CELEX: 31992R0767
Language: de
Date: 1992-03-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 767/92 der Kommission vom 27. März 1992 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Israel

Nr. L 83/24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  28 . 3 . 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 767/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 27 . März 1992
                  zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                              Zitronen mit Ursprung in Israel
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
                                                                  nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1627/75
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                         bestimmt.
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
 Portugals,
                                                                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 des Rates              Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
 vom 26. Juni 1975 über die Einfuhr von frischen '                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Zitronen mit Ursprung in Israel ('), insbesondere auf                Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Artikel 5, .
                                                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                      Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   (EWG) Nr. 2205/90 0,
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 In Artikel 8 des Protokolls Nr. 1          des Abkommens             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Israel sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen                 bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 Zitronen mit Ursprung in Israel in die Gemeinschaft                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 vorgesehen . Während der Geltungsdauer der Referenz­                 Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines
 bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durch­
                                                                  Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die innerhalb
 führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die              der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen
 Verordnung (EWG) Nr. 1627/75. Diese Durchführungsbe­             mit Ursprung in Israel führt zu der Feststellung, daß die
 stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die               Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
Vorschriften, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72             Nr. 1627/75 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame                  der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (3), über­
nommen worden sind.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Laut Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 ist bei der Einfuhr
frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zoll­
tarifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                     Artikel 1
nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der                   Ab 31 . März 1992.wird der Zollsatz des Gemeinsamen
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten              Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code ex 0805 30 10)
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen             mit Ursprung in Israel bei der Einfuhr in die Gemein­
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit            schaft angewendet.
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis
bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen                                          Artikel 2
Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
einheiten ( 1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden .
                                                                  Diese Verordnung tritt am 31 . März 1992 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 165 vom 28. 6. 1975, S. 9.
(J) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                       0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, ' S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 150 vom 15. 6. 1991 , S. 8 .                      0 ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 28 . 3 . 92                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 83/25
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27. März 1992
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission