
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 600
                                          
                                       
                                             5
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 058
                                          
                                       
                                             6
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 400
                                          
                                       
                                             7
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 200
                                          
                                       
                                             8
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 110
                                          
                                       
                                             Gruppe IIA
                                          
                                          
                                             9
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             363
                                          
                                       
                                             20
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             318
                                          
                                       
                                             22
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             498
                                          
                                       
                                             23
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             255
                                          
                                       
                                             39
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             230
                                          
                                       
                                             Gruppe IIB
                                          
                                          
                                             12
                                          
                                          
                                             1 000 Paar
                                          
                                          
                                             5 958
                                          
                                       
                                             13
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             2 651
                                          
                                       
                                             15
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 500
                                          
                                       
                                             16
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             186
                                          
                                       
                                             21
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             889
                                          
                                       
                                             24
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             803
                                          
                                       
                                             26/27
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 069
                                          
                                       
                                             29
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             450
                                          
                                       
                                             73
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             315
                                          
                                       
                                             83
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             178
                                          
                                       
                                             Gruppe IIIA
                                          
                                          
                                             33
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             387
                                          
                                       
                                             36
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             1 242
                                          
                                       
                                             37
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             463
                                          
                                       
                                             50
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             196
                                          
                                       
                                             Gruppe IIIB
                                          
                                          
                                             67
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             339
                                          
                                       
                                             74
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             361
                                          
                                       
                                             90
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             199
                                          
                                       
                                             Gruppe IV
                                          
                                          
                                             115
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             87
                                          
                                       
                                             117
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             1 800
                                          
                                       
                                             118
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             448
                                          
                                       
                                    
                                 
                                             Drittland
                                          
                                          
                                             Kategorie
                                          
                                          
                                             Einheit
                                          
                                          
                                             2005
                                          
                                       
                                             Vietnam (1)
                                             
                                          
                                          
                                             Gruppe IB
                                          
                                       
                                             4
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             23 613
                                          
                                       
                                             5
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             8 129
                                          
                                       
                                             6
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             10 340
                                          
                                       
                                             7
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             6 792
                                          
                                       
                                             8
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             23 986
                                          
                                       
                                             Gruppe IIA
                                          
                                       
                                             9
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             1 131
                                          
                                       
                                             20
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             307
                                          
                                       
                                             39
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             282
                                          
                                       
                                             Gruppe IIB
                                          
                                       
                                             12
                                          
                                          
                                             1 000 Paar
                                          
                                          
                                             5 872
                                          
                                       
                                             13
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             15 883
                                          
                                       
                                             14
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             675
                                          
                                       
                                             15
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             1 124
                                          
                                       
                                             18
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             2 260
                                          
                                       
                                             21
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             24 318
                                          
                                       
                                             26
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             2 489
                                          
                                       
                                             28
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             7 536
                                          
                                       
                                             29
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             792
                                          
                                       
                                             31
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             8 574
                                          
                                       
                                             68
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             837
                                          
                                       
                                             73
                                          
                                          
                                             1 000 Stück
                                          
                                          
                                             2 219
                                          
                                       
                                             76
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             2 173
                                          
                                       
                                             78
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             2 254
                                          
                                       
                                             83
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             753
                                          
                                       
                                             Gruppe IIIA
                                          
                                       
                                             35
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             1 422
                                          
                                       
                                             41
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             1 416
                                          
                                       
                                             Gruppe IIIB
                                          
                                       
                                             10
                                          
                                          
                                             1 000 Paar
                                          
                                          
                                             7 252
                                          
                                       
                                             97
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             389
                                          
                                       
                                             Gruppe IV
                                          
                                       
                                             118
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             312
                                          
                                       
                                             Gruppe V
                                          
                                       
                                             161
                                          
                                          
                                             Tonnen
                                          
                                          
                                             578“
                                          
                                       
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              Anlage A erhält folgende Fassung:
                              
                                 „Anlage A zu Anhang V
                                 
                                             Kategorie
                                          
                                          
                                             Drittland
                                          
                                          
                                             Bemerkungen
                                          
                                       
                                             Alle Kategorien, für die Höchstmengen gelten
                                          
                                          
                                             Vietnam
                                          
                                          
                                             Vietnam behält 30 % seiner Höchstmengen Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vor, und zwar für einen Zeitraum von vier Monaten ab dem 1. Januar jedes Jahres, auf der Grundlage von Listen, die die Gemeinschaft bis spätestens am 30. Oktober des vorhergehenden Jahres übermittelt.“
                                          
                                       
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              Die Anlagen B und C werden gestrichen.
                           
                        
            
                  5.
               
