CELEX: 31991R1625
Language: de
Date: 1991-06-13
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1625/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung des Schwellenpreises für die Auslösung der Beihilfe, des Zielpreises sowie des Mindestpreises für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen für das Wirtschaftsjahr 1991/92 #

Avis juridique important

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31991R1625

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1625/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung des Schwellenpreises für die Auslösung der Beihilfe, des Zielpreises sowie des Mindestpreises für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen für das Wirtschaftsjahr 1991/92  -   

Amtsblatt Nr. L 150 vom 15/06/1991 S. 0011 - 0012

VERORDNUNG (EWG) Nr.  1625/91 DES RATESvom 13. Juni 1991zur Festsetzung des Schwellenpreises für die Auslösung der  Beihilfe, des Zielpreises sowie des Mindestpreises für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und  Süßlupinen für das Wirtschaftsjahr 1991/92DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 des Rates vom 18. Mai 1982 über besondere Maßnahmen  für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (1), zuletztgeändert durch die Verordnung (EWG)  Nr. 1624/91 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absätze 1 und 5 und Artikel 3 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission (3), nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5), in Erwägung nachstehender Gründe: Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 bestimmt, daß für Sojaschrot ein Schwellenpreis  für die Auslösung der Beihilfe für Erbsen, Ackerbohnen, Puffbohnen und Süßlupinen festgesetzt  wird. Dieser Schwellenpreis für die Auslösung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und  Süßlupinen muß sich auf eine Standardqualität beziehen. Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 bestimmt, daß ein Zielpreis für zur  menschlichen Ernährung bestimmte Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen festgesetzt werden muß. Dieser  Preis muß sich auf eine Standardqualität beziehen. In Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 ist die Festsetzung eines Mindestpreises vorgesehen  -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1(1)  Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der in Artikel 2 der  Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 genannte Schwellenpreis für die Auslösung der Beihilfe wie folgt  festgesetzt: - auf 44,01 ECU je 100 kg Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen, - auf 42,34 ECU je 100 kg für Süßlupinen. (2)  Der in Absatz 1 vorgesehene Preis bezieht sich auf Sojaschrot mit einem- Rohproteingehalt von  insgesamt 44 v. H., - Feuchtigkeitsgehalt von 11 v. H. Artikel 2(1)  Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der Zielpreis gemäß Artikel 2 der Verordnung  (EWG) Nr. 1431/82 auf 29,03 ECU je 100 kg für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen festgesetzt. (2)  Der in Absatz 1 genannte Preis gilt für lose Ware von einwandfreier und handelsüblicher  Qualität mit 2 v. H. Fremdbestandteilen und - im unveränderten Erzeugnis - mit einem  Feuchtigkeitsgehalt von 14 v. H. Betragen jedoch die Prozentsätze des Feuchtigkeitsgehalts und der  Fremdbestandteile zusammen weniger als 16 v. H., so gelten die Erzeugnisse als Erzeugnisse der  Standardqualität. Artikel 3(1)  Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der Mindestankaufspreis wie folgt  festgesetzt: - auf 25,34 ECU je 100 kg für Erbsen, - auf 23,47 ECU je 100 kg für Puffbohnen und Ackerbohnen, - auf 28,42 ECU je 100 kg für Süßlupinen. (2)  Der in Absatz 1 genannte Preis gilt für lose Ware von einwandfreier und handelsüblicher  Qualität mit 2 v. H. Fremdbestandteilen und - im unveränderten Erzeugnis - mit einem  Feuchtigkeitsgehalt von 14 v. H. Betragen jedoch die Prozentsätze des Feuchtigkeitsgehalts und der  Fremdbestandteile zusammen weniger als 16 v. H., so gelten die Erzeugnisse als Erzeugnisse der  Standardqualität. Artikel 4Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen  Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Juli 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Luxemburg am 13. Juni 1991. Im Namen des RatesDer PräsidentA. BODRY(1) ABl. Nr. L 162 vom 12. 6. 1982,  S. 28. (2) Siehe Seite 10 dieses Amtsblatts. (3) ABl. Nr. C 104 vom 19. 4. 1991, S. 47. (4) Stellungnahme vom 16. Mai 1991 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (5) Stellungnahme vom 25. April 1991 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).