CELEX: 21970A0629(02)
Language: de
Date: 1970-07-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der EWG und dem Staat Israel das am 29. Juni 1970 in Luxemburg unterzeichnet wurde

Nr. L 183 /2                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  17. 8 . 70
                                                      ABKOMMEN
                     zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel
                                                INHALTSVERZEICHNIS
                                                                                                          Seite
             ABKOMMEN                                                                                         4
             Anhang I — Anwendung des Artikels 2 Absatz 1 des Abkommens                                      9
                           Liste A — Erzeugnisse, die als Folge der Durchführung der gemeinsamen
                                      Agrarpolitik bei der Einfuhr in die Gemeinschaft einer besonderen
                                      Regelung unterliegen und nicht unter die in Artikel 1 vorgesehene
                                      Regelung fallen                                                       13
                           Liste B — Erzeugnisse, die nicht unter die in Artikel 1 vorgesehene Regelung
                                      fallen                                                                15
             Anhang II — Anwendung des Artikels 2 Absatz 2 des Abkommens                                    17
                           Liste 1 — Erzeugnisse, für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeit­
                                     plan in Artikel 1 Absatz 1 des Anhangs II des Abkommens um
                                     30 v. H. gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten        18
                           Liste 2 — Waren, für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeitplan in
                                     Artikel 1 Absatz 1 des Anhangs II des Abkommens um 25 v. H.
                                     gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten                 37
                           Liste 3 — Waren , für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeitplan in
                                     Artikel 1 Absatz 1 des Anhangs II des Abkommens um 15 v.H.
                                     gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten                 62
                           Liste 4 — Waren , für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeitplan in
                                     Artikel 1 Absatz 1 des Anhangs II des Abkommens um 10 v.H.
                                     gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten                 97
                           Liste 5 — Waren, für die bei der Einfuhr nach Israel Zollfreiheit besteht und
                                     auf die Artikel 2 des Anhangs II des Abkommens Anwendung findet 117
                           Liste 6 — Waren , die bei Inkrafttreten des Abkommens bei der Einfuhr nach
                                     Israel mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen und auf die
                                     Artikel 4 des Anhangs II des Abkommens Anwendung findet               166
             Protokoll über die Begriffsbestimmung für „Erzeugnisse mit Ursprung in ..." oder „Ur­
             sprungserzeugnisse" sowie über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen . . . . 169
             Liste A — Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die zwar zu einem Wechsel der Tarif­
                        nummer führen, den hergestellten Waren aber die Eigenschaft von „Ursprungs­
                        erzeugnissen" nicht oder nur verleihen , wenn bestimmte andere Voraussetzungen
                        erfüllt sind                                                                       174
             Liste B — Liste der Be- und Verarbeitungsvorgänge, die zwar keinen Wechsel der Tarif­
                        nummer zur Folge haben, aber dennoch den hergestellten Waren die Eigenschaft
                        eines „Ursprungserzeugnisses" verleihen                                            197
             Liste C — Liste der vorläufig nicht unter dieses Protokoll fallenden Erzeugnisse              201
             Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1                                                          203
             Formblatt A. IL . 2                                                                           207
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 183 /3
                                                                                                    Seite
           SCHLUSSAKTE                                                                               211
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 4 des Anhangs I des Abkommens . . . 213
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 5 und 8 des Anhangs I des
           Abkommens                                                                                 213
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über Erdölerzeugnisse                           214
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über die Zolltarife                             214
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über Säfte aus Zitrusfrüchten                   214
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den bilateralen Handelsabkommen              214
           Erklärung der Delegation der Gemeinschaft *zu Artikel 13 des Abkommens                    215
           Erklärung der israelischen Delegation zu der Kautionsregelung bei der Einfuhr nach Israel 215
           BRIEFWECHSEL
           Briefwechsel betreffend die bilateralen Handelsabkommen                                   216
 ---pagebreak--- Nr . L 183 /4                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            17 . 8 . 70
                                                   ABKOMMEN
                      zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel
              DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       einerseits .
              DIE REGIERUNG DES STAATES ISRAEL                                         andererseits —
              entschlossen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen
              Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel zu festigen und auszuweiten ,
              eingedenk der Bedeutung einer harmonischen Entwicklung des Handels zwischen den
              Vertragsparteien ,
              in dem Wunsche, die Grundlagen für eine schrittweise Ausweitung des Handels zwischen
              den Vertragsparteien zu legen,
              in der Erwägung, daß dieses Abkommen die Möglichkeit bietet, die Hindernisse im
              Handel zwischen der EWG und Israel zum großen Teil zu beseitigen, und vorsieht,
              daß achtzehn Monate vor Ablauf des Abkommens Verhandlungen über ein Abkommen
              aufgenommen werden können, in dessen Rahmen die Hindernisse für den wesentlichen
              Teil des Handels zwischen der EWG und Israel unter Einhaltung des Allgemeinen
              Zoll- und Handelsabkommens weiterhin schrittweise beseitigt werden,
              in der Erwägung, daß die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft bestrebt ist, ihre Wirt­
              schafts- und Handelsbeziehungen zu den ans Mittelmeer angrenzenden Ländern weiter­
              zuentwickeln,
              haben beschlossen, ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
              und dem Staat Israel zu schließen, und haben hierfür als Bevollmächtigte ernannt :
              DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
              Herrn Pierre Harmel ,
              Amtierender Präsident des Rates
              der Europäischen Gemeinschaften,
              Minister für Auswärtige Angelegenheiten
              Herrn Jean Rey,
              Präsident der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
              DIE REGIERUNG DES STAATES ISRAEL :
              Herrn Abba Eban,
              Minister für Auswärtige Angelegenheiten .
              DIESE SIND
              nach Austausch ihrer als gut und gehörig befundenen Vollmachten
              WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 183 /5 \
                        Artikel 1                          erhoben werden, dürfen diese nicht höher sein als die
                                                           Abgaben, welche auf die für den meistbegünstigten
Mit diesem Abkommen soll der Handelsverkehr zwi­           dritten Staat bestimmten Erzeugnisse erhoben werden.
schen der Europäischen "Wirtschaftsgemeinschaft und
dem Staat Israel ausgeweitet und zur Entwicklung
des internationalen Handels beigetragen werden.                                     Artikel 7
                         TITEL I
                                                           Die Artikel 5 und 6 stehen der Gründung von Zoll­
                                                           unionen oder Freihandelszonen durch Israel nicht ent­
                                                           gegen , soweit diese Zollunionen oder Freihandelszonen
                   WARENVERKEHR                            keine Änderung der im Abkommen vorgesehenen
                                                           Handelsregelung, insbesondere der Bestimmungen über
                        Artikel 2                          die Ursprungsregeln , bewirken .
(1)      Für Erzeugnisse mit Ursprung in Israel gelten
bei der Einfuhr in die Gemeinschaft die Bestim­                                     Artikel 8
mungen des Anhangs I.
                                                           In den Bestimmungen des Protokolls sind die Ur­
(2) Für Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemein­            sprungsregeln festgelegt, die für die unter das Abkom­
schaft gelten bei der Einfuhr nach Israel die Be­          men fallenden Erzeugnisse gelten .
stimmungen des Anhangs II .
(3) Die Vertragsparteien treffen alle allgemeinen                                    Artikel 9
oder besonderen Maßnahmen, die geeignet sind, die
Erfüllung der aus dem Abkommen erwachsenden                (1)     Stellt eine der Vertragsparteien in ihren Be­
Verpflichtungen zu gewährleisten .                         ziehungen zu der anderen Vertragspartei Dumping­
                                                           praktiken fest , so kann sie nach Konsultation in dem
Sie enthalten sich aller Maßnahmen, die die Ver­           in Artikel 14 vorgesehenen Gemischten Ausschuß
wirklichung der Ziele des Abkommens gefährden              gemäß den Bestimmungen des Abkommens über die
könnten .                                                  Durchführung von Artikel VI des Allgemeinen Zoll­
                                                           und Handelsabkommens Schutzmaßnahmen gegen
                         Artikel 3                         diese Praktiken ergreifen .
Es sind alle Maßnahmen oder Praktiken interner             In dringenden Fällen kann sie nach vorheriger Unter­
steuerlicher Art untersagt, die unmittelbar oder mittel­   richtung des Gemischten Ausschusses die in dem ge­
 bar eine unterschiedliche Behandlung der Erzeugnisse       nannten Abkommen vorgesehenen Übergangsmaßnah­
einer Vertragspartei und gleichartiger Ursprungs­           men treffen . Binnen zwei Wochen nach Inkrafttreten
erzeugnisse der anderen Vertragspartei bewirken .           dieser Maßnahmen müssen Konsultationen darüber
                                                            stattfinden.
                         Artikel 4
                                                            (2) Im Falle von Maßnahmen gegen Prämien und
                                                            Subventionen verpflichten sich die Vertragsparteien,
 Die Handelsregelung, die Israel auf Erzeugnisse mit        die Bestimmungen des Artikels VI des Allgemeinen
 Ursprung in der Gemeinschaft oder auf für die Ge­          Zoll - und Handelsabkommens einzuhalten .
 meinschaft bestimmte Erzeugnisse anwendet, darf nicht
 zu einer unterschiedlichen Behandlung der Mitglied­
 staaten , ihrer Staatsangehörigen oder ihrer Gesell­       (3 )   Auf Antrag einer Vertragspartei finden im Ge­
 schaften führen .                                          mischten Ausschuß alle drei Monate Konsultationen
                                                            über die festgestellten Dumpingpraktiken, Prämien und
                                                            Subventionen und über die in diesem Zusammenhang
                         Artikel 5
                                                            getroffenen Maßnahmen statt.
 Die Regelung, die Israel auf Erzeugnisse mit Ursprung
 in der Gemeinschaft anwendet, darf in keinem Falle                                  Artikel 10
 ungünstiger sein als die Regelung für die Erzeugnisse
 mit Ursprung in dem meistbegünstigten dritten Staat.       Die mit dem Warenverkehr verbundenen Zahlungen
                                                            und die Überweisung dieser Zahlungen in den Mit­
                         Artikel 6                          gliedstaat, in dem der Gläubiger seinen Wohnsitz hat,
                                                            oder nach Israel sind insoweit keinen Beschränkun­
 Soweit auf Erzeugnisse einer Vertragspartei, die für die   gen unterworfen , als dieser Warenverkehr Gegenstand
 andere Vertragspartei bestimmt sind, Ausfuhrabgaben        dieses Abkommens ist .
 ---pagebreak--- Nr . L 183 /6                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
                       Artikel 11                          gen nicht entgegen, die aus Gründen der öffentlichen
                                                           Sittlichkeit, Ordnung und Sicherheit, zum Schutze der
 (1)   Treten in einem Wirtschaftsbereich Israels ernste   Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren
Störungen auf oder wird seine äußere finanzielle Sta­      und Pflanzen, des nationalen Kulturguts von künstle­
bilität durch ernste Störungen beeinträchtigt oder         rischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert
tauchen Schwierigkeiten auf , welche die wirtschaft­       oder des gewerblichen und kommerziellen Eigentums
liche Lage in einem bestimmten Gebiet Israels ver­         gerechtfertigt sind. Diese Verbote oder Beschränkun­
schlechtern, so kann Israel die erforderlichen Schutz­     gen dürfen jedoch weder ein Mittel zur willkürlichen
maßnahmen treffen .                                        Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung
                                                           des Handels darstellen .
Diese Maßnahmen sowie die Einzelheiten ihrer Durch­
führung werden unverzüglich dem Gemischten Aus­
                                                                                   TITEL II
schuß bekanntgegeben.
                                                                ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(2)    Treten in einem Wirtschaftsbereich der Ge­
meinschaft oder eines oder mehrerer Mitgliedstaaten
ernste Störungen auf oder wird ihre äußere finanzielle                             Artikel 14
Stabilität durch ernste Störungen beeinträchtigt oder
tauchen Schwierigkeiten auf, welche die wirtschaftliche    ( 1 ) Es wird ein Gemischter Ausschuß eingesetzt,
Lage in einem bestimmten Gebiet der Gemeinschaft           der mit der Durchführung des Abkommens beauf­
verschlechtern, so kann die Gemeinschaft die erfor­        tragt ist und für die ordnungsgemäße Erfüllung des
derlichen Schutzmaßnahmen treffen oder den oder die        Abkommens sorgt. Zu diesem Zweck spricht er Emp­
betreffenden Mitgliedstaaten zu derartigen Maßnah­         fehlungen aus . Er faßt Beschlüsse in den unter diesem
men ermächtigen.                                           Titel vorgesehenen Fällen.
Diese Maßnahmen sowie die Einzelheiten ihrer Durch­        (2)    Die Vertragsparteien unterrichten sich gegensei­
führung werden unverzüglich dem Gemischten Aus­            tig und konsultieren sich auf Antrag einer Vertrags­
schuß bekanntgegeben.                                      partei zum Zwecke der ordnungsgemäßen Erfüllung
                                                           des Abkommens im Gemischten Ausschuß .
(3 )   Bei der Anwendung der Absätze 1 und 2 sind
vorzugsweise Maßnahmen zu wählen, die das Funk­            (3 )   Der Gemischte Ausschuß gibt sich durch Be­
tionieren des Abkommens so wenig wie möglich stören.       schluß eine Geschäftsordnung.
Diese Maßnahmen dürfen nicht über das zur Behe­
bung der aufgetretenen Schwierigkeiten unbedingt er­
forderliche Maß hinausgehen .                                                      Artikel 15
(4)    Über die gemäß den Absätzen 1 und 2 getrof­         (1)    Der Gemischte Ausschuß besteht aus Vertretern
fenen Maßnahmen können Konsultationen im Ge­               der Gemeinschaft und Vertretern Israels .
mischten Ausschuß stattfinden .
                                                           (2)    Der Gemischte Ausschuß äußert sich im gegen­
                                                           seitigen Einvernehmen.
                      Artikel 12
( 1 ) Israel kann, soweit sich für die Erfordernisse                               Artikel 16
seiner Industrialisierung und seiner Entwicklung
Schutzmaßnahmen als notwendig erweisen, Zuge­              (1)    Der Vorsitz im Gemischten Ausschuß wird ab­
ständnisse zurücknehmen, die es für die in Anhang II       wechselnd von den beiden Vertragsparteien nach Maß­
aufgeführten Erzeugnisse gewährt hat, sofern sie durch     gabe der Geschäftsordnung des Ausschusses wahrge­
andere Zugeständnisse ersetzt werden, die das Gleich­      nommen .
gewicht des Abkommens wahren.
                                                           (2)    Der Gemischte Ausschuß tritt einmal jährlich
(2) Die Maßnahmen zur Rücknahme und Ersetzung              auf Veranlassung seines Präsidenten zusammen .
von Zugeständnissen werden nach Konsultation im
Gemischten Ausschuß getroffen.                             Er tritt ferner auf Antrag einer Vertragspartei nach
                                                           Maßgabe seiner Geschäftsordnung zusammen , sooft
                                                           dies erforderlich ist .
                      Artikel 13
                                                           (3 )   Der Gemischte Ausschuß kann beschließen , Ar­
Die Bestimmungen des Abkommens stehen Einfuhr-,            beitsgruppen einzusetzen, die ihn bei der Erfüllung
Ausfuhr- und Durchfuhrverboten oder -beschränkun           seiner Aufgaben unterstützen.
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 183 /7
                         Artikel 17                             Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                genannten Bereichen entsprechen.
( 1)     Das Abkommen wird für die Dauer von fünf
Jahren vom Zeitpunkt seines Inkrafttretens an ge­               Die Bedingungen für die Anwendung des Abkom­
schlossen .                                                     mens auf diese Departements in bezug auf die an­
                                                                deren Bereiche werden von den Vertragsparteien
(2)      Achtzehn Monate vor Ablauf der Geltungs­               später vereinbart.
dauer des Abkommens können Verhandlungen im
Hinblick auf den Abschluß eines neuen Abkommens
                                                                                       Artikel 20
auf erweiterter Grundlage eingeleitet werden .
                                                                Die Anhänge I und II , die darin enthaltenen Listen
                         Artikel 18                             sowie das Protokoll sind Bestandteil des Abkom­
                                                                mens .
Das Abkommen kann von jeder Vertragspartei unter
Einhaltung einer Frist von sechs Monaten gekündigt                                     Artikel 21
werden .
                                                                Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
                         Artikel 19                             in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem sich die
                                                                Vertragsparteien gegenseitig mitgeteilt haben, daß die
                                                                zu diesem Zweck erforderlichen Verfahren abgeschlos­
(1)      Das Abkommen gilt für die europäischen Ge­             sen sind .
biete, in denen der Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft Anwendung findet,
und für den Staat Israel .                                                             Artikel 22
(2)      Es gilt ferner für die französischen übersee­           Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften abgefaßt,
ischen Departements in bezug auf die von dem Ab­                 jede in deutscher, französischer, italienischer, nieder­
kommen erfaßten Bereiche, soweit diese den in Ar­                ländischer und hebräischer Sprache, wobei jeder Wort­
tikel 227 Absatz 2 Unterabsatz 1 des Vertrages zur               laut gleichermaßen verbindlich ist .
                Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften
                unter dieses Abkommen gesetzt.
                En foi de quoi, les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas
                du présent accord.
                In fede di che, i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce
                al presente Accordo .
                Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder
                deze Overeenkomst hebben gesteld .
                Geschehen zu Luxemburg am neunundzwanzigsten Juni neunzehnhundertsiebzig ; dieser
                 Tag entspricht dem fünfundzwanzigsten Siwan fünftausendsiebenhundertdreißig des
                 hebräischen Kalenders .
                Fait à Luxembourg, le vingt-neuf juin mil neuf cent soixante-dix , correspondant au
                vingt-cinq sivan cinq mille sept cent trente du calendrier hébraïque.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 8                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          17 . 8 . 70
              Fatto a Lussemburgo, il ventinove giugno millenovecentosettanta , corrispondente al
              venticinque sivan cinquemilasettecentotrenta del calendario ebraico .
              Gedaan te Luxemburg, de negenentwintigste juni negentienhonderd zeventig, welke datum
              overeenkomt met vijfentwintig siwan vijfduizend zevenhonderd dertig van de Hebreeuwse
              kalender .
              Im Namen des Rates der Europäischen Gemeinschaften,
              Pour le Conseil des Communautés européennes,
              Per il Consiglio delle Comunità Europee,
              Voor de Raad der Europese Gemeenschappen,
                           Pierre HARMEL                                         Jean REY
              Mit dem Vorbehalt, daß für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft erst dann endgültig
              eine Verpflichtung besteht, wenn sie der anderen Vertragspartei notifiziert hat, daß die
              durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vorgeschrie­
              benen Verfahren abgeschlossen sind.
              Sous réserve que la Communauté économique européenne ne sera définitivement
              engagée qu'après notification à l'autre partie contractante de l'accomplissement des
              procédures requises par le traité instituant la Communauté économique européenne.
              Con riserva che la Comunità Economica Europea sarà definitivamente vincolata soltanto
              dopo la notifica all'altra Parte Contraente dell'espletamento delle procedure richieste dal
              Trattato che istituisce la Comunità Economica Europea .
              Onder voorbehoud dat de Europese Economische Gemeenschap eerst definitief gebonden
              zal zijn na kennisgeving aan de andere Overeenkomstsluitende Partij van de vervulling
              der door het Verdrag tot oprichting van de Europese Economische Gemeenschap vereiste
              procedures .
              Im Namen der Regierung des Staates Israel ,
              Pour le gouvernement de l'État d'Israël ,
              Per il Governo dello Stato d'Israele,
              Voor de Regering van de Staat Israël,
                                                       Abba EBAN
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 183 /9
                                                      ANHANG 1
                                Anwendung des Artikels 2 Absatz 1 des Abkommens
                                                         Artikel 1
           Vorbehaltlich der besonderen Bestimmungen der Artikel 2 und 3 gelten für die nicht in
           Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und in
           den Listen A und B aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in Israel bei der Einfuhr in die
           Gemeinschaft die um folgende Prozentsätze und nach folgendem Zeitplan gesenkten Zollsätze des
           Gemeinsamen Zolltarifs :
                                                 Zeitplan                    Senkungssatz
                              bei Inkrafttreten des Abkommens                   30 %
                              ab 1 . Januar 1971                                35 %
                              ab 1 . Januar 1972                                40 %
                              ab 1 . Januar 1973                                45 %
                              ab 1 . Januar 1974                                50 %
                                                          Artikel 2
           Für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in Israel gelten bei der Einfuhr in die Gemein­
           schaft die um folgende Prozentsätze und nach folgendem Zeitplan gesenkten Zollsätze des
           Gemeinsamen Zolltarifs :
                                                                                             Senkungssatz
              Nummer
              des C.ZT
                                              Warenbezeichnung                          bei
                                                                                   Inkrafttreten     ab 1 . 1 . 1971
                                                                                 des Abkommens
                76.02      Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium , massiv           30 %              34 %
                76.03       Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Alumi­
                            nium , mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm               30 %              34 %
                76.04       Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Alu­
                            minium (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
                            überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                            Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt),
                            mit einer Dicke ( ohne Unterlage) von 0,20 mm
                            oder weniger :
                            A. auf Unterlage , mit einer Dicke (ohne Unter­
                               lage) :
                                I. von 0,15 mm oder weniger                           30 %               34 %
                               II . von mehr als 0,15 mm , jedoch nicht mehr
                                    als 0,20 mm                                       30 %               34 %
                            B. andere                                                 30 %               34 %
                76.06       Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan­
                            gen , aus Aluminium                                       30 %               34 %
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          17. 8 . 70
                                                                                                        Senkungssatz
                    Nummer                              Warenbezeichnung
                    des GZT                                                                        bei
                                                                                              Inkrafttreten     ab 1 . 1 . 1971
                                                                                           des Abkommens
                     76.10        Fässer, Trommeln, Kannen , Dosen und ähnliche
                                  Behälter zu Transport- oder Verpackungs­
                                  zwecken , aus Aluminium, einschließlich Ver­
                                  packungsröhrchen und Tuben :
                                  A. Verpackungsröhrchen und Tuben                               30 %               34 %
                      76.12       Kabel , Seile, Litzen und ähnliche Waren , aus
                                  Aluminiumdraht, ausgenommen isolierte Draht­
                                  waren für die Elektrotechnik                                   30 %               34 %
                      87.02       Kraftwagen zum Befördern von Personen oder
                                  Gütern (einschließlich Sport- und Rennwagen
                                  und Oberleitungsomnibusse) :
                                  A. zum Befördern von Personen , einschließlich
                                      Kombinationskraftwagen :
                                      I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                          b ) andere                                             28 %               28 %
                                   B. zum Befördern von Gütern :
                                      II . andere :
                                           a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                               2 , andere                                        28 %               28 %
                            Artikel 3                                                                  Artikel 4
( 1 ) Für folgende Erzeugnisse mit Ursprung in Israel er­                Erzeugnisse mit Ursprung in Israel , die nicht in An­
öffnet die Gemeinschaft ein jährliches Gemeinschaftszoll­                hang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
kontingent von 300 Tonnen :                                              Wirtschaftsgemeinschaft aufgeführt sind und nicht unter
                                                                         die Tarifstellen 28.01 C, 28.33 und 29.02 A III des
                                                                         Gemeinsamen Zolltarifs fallen , unterliegen bei der Einfuhr
                                                                         in die Gemeinschaft keinen mengenmäßigen Beschrän­
                                                                         kungen.
     Nummer
     des GZT
                                Warenbezeichnung
                                                                                                       Artikel 5
      55.09         Andere Gewebe aus Baumwolle                          (1)     Für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in Israel
                                                                         gilt bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ein Zollsatz
                                                                         in Höhe von 60 v . H. des Zollsatzes des Gemeinsamen
                                                                         Zolltarifs :
(2) Im Rahmen dieses Zollkontingents gelten die in                           Nummer
                                                                             des GZT                        Warenbezeichnung
Artikel 1 dieses Anhangs festgelegten Zollsätze.
                                                                         ex 08.02 A         Orangen, frisch
(3 )     Fällt der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkom­               ex 08.02 B         Mandarinen und Satsumas , frisch ;
mens nicht mit dem Beginn des Kalenderjahres zusam­                                         Clementinen , Tangarinen und andere ähn­
men, so wird das Kontingent „prorata temporis " eröffnet,                                   liche Kreuzungen von Zitrusfrüchten ,
und zwar                                                                                    frisch
                                                                         ex 08.02 C         Zitronen , frisch
— für das erste Jahr vom Zeitpunkt des Inkrafttretens
     des Abkommens an und
                                                                         (2)     Im Zeitraum der Anwendung der Referenzpreise ist
— für das letzte Jahr bis zum Ablauf der Geltungs­                       Absatz 1 anwendbar, sofern auf dem Binnenmarkt der
     dauer des Abkommens.                                                Gemeinschaft die Preise der aus Israel eingeführten Zitrus
 ---pagebreak---  17. 8 . 70                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 183 / 11
früchte nach Verzollung unter Berücksichtigung der für
die einzelnen Zitrusfruchtarten geltenden Anpassungsko­                   Nummer
                                                                          des GZT                    Warenbezeichnung
effizienten und nach Abzug der Transportkosten und der
anderen Einfuhrabgaben als Zölle gleich den Referenzpreisen
für den betreffenden Zeitraum, zuzüglich der Inzidenz
des Gemeinsamen Zolltarifs auf diese Referenzpreise sowie                  08.01        Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüch­
zuzüglich eines Pauschalbetrags von 1,20 Rechnungsein­                                  te, Mangostanfrüchte, Avocadofrüchte,
heiten/ 100 kg, sind oder darüber liegen.                                               Guaven , Kokosnüsse , Paranüsse , Kaschu-
                                                                                        Nüsse , frisch oder getrocknet, auch ohne
                                                                                        Schalen :
(3)     Die in Absatz 2 genannten Transportkosten und
anderen Einfuhrabgaben als Zölle sind die Kosten, die                                   D. Avocadofrüchte
für die Berechnung der in der Verordnung Nr. 23 über
die schrittweise Errichtung einer gemeinsamen Marktorga­                                G. andere ( Mangofrüchte, Mangostan­
nisation für Obst und Gemüse genannten Einfuhrpreise                                       früchte und Guaven)
vorgesehen sind .