               
                  Folgender Anhang wird eingefügt:„
                     ANHANG Va
                     GEMEINSCHAFTLICHE HÖCHSTMENGEN gemäß Artikel 2 Absatz 5
                     
                                 Drittland
                              
                              
                                 Kategorie
                              
                              
                                 Einheit
                              
                              
                                 Gemeinschaftliche Höchstmengen
                              
                           
                                 Für 2004 geltende Höchstmengen
                              
                           
                                 Argentinien
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 6 010
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 8 551
                              
                           
                                 2 a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 7 622
                              
                           
                                 China (3)
                                     (4)
                                 
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 4 770
                              
                           
                                 2 (5)
                                     (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 30 556
                              
                           
                                 davon 2a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 4 359
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 8 088
                              
                           
                                 davon 3a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 769
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 126 808
                              
                           
                                 5 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 39 422
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 40 913
                              
                           
                                 7 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 17 093
                              
                           
                                 8 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 27 723
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 9
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 6 962
                              
                           
                                 20/39
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 11 361
                              
                           
                                 22
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 19 351
                              
                           
                                 23
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 11 847
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 132 029
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 586 244
                              
                           
                                 14
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 17 887
                              
                           
                                 15 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 20 131
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 17 181
                              
                           
                                 17
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 13 061
                              
                           
                                 26 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 6 645
                              
                           
                                 28
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 92 909
                              
                           
                                 29
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 15 687
                              
                           
                                 31
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 96 488
                              
                           
                                 78
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 36 651
                              
                           
                                 83
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 10 883
                              
                           
                                 Gruppe IIIB
                              
                           
                                 97
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 861
                              
                           
                                 Gruppe V
                              
                           
                                 163 (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 8 481
                              
                           
                                 Hongkong
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 14 172
                              
                           
                                 2a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 12 166
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 11 912
                              
                           
                                 3a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 8 085
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 58 250
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 40 240
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 79 703
                              
                           
                                 6a
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 68 857
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 42 372
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 59 172
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 39
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 444
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 53 159
                              
                           
                                 13 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 117 655
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Satz
                              
                              
                                 4 707
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 12 498
                              
                           
                                 29
                              
                              
                                 1 000 Satz
                              
                              
                                 5 191
                              
                           
                                 31
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 35 442
                              
                           
                                 78
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 14 658
                              
                           
                                 83
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 792
                              
                           
                                 Indien
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 55 398
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 67 539
                              
                           
                                 2 a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 30 211
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 38 567
                              
                           
                                 3 a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 7 816
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 100 237
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 53 303
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 13 706
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 78 485
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 58 173
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 9
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 15 656
                              
                           
                                 20
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 29 049
                              
                           
                                 23
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 31 206
                              
                           
                                 39
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 9 185
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 10 238
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 24 712
                              
                           
                                 29
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 14 637
                              
                           
                                 Indonesien
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 22 559
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 34 126
                              
                           
                                 2 a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 12 724
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 31 250
                              
                           
                                 3 a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 16 872
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 59 337
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 58 725
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 21 429
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 15 694
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 24 626
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 23
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 32 405
                              
                           
                                 Gruppe IIIA
                              
                           
                                 35
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 32 725
                              
                           
                                 Macau
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 15 051
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 14 055
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 15 179
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 5 907
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 8 257
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 20
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 244
                              
                           
                                 39
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 307
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 9 446
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 651
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 508
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 322
                              
                           
                                 31
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 10 789
                              
                           
                                 78
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 115
                              
                           
                                 83
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 517
                              
                           
                                 Malaysia
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 8 870
                              
                           
                                 2a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 3 406
                              
                           
                                 3 (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 18 594
                              
                           
                                 3 a (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 7 652
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 21 805
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 10 132
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 12 831
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 43 822
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 10 500
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 22
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 18 573
                              
                           
                                 Pakistan
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1 (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 25 961
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 51 252
                              
                           
                                 2 a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 19 376
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 86 004
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 50 030
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 14 849
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 53 885
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 36 205
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 8 350
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 9
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 15 398
                              
                           
                                 20
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 59 896
                              
                           
                                 39
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 20 156
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 35 434
                              
                           
                                 28
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 128 083
                              
                           
                                 Peru
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1 (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 24 085
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 18 080
                              
                           
                                 Philippinen
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 32 787
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 16 653
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 15 388
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 8 185
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 9 275
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 42 526
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 5 213
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 6 964
                              
                           
                                 31
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 26 364
                              
                           
                                 Singapur
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 5 895
                              
                           
                                 2a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 846
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 009
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 35 106
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 19 924
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 21 452
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 17 176
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 10 343
                              
                           
                                 Südkorea
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 932
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 6 290
                              
                           
                                 2a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 156
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 9 470
                              
                           
                                 3a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 5 156
                              
                           
                                 Gruppe I B
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 16 962
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 36 754
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 6 749
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 10 785
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 34 921
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 9
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 721
                              
                           
                                 22
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 22 841
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 231 975
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 17 701
                              
                           
                                 14
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 8 961
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 12 744
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 285
                              
                           
                                 17
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 524
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 345
                              
                           
                                 28
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 359
                              
                           
                                 29 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 857
                              
                           
                                 31
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 8 318
                              
                           
                                 78
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 9 358
                              
                           
                                 83
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 485
                              
                           
                                 Gruppe IIIA
                              
                           
                                 35
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 17 631
                              
                           
                                 50
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 463
                              
                           
                                 Gruppe IIIB
                              
                           
                                 97
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 783
                              
                           
                                 97a (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 889
                              
                           
                                 Taiwan
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 5 994
                              
                           
                                 2 a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 595
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 12 143
                              
                           
                                 3a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 4 485
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 12 468
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 22 264
                              
                           
                                 6 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 6 215
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 823
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 9 821
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 20
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 369
                              
                           
                                 22
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 10 054
                              
                           
                                 23
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 6 524
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 43 744
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 765
                              
                           
                                 14
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 5 076
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 162
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 530
                              
                           
                                 17
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 014
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 467
                              
                           
                                 28 (2)
                                 
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 549
                              
                           
                                 78
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 5 815
                              
                           
                                 83
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 300
                              
                           
                                 Gruppe IIIA
                              
                           
                                 35
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 12 480
                              
                           
                                 Gruppe IIIB
                              
                           
                                 97
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 783
                              
                           
                                 97 a (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 807
                              
                           
                                 Thailand
                              
                              
                                 Gruppe IA
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 25 175
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 18 729
                              
                           
                                 2a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 4 987
                              
                           
                                 3 (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 34 101
                              
                           
                                 3 a (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 9 517
                              
                           
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 55 198
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 38 795
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 16 568
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 13 169
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 6 856
                              
                           
                                 Gruppe IIA
                              
                           
                                 20
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 15 443
                              
                           
                                 22
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 7 478
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 49 261
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 11 460
                              
                           
                                 Gruppe IIIB
                              
                           
                                 97
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 3 445
                              
                           
                                 97a (2)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 2 911
                              
                           
                  
                     Anlage A zu Anhang Va
                     
                                 Kategorie
                              
                              
                                 Drittland
                              
                              
                                 Bemerkungen
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Pakistan
                              
                              
                                 Die folgenden zusätzlichen Mengen können der einschlägigen jährlichen Höchstmenge hinzugefügt werden (Tonnen):
                                 509
                                 Diese Mengen können vorbehaltlich einer entsprechenden Mitteilung auf die einschlägigen Höchstmengen der Kategorie 2 übertragen werden. Ein Teil der auf diese Weise übertragenen Mengen kann anteilsmäßig für die Kategorie 2a verwendet werden.
                              
                           
                                 Peru
                              
                              
                                 Zusätzlich zu den in Anhang Va aufgeführten Höchstmengen ist eine jährliche Menge von 900 Tonnen von Waren der Kategorie 1 für Einfuhren in die Gemeinschaft zur Verarbeitung durch die Gemeinschaftsindustrie vorbehalten.
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 China
                              
                              
                                 Gewebe, weniger als 115 cm breit (KN-Codes 5208 11 90, ex 5208 12 16, ex 5208 12 96, 5208 13 00, 5208 19 00, 5208 21 90, ex 5208 22 16, ex 5208 22 96, 5208 23 00, 5208 29 00, 5208 31 00, ex 5208 32 16, ex 5208 32 96, 5208 33 00, 5208 39 00, 5208 41 00, 5208 42 00, 5208 43 00, 5208 49 00, 5208 51 00, 5208 52 10, 5208 53 00, 5208 59 00, 5209 11 00, 5209 12 00, 5209 19 00, 5209 21 00, 5209 22 00, 5209 29 00, 5209 31 00, 5209 32 00, 5209 39 00, 5209 41 00, 5209 42 00, 5209 43 00, 5209 49 90, 5209 51 00, 5209 52 00, 5209 59 00, 5210 11 10, 5210 12 00, 5210 19 00, 5210 31 10, 5210 32 00, 5210 39 00, 5210 41 00, 5210 42 00, 5210 49 00, 5211 11 00, 5211 12 00, 5211 19 00, 5211 31 00, 5211 32 00, 5211 39 00, 5211 41 00, 5211 42 00, 5211 43 00, ex 5211 49 10, 5211 49 90, 5212 11 10, 5212 11 90, 5212 13 90, 5212 14 10, 5212 14 90, 5212 21 10, 5212 21 90, 5212 23 10, 5212 23 90, 5212 24 10, 5212 24 90, ex 5811 00 00 und ex 6308 00 00) können in folgenden zusätzlichen Mengen von China in die Gemeinschaft ausgeführt werden (Tonnen):
                                 1 454
                                 Waren der Kategorie 2 für Verbandmull (KN-Codes 5208 11 10 und 5208 21 10), können in folgenden zusätzlichen Mengen von China in die Gemeinschaft ausgeführt werden (Tonnen):
                                 2 009
                                 Möglichkeit einer Übertragung auf Kategorie 3 und aus Kategorie 3 bis zu 40 % der Kategorie, auf die übertragen wird.
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Malaysia
                                 Thailand
                              
                              
                                 Die Höchstmengen in Anhang Va schließen Baumwollgewebe der Kategorie 2 ein.
                              
