CELEX: 21985A1023(02)
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Haiti über den Handel mit Textilwaren

23 . 10 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 282 / 43
                                                            ABKOMMEN
                 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Haiti über den Handel
                                                           mit Textilwaren
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                einerseits und
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK HAITI
                andererseits ,
                IN DEM WUNSCH , im Hinblick auf eine dauernde Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
                Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                 mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ( nachstehend „Gemeinschaft"
                genannt) und der Republik Haiti (nachstehend „Haiti" genannt) zu fördern ,
                 ENTSCHLOSSEN , den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die Textilwirtschaft in
                 den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht , weitestgehend Rechnung
                zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                einer Zerrüttung des Textilhandels von Haiti zu begegnen .
                 IM HINBLICK AUF die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien ( nachstehend
                „Genfer Vereinbarung" genannt), insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen im Protokoll zur
                Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22 . Dezember 1981 vom Textilausschuß angenomme­
                nen Schlußfolgerungen ,
                HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen , und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                tigte ernannt :
                DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
                      Herr Jean-Pierre LENG ,
                      Direktor in der Generaldirektion für Außenbeziehungen bei der Kommission der Europäischen
                      Gemeinschaften , Sondervertreter für TextilVerhandlungen ,
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK HAITI :
                      S. E. Herr Jean Antoine DARDEAU ,
                      Außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Republik Haiti bei den Europäischen
                      Gemeinschaften ,
                DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                           Artikel 1                                     und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
                                                                         Ursprung in Haiti .
(1)    Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,
daß vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer                 Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf
Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und                      Webstühlen mit Hand- oder Fußäntrieb hergestellten Gewe­
Handelsabkommen für ihren gegenseitigen Handel mit Tex­                  ben , von Bekleidung oder , anderen Textilwaren , die aus
tilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .                                  diesen Geweben handgenäht worden sind , sowie von hand­
( 2)   Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses         werklichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten die
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                         aufgrund von Artikel 5 dieses Abkommens festgesetzten
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und                  Höchstmengen nicht, sofern diese Waren die in Protokoll B
Handelsabkommens ( GATT ) oder nach Artikel 3 der Genfer                 festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .
Vereinbarung ( MFA) einzuführen .
                                                                         (2)     Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
(3)    Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßi­                    lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
ge Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses                  Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­                      Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
sagt .                                                                   dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ). Die Verfah­
                                                                         ren für die Tarifierungsentscheidungen sind in Protokoll A
                           Artikel 2                                     Titel I festgelegt .
(1)    Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den im                    (3 )    Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
Anhang aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle                    Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
 ---pagebreak---  Nr . L 282 / 44                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 23 . 10 . 85
 den Regeln bestimmt . Die Verfahren für die Kontrolle des           — dem Konsultationsersuchen ist gegebenenfalls innerhalb
 Ursprungs der genannten Waren sind in Protokoll A Titel II              einer angemessenen Frist ( in jedem Fall spätestens fünf­
 festgelegt .                                                            zehn Tage nach der Notifizierung) eine Darstellung der
                                                                         Umstände beizufügen , die nach Ansicht der antragstel­
 (4)     Die Verfahren für die administrative Zusammenarbeit             lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht­
 bei der Durchführung dieses Abkommens sind in Protokoll A               fertigen ;
 Titel V festgelegt .
                                                                     — die Konsultationen werden spätestens einen Monat nach
                                                                         der Notifizierung des Ersuchens aufgenommen und
                              Artikel 3                                  sollen binnen höchstens eines Monats zu einer Einigung
                                                                         oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis führen .
 Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textil­
 waren unterliegen in der Gemeinschaft einer Verwaltungs­
 kontrolle nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden                                      Artikel 8
 Vorschriften .
                                                                     Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Übereinstimmung
                             Artikel 4
                                                                     mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle
                                                                     Fragen im Zusammenhang mit ihrem Handel mit Textilwa­
                                                                     ren und insbesondere über alle sich aus der Anwendung
 (1)     Haiti verpflichtet sich , der Gemeinschaft die verfüg­      dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet . Die
 baren statistischen Angaben über alle Ausfuhren von Textil­         gemäß diesem Artikel eingeleiteten Konsultationen werden
 waren , aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu über­          von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit
mitteln .
                                                                     und mit dem Willen durchgeführt , die zwischen ihnen
                                                                     bestehenden Unstimmigkeiten auszuräumen .
 Die Gemeinschaft übermittelt Haiti statistische Angaben für
 alle Waren , die unter das in Artikel 3 genannte Verwaltungs­
 kontrollsystem fallen .
                                                                                               Artikel 9
 (2)     Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
 Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
 übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die          Haiti und die Gemeinschaft vereinbaren , uneingeschränkt
 Statistiken beziehen .                                              zusammenzuarbeiten , um die Umgehung dieses Abkommens
                                                                     durch Umladung , Umleitung oder auf andere Weise zu
                                                                     verhüten .
(3)      Zur Anwendung des Protokolls C verpflichtet sich die
Gemeinschaft , den Behörden Haitis bis zum 15 . April jedes
Jahres die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller unter
dieses Abkommen fallenden Textilwaren , nach Lieferlän­                                       Artikel 10
dern und Mitgliedstaaten der Gemeinschaft aufgegliedert ,
zur Verfügung zu stellen .                                           Haiti und die Gemeinschaft erkennen den besonderen und
                                                                     eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Haiti veredelten
                                                                     Textilwaren in die Gemeinschaft an . Vereinbarungen über
                             Artikel 5                               die Wiedereinfuhr solcher Waren außerhalb der nach diesem
                                                                     Abkommen festgesetzten Höchstmengen körinen getroffen
Bei Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuh­            werden , sofern die Wiedereinfuhr in Ubereinstimmung mit
ren von Textilwaren aus Haiti nach der Gemeinschaft keine            den in der Gemeinschaft geltenden Bestimmungen über den
Höchstmengen festgesetzt . Allerdings können zu einem                wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr erfolgt .
späteren Zeitpunkt Höchstmengen unter den im Protokoll C
festgelegten Bedingungen festgesetzt werden .
                                                                                              Artikel 11
                             Artikel 6
                                                                     Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
Sollten nach Artikel 5 Höchstmengen eingeführt werden , so          zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
gelten die Bestimmungen des Protokolls A , Titel III , IV und       angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages
VI .                                                                einerseits sowie für das Gebiet von Haiti andererseits .
                             Artikel 7
                                                                                             Artikel 12
Für die in diesem Abkommen genannten Konsultationsver­
fahren gilt folgendes :                                             (1)     Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
                                                                    nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander
— Jedes Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­            den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
     partei schriftlich notifiziert;                                haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 282 / 45
(2)     Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar               (5)   Der Anhang und die Protokolle sind Bestandteil dieses
1983 .                                                                Abkommens .
(3 )   Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
diesem Abkommen vorschlagen .                                                                    Artikel 13
( 4 ) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit              Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer ,
unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen             deutscher , englischer , französischer , griechischer , italieni­
kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf               scher und niederländischer Sprache abgefaßt , wobei jeder
der Kündigungsfrist .                                                 Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.
                 Til bekræftelse heraf har undertegnede befuldmægtigede underskrevet denne aftale .
                 Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter dieses
                 Abkommen gesetzt .
                 Εις πίστωση των ανωτέρω , οι υπογεγραμμένοι πληρεξούσιοι έθεσαν τις υπογραφές τους στην
                 παρούσα συμφωνία .
                 In witness whereof the undersigned Plenipotentiaries have signed this Agreement .
                 En foi de quoi , les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du présent
                 accord .
                 In fede di che , i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente
                 accordo .
                 Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder deze
                 Overeenkomst hebben gesteld .
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 46                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      23 . 10 . 85
                Udfærdiget i Bruxelles , den syvende oktober nitten hundrede og femogfirs .
                Geschehen zu Brüssel am siebten Oktober neunzehnhundertfünfundachtzig .
                Έγινε στις Βρυξέλλες, στις επτά Οκτωβρίου χίλια εννιακόσια ογδόντα πεντε :
                Done at Brussels on the seventh day of October in the year one thousand nine hundred and
                eighty-five .
                Fait à Bruxelles , le sept octobre mil neuf cent quatre-vingt-cinq .
                Fatto a Bruxelles , addì sette ottobre millenovecentottantacinque .
                Gedaan te Brussel , de zevende oktober negentienhonderdvijfentachtig .
