CELEX: 31971R0797
Language: de
Date: 1971-04-20
Title: Verordnung (EWG) Nr. 797/71 der Kommission vom 19. April 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

20 . 4. 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 88 / 1
                                                                I
                                           ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 797/71 DER KOMMISSION
                                                      vom 19. April 1971
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                                 anwendbaren Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                   botspreise und die heutigen Notierungen , von denen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                   wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                   wird —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
 insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5,
                                                                                         Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b)
                                                                   und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                      Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später                                          Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt.                                                             Diese Verordnung tritt am 20. April 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 19. April 1971
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             S.L. MANSHOLT
H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(*) ABl. Nr. L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
(») ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 88/2                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          20 . 4. 71
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 19. April 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                            Nummer
                               des                                                        RE/Tonne
                          Gemeinsamen
                                                          Warenbezeichnung
                            Zolltarifs
                       10.01 A              Weichweizen und Mengkorn                    53,98
                       10.01 B              Hartweizen                                  62,78 H
                       10.02                Roggen                                      45,18
                       10.03                Gerste                                      32,19
                       10.04                Hafer                                       33,85
                       10.05 A              Hybridmais zur Aussaat                      32,69 H (*)(*;
                       10.05 B              Anderer Mais                                32,69 m
                       10.07 A              Buchweizen                                  15,28
                       10.07 B              Hirse aller Art, ausgenommen
                                               Sorghum und Dari (Millet)                28,28
                       10.07 C              Sorghum                                     36,68
                       10.07 D              Anderes Getreide                               0
                       11.01 A              Mehl von Weizen und Mengkorn                53,75
                       11.01 B              Mehl von Roggen                             73,70
                       11.02 A I a          Grütze und Grieß
                                               von Hartweizen                          106,97
                       11.02 A I b          Grütze und Grieß
                                               von Weichweizen                          57,21
                       (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                           in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                           einheiten je Tonne verringert.
                       (*) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                       (*) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG, der in die überseeischen
                           Departements der Republik Frankreich eingeführt wird, wird die Abschöpfung
                           um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert.
                       (4) Für Mais mit Ursprung in Tansania, Uganda und Kenia wird die Abschöpfung
                           bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 0,75 Rechnungseinheiten je Tonne
                           verringert.