CELEX: 32000R0682
Language: de
Date: 2000-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 682/2000 der Kommission vom 31. März 2000 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

1.4.2000                DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          L 81/29
                                       VERORDNUNG (EG) Nr. 682/2000 DER KOMMISSION
                                                          vom 31. März 2000
                zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten
                                                                Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                98, wurden insbesondere die Durchführungsbestim-
                                                                                mungen für die Festsetzung der Erstattung bei der Erzeu-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                          gung festgelegt. Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG)
Gemeinschaft,                                                                   Nr. 1729/78 wird die Erstattung bei der Erzeugung von
                                                                                Weißzucker vierteljährlich für die am 1. Juli, 1. Oktober,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 des Rates                        1. Januar und 1. April beginnenden Zeiträume festge-
vom 13. September 1999 über die gemeinsame Marktorgani-                         setzt. Die Anwendung der vorgenannten Bestimmungen
sation für Zucker (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,                     führt zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung,
                                                                                wie in Artikel 1 für den dort angeführten Zeitraum
in Erwägung nachstehender Gründe:                                               angegeben.
(1)      Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2038/
         1999 kann beschlossen werden, für die in Artikel 1              (4)    Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz
         Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten Erzeugnisse                    2 unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EG)
         und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)                         Nr. 2038/1999 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
         genannten Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne                 Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
         des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages befinden und die                 anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
         zur Herstellung bestimmter Erzeugnisse der chemischen                  sondern unter „andere Zucker“. Im Sinne von Artikel 1
         Industrie verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeu-                der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
         gung zu gewähren.                                                      Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist
                                                                                daher notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeug-
(2)      Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom                     nisse anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine
         25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die                   Berechnungsmethode mit Bezug auf den Saccharosege-
         Produktionserstattung bei der Verwendung von                           halt vorzusehen.
         bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der
         chemischen Industrie (2), zuletzt geändert durch die            (5)    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
         Verordnung (EG) Nr. 1148/98 der Kommission (3),                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
         wurden der Rahmen für die Festsetzung der Erstattungen                 schusses für Zucker —
         bei der Erzeugung und die chemischen Erzeugnisse fest-
         gelegt, deren Herstellung die Gewährung einer Erstattung
         bei der Erzeugung für die zu dieser Herstellung verwen-         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         deten Grunderzeugnisse erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7
         der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 sehen vor, daß die
         für Rohzucker, Saccharosesirup und Isoglukose in unver-                                     Artikel 1
         ändertem Zustand gültige Erstattung bei der Erzeugung
         unter für diese Grunderzeugnisse eigenen Bedingungen            Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 genannte
         von der Erstattung abgeleitet wird, die für Weißzucker          Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker wird je 100 kg
         gilt.                                                           netto für das Trimester zwischen dem 1. April und 30. Juni
                                                                         2000 auf 45,823 EUR festgesetzt.
(3)      Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommis-
         sion vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestim-
         mungen für die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker,                                     Artikel 2
         der in der chemischen Industrie verwendet wird (4),
         zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1148/            Diese Verordnung tritt am 1. April 2000 in Kraft.
                       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                       staat.
                       Brüssel, den 31. März 2000
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
(1) ABl.  L  252 vom 25.9.1999, S. 1.
(2) ABl.  L  94 vom 9.4.1986, S. 9.
(3) ABl.  L  159 vom 3.6.1998, S. 38.
(4) ABl.  L  201 vom 25.7.1978, S. 26.