CELEX: 21998A0328(02)
Language: de
Date: 1996-06-21 00:00:00
Title: PARCOM-Beschluß 96/1 über die Einstellung der Verwendung von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie

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21998A0328(02)

PARCOM-Beschluß 96/1 über die Einstellung der Verwendung von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie  

Amtsblatt Nr. L 096 vom 28/03/1998 S. 0042 - 0044

PARCOM-BESCHLUSS 96/1 über die Einstellung der Verwendung von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie EINGEDENK des PARCOM-Beschlusses 92/4 über die Einstellung der Verwendung von Hexachorethan (HCE) in der Sekundäraluminiumindustrie und in der Primäraluminiumindustrie mit integrierten Gießereien,EINGEDENK des PARCOM-Beschlusses 93/1 über die Einstellung der Verwendung von Hexachlorethan (HCE) in der NE-Metallindustrie,in Erwägung nachstehender Gründe:Giftige, umweltbeständige halogenorganische Verbindungen mit Tendenz zur Bioakkumulation verursachen Meeresverschmutzungen, die dringend Gegenmaßnahmen erfordern.Diese Stoffe stehen auf der Prioritätsliste des Pariser Übereinkommens.Hexachlorethan wurde in der NE-Metallindustrie bisher hauptsächlich in Magnesium- und Kupfergießereien als Entgasungsmittel verwendet.Andere Systeme und Stoffe mit vergleichbarer oder sogar höherer technischer Wirkung und Leistung sind bereits verfügbar; einige dieser Alternativverfahren sind ökologisch weniger riskant.Für einige Anwendungen in der Herstellung von Magnesium- und Aluminiumlegierungen sind beschränkte Ausnahmen notwendig, um kleinen und mittleren Gießereien eine ausreichende Umstellungsfrist zu gewähren -DIE VERTRAGSPARTEIEN DES ÜBEREINKOMMENS ZUR VERHÜTUNG DER MEERESVERSCHMUTZUNG VOM LANDE AUS BESCHLIESSEN:1 Programme und Maßnahmen 1.1 Alle Verwendungen von HCE in der Aluminiumindustrie (einschließlich der integrierten und nichtintegrierten Aluminiumgießereien) werden soweit wie möglich bis 31 Dezember 1996 und spätestens am 31. Dezember 1997 eingestellt.1.2 Alle Verwendungen von HCE in der übrigen NE-Metallindustrie werden bis 31. Dezember 1997 eingestellt.1.3 In Abweichung von diesem Beschluß ist die Verwendung von Hexachlorethan zulässig:a) zur Kornverfeinerung in der Herstellung der Magnesiumlegierungen AZ81, AZ91 und AZ92;b) in nichtintegrierten Aluminiumgießereien, die Spezialgußerzeugnisse für Anwendungen mit hohen Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen herstellen und im Durchschnitt täglich weniger als 1,5 kg Hexachlorethan verwenden.Die Notwendigkeit dieser Ausnahmen wird 1988 überprüft.1.4 Mögliche Ersatztechnologien sollten von den zuständigen Behörden auf Gefahren und Nutzen geprüft werden.2 Inkrafttreten 2.1 Dieser Beschluß ersetzt die PARCOM-Beschlüsse 92/4 und 93/1 ab dem Datum, an dem die Vertragsparteien, die mindestens drei Viertel der Stimmen in der Pariser Kommission auf sich vereinigen, mitteilen, daß sie in der Lage sind, diesen Beschluß umzusetzen.2.2 Dies gilt für jede Vertragsparteia) von dem in 2.1 festgelegten Datum an oderb) von dem Datum an, an dem sie dem Sekretariat eine solche Notifizierung mitteilt,wobei das spätere Datum ausschlaggebend ist.3 Zwischenberichte 3.1 Die Berichte über die Durchführung dieses Beschlusses sollten auf der Sitzung der zuständigen OSPAR-Arbeitsgruppe vorgelegt werden, die vor der OSPAR-Tagung 1999 stattfindet. Zur Berichterstattung sollte soweit wie möglich das im Anhang wiedergegebene Formblatt verwendet werden.Anlage Formblatt für die Berichterstattung über die Durchführung des PARCOM-Beschlusses 96/1 über die Einstellung der Verwendung von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie>ANFANG EINES SCHAUBILD>Vertragspartei Vorbehalt Nicht anwendbar (4) Mittel zur Durchführung (1) (2) (3) Rechtsvorschrift Verwaltungs- vorschrift Freiwillige VereinbarungBelgienDänemarkFinland (5)FrankreichDeutschlandIslandIrlandNiederlandeNorwegenPortugalSpanienSchwedenVereinigtes KönigreichEGLuxemburg (6)Schweiz (5)(1) Angaben über die zur Durchführung dieses Beschlusses ergriffenen spezifischen Maßnahmen.(2) Angaben über Schwierigkeiten wie praktische oder rechtliche Hindernisse bei der Durchführung dieses Beschlusses.(3) Gründe für eine unvollständige Durchführung dieses Beschlusses sowie Angaben dazu, was für eine vollständige Durchführung vorgesehen ist.(4) Angaben, warum dieser Beschluß nicht anwendbar ist.(5) Vertragsstaat des OSPAR-Übereinkommens.(6) Unterzeichner des Übereinkommens von Paris und des OSPAR-Übereinkommens.>ENDE EINES SCHAUBILD>