CELEX: 51974PC1200
Language: de
Date: 1974-07-25
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (74) 1200
Vol. 1974/0191
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER 'EUROPÄISCHEN GEMEEMGCHAF FtiN
                                                 KOM(74)1200 endg.
                                                 Brüssel , den 25 * Juli 1974
                                 Vorschlag einer
                           VERORDNUNG (EWG) DES RATES
              zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68
              über den Gemeinsamen Zolltarif
                     (von dor Kommission dem Rat vorgelegt )
  KCM(74) 12oo endg.
 ---pagebreak---                                      BEGRÜNDUNG
             Mit Verordnung (EWG) Nr . 950/68 vom 28 » Juni 1968 (1) hatte der
    Bat in Form eines Anhangs zu dieser Verordnung den zu diesem Zeitpunkt
    anwendbaren Gemeinsamen Zolltarif genehmigt ) und zwar unter Berücksichti­
    gung der verschiedenen in Kraft befindlichen Verordnungen oder autonomen
    Beschlüsse sowie der Verpflichtungen der Gemeinschaft gegenüber Dritt­
    ländern .
             Die Verordnung ( EWG) Nr . 950/68 wurde seit dem 1 . Januar 1970
    jedes Jahr durch eine Änderungsverordnung des Rates in Form eines neuen
   Anhangs "Gemeinsamer Zolltarif" auf den neuesten Stand gebracht .
             Eine derartige Anpassung müßte auch zum 1 . Januar 1975 durchge­
    führt werden | das heißt zu dem Zeitpunkt , zu dem die Ergebnisse der auf
    Grund von Artikel XXIV § 6 des GATT geführten Verhandlungen in Kraft
    treten .
             Damit alle Mitgliedstaaten und alle Benutzer über einen auf den
   neuesten Stand gebrachten Verordnungstext : in den Amtssprachen der Ge­
   meinschaft verfügen können , wird dem Rat vorgeschlagen , gemäß den Artikeln
 ' 28 und 113 des Vertrages den Gemeinsamen Zolltarif in Form einer Verordnung
   zur Änderung der Verordnung ( EWG) Nr . 950/60 vom 28 . Juni 1968 zu ver­
   abschieden .
             Aus praktischen Gründen werden im Anhang nur diejenigen Seiten des
   Gemeinsamen Zolltarifs - in seiner jetzigen im Amtsblatt veröffentlichten
   Fassung - aufgeführt , die Änderungen enthalten . Im Amtsblatt wird der Ge­
   meinsame Zolltarif jedoch in seinem vollen Wortlaut erscheinen .
             Gegenüber dem am 1 . Januar 197^ in Kraft befindlichen Wortlaut
   ist zu dem derzeitigen Entwurf folgendes zu bemerken :        '
   A. ÄNDERUNGEN , Dlfi SICH AUS INTERNATIONALEN VERPFLICHTUNGEN ERGEBEN
                Es handelt sich um Änderungen , die sich aus der Anwendung der
       auf Grund von Artikel XXIV § 6 des GATT geführten Verhandlungen ergeben .
       ( Beschluß .....)
       Zur Aufnahme dieser Änderungen in den Gemeinsamen Zoiltarif~ist es er- ^
       forderlich , daß diese Verhandlungsergebnisse gebilligt und die ent­
       sprechenden Formalitäten geschlossen werden .
   B. AUTONOME ÄNDERUNGEN                                  >           „
       I. Änderungen , die sich aus anderen Gemeinschaftsakten ergeben .
           Es handelt sich um Tarifänderungen , die sich aus bereits in Kraft
( 1 ) ABl . Nr . L 172 vom 22 . 7*1968 , Seite 1
 ---pagebreak---                                         τ2-
                                                                  t               %
     befindlichen oder am 1.1.1975 in Kraft tretenden Akten ergeben . Dabei        ν
     handelt es sich um folgende Akte :
     a) die Beitrittsakte,, die in den Protokollen Nr . 9 » 11t 12 , 13t ^ UQä
         15 Zollkontingente , Zollaussetzungen oder Änderungen der autonomen
         Zollsätze der Tarifnummern und Tarifstellen 28.20 A , 44.15 , 47.01 ,
         A II , 48.01 A und ?8.01 A vorsieht j       .
         Bezüglich des Rohbleis ( Tarifstelle 78.01 A ) und Rohzinks ( Tarif-
         stelle 79 » Ol A) bestehen Widersprüche zwischen den Texten der Pro­
         tokolle 14 und 15 der Beitrittsakte einerseits und den Zugeständnissen
         der Gemeinschaft im Rahmen des GATT .
         Hierzu bieten sich zwei Lösungen an , abhängig davon , ob bis Ende 1974
         das Dekonsolidierungsverfahren bezüglich der beiden Tarifstellen ab­
         geschlossen wird oder nicht .
         Im ersten Fall bliebe der im Anhang vorgeschlagene Wortlaut des Ge­
         meinsamen Zolltarifs unverändert . Im zweiten Fall wäre, der im Gemein­
         samen Zolltarif 1974 vorhandene Sachstand zu verlängern . •
     b ) einige Verordnungen der Gemeinsamen Marktorganisationen , die folgende
         Kapitel betreffen :
         * Kapitel 2 ( Tarifstelle 02.01 A III . a) 6 aa) und bb ))
           ( Verordnung Nr . 3158/73)
         • Kapitel 4 ( Tarifstelle 04.04 A I ) ( Verordnung Nr, 664/74)
         - Kapitel 22 (Vorschriften 4 b , 5 und Tarifstellen 22.05 C III a)
           und C IV a) ) ( Verordnungen Nrn .     /74) .
     c ) die Verordnung zur Änderung der Verordnung Nr . 950/68 ( Tarifstellen
         85.21 D' I und II ) ( Verordnung Nr . 1616/74)
     d ) die Richtlinie des Rates Nr . 71/354/EWG vom 18 . Oktober 1971 zur An­
         gleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Einheiten
         im Meßwesen ( Kapitel 27 ( Vorschrift 2 ), Abschnitt XI (Vorschriften
         3 A a) und b) , Kapitel 51 ( Vorschrift 4), Kapitel 56 (Vorschriften c )
         und e ) und Tarifstellen 84.06 A I und II , 84.08 B I a) und b ) und
         84.11 A II ).
II . Vorgeschlagene Änderungen                           '
              Die wenigen autonomen Änderungsvorschläge verfolgen lediglich den
     Zweck , den Wortlaut der Texte klarer zu gestalten und eine größere Überein
     Stimmung zwischen den verschiedenen Fassungen des Gemeinsamen Zolltarifs
     herzustellen . Diese Änderungen betreffen die Vorschrift 2 zu Kapitel 58 ut
     die Tarifnummern und Tarifstelleh 29.35 H I't 68.04, 85.01 , 92.-12 B I a) ,
     92.12 B II a) und B II b ) 1 . Die einzige Änderung , für die eine Einigung
 ---pagebreak---                               5-
nicht erreicht wurde ( Vorbehalte der französischen und italienischen
Delegationen ) betrifft die Aufnahme folgender neuer Zusätzlicher
Vorschrift in Kapitel 88 :
"Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den
zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Be­
stimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a ) auch auf
Bodengeräte zur Flugausbildung der Tarifstelle 88.05 B angewendet ,
die in Teilsendungen eingehen ."
 ---pagebreak---                                   Vorschlag einer
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 950/68
                         über den Gemeinsamen Zolltarif
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaf tsge-
meinschaft , insbesondere auf die Artikel 28 und 113 »
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Im Rahmen des Abkommens , das im Anschluß an die auf Grund von Artikel XXIV
§ 6 des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens geführten Verhandlungen
mit den Drittländern in der vom Rat durch Beschluß vom . .
197^ ( l ) verabschiedeten Fassung geschlossen wurde , hat sich die Europä­
ische Wirtschaftsgemeinschaft verpflichtet , die Zollsätze für mehrere
Erzeugnisse ab 1 « Januar 1975 zu senken . Um eine einheitliche Anwendung
des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten., empfiehlt es sich , die auf
diese Erzeugnisse ab 1 , Januar 1975 anzuwendenden vertragsmäßigen Zollsätze
in der Verordnung ( EWG ) Nr . 950/68 des Rates vom 28 . Juni. 1968 über den
Gemeinsamen Zolltarif ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG )
Nr ..            ./7^ ( 3)i festzulegen .
An einigen Tarifnummern oder Vorschriften zu den Kapiteln sind Änderungen
zur Siohcrstellun-g der einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs >
erforderlich ; außerdem rechtfertigt die Verbesserung des Gemeinsamen Zoll­
tarifs gewisse redaktionelle Änderungen .
In einigen Varor&ntmgen über die Errichtung geraeinsamer Agrarmarktorganisationen
ist die Aufnahme 'des sich aus ihrer Anwendung ergebenden Zolltarifschemas
in den Gemeinsamen Zolltarif und/oder die Änderung von Zollsätzen vorge­
sehen ; in diese Verordnung sind . daher alle Änderungen aufzunehmen , die
sich aus dfen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik ergangenen Verordnungen
ergeben.'
  1)
( 2 ) ABl . Nr . L 172 vom 22.7.1968 , S. 1
( 3)                             ,
 ---pagebreak--- In Anbetracht der Richtlinie des Rates Nr , 71/35V^WG vom 18 . Oktober
1S71 ( 1 ) zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
die Einheiten im Meßwesen ist es erforderlich , den Wortlaut einiger       ,
Tarifstellen und Vorschriften zu den Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs
anzupassen .
Aus Gründen der Klarheit empfiehlt es sich , den gesamten Gemeinsamen
Zolltarif auf den neuesten Stand zu bringen ; zu diesem Zweck sind nicht
nur die Teile , die ab 1 « Januar 1975 Änderungen erfahren , sondern auch
die bereits früher geänderten sowie die nicht geänderten Teile in einem
Text zusammenzufassen .
Obgleich die zeitlich begrenzten Tarifänderungen und die aus verschiedenen
Rechtsakten der Gemeinschaft sich ergebenden Präferenzen wesentlicher Be­
standteil des Gemeinsamen Zolltarifs sind , erscheint es angezeigt , sie
nicht in diese Verordnung aufzunehmen .
Diese Verordnung gilt zwar nicht für Waren , die unter den Vertrag über
die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen ;
dennoch wurden zur Unterrichtung und ans Gründen der Übersichtlichkeit
das Zolltarifsohema und die vertragsmäßigen Zollsätze dieser Haren in die
Übersicht der Zollsätze aufgenommen
               '        · » ' ·  -         » · *
HAT FOLGENDE VEEORDNUNG ERLASSEN . :                ' - .„
                                   Artikel 1
Der Anhang "Gemeinsamer Zolltarif" der Verordnung ( EWG ) Nr . 950/68
erhält die im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Fassung «
                                   Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1975 in Kraft *
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt un­
mittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am .............
                                                      Im Namen des Rates
                                                           Der Präsident
( 1 ) ABl . Nr . L    vom 9.10.71 « S. 29
 ---pagebreak--- Im Anhang "Gemeinsamer Zolltarif " muß die Tarxfnr . 37.02 wie folgt lauten :
37.02   Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen , auch gelocht ,
        nicht belichtet :
        A. mit einer Breite von 35     oder weniger :
            I. Mikrofilme ; Filme für Röntgenaufnahmen
                oder für graphische Zwecke                            20    12 ,8
           II . andere ..                             *               20      8
        B. mit einer Breite von mehr als 35 mm • ••                   20    12 ,8
                                                                       #
 ---pagebreak---                       COM ( 7 ^) 1200 D
        ANHANG
GEMEINSAMER ZOLLTARIF
      ι
 ---pagebreak---    1 . 1.74                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 / 17
                                                                    ABSCHNITT I
                                      LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                                       KAPITEL 1
                                                                   LEBENDE TIERE
  Vorschrift
  Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen :
  a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn. 03.01 und 03.03 ;
  b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
  c) Tiere der Tarifnr. 97.08.
  Zusätzliche Vorschrift
 Als Kälber im Sinne der Tarifstelle 01.02 A II a) gelten lebende Hausrinder mit einem Lebendgewicht von 220 kg
 oder weniger, die noch keine zweiten Zähne haben.
                                                                                                                                 Zollsatz             I
                                                                                                                       autonom
     Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                    Abschöpfung               %
                                                                                                                         ( Ab)
            1                                                        2                                                      3                 4
         01.01           Pferde, Esel , Maultiere und Maulesel, lebend :
                         A. Pferde :
                                I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei               frei
                                                                                                                  !
                               II . zum Schlachten ( a)                                                           !        11
                              III. andere                                                                                  23                18
                         B. Esel                                                                                           12
                         C. Maultiere und Maulesel                                                                         17
         01.02           Rinder (einschließlich Büffel), lebend:
                        A. Hausrinder :
                                I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei              frei
                               IL andere :
                                    a) Kälber                                                                           16 (b )
                                    b) andere :                                                                      + ( Ab ) (•)
                                       1 . Kühe zum unverzüglichen Schlachten und zur Abt;abe des
                                           beim Schlachten anfallenden Fleisches an Verarl>eitungs-
                                           betriebe (a)                                                                   16                 13
                                                                                                                    + (Ab ) (•)         + (Ab ) (')
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
( b) Dieser Zollsatz wird für zum Mästen bestimmte Kälber mit einem Gewicht von weniger als 80 kg unter gewissen in Artikel 11 der Verordnung (EWG)
       Nr. 805 /68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen auf 4 % ermäßigt.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
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 Nr. L 1 /20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 1 . 74
         b) im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) 2 aa) die Gesamtheit :
            – sowohl der VOrderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel
                mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen
            – als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und
                Brust, und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen,
                abgeschnitten.
            Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in glei­
            cher Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel – unter Zulassung einer
            Toleranz von fünf Gewichtshundertteilen – das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel ;
    K. „ Vorderviertel von ausgewachsenen Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 bb) 22 und als „ Vor­
         derviertel" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 2 bb) der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen
         Knochen, Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn ganzen oder teilweise abgeschnittenen
         Rippen, auch mit Fleisch - und Knochendünnung;
    L. „Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 bb) 33 und als
         „Hinterviertel" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 2 cc) der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen
         Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen
         Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung ; als „Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern"
         oder „ Hinterviertel" gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter,
         mit mehr als zehn Rippen ;
   M. a) „crops" und „chucks and blades" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 2 dd)
            22 bbb) das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das bei einem
            geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatz­
            punkt des Zwerchfellpfeilers beider 10. Rippe anfällt, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen,
         b) als „briskets " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 2 dd) 22 bbb) gilt der untere
            Teil des Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe;
   N. Zur Festlegung der in den Absätzen E bis L genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen
        werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
2. In der Tarifnr. 02.06 gelten als :
   A. „bacon"-Hälfte im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 aa) und B Ib) 2aa) die Schweinehälfte ohne Kopf,
        Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen
        und Saumfleisch ;
    B. „spenCer" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B 1 a) 2 bb) und B 1 b) 2 bb) die „bacon"- Hälfte ohne
        Schinken, mit oder ohne Knochen ;
   C. „Yi-side" im Sinne der Tarifstellen 02.06 Bla) 2cc) und BIb) 2cc) die „bacon"-Hälfte ohne Schulter,
        mit oder ohne Knochen ;
   D. „middle" im Sinne der Tarifstellen 02.06 Bla) 2cc) und B 1 b) 2 cc) die „bacon"-Hälfte ohne Schin­
        ken und ohne Schulter, mit oder ohne Knochen.
3. Als „leicht getrocknet oder leicht geräuchert" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I b) 3 aa), B I b) 4 aa),
   B I b) 5 aa), B I b) 6 aa) und B I b) 7 aa) gelten Erzeugnisse, bei denen das Wasser-Protein- Verhältnis im
   Fleisch über 2,8 liegt. Als Proteingehalt gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfachte Stickstoffgehalt.
