CELEX: 
Language: de
Date: 2006-08-24 00:00:00
Title: 2006/569/EG: Beschluss der Kommission vom 11. April 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits#Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

24.8.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 231/139
            
         
      BESCHLUSS DER KOMMISSION
   
   vom 11. April 2006
   über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
   (2006/569/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf den Beschluss 2005/269/EG des Rates vom 28. Februar 2005 über den Abschluss des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Aufgrund der Schlussfolgerungen in der zweiten Sitzung des Gemischten Ausschusses des Abkommens über den Handel mit Wein und in der ersten Sitzung des Gemischten Ausschusses des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens EU-Chile, die beide am 13.-14. Juni 2005 in Madrid abgehalten wurden, ist es erforderlich, die Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits zu ändern, um die Verwendung bestimmter chilenischer Handelsmarken, die sich mit geografischen Angaben der Gemeinschaft decken, für begrenzte Mengen bis zum 31. Januar 2014 auf dem inländischen Markt Chiles ab dem 24. April 2006 zuzulassen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Gemeinschaft und die Republik Chile haben daher gemäß Artikel 29 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Wein zur Änderung von dessen Anlage VI ein Abkommen in Form eines Briefwechsels ausgehandelt.
            
         
               (3)
            
            
               Der Briefwechsel sollte genehmigt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
   Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt.
   Artikel 2
   Das für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Mitglied der Kommission wird ermächtigt, das Abkommen in Form eines Briefwechsels rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.
   
      Brüssel, den 11. April 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 84 vom 2.4.2005, S. 19.
   
      
         ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS
      
      zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
      Brüssel, den 24. April 2006
      Sehr geehrter Herr,
      ich beziehe mich auf die Sitzungen im Hinblick auf technische Anpassungen, die gemäß Artikel 29 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens vom 18. November 2002 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits abgehalten wurden, dem zufolge die Vertragsparteien im gegenseitigen Einvernehmen die Anlagen des Weinhandelsabkommens ändern können, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Parteien Rechnung zu tragen.
      Auf diesen Sitzungen wurde festgestellt, dass bestimmte chilenische Handelsmarken, die mit geografischen Angaben der Gemeinschaft übereinstimmen, in Anlage VI (Liste der Handelsmarken gemäß Artikel 7) aufgenommen werden müssen.
      Daher beehre ich mich vorzuschlagen, die Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein ab dem heutigen Tag durch die beigefügte Anlage zu ersetzen.
      Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.
      Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
      
         
            Im Namen der Europäischen Gemeinschaft
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
      
      Brüssel, den 24. April 2006
      Sehr geehrte Dame,
      ich beehre mich, den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:
      
         „Ich beziehe mich auf die Sitzungen im Hinblick auf technische Anpassungen, die gemäß Artikel 29 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens vom 18. November 2002 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits abgehalten wurden, dem zufolge die Vertragsparteien im gegenseitigen Einvernehmen die Anlagen des Weinhandelsabkommens ändern können, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Parteien Rechnung zu tragen.
         Auf diesen Sitzungen wurde festgestellt, dass bestimmte chilenische Handelsmarken, die mit geografischen Angaben der Gemeinschaft übereinstimmen, in Anlage VI (Liste der Handelsmarken gemäß Artikel 7) aufgenommen werden müssen.
         Daher beehre ich mich vorzuschlagen, die Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein ab dem heutigen Tag durch die beigefügte Anlage zu ersetzen.
         Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.“
      
      Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass die Republik Chile dem Inhalt dieses Schreibens zustimmt.
      Genehmigen Sie, sehr geehrte Dame, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
      
         
            Im Namen der Republik Chile
         
         Oscar ALCAMÁN RIFFO
         
      
   
   
       
      
         
            „ANLAGE VI
            HANDELSMARKEN GEMÄSS ARTIKEL 7
            
                        A.
                     
                     
                        
                           Handelsmarken gemäß Artikel 7 Absatz 2
                        
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Algarves
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Alsacia
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Asti
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Baden
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Borgoño
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Burdeos
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Carmen Margaux
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Carmen Rhin
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Cava del Reyno
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Cava Vergara
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Cavanegra
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Grandier
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champaña Rabat
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Rabat
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champaña Grandier
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champaña Valdivieso
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champenoise Grandier
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champenoise Rabat
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Errazuriz Panquehue Corton
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Nueva Extremadura
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Jerez R. Rabat
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    La Rioja
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Moselle
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Oro del Rhin
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Portofino
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Porto Franco
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Provence
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    R Oporto Rabat
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Ribeiro
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Savoia Marchetti
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Toro
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Uvita de Plata Borgoña
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Viña Carmen Margaux
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Viña Manquehue Jerez
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Viña Manquehue Oporto
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Viña San Pedro Gran Vino Burdeos
                                 
                              
                  
                        B.
                     
                     
                        
                           Handelsmarken gemäß Artikel 7 Absatz 2a
                            (1)
                        
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Monterrey
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Conde del Maule
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne L'heritage
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Subercaseaux
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Santa Emiliana
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Cima
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Santa Carolina
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Planella
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Ambassador, Rosé Ambassador
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Merlot Valdivieso
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Undurraga
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Supreme
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Santa Adela
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Tocornal
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne Tarapacá
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Champagne, Champenoise Viña Mar
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Jerez Casino
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Jerez Montalbán La Fortuna
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Jerez Zalamero
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Chablis Santa Blanca
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Chablis Macaya
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Pommard Macaya
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Pommard Canepa
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Pommard Viña el Arrayan
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Oporto Casino
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Oporto Traverso
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Oporto Diamante Centenario
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Esencia“
                                 
                              
                  
      
      
         (1)  Die Weine, Spirituosen und aromatisierten Getränke gemäß Liste B des Abkommens über den Handel mit Wein sowie Liste B des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits dürfen eine Gesamtmenge von 22 000 hl pro Jahr nicht übersteigen.