CELEX: 31990R3256
Language: de
Date: 1990-11-10
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3256/90 der Kommission vom 9. November 1990 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

10 . 11 . 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 311 /31
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3256/90 DER KOMMISSION
                                                 vom 9. November 1990
                  betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                          gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
 GEMEINSCHAFTEN —                                               und Kanada, die im Jahr 1990 unter besonderen Bedin­
                                                                gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          gesetzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3891 /89 des Rates        Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
vom 11 . Dezember 1989 zur Eröffnung eines Gemein­              vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­      keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Code 0201 und             rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0202 sowie für Waren der KN-Code 0206 10 95 und
 0206 29 91 ('), insbesondere auf Artikel 2,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 3948/89 der Kommission                                         Artikel 1
vom 20. Dezember 1989 über Durchführungsbestim­
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Ratsverordnungen (EWG) Nr. 3891 /89 und               ( 1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. November 1990 einge­
(EWG) Nr. 3892/89 (2) legt in Artikel 7 fest, daß die           reichten Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder
 Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung der            gefrorenes hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1
 Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe        Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                3948/89 wird vollständig stattgegeben.
d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen der
Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80              (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 1 2 der
der Kommission vom 4. September 1980 über die beson­            Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
deren Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und                des Monats Dezember 1990 für 9 526,70 Tonnen gestellt
Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch     werden .
die Verordnung (EWG) Nr. 2996/90 (4), erfolgen.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3948/89 hat in Artikel 1                                      Artikel 2
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder
gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in            Diese Verordnung tritt am 10. November 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 9. November 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(<) ABl. Nr. L 378 vom 27. 12. 1989, S. 19.
O ABl. Nr. L 379 vom 28. 12. 1989, S. 32.
(>) ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.
b) ABl. Nr. L 286 vom 18. 10. 1990, S. 17.