CELEX: 31996R1387
Language: de
Date: 1996-07-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1387/96 DER KOMMISSION vom 17. Juli 1996 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder aus den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) stammende Erzeugnisse des Sektors Milch und Milcherzeugnisse

18 . 7. 96        f DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 179/27
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1387/96 DER KOMMISSION
                                                      vom 17 . Juli 1996
                  über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                  und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder aus den überseeischen Ländern
                  und Gebieten (ÜLG) stammende Erzeugnisse des Sektors Milch und
                                                       Milcherzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Einfuhrlizenzen stattgegeben werden kann. Die betref­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 fende Einfuhr muß jedoch im Rahmen eines Kontingents
                                                                  getätigt werden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                    Die Lizenzanträge überschreiten nicht die verfügbaren
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates           Mengen . Infolgedessen sind alle eingereichten Anträge
                                                                  anzunehmen —
 vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
 liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen
 Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­
 schen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen
                                                                                         Artikel 1
 Ländern und Gebieten (ÜLG) ('), zuletzt geändert durch
 die Verordnung (EG) Nr. 619/96 der Kommission (2),               Die gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1150/90
 insbesondere auf Artikel 27,
                                                                  zwischen dem 1 . und 10. Juli 1996 gestellten und der
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                Kommission mitgeteilten Lizenzanträge werden ange­
                                                                  nommen .
 Nach Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 1 1 50/90 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die                                Artikel 2
 Verordnung (EG) Nr. 1220/96 (4), beschließt die Kommis­
 sion, in welchem Maße den Anträgen auf Erteilung von             Diese Verordnung tritt am 18 . Juli 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                ' Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 17. Juli 1996
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(«) ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(2) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1996, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 114 vom 5. 5. 1990, S. 21 .
b) ABl. Nr. L 161 vom 29. 6. 1996, S. 57.