                           
                                 3a
                              
                              
                                 Malaysia
                                 Thailand
                              
                              
                                 Die Höchstmengen in Anhang Va schließen Baumwollgewebe, andere als roh oder gebleicht, der Kategorie 2a ein.
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 China
                                 Hong Kong
                                 Indien
                                 Macau
                                 Malaysia
                              
                              
                                 Bei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (ausgenommen Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für drei Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 Pakistan
                                 Philippinen
                                 Singapur
                                 Südkorea
                                 Taiwan
                              
                              
                                 Für Hongkong, Macau und Südkorea beträgt dieser Satz 3 % und für Taiwan 4 %.
                                 Die Ausfuhrgenehmigung für diese Waren muss in Feld 9 folgenden Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.“
                              
                           
                                 China
                              
                              
                                 Diese Höchstmengen schließen die folgenden jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen Mengen ein (1 000 Stück):
                                 700
                                 Für Waren der Kategorie 5 (ausgenommen Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren) aus feinen Tierhaaren der KN-Codes 6110 12 10, 6110 12 90, 6110 19 10 und 6110 19 90 gelten innerhalb der für Kategorie 5 festgesetzten Höchstmengen folgende Teilmengen (1 000 Stück):
                                 250
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 China
                              
                              
                                 Die Höchstmengen schließen die folgenden jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen Mengen ein (1 000 Stück):
                                 1 274
                                 Bei Shorts (KN-Codes 6203 41 90, 6203 42 90, 6203 43 90 und 6203 49 50) können folgende zusätzliche Mengen von China in die Gemeinschaft eingeführt werden (1 000 Stück):
                                 1 266
                              
                           
                                 Hongkong
                                 Indien
                                 Indonesien
                                 Macau
                                 Malaysia
                                 Philippinen
                                 Singapur
                                 Südkorea
                                 Taiwan
                              
                              
                                 Bei der Anrechnung der Ausfuhren auf die vereinbarten Höchstmengen kann bis zu 5 % der betreffenden Höchstmenge ein Umrechnungssatz von fünf Kleidungsstücken (ausgenommen Säuglingskleidung) bis zu einer Handelsgröße von 130 cm für drei Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von mehr als 130 cm zugrunde gelegt werden.
                                 Für Macau beträgt dieser Satz 3 % und für Hongkong 1 %. Die Inanspruchnahme des Umrechnungssatzes ist im Fall Hongkongs in Bezug auf lange Hosen auf die nachstehenden Teilmengen beschränkt.
                                 Die Ausfuhrgenehmigung für diese Waren muss in Feld 9 folgenden Vermerk tragen: „Der Umrechnungssatz für Kleidungsstücke einer maximalen Handelsgröße von 130 cm ist anzuwenden.“
                              
                           
                                 Hongkong
                              
                              
                                 Innerhalb der in Anhang Va festgesetzten Höchstmengen gelten folgende Teilmengen für lange Hosen der KN-Codes:
                                 6203 41 10, 6203 42 31, 6203 42 33, 6203 42 35, 6203 43 19, 6203 49 19, 6204 61 10, 6204 62 31, 6204 62 33, 6204 62 39, 6204 63 18, 6204 69 18, 6211 32 42, 6211 33 42, 6211 42 42 und 6211 43 42 (1 000 Stück):
                                 68 857
                                 Die Ausfuhrgenehmigung für diese Waren muss den Vermerk „Kategorie 6A“ tragen.
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 China
                              
                              
                                 Diese Höchstmengen schließen die folgenden jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen Mengen ein (1 000 Stück):
                                 755
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 China
                              
                              
                                 Diese Höchstmengen schließen die folgenden jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen Mengen ein (1 000 Stück):
                                 1 220
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 Hongkong
                              
                              
                                 Die in Anhang Va aufgeführten Höchstmengen gelten nur für Waren aus Baumwolle oder synthetischen Chemiefasern der KN-Codes
                                 6107 11 00, ex 6107 12 00, 6108 21 00, ex 6108 22 00 und ex 6212 10 10.
                                 Zusätzlich zu den in Anhang Va aufgeführten Höchstmengen sind die folgenden besonderen Höchstmengen für Ausfuhren von Waren (aus Wolle oder künstlichen Chemiefasern) der KN-Codes
                                 Ex61071200, ex 6107 19 00, ex 6108 22 00, ex 6108 29 00 und ex 6212 10 10 (Tonnen):
                                 3 002
                                 Die Ausfuhrgenehmigung für diese Waren muss den Vermerk „Kategorie 13 S“ tragen.
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 China
                              
                              
                                 Diese Höchstmengen schließen die folgenden jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen Mengen ein (1 000 Stück):
                                 371
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 China
                              
                              
                                 Diese Höchstmengen schließen die folgenden jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen Mengen ein (1 000 Stück):
                                 370
                              
                           
                                 28
                              
                              
                                 Taiwan
                              
                              
                                 Zusätzlich zu den in Anhang Va aufgeführten Höchstmengen wurden besondere Höchstmengen für Ausfuhren von Latzhosen, Breeches und Shorts der KN-Codes
                                 6103 41 90, 6103 42 90, 6103 43 90, 6103 49 91, 6104 61 90, 6104 62 90, 6104 63 90 und 6104 69 91:
                                 1 226 368 vereinbart:
                              
                           
                                 29
                              
                              
                                 Südkorea
                              
                              
                                 Zusätzlich zu den Höchstmengen in Anhang Va sind Mengen für Kleidung für Kampfsportarten (Judo, Karate, Kung-Fu, Taekwondo und dergleichen) vorbehalten (1 000 Stück):
                                 454
                              
                           
                                 97a
                              
                              
                                 Südkorea
                                 Taiwan
                                 Thailand
                              
                              
                                 Feine Netze (KN-Codes 5608 11 19 und 5608 11 99).
                              
