CELEX: 31997R0754
Language: de
Date: 1997-04-25 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 754/97 DER KOMMISSION vom 25. April 1997 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im April 1997 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können

26. 4. 97           I DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 110 /35
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 754/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 25 . April 1997
                  über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im April 1997 gestellten Anträge
                  auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors
                  entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur
                  Eröffnung        und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente                       für
                  Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse
                                                genehmigt werden können
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                                       Artikel 1
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1432/94 der                  ( 1 ) Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen , die gemäß der
Kommission vom 22. Juni 1994 mit den Schweinefleisch­             Verordnung ( EG) Nr. 1432/94 für den Zeitraum vom
sektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zur                  1 . April bis 30 . Juni 1997 gestellt wurden, wird entspre­
Einfuhrregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 774/94              chend Anhang I stattgegeben .
des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaft­
licher Zollkontingente für Schweinefleisch und                    (2)     In den ersten zehn Tagen des Zeitraums vom
bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse ('),              1 . Juli bis 30 . September 1997 dürfen Anträge auf
zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2068/              Einfuhrlizenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1432/94
96 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,                      für insgesamt die Mengen gestellt werden, die im Anhang
in Erwägung nachstehender Gründe :                                II ausgewiesen sind .
Die Mengen, die auf die für das zweite Vierteljahr 1997           (3) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet
gestellten Einfuhrlizenzanträge entfallen, sind kleiner als       werden , die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft
die verfügbaren Mengen . Es kann ihnen deshalb voll­              gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen .
ständig stattgegeben werden .
Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen , daß
                                                                                             Artikel 2
Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen ,
die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
Veterinärvorschriften übereinstimmen —                             Diese Verordnung tritt am 26. April 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 25 . April 1997
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
 C ) ABl . Nr. L 156 vom 23 . 6. 1994, S. 14.
  2 ABl . Nr. L 277 vom 30 . 10 . 1996, S. 12.
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                                  ANHANG I
                                     Prozentsatz der Genehmigung
                   Nummer              der gestellten Lizenzanträge
                                            für den Zeitraum
                  der Gruppe
                                          vom 1 . April bis zum
                                              30. Juni 1997
                       1                          100,00
                                  ANHANG II
                                                                  (in Tonnen)
                                            Für den Zeitraum
                   Nummer                      vom 1 . Juli
                  der Gruppe          bis zum 30 . September 1997
                                       insgesamt verfügbare Menge
                       1                           1 959