CELEX: 31983R0998
Language: de
Date: 1983-04-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 998/83 der Kommission vom 27. April 1983 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

28 . 4 . 83                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 112/ 11
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 998/83 DER KOMMISSION
                                                  vom 27 . April 1983
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
GEMEINSCHAFTEN —                                              berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­           Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die       machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf             mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                              licher Höhe festzusetzen .
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                              durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder            lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1           Erstattung zugrunde zu legen :
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der             Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
ausgeglichen werden .                                             Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                  Währungen stützt,
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                  während   eines   bestimmten    Zeitraums    für die
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                       vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                   Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                  kann zwischenzeitlich geändert werden.
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­              Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­       Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu            Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
                                                              schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
berücksichtigen .
                                                              Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                              schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker             festgelegt   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
worden .
                                                                                      Artikel 1
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­              Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)           Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                              Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen            denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die            genannten Beträge festgesetzt.
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                            Artikel 2
(2) ABl . Nr. L 74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .
 3 ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                    Diese Verordnung tritt am 28 . April 1983 in Kraft.
(4) ABl . Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
j5) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(«) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                     O ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .
 ---pagebreak--- Nr. L 112/ 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   28 . 4. 83
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. April 1983
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 27. April 1983 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                       (in ECU)
                                                                                               Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                         je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
                            (a) Kandiszucker                                             34,14
                            (b) andere                                                   33,44
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                  0,3414
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                             31,41 (')
                            (b) andere Rohzucker                                         29,81 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.