CELEX: 31967R0008
Language: de
Date: 1967-07-25 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 8/67/Euratom des Rates vom 25. Juli 1967 zur Änderung der Regelung der Bezüge und sozialen Sicherheit der Atomanlagenbediensteten der Gemeinsamen Kernforschungsstelle, die in Belgien dienstlich verwendet werden

Nr. 187/10              AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                8 . 8 . 67
                                                                                                 (in italienischen Lire)
KLASSE I           1         2         3           4          5          6             7             8            9
Gruppe 1        130 600   137 100   143 400     149 700   156 000     162 300      168 600       174 900       181 200
Gruppe 2        117 600   123 500   129 200     134 800   140 500     146 100      151 800       157 400       163 100
Gruppe 3         99 000   104 000   108 700    113 500    118 300     123 100      127 900       132 600       137 400
Gruppe 4         87 200    91 600    95 800    100 000    104 200     108 400      112 600       116 800       121 000
Gruppe 5         70 500    74 000    77 300      80 700    84 100      87 500        90 900        94 200       97 600
KLASSE II
Gruppe 1         99 000   104 000   108 700     113 500   118 300     123 100      127 900       132 600       137 400
 Gruppe 2        87 200    91 600    95 800     100 000   104 200     108 400      112 600       116 800       121 000
Gruppe 3         70 500    74 000    77 300      80 700     84 100     87 500        90 900        94 200       97 600
Gruppe 4         62 100    65 200    68 200      71100      74 000     76 900        79 900        82 800       85 700
                                                  Artikel 2
                Die Bestimmungen dieser Verordnung sind ab 1 . Dezember 1966 anwendbar .
                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts­
            blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
            in jedem Mitgliedstaat.
                Geschehen zu Brussel am 25 . Juli 1967 .
                                                                            Im Namen des Rates
                                                                               Der Prasident
                                                                                    Fr. NEEF
                           VERORDNUNG Nr. 8/67/EURATOM DES RÅTES
                                             vom 25. Juli 1967
            zur Änderung der Regelung der Bezüge und sozialen Sicherheit der Atom­
             anlagenbediensteten der Gemeinsamen Kernforschungsstelle, die in Belgien
                                       dienstlich verwendet werden
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                 gemeinschaft (J), insbesondere auf die Artikel 94
GEMEINSCHAFTEN —
                                                         und 95 der Beschäftigungsbedingungen,
    gestützt auf die Verordnung Nr. 31 (EWG),                 gestützt auf die Verordnung Nr. 10/63 /Eura­
Nr. 11 (EAG) über das Statut der Beamten und             tom des Rates vom 18 . Dezember 1963 zur Rege­
über die Beschäftigungsbedingungen für die
sonstigen Bediensteten der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und der Europäischen Atom­           O ABI . Nr . 45 vom 14 . 6 . 1962, S. 1385/62 .
 ---pagebreak--- 8 . 8 . 67                      AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 Nr. 187/ 11
lung der Bezüge und sozialen Sicherheit der                             „ Die seit 1 . Januar 1966 im Dienst befind­
Atomanlagenbediensteten der Gemeinsamen                            lichen Atomanlagenbediensteten erhalten eine
Kernforschungsstelle, die in Belgien dienstlich                    einmalige Pauschalvergütung in Höhe von
verwendet werden ('), zuletzt geändert durch die                   5 250 bfrs ; die nach diesem Zeitpunkt und vor
Verordnung Nr . 15/65/Euratom des Rates (2),                       dem 1 . April 1967 eingestellten Atomanla­
insbesondere auf Artikel 16,                                       genbediensteten erhalten eine entsprechend
                                                                   niedrigere einmalige Zulage.
       auf Vorschlag der Kommission,
       in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die Atomanlagenbediensteten erhalten
                                                                   eine monatliche Zulage in Höhe von 750 bfrs ;
       Es obliegt dem Hat, auf Vorschlag der Kom­                  diese Zulage wird entsprechend den Ände­
mission unter Zugrundelegung der örtlichen Ge­                     rungen des in Artikel 16 Absatz 1 angegebe­
pflogenheiten die Regelung der Bezüge der                          nen Bezugsindexes jeweils erhöht oder ge­
Atomanlagenbediensteten der Gemeinsamen                            kürzt ."
Kernforschungsstelle für jeden Ort der dienst­
lichen Verwendung festzulegen.                                     b) Artikel 10 erhält folgende Fassung :
       Die seit dem 1 . Januar 1966 eingetretenen                       „ Die Atömanlagenbediensteten werden
Änderungen der Bezüge des Personals des bel­                       entsprechend den belgischen Vorschriften
gischen Zentrums für Kernforschung rechtfer­                       über die soziale Sicherheit als ,Angestellte'
tigen eine Anpassung der Bestimmungen der                          oder . Arbeiter' betrachtet."
Verordnung Nr. 10/63/Euratom —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                       Artikel 2
                           Artikel 1                                Die Bestimmungen dieser Verordnung sind
                                                                ab 1 . April 1967 anwendbar.
        Die Verordnung Nr. 10/63/Euratom wird wie
folgt geändert :
                                                                    Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach
        a) Artikel 3 wird durch folgende Absätze er­            ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro­
 gänzt :                                                        päischen Gemeinschaften in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
                 in jedem Mitgliedstaat.
                      Geschehen zu Briissel am 25 . Juli 1967 .
                                                                                   Im Namen des Rates
                                                                                        Der Prasident
                                                                                          Fr. NEEF
  (!) AB1 . Nr. 188 vom 28 . 12 . 1963, S. 2992/63 .
  (2) AB1 . Nr . 226 vom 31 . 12. 1965 , S. 3310/65 .