CELEX: 31978R0934
Language: de
Date: 1978-05-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 934/78 der Kommission vom 3. Mai 1978 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis

Nr. L 120 / 26                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              4. 5. 78
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 934/78 DER KOMMISSION
                                                          vom 3 . Mai 1978
                     zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3
GEMEINSCHAFTEN —                                                     die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                                     rechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                    und Bruchreis zu berücksichtigen sind.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                     fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des                    lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­                  rer Bestimmung notwendig machen .
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 709 /78 (2), insbesondere auf                   Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz ,                gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
                                                                     abgeändert werden .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                     lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   gen zugrunde zu legen :
                                                                     — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 be­                         Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­
                                                                         chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                        ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                        Parität dieser Währungen stützt,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
chen werden kann .                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                         kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76                        der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                       hendem Absatz festgestellt wird .
 Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der
Erstattungsbeträge (3) müssen die Erstattungen festge­               Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der                 gegenwärtige Lage des Reismarktes und insbesondere
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von                  auf die Notierungen oder Preise von Reis und Bruch­
                                                                     reis in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis              führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
auf dem Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen                    im Anhang genannten Beträge.
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­
                                                                     schusses für Getreide —
zustellen ; ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem
 Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 1361 / 76 (4 ) hat die                                             Artikel 1
 Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­
 ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­             Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 aus­
setzt wird , und hat den Prozentsatz der Verminderung                genommen die in Absatz 1 unter c) der Verordnung
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird ,                    ( EWG ) Nr. 1418 / 76 genannten Erzeugnisse im ur­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil                      sprünglichen Zustand werden auf die im Anhang ge­
 Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt .                             nannteil Beträge festgesetzt .
(')   ABI . Nr . L 166 vom 25 .   6 . 1976 , S. 1 .
(-)   ABI . Nr . L 94 vom 8 . 4 .  1978 , S. 9.                                               Artikel 2
C)    ABl . Nr.  L 166 vom 25 .   6 . 1976 , S. ^ 6 .
(-1 ) ABl . Nr . L 154 vom \ S.   6 . 1976 , S. II .                  Diese Verordnung tritt am 4. Mai 1978 in Kraft .
 ---pagebreak--- 4. 5 . 78                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 120 / 27
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel , den 3 . Mai 1978
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Der Vizepräsident
                                                                                   Finn GUNDELACH
                                                                 ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 3 . Mai 1978 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                                                  der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
                                                                                                          RE / Tonne)
               Nummer
                   des
                                                                                                         Betrag
                                                                 Warenbezeichnung                          der
             Gemeinsamen
               Zolltarifs
                                                                                                      Erstattungen
                 10.06              Reis :
                                    A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                          II . Geschälter Reis :
                                               a) rundkörniger
                                                  für Ausfuhren nach :
                                                  — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein           30,00
                                                  — den anderen Drittländern
                                               b) langkörniger
                                                  für Ausfuhren nach :
                                                  — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein           60,00
                                                  — den anderen Drittländern
                                    B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                           I. Halbgeschliffener Reis :
                                               a) rundkörniger
                                               b) langkörniger
                                          II . Vollständig geschliffener Reis :
                                               a) rundkörniger
                                                  für Ausfuhren nach :
                                                  — Österreich , Liechtenstein und der Schweiz sowie
                                                      für die Bestimmungen , genannt in Artikel 3 der
                                                      Verordnung ( EWG) Nr. 192/ 75 der Kommis­
                                                      sion (')                                           37,00
                                                  — den anderen Drittländern
                                               b) langkörniger
                                                  für Ausfuhren nach :
                                                  — Österreich , Liechtenstein und der Schweiz sowie
                                                      für die Bestimmungen , genannt in Artikel 3 der
                                                      Verordnung ( EWG ) Nr. 192 / 75 der Kommis­
                                                      sion (')                                           75,00
                                                  — den anderen Drittländern
                                    C. Bruchreis
          {') ABl . Nr . L 25 vom 17. 1 . 1975 S. 1 .
          XB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 1124 / 7 7 ( ABl . Nr . I. 1 M vom
                   28 . 5 . 1977) bestimmt sind .