CELEX: 31990R3244
Language: de
Date: 1990-11-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3244/90 der Kommission vom 9. November 1990 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

10 . 11 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 311 / 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3244/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 9. November 1990
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  setzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          O, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (6),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates           wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen              mungen erlassen.
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­             Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5          folgendes berücksichtigt werden :
Absatz 2 Buchstabe b),                                            — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
                                                                       nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                     letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert durch die
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                     ist ;
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2 396/89 des Rates (3) betrifft              Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Israel .
                                                                  Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                 Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                 in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr. 2976/90 der
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                 Kommission (9) ausgesetzt.
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.          Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­            (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die                 Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen               gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich der
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 bezüglich der Abwesen­
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen          heit verfügbarer Notierungen während sechs Arbeitstagen
Erzeugerpreises betragen :                                        für die Wiedereinführung des Präferenzzolls für kleinblü­
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                tige Rosen mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     a) dieser Verordnung,                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                   Artikel 1
     b) dieser Verordnung.
Artikel 2 Absatz 3 der genannten Verordnung sieht in              Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte,
seinem zweiten Abschnitt vor, daß in Ermangelung von              bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes ex
Notierungen der Präferenzzoll wiedereingeführt wird,              0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
wenn für sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage ab dem             erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
Zeitpunkt der tatsächlichen Anwendung der Maßnahme
keine Notierungen vorliegen.                                                               Artikel 2
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/90 der Kommission               Diese Verordnung tritt am 10. November 1990 in Kraft.
(4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                  o ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                      h ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
V) ABl. Nr. L 311 vom 17: U. 1988, S. 1 .                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 227 vom 4. 8 . 1989, S. 9.                         C) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
(4) ABl. Nr. L 299 vom 30. 10. 1990, S. 26.                       O ABl. Nr. L 283 vom 16. 10. 1990, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 311 / 12                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        10 . 11 . 90
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 9. November 1990
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission