CELEX: 31981R0518
Language: de
Date: 1981-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 518/81 der Kommission vom 27. Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

28 . 2. 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 54/27
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 518 /81 DER KOMMISSION
                                                 vom 27 . Februar 1981
                               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                (EWG) Nr. 1469/77 der Kömmission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —             "                                  1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                               fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä^              und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 192/75 (4) entspricht.
                                                               Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des             für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer              zu legen :
Vorschriften für Isoglukose (! ), zuletzt geändert durch       — für die Währungen, die untereinander zu jedem
die Verordnung (EWG) Nr. 387/81 (2), insbesondere                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz
                                                                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
und Absatz 5,                                                       Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                    rität dieser Währungen stützt,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
                                                                    nis zu den im vorstehenden Gedankenstrich ge­
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                   nannten Währungen der Gemeinschaft festgestellt
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung                 wird.
vorgesehen werden .
                                                               Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff             Anhang angegeben festzusetzen .
insbesondere unter Berücksichtigung der nach Artikel           Die in dieser Verordnung' vorgesehenen Maßnahmen
19 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 (3)               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
festgesetzten Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel        schusses für Isoglukose —
1 Absatz 1 Buchstabe d) derselben Verordnung ge­
nannten Erzeugnisse und der wirtschaftlichen Aspekte
der geplanten Ausfuhren festzusetzen .                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­                                    Artikel 1
ren .
                                                               Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­           nisse sind im Anhang festgesetzt.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                       Artikel 2
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung             Diese Verordnung tritt am 1 . März 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. Februar 1981
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
(!) ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
(2) ABl . Nr. L 44 vom 17. 2. 1981 , S. 1 .
P) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   (") ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 54/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 2. 81
                                                          ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 27 . Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                 erstattungen für Isoglukose             /
                                                                                                        (ECU)
               Nummer des                                                                      Erstattungs­
              Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                            betrag
                Zolltarifs                                                                      je 100 kg
                                                                                               Trockenstoff
             17.02            Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                              oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                              mischt ; Zucker und Melassen , kararrielisiert :
                              D. andere Zucker und Sirupe :
                                   I. Isoglukose                                                   o C)
            21.07             Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                              griffen :
                              F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                  III . Isoglukose                                                 oo )
            (') Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.