                For Rådet for De europæiske Fællesskaber
                Für den Rat der Europäischen Gemeinschaften
                Για το Συμβούλιο των Ευρωπαϊκών Κοινοτήτων
                For the Council of the European Communities
                Pour le Conseil des Communautés européennes
                Per il Consiglio delle Comunità europee
                Voor de Raad van de Europese Gemeenschappen
                For regeringen for republikken Haiti
                Für die Regierung der Republik Haiti
                Για την Κυβέρνηση της Δημοκρατίας της Αϊτής
                For the Government of the Republic of Haiti
                Pour Ie gouvernement de la république de Haiti
                Per il governo della Repubblica di Haiti
                Voor de . Regering van de Republiek Haiti
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 282 / 47
                                                           ANHANG I
                                                          GRUPPE I A
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer           Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     1       55.05            55.05-13 , 19 , 21 , 25 , 27 , Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                              29,33,35,37,41,45,46 ,         Einzelverkauf
                              48,52,58,61,65,67,69 ,
                              72 , 78 , 92 , 98
     2       55.09                                           Andere Gewebe aus Baumwolle :
                              55.09-03 , 04 , 05 , 06 , 07 ,   Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                              08,09,10,11,12,13,14 ,           gewebe , Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
                              15,16,17,19,21,29,32 ,           Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                              34,35,37,38,39,41,49 ,           nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                              51,52,53,54,55,56,57 ,
                              59,61,63,64,65,66,67 ,
                              68,69,70,71,72,73,74 ,
                              75,76,77,78,79,80,81 ,
                              82,83,84,86,90,91,92 ,
                              93 , 98 , 99
                                                               a ) davon :
                              55.09-06,07,08,51,52 ,               andere als roh oder gebleicht
                              53,54,55,56,57,59,61 ,
                              63,64,65,66,67,70,71 ,
                              80,81,82,83,84,86,90 ,
                              91 , 92 , 93 , 98 , 99
     3       56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A                                               Spinnfasern :
                                                             A. aus synthetischen Spinnfasern :
                              56.07-01,04,05,07,08 ,            Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                              10,12,15,19,20,22,25 ,            re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                              29,30,31,35,38,39,40 ,            (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                              41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49       gewebe
                                                                a ) datfon :
                              56.07-01,05,07, 08,12 ,               andere als roh oder gebleicht
                              15,19,22,25,29,31,35 ,
                              38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 48                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              23 . 10 . 85
                                                                     GRUPPE I B
 Kategorie
                                                   NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                    Tarifnummer                    Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                                     ( 1982 )                                                               Stück / kg     g/ Stück
     4      60.04                                                        Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           6,48      .    154
            B I                                                          stisch noch kautschutiert :
               II a )
                    b)                   60.04-19,20,22,23,24 ,             Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                    c)                   26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,      terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
               IV b ) 1 aa )             89                                 weder gummielastisch noch kautschutiert ,
                            dd )                                            andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle
                         2 ee )                                             oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                    d ) 1 aa )                                              Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                            dd )                                            andere als Säuglingskleidung
                         2 dd )
     5      60.05                                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          4,53          221
            A I                                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                II b ) 4 bb ), 11 aaa )                                 tschutiert :
                                   bbb )
                                   ccc )                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                   ddd )
                                   eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,      Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                                22 bbb ) 36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43         Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                   ccc)                                      Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                   ddd )                                     Spinnstoffen ( weder gummielastisch noch
                                   eee )                                      kautschutiert)
                                   fff)
     6      61;01                                                       Oberkleidung für Männer und Knaben                    1,76           568
            B V d) 1
                       2
                       3
                   e) 1
                       2                                         \
                       3
            61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 6 aa )                                             kinder :
                          bb )
                          cc)                                           B. andere
                                         61.01-62 , 64 , 66 , 72 , 74 ,      Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                                                             Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                         61.02-66 , 68 , 72
                                                                             ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                             Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                             wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                             stoffen
     7      60.05                                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          5,55          180
            A II b ) 4 aa ) 22                                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                33                                      tschutiert :
                                44
                                55                                      A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                             II . andere
            61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 7 bb )                                             kinder :
                          cc )                                          B. andere :
                          dd )
                                         60.05-22 , 23 , 24 , 25             Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( we­
                                         61.02-78 , 82 , 84                  der gummielastisch noch kautschutiert ) oder
                                                                             Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                             kinder , aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                             oder künstlichen Spinnstoffen
     8      61.03                                                       Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und          4,60           217
            A                                                           Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                        schetten :
                                         61.03-11 , 15 , 19                 Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                            den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                            aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                            künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 282 / 49
                                                            GRUPPE II A
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                    Tarjfnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
      9      55.08                                             Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                               wolle
             62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIII a ) 1                                        pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                                55.08-10 , 30 , 50 , 80             Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                62.02-71                            wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                    Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                    (Frottiergeweben ) aus Baumwolle
                                                                                                                              I
     20      62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BI a )                                            pflege und andere Haushaltswäsche ;. Vorhänge ,
                  0                                            Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                                62.02-12 , 13 , 19                  Bettwäsche aus Geweben
    22       56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachun­
                                                               gen für den Einzelverkauf:
                                                               A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.05-03,05,07,09 , 11 ,            Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                                13,15,19,21,23,25,28 ,              Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                32,34,36,38,39,42,44 ,
                                45 , 46,47
                                                                    a ) davon :
                                56.05-21,23,25,28,32 ,                  aus Acrylfasern
                                34 , 36
    23       56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                               gen für den Einzelverkauf:
                                                               B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.05-51,55,61,65,71 ,              Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                                75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99       - Aufmachungen für den Einzelverkauf
    32       ex 58.04                                          Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                               gewebe, ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                               55.08 und 58.05 :
                                58.04-07 , 11 , 15 , 18,41 ,      Samt, Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                43,45,61,63,67,69,71 ,            gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                                75 , 77 , 78                      Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                  wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                  Spinnstoffen :
                                                                  a ) davon aus Baumwolle :
                                58.04-63                               Rippensamt
    39       62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B II a )                                          pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                   c)                                          Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
               III a ) 2                                       stattung:
                   c)                                          B. andere :
                                62.02-40 , 42 , 44 , 46 , 51 ,      Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                                59 , 65 , 72 , 74 , 77              andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                    dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                    Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 50                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           23 . 10 . 85
                                                          GRUPPE II B
                                         NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer            Kennziffer                          Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                            Stück / kg    g / Stück
     12      60.03                                           Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken , Söck­       24,3 Paar            41
             A                                               chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
             B I                                             weder gummielastisch noch kautschutiert :
                IIb )
             C
                               60.03-11 , 19,20,27,30 ,          andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
             D
                               90                               Spinnstoffen
    13       60.04                                           Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­              17              59
             B IV b) 1 cc)                                   elastisch noch kautschutiert :
                       2 dd )  60.04-48 , 56 , 75 , 85          Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                   d ) 1 cc )
                       2 cc )
                                                                ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                Säuglinge); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                aus synthetischen Spinnstoffen
  14 A       61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben :                 1,0          1 000
             AI
                               61.01-01                         Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                überzogenen Geweben der Tarifnr. 59.08 ,
                                                                59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
  14 B       61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben :                0,72          1 389
             BV b ) 1
                       2
                               61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47     Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                       3
                                                                ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  15 A       61.02                                           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­           1,1           909
             B I a)                                          kinder :
                                                             B. andere :
                               61.02-05                          Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                 überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                 59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                 Kleinkinder
  15 B     . 61.02                                           Oberkleidung .für Frauen , Mädchen und Klein­       0,84         1 190
             B II e ) 1 aa )                                 kinder :
                         bb )                                B. andere :
                         cc )
                      2 aa )   61.02-31,32 , 33,35,36 ,          Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                         bb )  37 , 39 , 40                      für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                         cc )                                    re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                 Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                 künstlichen Spinnstoffen
    16       61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben :                0,80         1 250
             B V c) 1
                      2
                               61.01-51 , 54 , 57              Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                      3                                        Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                               Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                               Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                               sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                               und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                               den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 282 / 51
 Kategorie
                                           NIMEXE­                                                               Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer             Kennziffer                         Warenbezeichnung
    Nr.
                                             ( 1982 )                                                          Stück / kg   g/ Stück
     17      61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben:                 1,43          700
             BV a ) 1
                       2
                                   61.01-34,36,37                Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                       3
                                                                 und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                 synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18      61.03                                           Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und
             B                                               Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                               schetten :
                                   61.03-51,55,59,81,85 ,        Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                   89                            hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                fasern
     19      61.05                                           Taschentücher und Ziertaschentücher :                59             17
             A
                                   61.05-20                  A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                  als 15 ECU je kg Eigengewicht
             B I                                             B. andere :
               III
                                   61.05-30 , 99                  Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                  von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                  gewicht
     21      61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben                   2,3          435
             BIV
             61.02                                           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II d )    .                                   kinder :
                                                             B. andere :
                                   61.01-29 , 31 , 32             Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                                  chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                   61.02-25,26,28
                                                                  oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                  stoffen
    24       60.04                                           Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela- "       3,9          257
             B IV b ) 1 bb )                                .stisch noch kautschutiert :
                   d ) 1 bb )
                                   60.04-47 , 73                Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                ner und Knaben
             60.04                                           Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             BIVb ) 2 aa )                                   stisch noch kautschutiert :
                           bb )
                   d ) 2 aa )      60.04-51 , 53 , 81 , 83      Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
                           bb )                                 ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                                                                Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                kinder ( ausgenommen Säuglinge )
     26      60.05                                           Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere         3,1          323
             All b) 4 cc) 11                                 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                22                           tschutiert :
                                33
                                44
                                                             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                  II . andere
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 52                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         23 . 10 . 85
 Kategorie
                                       NIMEXE­                                                               Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer          Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr.
                                      ' ( 1982)                                                            Stück / kg    g / Stück
    26      61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
 (Forts.)   B II e) 4 bb)                               kinder :
                       cc)
                       dd )                             B. andere :
                       ee )
                              60.05-45 , 46 , 47 , 48       Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                            Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-48 , 52 , 53 , 54       nommen Säuglinge), aus Wolle , Baumwolle
                                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                            stoffen
    27      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          2,6             385
            A II b ) 4 dd )                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                            II . andere
            61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 5 aa )                            kinder : .
                       bb )
                       cc)                             B. andere :
                              60.05-51,52,54,58            Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-57 , 58 , 62           nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                           Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                           thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    28      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere         1,61             620
            A II b ) 4 ee)                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                            II . "andere :
                              60.05-61 , 62 , 64 '                Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                  Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
                                                                  Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                  oder künstlichen Spinnstoffen
    29      61.02                                      Oberkleidurig für Frauen , Mädchen und Klein­        1,37            730
            B II e ) 3 aa )                            kinder :
                       bb )
                       cc )                            B. andere :
                              61.02-42 , 43 , 44           Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                           Skianzüge , aus Geweben (einschließlich der
                                                           aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                           binationen , die zusammen bestellt , aufge­
                                                           macht und befördert und normalerweise
                                                           zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                           Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                           Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                           thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  30 A      61.04                                      Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen , Mäd­          4,0            250
            B I                                        chen und Kleinkinder :
                              61.04-11 , 13 , 18          Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                          ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                          aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                          künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 282 / 53
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
                    Tarifnummer           Kennziffer                         Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
   30 B      61.04                                        Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             B II                                         chen und Kleinkinder :
                                61.04-91 , 93 , 98            Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                             Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                             Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                             Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                             thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     31      61.09                                        Korsette, Hüftgürtel , Mieder, Büstenhalter , Ho­         18,2­           55
             D                                            senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                          kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                          auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                61.09-50                     Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                             ken
     68      60.04                                        Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             AI                                           stisch noch kautschutiert :
               ,11 a )
                    b)                                    A. Säuglingskleidung:
                    c)
                III a )                                        Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                    b)                                         größe 86 :
                    c)
                    d)
                                60.04-02,03,04,06,07 ,         Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                                08 , 10 , 11 , 12 , 14         elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
    73       60.05                                        Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere               1,67          600
             A II b ) 3                                   Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere :
                                60.05-16 , 17 , 19                  Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                    gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                    Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                    oder künstlichen Spinnstoffen
    76       61.01                                        Oberkleidung für Männer und Knaben
             B I
             61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II a )                                     kinder :
                                                          B. andere
                                61.01-13 , 15 , 17 , 19       Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                              für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                61.02-12 , 14                 andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                              Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                              kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                              schen oder künstlichen Spinnstoffen
    78       61.01                                        Oberkleidung für Männer und Knaben :
             A II
             B III
                                61.01-09,24,25,26,81 ,       Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
               V f) 1
                                92 , 95 , 96                 jacken und ähnliche Hauskleidung; Anzüge ,
                                                             Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                    g) 1                                     drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                        2
                        3
                                                             dung , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                             ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                             14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                             Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                             chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 54                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  23 . 10 . 85
 Kategorie
                                              NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer                 Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                                ( 1982 )                                                                   Stück / kg    g/ Stück
    81      61.02                                                  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            BI b )                                                 kinder :
              II c)                                                B. andere :
                 e ) 8 aa )
                     9 aa )         61:02-07 , 22,23,24 , 85 ,         Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                       bb )         90 , 91 , 92                       jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                       cc)                                             andere Oberkleidüng , aus Geweben , für
                                                                       Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausge­
                                                                       nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
                                                                       15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                       Wolle , Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                       stoffen
    83      60.05                                                  Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
            All a )                                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                 b ) 4 hh ) 11                                     tschutiert :
                               22
                               33                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                               44                                      II . andere :
                        ijij ) 11
                        kk ) 11     60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 ,          Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                                    81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91             mielastisch noch kautschutiert , andere als
                        11 ) 11
                               22                                           Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                               33
                                                                            71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle , Baum­
                               44 >                                         wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                            Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 282 / 55
                                                             GRUPPE III A
 Kategorie
                                           NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer             Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                             ( 1982 )                                                               Stück / kg  g/ Stück
     33 .    51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                              Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             BII b ) 1
                                                                B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                    II . andere :
                                 51.04-06                                Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                         Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                 62.03-96                                Breite von weniger als 3 m ; Säcke aus
                                                                         Geweben , aus Streifen oder dergleichen
     34      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III b )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                 51.04-08                            Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                     Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                     Breite von 3 m oder mehr
     35      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A IV                                               Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                 51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,      Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                                 18,21,23,25,27,28,32 ,              re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                                 34 , 36 , 41 , 48                   und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                     a ) davon :
                                 51.04-10,15,17,18,23 ,                  andere als roh oder gebleicht
                                 25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
     36      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             BIII                                               Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden: _
                                 51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,     Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                                 66,72,74,76,81,89,93 ,             als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                               • 94,97,98                           Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                    a ) davon :
                                 51.04-55 , 58 ; 62 , 64 , 72 ,          andere als roh oder gebleicht
                                 74 , 76 , 81 , 89 , 94, 97 ,
                                 98
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 56                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           23 . 10 . 85
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer            Kennziffer                            Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982)                                                             Stück / kg    g / Stück
    37        56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              B                                               Spinnfasern :
                                                              B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.07-50,51,55,56,59 ,             Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                                60,61,65,67,68,69,70 ,             als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingen­
                                71,72,73,74,77,78,82 ,             gewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und
                                83 , 84 , 87                       Chenillegewebe :
                                                                   a ) davon :
                               56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,          andere als roh oder gebleicht
                               65,67,69,70,71,73,74 ,
                               77 , 78 , 83 , 84 , 87
  38 A        60.01                                           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B I b) 1                                         noch kautschutiert :
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                  fen :
                               60.01-40                           Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                  Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
  38 B     ' 62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             All                                              pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                              Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                              stattung :
                               62.02-09                       A. Gardinen
    40       62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIV a )                                          pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                    c)                                        Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                              stattung :
                                                              B. andere :
                               62.02-83 , 85 , 89                 Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                  stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                  aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                  oder künstlichen Spinnstoffen
    41       ex 51.01                                         Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
             A                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                              A. synthetische Spinnfäden :
                               51.01-05,06,07,08,09 ,             Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                               10,12,20,22,24,27,29 ,             chungen für den Einzelverkauf, andere als
                               30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,      nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                               45                                 dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                  Meter
    42       ex 51.01                                         Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
             B                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                              B. künstliche Spinnfäden :
                               51.01-50,61,67,68,71 ,             Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                               77 , 78 , 80                       gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                  se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                  oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                  Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                 Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 282 / 57
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                               Stück / kg  g/ Stück
     43      51.03            51.03-10 , 20                    Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                               machungen für den Einzelverkauf
