CELEX: 51988PC0406
Language: de
Date: 1988-07-25
Title: Entwurf für einen BESCHLUSS DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG-ÖSTERREICH zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich geschlossener Abkommen im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 406
Vol. 1988/0147
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak---   KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOM (88 ) 406 endg. .- VOL II
                                                  Brüssel , den 25 . Juli 1988
                                                                  v'.\
                                           &               \<& IA
                                          &a     9 o, VAW. -
                                                                   A–J
                                             X
                                                               ■ X
                                 ENTWURF FÜR EINEN
               BESCHLUSS DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG-FINNLAND
zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
   und der Republik Finnland und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland
           geschlossener Abkommen im Anschluß an die Einführung des
        Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren
                         ( Von der Kommission vorgelegt )
 ---pagebreak---                             Beschluss Nr .            / 88 des
                                  GEMISCHTEN AUSSCHUSSES
zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschafts ¬
gemeinschaft und der Republik Finnland und bestimmter anderer in
diesem Zusammenhang zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein ¬
schaft und der Republik Finnland geschlossener Abkommen im Anschluß
an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und
Kodierung der Waren
DER GEMISCHTE AUSSCHUSS-
gestützt auf das am 14 . Mai 1973 in Brüssel Unterzeichnete Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik
Finnland , im folgenden " Abkommen" genannt , insbesondere auf Artikel 12a
dieses Abkommens ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Infolge der Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und
Kodierung der Waren haben die Gemeinschaft und die Republik Finnland
die Nomenklatur ihrer Zolltarife geändert .
Es empfiehlt sich daher die sich auf die Nomenklatur beziehenden Bestim ¬
mungen des Abkommens , des Zusatzprotokolls zum Abkommen im Anschluß
Schluß an dem Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen
Republik zur Gemeinschaft , im folgenden " Zusatzprotokoll " genannt , sowie
einiger im folgenden aufgeführter Abkommen in Form von Briefwechseln diesen
Änderungen anzupassen-
BESCHLIES3T :
 ---pagebreak---                                                                          DEFINGR
                                            Artikel 1
1 . Artikel 2 des Abkommens wird wie folgt geändert :
                                           " Artikel 2
    Dieses Abkommen gilt für Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft und
    Finnlands :
    i ) die unter die Kapitel 25 bis 97 des Harmonisierten Systems zur
        Bezeichnung und Kodierung der Waren fallen , mit Ausnahme der im
        Anhang I aufgeführten Waren ;
   ii ) die im Anhang II auf geführt sind ;
  lii ) die im Protokoll Nr . 2 genannt werden , unter Berücksichtigung der
        dort getroffenen Sonderregelungen ."
2 . Artikel 14 , Absatz 1 , Satz 1 des Abkommens wird wie folgt geändert :
                                          " Artikel 14
1 . Die Gemeinschaft behält sich vor , die Regelung für Erdölerzeugnisse der
    Positionen 27.10 , 27.11 , ex 27.12 ( ausgenommen Ozokerit , Montanwachs und
    Torfwachs ) und 27.13 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und
    Kodierung der Waren bei Annahme einer gemeinsamen Begriffsbestimmung des
    Ursprungs für die Erdölerzeugnisse , bei Entscheidungen im Rahmen der
    gemeinsamen Handelspolitik für die betreffenden Erzeugnisse oder bei
    Einführung einer gemeinsamen Energiepolitik zu ändern ."
 ---pagebreak---                                                                               DEFINGR
3 . Der Anhang zum Abkommen wird durch den folgenden Anhang I ersetzt :
                                            ANHANG       I
             Liste der in Artikel 2 unter i ) des Abkommens genannten Waren
   Code des
   Harmonisierten                           Warenbezeichnung
   Systems
     35.02           Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate :
  ex 3502.10         - Eieralbumin :
                       - anderes als ungeniessbar oder ungeniessbar gemacht
  ex 3502.90         - andere :
                       - Milchalbumin , anderes als ungeniessbar oder ungeniess ¬
                         bar gemacht
      45.01          Naturkork , unbeareitet oder nur zugerichtet , Korkabfälle ;
                     Korkschrot und Korkmehl
      53.01          Flachs , roh oder bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg
                     und Abfälle von Flachs ( einschliesslich Garnabfälle und
                     Reissspinnstoff )
      53.02          Hanf ( Cannabis sativa L. ), roh oder bearbeitet , jedoch
                     nicht versponnen ; Werg und Abfälle von Hanf ( einschliess ¬
                     lich Garnabfälle und Reissspinnstoff )
 ---pagebreak---                                                                      Februar 24 , 1988
                                                                                DEFINGR
4 . Der folgende Anhang II wird dem Abkommen beigefligt :
                                          ANHANG        II
            Liste der in Artikel 2 unter ii ) des Abkommens genannten Waren
   Code des
   Harmonisierten                        Warenbezeichnung
   Systems
     14.04         Pflanziche Erzeugnisse , anderweit weder genannt noch in ¬
                   begriffen :
     1404.20       - Baumwoll-Linters
     15.16         Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Frak ¬
                   tionen , ganz oder teilweise hydriert , umgeestert , wieder -
                   verestert oder elaidiniert , auch raffiniert , jedoch nicht
                   weiterverarbeitet :
 ex 1516.20        - pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen :
                     - hydriertes Rizinusöl ( sog.Opalwachs )
 ex 15.18          Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Frak ¬
                   tionen , gekocht , oxidiert , dehydratisiert , geschwefelt ,
                   geblasen , durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas
                   polymerisiert oder anders chemisch modifiziert , ausge ¬
                   nommen Waren der Position 1516 ; ungeniessbare Mischungen
                   und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten
                   und ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fett und öle
                   dieses Kapitels , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                   - Linoxyn
 ---pagebreak---                                                                             DEFINGR
5 . Artikel 3 des Protokolls Nr . 2 wird wie folgt geändert :
                                             " Artikel 3
1 . Dieses Protokoll findet ebenfalls Anwendung auf die nicht in den
    Tabellen I und II zu diesem Protokoll erfassten Spitituosen der
    Unterpositionen 2208 20 bis 2208 90 ( ausgenommen Ethylalkohol mit
    einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol , unvergällt ) des Harmonisierten
    Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren . Die Modalitäten für die
    auf diese Waren anwendbaren Zollsenkungen werden vom Gemischten Ausschuss
    festgelegt .
    Der Gemischte Ausschuss beschliesst bei der Festlegung dieser
    Modalitäten oder später , in dieses Protokoll gegebenenfalls andere
    Waren der Kapitel 1 bis 24 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung
    und Kodierung der Waren einzubeziehen , die nicht Gegenstand einer
    Agrarregelung der Vertragsparteien sind .
2 . Bei dieser Gelegenkeit vervollständigt der Gemischte Ausschuss gegebenen ¬
    falls das Protokoll Nr . 3 ."
 ---pagebreak---                                                                             BEFINGR
6 . Die Tabelle I des Protokolls Nr . 2 wird wie folgt geandert :
                                                Tabelle I
                               Europaische Uirtschaf tsgemeinschaf t
   KN Code                                  Warenbezeichnung              Zollsatz
    0403            Buttermilch , saure Milch und saurer Rahm , Joghurt ,
                    Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch
                    ( einschliesslich Rahm ), auch eingedickt oder aroma-
                    tisiert , auch mit Zusatz von Zucker , anderen Süss-
                    mittein , Früchten oder Kakao :
    0403 10         - Joghurt :
    0403 10 51      -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder        MOB
         bis 99         Kakao
    0403 90         - anderer :
    0403 90 71      -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder        MOB
         bis 99         Kakao
Anmerkung :     AD  F/M    Zusatzzoll Mehl
                AD  S/Z    Zusatzzoll Zucker
                MOB        beweglicher Teilbetrag
 ---pagebreak---                                                                                       7
                                                                             DEFINGR
KN Code                                Warenbezeichnung                   Zollsatz
  0710         Gemüse , auch in Wasser oder Dampf gekocht , gefroren :
  0710 40      - Zuckermais                                                  MOB
  071 1        Gemüse , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch
               Schwefeldioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefel ¬
               dioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende
               Stoffe zugesetzt sind ) , zum unmittelbaren Genuss
               nicht geeignet :
  071 1  90    - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüse :
               -- Gemüse :
  071 1  90 30 – Zuckermais                                                  MOB
  1519         Technische einbasische Fettsäuren ; saure öle aus der
               Raffination ; technische Fettalkohole :
               - technische einbasische Fettsäuren :
  1519 13      -- Tallölfettsäuren                                           frei
  1 702        Andere Zucker , einschliesslich chemisch reine
               Lactose , Maltose , Glucose und Fructose , fest ; Zucker ¬
               sirupe , ohne Zusatz von Aroma - oder Farbstoffen ;
               Invertzuckercreme , auch mit natürlichem Honig
               vermischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
  1702 50      - chemisch reine Fructose                                     8%
  1702 90      - andere , einschliesslich Invertzucker :
  1702 90 10   -- chemisch reine Maltose                                     8%
  1704         Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschliesslich weisse
               Schokolade ) :
  1704 10      - Kaugummi , auch mit Zucker überzogen                      MOB
                                                                           MAX 23%
  1704 90      - andere :
  1704 90 10   -- Süssholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von
                  mehr als 10 GHT , ohne Zusatz anderer Stoffe               12%
  1704 90 30   -- weisse Schokolade                                        MOB
                                                                           MAX 27%
                                                                           + AD S/ Z
  1704 90 51   - andere                                                    MOB
        bis 99                                                             MAX 27%
                                                                           + AD S / Z
 ---pagebreak---                                                                          DEFINGR
KN Code                              Warenbezeichnung                  Zollsatz
  1806        Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzube ¬
              reitungen :
  1806 10     - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen
                Süssmitteln                                               MOB
  1806 20     - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit
                einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig ,
                pastenförmig , als Pulver , Granulat oder in ähnlich ¬
                er Form , in Behältnissen oder unmittelbaren Um ¬
                schliessungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
  1806 20 10  -- mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder
                 mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter
                 und Milchfett von 31 GHT oder mehr                     MOB
                                                                        MAX 27%
                                                                        + AD S / Z
  1 806 20 30 -- mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milch-
                 fett von 25 GHT oder mehr , jedoch weniger als
                 31 GHT                                                 MOB
                                                                        MAX 27%
                                                                        + AD S / Z
              -- andere :
  1806 20 50  - mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder
                  mehr                                                  MOB
                                                                        MAX 27%
                                                                        + AD S / Z
  1806 20 70  – "chocolate - milk - crumb" - genannte Zubereitungen     6%+MOB
  1806 20 90  – andere                                                  MOB
                                                                        MAX 27%
                                                                        + AD S / Z
              - andere , in Form von Tafeln , Stangen oder Riegeln :
  1 806 31    -- gefüllt                                                MOB
                                                                        MAX   27%
                                                                        + AD  S/Z
  1806 32     -- nicht gefüllt                                          MOB
                                                                        MAX   27%
                                                                        + AD  S /Z
  1806 90     - andere :
  1806 90 1 1 -- Schokolade und Schokoladeerzeugnisse                   MOB
       bis 39                                                           MAX 27%
                                                                        + AD S / Z
 ---pagebreak---                                                                               9
                                                                      DEFINGR
KN Code                             Warenbezeichnung               Zollsatz
  1806 90 50 – kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende
                kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von
                Zuckeraustauschstoffen                              MOB
                                                                    MAX 27%
                                                                    + AD S/Z
  1806 90 60 -- kakaohaltige Brotaufstriche :
                - in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Ge-
                  wicht des Inhalts von 1 kg oder weniger           MOB
                                                                    MAX 27%
                                                                    + AD S/Z
                - andere                                            6%+MOB
                                                                    MAX 27%
                                                                    + AD S/Z
  1806 90 70 -- kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von
                Getränken :
                - in unmittelbaren Umschliessungen mit einem
                  Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger         MOB
                                                                    MAX 27%
                                                                    + AD S/Z
                - andere                                            6%+MOB
                                                                    MAX 27%
  1806 90 90 -- andere :                                            + AD S/ Z
                  - in unmittelbaren Umschliessungen mit einem
                     Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger      MOB
                                                                    MAX 27%
                                                                    + AD S/Z
                  - andere                                          6%+MOB
                                                                    MAX 27%
                                                                    + AD S/Z
  1901       Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl ,
             Griess , Stärke oder Malzextrakt , ohne Gehalt an
             Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von
             weniger als 50 GHT , anderweit weder genannt noch
             inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der
             Positionen 0401 bis 0404 , ohne Gehalt an Kakaopulver
             oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
             10 GHT , anderweit weder genannt noch inbegriffen        MOB
  1902       Teigwaren , auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch
             oder anderen Stoffen ) oder in anderer Weise
             zubereitet , z.B. Spaghetti , Makkaroni , Nudeln ,
             Lasagne , Gnocchi , Ravioli , Cannelloni ; Couscous ,
             auch zubereitet :
             - Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in
               anderer Weise zubereitet :
  1902 11    -- Eier enthaltend                                       MOB
  1902 19    -- andere                                                MOB
 ---pagebreak---                                                                            DEFINGR
KN Code                               Warenbezeichnung                 Zollsatz
  1902 20     - Teigwaren , gefüllt ( auch gekocht oder in anderer
                Weise zubereitet )  :
  1902 20 91  -- andere                                                   MOB
       bis 99
  1902 30     - andere Teigwaren                                          MOB
  1902 40     - Couscous                                                  MOB
  1903        Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken , in Form von
              Flocken , Graupen , Perlen , Krümeln und dergleichen        MOB
  1904        Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getrei ¬
              de oder Getreideerzeugnissen hergestellt ( z.B. Corn
              Flakes ) Getreidekörner , ausgenommen Mais , vorgekocht
              oder in anderer Weise zubereitet                            MOB
  1905        Backwaren , auch kakaohaltig ; Hostien , leere Oblaten ¬
              kapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art ,
              Siegeloblaten , getrocknete Teigblätter aus Mehl oder
              Stärke und ähnliche Waren :
  1905 10     - Knäckebrot                                              MOB
                                                                        MAX   24%
                                                                        + AD  F /M
  1905 20     - Leb - und Honigkuchen und ähnliche Waren                MOB
  1905 30     - Kekse und ähnliches Kleingebäck , gesüsst ; Waffeln     MOB
                                                                        MAX   35%
                                                                        + AD  S/Z
  1905 40     - Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete
                Waren                                                     MOB
  1905 90     - andere :
  1905 90 10  – ungesäuertes Brot ( Matzen )                            MOB
                                                                        MAX 20%
                                                                        + AD F / M
  1905 90 20  -- Hostien , leere Oblatenkapseln von der für Arznei-
                 waren verwendeten Art , Siegeloblaten , getrocknete
                 Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche
                 Waren                                                    MOB
              -- andere :
  1905 90 30  – Brot ohne Zusatz von Honig , Eiern , Käse oder
                  Früchten , auch mit einem Gehalt an Zucker oder
                  Fett - bezogen auf den Trockenstoff - von jeweils
                  5 GHT oder weniger                                      MOB
  1905 90 40  – Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als
                  10 GHT                                                MOB
                                                                        MAX 30%
                                                                        + AD F / M
 ---pagebreak---                                                                          DEFINGR
KN Code                             Warenbezeichnung                  Zollsatz
  1905 90 50  – Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und
                   expandierte Erzeugnisse , gesalzen oder
                   aromatisiert                                        MOB
                                                                       MAX 30%
                                                                       + AD F /M
              – andere :
  1905 90 60  - gesüsst                                                MOB
                                                                       MAX 35%
                                                                       + AD S /Z
  1905 90 90  - andere                                                 MOB
                                                                       MAX 30%
                                                                       + AD F / M
  2001        Gemüse , Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile ,
              mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
  2001  90    - andere :
  2001  90 30 -- Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                MOB
  2004        Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar
              gemacht , gefroren :
  2004 10     - Kartoffeln :
              -- andere :
  2004 10 91  – in Form von Mehl , Gries oder Flocken                    MOB
  2004 90     - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
  2004 90 10  -- Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                MOB
  2005        Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar
              gemacht , nicht gefroren :
  2005 20     - Kartoffeln :
  2005 20 10  -- in Form von Mehl , Gries oder Flocken                   MOB
  2005 80     - Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                 MOB
  2008        Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile , in
              anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , auch
              mit Zusatz von Zucker , anderen Süssmitteln oder
              Alkohol , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              - andere , einschliesslich Mischungen , ausgenommen
                 Mischungen der Unterposition 2008.19 :
  2008 99     - - andere :
              – ohne Zusatz von Alkohol :
              - ohne Zusatz von Zucker :
  2008 99 85  - Mais , ausgenommen Zuckermais ( Zea mays var .
                    saccharata )                                         MOB
 ---pagebreak---                                                                         DEFINGR
KN Code                               Uarenbezeichnung                Zollsatz
  2101          Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee
                oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
                Waren oder auf der Grundlage von Kaffee , Tee oder
                Mate ; geröstete Zichorien und andere geröstete
                Kaffeemittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate
                hieraus :
  2101   10     - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und
                  Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge ,
                  Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
                  von Kaffee :
                -- Zubereitungen :
  2101   10 99  – andere                                                M0B
  2101   20     - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Tee oder
                  Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                  Auszüge , Essenzen und Konzentrate oder auf der
                  Grundlage von Tee oder Mate :
  2101   20 90     andere                                               M0B
  2101   30     - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
                  Kaffeemittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzen ¬
                  trate hieraus :
                -- geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
                   Kaffeemittel :
  21 01 V 30 19     andere                                              MOB
                   Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus gerösteten
                   Zichorienwurzeln oder aus anderen gerösteten
                   Kaffeemitteln :
  2101 30 99        andere                                              MOB
 ---pagebreak---                                                                         DEFINGR
KN Code                               Warenbezeichnung                Zollsatz
  2102        Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzeller -
              Mikroorganismen , nicht lebend ( ausgenommen Vaccine
              der Position 3002 ); zubereitete Backtriebmittel in
              Pulverform :
  2102 10     - Hefen , lebend :
  2102 10 31  -- Backhefen                                              MOB
       Dis 39
  2102 20     - Hefen , nicht lebend ; andere Einzeller-Mikroorganis-
                 men , nicht lebend :
  2102 20 11  -- Hefen , nicht lebend                                   4%
     bis 19
  2103        Zubereitungen zum Herstellen von Würzsossen und
              zubereitete Wurzsossen ; zusammengesetzte Würzmittel ,
              Senfmehl , auch zubereitet , und Senf :
  2103 10     - Sojasosse                                               6%
  2103 20     - Tomaten-Ketchup und andere Tomatensossen               10%
  2103 90     - andere :
  2103 90 90  -- andere :
                  - Tomaten enthaltend                                 10%
               '  - andere                                              6%
  2104        Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;
              Suppen und Brühen ; zusammengesetzte homogenisierte
              Lebensmittelzubereitungen :
  2104 10     - Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder
                 Brühen ; Suppen und Brühen :
 ---pagebreak---                                                                          DEFINGR
KN Code                             Warenbezeichnung                  Zollsatz
                 - Tomaten enthaltend                                  10%
                 - andere                                                6%
  2105        Speiseeis , auch kakaohaltig                             MOB
                                                                       MAX 27%
                                                                       + AD S /Z
  2106        Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt
              noch inbegriffen :
  2106 10     - Eiweisskonzentrate und texturierte Eiweisstoffe :
  2106 10 90  -- andere                                                  MOB
  2106 90     - andere :
  2106 90 10  -- "Käsefondue " genannte Zubereitungen                MOB
f                                                                    MAX f
                                                                     25 ECU/
                                                                     100kg net
              -- andere :
ex 2106 90 91 - kein Milchfett , Milchprotein und keine Saccharose
                  Isoglucose , Stärke oder Glucose enthaltend , oder
                  weniger als 1,5 GHT Milchfett , 2,5 GHT Milch-
                  protein , 5 GHT Saccharose oder Isoglucose , 5 GHT
                  Glucose oder 5 GHT Stärke enthaltend :
                 - Proteinhydrolysate ; Hefeautolysate
  2106 90 99  - andere :
                  - mit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder
                    mehr :
                    - in unmittelbaren Umschliessungen mit einem
                      Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger          MOB
                    - andere                                          6%+MOB
                  - andere                                               MOB
 ---pagebreak---                                                                                   1 5
                                                                         DEFINGR
KN Code                              Warenbezeichnung                  Zollsatz
  2202        Wasser , einschliesslich Mineralwasser und kohlen ¬
              säurehaltiges Wasser , mit Zusatz von Zucker , anderen
              Süssmitteln oder Aromastoffen , und andere nicht -
              akoholhaltige Getränke , ausgenommen Frucht - und
              Gemüsesäfte der Position 2009 :
  2202 10     - Wasser , einschliesslich Mineralwasser und kohlen ¬
                säurehaltiges Wasser , mit Zusatz von Zucker ,
                anderen Süssmitteln oder Aromastoffen                    frei
  2202 90     - andere :
ex 2202 90 10 -- keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und
                 keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401
                 bis 0404 enthaltend :
                 - Zucker ( Saccharose oder Invertzucker ) enthaltend    frei
  2202 90 91  -- andere                                                  MOB
     bis  99
  2203        Bier aus Malz                                              10%
  2205        Wermutwein und ander Weine aus frischen Weintrauben ,
              mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert             frei
  2208        Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als
              80% voi , unvergällt ; Branntwein , Likör und andere
              Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige Zube ¬
              reitungen der zum Herstellen von Getränken verwen ¬
              deten Art :
  2208 90     - andere :
              -- andere , in Behältnissen mit einem Inhalt von :
              - 2 1 oder weniger :
ex 2208 90 55 - Likör :
                   - Ei oder Eigelb und/oder Zucker ( Saccharose
                      oder Invertzucker ) enthaltend                  1 ECU /
                                                                      % vol / hl
                                                                      +6 ECU/ hl
ex 2208 90 59 - andere Spirituosen :
                   - Ei oder Eigelb und/oder Zucker ( Saccharose
                      oder Invertzucker ) enthaltend                  1 ECU /
                                                                      % vol / hl
                                                                      +6 ECU / hl
 ---pagebreak---                                                                             DEFINGR
KN Code                             Uarenbezeichnung                      Zollsatz
              – mehr als 2 1 r
ex 2208 90 79   -- Likör und andere Spirituosen :
                    - Ei oder Eigelb und/oder Zucker ( Saccharose
                      oder Invertzucker ) enthaltend                   1 ECU /
                                                                       */. vol / hl
   2905       Acyclische Alkohole , ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro -
              oder Nitrosoderivate :
              - andere mehrwertige Alkohole :
   2905 43    -- Mannitol                                                 8%+M0B
   2905 44    -- D-Glucitol ( Sorbit )                                    6%+MOB
   291 5      Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und
              ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Peroxy-
              säuren ; ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - oder Nitro ¬
              soderivate :
              - Ameisensäure , ihre Salze und Ester :
ex 2915 13    -- Ester der Ameisensäure :
                 - Mannitester und Sorbitester                              8%
              - Ester der Essigsäure :
   2915 39    – andere :
ex 2915 39 90     andere :
                  - Mannitester und Sorbitester                             8%
ex 2915 90      andere :
                - Mannitester und Sorbitester                               8%
   2916       Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren ,
              cyclische einbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride ,
              Halogenide , Peroxide und Peroxysäuren ; ihre Halogen -,
              Sulfo -, Nitro - oder Nitrosoderivate :
              - ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren ,
                ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide , Peroxysäuren
                und ihre Derivate :
   2916 19       andere :
ex 2916 19 90    andere :
                 - Mannitester und Sorbitester                              8 */.
 ---pagebreak---                                                                                  1 7
                                                                         DEFINGR
KN Code                             Uarenbezeichnung                   Zollsatz
  291 7       Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride ,
              Halogenide , Peroxide und Peroxysauren ; ihre Halogen -,
              Sulfo -, Nitro - oder Nitrosoderivate :
              - acyclische mehrbasische Carbonsäuren , ihre
                Anhydride , Halogenide , Peroxide , Peroxysáure und
                ihre Derivate :
   2917 19       andere :
ex 2917 19 90     andere :
                  - Itaconsäure , ihre Salze und Ester                  frei
   2918       Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und
              ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Peroxy -
              säuren ; ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - oder Nitroso -
              derivate :
              - Carbonsäuren mit Alkohol funkt ion , jedoch ohne
                andere Sauerstoffunktion , ihre Anhydride , Halo ¬
                genide , Peroxide , Peroxysäuren und ihre Derivate
   2918 11    -- Milchsäure , ihre Salze und Ester                      frei
   2918 14       Citronensaure                                          frei
   2918 15       Salze und Ester der Citronensäure                      frei
   2918 19       andere :
ex 2918 19 90     andere :
                  - Glycerinsäure , Glykolsäure , Zuckersäure , Iso ¬
                    zuckersäure , Heptazuckersäure , ihre Salze und
                    Ester                                                8%
   2932       Heterocyclische Verbindungen , nur mit Sauerstoff als
              Heteroatom(e ) :
              - Verbindungen , die einen nichtkondensierten Furan ¬
                ring ( auch hydriert ) in der Struktur enthalten :
ex 2932 19    -- andere :
                 - wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit ,
                    ausgenommen Maltol und Isomaltol                     8%
 ---pagebreak---                                                                           DEFINGR
KN Code                               Uarenbezeichnung                  Zollsatz
   2932 90       andere
ex 2932 90 70     cyclische Acetale und innere Halbacetale , auch mit
                  anderen Sauerstof funktionen , und ihre Halogen -,
                  Sulfo -, Nitro - oder Nitrosoderivate :
                  - alpha-Methylglucosid                                  8%
ex 2932 90 90     andere :
                  - wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit ,
                    ausgenommen Maltol und Isomaltol                      8%
   2940       Chemisch reine Zucker , ausgenommen Saccharose , Lac ¬
              tose , Maltose , Glucose und Fructose ( Lävulose ); Ether
              und Ester von Zuckern und ihre Salze , ausgenommen
              Erzeugnisse der Position 2937 , 2938 oder 2939 :
   2940 00 90    andere                                                   8%
   2941       Antibiotika :
   2941 10    - Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäure -
                struktur ;- Salze dieser Erzeugnisse                     frei
   3001       Drüsen und andere Organe zu organo therapeutischen
              Zwecken , getrocknet , auch als Pulver ; Auszüge aus
              Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen
              zu organotherapeutischen Zwecken ; Heparin und seine
              Salze ; andere menschliche oder tierische Stoffe zu
              therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zu ¬
              bereitet , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   3001 90       andere :
                  andere :
   3001 90 91    - Heparin und seine Salze                                8%
 ---pagebreak---                                                                               DEFINGR
  KN Code
                                         Warenbezeichnung                  Zollsatz
      3501
                  Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ;
                  Kaseinleime :
      3501 10     - Kasein :
      3501 10 10      zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen           frei
      3501 10 50      zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstel ¬
                      len von Lebens - und Futtermitteln  (1 )              3%
     3501  10 90  -- anderes                                                12%
     3501  90     - andere :
     3501 90 10  -- Kaseinleime                                             11%
     3501  90 90 -- andere                                                   8%
     3505        Dextrine und andere modifizierte Stärken ( z.B. Quell ¬
                 stärke oder veresterte Stärke ); Leime auf der Grund¬
                 lage von Stärken , Dextrinen oder anderen
                 modifizierten Stärken :
     3505 10     - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
     3505 10 10  -- Dextrine                                                 MOB
                 -- andere modifizierte Stärken :
     3505 10 50  – veretherte und veresterte Stärken                         8%
     3505 10 90  – andere                                                    MOB
     3505 20     - Leime                                                    MOB
                                                                            MAX 18%
     3506        Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe ,
                 anderweit weder genannt noch inbegriffen ; zur Ver ¬
                 wendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller
                 Art , in Aufmachungen für den Einzelverkauf , mit einem
                 Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
     3506 10     - zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse
                    aller Art , in Aufmachungen für den Einzelverkauf ,
                    mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                    weniger :
 ex 3506 10 90   -- andere :
                     - auf der Grundlage von emulgiertem Natriumsilikat
                        oder emulgierten Harzen                              frei
                 - andere :
     3506 99     -- andere :
il ) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den
      einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen .
 ---pagebreak---                                                                        DEFINGR
KN Code                               Uarenbezeichnung               Zollsatz
ex 3506 99 90       andere :
                     auf der Grundlage von emulgiertem Natrium ¬
                     silikat oder emulgierten Harzen                   frei
   3809       Appretur - oder Endausrüstungsmittel , Beschleuniger
              zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere
              Erzeugnisse und Zubereitungen ( z.B. zubereitete
              Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen ), von
              der in der Textilindustrie , Papierindustrie , Leder ¬
              industrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art ,
              anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   3809 10       auf der Grundlage von Starke oder Starkederivaten    M0B
                                                                      MAX 20%
              - andere :
ex 3809 91    -- von der in der Textilindustrie verwendeten Art :
                   - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend          frei
ex 3809 92    -- von der in der Papierindustrie verwendeten Art :
                   - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend          frei
ex 3809 99    -- andere :
                   - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend          frei
   3823       Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder
              - kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
              chemischen Industrie oder verwandter Industrien
              ( einschliesslich Mischungen von Naturprodukten ),
              anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände
              der chemischen Industrie oder verwandter Industrien ,
              anderweit weder genannt noch inbegriffen :
ex 3823 10    - zubereitete Bindemittel für Giesereiformen oder
                 - kerne :
                 - auf der Grundlage von Kunstharzen                   8%
   3823 60    - Sorbit , ausgenommen Uaren der Unterposition 2905 44  6%+MOB
   3823 90    - andere :
ex 3823 90 40 -- Pyrolignite ( z.B. Calciumpyrolignit ) ; rohes
                   Calciumtartrat ; rohes Calciumcitrat :
                   - rohes Calciumcitrat                               frei
              -- andere :
ex 3823 90 99       andere :
                    - Erzeugnisse des Krackens von Sorbit              8%
 ---pagebreak---                                                                          DEFINGR
KN-Code                               Warenbezeichnung                 Zollsatz
   391 1       Petroleumharze , Camarón - Inden-Harze , Polyterpene ,
               Polysulfide , Polysulfone und andere Erzeugnisse im
               Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39 , anderweit weder
               genannt noch inbegriffen , in Primärformen :
ex 3911  10    - Petroleumharze , Cumaronharze , Indenharze oder
                 Cumaron - Inden-Harze und Poly terpene :
                 - Klebstoff auf der Grundlage von Emulsionen dieser
                    Harze                                                frei
   3911  90    - andere :
ex 3911  90 10 -- Kondensationspolymerisations - und Umlagerungs ¬
                  polymerisationserzeugnisse , auch chemisch
                  modifiziert :
                  - Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen
                    dieser Harze                                         frei
ex 3911 90 90  -- andere :
                  - Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen
                     dieser Harze                                        frei
   3913        Natürliche Polymere ( z.B. Alginsäure ) und
               modifizierte natürliche Polymere ( z.B. gehärtete
               Eiweisstoffe , chemische Derivate von Naturkautschuk ),
               anderweit weder genannt noch inbegriffen , in Primär ¬
               formen :
   3913 90     - andere :
ex 3913 90 90  -- andere :
                  - Dextrane                                             6%
                  - andere als gehärtete Eiwe .. sstoffe                 8%
 ---pagebreak---                                                                             DEFINGR
7 . Die Tabelle II des Protokolls Nr . 2 wird wie folgt geändert :
                                             TABELLE II
                                               Finnland
Sofern diese Tabelle einen Hinweis auf einen beweglichen Teilbetrag enthält ,
behält sich Finnland vor , gegebenenfalls Preisunterschiede bei landwirtschaft ¬
lichen Grunderzeugnissen durch einen beweglichen Teilbetrag auszugleichen .
 HS Code                                Warenbezeichnung                 Zollsatz
     04.03       Buttermilch , saure Milch und saurer Rahm , Joghurt ,
                 Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch
                 ( einschliesslich Rahm ), auch eingedickt oder
                 aromatisiert , auch mit Zusatz von Zucker , anderen
                 Sussmitteln , Früchten oder Kakao :
     0403.10     - Joghurt :
        ex 10    -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten , Nüssen
                     oder Kakao                                           b.T.
     0403.90     - andere :
        ex 90    -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten , Nüssen
                     oder Kakao                                           b.T.
     07.10       Gemüse , auch in Wasser oder Dampf gekocht , gefroren :
     0710.40     - Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )               b.T.
     07.11       Gemüse , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch
                 Schwefeldioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefel ¬
                 dioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende
                 Stoffe zugesetzt sind ), zum unmittelbaren Genuss
                 nicht geeignet :
     071 1 . 90  - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
        ex 90    -- Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )              b.T.
     15.19       Technische einbasische Fettsäuren ; saure öle aus der
                 Raffination ; technische Fettalkohole :
                 - technische einbasische Fettsäuren :
     1 519 . 1 3 -- Tallölfettsäuren                                      frei
 ---pagebreak---                                                                                       23
                                                                              DEFINGR
HS Code                             Warenbezeichnung                    Zollsatz
   17.02     Andere Zucker , einschliesslich chemisch reine
             Lactose , Maltose , Glucose und Fructose , fest ; Zucker ¬
             sirupe , ohne Zusatz von Aroma - oder Farbstoffen ; In ¬
             vertzuckercreme , auch mit natürlichem Honig ver ¬
             mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
   1702.50   - chemisch reine Fructose                                   b.T.
   1702.90   - andere , einschliesslich Invertzucker :
     ex 90   – chemisch reine Maltose                                    frei
   17.04     Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschliesslich weisse
             Schokolade )                                                b.T.
   18.06     Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittel ¬
             zubereitungen                                               b.T.
   19.01     Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl ,
             Griess , Stärke oder Malzextrakt , ohne Gehalt an
             Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von
             weniger als 50 GHT , anderweit weder genannt noch in ¬
             begriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der
             Positionen 0401 bis 0404 , ohne Gehalt an Kakaopulver
             oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
             10 GHT , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   1901 . 10 - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern , in Auf ¬
               machungen für den Einzelverkauf :
             -- Zubereitungen aus Waren der Positionen
                0401 bis 0404                                            b.T.
             -- andere                                                   0,50 mk/kg
                                                                         + b.T.
   1901 . 20 - Mischungen und Teig , zum Herstellen von Backwaren
               der Position 1905 :
             -- Zubereitungen aus Waren der Positionen                   b.T.
                0401 bis 0404
             -- andere                                                   0,50 mk/kg
                                                                         + b.T.
 ---pagebreak---                                                                                 DEFINGR
HS Code                             Uarenbezeichnung                   Zollsatz
   1901 . 90 - andere :
             -- Malzextrakt                                             b.T.
             -- Zubereitungen aus Uaren der Positionen
                0401 bis 0404                                           b.T.
             – andere                                                   0,50 mk/kg
                                                                        + b.T.
   19.02     Teigwaren , auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch
             oder anderen Stoffen ) oder in anderer Ueise zube ¬
             reitet , z.B. Spaghetti , Makkaroni , Nudeln , Lasagne ,
             Gnocchi , Ravioli , Cannelloni ; Couscous , auch zube ¬
             reitet :
             - Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in
               anderer Ueise zubereitet :
   1902.11   – Eier enthaltend                                          0,50 mk/kg
                                                                        + b.T.
   1902.19   -- andere                                                  0,50 mk/kg
                                                                        + b.T.
   1902.20   - Teigwaren , gefüllt ( auch gekocht oder in anderer
               Ueise zubereitet ) :
     ex 20   -- andere als solche , die mehr als 20 GHT Uurst ,
                Fleisch , Schlachtabfall , Blut , Fisch , Krebstiere ,
                Ueichtiere oder andere wirbellose Uassertiere oder
                irgendeine Mischung dieser Uaren enthalten              b.T.
   1902.30   - andere Teigwaren                                         b.T.
   1902.40   - Couscous                                                 0,50 mk/kg
                                                                        + b.T.
   19.03     Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken , in Form von
             Flocken , Graupen , Perlen , Krümeln und dergleichen       frei
 ---pagebreak---                                                                                      25
                                                                             DEFINGR
HS Code                             Warenbezeichnung                  Zollsatz
   19.04     Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von
             Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt
             ( z.B. Corn Flakes ); Getreidekörner , ausgenommen Mais
             vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet               b.T.
   19.05     Backwaren , auch kakaohaltig ; Hostien , leere Oblaten ¬
             kapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art ,
             Siegeloblaten , getrocknete Teigblätter aus Mehl oder
             Stärke und ähnliche Waren :
   1905.10   - Knäckebrot                                              b.T.
   1905.20   - Leb - und Honigkuchen und ähnliche Waren                b.T.
   1905.30   - Kekse und ähnliches Kleingebäck , geslisst ; Waffeln    b.T.
   1905.40   - Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete
                Waren                                                  b.T.
   1905.90   - andere :
             – ungesäuertes Brot ( Matzen )                            b.T.
             -- Brot ohne Zusatz von Honig , Eiern , Käse oder
                 Früchten , auch mit einem Gehalt an Zucker oder
                 Fett , bezogen auf den Trockenstoff , von jeweils     0,45 mk/kg
                 5 GHT oder weniger                                   + b.T.
             -- Hostien , leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren
                 verwendeten Art , Siegeloblaten , getrocknete Teig ¬
                 blätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren       frei
             --   andere                                               b.T.
   20.01     Gemüse , Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile ,
             mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar
             gemacht :
   2001 . 90 - andere :
     ex 90   -- Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )               b.T.
 ---pagebreak---                                                                                   26
                                                                            DEFINGR
HS Code                           Warenbezeichnung                 Zollsatz
   20.04    Anderes Gemüse , ohne Essig oder Essigsäure zubereitet
            oder haltbar gemacht , gefroren :
   2004.10  - Kartoffeln :
     ex 10  -- in Form von Mehl , Griess oder Flocken               0,50 mk /kg
                                                                    + b.T.
   2004.90  - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
     ex 90  -- Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )             b.T.
   20.05    Anderes Gemüse , ohne Essig oder Essigsäure zubereitet
            oder haltbar gemacht , nicht gefroren :
   2005.20  - Kartoffeln :
     ex 20  -- in Form von Mehl , Griess oder Flocken               0,50 mk/kg
                                                                    + b.T.
   2005.80  - Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )              b.T.
   20.08    Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile , in
            anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , auch
            mit Zusatz von Zucker , anderen Süssmitteln oder
            Alkohol , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
            - Schalenfrüchte , Erdnüsse und andere Samen , auch
              miteinander vermischt :
   2008.1 1 -- Erdnüsse :
     ex 1 1 – Erdnussmark                                           b.T.
   2008.19  -- andere , einschliesslich Mischungen :
     ex 1 9 – Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide ¬
                samen                                               b.T.
            - andere , einschliesslich Mischungen , ausgenommen
              Mischungen der Unterposition 2008 19 :
 ---pagebreak---                                                                                     27
                                                                              DEFINGR
HS Code                              Warenbezeichnung                Zollsatz
   2008.99   -- andere :
      ex 99  – Mais , ausgenommen Zuckermais ( Zea mays var .
                  saccharata ) , ohne Zusatz von Alkohol oder Zucker  b.T.
   21 . 01   Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee
             oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
             Waren oder auf der Grundlage von Kaffee , Tee oder
             Mate ; geröstete Zichorien und andere geröstete
             Kaffeemittel sowie Auszüge , Essenzen und
             Konzentrate hieraus :
   2101 . 10 - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , und
               Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge ,
               Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
               von Kaffee :
      ex 10  -- Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee            b.T.
   2101 . 20 - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Tee oder
               Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
               Auszüge , Essenzen und Konzentrate oder auf der
               Grundlage von Tee oder Mate :
      ex 20  -- Zubereitungen auf der Grundlage von Tee oder Mate     b.T.
   2101 . 30 - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
               Kaffeemittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzen ¬
               trate hieraus :
      ex 30  -- Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus anderen
                gerösteten Kaffeemitteln als gerösteten
                Zichorienwurzeln                                      frei
   21 . 02   Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzeller -
             Mikroorganismen , nicht lebend ( ausgenommen Vaccine
             der Position 3002 ); zubereitete Backtriebmittel in
             Pulverform :
   2102.20   - Hefen , nicht lebend ; andere Einzeller-Mikro ¬
               organismen , nicht lebend :
      ex 20  -- Hefen , nicht lebend                                  frei
 ---pagebreak---                                                                                     28
                                                                              DEFINGR
HS Code                            Warenbezeichnung                  Zollsatz
   21 . 03   Zubereitungen zum Herstellen von Uürzsossen und
             zubereitete Uürzsossen ; zusammengesetzte Würzmittel ;
             Senfmehl , auch zubereitet , und Senf :
   2103.10   - Sojasosse                                              b.T.
   2103.20   - Tomatenketchup und andere Tomatensossen                b.T.
   2103.90   - andere :
      ex 90  -- andere ( ausgenommen Mango-Chutney , flüssig )        b.T.
   21 . 04   Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;
             Suppen und Brühen ; zusammengesetzte homogenisierte
             Lebensmittelzuberei tungen :
   2104.10   - Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder
               Brühen ; Suppen und Brühen                             b.T.
   21 . 05   Speiseeis , auch kakaohaltig :
             - Fett enthaltend                                        1 mk/kg
                                                                      + b.T.
             - andere                                                 b.T.
   21 . 06   Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt
             noch inbegriffen :
   2106 . 10 - Eiweisskonzentrate und texturierte Eiweissstoffe       b.T.
   2106.90   - andere :
      ex 90  -- andere ( ausgenommen Fettemuls ionen und ähnliche
                Zubereitungen mit einem Gehalt an Milchfett von
                mehr als 15 GHT und Zuckersirupe , aromatisiert
                oder gefärbt )                                        b.T.
   22.02     Wasser , einschliesslich Mineralwasser und kohlen ¬
             säurehaltiges Wasser , mit Zusatz von Zucker ,
             anderen Süssmitteln oder Aromastoffen , und andere
             nichtalkoholhaltige Getränke , ausgenommen Frucht - und
             Gemusesäfte der Position 2009 :
 ---pagebreak---                                                                                   29
                                                                            DEFINGR
HS Code                           Warenbezeichnung                 Zollsatz
   2202.10 - Wasser , einschliesslich Mineralwasser und kohlen ¬
             säurehaltiges Wasser , mit Zusatz von Zucker ,
             anderen Süssmitteln oder Aromastoffen :
     ex 10 – Zucker enthaltend ( Saccharose oder Invertzucker )     b.T.
   2202.90 - andere :                                               b.T.
     ex 90 -- Milch oder Milchfett enthaltend                       b.T.
           – andere :
     ex 90 – Zucker enthaltend ( Saccharose oder Invertzucker )     b.T.
   22.03   Bier aus Malz                                            b.T.
   22.05   Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben ,
           mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert           frei
   22.08   Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als
           80% voi , unvergällt ; Branntwein , Likör und andere           •
           Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige Zu ¬
           bereitungen der zum Herstellen von Getränken ver¬
           wendeten Art :
   2208.90 - andere :
     ex 90 -- Liköre , Bitter , Punsch und andere ähnliche
              Spirituosen , Ei oder Eigelb und/oder Zucker
              ( Saccharose oder Invertzucker ) enthaltend           b.T.
   29.05   Acyclische Alkohole , ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro -,      •
           oder Nitrosoderivate :
           - andere mehrwertige Alkohole :
 ---pagebreak---                                                                                      30
                                                                               DEFINGR
HS Code                             Warenbezeichnung                  Zollsatz
   2905.43   -- Mannitol                                               b.T.
   2905.44   -- D-Glucitol ( Sorbit )                                  b.T.
   29.15     Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und
             ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Peroxy -
             säuren ; ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - oder Nitroso -
             derivate :
             - Ameisensäure , ihre Salze und Ester :
   2915.13   -- Ester der Ameisensäure :
     ex 1 3  – Mannitester und Sorbitester                             frei
             - Ester der Essigsäure :
   2915.39   -- andere :
     ex 39   – Mannitester und Sorbitester                             frei
   2915.90   - andere :
     ex 90   -- Mannitester und Sorbitester                            frei
   29.16     Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren ,
             cyclische einbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride ,
             Halogenide , Peroxide und Peroxysäuren ; ihre Halogen -,
             Sulfo -, Nitro - oder Nitrosoderivate :
             - ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren ,
               ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide , Peroxysäuren
               und ihre Derivate :
   2916 . 19 -- andere :
     ex 1 9  – Mannitester und Sorbitester                             frei
   29.17     Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halo ¬
             genide , Peroxide und Peroxysäuren ; ihre Halogen -
             Sulfo -, Nitro - oder Nitrosoderivate :
             - acyclische mehrbasische Carbonsäuren , ihre
               Anhydride , Halogenide , Peroxide , Peroxysäuren und
               ihre Derivate :
   2917.19   -- andere :
     ex 1 9  – Itaconsäure , deren Salze und Ester                     frei
   29.18     Carbonsauren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und
             ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Peroxy ¬
             säuren ; ihre Halogen -, Sulfo -, Nitro - oder Nitro ¬
             soderivate :
             - Carbonsäuren mit Alkoholfunktion , jedoch ohne ande ¬
               re Sauerstoffunktion , ihre Anhydride , Halogenide ,
               Peroxide , Peroxysäuren und ihre Derivate :
 ---pagebreak---                                                                         DEFINGR
HS Code                             Warenbezeichnung                 Zollsatz
   2918.11   -- Milchsäure , ihre Salze und Ester                     frei
   2918.14   -- Citronensäure                                         frei
   2918.15   -- Salze und Ester der Citronensäure                     frei
   2918.19   -- andere :
     ex 19   – Glycerinsäure , Glykolsäure , Zuckersäure ,
                 Isozucker säure , Heptazuckersäure , ihre
                 Salze und Ester                                      frei
   29.32     Heterocyclische Verbindungen , nur mit Sauerstoff als
             Heteroatom(e ) :
             - Verbindungen , die einen nichtkondensierten Furan ¬
               ring ( auch hydriert ) in der Struktur enthalten :
   2932.19   -- andere :
     ex 19   – wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit ,
                 ausgenommen Mal toi und Isomal toi                   frei
   2932.90   - andere :
     ex 90   -- Alphamethylglucosid                                   frei
     ex 90   – wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit ,
                ausgenommen Mal toi und Isomal toi                    frei
   29.40     Chemisch reine Zucker , ausgenommen Saccharose ,
             Lactose , Maltose , Glucose und Fructose ( Lävulose );
             Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze , ausge ¬
             nommen Erzeugnisse der Nummer 29.37 , 29.38 oder
             29.39 :
ex 29.40     - Sorbose , ihre Salze und Ester                         frei
   29.41     Antibiotika :
   2941 . 10 - Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäure -
               struktur ; Salze dieser Erzeugnisse                    frei
   30.01     Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen
             Zwecken , getrocknet , auch als Pulver ; Auszüge aus
             Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen ,
             zu organotherapeutischen Zwecken ; Heparin und seine
             Salze ; andere menschliche oder tierische Stoffe , zu
             therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zu ¬
             bereitet , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   3001 . 90 - andere :
     ex 90   -- Heparin und seine Salze                               frei
   35.01     Casein , Caseinate und andere Caseinderivate ; Casein ¬
             leime :
   3501 . 10 - Casein                                                 frei
 ---pagebreak---                                                                                DEFINGR
HS Code                            Warenbezeichnung                  Zollsatz
   3501 . 90 - andere :
     ex 90   -- Caseinate und andere Caseinderivate                  25 % mindestens
                                                                     0,30 rok/kg
                                                                     + b.T.
     ex 90   -- Caseinleime                                           frei
   35.05     Dextrine und andere modifizierte Stärken ( z.B. Quell ¬
             stärke oder veresterte Stärke ); Leime auf der Grund¬
             lage von Stärken , Dextrinen oder anderen
             modifizierten Stärken                                    frei
   35.06     Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe ,
             anderweit weder genannt noch inbegriffen ; zur Ver ¬
             wendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller
             Art , in Aufmachungen für den Einzelverkauf , mit
             einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
   3506.10   - zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse
               aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf ,
               mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
               weniger :
     ex 10   – auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen
                oder Harzemulsionen                                   frei
             - andere :
   3506.99   -- andere :
     ex 99   – auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen
                  oder Harzemulsionen                                 frei
   35.07     Enzyme ; zubereitete Enzyme , anderweit weder genannt
             noch inbegriffen :
   3507.90   - andere :
     ex 90   – zubereitete Enzyme , die Nährstoffe enthalten          b.T.
   38.09     Appretur- oder Endausrüstungsmittel , Beschleuniger
             zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere
             Erzeugnisse und Zubereitungen ( z.B. zubereitete
             Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen ), von
             der in der Textilindustrie ; Papierindustrie , Leder ¬
             industrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art ,
             anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   3809.10   - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten      frei
             - andere :
   3809.91   – von der in der Textilindustrie verwendeten Art :
     ex 91   – Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend               frei
   3809.92   -- von der in der Papierindustrie verwendeten Art :
     ex 92   – Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend               frei
 ---pagebreak---                                                                                      33
                                                                             DEFINGR
HS Code                              Uarenbez e i chnung            Zollsatz
   3809.99   -- andere :
     ex 99   – Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend              frei
   38.23     Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder
             - kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
             der chemischen Industrie oder verwandter Industrien
             ( einschliesslich Mischungen von Naturprodukten ),
             anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände
             der chemischen Industrie oder verwandter Industrien ,
             anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   3823.10   - zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder
                - kerne :
     ex 10   -- auf der Grundlage von Kunstharzen                    frei
   3823.60   - Sorbit , ausgenommen Waren der Unterposition
                2905.44                                              frei
   3823.90   - andere :
     ex 90   -- rohes Calciumcitrat                                  frei
     ex 90   – Erzeugnisse des Krackens von Sorbit                   frei
   39.11     Petroleumharze , Cumaron - Inden-Harze , Polyterpene ,
             Polysulfide , Polysulfone und andere Erzeugnisse im
             Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39 , anderweit weder
             genannt noch inbegriffen , in Primärformen :
   3911 . 10 - Petroleumharze , Cumaronharze , Indenharze oder
                Cumaron - Inden-Harze und Polyterpene :
     ex 10   -- Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser
                 Harze                                               frei
   3911 . 90 - andere :
     ex 90   -- Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser
                 Harze                                               frei
   39.13     Natürliche Polymere ( z.B. Alginsäure ) und
             modifizierte natürliche Polymere ( z.B. gehärtete
             Eiweisstoffe , chemische Derivate von Naturkautschuk )
             anderweit weder genannt noch inbegriffen , in Primär¬
             formen :
   3913.90   - andere :
     ex 90   -- andere , ausgenommen gehärtete Eiweissstoffe und
                 chemische Derivate von Naturkautschuk                frei
 ---pagebreak--- 8 . Die Tabelle in Absatz 1 des Protokolls Nr . 5 wird wie folgt geändert :
 HS Code                                Warenbezeichnung
     25.10       Natürliche Calciumphosphate , natürliche Aluminiumcalciumphosphate
                 und Posphatkreiden
 ex 26.21        Andere Schlacken und Aschen , einschliesslich Seetangasche :
                 - Schlempekohle , gewonnen in der Zuckerindustrie aus Melasseschlempe
     27.06       Teer aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere ,
                 auch entwässert oder teilweise destilliert , einschliesslich
                 rekonstituierte Teere
     27.07       öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur -
                 Steinkohlenteers ; ähnliche Erzeugnisse , in denen die aromatischen
                 Bestandteile in bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht ¬
                 aromatisierten Bestandteilen überwiegen
     27.09       Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien , roh
     27.10       Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien , ausgenommen rohe öle ; Zu ¬
                 bereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen
                 Mineralien von 70 GHT oder mehr , in denen diese öle den Charakter
                 der Waren bestimmen , anderweit weder genannt noch inbegriffen
     27.13       Petrolkoks , Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder
                 öl aus bituminösen Mineralien
     27.1 4      Naturbitumen und Naturasphalt ; bituminöse oder ölhaltige Schiefer
                 und Sande ; Asphaltite und Asphaltgestein
     27.15       Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder
                 Naturbitumen , Bitumen aus Erdöl , Mineralteer oder Mineralteerpech
                 ( z.B. Asphaltmastrix , Verschnittbitumen )
     31 . 03     Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
     3103.10     - Superphosphate
     3103.90     - andere
     31 . 04     Mineralische oder chemische Kalidüngemittel
 ---pagebreak---                                                                                      35
                                                                                 DEFINGR
9.     Artikel 4 , Absatz 4 des Zusatzprotokolls wird wie folgt geändert :
     " 4 . Für Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien , roh , der Position 2709
           der Kombinierten Nomenklatuur beträgt der Zollsatz Spaniens Null ."
10 . Artikel 11 , Absatz 2 des Zusatzprotokolls wird wie folgt geändert :
   " 2 . Die Portugiesische Republik beseitigt für Süssholzauszug mit einem
          Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , ohne
          Zusatz anderer Stoffe , der Unterposition 1704 90 10 der Kombinierten
          Nomenklatur den Finanzbestandteil von 5 Escudos je Kilo schrittweise
          nach dem Zeitplan in Artikel 9 ."
