CELEX: 31983R3030
Language: de
Date: 1983-10-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3030/83 der Kommission vom 27. Oktober 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 296/52                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            28 . 10 . 83
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 3030/83 DER KOMMISSION
                                                vom 27 . Oktober 1983
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                               des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                               Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
                                                               der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),
                                                               liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
                                                               Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
                                                               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für           Gemeinschaft zu vermeiden .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
des Erstattungsbetrags (3),                                    (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
                                                               in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                               sichtigen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei dgr Ausfuhr von Getreide            zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                               erforderlich machen .
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                    und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,          sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag        gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                    Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                   „ Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die                Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung (EWG) Nr. 414/83 (5), kann ein Berichti­                 Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Erzeugnisse festgesetzt werden .                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während   eines   bestimmten   Zeitraums    für   die
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­               Währungen der Gemeinschaft entsprechend
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich1, daß
                                                               der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(>) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(2) ABl.  Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(4) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl.  Nr. L 51 vom 24. 2. 1983, S. 1 .                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 6 ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15 .                     schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 28 . 10 . 83                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 296/53
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                 gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                   Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                   setzt.
                          Artikel 1
                                                                                             Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                Diese Verordnung tritt am 1 . November 1983 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 27. Oktober 1983
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Poul DALSAGER
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 27. Oktober 1983 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                     tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                  (ECU / Tonne)
 Nummer des                                          laufender
                                                               1 . Term .  2. Term .  3 . Term . 4. Term . 5. Term .  6. Term .
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung             Monat
    Zolltarifs                                           11         12         1           2         3         4          5
10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                  für Ausfuhren nach :
                  — China                                0      + 3,00         0      — 2,00     — 3,00    — 4,00     — 4,00
                  — den anderen Drittländern             0     — 3,00      — 6,00     — 8,00     — 9,00       —          —
10.01 B II        Hartweizen                             0          0         —           —         —         —          —
10.02             Roggen                                 0          0         —           —         —         —          —
10.03             Gerste                                 0          0      — 3,00     — 3,00     — 3,00       —          —
10.04             Hafer                                  0          0         —           —         —         —          —
10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais zur
                  Aussaat                                                                 —         —         —          —
10.07 C           Sorghum                               —          —          —           —         —         —          —
11.01 A           Mehl von Weichweizen                    0         0          0           0         0        —          —
11.01 B           Mehl von Roggen                         0         0          0           0         0        —          —
11.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                  Hartweizen                              0         0          0           0         0        —          —
11.02 Alb)        Grobgrieß und Feingrieß von
                  Weichweizen                             0         0          0           0         0        —          —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind.