CELEX: 31990R1582
Language: de
Date: 1990-06-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1582/90 DER KOMMISSION  vom 13. Juni 1990  zur Aenderung der Verordnung (EWG) Nr. 3474/89 zur Festsetzung der in Spanien zum freien Verkehr abzufertigenden und aus diesem Mitgliedstaat auszufuehrenden Hoechstmengen Sonnenblumenoel fuer das Wirtschaftsjahr 1989/90

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31990R1582

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1582/90 DER KOMMISSION  vom 13. Juni 1990  zur Aenderung der Verordnung (EWG) Nr. 3474/89 zur Festsetzung der in Spanien zum freien Verkehr abzufertigenden und aus diesem Mitgliedstaat auszufuehrenden Hoechstmengen Sonnenblumenoel fuer das Wirtschaftsjahr 1989/90  

Amtsblatt Nr. L 150 vom 14/06/1990 S. 0010 - 0010

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1582/90 DER KOMMISSION  vom 13. Juni 1990  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3474/89 zur Festsetzung der in Spanien zum freien Verkehr abzufertigenden und aus diesem Mitgliedstaat auszuführenden Hoechstmengen Sonnenblumenöl für das Wirtschaftsjahr 1989/90  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 475/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für das System der Kontrolle der Preise und der in Spanien zum freien Verkehr abgefertigten Mengen bei bestimmten Erzeugnissen des Fettsektors (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 387/90 (2), insbesondere auf Artikel 16,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3474/89 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 581/90 (4), wurde insbesondere die Menge Sonnenblumenkerne festgelegt, für die die Gemeinschaftsbeihilfe gewährt werden kann.  Unter Berücksichtigung des positiven Saldos der für das Wirtschaftsjahr 1989/90 für Sonnenblumenöl aufgestellten Vorbilanz sollte die Menge Sonnenblumenkerne erhöht werden, für die die Ausgleichsbeihilfe gewährt werden kann.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  In Artikel 1 dritter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 3474/89 wird die Zahl 115 000 durch die Zahl 152 500 ersetzt.  Artikel 2  Der in Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1183/86 genannte Antrag darf erst ab dem siebenten Tag nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften gestellt werden.  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 13. Juni 1990  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 53 vom 1. 3. 1986, S. 47.  (2) ABl. Nr. L 42 vom 16. 2. 1990, S. 8.  (3) ABl. Nr. L 337 vom 21. 11. 1989, S. 19.  (4) ABl. Nr. L 59 vom 8. 3. 1990, S. 30.