CELEX: 31991R3703
Language: de
Date: 1991-12-18 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 3703/91 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Kategorie 13 (laufende Nummer 40.0130) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31991R3703

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3703/91 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Kategorie 13 (laufende Nummer 40.0130) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 350 vom 19/12/1991 S. 0038 - 0038

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3703/91 DER KOMMISSION  vom 18. Dezember 1991  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Kategorie 13 (laufende Nummer 40.0130) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten 8 ihres Anhangs I und 7 ihres  Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit  wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie 13 (laufende Nummer 40.0130) mit Ursprung in Pakistan ist der Plafond auf 2 018 000 Stück festgesetzt. Am 26. August 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Pakistan, dem  Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 22. Dezember 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheit)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0130  13 (1 000 Stück)  6107 11 00  6107 12 00  6107 19 00  6108 21 00  6108 22 00  6108 29 00  Slips und andere Unterhosen für Männer und Knaben; Slips und andere Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken, Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 18. Dezember 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.