CELEX: 32014D0093
Language: de
Date: 2014-02-14 00:00:00
Title: 2014/93/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. Februar 2014 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Litauen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1006)  Text von Bedeutung für den EWR

18.2.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 46/20
            
         
      DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   
   vom 14. Februar 2014
   betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Litauen
   (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1006)
   (Nur die litauische Fassung ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2014/93/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Haus- und Wildschweinpopulationen befällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und damit zu Störungen im Handel innerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen.
            
         
               (2)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweinehaltungsbetriebe oder auf Wildschweine übergreift. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Schweinen oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Richtlinie 2002/60/EG des Rates zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (3) wurden in der Union anzuwendende Mindestmaßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt. Gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG muss nach der Bestätigung eines oder mehrerer Fälle der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen ein Seuchengebiet ausgewiesen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Litauen hat die Kommission über den aktuellen Stand hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest auf seinem Hoheitsgebiet unterrichtet sowie gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG ein Seuchengebiet ausgewiesen, in dem die Maßnahmen der Artikel 15 und 16 der genannten Richtlinie durchgeführt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, muss in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mitgliedstaat eine Unionsliste der mit der Afrikanischen Schweinepest infizierten Gebiete in Litauen erstellt werden.
            
         
               (6)
            
            
               Daher sollten die infizierten Gebiete in Litauen im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG festgelegt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Der Durchführungsbeschluss 2014/43/EU der Kommission (4) sollte nach Konsultation des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit bestätigt werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Litauen stellt sicher, dass das gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/60/EG ausgewiesene Seuchengebiet mindestens die im Anhang dieses Beschlusses genannten Gebiete umfasst.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt bis zum 30. April 2014.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an die Republik Litauen gerichtet.
   
      Brüssel, den 14. Februar 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         Tonio BORG
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27).
   
      (4)  Durchführungsbeschluss 2014/43/EU der Kommission vom 27. Januar 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Litauen (ABl. L 26 vom 29.1.2014, S. 44).
   
      ANHANG
      
         INFIZIERTES GEBIET
      
      Die folgenden Gebiete in Litauen:
      Die Bezirke Trakai und Šalčininkai im Kreis (apskritis) Vilnius und die Bezirke Lazdijai, Varėna, Alytus, Druskininkai im Kreis Alytus.