                                                                                            I            Zollsatz               I
                                                                                                 autonom    ,
  Tarifnuramer                                   Warenbezeichnung       •                            %      I vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                              Abschopfung           %
                                                                                               •   ( Ab)
                                                        2                                            3               4
      02.01       Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis
                  01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:
                  A. Fleisch :
                        I. von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                             16
                                                                                                                  –
                                                                                                                     δ ,-J
                                                                                       /
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  Nr. L 1 /22                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          1 . 1.74
                                                                                                                                       Zollsatz               I
                                                                                                                           autonom
     Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                                %             vertragsmäßig
                                                                                                                             oder
                                                                                                                         Abschöpfung                %
                                                                                                                             ( Ab)
           1                                                           2                                                        3                    4
        02.01           A.    II. a) 2. gefroren :
   (Fortsetzung)
                                           aa ) ganze , halbe Tierkörper und „quartiers compensés " . . . .             20 + (Ab ) (*)               a)
                                          bb ) Vorderviertel                                                            20 + ( Ab) (*)               a)
                                           cc) Hinterviertel                                                            20 + ( Ab) (»)             (a)
                                           dd) andere :
                                                11 . Teilstücke mit Knochen                                             20 + (Ab) (♦)              (a
                                                22. Teilstücke ohne Knochen :
                                                      aaa) Vorderviertet , ganz oder in höchstens fünf Teil­
                                                           stücke zerlegt, jedes Vorderviertel in einem ein­
                                                           zigen Gefricrblock aufgemacht; „quartiers com-
                                                           pensds " in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der
                                                           eine das Vorderviertel enthaltend , ganz oder in
                                                           höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der andere
                                                           das Hinterviertel enthaltend, in einem Stück ,
                                                           ohne Filet                                                   20 + ( Ab) (*)               a
                                                     bbb ) als „ crops ", „ chucks ana blades" und „ briskets"
                                                           bezeichnete Teilstücke ( b )                                 20 + ( Ab) (")             (a
                                                     ccc) andere                                                        20 + (Ab) H                  a
                                  b) anderes                                                                                   20                  ( a)
                            III . von Schweinen :
                                  a) von Hausschweinen :
                                      1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf, Pfoten
                                          oder Flomen                                                                      20   ( Ab )
                                      2. Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon                                      20   ( Ab )
                                      3 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                                     20   (Ab )
                                      4 . Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon                                 20   ( Ab )
                                      5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                                          20   ( Ab )
               '
                                      6. anderes ;
                                          aa ) ohne Knochen und gefroren                                             II    20(AB )|
                                          bb ) anderes                                                                !    20(AB )
                                  b ) anderes                                                                                   7                   5
                            IV. anderes                                                                                        20                  20
                       B. Schlachtabfall :
                              I. zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (c)                                        frei                 frei
                             II . anderer :
                                  a ) von Pferden , Eseln, Maultieren oder Mauleseln                                           16                10
                                  b ) von Hausrindern :
                                      1 . Lebern                                                                              20
                                                                                                                                                 11
                                      2 . anderer                                                                            20
                                  c) von Hausschweinen :
                                      1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                                       20 (Ab )                   9
I                                     2. Pfoten (Spitzbeine); Schwänze                                             j      20 ( Ab)             '    9
fa ) Siehe Anhang .
(b) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemein­
     schaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht .
(c ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(•) Unter aewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben d<»m Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 1 /23
                                                                                                                  Zollsatz            I
                                                                                                  I  autonora        I
   Tanfnummer                                           Warenbezeichnung                         II       %          I
                                                                                                        oder         I vertragsmäßig
                                                                                                  I Abschöpfung • I
                  I                                                                              1      ( Ab )               %
        1                                                      2                                          3                   4
      02.01         B.   II. c) 3 . Nieren                                                           20 ( Ab)                  9
(Fortsetzung)                     4 . Lebern                                                         20 ( Ab)               11
                                  5 . Herzen , Zungen , Lungen                                       20 (Ab)                   9
                                  6. Lebern , Herzen , Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                      Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                              20 ( Ab)                  9
                                  7 . anderer   . . . ;                                              20 ( Ab)                  9
                              d ) anderer                                                                 12                   k
      02.02         Hausgeflügel , nicht lebend , und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausge­
                    nommen Lebern ), frisch , gekühlt oder gefroren :
                    A. Geflügel, unzerteilt:
                          I. Hühner :
                              a) gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern , genannt „ Hühner
                                  83 v . H.                                                           18 ( Ab )
                              b) gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Ständer, mit Herz, Leber
                                  und Muskelmagen, genannt „ Hühner 70 v. H. " . . .                  18 ( Ab )
                              c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Herz,
                                  Leber und Muskelmagen, genannt „ Hühner 65 v . H. "                 18 (Ab )
                         II . Enten :
                              a ) gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und
                                  Paddeln , genannt „ Enten 85 v . H. "                              18 ( Ab )
                              b) gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Paddeln , mit Herz,
                                  Leber und Muskelmagen , genannt „ Enten 70 v . H. w                18 (Ab)
                              c) gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Paddeln und ohne Herz ,
                                  Leber und Muskelmagen, genannt „ Enten 63 v. H                     18 ( Ab)
                       III . Ganse :
                              a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen , mit Kopf und Paddeln , ge-
                                  nannt „ Gänse 82 v. H                                               18 ( Ab )
                              b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln , mit oder ohne
                                  Herz und Muskelmagen , genannt „ Gänse 75 v . H                     18 ( Ab )          '   -
                       IV. Truthühner                                                                 18 ( Ab )
                        V. Perlhühner                                                                 18 ( Ab )
                    B. Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall):
                          I. entbeint                                                                 18 (Ab )
                         II. nicht entbeint :
                              a) Hälften oder Viertel :
                                  1 . von Hühnern                                                     18   (Ab )
                                  2 . von Enten                                                       18   ( Ab )
                                  3 . von Gänsen                                                      18   ( Ab )
                                  4 . von Truthühnern                                                 18   ( Ab )
                                  5 . von Perlhühnern                                                 18   ( Ab )
                              b) ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen                                18 ( Ab )
                              c) Rücken ; Halse; Rücken mit Hälsen ; Sterze; Flügelspitzen            18 ( Ab )
                              d ) Brüste und Teile davon :                                    '
                                  1 . von Gänsen                                                      18 ( Ab )
                                  2. von Truthühnern                                                  18 ( Ab)
                 j                3 . von anderem Geflügel                                           18 ( Ab)
                              e) Schenkel und Teile davon :
              •I                  1 . von Gänsen                                                     18 ( Ab)                -
 ---pagebreak---                                                                                                                                          5"
  Nr. Ll /24                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          1 . 1.74
                                                                                                   i               Zollsatz
                                                                                                   I   autonom
   Tarifnumraer                                         Warenbezeichnung                           II        /o       1 vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                    ! Abschöpfung             %
                                                                                                          ( Ab)
         1                                                      2                                            3                 4
      02.02        B.    II. e) 2. von Truthühnern :
{(Fortsetzung) ,                      aa ) Unterschenkel und Teile davon                                18 ( Ab )
                                      bb ) andere                                       •               18 ( Ab )
                                 3 . von anderem Geflügel                                               18 ( Ab)
                              f) andere                                                                 18 ( Ab )
                  C. genießbarer Schlachtabfall                                                         18 (Ab)
       02.03      Geflügcllebern , frisch , gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake :
                  A. Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                                                5 ( Ab)                5
                  B. andere                                                                             16 ( Ab )              14
       02.04      Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch , gekühlt oder
                  gefroren :
                  A. von Haustauben oder Hauskaninchen                                                       13                11 •
                  B. von Wild                                                                                 7                5
                  C. andere:
                       . I. Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel                                   19                10
                         II . andere                                                                         19               14
       02.05      Schweinespeck , ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durch­
                  wachsener Schweinespeck ), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt
                  noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt,
                  gefroren , gesalzen , in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                  A. Schweinespeck:
                          I. frisch , gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake                      22 ( Ab)
                        II . getrocknet oder geräuchert                        *                        22 ( Ab )
                  B. Schweinefett                                                                       22 (Ab )
                  C. Geflügelfett                                                                       22 (Ab)
      02.06       Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügel*
                  lebern ), gesalzen , in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
                  A. Fleisch von Pferden, gesalzen , in Salzlake oder getrocknet                             16               13
                   B. von Hausschweinen :
                          I. Fleisch :
                              a) gesalzen oder in Salzlake :
                                 1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf, Pfoten
                                     oder Flomen                                                       25 (Ab)
                                 2. „ bacon"-Hålften , „ 3/4-sides ", „ spencers" oder „middles ":
                                      aa) „ bacon"-Hàlften                                             25 (Ab )
                                     bb) « spencers"                                                   25 (Ab)
                                      cc) „s/4 -sides" oder ,, middles "                               25   (Ab )
                                 3 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon                      25   (Ab)
                                 4 . Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon                     25   (Ab )
                1                5 . Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon                   25   (Ab)
                                 6. Bäuche, auch Bauchspeck                                            25   ( Ab )
I                                7. anderes                                                            25   ( Ab )            -
 ---pagebreak---   Nr . L 1 /26                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.74
                                                                KIP1TEL 3
                                              FISCHE, KREBSTIERE UND WEICHTIERE
  Vorschrift
  Zu Kapitel 3 gehören nicht :
  a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
 b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend , nach Art
      oder Beschaffenheit ungenießbar ( Kapitel 5 ) ;
  c) Kaviar und Kaviarersatz (Tarif nr. 16.04).
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                             autonom
    Tanfnummer                                        Warenbezeichnung                                          yertragsmaftig
                                                                                            Abschöpfung                %
                                                                                               < Ab )
          1
                                                              ^                                   3                     4
        03.01     Fische, frisch ( lebend oder nicht lebend ), gekühlt oder gefroren :
                  A. Siïfiwasserfische :
                         I. Forellen und andere Salmoniden :
                            a) Forellen                                                          16                    12
                             b ) Lachse                                                                             ■ 4
                             c) Marâncn und Schnâpel                                           frei                    8
                            d) andere                                                          freí                    10
                       II . Aale                                                                 10                    5
                      III . Karpfen                                                             10 ( a )               8 ( a)
                      IV. andere                                                               frei                    8
                  B. Seefische :
                         I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                            a) Heringe :
                                 1 . vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
                                     aa ) frisch oder gekühlt                                  frei                   frei
                                     bb ) gefroren                                             frei                   frei
                                 2. vom 16. Juni bis 14 . Februar :
                                     aa) frisch oder gekühlt                                20 ( a ) ( b)        15 la) c
                                     bb) gefroren                                           20 ( a ) (b)         15 ( a) c
                            b ) Sprotten :
                                 1 . vom 15 . Februar bis 15 . Juni                            frei                  frei
I                                2. vom 16. Juni bis 14. Februar                              20 ( b )                13
    ( a) Unter der Bedingung der Einhaltung de6 Referenzpreises . Falls der
            Referenzpreis nicht eingehalten wird f ist die Erhebung einer Aus-
            gleichsabgabe vorgesehen .
    ( b ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt «
    ( c ) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EQ zu
            währenden jährlichen Zollkontingents von J>k 000 Tonnen unter der Be
            dingung der Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /28                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 1 . 74
I                                                                                                                  I            Zollsatz
                                                                                                                        autonom    I
     Tarifnummer     I                                        Warenbezeichnung                                              %         vertragsmäßig
                                                                                                                      Abschöpfung            %
                    I                                                                                                     ( Ab)
           1                                                          2                                                     3                4
        03.01          B.       I. k) Schellfisch :
   (Fortsetzung)]                        1 . frisch oder gekühlt                                                            15               15
                                         2 . gefroren                                                                       15               15
                                      1) Merlan ( Merlangus merlangus):
                                         1 . frisch oder gekühlt                                                            15               15
                                         2. gefroren                                                                        15               15
                                     m) Makrelen :
                             '           1 . vom 15 . Februar bis 15 Juni :
                                              aa) frisch oder gekühlt                                                      frei             frei
                                             bb ) gefroren                                                                 frei             frei
                                         2. vom 16. Juni bis 14. Februar:                                 '
                                              aa) frisch oder gekühlt                                                       20               20
                                             bb ) gefroren                                                                  20               20
                                     n) Sardellen (Engraulis-Arten ):
                                         1 . frisch oder gekühlt                                                            15               15
                                         2 . geforen                                                                        15               15
                                     o) Schollen :
                                         1 . frisch oder gekühlt                                                            15               15
                                         2. gefroren                                                                        15
                                     p) Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten :
                                         1 . frisch oder gekühlt                                                            15               15
                                         2. gefroren                                                                        15               15
                                     q) andere                                                                              15               15
                               II . Filets :
                                     a) frisch oder gekühlt                                                                 18               18
                                     b) gefroren :
                                         1 . vom Kabeliau ( Gadus morrhua oder Gadus callarías)                       ,     18               15
                                         2 . vom Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens)                               18               15
                                         3 . von Schellfischen                                                              18               15
                                   .     4. vom Rotbarsch , Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes
                                              marinus)                                                                      18               15
                                         5 . von Thunfischen                                                                18               18
                                         6 . von Makrelen                                                           I       18               15
                                         7. andere                                                                      .   18
                       C. Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                                                           14               10
         03.02         Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Fische, geräuchert, auch vor
                       oder während des Raucherns gegart :                                                          I
                       A. gr;;rocknet, gesalzen oder in Salzlake:
                                1 . ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
                                     a) Heringe                                                                             12               12
                                     b) Kabeljau                                                            '. . . | 13 (a)               13 (b)
 ( a) Dieser Zollsatz a auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt .
(b) Zollfreiheit :A Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingenu von 25 000 TonflGU »
 ---pagebreak---   Nr. L 1/34                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1.1.74
                                                                                                                   I            Zollsatz            I
                                                                                                                       autonom
     Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                           %          vertragsmiuig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung             %
                                                                                                                         ( Ab)
           1                                                           2                                                   3                 4
         04.04         Käse und Quark :
                       A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder ge­
                           rieben noch in Pulverform :
                              I. mft einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in
                                  der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten (b ):
                                   a) in Standard-Laiben und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
                                        Eigengewicht von :
                                        1 . 16554- R.E. (*) oder mehr, jedoch weniger alsl85,5'^•^• (*)               23 ( Ab )              a)
                                        2l85$5^R.E. oder mehr (*)                     t                               23 (Ab)               (a)
                                   b ) in Stücken , vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt :
                                        1 . mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht
                                            von :
                                             aa) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem
                                                  Frei - Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht vonl85«5^
                                                  R.E. (*) oder mehr, jedoch weniger als                    vi - ■    23 ( Ab)               a)
                                            bb) 450 g oder mehr und mit einem Frei - Grenze-"Wert für
                                                  100 kg Eigengewicht vorpl 3,^+ R.E. (*) oder mehr . . . .           23 (Ab)                a)
                                        2. andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g und mit
                                            einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von? '$"^54
                                            R.E. (' ) oder mehr                                               .r .    23 ( Ab)               a
                             II . andere                                                                              23 ( Ab )
                       B. Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger ), aus entrahmter Milch mit Zu­
                           satz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b )                                         23 (Ab )              12
                       C. Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulverform                         23 (Ab)
                       D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform :
                              I. zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler,
                                  Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner
                                  Kräuterkäse (sog . Schabziger) verwandt worden sind , in Aufma­
                                  chung ( in Schachteln oder Scheiben ) für den Einzelverkauf, mit
                                  einem Frei - Grenze- Wert für 100 kg Eigengewicht von 140 R.E.
                                  oder mehr und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von ( b ):
                                  a) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger für die Gesamtheit der
                                       Einzelportionen oder Scheiben                                                  23 (Ab)
                                  b ) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger für '/• der Gesamtheit
                                       der Einzelportionen oder Scheiben und nicht mehr als 56 Ge­
                                       wichtshundertteilen für das verbleibende Sechstel                              23 (Ab)
                                   c) mehr als 48 , jedoch nicht mehr als 56 Gewichtshundertteilen für
                                       die Gesamtheit der Einzelportionen oder Scheiben                               23 (Ab)
                             II . andere, mit einem Fettgehalt von :
                                  a) 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt
                                       in der Trockenmasse von :
                                       1 . 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                      23 (Ab)
                                      2. mehr als 48 G'        . chtshundertteilen                                    23 (Ab)
                                  b) mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                 •              23 (Ab)
(a ) Siehe Anhang.
