CELEX: 31991R1264
Language: de
Date: 1991-05-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1264/91 der Kommission vom 14. Mai 1991 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durchgeführte dritte Teilausschreibung

Nr. L 120/30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             15 . 5. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1264/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 14. Mai 1991
                  zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                  im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91
                                            durchgeführte dritte Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der
GEMEINSCHAFTEN —                                                  voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der
                                                                  Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Nach Prüfung der Angebote sind für die dritte Teilaus­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
                                                                  festzulegen.
Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe b),
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                          Artikel 1
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 der Kommis­
sion vom 18. April 1991 betreffend eine Dauerausschrei­
                                                                  Für die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durch­
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder               geführte dritte Teilausschreibung für Weißzucker wird
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden            eine Ausfuhrerstättung von höchstens 42,100 ECU je 100
Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers                kg festgesetzt.
durchgeführt.
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                             Artikel 2
Nr. 963/91 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung           Diese Verordnung tritt am 15. Mai 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 14. Mai 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
 (>) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 O ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
 O ABl. Nr. L 100 vom 20. 4. 1991 , S. 9.