 ---pagebreak---                                                                                  DEFINGR
             11 . Der Anhang I des Zusatzprotokolls wird wie folgt geändert :
                                       Anhang I
           Spanische Ausgangszollsätze ( feste Teilbeträge ) am 1 . Januar 1986
                                                                       Ausgangs-
                                                                       zollsätze
     KN                          Warenbezeichnung                      ( feste
   Code                                                                Teil-
                                                                       beträge )
0403       Buttermilch , saure Milch und saurer Rahm , Joghurt ,
           Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch
           ( einschliesslich Rahm ), auch eingedickt oder
           aromatisiert , auch mit Zusatz von Zucker , anderen
           Sussmitteln , Früchten oder Kakao :
0403 10    - Joghurt :
           -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder
                Kakao :
           – in Pulverform , granuliert oder in anderer fester
                 Form , mit einem Milchfettgehalt von :
0403 10 51 - 1,5 GHT oder weniger :
                  - Kakao enthaltend                                       0
                  - andere                                                16,8
0403 10 53 - mehr als 1,5        bis 27 GHT :
                  - Kakao enthaltend                                       0
                  - andere                                                16,8
0403 10 59 - mehr als 27 GHT :
                  - Kakao enthaltend                                       0
                  - andere                                                16,8
           – andere , mit einem Milchfettgehalt von :
0403 10 91 - 3 GHT oder weniger :
                  - in Form von Getränken                                  0
                  - andere :
                     - Kakao enthaltend                                    0
                     - andere                                             16,8
0403 10 93 - mehr als 3 bis 6 GHT :
                   - in Form von Getränken                                 0
                   - andere :
                     - Kakao enthaltend                                    0
                     - andere                                             16,8
 ---pagebreak---                                                                                      37
                                                                                 DEFINGR
                                                                       Ausgangs-
                                                                       zollsätze
       KN                           Warenbezeichnung                   ( feste
      Code                                                             Teil-
                                                                       beträge )
  0403 10 99    - mehr als 6 GHT :
                     - in Form von Getränken                               0
                     - andere :
                       - Kakao enthaltend                                  0
                       - andere                                           16,8
  0403 90       - andere :
                -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder
                   Kakao :
                – in Pulverform , granuliert oder in anderer fester
                    Form , mit einem Milchfettgehalt von :
  0403 90 71    - weniger als 1,5 GHT :
                     - Kakao enthaltend                                    0
                     - andere                                             16,8
  0403 90 73    - mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                     - Kakao enthaltend                                    0
                     - andere                                             16,8
  0403 90 79    - mehr als 27 GHT :
                     - Kakao enthaltend                                    0
                     - andere                                             16,8
                – andere , mit einem Milchfettgehalt von :
e :< 0403 90 91 - 3 GHT oder weniger :
                     - in Form von Getränken                               0
                     - andere :
                       - Kakao enthaltend                                  0
                       - andere , ausgenommen solche , die kein Milch-
                          fett enthalten oder mit einem Gehalt an
                          Milchfett von weniger als 1,5 GHT und die
                          keine Stärke enthalten , oder mit einem
                          Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT          16,8
  0403 90 93    - mehr als 3 bis 6 GHT :
                     - in Form von Getränken                               0
                     - andere :
                       - Kakao enthaltend                                  0
                       - andere                                           16,8
  0403 90 99    - mehr als 6 GHT :
                     - in Form von Getränken                               0
                     - andere :
                       - Kakao enthaltend                                  0
                       - andere                                           16,8
 ---pagebreak---                                                                                     38
                                                                                DEFINGR
                                                                     Ausgangs-
                                                                     zollsätze
     KN                         Warenbezeichnung                     ( feste
   Code                                                              Teil-
                                                                     beträge )
0710        Gemüse , auch in Wasser oder Dampf gekocht , gefroren :
0710 40     - Zuckermais                                                16,8
0711        Gemüse , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch Schwefel
            dioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder
            andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
            zugesetzt sind ), zum unmittelbaren Genuss nicht
            geeignet :
0711 90     - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
            -- Gemüse :
0711  90 30 -- Zuckermais                                               16,8
1704        Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschliesslich weisse
            Schokolade ) :
1704 10     - Kaugummi ( chewing-gum ), auch mit Zucker überzogen :
1704 10 11  -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
     und 19    Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger
               als 60 GHT                                                9,3
1704 10 91  – mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
     und 99    Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 60 GHT
               oder mehr                                                 7,74
1704 90     - andere :
1704 90 30  -- weisse Schokolade                                         0
            – andere :
1704 90 51  – Fondantmassen und andere Rohmassen sowie
                Marzipan , in unmittelbaren Umschliessungen mit
                einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                  Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                   - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                     Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                     zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                     als 5 GHT                                          11 , 67
                   - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess ¬
                     lich Invertzucker als Saccharose berechnet ) :
                     - von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 GHT      17,51
 ---pagebreak---                                                                     Ausgangs-
                                                   Í                zollsätze
     KN                        Warenbezeichnung                     ( feste
    Code                                                            Teil-
                                                                    beträge )
1704 90 51         - von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 GHT      14,93
 ( Forts . )       - von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 GHT      10,23
                   - von 50 oder mehr , jedoch weniger als 70 GHT       5,94
                   - von 70 GHT oder mehr                               3,91
                 - andere :
                   - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess ¬
                      lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                     von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 GHT        5,81
                   - andere                                             0
1704 90 55   – Husten - und Kräuterbonbons und -pastillen :
               - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                 an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                 - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                   zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                   als 5 GHT                                            11 , 67
                 - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess ¬
                   lich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                   - von  5 oder mehr , jedoch weniger als 30 GHT      17,51
                   - von  30 oder mehr , jedoch weniger als 40 GHT     14,93
                   - von  40 oder mehr , jedoch weniger als 50 GHT     10,23
                   - von  50 oder mehr , jedoch weniger als 70 GHT      5,94
                   - von 70 GHT oder mehr                               3,91
               - andere                                                 0
 ---pagebreak---                                                                                   40
                                                                             DEFINGR
                                                                  Ausgangs-
                                                                  zollsätze
    KN                      Warenbezeichnung                      ( feste
   Code                                                           Teil-
                                                                  beträge )
1704 90 61 – Dragees :
             - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
               an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
               - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                 zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                 als 5 GHT                                           11,67
               - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess-
                 lieh Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                 - von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 GHT       17,51
                 - von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 GHT      10,23
                 - von 50 oder mehr , jedoch weniger als 80 GHT       5,94
                 - von 80 GHT und mehr                                3,91
             - andere                                                 0
           – andere :
1704 90 65 - Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse , einschliess-
              lieh Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren :
              - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                  Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                  zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                  als 5 GHT                                          11 , 67
                - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess-
                  lieh Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                  - von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 GHT      17,51
                  - von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 GHT     14,93
                  - von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 GHT     10,23
                  - von 50 oder mehr , jedoch weniger als 60 GHT      8,29
 ---pagebreak---                                                                   Ausgangs-
                                                                  zollsätze
     KN                      Warenbezeichnung                     ( feste
    Code                                                          Teil-
                                                                  beträge )
1704 90 65         - von 60 oder mehr , jedoch weniger als 70 GHT     5,94
 ( Forts . )       - von 70 GHT oder mehr                             3,91
               - andere                                               0
1704 90 71   - Hartkaramellen :
               - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess-
                 lieh Invertzucker als Saccharose berechnet ) :
                 - von weniger als 40 GHT                            14,93
                 - von 40 oder mehr , jedoch weniger als 60 GHT       8,29
                 - von 60 oder mehr , jedoch weniger als 70 GHT       5,94
                 - von 70 GHT oder mehr                               3,91
1704 90 75   - Ueichkaramellen :
               - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                 Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                 - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert-
                   zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                   als 5 GHT                                         11 , 67
                 - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess-
                   lieh Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                   - von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 GHT     17,51
                   - von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 GHT    14,93
                   - von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 GHT    10,23
                   - von 50 oder mehr , jedoch weniger als 60 GHT     8,29
                   - von 60 oder mehr , jedoch weniger als 70 GHT     5,94
                   - von 70 oder mehr , jedoch weniger als 80 GHT     6,49
                   - von 80 GHT oder mehr                             3,91
               - andere                                               0
 ---pagebreak---                                                                   Ausgangs-
                                                                  zollsatze
    KN                      Uarenbezeichnung                      ( feste
   Code                                                           Teil-
                                                                  betrage )
           - andere :
1704 90 81    Komprimate :
              - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                   Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                   weniger als 5 GHT                                 11,67
                - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess ¬
                   lich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                   - von 5 oder mehr , jedoch  weniger als 30 GHT    17,51
                   - von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 GHT    14,93
                   - von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 GHT    10,23
                   - von 50 oder mehr , jedoch weniger als 80 GHT     5,94
                   - von 80 GHT oder mehr                             3,91
              - andere , mit einem Gehalt an Saccharose
                ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose
                berechnet ) :
                - von weniger als 30 GHT                              5,81
                - 30 oder mehr , jedoch weniger als 70 GHT            0
                - 70 GHT oder mehr                                    6
1704 90 99    andere :
              - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                   Invertzucker als Saccharose berechnet )
                   von weniger als 5 GHT                             11,67
                - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess ¬
                   lich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
 ---pagebreak---                                                                        Ausgangs-
                                                                       zollsàtze
     KN                          Uarenbezeichnung                      ( feste
    Code                                                               Teil-
                                                                       betràge )
1704 90 99              - von 5 oder mehr , jedoch  weniger als 30 GHT    17,51
 ( Forts . )            - von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 GHT    14,93
                        - von 40 oder mehr , jedoch weniger als 80 GHT     5,94
                        - von 80 oder mehr , jedoch weniger als 90 GHT     3,91
                        - von 90 GHT oder mehr                             4,59
                   - andere , keine Saccharose enthaltend oder mit
                     einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                     weniger als 5 GHT                                     0
                   - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess ¬
                     lich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                     - von weniger als 70 GHT                              0
                      - von 70 GHT oder mehr                               6
1806         Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittel ¬
             zubereitungen :
1806 10      - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen
               Süssmitteln :
1806 10 10   -- keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                Saccharose berechnet ) oder Isoglucose ( als
                Saccharose berechnet ) von weniger als 65 GHT             10,06
1806 10 30   -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                Invertzucker als Saccharose berechnet ) oder
                Isoglucose ( als Saccharose berechnet ) von 65 GHT
                oder mehr , jedoch weniger als 80 GHT                      0
1806 10 90   -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                Invertzucker als Saccharose berechnet ) oder
                Isoglucose ( als Saccharose berechnet ) von 80 GHT
                oder mehr                                                  0
1806 20      - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit
               einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig , pasten ¬
               förmig , als Pulver , Granulat oder in ähnlicher Form ,
               in Behältnissen oder unmittelbaren Umschliessungen
               mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
 ---pagebreak---                                                                   Ausgangs-
                                                                  zollsätze
    KN                         Warenbezeichnung                   ( feste
   Code                                                           Teil-
                                                                  beträge )
1806 20 10 -- mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder
              mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter
              und Milchfett von 31 GHT oder mehr :
              - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                 an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                 Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT         3,91
              - andere                                                0
1806 20 30 -- mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milch ¬
              fett von 25 GHT oder mehr , jedoch weniger als
              31  GHT :
              - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                 an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                 Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT         3,91
              - andere                                                0
           -- andere :
1806 20 50 – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder
               mehr :
               - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                  an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit
                  einem Gehalt an Saccharose(einschliesslich
                  Invertzucker als Saccharose berechnet ) :
                  - von weniger als 50 GHT                           14,6
                  - von 50 GHT oder mehr                              9,75
               - mit einem Gehalt an Milchfett :
                  - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT      3,44
                  - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT      4,55
                  - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT      3,01
                  - von 6 GHT oder mehr                               0
1806 20 70 – "chocolate - milk - crumb" genannte Zubereitungen        0
 ---pagebreak---                                                                    Ausgangs-
                                                                   zollsatze
     KN                         Warenbezeichnung                   ( feste
    Code                                                           Teil-
                                                                   beträge )
 1806 20 90 – andere :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                  an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit
                  einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                  Invertzucker als Saccharose berechnet ) :
                  - von weniger als 50 GHT                            14,6
                  - von 50 GHT oder mehr                               9,75
                - mit einem Gehalt an Milchfett :
                  - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT       3,44
                  - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT       4,55
                  - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT       3,01
                  - von 6 GHT oder mehr                                0
            - andere , in Form von Tafeln , Stangen oder Riegeln :
 1806 31    -- gefüllt :
               - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                 zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als
                 5 GHT                                                 3,91
               - andere :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                   an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit
                   einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                   Invertzucker als Saccharose berechnet ) :
                   - von weniger als 50 GHT                           14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                              9,75
                 - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT      3,44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT      4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT      3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                               0
L_
 ---pagebreak---                                                                    Ausgangs-
                                                                   zollsatze
     KN                        Uarenbezeichnung                    ( feste
    Code                                                           Teil-
                                                                   betrage )
1806 32    -- nicht gefüllt :
1806 32 10 – mit Zusatz von Getreide , Früchten oder Nüssen :
               - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                 zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als
                 5 GHT                                                 3,91
               - andere :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                   und mit einem Gehalt an Saccharose
                   ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose
                   berechnet ) :
                   - von weniger als 50 GHT                           14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                              9,75
                 - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT      3 , 44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT      4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT      3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                               0
1806 32 90     andere :
               - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                 zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                 als 5 GHT                                             3,91
               - andere :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                   und mit einem Gehalt an Saccharose
                   ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose
                   berechnet ) :
                   - von weniger als 50 GHT                           14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                              9,75
                 - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT      3,44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT      4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT      3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                               0
1 806 90   - andere :
           -- Schokolade und Schokoladeerzeugnisse :
           – Pralinen , auch gefüllt :
1806 90 11 - alkoholhaltig :
                - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                  Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                  zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                  als 5 GHT                                            3,91
 ---pagebreak---                                                                                   47
                                                                              DEFINGR
                                                                  Ausgangs-
                                                                  zollsätze
     KN                        Warenbezeichnung                   ( feste
    Code                                                          Teil-
                                                                  betrage )
1806 90 11    - andere :
 ( Forts . )    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                   und mit einem Gehalt an Saccharose
                   ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose
                   berechnet ) :
                   - von weniger als 50 GHT                          14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                             9,75
                - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT     3,44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT     4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT     3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                              0
1806 90 19    andere :
              - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                als 5 GHT                                             3,91
              - andere :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                   und mit einem Gehalt an Saccharose
                   ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose
                   berechnet )  :
                   - von weniger als 50 GHT                          14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                             9,75
                - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT     3,44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT     4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT     3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                              0
             andere :
1806 90 31    geflillt :
              - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                als 5 GHT                                             3,91
                                                                            л
 ---pagebreak---                                                                                 48
                                                                            DEFINGR
                                                                  Ausgangs-
                                                                  zollsätze
     KN                       Warenbezeichnung                    ( feste
    Code                                                          Teil-
                                                                  beträge )
1806 90 31     - andere :
 ( Forts . )     - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                   und mit einem Gehalt an Saccharose
                   ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose
                   berechnet ) :
                   - von weniger als 50 GHT                          14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                             9,75
                 - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT     3,44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT     4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT     3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                              0
1806 90 39   - nicht gefüllt :
               - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                 zucker als Saccharose berechnet ) von weniger
                 als 5 GHT                                            3,91
               - andere :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                   Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                   und mit einem Gehalt an Saccharose
                   ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose
                   berechnet ) :
                   - von weniger als 50 GHT                          14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                             9,75
                 - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT     3,44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT     4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT     3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                              0
 ---pagebreak---                                                                    Ausgangs-
                                                                   zollsätze
     KN                        Warenbezeichnung                    ( feste
    Code                                                           Teil­
                                                                   beträge )
1806 90 50    kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakao ¬
              haltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zucker ¬
              austauschstoffen :
              - keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als
                5 GHT                                                  3,91
              - andere :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                   an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit
                   einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                   Invertzucker als Saccharose berechnet ) :
                   - von weniger als 50 GHT                           14,6
                   - von 50 GHT oder mehr                              9,75
                - mit einem Gehalt an Milchfett :
                   - von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 GHT      3,44
                   - von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 GHT      4,55
                   - von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 GHT      3,01
                   - von 6 GHT oder mehr                               0
1806 90 60 – kakaohaltige Brotaufstriche                               0
1806 90 70 -- kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von
              Getränken                                                0
1806 90 90 -- andere                                                   0
1901       Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl ,
           Griess , Stärke oder Malzextrakt , ohne Gehalt an
           Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver
           von weniger als 50 GHT , anderweit weder genannt
           noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen
           aus Waren der Positionen 0401 bis 0404 , ohne Gehalt
           an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver
           von weniger als 10 GHT , anderweit weder genannt noch
           inbegriffen :
 ---pagebreak---                                                                                     50
                                                                               DEFINGR
                                                                   Ausgangs-
                                                                   zollsatze
     KN                           Warenbezeichnung                 ( feste
    Code                                                           Teil-
                                                                   beträge )
1901  10     - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern , in
               Aufmachungen für den Einzelverkauf :
               - zubereitetes Milchpulver                             16,8
               - andere                                               17,3   *
1901  20     - Mischungen und Teig , zum Herstellen von Backwaren
               der Position 1905                                      17,3   *
1901  90     - andere :
1901  90 11  -- Malzextrakt                                           19,5
     und 1 9
1901  90 90  -- andere :
                - zubereitetes Milchpulver                            16,8
                - andere                                              17,3   *
1902         Teigwaren , auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch
             oder anderen Stoffen ) oder in anderer Weise
             zubereitet , z.B. Spaghetti , Makkaroni , Nudeln ,
             Lasagne , Gnocchi , Ravioli , Cannelloni ; Couscous :
             - Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in
               anderer Weise zubereitet :
1902 11      -- Eier enthaltend                                       18,1
1902 19      -- andere                                                18,1
1902 20      - Teigwaren , gefüllt ( auch gekocht oder in anderer
               Weise zubereitet )  :
1902 20 91   -- andere                                                16,8
     und 99
1902  30     - andere Teigwaren                                       16,8
1902  40     - Couscous :
1902  40 10  -- nicht zubereitet                                      18,1
1902  40 90  -- anderer                                               16,8
             * = mindestens 2,87 Ptas /kg
 ---pagebreak---                                                                                     51
                                                                                DEFINGR
                                                                     Ausgangs -
                                                                     Zollsätze
     KN                          Warenbezeichnung                    ( feste
   Code                                                              Teil ¬
                                                                     beträge )
1903        Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken , in Form von
            Flocken , Graupen , Perlen , Krümeln und dergleichen        11,4
1904        Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide
            oder Getreideerzeugnissen hergestellt ( z.B. Corn
            Flakes ); Getreidekörner , ausgenommen Mais , vorgekocht
            oder in anderer Weise zubereitet                            16,8
1905        Backwaren , auch kakaohaltig ; Hostien , leere Oblaten-
            kapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art ,
            Siegeloblaten , getrocknete Teigblätter aus Mehl
            oder Stärke und ähnliche Waren :
1905  10    - Knäckebrot                                                 6,1
1905  20    - Leb - und Honigkuchen und ähnliche Waren                  10
1905  30    - Kekse und ähnliche Kleingebäck , gesüsst ; Waffeln :
1905  30 11 -- ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakao-
     und 19     haltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt          10
            - - andere :
            - Kekse und ähnliches Kleingebäck , gesüsst :
1905 30 50  - mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder
                  mehr :
                  - ohne Zucker oder Kakao                               8,7
                  - andere                                              10
            - andere :
1905 30 51  - Doppelkekse mit Füllung :
                   - ohne Zucker oder Kakao                              8,7
                   - andere                                             10
1905 30 59  - andere :
                   - ohne Zucker oder Kakao                              8,7
                   - andere                                             10
            – Waffeln :
1905 30 91  - gesalzen , auch gefüllt                                   10
1905 30 99  - andere :
                  - ohne Zucker oder Kakao                               8,7
                  - andere                                              10
                                                                           Λ
 ---pagebreak---                                                                     Ausgangs -
                                                                    Zollsätze
     KN                          Warenbezeichnung                   ( feste
   Code                                                             Teil ¬
                                                                    beträge )
1905 40     - Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete
              Waren                                                     6,1
1905 90     - andere :
1905 90 10  -- ungesäuertes Brot ( Matzen )                             6,1
1905 90 20  -- Hostien , leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren
               verwendeten Art , Siegeloblaten , getrocknete Teig-
               blätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren          6,1
            -- andere :
1905 90 30  - Brot ohne Zusatz von Honig , Eiern , Käse oder
                Früchten , auch mit einem Gehalt an Zucker oder
                Fett - bezogen auf den Trockenstoff - von jeweils
                5 GHT oder weniger                                      6,1
1905 90 40  – Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als
                10 GHT :
                - ohne Zucker oder Kakao                                8,7
                - andere                                               10
1905 90 50  – Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und
                expandierte Erzeugnisse , gesalzen oder
                aromatisiert :
                - ohne Zucker oder Kakao                                8,7
                - andere                                               10
            – andere :
1905 90 60  - gesüsst :
                 - ohne Zucker oder Kakao                               8,7
                 - andere                                              10
1905 90 90  - andere :
                 - ohne Zucker oder Kakao                               8,7
                 - andere                                              10
2001        Gemüse , Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile ,
            mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
2001  90    - andere :
2001  90 30 -- Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                16,8
2004        Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar
            gemacht , gefroren :
2004 10     - Kartoffeln :
            -- andere :
 ---pagebreak---                                                                      Ausgangs-
                                                                     zollsatze
     KN                         Warenbezeichnung                     ( feste
   Code                                                              Teil-
                                                                     betrage )
2004 10 91  – in Form von Mehl , Griess oder Flocken                    17,3   *
2004 90     - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen
2004 90 10  – Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                  16,8
2005        Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar
            gemacht , nicht gefroren :
2005 20     - Kartoffeln :
2005 20 10  -- in Form von Mehl , Griess oder Flocken                   17,3   *
2005 80     - Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                  16,8
2008        Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile , in
            anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , auch
            mit Zusatz von Zucker , anderen Süssmitteln oder
            Alkohol , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
            - andere , einschliesslich Mischungen , ausgenommen der
              Unterposition 2008 19 :
2008 99     -- andere :
            – ohne Alkohol :
            - ohne Zusatz von Zucker :
2008 99 85  - Mais , ausgenommen Zuckermais ( Zea mays var .
                   saccharata )                                         16,8
2101        Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee
            oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
            Waren oder auf der Grundlage von Kaffee , Tee oder
            Mate ; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffee ¬
            mittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate
            hieraus :
2101  10    - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und
              Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge ,
              Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von
              Kaffee :
            -- Zubereitungen :
2101  10 99 - andere                                                    16,8
2101  20    - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate
              und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge ,
              Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von
              Tee oder Mate :                                            ,j
            * = mindestens 2,87 Ptas/kg
 ---pagebreak---                                                                     Ausgangs ¬
                                                                    zollsätze
     KN                         Warenbezeichnung                    ( feste
   Code                                                             Teil ¬
                                                                    beträge )
2101  20 90 -- andere                                                  16,8
2101  30    - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
              Kaffeemittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate
              hieraus :
2101  30 19 – andere                                                   13,71
            -- Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus gerösteten
               Zichorienwurzeln oder aus anderen gerösteten
               Kaffeemitteln :
2101  30 99 - andere                                                   16,87
2102        Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzeller-
            Mikroorganismen , nicht lebend ( ausgenommen Vaccine
            der Position 3002 ); zubereitete Backtriebmittel in
            Pulverform :
2102 10     - Hefen , lebend :
            -- Backhefen :
2102 10 31  - getrocknet                                                4,5
2102 10 39  – andere                                                    5
2105        Speiseeis , auch kakaohaltig :
2105 00 10  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
              Milchfett weniger als 3 GHT :
              - Kakao enthaltend                                        0
              - andere                                                 16,8
            - mit einem Gehalt an Milchfett :
2105 00 91  -- von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 GHT :
               - Kakao enthaltend                                       0
               - andere                                                16,8
2105 00 99  -- von 7 GHT oder mehr :
               - Kakao enthaltend                                       0
               - andere                                                16,8
2106        Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt
            noch inbegriffen :
2106 10     - Eiweisskonzentrate und texturierte Eiweissstoffe :
2106 10 90  -- andere                                                  16,8
 ---pagebreak---                                                                                     55
                                                                               DEFINGR
                                                                    Ausgangs -
                                                                    Zollsätze
     KN                         Warenbezeichnung                    ( feste
   Code                                                             Teil ¬
                                                                    beträge )
2106 90     - andere :
2106 90 10  – "Käsefondue " genannte Zubereitungen                     16,8
            -- andere :
2106 90 99  – andere                                                   16,8
2202        Wasser , einschliesslich Mineralwasser und kohlen ¬
            säurehaltiges Wasser , mit Zusatz von Zucker , anderen
            Süssroitteln oder Aromastoffen , und nichtalkohol ¬
            haltige Getränke , ausgenommen Frucht - und Gemüse ¬
            säfte der Position 2009 :
2202 90     - andere :
2202 90 91  – andere                                                    0
     bis 99
2905        Acyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro -
            oder Nitrosoderivate :
            - andere mehrwertige Alkohole :
2905 43     -- Mannitol                                                 0
2905 44     -- D-Glucitol ( Sorbit ) :
            – in wässriger Lösung :
2905 44 11  - mit einem Gehalt an Mannitol , bezogen auf den
                  Gehalt an D-Glucitol , von 2 GHT oder weniger         8,7
2905 44 19  - anderer                                                   0
            – anderer :
2905 44 91  - mit einem Gehalt an Mannitol , bezogen auf den
                  Gehalt an D-Glucitol , von 2 GHT oder weniger         8,7
2905 44 99  - anderer                                                   0
3505        Dextrine und andere modifizierte Stärken ( z.B. Quell ¬
            stärke oder veresterte Stärke ); Leime auf der Grund¬
            lage von Stärken , Dextrinen oder anderen modifizierten
            Stärken :
3505 10     - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
                                                                    и
 ---pagebreak---                                                                   Ausgangs -
                                                                  Zollsätze
     KN                        Warenbezeichnung                   ( feste
   Code                                                           Teil ¬
                                                                  beträge )
3505 10 10 -- Dextrine                                               15,88
           -- andere modifizierte Stärken :
3505 10 90 – andere                                                  15,88
3505 20    - Leime :
3505 20 10 -- mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder
              anderen modifizierten Stärken von weniger als
              25 GHT                                                 25,74
3505 20 30 -- mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder
              anderen modifizierten Stärken von 25 oder mehr ,
              jedoch weniger als 55 GHT                              24,4
3505 20 50 -- mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder
              anderen modifizierten Stärken von 55 oder mehr ,
              jedoch weniger als 80 GHT                              21 ,3
3505 20 90    mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder
              anderen modifizierten Stärken von 80 GHT oder
              mehr                                                   10,94
3809       Appretur - oder Endausrüstungsmittel , Beschleuniger
           zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere
           Erzeugnisse und Zubereitungen ( z.B. zubereitete
           Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen ), von
           der in der Textilindustrie , Papierindustrie , Leder ¬
           industrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art ,
           anderweit weder genannt noch inbegriffen :
3809 10    - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten :
3809 10 10 -- mit einem Gehalt an diesen Stoffen von weniger
              als 55 GHT                                             11 , 32
3809 10 30 -- mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 55 oder
              mehr , jedoch weniger als 70 GHT                        6,87
3809 10 50 -- mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70 oder
              mehr , jedoch weniger als 83 GHT                        3,24
3809 10 90 -- mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 83 GHT
              oder mehr                                               0
 ---pagebreak---                                                                                     57
                                                                               DEFINGR
                                                                    Ausgangs -
                                                                    Zollsätze
     KN                         Warenbezeichnung                    ( feste
   Code                                                             Teil ¬
                                                                    beträge )
3823       Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder
           - kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
           der chemischen Industrie oder verwandter Industrien
           ( einschliesslich Mischungen von Naturprodukten ),
           anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück ¬
           stände der chemischen Industrie oder verwandter
           Industrien , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
3823 60    - Sorbit , ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 :
           -- in wässriger Lösung :
3823 60 11 – mit einem Gehalt an D-Mannitol von 2 GHT oder
                weniger , bezogen auf den Gehalt an D-Sorbitol         10,8
3823 60 19 – anderer                                                   10,8
           -- anderer :
3823 60 91 – mit einem Gehalt an D-Mannitol von 2 GHT oder
                weniger , bezogen auf den Gehalt an D-Sorbitol         10,8
3823 60 99 – anderer                                                   10,8
 ---pagebreak---                                                                                         58
                                                                                    DEFINGR
                12 . Der Anhang II des Zusatzprotokols wird wie folgt geändert :
                                          ANHANG II
             AUSGANGSKONTINGENTE FÜR WAREN , DIE BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1988
                   IN SPANIEN MENGENMASSIGEN EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN
Kontingent
  Nr .      KN Code                    Uarenbezeichnung                 Ausgangskontingent
              8528        Fernsehempfangsgeräte ( einschl iessl ich     650 Einheiten
                          Videomonitoren und Videoprojektoren ), auch
                           in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem
                          Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton - oder
                          Bildaufzeichnungs - oder - wiedergabegerät
                          kombiniert :
              8528 10      - für mehrfarbiges Bild :
                           -- andere :
                           – mit eingebauter Bildröhre , mit einer
                                Diagonale des Bildschirms von :
              8528 10 73 - mehr als 42 cm bis 52 cm
              8528 10 79 - mehr als 52 cm
   2          8701         Zugmaschinen ( ausgenommen Zugkraftkarren     40 Einheiten
                          der Position 8709 ):
              8701  90     – andere :
                           -- Ackerschlepper und Forstschlepper
                              ( ausgenommen Einachsschlepper ), auf
                              Rädern :
           ex 8701  90     –    neu :
           11 bis 39            - mit einem Hubraum von 4.000 cm3 oder
                                  weniger
           ex 8701 90 50   – gebraucht :
                                - mit einem Hubraum von 4.000 cm3 oder
                                  weniger
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                                                                                         DEFINGR
                 13 . Der Anhang III des Zusatzprotokolls wird wie folgt geändert :
                                            ANHANG III
              AUSGANGSKONTINGENTE FÜR ERZEUGNISSE , DIE BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1989
                     IN SPANIEN MENGENMÄSSIGEN EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN
Kontingent  KN Code                      Warenbeze i chnung                 Ausgangskont ingent
  Nr .
