CELEX: 22017D0030
Language: de
Date: 2015-07-10 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 190/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/30]

12.1.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 8/23
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 190/2015
      vom 10. Juli 2015
      zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/30]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/310 der Kommission vom 26. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 29/2009 zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2014 (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/310 der Kommission wird die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2014 der Kommission (2) aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
               
            
                  (3)
               
               
                  Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird Nummer 66wg (Verordnung (EG) Nr. 29/2009 des Rates) wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Der Gedankenstrich (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2014 der Kommission) wird gestrichen.
               
            
                  2.
               
               
                  Folgender Gedankenstrich wird angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32015 R 0310: Durchführungsverordnung (EU) 2015/310 der Kommission vom 26. Februar 2015 (ABl. L 56 vom 27.2.2015, S. 30)“
                           
                        
            Artikel 2
      Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2015/310 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 11. Juli 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 10. Juli 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Atle LEIKVOLL
         
      
      
         (1)  ABl. L 56 vom 27.2.2015, S. 30.
      
         (2)  ABl. L 130 vom 1.5.2014, S. 37.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.