CELEX: 32006D0766
Language: de
Date: 2006-11-06 00:00:00
Title: 2006/766/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. November 2006 zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5171)   (Text von Bedeutung für den EWR)

18.11.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 320/53
            
         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   vom 6. November 2006
   zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5171)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/766/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 sind die besonderen Bedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Manteltieren, Stachelhäutern und Meeresschnecken sowie von Fischereierzeugnissen aus Drittländern festgelegt.
            
         
               (2)
            
            
               Mit der Entscheidung 97/20/EG der Kommission (2) wird die Liste der Drittländer erstellt, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeressschnecken erfüllen, und mit der Entscheidung 97/296/EG der Kommission (3) wird die Liste der Drittländer festgelegt, aus denen Fischereierzeugnisse zur menschlichen Ernährung eingeführt werden dürfen.
            
         
               (3)
            
            
               Es sollten Listen mit denjenigen Drittländern und Gebieten erstellt werden, die die Kriterien von Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen und daher garantieren können, dass Muscheln, Manteltiere, Stachelhäuter und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnisse, die in die Gemeinschaft ausgeführt werden, die Hygienebedingungen zum Schutz der Verbrauchergesundheit erfüllen. Dennoch sollten Einfuhren von Adduktormuskeln von Kammmuscheln, die nicht in Aquakultur gehalten werden, sofern Eingeweide und Keimdrüsen vollständig entfernt wurden, auch aus Drittländern zulässig sein, die nicht in einer solchen Liste ausgeführt sind.
            
         
               (4)
            
            
               Die zuständigen Behörden Australiens, Neuseelands und Uruguays haben ausreichende Garantien dafür gegeben, dass die für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken geltenden Bedingungen den in den entsprechenden Gemeinschaftsvorschriften festgelegten gleichwertig sind.
            
         
               (5)
            
            
               Die zuständigen Behörden Armeniens, Belarus’ und der Ukraine haben ausreichende Garantien gegeben, dass die für Fischereierzeugnisse geltenden Bedingungen den in den entsprechenden Gemeinschaftsvorschriften festgelegten gleichwertig sind.
            
         
               (6)
            
            
               Die Entscheidungen 97/20/EG und 97/296/EG sollten daher aufgehoben und durch eine neue Entscheidung ersetzt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Entscheidung festgelegten Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Futtermittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Einfuhren von Muscheln, Manteltieren, Stachelhäutern und Meeresschnecken
   (1)   Die Liste der Drittländer, aus denen Muscheln, Manteltiere, Stachelhäuter und Meeresschnecken gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 eingeführt werden dürfen, ist in Anhang I der vorliegenden Entscheidung festgelegt.
   (2)   Unbeschadet von Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 gilt Absatz 1 nicht für die Adduktormuskeln von Kammmuscheln, die nicht in Aquakultur gehalten werden, sofern Eingeweide und Keimdrüsen vollständig entfernt wurden; diese dürfen auch aus Drittländern eingeführt werden, die nicht in der in Absatz 1 genannten Liste aufgeführt sind.
   Artikel 2
   Einfuhren von Fischereierzeugnissen
   Die Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen Fischereierzeugnisse gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 eingeführt werden dürfen, ist in Anhang II der vorliegenden Entscheidung festgelegt.
   Artikel 3
   Aufhebung
   Die Entscheidungen 97/20/EG und 97/296/EG werden aufgehoben.
   Verweise auf die aufgehobenen Entscheidungen gelten als Verweise auf die vorliegende Entscheidung.
   Artikel 4
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 6. November 2006.
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 83. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 83).
   
      (2)  ABl. L 6 vom 10.1.1997, S. 46. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/469/EG (ABl. L 163 vom 21.6.2002, S. 16).
   
      (3)  ABl. L 122 vom 14.5.1997, S. 21. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/200/EG (ABl. L 71 vom 10.3.2006, S. 50).
   
      ANHANG I
      Liste der Drittländer, aus denen Einfuhren von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in jeglicher Form zum menschlichen Verzehr zulässig sind
      (Länder und Gebiete gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004)
      
                  AU —
               
               
                  AUSTRALIEN
               
            
                  CL —
               
               
                  CHILE (1)
                  
               
            
                  JM —
               
               
                  JAMAIKA (2)
                  
               
            
                  JP —
               
               
                  JAPAN (1)
                  
               
            
                  KR —
               
               
                  SÜDKOREA (1)
                  
               
            
                  MA —
               
               
                  MAROKKO
               
            
                  NZ —
               
               
                  NEUSEELAND
               
            
                  PE —
               
               
                  PERU (1)
                  
               
            
                  TH —
               
               
                  THAILAND (1)
                  
               
            
                  TN —
               
               
                  TUNESIEN
               
            
                  TR —
               
               
                  TÜRKEI
               
            
                  UY —
               
               
                  URUGUAY
               
            
                  VN —
               
               
                  VIETNAM (1)
                  
               
            
         (1)  Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken.
      
         (2)  Nur Meeresschnecken.
   
   
      ANHANG II
      Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen Einfuhren von Fischereierzeugnissen in jeglicher Form zum menschlichen Verzehr zulässig sind
      (Länder und Gebiete gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004)
      
                  AE —
               
               
                  VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE
               
            
                  AG —
               
               
                  ANTIGUA UND BARBUDA (1)
                  
               
            
                  AL —
               
               
                  ALBANIEN
               
            
                  AM —
               
               
                  ARMENIEN (2)
                  
               
            
                  AN —
               
               
                  NIEDERLÄNDISCHE ANTILLEN
               
            
                  AR —
               
               
                  ARGENTINIEN
               
            
                  AU —
               
               
                  AUSTRALIEN
               
            
                  BD —
               
               
                  BANGLADESCH
               
            
                  BG —
               
               
                  BULGARIEN (3)
                  
               
            
                  BR —
               
               
                  BRASILIEN
               
            
                  BS —
               
               
                  BAHAMAS
               
            
                  BY —
               
               
                  BELARUS
               
            
                  BZ —
               
               
                  BELIZE
               
            
                  CA —
               
               
                  KANADA
               
            
                  CH —
               
               
                  SCHWEIZ
               
            
                  CI —
               
               
                  CÔTE D'IVOIRE
               
            
                  CL —
               
               
                  CHILE
               
            
                  CN —
               
               
                  CHINA
               
            
                  CO —
               
               
                  KOLUMBIEN
               
            
                  CR —
               
               
                  COSTA RICA
               
            
                  CU —
               
               
                  KUBA
               
            
                  CV —
               
               
                  KAP VERDE
               
            
                  DZ —
               
               
                  ALGERIEN
               
            
                  EC —
               
               
                  ECUADOR
               
            
                  EG —
               
               
                  ÄGYPTEN
               
            
                  FK —
               
               
                  FALKLANDINSELN
               
            
                  GA —
               
               
                  GABUN
               
            
                  GD —
               
               
                  GRENADA
               
            
                  GH —
               
               
                  GHANA
               
            
                  GL —
               
               
                  GRÖNLAND
               
            
                  GM —
               
               
                  GAMBIA
               
            
                  GN —
               
               
                  GUINEA KONAKRY (4)
                      (5)
                  
               
            
                  GT —
               
               
                  GUATEMALA
               
            
                  GY —
               
               
                  GUYANA
               
            
                  HK —
               
               
                  HONGKONG
               
            
                  HN —
               
               
                  HONDURAS
               
            
                  HR —
               
               
                  KROATIEN
               
            
                  ID —
               
               
                  INDONESIEN
               
            
                  IN —
               
               
                  INDIEN
               
            
                  IR —
               
               
                  IRAN
               
            
                  JM —
               
               
                  JAMAIKA
               
            
                  JP —
               
               
                  JAPAN
               
            
                  KE —
               
               
                  KENIA
               
            
                  KR —
               
               
                  SÜDKOREA
               
            
                  KZ —
               
               
                  KASACHSTAN
               
            
                  LK —
               
               
                  SRI LANKA
               
            
                  MA —
               
               
                  MAROKKO (6)
                  
               
            
                  MG —
               
               
                  MADAGASKAR
               
            
                  MR —
               
               
                  MAURETANIEN
               
            
                  MU —
               
               
                  MAURITIUS
               
            
                  MV —
               
               
                  MALEDIVEN
               
            
                  MX —
               
               
                  MEXIKO
               
            
                  MY —
               
               
                  MALAYSIA
               
            
                  MZ —
               
               
                  MOSAMBIK
               
            
                  NA —
               
               
                  NAMIBIA
               
            
                  NC —
               
               
                  NEUKALEDONIEN
               
            
                  NG —
               
               
                  NIGERIA
               
            
                  NI —
               
               
                  NICARAGUA
               
            
                  NZ —
               
               
                  NEUSEELAND
               
            
                  OM —
               
               
                  OMAN
               
            
                  PA —
               
               
                  PANAMA
               
            
                  PE —
               
               
                  PERU
               
            
                  PG —
               
               
                  PAPUA-NEUGUINEA
               
            
                  PH —
               
               
                  PHILIPPINEN
               
            
                  PF —
               
               
                  FRANSÖSISCH-POLYNESIEN
               
            
                  PM —
               
               
                  ST. PIERRE UND MIQUELON
               
            
                  PK —
               
               
                  PAKISTAN
               
            
                  RO —
               
               
                  RUMÄNIEN (3)
                  
               
            
                  RU —
               
               
                  RUSSLAND
               
            
                  SA —
               
               
                  SAUDI-ARABIEN
               
            
                  SC —
               
               
                  SEYCHELLEN
               
            
                  SG —
               
               
                  SINGAPUR
               
            
                  SN —
               
               
                  SENEGAL
               
            
                  SR —
               
               
                  SURINAM
               
            
                  SV —
               
               
                  EL SALVADOR
               
            
                  TH —
               
               
                  THAILAND
               
            
                  TN —
               
               
                  TUNESIEN
               
            
                  TR —
               
               
                  TÜRKEI
               
            
                  TW —
               
               
                  TAIWAN
               
            
                  TZ —
               
               
                  TANSANIA
               
            
                  UA —
               
               
                  UKRAINE
               
            
                  UG —
               
               
                  UGANDA
               
            
                  US —
               
               
                  VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA
               
            
                  UY —
               
               
                  URUGUAY
               
            
                  VE —
               
               
                  VENEZUELA
               
            
                  VN —
               
               
                  VIETNAM
               
            
                  XM —
               
               
                  MONTENEGRO (7)
                  
               
            
                  XS —
               
               
                  SERBIEN (7)
                      (8)
                  
               
            
                  YE —
               
               
                  YEMEN
               
            
                  YT —
               
               
                  MAYOTTE
               
            
                  ZA —
               
               
                  SÜDAFRIKA
               
            
                  ZW —
               
               
                  SIMBABWE
               
            
         (1)  Nur lebende Krustazeen.
      
         (2)  Nur lebende, nicht in Aquakultur gehaltene Krebstiere.
      
         (3)  Nur anwendbar, bis dieser beitretende Staat ein Mitgliedstaat der Gemeinschaft ist.
      
         (4)  Nur Fische, die keiner anderen Zubereitung oder Verarbeitung als Köpfen, Ausnehmen, Kühlen oder Tiefgefrieren unterzogen wurden.
      
         (5)  Die eingeschränkte Häufigkeit der physischen Kontrollen gemäß der Entscheidung 94/360/EG der Kommission (ABl. L 158 vom 25.6.1994, S. 41) ist nicht anzuwenden.
      
         (6)  Verarbeitete Muscheln der Spezies Acanthocardia tuberculatum müssen Folgendes mitführen: a) eine zusätzliche Genusstauglichkeitsbescheinigung gemäß Anhang VI Anlage V Teil B der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 27) und b) die Ergebnisse der Analyse, mit der nachgewiesen wird, dass die Muscheln kein mit der Bioassay-Methode nachweisbares PSP (paralytic shellfish poison) enthalten.
      
         (7)  Nur ganze frische Meerwasserfische aus Wildfängen.
      
         (8)  Ausschließlich Kosowo gemäß der Definition der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.