( b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(*) Für die Einfuhren in das Vereinigte Königreich wird dieser Frei-Grenze-Wert um H^SO R • E • jö 100 kg Eigeilge wicht
     vermindert .
 ---pagebreak---                                                                                                                                                       y
  Nr . L 1 /42                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1.74
                                                                                                                              Zollsatz              I
                                                                                                                     autonora
     Târifnummer                                            Warenbezetchnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschopfung             %
                                                                                                                       ( Ab )
           1                                                         2                                                    3                4
         07.01        G.      II . Karotten und Speisemöhren , Speiserüben                                               17
    (Fortsetzung)           III . Meerrettich ( Cochlearia armoracia)                                                    17                15
                           IV . andere                                                                                   17
                      H. Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch                                                       12                12
                      IT . Pnrrrr nnH              Allinm-Art^n ( 7. . R. Srhniftlaiirm                                  13
                      K. Spargel                                                                                         16                16
                      L. Artischocken                                                                                    13
                      M. Tomaten :
                               I. vom 1 . November bis 14. Mai                                                           n
                                                                                                                   mindestens
                                                                                                                      2 R.E.
                                                                                                                   fur 100 kg
                                                                                                                  Eigengewicht
                                                                                                                         (a)
                              II . vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                                                         18
                                                                                                                   mindestens
                                                                                                                    3,50 R.E.
                                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                                  Eigengewicht
                                                                                                                        (a)
                      N. Oliven :
                               I. zu anderen Zwecken als zur öigewinnung bestimmt (b)
                             II . andere                                                                           7 + (Ab )
                                                                                                                                 i
                      O. Kapern                                                                                         .7       '
                   I
                      P. Gurken und Cornichons :
                               I. Gurken , vom 16. Mai bis 31 . Oktober                                                 20                20
                             II . andere                                                                                 16
                      Q. Pilze und Trüffeln :
                              I. Zuchtpilze                                                                              16
                            II. Pfifferlinge - w ^ ^         -                                                          10                4
                        III * Steinpilze                                                                              10
                           IV o andere                              »           »                                     10                  î
                      R. Fenchel                                                                                        12                10
                      S. Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack                                           n                  9
                     T. andere                                                                                          16
        07.02        Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht , gefroren :
                     A. Oliven                                                                                          19                19
                      B. andere                                                                                        19                 18
( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
( b) Die Zulassung iu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festiusetienden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /44                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1.74
                                                                      KAPITEL 8
                                                           GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                                      SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert.
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                         autonom
    Tarifnuramer                                            Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                                            ( Ab)
        08.01          Datteln , Bananen , Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocato-
                       früchte , Guaven , Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrock­
                       net, auch ohne Schalen :
                       A. Datteln                                                                             12
                       B. Bananen                                                                        '20 (a)               20
                       C. Ananas                                                                              9                 9
                       D. Avocatofrùchte                                                                      12                8
                       E. Kokosnüsse                                                                           2               (b)
                       F. Kaschu-Nüsse                                                                        5                2,5
                       G. Paranüsse                                                                           5               frei
                       H. andere                                                                              12                6
        08.02          Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
                       A. Orangen :
                               I. Süßorangen, frisch :
                                   a) vom 1 . April bis ' 30 . April
                                  b)vom 1 . Mai bis 15 » Hai
                                                                                                          15 jC> V
                                                                                                         15Cc )                H
                                 c)vom 16 . Mai biß 15 . Oktober                                         15(c )                   4
                                 d)vom 16 . Oktober bis 31 . März                                        20(c )
                              II. andere :
                                   a) vom 1 . April bis 15. Oktober                                           15                15
                                   b ) vom 16. Oktober bis 31 . Marz                                          20
                       B. Mandarinen » einschließlich Jianßerinen und Satsu
                           mae : Clementinen , Wilkings und andere ahn ^                                   20 (c)
                           licne Kreuzungen von Zitrusfrüchten
                       C. Zitronen                                                                          8 (c)
                       D. Pampelmusen und Grapefruits                                                         12
                        E. andere                                                                             16
        08.03          Feigen, frisch oder getrocknet:
                       A. frisch                                                                               7
                        B. getrocknet                                                                         10
 (a) Zollfreiheit in Deutschland im Rahmen eines Zollkontingents
(b) Siehe Anhang .
 (c ) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 1 /45
                                                                                                                     Zollsatz            I
                                                                                                           autonom      I
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                 vertragsmäßig
                                                                                                         Abschöpfung    I         7.
                   l                                                                                  |       (Ab)
           1                                                       2                                             3                 4
         08.04       Weintrauben, frisch oder getrocknet :
                     A. frisch :
                             I. Tafeltrauben :
                                 a ) vom 1 . November bis 14. Juli                                           18 a
                                 b ) vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                                         22 ( a)
                            II. andere:
                                 a) vom 1 . November bis 14. Juli                                            18 (a
                                 b ) vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                                         22 a
                      B. getrocknet:
                             I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                von 15 kg oder weniger                                                           9
                           II . andere                                                                           9                  b
         08.05       Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01 ), frisch oder ge­
                     trocknet. auch ohne äußere Schalen oder enthäutet:
                     A. Mandeln:
                             I. bittere Mandeln                                                               frei               frei
                            II. andere
                     B. Walnüsse                                                                                 8                 8
                     C. Efskastanien                                                                             7
                     D. Pistazien                                                                                2
                     E. Pekan -( Hickory-) niisse                                           ;                    4                3
                     F. Areka-(Betel-) nüsse und Kolanüsse                                                       3 ■             1,5
                     Cî . annprc      .                                                                          4
                                                                                                                        i
         08.06       Apfel, Birnen und Quitten, frisch :                                                                i
                     A. Äpfel :
                             I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September
                                bis 15 . Dezember                                                               10                9
                                                                                                         mindestens        mindestens
                                                                                                          0.50 R.E.          0,45 R.E.
                                                                                                          fur 100 kg ! fur 100 kg
                                                                                                        Eigengewicht Eigengewicht
                           II. andere:
                                a) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                             14               14
                                                                                                         mindestens        mindestens
                                                                                                          2,40 R.E.          2,40 R.E.
                                                                                                         fur 100 kg         fur 100 kg
                                                                                                        Eigengewicht Eigengewicht
                                b) vom 1 . Januar bis 31 . März                                                10                10
                                                                                                         mindestens        mindestens
                                                                                                          1,70 R.E.          1,70 R.E.
                                                                                                         fur 100 kg         fur 100 kg
                                                                                                        Eigengewicht Eigengewicht
                 l                                                                                             ( a)
(•) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
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   Nr . L 1 /46
                                                                                                                                    –/Z
                                                                                                                      ZôlUdtt
                                                                                                            autonom
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                     %        vertragsmäßig
                                                                                                               oder
                                                                                                         Abschöpfung                 %
                                                                                                               ( Ab )
         08.06         A.    II. c) vom 1 . April bis 31 . Juli                                                   8                   6
    (Fortsetzung)                                                                                        mindestens        mindestens
                                                                                                           1,40 R.E.           1,40 R.E.
                                                                                                          für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                 (a)
                       B. Birnen :
                              I. Mostbirnen , lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1 . August bis
                                  31 . Dezember                                                                  13
                                                                                                         mindestens        mindestens
                                                                                                             2 R.E.           0,45 R.E.
                                                                                                          fur 100 kg        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                             II . andere :
                                   a) vom 1 . Januar bis 31 . Marz •                                             10                  10
                                                        ♦                                                mindestens        mindestens
                                                                                                           1,50 R.E.           1,50 R.E.
                                                                                                         für 100 kg         für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                  a
                                  b ) vom 1 . April bis 15 . Juli                                               10                  .7
                                                                                                                                min­
                                                                                                       !«5minkg­
                                                                                                         es tens destens
                                                                                                          , 50R.E.
                                                                                                       Eigenge- 100 kg
                                                                                                       wichtÇa )           E»f!Ke"
                                  c ) vom 16 . Juli bis 31 . Juli                                           ;o                 »18-
                                                                                                       des?ens             des tens
                                                                                                      1.50R.E. l,50fi.E
                                                                                                                                   fur
                                                                                                      io«u%
                                                                                                      Eigen£e r
                                                                                                                          v}°°
                                                                                                                          EigengB'
                                                                                                                           M . *1  rr
                                                                                                                                         kS
                                                                                                                                         rr a
                                                                                                      wlchtta )                wicht
                                  d) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                           13                  13
                                                                                                        mindestens        mindestens
                                                                                                            2 R.E.                2 R.E.
                                                                                                         fur 100 kg        fur 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                (a)
                      C. Quitten
       08.07         Steinobst, frisch :
                     A. Aprikosen                                                                              25
                     B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                  22 (a)
                     C. Kirschen :
                            I. vom 1. Mai bis 15. Juli                                                         15
                                                                                                       mindesten«
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                        fur 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                                                                                                              ( a)
                           II. vom 16. Juli bis 30. April                                               ■ 15 (a )                  15
                     D. Pflaumen:
                            I. vom 1. Juli bis 30. September                                                  15
                                                                                                       mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                       fur 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                                                                                                             ( a)
(•) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak---                                                                                                                                        Λ5
  i i 74                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /47
                                                                                                                   Zollsatz
    Tanfnummer                                             Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                         Abschopfung           %
                                                                                                            ( Ab)
        08.07          D.    II . vom 1 . Oktober bis 30. Juni                                             10 (a)              10
   (Fortsetzung)        E. andere                                                                             15
       08.08           Beeren, irisch :
                       A. Erdbeeren :
                              I. vom 1 . Mai bis 31 . Juli                                                    16
                                                                                                         mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                         fur 100 kg
                                                                                                        Eigengewicht
                             II . vom 1 . August bis 30. April                                                16               14
                       B. Preiselbeeren                                                                        9              frei
                       C. Heidelbeeren                                                                         9
                       D. Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren <                                       12               11
                        E. Papaya-Früchte                                                                  12 (b)               6
                       F. andere                                                                              12
       08.09           Andere Früchte, frisch                                                                 11
       08.10           Früchte, gekocht oder nicht, gefroren , ohne Zusatz von Zucker :
                       A. Erdbeeren, Himbeeren , schwarze und rote Tohannisbeeren t Heidel =                 20                18
                          beeren , Brombeeren und Maulbeeren
                       B. andere                                                                             20
       08.11           Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in
                       Wasser, dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend
                      wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet:
                      A. Aprikosen                                                                           16
                       B. Orangen                                                                            16
                      S^iYâiterèri ;                                                                        il                έ5
                       E. andere                                                                             11
      08.12           Früchte (ausgenomim a solche der Tarifnrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet:
                    1 A. Aprikosen                                                   ;                :      9                 7
                       B. Pfirsiche, einschl :ßlich Brugnolen und Nektarinen                                 9                 7
                      C. Pflaumen                                                                           18                16
                      D. Äpfel und Birn:n                                                                   10
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist d i Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte 'Seit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak---                                                                                                                                      /f
  1 . 1.74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 1 /49
                                                                      KAPITEL 9
                                                   KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
 Vorschriften                                                                                       *
 1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
      a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarif-
          nummer Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht,
         der den höchsten Zollsatz hat ; dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;
      b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
      Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a ) und b) bezeichneten Gemische), die
      andere Stoffe enthalten , bleiben in Kapitel 9 , vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren
      dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören
      zu Tarifnr. 21.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.
 2. Zu Kapitel 9 gehören nicht :
      a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , ungemahlen (Kapitel 7) ;
      b) Kubebenpfeffer (Piper eubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07),
                                                                                                  j              Zollsatz             I
                                                                                                       autonom
    Tanfnummer                                            Warenbezeichnung                                %            vertragsmäßig
                                                                                                         oder
                                                                                                      Abschöpfung            % '
                                                                                                          Ab)
          1                                                         2                                      3                  4
        09.01          Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen und -häutchen ;
                       Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                       A. Kaffee :
                              I. nicht geröstet :
                                  a) nicht entkoffeiniert                                               12                   7
                   I              M entkoffeinierf                                               I        21                 13
                             II . geröstet :
                                  a) nicht entkoffeiniert                                                 25                 15
                                  b ) entkoffeiniert                                                      30                 18
                       B. Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen                                               21                 13
                       C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                                    30                 18
                                                                                \
        09.02         Tee :
                       A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                           3 kg oder weniger . . ;                                                      23 ( a )            11,5
                       B. anderer                                                                      10,8 ( b )            9
(g) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 5 % ermäßigt (Aussetzung).
(H Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 ---pagebreak---   1 . 1.74                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr . L 1 /69
                                                                                                                    I            Zollsatz             i
                                                                                                                       autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                      Abschopfung             %
                                                                                                                          ( Ab)
           1                                                        2                                                        3                 4
         15.07         D. andere öle :
  (Fortsetzung)                I. zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum
                                  Herstellen von Lebensmitteln :
                                   a) roh ( a):
                                       1 . Palmnl                                                                        5{b)                  4
                                      ?.. Tnnalfsam^nol                                                                  5 (b )              (rei
                                      V annprf                                                                           5 ( b)               (c)
                                  b) andere ( a):
                                      1 . Tahalcsam^nn !                                                      . _ .      8(b)          ■     frei
                    I                      λπΗ^Γ^                                                             _._        8 (b)    '           (c)
                             II . andere :
                                  a) Palmöl :
                                      1 . roh                                                                          9 ( b)                  6
                                      2. anderes                                                                        14 ( b)               14
                                  b) andere :
                                      1 . fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                           des Inhalts von 1 kg oder weniger                                            20 (b )
                                      2. fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                                           aa) roh                                                                      10 ( b)                e)
                                           bb ) andere                                                                  15 ( b )               c
               sf,
        15.08         Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwe­
                      felt , geblasen , durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert
                      oder anders modifiziert                                                                               15                14
        15.09         Degras                                                                                     :          9                  6
     V
        15.10         Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische Fett­
                      alkohole :
                      A. Stearinsäure                                                                                      12                 8
                      B. Ölsäure                                                                                           10                 7
                      C. andere technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination                                       8               4,5
                      D. technische Fettalkohole                                                                           13                 8
                                                                                                        \
        15.11         Glyzerin, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen:
                      A. Glyzerin, roh, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen                                      3               lp
                      B. anderes, einschließlich synthetisches Glyzerin                                                   10                  6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden der EG festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zo II vorgesehen.
(c ) Siehe Anhang .
 ---pagebreak---                                                                                                                                   . /£
Nr . L 1 /72                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          1 . 1 . 74
                                                                                                                       Zollsatz
                                                                                                             autonom
   Tamnummer                                              Warenbezeichnung                                        %          vertragsmäßig
                                                                                                               oder
                   i
                                                                                                            Abschöpfung         .  %
                                                                                                                ( Ab)
         1                                                       2                                                3                 4
       16.02         B.   III. a ) 2 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
  (Fortsetzung)                          speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 40 oder mehr,
                                         jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                         26 ( Ab )
                                     3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine- I[
                                         speck und Fette jeder Art und Hckunft, von weniger als I
                                         40 Gewichtshundertteilen                                         I  26 ( Ab )
                                 b ) andere :
                                     1 . Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend                   26               26
                                     2 . andere :
                                          aa ) von Schafen                                                        26               20
                                         bb ) andere                                                      I
                                                                                                          l
                                                                                                                  26               26
       16.03         Fleischextrakte* Fleischsäfte und Fischextrakte, in unmittelbaren Umschlie­
                     ßungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                     A. von 20 kg oder mehr                                                                      frei               rei
                      R. von mpnr als 1 Icp . ierlnch wenip^r als 20 Vtr                                           9                7
                     C. von 1 kg oder weniger                                                                     24               20
       16.04         Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviar­
                     ersatz :
    I
                     A. Kaviar und Kaviarersatz :
                            I. Kaviar ( Störrogen )                                                               30               30
                           II . andere                                                                            30               30
                     R. Snlmnninpn                                                                                20               10
                     C. Heringe :
                             I. Filets, roh , lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                                ( paniert), gefroren                                                              18               15
                           II . andere                                                                            23               20
                     D   Çarninpn                                                                                 25               7.5
                     F.  Thiinficrhr                                                                              25               24
I          «         F. Rnniren . M.ikr*»len nnH SarHfllMi                                                        25                a
                     G. andere :
                             I. Filets , roh , lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                                ( paniert), gefroren                                                              18               15
                           II . andere                                                            -               25               20
       16.05         Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht:
                     À . IfraKhpn . . . .                                                                I        20               16
                     IV anncrf                                                                                    20               20
                                                                                                                          !
 a) Siehe Anhang ,
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr.Ll/89
I                                                                                                       Zollsatz
                                                                                                autonom
    Tanfnummer                                     Warenbezeichnung                                %           vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                             Abschôpfung              %
                                                                                            ... (Ab)
                                                          2                                         3                  4
         20.06  B.     I. f) 2. andere                                                             32
  (Fortsetzung)     II. ohne Zusatz von Alkohol :                                /     .
