CELEX: 32015D2239
Language: de
Date: 2015-12-02 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2239 der Kommission vom 2. Dezember 2015 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza der Subtypen H5N1 und H5N2 in Frankreich (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 8755) (Text von Bedeutung für den EWR)

3.12.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 317/37
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/2239 DER KOMMISSION
   vom 2. Dezember 2015
   betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza der Subtypen H5N1 und H5N2 in Frankreich
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 8755)
      
   
   (Nur der französische Text ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION ––
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.
            
         
               (2)
            
            
               Die Aviäre Influenza tritt hauptsächlich bei Vögeln auf, doch unter bestimmten Umständen kann es auch beim Menschen zu Infektionen kommen, wenngleich das Risiko im Allgemeinen sehr gering ist.
            
         
               (3)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (4)
            
            
               In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (3) sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor.
            
         
               (5)
            
            
               Frankreich hat der Kommission Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) des Subtyps H5, nämlich H5N1 und H5N2, in Betrieben in seinem Hoheitsgebiet gemeldet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden.
            
         
               (6)
            
            
               Laboruntersuchungen (einschließlich Sequenzierung), die derzeit durchgeführt werden, um den Erreger des ersten Ausbruchs zu charakterisieren, deuten darauf hin, dass die Genetik des Virusstammes HPAI H5N1 sich von der des HPAI-Virusstammes des Subtyps H5N1 unterscheidet, der zuerst im Jahr 2005 in Europa in Erscheinung getreten war. Der HPAI-Virusstamm des Subtyps H5N1, der in Frankreich nachgewiesen wurde, dürfte vielmehr vor kurzem aus einer bereits in der Union nachgewiesenen niedrigpathogenen Form zu einem hochpathogenen Virus mutiert sein. Es erscheint daher nicht erforderlich, die zusätzlichen Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG der Kommission (4) anzuwenden, die speziell im Hinblick auf das Virus der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 angenommen wurde, das zuerst im Jahr 2005 in Europa aufgetreten war.
            
         
               (7)
            
            
               Frankreich hat daher unverzüglich die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Bekämpfungsmaßnahmen getroffen, einschließlich der Abgrenzung einer Schutz- und einer Überwachungszone.
            
         
               (8)
            
            
               Die Kommission hat diese Maßnahmen in Zusammenarbeit mit Frankreich geprüft und ist davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Schutz- bzw. Überwachungszone ausreichend weit von den Haltungsbetrieben entfernt sind, in denen die Ausbrüche bestätigt wurden.
            
         
               (9)
            
            
               Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und zu vermeiden, dass Drittländer ungerechtfertigte Handelshemmnisse errichten, sind die Schutz- und die Überwachungszone in Frankreich in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat rasch auf Unionsebene festzulegen.
            
         
               (10)
            
            
               Daher sollten die Schutz- und die Überwachungszone in Frankreich, in denen die tierseuchenrechtlichen Bekämpfungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden, im Anhang dieses Beschlusses festgelegt werden, und es sollte die Dauer dieser Regionalisierung geregelt werden.
            
         
               (11)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel ––
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Frankreich stellt sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzte Schutz- bzw. Überwachungszone mindestens die Gebiete umfasst, die in Teil A bzw. Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszone definiert sind.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt bis zum 31. März 2016.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an die Französische Republik gerichtet.
   
      Brüssel, den 2. Dezember 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16).
   
      (4)  Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51).
   
      ANHANG
      
         Teil A
      
      Schutzzone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Postleitzahl
               
               
                  Bezeichnung
               
               
                  Gültig bis (gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2005/94/EG)
               
            
                  
                     FR
                  
               
               
                  
                     Frankreich
                  
               
               
                   
               
               
                  
                     Das Gebiet umfasst die Gemeinden
                  
               
               
                   
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                  24042
                  24055
                  24069
                  24115
                  24520
                  24561
               
               
                  Biras
                  Bourdeilles
                  Bussac
                  Château-L'Evêque
                  Sencenac-Puy-De-Fourches
                  Valeul
               
               
                  13.12.2015
               
            
                  24095
                  24481
               
               
                  Chaleix
                  Saint-Paul-la-Roche
               
               
                  23.12.2015
               
            
                  24082
                  24152
                  24207
                  24587
               
               
                  Carsac-Aillac
                  Domme
                  Groléjac
                  Vitrac
               
               
                  24.12.2015
               
            
         Teil B
      
      Überwachungszone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Postleitzahl
               
               
                  Bezeichnung
               
               
                  Gültig bis (gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG)
               
            
                  
                     FR
                  
               
               
                  
                     Frankreich
                  
               
               
                   
               
               
                  
                     Das Gebiet umfasst die Gemeinden
                  
               
               
                   
               
            
                  
                     H5N1
                  
               
               
                   
               
               
                  24002
                  24010
                  24064
                  24098
                  24102
                  24108
                  24129
                  24135
                  24144
                  24170
                  24198
                  24200
                  24243
                  24266
                  24286
                  24319
                  24430
                  24553
               
               
                  Agonac
                  Annesse-et-Beaulieu
                  Brantome
                  Champcevinel
                  Chancelade
                  La Chapelle-Gonaguet
                  Condat-Sur Trincou
                  Cornille
                  Creyssac
                  Eyvirat
                  La Gonterie-Boulouneix
                  Grand-Brassac
                  Lisle
                  Mensignac
                  Montagrier
                  Paussac-Et-Saint-Vivien
                  Saint-Julien-De-Bourdeilles
                  Tocane-Saint-Apre
               
               
                  22.12.2015
               
            
                  24042
                  24055
                  24069
                  24115
                  24520
                  24561
               
               
                  Biras
                  Bourdeilles
                  Bussac
                  Château-L'Evêque
                  Sencenac-Puy-De-Fourches
                  Valeul
               
               
                  14.12.-.12.2015
               
            
                  24133
                  24180
                  24218
                  24269
                  24304
                  24305
                  24428
                  24486
                  24489
                  24498
                  24519
                  24522
                  24551
               
               
                  La Coquille
                  Firbeix
                  Jumilhac-le-Grand
                  Mialet
                  Nantheuil
                  Nanthiat
                  Saint-Jory-de-Chalais
                  Saint-Pierre-de-Frugie
                  Saint-Priest-les-Fougères
                  Saint-Saud-Lacoussière
                  Sarlande
                  Sarrazac
                  Thiviers
               
               
                  1.1.2016
               
            
                  24095
                  24481
               
               
                  Chaleix
                  Saint-Paul-la-Roche
               
               
                  24.12.2015-1.1.2016
               
            
                  24086
                  24091
                  24150
                  24040
                  24063
                  24074
                  24081
                  24082
                  24300
                  24336
                  24341
                  24355
                  24366
                  24395
                  24432
                  24450
                  24470
                  24471
                  24510
                  46006
                  46098
                  24512
                  24520
                  24574
                  24577
                  46186
                  46194
                  46216
                  46257
               
               
                  Castelnaud-la-Chapelle
                  Cénac-et-Saint-Julien
                  Daglan
                  Beynac-et-Cazenac
                  Bouzic
                  Calviac-en-Périgord
                  Carlux
                  Carsac-Aillac
                  Nabirat
                  Prats-de-Carlux
                  Proissans
                  La Roque-Gageac
                  Saint-André-d'Allas
                  Saint-Cybranet
                  Saint-Julien-de-Lampon
                  Saint-Martial-de-Nabirat
                  Sainte-Mondane
                  Sainte-Nathalène
                  Saint-Vincent-de-Cosse
                  Anglars-Nozac
                  Fajoles
                  Saint-Vincent-le-Paluel
                  Sarlat-la-Canéda
                  Veyrignac
                  Vézac
                  Masclat
                  Milhac
                  Payrignac
                  Saint-Cirq-Madelon
               
               
                  2.1.2016
               
            
                  24040
                  24063
                  24074
                  24081
                  24082
                  24152
                  24207
                  24587
               
               
                  Beynac-et-Cazenac
                  Bouzic
                  Calviac-en-Périgord
                  Carlux
                  Carsac-Aillac
                  Domme
                  Groléjac
                  Vitrac
               
               
                  25.12.2015-2.1.2016