CELEX: 31980R1145
Language: de
Date: 1980-05-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1145/80 der Kommission vom 6. Mai 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Benelux-Länder von Schlafanzügen aus Gewirken für Männer mit Ursprung in Malaysia

Avis juridique important

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31980R1145

Verordnung (EWG) Nr. 1145/80 der Kommission vom 6. Mai 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Benelux-Länder von Schlafanzügen aus Gewirken für Männer mit Ursprung in Malaysia  

Amtsblatt Nr. L 117 vom 08/05/1980 S. 0016 - 0017

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1145/80 DER KOMMISSION   VOM 6 . MAI 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON SCHLAFANZUEGEN AUS GEWIRKEN FÜR MÄNNER MIT URSPRUNG IN MALAYSIA   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDER ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 .   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON SCHLAFANZUEGEN AUS GEWIRKEN FÜR MÄNNER ( KATEGORIE 24 ) MIT URSPRUNG IN MALAYSIA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE MALAYSIA AM 27 . FEBRUAR 1980 EIN KONSULATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS MALAYSIA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN MALAYSIA DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MALAYSIA NACH DEN BENELUX-LÄNDERN AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH INKRAFTTRETTEN DIESER VERORDNUNG VON MALAYSIA IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1980 AUS MALAYSIA VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 6 . MAI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // KATE- GORIE  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1980 //  1981 //  1982 //  // 24 //  60.04 B IV B ) 1 BB ) D ) 1 BB ) //  //  UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  BNL  //  1 000 STÜCK //  160 ( 1 ) //  170 //  180 //  //  //  60.04-47 ; 73 //  SCHLAFANZUEGE AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN //  ( 1 ) EINE ZUSATZMENGE VON 40 000 STÜCK IST FÜR DAS JAHR 1980 FESTGELEGT WORDEN .