                          a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                              einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                              1. Ingwer                                                            23                frei
                              2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                          23                 20
                                                                                                + (Ab)            + ZZu
                            3 . Mandarinen , einschließlich,„Ta{igerinen
                                 und Sat6umas ; CIementinen,WiIkings unc                           23     '           21
                                 andeg| ähnliche Kreuzungen von Zitruf                          + (Ab)            + ZZu
                             4. Weintrauben                                                        23                 22
                                                                                                + (Ab)            + ZZu
                             5. Ananas:
                                  aa ) mir einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                       hundertteilen                                               23                 22
                                                                                                + (Ab)            + ZZu
                                  bb) andere                                                       23                 22
                            6 . Birnen :
                                – aa ) mit einem' Zuckergehalt von mehr                            23                20
                                 - -        als 13 Gewich tßhundertteilen . . . + ( AB )                        + ZZu
                                   bb ) . andere .                    ................             23                20
                            7 . Pfirsiche und Aprikosen :
                                   aa) mit einem Zuckergehalt von mehr                             23                22
                                            als 13 Gewichtshundertteilen ...                   f ( AB )         h ZZu
                                   bb ) andere
                          8.
                          9.
                                   andere Früchte
                                   Gemische von Früchten :
                                                                                               . cil)           ► ZZu
                                                                                                                     20
                                                                                                                     22
                                   aa)Gemische
                                          remiscne ,, bei        denen aas
                                                         Dei aenen
                                         keines Fruchtanteils mehr als
                                                                         das iiewicnx
                                                                             Gewicht               23   ,
                                          : eines Fruchtanteils mehr als 50                                          21
                                            . H. ^es^G|S|m|gewichts           der Fruch         + (Ab)           + ZZu
                                                                tgi                                23                22
                                   bb ) andere                                                  + (Ab)           + ZZu
                          b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                             einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                             1 . Ingwer                                                            27        1      frei >
                             2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                          27                 20 •
                                                                                                + (Ab)           + ZZu
                             - andere ähnliche Kreuzungen von Zitru .                             27
                                                                                                + (Ab)
                                                                                                                     22
                                                                                                                 + ZZù
                                 früchten .
                             4. 'Weintrauben                             '.              i.       27                 24
                                                                                                + (Ab)           + ZZu
                             5 . Ananas :
                               , aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                    . hundertteilen                                               27                 24
                                                                                                + (Ab)           + ZZu
                                 bb) andere                               .        .              27                24
                             6- Birnen :
                             ;    aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                       hundertteilen .              -                             27                22
                                                       ♦                             \
                                                                                               + (Ab)            + ZZu
                                 bb) andere                                                       27         V      24
                             7. Pfirsiche und Aprikosen i . '
                                 aa ) mit einem Zuckergehalt von mehr                             27                2k
                                         als 13 Gewichtshundertteilen . .. •                 * ui )            + ZZu
                                 bb ) andere ••«•••.. f ............... *                         27 '              2k
                           8 « andere Früchte .
                                                                                             + ( ÏÉ )
                   \ ,
 ---pagebreak---   Nr. L 1 /90                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              • 1 . 1.74
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                      autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                %
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung
                                                                                                                         ( Ab )
         20.06       B.     II . b) 9 » Gemische von Früchten :
   (Fortsetzung)                          aa ) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils
                                               mehr als 50 v . H. des Gesamtgewichts der Früchte be­
                                               trägt                                                                       27
                                                                                                                       + ( Ab )
                                          bb ) andere                                                                      27
                                                                                                                       + ( Ab)
                                  c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                     einem Gewicht des Inhalts :
                                                                                                    ••
                                     1 . von 4,5 kg oder mehr :
                                          aa ) Aprikosen                                                                   17
                                          bb ) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen ) und
                                            « „Pflaumen
                                         ee ) Gemische von Früchten                                                        23
                                     2 . von weniger als 4,5 kg j
                                          aa ) Birnen                                                                       25
                                          bb ) andere Früchte und Gemische von                                              25
                                                . FriiQn ten
         20.07       Fruchtsäfte (einschließlich I jbenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren,
                     ohne Zusatz von Alkohol , auch mit Zusatz von Zucker :
                     A. mit einer Dichte bei 15° C von mehr als 1,33 :
                             I. aus Weintrauben :
                                  a) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht :
                                      1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                          Gewichtshundertteilcn                                                            50
                                     2 . andere '                                                                      50 ( b)
                                 b ) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                     gewicht :
                                     1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                          Gewichtshundertteilen                                                            50
                                                                                                                      + ( Ab )
                                     2 . andere                                                                        50 (b )
                            II . aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel - und Birnensaft:
                                 a ) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht                           42
                                 b) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                     gewicht :
                                     1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                          Gewichtshundertteilen                                                            42
                                                                                                                      + ( Ab)
                                     2 . andere                                                                            42
                           III . andere :
                                 a) mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht                            42
                                 b) mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                     gewicht :
                                     1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                          Gewichtshundertteilen                                                            42
                                                                                                                      + ( Ab)
                                     2. andere                                                                            42
( a ) Siehe Anhang .
( b) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen.
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                                                                                                                       /ÏÏ
     C. a) "Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamt-
             trockcnstoff, bezogen auf ein Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt : •
               I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für , Waren mit einem Alkoholgehalt von
                  höchstens 13° ;
              IL 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                  13°, aber nicht mehr als 15° ;
             III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                  15°, aber nicht mehr als 1.8° ;
             IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                  18°, aber nicht mehr als 22°.
             Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern I, II, III und IV) entsprechend
             dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle
             zuzuweisen . "Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle
             22.05 C V zugewiesen.
                                                                                                                    >
         b) Die Bestimmungen des Absatzes VC gehen nicht für Waren                           ..."        . der Tarif-
             stellen 22.05 C~IIIa)l , C 3H b) 1 und C III b ) 2 sowie 22.05 C IV a ) 1 ,
           C IV b ) 1 und C IV b ) 2 .
 4. Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z. B. :
    a) Brennwein, d. h. das Erzeugnis, das .
       – einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18° und höchstens 24° aufweist,
       – ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der
            Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhattdenen Alkoholgehalt von höchstens
            86° zugesetzt wird, und
       – einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,4 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist;
    b) Likörwein, d. h. das Erzeugnis, das
       – einen ' Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5° sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von min­
            destens 15° und höchstens 22° aufweist ,
       – aus Traubenmost oder W^ija gewonnen wird , wobei dieseErzeugniese von Reb­
           sorten , die m dem Drittland ihrer Herkunft . für die Herstellung. von Likor­
        • wein zugelassen sind , stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von
           mindestens 12° aufweisen müssen :
    > 4 - durch Anwendung von Kälte oder
    Vj - durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung 2
               i ) eines Erzeugnisses , das aus der Destillation von Wein hervor­
                    gegangen ist »
             ii ) eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Quali­
                    tätslikörweine einer noch festzulegenden Liste , bei denen ein solches
                    Verfahren von jeher angewandt wi£d , eines Traubenmostes , de ? durch un
                    mittelbare Einwirkung von leuerwärme konzentriert worden ist und , ab­
                    gesehen von diesem Vorgang , der Definition von konzentriertem Trauben
                    most entspricht ,
           Iii ) einer Mischung dieser Erzeugnisse .
    Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch
    aus frischem , ungegorenem Traubenmost gewonnen werden , ohne daß dieser einen
    natürlichen Mindestalkoholgehalt von 12° aufweisen muß .
5 • Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht ■
    behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder, durch Auslaugen von gegorenem Trauben- '
    trester mit Wasser gewonnen wird.
6 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B 1 gelten als „schäumend"                             ,        '           '
         gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen be­
         festigt sind;                                                           .         ■                            • '
         gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Druck von 1,5 atü oder mehr, gemessen bei einer
         Temperatur von 20° C.
7« Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung
    aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.'
 ---pagebreak---                                                                                                                            £0
  Nr. L 1 / 104                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.74
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tanfnummer                                     Warenbezeichnung,                               %           vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                           Abschöpfung               %
                                                                                                ( Ab)
      22.01      Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee :
                A. Mineralwasser, natürlich oder künstlich                                         8                  4
                 B. andere                                                                      frei                frei
      22.02      Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten) und andere
                nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht* und Gemüsesäfte der
                Tarifnr. 20.07 :
                A. keine Milch oder kein Milchfett enthaltend . .                                 20                 15
                 B. andere, mit einem Gehalt an Milchfett:
                       I. von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen                             12,7                  8
                                                                                               + bT               + bT
                      II. von 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 Gewichtshundertteilen        12,7                   8
                                                                                               + bT               4- bT
                     III. von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                                12,7                   8
                                                                                               + bT               + bT
      22.03     Bier                                                                              30                 24
      22.04     Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                40 a
      22.05     Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter Most aus
                frischen Weintrauben :
                A. Schaumwein                                                                40 R.E.
                                                                                            je hl (a)
                B. Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen , die durch besondere Halte­
                    vorrichtungen befestigt sind , sowie Wein in anderen Umschließungen,
                    mit einem Druck von mindestens 1 atü und weniger als 3 atü, gemessen
                    bei einer Temperatur von 20° C                                           40 R.E.
                                                                                            je hl ( a )
                C. andere :
                       I. mit einem Gehalt an Alkohol von 13° oder weniger und in Be­
                          hältnissen mit einem Inhalt :
                          a ) von 2 Liter oder weniger                                       12 R.E.
                                                                                            je hl (a)
                          b ) von mehr als 2 Liter . .. .                                     9 R.E.              9 R.E.
                                                                                            je hl (a)              je hl
                  il .     mit einem Gehalt an Alfcoho              lfcohol von mehr $i1e
                           Inhaii6
                              nhalt ;•
                              3? bis 150 und     Und in   iD Behaltn
                                                                 Be"^ltn
                                    c xticui vicuax w      CA4.A  n,kivuii u
                                                                    haltnissen  mit einem
                           a ) von 2 Liter oder weniger ..                                   14 R.E.
                                                                                            je hl ( a )
                           b ) von mehr als 2 Liter                                         11 R.E.              11 R.E.
                III .      mit einem„Gehalt an Alkohol von mehr aln                         je hl (a)              je hl
                           I50     bis l8o und in Behältnissen mit
                           einem Innalt :
                           a ) von zwei Liter oder weniger :
                                  2 . andere                                               17 R.E ,
                                .
( a ) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung
                                                                                           t' J       1
       einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
( b ) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen
       Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1 /105
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                 autonom
   Tarifnummef                                         Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                              Abschöpfung
                                                                                                                     (Ab)
        22.05        C. III. b)        von mehr als 2 Liter:
 (Fortsetzung)                         1 # Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal ( a ) • •               12 R.E.            11 R.E.
                                                                                                                    je hl             je hl
                                       2 . Tokayer ( Aszu und Szamorodni ) ( a ) •                               12 R.E.
                      I           /                                                   »
                                                                                                                    je hl
                                       3 » andere                                 ..                            l*t R.I
                                                                                                                Ifohl
                          IV. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22° Und in
                              Behältnissen mit einem Inhalt :
                              a ) von zwei Liter oder wenxger :
                               ■ > 1. una
                                       Port Szamorodni)una
                                               . Madeira , $herryMoscatel  . Tokayer de      ( Aszu
                                                                                                  Setubil
                                                                                                  Se             16 R.E.
                                                                                                                    ,              14,5 R.E.
                                                                                                                    »e hl             je hl
                                    2. andere                                                                   19RoE . 19 R.E.
                                                                                                              j e hl             je hl
                                                                                                                 (b)
                              b ) von mehr als zwei Liter :
                                    1 . Port , Madeira . Sherry und Moscatel 13 R.E.                                            12 R.E.
                                          de Setubal ( a ).......
                                                                                                             je       hl          je hl
                                    2 . Tokayer ( Aszu und Szamorodni ) ( a ) • . 13                                  R.E.
                                                                                                             Je       hl
                                    3 * andere »                                                             19       R.E. 19 R.E.
                                                                                                             je       hl       |je hl
                                                                                                               ( b)
                           V. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22 °, in Behältnissen
                                mit einem Inhalt:
                         - > a) von 2 Liter oder weniger                                                        1,60 R.E.
                                                                                                                 fur 1 hl
                                                                                                                 je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                               + 10 R.E.
                                                                                                                 je hl (a)
                                b) von mehr als 2 Liter                                                        1,60 R.E.
                                                                                                                 fur 1 hl
                                                                                                                 ie Grad
                                                                                                              Alkohol (a)
      22.06          Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen
                    oder anderen Stoffen aromatisiert:
                    A. mit einem Gehalt an Alkohol von 18 0 oder weniger und in Behältnissen
                        mit einem Inhalt:
                           I. von 2 Liter oder weniger                                   ..... '.                17 R.E.
                                                                                                                   je hl
                          II. von mehr als 2 Liter                                                               14 R.E.
                                                                                                                   je hl
                    B. mit einem Gehalt an Alkohol von _^:hr als 18° bis 22° und in Be­
                        haltnissen mit einem Inhalt:
                         ' I. von 2 Liter oder weniger                                                           19 R.E.
                                                                                                                   je hl
                   '      II. von mehr als 2 Liter                                                               16 R.E.
                                                                                                                  je hl
   Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen
  Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
   Unter gewissen Voraussetzungen ist für. bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgieidisabgabe neben dem Zoll Torgesehen.         ' .
 ---pagebreak---        Nr. L 1 / 112                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          1 . 1.74
                                                                 KAPITEL 24
                                                                   TABAK
                                                                               *
                                                                                                      I               Zollsatz
                                                                                                            autonom
        Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                        /o          vertragsmäßig
                                                                                                              oder
                                                                                                          Abschopfung             %
                                                                                                              ( Ab )
              1                                                 2                                                3                 4
            24.01         Tabak, unverarbeitet ; Tabakabfälle :
                          A. Tabak mit einem Wert, je Packstiick, von 280 R.E. oder mehr für 100 kg
                              Eigengewicht S
     I                 f                                                                            I
                               I . " flue cured " Virginia und " light-air-                                 15              , Χ
                                     cured " Burley , einBchlieftlich Burley =                            hoch-             höch­
                                                                                                                            ΠΛΛη
                                    hybriden ( a )                                                        s tens            stens
                                                                                                        70 R.E.             ^5 R.E.
                                                                                                            fiir                 fiir
                                                                                                        100 kg             100 kg
                                                                                                        Eigen-
                                                                                                        gewicht            Iteht
                             II . andere
                                                                                                           lï V-,
                                                                                                           höch­
                                                                                                                                15
                                                                                                                              hoch-
                                                                                                         stens             stens
                                                                                                         70 R.E. 70 R.E.
                                                                                                        fiir               , fiir
                                                                                                      100 kg               100 kg
                                                                                                      Eigçn-
                     f                                                                                gewich t             itet
                          B. andere                                                                           30                 23
                                                                                                              für                für
                                                                                                            100 kg             100 kg
                                                                                                            Eigen­             Eigen­
                                                                                                           gewicht            gewicht
                                                                                                         mindestens        mindestens
                                                                                                           29 R.E.            28 R.E.
                                                                                                             lind               und
                                                                                                          höc'' stens        höchstens
                                                                                                           42 R.E.            33 R.E.
          24.02          Tabak, verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen :
                         A. Zicaretten                                                                       180                 90
                         B. Zicarren und Ziearillos                                             .             80                 52
                         C. Rauchtabak                                                                       180                117
                         D. Kautabak und Schnupftabak                                                        100
                         E. andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien                   40                 26
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen
        Behörden der EG festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---   1 . 1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 / 121
      H. Heizöl ( Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz F, ausgenommen das Gasöl nach Absatz G, deren
          Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
          – den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, ivenn der Sulfatrückstand nach
             ASTM D 874 unter 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939 unter 4 liegen ;
          – mindestens den Wert der Zeile II erreir k', wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt ;
       . – zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile 11 gleich ist, wenn bei ihrer
             Destillation nach ASTM D 86 bis 300 ° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei
             weniger als 25 Raumhundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10°C
             liegt.
