CELEX: 31992R0034
Language: de
Date: 1992-01-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 34/92 der Kommission vom 8. Januar 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

9 . 1 . 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 4/5
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 34/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 8 . Januar 1992
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                   unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Gehalts festgesetzt werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              Höhe festzusetzen.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz          Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                  zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    nungssatz, dei sich auf den Leitkurs dieser
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
ausgeglichen werden.                                                   Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                       (EWG) Nr. 2205/90f),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom               —■ für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                       bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 1 489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                   Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der             kann zwischenzeitlich geändert werden.
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­               Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 elemente festzusetzen .    Nach demselben Artikel sind
                                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten          rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                        auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität         benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­            schusses für Zucker —
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker Q festgelegt worden. Diese Erstat­
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
                                                                                            Artikel 1
 wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­               Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)           Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Nr. 1714/88 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung            denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen           geben festgesetzt.
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
 (2) ABl. Nr. L 54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.
 (3) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                         Diese Verordnung tritt am 9. Januar 1992 in Kraft.
 (j ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
 O ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
 (6) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O ABl. Nr. L 152 vom 18. 6. 1988, S. 23 .                         O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 4/6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9 . 1 . 92
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 8 . Januar 1992
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 8. Januar 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                   erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                  (in ECU)
                                                                           Betrag der Erstattung
                                     Erzeugniscode                              je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                  je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                 betreffenden Erzeugnisses
                                    1701  11 90 100                35,53 (')
                                    1701  11 90 910                36,29 (')
                                    1701  11 90 950                   (2)
                                    1701  12 90 100                35,53 (')
                                    1701  12 90 910                36,29 (')
                                    1701  12 90 950                   (2)
                                    1701  91  00 000                                       0,3862
                                    1701  99  10 100               38,62
                                    1701  99  10 910               39,45
                                    1701  99  10 950               39,45
                                    1701  99  90 100                                       0,3862
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementweit von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                             Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                         (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).