CELEX: 31991R0855
Language: de
Date: 1991-04-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 855/91 DER KOMMISSION vom 5. April 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985

Avis juridique important

|

31991R0855

VERORDNUNG (EWG) Nr. 855/91 DER KOMMISSION vom 5. April 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985  

Amtsblatt Nr. L 086 vom 06/04/1991 S. 0016 - 0017

zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend  "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen  gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 14 . April 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen  Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Erdbeeren festzulegen ist . Für Erdbeeren sollte unter Berücksichtigung der  genannten Kriterien die Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 geändert werden und ein Zeitraum III bis zum 19 . Mai 1991 festgelegt werden . Die Richtplafonds sind wegen der hohen Marktempfindlichkeit dieses Erzeugnisses für sehr kurze Zeiträume in Anwendung von  Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 festzulegen .  Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der  Mitgliedstaaten angewandt .  Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatischen Mitteilungen an die Kommission .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  ( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken und Melonen der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .  ( 2 ) Für Erdbeeren der KN-Codes 0810 10 10 und 0810 10 90 werden  - die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte  und  - die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89  im Anhang festgelegt .  Artikel 2  ( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar.  Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .  ( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .  Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe  "Fehlanzeige ".  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 5 . April 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 312 vom 27 . 10 . 1989, S. 6 . ( 2 ) ABl . Nr . L 86 vom 31 . 3 . 1989, S . 35 . ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 28 . 12 . 1989, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 27 vom 31 . 1 . 1990, S . 14 . ( 5 ) ABl . Nr . L 77 vom 23 . 3 . 1991, S . 43 .    ANHANG  Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds  Zeitraum vom 8 . April bis 19 . Mai 1991   Erzeugnis  KN-Code  Zeitraum      Tomaten  0702 00 10 und  I   0702 00 90   Kopfsalat  0705 11 10  I  Andere Salate  0705 19 00  I  Endivie Eskariol  ex 0705 29 00  I  Karotten  ex 0706 10 00  I  Artischocken  0709 10 00  I  Melonen  0807 10 90  I            Erzeugnis  KN-Code  Richtplafonds ( in Tonnen )  Zeitraum       Erdbeeren  0810 10 10  8 . - 14 . 4 . 1991 : 12 350  III ( 1 )   und  15 . - 21 . 4 . 1991 : 13 500  III   0810 10 90  22 . - 28 . 4 . 1991 : 13 500  III    29 . 4. - 5 . 5 . 1991 : 14 600  III    6 .  - 12 . 5 . 1991 : 14 600  III    13 . - 19 . 5 . 1991 : 8 500  III      ( 1 ) Ändert für die Woche vom 8 . bis 14 . April 1991 den mit Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 festgelegten Zeitraum .  VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 855/91 DER KOMMISSION  vom 5 . April 1991  mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren  zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend  "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen  gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 14 . April 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen  Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Erdbeeren festzulegen ist . Für Erdbeeren sollte unter Berücksichtigung der  genannten Kriterien die Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 geändert werden und ein Zeitraum III bis zum 19 . Mai 1991 festgelegt werden . Die Richtplafonds sind wegen der hohen Marktempfindlichkeit dieses Erzeugnisses für sehr kurze Zeiträume in Anwendung von  Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 festzulegen .  Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der  Mitgliedstaaten angewandt .  Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatischen Mitteilungen an die Kommission .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  ( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken und Melonen der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .  ( 2 ) Für Erdbeeren der KN-Codes 0810 10 10 und 0810 10 90 werden  - die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte  und  - die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89  im Anhang festgelegt .  Artikel 2  ( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar .  Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .  ( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .  Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe  "Fehlanzeige ".  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 5 . April 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 312 vom 27. 10 . 1989, S . 6 . ( 2 ) ABl . Nr . L 86 vom 31 . 3 . 1989, S . 35 . ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 28 . 12 . 1989, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 27 vom 31 . 1 . 1990, S . 14 . ( 5 ) ABl . Nr . L 77 vom 23 . 3 . 1991, S . 43 .    ANHANG  Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds  Zeitraum vom 8 . April bis 19 . Mai 1991   Erzeugnis  KN-Code  Zeitraum      Tomaten  0702 00 10 und  I   0702 00 90   Kopfsalat  0705 11 10  I  Andere Salate  0705 19 00  I  Endivie Eskariol  ex 0705 29 00  I  Karotten  ex 0706 10 00  I  Artischocken  0709 10 00  I  Melonen  0807 10 90  I            Erzeugnis  KN-Code  Richtplafonds ( in Tonnen )  Zeitraum       Erdbeeren  0810 10 10  8 . - 14 . 4 . 1991 : 12 350  III ( 1 )   und  15 . - 21. 4 . 1991 : 13 500  III   0810 10 90  22 . - 28 . 4 . 1991 : 13 500  III    29 . 4 . - 5 . 5 . 1991 : 14 600  III    6 .  - 12 . 5 . 1991 : 14 600  III    13 . - 19 . 5 . 1991 : 8 500  III      ( 1 ) Ändert für die Woche vom 8 . bis 14 . April 1991 den mit Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 festgelegten Zeitraum .