CELEX: 31971R1661
Language: de
Date: 1971-07-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1661/71 der Kommission vom 28. Juli 1971 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 172/ 18                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1661 /71 DER KOMMISSION
                                                   vom 28. Juli 1971
                       zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                              Reisverarbeitungserzeugnissen
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Teilbetrags — die auf vorstehend genannte Weise
  GEMEINSCHAFTEN —                                              bestimmte Abschöpfung,          die     im Prinzip einen
                                                                Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöp­
  ischen "Wirtschaftsgemeinschaft,                              fung vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 der vorstehend beschriebenen Weise zu berechnen ist,
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                   um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten für 100 kg des
 Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert          Grunderzeugnisses abweicht.
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1550/71 (2),
  insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4,                        Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                 Abschöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
 Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                  der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5
 Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert               der Verordnung (EWG ) Nr. 1052/68 und gemäß
 durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1553 /71 (4), insbe­          Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 für die
 sondere auf Artikel 12 Absatz 4,                               Grunderzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung
                                                                gewährt wird.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in
 Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags             Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 festgelegt.
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und                Um den Interessen der assoziierten afrikanischen
 Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Re­
 geln sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der              Staaten und Madagaskars und der überseeischen
 Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 12                   Länder und Gebiete sowie der Vereinigten Republik
Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/67/               Tansania, der Republik Uganda und der Republik
EWG festgelegt. Die Auswirkung der auf das                      Kenia Rechnung zu tragen, ist die Abschöpfung
jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden Abschöp­                ihnen gegenüber bei bestimmten Getreideverarbei­
fung auf den Gestehungspreis des betreffenden                  tungserzeugnissen gemäß Artikel 1 der Verordnung
                                                                ( EWG) Nr. 522/70 des Rates vom 17. März 1970
Verarbeitungserzeugnisses wird gemäß Artikel 2 der
Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates vom 23 .                über die Regelung für Getreide- und Reisverarbei­
Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr und die            tungserzeugnisse mit Ursprung in den assoziierten
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­             afrikanischen Staaten und Madagaskar oder den
nissen (5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung             überseeischen Länder und Gebieten (8) und Artikel
 ( EWG) Nr. 1529/71 (6), durch den Durchschnitt der             1 der Verordnung (EWG) Nr. 653 /71 des Rates vom
auf das Grunderzeugnis während der ersten 25 Tage              30. März 1971 über die Regelung für Verarbeitungs­
des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu                 erzeugnisse aus Getreide und Reis mit Ursprung in
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                der Vereinigten Republik Tansania, der Republik
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                  Uganda und der Republik Kenia (9) um den festen
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­               Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse um
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge           einen Teil des beweglichen Teilbetrags zu vermin­
                                                               dern .
des Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der
Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch
bei der Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das            Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
für nicht Getreide enthaltende Verarbeitungserzeug­            GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur
nisse als Referenz dient, als verwendet ansieht.               Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 unter der Tarifnum­
                                                               mer 07.06 B aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 der                         Abschöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der
Kommission vom 26. Juli 1968 über die Einzelheiten             genannten Verordnung vorgesehen, auf den Betrag zu
der Berechnung der Abschöpfung für Getreide- und               begrenzen, der sich aus der Anwendung des vertrags­
Reisverarbeitungserzeugnisse und über die Voraus­              mäßigen Zollsatzes im Rahmen des GATT ergibt.
festsetzung der Abschöpfung für einige dieser Erzeug­
 nisse ( 7) wird — nach Hinzufügung des festen                 Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung
                                                               Nr. 120/67/EWG wird das in der vorliegenden
                                                               Verordnung vorgesehene Zolltarifschema in den
(») ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                  Gemeinsamen Zolltarif übernommen —
(2) ABl. Nr. L 164 vom 22. 7. 1971 , S. 1 .
(3) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 164 vom 22. 7. 1971 , S. 5 .
(«) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968, S. 8 .
(8) ABl. Nr. L 162 vom 20. 7. 1971 , S. 11 .                   (8) ABl. Nr. L 65 vom 21 . 3 . 1970, S. 10.
(7) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968, S. 6.                      (9) ABl. Nr. L 76 vom 31 . 3 . 1971 , S. 2.
 ---pagebreak---  31 . 7 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 172/ 19
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                        1052/68 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
                                                                           Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
                            Artikel 1
                                                                           nung festgelegt.
 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d ) der
 Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1                                                        Artikel 2
 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/
 EWG genannten und der Verordnung ( EWG ) Nr .                             Diese Verordnung tritt am 1 . August 1971 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mirgliedstaat.