                                 Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
 Farbe C                0    0,5    1    1,5   2    2,5  3    3,5   4  4,5   5    5,5   6   6,5   7    7,5 und mehr
                                      I
                    i   4     4    4     5,4   9   15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580             2650
 Viskosität                            I
      V
                     1   7    7    7      7    9   15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 ; 562 943 1580           2650
                                       ι                                              ι
          Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50       C in Centistokes
          nach ASTM D 445 .
         Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdün­
          nung eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die
         Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden.
         Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
         Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz F, bei denen sich nicht ermitteln läßt
         – der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz) ;
         – oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445 ;
         – oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
         Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2 . Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan ( Tarifstelle 27.11 BI)
    die Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von
    höchstens 24- , 5 bar .
3. Im Sinne der Tarifstelle 27.12 gilt als rohes Vaselin ( Tarifstelle 27.12 A) Vaselin mit einer natürlichen Farbe
      dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse
     a) deren ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
         unter 9 Centistokes liegt, oder
     b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
         mindestens 9 Centistokes beträgt.
5. Als „begünstigte Verfahren" im Sinne der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
     a) die Vakuumdestillation ;
     b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung ;
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 Nr. L 1 / 122                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
    c) das Kracken ;
    d) das Reformieren ;
    e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln ;
    f ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender
        Neutralisation mit Alkalien sowie BI ' hen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde
        oder Aktivkohle oder Bauxit ;
    g) die Polymerisation ;
    b) die Alkylierung;
    ij) die Isomerisation ;
    k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn
        dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266);
    l ) nur für Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10 : das Entparaffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern ;
   m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : die Behandlung' mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 atü
        und bei einer Temperatur über 2500 C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Ent­
        schwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung
        von Schmierölen der Tarifstelle 27.10 C III mit Wasserstoff (Hydrofinishing : z.B. Entfärbung) zur Verbesse­
        rung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt nicht als „begünstigtes Verfahren" ;
   n) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II : die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation
        der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillations­
        verluste übergehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile
        einschließlich der Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse
        der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge
        der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur
        Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c) zu verzollen.
        In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von
        sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
        Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
   o) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
   Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit
   nur für die Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ;
   etwaige bei der Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse
   der Tarifstelle 27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A I,
   29.01 B II a) oder 29.01 Dia) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser
   Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwand­
   lung und nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung" zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse
   der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs
   Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
   Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden.
7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für Öle, die zum Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Tarif-
   nr. 38.14 oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz be­
   stimmt sind. Der Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem
   Mischbehälter mit Motorenantrieb, gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur
   Beigabe von Additivs und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten
   ausgestattet sein . Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch
   Lohnverarbeiter durchgeführt wird , sind die vorgenannten Voraussetzungen
   hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich .
   Die Tarifstelle 27.10 C III c ) gilt nicht für Betriebe, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Be­
   arbeitung in „begünstigten Verfahren" (Zusätzliche Vorschrift 5) in Anspruch nehmen können.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1/131
                                                                                                         Zollsatz            I
     Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                     /
                                                                                                     %               %
           i                                            2                                             3               «
                 III. HALOGEN-, OXYHALOGEN- UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                            DER NICHTMETALLE
         28.14    Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen
                 der Nichtmetalle :
                 A. Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle:
                       I. Schwefelchloridfr                                                          14             11,2
                      II. andere                                                                     12              9,6
                  B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle ......              14              8,8
         28.15   Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid:
                 A. Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid                            ' 13                 8
                 B. Schwefelkohlenstoff                                                               8              6,4
                 C. andere                                 ;                                       x 8               4,8
                                        IV. ANORGANISCHE BASEN
                         SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE
        28.16    Ammoniak, verflussigt oder gelost (Salmiakgeist) . , . . i ;      i
                                                                                                  . 15              11.2
        28.17    Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und
                 Kaliumperoxid:
                 A. Natriumhydroxid (Atznatron)                                i       .             14             12,8
                 B, Kaliumhydroxid (Ätzkali)                                                        13              11,8
                 C. Natrium- und Kaliumperoxid                       *                              13                8
        28.18    Strontium-, Barium- und Magnesiumoxid, -hyroxid und -peroxid:
                 A. Strontiumoxid, -hydroxid und -peroxid . . . » .                                 12               9,6
                                                                                                            ι
                 B. Bariumoxid, -hydroxid und -peroxid                                         .    11      II       8,8
                 C. Magnesiumoxid, -hydroxid und -peroxid *                  :                       9              5,6
        28.19    Zinkoxid ; Zinkperoxid                                                  ;          14              12,8
        28.20    Aluminiumoxid und -hydroxid; künstlicher Korund:
                 A. Aluminiumoxid und ^-hydroxid                                 .       ..i..»     li(a )          8,8
                 B. künstlicher Korund                                                              10              7,6
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit bis auf 5,5 % ausgesetzt .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 152                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 74
                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                            autonom
                                                                                                     %
     29.27     Verbindungen mit Nitrilfunktion                                                      17
     29.28     Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                                                   16
     29.29     Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins                              17
    29.30      Verbindungen mit anderen Stickstonunktionen                                           17
                        X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
                                    HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
    29.31      Organische Thioverbindungen :
               A. Xanthogenate                                                                      14
               B. andere                                                                             18
    29.32      Organische Arsenverbindungen                                                .        17
    29.33      Organische Quecksilberverbindungen                                                   17
    29.34      Andere organisch-anorganische Verbindungen :
              A. Tetraàthylblei                                                                     20
               B. andere                                                                            18
    29.35      Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nucleinsäuren :
              A. Furfurol und Cumaron                                                               14
                                                                                                    17
               B. Furfuryl - und Tetrahydrofurfurylalkohol
              C. Thiophen                                                                           14
                                                                                                    10
              D. Pyridin und seine Salze
                                                                                                    12
               E. Indol und Skatol ( beta-Methylindol), und ihre Salze
               F. F.ster der Pyridin - beta - carbonsäure (der Nikotinsäure); Nikotinsäure
                                                                                                    14
                  diätliylamid ( Nikethamid ) und seine Salze
              G. Cliinolin und seine Salze                                                          17
              H. 2,3 - Pimethyl - l - phenyl -5 -pyrazolon ( Phcnazon ) und 4-Dimethylamino
                  2.3 - dimcthvl - l -phenyl -5 - pyrazo] on ( Amidopyrin ) und ih re Derivate :
                 1. 4-Isopropyl - 2. 3-dime thyl - lr'pheriyl - 5-                                  15
                         pyrazolön C Propyphenazon ;
                    II . andere                                                                    25
              IJ. Nucleinsäuren und ihre Salze                                                     18
              K. 3-Picolin                                                                          12
              L. Di -( nenzthiazol -2 -yl )- disulfid; Mercaptobenzimidazol ; Mercaptobenzthia
                  zol und seine Salze                                                              18
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 / 153
                                                                                                        Zollsatz
  Tanfnummer                                    Warenbezeichnung                                autonom
                                                                                                   %
       2935   M. Santonm                                                                           13
(Fortsetzung)
              N. Cumarin, Methylcumarin und Athylcumarin                         ...               18
              O: Phenolphthalein                                                                   18
               P. l -Methy]-4-(N-phenyl-2-thenyL.,iino)-piperidin (Thenalidin), seine Tar­
                   trate und Maleinate;      ■         '
                 - 10-[2-( l-Methyl-2-piperidyl)-athyI]-2-methylthiophenothiazin (Thiorid-
                   azin) und seine Salze ;
                   4-(3 -Hydroxyphenyl)- l -methyl-4-propionylpiperidinhydrochlorid ( Keto-
                   bemidonhydrochlorid);                                       t
                   2-(l-Naphthylmethyl)-2-imidazolinhydrochlorid (Naphazolinhydrochlo-
                   rid) und 2-( l-Naphthylmethyl)-2-imidazolinnitrat (Naphazolinnitrat);
                   2-[N-(3-Hydroxyphenyl )-p<znj-toluidinomethyl]-2-imidazoline (Phentol-
                   amin );
                   4-Butyl- l,2-diphenylpyrazolidin-3,5-dion (Phenylbutazon);
                   5-(3-Dimethylaminopropyl)-10,ll-dihydrodibenz[p,/]-azepinhydrochlorid
                . (Imipraminhydrochlorid);
                   0,0-Diathyl-0-6-methyl-2-isopropylpyrimidin-4-ylphosphorthioat (Diazi­
                   non );
                   4,6-Bis-(athylamino)-2-chIor- l )3 P5-triazin (Simazin );
                   4-Athylatnino-2-chIor-6-isopropylamino- l,3>5-triazin (Atrazin);
                   ( + )-3-Methoxy-N-methylmorphinan (Dextromethorphan) und seine
                   Salze:
                   6-Allyl-5,7-dihydrobenz[c,e]azepin ( Azapetin )und eaine Salze ;
                   7-Chlor-2-methylamino-5-phenylbenzo-3H- l,4-diazepin-4-oxid          (Chlor-
                   diazepoxid) und seine Salze;
                   N-Isonicotinoyl-N'-isopropylhydrazin (Iproniazid);
                   l,2,3,4-Tetrahydro-2-methyl-9-phenyl-2-azafluoren (Phenindamin) und
                   seine Salze ;
                   3-Dimethylcarbamoyloxy-l-methylpyridiniumbromid (Pyridostigminbro-
                   mid);
                   2-Chlor-10-(3-dimethylaminopropyIiden)-9-thiaanthracen         (Chlorprothi-
                   xen);
                   2-Benzyl-2-imidazolinhydrochlorid (Tolazolinhydrochlorid);
                   2-Chlor-4,6-bis-(isopropylamino)-l,3,5-tTÌazin (Propazin);
                   2-Athylthio-10-[3-(4-methylpiperazin-l-yI)-propyl]-phenothiazin        (Thi-
                   àthylperazin);
                   Halogenderivate des Chinolins;
                   Chinolincarbonsaurederivate                                                     16
              Q. andere                         ..           .               .                     16
     29 36    Sulfamide                                                                            18
           \
     29 37    Sultone und Sultame                                                                  17
                     XI . NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
                     PROVITAMINE, VITAMINE, HORMONE UND ENZYME
     293$     Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (ein­
              schließlich natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine
              gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungs­
              mitteln aller Art:           -
              A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                                 14
 ---pagebreak---     1 . 1.74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 171
                                                               KAPITEL 37
                  ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.
  2. Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
        a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler, Fixiersalze, Toner,
           Emulsionen) ;
        b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufge­
           macht.
        Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke,1 Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit
       tarifiert werden .
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band fiir sich getrennt nach seiner
       Beschaffenheit zu behandeln.
  2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B l gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m,
       die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen',
       wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
                                                                                                            Zollsatz             I
                                                                                                                          ι
     Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
                                                             2                                         3                 4
         37.01        Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen
                      Papiere, Karten oder Gewebe), nicht belichtet                                   21               13,6
         37.02        Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht be­
                      lichtet !
                      A. mit einer Breite von 35 mm oder weniger t
                                I. Mikrofilme ; Filme für Röntgenauf­
                                    nahmen oder für graphische Zwecke *.»                             20                11
                            II . andere                                                               20                   8
                    I B. mit einer Breite von mehr als 35 mm                                          20                11
*                 1
         37.03        Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ent­
                      wickelt                                                                         23               14,4
         37.04        Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht ent­
                      wickelt (Negative oder Positive):
                      A. kinematographische Filme:
                             I. Negative ; Zwischenpositive                                          frei              frei
                            II . andere Positive                                                  2,35 R.E.         1,52 R.E.
                                                                                                 fur 100 m         fur 100 m
                       B. andere                                                                     frei              frei
         37.05        Photographische Platten; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                      Zwecken ; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive):
                      A. Mikrofilme                                                                   5                  4 .
                       B. andere                                                                      12                 8
 ---pagebreak---                                                                                                                              <47
Nr . L 1 / 176                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                                                                 I         Zollsatz              I
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
       1                                                      2                                        3                4
     38.14        Antiklopfmittel » Antioxidantien , Antigums , Viskositätsverbesserer, Antikor-
                  rosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle :
                  A. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei (Äthylfluid) . . . .        19               13
                   B. andere :
                          I » für Schmierstoffe :
                              a ) Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend                 13                8
                              b ) andere                                                              16                 9
                         II . Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei , von
                              Äthylmethylblei und von Mischungen von Tetraäthyl- und Tetra-
                              methylblei                                                              17                 9
                       III . andere                                                                   17             , 9
     38.15        Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                                        16              10,4
     38.16        Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen                          n                7,2
     38.17        Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten und
                  Feuerlöschbomben                                                                    15                12
     38.18        Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähn­
                 liche Erzeugnisse                                                             :      18              11,2
               I
     38.19       Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
                  verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten ),
                  anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen In­
                  dustrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbe­
                  griffen :
                 A. Fuselöle ; Dippelöi                                                                7               5,6
                  B. Naphthensäuren                                                                    6                4
                 C. wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester der Naphthensäuren              12                8
                 D. Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkali­
                      metalle oder der Äthanolamine ; thiophenhaltige Sulfosäuren von öl aus
                      bituminösen Mineralien und ihre Salze                                           14               8,8
                  E. Alkvlbcnzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische                                13              10,4
                  F. Ioncnaustauscher :
                         I. auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen
                              mineralischen  Stoffen                                                   9               7,2
                       II . andere                                                                    14              11,2
                 G. Katalysatoren                                                                     14              11,2
                 H. Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen
                      Röhren                                                                          12              9,6
                 IJ . Hartmetallmischungen , nicht gesintert                                          12                8
 ---pagebreak---    1 . 1.74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 / 179
  3. Zu den Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
       a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen , Dispersionen und Lösungen ;
       b) Blöcke, Stücke , Khimel , Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
       c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile ,
           auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
       d) Tafeln , Platten , Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der
           Tarifnr. 51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich
           quadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhaJten
           haben) ;
       c) Abfälle und Bruch.
  Zusätzliche Vorschrift
  Z k Tarifstelle 39.02 C l gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modi­
  fiziert ist.
