CELEX: 31976R0907
Language: de
Date: 1976-04-22
Title: Verordnung (EWG) Nr. 907/76 der Kommission vom 21. April 1976 zur Festsetzung der als Ausgleichsbeträge auf dem Schweinefleischsektor anwendbaren Beträge

22. 4. 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 105/7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 907/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 21 . April 1976
                 zur Festsetzung der als Ausgleichsbeträge auf dem Schweinefleischsektor an
                                                      wendbaren Beträge
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Verordnung (EWG) Nr. 2757/75 des Rates vom 29 .
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Oktober 1975 zur Festlegung der Grundregeln für die
                                                                    Beitrittsausgleichsbeträge für Getreide (4) genannte Si­
 gestützt auf den Beitrittsvertrag ('),                             tuation ergibt —
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2770/75 des
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 die Beitrittsausgleichsbeträge für Schweinefleisch (2),
 insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 ,
                                                                                            Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2770/75
 Die Ausgleichsbeträge für die Erzeugnisse des Schwei­             genannten Beträge, die als Ausgleichsbeträge auf dem
 nefleischsektors sind durch die Verordnungen (EWG)                 Schweinefleischsektor für den Zeitraum vom 1 . Mai
 Nr. 2770/75 des Rates und (EWG) Nr. 1839/75 der                    bis 31 . Juli 1976 anwendbar sind, sind im Anhang
 Kommission vom 17. Juli 1975 (3) festgesetzt worden .              festgesetzt.
 Die als Ausgleichsbeträge anwendbaren Beträge wer­                                         Artikel 2
 den jedoch gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG)
 Nr. 2770/75 bestimmt, falls sich die in Artikel 7 der              Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1976 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . April 1976
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                         Carlo SCARASCIA MUGNOZZA
(') ABl . Nr. L 73 vom 27 . 3 . 1972, S. 5 .
(2 ) ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 197 5 , S. 46 .
 3 ) ABl . Nr. L 187 vom 18 . 7 . 1975 , S. 12 .                   (4 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 104.
 ---pagebreak--- Nr. L 105 / 8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             22 . 4 . 76
                                                            ANHANG
                                                                                     Als Ausgleichsbeträge anwend­
   Kummer                                                                                    bare Beträge vom
      des                                                                                1 . Mai bis 31 . Juli 1976
   Gemein­                                  Bezeichnung der Erzeugnisse
    samen
  Zolltarif*                                                                         Vereinigtes
                                                                                     Königreich                Irland
                                                                                             — RE/ 100 kg —
   01.03      Schweine, lebend :
              A. Hausschweine :
                  II . andere :
                        a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die min­
                             destens einmal geferkelt haben                              4,97                   1,98
                        b) andere                                                        5,84                   2,33
   02.01
              Fleisch und genießbarer Sehlachtabfall von den in den Tarifnum­
              mern 01.01 bis 01.04 gènannten Tieren, frisch, gekühlt oder
              gefroren :
              A. Fleisch :
                  III . von Schweinen :
                         a ) von Hausschweinen :
                              1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                  Pfoten oder Flomen                                    7,60                    3 V0'3
                              2 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon         11,25                    4,48
                              3 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon          8,82                    3,51
                              4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon       11,70                    4,67
                             5. Bäuche, auch Bauchspeck                                  6,31                   2,51
                              6, anderes :
                                  aa) ohne Knochen und gefroren                        11,70                    4,67
                                  bb) anderes                                          11,70                    4,67
              B. Schlachtabfall :
                  II . anderer :
                        c) von Hausschweinen :
                             1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken              2,43                    0,97
                            2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                           0,68                    0,27
                            3 . Nieren                                                  7,98                    3,18
                            4 , Lebern                                                   9,20                   3,67
                             5 . Herzen ; Zungen ; Lungen                                4,56                    1,82
                            6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre
                                  und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)            6,69                   2^67
                             7 , anderer                                                 6,69                   2,67
   02.05      Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
               (durchwachsener Schweinespeck)., Schweinefett und Geflügelfett,
               weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
               ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, ge­
               trocknet oder geräuchert :
              A. Schweinespeck :
                   I. frisch, gekühlt, gefroren , gesalzen oder in Salzlake              3,04                    1,21
                  II. getrocknet oder geräuchert                                         3,57                   1,42
              B. Schweinefett                                                             1,82                  0,73
 ---pagebreak--- 22. 4. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 105/9
                                                                                         Als Ausgleichsbeträge anwend­
   Nummer                                                                                        bare Beträge vom
       des                                                                                   1 . Mai bis 31 . Juli 1976
    Gemein­                                 Bezeichnung der Erzeugnisse
     samen
   Zolltarifs                                                                            Vereinigtes               Irland
                                                                                         Königreich
                                                                                                    RE/100 kg —
   02.06      Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Ge­
              flügellebern ), gesalzen , in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
              B. von Hausschweinen :
                   I. Fleisch :
                       a) gesalzen oder in Salzlake :
                           1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                               Pfoten oder Flomen                                           7,60                    3J/3
                           2. „bacon"-Hälften, „spencers",              „3/4 sides" oder
                               „middles " :
                                aa) „bacon"-Hälften                                         9,88                    3,94
                                bb ) „spencers"                                             9,88                    3,94
                                cc) „3 /4 sides" oder „middles"                            10,87                    4,33