                                                                           08.02        Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
Für den Abzug der anderen Einfuhrabgaben als Zölle
nach Absatz 2 behält sich die Gemeinschaft die Möglich­                                 D. Pampelmusen und Grapefruits
keit vor, den abzuziehenden Betrag so zu berechnen , daß
etwaige Nachteile , die sich aus der Inzidenz dieser                       08.10        Früchte, gekocht oder nicht, gefroren ,
Abgaben auf die Einfuhrpreise je nach Ursprung ergeben,                                 ohne Zusatz von Zucker :
vermieden werden .
                                                                                        ex B. andere :
(4)     Artikel 11 der Verordnung Nr. 23 bleibt anwendbar.                                    — Segmente von Pampelmusen und
                                                                                                  Grapefruits
(5 )    Falls die sich aus Absatz 1 ergebenden Vorteile
bei anomalen Wettbewerbsbedingungen gefährdet sind oder               (2) Im Falle von Störungen bei der Vermarktung der
werden könnten , können im Gemischten Ausschuß Kon­
sultationen zur Prüfung der durch diese Lage geschaffenen             Erzeugnisse der Tarifstellen 08.01 D (Avocadofrüchte),
Probleme stattfinden .                                                ex 08.01 G (Mangofrüchte) und 08.02 D (Pampelmusen
                                                                      und Grapefruits ) des Gemeinsamen Zolltarifs finden im
                                                                      Gemischten Ausschuß Konsultationen im Hinblick auf
                                                                      geeignete Lösungen statt .
                            Artikel 6
                                                                                                Artikel 7
(1)     Für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in Israel
gilt bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ein Zollsatz                 Für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in Israel gilt
in Höhe von 60 v. H. des Zollsatzes des Gemeinsamen                   bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ein Zollsatz in Höhe
Zolltarifs :                                                          von 70 v . H. des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs :
                      Nummer
                     des GZT                                        Warenbezeichnung
                      07.01           Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :
                                      ex S. Gemüsepaprika (Capsicum grossum, ohne brennenden Geschmack) :
                                              — vom 15 . November bis 30. April
                      09.04           Pfeffer der Gattung „Piper" ; Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pi­
                                      menta " :
                                      A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                                         II . Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":
                                               ex c) andere :
                                                     — vom 15 . November bis 30. April
                                      B. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                                           I. Früchte der Gattung „ Capsicum "
                                          II . andere
                                                               Artikel 8
                Unbeschadet der Erhebung einer nach Artikel 2 der Verordnung Nr. 865/68/EWG über die
                gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse festgelegten
                Zusatzabschöpfung für zugesetzten Zucker gilt für folgende Erzeugnisse mit Ursprung in
                Israel bei der Einfuhr in die Gemeinschaft ein Zollsatz in Höhe von 60 v . H. des Zollsatzes
                des Gemeinsamen Zolltarifs :
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     17. 8 . 70
                     Nummer
                     des GZT                                          Warenbezeichnung
                      20.03            Früchte , gefroren , mit Zusatz von Zucker :
                                       ex A. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen :
                                               — Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
                                       ex B. andere :
                                               — Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
                      20.06            Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz
                                       von Zucker oder Alkohol :
                                       B. andere :
                                          II . ohne Zusatz von Alkohol :
                                               a) mit Zusatz von Zucker in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg :
                                                      2 . Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
                                                  ex 7 , andere Früchte :
                                                          — Pampelmusen und Grapefruits
                                               b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
                                                      2 . Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
                                                  ex 7, andere Früchte :
                                                          — Pampelmusen und Grapefruits
                                               c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts :
                                                      1 , von 4,5 kg oder mehr :
                                                          ex cc) andere Früchte :
                                                                 — Pampelmusen und Grapefruits
                                                  ex 2 , von weniger als 4,5 kg :
                                                          — Pampelmusen und Grapefruits
                            Artikel 9                                   (2)    Für die Erzeugnisse dieses Anhangs , die unter An­
                                                                        hang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
( 1 ) Bei der Berechnung der in den Artikeln 1 , 2, 3 , 5 , 6, 7        Wirtschaftsgemeinschaft fallen, behält sich die Gemein­
und 8 genannten gesenkten Zollsätze werden die gegenüber                schaft vor, bei Änderung der Gemeinschaftsregelung die
dritten Staaten jeweils geltenden und tatsächlich ange­                 in diesem Anhang vorgesehene Regelung zu ändern.
wandten Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs zugrunde
gelegt.                                                                 Bei Änderung dieser Regelung gewährt die Gemeinschaft
(2) Bei der Anwendung der nach den Artikeln 1 , 2, 3 , 5, 6,            für Einfuhren mit Ursprung in Israel einen Vorteil , der
7 und 8 berechneten gesenkten Zollsätze wird gegebenen­                 mit dem in diesem Anhang vorgesehenen Vorteil ver­
falls auf die erste Dezimalstelle auf- bzw . abgerundet.
                                                                        gleichbar ist.
                            Artikel 10                                  (3)    Über die Anwendung dieses Artikels können Konsul­
                                                                        tationen im Gemischten Ausschuß stattfinden .
(1)    Für die Erzeugnisse dieses Anhangs, die nicht unter
Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft fallen, behält sich die Gemein­                                          Artikel 1 1
schaft vor, bei Einführung einer besonderen Regelung
als Folge der Durchführung der gemeinsamen Agrarpolitik
die in diesem Anhang vorgesehene Regelung zu ändern.                    Für die Erzeugnisse dieses Anhangs mit Ursprung in Israel
                                                                        darf keine günstigere Behandlung gewährt werden als
Bei Änderung dieser Regelung und bei Einführung der                     diejenige, die sich die Mitgliedstaaten auf Grund des Ver­
besonderen Regelung berücksichtigt die Gemeinschaft die                 trages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge­
Interessen Israels .                                                    meinschaft untereinander einräumen .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 / 13
                                                         LISTE A
           Erzeugnisse, die als Folge der Durchführung der gemeinsamen Agrarpolitik bei der Einfuhr
             in die Gemeinschaft einer besonderen Regelung unterliegen und nicht unter die in Artikel 1
                                                vorgesehene Regelung fallen
                Nummer
                des GZT                                       Warenbezeichnung
              17.02            Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt ;
                               Zucker und Melassen , karamelisiert :
                               A. Laktose und Laktosesirup :
                                   I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                        bezogen auf den Trockenstoff
                                B. Glukose und Glukosesirup :
                                 ' I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                        bezogen auf den Trockenstoff :
                                        a) Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert
                                        b ) andere
           ex 17.04             Zuckerwaren ohne Kakaogehalt, ausgenommen Süßholz-Auszug mit einem
                                Gehalt an Zucker von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , ohne Zusatz
                                anderer Stoffe
               18.06            Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
               19.01            Malz-Extrakt
               19.02            Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchenge­
                                brauch , auf der Grundlage von Mehl , Stärke oder Malz-Extrakt, auch mit
                                einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen
               19.03            Teigwaren
               19.04            Sago (Tapiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)
               19.05            Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt ( Puffreis ,
                                Corn Flakes und dergleichen)
               19.06            Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen
               19.07            Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von
                                Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten
               19.08            Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakao
           ex 21.01             Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Aus­
                                züge hieraus :
                                — ausgenommen geröstete Zichorienwurzeln sowie Auszüge hieraus
               21.06            Hefen, lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel :
                                A. Hefen, lebend :
                                    II . Backhefen
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 14                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  17 . 8 . 70
                Liste A (Fortsetzung)
                      Nummer
                      des GZT                                                  Warenbezeichnung
               ex 21.07                     Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen,
                                            Zucker, Milcherzeugnisse, Getreide oder Getreideverarbeitungserzeugnisse
                                            enthaltend (x)
               ex 22.02                     Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten) und andere
                                            nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der
                                            Tarifnr . 20.07 :
                                            — Milch oder Milchfett enthaltend
                    29.04                   Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosederivate :
                                            C. mehrwertige Alkohole :
                                                 II . Mannit
                                                III . Sorbit
               ex 35.01                     Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate
                   35.02                    Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate :
                                            A. Albumine :
                                                II . andere :
                                                     a) Eieralbumin und Milchalbumin :
                                                        1 , getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen , Pulver usw.)
                                                        2, anderes
                   35.05                    Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus
                                            Stärke
                   38.12                    Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beiz­
                                           mittel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie , Lederindustrie
                                           oder ähnlichen Industrien gebraucht werden :
                                           A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                                               I. auf der Grundlage von Stärke
              (*) Von diesem Wortlaut werden nur die Erzeugnisse erfaßt, auf die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft der im Gemein­
                  samen Zolltarif vorgesehene Zoll erhoben wird , der sich zusammensetzt aus : a) einem Wertzoll, der den festen Teilbetrag
                  dieses Zolls bildet ; b) einem beweglichen Teilbetrag.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 15
                                                     LISTE B
                   Erzeugnisse, die nicht unter die in Artikel 1 vorgesehene Regelung fallen
           Nummer
           des GZT                                         Warenbezeichnung
            13.03          Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektin, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und
                           andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                           A. Pflanzensäfte und - auszüge :
                               IV. von Süßholzwurzeln
            25.23          Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
            28.01          Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod) :
                            C. Brom
            28.10          Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren ( Meta-, Ortho- und Pyrophos
                           phorsäure)
            28.33           Bromide und Oxybromide ; Bromate und Perbromate ; Hypobromite
             28.40          Phosphite, Hypophosphite und Phosphate :
                            B. Phosphate :
                               ex II . andere , einschließlich Polyphosphate :
                                         — Bikalziumphosphat mit einem Fluorgehalt von weniger als
                                            0,2 Gewichtshundertteilen und einem Eisengehalt von mehr
                                            als 0,01 Gewichtshundertteilen
             29.02          Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
                            A. Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe :
                                III . Bromide und Polybromide
             29.16          Oxysäuren (einschließlich Phenolsäuren), Aldehydsäuren und andere Säuren
                            mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride, Halo­
                            genide, Peroxyde und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                            derivate :
                            A. Oxysäuren , ausgenommen Phenolsäuren :
                                IV . Zitronensäure, ihre Salze und Ester
             31.03          Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
                            A. des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
                                II . Superphosphate
             39.02          Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z.B. Polyäthylen,
                            Polytetrahaloäthylen, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Poly­
                            vinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                            Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                            C. andere :
                                  VII. Polyvinylchlorid :
                                        a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17 . 8 . 70
               Liste B (Fortsetzung)
                     Nummer
                    des GZT                                      Waren Bezeichnung
                     44.15          Furniertes Holz und Sperrholzplatten, auch in Verbindung mit anderen
                                    Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
                     55.05          Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                     60.03          Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken , Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
                                    liche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert
                      60.05         Oberbekleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gum­
                                    mielastisch noch kautschutiert
                     70.05          Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der
                                    Herstellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder
                                    rechteckigen Platten oder Scheiben
                     73.18          Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                                    Tarifnr . 73.19
                     74.19          Andere Waren aus Kupfer
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 183 / 17
                                                                ANHANG II
                                       Anwendung des Artikels 2 Absatz 2 des Abkommens
                                                                   Artikel 1
                ( 1 ) Für die Erzeugnisse der Listen 1 , 2, 3 und 4 mit Ursprung in der Gemeinschaft gelten
                bei der Einfuhr nach Israel die um folgende Prozentsätze und nach folgendem Zeitplan gesenkten
                Zollsätze des israelischen Zolltarifs :
                                                         Satz für die Senkung der Zollsätze des israelischen Zolltarifs
                         Erzeugnis                bei
                                             Inkrafttreten      ab 1 . 1 . 1971       ab 1 . 1 . 1972 ab 1 . 1 . 1973     ab 1 . 1 . 1974
                                           des Abkommens
                        Liste 1                 10 %                15 %                 20 %            25 %                30 %
                        Liste 2                   5 %               10 %                 15 %            20 %                25 %
                        Liste 3                   5 %               10 %                 15 %            15 %                15 %
                        Liste 4                   5 %               10 %                 10 %             10 %               10 %
(2)     Die Zollsenkungen, die der Gemeinschaft nach Ab­                                                         Artikel 4
satz 1 gewährt werden, bleiben bei Änderung der Zoll­
sätze des israelischen Zolltarifs prozentual die gleichen.                      (1)     Die Einfuhr der Erzeugnisse der Liste 6, die bei
                                                                                Inkrafttreten des Abkommens mengenmäßigen Beschrän­
                                                                                kungen unterliegen, wird von Israel innerhalb von zwei
                                                                                Jahren nach Inkrafttreten des Abkommens schrittweise
                             Artikel 2                                          liberalisiert.
                                                                                (2)     Nach der Liberalisierung der Einfuhr eines oder
(1)     "Werden für Erzeugnisse der Liste 5 , für die bei                       mehrerer dieser Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemein­
Inkrafttreten des Abkommens Zollfreiheit besteht, Zölle                         schaft gelten bei der Einfuhr nach Israel die Zollsätze
eingeführt, so gelten bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse                        des israelischen Zolltarifs , wobei diese Zollsätze um die
mit Ursprung in der Gemeinschaft nach Israel die neuen,                         in Artikel 1 Absatz 1 für die Liste 3 angegebenen
um 15 . v. H. gesenkten Zollsätze.                                              Prozentsätze gesenkt werden. Artikel 3 gilt dann auch
                                                                                für diese Erzeugnisse.
(2)     Israel teilt der Gemeinschaft jede Änderung der                         (3) Israel teilt der Gemeinschaft jede Änderung des
Zollsätze für die Erzeugnisse der Liste 5 sowie die nach                        Liberalisierungsstandes der Erzeugnisse der Liste 6 sowie
Absatz 1 getroffenen Maßnahmen unverzüglich mit.                                die nach Absatz 2 getroffenen Maßnahmen unverzüglich
                                                                                mit .
                                                                                                                 Artikel 5
                             Artikel 3
                                                                                Bei der Berechnung der in Artikel 1 Absatz 1 , Artikel 2
(1)     Die Einfuhr der Erzeugnisse der Listen 1 , 2, 3 , 4 und                 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 2 genannten gesenkten
5 mit Ursprung in der Gemeinschaft nach Israel wird                             Zollsätze werden die gegenüber dritten Staaten jeweils
liberalisiert .                                                                 geltenden und tatsächlich angewandten Zollsätze des israe­
                                                                                lischen Zolltarifs zugrunde gelegt.
(2)     Die Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft,
die nicht unter Absatz 1 fallen und deren Einfuhr nach                                                           Artikel 6
Israel bei Inkrafttreten des Abkommens liberalisiert ist,
bleiben liberalisiert .                                                         Israel trifft die erforderlichen Maßnahmen , damit bei den
                                                                                Einfuhren, die in den Zuständigkeitsbereich eines staat­
                                                                                lichen Handelsmonopols oder eines Organs fallen, das die
(3) Israel übermittelt der Gemeinschaft bei Inkrafttreten                       Einfuhren tatsächlich unmittelbar oder mittelbar begrenzt,
des Abkommens die Liste der zu diesem Zeitpunkt libera­                         kontrolliert, lenkt oder beeinflußt, die Ziele dieses Anhangs
lisierten Erzeugnisse, die Gegenstand des Absatzes 2 sind .                     erreicht werden .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
                                                                LISTE 1
               Erzeugnisse, für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeitplan in Artikel 1 Absatz 1 des
               Anhangs II des Abkommens um 30 v.H. gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten
                     Nr. des
                  israelischen                                          Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               25.08                   Kreide
               25.14                   Schiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt
               25.18                   Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen ledig­
                                       lich zerteilt; Dolomit, gesintert oder gebrannt; Dolomitstampfmasse
               25.19                   Natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt, ausgenommen
                                       reines Magnesiumoxyd
               25.25                   Natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bern­
                                       stein ; wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in
                                       Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet; Jett
               25.27                   Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
                                       oder Sägen lediglich zerteilt; Talkum
               25.32                   Strontiumkarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen reines Stron­
                                       tiumoxyd ; mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                                       Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren
                        — 1000         Vermikulit und ähnliche mineralische Stoffe
                        —9900          andere
               26.01                   Metallurgische Erze, auch angereichert; Schwefelkiesabbrände
                        —5000          Bauxit
               27.08                   Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren
                        —2000          Pechkoks
               27.10                   Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube­
                                       reitungen mit. einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                                       von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter
                                       der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                        —5030          öle zum Herstellen von Polyäthylenkörnern, abgefertigt vor dem 1 . 1 .
                                       1971 (!)
               27.12                   Vaselin
               27.14                   Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bitumi­
                                       nösen Mineralien
                        — 1000         Petrolkoks
               29.04                   Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                        — 1010         Methylalkohol
                        —1031          in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 10 kg
               29.17                   Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                       Nitrosoderivate
                        — 1010         in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 10 kg
               f1) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 19
                                                                                            Liste 1 (Fortsetzung)
                 Nr . des
               israelischen                                         Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           29.38                   Natürliche oder synthetische Provitamine und Vitamine (einschließlich
                                   natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten
                                   Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art
                     — 1090        andere
           30.01                   Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet,
                                   auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
                                   Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken ; andere zu therapeuti­
                                   schen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, ander­
                                   weit weder genannt noch inbegriffen
                     —9900         andere
           30.03                   Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin
                     —1500         durch Eindampfen von Mineralwasser gewonnene Medizinalsalze sowie
                                   ähnliche künstlich zubereitete Erzeugnisse
                     —2000         konzentriertes Wasser aus Salzquellen (z. B. Kreuznacher Wasser)
           30.04                   Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum
                                   Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder
                                   überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen
                                   Zwecken aufgemacht, ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30
                                   genannten Erzeugnisse
                     —9000         andere
           30.05                   Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren
                     —9900         andere
           31.02                   Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
                     —9990         andere
           32.07                   Andere Farbkörper; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
                                   wendet werden
                     — 1000        anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden
                     —2010         Gemische aus Polyäthylen und Gasruß (carbon black) mit einem Gasrußge­
                                   halt von mindestens 24 v. H. und höchstens 70 v. H., abgefertigt vor dem
                                   1 . 1 . 1971 , zum Herstellen von Polyäthylenkörnern (*)
           33.06                   Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel
                     —5000         Zubereitungen, die in der Schönheitschirurgie verwendet werden und nur
                                   zu medizinischen Zwecken bestimmt sind, sofern die Einfuhr vorher vom
                                   Direktor genehmigt wird (2)
           34.03                   Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel
                                   für Spinnstoffe oder der Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder ande­
                                   ren Stoffen, ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus
                                   bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
                     — 1000        öle oder Fette von Fischen oder Meeressäugetieren, die zum Gerben ver­
                                   wendet werden
           34.04                   Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche; zubereitete Wachse, nicht
                                   emulgiert und ohne Lösungsmittel
                     —9900         andere
           (*) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
           (2) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /20                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 8 . 70
             Liste 1 (Fortsetzung)
                     Nr. des
                   israelischen                                         Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
              34.07                     Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für
                                        Kinder; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder
                                        ähnlichen Formen
                         —1000          zubereitetes Dentalwachs
             36.05                      Feuerwerksartikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen, Rake­
                                        ten zum Wetterschießen und dergleichen)
                         —9900          andere
             36.08                      Waren aus leichtentzündlichen Stoffen
                         —9900          andere
              37.05                     Photographische Platten; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                                        Zwecken ; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive)
                         —9900          andere
              37.07                     Andere kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, Stummfilme
                                        und Tonfilme (Negative oder Positive)
                         —1099          andere
                         —2010          Farbfilme mit einer Breite von 35 mm
              38.09                     Holzteere, Holzteeröle ( ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und
                                         Verdünnungsmittel der Tarifnr. 38.18); Kreosot; Holzgeist, Acetonöl
                         —1010          Holzgeist zum Vergällen von Alkohol unter zollamtlicher Überwachung
                         —1090          andere
                         —9900          andere
             38.16                      Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen
              38.17                     Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und
                                        Feuerlöschbomben
              38.19                     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
                                        verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                                         anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen In­
                                        dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                         fen
                         —2800           bei der Antibiotikaherstellung anfallende Fermentationsrückstände
                         —3000           Kesselsteinmittel
                         —3200           Fuselöle und Dippelöl (Tieröl, Hirschhornöl)
                         —3400           Gemische aus Glyzerinmono-, -di- und -tristearat, die keine künstlichen
                                         Wachse darstellen
                         —3600           Natronkalk
                         —4400           zahnärztliche und pharmazeutische Zubereitungen
                         —4800           Silikagel
                         —5600           feste farbige Asphaltverbindungen für Straßenmarkierungen
                         —8710           Isoprophylalkohol mit einem Gehalt an Pyridin von 1,5 Gewichtshundert­
                                         teilen oder mehr
                         —9910           Reagenzien, wie sie für immunbiologische, serologische und hämatologische
                                         Tests verwendet werden, anderweit nicht genannt, sofern die Einfuhr vor­
                                         her vom Direktor genehmigt wird (1 )
              f 1 ) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 /21
                                                                                            Liste 1 (Fortsetzung)
                 Nr . des
               israelischen                                         Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           39.01                    Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                                    modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste,
                                    Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Sili­
                                    kone )
                     — 1059         andere Polyester
                     —8000          Zubereitungen in Form von Paste oder Pulver für die Zahnmedizin
           39.06                    Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze
                                    und Ester; Linoxyn
                     —1010          verätherte oder veresterte Stärke
           39.07                    Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06
                     —3400          Laboratoriumswaren
                     —3700          Spezialartikel für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte
                     —4000          gelochte Blankfilme mit einer Breite von 8 mm bis 35 -mm
                     —6800          biegsame Rohre für Unfallschutzzwecke, die mit Genehmigung des Inspek­
                                    tors für Verkehrswesen eingeführt werden
           40.05                    Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
                                    nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked
                                    sheets" und „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01 und 40.02 ; Granalien aus
                                    vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem
                                    Kautschuk ; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkau­
                                    tschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder
                                    nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid
                                    ( auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen
                     — 1000         Platten, Blätter und Streifen aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder
                                    nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „ smoked
                                    sheets" und „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01 und 40.02
           40.06                    Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk
                                    oder von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen
                                    oder in anderem Zustand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe,
                                    Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkani­
                                    siertem synthetischem Kautschuk (z. B. überzogene oder imprägnierte
                                    Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben, Ringe)
                     —3000.         mit Kautschuk überzogene oder getränkte Kunstseiden- oder Polyestergarne -
           40.12                    Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (ein­
                                    schließlich Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen
                     — 1000         Spezialartikel für Ärzte und Zahnärzte, ausgenommen Wärmflaschen
           40.14                    Andere Weichkautschukwaren
                      —3000         Hohlkegel aus Kautschuk für Unfallschutzzwecke, die mit Genehmigung
                                    des Inspektors für Verkehrswesen eingeführt werden
                      —7010         Hähne, Ventile und dergleichen mit einem Stückgewicht von höchstens
                                     1 500 g, ausgenommen solche mit Handverschluß, abgefertigt vor dem 1 . 1 .
                                     1971 0 )
           40.15                    Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder
                                    Rohren ; Abfälle, Staub und Bruch
                      — 1000        Hartkautschukpulver, sofern die nach dieser Tarifstelle abgefertigte Ge­
                                     samtmenge 3 t pro Jahr nicht überschreitet
            (x) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /22                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17 . 8 . 70
             Liste 1 (Fortsetzung)
                  Nr . des
                israelischen                                       Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             41.01                  Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet, geäschert oder gepik­
                                    kelt)
                      —9900         andere
             41.02                  Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von
                                    anderen Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08
                      — 1010        Spaltleder, einschließlich Narbenspalte, zum Herstellen von Ausrüstungen
                                    und Bekleidung, wenn der Generalinspektor für Arbeit bescheinigt, daß es
                                    sich um Waren für den Schutz und die Sicherheit der Industriearbeiter han­
                                    delt, und sofern die Waren in einem zugelassenen Industrielager oder unter
                                    zollamtlicher Überwachung hergestellt werden
                      — 1091        mit Chromsalz naß gegerbte, aber nicht anderweit behandelte Leder, auch
                                    als „wet blue" bezeichnet
                      —9991         Leder und Felle, die nur zum Herstellen von Lederwaren zu technischen
                                    Zwecken der Tarifnr. 42.04 verwendet werden, sofern bei der Zollabferti­
                                    gung eine Bescheinigung einer vom Direktor für die Zwecke dieser Tarif­
                                    stelle anerkannten Stelle darüber vorliegt, daß die Waren tatsächlich von
                                    der genannten Art sind, und sofern die abgefertigte Gesamtmenge 15 t pro
                                    Jahr nicht überschreitet.
                      —9993         mit Chromsalz naß gegerbte, aber nicht anderweit behandelte Leder, auch
                                    als „wet blue" bezeichnet
             41.09                  Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament- und Roh­
                                    hautleder, nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar; Leder­
                                    späne, Lederpulver und Ledermehl
             44.02                  Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen ), auch zusam­
                                    mengepreßt
             44.12                  Holzwolle ; Holzmehl
                      — 1000        Holzmehl
             47.02                  Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur
                                    zur Papierherstellung verwendbar
             48.01                  Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                                    Rollen oder Bogen
                      —6000         Kondensatorpapier (zum Herstellen von elektrischen Kondensatoren), in
                                    Rollen, mit einer Stärke von mehr als 0,004 mm, jedoch höchstens 0,020
                                    mm
             48.05                  Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefäl­
                                    telt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder
                                    Bogen
                      — 1000        gaufrierte Pappe zum Herstellen von Spulen für Spinnmaschinen, abgefer­
                                    tigt vor dem 1 . 1 . 1971 H
             48.06                  Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt, in
                                    Rollen oder Bogen
                      — 1000        für automatische Registriergeräte
             48.07                  Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                                    gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
                                    solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
                      —6000         Indikatorpapier, wie Lackmuspapier, Reagenzpapier und Sterilisierpapier
             r) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 /23
                                                                                        Liste 1 (Fortsetzung)
                 Nr . des
               israelischen                                   Warenbezeichnung
                Zolltarifs
            48.07
            (Fortsetzung)
                     — 8000   Papier und Pappe für automatische Registriergeräte
            48.15             Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
                     —5000    Indikatorpapier, wie Lackmuspapier, Reagenzpapier und Sterilisierpapier
                     —7000    Kondensatorpapier (zum Herstellen elektrischer Kondensatoren), mit einer
                              Dicke von mehr als 0,004 mm, jedoch höchstens 0,020 mm
            48.21             Andere Waren, aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte her­
                              gestellt
                     —2000    Scheiben, Bogen und Rollen für automatische Registriergeräte
                     —3000    Zigarettenfilter
            49.06             Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu
                              Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder photo­
                              graphisch hergestellt; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke
                      —1000   Modezeichnungen und Schablonen zum Verzieren von Keramikwaren ,
                              Glaswaren, Möbeln, Wänden und dergleichen
            50.04             Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
            50.05             Schappeseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
            50.06             Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
            50.07             Seidengarne, Schappeseidengarne und Bourretteseidengarne, in Aufmachun­
                              gen für den Einzelverkauf
             50.08             Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide
                      —9900    andere
             53.01             Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt
                      — 1000   Schweißwolle und rückgewaschene Wolle
             54.02             Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                               nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reisspinnstoff), aus
                               Ramie
                      —9900    andere
             54.03             Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
                               kauf
                      — 1000   Leinengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             57.04             Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon­
                               nen ; Abfälle (einschließlich Reisspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen
                       — 1090  andere
                       —2000   Abfälle
             58.05             Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
                               oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06
                       — 1000  gewebte Bänder für Treibriemen und Förderbänder, mit einer Dicke von
                               weniger als 3 mm
              59.01            Watte und Waren daraus ; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstof­
                               fen
                       —2000   Scherstaub und Knoten, aus Spinnstoffen
                       —9900    andere
              59.11             Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /24                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
             Liste 1 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
             59.11
             (Fortsetzung)
                       — 1000        kautschutierte Gewebe zum Herstellen von Ventilmembranen für Butan­
                                     und Propangasflaschen
             59.17                   Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn­
                                     stoffen
                       — 1090        andere, sofern Proben dieser Gewebe vom Direktor genehmigt worden
                                     sind ( x )
                       —2090         andere
             60.03                   Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
                                     liche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert
                       — 1000        Stumpfstrümpfe, die mit Genehmigung des Generaldirektors des Gesund­
                                     heitsministeriums eingeführt werden
             60.06                   Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware,
                                     sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe)
                       —3010         Krampfaderstrümpfe
             62.03                   Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken
                       —2010         aus Jute-, Hanf-, Woll- oder anderen Werggarnen
                       —9919         andere
             62.05                   Andere konfektionierte Waren aus Spinnstoffen, einschließlich Schnitt­
                                     muster zum Herstellen von Bekleidung
                       — 1000        Arztmasken
             63.02                   Lumpen ; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar gewor­
                                     dene Bindfäden, Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren dar­
                                     aus
             68.13                   Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Bekleidung,
                                     Kopfbedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der
                                     Tarifnr. 68.14 ; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                     Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus
                       —1000         aluminiumbeschichtete Asbestgewebe, abgefertigt vor dem 1 . 1 . 1971 (2)
                       —3000         endlose Gewebe für Papiermaschinen
             68.16                   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
                                     Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
                       —1000         ungebrannte Ziegel
                       —2000         Keramikwaren für Laboratorien
                       —7000         Verschlußstücke (seals) mit Federn
             69.04                   Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen)
             69.09                   Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen
                                     und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Be­
                                     hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken
                       —9990         andere
             70.14                   Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
                                     Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet
                       —3000         farbige Linsen und Reflektoren für Verkehrssignale und Kontrollgeräte, die
                                     auch als solche verwendet werden
             i1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
             (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 25
                                                                                          Liste 1 ( Fortsetzung)
                 Nr. des
               israelischen                                       Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           70.19                   Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen
                                   und ähnliche Glaskurzwaren; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch und Split­
                                   ter, aus Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen Zier­
                                   zwecken ; Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen
                                   Prothesen ; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phantasiewaren aus lampenge­
                                   blasenem (gesponnenem) Glas
                     —1010         Ballotini für die Zubereitung von Farben für Verkehrssignale
           70.20                   Glasfasern und Waren daraus
                     —1000         nachstehende Waren aus Glasfasern zum Herstellen verstärkter Plastik­
                                   waren, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (x ):
                     —1010         Gewebe
                     — 1020        Matten aus Glasstapelfasern
                     —1030         Vorgarne
                    — 1040         Glasstapelfasern
                     —6010         Glasfasern zum Herstellen von Glasfilz
           70.21                   Andere Glaswaren
                     —2000         Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                                   (Nippel, Kniestücke, Kupplungen usw.), Deckel, Armaturen, Ventile, Regler
                                   und Wärmeaustauscher
           71.05                   Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch vergol­
                                   det oder platiniert
                     — 1000        unbearbeitet
                     —2010         als Halbzeug: massive Stäbe, Platten, Tafeln, Blätter mit einer Dicke von
                                   mehr als 0,15 mm, Scheiben, Drähte, Bänder, Streifen und Profile
                     —2090         andere
           71.06                   Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug
                     — 1000        Blätter und Bänder aus Kupfer mit Einlagen aus Silberbändern, wobei das
                                   Gewicht des Silbers höchstens 35 v. H. des Gesamtgewichts betragen darf
           71.08                   Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet
                                   oder als Halbzeug
           71.11                   Edelmetallasche und -gekrätz; Bearbeitungsabfälle und Schrott von Edel­
                                   metallen
                     —1000         aus Gold
                     —2000         aus Platin oder Platinbeimetallen
                     —9900         andere
           71.13                   Gold- und Silberschmiedewaren, Teile davon ; aus Edelmetallen oder Edel­
                                   metallplattierungen
                     —9911         Plattierungen
                     —9990         andere
           72.01                   Münzen
                     —9920         Silbermünzen
           73.12                   Bandstahl, warm oder kalt gewalzt
                     —9992         kalt gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 0,25 mm, jedoch höchstens
                                   3 mm, nicht mit anderem Metall überzogen
           (!) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /26                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 8 . 70
              Liste 1 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                        Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              73.16                 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen,
                                    Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungs­
                                    stangen, Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel,
                                    Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
                                    speziell für das Verlegen, Zusammenfegen oder Befestigen von Schienen
                                    hergestelltes Material
                       —9900        andere
              73.18                 Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                                    Tarifnr. 73.19
                       — 1010       Rohre aus rostfreiem Stahl
              73.20                 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                                    Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder
                                    Stahl
                       — 1019       andere, aus rostfreiem Stahl
                       —2000        Anschlußstücke für Druckrohre aus Kautschuk
              73.22                 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art,
                                    aus Eisen oder Stahl, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1,
                                    ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenaus­
                                    kleidung oder Wärmeschutzverkleidung
                        —9900        andere
              73.25                  Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, aus­
                                     genommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                        —9990        andere
              73.40                  Andere Waren aus Eisen oder Stahl
                        — 8012       Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art,
                                     mit einem Fassungsvermögen von 100 1 bis 300 1, emailliert
               74.04                 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr
                                     als 0,15 mm
                        — 1000       versilbert oder vergoldet
               74.08                 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                                     Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kup­
                                     fer
                        —1000        Anschlußstücke für Druckrohre aus Kautschuk
                        —9910        andere, mit einem Gewicht von mehr als 5 kg
               74.09                 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art,
                                     aus Kupfer, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mecha­
                                     nische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder
                                     Wärmeschutzverkleidung
               74.10                 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen
                                     isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                        —2000        Kabel, Seile, Litzen und dergleichen
                        —3000        mit Baumwolle oder Kunstseide verflochtener Kupferdraht, geringelt (tinsel)
               74.16                 Federn aus Kupfer
                        —9900        andere
               74.19                 Andere Waren aus Kupfer
                        —9920        Formen
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 /27
                                                                                  Liste 1 (Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                 Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           75.02           Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv
                    — 1010 Stäbe und Profile, versilbert oder vergoldet
                    —2010  Draht, versilbert oder vergoldet, massiv
           75.04           Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
                           schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
                           Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel
           75.06           Andere Waren aus Nickel
                    —9990  andere
           76.02           Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv
               .    — 1000 versilbert oder vergoldet
                    —9910  andere Runddrähte und -Stäbe, mit einem Durchmesser von 10 mm oder
                           weniger, gewalzt oder gezogen, einer Zugfestigkeit von mehr als 45 000
                           I.b/ Quadratzoll und einem Gehalt an Mangan von 4 Gewichtshundertteilen
                           oder mehr
           76.09           Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art,
                           aus Aluminium, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne
                           mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung
                           oder Wärmeschutzverkleidung
           76.11           Druckbehälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase
           76.12           Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenom­
                           men isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                    — 1000 verdrillter Draht
                    —9900  andere
           78.01           Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei
                    — 1010 Rohblei (auch silberhaltig); Bleilegierungen mit einem Gehalt an Blei von
                           mindestens 60 Gewichtshundertteilen, an Zinn von 3 bis 20 Gewichtshun­
                           dertteilen, an Antimon von 8 bis 30 Gewichtshundertteilen und an beliebi­
                           gen anderen Metallen von 1 Gewichtshundertteil oder weniger
           78.06           Andere Waren aus Blei
                    —1000  Behälter zum Befördern oder Lagern von Waren
                    —999 1 andere Waren, gegossen oder geschmiedet, roh
           79.04           Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
                           schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
                           Muffen , Flansche und ähnliche Waren ), aus Zink
                    — 1010 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke mit
                           einem Stückgewicht von mehr als 5 kg
                     —9900 andere
           79.06           Andere Waren aus Zink
                     —9910 andere Waren, gegossen oder geschmiedet, roh
           80.06           Andere Waren aus Zinn
                     —9992 Anoden für die Elektrolyse
            81.01          Wolfram , roh oder verarbeitet
                     —4090  andere
            81.02           Molybdän, roh oder verarbeitet
                     —4000 Waren daraus
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /28                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 8 . 70
             Liste 1 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                      Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             81.03                 Tantal , roh oder verarbeitet
                       —4000       Waren daraus
             81.04                 Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets, roh oder verarbeitet
                       —4090       andere Waren daraus
             82.06                 Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte
                      —4000        Schneidklingen für Maschinen zum Schneiden von Metalltafeln, -bändern ,
                                   -Stäben , -profilen und anderen Formen und von Metalldraht und -Stäben ;
                                   Schneidklingen für Rahmenscheren
                      —8090        andere
             83.09                 Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen
                                   und ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
                                   Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl­
                                   niete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen
                      — 1010       Schnallen
                      — 1090       Teile davon
             83.15                 Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren
                                   aus unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapapier- oder Flußmitteln
                                   überzogen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hart­
                                   metall; Drähte und Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert,
                                   zum Metallisieren im Aufspritzverfahren
                      —99 10       andere, zum Auftragschweißen
             84.03                 Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gas­
                                   reinigern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas­
                                   erzeuger, auch mit Gasreinigern
                      — 1019       andere Generatoren
             84.06                 Kolbenverbrennungsmotoren
                      — 1059       mit einem Hubraum von mehr als 11 000 ccm
                      —9930        Zylinderlaufbüchsen, gegossen, ohne weitere Bearbeitung
             84.10                 Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabe­
                                   pumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becher­
                                   werke, Schöpfwerke, Bandelevatoren)
                      —4029        andere Pumpen
                      —5090        andere Teile von Pumpen
             84.11                 Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ;
                                   Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen
                     —6010         Gußteile, nicht weiter bearbeitet, für voll- oder teilgeschlossene Kompresso­
                                   ren
             84.18                 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                                   Gasen
                      —9911        für Druckluftanlagen
             84.19                 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
                                   anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                                   Etikettierèn oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
                                   Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufma­
                                   chung von Waren ; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
                                   säure ; Geschirrspülmaschinen
                     —99 10        andere Maschinen und Apparate mit einem Stückgewicht von 50 kg oder
                                   weniger, Teile davon, ausgenommen solche der Tarifnr. 82.08
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 29
                                                                                             Liste 1 (Fortsetzung)
                  Nr . des
                israelischen                                         Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
            84.21                   Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
                                    oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
                                    Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl­
                                    apparate und dergleichen
                      —6000         Schmiervorrichtungen für Druckluftsysteme
            84.32                   Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen
                      —2090         Teile davon
                      —9910         andere handbetriebene Maschinen mit einem Stückgewicht von 20 kg oder
                                    weniger, Teile davon
            84.33                   Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier­
                                    halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
                      —2010         handbetriebene Maschinen und Apparate mit einem Stückgewicht von
                                    20 kg oder weniger; Teile davon
            84.35                   Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate, Falzapparate
                                    und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen
                      —1000         handbetriebene Hilfsapparate für Druckmaschinen mit einem Stückgewicht
                                    von nicht mehr als 20 kg; Teile davon
            84.37                   Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpf­
                                    maschinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirke­
                                    rei, Strickerei usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlichtma­
                                    schinen)
                      —3010         Wirk- und Strickmaschinen für Haushaltszwecke, einschließlich solche zur
                                    Reparatur von Strümpfen
            84.38                   Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z. B.
                                    Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und
                                    Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
                                    hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für
                                    Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z. B.
                                    Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln,
                                    Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen)
                      —99 10        Weblitzen aus Stahl für Webstühle
                      —9930         Hilfsmaschinen für Wirk- und Strickmaschinen für Haushaltszwecke, ein­
                                    schließlich solche zur Reparatur von Strümpfen
            84.45.                  Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus­
                                    genommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 und 84.50
                      —9910         Schneide- und Blechbiegemaschinen mit einem Stückgewicht von 12 000 kg
                                    oder weniger
            84.49                   Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
                                    Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen
            84.52                   Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi­
                                    nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
                                    mit Rechenwerk
                      —2000         Registrierkassen eines Modells, das vor der Einfuhr vom Direktor geneh­
                                    migt worden ist (J)
                      —9911         Rechenmaschinen, die nach Befehlen eines Speichers mit mindestens 6 000
                                    Binäreinheiten oder mit einem Analogspeicher arbeiten
            (*) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /30                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 8 . 70
              Liste 1 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                         Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              84.55                   Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der­
                                      gleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
                                      Apparate der Tarifnrn . 84,51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt
                       —4000          Teile und Zubehör für Registrierkassen
                       —6000          Teile von Maschinen der Tarifstellen 84.52 — 9910 und 84.52 — 9920 und
                                      der Tarifnr. 84.53, abgefertigt vor dem 1 . 1 . 1971 (*)
              84.59                   Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
                                      weder genannt noch inbegriffen
                       —9110          Wasserspülungen und ihre Vorrichtungen für die Evakuierung der Abwäs­
                                      ser im Vakuumverfahren, abgefertigt vor dem 1 . 1 . 1971 (x )
              84.61                   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und
                                      thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- und Schlauchleitungen, Dampf­
                                      kessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter
                       —3000          Ventile, Hähne, Schieber und dergleichen, in der Tarifstelle 2000 nicht ge­
                                      nannt, sofern sie mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen :
                                      1 , Stückgewicht von mehr als 500 kg
                                      2, ständiger Betriebsdruck über 100. atm (ausgenommen solche Armaturen,
                                            die beim Betrieb in der Hand gehalten werden); auf Bescheinigung eines
                                            vom Direktor anerkannten Instituts
                                      3 , für Rohre mit einem Nenndurchmesser von mehr als 12 Zoll
                       —9910          Teile, ausschließlich Waren der Tarifstelle 4010
              84.62                   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)
                       — 1000         Wälzlager
              85.01                   Elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer; Transforma­
                                      toren; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen; Stromrichter
                                       (z . B. Gleichrichter)
                        —9929         andere
                        —9930         Vibratoren
                        —9940         Generatoren mit einer Ausgangsspannung von 37 V2 Volt und einer Aus­
                                      gangsstromstärke von 7,75 Amp., sofern sie folgende Voraussetzungen er­
                                      füllen :
                                       1 . Die Generatoren sind für Filmvorführapparate bestimmt
                                      2. Die nach dieser Tarifstelle abgefertigte Menge überschreitet nicht 500
                                            Einheiten
                                       3 . Der Direktor hat zuvor die Genehmigung erteilt (2)
               85.13                  Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
                                      technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                        —1040         Telegraphiergeräte, einschließlich Fernschreiber und Bildübertragungsgeräte
                        —1050          Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                        —2020          Spezialteile für Apparate der Tarifstellen 1040 und 1050
              (x) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
              (2) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 /31
                                                                                            Liste 1 ( Fortsetzung)
                  Nr . des
               israelischen                                        Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           85.14                    Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher; Tonfrequenzver­
                                    stärker
                     —1010          Kohlemikrophone als Kapselmikrophone für Telephonapparate
           85.15                    Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                                    kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ­
                                    lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                                    fänger und der Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
                                    oder Funkfernsteuerung
                      —2000         Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung
                      —3020         Tonsender mit einer Sendeleistung von 1 kW oder mehr
           85.18                    Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und andere einstellbare
                                    Kondensatoren
                      — 1011        mit einer Leistung von weniger als 0,8 Mikrofarad
                      —1021         mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 70 g
                      —1022         für eine Betriebsspannung von nicht mehr als 100 Volt, nicht in der Tarif­
                                    stelle 1021 genannt
                      — 1090         andere
                      —9900         andere
           85.19                    Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von
                                    elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
                                    nungsabieiter,- Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen und
                                     Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                                    teiler, ausgenommen Heizwiderstände); Schalt- und Verteilungstafeln und
                                     -schränke
                      —1050          Gehäuse und Gehäuseteile zum Einbau von Transistoren und ähnlichen
                                     Halbleiter-Elementen
                      —3029          andere
                      —3090          andere
            85.20                    Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für
                                     Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Photoblitzlichtlampen; Bogenlampen
                      —1010          Glühlampen, wenn dem Zollkontrolleur der Nachweis erbracht wird, daß
                                     sie für Vorführapparate der Tarifnr. 90.08 oder 90.09 bestimmt sind
                      —1020          Tonfilmerregerlampen und Tonlampen zur Tonwidergabe von kinemato­
                                     graphischen Filmen
                       —1030         Röhren mit einer Länge von 20 mm oder weniger und einem Durchmesser
                                     von 7 mm oder weniger
                       —1040         Ultraviolett- und Infrarotlampen und -röhren
                       —2011         Ultraviolett-Dampflampen für medizinische Zwecke
                       —2012         Natriumdampflampen für die Straßenbeleuchtung
                       —2030         Leuchtröhren für die Bildprojektion entsprechend der Tarifnr. 90.08 oder
                                     90.09, nach Genehmigung durch den Zollkontrolleur H
                       —3000         Bogenlampen
            f1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /32                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 8 . 70
             Liste 1 ( Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                          Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
             85.21                    Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh­
                                     ren, andere als solche der Tarifnr. 85.20) einschließlich Röhren mit Dampf­
                                     oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröh­
                                      ren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; Transistoren und ähn­
                                     liche gefaßte oder montierte Halbleiter; gefaßte oder montierte piezoelektri­
                                     sche Kristalle
                       — 1010        Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger
                       — 1090         andere
                       —5010          Teile von Lampen und Röhren der Tarifstelle 1000
                       —5020         für Photozellen der Tarifstelle 2000
             85.22                   Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
                                     weder genannt noch inbegriffen
                       —3000         Niederfrequenz- und Hochfrequenzgeneratoren (signal generators)
                       —4000         Magnetisiergeräte
             85.23                   Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre,
                                     Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                                     Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken
                       —1090          andere
                       —9991         andere, Erdkabel
             85.28                   Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85
                                     anderweit weder genannt noch inbegriffen
                       — 1000         Teile von Transistoren und dergleichen mit Halbleitern
             87.01                   Zugmaschinen, auch mit Seilwinden
                       —9990         andere
             87.02                   Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport­
                                     und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse)
                       —1061         ungebrauchte Kraftfahrzeuge mit Fremdzündung für Personenbeförderung,
                                      abgefertigt vor dem 1 . 1 . 1971 (1 )
             87.12                   Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnrn. 87.09, 87.10 oder 87.11
                       —2020         Freilaufnaben, Rohransätze, geschmiedete Tretkurbeln ohne weitere Nach­
                                     bearbeitung, Kettenzahnräder, Lenkradteile, Gabelscheiden, Sättel und
                                     Teile davon, ausgenommen nichtmetallische Teile, abgefertigt vor dem 1 . 1 .
                                      1971 O )
             90.01                   Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                                     Art, nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                                      bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten
                       —9900          andere
             90.02                    Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                                     Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische
                                     Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet)
                       —9990          andere
             90.06                    Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meri­
                                      dian-Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für
                                      Radio-Astronomie ; Montierungen für diese Waren
             (x) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 /33
                                                                                            Liste 1 (Fortsetzung)
                  Nr. des
               israelischen                                       Warenbezeichnung
                Zolltarifs
            90.07                   Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken
                     —1000         Apparate für Luftaufnahmen
                     —3000         Spezialphotoapparate für technische, wissenschaftliche, ärztliche oder chirur­
                                   gische Zwecke
                     —4000         Photoapparate für Mikrofilme
           90.08                   Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,
                                   auch kombiniert, Vorführapparate, mit oder ohne Tonwiedergabe)
                    — 1010         für Luftaufnahmen, zum Einbau in Luftfahrzeuge
                    —2019          andere
                    —4020          gezahnte Filmtransportrollen
                    —4091          andere Teile und Zubehör für Apparate der Tarifstelle 1010
                    —4093          andere Teile und Zubehör für Vorführapparate der Tarifstellen 2011 bis
                                   2019
           90.09                   Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
                                   apparate
                    — 1091         andere Apparate
                    —1092          andere Teile
           90.10                   Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
                                   Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                                   Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren; Filmspulen; Lichtbild­
                                   wände
                    —3010          Projektionsschirme für ortsfeste Anlagen
                    —4000          automatische oder halbautomatische Röntgenfilm-Entwicklungsmaschinen,
                                   sofern diese Waren vom Generaldirektor des Gesundheitsministeriums bei
                                   der Einfuhr genehmigt werden H
           90.13                   Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
                                   genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer
                    —2000          Teleskope, die als Teile von Instrumenten einer anderen Tarifnummer die­
                                   ses Kapitels verwendet werden
                    —9900          andere
           90.14                   Geodätische und topographische Instrumente und Geräte; Instrumente,
                                   Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie; nautische,
                                   aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru­
                                   mente, Apparate und Geräte; Kompasse und Entfernungsmesser
                    —1090          andere
                    —2000          Instrumente, Apparate und Geräte für Photogrammetrie
                    —3090          andere
           90.15                   Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 cg und weniger, auch mit Ge­
                                   wichten
                    —1020          mit einer Empfindlichkeit von 1 Centigramm und weniger
           t1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183/34                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
             Liste 1 (Fortsetzung)
                 Nr. des
               israelischen                                       Warenbezeichnung
                Zolltarifs
             90.16                 Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate (z. B. Pantographen,
                                   Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente,
                                   Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                                   anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
                                   meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren
                     — 1030        Recheninstrumente
                     —2011         Brennweitenmesser
                     —2029         andere
             90.17                 Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate
                                   und Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie
                                   Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie
                     —1000         Schleifscheiben, Trennscheiben, Bohrer und Bürsten für Dentalbohrmaschi­
                                   nen, Instrumente für die Zahnvergoldung und Plombierinstrumente, Ab­
                                   druckteller und Werkzeuge und Instrumente für die Zahnprothesenherstel­
                                   lung
             90.19                 Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (ein­
                                   schließlich medizinisch-chirurgische Gürtel); Zahnprothesen, künstliche
                                   Menschenaugen und andere Prothesen; Schwerhörigengeräte; Vorrichtun­
                                   gen zum Behandeln von Knochenbrüchen (z. B. Schienen)
                     —2040         anderes Zubehör für die Zahnmedizin
                     —9900         andere
             90.22                 Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prü­
                                   fung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elasti­
                                   zität) von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunst­
                                   stoffen)
                     —1000         Maschinen, Apparate und Geräte mit einem Gewicht von nicht mehr als 75
                                   kg
                     —3020         Teile der in der Tarifstelle 1000 aufgeführten Instrumente, Apparate und
                                   Geräte
             90.24                 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln
                                   von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
                                   Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
                                   meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                                   messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen,
                                   ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14.
                      —3000         Humidostate, Flüssigkeits- und Gasstandanzeiger, Wärmemengenzähler
                      —4099         andere Durchflußmesser
                      —9900         andere
             90.25                 Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
                                   suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und
                                    Rauchgasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der
                                    Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen
                                    (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische,
                                    photometrische oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließ­
                                    lich Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome
                      —2010         Refraktometer (Hand- oder Tauchapparate)
                      —9900         andere
             90.26                  Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
                                    einschließlich Prüf- oder Eichzähler
                      —3000         Gaszähler
                      —9900         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 /35
                                                                                  Liste 1 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           90.27           Andere Zähler (z.B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilome­
                           terzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
                           (auch magnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr.