                                                                                                     I         Zollsatz
     Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                %
                  I                                          »                                             3                4
         39.01       Kondcnsations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                     modifiziert , auch polymerisiert , linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste,
                     Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester,
                     Silikone ):
                     A. Ionenaustauscher                                                                  19               12
I
                      B. Klebebänder ( Klebestreifen ), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                          mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertcm syn­
                         thetischem Kautschuk bestrichen                                                  16              10,4
                     C. andere :
                            I. Phenoplaste :
                                a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .      15               12
                                b ) in anderen Formen                                                                     12,8
                           II . Aminoplaste :
                                a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b ) zu Kapitel 39 . .      15               12
                                b ) in anderen Formen                                                     17              13,6
                          III . Alkyde und andere Polyester                                               20               16
                          IV. Polyamide                      ;                                           22               16
                           V. Polyurethane                                                               22               17,6
                          VI . Silikone                                                                   20              17,6
                         VII . andere                                                                    20               14,4
        39.02       Polymerisations - und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyathylen,
                    Polytetrahaloathylene , Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid , Poly-
                    vinylacetat , Polyvinylchloracctat und - ndere Polyvinylderivate, Polyacryl-
                     und Polymethacrylderivate, Cumaron-inden-Harze) :
                    A. Ionenaustauscher                                                                  22               14,4
                     B. Klebebänder ( Klebestreifen ), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                         mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                         thetischem Kautschuk bestrichen .'                                               16              10,4
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 / 183
                                                       KAPITEL 40
                  KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS)
                                               UND KAUTSCHUKWAREN                          '
Vorschriften
1. Als „Kautschuk" gelten , wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs , an denen dieser Aus­
     druck gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Gut­
     tapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
                                                                 \
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeug­
     nisse, die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
      a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen,
          aus kautschutierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
      b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder be­
          schichtet (Tarifnr. 59.15);
      c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene
          Gewebe                  (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10);
          – mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
          – mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
             50 Gewichtshundertteilen,
          und Waren daraus ;
     d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
          Gewichtshundertteilen und Waren daraus ;
     e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne
          Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
     f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen
          aus Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus.
     Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken,
     Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel 40, sofern
     der Spinnstoff nur als Unterlage dient;
3. Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
     a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
     b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
     c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile
         aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken, die zu Abschnitt XVI gehören ;
     d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
     e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
     f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn. 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu
     verstehen :
     a) ungesättigte synthetische Stoffe, die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermo­
         plastischen Zustand zurückgeführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zu-
 ---pagebreak---   1 . 1.74                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 1 / 195
                                                                                                                I         Zollsatz            I
     Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                        Autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                %
                                                                    ?                                                 3               4
         44.01        Brennholz in Form von Rundlingen , Scheiten, Zweigen oder Reisig­
                      bündeln ; Holzabfalle, einschließlich Sägespäne                                               frei             frei
         44.02        Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch zusam-
                      mengepreßt                                                                                     13
        44.03         Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet :
                      A. Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und
                          einem Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm, jedoch nicht
                          mehr als 90 cm , in beliebigem Grade imprägniert                                            8               3
                     B. anderes                                                                                     frei             frei
        44.04        Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiterbearbeitet                 frei             frei
        44.05         Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht
                     weiterbearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm :
                     A. Brettchen zum Herstellen von Blei -, Kopier-, Farbstiften , Schiefergriffeln
                          und anderen holzgcfaßten Stiften ( a )                                                    frei             frei
                     B. Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke
                         von weniger als 12,5 mm                                               ;                     13               5
                     C. anderes                                                                                     frei             frei
        44.06        Holzpllasterklôtze                                                                              6                3
        44.07        Bahnschwellen aus Holz:
                     A. in beliebigem Grade imprägniert                                                              10               5
                     B. andere                                                                                        8               3
       44.08         Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                     gesägt, aber nicht weiterbearbeitet ; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen her­
                     gestellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet,
                     aber nicht weiterbearbeitet                                                                     7               3,5
       44.09         Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke, aus Holz,
                    gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt ; Holzspan aller Art ; Holz zum
                     Zerfasern , in Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der
                     Essigherstellung oder zum Klaren von Flüssigkeiten verwendeten Art :
                     A. Holz zum Zerfasern , in Form von Plättchen oder Schnitzeln                                 frei               4
                     B. andere                                                                                       8                4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---        Nr . L 1 / 196                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             1 . 1.74
                                                                                                                            Zollsatz
          Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                        %                %
     I
                1                                                    2                                                   3               4
              44.10      Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, ge­
                         bogen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen,
                         Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen                                                  7               3
              44.11      Holzdraht ; Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holznägel für Schuhe . . . .                     9               6
             44.12       Holzwolle ; Holzmehl                                                                           10               5
             44.13       Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett , nicht zusammengesetzt ),
                         gehobelt, genutet, gefedert , gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher
                         Weise bearbeitet                                                                               10               5
        ,    44.14       Holz , in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht
                         weiterbearbeitet , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter
                         und Holz für Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger:
                         A. Brettchen zum Herstellen von Blei -, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                             und anderen holzgefaßten Stiften (a )                                                     frei              7
                        B. andere                                                                                       10               7
             44.15       Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stoffen ;
                         Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)                                           15              13 ( b )
             44.16    ! Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern                            10
                        aus unedlem Metall belegt                                                        •                               5
                         Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern, Blöcken und dergleichen . .                    10
             44.17                                                                                                                       4       |
                                                                                                                                                 I
             44.18      Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl oder an­
                        deren Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunst­
                        harz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form
                        von Platten , Tafeln , Blöcken und dergleichen                                                                  12
             44.19      Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen , Innenausstattungen , elek­
                        trische Leitungen und dergleichen                                                            . 15              7,5
            44.20       Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                                                 15              7,5
            44.21       Kisten, Kistchen , Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel,
                        aus Holz, vollständig :
                        A. hergestellt ( auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperrholz                            17               12
                        B. andere                                                                                      13               10
. ( al Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .          .                   3
( b)Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 400 000 m
          von Sperrholz aus Nadelholz , nicht in Verbindung mit anderen Stoffen :
          - mit einer Dicke von mehr als 9 mm und mit vom Schälen rohen Ober­
    / – mit efnir Dicke von mehr als 18,5                                                und geschliffen .
 ---pagebreak---                                                                                                                                                JSK
  Nr. L 1 /200                                   Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                                1 . 1.74
                                                                  ABSCHNITT X
                                      AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                                 PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                                    1 KAPITEL 47
                                          AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
                                                                                                                             Zollsatz             I
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                        %                %
           1                                                          2                                                  3                4
         47.01        Halbstoffe ( Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
                      Faserstoffen):
                      A. Halbstoffe aus Holz :                    '
                             I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                        frei             frei
                            II. aridere I
                                 a)   fini fi             1 k t.n ff                          «                   -    fi               Τ . ς
                   i             h )  andprft         . . . .                                                          6                frei
                     B.     andere . .......                                                                        - frei              frei
         47.02        Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren and Pappwaren, alt, nur zur
                      Papierherstellung verwendbar :
                      A. Papierabfàlle und Pappabfalle :
                             I. augenscheinlich nur zur Papierherstellung verwendbar                                   frei             frei
                            II . andere :
                                 a) ausschließlich zur Papierherstellung verwendbar gemacht (a ) . . .                 frei             frei
                                 b) andere                                                                              3                U
                      B. Papierwaren und Pappwaren , alt, nur zur Papierherstellung verwendbar                         frei             frei
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---    1 . 1.74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 1 /203
                                                                                                                           Zollsatz            I
      Tanfnummer                                             Warenbezeichnung                                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                      %                %
           1                                                         2                                                 3      i         4
                                   I. PAPIER UND PAPPE, IN ROLLEN ODER BOGEN
         48.01          Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                        Rollen oder Bogen :
                       A. Zeitungsdruckpapier ( a )                                                                    7              7 (b)
                        B. Zigarettenpapier                                                                           14                7
                        C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                              I. zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr. 57.08 oder von
                                  Papiergarnen , mit Metall verstärkt, der Tarifnr. 59.04 ( a)                         6                3
                             II . andere                                                                              18              11
                       D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Ver­
                            wendung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen (a) . . .                    6                5
                        E. andere                                                                                      18               12
         48.02         Büttenpapier und Büttenpappe ( handgeschöpft)                                                  15               7,5
         48.03         Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschlief?-
                       lieh sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen                                          18               13
         48.04         Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt
                       noch überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen                                18               13
         48.05         Papier und Pappe , gewellt (auch mit aufgeklebter Decke ), gekreppt , gefältelt,
                       durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen :
                       A. Papier und Pappe, gewellt                                                                   21               14
                       B. andere                                                                                      18               13
         48.06         Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt, in
                       Rollen oder Bogen                                                                              20            -  13
        48.07          Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                       gefärbt ( marmoriert, gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt (andere als
                       solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49 ), in Rollen oder Bogen :
                       A. mit Glimmerstaub überzogen                                                                  15               10
                       B. andere                                                                                     19                12
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b) Zollfreiheit im Rahmen eine« jährlichen Zollkontingents von 1 500 000 TOQ.n611 »
 ---pagebreak---                                                                                                                               <
                                                                                                                           c_
1.1.74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /205
             I                                                                             I           Zollsatz            I
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %       i        %
                                                                                                          I
       1                                            2                                              3                4
     48.20      Rollen , Spulen , Spindeln und ähnliche Unterlagen , aus Papierhalbstoff,
                Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet                                     19               14
     48.21   I Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte:
                A. Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und dergleichen         13
               B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder                                 9
             |      in Aufmachungen für den Einzelverkauf ....                                   19 ,             12
               C -, andere                                                                iI     19               l*f       I
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /210                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
   B. Besondere Bestimmungen
        a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden,
           die in GeVveben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
        b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z. B. Seide und Schappeseide, Kammwolle
           und Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt ;
        c) andere Stoffe als Spinnstoffe, die in Mischwaren enthalten sind , bleiben – ausgenommen im Fall des
           Absatzes B a) – außer Betracht.
   C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4
        aufgeführten Garne anzuwenden.
3. A. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B
       enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt) :
       a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einein Gewicht von mehr als 2 g je m ,, ( 2000 tex ) •
       b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr ^
           Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m ( 1000 tex ) i
       c) aus Hanf oder Flachs :                       '                                                                ^
           – geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger
               als 7 000 m beträgt ;
           – nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig ;
       e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       f) mit Metall verstärkt.
   B. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
      a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn
           sie nicht mit Metall verstärkt sind ;
      b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabcln oder auch Multifilamenten, ohne
           Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
      c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
           Monofile des Kapitels 51 ;
      d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall um­
           sponnenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne
           aus Spinnstoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
      e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07.
4. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53, 54, 55 und 56 –
      vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen – Garne, die aufgemacht sind :
      a) auf Karten , Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht
           (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
          200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
          85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn-
          fäden ;.
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
 ---pagebreak---  Nr. L 1 /214                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.74
                                                          KAPITEL 51
                                   SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und
    Spinnfasern aus organischen Polymeren, die hergestellt sind •.
    a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischcn Monomeren, z. B. Polyamiden, Polyestern,
        Polyurethanen, Polyvinylderivatcn – (synthetische Spinnstoffe) ;
    b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein , Protein, Alginat
        usw.), z. B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern . – (künstliche Spinnstoffe).
2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in Kapitel 56
    erfaßt sind .
3. Garne, deren Spinnfäden ( Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend ge­
    brochen sind , gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als
    1 mm, gehören zu :
    – Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg ( 6,6 tex ) beträgt ;
    – Tarifnr. 51.02 im anderen Falle.
    Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39.
    Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger
    breit, gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
                                                                                                        Zollsatz
  Tanfnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
        1                              »                2                                           3                4
                                                                                                           I
                                                                                                           ί
      51.01       Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                  Einzelverkauf :
                  A. synthetische Spinnfäden                                  •                    15                9
                  B. künstliche Spinnfäden :
                        I. mit Lufteinschliissen                                                   15              2J
                       II . andere                                                                 15               11
 ---pagebreak---  1 . 1 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1/221
                                                        KAPITEL 56
                                  SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel , die aus einem Bündel parallel liegender
Spinnfäden (Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedin­
gungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m ( 6,6 tex ) %
                                                                                         /
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht auf mehr als das
     Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m ( 2000 tex ) •
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01.
                                                                                                  Zollsatz            I
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %               %
          i                                             2                                     3                4
       56.01     Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch ge­
                 kämmt:                       i
                 A. synthetische Spinnfasern                                         ...     14               9
                 B. künstliche Spinnfasern ...»                  *                         . 12               8
       56.02     Spinnkabel:
                 A. aus synthetischen Spinnfäden *                                           14
                 B. aus künstlichen Spinnfäden                                               12               8
      56.03      Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich
              I Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt:
                 A. von synthetischen Spinnstoffen                                           14              8J
                 B. von künstlichen Spinnstoffen                                             12               8
      56.04      Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen
                 oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                 Spinnerei vorbereitet:
                 A. synthetische Spinnstoffe                                                 14              8,5
                 B. künstliche Spinnstoffe          .*                     »..»              13              10
                                                  :         ;;
 ---pagebreak---                                                                                                                         Γ
 Nr. L 1 /224                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 74
                                                     KAPITEL 58
          TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH, SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
       BÄNDER ; POSAMENTIER WAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummiclastische
     Posamentierwaren , Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf
     einem beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.
2 . Als " Teppiche " im Sinne der Tarifnrn . 58 . Q1 und 58.02 gelten nebeij Fuß-
     bodenteppichen auch ahnliche naren , die die gleichen charakteristischen
    Merkmale wie Fußbodenteppiche aufweisen , jedoch zu anderen Zwecken be­
     stimmt sind . Ausgenommen von diesen Tanfnummern sind Teppiche au6 Filz
     sie gehören zu Kapitel 59 «
3. Als „Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
     a) – Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webe-
            kanten ;
        – Streifen , aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten
            (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
     b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
     c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
     Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören
     zu Tarifnr. 59.05 .
5. Als „Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern , Perlen
     oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden aus­
     geführte Stickarbeiten. Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03 ).
6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z. B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung
     oder zu ähnlichen Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A festgesetzten Höebstzollsatzes gehören die florfreien
Kopfenden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /244                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.74
              I                                                                           I         Zollsatz
                                                                                                       i
                                                                                                       i
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom    I vertragsmäßig
                                                                                               %               %
          1                                           2                                         3               4
       67.01    C. Waren aus Vogelbälgen , anderen Vogelteilen, Federn, Teilen von Fe­
                   dern oder Daunen                                                            22               9
(Fortsetzung)
       67.02    Künstliche Blumen , Blatter und Früchte sowie Teile davon ; Waren aus
                künstlichen Blumen , Blättern oder Früchten :
                A. künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile davon :
                      I. Teile                                                                 18              13
                     II . andere                                                               21              15
                R. Warpn aus kiinst ichen Rlnmen . Rlätfeirn oner Frürhfen                     23              17
       67.03    Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet ; Wolle
                und andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet :
                A. lediglich gleichgerichtete Menschenhaare                                     9
                R. andere                                                                      14               7
   67 . Oh      Haarer6atz ( z.B „ Perücken , falsche Barte ,
                Augenbrauen , Augenwimpern und Locken) und
                dergleichen , aus Menschenhaaren , Tierhaaren
                oder Spinnstoffen : andere naren aus Menschen^
                haaren        ( einschließlich Haarnfitze )                                    19              7J
       67.05    Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von
                Fächergestellen und Fächergriffen, aus Stoffen aller Art                       21              8J
        I
      I
     I
   *
                                                                                  \
*
 ---pagebreak---  1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 1 / 249
                                                             KAPITEL 69
                                                       KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren , die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind . Die Tarifnrn .
    69.04 bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ; ,
     d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
     e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
     f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele , Sportgeräte usw.);
     g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
     h) Kunstgegenstände, Sammlungsstiicke und Antiquitäten (Kapitel 99).
                                                                                             I              Zolllsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                      %                  %
         1
                 I                                         L                      __                   3                  4
                            I. WÄRMFJSOIJERENDE UND FEUERFESTE WAREN
       69.01       Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende
                   Waren aus Kieselgur , Tripel oder dergleichen :
                   A. Steine, mit einem Gewicht vor mehr als 650 kg je Hl                             10                 5
                                                                                               mindestens
                                                                                                 0,50 R.E.
                                                                                                fur 100 kg
                                                                                               Rohgewicht
                   B. andere                                                                          10                 5
                                                                                               mindestens         mindestens
                                                                                                 0,50 R.E.          0,50 R.E.
                                                                                                fiir 100 kg        fiir 100 kg
                                                                                               Rohgewicht         Rohgewicht
                                                                                           i
      69.02        Feuerfeste Steine, Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile :
                   A. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                            10                 4
                                                                                               mindestens         mindestens
                                                                                                 1,10 R.E.          1,10 R.E.