   1           2503          Schwefel aller Art , ausgenommen                  1 . 200 t
                             sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel
                             und kolloider Schwefel
               2904          Sulfo -, Nitro - oder Nitrosoderivate der             420 t
                             Kohlenwasserstoffe , auch halogeniert :
               2904 20       - nur Nitro - oder nur Nitrosogruppen
                               enthaltende Derivate :
           ex 2904 20 10     – Trinitrotoluole und Dinitronaphthaline :
                                - Trinitrotoluole
               3601          Schiesspulver
               3602          Zubereitete Sprengstoffe , ausgenommen
                             Schiesspulver
               3603          Sicherheitszündschnüre , Sprengzündschnüre ;
                             Zündhütchen , Sprenkapseln ; Zünder , elek ¬
                             trische Sprengzünder :
              3603 00 10     - Sicherheitszündschnüre ; Sprengzündschnüre
           ex 3603 00 90       andere :
                               - ausgenommen elektrische Sprengzünder
              3604           Feuerwerkskörper , Signalraketen , Raketen zum
                             Wetterschiessen und dergleichen , Knallkörper
                             und andere pyrotechnische Artikel
               3605          Zündhölzer , ausgenommen pyrotechnische Waren
                             der Position 3604
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                                                                                         DEFINGR
r -r–
  Kontingent. T M Code                    Warenbezeichnung                   Ausgangskontingent
   Nr .       I
                   3915       Abfälle , Schnitzel und Bruch von                  150 t
                              Kunststoffen :
                   3915 10    - von Polymeren des Ethylens
                   3915 20    - von Polymeren des Styrols
                   3915 30    - von Polymeren des Vinylchlorids
                   3915 90    - von anderen Kunststoffen :
                              -- von Additionspolymerisationserzeugnissen :
                   3915 90 11 – von Polymeren des Propylens
                   3915 90 13 – von Acrylpolymeren
                   3915 90 19 – andere
    4              3917       Rohre und Schläuche sowie Formstucke , Ver ¬     320.000 ECU
                              schlussstücke und Verbindungsstücke
                              ( Kniestücke , Flansche und dergleichen ), aus
                              Kunststoffen :
                   3917 10    - Kunstdärme aus gehärteten Eiweissstoffen
                                 oder aus Cellulosekunststoffen
                              - Rohre und Schläuche , nicht biegsam :
                   3917 21    -- aus Polymeren des Ethylens :
                              – andere :
                   3917 21 99 - andere :
                   3917 22    – aus Polymeren    des Propylens :
                              – andere :
                   3917 22 99 - andere
                   3917 23    -- aus Polymeren des Vinylchlorids :
                              – andere :
                   3917 23 99 - andere
                   3917 29    -- aus anderen Kunststoffen :
                              – andere :
                ex 3917 29 99 - andere :
                                    - ausgenommen solche aus Vulkanfiber
                                      oder chemischen Kautschukderivaten
                              - andere Rohre und Schläuche :
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                                                                                     DEFINGR
Kontingent KN Code                     Warenbezeichnung                  Ausgangskontingent
   Nr .
    4           3917 32    -- andere , weder mit anderen Stoffen ver ¬
 ( Forts . )                  stärkt noch in Verbindung mit anderen
                              Stoffen , ohne Formstucke , Verschluss ¬
                              stücke oder Verbindungsstücke :
                           – andere :
                3917 32 91 - Kunstdärme
             ex 3917 32 99 - andere :
                                - ausgenommen solche aus Vulkanfiber
                                   oder chemischen Kautschukderivaten
                3917 33    -- andere , weder mit anderen Stoffen ver ¬
                              stärkt noch in Verbindung mit anderen
                              Stoffen , mit Formstücken , Verschluss ¬
                              stücken oder Verbindungsstücken :
             ex 3917 33 90 – andere :
                               - ausgenommen solche aus Vulkanfiber
                                 oder chemischen Kautschukderivaten
                3917 39    -- andere :
                           – andere :
             ex 3917 39 99 - andere :
                                - ausgenommen solche aus Vulkanfiber
                                   oder chemischen Kautschukderivaten
                3917 40    – Formstücke , Verschlussstücke oder Ver ¬
                             bindungsstücke :
             ex 3917 40 90 – andere :
                              - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder
                                chemischen Kautschukderivaten
                3919       Tafeln , Platten , Folien , Film , Bänder ,
                           Streifen und andere Flacherzeugnisse ,
                           selbstklebend , aus Kunststoffen , auch in
                           Rollen :
                3919 90    – andere :
             ex 3919 90 10 – weiter bearbeitet als nur mit Ober ¬
                              flächenbearbeitung oder anders als nur
                              quadratisch oder rechteckig
                              zugeschnitten :
                              - ausgenommen solche aus Vulkanfiber
                                oder chemischen Kautschukderivaten
                3922       Badewannen , Duschen , Waschbecken , Bidets ,
                           Klosettschüsseln , - sitze und - deckel ,
                           Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären
                           oder hygienischen Zwecken , aus Kunststoffen
 ---pagebreak---                                                                                            62
                                                                                      DEFINGR
Kontingent KN Code                      Warenbezeichnung                  Ausgangskont ingent
   Nr .
    4           3923       Transport - oder Verpackungsmittel , aus
 ( Forts . )               Kunststoff ; Stöpsel , Deckel , Kapseln und
                           andere Verschlüsse , aus Kunststoffen :
             ex 3923 10    - Dosen , Kisten , Verschlage und ähnliche
                              Waren :
                              - ausgenommen solche aus Vulkanfiber
                                 oder chemischen Kautschukderivaten
                           - Säcke und Beutel ( einschliesslich Tüten ):
                3923 21    -- aus Polymeren des Ethylens
                3923 29    - aus anderen Kunststoffen
                3923 30    - Ballons , Flaschen , Flakons und ähnliche
                              Waren
                3923 40    - Spulen , Spindeln , Hülsen , Kassetten und
                              ähnliche Warenträger
                3923 50    - Stöpsel , Deckel , Kapseln und andere
                              Verschlüsse
                3923 90    - andere :
                3923 90 10 - gespritzte    Netze in Schlauchform
             ex 3923 90 90 -- andere :
                                - ausgenommen solche aus Vulkanfiber
                                  oder chemischen Kautschukderivaten
                3924       Geschirr , andere Haushalts - oder Hauswirt -
                           schaftsartikel und Toiletteartikel , aus
                           Kunststoffen
                3925       Baubedarfsartikel aus Kunststoffen , ander-
                           weit weder genannt noch inbegriffen
                3926       Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus
                           anderen Stoffen der Positionen 3901 bis
                           3914 :
                3926 10    - Büro - oder Schulartikel
             ex 3926 20    - Bekleidung und Bekleidungszubehör
                              ( einschliesslich Handschuhe ) :
                              - ausgenommen Schutzanzüge gegen Be ¬
                                 strahlung oder radioaktive Verseuchung ,
                                 nicht in Verbindung mit Atemschutz ¬
                                 geräten
                3926 30    - Beschläge für Möbel , Karosserien und
                              dergleichen
                3926 40    - Statuetten und andere Ziergegenstände
                3926 90    - andere :
                           - - andere :
             ex 3926 90 50 - Schmutzkörbe und ähnliche Abwassersiebe ,
                                 für Kanalisationsabflüsse :
                                 - ausgenommen solche aus chemischen
                                   Kautschuckderivaten
 ---pagebreak---                                                                                             63
                                                                                       DEFINGR
Kontingent KN Code                     Warenbezeichnung                    Ausgangskont ingent
   Nr .
    4                      – andere :
 ( Forts . )    3926 90 91 - aus Folien hergestellt
             ex 3926 90 99 - andere :
                              - ausgenommen :
                                 - Klappfächer und starre Fächer ,
                                   Fächergestelle und Fächergriffe ,
                                   Teile von Fächergestellen und
                                   Fächergriffen
                                 - Erzeugnisse aus Vulkanfiber oder
                                   chemischen Kautschukderivaten
                4202       Reisekoffer , Handkoffer , Kosmetikkoffer
                           und Dokumentenkoffer , Aktentaschen , Schul ¬
                           ranzen , Brillenetuis , Etuis für Fern ¬
                           gläser , Fotoapparate , Filmkameras , Musik ¬
                           instrumente oder Waffen und ähnliche
                           Behältnisse ; Reisetaschen , Reisenecessaires ,
                           Rucksäcke , Handtasche , E inkauf taschen ,
                           Brieftaschen , Geldbörsen , Kartentaschen ,
                           Zigarettenetuis , Tabakbeutel , Werkzeug ¬
                           taschen , Taschen für Sportartikel ,
                           Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren ,
                           Puderdosen , Besteckkästen und ähnliche
                           Behältnisse , aus Leder , rekonstituiertem
                           Leder , Kunststoffolien , Spinnstoffen ,
                           Vulkanfiber oder Pappe , oder ganz oder über ¬
                           wiegend mit diesen Stoffen überzogen :
                           - Reisekoffer , Handkoffer , Kosmetikkoffer
                             und Dokumentenkoffer , Aktentaschen ,
                             Schulranzen und ähnliche Behältnisse :
                4202 12    – mit Aussenseite aus Kunststoff oder aus
                              Spinnstoffen :
                4202 12 50 – aus formgepresstem Kunststoff
                           – andere :
                4202 99    -- andere :
             ex 4202 99 10 – Behältnisse für Musikinstrumente :
                               - aus formgepresstem Kunststoff
                7117       Phantasieschmuck :
             ex 7117 90    - anderer :
                             - aus Kunststoffen
                                                                        .J
                9113       Uhrarmbänder und Teile davon
                9113 90    - andere :
                9113 90 30 -- aus Kunststoffen
             ex 4202 99 90  -- andere :
                               - aus forrngepresstem Kunststoff
 ---pagebreak---                                                                                               64
                                                                                          DEFINGR
Kontingent KN Code                        Warenbezeichnung                    Ausgangskontingent
 Nr .
     4           9405         Beleuchtungskörper ( einschliesslich Schein ¬
  ( Forts . )                 werfer ) und Teile davon , anderweit weder ge ¬
                              nannt noch inbegriffen ; Reklaroeleuchten ,
                              Leuchtschilder , beleuchtete Namenschilder
                              und dergleichen , mit fest angebrachter
                              Lichtquelle , und Teile davon , anderweit
                              weder genannt noch inbegriffen :
                 9405 10      - Lüster und andere elektrische Decken - und
                                Wandleuchten , ausgenommen solche von der
                                für öffentliche Plätze oder Verkehrswege
                                verwendeten Art :
                              -- andere :
                 9405 10 21   - aus Kunststoffen
                       und 29
                 9405 20      - elektrische Tisch -, Schreibtisch , Nacht ¬
                                tisch - oder Stehlampen :
                 9405 20 11   -- aus Kunststoffen
                       und 19
                 9405 40      - andere elektrische Beleuchtungskörper :
                              -- andere :
                 9405 40 31   - aus Kunststoffen
                       bis 39
              ex 9405 50      - nichtelektrische Beleuchtungskorper :
                                - aus Kunststoffen
                  9405 60     - Reklameleuchten , Leuchtschilder , beleuch ¬
                                tete Namenschilder und dergleichen :
                              -- andere :
                 9405 60 91   - aus Kunststoffen
                              - Teile :
                 9405 92      -- aus Kunststoffen :
                 9405 92 90 - andere
                 9406         Vorgefertigte Gebäude   :
              ex 9406 00 90 - aus anderen Stoffen
                                - aus Kunststoffen
                 961 5        Frisierkämme , Einsteckkämme , Haarspangen und
                              dergleichen ; Haarnadeln , Frisiernadeln ,
                              Haarklammern , Lockenwickler und ähnliche
                              Waren , ausgenommen Waren der Position 8516 ,
                              und Teile davon :
                              - Frisierkämme , Einsteckkämme , Haarspangen
                                und dergleichen :
              ex 9615 11      -- aus Hartkautschuk oder Kunststoff :
                                 - aus Kunststoff
              ex 9615 90      - andere :
                                - aus Kunststoff
 ---pagebreak---                                                                                       65
                                                                                  DEFINGR
Kontingent KN Code                 Warenbezeichnung                   Ausgangskontingent
  Nr .
   5       ex 5701    Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen , auch
                      konfektioniert , ausgenommen handgemachte
                      Teppiche                                             10 t
              5702    Teppiche und andere Fusbodenbeläge , aus
                      Spinnstoffen , gewebt , weder getuftet noch
                      bef lockt , auch konfektioniert ,
                      einschliesslich Kelim , Sumak , Karamanie und
                      ähnliche handgewebte Teppiche :
              5702 20 - Fussbodenbeläge aus Kokosfasern
              5702 31 - andere
              bis  99
              5703    Teppiche und andere Fussbondenbeläge , aus
                      Spinnstoffen , getuftet ( Nadelflor ), auch
                      konfektioniert
              5705    Andere Teppiche und andere Fussbodenbeläge ,
                      aus Spinnstoffen , auch konfektioniert
   6          5801    Samt und Plüsch , gewebt , und Chenillegewebe ,
                      ausgenommen Waren der Position 5802 oder
                      5806 :                                                 5,5 t
              5801 21 - aus Baumwolle
              bis 26
              5804    Tülle , ( einschliesslich Bobinetgardinen -
                      stoffe ) und geknüpfte Netzstoffe ; Spitzen ,
                      als Meterware , Streifen oder als Motive :
              5804 21 - maschinengefertigte Spitzen
              bis  29
           ex 5804 30 - handgefertigte Spitzen :
                        - ausgenommen Spitzen aus Baumwolle , Wolle
                           und künstlichen oder synthetischen
                           Spinnstoffen
              6001    Samt , Plüsch ( einschliesslich Hochflorer ¬
                      zeugnisse ), gewirkt oder gestrickt ,
                      Schlingengewirke und Schlingengestricke :
                      - Schlingengewirke und Schlingengestricke :
              6001 21 -- aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                                          66
                                                                                           Febr
                                                                                     DEFINGR
Kontingent KN Code                      Warenbezeichnung                 Ausgangskontingent
   Nr .
    6                      - andere :
 ( Forts . )    6001 91    -- aus Baumwolle
                6002       Andere Gewirke und Gestricke :
                6002 20    - andere , mit einer Breite von 30 cm oder
                              weniger :
                6002 20 70 -- aus Baumwolle
                           - andere , aus Kettengewirken ( einschliess-
                              lieh solcher , die auf Häkelgalonmaschinen
                              hergestellt sind ):
                6002 42    -- aus Baumwolle
                           - andere :
                6002 92    -- aus Baumwolle
    7           6101       Mäntel ( einschliesslich Kurzmäntel ), Um ¬        2 t
                           hange , Anoraks , Windjacken , Blousons und
                           ähnliche Waren , aus Gewirken oder
                           Gestricken , für Männer oder Knaben , ausge ¬
                           nommen Waren der Position 6103 :
                6101 20    - aus Baumwolle
                6102       Mäntel ( einschliesslich Kurzmäntel ), Um ¬
                           hänge , Anoraks , Windjacken , Blousons und
                           ähnliche Waren , aus Gewirken oder
                           Gestricken , für Frauen oder Mädchen , aus ¬
                           genommen Waren der Position 6104 :
                6102 20    - aus Baumwolle
                6103       Anzüge , Kombinationen , Jacken , lange Hosen
                           ( einschliesslich Kniebundhosen und ähnliche
                           Hosen ), Latzhosen und kurze Hosen ( ausge ¬
                           nommen Badehosen ) , aus Gewirken oder
                           Gestricken , für Männer oder Knaben :
                           - Anzüge :
             ex 6103 19    -- aus anderen Spinnstoffen :
                               - aus Baumwolle
                           - Kombinationen :
                6103 22    -- aus Baumwolle
                           - Jacken :
                6103 32    -- aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                                        67
                                                                                   DEFINGR
Kontingent KN Code                 Warenbezeichnung                    Ausgangskontingent
   Nr .
    7                 - lange Hosen ( einschliesslich Kniebund ¬
( Forts . )             hosen und ähnliche Hosen ), Latzhosen und
                        kurze Hosen :
              6103 42 - aus Baumwolle
              6104    Kostüme , Kombinationen , Jacken , Kleider ,
                      Röcke , Hosenröcke , lange Hosen ( einschliess ¬
                      lich Kniebundhosen und ähnliche Hosen ),
                      Latzhosen und kurze Hosen ( ausgenommen Bade ¬
                      hosen ) , aus Gewirken oder Gestricken , für
                      Frauen oder Mädchen :
                      - Kostüme :
              6104 12 -- aus Baumwolle
                      - Kombinationen :
              6104 22 -- aus Baumwolle
                      - Jacken :
              6104 32 -- aus Baumwolle
                      - Kleider :
              6103 42 -- aus Baumwolle
                      - Röcke und Hosenröcke :
              6104 52 - aus Baumwolle
                      - lange Hosen ( einschliesslich Kniebund ¬
                        hosen und ähnliche Hosen ), Latzhosen und
                        kurze Hosen :
              6104 62 -- aus Baumwolle
              6105    Hemden aus Gewirken oder Gestricken , für
                      Männer oder Knaben :
              6105 10 - aus Baumwolle
              6106    Blusen und Hemdblusen , aus Gewirken oder
                      Gestricken , für Frauen oder Mädchen :
              6106 10 - aus Baumwolle
              6107    Slips und andere Unterhosen , Nachthemden ,
                      Schlafanzüge , Bademäntel und - jacken ,
                      Hausmäntel und ähnliche Waren , aus Gewirken
                      oder Gestricken , für Männer oder Knaben :
                      - Slips und andere Unterhosen :
              6107 11 -- aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                                            68
                                                                                       DEFINGR
Kontingent KN Code                       Warenbezeichnung                  Ausgangskontingent
   Nr .
    7                        - Nachthemden und Schlafanzüge :
 ( Forts . )    6107 21      -- aus Baumwolle
                             - andere :
                6107 91      -- aus Baumwolle
                6108         Unterkleider , Unterröcke , Slips und andere
                             Unterhosen , Nachthemden , Schlafanzüge ,
                             Negligés , Bademäntel und - jacken , Haus ¬
                             mäntel und ähnliche Waren , aus Gewirken
                             oder Gestricken , für Frauen oder Mädchen :
                             - Unterkleider und Unterröcke :
                6108 19      -- aus anderen Spinnstoffen :
                6108 19 10 - aus Baumwolle
                             - Slips und andere Unterhosen :
                6108 21      -- aus Baumwolle
                             - Nachthemden und Schlafanzüge :
                6108 31      -- aus Baumwolle
                             - andere :
                6108 91      -- aus Baumwolle
                6109         T-shirts und Unterhemden , aus Gewirken oder
                             Gestricken :
                6109 10      - aus Baumwolle
                6110         Pullover , Strickjacken , Westen und ähnliche
                             Waren , einschliesslich Unterziehpullis , aus
                             Gewirken oder Gestricken :
                61 10 20     - aus Baumwolle
                61 1 1       Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Ge ¬
                             wirken oder Gestricken , fur Kleinkinder :
                61 1 1 20    - aus Baumwolle  :
             ex 6111   20 90 -- andere :
                                - ausgenommen Socken , Söckchen und
                                  ähnliche Waren
 ---pagebreak---                                                                                          DEFINGR
Kontingent KN Code                       Uarenbezeichnung                   Ausgangskon t ingent
   Nr .
    7           6112         Trainingsanzüge , Skianzüge , Badeanzüge
 ( Forts . )                 und Badehosen , aus Gewirken oder Gestricken :
                             - Trainingsanzüge :
                6112 11      -- aus Baumwolle
             ex 6112 20      - Skianzüge :
                               - aus Baumwolle
                             - Badeanzüge und Badehosen , für Männer oder
                               Knaben :
                6112 39      -- aus anderen  Spinnstoffen :
             ex 6112 39 90 - andere :
                                 - aus Baumwolle
                             - Badeanzüge und Badehosen , für Frauen oder
                               Mädchen :
                6112 49      -- aus anderen  Spinnstoffen :
             ex 6112 49 90 – andere :
                                  - aus Baumwolle
                6113         Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken der
                             Position 5903 , 5906 oder 5907 :
             ex 6113   00 90 - andere :
                               - aus Baumwolle
                61 1 4       Andere Bekleidung aus Gewirken oder
                             Gestricken :
                6114   20    - aus Baumwolle
                61 17        Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                             aus Gewirken oder Gestricken ; Teile von
                             Bekleidung oder von Bekleidungszubehör , aus
                             Gewirken oder Gestricken :
             ex 6117 10      - Schals , Umschlagtücher , Halstücher ,
                               Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und
                               ähnliche Waren :
                               - aus Baumwolle
             ex 6117 20      - Krawatten , Schleifen ( z.b . Querbinder )
                               und Krwattenschals :
                               - aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                                       DEFINGR
Kontingent   KN Code                   Warenbezeichnung                   Ausgangskont ingen
   Nr .
    7           6117 80    - anderes Bekleidungszubehör :
 ( Forts . ) ex 6117 80 10 – aus gummi el as ti sehen und kautschutierten
                                Gewirken :
                                - aus Baumwolle
             ex 6117 80 90 – anderes :
                               - aus Baumwolle
             ex 6117 90    - Teile :
                              - aus Baumwolle
                6301       Decken :
                6301 30    - Decken ( ausgenommen Decken mit
                              elektrischer Heizvorrichtung ) aus
                              Baumwolle :
                6301 30 10 -- aus Gewirken oder Gestricken
                6302       Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche  zur
                           Körperpflege und Kuchenwäsche :
                6302 10    - Bettwäsche axis Gewirken oder Gestricken :
                6302 10 10 -- aus Baumwolle
             ex 6302 40    - Tischwäsche aus Gewirken oder Gestricken :
                              - aus Baumwolle
                6303       Gardinen , Vorhänge und Innenrollos ;
                           Fenster- und Bettbehänge ( Schabracken ) :
                           - aus Gewirken oder Gestricken :
                6303 11    -- aus Baumwolle
                6304       Andere Waren zur Innenausstatung , aus ¬
                           genommen Waren der Position 9404 :
                           - Bettüberwürfe :
             ex 6304 11    -- aus Gewirken oder Gestricken :
                               - aus Baumwolle
                           - andere :
             ex 6304 91    -- aus Gewirken oder Gestricken :
                               - aus Baumwolle
                6305       Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             ex 6305 20    - aus Baumwolle :
                              - aus Gewirken oder Gestricken
                6307       Andere konfektionierte Waren , einschliess ¬
                           lich Schnittmuster zum Herstellen von
                           Bekleidung :
                6307 10    - Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher ,
                             Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher :
 ---pagebreak---                                                                                            71
                                                                                      DEFINGR
Kontingent KN Code                   Uarenbezeichnung                    Ausgangskont ingent
   Nr .
