CELEX: 31990R0506
Language: de
Date: 1990-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 506/90 der Kommission vom 28. Februar 1990 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven

1 . 3 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 53/37
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 506/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . Februar 1990
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung
                                       bestimmter Fisch - und Gemüsekonserven
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 1 509 90 00 fallenden Öle festgesetzten Mindestabschöp­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fungen festgesetzt. Wurde jedoch das zur Herstellung von
                                                                Konserven verwendete öl in der Gemeinschaft erzeugt, so
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          erhöht sich der vorgenannte Betrag um einen Betrag in
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Höhe der am Tag der Festsetzung der Erstattung
                                                                geltenden Verbrauchsbeihilfe.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                      Die Anwendung der genannten Kriterien hat zur Folge,
                                                                daß nachstehende Erstattung festgesetzt wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates
vom 22 . September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2902/89 f),
                                                                                        Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 des Rates
vom 26. März 1979 zur Einführung der Grundregeln        für     Für die Monate März und April 1990 gilt für die in
die Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl          zur      Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 genannte
Herstellung bestimmter Konserven (3), geändert durch   die      Erzeugungserstattung folgender Betrag :
Verordnung (EWG) Nr. 3788 /85 (4), insbesondere auf    die      — 111,00 ECU/ 100 kg für das in der Gemeinschaft
Artikel 3 und 5,
                                                                    erzeugte Olivenöl und verbraucht in den Mitglied­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  staaten, andere als Spanien und Portugal,
                                                                — 52,44 ECU/ 100 kg für das Olivenöl, anderes als unter
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 wird                vorstehendem Gedankenstrich aufgeführt, und
bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung                      verbraucht in den Mitgliedstaaten, andere als Spanien
bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven eine Erstattung               und Portugal,
gewährt.                                                        — 57,93 ECU/100 kg für das in Spanien verbrauchte
                                                                    Olivenöl,
 Nach Artikel 3 dieser Verordnung setzt die Kommission
diese Erstattung vorbehaltlich Artikel 7 zweiter Unterab­        — 100,22 ECU/ 100 kg für das in Portugal verbrauchte
                                                                    Olivenöl.
satz dieser Verordnung jeden zweiten Monat fest.
Nach Artikel 5 dieser Verordnung wird die Erzeugungser­
stattung bei Anwendung des Ausschreibungsverfahrens                                     Artikel 2
für die Festsetzung der Abschöpfung auf der Grundlage
 der durch dieses Verfahren für die unter den KN-Code            Diese Verordnung tritt am 1 . März 1 990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Februar 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
 (2) ABl. Nr. L 280 vom 29. 9. 1989, S. 2.
 (3) ABl. Nr. L 78 vom 30. 3. 1979, S. 2.
 b) ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 15.