CELEX: 22016D0747
Language: de
Date: 2015-03-20 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 64/2015 vom 20. März 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/747]

19.5.2016   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 129/48
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 64/2015
      vom 20. März 2015
      zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/747]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Durchführungsbeschluss C(2014) 3870 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Änderung des Beschlusses K(2010) 774 der Kommission hinsichtlich der Präzisierung, Angleichung und Vereinfachung des Einsatzes von Sprengstoffspurendetektoren ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 66hf (Beschluss K(2010) 774 endgültig der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32014 D 3870: Durchführungsbeschluss C(2014) 3870 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Änderung des Beschlusses K(2010) 774 der Kommission hinsichtlich der Präzisierung, Angleichung und Vereinfachung des Einsatzes von Sprengstoffspurendetektoren“.
               
            Artikel 2
      Dieser Beschluss tritt am 21. März 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*).
      Artikel 3
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 20. März 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Gianluca GRIPPA
         
      
      
         (*)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.