                 Brüssel, den 28 . Juli 1971
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       Der Vizepräsident
                                                                                       S. L. MANSHOLT
                                                                 ANHANG
                                                                                                           Abschöpfungen in RE/ 100 kg
                                                                                                           Drittländer
         Nummer                                                                                          (ausgenommen      AASM , ÜLG ,
    des Tarifschemas                            Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                     AASM , ÜLG ,    Vereinigte Rep .
                                                                                                         Vereinigte Rep . Tansania , Rep .
                                                                                                         Tansania , Rep .  Uganda , Rep .
                                                                                                          Uganda , Rep .       Kenia
                                                                                                              Kenia)
07.06 B                   Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                            0,750 1 1 )      0,630 ( x )
                          ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                          ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C                   Mehl von Gerste ( 2 )                                                              7,999            7,499
11.01 D                   Mehl von Hafer ( 2 )                                                               8,641            8,141
11.01 EI                  Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                       5,583            5,083
                          teilen oder weniger ( 2)
11.01 E II                Mehl    von   Mais,      mit    einem    Fettgehalt     von  mehr   als 1,5        3,130            2,880
                          Gewichtshundertteilen ( 2 )
11.01 F                   Mehl von Reis ( 2)                                                                 6,100            5,850
11.01 G                   Mehl von Buchweizen ( 2 )                                                         5,288             4,788
11.01 H                   Mehl von Hirse aller Art , außer von Sorghum (2)                                  2,880             2,630
11.01 I J                 Mehl von Kanariensaat (-')                                                        0,250               0
11.01 K                   Mehl von Sorghum (2)                                                              3,650             3,400
11.01 L                   Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,                    0,250               0
                          Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Kanariensaat (2)
11.02 A II                Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (2)                                            8,100             7,600
11.02 A III               Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (2)                                            7,999             7,499
 ---pagebreak--- Nr. L 172/20                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 7 . 71
                                                                                                Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                                Drittländer
        Nummer
                                                                                             ( ausgenommen     AASM , ÜLG ,
    des Tarifschemas                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                AASM , ÜLG ,    Vereinigte Rep .
                                                                                             Vereinigte Rep . Tansania , Rep .
                                                                                             Tansania, Rep .   Uganda , Rep .
                                                                                              Uganda , Rep .       Kenia
                                                                                                  Kenia)
11.02 A IV           Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (2)                                        8,641           8,141
11.02 A V a) 1       Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5               0,804           0,304
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (2)
11.02 A V a) 2       Grobgriez und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5               5,583           5,083
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                     bestimmt ( 2)
11.02 A V b)         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr              3,130           2,880
                     als 1,5 Gewichtshundertteilen (2 )
11.02 A VI           Grobgrieß und Feingrieß von Reis (2)                                         6,100           5,850
11.02 A VII          Grobgrieß und Feingrieß von Buchweizen (2)                                   5,288           4,788
11.02 A VIII         Grobgrieß und Feingrieß            von   Hirse     aller Art, außer von      2,880           2,630
                     Sorghum (2)
11.02 A IX           Grobgrieß und Feingrieß von Sorghum (2)                                      3,650           3,400
11.02 A X            Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen,                      0,250              0
                     Mengkorn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse
                     aller Art (2)
 11.02 B I a) 1      Körner von Gerste, geschält (entspeltzt) (2)                                 6,916           6,666
 11.02 B I a) 2 aa)  gestutzter Hafer                                                             4,863            4,613
 11.02 B I a) 2 bb)  Körner von Hafer, geschält (entspelzt) (2)                                   8,391           8,141
 11.02 B I a) 3      Körner von Buchweizen, geschält (entspelzt) (2)                              4,506           4,256
 11.02 BI a) 4       Körner von Hirse aller Art, außerSorghum, geschält (entspelzt) (2)           4,375           4,125
 11.02 Bi b) 1        Körner von Gerste, geschält (entspelzt) und geschnitten oder                6,916           6,666
                     geschrotet (Grütze) (2)
 11.02 B I b) 2       Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder                  8,391           8,141
                     geschrotet ( Grütze) (2)
 11.02 B I b) 3      Körner von Buchweizen, geschält (entspelzt) und geschnitten oder              4,506           4,256
                     geschrotet ( Grütze) (2)
 11.02 B I b) 4       Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, geschält                      4,375           4,125
                      (entspelzt), geschnitten oder geschrotet (Grütze) (2)
 11.02 B II a)        Körner von Weizen, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder               7,066           6,816
                      geschrotet (2)
 11.02 B II b )       Körner von Roggen, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder               5,865           5,615
                      geschrotet (2)
 11.02 B II c)        Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder                 4,768           4,518
                      geschrotet ( 2)
 11.02 B II d)        Körner von Sorghum, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder              5,583           5,333
                      geschrotet (2)
 11.02 B II e)        Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,                  0,250              0
                      Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (entspelzt), auch
                      geschnitten oder geschrotet ( 2 )
 ---pagebreak--- 31 . 7. 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 172/21
                                                                                               Abschöpfungen in RE/100 kg
                                                                                               Drittländer
        Nummer                                                                               (ausgenommen       AASM , ÜLG ,
    des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                 AASM , ÜLG ,     Vereinigte Rep.
