CELEX: 51976PC0572
Language: de
Date: 1976-11-04 00:00:00
Title: Änderung zu der EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES betreffend den Abschluß eines Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Macao über den Handel mit Textilerzeugnissen (Gemäß Artikel 149, Absatz 2 des EWG-Vertrages, von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (76) 572
Vol. 1976/0177
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                    KOM(76)572 endg.
                                                    Brüssel , den 4 . November 1976
                                Änderung zu der
                   EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES
       betreffend den Abschluß eines Abkommens zwischen der Europäischen
       Wirtschaftsgemeinschaft und Macao über den Handel mit Textilerzeug­
       nissen
       ( Gemäß Artikel 149, Absatz 2 des EWG-Vertrages , von der Kommission
         dem Rat vorgelegt )
K0M<76) 572 endg .
 ---pagebreak---                        BEGRÜNDUNG
        Eine Empfehlung Tür eine. RatsVerordnung über den Abschluss
eines Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Macao über den
Handel mit Textilerzeugnissen wurde dem Rat von der Kommission
am 23. Februar 1976 übermittelt . (Dok. KOM ( 76 ) 32 final ) ( i ).
        Die Behörden von Maoao haben anschliessend den Wunsch
ausgesprochen t dass die Anwendung eventueller mengenm'assiger
Beschränkungen fUr bestimmte handwerkliche Textilerzeugnisse '
durch besondere Bestimmungen ausgeschlossen wird ( wie dies
in den meisten der von der Gemeinschaft ausgehandelten ähnlichen
Abkommen mit Drittländern vorgesehen wurde )*
        Im Anschluss an Kontakte reit der Vertretung von Portugal
und den Behörden von Macao und unter Konsultierung des besonderen
Ausschusses nach Art . 113 wurden der Text eines entsprechenden
Artikels und Anhangs ausgearbeitet ; diesem Text haben beide Parteien
zugestimmt .                                                   *
        Da die fraglichen Texte also Teile des vorgenannten Abkommens
sind , dessen Abschlussverfahren im Rahmen des Rates im Gange ist ,
ist es zweckmässig diese Texte in den Anhang des fraglichen
Abkommens auf zunehmen.
        Die Kommission Ubermittelt daher den Text des fraglichen
Artikels und Anhangs ( siehe Anhang ) damit die Verordnung zum
Absohluss des Abkommens vom Rat auf der Grundlage des vervoll­
ständigten Abkommenstextes angenommen wird*
( I ) Bez. Dok. S/334/76 (COMER 90)
 ---pagebreak---                                  Artikol • • •
 1e         Die nachstehend aufgeführten Textilerzeugnisse aus Macao
 dürfen ohne mengenmäßige Beschränkungen in die Gemeinschaft eingeführt
 werden :
     i ) In ländlichen Handwerksbetrieben auf Handwebstühlen hergestellte
           Gewebe aus Baumwolle mit einem Gehalt an synthetischen oder
           künstlichen Spinnfasern von nicht mehr als 5 Gewichtshundert­
           teilen , wie sie traditionell auf Handwebstühlen hergestellt
           werden , deren Antriebskraft vollständig von den Handwebern ge­
           liefert wird ( doh« die drei Hauptbewegungen beim Veben , nämlich
           Fachbildung , Eintragen des Schusses und Ladenanschlag, werden
           mit der Hand oder mit dem Fuß ohne Verwendung irgendeiner an-        ~
           deren Kraftquelle ausgeführt )}
    ii ) Waren , die in ländlichen Handwerksbetrieben aus solchen auf
           Handwebstühlen hergestellten Baumwollgeweben gefertigt worden
           sind ;
   iii ) ( handgestrickte Jacken und Pullover, ohne Benutzung einer Maschine
           aus Vollfäden ;
    iv) handgearbeitete Textilerzeugnisse der traditionellen Volkskunst
           Macaos , die in Heimarbeit im Rahmen ländlicher Handwerksbetriebe
           von Hand zugeschnitten , genäht oder in anderer Weise hergestellt
           worden sind .
2o         Voraussetzung für die menegnmäßig unbeschränkte Einfuhr dieser Erzeug­
nisse in die Gemeinschaft ist das einwandfreie Funktionieren der Vereinbarun­
gen über~die "Zertifikation CWarenbescheihigürig ):
 ---pagebreak---                                                                            ÂFHÀRG
                       Eandverklic&e Textilerzeugnisse
18          Gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Genfer Vereinbarung sind die Gemeinschaft
und Macao in Artikel            des Abkommens übereingekommen , daß - unter gewissen
Bedingungen ~ die Ausfuhren bestimmter handwerklicher Textilerzeugnisse aus Macao
 in der Gemeinschaft-öhhe~mehgenmäßige Beschränkungen angenommen werden . Die durch
Artikel ... Absatz ... festgelegten Bedingungen besagen / daß die Annahme dieser Pro­
dukte in der Gemeinschaft" ohne ''mengenmäßige Beschränkungen vom einwandf reieFTFur^t io-
nieren der Vereinbarungen über die ZertifikatiöivCWareribescheinigung ) abhängt .
2«          Die Gemeinschaft und Macao kommen in Anwendung von Artikel •••• des
Abkommens überein , das nachstehende Bescheinigungsmuster zu verwenden .
"Bescheinigung für handwerkliche Textilerzeugnisse , festgelegt in Artikel • ««
  des Abkommens über den Handel mit Textilerzeugnissen zwischen der Europäische
  Wirtschaftsgemeinschaft und Macao f
         - Name und Anschrift des Herstellers
         - Name und Anschrift des Ausführers
         - Name und Anschrift des Einführers in die Gemeinschaft
         - Warenbezeichnung
         - Menge ( Tonnen )
         - Name des Schiffes pder Flugnuramer
         - Bestimmungshafen oder - flughafen
  Hiermit wird bescheinigt , daß obengenannte Lieferung besteht aus :
     i ) In ländlichen Handwerksbetrieben auf Handwebstühlen hergestellten Ge­
           weben aus Baumwolle mit ein«m Gehalt *.n synthetische od'ir
          künstlichen Spinnfasern von nicht mehr als 5 Gewichtshundert­
          teilen , wie sie traditionell auf H&ndwebgtühlen hergestellt
          werden , deren Antriebskraft vollständig von den H&niweö^rn ge­
          liefert wird ( d.h » die drei HaiVpt Bewegungen beim Vobea , £&allch
          Fachbildung , Eintragen des Schusses und Ladenanschlag , werden
          mit der Hand oder mit dem Fuß ohaa Verwendung irgtxA eia«r »u-
          deren Kraftquelle ausgeführt )}
   ii ) 'handgearbeiteten Waren , die in ländlichen Handwerksbetrieben aus selchen aut
           Handwebstühlen hergestellten BaumwoTtgeweBen gefertigt worden sind ;
 Mi ) handqestrickten Jacken und Pullover , ohne Benutzung einer Maschine ,
          s'is WollfSdanj
   i?) "handgewebten Texti lerzeugni ssen ^der traditionellen Volkskunst
          Macaos , die in Heimarbeit im Bahlen länälish ^ Handwerksbetriebe
          van Hand zugeschnitten , genäht o£«r ls imfr-tsT -*» Weise
          werden sind «"
%'■ Ausatel^unfsberochtigto 'Boh8rde~fãr • .obw5Miami^Bflidieli8l|f«#s tç.ti
 i ; Repartição Provincial de Serviços de Econc-bia »         Maeao -