    7      ex 6307 10 10     aus Gewirken oder Gestricken :
( Forts )                    - aus Baumwolle
           ex 6307 20       Schwimmwesten und Rettungsgürtel :
                            - aus Baumwolle
              6307 90       andere :
           ex 6307 90 10     aus Gewirken oder Gestricken :
                             - aus Baumwolle
    8         6201       Mäntel ( einschliesslich Kurzmäntel ), Um ¬           15 t
                         hänge , Anoraks , Windjacken , Blousons und
                         ähnliche Waren , für Männer oder Knaben ,
                         ausgenommen Waren der Position 6203 :
                         - Mäntel ( einschliesslich Kurzmäntel ),
                            Umhänge und ähnliche Waren :
              6201 12    -- aus Baumwolle
                         - andere :
              6201 92    -- aus Baumwolle
              6202       Mäntel ( einschliesslich Kurzmäntel ), Um ¬
                         hänge , Anoraks , Windjacken , Blousons und
                         ähnliche Waren , für Frauen oder Mädchen ,
                         ausgenommen Waren der Position 6204 :
                         - Mäntel ( einschliesslich Kurzmäntel ), Um ¬
                            hänge und ähnliche Waren :
              6202 12        aus Baumwolle
                            andere :
              6202 92        aus Baumwolle
              6203       Anzüge , Kombinationen , Jacken , lange Hosen
                         ( einschliesslich Kniebundhosen und ähnliche
                         Hosen ), Latzhosen und kurze Hosen ( ausgenom ¬
                         men Badehosen ) , für Männer oder Knaben :
                         - Anzüge :
              6203 19    -- aus anderen Spinnstoffen :
              6203 19 10 - aus Baumwolle
                         - Kombinationen :
              6203 22    -- aus Baumwolle
                         - Jacken :
              6203 32    -- aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                                        72
                                                                                   DEFINGR
Kontingent KN Code                   Warenbezeichnung                  Ausgangskontingent
   Nr .
    8                   - lange Hosen ( einschliesslich Kniebund-
 ( Forts . )               hosen und ähnliche Hosen ), Latzhosen und
                           kurze Hosen :
                6203 42 -- aus Baumwolle
                6204    Kostüme , Kombinationen , Jacken , Kleider ,
                        Röcke , Hosenröcke , lange Hosen ( ein ¬
                        schliesslich Kniebundhosen und ähnliche
                        Hosen ), Latzhosen und kurze Hosen ( ausge ¬
                        nommen Badehosen ) , für Frauen oder Mädchen :
                        - Kostüme :
                6204 12 -- aus Baumwolle
                        - Kombinationen :
                6204 22 -- aus Baumwolle
                        - Jacken :
                6204 32 -- aus Baumwolle
                        - Kleider :
                6204 42 – aus Baumwolle
                        - Röcke und Hosenröcke :
                6204 52 -- aus Baumwolle
                        - lange Hosen ( einschliesslich Kniebund-
                           hosen und ähnliche Hosen ), Latzhosen
                           und kurze Hosen :
                6204 62 -- aus Baumwolle
                6206    Blusen und Hemdblusen , für Frauen oder
                        Mädchen :
                6206 30 - aus Baumwolle
                6207    Unterhemden , Slips und andere Unterhosen ,
                        Nachthemden , Schlafanzüge , Bademäntel und
                        - jacken , Hausmäntel und ähnliche Waren , für
                        Männer oder Knaben :
                        - andere :
             ex 6207 91 -- aus Baumwolle
                            - Bademäntel und - jacken , Hausmäntel und
                              ähnliche Waren
                6208    Unterhemden , Unterkleider , Unterröcke ,
                        Slips und andere Unterhosen , Nachthemden ,
                        Schlafanzüge , Negliges , Bademäntel und
                        - jacken , Hausmäntel und ähnliche Waren ,
                        für Frauen oder Mädchen :
                        - andere :
 ---pagebreak---                                                                                     DEFINGR
Kontingent KN Code                     Warenbezeichnung                 Ausgangskont ingent
   Nr .
    8          6208 91    -- aus Baumwolle :
( Forts . )    6208 91 10 - Negligés , Bademäntel und - jacken ,
                              Hausmäntel und ähnliche Waren
               6209       Bekleidung und Bekleidungszubehör , für
                          Kleinkinder :
            ex 6209 20    - aus Baumwolle :
                            - ausgenommen Unterkleidung und
                              Bekleidungszubehör
               6210       Bekleidung aus Waren der Position 5602 ,
                          5603 , 5903 , 5906 oder 5907 :
            ex 6210 20    - andere Bekleidung , von der Art der in den
                            Unterpositionen 6201 11 bis 6201 19
                            genannten Waren :
                            - aus Baumwolle
            ex 6210 30    - andere Bekleidung , von der Art der in
                            den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19
                            genannten Waren :
                            - aus Baumwolle
            ex 6210 40    - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
                            - aus Baumwolle
            ex 6210 50    - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
                            - aus Baumwolle
               6211       Trainingsanzüge , Skianzüge , Badeanzüge und
                          Badehosen ; andere Bekleidung :
                          - Badeanzüge und Badehosen :
            ex 6211 11    -- für Männer oder Knaben :
                             - aus Baumwolle
            ex 6211 12    -- für Frauen oder Mädchen :
                             - aus Baumwolle
            ex 6211 20    - Skianzüge :
                            - aus Baumwolle
                          - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
               6211 32    -- aus Baumwolle
                          - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
               6211 42    -- aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                                   DEFINGR
Kontingent KN Code                    Uarenbezeichnung               Ausgangskont ingent
 Nr .
  9           6205       Hemden für Männer oder Knaben                     200 kg
              6205 20    - aus Baumwolle
              6207       Unterhemden , Slips und andere Unterhosen ,
                         Nachthemden , Schlafanzüge , Bademantel und
                         - Jacken , Hausmantel und ähnliche Waren ,
                         für Männer oder Knaben :
                         - Slips und andere Unterhosen :
              6207 11    -- aus Baumwolle
                         - Nachthemden und Schlafanzüge :
              6207 21    -- aus Baumwolle
                         - andere :
           ex 6207 91    -- aus Baumwolle
                             - ausgenommen Bademäntel und - Jacken ,
                               Hausmäntel und ähnliche Waren
              6208       Unterhemden , Unterkleider , Unterröcke ,
                         Slips und andere Unterhosen , Nachthemden ,
                         Schlafanzüge , Negliges , Bademäntel und
                         - jacken , Hausmäntel und ähnliche Waren ,
                         für Frauen oder Mädchen :
                         - Unterkleider und Unterrocke :
              6208 19    -- aus anderen Spinnstoffen   :
              6208 19 10 - aus Baumwolle
                         - Nachthemden und Schlafanzüge :
              6208 21    -- aus Baumwolle
                         - andere :
              6208 91    -- aus Baumwolle :
              6208 91 90 - andere
              6209       Bekleidung und Bekleidungszubehör , für
                         Kleinkinder :
           ex 6209 20    - aus Baumwolle :
                            - ausgenommen Oberkleidung und
                              Bekleidungszubehör
 ---pagebreak---                                                                                           75
                                                                                     DEFINGR
Kontingent KN Code                   Uarenbezeichnung                    Ausgangskontingent
 Nr .
  10          8452       Nähmaschinen , andere als Fadenheftmaschinen       200 Einheiten
                         der Position 8440 ; Möbel , Sockel und Deckel ,
                         für Nähmaschinen besonders hergerichtet ;
                         Nähmaschinennadeln :
              8452 10    - Haushaltsnahmaschinen :
                         -- Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne
                            Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor
                            17 kg oder weniger wiegt ; Steppstich ¬
                            nähmaschinenköpfe , die ohne Motor 16 kg
                            oder weniger oder mit Motor 17 kg oder
                            weniger wiegen :
              8452 10 11 – Nähmaschinen mit einem Stückwert
                             ( Gestelle , Tische und Möbel nicht
                             inbegriffen ) von mehr als 65 ECU
              8452 10 19 – andere
  1 1         8528       Fernsehempfangsgeräte ( einschliesslich            100 Einheiten
                         Videomonitoren und Videoprojektoren ) , auch
                         in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem
                         Rundfunkempfangsgerät oder mit einem Ton¬
                         oder Bildaufzeichnungs - oder - wiedergabe ¬
                         gerät kombiniert :
              8528 10    - für mehrfarbiges Bild :
                         -- andere :
                         – mit eingebauter Bildröhre , mit einer
                             Diagonale des Bildschirms von :
              8528 10 71 - 42 cm oder weniger
  12          8701       Zugmaschinen ( ausgenommen Zugkraftkarren           10 Einheiten
                         der Position 8709 ):
              8701 10    - Einachsschlepper
 ---pagebreak---                                                                                         DEFINGR
Kontingent KN Code                    Uarenbezeichnung                    Ausgangskontingent
 Nr .
  1 3         9302        Revolver und Pistolen , ausgenommen solche       1 . 000.000 ECU
                          der Position 9303 oder 9304
              9303        Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte , bei
                          denen die Explosionswirkung einer Treib ¬
                          ladung genutzt wird ( z.B. Jagd - und Sport ¬
                          gewehre , Vorderlader , Leuchtpistolen und
                          andere nur Leuchtraketen abfeuernde Gerate ,
                          Schreckschusspistolen und - revolver , Bolzen -
                          Viehtötungsapparate und Leinenschiess ¬
                          geräte ) :
              9303 10     - Vorderlader
              9303 20     - andere Jagd - und Sportgewehre mit minde ¬
                            stens einem glatten Lauf
              9303 30     - andere Jagd - und Sportgewehre :
                          -- mit einem Lauf , gezogen :
              9303 30 1 1 - für Randf euerpatronen
           ex 9303 30 19 - andere     :
                              - ausgenommen solche mit einem Stück ¬
                                wert von mehr als 200 ECU
              9303 30 90 -- andere
              93C4        Andere Waffen ( z.B. Feder -, Luft - und
                          Gasdruckgewehre , - buchsen und - pistolen
                          und Schlagstöcke ,) ausgenommen Waffen der
                          Position 9307
              9305        Teile und Zubehör für Waren der Positionen
                          9301 bis 9304
  1 4         9306        Bomben , Granaten , Torpedos , Minen ,                     30 t
                          Raketen , Patronen und andere Munition und
                          Geschosse sowie Teile davon , einschliess ¬
                          lich Rehposten , Jagdschrot und Patronen -
                          propfen
                                                                                              J
 ---pagebreak---                                                                                      DEFINGR
                 14 . Anhang IV des Zusatzprotokolls wird wie folgt geändert :
                                        ANHANG IV
           Portugiesische Ausgangszollsätze ( feste Teilbeträge ) am 1 . Januar 1986
                                                                              Ausgangs-
                                                                               zollsätze
  KN                                Warenbezeichnung                           ( feste
 Code                                                                          Teil-
                                                                               beträge )
                                                                                     */.
0403          Buttermilch , saure Milch und saurer Rahm , Joghurt , Kefir
              und andere fermentierte oder gesäuerte Milch ( einschliess-
              lieh Rahm ), auch eingedickt oder aromatisiert , auch mit
              Zusatz von Zucker , anderen Sussmitteln , Früchten oder
              Kakao :
0403 10        - Joghurt :
              -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
               – in Pulverform , granuliert oder in anderer fester Form ,
                   mit einem Milchfettgehalt von :
0403 10 51     - 1,5 GHT oder weniger :
                     - Kakao enthaltend                                            1 1
                     - andere                                                        0
0403 10 53     - mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                     - Kakao enthaltend :
                       - 26 GHT oder mehr                                            0
                       - andere                                                    1 1
                     - andere                                                        0
0403 10 59     - mehr als 27 GHT                                                     0
               – andere , mit einem Milchfettgehalt von :
0403 10 91     - 3 GHT oder weniger :
                     - Kakao enthaltend                                            1 1
                     - andere                                                        0
0403 10 93     - mehr als 3 bis 6 GHT :
                     - Kakao enthaltend                                            1 1
                     - andere                                                        0
0403 90 99     - mehr als 6 GHT :
                     - Kakao enthaltend
                       - 26 GHT oder mehr                                            0
                       - andere                                                    1 1
                     - andere                                                        0
 ---pagebreak---                                                                                     78
                                                                                  DEFINGR
                                                                          Ausgangs ¬
                                                                          zollsatze
     KN                            Warenbezeichnung                       i feste
    Code                                                                  Teil ¬
                                                                          beträge )
                                                                                %
   0403 90    - andere :
              -- aromatisiert oder mit Zusatz von Fruchten oder Kakao :
              – in Pulverform , granuliert oder in anderer fester Form ,
                  mit einem Milchfettgehalt von :
   0403 90 71 - weniger als 1,5 GHT :
                   - Kakao enthaltend                                         1 1
                   - andere                                                     0
   0403 90 73 - mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                   - Kakao enthaltend :
                     - 26 GHT oder mehr                                         0
                     - andere                                                 1 1
                   - andere                                                     0
   0403 90 79 - mehr als 27 GHT                                                 0
              - andere , mit einem Milchfettgehalt von :
ex 0403 90 91 - 3 GHT oder weniger :
                   - Kakao enthaltend                                         1 1
                   - andere :
                     - in Form von Getränken                                    0
                     - andere , ausgenommen solche , die kein Milchfett ,
                       keine Saccharose und keine Stärke enthalten oder
                       mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                       GHT , an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                       als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT
                       oder an Stärke von weniger als 5 GHT                   1 1
   0403 90 93 - mehr als 3 bis 6 GHT :
                   - Kakao enthaltend                                         1 1
                   - andere :
                     - in Form von Getränken                                    0
                     - andere                                                 1 1
   0403 90 99 - mehr als 6 GHT :
                   - Kakao enthaltend :
                     - 26 GHT oder mehr                                         0
                     - andere                                                 1 1
                   - andere :
                     - in Form von Getränken                                    0
                     - andere                                                 1 1
 ---pagebreak---                                                                                      79
                                                                                   DEFINGR
                                                                           Ausgangs -
                                                                           Zollsätze
   KN                             Warenbezeichnung                         ( feste
  Code                                                                     Teil ¬
                                                                           beträge )
                                                                                %
0710         Gemüse , auch in Wasser oder Dampf gekocht , gefroren :
0710 40      - Zuckermais                                                       0
0711         Gemüse , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch Schwefel-
             dioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere
             vorläufige konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind ),
             zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet :
0711 90      - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
             -- Gemüse :
0711 90 30   – Zuckermais                                                       0
1704         Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschliesslich weisse
             Schokolade ) :
1704 10      - Kaugummi ( chewing-gum ), auch mit Zucker überzogen :
1704 10 11   -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert-
      und 19    zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 60 GHT       55,42
I 704 10 91  -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert-
      und 99    zucker als Saccharose berechnet ) von 60 GHT oder mehr         54,31
1704 90      - andere :
1704 90 30   – weisse Schokolade                                               54,08
1704 90 51   -- andere                                                         35
      bis 99
1806         Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittel-
             Zubereitungen :
 ---pagebreak---                                                                                     80
                                                                                  DEFINGR
                                                                        Ausgangs-
                                                                        zollsatze
  KN                            Warenbezeichnung                        ( feste
 Code                                                                   Teil-
                                                                        beträge )
                                                                               %
1806 10    - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Suss ¬
             mitteln                                                         14
1806 20    - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem
             Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig , pastenförmig ,
             als Pulver , Granulat oder in ähnlicher Form , in Behält ¬
             nissen oder unmittelbaren Umschliessungen mit einem
             Inhalt von mehr als 2 kg :
1806 20 10 -- mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr
              oder mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milchfett
              von 31 GHT oder mehr :
              - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem Gehalt
                an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT                1 , 44
              - andere :
                - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr             0
                - andere                                                   1 4
1806 20 30 -- mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milchfett
              von 25 GHT oder mehr , jedoch weniger als 31 GHT :
              - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem Gehalt
                an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT                1 , 44
              - andere :
                - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr             0
                - andere                                                   14
           -- andere :
1806 20 50 - mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr :
               - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                 Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                 als Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT :         1 , 44
               - andere :
                 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr            0
                 - andere                                                  1 4
 ---pagebreak---                                                                                    81
                                                                                DEFINGR
                                                                       Ausgangs-
                                                                       zollsätze
  XN                            Warenbezeichnung                       ( feste
 Code                                                                  Teil-
                                                                       beträge )
                                                                            %
1806 20 70 – "chocolate -milk- crumb" genannte Zubereitungen :
               - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr             0
               - andere                                                    14
1806 20 90 - andere :
               - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                 Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                 als Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT          1 , 44
               - andere :
                 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr           0
                 - andere                                                  14
           - andere , in Form von Tafeln , Stangen oder Riegeln :
1806 31 00 -- gefüllt :
              - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem Gehalt
                an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT               1 , 44
              - andere                                                     14
1806 32 10 -- nicht gefüllt :
    und 90    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem Gehalt
                an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT               1 , 44
              - andere                                                     14
1806 90    - andere :
           -- Schokolade und Schokoladeerzeugnisse :
           – Pralinen , auch gefüllt :
1806 90 11 - alkoholhaltig :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                  Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                  Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                  als Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT         1 , 44
                - andere                                                   14
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                                                                       Ausgangs-
                                                                       zollsätze
   KN                           Warenbezeichnung                       ( feste
  Code                                                                 Teil-
                                                                       beträge )
                                                                             %
 1806 90 19 - andere :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                   Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                   Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                   als Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT         1 , 44
                 - andere                                                  14
            – andere :
 1806 90 31 - gefüllt :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                   Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                   Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                   als Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT         1 , 44
                 - andere                                                  14
 1806 90 39 - nicht gefüllt :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                   Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                   Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                   als Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT         1 , 44
                 - andere                                                  14
 1806 90 50 -- kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige
               Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustausch ¬
               stoffen :
               - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                 Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                 Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                 als Saccharose berechnet ) von weniger als 50 GHT           1 , 44
               - andere                                                    14
 1806 90 60 -- kakaohaltige Brotaufstriche :
               - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr              0
               - andere                                                    14
 1806 90 70 – kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von
               Getränken :
               - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr              0
               - andere                                                    14
1806 90 90  -- andere :
               - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr            0
               - andere                                                   14
 ---pagebreak---                                                                                     83
                                                                                  DEFINGR
                                                                          Ausgangs-
                                                                          zollsatze
   KN                              Uarenbezeichnung                       ( feste
  Code                                                                    Teil-
                                                                          betrage )
                                                                                %
1901          Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl , Griess ,
              Stärke oder Malzextrakt , ohne Gehalt an Kakaopulver oder
              mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT ,
              anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittel ¬
              zubereitungen aus Waren der Position 0401 bis 0404 , ohne
              Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver
              von weniger als 10 GHT , anderweit weder genannt noch
              inbegriffen :
1901   10     - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern , in Aufmachungen
                für den Einzelverkauf :
                - Kakao enthaltend                                            1 1
                - auf der Grundlage von Mehl , Griess oder Stärke , auch
                  Milchfett enthaltend                                        1 1
                - zubereitetes Milchpulver                                      0
                - andere :
                  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                    Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                    - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                      an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                      Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT und
                      mit einem Gehalt an Stärke von 5 GHT oder mehr          1 1
                    - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 GHT
                      oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                     11
                    - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 50 GHT
                      oder mehr                                               35
                  - andere                                                    35
1 VQ1  20 00  - Mischungen und Teig , zum Herstellen von Backwaren der
                Position 1905                                                 12
1901   90 11  - andere :
      und 1 9 -- Malzextrakt                                                  11
 ---pagebreak---                                                                                      84
                                                                                   DEFINGR
                                                                           Ausgangs-
                                                                           zollsätze
  KN                             Uarenbezeichnung                          ( feste
 Code                                                                      Teil­
                                                                           beträge )
                                                                                 %
1901 90 90  -- andere :
               - Kakao enthaltend                                              11
               - Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an
                 reduzierenden Zuckern ( als Maltose berechnet ) von
                 30 GHT oder mehr                                              11
               - auf der Grundlage von Mehl , Griess oder Stärke , auch
                 Milchfett enthaltend                                          1 1
               - zubereitetes Milchpulver                                        0
               - andere :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                   Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                   - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                      an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                      Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT und
                      mit einem Gehalt an Stärke von 5 GHT oder mehr           1 1
                   - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 GHT
                      oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                      11
                   - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 50 GHT
                      oder mehr                                                35
                 - andere                                                      35
1902        Teigwaren , auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch oder
            anderen Stoffen ) oder in anderer Weise zubereitet , z.B.
            Spaghetti , Makkaroni , Nudeln , Lasagne , Gnocchi , Ravioli ,
            Cannelloni ; Couscous :
            - Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in anderer
              Weise zubereitet :
1902 11     -- Eier enthaltend                                                 35
1902 19        andere                                                          35
1902 20     - Teigwaren , gefüllt ( auch gekocht oder in anderer Weise
              zubereitet ) :
1902 20 91     andere                                                          35
     und 99
1902 30     - andere Teigwaren                                                 35
1902 40     - Couscous                                                         35
 ---pagebreak---                                                                                  85
                                                                               DEFINGR
                                                                       Ausgangs-
                                                                       zollsatze
  KN                             Warenbezeichnung                      ( feste
 Code                                                                  Teil-
                                                                       beträge )
                                                                             %
1903       Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken , in Form von
           Flocken , Graupen , Perlen , Krümeln und dergleichen              0
1904       Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide
           oder Getreideerzeugnissen hergestellt ( z.B. Corn Flakes );
           Getreidekörner , ausgenommen Mais , vorgekocht oder in
           anderer Weise zubereitet :
1904 10    - Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide
             oder Getreideerzeugnissen hergestellt :
1904 10 10 -- auf der Grundlage von Mais                                   1 1
1904 10 30 -- auf der Grundlage von Reis :
              - Kakao enthaltend                                           1 1
              - andere                                                       0
1904 10 90 -- andere :
              - Kakao enthaltend                                           1 1
              - andere                                                       0
1904 90    - andere :
1904 90 10 -- Reis :
              - Kakao enthaltend :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                  Milchfett von weniger als 26 GHT                         1 1
                - andere                                                     0
              - andere                                                     11
1904 90 90 -- andere :
              - Kakao enthaltend :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                   Milchfett von weniger als 26 GHT                        1 1
                - andere                                                     0
              - andere :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                  Milchfett von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                  Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                  als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT und
                  mit einem Gehalt an Stärke von 32 GHT oder mehr          1 1
              - andere                                                       0
 ---pagebreak---                                                                                    86
                                                                                 DEFINGR
                                                                         Ausgangs -
                                                                         Zollsätze
  KN                            Warenbezeichnung                         ( feste
 Code                                                                    Teil ¬
                                                                         beträge )
                                                                              %
1905       Backwaren , auch kakaohaltig ; Hostien , leere Oblatenkapseln
           von der für Arzneiwaren verwendeten Art , Siegeloblaten ,
           getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche
           Waren :
1905 10    - Knäckebrot                                                       0
1905 20    - Leb - und Honigkuchen und ähnliche Waren :
1905 20 10 -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
              zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 30 GHT       57,93
1905 20 30 -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
              zucker als Saccharose berechnet ) von 30 GHT oder mehr ,
              jedoch weniger als 50 GHT                                      56,85
1905 20 90 -- mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
              zucker als Saccharose berechnet ) von 50 GHT oder mehr         52,09
1905 30    - Kekse und ähnliche Kleingebäck , gesiisst ; Waffeln             35
1905 40 00 - Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren :
             - ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder
               Fruchten , mit einem Gehalt an Stärke von 50 GHT oder
               mehr                                                           0
             - andere                                                        35
1905 90    - andere :
1905 90 10 -- ungesäuertes Brot ( Matzen )                                    0
1905 90 20 -- Hostien , leere Oblatenkapseln der fur Arzneiwaren
              verwendeten Art , Siegeloblaten , getrocknete Teigblätter
              aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                         0
           -- andere :
1905 90 30 - Brot ohne Zusatz von Honig , Eiern , Käse oder Fruchten ,
               auch mit einem Gehalt an Zucker oder Fett - bezogen
               auf den Trockenstoff - von jeweils 5 GHT oder weniger          0
1905 90 40 - Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT              35
 ---pagebreak---                                                                                    87
                                                                                 DEFINGR
                                                                         Ausgangs-
                                                                         zollsätze
  KN                            Warenbezeichnung                         ( feste
 Code                                                                    Teil-
                                                                         beträge )
                                                                              %
1905 50    – Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und
               expandierte Erzeugnisse , gesalzen oder aromatisiert          35
           – andere :
1905 90 60 - gesüsst                                                         35
1905 90 90 - andere                                                          35
2001       Gemüse , Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile , mit
           Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
2001  90   - andere :
2001 90 30 - Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                         0
2004       Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht ,
           gefroren :
2004 10    - Kartoffeln :
           -- andere :
2004 10 91 – in Form von Mehl , Griess oder Flocken                          12
2004 90    - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
2004 90 10 – Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                         0
2005       Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht ,
           nicht gefroren :
2005 20    - Kartoffeln :
2005 20 10 -- in Form von Mehl , Griess oder Flocken                         12
2005 80 00 - Zuckermais ( Zea mays var . saccharata )                         0
 ---pagebreak---                                                                                     88
                                                                                  DEFINGR
                                                                          Ausgangs-
                                                                          zollsätze
  KN                             Uarenbeze i chnung                       ( feste
 Code                                                                     Teil-
                                                                          betrage )
                                                                               X
2008        Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile , in anderer
            Ueise zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von
            Zucker , anderen Süssmitteln oder Alkohol , anderweit weder
            genannt noch inbegriffen :
            - andere , einschliesslich Mischungen , ausgenommen der
              Unterposition 2008 19 :
2008 99        andere :
              - ohne Zusatz von Alkohol :
              -- ohne Zusatz von Zucker :
2008 99 85        Mais , ausgenommen Zuckermais ( Zea mays var .
                  saccharata )                                                 0
2101        Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee oder Mate
            und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Uaren oder auf
            der Grundlage von Kaffee , Tee oder Mate ; geröstete
            Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge ,
            Essenzen und Konzentrate hieraus :
2101  10    - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und
              Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge , Essenzen
              und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
            -- Zubereitungen :
2101  10 99 – andere :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                  Milchfett von weniger als 1,5 GHT , mit einem Gehalt
                  an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                  Saccharose berechnet ) von 5 GHT oder mehr jedoch
                  weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder
                  mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT            11
                - andere                                                      35
2101  20    - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und
              Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge , Essenzen
              und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate
2101  20 90 -- andere :
               - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                 Milchfett von weniger als 1,5 GHT , mit einem Gehalt
                 an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                 Saccharose berechnet ) von 5 GHT oder mehr jedoch
                 weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder
                 mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT             11
               - andere                                                       35
 ---pagebreak---                                                                                      89
                                                                                   DEFINGR
                                                                           Ausgangs-
                                                                           zollsätze
  KN                              Warenbezeichnung                         ( feste
 Code                                                                      Teil-
                                                                           beträge )
2101 30     - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffee -          V.
              mittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate hieraus :
            -- geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffee ¬
              mittel :
2101 30 19  – andere                                                           11
            – Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus gerösteten
               Zichorienwurzeln oder aus anderen gerösteten Kaffee ¬
               mitteln :
2101  30 99 – andere                                                             0
2102        Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzellermikro ¬
            organismen , nicht lebend ( ausgenommen Vaccine der Position
            3002 ); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
2102 10     – Hefen , lebend :
            – Backhefen :
2102 10 31  – getrocknet                                                         0
2102 10 39  – andere                                                             4,18
2105        Speiseeis , auch kakaohaltig                                         0
2106        Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch
            inbegriffen :
2106 10     - Eiweisskonzentrate und texturierte Eiweissstoffe :
2106 10 90  -- andere :
               - zubereitetes Milchpulver , mit einem Milchfettgehalt
                  von weniger als 1,5 GHT und mit einem Gehalt an
                  Milcheiweiss ( Gehalt an Nitrat x 6,38 ) von 40 GHT oder
                  mehr                                                         0
               - andere :
                  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                    Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                    - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                      an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                      Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT und
                      mit einem Gehalt an Stärke von 5 GHT oder mehr           11
 ---pagebreak---                                                                                     90
                                                          t                       DEFINGR
                                                                          Ausgangs -
                                                                          Zollsätze
   KN                            Uarenbeze ichnung                        ( feste
 Code                                                                     Teil ¬
                                                                          beträge )
                    - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich          %
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 GHT
                      oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                     11
                    - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 50 GHT
                      oder mehr                                               35
                 - andere                                                     35
2106 90       andere :
2106 90 10     "Käsefondue " genannte Zubereitungen                             0
               andere :
2106 90 99      andere :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                   Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                   - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                     an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                     Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT und mit
                     einem Gehalt an Stärke von 5 GHT oder mehr               11
                   - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                     Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 GHT
                     oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                      11
                   - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                     Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 50 GHT
                     oder mehr                                                35
                - andere                                                      35
2202        Wasser , einschliesslich Mineralwasser und kohlensäure -
            haltiges Wasser , mit Zusatz von Zucker , anderen Süssmitteln
            oder Aromastoffen , und nichtalkoholhaltige Getränke ,
            ausgenommen Frucht - und Gemüsesäfte der Position 2009 :
27.02 90    - andere :
2202 90 91     andere                                                         0
     bis 99
2905        Acyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro - oder
            oder Nitrosoderivate :
            - andere mehrwertige Alkohole :
 ---pagebreak---                                                                                DEFINGR
                                                                       Ausgangs -
                                                                       Zollsätze
  KN                            Warenbezeichnung                       ( feste
 Code                                                                  Teil ¬
                                                                       beträge )
                                                                           %
2905 43    -- Mannitol                                                     0
2905 44    -- D-Glucitol ( Sorbit )                                        0
3505       Dextrine und andere modifizierte Stärken ( z.B. Quellstärke
           oder veresterte Stärke ); Leime auf der Grundlage von
           Stärken , Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
3505 10    - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
3505 10 10 -- Dextrine                                                       0
           -- andere modifizierte Stärken :
3505 10 90 – andere                                                          0
3505 20    - Leime :
3505 20 10 -- mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder anderen
              modifizierten Stärken von weniger als 25 GHT :
              - Klebstoffe aus Stärke                                      12
              - andere                                                       0
3505 20 30 -- mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder anderen
              modifizierten Stärken von 25 GHT oder mehr , jedoch
              weniger als 55 GHT :
              - Klebstoffe aus Stärke                                      12
              - andere                                                       0
 ---pagebreak---                                                                                   92
                                                                                DEFINGR
                                                                        Ausgangs -
                                                                        Zollsätze
  KN                            Uarenbezeichnung                        ( feste
 Code                                                                   Teil-
                                                                        betrage )
3505 20 50 -- mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder anderen           %
              modifizierten Stärken von 55 GHT oder mehr jedoch
              weniger als 80 GHT :
              - Klebstoffe aus Stärke                                       12
              - andere                                                       0
3505 20 90    mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder anderen
              modifizierten Stärken von 80 GHT oder mehr :
              - Klebstoffe aus Stärke                                       12
              - andere                                                       0
3809       Appretur - oder Endausrüstungsmittel , Beschleuniger zum
           Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse
           und Zubereitungen ( z.B. zubereitete Schlichtemittel und
           Zubereitungen zum Beizen ), von der in der Textilindustrie ,
           Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
           verwendeten Art , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
3809 10    - auf der Grundlage von Starke oder Starkederivaten               0
3823       Zubereitete Bindemittel für Giessereif ormen oder - kerne ;
           chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
           Industrie oder verwandter Industrien ( einschliesslich
           Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt
           noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie
           oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
           inbegriffen :
3823 60    - Sorbit , ausgenommen Haren der Unterposition 2905 44            0
 ---pagebreak---                                                                                          93
                                                                                     DEFINGR
               15 . Der Anhang V des Zusat2protokolls wird wie folgt geändert :
                                                    ANHANG V
      KN                                                                     Ausgangs -
    Code                              Warenbeze ichnung                      Zoll ¬
                                                                             sätze
                                                                                (%)
 34 02        Organische grenzflächenaktive Stoffe ( ausgenommen Seifen );
              grenzflächenaktive Zubereitungen , zubereitete Waschmittel
              ( einschliesslich zubereitete Uaschhilfsmittel ) und zube ¬
              reitete Reinigungsmittel , auch Seife enthaltend ,
              ausgenommen solche der Position 3401 :
              - organische grenzflächenaktive Stoffe , auch in Auf ¬
                 machungen für den Einzelverkauf :
ex 3402 11    -- anionisch wirkend :
                   - Natrium - und Dodecan-1 - ylsulfat                         20
                   - Triäthanolaminsulfat und Dodecan-1 - ylsulfat              20
                   - Sulfonsäure , Natriumalkylbenzolsulfonat und Ammonium-
                     alkylbenzolsulfonat                                        20
 3402 20      - Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf :
ex 3402 20 10 -- grenzflächenaktive Zubereitungen :
                   - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat , Dodecan-
                     1 - ylsulfat und Triäthanolaminsulfat                      20
 3402 90      - andere :
ex 3402 90 10 -- grenzflächenaktive Zubereitungen :
                   - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat , Dodecan-
                     1 - ylsulfat und Triäthanolaminsulfat                      20
 3823         Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder - kerne ;
              chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
              Industrie oder verwandter Industrien ( einschliesslich
              Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt
              noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie
              oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
              inbegriffen :
ex 3823 10    - zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder - kerne :
                 - Kernbindemittel für Giessereien auf der Grundlage von
                    Kunstharzen                                                 20
 3823 90      - andere
 ---pagebreak---                                                                                        94
                                                                                   DEFINGR
      KN                                                                   Ausgangs-
    Code                           Warenbezeichnung                        zoll-
                                                                           sätze
                                                                               (%)
ex 3823 90 81 -- Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen :
                 - für Heizkessel und zur Kühlwasserbehandlung in der
                    Industrie                                                20
ex 3823 90 93 -- Hilfsmittel von der in der Giessereiindustrie
                 verwendeten Art ( ausgenommen Waren der Unterposition
                 3823 10 )  :
                 - feuerfeste Beschichtungen der Art , wie sie in Giesse -
                    reien zur Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit
                    von Gussstücken verwendet werden                         20
 3904         Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter
              Olef ine , in Primärformen :
ex 3904 10    - Polyvinylchlorid , nicht mit anderen Stoffen gemischt :
                - in Mikrosuspensionen                                       20
ex 3904 30    - Vinylchlorid - Vinylacetat - Copolyrnere :
                - Zubereitungen für das Pressen von Schallplatten            20
 3907         Polyacetale , andere Polyether und Epoxidharze , in Primär ¬
              formen : Polycarbonate , Alkydharze , Allylpolyester und
              andere Polyester , in Frimärformen :
ex 3907 30    - Epoxidharze :
                - in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmenten , für
                  Beschichtungen oder Lackierungen unter Hitzeeinwirkung
ex 3907 60    - Polyethylenterephthalat :
                - gesättigte Polyethylenteraphthalate , ausgenommen
                   schwarze Polymere , in Formen im Sinne der Vorschrift
                  6 a ) und b ) zu diesem Kapitel , in Zubereitungen für
                  die Gussformerei oder das Strangpressen                    20
              - andere Polyester :
ex 3907 99    -- andere :
                 - in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmenten , für
                    Beschichtungen oder Lackierungen unter Hitze ¬
                    einwirkung                                               20
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                                                                                    DEFINGR
      KN                                                                    Ausgangs-
    Code                          Warenbezeichnung                          zoll-
                                                                            beträge
                                                                               (%)
 3909         Aminoharze , Phenolharze und Polyurethane , in Primär-
              formen :
ex 3909 10    - Harnstoffharze ; Thioharnstoffharze :
                - Aminoplastharze , mit Furfuryalkohol modifiziert , in
                  veresterten Lösungen , zum Gebrauch in Giessereien          20
 400ό         Andere Formen ( z.B. Stäbe , Stangen , Rohre , Profile ) und
              Waren ( z.B. Scheiben , Ringe ), aus nichtvulkanisiertem
              Kautschuk :
ex 4006 90    - andere :
                - Flicken für die Reparatur von Luftkammern oder Reifen       20
ex 4007       Fäden und Kordeln , aus vulkanisiertem Kautschuk :
              - Fäden , nicht überzogen , mit rundem Querschnitt              20
 5503         Synthetische Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt
              noch anders für die Spinnerei bearbeitet :
ex 5503 20    - aus Polyestern :
                - mit einer Länge von mindestens 65 mm und einer Festig-
                  keit von mehr als 53 cN/ tex                                16
 5603         Vliesstoffe , auch getränkt , bestrichen , überzogen oder mit
              Lagen versehen :
ex 5603 00 10 - bestrichen oder überzogen :
                - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                  rechteckig zugeschnitten , befleckt                         10
                - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                  rechteckig zugeschnitten , mit einem Gewicht von
                  mindestens 1 7 g /m2 und höchtens 80 g/m2                   20
              - andere , mit einem Quadratmetergewicht von :
ex 5603 00 91 – 25 g oder weniger :
                 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                   rechteckig zugeschnitten , mit einem Gewicht von
                   mindestens 17 g/m2                                         20
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                                                                               DEFINGR
      KN                                                                    Ausgangs-
    Code                          Warenbezeichnung                          zoll-
                                                                            sätze
                                                                               (%)
ex 5603 00 93 -- mehr als 25 g bis 70 g :
                 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                   rechteckig zugeschnitten                                   20
ex 5603 00 95 -- mehr als 70 g bis 1 50 g :
                  - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                    rechteckig zugeschnitten , mit einem Gewicht von
                    höchstens 80 g/m2                                         20
 5903         Gewebe , mit Kunststoff getränkt , bestrichen , überzogen
              oder mit Lagen aus Kunststoff versehen , andere als solche
              der Position 5902 :
 5903 1 0     - mit Polyvinylchlorid :
ex 5903 10 90 – bestrichen , überzogen oder mit Lagen versehen :
                  - beflockt                                                  10
 5903 90      - andere :
              -- bestrichen , überzogen oder mit Lagen versehen :
ex 5903 90 99 – andere :
                  - nicht imprägniert , ausser solchen , bei denen der
                    Spinnstoff die Bestreichung darstellt , mit Zellulose ¬
                    derivaten oder anderen Kunststoffen - ausgenommen
                    Polyurethan - beflockt                                    10
 5905         Wandverkleidungen aus Spinnstoffen :
              - andere :
ex 5905 00 70 -- aus Chemiefasern :
                 - Vliesstoff als Meterware oder nur quadratisch oder
                   rechteckig zugeschnitten , beflockt                        10
                 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                   rechteckig zugeschnitten , mit einem Gewicht von
                   mindestens 17 g/cm2 und höchstens 80 g/cm2 , nicht
                   beflockt                                                   20
ex 5907       Andere Gewebe , getränkt , bestrichen oder überzogen ;
              bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhinter¬
              gründe oder dergleichen
              - beflockt                                                      10
 ---pagebreak---                                                                                          97
                                                                                     DEFINGR
      KN                                                                     Ausgangs-
     Code                            Warenbezeichnung                        zoll-
                                                                             sätze
                                                                                 (%)
 7005          Feuerpoliertes Glas ("Float-glass") und auf einer oder
               beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas , in
               Platten oder Tafeln , auch mit absorbierender oder
               reflektierender Schicht , jedoch nicht anders bearbeitet :
 7005 10       - nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt , mit
                 absorbierender oder reflektierender Schicht :
ex7005 10 10   -- sog . Gartenglas :
                  - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas ,
                    mit einer Dicke von mehr als 2 mm bis 10 mm
                    inbegriffen                                                16
               -- andere , mit einer Dicke von :
ex 7005 10 31  –    2,5 mm oder weniger :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                     Glas , mit einer Dicke von mehr als 2 mm                  16
ex 7005 10 33  –    mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                     Glas                                                      16
ex 7005 10 35  –    mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas                                                     16
ex 7005 10 91  –    mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas                                                      16
ex 7005 10 93  –    mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas
ex 7005 10 95  – mehr als 7 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mittgeschliffenes
                      Glas , mit einer Dicke von 10 mm oder weniger             16
               - anderes , nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen
                 verstärkt :
  7005 21      -- in der Hasse gefärbt , undurchsichtig , überfangen oder
                  nur geschliffen :
 ex 7005 21 10  – mit einer Dicke von 2,5 mm oder weniger :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas , mit einer Dicke von mehr als 2 mm                  16
 ---pagebreak---                                                                                     98
                                                                               DEFINGR
     KN                                                                Ausgangs -
    Code                           Warenbezeichnung                    Zoll ¬
                                                                       sätze
                                                                           (%)
ex 7005 21 20 – toit einer Dicke von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                  - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                    Glas                                                 16
ex 7005 21 30 – mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                  - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                    Glas                                                 16
ex 7005 21 40 - mit einer Dicke von mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                  - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                    Glas                                                 16
ex 7005 21 50 – mit einer Dicke von mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                  - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                    G las                                                16
ex 7005 21 90 – mit einer Dicke von mehr als 7 mm :
                  - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                    Glas , mit einer Dicke von 10 mm oder weniger        16
 7005 29      -- andere :
ex 7005 29 10 – sog . Gartenglas :
                  - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                    Glas , mit einer Dicke von 2 mm bis 10 mm
                    inbegriffen                                          16
              – andere , mit einer Dicke von :
ex 7005 29 31 - 2.5 mm oder weniger :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas , mit einer Dicke von mehr als 2 mm           16
ex 7005 29 33 - mehr als 2,5 aim bis 3,5 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas                                                16
ex 7005 29 35 - mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas                                               16
ex 7005 29 91 - mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas                                               16
ex 7005 29 93 - mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                   - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas                                               16
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                                                                             DEFINGR
      KN                                                                  Ausgangs -
    Code                           Warenbezeichnung                       Zoll ¬
                                                                          sätze
                                                                             (%)
ex 7005 29 95 - mehr als 7 mm :
                    - Floatglas , ausgenommen einfach mattgeschliffenes
                      Glas , mit einer Dicke von 10 mm oder weniger
 7007         Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehr -
              schichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas ) :
              - Mehrschichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas ):
 7007 21      -- in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen ,
                  Luftfahrzeugen , Wasserfahrzeugen oder anderen Fahr¬
                  zeugen verwendeten Art :
              - andere :
   7007 21 91 - in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen
                    verwendeten Art
ex 7007 21 99 - andere
                    - für Boote
 7013         Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der
              Toilette , im Büro , zur Innenaustattung oder zu ähnlichen
              Zwecken ( ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018 ) :
              - Trinkgläser , ausgenommen Waren aus Glaskeramik :
 7013 29      -- andere :
              - andere :
              - mechanisch gefertigt :
ex 7013 29 99 - andere :
                     - aus Natriumglas
              - Glaswaren zur Verwendung bei Tisch ( ausgenommen Trink ¬
                 gläser ) oder in der Küche , ausgenommen Waren aus
                 Glasceramik :
 7013 39      - - andere :
              - andere Glaswaren :
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        KN                                                                     Ausgangs -
      Code                           Warenbezeichnung                          Zoll ¬
                                                                               sätze
                                                                                   ( V. )
ex 701 ?. 39 99 - mechanisch gefertigt :
                      - aus Natriumglas                                          10
                - andere Glaswaren :
 7013 99        -- andere :
ex 7013 99 90   - mechanisch gefertigt :
                     - aus Natriumglas , ausgenommen Glaswaren aus
                       Sicherheitsglas                                           10
 73 2 4         Sanitär -, Hygiene - oder Toilettenartikel , und Teile davon ,
                aus Eisen oder Stahl :
                - Badewannen :
ex 7324 29      - - andere :
                    - aus Stahl - oder Eisenblech mit einer Dicke von 3 mm
                      oder weniger , eroai liiert                                20
 7408           Draht aus Kupfer :
                - aus raffiniertem Kupfer :
 ---pagebreak---                                                                                        101
                                                                                   DEFINGE
       KN                                                                   Ausgangs -
     Code                         Uarenbezeichnung                          zoll-
                                                                            sàtze
                                                                               (%)
ex 7408 11       mit einer grössten Querschnittabmessung von mehr als
                 6 mm :
                 - Draht mit rundem Querschnitt                               20
 7408 19         andere :
ex 7408 19 10 – mit einer grössten Querschnittabmessung von mehr als
                  0,5 mm :
                  - Draht mit rundem Querschnitt                              20
ex 7408 19 90 – mit einer grössten Querschnitt von 0,5 mm oder
                  weniger :
                  - Draht mit rundem Querschnitt                              20
 8301         Vorhängeschlösser , Schlösser und Sicherheitsriegel ( zum
              Schliessen mit Schlüssel , als Kombinationsschlösser oder
              als elektrische Schlösser ), aus unedlen Metallen ;
              Verschlüsse und Verschlussbügel , mit Schloss , aus unedlen
              Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus unedlen Metallen :
ex 8301 60    - Teile :
                - Schlosskästen , Zylinder und Federn , Mitnehmer und
                  Nocken , durch Sintern hergestellt                          20
 8413         Flüssigkeitspumpen , auch mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke
              für Flüssigkeiten :
 8413 70      - andere Kreiselpumpen :
              -- andere :
              – Tauchmotorpumpen :
ex 8413 70 21     einstufig :
                  - ausgenommen Dosierpumpen                                  20
ex 8413 70 29      mehrstufig :
                  - ausgenommen Dosierpumpen                                  20
 841 5        Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen
              Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur
              und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft , einschliesslich
              solcher , bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht
              unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird :
 ---pagebreak---                                                                                          1 0 2
                                                                                    DEFINGR
      KN                                                                   Ausgangs ¬
     Cede                              Warenbezeichnung                    zoll -
                                                                           satze
                                                                               (% I
 8415 10        - Kompaktgeräte zum Einbau in Wande oder Fenster             20
                - andere :
 8415 81        -- mit Kalteerzeugungsvorrichtung und Ventil zum Umkehren
                   des Ki.ihl / Heizkreislauf :
 8415 81  90    - andere                                                     20
 8415 82        -- andere , mit Kälteerzeugungsvorrichtung :
 841 5 82 90    - andere                                                     20
 8415 83        -- ohne Kälteerzeugungsvorrichtung :
 8415 83 90     - andere                                                     20
 8418           Kühl - und Gefrierschränke , Gefrier - und Tiefkühltruhen
                und andere Einrichtungen , Maschinen , Apparate und Geräte
                zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder anderer
                Ausrüstung ; Wärmepumpen , ausgenommen Klimagerate der
                Position 8415 :
 8418 10        kombinierte Kühl - und Gefrierschränke mit gesonderten
                Aussenturen     :
ex 8418 10 90   -- andere :
                   - mit einem Gewicht von 200 kg/ Stück oder weniger        1 5
                - Haushaltskühlschränke :
 841 8 21       -- Kompressorkühlschränke :
ex 8418 21   10 - mit einem Inhalt von mehr als 340 1 :
                     - mit einem Gewicht von 200 kg/ Stück oder weniger      1 5
                - andere :
ex 8418 21   51 - Tischkühlschranke :
                      - mit einem Gewicht von 200 kg/ Stück oder weniger     1 5
ex 8418 21   59 - Einbaukühlschränke :
                      - mit einem Gewicht von 200 kg / Stück oder weniger    1 5
                - andere , mit einem Inhalt von :
 ---pagebreak---       KN                                                                Ausgangs-
    Code                          Warenbezeichnung                      zoll-
                                                                        sätze
                                                                            (%)
ex 8418 21 91 - 250 1 oder weniger :
                    - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger     15
ex 8418 21 99 - mehr als 250 1 bis 340 1 :
                    - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger     15
ex 8418 22    -- elektrische Absorberkühlschränke :
                 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger        15
ex 8418 29    -- andere :
                 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger        15
 8418 30      - Gefrier - und Tiefkühltruhen mit einem Inhalt von 800 1
                oder weniger :
              -- andere :
ex 8418 30 91 – mit einem Inhalt von 400 1 oder weniger :
                  - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger       15
ex 8418 30 99 – mit einem Inhalt von mehr als 400 1 aber weniger als
                  800 1 :
                  - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger       15
 8418 40      - Gefrier- und Tiefkühlschränke mit einem Inhalt von
                900 1 oder weniger :
              -- andere :
ex 8418 40 91 – mit einem Inhalt von 250 1 oder weniger :
                  - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger       15
ex 8418 40 99 – mit einem Inhalt von mehr als 250 1 bis 900 1 :
                  - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger        15
 8423         Waagen ( einschliesslich Zähl - und Kontrollwaagen ),
              ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg
              oder feiner ; Gewichte für Waagen aller Art :
ex 8423 30    - Absackwaagen , Abfüllwaagen , Dosierwaagen und andere
                Waagen zur Verwiegung konstanter Gewichtsmengen :
                - elektronische Waagen                                     20
              - andere Waagen :
 ---pagebreak---                                                                                      1 04
                                                                                DEFINGR
      KN                                                                Ausgangs-
    Code                           Warenbezeichnung                     zoll-
                                                                        sätze
                                                                            (%)
 8423 81      -- für eine Höchstlast von 30 kg oder weniger :
ex 8423 81 30 – Apparate und Geräte zum Wiegen und Etikettieren
                  verpackter Waren :
                   - elektronisch                                         20
ex 8423 81 50 - Ladenwaagen :
                   - elektronisch , mit Digitalanzeige                    20
ex 8423 81 90 – andere :
                   - elektronisch , mit Digitalanzeige                    20
 8423 82      -- für eine Höchstlast von mehr als 30 kg bis 5 000 kg :
              – andere , für eine Höchstlast von :
ex 8423 82 91 - mehr als 30 kg bis 1 500 kg :
                    - elektronische Geräte zum Wiegen und Etikettieren
                      verpackter Waren                                    20
                    - elektronische Ladenwaagen und andere Apparate und
                      Geräte , mit Digitalanzeige                         20
ex 8423 82 99 - mehr als 1 500 kg bis 5 000 kg :
                    - elektronisch , mit Digitalanzeige                   20
 8423 89      -- andere :
ex 8423 89 10 – Brückenwaagen :
                   - elektronisch , mit einer Höchstlast von 5 000 kg     20
ex 8423 89 90 - andere :
                   - elektronisch , mit Digitalanzeige                    20
 8452         Nähmaschinen , andere als Fadenheftmaschinen der Position
              8440 ; Möbel , Sockel und Deckel , für Nähmaschinen
              besonders hergerichtet ; Nähmaschinennadeln :
ex 8452 90    - Teile :
                - durch Sintern hergestellt                               20
 8453         Maschinen und Apparate zum Aufbereiten , Gerben oder
              Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder zum
              Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen oder anderen
              Waren aus Häuten , Fellen oder Leder , ausgenommen
              Nähmaschinen :
 ---pagebreak---                                                                                         105
                                                                                   DEFINGR
      KN                                                                    Ausgangs-
     Code                             Warenbezeichnung                      zoll-
                                                                            sätze
                                                                               (%)
ex 8453 10      - Maschinen und Apparate zum Aufbereiten , Gerben oder
                  Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder , ausgenommen
                  Nähmaschinen :
                  - Press-Schneidemaschinen für Häute , Felle oder Leder      20
 8471           Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre
                Einheiten ; magnetische oder optische Schriftleser ,
                Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
                Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser
                Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 8471  20       - digitale automatische Datenverarbeitungsmaschinen , die
                  in einem gemeinsamen Gehäuse mindestens eine Zentrale ¬
                  einheit sowie , auch kombiniert , eine Eingabe - und eine
                  Ausgabeeinheit enthalten :
                -- andere :
ex 8471 20 40   – mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff
                    ( sog . RAM ) mit einer Speicherkapazität von
                    64 Kilobyte oder weniger :
                    - zur Verwendung in industriellen Systemen zur
                       Erzeugung , Verteilung und Nutzung elektrischer
                       Energie                                                20
ex 8471   20 50 – mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff
                    ( sog . RAM ) mit einer Speicherkapazität von mehr als
                    64 Kilobyte bis 256 Kilobyte :
                    - zur Verwendung in industriellen Systemen zur
                       Erzeugung , Verteilung und Nutzung elektrischer
                       Energie                                                20
ex 8471   20 60 – mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff
                    ( sog . RAM ) mit einer Speicherkapazität von mehr als
                    256 Kilobyte bis 512 Kilobyte :
                    - zur Verwendung in industriellen Systemen zur
                       Erzeugung , Verteilung und Nutzung elektrischer
                       Energie                                                20
ex 8471   20 90 – mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff
                    ( sog . RAM ) von mehr als 512 Kilobyte :
                    - zur Verwendung in industiellen Systemen zur
                       Erzeugung , Verteilung und Nutzung elektrischer
                       Energie                                                20
                - andere :
 ---pagebreak---                                                                                           1 06
                                                                                      DEFINGR
      KN                                                                      Ausgangs -
    Code                             Uarenbeze i chnung                       Zoll ¬
                                                                              sätze
                                                                                  (%)
 8471  99           andere
ex 8471   99 10 - periphere Einheiten :
                     - Modulatoren /Demodulatoren ( MODEM ) für die Daten ¬
                       übertragung                                              20
 8477           Maschinen und Apparate zum Be - oder Verarbeiten von
                Kautschuk oder Kunststoffen oder zum Herstellen von Waren
                aus diesen Stoffen , in Kapitel 84 anderweit weder genannt
                noch inbegriffen :
ex 8477 10      - Spritzgiessmaschinen :
                   - für die Be - und Verarbeitung von Kautschuk oder
                     Kunststoffen                                               20
ex 8477 20         Strangpressen ( Extruder ) :
                   - für die Kunststoff industrie                               20
 8477 80           andere Maschinen und Apparate :
ex 8477 80 90       andere :
                    - Zerkleinerer für die Kunststoff industrie                 20
 8482           Uålzlager ( Kugellager , Rollenlager und Nadellager )
                - Teile :
ex 8482 99      -- andere :
                    - Uälzlagergehäuse , durch Sintern hergestellt , für
                      Fahrräder                                                 20
 8483           Wellen ( einschliesslich Nockenwellen und Kurbenwellen ) und
                Kurbeln ; Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager ; Lager ¬
                gehäuse und Lagerschalen ; Getriebe , auch in Form von
                Wechsel - oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern ;
                Kugelroll spindein ; Schwungräder , Riemen - und Seilscheiben
                ( einschliesslich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge );
                Schaltkupplungen und Wellenkupplungen ( einschliesslich
                Universalkupplungen ) :
 ---pagebreak---                                                                                        107
                                                                                   DEFINGR
      KN                                                                    Ausgangs -
     Code                          Warenbezeichnung                         Zoll ¬
                                                                            sätze
                                                                               (%)
 8483 30        - Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager ; Gleitlager und
                  Lagerschalen :
                – andere :
ex 8483 30 90   – Gleitlager und Lagerschalen :
                    - Lagerschalen durch Sintern hergestellt :
