CELEX: 31991R1235
Language: de
Date: 1991-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1235/91 der Kommission vom 13. Mai 1991 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

14. 5. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 119/5
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1235/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 13 . Mai 1991
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/ 90 der Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (4) würden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           setzt .
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (6),
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen            wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           mungen erlassen.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         folgendes berücksichtigt werden :
Absatz 2 Buchstabe b),
                                                                 — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
                                                                      nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                    letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert durch die
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                     ist ;
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Die Verordnung (EWG) Nr. 728/90 des Rates (3) betrifft                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Israel.                                                         Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 festgesetzte
                                                                 Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
 Nach Artikel ■ 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.              in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr. 835/91 der
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                Kommission (9) ausgesetzt.
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses        Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.         (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­           Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die                gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich der
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen              Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung               rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen         Ursprung in Israel erfüllt sind —
Erzeugerpreises betragen :
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
                                                                                            Artikel 1
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               Der 728/90 der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festge­
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe         setzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN­
     b) dieser Verordnung.                                       Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in
                                                                 Israel zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
Artikel 2 Absatz 3 der genannten Verordnung sieht in
seinem zweiten Abschnitt vor, daß in Ermangelung von                                        Artikel 2
Notierungen der Präferenzzoll wiedereingeführt wird,
wenn für sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage ab dem            Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1991 in Kraft.
Zeitpunkt der tatsächlichen Anwendung der Maßnahme
keine Notierungen vorliegen .                                    (4) ABl.   Nr. L 299 vom 30. 10. 1990, S. 26.
                                                                 0   ABl.   Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                 (4) ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     O   ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     (8) ABl.   Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
V) ABl. Nr. L 81 vom 28. 3. 1990, S. 7.                          0   ABl.   Nr. L 85 vom 5. 4. 1991 , S. 11 .
 ---pagebreak--- Nr. L 119/6                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       14 . 5. 91
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 13 . Mai 1991
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission