CELEX: 31972R1585
Language: de
Date: 1972-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1585/72 der Kommission vom 25. Juli 1972 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer, der Tarifnummer 74.07, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 des Rates vom 20. Dezember 1971 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr . L 168 / 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                26 . 7 . 72
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1585/72 DER KOMMISSION
                                                      vom 25. Juli 1972
                 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Rohre (einschließ­
                 lich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer, der Tarifnummer 74.07, mit Ursprung in
                 Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 des Rates vom 20.
                               Dezember 1971 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  Für Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
                                                                  aus Kupfer, ist der Plafond gemäß der oben
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                angegebenen Grundlage auf 2 974 000 Rechnungsein­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  heiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
                                                                  trag 1 487 000 Rechnungseinheiten . Am 19. Juli 1972
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 des                haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Rohren
 Rates vom 20. Dezember 1971 zur Eröffnung der                    (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus
 Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­                Kupfer, mit Ursprung in Jugoslawien, dem Zollpräfe­
 sprung in Enwicklungsländern ( ! ), insbesondere auf             renzen gewährt werden, den in Rede stehenden
 Artikel 4 Absatz 2                                              Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 , die die Beachtung
                                                                 eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten                    Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
 Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              rifs für die betreffenden Waren gegenüber Jugosla­
 art innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftspla­                wien wiedereinzuführen —
 fonds, der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, ge­
währt. Dieser entspricht normalerweise der Summe
 des Wertes der cif-Einfuhren der betreffenden Waren             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
im Jahre 1968 aus den durch dieses System begün­
 stigten Ländern und Gebieten — mit Ausnahme                                                 Artikel 1
derjenigen, die bereits im Genuß von verschiedenen
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                Ab 29 . Juli 1972 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
lungen sind —, zuzüglich 5 v.H. des Wertes der cif-              Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung (EWG) Nr.
Einfuhren 1969 aus den übrigen Ländern sowie den                 2795 /71 des Rates vom 20. Dezember 1971 ausgesetzt
Ländern und Gebieten, die bereits im Genuß dieser                ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
Regelungen sind.                                                 Waren, mit Ursprung in Jugoslawien, wiedereinge­
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnungen                führt :
von Waren mit Ursprung in einem der in Anhang B
der genannten Verordnung erwähnten Länder und                         Nr . des
                                                                   Gemeinsamen
Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbe­                 Zolltarifs
                                                                                                  Warenbezeichnung
trags von 50 v.H. liegen, mit Ausnahme bestimmter
Waren, für die der Höchstbetrag auf den Prozentsatz
herabgesetzt ist, der in Anhang A der genannten                  74.07                Rohre (einschließlich Rohlinge)    und
Verordnung angegeben ist.                                                             Hohlstangen, aus Kupfer
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs bei                                          Artikel 2
der Einfuhr der betreffenden Waren aus jedem dieser
Länder und Gebiete jederzeit wiedereingeführt wer­               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
den, sobald der in Frage kommende Höchstbetrag                   Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
auf Gemeinschaftsebene erreicht ist .                            Gemeinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 25 . Juli 1972
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                                S. L. MANSHOLT
C) ABl. Nr. L 287 vom 30 . 12 . 1971 , S. 86 .