                      - mit einem Stückgewicht von höchstens 500 g             20
                      - für Zahnradgetriebe , selbstschmierend , aus Bronze
                        oder Eisen                                             20
 8501           Elektromotoren und elektrische Generatoren , ausgenommen
                Stomerzeugungsaggregate :
                - Gleichstrommotoren und - generatoren :
 8501  32       – mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW :
                - andere :
ex 8501 32 91    – mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW :
                     - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg     20
ex 8501   32 99  - mit einer Leistung von 7,5 kW bis 75 kW :
                     - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg     20
 8501 33        -- mit einer Leistung von 75 kW bis 375 kW :
                – andere :
ex 8501 33 99   - andere :
                     - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg     20
 8501  34       -- mit einer Leistung von 375 kW :
                – andere :
                - andere , mit einer Leistung von :
ex 8501 34 91   - mehr als 375 kW bis 750 kW :
                      - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg    20
ex 8501 34 99   - mehr als 750 kW :
                      - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg    20
                - Wechselstromgeneratoren :
 ---pagebreak---                                                                                       1 08
                                                                                 DEFINGR
      KN                                                                 Ausgangs-
     Code                           Warenbezeichnung                     zoll-
                                                                         satze
                                                                             (X)
 8501  61       -- mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :
                – andere :
ex 8501   61 91 - mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
                     - mit einem Stuckgewicht von mehr als 100 kg          20
ex 8501   61 99 - mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis
                     75 kVA :
                     - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg          20
 8501  62       -- mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis
                   375 kVA :
ex 8501   62 90 – andere :
                    - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg           20
 8502           Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende
                Umformer :  :
                - Stromerzeugungsaggregate , angetrieben durch Kolben ¬
                  verbrennungsmotor mit Selbstentzündung ( Diesel - oder
                  Halbdieselmotor ) :
 8502 1 1       -- mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :
ex 8502 11   10 - andere :
                    - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg           20
 8502 12        -- mit einer Leistung von 75 kVA bis 375 kVA :
ex 8502 12 ^0   - andere :
                    - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg           20
 8502 13        -- mit einer Leistung von mehr als 375 kVA :
                - andere :
ex 8502 13 91   - mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA :
                     - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg          20
 8502 20        - Stromerzeugungsaggregate , angetrieben durch Kolben ¬
                  verbrennungsmotor mit Fremdzündung :
                -- andere :
 ---pagebreak---                                                                                      1 09
                                                                                DEFINGR
      KN                                                                 Ausgangs -
    Code                          Warenbezeichnung                       Zoll ¬
                                                                         sätze
                                                                            (%)
ex 8502 20 91 – mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
                   - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg            20
ex 8502 20 99 - mit einer Leistung von 7,5 kVA
                   - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg            20
 8502 30      - andere Stromerzeugungsaggregate :
              -- andere :
ex 8502 30 99 – andere :
                   - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg            20
 8502 40      - elektrische rotierende Umformer :
ex 8502 40 90 -- andere :
                  - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg             20
 8504         Elektrische Transformatoren , elektrische Stromrichter
              ( z.B. Gleichrichter ) sowie Drossel - und andere Selbst ¬
              induktionsspulen :
              - andere Transformatoren :
 8504 33      -- mit einer Leistung von mehr als 16 kVA bis 500 kVA :
ex 8504 33 90 - andere :
                   - Dreiphasentransformatoren , mit einer Leistung von
                     50 kVA oder mehr                                      20
ex 8504 34    -- mit einer Leistung von mehr als 500 kVA :
                  - Dreiphasentransformatoren , mit einer Leistung von
                    2 500 kVA oder weniger                                 20
 8504 40      - Stromrichter :
              -- andere :
 8504 40 50   - Mehrkristall - Halbleiter-Gleichrichter                    20
              – andere :
ex 8504 40 93 - Akkumulatorenladegeräte :
                   - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg                 20
 ---pagebreak---                                                                                         1 1 0
                                                                                   DEFINGR
      KN                                                                   Ausgangs -
     Code                             Warenbezeichnung                     Zoll ¬
                                                                           sätze
                                                                               (%)
ex 8504 40 99  - andere :
                    - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg                  20
 8507         Elektrische Akkumulatoren , einschliesslich Scheider
               ( Separatoren ) dafür , auch in quadratischer oder recht ¬
              eckiger Form :
 8507 30       - Nickel - Cadmium - Akkumulatoren :
               -- andere :
 8507 30 99   - andere                                                       20
 8516         Elektrische Uarmwasserbereiter und Tauchsieder ; elektrische
              Geräte zum Raum - oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen
              Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z.B. Haar ¬
              trockner , Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer ) oder
              zum Händetrocknen ; elektrische Bügeleisen ; andere
              Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heiz ¬
              widerstände , ausgenommen solche der Position 8545 :
              - Elektrowärmegeräte zur Haarpflege oder zum Hände ¬
                  trocknen :
 8516 31      -- Haartrockner :
 8516 31  90  - andere                                                       20
 8517         Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech - oder
              Telegraphentechnik , einschliesslich solcher Geräte für
              Trägerfrequenzsysteme :
ex 8517 10    - Fernsprechapparate :
                  - automatische elektronische Fernsprechapparate            20
 8525         Sendegeräte fur den Funksprech - oder Funktelegraphie ¬
              verkehr , den Rundfunk oder das Fernsehen , auch mit
              eingebautem Empfangsgerät , Tonaufnahmegerät oder
              Tonwiedergabegerät ; Fernsehkameras :
 8525 10      - Sendegeräte :
 ---pagebreak---                                                                                         1 1 1
                                                                                    DEFINGR
      KN                                                                    Ausgangs-
     Code                           Warenbezeichnung                        zoll-
                                                                            sätze
                                                                                (%)
ex 8525 10 90   -- andere :
                   - fur den Kurz - und Mittelwellenbereich
 8525 20        - Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät :
ex 8525 20 90   -- andere :
                   - für den UKW-Bereich , einschliesslich tragbare
                     Halterungen für UKW - Sende - Empfangsgeräte
 8527           Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphie ¬
                verkehr oder den Rundfunk , auch in einem gemeinsamen
                Gehäuse mit einem Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegerät
                oder einer Uhr kombiniert :
 8527 90        - andere Geräte :
                -- andere :
ex 8527 90 99   - andere :
                    im Längst -, Lang -, Mittel - und Kurzwellenbereich
 8530           Elektrische Verkehrssignal -, Verkehrssicherungs - ,
                Verkehrsüberwachungs - und Verkehrssteuergeräte für
                Schienenwege oder dergleichen , Strassen , Binnenwasser ¬
                strassen , Parkplätze oder Parkhäuser , Hafenanlagen oder
                Flughäfen ( ausgenommen solche der Position 8608 ) :
 8530 80        - andere Geräte
 8531           Elektrische Hör - und Sichtsignalgeräte ( z.B. Läutewerke ,
                Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs - oder Diebstahlalarm ¬
                geräte und Feuermelder ) , ausgenommen solche der Position
                8512 oder 8530 :
 8531  20       - Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige ( LCD ) oder
                  Leuchtdiodenanzeige ( LDE ) :
   8531   20 90 -- andere
 8531  80       - andere Geräte :
 ---pagebreak---                                                                                            1 1 2
                                                                                       DEFINGR
      KN                                                                       Ausgangs-
    Code                            Uarenbezeichnung                           zoll-
                                                                               satze
                                                                                   (%)
   8531  80 90     andere                                                        20
 8535          - Elektrische Geräte zum Schliessen , Unterbrechen ,
                 Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen
                 ( z.B. Schalter , Sicherungen , Überspannungsableiter ,
                 Uanderwellenausgleicher , Steckvorrichtungen und
                 Verbindungskästen ), für eine Spannung von mehr als
                 1  000 V :
ex 8535 10     - Sicherungen :
                 - von 6 kV bis 36 kV einschliesslich , des Typs HT              20
 8535 30       - Trennschalter sowie Ein - und Ausschalter :
ex 8535 30 10      für eine Spannung von weniger als 72,5 kV
                   - von 1 kV bis weniger als 60 kV                              20
 8536          Elektrische Geräte zum Schliessen , Unterbrechen , Schützen
               oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z.B.
               Schalter , Relais , Sicherungen , Uanderwellenausgleicher ,
               Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ) ,
               für eine Spannung von 1 000 V oder weniger :
 8536 10       - Sicherungen :
ex 8536 10 10      für eine Stromstärke von 10 kA oder weniger
                   - des Typs NH                                                 20
ex 8536 10 90      für eine Stromstärke von mehr als 10 kA
                   - des Typs NH                                                 20
ex 8536 50       Schalter :
                 - von 63 A bis 1 000 A , drei - oder Vierpol ig , für
                    Doppelunterbrechung                                          20
 8537          Tafeln , Felder , Konsolen , Pulte , Schränke ( einschliesslich
               Steuerschränke für numerische Steuerungen ) und andere
               Träger mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536
               oder auch Instumenten oder Geräten des Kapitels 90
               ausgerüstet , zum elektrischen Schalten oder Steuern oder
               für die Stromverteilung , ausgenommen Vermittlungs ¬
               einrichtungen der Position 8517 :
 ---pagebreak---                                                                                        1 1 3
                                                                                   DEFINGR
      KN                                                                   Ausgangs-
    Coda                            Uarenbezeichnung                       zoll-
                                                                           sätze
                                                                               (%)
 8537 10      - für eine Spannung von 1 000 V oder weniger
              -- andere :
ex 8537 10 99      andere :
                   - für industrielle Anwendung , andere als für die
                     Fernmelde -, Hochfrequenz -, Tonfrequenz - und Mess ¬
                     technik                                                 20
 8537 20      - für eine Spannung von mehr als 1 000 V :
              -- andere , für eine Spannung von :
ex 8537 20 91 - mehr als 1 000 V bis 72,5 kV :
                   - mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen ,
                     abnehmbar , für Transformatoren mit metallischer
                     Einfassung                                              20
ex 8537 20 99  -- mehr als 72,5 kV :
                   - mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen ,
                     abnehmbar , für Transformatoren mit metallischer
                     Einfassung                                              20
 8544         Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidier ¬
              te ) Drähte , Kabel ( einschliesslich Koaxialkabel ) und
              andere isolierte elektrische Leiter , auch mit Anschluss ¬
              stücken ; Kabel aus optischen , einzeln umhüllten Fasern ,
              auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschluss ¬
              stücken versehen :
              - andere elektrische Leiter , für Spannungen von 80 V oder
                weniger :
 8544 49          andere :
ex 8544 49 10 – mit Kunststoffen isoliert :
                   - mit Polyäthylen isoliert                                20
              - andere elektrische Leiter , für Spannungen von mehr als
                 80 V bis 1 000 V :
 8544 59          andere :
 ---pagebreak---                                                                                       1 1 4
                                                                                 BEFINGR
      KN                                                                  Ausgangs-
    Code                           Warenbezeichnung                       zoll-
                                                                          satze
                                                                              m
 8544 59 10   – mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrahte von mehr
                  als 0,51 mm :
                  - mit Polyäthylen isoliert                                20
              - andere :
ex 8544 59 91 - mit Kautschuk oder anderen Elastomeren , einschliess ¬
                   lich vernetztem Kunststoff , isoliert :
                   - mit Polyäthylen isoliert                               20
ex 8544 59 93 - mit anderen Kunststoffen isoliert :
                   - mit Polyäthylen isoliert                               20
 8544 60      - andere elektrische Leiter , für Spannungen von mehr als
                1 000 V :
              -- mit Kupferleitern :
ex 8544 60 11 – mit Kautschuk oder anderen Elastomeren , einschliess ¬
                  lich vernetztem Kunststoff , isoliert :
                  - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger , nicht
                    mit Anschlussstücken versehen oder dafür
                    vorbereitet , mit Polyäthylen isoliert                  20
ex 8544 60 13 – mit anderen Kunstoffen isoliert :
                  - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger , nicht
                    mit Anschlussstücken versehen oder dafür
                    vorbereitet , mit Polyäthylen isoliert                  20
              -- mit anderen Leitern :
ex 8544 60 91 - mit Kautschuk oder anderen Elastomeren , einschliess ¬
                  lich vernetztem Kunststoff , isoliert :
                  - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger , nicht
                    mit Anschlussstücken versehen oder dafür
                    vorbereitet , mit Polyäthylen isoliert                  20
ex 8544 60 93 – mit anderen Kunstoffen isoliert :
                  - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger , nicht
                    mit Anschlusstücken versehen oder dafür
                    vorbereitet , mit Polyäthylen isoliert                  20
 8608         Ortsfestes Gleismaterial ; mechanische ( auch elektro ¬
              mechanische ) Signal -, Sicherungs -, überwachungs oder
              Steuergeräte für Schienenwege oder dergleichen , Strassen ,
              Binnenwasserstrassen , Parkplätze oder Parkhäuser , Hafen ¬
              anlagen oder Flughäfen ; Teile davon :
 ---pagebreak---                                                                                    1 1 5
                                                                               DEFINGR
      KN                                                                Ausgangs -
    Code                            Uarenbezeichnung                    Zoll­
                                                                        sätze
                                                                           (%)
ex 8608 00 30    andere Geräte :
                 - ausgenommen Geräte für Schienenwege                    20
 8703         Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personen­
              beförderung gebaute Kraftfahrzeuge ( ausgenommen solche
              der Position 8702 ), einschliesslich Kombinationskraft ¬
              wagen und Rennwagen :
              - andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit
                 Fremdzündung :
 8703 23      -- mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis
                   3 000 cm3  :
ex 8703 23 10 - neu :
                    - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen
                      Bodenfreiheit : mehr als 205 mm
                      Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg
                      Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg
                      Hubraum : mehr als 1 500 cm3 bis 2 900 cm3          20
              - andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit
                 Selbstzündung ( Diesel - oder Halbdieselmotoren ) :
 8703 32      -- mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis
                   2 500 cm3 :
ex 8703 32 10       neu :
                    - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen
                      Bodenfreiheit : mehr als 205 mm
                      Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg
                      Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg
                      Hubraum : mehr als 1 980 cm3                         20
 8704         Lastkraftwagen zum Befördern von Gütern :
              -- andere , mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung
                 ( Diesel - oder Halbdieselmotoren ) :
 8704 21      -- mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder
                   weniger :
              – andere :
              - mit Motor mit einem Hubraum von 2 500 cm3 :
 ---pagebreak---                                                                                      DEFINGR
      KN                                                                     Ausgangs -
     Code                           Uarenbezeichnung                         Zoll­
                                                                             sätze
                                                                                 (%)
ex 8704   21 91 -      neu  :
                       - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen :
                         Bodenfreiheit : mehr als 205 mm
                         Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg
                         Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg
                         Hubraum : mehr als 1 980 cm3                           20
                - andere , mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzundung :
 8704 31        -- mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder
                    weniger :
                – andere :
                - mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3 :
ex 8704 31   31 -      neu  :
                       - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen :
                         Bodenfreiheit : mehr als 205 mm
                         Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg
                         Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg
                         Hubraum : weniger als 2 900 cm 3                       20
                - mit Motor mit einem Hubraum von weniger als
                      2 800 cm 3 :
ex 8704 31   91        neu :
                       - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen :
                         Bodenfreiheit : mehr als 205 mm
                         Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg
                         Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg
                         Hubraum : mehr als 1 560 cm3                           20
 8708           Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen
                8701 bis 8705 :
 8708 70        - Räder , sowie Teile davon und Zubehör :
                -- andere :
ex 8708 70 99   - andere :
                     - Auswuchtgewichte fur Ràder                              20
 8708 80        - Stossdampfer :
 ---pagebreak---                                                                                        1 1 7
                                                                                  DEFINGR
      KN                                                                   Ausgangs-
    Code                           Warenbezeichnung                        zoll-
                                                                           sätze
                                                                              (%)
ex 8708 80 90 – andere :
                  - Kolben und Führungen für Stossdämpfer , durch Sintern
                    hergestellt                                              20
              - andere Teile und Zubehör :
 8708 92      -- Auspufftöpfe ( Schalldämpfer ) und Auspuffrohre :
ex 8708 92 90 – andere :
                   - Teile von Auspuff topf en , durch Sintern hergestellt   20
 8708 93      -- Schaltkupplungen sowie Teile davon :
ex 8708 93 90 – andere :
                   - Teile von Schaltkupplungen durch Sintern her ¬
                      gestellt :                                             20
 8708 99      – andere :
              – andere :
ex 8708 99 99 - andere :
                    - durch Sintern hergestellt                              20
 8714         Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis
              8713  :
              - andere :
 8714 96      -- Pedale und Tretlager sowie Teile davon :
ex 8714 96 90 – Teile :
                   - Zahnräder für Fahrräder , durch Sintern hergestellt     20
 8714 99      - - andere :
ex 8714 99 90 – andere Teile :
                   - Zahnräder für Fahrräder , durch Sintern hergestellt     20
 9018         Medizinische , chirurgische , zahnärztliche oder tier ¬
              ärztliche Instrumente , Apparate und Geräte , einschliess ¬
              lich Szintigraphen und andere elektromedizinische
              Apparate und Geräte , sowie Apparate und Geräte zum Prüfen
              der Sehschärfe :
              - Spritzen , Nadeln , Katheter , Kanülen und dergleichen :
 9018 31      -- Spritzen , auch mit Nadeln :
 9018 31 10   – Kunststoffspritzen                                           20
 ---pagebreak---                                                                                          118
                                                                                    DEFINGR
      KN                                                                    Ausgangs -
     Code         .                 Warenbezeichnung                        Zoll ¬
                                                                            sätze
                                                                                (%)
 9031           Instrumente , Apparate , Gerate und Maschinen zum Messen
                oder Prüfen , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
                inbegriffen :
 9031  80       - andere Instrumente , Apparate und Maschinen :
                -- andere :
                – elektronisch :
ex 9031   80 39 - andere :
                      - für industrielle Systeme zur Erzeugung , Verteilung
                        und Verwendung von elektrischer Energie               20
 9032           Instrumente und Apparate und Geräte zum Regeln :
 9032 10        - Thermostate
                -- andere :
ex 9032 10 30   - elektronische :
                     - Regler                                                 20
                - andere :
ex 9032 10 91   - mit elektrischer Schalteinrichtung :
                      - Regler                                                20
ex 9032 10 99   - andere :
                      - Regler                                                20
 9032 20        - Druckregler :
ex 9032 20 90   -- andere :
                    - Regler                                                  20
                - andere Instrumente und Apparate :
 9032 89        -- andere :
ex 9032 89 90   – andere :
                     - Regler                                                 20
 ---pagebreak---                                                                                               1 1 9
                                                                                      DEFINGR
                  17 . Der Anhang VI des Zusatzprotokolls wird wie folgt geändert :
                                             Anhang VI
1 . Waren , für die die Mindestzollsätze ( fester Teilbetrag ) bei der Einfuhr aus der
    Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 35% betragen :
    KN Code                              Uarenbezeichnung
     1704         Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschliesslich weisse Schokolade ):
     1704 10      - Kaugummi , auch mit Zucker überzogen :
  ex 1704 90      - andere :
                     - ausgenommen Süssholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose
                       von mehr als 10 GHT , ohne Zusatz anderer Stoffe
     1902         Teigwaren , auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch oder anderen
                  Stoffen ) oder in anderer Ueise zubereitet , z.B. Spaghetti , Makkaroni ,
                  Nudeln , Lasagne , Gnocchi , Ravioli , Cannelloni ; Couscous , auch
                  zubereitet :
     1902 1 1     - Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Ueise
      bis 19         zubereitet
     1902 40      - Couscous
     1905         Backwaren , auch kakaohaltig ; Hostien , leere Oblatenkapseln von
                  der für Arzneiwaren verwendeten Art , Siegeloblaten , getrocknete
                  Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren :
     1905  20     - Leb - und Honigkuchen und ähnliche Waren
     1905  30     - Kekse und ähnliches Kleingebäck , gesüsst ; Waffeln
     1905  40     - Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren
  ex 1905  90     - andere :
                  - ausgenommen ungesäuertes Brot ( Matzen ), Hostien , leere Oblaten ¬
                     kapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art , Siegeloblaten ,
                     getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren und
                     Brot ohne Zusatz von Honig , Eiern , Käse oder Früchten , auch mit
                     einem Gehalt an Zucker oder Fett , bezogen auf den Trockenstoff ,
                     von jeweils 5 GHT oder weniger
     2106         Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     2106 90      - andere :
                  -- andere :
  ex 2106 90 99   - andere :
                        - ausgenommen solche kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                          Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und keine
                          Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                          ( einschliesslich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                          von weniger als 85 GHT
 ---pagebreak---                                                                                             1 20
                                                                   '                DEFINGR
2 . Waren , für die die Mindestzollsätze ( fester Teilbetrag ) bei der Einfuhr aus der
    Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 14% betragen :
    KN Code                            Warenbezeichnung
     0403         Buttermilch , saure Milch und saurer Rahm , Joghurt , Kefir und andere
                  fermentierte oder gesäuerte Milch ( einschliesslich Rahm ), auch ein ¬
                  gedickt oder aromatisiert , auch mit Zusatz von Zucker , anderen
                  Sussmitteln , Fruchten oder Kakao :
     0403 10      - Joghurt :
                  -- aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                  – andere , mit einem Milchfettgehalt von :
 ex 0403 10 91    - 3 GHT oder weniger :
                       - Kakao enthaltend
 ex 0403 10 93    - mehr als 3 bis 6 GHT :
                       - Kakao enthaltend
     1806         Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
     1806 10      - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssmitteln :
     1806 20      - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von
                    mehr als 2 kg oder flüssig , pastenförmig , als Pulver , Granulat oder
                    in änhlicher Form , in Behältnissen oder unmittelbaren Umschlies ¬
                    sungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
     1806 31      - andere , in Form von Tafeln , Stangen oder Riegeln
      bis 32
 ex 1806 90       - andere :
                    - ausgenommen solche mit einem Gehalt an Milchfett von
                      26 GHT oder mehr
 ---pagebreak---                                                                                         DEFINGR
3 . Waren , für die die Mindestzollsätze ( fester Teilbetrag ) bei der Einfuhr aus der
    Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 12% betragen :
    KN Code                            Warenbezeichnung
     1901         Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl , Griess , Starke oder
                  Malzextrakt , ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an
                  Kakaopulver von weniger als 50 GHT , anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen
                  0401 tot 0404 , ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an
                  Kakaopulver von weniger als 10 GHT , anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen :
  ex 1901  10     - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern , in Aufmachungen für den
                    Einzel verkauf :
                    - ausgenommen zubereitetes Milchpulver
     1901  20     - Mischungen und Teig , zum Herstellen von Backwaren der Position 1905
  ex 1901  90     - andere :
                    - ausgenommen Malzextrakt und zubereitetes Milchpulver zum Diät ¬
                       oder Küchengebrauch
     4004         Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht ,
                  gefroren :
     2004 10      - Kartoffeln :
                  -- andere :
     2004 10 91   – in Form von Mehl , Gries oder Flocken
     2005         Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht ,
                  nicht gefroren :
     2005 20      - Kartoffeln :
     2005 20 10   -- in Form von Mehl , Gries oder Flocken
     3505         Dextrine und andere modifizierte Stärken ( s.B Quellstärke
                  oder veresterte Stärke ); Leime auf der Grundlage von Stärken ,
                  Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
  ex 3505 20      - Leime :
                     - aus Stärke
 ---pagebreak---                                                                                                  1 22
                                                                                             DEFINGR
4 . Uaren , für die die Mindestzollsätze ( fester Teilbetrag ) bei der Einfuhr aus der
    Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 11% betragen :
    KN Code                             Uarenbezeichnung
     1901         Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl , Griess , Stärke oder
                  Malzextrakt , ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an
                  Kakaopulver von wenier als 50 GHT , anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Uaren der Positionen 0401
                  bis 0404 , ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an
                  Kakaopulver von weniger als 10 GHT , anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen :
     1901 90      - andere :
     1901 90 11   -- Malzextrakt
          und 19
     1902         Teiwaren , auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch oder anderen
                  Stoffen ) oder in anderer Ueise Zubereitet , z . B. Spaghetti ,
                  Makkaroni , Nudeln , Lasagne , Gnocchi , Ravioli , Cannalloni ; Couscous ,
                  auch zubereitet :
     1902 20      - Teigwaren , gefüllt ( auch gekocht oder in anderer Ueise
                    zubereitet ) :
                  – andere :
 ex 1902 20 99    – andere :
                      - mit Zusatz von Zucker
 ex 1902 30       - andere Teiwaren :
                    - mit Zusatz von Zucker
     1904         Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder
                  Getreideerzeugnissen hergestellt ( z.B. Corn flakes ); Getreide ¬
                  körner , ausgenommen Mais , vorgekocht oder in anderer Ueise
                  zubereitet :
     1904 90      - andere :
     1904 90 10   -- Reis
     2101         Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee oder Mate und
                  Zubereitungen auf der Grundlage dieser Uaren oder auf der Grund ¬
                  lage von Kaffee , Tee oder Mate ; geröstete Zichorien und andere
                  geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate
                  hieraus :
     2101 30      – geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel
                    sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate hieraus :
                  – geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
     2101 30 19   – andere
     2105         Speiseeis , auch kakaohaltig :
 ex 2105 00 10    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                    weniger als 3 GHT
                    - keinen Kakao enthaltend
 ---pagebreak---                                                                                     1 23
                                                                                DEFINGR
  KN Code                         Uarenbezeichnung
   2106       Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch
              inbegriffen :
   2106 90    – andere :
              – andere :
ex 2106 90 99 – andere :
                  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                    Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                    - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
                      an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                      Saccharose berechnet ) von weniger als 5 GHT
                      auch mit einem Gehalt an Stärke von
                      45 GHT oder mehr
                    - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 GHT
                      oder mehr jedoch weniger als 30 GHT und mit
                      einem Gehalt an Stärke von 32 GHT oder mehr
                    - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                      zucker als Saccharose berechnet ) von 30 GHT
                      oder mehr
 ---pagebreak---                                                                            124
                                                                               DEFINGR
17 . Anhang B des Zusatzprotokolls wird wie folgt geändert :
                                     LISTE FINLANDS
      I.    Socken und Söckchen für Männer , Frauen , Knaben und Mädchen :        Paar
            6115.91 bis 99
      II .  Blusen und Hemdblusen , für Frauen oder Mädchen , aus Geweben
            aus Baumwol 1 e oder Chemi ef asern :                                 Stück
            6206.30 und 40
      III , Bettwäsche :                                                          Tonnen
            6302.21 , 22 , 29 , 31 , 32 , 39
      10 .  Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche , aus Frottierware aus
            Baumwol 1 e :                                                         Tonnen
            6302.60
 ---pagebreak---                                                                               125
                                                                              DE FINGR
Artikel 2
            Das Abkommen in Form eines Notenwechsels über die nicht unter das Abkommen
            fallenden ni chtl andwirtschaftl i chen Erzeugnisse und 1 andwirtschaftl i chen
            Uerarbeitungserzeugnisse wird wie folgt geändert :
            1 . Der Anhang I wird durch den untenstehenden Anhang I ersetzt :
                                                                        ANHANG I
                                                                         Spanien
 KN Code                              Warenbezeichnung
    2102         Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzeller -Mikro¬
                 organismen , nicht lebend ( ausgenommen Uaccine der Position
                 3002 ); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
    2102 30      - zubereitete Backtri ebmi ttel in Pulverform
    2104         Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen
                 und Brühen ; zusammengestetzte homogenisi erte Lebensmi ttel -
                 Zubereitungen :
    2104 20      - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmi ttel zuberei tungen
    21 06        Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch
                 inbegriffen :
                 - andere :
                 – andere :
 ex 2106 90 91   – kein Milchfett , Milchprotein und keine Saccharose , Iso­
                      glucose , Stärke oder Glucose enthaltend , oder weniger
                      als 1,5 GUT Milchfett , 2,5 GHT Milchprotein , 5 GHT
                     Saccharose oder Isoglucose , 5 GHT Glucose oder 5 GHT
                     Stärke enthaltend
                     - ausgenommen    :
                        - zusammengesetzte ni chtal kohol ische Zubereitungen
                          ( sog . konzentrierte Auszüge ) für die Herstellung von
                          Getränken
                        - Pflanzenmischungen für die Herstellung von Getränken
                        - Proteinhydrolysate und Hef eautolysate
 ---pagebreak---                                                                             DE FINGR
2 . Der Anhang II wird durch den untenstehenden Anhang II ersetzt :
                                     ANHANG         II
                                         Portugal
 KN Code                             Uarenbezei chnung
     0505        Ooge'l bälge und andere Uogelteile , mit ihren Federn oder
                 Daunen , Federn und Teile von Federn ( auch beschnitten ),
                 Daunen , roh oder nur gereinigt , desinfiziert oder zum Halt-
                 barmachen behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder
                 Federteilen :
     Ob 05 10    - Federn der zum Füllen verwendeten Art ; Daunen :
     0505 10 90  – andere
     0505 90     - andere
     0509        Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs :
     0509 00 90  - andere
     1302        Pflanzensäfte und Pf Ί anzenauszüge ; Pektinstoffe , Pektinate
                 und Pektate ; Agar-Agar und andere Schleime und Oerdickungs-
                 stoffe von Pflanzen , auch modifiziert :
                 - Pflanzensäfte und Pf 1 anzenauszüge :
     1302  12    – von Süssholzwurzeln
     1302  13    – von Hopfen
     1302  14    – von Pyrethrum und rotenonhal ti gen Wurzeln
     1302  19    – andere :
     1302  19 30 – zusammengesetzte Pf 1 anzenauszüge zum Herstellen von
                      Getränken oder Lebensmittel zuberei tungen
                 – andere :
     1302 19 91  - zu medizinischen Zwecken
     1302 20     - Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
  ex 1302 20 10  – trocken :
                     - ausgenommen Pekti nstof f e und Pekti nate
  ex 1302 20 90  – andere :
                     - ausgenommen Pektinstoffe und Pektinate
                 - Schleime und Oerdickungsstoffe von Pflanzen , auch
                    modifiziert :
 ---pagebreak---                                                                            12 ?