                           90.14; Stroboskope
                    —4030  Geschwindigkeitsmesser
           90.28           Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes­
                           sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder Analysieren
                    —1090  andere
                    —2010  meteorologische Instrumente, Apparate und Geräte
                    —3090  andere Instrumente, Apparate und Geräte
                    —3510  Instrumente, Apparate und Geräte mit einem Gewicht von nicht mehr als
                           75 kg
                    —4090  andere elektrische Geräte, die unter die Tarifnummer 90.23 fallen würden,
                           wenn sie nicht elektrisch wären
                    —4590  andere
                    —5090  andere Geräte, die unter die Tarifnummer 90.25 fallen würden, wenn sie
                           nicht elektrisch wären
                    —6022  Geschwindigkeitsmesser
           90.29           Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
                           sächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnrn. 90.23, 90.24,
                           90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wènn sie für mehrere dieser Instru­
                           mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können
                    —4090  andere Teile von Verbrauchszählern
                    —9990  andere
           92.10           Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten), ein­
                           schließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente
                           und einschließlich Musikwerke für Spieldosen; Metronome;., Stimmgabeln
                           und Stimmpfeifen aller Art
                    —3000  Teile von Klavieren
           92.12            Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Platten, Zylinder, Wachs­
                            formen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für
                           ähnliche Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Auf­
                           zeichnung; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von
                           Schallplatten
                    —1010  Schallplatten für den Sprachunterricht
                    —1020  Schallplatten mit ausschließlich wissenschaftlichen oder technischen Ton­
                            aufzeichnungen
                    —2011   perforierte Bänder in Breiten von 16 mm, 17,5 mm oder 35 mm zum Her­
                            stellen von Kinofilmen
                     —3000  Matrizen zum Herstellen von Schallplatten
                     —4000  vorbereitete Platten für Tonaufnahmegeräte
           92.13            Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11
                     —3000  Magnettonköpfe für Filmvorführapparate und Tonwiedergabegeräte der
                            Tarifnr. 90.08
            93.02           Revolver und Pistolen
                     —9910  Repetierrevolver
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /36                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 8 . 70
              Liste 1 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                              Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              93.03                      Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01 und 93.02)
                      — 1010            Repetiergewehre
              93.04                     Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn. 93.02 und 93.03), ein­
                                        schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
                                        aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der­
                                        gleichen, Wetterkanonen, Leinenschießgeräte
                      —1091             Repetiergewehre
              93.07                      Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, einschließlich
                                        Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen
                      —1090              andere Patronen
              94.02                      Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungstische,
                                         Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung;
                                         Dentalstühle und dergleichen, mit mechanischen Kipp-, Schwenk- und
                                         Hebevorrichtungen; Teile davon
                      —2000              medizinisch-chirurgische Möbel, einschließlich Dentalstühle
              95.08                      Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanz­
                                         lichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natür­
                                         lichen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium), Modelliermassen
                                         und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt
                                         noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gela­
                                         tine der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus
                      —2000              Artikel zur ärztlichen Verwendung
              97.07                      Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter­
                                         lingsnetze; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
                       —9910             Schwimmer aus Kunststoff für Fischernetze
              97.08                      Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unterneh­
                                         men, einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater
                       —1000             Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unterneh­
                                         men
              99.05                      Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungs­
                                         stücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäolo­
                                         gischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert
                       —9900             andere Münzen
              Anmerkungen :
              a) Die Abfertigungsfristen werden abgeschafft oder während der Geltungsdauer des Abkommens alljährlich verlängert.
              b) Die Genehmigung wird von der bezeichneten zuständigen Behörde erteilt, wenn die Ware dem Wortlaut der Tarifnummer
                 oder Tarifstelle entspricht.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 183 /37
                                                        LISTE 2
           Waren, für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeitplan in Artikel 1 Absatz 1 des An­
               hangs II des Abkommens um 25 v. H. gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten
               Nr. des
             israelischen                                      Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           25.09               Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher Eisen­
                               glimmer
                   — 1000      folgende Farberden: Ocker, Sienaerden und Umbraerden
           25.23               Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
                   —9990       anderer
           25.26               Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall
           25.32               Strontiumkarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen reines Stron­
                               tiumoxyd ; mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                               Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren
                   —4000       Aluminiumsulfat, einschließlich Aluminiumalaune
           27.07                öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer und ähn­
                               liche Erzeugnisse
                   —2000       Rohnaphthalin
           28.21               Chromoxyde und -hydroxyde
                   —9900       andere
           28.23               Eisenoxyde und -hydroxyde, einschließlich Farberden auf der Grundlage
                               von natürlichem Eisenoxyd mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, be­
                                rechnet als Fe2O3, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
           28.28               Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anorga­
                               nische Basen, Metalloxyde, -hydroxyde und -peroxyde
                   —1000        Kalziumoxyde und -hydroxyde
           28.29                Fluoride; Fluosilikate, Fluoborate und andere Fluosalze
                   — 1000       Chromfluorid und Chromfluosilikat
           28.34                Jodide und Oxyjodide; Jodate und Perjodate
                   — 1000       Kalziumjodide
           28.43                Einfache und komplexe Cyanide
                   —1000        Kupferferrocyanid (Kupfercyanoferrat)
                   —2000        Ferri-Eisencyanid (Eisencyanoferrit)
           28.47                Salze der Säuren der Metalloxyde (z. B. Chromate, Permanganate, Stannate)
                    —1090       andere
           28.49                Edelmetalle in kolloidem Zustand; Edelmetallamalgame; Salze und andere
                                anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch che­
                                misch nicht einheitlich
                    —1000       dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf, für photographische
                                Zwecke
                    —9910       Silbernitratkristalle
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /38                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
             Liste 2 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                       Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             28.50                 Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive
                                   chemische Elemente und radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder orga­
                                   nischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich; Legierungen,
                                   Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
                                   anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten
                      —1000        dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf, für photographische
                                   Zwecke
             28.51                 Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnr. 28.50 genannt; ihre
                                   anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
                                   heitlich
                      —1000        dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf, für photographische
                                   Zwecke
              28.52                Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran
                                   235 abgereicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums
                                   und des Scandiums, auch untereinander gemischt
                      —1000        dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf, für photographische
                                   Zwecke
              29.01                Kohlenwasserstoffe
                      —9920        Naphthalin
              29.04                Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                      —1021        sofern in einem zugelassenen Industrielager oder sonstwie unter zollamt­
                                   licher Überwachung denaturiert, mit einem Gehalt an Pysidinbase von 1,5
                                   Gewichtshundertteilen oder mehr
                       —1039       andere
              29.06                Phenole und Phenolalkohole
                       —2000       mehrwertige Phenole
              29.07                Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalko­
                                   hole
                       —1010       Chlorhydrochinon
              29.16                Oxysäuren (einschließlich Phenolsäuren), Aldehydsäuren, Ketonsäuren und
                                    andere Säuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre An­
                                   hydride, Halogenide, Peroxyde und Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                   und Nitrosoderivate
                       —1000       Weinsäure, einschließlich der unmittelbaren Umschließung
              29.23                 Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen
                       —2000       para-Methylaminophenolsulfat (Graphol, Methol)
              29.24                 Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxyde, einschließlich der
                                   Lezithine und anderer Phosphoaminolipoide
                       —1000        Lezithine
              29.43                 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose;
                                    Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse
                                    der Tarifnrn . 29.39, 29.41 und 29.42
                       —1000        Fructose und Maltose
               32.02                Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Gall­
                                    äpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und andere Derivate
                       —1000        Katechol und Pyrogallol
               32.04                Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen
                                    färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farb­
                                    stoffe
                       —9990        andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 /39
                                                                                            Liste 2 (Fortsetzung )
                Nr. des
              israelischen                                         Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           32.05                   Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse, die
                                   als Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische
                                   Aufheller; natürlicher Indigo
                    —2010          in Kautschuk, Kunststoff oder anderen Medien dispergiert, ausgenommen
                                   synthetische organische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet wer­
                                   den
                    —9900          andere
           32.06                   Farblacke
                    —1000          in Kautschuk oder Kunststoff dispergiert, flüssig oder teigförmig
           32.07                   Andere Farbkörper ; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
                                   wendet werden
                    —2090          andere
                    —9990          andere
           32.08                   Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben,
                                   Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und
                                   ähnliche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie ;
                                   Engoben ; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien ,
                                   Schuppen oder Flocken
                    —1090          andere
                    —4000          anderes Glas in Form von Pulver, Granalien , Schuppen oder Flocken
                    —9900          andere
           32.09                   Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für
                                   die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit öl, Ter­
                                   pentinöl, Lackbenzin, einem Lack oder anderen zum Herstellen von An­
                                   strichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Prägefolien ; Färbe­
                                   mittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
                    —9991          zum Überziehen von Spulendraht, sofern die Waren vom Direktor vor der
                                   Einfuhr zugelassen (x) und vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt werden (2)
           33.01                    Ätherische öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret);
                                   Resinoide
           33.04                   Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech­
                                   oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer
                                   dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe für die
                                   Riechmittel-, Lebensmittel- oder andere Industrien sind
                     —9900         andere
           34.01                   Seifen, einschließlich Medizinalseifen
                     —1000         Medizinalseifen
           35.02                   Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate
                     — 1000        Albumine
           35.03                   Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der
                                    Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Glutinleime (z. B.
                                    Knochenleim, Hautleim, Sehnenleim), Fischleim; Hausenblase
                     —1000          Gelatine zur menschlichen Ernährung
           !}) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste .
           (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 2 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                 israelischen                                        Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
             35.04                   Peptone und andere Eiweißstoffe, ihre Derivate; Hautpulver, auch chro­
                                     miert
             35.05                   Dextrine und Dextrinleime; lösliche oder geröstete Stärke; Klebstoffe aus
                                     Stärke
                       —1000         Dextrine, andere als Dextrinleime
             36.06                   Zündhölzer
                       —2000         in Verpackungen bis zu 30 Zündhölzern, sofern sie lediglich zu Werbezwek­
                                     ken und nicht zum Verkauf eingeführt werden und die Abfertigungsstelle
                                     die Genehmigung erteilt hat (*)
             37.01                   Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen
                                     Papiere, Karten oder Gewebe), nicht belichtet
                       —2000         Platten, nur empfindlich gegen infrarote oder ultraviolette Strahlen
                       —3000         Schwarzweiß-Dokumentenfilme und -platten
                       —9990         andere
             37.02                   Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht belich­
                                     tet
                       —1100         zur Tonaufnahme durch photoelektrische Verfahren
                       —4000         Schwarzweißfilme als Dokumentenfilme, durchscheinend oder durchsichtig,
                                     nicht besonders empfindlich gegen Infrarotstrahlen
                       —9990         andere
             37.03                   Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ent­
                                     wickelt
                       —3000         Papier für automatische Registriergeräte
                       —9921         durchsichtig oder durchscheinend, nicht empfindlich gegen Infrarotstrahlen
                       —9931         Dokumentenfilme
             37.05                   Photographische Platten; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                                     Zwecken ; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive)
                      —3000          Diapositive, auch in Filmstreifen
             37.06                   Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung, belichtet und entwik­
                                     kelt (Negative oder Positive)
             37.07                   Andere kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, Stummfilme
                                     und Tonfilme (Negative oder' Positive)
                      —1011          Wochenschauen, Vorschaufilme und Kurzfilme
                       —1012         Schwarzweißfilme
                       —1019         andere
                       —1091         Wochenschauen, Vorschaufilme (trailers) und Kurzfilme
                      —1092          Schwarzweißfilme
                      —2090          andere
                      —9900          andere Filme
             37.08                   Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, einschließlich der Er­
                                     zeugnisse für Blitzlicht
             38.06                   Sulfitablaugen
             (1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 /41
                                                                                              Liste 2 (Fortsetzung)
                 Nr. des
               israelischen                                         Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           38.08                    Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate ( ausgenommen Harzester der
                                    Tarifnr. 39.05 ); leichte und schwere Harzöle
                     —9900          andere
           38.10                    Pflanzliche Peche aller Art; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der
                                    Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen, Kernbindemittel
                                    auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen
           38.19                    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
                                    verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                                    anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen In­
                                    dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                    fen
                     —2090          andere
                     —5200          Antioxydantien
                     —5800          Kernbindemittel für Gießereien
                     —6000          Zubereitungen zum Klären von Wein und anderen vergorenen Getränken
                     —6200          Pökelsalz, mehr als 95 Gewichtshundertteile eines Gemisches aus Natrium­
                                    chlorid, Nitrit, Natriumnitrat und Kalium oder Kalzium enthaltend (ohne
                                    Zucker oder mit einem Gehalt an Zucker von nicht mehr als 50 Gewichts­
                                    hundertteilen)
                     —6400          feuerfeste Zemente und Mörtel
                     —6600          Gießereihilfsmittel aus Mischungen von chemischen oder mineralischen
                                    Stoffen (ausgenommen flüssige oder teigförmige Überzüge zum Auskleiden
                                    der Formen )
                     —7600          Emulgier-Stabilisierungsmittel zum Herstellen von Speiseeis
                      —7800         Hilfsmittel zum Galvanisieren von Metallen, zubereitet auf der Grundlage
                                    von Nickel- oder Kadmiumsalzen oder Cyaniden oder aromatischen oder
                                    heterocyclischen stickstoffhaltigen organischen Verbindungen
                      —8000          Zement mit einem Gehalt an Siliziumkarbid von mehr als 50 v. H.
                      —8200         anisotrope Gemische von Diphenyloxyd und Diphenyl, mit einem Gehalt
                                     an Diphenyloxyd von 71 bis 75 v. H.
           39.01                     Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                                    modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste, Ami­
                                    noplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone)
                      —1010          Aminoplaste ohne Zusatz von Alkyden
                      —1020          Cyclohexanonharze
                      —1030          Epoxydharze
                      —1092          flüssige Polypropylenglycolmischungen
                      —3010          zum Überziehen von Spulenwickeldraht, sofern besagte Überzüge vor der
                                     Einfuhr vom Direktor zugelassen H und vor dem 1 . 1 . 1971 abgefer­
                                     tigt werden (2)
                      —3591          Platten aus Stoffen des Abschnitts XV, mit Kunststoffen bestrichen, gewalzt
                                     oder überzogen
                      —4030          andere Polyamidstäbe
            t1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
           (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /42                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 8 . 70
              Liste 2 (Fortsetzung)
                    Nr . des
                  israelischen                                        Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
              39.02                   Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
                                      Polytetrahaloäthylen, Polyisobutylen, Polystryrol, Polyvinylchlorid, Polyvi­
                                      nylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                                      Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze)
                        —1034         Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate
                        —1039         andere
                        —1040          Cumaron-Inden-Harze
                        —1050         Polyisobutylenharze
                        —1070         Polypropylen
                        —1090         andere
                        —3010         zum Überziehen von Spulenwickeldraht, sofern vor der Einfuhr vom Direk­
                                      tor zugelassen (*) und vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (2)
                        —4030         Polypropylen, Polyäthylen, Polyvinylchlorid (PVC), Polyvinylidenchlorid-
                                      Mischpolymerisate, Vinyl- und Polystyrol-Chloride, ausgenommen gebläh­
                                      tes Polystyrol
                       —4090          andere
                       —4510          Förderbänder und Treibriemen, rechteckig
                       —5010          aus acrylhaltigen Stoffen
                       —5091          Platten aus Stoffen des Abschnitts XV, gewalzt oder mit Kunststoffen aus
                                      Polytetrafluoräthylen
                       —5591          überzogen
             39.03                    Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellu­
                                      loseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch
                                      weichgemacht (z.B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid ); Vulkanfiber
                       —5010          Abfälle und Bruch aus Zelluloseacetat und Zelluloseacetobutyrat
                       —5090          andere
                       —9911          Zelluloseacetat, Zelluloseacetobutyrat
                       —9912          Kollodium
                       —99 19         andere
             39.04                    Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)
             39.05                    Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze);     durch Ver­
                                      esterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene         Kunstharze
                                      ( Harzester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z.B.         Chlorkau­
                                      tschuk, Kautschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxydierter    Kautschuk)
                       —2010          Chlorkautschuk
                       —2090          andere
                       —3000          Abfälle und Bruch
             39.06                    Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze
                                      und Ester; Linoxyn
                       —1090          andere
                       —2000          Abfälle und Bruch
             i1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
             (2 ) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 /43
                                                                                           Liste 2 (Fortsetzung)
                 Nr. des
               israelischen                                        Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           39.07                   Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06
                     —1010         Waren aus Polytetrafluoräthylen, in der Tarifstelle 2800 nicht genannt
                     —1481         Platten aus Stoffen des Abschnitts XV, mit Kunststoffen bestrichen, gewalzt
                                   oder beschichtet
                     —5610         Schutzbekleidung, ausgenommen Handschuhe, für Industriearbeiter, sofern
                                   der Hauptinspektor der Arbeiten die Genehmigung erteilt (x)
                     —7700         Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben,
                                   Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche
                                   Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, sowie Unterlegscheiben, die un­
                                   ter die Tarifnummer 73.32 fielen, wenn sie aus Eisen oder Stahl hergestellt
                                   wären
           40.02                   Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von syntheti­
                                   schem Kautschuk ; synthetischer Kautschuk; Faktis
                     —1000         synthetischer Latex, auch vorvulkanisiert
           40.07                   Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
                                   überzogen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
                                   überzogen
                     —2000         Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, gewickelt
           40.13                   Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu
                                   allen Zwecken
                     — 1000        Schutzbekleidung, ausgenommen Handschuhe, für Industriearbeiter, sofern
                                   der Hauptinspektor der Arbeiten die Genehmigung erteilt (')
           40.14                   Andere Weichkautschukwaren
                     —1090         andere
                     —4090         andere
                     —5000         formgegossene Waren
                     —7090         andere
           41.07                   Pergament- und Rohhautleder
           42.03                   Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder
                     — 1011        Sporthandschuhe
           42.04                   Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder
                     —9990         andere
           43.02                   Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken,
                                   Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Überreste
                                   davon, nicht genäht
                     —9900         andere
           44.03                   Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet
                     —4010         zum Herstellen von Furnierblättern
                     —7010         zum Herstellen von Streichhölzern
           44.04                   Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiter bearbei­
                                   tet
                     —2010         zum Herstellen von Furnierblättern
           (*) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /44                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
             Liste 2 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                israelischen                                      Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             44.07                Bahnschwellen aus Holz
                      —2010        mit Kreosot getränkt
                      —2020        andere, sofern sie innerhalb von sechs Monaten nach der Einfuhr mit Kreo­
                                   sot getränkt werden
             44.09                Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke, aus Holz,
                                  gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art; Holzspäne
                                   der bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwende­
                                  ten Art
                      —1000        gespaltene Holzpfähle, Pfähle und Pflöcke aus Kiefern- oder anderem
                                   Nadelholz oder aus Buchenholz
             44.21                 Kisten, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz,
                                   vollständig, ganz oder zerlegt, auch teilweise zusammengesetzt
                      —1090        Brettchen und Stäbe zum Herstellen von Brucekisten durch Heften
                      —2000        Erntekisten mit vor der Einfuhr vom Direktor genehmigten Abmessungen,
                                   für Zitrusfrüchte
                      —9990        andere
             44.23                 Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich zerlegbare Holzkon­
                                   struktionen und hölzerne Parkettafeln
                      —1000        zerlegbare Holzkonstruktionen in Abschnitten oder Bauteilen, die das
                                   Hauptgerüst bilden, mit Genehmigung des Generaldirektors des Wohnungs­
                                   bauministeriums abgefertigt
             44.26                 Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem
                                   Holz
             45.01                 Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot, Korkmehl
             45.03                 Waren, aus Naturkork hergestellt
                      —9900        andere
             45.04                 Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren, aus Preßkork
                                   hergestellt
                      —9900        andere
             48.01                 Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                                   Rollen oder Bogen
                      —5000        Filterpapier und Filterpappe
                      —7000        Zellstoffwatte mit einer Reißfestigkeit von nicht mehr als 100 g je 15 mm
                                   Bandbreite in Doppellage, sofern bei der Abfertigung eine Bescheinigung
                                   eines vom Direktor in bezug auf diese Tarifstelle anerkannten Instituts vor­
                                   gelegt wird, wonach die Zellstoffwatte die vorgenannte Eigenschaft auf­
                                   weist
             48.07                 Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                                   gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
                                   solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
                      —4000        Filterpapier und Filterpappe
                      —7000        Isolierpapier und Isolierpappe für die Elektrotechnik (ausgenommen Waren
                                   der Tarifstellen 3000 und 7100)
              48.08                Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff
             48.15                 Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
                       — 1000      Filterpapier und Filterpappe
                       —2000       Papierstreifen zum Herstellen von Zigarettenfiltern
                       —8000       Monotype-, Linotype- und Intertypepapier, in Rollen, für Setzmaschinen
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 /45
                                                                                              Liste 2 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                         Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           48.21                   Andere Waren, aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte her­
                                   gestellt
                    —7000          konische Hülsen aus Filterpapier, zum Färben von Garnen
           51.01                   Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                                   Einzelverkauf
                    —1011          gezwirnte Stretchgarne mit einer Dicke von 70/2 Denier, zum Herstellen
                                   von elastischen Binden, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (*) sofern die
                                   nach dieser Tarifstelle abgefertigte Gesamtmenge jährlich nicht mehr als
                                   700 kg beträgt
                    —2091          andere, aus synthetischen Spinnfäden, mit einer Dicke von höchstens 60
                                   Denier
                    —2092          modifizierte (gestreckte, stabilisierte, strukturierte, gekreppte oder anders
                                   modifizierte), die nicht unter die Tarifstelle 2091 fallen
           51.02                   Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachah­
                                   mungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
                    —2010          künstliche Monofile, mit einer Dicke von 60 Denier
           53.01                   "Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt
                     —9900          andere
           53.02                    Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt
                     —1000          feine Tierhaare
                     —2000         grobe Tierhaare
           53.03                    Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausgenommen
                                    Reißspinnstoff
           53.04                    Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren
           53.05                    Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
                     —1010          von Angorakaninchen
                     —1091          Kammzüge aus Wolle in Form von Kreiseln (tops)
                     —1099          andere
                     —2000          grobe Tierhaare
            59.02                   Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
                     —1090           andere
                     —9900           andere
            59.03                    Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
                     —9900           andere
            59.04                    Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten
            59.07                    Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum Ein­
                                     binden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartona­
                                     gen oder zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; präparierte Malleinwand ;
                                     Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
                      —2000          präparierte Malleinwand
            59.08                    Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt oder
                                     bestrichen
                      —2000          Isoliergewebe zur Verwendung in der Elektrotechnik, ausgenommen Ge­
                                     webe der Tarifstelle 3020
            t1) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /46                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
             Liste 2 (Fortsetzung)
                  Nr. des
               israelischen                                        Warenbezeichnung
                Zolltarifs
             59.09                 Wachstuch und andere geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage
                                  von öl versehene Gewebe
                     —1000         Wachstuch
                     —2000         Isoliergewebe zur Verwendung in der Elektrotechnik, ausgenommen Waren
                                  der Tarifstelle 3000
                     —9900         andere
             59.11                 Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke
                     —99 00        andere
             59.12                 Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theater­
                                   dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen
                     —2000        bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und derglei­
                                   chen
             59.17                Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinn­
                                  stoffen
                     —2040         Polierscheiben aus Spinnstoffen
             62.05                 Andere konfektionierte Waren aus Spinnstoffen, einschließlich Schnittmu­
                                   ster zum Herstellen von Bekleidung
                     —2000        Hülsen zum Isolieren in der Elektrotechnik
                     —3000        Spezialgürtel für berufliche Zwecke
                     —4000        Bänder aus Schlingengeweben zum Abdichten von Fenstern
             64.01                 Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff
                     —1000        Fußballstiefel
             64.02                 Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen
                                   aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 )
                     —2000         Fußballstiefel
             67.03                 Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle
                                   und andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet
                     —9900         andere
             67.04                 Perücken, anderer Haarersatz, Locken und dergleichen, aus Menschenhaa­
                                   ren, Tierhaaren oder Spinnstoffen ; andere Waren aus Menschenhaaren (ein­
                                   schließlich Haarnetze aus Menschenhaaren)
                     —9900         andere
             68.04                 Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und dergleichen zum Mahlen,
                                   Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus Natur­
                                   steinen, auch agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen
                                   oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und andere Teile dieser
                                   Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen (z.B. Achsen, Kernen,
                                   Stiften, Hülsen) aus anderen Stoffen, jedoch nicht mit Gestellen
                     —1090         andere
                     —9910         mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 /47
                                                                                            Liste 2 (Fortsetzung)
                 Nr. des
               israelischen
                Zolltarifs
                                                                   Warenbezeichnung
           68.05                   Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, zum Handgebrauch, aus Natur­
                                   steinen, aus agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt
                    —2000          Diamanthonsteine zum Handgebrauch
                    —9900          andere
           68.06                   Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf
                                   Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnitten,
                                   genäht oder anders zusammengefügt
                    —1000          auf Kautschuk oder Vulkanfiber aufgebracht, scheibenförmig
           68.12                   Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen
                    —2011          mit einem Innendurchmesser von 153 mm oder weniger
                    —2012          mit einem Innendurchmesser von mehr als 153 mm, jedoch höchstens
                                   698 mm
           68.14                   Reibungsbeläge (z.B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten,
                                   Rollen) für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest, an­
                                   deren mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinn­
                                   stoffen oder anderen Stoffen
                    —9900          andere
           69.06                   Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwäs­
                                   serung oder zu ähnlichen Zwecken
           70.04                   Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits über­
                                   fangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet,
                                   in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
                    —9991          gefärbt, mit einer Dicke von 1,8 mm oder weniger, auf beiden Seiten
                                   poliert, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (x)
           70.05                   Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der
                                   Herstellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder
                                   rechteckigen Platten oder Scheiben
                    —9991          gefärbt, mit einer Dicke von 1,8 mm oder weniger, auf beiden Seiten
                                   poliert, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (1)
           70.06                   Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstel­
                                   lung bereits überfangen oder mit Drahteiniagen oder dergleichen verstärkt),
                                   auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadratischen oder
                                   rechteckigen Platten oder Scheiben
                    —1000          Glas, verstärkt
           70.07                   Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder
                                   poliert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
                                   oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolier­
                                   flachglas aus mehreren Schichten ; Kunstverglasungen
                    —1000          Glas, verstärkt
           70.08                   Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheits­
                                   glas (Verbundglas), auch fassoniert
                    —2000          Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), mit einer Dicke von 22 mm
                                   oder mehr, kugelsicher
           70.10                   Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
                                   Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
                                   packungszwecken, aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus
                                   Glas
                    —4000          Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse
           (x) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /48                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                             17. 8 . 70
              Liste 2 (Fortsetzung)
                     Nr . des
                  israelischen                                          Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
             70.15                     Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebo­
                                       gen und dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente
                        —2000          Gläser für Brillen
              70.20                    Glasfasern und Waren daraus
                        —2000          Isoliergewebe, mit Polytetrafluoräthylen beschichtet
                        —5000          Glaswolle
                         —7000         Scheiben, zentrisch gelocht, aus Glasfasernetzgewebe, mit Kunststoff be­
                                       schichtet, mit einem Durchmesser von 360 mm oder weniger
              71.12                    Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattie­
                                       rungen
                         — 1010        Silberplattierungen
                         —9900         andere
              71.15                    Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
                                       rekonstituierten Steinen
                         —9900         andere
              73.07                    Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl; Stahl, nur
                                       vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug)
                         —1090         andere
              73.12                    Bandstahl, warm oder kalt gewalzt
                         —4090         anderer
              73.13                    Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt
                         —1000         Bleche, gewellt oder galvanisiert
              73.14                    Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                                       Elektrotechnik
                         —3011          mit einem Durchmesser von 0,40 mm oder weniger, vor dem 1 . 1 . 1971
                                        abgefertigt (*)
                         —3012          anderer, mit einem Durchmesser von 0,30 mm oder weniger
                         —3020          wenn der Querschnitt nicht rund ist und die größte Abmessung im Quer­
                                        schnitt nicht mehr als 5 mm beträgt
                         —99 10         wenn die größte Abmessung im Querschnitt nicht mehr als 0,45 mm be­
                                        trägt, nicht überzogen oder galvanisiert
               73.20                    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                                        Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder
                                        Stahl
                          —9991         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke, ge­
                                        schweißt, mit einem äußeren Durchmesser von weniger als 2 Zoll und einer
                                        Wanddicke von 1,5 mm oder weniger
               73.24                    Druckbehälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase
                          —9900         andere
               73.28                    Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
                                        Bandes gitterartig hergestellt)
               f1) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 /49
                                                                                   Liste 2 (Fortsetzung)
                Nr . des
              israelischen                                 Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           73.40           Andere Waren aus Eisen oder Stahl
                    — 8011 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und andere ähnliche Behälter für Stoffe
                           aller Art, mit einem Fassungsvermögen von 100 1 bis 300 1, aus rostfreiem
                           Stahl
           74.05           Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge­
                           schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
                           oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                           0,15 mm oder weniger
                    —9900  andere
           74.12           Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
                           Bandes gitterartig hergestellt)
           74.13           Ketten jeder Große, Teile davon, aus Kupfer
                    —9900  andere
           74.19           Andere Waren aus Kupfer
                   — 1000  Behälter der in der Tarifnr. 74.09 genannten Art, mit einem Fassungsvermö­
                           gen von 300 1 oder weniger
                   —5000   Waren aus Kupfer von der Art der in der Tarifnr. 73.21 genannten Waren
                           aus Stahl oder Eisen
           75.03           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pul­
                           ver, Flitter, aus Nickel
                   —2090   andere
           76.07           Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                            Kniestücke, Kupplungen , Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                           Aluminium
                   — 1000  mit einem Stückgewicht von mehr als 5 kg
           76.10           Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
                           oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs­
                           röhrchen und Tuben
                    — 1000 Fässer und Trommeln
           76.14           Streckblech aus Aluminium (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches
                           oder Bandes gitterartig hergestellt)
           76.16           Andere Waren aus Aluminium
                   — 1000  Behälter der in der Tarifnr. 76.09 genannten Art, mit einem Fassungsver­
                           mögen von 300 1 oder weniger
                   —2000   Behälter für gewerbliche Zwecke
           77.03           Andere Waren aus Magnesium
           77.04           Beryllium (Clucinium ), roh oder verarbeitet
                   —9900   anderes
           78.02           Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv
                    — 1000 mit einem Metergewicht von 1,5 kg oder weniger
           78.04           Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
                           überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Un­
                           terlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von
                           1,7 kg oder weniger; Pulver oder Flitter, aus Blei
                   — 1090  andere Folien und Bänder, dünn
           78.05           Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
                           schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig ge­
                           bogene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und
                           ähnliche Waren), aus Blei
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /50                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 8 . 70
              Liste 2 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                israelischen                                      Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              78.06                 Andere Waren aus Blei
                      —9910         zum Schweißen
              79.03                Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke ; Pulver
                                    und Flitter, aus Zink
                      —2090         andere Folien und Bänder, dünn
              79.05                Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte Waren zu Bau­
                                    zwecken, aus Zink
              79.06                 Andere Waren aus Zink
                      — 1000       Nägel, Bolzen, Muttern, Unterlegscheiben, Niete, Schrauben und ähnliche
                                   Waren
                      —5000         Transport- oder Lagerbehälter
              80.01                 Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn
                      —1091         gegossene Stäbe mit einem Metergewicht von 1,5 kg oder weniger
              80.02                 Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv
                      — 1000        mit einem Metergewicht von 1,5 kg oder weniger
              80.04                 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnit­
                                    ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder
                                    ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne
                                    Unterlage) von 1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn
                      —1090         andere Folien und Bänder, dünn
              80.06                 Andere Waren aus Zinn
                      —9910         zum Schweißen
              81.01                Wolfram, roh oder verarbeitet
                      —4010         Federn für elektrische Meßgeräte
              82.03                 Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten ;
                                    Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider,
                                    Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen,
                                    Feilen und Raspeln, zum Handgebrauch
                      —4000         aus Metall mit einem Gehalt an Kupfer von mehr als 95 Gewichtshundert­
                                    teilen
              82.04                 Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern die­
                                    ses Kapitels erfaßten Waren ; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld­
                                    schmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und gefaßte Glas­
                                    schneidediamanten
                      —1500         aus Metall mit einem Gehalt an Kupfer von mehr als 95 Gewichtshundert­
                                    teilen
              82.05                 Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
                                    mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben,
                                    Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen , Ausweiten,
                                    Schneiden, Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum
                                    Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge
                      —3061         Gewindeschneidwerkzeuge mit auswechselbaren Klingen
                      —3099         andere
                      —9911         Werkzeuge aus gesintertem Metallkarbid mit einem Stückgewicht von nicht
                                    mehr als 5 g
                      —9999         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 /51
                                                                                         Liste 2 (Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                       Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           82.06                  Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte
                    —2090         andere
                    —5000         Schneidklingen und Messer für Werkzeugmaschinen
                    —9900         andere
           82.11                  Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenroh­
                                  linge im Band); Teile von Rasierapparaten, aus Metall
                    —2020         Klingenrohlinge
           82.12                  Scheren und Scherenblätter
                    — 1000        Rohlinge, nicht geschliffen, weder poliert noch überzogen
           83.07                  Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
                                  elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen
                    —1049         andere
           83.13                  Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Ab­
                                  reißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
                                  aus unedlen Metallen
                    —1000         Deckel aus Weißblech zum luftdichten Verschließen von Einmachgefäßen
                                  durch Dampfkondensation, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (')
           84.06                  Kolbenverbrennungsmotoren
                    — 1051        Motoren für Kraftfahrzeuge mit einem Hubraum von 5 400 ccm bis 11 000
                                  ccm
           84.08                  Andere Motoren und Kraftmaschinen
                    —1000         Feder- und Gegengewichtsmotoren ; Teile davon
           84.09                  Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb
           84.10                  Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabe­
                                  pumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becher­
                                  werke, Schöpfwerke, Bandelevatoren)
                    —2000         Treibstoff- und Abschmierpumpen, wie sie gewöhnlich in Tankstellen oder
                                  Reparaturwerkstätten verwendet werden
                    —4049         andere Kreiselpumpen
                    —4060         Druckluftpumpen (z. B. Zementpumpen)
           84.11                  Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren ;
                                  Freikolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen
                    —3012         Kompressoren für Kühl- oder Klimaanlagen, voll- oder teilgeschlossen, mit
                                  einem Reingewicht von mehr als 500 kg, in der Tarifstelle 3011 nicht ge­
                                  nannt
                    —3094         mit einem Reingewicht (ohne Anlasser) von mehr als 500 kg, weder in der
                                  Tarifstelle 3091 noch in der Tarifstelle 3093 genannt
                    —4000         für Verbrennungsmotoren
                    —5011         andere, mit Anlasser mit einem Gesamtgewicht von nicht mehr als 600 kg
                    —5012         mit einem Gesamtgewicht von mehr als 600 kg, jedoch nicht mehr als 6 000
                                  kg, in der Tarifstelle 5013 nicht genannt
           0) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /52                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   17. 8 . 70
             Liste 2 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                israelischen                                       Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             84.11
             (Fortsetzung)
                      —5092        mit einem Reingewicht von mehr als 450 kg, jedoch nicht mehr als 3 000
                                   kg, in der Tarifstelle 5093 nicht genannt
             84.13                  Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem
                                   festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feue­
                                   rungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste,
                                   mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen
                      —9900        andere ; Teile davon
             84.17                 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
                                   Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
                                   Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisie­
                                   ren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge­
                                   nommen Haushaltsapparate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und
                                   Badeöfen
                      —8099        andere
             84.18                 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                                   Gasen
                      —1019        andere
             84.22                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För­
                                   dern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetig­
                                   förderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Ge­
                                   räte der Tarifnr. 84.23
                      —3010        Wagenheber für Reparaturwerkstätten
                     —4099         andere
                      —8091        andere, zum Bewegen von Steinen und Erden oder zur Verwendung im
                                   Hoch- und Tiefbau
                     —9990         andere Teile
             84.28                 Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gar­
                                   tenbau, die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit
                                   mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und Auf­
                                   zuchtapparate für die Geflügelzucht
                     —1000         automatische Geflügelrupfmaschinen ; Teile davon
             84.31                 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder
                                   Pappe
                     —2010         automatische Apparate zum Beschichten von Papier- oder Pappwaren (z. B.
                                   Dokumente und Karten); Teile davon
             84.32                 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen
                     —1000         Seitennumeriermaschinen, Maschinen zum Zusammenheften von Blättern ,
                                   mit einer Vorrichtung zum Lochen und zum Einfügen der Spiralen ; Teile
                                   davon
             84.34                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ;
                                   Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos,
                                   Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees,
                                   Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen ; zu graphischen
                                   Zwecken zugerichtete (z. B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und
                                   Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild
                     — 1000        Schreibsetzmaschinen mit auswechselbaren Typensätzen ; Teile davon
                     —2000         Metallplatten für die Xerographie
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 /53
                                                                                 Liste 2 (Fortsetzung)
               Nr . des
             israelischen                                  Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           84.35          Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate, Falzapparate
                          und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen
                   —2010  Klein-Offsetpressen mit einer Druckleistung von 2 000 cm2 oder weniger
                          und einer direkt mit der Druckform in Berührung kommenden Anfeucht­
                          walze
                   —2090  andere
                   —9930  kontinuierliche Druckmaschinen, einschließlich Hilfsapparate, wie z. B.
                          Falzapparate und Lochmaschinen ; Teile davon
           84.39          Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch ge­
                          formtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei
                   — 1000 Hutausweitformen
           84.40          Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Fär­
                          ben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
                          Spinnstoffwaren (einschließlich Maschihen zum Waschen von Wäsche, zum
                          Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken
                          von Geweben); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem
                          Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ;
                          Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen, Geweben ,
                          Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet wer­
                          den (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzy­
                          linder für diese Maschinen )
                   —1090  Wringmaschinen, Trockenmaschinen und Mangeln, Schüttelmaschinen
                          (Schütteltumbler), Bügelmaschinen und Bügelpressen für Kleidungsstücke
                          und Maschinen für die chemische Reinigung; Teile davon ; andere als Haus­
                          haltsmaschinen
           84.41          Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu­
                          hen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen, Nähmaschinen­
                          nadeln
                   — 1022 Maschinenköpfe mit einem Gewicht von mehr als 16 kg, jedoch nicht mehr
                          als 18,5 kg, sowie mit solchen Köpfen ausgestattete Maschinen
                   —1033  andere Arme und Grundplatten, sowie Köpfe ohne eingebaute Teile, für
                          Maschinen oder Köpfe der Tarifstelle 1022
                   —1040  andere Teile
           84.42          Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten,
                          Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren
                          aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnr.
                          84.41
                    —9921 Poliermaschinen, Ausputzmaschinen und Ausweitmaschinen, für die Schuh­
                          herstellung; Teile davon
                    —9941  AustauschWerkzeuge
           84.45          Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus­
                          genommen Maschinen der Tarifnrn . 84.49 und 84.50
                    —6000  Werkzeugmaschinen, ohne Motor, mit einem Stückgewicht von nicht mehr
                           als 500 kg, in der Tarifstelle 5000 nicht genannt
           84.46           Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Be­
                           ton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
                           zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49
                    —9911  zum Bearbeiten von Linsenrändern
                    —9920  zum Schneiden oder Glätten von Asphalt- oder Betonflächen oder zum
                           Glätten von Fliesenfußböden
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /54                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17 . 8 . 70
             Liste 2 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                      Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             84.47                 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk,
                                   Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der
                                   Tarifnr. 84.49
                      —9919        andere Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz
             84.48 .               Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                                   Maschinen der Tarifnrn . 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich
                                   Werkstück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneid­
                                   köpfe, Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen ;
                                   Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeug­
                                   maschinen , aller Art
                      —1050        Drehbankfutter, kegelförmig oder zylindrisch, ohne Einstellvorrichtung, für
                                   Drehwerkzeuge
                      —9900        andere
              84.55                Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der­
                                   gleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
                                   Apparate der Tarifnrn. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt
                      —5000        Teile und Zubehör von Buchungsmaschinen der Tarifstelle 84.52 —3000
              84.56                Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern,
                                   Mahlen oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mine­
                                   ralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
                                   festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder
                                   anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum
                                   Herstellen von Gießformen aus Sand
                      —9911        Maschinen
                      —9912        Teile
              84.58                Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und
                                   Eßwarenautomaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielauto­
                                   maten
                      — 1000       Briefmarkenautomaten ; Teile davon
              84.59                Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
                                   weder genannt noch inbegriffen
                      — 1710       Teile von Maschinen und Apparaten der Tarifstelle 1550
                      —8090        andere Staubsauger; Teile davon
              84.63                Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder,
                                   Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
                                   und andere regelbare Getriebe), Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben
                                   (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
                                   Wellenkupplungen
                      — 1010       biegsame Wellen, mit einem Druchmesser der Innenröhre (Seele) von weni­
                                   ger als 10 mm ; Teile davon
              85.03                Primärelemente und Primärbatterien
                      —2010        Behältnisse aus Zink
                       —2090       andere
              85.04                Elektrische Akkumulatoren
                      —2090        andere
                      —3011        Behältnisse mit einer Wandhöhe von 375 mm oder mehr, in der Tarifstelle
                                   3012 nicht genannt
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 /55
                                                                                    Liste 2 (Fortsetzung)
                 Nr. des
               israelischen                                 Warenbezeichnung
                Zolltarifs
            85.05           Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor
            85.06           Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor
                     —2011  Apparate mit einem Stückgewicht von mehr als 25 kg, ausgenommen Aus­
                            tauschteile
                     —2029  andere Einzelteile und Zusatzgeräte
            85.07           Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit einge­
                            bautem Elektromotor
                     —9900  andere
            85.11           Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen
                            zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Er­
                            wärmung; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen,
                            Löten oder Schneiden
                     —2059  andere
                     —2099  andere
            85.13           Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
                            technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                     — 1039 andere Geräte
            85.14           Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher; Tonfrequenzver­
                            stärker
                     —1090  andere Mikrophone
            85.15           Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                            kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ­
                            lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                            fänger und der Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
                            oder Funkfernsteuerung
                     —3090  andere Sender
                     —4033  andere Transistorrundfunkempfänger für Kraftwagen, auch eingebaut, ein­
                            geführt von einem Einwanderer, einem vorübergehend Gebietsansässigen
                            oder einem zurückkehrenden Staatsangehörigen, wenn sie tatsächlich nach
                            dem Zollbefreiungs-Dekret Nr. 5712—1962 über die Kaufsteuer, vorbehalt­
                            lich der Bestimmungen und Bedingungen der Überschrift Nr. 7 betreffend
                            derartige Personen, von der Kraftfahrzeugsteuer befreit sind
            85.19           Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von
                            elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
                            nungsabieiter, Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen und
                            Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                            teiler, ausgenommen Heizwiderstände); Schalt- und Verteilungstafeln und
                            - schränke
                     — 1060 Kontakte aus Silber oder Gold oder mit Silber oder Gold überzogen
            85.20           Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für
                            Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Photoblitzlichtlampen ; Bogenlampen
                     —2090  andere
                     —4000  Photoblitzlichtlampen
                     —7090  andere Teile
 ---pagebreak--- Nr . L 183 /56                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17 . 8 . 70
              Liste 2 ( Fortsetzung)
                       Nr. des
                     israelischen                                          Warenbezeichnung
                      Zolltarifs
              85.22                       Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
                                          weder genannt noch inbegriffen
                           —4500          Tonmischapparate für Film- oder Rundfunkstudios
                           —5000          elektrolytische Maschinen, Apparate und Geräte, einschließlich solcher zum
                                          Überziehen . oder Reinigen von Metallen
                           —5500          Geräte und Apparate zum Auffinden von Metallgegenständen durch
                                          Magnetfeldänderung
                           —6000          Geräte und Apparate für den programmierten Unterricht, vor dem 1 . 1 .
                                          1971 abgefertigt (')
               85.23                      Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre,
                                          Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                                          Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken
                           —2000          Koaxialkabel
                           —9911          Kabel mit 4 bis 16 einsträngigen Leitern, mit einer Dicke pro Leiter von 0,4
                                          bis 0,9 mm
                           —9999          andere
               85.26                      Isolierteile ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten
                                          einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit
                                          Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installa­
                                          tionen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25
                           —2000          Zündkerzen - und Glühkerzen-Isolierkörper, auch mit Gewinde und Elek­
                                          trode
               85.28                      Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85
                                          anderweit weder genannt noch inbegriffen
                           —9900          andere
               86.08                      Warenbehälter ( Container) für Beförderungsmittel jeder Art
               87.02                      Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport­
                                          und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse)
                           —3039          andere
               87.03                      Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen,
                                          Straßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen,
                                          Kranwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage aus­
                                          gestattete Wagen oder ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beförde­
                                          rungszwecken gebaute Kraftwagen
                           —3000          fahrbare Tiefbohrgeräte (d . h. Lastkraftwagen mit Bohrgerüst, Seilwinden
                                          und anderen Bohrvorrichtungen )
                87.04                     Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn. 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit
                                          Motor
                           —1000          für die Montage von Autobussen
               87.06                      Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03
                           —2000          Räder mit Vollgummireifen, einschließlich Reifen
                           —4000          starre Hinterachsen , sogenannte „dritte Achse", vor dem 1 . 1 . 1971 abgefer­
                                          tigt (>)
               i 1 ) Siehe Anmerkung a ) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 183 /57
                                                                                    Liste 2 (Fortsetzung)
                 Nr . des
              israelischen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            87.09           Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwagen
                            für Krafträder oder Fahrräder aller Art
                    —2000   Krafträder, für eine dazu ermächtigte Person eingeführt, sofern die Bedin­
                            gungen und Bestimmungen der Vorschrift Nr. 5 zu diesem Kapitel eingehal­
                            ten werden
            90.01           Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                            Art, nicht gefaßt ( ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                            bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten
                    —1000   Farbfilter für Photoapparate
            90.02           Linsen, Prismen , Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                            Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt ( ausgenommen optische
                            Elemente aus Glas ; optisch nicht bearbeitet)
                     —9910  Farbfilter für Kameras
                    —9921   Objektive mit nur einer optischen Einheit
                    —9929   andere
            90.03           Fassungen für Brillen , Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile
                            davon
                     —2010  Teile von Schutzbrillen
            90.05           Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen
                     —9900  andere
            90.07           Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken
                    —5000   xerographische Apparate zum Kopieren von Dokumenten
                     —9910  andere
            90.08           Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,
                            auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe)
                     — 1090 andere
                    —2012   Geräte und Apparate, die mittels einer Münze, einer Zahlmarke oder auf
                            andere Weise in Betrieb gesetzt werden („Jukebox"), mit einer Leinwand
                            und einem Lautsprecher sowie einer Filmauswahlvorrichtung
                     —2020  andere
                     —3090  andere
                     —9900  andere
            90.09           Stehbildwerfer;   photographische Vergrößerungs-       oder   Verkleinerungs­
                            apparate
                     —2090  andere ; Teile davon
                     —3000  Mikrofilmprojektionsapparate mit Kopiervorrichtung
            90.10           Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
                            Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                            Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren ; Filmspulen ; Lichtbild­
                            wände
                     —1090  andere ; Teile davon
                    —2020   Spezialapparate zum Zusammensetzen von Zeilen, für Druckereien
                     —3090  andere
                    —5000   Filmspulen
                    —9900   andere ; Teile davon
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /58                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                              17. 8 . 70
             Liste 2 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                     Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              90.14                Geodätische und topographische Instrumente und Geräte; Instrumente,
                                   Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie; nautische
                                   aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru­
                                   mente, Apparate und Geräte; Kompasse und Entfernungsmesser
                      —7000        Kompasse, anderweit nicht genannt
                      —8010        Entfernungsmesser für Photographie oder Kinematographie
                      —8090        andere
                      —9900        andere
              90.16                Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate (z. B. Pantographen,
                                   Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente,
                                   Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                                   anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
                                   meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße ); Profilprojektoren
                      —1011        Zeichengeräte zur dauernden Befestigung an einem Zeichentisch oder Zei­
                                   chengerät, auch noch nicht befestigt, Pantograph
                      —1029        andere
                      —2021        Auswuchtmaschinen ; Teile davon
                      —2022        Prüfstände ; andere Dynamometer als die der Tarifnr. 90.22
                      —2023        Präzisionsanschlagwinkel aller Art
                      —2025        Zahnradprüfgeräte, Rauhtiefenmesser und ähnliche Apparate und Geräte
                      —4020        Präzisionsinstrumente mit Einteilung (wie Komparatoren als Toleranzen­
                                   messer, Mikrometer, Schieblehren mit Nonius, Eichmaße und Wasser­
                                   waagen, mit Einteilung)
                      —4030        Eichmaße und Schieblehren, ohne Einteilung
              90.17                Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate
                                   und Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie
                                   Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie
                      —2100        Spritzen, auch mit Nadeln, nicht aus Kunststoff, ohne einen ganz aus Glas
                                   bestehenden Kolben
                      —3000        Teile von Spritzen
              90.18                Apparate und Geräte für Mecanotherapie oder zur Massage; Apparate und
                                   Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosolthera­
                                   pie und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte
                                   aller Art (einschließlich Gasmasken)
                      —6000        selbständige Atmungsgeräte für Taucher
              90.25                Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
                                   suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und
                                   Rauchgasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der
                                   Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen
                                   (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische,
                                   photometrische oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließ­
                                   lich Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome
                       —1000       Belichtungsmesser und Luxmeter zur Verwendung in der Photographie und
                                   Kinematographie
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 /59
                                                                                             Liste 2 (Fortsetzung)
                  Nr. des
               israelischen                                        Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           90.26                    Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
                                    einschließlich Prüf- oder Eichzähler
                     —1020          andere
           90.27                    Andere Zähler ( z.B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilome­
                                    terzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
                                    (auch magnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr.
                                    90.14 ; Stroboskope
                     —9900          andere
           90.28                    Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes­
                                    sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren
                     —3020          Prüfstände für andere elektrische Generatoren
                     —3040          andere Prüfinstrumente und -geräte, für Kraftfahrzeuge
                     —5030          Belichtungsmesser und Luxmeter für die Photographie und Kinemato­
                                    graphie
                     —6090          andere
                     —9900          andere
           90.29                    Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
                                    sächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnrn. 90.23, 90.24,
                                    90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
                                    mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können
                     —5000          Teile von elektrischen oder elektronischen Instrumenten oder Geräten zum
                                    Messen oder Vergleichen elektrischer Meßwerte
           91.01                    Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuh­
                                    ren vom gleichen Typ)
                     —2000          Taschenstoppuhren
                     —9990          andere
           91.04                    Andere Uhren
                     —2000          Hauptuhren
           91.05                    Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B.
                                    Registrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler,
                                    Sekundenzähler)
                     —9900          andere
           91.06                    Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und an­
                                    dere Schaltuhren )
                     —1000          nicht elektrisch, mit einem Gewicht von 250 g oder weniger
           91.08                    Andere Uhrwerke, gangfertig
                     —2000          zum Herstellen von Zeitauslösern der Tarifstelle 91.06 —9900, vor dem
                                    1 . 1 . 1971 abgefertigt (*)
                     —3000          für durch Hauptuhren ferngesteuerte Nebenuhren
           91.11                    Andere Uhrenteile
                     —1010          Zifferblätter
                     — 1020         Uhrzeiger
                     —1030          große Sekundenzeiger
           (*) Siehe Anmerkung a ) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 60                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
              Liste 2 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                 israelischen
                  Zolltarifs
                                                                    Warenbezeichnung
              91.11
              (Fortsetzung)
                       — 1040        kleine Sekundenzeiger
                       — 1050       Federwellen
                       —1060        Antriebsfedern
                       — 1070       Unruhwellen
                       —1080        Aufzugswellen
                       —1090        Kronenräder
              92.01
                                    Klaviere ( einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur);
                                    Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenom­
                                    men Äolsharfen
                      —2000         Klaviere
                      —9900         andere
              92.02                 Andere Saiteninstrumente
                      —9900         andere
              92.09                 Musiksaiten
              92.10                 Teile und Zubehör für Musikinstrumente ( ausgenommen Musiksaiten), ein­
                                    schließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente
                                    und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome; Stimmgabeln
                                    und Stimmpfeifen aller Art
                      — 1000        Teile von Musikinstrumenten der Tarifstellen 92.02 —9900 und 92.05
                                    —9900, sowie Teile von Harfen, Cembalos, Marimbaphonen, Celesten und
                                    Glockenspielen
              92.12                 Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Platten, Zylinder, Wachs­
                                    formen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für ähn­
                                    liche Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeich­
                                    nung ; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schall­
                                    platten
                      — 1030        Postkarten mit Tonaufzeichnungen und Seiten von Zeitschriften , die Ton­
                                    aufzeichnungen darstellen
                      — 1090        andere
                      —2013         mit einer Breite von 35 mm, gelocht und bespielt, synchronisiert mit 35 mm
                                    — Farbpositivfilmen, ohne Tonspur
                      —2020         Karten und Platten für Maschinen der Tarifstelle 84.52 —9910 oder der
                                    Tarifnummer 84.53
                      —2090         andere
              93.01                 Blanke Waffen ( z.B. Säbel , Degen, Bajonette), Teile davon und Scheiben
                                    für diese Waren
              93.02                 Revolver und Pistolen
                      —9990         andere
             93.03                  Kriegswaffen ( andere als Kriegswaffen der Tarifnrn . 93.01 und 93.02)
                      —1090         andere
                      —9900         andere
             93.04                  Feuerwaffen ( andere als Feuerwaffen der Tarifnrn . 93.02 und 93.03 ), ein­
                                    schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
                                    aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der­
                                    gleichen, Wetterkanonen, Leinenschießgeräte
                      — 1099        andere
                      —9900         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 183 / 61
                                                                                                         Liste 2 (Fortsetzung)
                  Nr. des
               israelischen                                              Warenbezeichnung
                Zolltarifs
            93.05                       Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen und
                                        -pistolen)
                    — 1090              andere
                    —9900              andere
            93.06                       Waffenteile ( andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich
                                        Schaftrohlinge für Gewehre und Laufrohlinge für Feuerwaffen
                    —1090              andere
                    —9900              andere
            93.07                      Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, einschließlich
                                       Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen
                    —9900              andere
           96.06                       Handsiebe aus Stoffen aller Art
            97.05                      Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Un­
                                       terhaltung und für Feste; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsarti­
                                       kel (z. B. künstliche Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Ausstattung,
                                       Menschen - und Tierfiguren für Krippen, Weihnachts-Holzschuhe und
                                       -Holzscheite, Weihnachtsmänner)
                    — 1000             Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel, ausgenommen Artikel
                                      für dje elektrische Beleuchtung
           97.06                       Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten,
                                       ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04
                    —2010              für Tennis und Golf
           97.07                      Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter­
                                       lingsnetze ; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
                    —9990              andere
           98.11                      Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren-
                                      und Zigarettenspitzen ; Mundstücke, Rohre und andere Teile
                    —2000             Pfeifenkopfrohlinge aus grobgeformtem Holz oder Wurzeln, ohne Aushöh­
                                      lung auf der Rohrseite, Pfeifenrohrrohlinge aus verstärktem Kautschuk
           Anmerkungen :
           a) Die Abfertigungsfristen werden abgeschafft oder während der Geltungsdauer des Abkommens alljährlich verlängert.
           b) Die Genehmigung wird von der bezeichneten zuständigen Behörde erteilt , wenn die Ware dem Wortlaut der Tarifnummer
              oder Tarifstelle entspricht.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /62                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    17. 8 . 70
                                                          LISTE 3
              Waren, für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeitplan in Artikel 1 Absatz 1 des An­
                hangs II des Abkommens um 15 v.H. gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten
                  Nr. des
                israelischen                                      Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              08.03               Feigen, frisch oder getrocknet
                      —2000       Feigen, getrocknet
              08.04               Weintrauben, frisch oder getrocknet
                      —2000       Weintrauben, getrocknet
              11.02               Grütze und Grieß ; Getreidekörner, geschält, perlförmig, geschliffen, ge­
                                  schrotet oder gequetscht (einschließlich Flocken), ausgenommen enthülster,
                                  geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis ; Getreidekeime, auch ge­
                                  mahlen
                      —2031       Haferflocken
              16.04               Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviar­
                                  ersatz
                      —3000       Heringe, haltbar gemacht, gewürzt und mariniert, im Faß, ausgenommen in
                                  Essig marinierte Heringe
              18.06               Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
                      —2000       Schokolade, einschließlich gefüllte und überzogene Schokolade und Bon­
                                  bons mit Schokoladegehalt
              21.02               Auszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate; Zubereitungen auf der
                                  Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen
                      —1000       aus Kaffee, einschließlich Pulverkaffee
              21.06               Hefen, lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel
                      —1010       mit einem Gehalt an Wasser von mehr als 12 Gewichtshundertteilen
              22.03               Bier
                      —1000       in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 40 cl oder weniger
                      —9900       andere
              25.01               Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz ; reines Natriumchlorid ;
                                  Salinen-Mutterlauge, Meerwasser
              25.15               Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit
                                  einer augenscheinlichen Dichte von 2,5 oder mehr und Alabaster, auch roh
                                  behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
              25.16               Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch roh be­
                                  hauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
              27.10               Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube­
                                  reitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                                  von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese, öle den Charakter
                                  der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                      —6000       Fette
              28.17               Natriumhydroxyd (Ätznatron); Kaliumhydroxyd (Ätzkali); Natrium- und
                                  Kaliumperoxyd
                      —1000       Natriumhydroxyd (Ätznatron)
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 63
                                                                                   Liste 3 (Fortsetzung)
                Nr. des
             israelischen                                  Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           28.35          Sulfide, einschließlich Polysulfide
                   — 1000 Ammoniumsulfid , Natriumsulfid oder Kaliumsulfid
           28.40          Phosphite, Hypophosphite und Phosphate
                   — 1000 Chromphosphat
           28.46          Borate und Perborate
           28.54          Wasserstoffperoxyd, auch fest
           28.56          Karbide (z. B. Siliziumkarbid , Borkarbid , Metallkarbide)
                   —1000  Kalziumkarbid
           29.14          Einbasische Säuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxyde und Persäuren ;
                          ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                   —3000  Metallstereate
                   —4000  Metalloleate
                   —5000  Metallpropionate oder Metallazetate
           29.38          Natürliche oder synthetische Provitamine und Vitamine (einschließlich
                          natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten
                          Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art
                   — 1031 ohne Zusatz von anderen Vitaminen
                   —1039  Mischungen
           32.09          Lacke; "Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für
                          die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit öl, Ter­
                          pentinöl, Lackbenzin, einem Lack oder anderen zum Herstellen von An­
                          strichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Prägefolien; Färbe­
                          mittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
                   — 1000 Mischungen, wie sie in der Schönheitsmittel- und Seifenindustrie verwendet
                          werden
                    —9999 andere
           32.13          Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere
                          Tinten und Tuschen
                    —9900 andere
           33.04          Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech­
                          oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer
                           dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe für die
                           Riechmittel -, Lebensmittel- oder andere Industrien sind
                    —1010 mit einem Gehalt an Alkohol von 10 v. H. oder mehr
                    —1090  andere
           33.05           Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle,
                           auch zu medizinischen Zwecken
                    —1000  in Behältnissen bis zu 30 cm3
                    —9900  andere
           33.06           Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel
                    —1010  Schminkstifte
                    —1020  Nachfüllungen
                    —1510  Lippenstifte
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 64                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17 . 8 . 70
                Liste 3 ( Fortsetzung)
                     Nr. des
                   israelischen                                       Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                33.06
                (Fortsetzung)
                         — 1591        in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                         — 1599        andere, in der unmittelbaren Umschließung
                         —3000         Zahnpasten und andere Zubereitungen für die Mund- und Zahnpflege, in
                                       beliebiger Form
                         —4010         in Sprühdosen, in der unmittelbaren Umschließung
                         —6010         in Sprühdosen, in der unmittelbaren Umschließung
                         —6090         andere, in der unmittelbaren Umschließung
                         —6500         Nagellack
                         —7000         Riechmittel und Toilettewässer, ausgenommen Rasierwässer
                         —9900         andere, in der unmittelbaren Umschließung
                34.01                  Seifen, einschließlich Medizinalseifen
                         —2000         Toiletteseife, in der unmittelbaren Umschließung
                34.02                  Organische grenzflächenaktive Stoffe, grenzflächenaktive Zubereitungen
                                       und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend
                         —9990         andere
                34.03                  Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel
                                       für Spinnstoffe oder der Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder ande­
                                       ren Stoffen, ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl aus bituminö­
                                       sen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
                         —9910         als Paste
                34.05                  Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall, Scheuerpa­
                                       sten und -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausgenommen zubereitete
                                       Wachse der Tarifnr. 34.04
                         —1000         Schuhcreme, in der unmittelbaren Umschließung
                36.06                  Zündhölzer
                         — 1000        verkauft oder aufgemacht für den Verkauf in Schachteln mit üblicherweise
                                       52 Zündhölzern
                         —9900          andere
                37.03                   Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ent­
                                        wickelt
                         —9999          andere
                38.19                   Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
                                       verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                                        anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen In­
                                        dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                        fen
                         —6800          Zubereitungen für Kraftfahrzeuge, wie Gefrierschutzmittel, hydraulische
                                        Flüssigkeiten und Spülöle, und andere Zusammensetzungen für Kraftfahr­
                                        zeuge
                         —7200          Mischungen, wie sie in der Schönheitsmittelindustrie verwendet werden
                          —9921         in Aufmachungen mit einem Inhalt von mehr als 25 kg
                          —9929         andere
                 39.01                  Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                                        modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste,
                                        Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Sili­
                                        kone)
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 / 65
                                                                                 Liste 3 (Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           39.01
           (Fortsetzung)
                    — 1040 Polyamide
                    —1053  ungesättigt, Styrol oder andere Monomere enthaltend, polymerisationsfähig,
                           durch Zusatz eines peroxyden Katalysators oder eines Beschleunigers
                           gehärtet
                    —1060  Melaminharz-Formmassen
                    —1070  Harnstoffharz-Formmassen
                    —1099  andere
                    —3090  andere
                    —3510  Platten, Folien, Filme und Bänder in mehreren mit Phenolharzen und Ami­
                           noplasten getränkten Lagen
                    —3531  ohne Spinnstoffe
                    —3539  andere
                    —3540  andere, klebend, ohne Schutzfolie
                    —3560  andere, mit einer Dicke von 1,3 mm oder weniger, ausgenommen Bleche
                           des Abschnitts XV, mit Kunststoffen beschichtet oder überzogen
                    —3561  einfarbig, ungemustert, ohne Spinnstoffe
                    —3569  andere
                    —3599  andere
                    —4500  Abfälle und Bruch
                    —7510  Förderbänder und Treibriemen mit rechteckigem Querschnitt
                    —7590  andere
            39.02          Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
                           Polytetrahaloäthylen, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvi­
                           nylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                           Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze)
                     —1020 Polystyrol
                     —1021 mit einem Blähmittel vermischt
                     —1029 andere
                     —1033 Formmassen aus Polymerisaten und Mischpolymerisaten des Vinylchlorids
                           oder des Vinylidenchlorids
                     —1036 Polyvinylchlorid
                     —3090  andere Uberzüge
                     —5051  ohne Spinnstoffe
                     —5059  andere
                     —5060  andere, klebend, ohne abnehmbare Schutzfolie
                     —5081  einfarbig, ungemustert, ohne Spinnstoffe
                     —5089  andere
                     —5099  andere
                     —5592  Rohre aus Kunststoffen auf Acrylbasis
                     —9919  andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /66                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                          Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              39.03                 Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellu­
                                    loseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch
                                    weichgemacht (z.B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber
                      —3010         Platten, Folien, Filme und Bänder, klebend, ohne abnehmbare Schutzfolie,
                                    aus Zellophan
                      —3090         andere
                      —4021         aus schaum-, schwamm- oder zellförmigen Kunststoffen hergestellt oder
                                    solche enthaltend, ohne Spinnstoffe
                      —4029         andere
                      —9941         ohne Spinnstoffe
                      —9949         andere
              39.07                 Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06
                      —1410         in mehreren mit Phenolharzen und Aminoplasten getränkten Lagen
                      —1430         aus Kunststoffen auf Acrylbasis
                      —1441         aus schaum-, schwamm- oder zellförmigen Kunststoffen oder solche enthal­
                                    tend, ohne Spinnstoffe
                      —1449         andere
                      —1451         klebend, auf Zellophan, ohne abnehmbare Schutzfolie
                      —1452         klebend, ohne abnehmbare Schutzfolie
                      —1460         klebend, aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 und 30.02, ohne Schutzfolie
                      —1471         einfarbig, ungemustert, ohne Spinnstoffe
                      —1479         andere
                      —1489         andere
                      —5400         Stricknadeln und Häkelnadeln
                      —5500         Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen, die unter die Tarifnr. 62.04
                                    fallen würden, wenn sie aus Spinnstoffen hergestellt wären
                      —5629         Handschuhe, andere
                      —6000         Sprühbehälter; Teile davon
                      —9920         Rundringe aus Acryl-Kunststoffen
                      —9941         ohne Spinnstoffe
                      —9949         andere
              40.01                 Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem
                                    Kautschuk; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk; Naturkautschuk,
                                    Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten
                      —1000         Latex von Kautschuk, auch vorvulkanisiert, auch als Pulver
             40.08                  Platten, Blätter, Streifen, Profile und Schnüre, aus Weichkautschuk
                      —2000         aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk
                      —9900         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 /67
                                                                                 Liste 3 (Fortsetzung)
               Nr . des
             israelischen                                 Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           40.11          Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus
                          Weichkautschuk, für Räder aller Art
                   —1011  mit einem Außendurchmesser von mehr als 56 cm (22 Zoll)
                   —1090  andere
                   —3093  für ein Felgenmaß von weniger als 20 Zoll, ausgenommen solche mit 10
                          Schichten mit den Abmessungen 825 X 15, 1000 X 15 und 1100 X 15
                   —3099  andere
                   —4099  andere
           40.12          Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (ein­
                          schließlich Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen
                   —9900  andere
           40.13          Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu
                          allen Zwecken
                   —2091  andere Handschuhe aus Kautschuk, ohne Spinnstoffe
                   —2099  andere
           40.14          Andere Weichkautschukwaren
                   —6000  Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen, die unter die Tarifnr. 62.04 fal­
                          len würden, wenn sie aus Spinnstoffen hergestellt wären
           41.02          Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von
                          anderen Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08
                   —1099  andere
           41.03          Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08
           41.04          Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08
           41.10          Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder
                          hergestellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt
           42.02          Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reisetaschen, Ruck­
                          säcke usw.), Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen,
                          Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel, Fut­
                          terale, Etuis oder Schachteln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser,
                          Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche Behältnisse,
                          aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder Geweben
                   —9990  aus anderen Stoffen
           42.03          Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder
                   —1019  Handschuhe, andere
                   — 1090 andere
           42.05          Andere Waren aus Leder oder Kunstleder
                   —1000  in Stücken oder geflochtenen Bändern
           43.02          Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken,
                          Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Überreste
                          davon, nicht genäht
                   —2000  nicht zusammengesetzt, von Rindern, Pferden und anderen Einhufern, Scha­
                          fen, Lämmern, Ziegen und Zickeln, die in rohem Zustand zur Tarifnum­
                          mer 41.01 gehören
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /68                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                       Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              44.05                 Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessen oder rundgeschält, aber nicht
                                    weiter bearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm
                      —3600         Furnierholz
              44.14                 Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht
                                    weiter bearbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter
                                    und Holz für Sperrholzplatten, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger
                      —9920         Blätter, zum Herstellen von Sperrholz, durch Rundschälen gewonnen
                      —9990         andere
              44.15                 Furniertes Holz und Sperrholzplatten, auch in Verbindung mit anderen
                                    Stoffen; Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
                      —1500         furniertes Holz
                      —2000         Sperrholz
              44.22                 Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, aus Holz, und
                                    Teile davon, ausgenommen solche der Tarifnr. 44.08
                      —3000         mit einem Fassungsvermögen von 250 1 oder weniger
                      —9900         Teile davon
              44.25                 Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fas­
                                    sungen und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen,
                                    Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz
                      —2000         Schuhformen, Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz
              48.01                 Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                                    Rollen oder Bogen
                      —1000         Zeitungsdruckpapier
                      —2020         holzfreies Papier, mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr als 55 g
                      —3010         Kraftpapier und Kraftpappe, mit einem Gewicht von 65 g bis 80 g pro
                                    Quadratmeter, zum Herstellen von Säcken und Beuteln, mit einer Abmes­
                                    sung von mindestens 40 X 63 cm
                      —9910         holzfreies Papier, mit einem Gewicht von nicht mehr als 55 g pro Quadrat­
                                    meter
              48.05                 Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefäl­
                                    telt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder
                                    Bogen
                      —4000         Kreppapier, ausgenommen Kraftpapier
              48.07                 Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                                    gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
                                     solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
                      —1000         Druck- und Schreibpapier
                      —1500          Papier und Pappe, bedruckt, mit Wachs getränkt oder gewachst
                      —2000         Kohlepapier und dergleichen
                       —3000         Papier und Pappe, mit Polyäthylen überzogen
                       —7100         selbstklebendes Papier
              48.09                 Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von anderen
                                     pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
                                     ähnlichen Bindemitteln hergestellt
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 /69
                                                                                  Liste 3 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           48.13            Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behält­
                            nissen ( Kohlepapier, Schablonenpapier und dergleichen)
                    — 1000  Kohlepapier und dergleichen
           48.15            Andere Papierè und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
                    —1500   Papier und Pappe, bedruckt, mit Wachs getränkt oder gewachst
                    —3000   Farbpapier und Farbpappe
                    —9100   Papier und Pappe, mit Polyäthylen überzogen
                    —9910   anderes selbstklebendes Papier
           48.19            Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder
                            Bilder, auch gummiert
                    —1000   aus Papier oder Pappe, bedruckt, mit Wachs getränkt oder gewachst
                    —2000   selbstklebend
           48.20            Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff oder
                            Pappe, auch gelocht oder gehärtet
                     — 1000 für Textilmaschinen
            48.21           Andere Waren, aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte her­
                            gestellt
                     — 1500 aus Papier oder Pappe, bedruckt, mit Wachs getränkt oder gewachst
           50.09            Gewebe aus Seide oder Schappeseide
                     —1000  mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                     —9900  andere
            50.10           Gewebe aus Bourretteseide
                     — 1000 mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                     —9900   andere
            51.01           Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                            Einzelverkauf
                     —1019   andere
            51.03            Synthetische und künstliche Spinnfäden in Aufmachungen für den Einzel­
                             verkauf
                     —1010   synthetische Spinnfäden, modifiziert (gestreckt, stabilisiert, strukturisiert,
                             gekreppt oder anders modifiziert)
            51.04            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge­
                             webe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02)
                     —9110   andere Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, mit beliebigen Anteilen an
                             Wolle oder Tierhaaren
                     —9120   ganz aus synthetischen Spinnfäden, mit beliebigen Anteilen an Spinnfasern
                             mit einer Länge von mehr als 40 mm
                     —9910   andere, aus künstlichen Spinnfäden, mit beliebigen Anteilen an Wolle oder
                             Tierhaaren
                     —9920   ganz aus künstlichen Spinnfäden, mit beliebigen Anteilen an Spinnfasern
                             mit einer Länge von mehr als 40 mm
                     —9990   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              52.02                 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder metallisierten
                                    Garnen der Tarifnr. 52.01 , zur Bekleidung, Innenausstattung oder ähnlichen
                                    Zwecken
                       — 1000       mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                       —2000        ganz aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, mit beliebigen Antei­
                                    len an Spinnfasern mit einer Länge von mehr als 40 mm
                       —9900        andere
              53.06                 Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
              53.07                 Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
              53.08                 Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
              53.09                 Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen
                                    für den Einzelverkauf
              53.10                 Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, in
                                    Aufmachungen für den Einzelverkauf
              53.11                 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
              53.12                 Gewebe aus groben Tierhaaren
                       —1000        mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                       —9900        andere
              53.13                 Gewebe aus Roßhaar
                       —1000        mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                       —9900        andere
              54.05                 Gewebe aus Flachs oder Ramie
                       —1000        Flachs
                       —2000        Ramie
              55.07                 Drehergewebe aus Baumwolle
                       —1000        ungebleicht, nicht merzerisiert
                       —9900        andere
              55.08                 Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle
              55.09                 Andere Gewebe aus Baumwolle
                        —3000        mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
              56.01                  Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt
                   ex —1010          synthetische Spinnfasern, ausgenommen Polyacrylonitril
              56.02                  Spinnkabel
                   ex —1000          aus synthetischen Spinnfasern, ausgenommen Polyacrylonitril
              56.04                 Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen
                                     oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                                     Spinnerei vorbereitet
                   ex —1000          synthetische Spinnfasern, ausgenommen Polyacrylonitril
               56.05                 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                                     von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                     für den Einzelverkauf
                        —2091        aus künstlichen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tier­
                                     haaren
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 /71
                                                                                  Liste 3 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           56.05
           (Fortsetzung)
                    —2092  ganz aus synthetischen und künstlichen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen
                            an Spinnfasern mit einer Länge von mehr als 40 mm
           56.06           Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                           von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                           den Einzelverkauf
                    —1090   andere, aus synthetischen Spinnfasern
                    —2091   aus künstlichen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tier­
                           haaren
                    —2092  ganz aus künstlichen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen an Spinnfasern
                            mit einer Länge von mehr als 40 mm
           56.07           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern /
                    —1010  aus synthetischen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tier­
                           haaren
                    —1020  ganz aus synthetischen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen an Spinnfasern
                           mit einer Länge von mehr als 40 mm
                    —2010  aus künstlichen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tier­
                           haaren
                    —2020  ganz aus künstlichen Spinnfasern, mit beliebigen Anteilen an Spinnfasern
                           mit einer Länge von mehr als 40 mm
           57.06           Jutegarne
           58.01           Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
           58.02           Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und der­
                           gleichen, fertiggestellt
           58.04           Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe
                           der Tarifnrn . 55.08 und 58.05
                   —1010   aus synthetischem Spinnstoff
                   —1020   aus künstlichen Spinnstoffen
                   —1030   aus Baumwolle
                   —1040   aus Wolle
                   —1050   aus Naturseide
                   —1090   andere
                   —2010   aus synthetischen Spinnstoffen
                   —2020   aus künstlichen Spinnstoffen
                   —2030   aus Baumwolle
                   —2040   aus Wolle
                   —2050   aus Naturseide
                   —3000   Rippensamt
                   —9900   andere
           58.05           Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
                           oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06
                   —2010   mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                   —2020   ganz aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen, mit beliebigen Antei­
                           len an Spinnfasern mit einer Länge von mehr als 40 mm
                   —2099   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /72                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                      Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              58.06                 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
                                    ware oder zugeschnitten
                      —1000         als Meterware
              58.07                 Chenillegarne; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01
                                    und als umsponnene Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                    tierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und
                                    dergleichen
                      —1010         sogenannte Lurex-Garne und dergleichen
                      —1090         andere
                      —3010         aus künstlichem Stroh aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
              58.08                 Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert
              58.09                 Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert; Spitzen
                                    (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
                      —1031         mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                      —1032         andere, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von mehr als 20 Ge­
                                    wichtshundertteilen
                      —1039         andere
                      —9900         andere
              58.10                 Stickereien als Meterware oder als Motiv
                      —3010         mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                      ■>—3091       mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von mehr als 20 Gewichts­
                                    hundertteilen
                      —3099         andere
              59.02                  Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
                      —1010         mit Kunststoff überzogen
              59.03                  Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
                      — 1091         mit Kunststoff überzogen
              59.06                 Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen und Tauen , ausgenommen
                                    Gewebe und Waren daraus
                      —999 0         andere
              59.07                  Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum Ein­
                                     binden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartona­
                                    gen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand; präparierte Malleinwand ;
                                    Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
                      —9990          andere
              59.08                  Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt oder
                                    bestrichen
                      —3020          klebend, ohne abnehmbare Schutzfolie
                       —3090         andere
              59.09                  Wachstuch und andere geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage
                                     von öl versehene Gewebe
                       —3000         klebend, ohne abnehmbare Schutzfolie
           ' 59.10                   Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinn­
                                     stoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zuge­
                                     schnitten
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 183 /73
                                                                               Liste 3 (Fortsetzung)
                Nr. des
             israelischen                               Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           59.12          Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theater­
                          dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen
                   —3020  klebend, ohne abnehmbare Schutzfolie
                   —3090  andere
                   —9910  Planen, wasserabweisend und fäulnisfest gemacht
           59.13          Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke
                   — 1010 mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                   — 1020 ganz aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden mit beliebigen Anteilen
                          an Spinnfasern mit einer Länge von mehr als 40 mm
                   —1090  andere
                   —9910  aus künstlichem Stroh aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen
                   —9990  andere
           60.01          Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert
                   —1000  Schlingengewebe, ausgenommen Schlingengewebe der Tarifstelle 3000
                   —2010  mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                   —2091  mit einem Gehalt an synthetischen Spinnstoffen von mehr als 20 Gewichts­
                          hundertteilen
                   —2099  andere
                   —9910  mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                   —9920  ganz aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen, mit beliebigen Antei­
                          len an Spinnfasern mit einer Länge von mehr als 40 mm
                   —9990  andere
           60.03          Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
                          liche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert
                   —2000  Strumpfhosen
                   —3000  lange Strümpfe, aus gestreckten Garnen, für Frauen und Mädchen
                   —9910  lange Strümpfe, aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen, für Frauen
                          und Mädchen
                   —9990  andere
           60.04          Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert
                   —1000  Unterhosen
                   —9900  andere
           60.05          Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummi­
                          elastisch noch kautschutiert
                   —1010  Badeanzüge
                   —1090  andere
           60.06          Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware,
                          sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe)
                   — 1010 mit beliebigen Anteilen an Wolle oder Tierhaaren
                   —1020  ganz aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen, mit beliebigen Antei­
                          len an Spinnfasern mit einer Länge von mehr als 40 mm
                   —1090  andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            17 . 8 . 70
             Liste 3 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                israelischen                                     Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
             60.06
             (Fortsetzung)
                      —3020        Badeanzüge
                      —3030        andere Bekleidung
                      —4010        Bekleidung
             61.01                 Oberkleidung für Männer und Knaben
                      —9910        Badeanzüge
                      —9990        andere
              61.02                Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder
                      —1000        Badeanzüge
                      —2000        Blusen und Hemdblusen
                      —9900        andere
              61.03                Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor­
                                   hemden und Manschetten
                      —1000        Badeanzüge
                      —2000        Hemden
                      —3000        Schlafanzüge und Nachthemden
                      —9900        andere
             61.04                 Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder
                      —1000        Blusen und Hemdblusen
                      —2000        Schlafanzüge und Nachthemden
                      —9900        andere
             61.05                 Taschentücher und Ziertaschentücher
                      — 1000       ganz aus Baumwolle
                      —9900        andere
             61.06                 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
                                   und ähnliche Waren
                      —1000        ganz aus Baumwolle
                      —9900        andere
              61.07                Krawatten
             61.09                 Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,
                                   Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, auch
                                   gewirkt und gummielastisch
                      —1000        Korsette aller Art (wie Hüftgürtel, Strumpfhaltergürtel und dergleichen)
                      —2000        Büstenhalter
                      —3000        Kombinationen aus Waren der Tarifstellen 1000 und 2000
              61.10                Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt
                      —1021        mit Kautschuk
                      —1022        mit Kunststoffen
                      —' 1090      andere
                      —9900        andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 /75
                                                                                     Liste 3 (Fortsetzung)
                Nr. des
             israelischen                                  Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           62.01           Decken
                   —9900   andere
           62.02           Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                           wäsche; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung
                   —1000   Vorhänge aus Geweben aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                           oder aus Naturseide
                   —9900   andere
           62.03           Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken
                   —9911   Säcke aus Jutegeweben mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 900 g
           62.04           Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen
                   —9900   andere
           62.05           Andere konfektionierte Waren aus Spinnstoffen, einschließlich Schnittmu­
                           ster zum Herstellen von Bekleidung
                   —9900   andere
           64.01           Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff
                   —9900   andere
           64.02           Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit Laufsohlen
                           aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 )
                   —9900   andere
           64.03           Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork
           64.04           Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe,
                           Filz, Geflecht)
           64.05           Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller
                           Art, ausgenommen Metall
                   —1000   Sohlen, Absätze und Sohlen mit Absätzen, aus Kautschuk, ausgenommen
                           Einlegesohlen aus schaum-, schwamm- oder zellförmigem Kautschuk
                   —2000 ' Schuhoberteile
           65.03           Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hut­
                           platten der Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet
           65.04           Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung ge­
                           flochtener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art,
                           ausgestattet oder nicht ausgestattet
                   —1000   teilweise oder ganz geflochtene Hutstumpen, aus Panamastroh oder künst­
                           lichem Stroh aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           65.05           Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze), gewirkt
                           oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Geweben, Gewirken, Spit­
                           zen, Filz- oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt, ausgestattet oder nicht
                           ausgestattet
           65.06           Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet
                   —1000   Schutzhelme
                   —2000   Hüte und andere Kopfbedeckungen aus Kautschuk oder Kunststoffen
                   —9900   andere
 ---pagebreak--- Nr . L 183 /76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17 . 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                        Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
               66.01                Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Stockschirme, Schirmzelte
                                    und dergleichen
               66.03                Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01 und 66.02
                       — 1000       Griffe
                       —2010        Stöcke und Streben, sowie Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Un­
                                    terstock oder Griffstock, für Taschenschirme
               67.04                Perücken, anderer Haarersatz, Locken und dergleichen, aus Menschenhaa­
                                    ren, Tierhaaren oder Spinnstoffen ; andere Waren aus Menschenhaaren (ein­
                                    schließlich Haarnetze aus Menschenhaaren)
                       —1010        Perücken aus Menschenhaaren
               68.02                Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und Stein­
                                    chen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapi­
                                    tels 69
                       —9900        andere
               68.04                Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und dergleichen, zum Mahlen,
                                    Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus Natur­
                                    steinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen
                                    Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und an­
                                    dere Teile dieser Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen (z. B.
