CELEX: 31993R1605
Language: de
Date: 1993-06-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1605/93 der Kommission vom 24. Juni 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

25 . 6. 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 153/57
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1605/93 DER KOMMISSION
                                                        vom 24. Juni 1993
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                               Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                    Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              mung notwendig machen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               ändert werden.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16             Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 38 1 3/92 des
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                       Rates (6) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                    bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,               sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den               staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben            nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­            wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
                                                                    Kommission        erlassen .
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die             Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen unter                Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
Berücksichtigung der Lage und der voraussichtlichen
Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides und seines              Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8) untersagt
Preises in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für           den Handel zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt                  meinschaft und der Föderativen Republik Jugoslawien
andererseits festgesetzt werden. Nach dem gleichen                  (Serbien und Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht
                                                                    in Situationen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und
Artikel ist außerdem auf den Getreidemärkten eine ausge­
glichene Lage und eine natürliche Entwicklung                       7 der genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme zu gewähr­            der Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
leisten. Ferner sind der wirtschaftliche Aspekt der                 Rechnung zu tragen.
Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berücksichtigen,                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu                         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
vermeiden .
                                                                    schusses für Getreide —
Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 enthält
besondere Kriterien, die bei der Berechnung der Erstat­
tungen für Getreide zu berücksichtigen sind.                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der                                        Artikel 1
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­              Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
fenden       Erzeugnisse    notwendigen         Getreidemenge       Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse in unverändertem
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung               Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 468/92 (5), festgesetzt
worden .                                                                                       Artikel 2
                                                                    Diese Verordnung tritt am 25. Juni 1993 in Kraft.
(') ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr.  L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                      (6) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                      Q ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O   ABl. Nr.  L 53 vom 28 . 2. 1992, S. 15.                          8) ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 153/58                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       25. 6. 93
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 24. Juni 1993
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Rene STEICHEN
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  25. 6. 93                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 153/59
                                                                           ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 24. Juni 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für
                                  Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                              (ECU/Torine)                                                               (ECU/Tonne)
       Erzeugniscode           Bestimmung (')        Erstattungsbetrag (2)         Erzeugniscode          Bestimmung (')        Erstattungsbetrag (:)
     0709 90 60 000                 —                         —                   1007 00 90 000                —                        —
     0712 90 19 000                 —                         —                   1008 20 00 000                —                        —
     1001 10 00 200                 —                         —                   1101 00 00 100                01                      57,00
     1001 10 00 400                 —                         —
                                                                                  1101 00 00 130                01                      54,00
     1001 90 91 000                 —                         —
     ■ 001 90 99 000                04                       25,00                UM 00 00 . 30                 01                      50,00
                                    07                       18,00                1101 00 00 170                01                      46,00
                                    02                       15'00                1101 00 00 180                01                      43,00
     10020000000                    03                       25,00                1101 0000 190                 -                        -
                                    02                       15,00
     1003 00 10 000                 08                       42,00                1101 00 00 900                —                        —
                                    02                        —                   1102 10 00 500                01                      57,00
     1003 00 20 000                 04                       25,00                1102 10 00 700                —                        —
                                    02                       15,00                1102 10 00 900                —                        —
     1003 00 80 000                 04                       25,00
                                    Q2                       15 00                1103 11 30 200                01                      47,00
     1004 00 00 200                 —                         —                   1103 11 30 900                —                        —
     1004 00 00 400                 —                         —                   1103 11 50 200                01                      47,00
     1005 10 90 000                 _                         _                   1103 11 50 400                —                        —
     1005 90 00 000                 04                       90,00                1103 11 50900                 —                        —
                                    06                       10,00
                                    Q5                       150Q                 1103 11 90 200                01                      57,00
                                    02                        0                   1103 11 90 800                —                        —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03  die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
    04  die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
    05  Bulgarien,
    06  die Zonen I, VIII a), Albanien, Rumänien und Kuba,
    07 Tunesien und Marokko,
    08 Algerien.
(2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der
    mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20)
        bestimmt sind .
                                                                                                                                                      I