                                                                         DE FINGR
KN Code                          Warenbezeichnung
   1302 31    – Agar-Agar
   1302 32    – Schleime und Uerdi ckungssstoff e aus Johannisbrot ,
                 Johannisbrotkernen oder Guarsamen , auch modifiziert :
   1302 32 10 - aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen
   1 505      Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschliesslich
              Lanol in
   1 50 /i    Andere tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen , auch
              raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
   1515       Andere pflanzliche Fette und fette öle ( einschliesslich
              Jojobaöl ) sowie deren Fraktionen , auch raffiniert , jedoch
              nicht chemische modifiziert :
   1515 60    - Jojobaöl und seine Fraktionen :
   1515 60 90 – andere
   15I8       Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren
              Fraktionen gekocht , oxidiert , dehydratisi ert , geschwefelt ,
              geblasen , durch Hitze , im Uakuum oder in inertem Gas poly¬
              merisiert oder anders chemisch modifiziert , ausgenommen Waren
              der Position 1516 ; ungeni essbare Mischungen und Zubereitungen
              von tierischen oder pflanzlichen Fetten und ölen sowie von
              Fraktionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels ,
              anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   1518 00 90 - andere
   1519       Technische einbasische Fettsäuren ; saure öle aus der
              Raffination ; technische Fettalkohole :
              - technische einbasische Fettsäuren :
 ---pagebreak---                                                                                       1 28
                                                                              DEFINGR
KN Code                                     Warenbezei chnung
   1 804        Kakaobutter , Kakaofett und Kakaoöl
   180b         Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssmitteln
   210 !        Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee oder Mate
                und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der
                Grundlage von Kaffee , Tee oder Mate ; geröstete Zichorien und
                andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge , Essenzen und
                Konzentrate hieraus :
   2101   10    - Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und
                  Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge , Essenzen
                  und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
   2101   10 11 – Auszüge , Essenzen und Konzentrate
         und 19
                – Zubereitungen :
   2101   10 91 - kein Milchfett , Milchprotein und keine Saccharose , Iso¬
                     glucose , Stärke oder Glucose enthaltend , oder weniger
                     als 1,5 GUT Milchfett , 2,5 GUT Milchprotein , 5 GHT
                     Saccharose oder Isoglucose , 5 GHT Glucose oder 5 GHT
                     St är k e e nt h a 1 1 e n d
   2101   20    ~ Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und
                  Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge , Essenzen
                  und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate ;
   2101   20 10 – kein Milchfett , Milchprotein und keine Saccharose , Iso ¬
                   glucose , Stärke oder Glucose enthaltend , oder weniger als
                   1,5 GHT Milchfett , 2,5 GHT Mi 1 chprotei n , 5 GHT Saccharose
                   oder Isoglucose , 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke enthal ¬
                   tend
   2101   30    – geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffee ¬
                  mittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate hieraus :
                – geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffee ¬
                   mittel     :
   2101   30 11 - geröstete Zichorienwurzeln
                – Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus gerösteten
                   Zi chori ( nwurze'l n oder aus anderen gerösteten Kaffee ¬
                   mitteln :
   2101 30 91   - aus gerösteten Zichorienwurzeln
   2102         Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzeller - Mikro¬
                organismen , nicht lebend ( ausgenommen Uaccme der Position
                3002 ); zubereitete Backtri ebnri ttel in Pulverform :
 ---pagebreak---                                                                              DEFINGR
KN Code                              Warenbezeichnung
   2102  10      - Hefen , 1 ebend :
   2102  10 10   -- ausgewählte Mutterhefen ( Hefekulturen )
   2102  10 90   – andere
   2102  30      - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
   2208 40       - Rum und Taff i a
   2208 50       - Gin und Genever
   2208 90       - andere :
   2208 yo 1 1 , – Arrak
            19
   2208 90 31    – Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,45 voi oder weniger
        bis 39      sowie Pf 1 aumenbranntwei n , Birnenbranntwein und Kirsch-
                    branntwein
                 – andere , in Behältnissen mit einem Inhalt von :
                 - 2 1 oder weniger :
   2208 90 51 , - Branntwein
            53
ex 2208 90 55    - Likör :
                      - ausgenommen diejenigen     mit einem Gehalt an Eiern oder
                        Eigelb und/oder Zucker     ( 5accharose oder Invertzucker )
ex 2208 90 59    - andere Spirituosen :
                      - ausgenommen diejenigen     mit einem Gehalt an Eiern oder
                        Eigelb und/ oder Zucker    ( Saccharose oder Inverzucker )
                 - mehr als 2 1 :
   2208 90 71 , - Branntwein
            73
 ---pagebreak---                                                                               130
                    г/
                                                                            DE FINGR
KN Code                              Warenbezeichnung
ex 2208 90 79 - Likör und andere Spirituosen :
                    - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder
                      Eigelb und/oder Zucker ( Saccharose oder Invertzucker )
              – E Ihyl al kohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80%
                 voi , unvergällt , in Behältnissen mit einem Inhalt von :
ex 2208 90 91 - 2 1 oder weniger :
                  - nicht aus 1 andwi rtschaftl i chen Erzeugnissen des
                     Anhangs II des EWG-Uertrags hergestellt
ex 2208 90 99 - mehr als 2 1 :
                  - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des
                     Anhangs II des EWG-Oertrags hergestellt
   2402       Zigarren ( ei rischi i essi i cht Stumpen ), Zigarillos und
              Zigaretten , aus Tabak oder Tabakersatzstoffen
   2403       Anderer Verarbeiter Tabak und andere verarbeitete Tabak¬
              ersatzstoff e ; " homogenisierter " oder " rekonstituierter "
              Tabak ; Tabakauszüge und Tabaksossen
 ---pagebreak---                                                                                 131
                                                                                        DE FINGR
            3 . Anhang IU wird durch den nachfolgenden Anhang IU ersetzt :
                                               Anhang IU
                                                Portugal
   HS Code                                  Warenbezei chnung
   15.06            Andere tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen , auch raffiniert ,
                    jedoch nicht chemisch modifiziert :
ex 1 506 . 00        - Klauenöl zu technischen Zwecken
   15.18            Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen , gekocht ,
                    oxidiert , dehydratisi ert , geschwefelt , geblasen , durch Flitze im Uakuum
                    oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert , aus¬
                    genommen Waren der Position 1516 ; ungenießbare Mischungen und Zuberei ¬
                    tungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und ölen sowie von Frak ¬
                    tionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels , anderweit weder ge¬
                    nannt noch inbegriffen :
ex 1518.00           - Leinsamenöl , tierische und pflanzliche öle , geblasen
   1 8 . 03         Kakaomasse , auch entfettet
   21 . 01          Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee oder Mate und Zube¬
                    reitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von
                    Kaffee , Tee oder Mate ; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffee¬
                    mittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate hieraus :
   2101 . 30        - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie
                       Auszüge , Essenzen und Konzentrate hieraus :
         ex 30       - geröstete Zichorienwurzeln und Auszüge , Essenzen und Konzentrate
                        hi eraus
   21 . 02          Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzeller-Mikroorganismen ,
                    nicht lebend ( ausgenommen Uaccine der Position 3002 ); zubereitete Back ¬
                    triebmittel   in Pulverform   :
   2102.10          - Hefen , lebend
   2102.30          - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
   21 . 03          Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ;
                    zusammengesetzte Würzmittel ; Senfmehl , auch zubereitet , und Senf :
   2103.30          - Senfmehl , auch zubereitet , und Senf
   2103.90          - andere :
       ex 90           - Mango-Chutney , flussig
 ---pagebreak---                                                                                     DE FINGR
HS Code                                 Warenbezeichnung
21 . 04    Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
           zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittel zuberei tungen :
2104 20    - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittel zuberei tungen :
   ex 20       - weder Fleisch noch Schlachtnebenerzeugnisse enthaltend
22,01      Wasser , einschließlich natürliches oder künstliches Mi neral wasser und
           kohlensäurehaltiges Wasser , ohne Zusatz von Zucker , anderen Süßmitteln
           oder Aromastoffen ; Eis und Schnee :
2201 . 10  - Mi nera ! wasser und kohlensäurehaltiges Wasser
22 . 02    Wasser , ei nschl i eßl i ch Mi neral wasser und kohl ensäurehal ti ges Wasser , mi t
           Zusatz von Zucker , andere Süßmitteln oder Aromastoffen , und andere
           nichtalkoholhaltige Getränke , ausgenommen Frucht - und Gemüsesäfte der
           Position 2009 ;
2202 . I 0 - Wasser , einschließlich Mi neral wasser und kohlensäurehaltiges Wasser ,
               mit Zusatz von Zucker , anderen Süßmitteln oder Aromastoffen :
   ex 10       - keinen Zucker enthaltend
2202 . 90  -·· andere :
   ex 90       - weder Milch , Milchfett noch Zucker enthaltend
24 . 02    Zigarren ( einschließlich Stumpen ), Zigarillos und Zigaretten , aus Tabak
           oder T abakersatzstof f en
24 . 03    Andere verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe ;
           " homogenisierter " oder " rekonstituierter " Tabak ; Tabakauszüge und Tabak ¬
           soßen
 ---pagebreak---                                                                                               1 33
                                                                            DEFINGR
                                       Artikel 3
I  Die Vereinbarung einer gemeinsamen Disziplin betreffend den gegenseitigen Handel
   mit Käse vom 23 . Dezember 1995 wird wie folgt geändert :
   a ) Die unter 1a ) genannte Liste wird durch die nachfolgende ersetzt :
  Käse der Tarifnummer 0406 der kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in und Her¬
  kunft aus Finnland , der von einer anerkannten Bescheinigung begleitet ist :
                                                            Ei nfuhrabgabe       Menge
                                                            ( ECU/ 100 kg )   ( in Tonnen )
        - Finlandia , mit einem Fettgehalt von mindestens
          45 GHT im Trockenstoff , mit einer Reifezeit
          von mindestens 100 Tagen , in rechteckigen
          Blöcken , mit einem Eigengewicht von 30 kg oder
          mehr , der Unterposition ex 0406 90 37 der
          kombinierten Nomenklatur                              18,13
        - Emmentaler , Greyerzer , Sbrinz und Bergkäse ,                        6 . 850 ( 1 )
          weder gerieben noch in Pulverform , mit                               davon höchstens
          einem Fettgehalt von mindestens 45 GHT im                             3 000 t für
          Trockenstoff , mit einer Reifezeit von min¬                           Kategori e
          destens drei Monaten , der Unterpositionen                            Fi nl andi a
          ex 0406 90 13 , ex 0406 90 15 und ex 0406 90 17
          der kombinierten Nomenklatur :
          - in Standard-Lai ben                                 18,13
          - in Stücken , vakuumverpackt oder unter inertem
             Gas verpackt , mit Rinde an mindestens einer
             Seite , mit ei nein Eigengewicht von 1 kg oder
             mehr , jedoch weniger als 5 kg                     18,13           1.700 (' )
        - Schmelzkäse , weder gerieben noch in Pul ¬
          verform , zu dessen Herstellung keine an¬
          deren Käsesorten als Emmentaler , Greyerzer
          und Appenzeller und gegebenfall s als Zusatz
          Glarner Kräuterkäse ( sogenannter " Schabzi
          ger ") verwandt worden sind , in Aufmachung
          für den Ei nzel verkauf mit einem Fettgehalt
          im Trockenstoff von 56 GHT oder weniger , der                             700
          Unterposition 0406 30 10 der kombinierten
          Nomenkl atur                                          36 , 27
        - Ti 1 si ter , Turunmaa und Lappi der Unterposi -
          tionen 0406 90 25 und ex 0406 90 89 der
          kombinierten Nomenklatur                              60
   ( ’ ) Die für diese Käsesorten vorgesehen Mengen sind bis zu 25 \
         der angegebenen Mengen austauschbar .
 ---pagebreak---                                                                                                    1 34
                                                                                  DE F I MGR
b ) Die unter 1b ) genannte Liste wird durch die nachfolgende ersetzt :
    Käse der Nummer 0404 des finnischen Zolltarifs mit Ursprung in und
    Herkunft aus der Gemeinschaft , der von einer anerkannten Qualitäts¬
    und Ursprungsbescheinigung begleitet ist :
                                                             Ei nfuhrabgabe                  Menge
    0404 . 1 0     Frischkäse ( einschließlich Molkenkäse ),
                   nicht fermentiert , und Quark                   2 / 3 der
                                                                   Abschöpfung
    0404.20        Käse aller Art , gerieben oder in
                   Pulverform                                 Abschöpfung je
                                                              nach Art der
                                                              Käse
    0404.30     -- Schmelzkäse , weder gerieben noch
                   in Pulverform                              1 / 3 der
                                                              Abschöpfung
    0404.40     -  Käse mit Schimmel bi 1 düng im Tei g       1 /4 der                    1.500 t ohne
                                                              Abschöpfung                 Beschränkung
    0404 . 90      andere Käse :                                                          in bezug auf
                – Emmentaler                              volle Abschöpfung               Art und Qualität
                – E damer                                 volle Abschöpfung               des Käses
                – andere Käse ;
                - weiper " Weichkàse " C )              1 / 4 der Abschöpfung
                - weiß-blauer " Weichkäse " ( ’ )       1 / 4 der Abschöpfung
                - andere                                1 /3 der Abschöpfung
    ( 1 ) Weichkäse werden unter Uerwendung von biologischen Zusatzstoffen wie Schimmel ¬
          pilzen , Hefen und dergleichen behandelt oder zum Reifen gebracht ; diese
          Zusatzstoffe führen zu einer sichtbaren Rinde auf der Oberfläche des Käses .
          Die Reifung muß sichtbar von außen nach innen erfolgen . Der Fettgehalt
          beträgt mindestens 50 Gewi chtshunderttei l e in der Trockenmasse . Der
          Wassergehalt in der fettfreien Masse beträgt mindestens 45 Gewichtshundertteile .
          Dieser Begriffsbestimmung entsprechen bei spi el weise folgende Käsesorten :
          Bi bress                    Coul omini ers                         Munster
          Bri e                       Epoi sse                               Pont-l 1 Evêque
          Camembert                   Herve                                  Reblochon
          Cambré                      Li mbourg                              Sai nt-Marcel 1 i n
          Carré de l ' Est            Li varot                               Tal eggio
          Chaource                    Maroi l l es
          Unter bestimmten Handelsmarkten in den Handel gebrachte Käse wie z.B. :
          Boursaul t                  Ducs ( Suprême des )
          Caprice des Dieux           Expl orateur
 ---pagebreak---                                                                           135
                                                                                DEFINGR
2 . Das Abkommen in Form eines Briefwechsels vom 14 . Juli 1984 im Zusammen¬
    hang mit der Uereinbarung einer gemeinsamen Disziplin betreffend den
    gegenseitigen Handel mit Käse wird wie folgt geändert :
    Die unter 1a ) und b ) genannten Listen werden durch die nachfolgenden ersetzt :
           Käse mit Ursprung in und Herkunft aus Finnland , der von einer aner¬
           kannten Bescheinigung begleitet ist :
     ( a)  Einfuhr nach Spanien ;
                                                              Ei nfuhrabgabe      Menge
                                                              ( ECU/ 100 kg     ( Tonnen )
                                                              Ei gengewi cht )
           - Emmentaler , Greyerzer , Sbrinz and Bergkäse ,
             weder gerieben noch in Pulverform , mit
             einem Fettgehalt von mindestens 45 GHT im
             Trockenstoff , mit einer Reifezeit von minde ¬
             stens drei Monaten , der Unterpositionen
             ex 0404 90 13 , ex 0404 90 15 und ex 0404 90 17
             der kombinierten Nomenklatur                         18,13             347
           - Käse mit Schimmel bi 1 düng im Teig , der Unter¬
             position 0404 40 der kombinierten Nomenklatur        55                122
           - Schmelzkäse , weder gerieben noch in Pulver¬
             form , zu dessen Herstellung keine anderen
             Käsesorten als Emmentaler , Greyerzer und Appen¬
             zeller und gegebenfalls als Zusatz Glarner
             Kräuterkäse ( sog . Schabziger ) verwandt worden
             sind , in Aufmachung für den Ei nzel verkauf und
             mit einem Fettgehalt im Trockenstoff von 54 GHT
             oder weniger , der Unterposition 0404 30 10
             der kombinierten Nomenklatur                         34,27              78
           - Edamer , mit einem Fettgehalt im Trockenstoff
             von nicht weniger als 40 , jedoch weniger als 48 GHT
             in ganzen Formen , der Unterposition ex 0404 20 23
             der kombinierten Nomenklatur                         40                890
           - andere Käsesorten                                    40              1 43
     ( b ) Bei Einfuhr nach Portugal :
           - Schmelzkäse , weder gerieben noch in Pulver¬
             form , zu dessen Herstellung keine anderen
             Käsesorten als Emmentaler , Greyerzer und Appen¬
             zeller und gegebenfalls als Zusatz Glarner
             Kräuterkäse ( sog . Schabziger ) verwandt worden
             sind , in Aufmachung für den Ei nzel verkauf und
             mit einem Fettgehalt im Trockenstoff von 54 GHT
             oder weniger , der Unterposition 0404 30 10
              der kombinierten Nomenklatur                        34,27
           - andere Käsesorten                                    40                   5
 ---pagebreak---                                                                        UG F INGR
                               Artikel 4
Die Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Ui rtschaf ts
gemei nschaft und der Republik Finnland im Bereich Landwirtschaft und über
den Handel mit bestimmten Ueinen und Spirituosen werden wie folgt geändert :
1 . Briefwechsel Nr 1 vom 14 . Juli 1984 :
    a ) Unter II wird der Hinweis auf die Tarifstelle 11.07 A II b des
        Gemeinsamen Zolltarifs ersetzt durch :
         ( Unterposition 1107 10 99 der kombinierten Nomenklatur )
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                                                                                     DEFINGR
             b ) Der Anhang zu diesem Briefwechsel wird durch dem folgenden
                 Anhang ersetzt :
                                                                                  Auf die Gemein ¬
    HS Code                             Uarenbezei chnung                         schaft anwendba¬
                                                                                  rer Zol lsatz i n
                                                                                   ξ oder in Fmk/ 1
 OS . 05            Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet :
 0805.10            - Orangen :
    ex 10           –    vom 1 . 12 bis 31 . 12                                          15 5
 u805 . 20          - Mandarinen ( einschließlich Tangarinen und Satsumas );
                       Clementinen , Ui 1 ki ngs und ähnliche Kreuzungen von
                       Zitusfrüchten :
     ex 20          – Mandari nen ( einschließlich Tangarinen und Satsumas )
                        und Clementinen , vom 15.11 bis 31.12                             8 %
 08 . 06            Uei ntrauben , frisch oder getrocknet :
 0806 . 1 0         - frisch                                                              frei
  20 . 02           Tomaten , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
  2002 . 1 0        - Tomaten , ganz oder in Stücken :
                       - geschält                                                         frei
     ex 10
  20.04              Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar ge¬
                     macht , gefroren :
' 2004 . 90          - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
                                                                                          7 %
      ex 90          -- Spargel
  20 . 05            Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar ge¬
                     macht , nicht gefroren :
                                                                                          7 %
  2005 . 60          - Spargel
   22.04             Uein aus frischen Ueintrauben , einschließlich mit Al ¬
                     kohol angereicherter Uein ; Traubenmost , ausgenommen
                     solcher der Position 2009 :
   2204 . 29         – andere :
                     _ mit; einem vorhandenen Alkoholgehalt von 14 ¿ vol                   0 , 6S
                          oder weniger                                  .   .
                     __ nn t einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als                  1 , 06
                          14 \ voi
 ---pagebreak---                                                                            J*'
                                                                                          1 38
                                                                                DE FINGR
2 , Briefwechsel über den Handel mit bestimmten kleinen und Spirituosen
    vom 2.1 .  Dezember 1 986 :
    Die unter 1 a ) und b ) gennante Warenliste wird durch die nachfolgende
    Liste ersetzt :
    a ) bei der Einfuhr nach Finnland                                          Zollsatz
         - Weißwein in Flaschen , mit Ursprung in der Gemeinschaft ,
           der Unterposition ex 2204.21 des finnischen Zolltarifs                frei
         • Portwein , Madeira , Sherry und Moscatei de Setubal ,
           i n F I as c h e n , d er U nt er pos i t i o n ex 2204.21 d es
           Fi nni schen Zol I tari fs                                            f rei
        - Scotch Whisky und Irish Whiskey , in Flaschen , dcr
           Unterposition ex 2208.30 des finnischen Zolltarifs                  Fmk 1 , 5/ 1
        - Cognac in Flaschen der Unterposi tion ex 2208.20 des
           finnischen Zolltarifs                                               Fmk 2,5 / 1
    b)  hei   der Einfuhr in die Gemeinschaft
           Wodka in Flaschen C ), der Unterpositionen 2208 90 31 und
           ex 2208 90 53 der kombinierten Nomenklatur , mit Ursprung
           in Finnland , dem eine anerkannte Echtheitsbescheinigung
           bei gefügt wird                                                      1 ECU / hl
                                                                                   (*)
    (1)    Als Wodka im Sinne dieses Abkommens gilt : Wodka mit Ursprung in Finnland ,
           mit einem Alkoholgehalt von 405 vol oder weniger , der durch ausschließliches
           Destillieren von vergorener Maische aus Getreide gewonnen wird und den
           in der Gemeinschaft oder ihren Mi tgl i edstaaten geltenden Bestimmungen
           entspricht .
    (*)    Spanien und Portugal werden diese Uergünsti gungen nach Ablauf der in der
           Beitrittsakte von 1985 vorgesehenen Übergangszeit in vollem Umfang an ¬
           wenden . Finnland wird während dieser Übergangszeit durch die von Spanien
           Portugal angewandten Zol 1 Senkungen nicht stärker begünstigt als die
           anderen Mi tgl i edstaaten der Gemeinschaft .
 ---pagebreak---                                                              BEFINGR
                 Artikel 5
Dieser Beschluss wird ab 1 . Januar 1988 angewandt .
Geschehen zu Brüssel
                                      Im Namen des
                                      Gemischten Ausschusses
                                          Der Präsi dent