CELEX: 31978R2067
Language: de
Date: 1978-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2067/78 der Kommission vom 31. August 1978 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors

Nr. L 240/ 26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 9 . 78
                          VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2067/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 31 . August 1978
               zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup
                           und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Schöpfungen muß jedoch durch die am Tag der Fest­
GEMEINSCHAFTEN —                                                setzung des Grundbetrags auf Weißzucker anwend­
                                                                bare Abschöpfung ersetzt werden , wenn diese Ab­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               schöpfung um mindestens 0,60 Rechnungseinheiten
                                                                von diesem Durchschnitt abweicht.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden .
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert              Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 7,
                                                                Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
                                                                den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
                                                                folgenden Monats geändert werden , wenn die auf
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 Weißzucker anwendbare Abschöpfung um minde­
schusses ,                                                      stens 0,60 Rechnungseinheiten von dem obengenann­
                                                                ten arithmetischen Mittel oder von der Abschöpfung
in Erwägung nachstehender Gründe :                              auf Weißzucker abweicht, die zur Festsetzung des
                                                                Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß der
Nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.               Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
3330 / 74 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz          Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzuk­
                                                                ker sein .
1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Ab­
schöpfung erhoben .
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buch­             Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­
stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­               regelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­
ten Erzeugnisse muß , gegebenenfalls pauschal , auf der         schöpfungen zugrunde zu legen :
Grundlage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an
anderem als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des
betreffenden Erzeugnisses und der Abschöpfung auf               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Weißzucker errechnet werden . Die Abschöpfungen ,                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
die auf Ahornzucker und Ahornsirup zu erheben sind,                 chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus               ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
der Anwendung des im Rahmen des GATT konsoli­                       Parität dieser Währungen stützt,
dierten Zollsatzes ergibt.
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                    kurse jeder dieser Währungen stützt und der wäh­
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                    rend eines fortgesetzten Zeitraums für die Währun­
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                   gen der Gemeinschaft entsprechend vorgehendem
(EWG) Nr. 1428 /78 (4), muß der Grundbetrag der Ab­                 Absatz festgestellt wird .
schöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für
einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .
                                                                Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellenprei­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                                ses für Weißzucker berichtigt werden , die vom Zeit­
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­            punkt der Festsetzung des Grundbetrags an während
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehen­            der Anrechnungszeit eintreten . Dieser Berichtigungs­
den Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilo­               betrag, der gleich einem Hundertstel der Differenz
gramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der Ab­              zwischen diesen beiden Schwellenpreisen ist, muß un­
                                                                ter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung (EWG)
(■) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                    Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen vom Grundbe­
(2) ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 151 vom 30 . 6 . 1968 , S. 42.                  trag abgezogen bzw. zu diesem letzteren hinzugerech­
 4) ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978 , S. 34.                   net werden —
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 78                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 240/ 27
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                       für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf 0,2710 Rech­
                                                         nungseinheiten je 1 v. H. Saccharosegehalt festgesetzt.
                      Artikel 1
                                                                               Artikel 2
Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verord­       Diese Verordnung tritt am 1 . September 1978 in
nung ( EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeugnisse wird       Kraft .
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 31 . August 1978
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Der Vizepräsident
                                                                   Finn GUNDELACH