CELEX: 22011D0149
Language: de
Date: 2011-12-02 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 149/2011 vom 2. Dezember 2011 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

15.3.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 76/33
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 149/2011
   vom 2. Dezember 2011
   zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 120/2011 vom 21. Oktober 2011 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Der Beschluss 2010/3572/EU der Kommission vom 30. Juni 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission vom 13. April 2010 zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit mit Informationen nach Artikel 18 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des Abkommens wird unter Nummer 66hf (Beschluss K(2010) 774 endgültig der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
   
               „—
            
            
               
                  32010 D 3572: Beschluss 2010/3572/EU der Kommission vom 30. Juni 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission vom 13. April 2010 zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit mit Informationen nach Artikel 18 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008.“
            
         Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am 3. Dezember 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (2), oder am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 56/2011 vom 20. Mai 2011 (3), je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2011.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Kurt JÄGER
      
   
   
      (1)  ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 85.
   
      (2)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
   
      (3)  ABl. L 196 vom 28.7.2011, S. 38.