CELEX: 31973R2185
Language: de
Date: 1973-08-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2185/73 der Kommission vom 9. August 1973 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

10. 8 . 73                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 222/27
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 2185/73 DER KOMMISSION
                                                            vom 9. August 1973
                zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                                erzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                               chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden,
GEMEINSCHAFTEN —                                                              ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsäch­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                             liche Parität dieser Währungen stützt,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                              der sich auf das arithmetische Mittel der Wech­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                                  selkurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                          und der während eines fortgesetzten Zeitraums
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1346/73 ( 2 ), ins­                           für die Währungen der Gemeinschaft ent­
besondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz                         sprechend vorhergehendem Absatz festgestellt
                                                                              wird .
zweiter Satz ,
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                           Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                              Nr. 2084/73 enthaltenen Vorschriften , Kriterien und
Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert durch                    Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die dem Vertrag über den Beitritt von neuen Mitglied­                     die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu ,
staaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft                          daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
und zur Europäischen Atomgemeinschaft (4 ), der am                       entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung
                                                                          zu ändern sind —
22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet worden ist,
beigefügte Akte (5 ), insbesondere auf Artikel 17 Ab­
satz 2 vierter Unterabsatz zweiter Satz,                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                                                   Artikel 1
schusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        Die bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d )
                                                                          der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide­                       Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/
und Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwenden sind,                        EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
wurden durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 2084/                             1052/68 ( 7 ) unterliegenden Erzeugnisse zu gewähren­
73 (6) festgesetzt.                                                      den Erstattungen, festgesetzt im Anhang der Ver­
 Um     ein    normales Funktionieren              der Erstattungs­       ordnung ( EWG ) Nr. 2084/73 , werden gemäß dem
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                         Anhang zu dieser Verordnung abgeändert.
Erstattungen zugrunde zu legen :                                                                  Artikel 2
— für die Währungen, die untereinander zu jedem
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                           Diese Verordnung tritt am 10. August 1973 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 9 . August 1973
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                                 Mitglied der Kommission
 ")  Ahl . Nr   117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
(■)  ABl . Nr.  I , 141 vom 28 . 5 . 1973 , S. 8 .
(»)  ABl . Nr.  174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(«)  ABl.  Nr.  L 73 vom 27. 3 . 1972 , S. 5 .
 (•) ABl . Nr.  L 73 vom 27. 3 . 1972 , S. 14 .
(•)  ABl . Nr.  L 212 vom 1 . 8 . 1973 , S. 23 .                          (7) ABI . Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968, S. 8 .
 ---pagebreak--- Nr. L 222/28                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                     10. 8 . 73
                                                                      ANHANG
             Nummer                                                                                                            Erstattungs­
        de« Tarif Schema»,                                                                                                         betrag
            angewandt                                         Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                                                              in RE/ 100 kg
     für die Erstattungen                                                                                                      ( Drittländer )
I 1.01 C ( I )                     Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                                   weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern von
                                   0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
 11.01 C ( 11 )                    Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt
 II Ol D ( I )                     Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­                   1,510
                                   gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                                   ger, mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichts­
                                   hundertteilen oder weniger
 1 1.01 D ( II )                   Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D ( I ) nicht aufgeführt                                    0,856
 11.01 E ( I )                      Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3
                                    Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                                   auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
 U.Ol F. ( II )                     Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr
                                    als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                                    an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                                    weniger
  11.01 E ( Iii )                   Mehl von Mais, unter den Nrn . 11.01 E (I) und (II) nicht aufgeführt
  11.01 F                           Mehl von Reis
  11.01 H                           Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                                     1,581
  11.02 A III a )                   Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem              Aschegehalt, bezogen auf den
                                    Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen oder          weniger und mit einem Gehalt
                                    an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von           0,9 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger
  1 1.02 A 111 ( l>)                Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, unter der             Nr. 11.02 A III ( a) nicht auf­
                                    geführt
  I 1.02 A IV (.i )                 Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,                   1,510
                                    mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                                    teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen
                                    oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger
   I 1.02 A IV ( b )                 Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, unter der Nr. 11.02 A IV ( a ) nicht auf­                    0,856
                                    geführt
   1 1.02 A V (;i )                  Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den
                                     Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                                     an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder
                                     weniger (*)
    I 1.02 A V ( b )                 Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den
                                     Trockenstoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                                     an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder
                                     weniger (*)
     II 02 A V ( c )                 Grob- und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­
                                     stoff, von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und
                                     mit einem Gehalt an Rohfasern , bezogen auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewichts­
                                     hundertteilen oder weniger (*)
     ! 1.02 A VI                     Grobgrieß und Feingrieß von Reis
     11.02 B I a ) 1 ( aa )           Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­
                                     stoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Roh­
                                      fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                                      weniger ( 2)
      1 1.02 B I a ) I ( bb )         Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 1 ( aa ) nicht auf­
                                      geführt (2)
      11.02 B I a ) 2 ( aa )          Gestutzter Hafer
      1 1.02 B I a ) 2 bb ) ( 11 )    Körner von Hafer, geschält (entspelzt), deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,              1,342
                                      mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                                      teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Gewichtshundertteilen
                                      oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                                      weniger (2)
       11.02 B 1 a ) 2 bb ) ( 22 )     Körner von Hafer, geschält , unter der Nr. 11.02 B I a ) 2 bb ) ( 11 ) nicht                    0,856
                                      aufgeführt (*)
 ---pagebreak--- 10. 8 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 222/29
           Nummer                                                                                                 Eritatrung»-
      de· Tarifschemas ,                                                                                             betrag
          angewandt                                Vereinfachte Fassung des Tarifschema*
                                                                                                                in RE/ 100 kg
    für die Erstattungen                                                                                         ( Drittländer*
11.02 R 1 h) I ( aa )     Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem              —
                          Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                          weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                          0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
11.02 B I b ) I ( bb )    Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet ( Grütze), unter der             —
                          Nr. 11.02 B I b) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)
11.02 R I b ) 2 ( aa )    Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze),           1,426
                          deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf
                          den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt
                          an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeits­
                          gehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
1 1.02 B I b ) 2 ( bb )   Körner von Hafer, geschält und geschnitten oder geschrotet ( Grütze), unter der            0,856
                          Nr. des Tarifschemas 11.02 B I b) 2 (aa) nicht aufgeführt (2)
11.02 B II a ) ( 1 )      Körner von Weizen, geschält, nicht geschnitten oder geschrotet (®)                           —
11.02 C III ( a )         Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum ),             —
                          bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) — 1 .
                          Kategorie
11.02 C III ( b )         Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),              —
                          bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) — 2.
                          Kategorie
11.02 C IV                Körner von Hafer, periförmig geschliffen (*)                                               0,856
1 1.02 D II               Körner von Roggen , nur geschrotet
11.02 E I b ) 1 ( aa )    Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von                 —
                          1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                          auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger
1 1.02 K I b ) I ( bb )   Flocken von Gerste, unter der Nr. des Tarifschemas 11.02 E I b) 1 (aa) nicht                 —
                          aufgeführt
 1 1.02 E I b ) 2 ( aa )  Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­            1,678
                          gehalt. bezogen auf den Trockenstoff, von 2.3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                          ger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                          mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder weniger
 II . 02 F I b ) 2 ( bb ) Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­            1,342
                          gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                          ger, mit einem Gehalt an Spelzen von mehr als 0,1 und von 1,5 Gewichtshundert­
                          teilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen
                          oder weniger
1 1 .02 E 1 b ) 2 ( cc )  Flocken von Hafer, unter den Nrn . 11.02 E I b ) 2 ( aa ) und 11.02 E I b ) 2 ( bb )       0,856
                          nicht aufgeführt
ex 11.02 E II c) ( 1 )    Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
                          0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern ,
                                                                                                                       —
                          bezogen auf den Trockenstoff, von 0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger
ex 11.02 E II c) ( 2 )    Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3                —
                          Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern ,
                          bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewich tshunderttt ilen oder weniger
ex 11.02 Elle ) ( 3 )     Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von                    —
                          mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                          Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil
                          oder weniger
11.02 E II e ) I          Flocken von Reis                                                                             —
1 1.02 F III              Pellets aus Gerste                                                                           —
 1 1.02 F IV              Pellets aus Hafer                                                                            —
 11.02 F V                Pellets aus Mais                                                                             —
1 1.02 G I                Keime von Weizen , auch gemahlen                                                             —
11.02 G II                Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                                          —
11 .07 A I a )            Malz aus Weizen, ungernstet, in Form von Mehl                                                —
 ---pagebreak--- Nr. L 222/30                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      10. 8 . 73
            Nummer                                                                                                              Erstattungs­
       dt· Tarif«chrmas ,                                        Vereinfachte Fassung des Tariischemas
                                                                                                                                    betrag
           MHwaadt                                                                                                             in RE/ 100 kg
     lit di« Uitattungen                                                                                                        ( Drittlinder)
11.07 A I b)                        Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                                               —
11.07 A II a )                      Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl
                                                                                                                                      — (5 )
11.07 A II b )                      Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl
                                                                                                                                      — (5)
11.07 B                             Malz, geröstet
                                                                                                                                      —     (5)
11.08 A I                           Stärke von Mais
11.08 A III                         Stärke von Weizen                                                                                 —
11.08 A IV                          Stärke von Kartoffeln                                                                             —
11.08 A V                           Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere als Kar­                         —
                                     toffelstärke
1 1.09 A                             Kleber von Weizen, getrocknet, mit einem Proteingehalt, bezogen auf den                          —
                                    Trockenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr (N X 6,25)
17.02 B I ! a )                     Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem Reinheitsgrad,
                                     bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundetteilen oder mehr, als
                                     weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert (4)
17.02 B II b )                      Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup mit einem
                                     Reinheitsgrad, bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                     mehr, außer in Form von weißem, kristallinem Pulver, auch agglomeriert {*)
17.05 B I                            Glukose ( Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes, kristallines Pulver, auch             —
                                     agglomeriert
17.05 B II                           Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in Form von weißem ,                   —
                                     kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I λ )                         Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von anderen Bearbei­
                                      tungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts­
                                      hundertteilen oder weniger
23.02 Alb ) I                         Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                      von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45
                                     Gewichtshundertteilen, ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung
23.02 A ! b ) 2                      Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                     von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 Gcwichts­
                                     hundertteilen, nicht ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung oder
                                     ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung und mit einem Gehalt
                                     an Stärke von mehr als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a )                       Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                     von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                                     von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht
                                     mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von
                                     0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichts­
                                      hundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurch­
                                     gangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
 23.02 A II b )                       Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                      von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, unter der Nr. 23.02 A II a)
                                      nicht aufgeführt
 23.03 A I                            Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Mais­
                                      quellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von
                                      63 Gewichtshundertteilen oder mehr (N v/ 6,25 )
  (') Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Grobgrieß und Fein grieß von Mais,
       — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen ,
       — Ton denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen .
  (•) Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821/68 (ABl . Nr. L 149 vom 29. 6 . 1968 , S. 46) enthalte*««
       Definition entsprechen .
  ■'•) Periförmig geschliffene Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr. 821/68 (ABl. Nr. L 149 vom 29 . 6 . 1MI , I.
       enthaltenen Definition entsprechen .
   (*) Dieses zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis bekommt auf Grund der Verordnung Nr . 189/66/EWG die gleich« Ktm­
        fuhrerstattung wie das zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B II gehörende Erzeugnis.
  ;4) Dieser Betrat; ist nur anwendbar für die Ausfuhr von Mal /, von ( ierste , gemäß Artikel I der Verordnung U'-W(i ) Nr . 1820; 7.1        der
        Konimission vom l . Juli 197.1 über die Ausfuhrerstairung für zu Beginn des Wirtschaftsjahres 1971 1974 ausgeführtes Malz ( ABI .      Nr .
        L 184 vom 6 . 7 . 197 ), S. 22 ).