                                                                                             Vereinigte Rep.   Tansania , Rep .
                                                                                             Tansania , Rep .   Uganda , Rep .
                                                                                              Uganda, Rep .         Kenia
                                                                                                 Kenia)
11.02 C I            Körner von Weizen, perlförmig geschliffen (2)                               8,450             8,200
11.02 C II           Körner von Roggen, perlförmig geschliffen (2)                               7,005             6,755
11.02 C III          Körner von Gerste, perlförmig geschliffen (2)                              10,915            10,415
11.02 C IV           Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (2)                                7,487             7,237
11.02 C V            Körner von Mais, perlförmig geschliffen (2)                                 4,768             4,518
11.02 C VI           Körner von Buchweizen, perlförmig geschliffen (2)                           4,506             4,256
11.02 C VII          Körner von Hirse aller Art, außer von sorghum, perlförmig                   4,375             4,125
                     geschliffen (2)
11.02 C VIII         Körner von Sorghum, perlförmig geschliffen (2)                              5,583             5,333
11.02 C IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,               0,250                0
                     Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, perlförmig geschliffen (2)
11.02 DI             Körner von Weizen, nur geschrotet (2)                                       5,478             5,228
11.02 DU             Körner von Roggen, nur geschrotet (2 )                                      4,556             4,306
11.02 DIII           Körner von Gerste, nur geschrotet (2)                                       4,499             4,249
11.02 D IV           Körner von Hafer, nur geschrotet ( 2)                                       4,863             4,613
11.02 D V            Körner von Mais, nur geschrotet (2)                                         3,130             2,880
11.02 D VI           Körner von Buchweizen, nur geschrotet (2)                                   2,963             2,713
11.02 D VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum,nurgeschrotet ( 2)            2,880             2,630
11.02 D VIII         Körner von Sorghum , nur geschrotet (2)                                     3,650             3,400
11.02 D IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,               0,250                0
                     Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet (2)
11.02 E I a) 1       Getreidekörner von Gerste, gequetscht (2)                                   4,499             4,249
11.02 E I a) 2       Getreidekörner von Hafer, gequetscht (2)                                    4,863             4,613
11.02 E I a) 3       Getreidekörner von Buchweizen, gequetscht (2)                               2,963             2,713
11.02 E I a) 4       Getreidekörner    von    Hirse     aller   Art,    außer von  Sorghum ,     2,880             2,630
                     gequetscht (2)
                                                                                                 8,832             8,332
11.02 E I b) 1       Flocken von Gerste (2)
11.02 EI b ) 2       Flocken von Hafer ( 2)                                                      9,546             9,046
11.02 E I b ) 3      Flocken von Buchweizen (8)                                                   5,288            4,788
 ---pagebreak--- Nr. L 172/22                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 . 7 . 7 :
                                                                                                  Abschöpfungen in RE/ 100 kg
                                                                                                  Drittländer
                                                                                               ( ausgenommen     AASM , ÜLG ,
        Nummer                                                                                  AASM , ÜLG ,    Vereinigte Rep
                                            Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
    des Tarifschemas                                                                           Vereinigte Rep . Tansania , Rep
                                                                                               Tansania , Rep .  Uganda , Rep .
