CELEX: 
Language: de
Date: 1990-07-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2042/90 der Kommission vom 10. Juli 1990 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 5/90 des Gemischten Ausschusses EWG-Island zur Ergänzung und Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen #Beschluß Nr. 5/90 des Gemischten Ausschusses EWG-Island vom 18. Juni 1990 zur Ergänzung und Änderung von Anhang III des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Änderungen der Ursprungsregeln infolge der Einführung des Harmonisierten Systems

19 . 7. 90                               Amtsblatt der Europäische n Gemeinschaften                        Nr. L 187/ 15
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2042/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. Juli 1990
                  zur Anwendung des Beschlusses Nr. 5/90 des Gemischten Ausschusses EWG­
                  Island zur Ergänzung und Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung
                  des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und
                             über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 hat der Gemischte
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ausschuß den Beschluß Nr. 5/90 zur Ergänzung und
                                                                 Änderung des Anhangs III dieses Protokolls Nr. 3 gefaßt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113 ,          Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2840/89 des Rates
vom 18 . September 1989 zur Anwendung des Beschlusses            Diese Verordnung entspricht der Stellungnahme des
Nr. 1 /89 des Gemischten Ausschusses EWG-Island zur              Ausschusses für Ursprungsfragen —
Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des
Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungs­
erzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Verwaltungen und zur Festlegung der Vorschriften zur
Durchführung der dem Beschluß Nr. 1 /88 des
Gemischten Ausschusses EWG-Island beigefügten Erklä­                                      Artikel 1
rung ('), insbesondere auf Artikel 2,
                                                                  Der Beschluß Nr. 5/90 des Gemischten Ausschusses
in Erwägung nachstehender Gründe :                                EWG-Island findet in der Gemeinschaft Anwendung.
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft und der Republik Island wurde am 22. Juli            Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung
1972 unterzeichnet und trat am 1 . April 1973 in Kraft (2).      beigefügt.
Das Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs
„Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungserzeug­                                      Artikel 2
nisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der
Verwaltungen (3) (nachstehend „Protokoll Nr. 3" genannt),         Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
zuletzt geändert durch den Beschluß Nr. 1 /90 des                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Gemischten Ausschusses (4), ist Bestandteil des genannten
Abkommens.                                                        Sie gilt ab 1 . Juli 1990.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 10. Juli 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                           Christiane SCRIVENER
                                                                        Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 278 vom 27. 9. 1989, S. 9.
 (*) ABl. Nr. L 301 vom 31 . 12. 1972, S. 2.
 (3) ABl. Nr. L 180 vom 9. 7. 1988, S. 5.
 h) ABl. Nr. L 176 vom 10. 7. 1990, S. 6.
 ---documentbreak--- Nr. L 187/ 16                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 7. 90
                BESCHLUSS Nr. 5 /90 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG-ISLAND
                                                   vom 18 . Juni 1990
              zur Ergänzung und Änderung von Anhang III des Protokolls Nr. 3 über die
              Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungser­
              zeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Änderungen der
                    Ursprungsregeln infolge der Einführung des Harmonisierten Systems
              DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
              gestützt auf das am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der
              Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island,
              gestützt auf das Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit
              Ursprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit
              der Verwaltungen, insbesondere auf Artikel 28,
              in Erwägung nachstehender Gründe :
              In der Gemeinsamen Erklärung im Anhang zum Beschluß Nr. 1 /88 des Gemischten
              Ausschusses EWG-Isländ ist vorgesehen, daß die Änderungen der Ursprungsregeln infolge
              der Einführung des Harmonisierten Systems überprüft werden, wenn diese Änderungen
              eine Situation schaffen, die für die betreffenden Wirtschaftszweige von Nachteil ist. Ferner
              ist vorgesehen, daß der Inhalt der betreffenden Regel in der vor dem Beschluß Nr. 1 /88
              gültigen Form wiederherzustellen ist.
              Die mit Beschluß Nr. 1 /88 des Gemischten Ausschusses EWG-Island festgelegte
              Ursprungsregel für Fische, andere als lebend, aus den HS-Positionen 0302 bis 0304, ist
              inhaltlich in der vor Einführung des Harmonisierten Systems gültigen Form wiederherzu­
              stellen —
              BESCHLIESST :
                                                         Artikel 1
              Die Positionen und die einschlägigen Regeln, die in der diesem Beschluß beigefügten
              Liste aufgeführt sind, vervollständigen oder ersetzen die entsprechenden Positionen und
              Regeln der Liste in Anhang III zu Protokoll Nr. 3 des Abkommens EWG-Island.
                                                         Artikel 2
              Dieser Beschluß tritt am 1 . April 1990 in Kraft.
              Geschehen zu Brüssel am 18 . Juni 1990.
                                                                   Für den Gemischten Ausschuß
                                                                           Der Vorsitzende
                                                                              R. COHEN
 ---pagebreak--- 19 . 7. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 187/ 17
                                                      ANHANG
                                                                                    Be- oder Verarbeitungen
      HS-Position                    Warenbezeichnung                   von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft,
                                                                                    die Ursprung verleihen
          (1 )                              (2)                                               (3)
0302 bis 0304     Fisch, anderer als lebend                        Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des
                                                                   Kapitels 3 Ursprungswaren sein müssen