CELEX: 31991R2488
Language: de
Date: 1991-08-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2488/91 DER KOMMISSION VOM 16. AUGUST 1991 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DER ERHEBUNG DER ZOELLE FUER DIE WAREN DES KN-CODES 3102 MIT URSPRUNG IN POLEN, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3831/90 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

Nr. L 228/58                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     17. 8 . 91
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2488/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 16. August 1991
                  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102
                  mit Ursprung in Polen, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates
                                     vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 schaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemein­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                schaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Polen
                                                                 wiedereinzuführen —
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831 /90 des Rates         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner
                                                                                            Artikel 1
 Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit
 Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), geän­         Ab 20. August 1991 wird die Erhebung der Zölle, die
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 (2), insbe­          aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831 /90 ausgesetzt
sondere auf Artikel 9,                                           ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Polen in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831 /90 sind                 KN-Code                   Warenbezeichnung
die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den
in Anhang III genannten Ländern und Gebieten voll­                  3102          Mineralische oder chemische Stickstoffdünge­
                                                                                  mittel :
ständig ausgesetzt ; die Einfuhren dieser Waren unter­
liegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen         3102 10 91              in wäßriger Lösung
Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte                 3102 10 99    — — — anderer
 Bezugsgrundlage gründet.                                                         — Ammoniumsulfat ;         Doppelsalze     und
                                                                                     Mischungen von Ammoniumsulfat und
Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten                                Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) :
Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begün­                3102 21 00    — — Ammoniumsulfat
stigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem             3102 29       — — andere :
Gebiet der Gemeinschaft verursachen könnte, können                  3102 29 90    — — — andere
nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem geeigneten Infor­           3102 50 90    — — anderes
mationsaustausch     durch   die   Kommission     mit   den         3102 60 90    — Doppelsalze und Mischungen von Calcium­
Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugs­                                 nitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat
grundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in                         (Ammonsalpeter)
der Regel 6,3 % der Gesamteinfuhren in die Gemein­                  3102 70 00    — Calciumcyanamid (Kalkstickstoff)
schaft im Jahr 1988 aus Drittländern.                               3102 90 00    — andere, einschließlich der in den vorherge­
                                                                                     henden Unterpositionen nicht genannten
Für die Waren des KN-Codes 3102 mit Ursprung in                                      Mischungen
Polen beträgt die Bezugsgrundlage 276 000 ECU. Am 14.
März 1991 haben die angerechneten Einfuhren der betref­                                     Artikel 2
fenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in
Polen die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt,          fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirt­             schaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. August 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Karel VAN MIERT
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 1 .
 2) ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 126.