                           
                                 163
                              
                              
                                 China
                              
                              
                                 Diese Höchstmengen schließen die folgenden jedes Jahr während der Dauer von 180 Tagen der europäischen Industrie vorbehaltenen Mengen ein (Tonnen):
                                 400
                              
                           
                                 Höchstmengen für alle Kategorien
                              
                              
                                 Vietnam
                              
                              
                                 Vietnam reserviert 30 % seiner Höchstmengen für zur gemeinschaftlichen Textilindustrie gehörende Unternehmen während vier Monaten ab dem 1. Januar jeden Jahres auf der Grundlage der von der Gemeinschaft bis zum 30. Oktober des vorausgehenden Jahres übermittelten Listen.
                              
                           
                  
                     Anlage B zu Anhang Va
                     
                                 Drittland
                              
                              
                                 Kategorie
                              
                              
                                 Einheit
                              
                              
                                 2004
                              
                           
                                 China
                              
                              
                                 Die folgenden Mengen können 2004 allein auf europäischen Messen ausgeschöpft werden:
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 317
                              
                           
                                 2
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 338
                              
                           
                                 2a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 159
                              
                           
                                 3
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 196
                              
                           
                                 3a
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 27
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 061
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 705
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 689
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 302
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 992
                              
                           
                                 9
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 294
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 843
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 192
                              
                           
                                 20/39
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 372
                              
                           
                                 22
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 332
                              
                           
                                 Für diese Kategorien und Mengen gelten die für China vorgesehenen Flexibilitätsbestimmungen nach Artikel 7 und Anhang VIIIa der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.
                              
                           
                  
                     Anlage C zu Anhang Va
                     GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN
                     
                                 Drittland
                              
                              
                                 Kategorie
                              
                              
                                 Einheit
                              
                              
                                 2004
                              
                           
                                 China
                              
                              
                                 Gruppe I
                              
                           
                                 ex 20 (6)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 59
                              
                           
                                 Gruppe IV
                              
                           
                                 115
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 413
                              
                           
                                 117
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 684
                              
                           
                                 118
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 1 513
                              
                           
                                 122
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 220
                              
                           
                                 Gruppe V
                              
                           
                                 136 A
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 462
                              
                           
                                 156 (7)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 3 986
                              
                           
                                 157 (7)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 13 738
                              
                           
                                 159 (7)
                                 
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 4 352
                              
                           “
            
                  6.
               
               
                  Anhang VI wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Nummer 1 Buchstabe d) wird gestrichen.
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              Nummer 2 Unterabsätze 2 und 3 werden gestrichen.
                           
                        
            
                  7.
               
               
                  Die Tabelle in Anhang VII erhält folgende Fassung:
                  „TABELLE
                  Gemeinschaftliche Höchstmengen für PVV-Wiedereinfuhren Anwendungszeitraum: 2005
                  
                              Drittland
                           
                           
                              Kategorie
                           
                           
                              Einheit
                           
                           
                              Gemeinschaftliche Höchstmengen
                              2005
                           
                        
                              Belarus
                           
                           
                              Gruppe IB
                           
                        
                              4
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              4 733
                           
                        
                              5
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              6 599
                           
                        
                              6
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              8 800
                           
                        
                              7
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              6 605
                           
                        
                              8
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              2 249
                           
                        
                              Gruppe IIB
                           
                        
                              12
                           
                           
                              1 000 Paar
                           
                           
                              4 446
                           
                        
                              13
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              697
                           
                        
                              15
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              3 858
                           
                        
                              16
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              786
                           
                        
                              21
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              2 567
                           
                        
                              24
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              661
                           
                        
                              26/27
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              3 215
                           
                        
                              29
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              1 304
                           
                        
                              73
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              4 998
                           
                        
                              83
                           
                           
                              Tonnen
                           
                           
                              664
                           
                        
                              Gruppe IIIB
                           
                        
                              74
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              872
                           
                        
                              Vietnam
                           
                           
                              Gruppe I B
                           
                        
                              4
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              1 129
                           
                        
                              5
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              861
                           
                        
                              6
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              811
                           
                        
                              7
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              1 503
                           
                        
                              8
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              3 483
                           
                        
                              Gruppe II B
                           
                        
                              12
                           
                           
                              1 000 Paar
                           
                           
                              3 549
                           
                        
                              13
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              1 086
                           
                        
                              15
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              350
                           
                        
                              18
                           
                           
                              Tonnen
                           
                           
                              409
                           
                        
                              21
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              2 374
                           
                        
                              26
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              223
                           
                        
                              31
                           
                           
                              1 000 Stück
                           
                           
                              1 981
                           
                        
                              68
                           
                           
                              Tonnen
                           
                           
                              166
                           
                        
                              76
                           
                           
                              Tonnen
                           
                           
                              564
                           
                        
                              78
                           
                           
                              Tonnen
                           
                           
                              395“
                           
                        
            
                  8.
               
               
                  Folgender Anhang wird eingefügt:
                  
                     „ANHANG VIIa
                     TABELLE
                     Gemeinschaftliche Höchstmengen für PVV-Wiedereinfuhren gemäß Artikel 2 Absatz 5
                     
                                 Drittland
                              
                              
                                 Kategorie
                              
                              
                                 Einheit
                              
                              
                                 Gemeinschaftliche Höchstmengen
                                 2004
                              
                           
                                 Belarus
                              
                              
                                 Gruppe I B
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 4 432
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 6 179
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 7 526
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 5 586
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 966
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 4 163
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 419
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 228
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 736
                              
                           
                                 21
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 403
                              
                           
                                 24
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 526
                              
                           
                                 26/27
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 598
                              
                           
                                 29
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 221
                              
                           
                                 73
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 4 679
                              
                           
                                 83
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 622
                              
                           
                                 Gruppe IIIB
                              
                           
                                 74
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 816
                              
                           
                                 China
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 337
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 746
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 707
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 724
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 644
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 888
                              
                           
                                 14
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 660
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 679
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 032
                              
                           
                                 17
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 868
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 281
                              
                           
                                 29
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 129
                              
                           
                                 31
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 10 199
                              
                           
                                 78
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 105
                              
                           
                                 83
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 105
                              
                           
                                 Gruppe V
                              
                           
                                 159
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 9
                              
                           
                                 Indien
                              
                              
                                 Gruppe I B
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 4 987
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 770
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 380
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 555
                              
                           
                                 Indonesien
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 456
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 633
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 045
                              
                           
                                 Macau
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 335
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 16
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 906
                              
                           
                                 Malaysia
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 594
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 594
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 594
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 383
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 308
                              
                           
                                 Pakistan
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 8 273
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 4 148
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 7 096
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 372
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 4 704
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 4 604
                              
                           
                                 Philippinen
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 738
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 221
                              
                           
                                 Singapur
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 283
                              
                           
                                 Thailand
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 416
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 417
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 653
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 416
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 633
                              
                           
                                 Vietnam
                              
                              
                                 Gruppe IB
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 064
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 811
                              
                           
                                 6
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 757
                              
                           
                                 7
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 417
                              
                           
                                 8
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 3 286
                              
                           
                                 Gruppe IIB
                              
                           
                                 12
                              
                              
                                 1 000 Paar
                              
                              
                                 3 348
                              
                           
                                 13
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 024
                              
                           
                                 15
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 329
                              
                           
                                 18
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 385
                              
                           
                                 21
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 2 235
                              
                           
                                 26
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 209
                              
                           
                                 31
                              
                              
                                 1 000 Stück
                              
                              
                                 1 869
                              
                           
                                 68
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 156
                              
                           
                                 76
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 532
                              
                           
                                 78
                              
                              
                                 Tonnen
                              
                              
                                 371“
                              
                           
               
            
                  9.
               
               
                  Anhang VIII wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Die Tabelle erhält folgende Fassung:
                              
                                          „Land
                                       
                                       
                                          Ausnutzung im Vorgriff
                                       
                                       
                                          Übertragung
                                       
                                       
                                          Übertragungen von Kat. 1 auf Kat. 2 und 3
                                       
                                       
                                          Übertragungen zwischen Kat. 2 und 3
                                       
                                       
                                          Übertragungen zwischen Kat. 4, 5, 6, 7 und 8
                                       
                                       
                                          Übertragungen von Gruppen I, II und III auf Gruppen II, III und IV
                                       
                                       
                                          Maximale Erhöhung in jeder Kategorie
                                       
                                       
                                          Zusätzliche Bedingungen
                                       
                                    
                                          1.
                                       
                                       
                                          2.
                                       
                                       
                                          3.
                                       
                                       
                                          4.
                                       
                                       
                                          5.
                                       
                                       
                                          6.
                                       
                                       
                                          7.
                                       
                                       
                                          8.
                                       
                                       
                                          9.
                                       
                                    
                                          Belarus
                                       
                                       
                                          5 %
                                       
                                       
                                          7 %
                                       
                                       
                                          4 %
                                       
                                       
                                          4 %
                                       
                                       
                                          4 %
                                       
                                       
                                          5 %
                                       
                                       
                                          13,5 %
                                       
                                       
                                          In Bezug auf Spalte 7 können Übertragungen auch von der und auf die Gruppe V erfolgen. Für die Kategorien der Gruppe I beläuft sich die Beschränkung in Spalte 8 auf 13 %.
                                       
                                    
                                          Vietnam
                                       
                                       
                                          5 %
                                       
                                       
                                          7 %
                                       
                                       
                                          0 %
                                       
                                       
                                          0 %
                                       
                                       
                                          7 %
                                       
                                       
                                          7 %
                                       
                                       
                                          17 %
                                       
                                       
                                          In Bezug auf Spalte 7 können Übertragungen von den Kategorien der Gruppen I, II, III, IV und V auf die Gruppen II, III, IV und V vorgenommen werden.“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Die Anlage zu Anhang VIII wird gestrichen.
                           
                        
            
                  10.
               