                                    Achsen, Kernen , Stiften, Hülsen ) aus anderen Stoffen, jedoch nicht mit Ge­
                                    stellen
                       —1020        Linsenschleifscheiben
                        —9990       andere
               68.13                Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Bekleidung,
                                     Kopfbedeckungen, Schuhe) auch bewehrt, ausgenommen Waren der
                                     Tarifnr. 68.14 ; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                     Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus
                        —4000       Platten, Blätter, Folien, Streifen und Bänder, Kunststoffe enthaltend
               68.14                Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten,
                                    Rollen) für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest, an­
                                    deren mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinn­
                                    stoffen oder anderen Stoffen
                        — 1000       Reibungsbeläge für Bremsen und Kupplungen ; andere Beläge für Kraftfahr­
                                     zeuge
               69.10                Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannert und ähnliche
                                     Installationsgegenstände, zu sanitären oder hygienischen Zwecken
                        —9900        andere
               69.11                 Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan
               69.12                 Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen
                                     Stoffen
                70.04                Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits über­
                                     fangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet,
                                     in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
                        —2010        durchsichtiges Flachglas, mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, auf
                                     beiden Seiten geschliffen, weder gefärbt noch überfangen
                        —9911        anders, durchsichtig, auf beiden Seiten geschliffen
                70.05                Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der
                                     Herstellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder
                                     rechteckigen Platten oder Scheiben
                        —1011        mit einer Dicke von nicht weniger als 4 mm, durchsichtig, auf beiden Seiten
                                     geschliffen, weder gefärbt noch überfangen
                        —9911        anders, durchsichtig, auf beiden Seiten geschliffen
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 183 / 77
                                                                                      Liste 3 ( Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            70.08           Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheits­
                            glas (Verbundglas), auch fassoniert
                    —9900   andere
           70.10            Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
                            Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
                            packungszwecken, aus Glas; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse aus
                            Glas
                   —3010    Sprühbehälter; Teile davon
           70.18            Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch
                            bearbeitet; Rohlinge für medizinische Brillengläser
                   — 1000   Rohlinge für medizinische Brillengläser, gefärbt
           70.20            Glasfasern und Waren daraus
                   —3010    klebend, ohne abnehmbare Schutzfolie
                   —3029    andere
           71.12            Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattie­
                            rungen
                   —1090    andere
           71.13            Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder
                            Edelmetallplattierungen
                   —9919    andere
           73.07            Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ; Stahl, nur
                           vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug)
                   —9990    andere
           73.10           Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließ­
                           lich Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlboh­
                           rerstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Berg­
                           werke geeignet
                   —1019   anderer Walzdraht
                   —1021   anderer Walzdraht, mit rundem oder regelmäßig sechskantigem Quer­
                           schnitt, mit einem Durchmesser von 4 bis 101,6 mm (4 Zoll) bzw. einer
                           Entfernung zwischen den gegenüberliegenden Seiten des Sechsecks von 6,35
                           mm bis 50,8 mm (V4 bis 2 Zoll)
                   —1090   andere
                   —2010   Präzisionsstabstahl mit einem Kohlenstoffgehalt von nicht mehr als 0,45
                           Gewichtshundertteilen, kalt, fertiggestellt, mit rundem oder regelmäßig
                           sechskantigem Querschnitt, mit einem Durchmesser von 4 mm bis 101,6
                           mm (4 Zoll) bzw. einer Entfernung zwischen den gegenüberliegenden Seiten
                           des Sechsecks von 6,35 mm bis 50,80 mm (V4 bis 2 Zoll)
           73.11           Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt her­
                           gestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zu­
                           sammengesetzten Elementen hergestellt
                  —1011    Profile aus Stahl (mit einem Gehalt an Kohlenstoff von nicht mehr als 0,30
                           Gewichtshundertteilen), mit gleichen Schenkeln, zwischen 25 X 25 mm und
                           65 X 65 mm
                  —1010
                           andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              73.12                 Bandstahl, warm oder kalt gewalzt
                       —9910        geprägt oder mit mehr als 100 Lochungen je m2
                       —9921        mit einer Dicke, einschließlich Überzug, von weniger als 0,35 mm
                       —9929        andere
                       —9991        galvanisiert
              73.13                 Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt
                       —9910        andere, geprägt oder mit mehr als 100 Lochungen je m2
                       —9931        andere, mit einer Dicke, einschließlich des Überzugs, von weniger als
                                    0,35 mm
                       —9939        andere
                       —9942        andere, galvanisiert
              73.14                 Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                                    Elektrotechnik
                       —3019        anderer
              73.15                 Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in den in den Tarifnrn. 73.06
                                    bis 73.14 aufgeführten Formen
                       —1090        andere
                       —3010        geprägt oder mit mehr als 100 Lochungen je m2
                       —3041        mit einer Dicke, einschließlich des Uberzugs, von weniger als 0,35 mm
                       —3049        andere
                       —4010        Bandstahl, geprägt oder mit mehr als 100 Lochungen je m2
                       —4041        mit einer Dicke, einschließlich des Überzugs, von weniger als 0,35 mm
                       —4049        andere
              73.17                 Rohre aus Gußeisen
              73.18                 Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                                    Tarifnr. 73.19
                       —3010        mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,25 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger, mit einem Außendurchmesser von 4,375 Zoll oder weniger und
                                  , einer Wandstärke von 1,6 mm bis 10 mm
                        —4019       andere
                        —4029       andere
                       —5000        mit Kunststoffüberzug
               73.20                Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                                    Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder
                                    Stahl
                        —4010       mit einem Gewicht von 3,5 kg oder weniger
                        —4090        andere
                        —5010        Flansche, mit einem Gewicht von 25 kg oder weniger
               73.23                Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
                                    oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech
                        — 1000      Behältnisse, nach Art der zum Versprühen oder Zerstäuben gebrauchten ;
                                     Teile davon
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 /79
                                                                                  Liste 3 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           73.24           Druckbehälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase
                    —1000  mit einem Fassungsvermögen von 150 1 oder weniger, ausgenommen naht­
                           lose Behältnisse mit einer Länge von mehr als 70 mm und einem Außen­
                           durchmesser von mehr als 20 mm
           73.25           Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, aus­
                           genommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                    —9910  aus rundem Stahldraht mit einem Durchmesser pro Draht von 0,1 mm
                           bis 5 mm
           73.26           Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch mit
                           Stacheln
           73.27           Gewebe, Gitter und Gflechte, aus Stahldraht
                    —2010  Gitter und Geflechte, nicht in der Tarifstelle 1000 genannt, mit Sechskant­
                           maschen
                     —2020 Kettengeflechte
                     —3000 Gewebe aus Stahldraht
                     —4000  Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht, geschweißt oder geknotet
                     —9900 andere
            73.31          Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
                            Ringnägel, Haken und Reißnägel aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus
                            anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf
                     —9910  andere, aus Stahl mit mehr als 0,30 Gewichtshundertteilen Kohlenstoff
                     —9990  andere
            73.32          Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben,
                            Ringschrauben und Schraubenhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche
                            Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterleg­
                            scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus
                            Stahl
                     —1000  Schrauben mit Holzgewinde, Blechschrauben und Innenvierkantschrauben
            73.33
                            Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche
                            Waren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Stik­
                            ken, aus Stahl, einschließlich Rohlinge
                     —2000  Häkelnadeln und Stricknadeln
            73.34           Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenom­
                            men Schmucknadeln aus Stahl
                     —1000  Haarnadeln und Lockenwickel
                     —9900  andere
            73.35
                            Federn und Federblätter aus Stahl
                     —1000  Federn, aus mit Kupfer überzogenem Runddraht mit einem Durchmesser
                            von mehr als 1,5 mm, jedoch höchstens 4 mm
                     —2000  Blattfedern und Federblätter
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 80                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
               Liste 3 (Fortsetzung)
                     Nr . des
                  israelischen                                       Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               73.36                 Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zen­
                                     tralheizung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Tellerwär­
                                     mer und ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet
                                     werden, nicht elektrisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl
                        —1011        Brenner
                        —1012        Teile
                        —9910        andere, zum Kochen, einschließlich Brat- und Backöfen, ohne Teile
                        —9990        andere
               73.38                 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
                                     Teile davon, aus Eisen oder Stahl
                         —1010       Badewannen aus Eisen, auf der Innenseite emailliert, mit einem Gewicht
                                     von mehr als 24 kg, jedoch höchstens 150 kg
                         —1090       andere
                         —9990       andere
               73.39                 Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren zum
                                     Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl
                         —1000       Stahlwolle
               73.40                 Andere Waren aus Eisen oder Stahl
                         —1020       Material für Schreibtische
                         —1050       Bandstahl für Verpackungen mit einer Breite von nicht mehr als 32 mm
                                     und einer Dicke von nicht mehr als 1 mm
                         —1500       Falltüren für Mannlöcher, Einlaufroste für Straßensinkkästen, Deckel und
                                     Rahmen hierfür, sowie Deckel und Rahmen für Mannlöcher; Feuerlöschhy­
                                     dranten
                         —2500        Schmelztiegel ohne mechanische oder thermische Einrichtungen
                         —4510        Zubehör aus Eisen- oder Stahldraht mit einem Stückgewicht von 0,5 kg
                                     oder weniger
                         —6500        Gegengewichte und Grundplatten (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.65 ),
                                      aus Gußeisen
                         —7000        Dosen, Kästen und deren Deckel aus Gußeisen nach Art der für den Schutz
                                      elektrischer Apparate, zum Trennen elektrischer Stromkreise oder für die
                                      Abzweigung und Verbindung elektrischer Stromkreise gebrauchten
                         —9500        nichtmechanische Sprinkler für Landwirtschaft und Gartenbau mit einem
                                      Stückgewicht von 1 kg oder weniger
                         —9910        andere, gegossen oder geschmiedet, roh, ausgenommen geschmiedete Waren
                                      der Tarifnrn . 73.07 und 73.15
                         —9920        Krampen für Büroheftmaschinen
                         —9990        andere
               74.03                  Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv
                         —1120        Drähte, die nicht unter die Tarifstelle 1110 fallen ; kaltgezogene Stäbe und
                                      Profile mit einem Durchmesser von nicht mehr als 7,93 mm (5/ 16")
                          —1190       andere
                          —9990       andere
                74.05                 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge­
                                      schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
                                      oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                                      0,15 mm oder weniger
                          —2010       geprägt und/oder bedruckt, mit Kunststoffunterlage
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 81
                                                                                   Liste 3 (Fortsetzung)
                Nr . des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           74.07            Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer
           74.08            Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                            Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kup­
                            fer
                    —9990   andere
           74.11            Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupfer­
                            draht
                    —9900   andere
           74.14           Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder
                            mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf
                   — 1000  Reißnägel
                   —9900   andere
           74.16           Federn aus Kupfer
                   — 1000  für Polstermöbel, andere Haushaltsartikel und Spielwaren
           74.17           Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt
                           verwendet werden, Teile davon, aus Kupfer
                   —1010   Brenner
                   —1021   Köpfe von Druckzerstäubungsbrennern
                   —9900   andere
           74.18           Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
                           Teile davon, aus Kupfer
                   —1000   sanitäre und hygienische Artikel
                   —9900   andere
           75.06           Andere Waren aus Nickel
                   —1000   Haushaltsartikel, sanitäre und hygienische Artikel; Teile davon
           76.02      .    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv
                   —999 0  andere
           76.03           Bleche, Platten, Tafeln, Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr
                           als 0,20 mm
                   —3000   mit Kunststoff überzogen
                   —9900   andere
           76.04           Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zuge­
                           schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
                           oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                           0,20 mm oder weniger
                   —9900   andere
           76.06           Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium
           76.10           Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
                           oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs­
                           röhrchen und Tuben
                   —2000   Kannen für den Milchtransport, mit einem Fassungsvermögen von 15 1 oder
                           mehr
                   —5000   Behälter vom Typ Aerosol; Teile davon
                   —9900   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /82                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              76.13                 Gewebe, Gitter und Geflechte aus Aluminiumdraht
              76.15                 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
                                    Teile davon, aus Aluminium
                       —1010        mit Kunststoffüberzug
                       —9900        andere
              76.16                 Andere Waren aus Aluminium
                       —2500        Material für Schreibtische
                       —3500        Scheiben zum Herstellen von Tuben
                       —6000        nichtmechanische Sprinkler für Landwirtschaft und Gartenbau mit einem
                                    Stückgewicht von 1 kg oder weniger
                       —7000        Stricknadeln und Häkelnadeln
                       —7500        Haarnadeln und Lockenwickler
              78.06                 Andere Waren aus Blei
                       —2000        sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon, anderweit nicht genannt
              79.03                 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke; Pulver
                                    und Flitter, aus Zink
                        —1000       Platten, Tafeln und Bänder
              79.04                 Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
                                    schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
                                    Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zink
                        —1090       andere
               79.06                Andere Waren aus Zink
                        —4000       sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon
               80.05                Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
                                    schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
                                    Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn
               82.02                Handsägen aller Art, fertig montiert, Sägeblätter aller Art (einschließlich
                                    Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter)
                        —2011        Sägeblätter für gerade Sägen, mit einer Länge von 660 mm oder weniger
                        —2031        Sägeblätter für Kreissägen, mit einem Durchmesser von 1200 mm oder
                                     weniger, deren Ränder mit Diamantkörnern oder Diamantstaub beschichtet
                                     sind
                        —2032        mit einem Durchmesser von 400 mm oder weniger, deren Zähne mit Hart­
                                     metallstücken besetzt sind
                        —2033        aus Eisen oder Stahl, für Metallbearbeitung, mit einem Durchmesser von
                                     30 mm bis 200 mm
                        —2099        andere
                82.03                Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten;
                                     Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider,
                                     Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen,
                                     Feilen und Raspeln, zum Handgebrauch
                         —1010       verstellbare Mutterschlüssel („crescent") mit einer Länge von 5 bis 13 Zoll
                         —1020       Gabelschlüssel oder Kombinationsschlüssel (Gabel- und Steckschlüssel)
                         —1031       Vierkantschlüssel mit einem „drive" von ZU Zoll oder weniger
                         —1090       andere Schlüssel
                         —2000       Feilen und Raspel, ausgenommen solche der Tarifstelle 4000
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 83
                                                                                  Liste 3 ( Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           82.03
           (Fortsetzung)
                    —5000   Rohrschneider, ausgenommen solche der Tarifstelle 4000
                    —9900   andere
           82.04           Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern die­
                           ses Kapitels erfaßten Waren ; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld­
                            schmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und gefaßte Glas­
                           schneidediamanten
                    —2000  Bohrwerkzeuge, Gewindeschneid- und Gewindebohrwerkzeuge, ausgenom­
                            men Werkzeuge der Tarifstelle 1500
                    —2510  Werkzeuge
                    —2590  Teile davon
                    —3210   mit einem Gewicht von 300 g oder weniger
                    —3300  Stanzwerkzeuge
                    —3500  gefaßte Glaserdiamanten, ausgenommen solche der Tarifstelle 1500
                    —4000  Reifenheber und Brecheisen
                   —4510   Holzbeitel
                   —4520   Maurerbeitel
                   —4530   Hobelmeißel
                   —4590   andere Meißel
                   —5000   Schraubenzieher, auch in Sätzen, nichtautomatisch, einschließlich Schrau­
                           benzieher für Elektrotechniker
                   —5500   Hämmer aus Eisen oder Stahl, mit einem Gewicht, ohne Stiel, von 150 bis
                           2000 g, ausgenommen Rundkopf- oder Kugelhämmer
                   —6000   Schabeisen für Maler und Kittmesser für Glaser; Nietkopfsetzer, einzeln
                           oder in Sortimenten, Maurerkellen
                   —6510   Kistenöffner mit Nagelzieher
                   —6590   andere
                   —7000   Radabzieher
                   —9910   andere, für den Hausgebrauch
                   —9990   andere
           82.05           Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
                           mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Trei­
                           ben, Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Auswei­
                           ten, Schneiden, Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen
                           zum Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerk­
                           zeuge, mit arbeitendem Teil
                   —1000   Felsmeißel, Grubenbohrer und Gesteinsbohrer
                   —3012   Gewindeschneidwerkzeuge, flach, wenn die Länge des arbeitenden Teils
                           nicht mehr als 300 mm beträgt, oder zylindrisch, wenn das Gewicht jeder
                           zylindrischen Backe 2 kg nicht überschreitet, ausgenommen solche der
                           Tarifstelle 3011
                   —3039   andere
                   —3040   Holzfräser, mit axialer Bohrung (einschließlich Hobelfräser), andere als die
                           in der Tarifstelle 3030 genannten
                   —3050   Zweischneider oder Zapfenfräser, wenn der Maximaldurchmesser des
                           arbeitenden Teiles nicht größer ist als 45 mm, mit einem Stückgewicht von
                           mehr als 5 g
                   —3069   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 84                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
               Liste 3 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                  israelischen                                      Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               82.05
              (Fortsetzung)
                        —3091        andere, aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram- oder Tantalkarbi­
                                     den) oder mit aufgesetzten Hartmetallschneiden, mit einem Stückgewicht
                                     von mehr als 5 g
                        —4090        andere Feilen und Raspeln
                        —9919        andere
                        —9921        Werkzeuge zum Abrichten von Schleifkörpern
                        —9922        Bohrer für die Glas- und Steinbearbeitung mit einem Außendurchmesser
                                     von nicht mehr als 100 mm
                        —9929        andere
                        —9991        Stempel und Zieheisen, auch zum Strangpressen und Ziehen von Metall
                        —9992        Holzbohrer
                        —9993        Spiralbohrer mit zylindrischem oder konischem Schaft mit einem Außen­
                                     durchmesser von mehr als 1 mm
                        —9994        Zentrierbohrer, Bohrmesser und Ausbohrwerkzeuge
                        —9995        Reibahlen, ausgenommen verstellbare Reibahlen mit aufgesetzten Messern
                         —9996       Werkzeuge aus Schnellstahl bzw. mit aufgesetzten Schneiden aus Schnell­
                                     stahl, für Drehmaschinen, Hobelmaschinen und Nutenziehmaschinen
                82.07                Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht
                                     gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-,
                                     Vanadin-Karbiden)
                82.08                Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mechani­
                                     sche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum
                                     Vorbereiten, Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken, mit
                                     einem Gewicht von 10 kg oder weniger
                82.09                Messer (andere als die der Tarifnr. 82.06) mit schneidender oder gezahnter
                                      Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau
                         —2000       Tischmesser und Küchenmesser, mit feststehender Klinge ; Metzgermesser ;
                                      bei Messern, die zu einem Satz Löffel, Gabeln und Messer gehören, wird
                                      der Wertzollsatz auf den Wert des vollständigen Satzes angewandt
                82.10                 Klingen für Messer der Tarifnr. 82.09
                         —9910        Rohlinge nach Art der zum Herstellen von Tisch- und Küchenmessern oder
                                      Metzgermessern gebrauchten
                82.11                 Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenroh­
                                      linge im Band); Teile von Rasierapparaten, aus Metall
                         —1090        andere Sicherheits-Rasierapparate
                         —2010        Klingen für Sicherheits-Rasierapparate
                82.12                 Scheren und Scherenblätter
                          —2000       Scheren, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, mit einer
                                      Länge von höchstens 8 Zoll, einschließlich Haut- und Nagelscheren
                 82.13                Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate,
                                      Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
                                      Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (ein­
                                      schließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren
                          —1090       andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 / 85
                                                                                     Liste 3 ( Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                 Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           82.14           Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,
                           Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte
                    — 1000 mit einer Länge, einschließlich Griff, von nicht mehr als 24 cm
                    —9900  andere ; bei einem Satz Löffel, Gabeln und Messer wird der Wertzoll auf
                           den Wert des vollständigen Satzes angewandt, wenn in einem Satz die
                           Länge eines Teils, einschließlich Griff, mehr als 24 cm beträgt
            83.01          Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß),
                           Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit
                           Schlüsseln, als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile
                           davon, aus unedlen Metallen ; Schlüssel ( auch unfertig) für diese Waren, aus
                           unedlen Metallen
           83.02           Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen,
                           Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reise­
                           kisten oder andere derartige Waren ; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen,
                           Stützen, Konsolen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen (einschließ*-
                           lich automatische Türschließer)
           83.03           Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkammern ; Sicherheitskassetten
                           und dergleichen aus unedlen Metallen
                   — 1000  Panzerschränke
                   —9900   andere
           83.04           Sortierkästen ; Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche
                           Bürogegenstände aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der
                           Tarifnr . 94.03
           83.05           Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Musterklam­
                           mern, Büroklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und ähnliche
                           Büromaterialien, aus unedlen Metallen
                   —1000   Klammern für Heftmaschinen
                   —9900   andere
           83.06           Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
                           Metallen
                   —9910   aus Kupfer
           83.07           Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
                           elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen
                   —1090   andere
                   —2091   andere
           83.08           Schläuche aus unedlen Metallen
                   —9900   andere
           83.09           Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen
                           und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
                           Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohl­
                           niete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen
                   —2010   Hohlniete, vom Typ Blindniete
                   —3010   Haken und Ösen, auf Spinnstoffen befestigt
                   —3090   andere Haken und Ösen
                   —9900   andere
           83.11           Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon,
                           aus unedlen Metallen
                   —9900   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /86                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                      Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              83.12                 Bilderrahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen
              83.13                 Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Ab­
                                    reißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
                                    aus unedlen Metallen
                      —3000         aus Aluminium, anderweit nicht genannt
              83.15                 Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche
                                    Waren, aus unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Fluß­
                                    mitteln überzogen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder
                                    Hartmetall ; Drähte und Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglome­
                                    riert, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren
                      — 1010        zum Auftragsschweißen (hard facing), mit einer Länge von 60 cm oder
                                    weniger
                      —9990         andere
              84.06                 Kolbenverbrennungsmotoren
                      —9991         Kolben, Kolbenringe, Kolbenbolzen, Laufbuchsen und Ventile
              84.10                 Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabe­
                                    pumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becher­
                                    werke, Schöpfwerke, Bandelevatoren)
                      —4042         Kreiselpumpen für Kraftfahrzeuge
                      —4043         mit Elektromotor, aus Metall, mit einem Stückgewicht (einschließlich
                                    Motor) von nicht mehr als 2,5 kg
                      —5010         Gehäuse der Pumpen der Tarifstelle 4042
              84.11                 Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren ;
                                    Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen
                      —3013         Kompressoren für Kältemaschinen oder für Klimaanlagen, mit einem
                                    Nettogewicht von mehr als 15 kg, jedoch höchstens 40 kg
              84.16                 Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz­
                                    maschinen ; Walzen für diese Maschinen
                      —3019         andere
                      —3020         Teile
              84.17                 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
                                    Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
                                    Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisie­
                                    ren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge­
                                    nommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter und
                                    Badeöfen
                      —3000         Heiz- und Kochapparate nach Art der in Hotels und Restaurants gebrauch­
                                    ten und dergleichen (wie Dampffiltriermaschinen, Apparate zum Erwärmen
                                    von Kaffe oder Milch, Dampfkessel, elektrische Kochgeräte, Wärme­
                                    schränke, Trockenschränke und dergleichen); Teile davon
                      —4500         Maschinen zum Herstellen von Speiseeis und Eiswaffeln, sowie Zubehör,
                                    mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg
                      —5010         nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen, zu industriellen Zwek­
                                    ken
                      —5090         andere
                      —7090         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 / 87
                                                                                     Liste 3 (Fortsetzung)
               Nr. des
             israelischen                                  Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           84.18           Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                           Gasen
                   —9914   ölfilter, Kraftstoffilter und Luftfilter für Kolbenverbrennungsmotoren
                   —9918   andere, mit einem Stückgewicht von 5 kg oder weniger
           84.19           Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
                           anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                           Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
                           Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf­
                           machung von Waren ; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
                           säure; Geschirrspülmaschinen
                   — 1000  Geschirrspülmaschinen ; Teile davon
           84.20           Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit
                           einer Empfindlichkeit von mindestens 5 cg; Gewichte für Waagen aller Art
                   —5010   Förderbandwaagen, ausgenommen Hängebahnwaagen
                   —5030   Personenwaagen
                   —5049   andere
                   —9010   Wägebalken, mit eingebautem elektrischem Druckwerk, auch mit Gestell
                   —9020   Gestelle für Waagen der Tarifstelle 9010
                   —9090   andere
           84.21           Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
                           oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit
                           Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl­
                           apparate und dergleichen
                   —5019   andere     N
                   —5020   Teile davon
                   —7100   Sprühbehälter
                    —7210  Spritzpistolen und dergleichen
                    —7220  Teile davon
           84.22           Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För­
                            dern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
                           Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate
                           und Geräte der Tarifnr. 84.23
                    —3091  bewegliche Hubwinden, mit einem Stückgewicht von 80 kg oder weniger
                    —5039  andere
                    —7000  Schaufellader, mit einem Stückgewicht von 600 kg oder weniger
           84.27           Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte
                            zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen
                    — 1000 Apparate mit einem Stückgewicht von 500 kg oder weniger (ausgenommen
                            solche der Tarifnr. 85.06); Teile davon
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 88                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
               84.30                Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
                                    Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko­
                                    lade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch,
                                    Fisch, Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84
                                    anderweit weder genannt noch inbegriffen
                       — 1011       handbetriebene Maschinen, mit einem Stückgewicht von 200 kg oder
                                    weniger (ausgenommen solche der Tarifstelle 2000)
               84.40                Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen,
                                    Färben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
                                    Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum
                                    Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken
                                    von Geweben); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem
                                    Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ;
                                    Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen, Geweben ,
                                    Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet
                                    werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckform­
                                    zylinder für diese Maschinen)
                       —3013        Waschmaschinen, mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger
                       —3014        andere Maschinen
                       —3099        andere
                       —4019        andere Bügelmaschinen
                       —4020        Teile
               84.41                Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu­
                                    hen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinen­
                                    nadeln
                       —1021        Nähmaschinenköpfe, mit einem Gewicht von 16 kg oder weniger, und
                                    Maschinen mit Köpfen mit einem Gewicht von 16 kg oder weniger, ausge­
                                    nommen Maschinen der Tarifstelle 1023
               84.43                Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder
                                    dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere
                                    metallurgische Betriebe
                       — 1000       Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen
               84.45                Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus­
                                    genommen Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50
                       — 1000       Maschinen zum Biegen, Richten oder Schneiden von Stäben, Bändern und
                                    Drähten aus Eisen oder Stahl, zur Verwendung im Bauwesen, ausgenom­
                                    men Maschinen der Tarifstelle 6000
                       —5090        andere Bohr- und Sägemaschinen
               84.47                Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk,
                                    Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der
                                    Tarifnr. 84.49
                       —2090        andere
               84.48                Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                                    Maschinen der Tarifnrn. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich
                                    Werkstück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneid­
                                    köpfe, Teilköpfe und andere Spezialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen ;
                                    Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugma­
                                    schinen, aller Art
                       — 1020       Teile und Zubehör von Drehbänken
                       —2010        Teile und Zubehör von Bohr- und Sägemaschinen der Tarifnr. 84.46 (ein­
                                    schließlich Schneidemaschinen mit Scheibe)
                       —2020        Teile und Zubehör von Pressen
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 / 89
                                                                                           Liste 3 ( Fortsetzung)
                Nr . des
             israelischen                                         Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           84.52                  Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi­
                                  nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
                                  mit Rechenwerk
                    —3000         Buchungsmaschinen, ohne elektronisches Rechenwerk und ohne Speicher­
                                  werk
                    —9919         andere
                    —9920         Hilfsmaschinen zur Verwendung mit den Maschinen dieser Tarifnummer,
                                  vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (*)
           84.54                  Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablopenver­
                                  vielfältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickel­
                                  maschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftma­
                                  schinen )
                    —2000         Locher
                    —3010         Heftmaschinen, mit einem Stückgewicht von 300 g oder weniger
                    —9900         andere
           84.59                  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
                                  weder genannt noch inbegriffen
                    —8600         Wischarme und Wischblätter von Scheibenwischern, für Kraftfahrzeuge
                    —9190         andere
                    —9990         andere
           84.61                  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und
                                  thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen,
                                  Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter
                    — 1000        Ventile für Sprühbehälter
           84.65                  Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84
                                  anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit An­
                                  schlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteri­
                                  stischen Merkmalen elektrotechnischer Waren
                    —3000         Schmierdüsen
           85.01                  Elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer; Transforma­
                                  toren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ; Stromrichter (z. B.