     44      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A H
                                                             V
                                                               Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                               filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                               51.02 ):
                                                               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                              51.04-05                              Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                    Elastomer-Fäden
    45       51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B II                                              Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                               filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01     oder
                                                               51.02 ):
                                                               B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                              51.04-54'                             Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                    Elastomer-Fäden
    46       ex 53.05                                          Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                               oder gekämmt :
                              53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39 .       Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                  gekämmt
    47       53.06                                             Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                               für den Einzelverkauf
             53.08                                             Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             A                                                 chungen für den Einzelverkauf:
                              53.06-21,25,31,35,51 ,              Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                              55 , 71 , 75                        haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                   verkauf
                              53.08-11 , 15
    48       53.07                                             Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                               für den Einzelverkauf
             53.08                                             Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             B                                                 chungen für den Einzelverkauf:
                              53.07-02 , 08 , 12 , 18,30 ,        Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                              40 , 51 , 59 , 81 , 89              haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                  verkauf
                              53.08-21 , 25
    49       ex 53.10                                          Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                               haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                               den Einzelverkauf:
                              53.10-11 , 15                       Garne'aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                  in Aufmachungen für den Einzelverkauf
    50       53.11            53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 ,   Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                              17,20,30,40,52,54,58 ,
                              72,74,75,82,84,88,91 ,
                              93 , 97
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 58                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             23 . 10 . 85
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer           Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                               Stück / kg    g/ Stück
    51       55.04             55.04-00                       Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
    52      55.06             55.06-10 , 90                   Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                             kauf
    53      55.07             55.07-10 , 90                   Drehergewebe aus Baumwolle
     54      56.04                                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und
            B                                                Abfäjle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt, gekämmt oder anders
                                                              für die Spinnerei vorbereitet :
                                                             B. künstliche Spinnstoffe :
                              56.04-21 , 23 , 28                  Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                                                                 »
                                                                  künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                  gekämmt
    55      56.04                                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und
            A                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                             für die Spinnerei vorbereitet:
                                                             A. synthetische Spinnstoffe :
                              56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,      Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                               18                                  synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                  gekämmt
    56      56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            A                                                fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-11 , 15                      Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus
                                                                Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
    57      56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            B                                                fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-20                          Garne aus künstlichen Spinnfasern (oder aus
                                                                Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
    58      58.01             58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 , Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                              80
    59      58.02                                            Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim ,
            ex A .                                           Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
               B                                             fektioniert
            59.02                                            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
            ex A                                             bestrichen :
                                                             A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                  oder rechteckig zugeschnitten :
                              58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 ,     Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                              61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,       fektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                              90                                  dergleichen , auch konfektioniert ; Bodenbe­
                                                                  läge aus Filz
                              59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       - Nr . L 282 / 59
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
                    Tarifnummer           Kennziffer                            Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )  •                                                              Stück / kg  g / Stück
     60      58.03                                            Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische
                                                              Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ),
                                                              und Tapisserien als Nadelarbeit ( z. B. Petit
                                                              Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert:
                                58.03-00                          Tapisserien , handgefertigt
                                     /
     61      58.05                                            Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
             AI a )                                           ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                   c)                                         ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
                II                                            58.06 :
             B
                                58.05-01,08,30,40,51 ,            Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                                59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,     geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                                90                                Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                  liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
     62      58.06              58.06-10 , - 90               Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                              gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                              schnitten
             58.07                                            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                              Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                              Garne - aus Roßhaar); Geflechte und sonstige
                                                              Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                              Troddeln , Oliven , Nüsse; Pompons und derglei­
                                                              chen :
                                58.07-31 , 39 , 50 , 80          Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                 ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                  Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                 tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                 Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
             58.08              58.08-10 , 90                 Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
             58.09              58.09-11 , 19,21,31,35 ,      Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                                39,91,95,99                   nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                                                              handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
             58.10              58.10-21,29,41,45,49 ,        Stickereien als Meterware oder als Motiv
                                51 , 55,-59
    63       60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B I a)                                           noch kautschutiert :
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                   fen
             60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             A                                                Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                              (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe):
                                                              A. Meterware :
                                60.01-30                           Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                                60.06-11 , 18                       Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi­
                                                                   elastische Gewirke und kautschutierte Gewir­
                                                                    ke als Meterware
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 60                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           23 . 10 . 85
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer           Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                            Stück / kg    g / Stück
    64      60.01     .                                      Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            BI b ) 2                                         noch kautschutiert :
                     3
                                                             B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                fen :
                              60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                ( Pelzcharakter ), weder gummielastisch noch
                                                                kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof­
                                                                fen
    65      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            A                                                noch kautschutiert :
            BI b ) 4
              II
                              60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
            C I               68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                              92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
    66      62.01                                            Decken :
            A
            B I
                              62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
              II a )
                              95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
                 b)
                 c)
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 282 / 61
                                                          GRUPPE III B
  Kategorie
                                       NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer         Kennziffer                                 Warenbezeichnung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                                  Stück / kg   g/ Stück
     10      60.02                                            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­            17 Paar          59
             Ä                                                stisch noch kautschutiert :
                               60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                  getränkt oder bestrichen
                               60.02-50 , 60 , 70, 80             Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                  Kunststoff getränkt oder bestrichen
     67      60.05.                                           Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 5                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
             B                                                tschutiert
             60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B II                                             Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
               III                                            ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe):
                                                              B. andere Waren :
                               60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,      Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                               98 , 99                             ( ausgenommen Kleidung), weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert
                               60.06-92 , 96 , 98                  Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                   tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
                                                                   aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                   oder künstlichen Spinnstoffen
                               60.05-97                            a ) davon :
                                                                        Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                        ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                        Polyäthylen oder Polypropylen
.    69      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­            7,8         128
             B IV b ) 2 cc)                                   stisch noch kautschutiert :
                                                              B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-54                            Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                   aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                   Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                   Säuglinge)
     70      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­          30,4            33
             B III                                            stisch noch kautschutiert :
                                                              B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-31 , 33 , 34                  Strumpfhosen
     71      60.05                                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 1                                       Wirkwaren , weder gummielastisch . noch kau­
                                                              tschutiert :
                                                              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :              -
                                                                   II . andere :
                                                                        b ) andere :
                                                                            1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                dung bis einschließlich Handels­
                                                                                größe 86 :
                               60.05-06 , 07 , 08 , 09                          Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                synthetischen oder künstlichen
                                                                                Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 62                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              23 . 10 . 85
 Kategorie
                                       NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer         Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                               Stück / kg    g / Stück
     72     60.05                                        Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere               9,7           103
            A II b ) 2                                   Wirkwaren , weder gummiel astisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere
            60.06                                        Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            B I                                          Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                         ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                         fe):
                                                         B. andere Waren :
                               60.05-11 , 13 , 15              Badeanzüge aus Gewirken
                               60.06-91
            61.01                                        Oberkleidung für Männer und Knaben
            B II
            61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II b )                                     kinder :
                                                        B. andere :
                               61.01-22 , 23                  Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                                               Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                               61.02-16 , 18
                                                               künstlichen Spinnstoffen
    74      60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere               1,54          650
            A II b ) 4 gg ) 11                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                            22                          tschutiert :
                            33
                            44                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                              II . andere :
                               60.05-71 , 72 , 73 , 74                Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                      lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                      henden Kombinationen , die zusammen
                                                                      bestellt, aufgemacht und befördert und .
                                                                      normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                     den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                     stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                     Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                     synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                     fen ( ausgenommen Skianzüge )
    75      60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere               0,80        1 250
            A II b ) 4 ff)                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                        tschutiert :
                                                        A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                              II . andere :
                               60.05-66 , 68                         Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                     lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                     henden Kombinationen , die zusammen
                                                                   " bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                     normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                     den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert, für Männer und
                                                                     Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                     ( ausgenommen Skianzüge )
    77     60.03                                        Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­           40 Paar          25
           B II a )                                    chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                       weder gummielastisch noch kautschutiert :
                               60.03-24 , 26                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                            fen
                                        i
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 282 / 63
 Kategorie
                                     NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer         Kennziffer                         Warenbezeichnung
    Nr.
                                        ( 1982 )                                                           Stück / kg  g / Stück
     80      61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             A                                         kinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86
             61.04                                     Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             A                                         chen und Kleinkinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86 :
                              61.02-01,03                  Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle,
                              61.04-01,09
                                                           Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                           chen Spinnstoffen
     82      60.04                                     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             B IV a )                                  stisch noch kautschutiert :
                  c)
                                                       B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-38 , 60                Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
                                                           Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen
     84      61.06                                     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
             B                                         schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
             C                                         Waren :
             D
             E
                              61.06-30 , 40 , 50 , 60     Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                                                          oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
     85      61.07                                     Krawatten :                                           17,9           56
             B
             C
                              61.07-30 , 40 , 90          Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
             D
                                                          oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
     86      61.09                                     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­    8,8         114
             A                                         senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
             B                                         kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
             C                                         auch gewirkt , auch gummielastisch :
             E
                              61.09-20 , 30 , 40 , 80     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
                                                          Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
                                                          und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter ,
                                                          aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                          mielastisch
     87      61.10            61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                       nicht gewirkt
     88      61.11                                     Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                       z. B. Schweißblätter , Schulterpolster und andere                -
                                                       Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                       Schutzärmel :              ~
                              61.11-00                    Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 64                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             23 . 10 . 85
                                                         GRUPPE III C.
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
    Nr.
                  Tarifnummer            Kennziffer                              Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                               Stück / kg    g / Stück
    90      ex 59.04    •                                     Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                              59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                 Spinnstoffen , auch geflochten
    91      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A II                                             rüstungen :
            B II
                              62.04-23 , 73                      Zelte
    92      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            A I                                              Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
            B I                                              filen oder Streifen der Tarifnr .       51.01  oder
                                                             51.02 )
            59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
            A III a )                                        ke :
                                                             A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                  nisse des Absatzes B ):
                                                                  III . andere :
                              51.04-03 , 52                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                        chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                              59.11-15                                  webe , für die Reifenherstellung
    93      62.03                                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
            B I b)
              II a )                                         B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                 b) 2
                              62.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                 c)
                                                                  gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                  Polyäthylen oder Polypropylen
    94      59.01             59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                              18 , 21 , 29                   und Noppen , aus Spinnstoffen
    95      ex 59.02                                         Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                             bestrichen :
                              59.02-35,41,47,51,57 ,            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                              59 , 91 , 95 , 97                 bestrichen , andere als Bodenbeläge
    96      59.03                                            Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                             oder bestrichen
                              59.03-11,19,30                    Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                hör
    97      59.05                                            Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                             als Meterware oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
                                                             netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                              59.05-11 , 21 , 29 , 91,99        Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                Stücken , als Meterware oder abgepaßt, abge­
                                                                paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                oder Seilen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 282 / 65
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer         , Kennziffer                            Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                            Stück / kg  g/ Stück
     98      59.06                                            Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                              oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                              daraus :
                               59.06-00                           Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                  Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                  und Waren der Kategorie 97
     99      59.07             59.07-10 , 90                  Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                              stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                              zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                              tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                              wand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                              ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
    100      59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                              Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo­
                                                              gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
    101      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               59.04-80                          Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
    102      59.10             59.10-10 , 31 , 39             Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                              aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                              gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                              zugeschnitten
    103      59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             AI                                               ke :
               II
               III b )         59.11-11,14,17,20 ,               mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
             B
    104      59.12                                            Andere Gewebe getränkt oder bestrichen ; bemal­
                                                              te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                              tergründe und dergleichen :
                               59.12-00                          Gewebe, getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                 die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                 bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                 Atelierhintergründe und dergleichen
    105      59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                               32 , 34 , 35 , 39              wirke
    106      59.14             59.14-00                       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                              Spinnstoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und
                                                              dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                              schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
    107      59.15             59.15-10,90                    Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                              Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                              aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 66                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         23 . 10 . 85
 Kategorie
                                      NIMEXE­                                                                Äquivalenztabelle
    Nr.
                  Tarifnummer         Kennziffer                         Warenbezeichnung
                                        ( 1982 )                                                           Stück / kg    g / Stück
    108     59.16             59.16-00                 Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                       fen , auch verstärkt
    109 .   62.04                                      Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A I                                        rüstungen :
            B I
                              62.04-21,61,69              Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110     62.04                                      Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A III                                      rüstungen :
            B III
                              62.04-25 , 75               Luftmatratzen aus Geweben
    111     62.04                                      Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A IV                                       rüstungen :
            B IV
                              62.04-29 , 79               Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                          als Luftmatratzen und Zelte
    112     62.05                                      Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
            A                                          einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
            B                                          Bekleidung :
            D
            E                 62.05-01 , 10,30,93,95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                              99                          mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                          und 114
   113      62.05
            C
                                                       Andere konfektionierte Waren aus Geweben
                                                       einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                       Bekleidung:
                                                       C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
                              62.05-20                     Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                           Staubtücher , andere als aus Gewirken
   114      59.17             59.17-10,29,31,39,49 ,   Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
            A                 51,59,71,7.9,91,93,95 ,  nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
            B II              99
            C
            D
 ---pagebreak---   23 . 10 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 282 / 67
                                                          PROTOKOLL A
                               TITEL I                               schart ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis vorzule­
                                                                     gen , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster ent­
                         KLASSIFIZIERUNG                              spricht .
                                                                      (2)    Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
                              Artikel 1
                                                                      Regierungsstellen Haitis ausgestellt , wenn die betreffenden
  (1)      Im Falle unterschiedlicher Auffassungen zwischen           Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlä­
  Haiti und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft am             gigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses Landes gelten
                                                                     können .
  Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft über die Klassifizierung
  von unter dieses Abkommen fallenden Waren wird die
  Klassifizierung vorübergehend anhand der Angaben der                (3)    Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
-^Gemeinschaft vorgenommen , bis Konsultationen gemäß                gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf
  Artikel 7 im Hinblick auf eine Einigung über die endgültige        Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung­
  Klassifizierung der betreffenden Waren durchgeführt wer­           oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden
  den .                                                              Waren eingeführt werden , aus der hervorgeht , daß die
                                                                     betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
  (2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­            geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in Haiti
  pflichten sich , Haiti über alle Änderungen des Gemeinsamen        haben .
  Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres
  Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .               (4)     Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
                                                                     für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
  (3 )     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­            Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
 pflichten sich , Haiti über alle Entscheidungen betreffend die      Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
  Einreihung von unter dieses Abkommen fallenden Waren               Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
  spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu                Zollpräferenz vorliegt .
  unterrichten . Die Mitteilungen enthalten
  a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,
  b ) die entsprechende Kategorie , Tarifnummer oder Tarif­                                    Artikel 3
       stelle und NIMEXE-Kennziffer ,
  c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.                     Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des
                                                                     Ausführers oder seines rechtmäßigen Vertreters , wobei der
  (4)      Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der       Ausführer die Verantwortung trägt , ausgestellt . Die zustän­
  Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer          dige Regierungsstelle Haitis sorgt dafür , daß das Ursprungs­
 unter dieses Abkommen fallenden Ware zur Folge , setzen die         zeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist und verlangt zu diesem
 zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von                Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere bzw . nimmt
  dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­          jede Überprüfung vor, die sie für angebracht hält.
  schaft, bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren ,
 die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­
 dung versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungs­
 praxis , sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen                                   Artikel 4
 nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .
                                                                     Sind für Waren , die derselben Kategorie angehören , unter­
 ( 5 ) Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der                schiedliche Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs
 NIMEXE oder Entscheidungen , die eine Änderung der                  festgesetzt , so müssen die Ursprungszeugnisse oder Ur­
 Klassifizierung von unter dieses Abkommen fallenden Waren           sprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe­
 zur Folge haben , bewirken keine Einschränkung der im               schreibung enthalten , damit ein Urteil über das Kriterium
 Rahmen dieses Abkommens festgesetzten Höchstmengen .                möglich ist , anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt
                                                                     oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde .
                              TITEL II
                                                                     ,              „          Artikel 5
                            URSPRUNG
                                                                     Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
                                                                     Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
                              Artikel 2                              der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
                                                                     die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
  (1)      Für Waren mit Ursprung in Haiti , die nach Maßgabe        allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
  der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die Gemein­           Ursprungszeugnis .
 ---pagebreak---  Nr . L 282 / 68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  23 . 10 . 85
                           TITEL III                                                        _ Abschnitt II
    SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­                                                     Einfuhr
        MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
                         Abschnitt I                                                             Artikel 11
                                                                      Für die Einfuhr von Textilwaren , für die Höchstmengen
                            Ausfuhr                                   festgesetzt wurden , in die Gemeinschaft ist eine Einfuhrge­
                                                                      nehmigung oder ein gleichwertiges Dokument erforder­
                                                                      lich .