               
                  Folgender Anhang wird eingefügt:„
                     ANHANG VIIIa
                     Flexibilitätsbestimmungen gemäß Artikel 7
                     
                                 Land
                              
                              
                                 Ausnutzung im Vorgriff
                              
                              
                                 Übertragung
                              
                              
                                 Übertragungen von Kat. 1 auf Kat. 2 und 3
                              
                              
                                 Übertragungen zwischen Kat. 2 und 3
                              
                              
                                 Übertragungen zwischen Kat. 4, 5, 6, 7 und 8
                              
                              
                                 Übertragungen von Gruppen I, II und III auf Gruppen II, III und IV
                              
                              
                                 Maximale Erhöhung in jeder Kategorie
                              
                              
                                 Zusätzliche Bedingungen
                              
                           
                                 1.
                              
                              
                                 2.
                              
                              
                                 3.
                              
                              
                                 4.
                              
                              
                                 5.
                              
                              
                                 6.
                              
                              
                                 7.
                              
                              
                                 8.
                              
                              
                                 9.
                              
                           
                                 Argentinien
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                 Übertragungen von Kat. 2 und 3 auf Kat. 1 können bis zu 4 % erfolgen
                              
                           
                                 Belarus
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 13,5 %
                              
                              
                                 In Bezug auf Spalte 7 können Übertragungen auch von der und auf die Gruppe V erfolgen. Für die Kategorien der Gruppe I beläuft sich die Beschränkung in Spalte 8 auf 13 %
                              
                           
                                 China
                              
                              
                                 1 %
                              
                              
                                 3 %
                              
                              
                                 1 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 6 %
                              
                              
                                 17 %
                              
                              
                                 Weitere Mengen können von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 2 genehmigt werden:
                                 
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 2: bis zu 5 %
                                          
                                       
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 3: bis zu 7 %.
                                          
                                       In Bezug auf Spalte 7 können Übertragungen von den Gruppen I, II und III nur auf die Gruppen II und III erfolgen.
                              
                           
                                 Hongkong
                              
                              
                                 *
                              
                              
                                 *
                              
                              
                                 0 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                 Siehe Anlage zu Anhang VIIIa.
                              
                           
                                 Indien
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                 Weitere Mengen können von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 2 genehmigt werden: bis zu 8 000 Tonnen (2 500 Tonnen für einzelne Textilkategorien und 3 000 Tonnen für einzelne Bekleidungskategorien).
                              
                           
                                 Indonesien
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                  
                              
                           
                                 Macau
                              
                              
                                 1 %
                              
                              
                                 2 %
                              
                              
                                 0 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                 Weitere Mengen können von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 2 genehmigt werden:
                                 
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 2: bis zu 5 %
                                          
                                       
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 3: bis zu 7 %.
                                          
                                       
                           
                                 Malaysia
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                  
                              
                           
                                 Pakistan
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                 In Bezug auf Spalte 4 können Übertragungen nur zwischen den Kategorien 1, 2 und 3 erfolgen.
                                 Weitere Mengen können von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 2 genehmigt werden: bis zu 4 000 Tonnen (2 000 Tonnen für einzelne Kategorien)
                              
                           
                                 Peru
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 9 %
                              
                              
                                 11 %
                              
                              
                                 11 %
                              
                              
                                 11 %
                              
                              
                                 11 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                 Übertragungen zwischen den Kategorien 1, 2 und 3 können bis zu 11 % erfolgen
                              
                           
                                 Philippinen
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                  
                              
                           
                                 Singapur
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                  
                              
                           
                                 Südkorea
                              
                              
                                 1 %
                              
                              
                                 2 %
                              
                              
                                 0 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                 Weitere Mengen können von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 2 genehmigt werden:
                                 
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 2: bis zu 5 %
                                          
                                       
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 3: bis zu 7 %.
                                          
                                       
                           
                                 Taiwan
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 0 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 12 %
                              
                              
                                  
                              
                           
                                 Thailand
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 n.a.
                              
                              
                                  
                              
                           
                                 Usbekistan
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 4 %
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 13,5 %
                              
                              
                                 In Bezug auf Spalte 7 können Übertragungen auch von der und auf die Gruppe V erfolgen.
                                 Für die Kategorien der Gruppe I beläuft sich die Beschränkung in Spalte 8 auf 13 %.
                              
                           
                                 Vietnam
                              
                              
                                 5 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 0 %
                              
                              
                                 0 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 7 %
                              
                              
                                 17 %
                              
                              
                                 In Bezug auf Spalte 7 können Übertragungen aller Kategorien der Gruppen I, II, III, IV und V auf die Gruppen II, III, IV und V erfolgen.
                              
                           
                                 n.a.= nicht anwendbar
                              
                           
                        
                     Flexibilitätsbestimmungen für die mengenmäßigen Beschränkungen in Anhang Va Anlage C
                     
                                 Land
                              
                              
                                 Ausnutzung im Vorgriff
                              
                              
                                 Übertragung
                              
                              
                                 Übertragungen zwischen den Kat. 156, 157, 159 und 161
                              
                              
                                 Übertragungen zwischen anderen Kategorien
                              
                              
                                 Maximale Erhöhung in jeder Kategorie.
                              
                              
                                 Zusätzliche Bedingungen
                              
                           
                                 1.
                              
                              
                                 2.
                              
                              
                                 3.
                              