                                                                                                Uganda , Rep .       Kenia
                                                                                                    Kenia )
11.02 E I b ) 4      Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2 )                            5,140           4,640
11.02 E II a )       Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen ( 2)                               9,725           9,225
11.02 E II b )       Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (2)                                8,100           7,600
11.02 E II c)        Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (2 )                                 5,583           5,083
11.02 E II d )       Körner gequetscht, oder Flocken von Sorghum (2)                                6,499           5,999
11.02 E II e ) 1     Flocken von Reis (2 )                                                         10,434           9,934
11.02 E II e) 2      Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,                   0,500              0
                     Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art (2),
                     ausgenommen Flocken von Reis (2)
                                                                                                    9,725           9,225
11.02 F I            Pellets von Weizen (2 )
11.02 F II           Pellets von Roggen (2)                                                         8,100           7,600
11.02 F III          Pellets von Gerste (-')                                                        7,999           7,499
11.02 F IV           Pellets von Hafer (2 )                                                         8,641           8,141
11.02 F V            Pellets von Mais ( 2 )                                                         5,583           5,083
11.02 F VI           Pellets von Reis ( 2 )                                                         6,100           5,850
11.02 F VII          Pellets von Buchweizen ( 2 )                                                   5,288           4,788
11.02 F VIII         Pellets von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)                             2,880            2,630
11.02 F IX           Pellets von Sorghum (2)                                                        3,650            3,400
11.02 F X            Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,                  0,250             0
                     Mais, Reis, Buchweizen , Hirse aller Art (2 )
11.02 G I            Weizenkeime, auch gemahlen                                                     4,344            3,844
11.02 G II           Keime von Getreide, außer von Weizen , auch gemahlen                            2,618           2,118
11.06 A              Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                       1,000           0,570
                     anderen    Wurzeln       oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                     gemacht
11.06 BI             Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                       1,972           0,092
                     anderen    Wurzeln       oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                     für die Stärkeherstellung bestimmt
 11.06 B II          Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                       6,247           4,367
                     anderen    Wurzeln       oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                     nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
 ---pagebreak--- 31 . 7. 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 172/23
                                                                                           Abschöpfungen in RE/ 100 kg
                                                                                           Drittländer
                                                                                        ( ausgenommen     AASM , ÜLG ,
        Nummer                                                                           AASM , ÜLG ,
    des Tarifschemas                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                           Vereinigte Rep .
                                                                                        Vereinigte Rep . Tansania , Rep .
                                                                                        Tansania , Rep .  Uganda , Rep .
                                                                                         Uganda , Rep .       Kenia
                                                                                             Kenia)
11.07 A I a )        Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                          10,023           9,123
11.07 AI b )         Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                     7,716           6,816
11.07 A II a )       Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl              8,315           7,415
11.07 All b )        Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl        6,441           5,541
11.07 B              Malz, geröstet                                                          7,357           6,457
11.08 A I            Stärke von Mais                                                         1,972           0,272
11.08 All            Stärke von Reis                                                         4,555           2,005
11.08 A III          Stärke von Weizen                                                       4,340           2,640
11.08 A IV           Stärke von Kartoffeln                                                   1,972           0,272
11.08 A V            Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere        1,972           0,136
                     als Kartoffelstärke
11.09 AI             Kleber und Klebermehl von Weizen, ungeröstet                           19,800           4,800
11.09 All            Kleber und Klebermehl, außer von Weizen, ungeröstet                    15,338           0,338
11.09 B              Kleber und Klebermehl , geröstet                                       19,800           4,800
17.02 B II a )       Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose ) mit einem           8,355           0,355
                     Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                     auf den Trockenstoff (3), als weißes kristallines Pulver, auch
                     agglomeriert
17.02 B II b )       Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­              5,772           0,272
                     sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                     mehr, bezogen auf den Trockenstoff (3), außer in Form von
                     weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
17.05 B I            Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­      8,355           0,355
                     lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II           Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in           5,772           0,272
                     Form von weißen krisallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a )        Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von               1,212           1,212
                     anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                     Stärke bis 35 Gewichtshundertteilen
23.02 A I b ) 1      Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen            1,939           1,939
                     Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                     mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht für
                     die menschliche Ernährung
 ---pagebreak--- Nr. L 172/24                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 7 . 71
                                                                                                                     Abschöpfungen in RE/ 100 kg
                                                                                                                     Drittländer
         Nummer                                                                                                   ( ausgenommen     AASM , ÜLG ,
     des Tarifschemas                               Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                          AASM , ÜLG,     Vereinigte Rep .
                                                                                                                  Vereinigte Rep . Tansania , Rep .
                                                                                                                  Tansania , Rep .  Uganda , Rep .
                                                                                                                   Uganda , Rep .       Kenia
                                                                                                                       Kenia )
23.02 A I b ) 2               Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                             3,877           3,877
                              Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                              mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht für
                              die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                              menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                              als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a)                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                 0,969           0,969
                              anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                              Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                              denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                              Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                              einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                              auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                              Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b )                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                 3,877           3,877
                              anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                              Reis, die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
(') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(2) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarif­
    nummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen Ewers-Verfahren) von mehr als 45 Ge­
       wichtshundertteilen ,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt ( abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder weni­
       ger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger , bei Buchweizen 4 Ge­
       wichtshundertteile oder weniger , bei Hafer 5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder
       weniger beträgt .
    Getreidekeime, auch gemahlen, gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02.
(3) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
    die Waren der Tarifstelle 17.02 B II .