                                                                                                fiir 100 kg        fiir 100 kg
                                                                                               Rohgewicht         Rohgewicht
 ---pagebreak---  1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /253
                                                         KAPITEL 70
                                                 GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
     a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08 );
     b) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
     d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen , künstliche Augen , Thermometer, Barometer,
         Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90 ;
     e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne
         Mechanismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
      f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch geschliffen oder poliert), anders als quadratisch
     oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern , graviert)"
     im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren , vorausgesetzt, daß sie nicht
   • mit anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind .
3 . Als ,,GlaSW)l]e " im Sinne der Tarifnr. 70.20 <Hten :
     a) mineralische WODHI mit einem Gehalt an Siliziumdioxid (Si02) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
     b) mineralische Wdleil mit einem Gehalt an Siliziumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber
         mit einem Gehalt an Alkalioxiden (KsO und/oder Na 20) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit
         einem Gehalt an Bortrioxid (B2Os) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen .
     Mineralische Wollen , die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen , gehören zu Tarifnr. 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxid und geschmolzener Quarz als „Glas" behandelt.
            -   I                                                                         I          Zollsatz            j
    Tanfnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                            2                                         3                4
        70.01     Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas
                  in Brocken (ausgenommen optisches Glas ):
                  A. Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas . .       frei             frei
                   B. Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas)                              9               3,5
        70.02     Uberfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder Rohren                    !     10               4
        70.03     Glas in Stangen, Stäben , Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
                  ( ausgenommen optisches Glas )                                                10               7
 ---pagebreak---   Nr. L 1 /256                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 74
                                                                                                                                  Zollsatz
      Tanfnummer                                              Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                             %                %
         70.19           Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edelsteinen , Schmuck­
                         steinen und ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch
                         und Splitter, aus Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen
                         Zierzwecken ; Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen
                         Prothesen ; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phantasiewaren aus lampenge-
                       > blasenem (gesponnenem) Glas :
                         A. Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                             steinen und ähnliche Glaskurzwaren :
                                I. Glasperlen :
                                    a ) geschliffen und mechanisch poliert                                                  frei            5,5 ( a )
                                    b ) andere                                                     •                         25              11,5
                               II. Nachahmungen von echten Perlen                                                        1,70 R.E.        1,20 R.E.
                                                                                                                         fur 1 kg          fur 1 kg
                                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                              III . Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen :
                                    a ) geschliffen und mechanisch poliert                                                  frei             5 (a)
                                    b ) andere                                                                               16               6,5
                              IV. ähnliche Glaskurzwaren :
                                    a) Ballotini                                                                             17               8,5
                                    b) andere                                                                                19             11 (a )
                         B. Glasaugen                                                                                        17               8,5
                         C. Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                                                    20                8
                         D. andere                                                                                           20               10
        70.20           Glaswolle und andere Glasfasern ,
                        Waren daraus                s
                         A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus                                                        19               11
                         B. textile Glasfasern und Waren daraus                                                             23                13
        70.21            Andere Glaswaren                                                                                   21                8,5
( a ) Zollfreiheit für Waren der Absätze A I a ), A III a ) und A IV b), im Rahmen eines von den zuständigen Steilen der EG zu gewährenden jährlichen
      Zollkontingents von insgesamt 80 Tonnen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /266                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.74
   e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15) :
        Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je
        0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel
        und Phosphor insgesamt enthält.
   f) Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06) :
        Rohluppen und Rohschienen sind Waren , die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
        – entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
        – oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher
           Temperatur zusammengeschweißt sind .
   g) Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr. 73.06):
       Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder
       Schmieden bestimmt sind .
        (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
, h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
       Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren
       Querschnittsfläche größer als 1225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1/4 der Breite beträgt.
  ij) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
       Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm,
       deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 /4 der Breite beträgt.
  k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08):
       Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer
       Mindestdicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle
       (Bobine) von 500 kg oder mehr.
   1) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
       Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
       Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als
       150 bis 1200 mm .
  m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
       Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern , Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder
       unbeschnittenen Kanten , mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer
       Dicke, die höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.                         1
  n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
  - Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und , bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm
       breit (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
       (EGKS) Elektrobleche ( Tarifnrn. 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm
       von :
      – 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm ;
      '– 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger- als 0,60 mm ;
      – 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm ;
       ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 t esl a #
       Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte,
       gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
       Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
       (EGKS) Die in beliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /276                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1.74
             I                                                                                  I         Zollsatz              I
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
       1                                                 2                                            3                4
     73.21      Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen , Brücken
                und Brückenteile , Schleusentore , Türme, Masten , Pfeiler, Säulen, Gerüste ,
                Bedachungen , Tür- und Fensterrahmen , Laden, Geländer, Gitter ), aus Eisen
                oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Bänder, Stäbe,
               Profile, Rohre usw., aus Eisen oder Stahl                                             14               5,5
     73.22      Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller
                Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl ,
                mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische oder
                wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärme­
               schutzverkleidung                                                                     15                  5
    73.23      Fässer, Trommeln , Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport-
               oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech , mit einem Fassungsvermögen :
               A. von 50 1 oder mehr                                                                 15                6
                B. von weniger als 50 1                                                              17                7
    73.24      Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase                  17                7
    73.25      Kabel , Seile , Litzen , Scilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahldraht, aus­
               genommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                                  17               8,5
    73.26      Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl , auch
               mit Stacheln                                                                          15                9
    73.27      Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht                                          15               10
    73.28      Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
               Bandes gitterartig hergestellt)                                                       15               7p
    73.29      Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl                              16               6J
    73.30      Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                              18                9
    73.31      Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
               Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf
               aus anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf:
               A. Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen              13                5
               B. andere                                                                             16
 ---pagebreak---   Nr. L 1 /288                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1.74
                                                                      KAPITEL 78
                                                                         BLEI
 Vorschriften
  1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
       a) Draht (Tarifnr. 78.02) :
           Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
           dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
       b) Stabe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
           Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
           einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
           und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt.
           Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
           gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
           Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
      c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03 ):
           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01 ), auch
           aufgerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als V10
           der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
           Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten ,Tafein und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
           von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
           poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
           haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
 2. Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohrformstücke ,
      Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre , Schlangen-
      rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
      Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                                I            Zollsatz
     Tarifnuramer                                         Warenbezeichnung                                           AUtooom       ▼ertragsmiuig
                                                                                                                        %               %
           1                                                        2                                                    3               A
         78.01        Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei :
                      A. Rohblei :
                            I. mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder
                               mehr, zum Raffinieren (Werkblei) ( a)                                                 4,5                  2
                           II. anderes                                                                                 4,5
                                                                                                                  mindestens
                                                                                                                    1,1 R.E.
                                                                                                                  fiir 100 kg
                                                                                                                     Eigen­
                                                                                                                  gewicht
                      B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                               frei            frei
        78.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv                                                        10              10
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/290                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1.74
                                                            KAPITEL 79
                                                               ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (TaTifnr. 79.02) :
         Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stabe (Stangen ) und Profile (Tarifnr. 79.02):
         Stäbe (Stangen ) und Pr<jfile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen ) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03) :
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als V10
         der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
         rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
         Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohrformstücke,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen-
    rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre). .
                I                                                                                         Zollsatz              I
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                2                                          3                  4
       79.01       Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
                   A. Rohzink                                                                       4,5
                                                                                               mindestens
                                                                                                 1,1 R.E.
                                                                                               fur 100 kg
                                                                                                  Eigen­
                                                                                               gewicht
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                          ,                   frei              frei
       79.02       Stäbe . Profile und Draht, aus Zink , massiv                                      10                10
       79.03       Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke ; Pulver
                   und Flitter, aus Zink:
                   A. Bleche, Platten , Tafeln und Bänder                                            10                10
                 I B. Pulver (einschließlich Staub) und Flitter                                      7                  6       I
 ---pagebreak---  1 . 1.74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 / 305
     B) Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen , die aus einer
         veränderlichen Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen .
         Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen , wenn sie alle fol­
         genden Voraussetzungen erfüllt :
         a ) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
         b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß, sofern es sich nicht
             um eine Stromversorgungseinheit handelt , insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form – als
             Code oder als Signale – zu empfangen oder zu liefern , die vom System verwendet werden kann).
         Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen , wenn sie gesondert gestellt werden.
4. Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln , deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v. H. vom
     angegebenen Durchmesser ( Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt.
     Stahlkugeln , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören zu Tarifnr. 73.40.
5.. Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören , wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehalt­
     lich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 7,u Abschnitt XVI , zu der Tarifnummer , die ihrem
     Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungs­
     zweck nicht feststellbar, gehören sie zu Tarifnr. 84.59.
     Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfäden , Seile , Taue oder Kabel
     herstellen (z. B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als „ Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft" der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur'Anbrin-
     gung einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
2. Für Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „mikrometrische Feineinstellung" jede Vorrichtung, die es ermöglicht,
     die Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine, z. B. Tisch, Spindelstock, Schleifkopf, auf mindestens
     Vioo mm (0,01 mm) genau zu messen oder nachzustellen.
3. Als „ Koordinatenmaschinen" der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen, die die nach­
     stehenden Voraussetzungen erfüllen :
     a) Werkstückbearbeitung „ nach Koordinaten" ;
     b) hohe Genauigkeit der Tisch Verstellung und der Verstellung des Werkzeugschlictens ; die Verstellgenauig-
         keit ' ( Einfahrtoleranz ) beträgt mindestens 0,005 nm .
4. (EURATOM) Die Bezeichnung „ Kernreaktoren" ( Tarifstelle 84.59 B) umfaßt sämtliche von einem biologischen
     Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die
     Vorrichtungen, die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und
     deren Lenkungs- und Steuerungsvorrichtungen, insoweit diese mit den Regulierstäben oder mit anderen Teilen
     innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden).
 ---pagebreak---                                                                                                                                                         SÎ5
  Nr. L 1 /30*                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       1 . 1.74
                                                                                                                   I               Zollsatz               I
     Tanfnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom          ' vertragsmäßig
                                                                                                                           %                    %
          1                                                         2                                                       3                    4
        84.01           Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel ); Kessel
                       für überhitztes Wasser                                                                              14                  5r5
        84.02          Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer,
                        Dampfspeicher, Rußblaser, .auchgasrückfiihrungen ); Kondensatoren für
                       Dampfkraftmaschinen .                                                                               14                   5J
                                                                                                                                 %
        84.03          Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas , auch mit Gas­
                       reinigern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas­
                       erzeuger, auch mit Gasreinigern                                                                     14                   5,5
        84.04          Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren der
                       Tarifnr. 87.01 )                                                                                    13                   6,5
        84.05          Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf                                 13                    5
                   I
        84.06          Kolbenverbrennungsmotoren :
                       A. Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der Begriffsbestim­
                            mung der Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel 84 entsprechen , mit einer
                            Leistung :
                               I. von 3D0kw oder weniger                                                                 15 (a )                 6
                              II. von mehr als       300 kW.                                                             10 ( a)                 4
                     B. Außenbordmotoren , mit ein^m Hubraum :
                                I. von 325 ccm oder weniger                                                               11                    'è
                              II . von mehr als 325 ccm
                       C. andere Motoren :
                               I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum :
                                  a ) von 250 ccm oder weniger                   ,                                         22                    9
                                  b) von mehr als 250 ccm :
                                      1 . für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                                           von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                         " von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                           Kombinationskraftwagen ), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                           von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                           einem Hubraum von weniger als 2 800 ccm ;
                                           von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (b) ,                  18                    7
                                      2. andere                                                                            18                   12
                              II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                                  a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge                 A
                                                                                                                     η
                                             und 89.63 A ( b ) ...... ........... .                                       15        '       frei
                                      2 . andere ( b )                                                                    15                     9
(a) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
    Gemeinschaft hergestellt werden, wird dte Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
    zuständigen cinzeistaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr . L 1 /307
                                                                                                                                      Zollsatz
      Tanfnuramer                                             Warenbezeichnung                                            autonom           vertragsmäßig
                                                                                                                             %                     %
             1                                                         2                                                      3                    4
          84.06          ,C.     II. . b) andere :
  (Fortsetzung)                           1 . für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                                              von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                              Kombinationskraftwagen ), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                              von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                              einem Hubraum von weniger als 2 500 ccm ;
                                              von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 ( a)                  18     '
                                          2. andere                                                                          18                  13
                         D. Teile:
                                  I. von Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft                                      12 (b)                  J
                                 II. von anderen Motoren                                                                     16                    7
                     j
          84.07          Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen . .                              15                    6
                                                           V
          84.08          Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                         A. Strahltriebwerke :
                                  I. Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft:
                                      a) von 2 500 kg oder weniger                                                         12 (b)                  6
                                      b) von mehr als 2 500 kg                                                             12 ( b )                5
                                II. andere (z. B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltriebwerke,
                                     Raketen)                                                                            > 12 (b)                  6
                         B. Gasturbinen :
                                  I. Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung :
                                      a) von 1 100 kW oder weniger                                                   I     15 (b>                 7*5
                                      b) von mehr als ll00 kw                                                              12 ( b )                5
                                II. andere                                                                 :                 14                   5p
                        C. andere Motoren und Kraftmaschinen                                                                 14                    7
                        D. Tei e :
                                 I. von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken                                 12 (b)                  5
                                II. andere                                                                                   14                  ■Sp
     '   84.09          Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb                                                               13                    5
(•) ( Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
       Gemeinschaft hergestellt werden , wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
       zuständigen einzelstaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten.
 ---pagebreak---                                                                                                                   51
Nr. L 1 /308                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.74
             I                                                                                     Zollsatz
 Ttnfnammcî                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
       1                                                2                                      3                4
     84.10     Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Aus­
               gabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Be-
               cherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren ):
               A. Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Auf­
                   nahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind                          15               6,5
                B. andere Pumpen :
                       I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar oder mehr               12             7,5
             I        II. andere                                                              12                6
                    III . Teile                                                               12                6
               C. Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Band-
                   elevatoren )                                                               14               5,5
    84.11      Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ;
               Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
               A. Pumpen und Kompressoren :
                       I. hand- und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläu­
                          chen oder dergleichen                                               16               6J
                     II. Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums von weniger als
                          10"2 mba* {Radial- und Axial-Turbokompressoren, mit einem Druck­
                          verhältnis von mindestens 2 und einer Liefermenge von mehr als
                          3 000 m'/min .; oszillierende, ortsfeste Kompressoren mit einem
                          Stückgewicht von mehr als 2 000 kg                                  12                9
                   III. andere                                                                12                6
                   IV. Teile                                                                                    6
               B. Freikolbengeneratoren                                                       10                4
               C. Ventilatoren und dergleichen                                                13               6J
                                                                                                      !
    84.12      Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vor­
               richtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
               Ganzes bilden                                                                  12                8
    84.13      Feuerungen , die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem
               festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feue­
               rungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste,
               mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen                             14               5J
    84.14      Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der
               Tarifnr. 85.11 :
               A. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                   zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                   Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                    11               5,5
               B. andere             ,                              '                         14
                                                                                                                      »
                                                                                                       I
 ---pagebreak---                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 /311
  1 . 1.74
i                   I                                                                                     Zollsatz
      Tftrifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
                                                              _         .
                                                                                                                       4
             i     I
          84.23       Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder
                      Steinbrucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schräm-
                      maschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planierraupenschilde);
                      Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarif-
                      nr . 87.03 :
                      A. Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten, den
                           Bergbau oder Tiefbohrungen :
                              I. selbstfahrcnd , auf Gleisketten oder Rädern, nicht auf Schienen
                                 fahrbar    !