                           Artikel 6
 Die zuständigen Behörden von Haiti erteilen Ausfuhrlizenzen
                                                                                                 Artikel 12
 für alle Sendungen von Textilwaren , für die im Rahmen des
 Abkommens endgültige oder einstweilige Höchstmengen
 festgesetzt sind , und zwar bis zu den jeweiligen Höchst­            (1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen
 mengen .                                                             die in Artikel 11 genannte Einfuhrgenehmigung bzw . das
                                                                      Einfuhrdokument automatisch binnen fünf Arbeitstagen
                                                                      nach Vorlage des Originals der entsprechenden Ausfuhrli­
                                                                      zenzen durch den Einführer .
                           Artikel 7
                                                                      Die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument gilt für
 (1 )    Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entspre­               einen Zeitraum von sechs Monaten .
 chen , das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter
 anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Waren­
 menge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetz­         (2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
 te Höchstmenge angerechnet worden ist .                              eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw . das Eipfuhr­
                                                                      dokument, wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurückge­
                                                                      zogen wird .
(2)     Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der
Warenkategorien , für die im Rahmen dieses Abkommens
Höchstmengen festgesetzt sind , ausgestellt werden . Sie kann         Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz
für eine oder mehrere Sendungen der betreffenden Waren               den zuständigen Behörden der Gemeinschaft jedoch erst
verwendet werden .                                                    mitgeteilt , nachdem die betreffenden Waren bereits in die
                                                                      Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die betreffenden
                                                                     Mengen auf die Höchstmengen für die betreffende Waren­
                                                                     kategorie in dem laufenden Jahr angerechnet.
                           Artikel 8
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­
hend über die Rücknahme oder Änderung einer . bereits                                           Artikel• 13
erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet .
                                                                     (1)      Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                     fest , daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge , für die
                           Artikel 9                                 Haiti Ausfuhrlizenzen erteilt hat , in einem Abkommensjahr
                                                                     die im Rahmen des Abkommens für diese Kategorie festge­
                                                                     setzten Höchstmengen überschreitet, so stellen die genannten
(1)     Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das            Behörden die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder der
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,
                                                                     Einfuhrdokumente zeitweilig ein . In diesem Fall unterrichten
auch wenn di^ Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt             die zuständigen Behörden der Gemeinschaft umgehend die
wurde .
                                                                     Behörden Haitis , und es wird umgehend das besondere
                                                                     Konsultationsverfahren nach Artikel 7 des Abkommens
(2)     Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der         eingeleitet .
Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug , Fahrzeug oder
Schiff zur Ausfuhr .
                                                                     ( 2)    Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können
                                                                     für Ausfuhren mit Ursprung in Haiti , für die keine nach
                                                                    Maßgabe dieses Protokolls ausgestellte Ausfuhrlizenz vorge­
                          Artikel 10                                legt wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder
                                                                    Einfuhrdokumen,ten verweigern .
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 12 muß
spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf das Jahr      Erlauben jedoch die zuständigen Behörden de» Gemeinschaft
folgt, in dem die darin ausgeführten Waren versandt worden          die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, so werden
sind .                                                              die betreffenden Mengen unbeschadet des Protokolls A
 ---pagebreak---   23 . 10 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 282 / 69
  Titel VI nur mit ausdrücklicher Zustimmung Haitis auf die                                      Artikel 16
  entsprechenden im Rahmen des Abkommens festgelegten
  Höchstmengen angerechnet .                                           (1)    Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­
                                                                       fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh­
  (3 )      Haiti verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue          rer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die Papiere
  statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen , die von den         ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die
  Behörden Haitis für alle Kategorien von Textilwaren , für die        anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere
  im Rahmen des Abkommens Höchstmengen festgesetzt sind ,              angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk
  erteilt worden sind , sowie über alle Ursprungszeugnisse , die       „duplicata" tragen .
  von den Behörden Haitis für die in Artikel 2 des Abkommens
  genannten Waren , für die die Bestimmungen des Protokolls B          (2)    Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des
  gelten , ausgestellt worden sind , zu übermitteln .                  Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals
                                                                       ausgestellt werden .
  Ebenso übermittelt die Gemeinschaft den Behörden Haitis
  genaue statistische Angaben über die Einfuhrgenehmigungen
- oder Einfuhrdokumente , die die Behörden der Gemeinschaft
  in bezug auf von Haiti erteilte Ausfuhrlizenzen und
  Ursprungszeugnisse erteilt haben .                                                              TITEL V
                                                                                  ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
                                                                                                 Artikel 17
                               TITEL IV
                                                                       Die Gemeinschaft und Haiti arbeiten zum Zweck der
  FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND                         Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver­
  URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN                         tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und
                                                                       den Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen ).
                               Artikel 14
                                                                                                 Artikel 18
  (1)       Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
  mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
  Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in englischer oder      Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
  französischer Sprache abzufassen . Werden sie handschrift­           gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Haiti
  lich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber          gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und Richtigkeit
  und in Druckschrift erfolgen .                                       der nach Maßgabe dieses Protokolls ausgestellten Ausfuhr­
                                                                       lizenzen und Ursprungszeugnisse bzw . abgegebenen Erklä­
  Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm . Es ist                 rungen .
  weißes Schreibpapier ohne mechanischen Papierhalbstoff
  mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu
  verwenden .                                                                                    Artikel 19
  Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­              Haiti- übermittelt der Kommission der Europäischen
  stellt , ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt , mit  Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
  dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses Exemplar           Erteilung und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und
  ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die            Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
  übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .          die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
  Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der            Ferner teilt Haiti der Kommission jede diesbezügliche Ände­
  Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die        rung mit .
  Gemeinschaft nach Maßgabe dieses Abkommens aner­
  kannt .
                                                                                                 Artikel 20
  (2)       Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­
  nummer , die auch eingedruckt sein kann .                            (1)    Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
                                                                       nisse wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenom­
                                                                       men , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                       begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder
                               Artikel 15                              Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die
                                                                       jeweiligen ^aren haben .
  Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach
  dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen , ausgestellt      (2)    In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der
  werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivr6 a            Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz
  posteriori" oder „issued retrospectively".                           oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  23 . 10 . 85
in Haiti zurück , gegebenenfalls unter Angabe der formalen        dienlichen Angaben mit, anhand deren der tatsächliche
oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung . Ist eine           Ursprung der Waren festgestellt werden kann .
Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine Abschrift
davon dem Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhrlizenz oder            (3)     Die Gemeinschaft und Haiti können vereinbaren , daß
einer Abschrift davon beigefügt . Ferner teilen die Gemein­       von der Gemeinschaft benannte Beamte bei den in Absatz 2
schaftsbehörden alle bekannten Umstände mit, die auf die          genannten Untersuchungen zugegen sind .
Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Zeugnis
bzw . der betreffenden Lizenz schließen lassen .                  (4)     Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
                                                                  arbeit tauschen Haiti und die Gemeinschaft alle Angaben
(3)     Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfung der in      aus , die der eine oder andere Vertragspartner zur Verhütung
Artikel 2 genannten Ursprungserklärungen Anwendung .              von Verstößen gegen die Bestimmungen des Abkommens für
                                                                  zweckdienlich erachtet . Dazu können auch Angaben über
                                                                  den Handel mit unter das Abkommen fallenden Waren
(4)       Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den            zwischen Haiti und anderen Ländern sowie Angaben über die
zuständigen Behörden in der' Gemeinschaft innerhalb von           Herstellung solcher Waren in Haiti gehören .
längstens drei Monaten mitgeteilt . Mitzuteilen ist, ob das
strittige Ursprungszeugnis bzw . die strittige Ausfuhrlizenz      (5)     Wird festgestellt, daß gegen die Bestimmungen des
oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren        Abkommens verstoßen worden ist , so können Haiti und die
bezieht und ob die Waren gemäß den Bestimmungen des               Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer Wieder­
Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden                 holung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen zu
dürfen . Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können         treffen .
ferner Abschriften aller Unterlagen verlangen , die erforder­
lich sind , um den genauen Sachverhalt zu ermitteln und
insbesondere den tatsächlichen Ursprung der Waren festzu­
stellen .