                           3.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                 11,25                    4,48
                           4.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                 8,82                    3,51
                           5.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon             11,70                    4,67
                           6.  Bäuche, auch Bauchspeck                                      6,31                     2,51
                           7 . anderes                                                     11,70                     4m67
                       b) getrocknet oder geräuchert :
                           1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                               Pfoten oder Flomen                                          10,87                     433
                           2. „bacon"-Hälften, „spencers",              „3/4 sides" oder
                                „middles" :
                                aa ) „bacon"-Hälften                                       10,87                     4,33
                                bb) „spencers"                                             10,87                     4,33
                                cc) „3 /4 sides" oder „middles"                            11,93                     4,76
                           3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                14,44                     5,76
                               bb) andere                                                  20,44                     8,15
                           4 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                10,11                     4,03
                               bb) andere                                                  16,04                     6,39
                           5 . Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                15,20                     6JC'6
                                bb) andere                                                 20,22                     8,06
                           6. Bäuche, auch Bauchspeck :
                                aa ) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                7,22                    2,88
                                bb) andere                                                 10,49                     4,18
                           7 . anderes :
                               aa ) leicht getrocknet oder leicht geräuchert               15,20                     6,06
                               bb) anderes                                                 20,44                     8y15
                  II . Schlachtabfall :
                       a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                          2,43                    0,97
                       b ) Pfoten ( Spitzbeine) ; Schwänze                                   0,68                    0,27
                       c) Nieren                                                             7,98                    3,18
                       d ) Lebern                                                             9,20                   3,67
                       e) Herzen ; Zungen ; Lungen                                           4,56                    1,82
                       f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre und
                            Schlund (sogenannte Schwcinegeschlinge)                          6,69                    2,67
                       g) anderer                                                            6,69                    2,67
 ---pagebreak---  Nr. L 105/ 10                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                22. 4. 76
                                                                                                                 Als Ausgleichsbeträge anwend­
     Nummer                                                                                                             bare Beträge vom
         des                                                                                                        1 . Mai bis 31 . Juli 1976
      Gemein­                                      Bezeichnung der Erzeugnisse
       samen
     Zolltarifs                                                                                                  Vereinigtes              Irland
                                                                                                                 Königreich
                                                                                                                        — RE/100 kg —
     15.01            Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
                      ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
                      A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                            I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                               Lebensmitteln ( a)                                                                   2,53                   0,98
                           II. anderes                                                                              2,53                   0,98
     16.01            Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
                      Tierblut :
                      A. aus Lebern                                                                               11,10                    4,42
                      B. andere· (b) :
                           I. Rohwürste, nicht gekocht                                                            18,09                    7,21
                          II. andere                                                                              12,77                   5,09
     16.02            Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                      A. aus Lebern :
                          II. andere                                                                              10,18                   4,06
                      B. andere :
                          III. andere :
                                a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                                    schweinen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                                    1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                         80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                        aa) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teilstücke
                                             davon                                                                19,15                   7,64
                                        bb) Schultern, auch Teilstücke davon                                      15,96                   6,36
                                        cc) anderes                                                               10,87                   4,33
                                    2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                        40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                                     9,04                   3,61
                                    3. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                        weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                       5,32                   2,12
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden restzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Bei der Anwendung der Ausgleichsbeträge auf Würstchen in Behältnissen , die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht
    der Würstchen zugrunde gelegt .
Anmerkung : 1 . Für die Erzeugnisse der Nummern 02.01 B II c), 15.01 A I, 16.01 A, 16.02 A II des Gemeinsamen Zoll­
                    tarifs, für die der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden die Ausgleichsbeträge auf den
                    sich aus dieser Konsolidierung ergebenden Betrag begrenzt.
                 2. Gemäß Artikel 55 Absatz 6 Unterabsatz 1 der Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen
                    der Verträge darf vorbehaltlich einer Abweichung gemäß Unterabsatz 2 derselben Vorschrift der Aus­
                    gleichsbetrag, der von einem Mitgliedstaat erhoben oder gewährt wird, den Gesamtbetrag nicht über­
                    schreiten, den dieser Mitgliedstaat bei der Einfuhr aus dritten Ländern erhebt.