                                                                                                                              I
                                  a ) Schrapper .                                                  15                 9
                                  b ) andere Maschinen , Apparate und
                                        Geräte                                                     15               11
                                  c ) Teile                                                        15                 9
                             II. andere :
                                  a ) Tiefbohrgeräte                                                   9               3,5
                                  b ) andere                                                          14               SJ
                       B. Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der
                           Tarifnr. 87.03                                                             15               7,5
          84.24        Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Garten­
                      bau zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege
                       der Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze         11
          84.25       Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirt­
                      schaftlichen Erzeugnissen ; Stroh- und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschi­
                      nen zum Sichten und Reinigen von Samen , Getreide oder Hülsenfrüchten
                      und Sortiermaschinen für Eier, Füchte oder andere landwirtschaftliche
                      Erzeugnisse, ausgenommen derartige Müllereimaschinen, -apparate oder
                      -gerate der Tarifnr. 84.29                                                      11               4p
          84.26       Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und
                      Geräte                                                                          n                5 ,5
          84.27       Pressen , Mühlen, Quetschen und andere Maschinen , Apparate und Geräte
                      zum Bereiten von Wein , Most, Fruchtsaft oder dergleichen                       12                6
          84.28       Andere Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den
                      Gartenbau , die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate
                      mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und
                      Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht                                          12                5
          84.29       Maschinen , Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln
                      von Getreide oder Hülsenfrüchten , ausgenommen Maschinen, Apparate
                      und Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art                            13               6,5
          84.30       Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
                      Feinbackwaren , Dauerbackwaren , Teigwaren , Süßwaren , Kakao, Schoko­
                      lade, Schokoladewaren , Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch ,
                      Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84
                      anderweit weder genannt noch inbegriffen                                        13                5
    I
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /316                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1.74
             1                                                                                       Zollsatz
 Tantnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
                                                                                                 3                4
    84.49        Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
                Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                                13
    84.50        Maschinen , Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten , Schnei­
                den oder Oberflachenhärten                                                      12                5
                                                                                           I
    84.51       Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
                 A. Schreibmaschinen                                                            16               6,5
                 B. Schriftschutzmaschinen                                                      13                5
    84.52         Rechenmaschinen ; Abrechnungsmaschinen Re­
                  gle trierkassen , Frankiermaschinen , Fahrkarr
                i ten– oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen
                  und dergleichen , mit Rechenwerk :
               A. elektronische Rechenmaschinen                                                 14               14
                 B. andere                                                                      12
    84.53      Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magneti­
                sche oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf
               Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser
               Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen                                 11                7
                                                                                  y»       I
    84.54      Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen , Schablonen-
               vervielfältiper, Adressiermaschinen , Geldsortier-, Geldzähl - und Geldein­
               wickelmaschinen , Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Biiro-
               heftmaschinen ):
               A. Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                                 16               6,5
                B. andere                                                                       15                6
    84.55      Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehältcr, Schutzhüllen und derglei­
               chen , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Appa­
               rate der Tarifnr. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt :
               A. Adretëplatten                                                                 18                7
                B. Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarif-
                    stelle 84.52 A                                                              14              10,5
               C. andere              ;                                                         12                6
    84.56      Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Waschen, Zerkleinern , Mah­
               len oder Mischen von Erden, Steinen , Erzen oder anderen festen minera­
               lischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
               festen mineralischen Brennstoffen , keramischen Massen, Zement, Gips oder
               anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum
               Herstellen von Gießformen aus Sand                                               13                5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /320                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                                                                                           55"
                                                                                                                        1 . 1.74
        c) hybride integrierte Schaltungen , bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dünnfilm-
           oder Dickfilmtechnik (Widerstände, Kondensatoren , Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik
           (Dioden , Transistoren , monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind , auf praktisch
           untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (Glas , Keramik usw.) vereinigt sind. Diese
           Schaltungen können auch miniaturisierte Einzelbauelemente enthalten.
  Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarif-
  nummer, die für di^se Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte.
              I                                                                               i            Zollsatz             I
 Tartfnummer                                     warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
       1                                                2                                              3                4
     85.01       Elektrische Generatoren , Motoren und rotierende Umformer ; Transforma­
                 toren , Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ; Stromrichter (z.B.
                 Gleichrichter):
                 A. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradge-
                     triebe, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende
                     Umformer:
                        I. Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger . . .          14               8,5
                       II . andere                                                                    12                5
                  B. Transformatoren , Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ;
                     Stromrichter (z. B. Gleichrichter)                                               16               6,5
                 C. Teile                                                                             15                6
    85.02        Eiektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma­
                 gnete ; Spannplatten , Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek­
                 tromagnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen,
                 Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe                                  15                6
    85.03        Primärelemente und Primärbatterien                                                   20               20
    85.04        Elektrische Akkumulatoren :
                A. Blei-Akkumulatoren                                                                 20               10
                 B. andere      Akkumulatoren                                                   -     17               75
                 C. Tei e :
                        I. Scheider (Separatoren) aus Holz                                            10                4
                       II . andere                                                               '    17               8p
 ---pagebreak---                                                                                                                         S£
Nr. L 1 /324                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.74
                                                                                                        ZolUatz               I
 Tirifnummer                                       Warenbezeichnung                             autonom      vertragsmäßig
                                                                                                •   %               %
       1                                                  2                                         3               «
    85.19
(Fortsetzung) IB. men Fest- Heizwiderstände)
                              und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler,
                                                                          '           ausgenom­    16               8
              I C. gedruckte Schaltungen                                                           15              10
                  D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                                   14              5,5      ■
     85.20       Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher
                 für Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Bogenlampen ; Photoblitzlainpen
                 mit elektrischer Zündung:
                 A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung                                         15               6
                  B. andere                                                                        18               7
                 C. Teile                                                                          15             7,5
    85.21 -      Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh-
                 ren , andere als solche der Tarifnr. 85.20 ), einschließlich Röhren mit Dampf-
           I
                 oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren , Kathodenstrahlröh­
                 ren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; gefaßte oder montierte
                 piezoelektrische Kristalle ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ;
                elektronische Mikroschaltungen :
                A. Röhren :
                        I. Gleichrichterrôhren                                                    20                8
                       II . Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras; Bildwandler- und Bild­
                            verstärkerröhren ; Photovervielfacherröhren                            17               7
                      III . Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger                             19               15
                      IV. Photoemissionsröhren ( Photoemissionszellen)                            16              6,5
                       V. andere                                                                  19
                B. Photozellen, einschließlich PKototransistoren                                  16              6,5
                C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                              20               8
                D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; elektronische Mikro­
                    schaltungen :
                       I. Scheiben ( wafers ) , noch nicht in Mikro­
                              plättchen zerschnitten                                              21
                    II . andere                                                                   21           17
               E. Telle                                                                           15              9
   85.22        Elektrische Maschinen, Apparate und Gerate, in Kapitel 85 anderweit
                weder genannt noch inbegriffen :
                A. Zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM) . . . .               n               5p
                B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                    zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                    Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                       11              5J
                C. andere                                                                         13               8
 ---pagebreak---    Nr. L 1 /330                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                              KAPITEL 87
                   ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                                        NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
   Vorschriften
   1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben
       anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind . Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es
       möglich machen , im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut,
       Düngemittel usw. zu befördern .
   2. Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
   3. Kinderfahrräder, die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind ,
       gehören nicht zu Tarifnr. 87.10, sondern zu Tarifnr. 97.01 .
   Zusätzliche Vorschrift
   Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden auf Schienen
   geeignet sind.
                                                                                                        Zollsatz            I
      Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 %
            1                                               2                                       3                4
          87.01    Zugmaschinen, auch mit Seilwinden :
                   A. Einachs-Ackerschiepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb , mit
                      einem Hubraum :
                         I. von 1 000 cm® oder weniger                                             12                6
                        II . von mehr als 1 000 cm8                                                18                9
                   B. Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschiepper) und Forstschlep­
                      per, auf Rädern ( a )                                                        20               18
                  C. andere Zugmaschinçn :                                                                          20
                        I. Sattelzugmaschinen . auf Rädern                                         20
                      II * andere                                                                 20               l*f
         87.02     Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport-
                   und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse):
                  A. zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen :
                         I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                              a) Reisebusse und andere Omnibusse, mit Verbrennungsmotor mit
                                  Fremdziindung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr
                                  oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                  Hubraum von 2 500 cm® oder mehr                                  29               22
                              b ) andere                                                           29               11
                       II. mit anderem Motor als Fahrantrieb                                       25             12,5
                   B. zum Befördern von Gütern :
                         I. Lastkraftwagen , ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Wa­
                             ren mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                     10               8
                       II . andere :
                             a ) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                  1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
                                      und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Ver­
                                      brennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                      von 2 500 cm' oder mehr
                                      aa ) Muldenklpper ( dumper ) • • ♦ •                    '   28               20
                                      bb ) andere .                                                28              22
                                 2 . andere                                                       28               11
                        b ) mit anderem Motor als Fahrantrieb . • •• •                            25               10
( a) Die Zulassung zu dießem Absatz kann den von den zuständigen Behörden
        festzusetzenden Voraussetzungen unterworfen werden .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /339
               I                                                         . ■                             Zollsati
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom         vertragsmäßig
                                                                                                   %                  %
               I                                                                                    3  ,               4
                                                                                                              }
       90.20      Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die Strahlung
                  radioaktiver Stoffe verwerten ( auch für Schirmbildphotographie), einschließ­
                  lich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen ,
                 Hochspannungsgeneratoren , Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für
             I   diese Apparate und Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel
                  und dergleichen , für die vorstehend benannten Apparate und Geräte                16                6J
       90.21     Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken
                  (z. B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung
                 geeignet                                                                           12                 5
       90.22      Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für
                 Prüfung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit ,
                  Elastizität) von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien , Papier,
                 Kunststoffen )                                                                     15                 6
       90.23      Dichtemesser ( Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo­
                 meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
                 Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert :
                 A. Ouecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssigkeits-
                      thermometer                                                                  21                 12
                  B. Hygrometer und Psychrometer                                                    14                11
                 C. Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, auch
                      mit Thermometern ; optische Pyrometer                                        17                10J
                 D. andere                                                                         17                  7
                                                                                                            I
       90.24     Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen , Kontrollieren oder Regeln
                 von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
                 Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
                 meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                 messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen ,
                 ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14 :
                 A. Manometer                                                                      18                 9
                 B. Thermostate                                                                    15                  9
                 C. andere                                                                         16                 9
       90.25     Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
                 suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauch-
                 gasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Visko­
                 sität , Porosität, Dilatation , Oberflächenspannung und dergleichen (wie Vis­
                 kosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photometri­
                 sche oder akustische Messungen (wie Photometer – einschließlich Belich­
                 tungsmesser –, Kalorimeter); Mikrotome                                            16                 10
       90.26     Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
                 einschließlich Prüf- oder Eichzähler                                              15                  9
 ---pagebreak--- 1 . 1.74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /345
                                                                                                      Zollsatz            I
   Tirifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
                                                         2                                        3                4
       92.12   Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Platten , Zylinder, Wachs-
               formen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für
               ähnliche Aufnahmeverfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Auf­
               zeichnung ; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von
               Schallplatten :
               A. zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeichnung                        17                7
                B. mit Aurzeichnung :
                       I. Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwischenformen :
                          a) zum Herstellen vön Schallplatten                                    n                4,5
                          b) andere                                                              17               8,5
                      II. andere :
                          a) Schallplatten :
                             1 . für den Sprachunterricht                                         9               3,5
                             2. andere                                                           17                7
                          b) andere Aufzeichnungsträger (z. B. Bänder, Streifen , Filme und
                             Drähte):
                             1 » im magnetischen Auf zeichnungsver-
                                    fahren bespielt , zur Tonwiedergabe                     2,35 R.E.         1,17 R.E.
                                    bei kinematographischen Filmen ,..,                     fiir 100 m       fiir 100 m
                             2. andere                                                           19              7,5
      92.13    Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11 :
               A. Tonabnehmer ; Teile davon . .                                                  20              10J
               B. Nadeln ; Diamanten , Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthe­
                   tische oder rekonstituierte Steine, auch montiert                             13                5
               C. ^us vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größ­                              I
                   ter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                     18                7
               D. andere                                                                         18               9
 ---pagebreak---                                                                                                                                    (oO
Nr. L 1 /362'                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 1.74
                                                               ANHANG
                 LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTANDNISSEN IM GATT ODER MIT
                UNTERSCHIEDLICHEN ZUGESTANDNISSEN FÜR DIE DAVON ERFASSTEN
                                                                WAREN
                                                                                                                    Vertragsmâ6ijer
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                            Zoilsatz
    01.06      Andere Tiere, lebend :
               ex C. andere :
                         – Hasen . Rebhühner und Fasanen                                                                  frei
    02.01      Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 genannten
               Tieren, frisch , gekühlt oder gefroren :
               A. Fleisch :
                     II . von Rindern :
                          a ) von Hausrindern :
                              2. gefroren :
                                 aa) ganze, halbe Tierkörper und „quartiers compensés"
                                 bb) Vorderviertel
                                 cc) Hinterviertel
                                                                i                                                  i 20
                                                                                                                     rçi Rahnjen
                                                                                                                     înes jah
                                                                                                                     îcnen
                                                                                                                     ontingen
                                                                                                                   Kontingents
                                                                                                                   Ivon
                                                                                                                     on ingge-
                                                                                                                           insfee
                                                                                                                                   Zo
               '
                                 dd ) andere :
                                      11 . Teilstücke mit Knochen
                                      22. Teilstücke ohne Knochen :
                                            aaa ) Vorderviertel , ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zer­
                                                  legt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock auf­
                                                  gemacht; „ quartiers compos^s ", in zwei Gefrierblöcken auf­
                                                                                                                   !amt 305ÖO
                                                                                                                     onnen
                                                                                                                     ohne Kno-
                                                                                                                     hen ) , davon
                                                                                                                     65OO Tonner
                                                                                                                     nter der
                                                                                                                     edingung .
                                                                                                                   daß die im
                                                                                                                   Zusammen­
                                                  gemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in     hang mit
                                                  höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der andere das Hinter­        den Wechsel-
                                                  viertel enthaltend , in einem Stück, ohne Filet                  kurs-Schwan-
                                           bbb) als „crops ", „chucks and blades" und „briskets" bezeichnete       kungen fest-
                                                  Teilstücke                                                       fesetzten
                                                                                                                    usgleichs-
                                            ccc) andere                                                            beträge an­
                                                                                                                   gewendet
                    ex b) anderes :                                                                               I werden
                             – gefroren                                                                         I
  03.03       Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht le­
              bend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Pan­
              zer, nur in Wasser gekocht :
              A. Krebstiere :
                  ex I. Langusten :
                             – Schwänze von Langusten                                                                    25
 ---pagebreak---   1 . 1 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /367
                                                                                                                    ANHANG
                                                                                                                ( Fortsetzung)
                                                                                                               Vertragsmâfiiger
     Tarifnummcr                                             Warenbezeichnung                                       Zollsatz
         20.06     B. II. c) 1 . ex bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und Pflaumen :
   (Fortsetzung)                            – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                    23
                                    ex dd) andere Früchte :
                                            – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg . .                23
                                    cxee ) Gemische von Früchten :
                                            – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In-
                                                halst von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                    23
         20.07     Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz
                  von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                  B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
                          I. a) 1 . bb) aus Weintrauben, mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für 100 kg
                                         Eigengewicht, andere                                                        28 ( a )
                         I. b) 1 . bb) aus Weintrauben, mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für 100 kg
                                         Eigengewicht, andere                                                        28 ( a)
                        II. a ) 1 . aus Orangen , mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht       19 (a )
                        II . a) 2. aus Pampelmusen und Grapefruits, mit einem Wert von mehr als 30 R.E.
                                    für 100 kg Eigengewicht                                                         15 ( a )
                        II. b) 1 . bb) aus Orangen, mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg
                                         Eigengewicht, andere                                                       19 (a )
                        II . b) 2. bb ) aus Pampelmusen und Grapefruits, mit einem Wert von 30 R.E. oder
                                         weniger für 100 kg Eigengewicht, andere                                    15 (a )
        22.09     Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt; Branntwein,
                  Likör und aqdere alkoholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
                  zum Herstellen von Getränken :
                  A. Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt, in Behält­
                      nissen mit einem Inhalt :
                      ex      I. von 2 Liter oder weniger:
                                 – mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                        1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl je
                                                                                                              Grad Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                      ex     II. von mehr als 2 Liter:
                                                                                                                     je hl
                                 – mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                       1,60 R.E.
                                                                                                                   fur 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                  Alkohol
                 C. alkoholische Getränke:
                       V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                            ex a) von 2 Liter oder weniger:
                                    – Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst,
                                       Kernobst oder Kernobsttrester), mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                       von 45,2° oder weniger                                                    1,60 R.E.
                                                                                                                  fur 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
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