CELEX: 51970PC0706
Language: de
Date: 1970-06-23
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 986/68 zur Festlegung dar Grundregeln für die Gewährung von Beihilfen für Magermilch und Magermilchpulver für Futterzwecke#Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES mit der Belgien zur Gewährung von Beihilfen für die Herstellung von Vollmilchpulver ermächtigt wird#Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die Grundregeln zum Ausgleich der Auswirkungen der Berichtigungsbeträge, die auf die Interventionspreise gewisser Milcherzeugnisse angewandt werden (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (70) 706
Vol. 1970/0103
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   KOM( 70 ) 706 endg.
                                                   Brus sel . den 23 , Juni 1970
                              Vorschlag einer
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                    zur Änderung der Verordnung (EWG ) Nr , 986/68
                    zur Festlegung dar Grundregeln für die Gewährung
                    von Beihilfen für Magermilch und Magermilchpulver
                    für Futterz wecke
                                Vorschlag einer
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                    mit der Belgien zur Gewährung von Beihilfen für
                    die Herstellung von Vollmilchpulver ermächtigt wird
                                Vorschlag einer
                            VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                    über die Grundregeln zum Ausgleich der Auswirkungen
                    der Beri cht igungsbet rage , die auf die Interventions­
                    preise gewisser Milcherzeugnisse angewandt werden
                          (Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  K0M(70 ) 706 endg
 ---pagebreak---                                         - 1 -
                                    Berriindunff
1 . In Artikel 3 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 906/ 68
    des Rates zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung von Beihilfen
    für Magermilch und Magermilchpulver für Putterzwecke ist vorgesehen , daß
    in dem Falle , in dem das in einem Mitgliedstaat hergestellte Magermilch­
    pulver in einem          Mitgliedstaat denaturiert oder zu Mischfutter ver­
    arbeitet wird , während der Milchwirtschaftsjahre 1968/1969 und 1969/1970
    die Beihilfe von dem Mitgliedstaat , der das Magennil chpulver geliefert
    hat , ausbezahlt werden kann.
2 . Die vorliegende Verordnung hat den Zweck , diese Regelung auch im Milch-
    wirtschaftsjahr 19TO/l971 anzuwenden.
 ---pagebreak---  zur Änderung der Verordnung ( EWG) Nr . 986/ 68 zur Festlegung der Grundregeln
 für die Gewährung von Beihilfen für Magermilch und Magernilchpulver für
Futtarswecke
DER    RAT   DER   EUROPÄISCHEN    GEIEnTSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirt schaft s geneinschaft ,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27 . Juni 1968
über die gemeinsane Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse ( l ),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Hr. 2622/69 ( 2 ), insbesondere
auf Artikel 10 Absatz 2 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 986/68 des Rates vom 15 . Juli 1968 zur Festlegung
der Grundregeln für die Gewährung von Beihilfen für Magermilch und Magermilch­
pulver für Futterzwecke ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG)
Nr. 491/70 (4), sieht in Artikel 3 Absatz 1 zweiter Unterabsatz vor, daß
in den Milchwirtschaftsjahren 1968/1969 und 1969/1970 ein Mitgliedstaat für
das Kagermilchpulver Beihilfen gewähren kann , das auf dem Gebiet eines ari-
deren Mitgliedstaats denaturiert oder zu Mischfutter verarbeitet werden soll »
Die Gründe , die zu dieser Regelung geführt haben , liegen auch noch in Milch-
wirtschafts jähr 1970/1971 vor.
HAT    FOLGEMDE    VERORDNUNG  ERLASSEN :
( 1 ) ABl . Nr. L 148 von 28 . 6.1968 , S.   13
( 2 ) AB1 . Nr . L 328 vom 30.12 . 1969 , S.  8
( 3 ) AB1 . Nr. L 169 vom 18 . 7.1968 , S.    4
( 4 ) AB1 . Nr. L 62 vom 18 . 3-1970 , S.     4
 ---pagebreak---                                  Artikel  1
In Artikel 3 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung ( EWG) Nr. 936/68
werden die Worte "in den Milchwirtschaftsjahren 1968/1969 und 1969/1970"
ersetzt durch die Worte "bis zum Ende des Milchwirtschaftsjahres 1970/1971"
                                 Artikel  2
Diese Verordnung tritt am 1 , August 1970 in Kraft .
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich
         und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
                Geschehen zu Brussel am              Im iranien des Rates
                                                       Der Prâsident
 ---pagebreak---                                  Begriindung
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr»       /70 des Rates zur Pestsetzung
des Richtpreises für Milch sowie der Interventionspreise für Butter , Ma-
gernil chpulver , Grana Padano und Pamigiano-Reggiano für das Milchwirt-
schaftsjahr I970/197I werden die Interventionspreise für Butter und Mager­
milchpulver in Belgien und Luxemburg um 2,75 RE/lOO kg erhöht .
Hinsichtlich dieser beiden Erzeugnisse sowie bei bestimmten anderen Erzeug­
nissen , deren wirtschaftliche Lage von den Berichtigungsbeträgen betroffen
werden kann , sieht die vorstehende Verordnung ebenfalls vor ,–..Artikel 5 -»
daß Belgien Berichtigungsbeträge anwendet , um die Auswirkungen der erst­
genannten Berichtigungsbeträge im Handelsverkehr dieses Mitgliedstaats
auszugleichen.
Unter diesen Erzeugnissen ist Vollmilchpulver nicht aufgeführt , dessen
Preis im wesentlichen durch den Preis des Rohstoffes bestimmt wird . Um der
Erhöhung des Iiiichpreises Rechnung zu tragen , die in Belgien dem Berich-
tigungsbetrag von 2,75 RE entspricht , und um Wettbewerbsverzerrungen zu
vermeiden , die sich daraus für die belgischen Hersteller von Vollmilch-
pulver ergeben würden , wird Belgien durch die vorliegende Verordnung er­
mächtigt , Beihilfen für die Herstellung von Vollmilchpulver zu gewähren.
Zu diesen Zweck werden in dieser Verordnung die Bestimmungen übernommen ,
die aus den gleichen Gründen durch die Verordnung (EIJG) Nr. I632/68 er­
lassen worden waren .
 ---pagebreak---                                              - 5 -
                                  Vorschlag einer
                               VERORTJîFJN'? ( WIQ ) DES RA.TES
mit der Belgien zur Gewährung von Beihilfen für die Herstellung von Vollmilch-
pulver ermächtigt wird
DER     HAT    DER  EUROPÄISCHE!! GEMEINSCHAFTEH -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt auf die Verordnung .(EWG) Nr.            /70 des Rates vom      Juni 1970 zur
Pestsetzung des Richtpreises für Milch sowie der Interventionspreise für
Butter , Magermilchpulver , Grana Padano und Parmigiano-Reggiano für das Milch-
wirtschaftsjahr 1970/1971 ( l)i insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 Unterab­
satz 2 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :         ■
Gemäß Artikel 4 der Verordnung ( EWG) Hr.             /70 wird der Interventionspreis
für Butter und Magennil chpulver im Milchwirtschaftsjahr 1970/1971 in Belgien
um einen Berichtigungsbetrag von 2,75 Rechnungseinheiten je 100 kg erhöht .
ITach Maßgabe von Artikel 5 der genannten Verordnung werden im Handel Belgiens
mit den übrigen Mitgliedstaaten und den Drittländern im Falle der in Artikel 4
der erwähnten Verordnung genannten Erzeugnisse Berichtigungsbeträge erhoben.
Vollmilchpülver gehört nicht zu diesen Erzeugnissen .
Der Gestshungspreis dieses Erzeugnisses wird zum großen Teil durch den Preis
des Rohstoffes bestimmt . In Belgien ist der Milchpreis , der sich aus der
Höhe des Ankaufspreises für Butter und Magermilchpulver ergibt , auf Grund
der Bericht igungsbeträge höher als der Milchpreis , der sich aus den auf diese
Erzeugnisse anwendbaren Intervent ionspreisen ergibt . Für Milchpulver mit
einem Fettgehalt von 26 v.H. läßt sich dieser Unterschied mit 2,85 Rechnungs-
einheiten je 100 kg veranschlagen.
 ( l ) A31 . ïïr. L   ' vom
 ---pagebreak--- Diese Verzerrungen auf Produkt ionsebene lassen sich durch die Gewährung einer
Beihilfe für die Herstellung von Vollmilchpulver vermeiden . Die Höhe dieser
Beihilfe läßt sich pauschal an Hand der Preisunterschiede bei den Bestand­
teilen dieses Erzeugnisses berechnen      -
Da eine grundlegende Änderung der gegenwärtigen wirtschaftlichen Gegebenheiten
in Aussicht steht , ist es angezeigt , die Dauer der Beihilfenregelung auf den
31 « Dezember 1970 zu beschränken .
HAT POLGEîIDE VERQRDNUNG ERLASSM :
                                     Artikel  1
Belgien wird ermächtigt , bis zum 31 , Dezember 1970
eine einzelstaätliche Beihilfe für die Herstellung von Vollnilchpulver zu
gewähren.
                                     Artikel  2
( 1 ) Die Beihilfe belauft sich auf 2,85 Rechnungseinheiten je 100 kg Vollmilchr-
      pulver mit einem Fettgehalt von 26 Gewichtshundertteilen.
( 2 ) Für Vollmilchpulver mit einem Fettgehalt von weniger als 26 Gewichtshun­
      dertteilen oder mehr als 26 bis 40 Gewichtshundertteilen leitet sich die
      Höhe der Beihilfe unter Berücksichtigung der Zusammensetzung der betref­
      fenden Erzeugnisse pauschä.1 aus dem unter Absatz 1 genannten Betrag ab .
                                    Artikel   3
Diese Verordnung tritt am     1 . August 1970 in Kraft «
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich
          und gilt tinmittelbar in jedem Kitgliedstaat .
                Geschehen zu Briissel am                 Im Famen des Rates
                                                           Der Prâsident
 ---pagebreak---                                  Begriïndung
Geraafi Artikel 4 tier Verordnung (EVIG) Hr.    /70 vom              1970
zur Festsetzung des Richtpreises für Milch sowie der Interventxonspreise
für Butter , Magermil chpulver , Grana Padano und Parmigiano-Reggiano für
das Milchwirtschaftsjahr 1970/1971 werden die Int ervBntionspreise für
Butter und Magerraiichpulver in Belgien und Luxemburg um einen Berichti-
gungsbetrag von 2,75 RE/lOO kg erhöht .
Artikel 5 der vorgenannten Verordnung sieht im Handelsverkehr der betref­
fenden Mitgliedstaaten die Anwendung von Bericht igungsbet ragen vor , um
die Auswirkungen der erstgenannten Berichtigungsbeträge auszugleichen.
Die vorliegende Verordnung legt die Grundregeln zum Ausgleich der Aus­
wirkungen der Berichtigungsbeträge fest . Zu diesem Zweck werden in dieser
Verordnung die Bestimmungen der Verordnung ( EMG) Hr. 1043/68 des Rates
vom 23 . Juli 1963 übernommen .
 ---pagebreak---                                    VorgohLftff---alne r
                              . VFIORDSUNC? ( ENG-) DES RATES
über die Grundregeln zum Ausgleich der Auswirkungen der Berichtigungsbeträge ,
die auf die Interventionspreise gewisser Milcherzeugnisse angewandt v:erden
DER   RAT  DER  EUROPÄISCHEN     GEESDINSCHAFTEN     -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
gestützt auf die Verordnung ( ENG) Nr . .../70 des Rates vom         Juni 1970 zur
Festsetzung des Richtpreises für Milch sowie der Interventionspreise für But­
ter , Magermilchpulver , Grana padano und Parmigiano-Reggiano für das Milchwirt-
schaftsjahr 1970/1971 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 Unterabsatz 1 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe ;
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung ( EWG) Nr.         /70 kaufen die Inter-
ventionsstellen in einigen Mitgliedstaaten Butter und Magermilchpulver zum
Interventionspreis zuzüglich oder abzüglich bestimmter Berichtigungsbeträgej
nach Artikel 4 Absatz 2 gelten diese Berichtigungsbeträge auch für die für ^
Magermilchpulver gewährten Beihilfen.
Nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.          /70 werden im Handelsver-
kehr mit den oben genannten Erzeugnissen zwischen einem Mitgliedstaat , der
einen Bericht igungsbet rag anwendet , und den übrigen Mitgliedstaaten sowie
den Drittländern Berichtigungsbeträge erhoben oder gewährt , um die Auswirkung
der zuvor erwähnten Berichtigungsbeträge auszugleichen . Daher ist es notwendig
daß die Mitgliedstaaten , bei denen die Berichtigungsbeträge zu einer Erhöhung
des Preisniveaus führen , die betroffenen eingeführten Erzeugnisse mit einer
Abgabe belegen und für die betroffenen ausgeführten Erzeugnisse eine Subven­
tion gewähren .
 ---pagebreak---                                           - 9 -
  Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung ( EWG) Nr.       / 70 werden Berichtigungs-
  beträge auch im Handelsverkehr mit den Milcherzeugnissen angewandt , deren Markt-
  lage vnn den Bsrichtigungsbeträgen für Butter beeinträchtigt werden kann. Im
  Hinblick darauf , daß der Gehalt an Milchfett dieser Erzeugnisse sehr unter­
  schiedlich sein und eine Abgabe oder Subvention daher nicht für jedes einzelne
  Erzeugnis festgesetzt werden kann , ist es notwendig, eine pauschale Festsetzung
  zu ermöglichen      -
  HAT    FOLGEIîDE  VERORDNUNG  ERLASSEN :
                                      Artikel   1
  ( l ) Bei Bezügen aus Mitgliedstaaten und Einfuhren aus dritten Ländern von
        Butter , Magermilchpulver und den in Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung
        (MG) Nr .     /70 genannten Erzeugnissen erheben Belgien und Luxemburg
        Berichtigungsbeträge .
" ( 2 ) Bei Lieferungen nach Mitgliedstaaten und Ausfuhren nach Drittländern
        der in Absatz 1 genannten Erzeugnisse gewähren Belgien und Luxemburg
        Berichtigungsbeträge .
                                      Artikel   2
  Die Berichtigungsbeträge für die in Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
  Nr.      /70 genannten Erzeugnisse können pauschal auf der Grundlage des Gehalts
  an Milchfett des betreffenden Erzeugnisses festgesetzt werden .
                                      Artikel   3
  Diese Verordnung tritt am 1 . August 19?0 in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich
                und gilt unmitterbar in jedem Mitgliedstaat .
                     Geschehen zu Brüssel am             v     Im Namen des Rates
                                                                 Der Prâsident