                                                                                             TITEL VI
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­
mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen                 UMGEHUNG DER ABKOMMENSBESTIMMUNGEN
festgestellt, so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren
der betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2
Absatz 1 anwenden .                                                                          Artikel 22
(5 )     Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­         ( 1 ) ' Liegt der Kommission aufgrund von nach den Verfah­
zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse        ren gemäß Titel V durchgeführten Untersuchungen der
sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­       Beweis vor , daß Waren mit Ursprung in Haiti für die im
digen Regierungsstelle in Haiti mindestens drei Jahre lang        Rahmen des Abkommens Höchstmengen festgesetzt worden
aufbewahrt .                                                      sind , durch Umladung , Umleitung oder auf andere Weise
                                                                  unter Umgehung des Abkommens eingeführt worden sind ,
(6 )    Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen         so beantragt die Gemeinschaft nach dem Verfahren des
Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die            Artikels 7 des Abkommens die Einleitung von Konsultatio­
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr             nen , um zu einer Einigung über eine gleichwertige Anpassung
nicht behindern .                                                 der entsprechenden im Rahmen des Abkommens festgesetz­
                                                                  ten Höchstmengen zu gelangen .
                                                                  (2)     Bis zum Abschluß der in Absatz 1 genannten Konsul­
                          Artikel 21                              tationen trifft Haiti auf Antrag der Gemeinschaft die not­
                                                                  wendigen Maßnahmen, um sicherzustellen , daß die Anpas­
(1)     Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel          sung der Höchstmengen , die im Zuge der in Absatz 1
20 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemeinschaft         genannten Konsultationen zu vereinbaren sind , im Jahr des
oder Haitis vorliegenden Angaben hervor , daß gegen die           Konsultationsersuchens gemäß Absatz 1 oder , wenn die
Bestimmungen des Abkommens verstoßen wurde , so arbei­            Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist , im
ten beide Vertragsparteien eng und mit der gebotenen              darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern
Dringlichkeit zusammen , einen solchen Verstoß zu ver­            schlüssige Beweise für eine Umgehung vorliegen .
hüten .
                                                                  ( 3 ) Gelingt es den Vertragsparteien im Laufe der Konsul­
(2)     Zu diesem Zweck führt Haiti von sich aus oder auf         tationen nicht , innerhalb der in Artikel 7 des Abkommens
Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchungen ^            genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so
über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der Gemein­            hat die Gemeinschaft , sofern schlüssige Beweise für eine
schaft gegen Bestimmungen des Abkommens verstoßenden              Umgehung des Abkommens vorliegen , das Recht, von den
Geschäfte durch bzw . veranlaßt die Durchführung solcher          im Rahmen des Abkommens festgelegten Höchstmengen
Untersuchungen . Haiti teilt der Gemeinschaft die Ergebnisse      gleichwertige Mengen der betreffenden Waren mit Ursprung
dieser Untersuchungen zusammen mit allen anderen sach­            in Haiti abzuziehen .
 ---pagebreak---                                                                   1 Exporter (name, full address, country)                                                                                                     2       No
                                                                                                                                                                             ORIGINAL
                                                                    Exportateur (nom , adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                  Année contingentare                            Numéro de catégorie
                                                                                                                                                             I                                              I
                                                                  5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                    Destinataire (nom , adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                (Textile products)
                                                                                                                                                                                          LICENCE D' EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                (Produits textiles)
pas le poids net
                                                                                                                                                                6 Country of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                  Pays d' origine                                Pays de destination
si cene unite n est
                                                                                                                                                                                                            •
                                                                  8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                    Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                              Données supplémentaires
catégorie
ta
prevue pour                                                      10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION 0F G00DS                                                                    11 Quantity (')         12 FOB Value (2)
                                                                    Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité (')            Valeur fob (J)
aans i unite
quanme
la
que
ainst
Kilogrammes
nei en
poids
le
inaiquer
        -
weignt
where other inan net
                       Dans la monnaie du contrat de vente
                                                   .
for
prescrmea
                                                                 13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                    I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
the unit
                                                                    category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
                                                                    Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
quantity in
                                          -
                                                                    la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                          In the currency of the sale contract
                                                                 14 Competent authority ( name, füll address, country)
and also
                                                                    Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                           At - A                                                on - le
(       kg )
') Show net weignt
                           )                                                                                                                                                  ( Signatare )                               (Stamp - Cachet)
                            z
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                            1 Exporter ( name, lull address, country)                                                             ORIGINAL                          2      No
                                                                                                             Exportateur ( nom , adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                     3 Quota year                                 4 Category number
                                                                                                                                                                                                       Année contingentaire                         Numéro de catégorie
                                                                                                           5 Consignee ( name , full address, country)                                                                             CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                             Destinataire ( nom. adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                       (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                   CERTIFICAT D' ORIGINE
                                                                                                                                                                                                                                      (Produits textiles)
 poids net
                            .
                                                                                                                                                                                                     6 Country of origin                          7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                       Pays d' origine                              Pays de destination
 cette unite n'est pas le
                                                                                                           8 Place and date of shipment ,- Means of transport                                        9 Supplementary details
                                                                                                             Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                         Données supplémentaires
      si
categorie
dans l unite prevue pour la
                                                                                                          10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                              11 Quantity (')          1 2 FOB Value (2)
                                                                                                             Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES        MARCHANDI SES      ·                                          Quantité (')              Valeur fob (2)
kilogrammes ainsi que la quantite
    en
indiquer le poids net
               -
                       and also quantity in the unit prescribed tor category where otner man net weignt
                                                                                    .
                                                                                                          13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                             I , the undersigned , certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de vente
                                                                                                             Community
                                                                                                             Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
                                                                         -
                                                                                                             économique européenne.
                                                                                                          14 Competent authority (name , full address, country)
                                                                                                             Autorité compétente ( nom , adresse compfète . pays)                                    At - À                                             , on - le
(        kg   )
net weight
 ') Show                                                    )                                                                                                                                                      ( Signature )                               ( Stamp - Cachet)
                                                             2
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                           Amtsblatt der. Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 282 / 75
                                                    PROTOKOLL B
                                 In ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren
             Die in Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Abkommens vorgesehenen Bestimmungen für in
             ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren gelten nur für folgende Waren :
               i) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                   gewebt sind und tradititonell in ländlichen Handwerksbetrieben Haitis hergestellt
                   werden ;
              ii ) Bekleidung und anderie Textilwaren , die traditionell in ländlichen Handwerksbetrieben
                   Haitis hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne
                   Einsatz von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
             iii) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Haitis , die in ländlichen
                   Handwerksbetrieben Haitis handgefertigt worden sind und in einer zwischen den
                   Vertragsparteien zu vereinbarenden Liste dieser Waren aufgeführt sind .
             Für die Einfuhren dieser Waren gelten keine Höchstmengen , sofern für sie eine von den
             zuständigen Behörden Haitis ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird , die dem Muster im
             Anhang zu diesem Protokoll entspricht . In dieser Bescheinigung ist anzugeben , aus welchen
             Gründen die Ausnahme gewährt wird ; die zuständigen Behörden der Gemeinschaft nehmen
             diese Bescheinigung an , nachdem sie sich davon überzeugt haben , daß die betreffenden Waren
             die in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen erfüllen . Wird eine der vorstehend
             genannten Waren in solchen Mengen eingeführt, daß dadurch Schwierigkeiten in der
             Gemeinschaft entstehen könnten , so nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultatio­
             nen nach dem Verfahren des Artikels 7 des Abkommens auf, um eine Lösung bezüglich der
             Menge zu finden .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                              1 Exporter ( name, full address, country)
                                                               Exportateur ( nom, adresse complète , pays)                                                             ORIGINAL                          2       No
                                                                                                                                                           CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                  *
                                                                                                                                                           DITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY , issued in
                                                                                                                                                           conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                                                                                           products with the European Economic Community
                                                             3 Consignee (name, full address, country)
                                                               Destinataire ( nom. adresse complète, pays)
                                                                                                                                                           CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSÉS SUR MÉTIERS K MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                                           DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                           DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE , délivré en
                                                                                                                                                           conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                           textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                                          4 Country of origin                            5 Country of destination
                                                                                                                                                            Pays d' origine                                Pays de destination
                                                             6 Place and date of shipment — Means of transport                                             7 Supplementary details
                                                               Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                             Données supplémentaires
                                                             8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    9 Quantity               10 FOB Valued
                                                               Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                                Quantité                Valeur fob i1 )
                                                            11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                               I , the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4 :
                                                               a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot ( handlooms) ( 2.)
                                                               b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine ( handicrafts) ( 2 )
                                                               c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community, and the country shown In box No 4 .
uans la monnaie du contrat de vente
                           .