                              
                                 4.
                              
                              
                                 5.
                              
                              
                                 6.
                              
                              
                                 7.
                              
                           
                                 China
                              
                              
                                 1 %
                              
                              
                                 3 %
                              
                              
                                 1,5 %
                              
                              
                                 6 %
                              
                              
                                 14 %
                              
                              
                                 Weitere Mengen können von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 17 Absatz 2 genehmigt werden:
                                 
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 2: bis zu 5 %
                                          
                                       
                                              
                                          
                                          
                                             Spalte 3: bis zu 7 %.
                                          
                                       
                           
                                 n.a.= nicht anwendbar
                              
                           
                  
                     Anhang VIIIa Anlage
                     Flexibilitätsbestimmungen für Hongkong
                     
                                 
                                             1.
                                          
                                          
                                             Land
                                          
                                       
                              
                                 Gruppe
                              
                              
                                 Kategorie
                              
                              
                                 
                                             2.
                                          
                                          
                                             Ausnutzung im Vorgriff
                                          
                                       
                           
                                 Hongkong
                              
                              
                                 Gruppe I
                              
                              
                                 2, 2 A
                              
                              
                                 3,25 %
                              
                           
                                 3, 3A, 4, 7, 8
                              
                              
                                 3,00 %
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 3,75 %
                              
                           
                                 6, 6 A
                              
                              
                                 2,75 %
                              
                           
                                 Gruppe II
                              
                              
                                 13, 21, 68, 73
                              
                              
                                 3,50 %
                              
                           
                                 12, 16, 18, 24, 26, 32, 39, 77
                              
                              
                                 4,25 %
                              
                           
                                 13 S, 31, 68 S, 83
                              
                              
                                 4,50 %
                              
                           
                                 27, 29, 78
                              
                              
                                 5,00 %
                              
                           
                                 Gruppe III
                              
                              
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                                 5,00 %
                              
                           
                        
                     
                                 
                                             1.
                                          
                                          
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                                             Übertragung
                                          
                                       
                           
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                                 Gruppe I
                              
                              
                                 2, 2 A, 3, 3 A
                              
                              
                                 3,75 %
                              
                           
                                 4
                              
                              
                                 3,25 %
                              
                           
                                 5
                              
                              
                                 3,00 %
                              
                           
                                 6, 6 A, 7, 8
                              
                              
                                 2,50 %
                              
                           
                                 Gruppe II
                              
                              
                                 13, 13 S, 21, 73
                              
                              
                                 3,00 %
                              
                           
                                 18, 68, 68 S
                              
                              
                                 3,50 %
                              
                           
                                 12, 31
                              
                              
                                 4,50 %
                              
                           
                                 24, 26, 27, 32, 39, 78
                              
                              
                                 5,00 %
                              
                           
                                 16, 29, 77, 83
                              
                              
                                 5,50 %
                              
                           
                                 Gruppe III
                              
                              
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                                 5,50 %
                              
                           “
            
                  11.
               
               
                  Anhang IX erhält folgende Fassung:
                  
                     „Anhang IX
                     
                                 Lieferland
                              
                              
                                 Gruppe I
                              
                              
                                 Gruppe II
                              
                              
                                 Gruppe III
                              
                              
                                 Gruppe IV
                              
                              
                                 Gruppe V
                              
                           
                                 Belarus
                              
                              
                                  
                              
                              
                                 1,20 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                           
                                 Ukraine
                              
                              
                                  
                              
                              
                                 1,20 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                           
                                 Usbekistan
                              
                              
                                 0,35 % (8)
                                 
                              
                              
                                 1,20 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                              
                                 4,00 %
                              
                           
                        
                     
                                 Lieferland
                              
                              
                                 Gruppe I
                              
                              
                                 Gruppe IIA
                              
                              
                                 Gruppe IIB
                              
                              
                                 Gruppe III
                              
                              
                                 Gruppe IV
                              
                              
                                 Gruppe V
                              
                           
                                 Vietnam
                              
                              
                                 1,0 %
                              
                              
                                 5,0 %
                              
                              
                                 2,5 %
                              
                              
                                 10,0 %
                              
                              
                                 10,0 %
                              
                              
                                 10,0 %“
                              
                           
               
            
                  12.
               
               
                  Anhang X wird gestrichen.
               
            
         (1)  Vgl. Anlage A
      
         (2)  Vgl. Anlage A
      
         (3)  Vgl. Anlage B
      
         (4)  Vgl. Anlage C
      
         (5)  Möglichkeit der Übertragung von und auf Kategorie 3 von bis zu 40 % der Kategorie, auf die die Übertragung vorgenommen wird.
      
         (6)  Unter die mit „ex“ gekennzeichneten Kategorien fallen andere Waren als Wolle, dünne Tierhaare, Baumwolle oder synthetische oder künstliche Materialien.
      
         (7)  Für diese Kategorien verpflichtet sich China, 23 % der betreffenden Höchstmengen vorrangig für zur gemeinschaftlichen Textilindustrie gehörende Verwender während 90 Tagen ab 1. Januar jeden Jahres zu reservieren.
      
         (8)  Außer für Kategorie 1: 2005: %