CELEX: 31988R3346
Language: de
Date: 1988-10-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3346/88 der Kommission vom 27. Oktober 1988 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

28 . 10 . 88                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 295/71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3346/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 27 . Oktober 1988
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   soll .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                   Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Bestimmung notwendig machen .
Portugals,
                                                                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 cjes Rates           zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             zugrunde zu legen :
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2221 /88 (2), insbesondere auf Artikel 16           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                            punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                              nungssatz,   der    sich   auf  den   Leitkurs dieser
                                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                    Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                    (EWG) Nr. 1636/87Q,
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                   sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                           Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                         eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Rates (3), die allgemeine Richtlinien betreffend die                     kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien                      fizienten festgestellt wird.
für die Festsetzung der jeweiligen Beträge auf dem Getrei­
desektor festgesetzt, sind die Erstattungen unter Berück­          Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen           sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und               Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
seines Preises in der Gemeinschaft, andererseits der Preise        bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt             der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf           zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine               nicht in Betracht zu ziehen .
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendigkeit             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
zu berücksichtigen, Störungen auf ' dem Markt der                  schusses für Getreide —
Gemeinschaft zu vermeiden .
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                                             Artikel 1
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,            Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­            Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
nisse zu berücksichtigen sind.                                     Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
                                                                   im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­          Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer         festgesetzt.
Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                                               Artikel 2
(') ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                     Diese Verordnung tritt am 1 . November 1988 in Kraft.
(2) ABl.  Nr. L 197 vom  26. 7. 1988, S. 16.
O   ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                     (6) ABl. Nr. L 164 vom 24.-6. 1985, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 182 vom  3. 7. 1987, S. 49.                        O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 295/72                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          28 . 10 . 88
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 27. Oktober 1988
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Frans ANDRIESSEN
                                                                                   Vizepräsident
                                                           ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 27. Oktober 1988 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                    erstattungen für Malz
                                                                                          (ECU / Tonne)
                                        Produktcode                        Erstattungsbetrag
                                      1107 1019 000                              71,00
                                      1107 10 99 000                             79,00
                                      110720 00 000                              91,00
                            NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und
                                 Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der
                                 Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 ) bestimmt.