                                                               Je soussigné certifie que l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :
                                                               a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handiooms) H
                                                               b) vêtements ou autres articles textiles obtenus mánuellement à partir de tissus décrits, sous a) et cousus uniquement à la main sans l' aide d' une machine ( handicrafts) ( 2 )
                                      inutile(s    ).
                                                               c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main, comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                                  indiqué dans la case 4.
                                      mention(s         )
            -
                                      (  les   )
sale conuact                          Bitter la
                                                            1 2 Competent authority (name, full address: country)
                                                                Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)
                                           -
                                                                                                                                                           At - À                                                on - le
(') in the currency ot the
                                                                                                                                                                                                                         ,   \
( 2 ) Oelete as appropriate
                                                                                                                    i
                                                                                                                                                                         (Signature)                                    (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 282 / 79
                                                         PROTOKOLL C
(1)     Nach Artikel 5 des Abkommens können für die               2 genannten Voraussetzungen zu erfüllen , falls dies aufgrund
Ausfuhren der im Anhang aufgeführten Textilwaren unter            des Trends der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware in
den in den nachstehenden Absätzen festgelegten Vorausset­         die Gemeinschaft erforderlich wird .
zungen Höchstmengen festgesetzt werden .
                                                                  (5 )    Die gemäß den Absätzen 2 oder 4 eingeführten
(2)     Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsulta­        Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein .als das
tionen nach dem Verfahren des Artikels 7 des Abkommens            Niveau der Einfuhren von Waren der betreffenden Kategorie
beantragen , um zu einer Einigung über die angemessene            mit Ursprung in Haiti im Jahr 1980 .
Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien
im Anhang des Abkommens zu gelangen , wenn sie im                 (6)     Eine Höchstmenge kann gebietsweise festgesetzt wer­
Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle feststellt ,       den , wenn die Einfuhren einer bestimmten Ware in ein
daß die Einfuhren von Waren einer dieser Kategorien die           Gebiet der Gemeinschaft im Verhältnis zu den gemäß
folgenden Prozentsätze der im Vorjahr festgestellten Gesamt­      Absatz 2 bestimmten Mengen die folgenden Prozentsätze für
einfuhren der Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft          die betreffenden Gebiete überschreiten :
überschreiten :
                                                                          Deutschland                               28,5 o//0 ,
— 0,5% für die Warenkategorien in Gruppe I ,
                                                                          Benelux                                         o/
                                                                                                                    10,5   /0 ,
— 2,5 % für die Warenkategorien in Gruppe II ,
                                                                          Frankreich                                18,5  0/
                                                                                                                           /0 ,
— 5,0% für die Warenkategorien in Gruppe III .                            Italien                                   15,0  o/
                                                                                                                           /0 ,
                                                                          Dänemark                                  3,0   o/
                                                                                                                           /0 ,
Die Gemeinschaft genehmigt jedoch die Einfuhr von Waren
der genannten Kategorie , die in Haiti vor dem Zeitpunkt des              Irland                                    1,0   0/
                                                                                                                           /o ,
Konsultationsersuchens versandt worden sind .
                                                                          Vereinigtes Königreich                    23,5 0//o ,
                                                                          Griechenland                                    0/
(3)    Bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung ver­                                                         2,0    /0 .
pflichtet sich Haiti , die Ausfuhren von Waren der betreffen­
den Kategorie nach der Gemeinschaft bzw . nach den von der        ( 7)    Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses
Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­              Protokolls eingeführten Höchstmengen wird wie folgt fest­
marktes vorübergehend für einen Zeitraum von drei Mona­           gelegt:
ten ab dem Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zu
beschränken . Diese einstweiligen Höchstmengen werden auf         Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die
25 % des Einfuhrniveaus festgesetzt, das während des Kalen­       Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsul­
derjahres erreicht wurde , das demjenigen vorausgeht , in dem     tationsverfahren des Artikels 7 des Abkommens einvernehm­
die Einfuhren das Niveau überschritten haben , das sich aus       lich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall
der Anwendung der in Absatz 2 vorgesehenen Formel ergibt ,        niedriger sein als die höchste Rate , die für entsprechende
und Anlaß zu dem Konsultationsersuchen gegeben haben ;            Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung
die vorläufigen Höchstmengen können auch auf 25% des              über den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen
Niveaus festgesetzt werden , das sich aus der Anwendung der       Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen Dritt­
in Absatz 2 vorgesehenen Formel ergibt, wobei jeweils der         ländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau
höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird .                 wie Haiti angewendet wird .
(4)    Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­        (8)     Dieses Protokoll findet keine Anwendung , wenn die in
sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 7 des Abkommens
                                                                  Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der
genannten Frist eine beiderseitig befriedigende Lösung zu         Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines
finden , so hat die Gemeinschaft das Recht, eine endgültige
                                                                  Anstiegs der Ausfuhren von Waren mit Ursprung in Haiti
Höchstmenge festzusetzen , die auf Jahresbasis nicht niedri­      erreicht worden sind .
ger ist als die Menge , die sich aus der Anwendung der in
Absatz 2 vorgesehenen Formel ergibt , bzw . nicht niedriger
als 106% der Einfuhrmenge , die in dem Kalenderjahr               (9 )    Kommen die Absätze 2 , 3 oder 4 zur Anwendung, so
erreicht wurde , das demjenigen vorausgeht , in dem die           verpflichtet sich Haiti , für die Waren , für die vor Festsetzung
Einfuhren das Niveau überschritten haben , das sich aus der       der Höchstmenge Verträge abgeschlossen wurden , Ausfuhr­
Anwendung der in Absatz 2 vorgesehenen Formel ergibt, und         lizenzen bis zu der für das betreffende Jahr festgesetzten
Anlaß zu dem Konsultationsersuchen gegeben haben , wobei          Höchtmenge zu erteilen .
jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt
wird .                                                            ( 10 )    Bis zur Übermittlung der in Artikel 4 Absatz 3 des
                                                                  Abkommens genannten Statistiken gilt Absatz 2 dieses
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen              Protokolls auf der Grundlage der zuvor von der Gemein­
gemäß dem Verfahren des Artikels 7 erhöht , um die in Absatz      schaft übermittelten Jahresstatistiken .
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 80                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      23 . 10 . 85
( 11 )      Die im Rahmen des Abkommens eingeführten                           bis zu 5 v . H. der Höchstmengen für die Kategorie ,
Höchstmengen können im Vorgriff und im Wege von                                auf die die Übertragung vorgenommen wird , erfol­
Übertragungen wie folgt ausgenutzt werden :                                    gen ;
                                                                         — Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 , 6 , 7
1 . In einem Abkommensjahr ist die Ausnutzung eines Teils                      und 8 sind bis zu 5 v . H. der Höchstmenge für die
      der für das folgende Abkommensjahr festgesetzten                         Kategorie, auf die die Übertragung vorgenommen
      Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu                   wird , zulässig .
      5 v . H. der für das laufende Abkommensjahr geltenden
      Höchstmenge zulässig .                                             Übertragungen nach den Kategorien der Gruppen II
      Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den­                 und III von einer Kategorie oder von den Kategorien der
      entsprechenden für das folgende Abkommensjahr fest­                Gruppen I , II und III sind bis zu 5 v . H. der Höchstmenge
       gesetzten Höchstmengen abgezogen .                                für die Kategorie, auf die die Übertragung vorgenommen
                                                                         wird , zulässig.
2 . Die Übertragung der während eines Abkommensjahres
       nicht genutzten Mengen auf die entsprechende Höchst­         4 . Die für die genannten Übertragungen anwendbare Äqui­
       menge des folgenden Abkommensjahres ist für jede                  valenztabelle ist im Anhang des Abkommens enthal­
       Kategorie bis zu 5 v . H. der Höchstmenge des laufenden           ten .
      Abkommensjahres zulässig .
                                                                    5 . Die sich aus der kumulativen Anwendung der Nummern
3 . Übertragungen von Mengen zwischen den Kategorien                     1 , 2 und 3 ergebende Erhöhung in einer Warenkategorie
       der Gruppe I dürfen nur wie folgt vorgenommen wer­              * darf während eines Abkommensjahres 15 v . H. nicht
      den :                                                              überschreiten .
                                                                    6 . Die Inanspruchnahme der Bestimmungen der Nummern
      — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und                1 , 2 und 3 wird von den Behörden Haitis zuvor
           von Kategorie 1 nach den Kategorien 2 und 3 können            mitgeteilt .