CELEX: 31985R3742
Language: de
Date: 1985-12-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3742/85 der Kommission vom 30. Dezember 1985 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 356/ 19
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3742/85 DER KOMMISSION
                                                    vom 30 . Dezember 1985
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                Erzeugnisse des Zuckersektors
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden . Er
GEMEINSCHAFTEN —                                                    muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag
                                                                    seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
                                                                    anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
(EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf Artikel 16                  der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
Absatz 8 ,                                                          Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                    sein .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                    Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                    Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                   Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
 1785/ 81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1            nungszeit eintreten . Dieser Berichtigungsbetrag, der
dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Abschöp­               gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
                                                                    beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
fung erhoben .
                                                                    Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
                                                                    henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe             diesem letzteren hinzugerechnet werden .
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem              Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden             Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                     genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
errechnet werden . Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                Teilbetrag zusammen . Der feste Teilbetrag entspricht je
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung               100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                    trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
ergibt.                                                             nung (EWG) Nr. 2727/75 (*) zur Festsetzung der
                                                                    Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Tarif­
                                                                    stelle 17.02 B II des Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der
                                                                    wurde, und der bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­
                                                                    Trockenstoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                 Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                     Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für               nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­             Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
halt von 1 v. H. festgesetzt werden .
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                    Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der              fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag               Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
                                                                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                      Währungen stützt, multipliziert mi dem Berichti­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.
                                                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
                                                                         Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
                                                                         (EWG) Nr. 1676/85 (6),
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968 , S. 42.                         0 ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 4 ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978 , S. 34.                        (6) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 356/20                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        31 . 12. 85
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der                                             Artikel 1
    während       der   bestimmten        Zeitraums      für    die
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­                    Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                           d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
    vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.                        genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                         dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                                Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                              Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30 . Dezember 1985
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Frans ANDRIESSEN
                                                                                      Vizepräsident
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 30 . Dezember 1985 zur Festsetzung der Einfuhr­
                       abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                             (in ECU)
                                                                                          Grundbetrag je 1 v. H.
     Nummer des                                                                              Saccharosegehalt          Betrag
    Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                          je 100 kg des      der Abschöpfung
       Zolltarifs                                                                               betreffenden        für 100 kg
                                                                                                                   Trockenstoff
                                                                                                Erzeugnisses
   17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                      oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                      Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                      C. Ahornzucker und Ahornsirup                                                0,4859               —
                      D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                          Malto-Dextrin) :
                               I. Isoglukose                                                                           58,26
                          ex II . andere                                                           0,4859
   I                  E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,4859                —
                      F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                             wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                       0,4859               —
   21.07              Lebensmittelzubereitungen , anderweitig weder genannt noch
                      inbegriffen :
                      F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                          III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                             58,26
                          IV . andere                                                              0,4859