                                  Gleichrichter)
                    — 1060        Gleichstromgeneratoren, mit nicht elektrischem Antrieb , in den Tarifstellen
                                  1010 und 1020 nicht genannt
                    —1079         andere elektrische Generatoren und rotierende Umformer zum Herstellen
                                  von Elektroschweißgeräten
                    —2111         Transformatoren, Induktoren und Drosselspulen (chokes) mit einem Stück­
                                  gewicht von 2 000 kg oder weniger
                    —2112         mit einem Stückgewicht von mehr als 2 000 kg, jedoch höchstens 25 000 kg
                    —2113         mit einem Stückgewicht von mehr als 25 000 kg, jedoch höchstens 30 000 kg
                    —2120         Teile davon
                    —9990          andere
           85.02                  Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma­
                                  gnete; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek­
                                   tromagnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen,
                                   Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe
                    —4000          elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen für Kraftfahrzeuge
           (M Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 8 . 70
              Liste 3 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              85.03                 Primärelemente und Primärbatterien
                      —1091         Gerätebatterien mit einer Nennspannung von mehr als 4,5 Volt, komplett,
                                    gebrauchsfertig
                      — 1099        andere
              85.06                 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor
                      —1010         Staubsauger
                      —1020         Teile davon
                      —2019         andere
                      —2021         Zubehör für Geräte der Tarifstelle 2019
                      —3000         Ventilatoren
                      —9900         andere
              85.09                 Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutz­
                                    einrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterschei­
                                    ben, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder
                      —1010         Geräte
                      —1020         Teile davon
                      —2000         elektrische Beleuchtungsgeräte und elektrische Leuchtsignalgeräte
                      —3000         Scheibenwischerarme oder -blätter
              85.10                 Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B.
                                    mit Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte
                                    der Tarifnr. 85.09
                       —1000        Leuchten
                       —2000        Teile
              85.12                 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische
                                    Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmege­
                                    räte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren
                                    und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für
                                    den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der
                                    Tarifnr. 85.24
                       —1090        andere ; Teile davon
                       —3099        andere
                       —4010        Bügeleisen
                       —9990        andere ; Teile davon
              85.13                 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
                                     technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                       —1031         Geräte, die mit Geräten der Tarifstelle 1021 verwendet werden
                       —2010        Wählscheiben und Empfänger für Fernsprechgeräte
                       —2030         Teile, die sowohl mit Geräten dieser Tarifnummer als auch mit Geräten
                                     der Tarifnr. 85.15 verwendet werden können , anderweit nicht genannt
                                     (siehe Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI)
                       —2090         andere
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 /91
                                                                                        Liste 3 ( Fortsetzung)
                 Nr . des
               israelischen                                  Warenbezeichnung
                Zolltarifs
            85.14            Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher; Tonfrequenzver­
                             stärker
                     —2010   Lautsprecher
                     —2090   Teile
                     —9900   andere
            85.15            Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                             kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ­
                             lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                             fänger und der Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
                             oder Funkfernsteuerung
                     —4021   Rundfunkempfänger mit thermionischen Rohren, mit höchstens 5 Röhren
                             (einschließlich der Gleichrichterröhre, jedoch ohne das magische Auge)
                     —4029   andere
                     —4035   zum Einbau in Kraftfahrzeuge, auch bereits eingebaut, nicht in der Tarifnr.
                             40.33 genannt
            85.18            Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare
                             Kondensatoren
                      —1019  andere
            85.19            Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von
                             elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
                             nungsabieiter, Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen und
                             Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                             teiler, ausgenommen Heizwiderstände); Schalt- und Verteilungstafeln und
                              -schränke
                      —2090   andere
                      —5000   Schalttafeln und Bedienungspulte
                      —9900   andere
            85.20             Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für
                              Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Photoblitzlichtlampen ; Bogenlampen
                      —1091   Gühlampen mit einer Leistung von 40 Watt oder weniger
                      —1099   andere
                      —2013   mit einer Leistung von nicht mehr als 175 Watt, anderweit nicht genannt
                      —2019   andere
                      —2021   gerade Leuchtröhren, mit einer Länge von höchstens 1,25 m
                      —2029   andere
             85.21            Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh­
                              ren, andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf­
                              oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröh­
                              ren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; Transistoren und ähn­
                              liche gefaßte oder montierte Halbleiter; gefaßte oder montierte piezoelek­
                              trische Kristalle
                      —3000   Transistoren und ähnliche gefaßte oder montierte Halbleiter
             85.23            Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre,
                               Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                               Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken
                      — 1019   andere
                      —4010    papierisoliert
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /92                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17 . 8 . 70
             Liste 3 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              85.25                Isolatoren aus Stoffen aller Art
                      —9900        andere
              85.26                Isolierteile ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten
                                   einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit
                                   Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Instal­
                                   lationen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25
                      —9900        andere
              87.06                Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn. 87.01 , 87.02 oder 87.03
                      —3000        Sicherheitsgurte für Personenkraftwagen
                       —5000       Auspufftöpfe und -röhre, Handbremsen, Teile davon, Stangenenden und
                                   Kugelgelenke, Teile davon, Lenkschubstangen, Teile davon, Achsschenkel­
                                   bolzen
                      —5510        Kupplungsscheiben mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 Zoll
                       —5590       andere
                       —6500       Gummimanschetten für Kolben von Öldruckbremsen
              87.10                Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor
                       —9900       andere
              87.12                Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnrn. 87.09, 87.10 oder 87.11
                       —1010       Sättel
                       —1020       Auspufftöpfe und -röhre
                       —2030       Rahmen
                       —2040       Sättel
                       —2051       Felgen
                       —2052       Speichen, auch mit Nippeln
                       —2053       Vorder- und Hinterradnaben
                       —2054       Lenkstangen mit einer Bremse
                       —2055       Lenkstangen mit zwei Bremsen
                       —2056       Vorder- oder Hinterradbremsen
                       —2057       Pedale
                       —2058       Zahnkränze mit 30 oder mehr Zähnen
                       —2061       Räder, ohne Reifen und Luftschläuche
                       —2069        andere
                       —2090        andere
              87.13                 Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
                                    Körperbehinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung;
                                    Teile davon
                       —9910        Kinderwagen
                       —9920        Teile
              89.01                 Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen
                       —2090        andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 /93
                                                                                    Liste 3 ( Fortsetzung)
                 Nr . des
              israelischen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           90.01            Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                            Art, nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                            bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten
                    —2000   medizinische Brillengläser und andere Korrektionsgläser, einschließlich
                            Kontaktgläser
                    —3010   Reflektoren
           90.03            Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile
                            davon
                     — 1090 andere
           90.04            Brillen ( Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer,
                            Stielbrillen und ähnliche Waren
                     —9900  andere
           90.09            Stehbildwerfer, photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsappa­
                            rate
                     —1031  Apparate und Geräte
           90.13            Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
                            genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer
                     —5010  Reflektoren
           90.16            Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Pantographen,
                            Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente,
                            Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                            anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
                            meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren
                     —1019  andere
                     —4040  Bandmaße aus biegsamem Stahl, mit einer Länge von höchstens 3 m
                     —4050  Lineale, mit Einteilung
           90.23            Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo­
                            meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
                            Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert
                     —2000  Instrumente, wie sie im Haushalt verwendet werden, sowie Kombinationen
                            dieser Instrumente, einschließlich solcher, die zusammen mit Haushaltsgerä­
                            ten verwendet werden
            90.24           Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln
                            von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
                            Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
                             meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                             messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen,
                             ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14
                      —1090  andere
                      —2021  Füllhöhenregler mit einem Stückgewicht von 250 g oder weniger, betrieben
                             durch Schließen und Unterbrechen von Stromkreisen
            91.02            Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn. 91.01 und
                             91.03 )
            91.04            Andere Uhren
                      —9900  andere
            91.07            Kleinuhr-Werke, gangfertig
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /94                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
              Liste 3 ( Fortsetzung)
                   Nr. des
                israelischen                                       Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              91.08                 Andere Uhrwerke, gangfertig
                      —9900         andere
             91.11                  Andere Uhrenteile
                      —9900         andere
             92.02                  Andere Saiteninstrumente
                      — 1000        Mandolinen und Gitarren
              92.05                 Andere Blasinstrumente
                      —1000         Flöten
             92.06                  Sehlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone,
                                    Becken, Kastagnetten)
                      —2000         Trommeln und Xylophone
             92.07                  Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musik­
                                    instrumente (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)
                      — 1000        Gitarren
              92.08                 Musikinstrumente, in anderen Tärifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt
                                    (z. B. Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel,
                                    singende Sägen); Lockpfeifen aller Art; Mundblasinstrumente zu Ruf- und
                                    Signalzwecken (z. B. Signalhörner, Signalpfeifen)
             92.10                  Teile und Zubehör für Musikinstrumente ( ausgenommen Musiksaiten), ein­
                                    schließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstru­
                                    mente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome; Stimm­
                                   gabeln und Stimmpfeifen aller Art
                     —2000         Musikwerke für Spieldosen
                     —9900          andere
             94.04                  Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder
                                    gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen,
                                   Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließ­
                                    lich solcher aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff,
                                    auch überzogen
                     —2610         Sprungfedermatratzen
                     —2690          andere Matratzen, ausgenommen Matratzen der Tarifstelle 3000
                     —3010          Matratzen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk
                     —3090          andere
                     —9910         andere, für Kraftfahrzeuge
             96.01                 Besen, nur gebunden, auch mit Stiel
             96.02                 Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen), ein­
                                    schließlich Bürsten, die Maschinenteile sind ; Roller zum Anstreichen, Wi­
                                    scher aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
                     —1099          andere
                     —2010         Kleider-, Haar- und Zahnbürsten sowie Rasierpinsel
                     —2031         Bürsten für kosmetische Zwecke und Bürsten zum Korrigieren von Verviel­
                                   fältigungsschablonen
                     —2090         andere Bürsten und Pinsel zum Malen
                     —9900         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 183 /95
                                                                                      Liste 3 ( Fortsetzung)
                Nr. des
             israelischen                                Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           97.01          Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk,
                          Puppenwagen und dergleichen
           97.02          Puppen
           97.03          Anderes Spielzeug; Modelle zum Spielen
                   —1010  Teile
                   —1090  andere
                   —2000  Gerätekästen für naturwissenschaftliche Versuche und Beobachtungen, aus­
                          genommen Baukästen
                   —3000  aufblasbar
                   —9900  andere
           97.04          Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele         zur öffentlichen
                          Benutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis)
                   —9900  andere
           97.06          Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten,
                          ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04
                   —2021  Bälle mit einem Stückgewicht von 200 g oder mehr
                   —2031  Hüllen für Lederbälle
                   —2090  andere Bälle
                   —3010  Rollschuhe
                   —3020  andere
           98.01          Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                          Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile)
                   —9910  ganz oder teilweise aus Kunststoff bestehende Knöpfe
                   —9920  Teile von Knöpfen
           98.02          Reißverschlüsse; Teile davon (z. B. Schieber)
                   —1010  Kunststoffreißverschlüsse
                   —1090  andere
                   —2011  einfache Bänder mit Haken aus Kunststoffen
           98.03          Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte; Bleistifthalter und derglei­
                          chen; Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenom­
                          men Waren der Tarifnrn . 98.04 oder 98.05
                   —1010  Kugelschreiber, auch mit Ersatzfüllung
                   —1020  Ersatzfüllungen für Kugelschreiber
                   —3000  Füllstifte
           98.05          Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und
                          Zeichenkohle; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide
                   —5000  Bleistifte mit beliebigem Uberzug, mit einer Dicke der Umhüllung von mehr
                          als 1 mm
                   —6090  andere Bleistiftminen
                   —9900  andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /96                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17 . 8 . 70
             Liste 3 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                             Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             98.08                     Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spu­
                                       len ; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln
                      —9910            auf Spulen, in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                      —9990            andere
             98.11                     Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren -
                                       und Zigarettenspitzen, Mundstücke, Rohre und andere Teile
                      —9990            andere
             98.15                     Isolierflaschen und andere Isolierbehälter, Teile davon (ausgenommen Glas­
                                       kolben)
                      —1000            Flaschen und andere Behälter
                      —2010            äußere Behälter
                      —2090            andere Teile
             98.16                     Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen ; bewegliche Figuren
                                       und Ausstellungsstücke für Schaufenster
             Anmerkung :
             a) Die Abfertigungsfristen werden abgeschafft oder während der Geltungsdauer des Abkommens alljährlich verlängert.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 /97
                                                       LISTE 4
           Waren, für die bei der Einfuhr nach Israel die nach dem Zeitplan in Artikel 1 Absatz 1 des An­
               hangs II des Abkommens um 10 v. H. gesenkten Zollsätze des israelischen Zolltarifs gelten
                Nr . des
              israelischen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           05.02                Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare und andere
                                Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser
                                Borsten oder Haare
           05.03                Roßhaar und Roßhaarabfälle; auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen
                    —9900       andere
           07.01                Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt
                    —3000       Knoblauch
           07.05                Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert
                   —2000       Erbsen
           08.05                Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01 ), frisch oder
                               getrocknet, auch ohne äußere Schale oder enthäutet
                   —3090       Haselnüsse ohne Schalen, in unmittelbaren Umschließungen
           13.02               Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natürliche
                               Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame
                   —2090       andere natürliche Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame
           14.05               Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                   —3010       Blätter und Stengel von Esparto und Alfa, roh
                   —3090       Blätter und Stengel von Esparto und Alfa, andere
           15.08               Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxydiert, dehydratisiert, geschwe­
                               felt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert
                               oder anders modifiziert
                   —9900       andere
           17.02               Andere Zucker; Sirupe, Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                               mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert
                   —2010       Glukose, Cerealose und Dextrose, flüssig
                   —2090       Zucker, andere
           25.10               Natürliche Kalziumphosphate, natürliche Kalziumaluminiumphosphate,
                               Apatit und Phosphatkreide
           27.07               öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer und ähn­
                               liche Erzeugnisse
                   — 1000      Anthrazenöl und -fette
           27.14               Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bitumi­
                               nösen Mineralien
                   —2000       regenerierte Mineralöle
           28.01               Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod)
                   —3000       Brom
           28.30               Chloride und Oxychloride
                   —1000       Kalziumchlorid
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /98                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
             Liste 4 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              28.37                Sulfite und Thiosulfate
              28.40                Phosphite, Hypophosphite und Phosphate
                       —3000       Natriumtripolyphosphat, Tetranatriumpyrophosphat
              28.42                Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammoni­
                                   umkarbonats
                       —1000       Natrium-, Kalium- und Ammoniumbikarbonat
              29.14                Einbasische Säuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxyde und Persäuren ;
                                   ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                       —1000       Essigsäure
              29.17                Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                   Nitrosoderivate
                       —1090       andere
              29.31                Organische Thioverbindungen
                       —1000       Thioglykolsäure und ihre Salze
              29.34                Andere organisch-anorganische Verbindungen
                       —1000       Tetraäthylblei
              29.40                Enzyme
                       —1000       Labpulver und flüssiges Lab (wie Chymosin, Rennet und Rennin)
              30.03                Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin
                       —1000       Medizinalbonbons
                       —2500       Salzgemische für medizinische Bäder
              32.09                Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für
                                   die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben ; mit öl, Ter­
                                   pentinöl, Lackbenzin, einem Lack oder anderen zum Herstellen von An­
                                   strichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Prägefolien ; Färbe­
                                   mittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
                       —2000       Prägefolien
              33.04                Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech­
                                   oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer
                                   dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe für die
                                   Riechmittel-, Lebensmittel- oder andere Industrien sind
                       —9900        andere
              34.01                Seifen, einschließlich Medizinalseifen
                       —9900        andere
              34.02                 Organische grenzflächenaktive Stoffe; grenzflächenaktive Zubereitungen
                                    und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend
                        —1000       Zubereitungen und andere Waren zur Körperpflege
                        —2090       Sulfate und Sulfonate des Laurylalkohols in anderen Umschließungen
              34.05                 Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall, Scheuer­
                                    pasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausgenommen zubereitete
                                    Wachse der Tarifnr. 34.04
                        —9900       andere
              34.07                 Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für
                                    Kinder; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder
                                    ähnlichen Formen
                        —9900       andere
               36.07                Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 /99
                                                                                     Liste 4 (Fortsetzung)
                 Nr . des
              israelischen                                 Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           36.08           Waren aus leicht entzündlichen Stoffen
                    — 1000 flüssige Brennstoffe in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300
                           cm3 oder weniger
           37.01           Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen
                           Papiere, Karten oder Gewebe), nicht belichtet
                    —9910  Platten und Filme, schwarz-weiß
           37.02           Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht
                           belichtet
                    — 1000 zum Herstellen von Spielfilmen, die von der zuständigen Behörde gemäß
                           dem Encouragement of Israeli Film Law (Filmförderungsgesetz) 5714—1954
                           in vom Direktor zugelassenen Lichtspielhäusern zugelassen sind, ausgenom­
                           men Filme der Tarifstelle 1100
                   —9920   Filme, schwarz-weiß, ausgenommen Umkehrfilme
           37.03           Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ent­
                           wickelt
                     —2000 Lichtpauspapier
                     —9939 andere
           37.04           Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht ent­
                           wickelt (Negative oder Positive)
           38.12           Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beiz­
                           mittel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindu­
                           strie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden
                   —1000   Zubereitungen auf der Grundlage von Schellack
           38.14           Antiklopfmittel, Antioxyd antien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikor­
                           rosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle
           38.19           Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
                           verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                           anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen In­
                           dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif­
                           fen
                   —9990   andere
           39.01           Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                           modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste, Ami­
                           noplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone)
                   —1500   Silikone
                   —2500   zubereitete Klebstoffe
                   —4040   Rohre und Schläuche aus Eisen oder Stahl, mit Kunststoff überzogen
                   —9900   andere
           39.02           Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
                           Polytetrahaloäthylen, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinyl­
                           acetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                           Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze)
                   — 1031  Polyvinylacetatharze und ihre Mischpolymere
                   —5530   Rohre aus Eisen oder Stahl, mit Kunststoff überzogen
                   —5599   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 100                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 4 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              39.03                 Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellu­
                                    loseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch
                                    weichgemacht (z.B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber
                      —1000         Vulkanfiber
                      —2010         Zellophanfolien mit einem Gewicht von mehr als 54 g pro Quadratmeter,
                                    in der Tarifstelle 3000 nicht genannt
                      —4090         andere
              39.05                 Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Ver­
                                    esterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze
                                     (Harzester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z.B. Chlorkau­
                                    tschuk, Kautschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxydierter Kautschuk)
                       —9990         andere
              39.06                 Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze
                                    und Ester; Linoxyn
                       —9990         andere
              39.07                  Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.05
                       —5200         Uhrengläser, montagefertig
                       —6220         Säcke und Beutel mit einer Dicke von 0,10 mm oder weniger
                       —6310         andere Behältnisse mit einem Fassungsvermögen von 250 cl oder weniger
               40.01                 Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem
                                     Kautschuk; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk; Naturkautschuk,
                                     Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten
                       —3000         Sohlenkrepp, einschließlich Schneidabfälle
               40.04                 Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk; Alt­
                                     waren und Teile davon, aus Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur
                                     zum Wiedernutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar; Staub aus
                                     Kautschukabfällen oder -altwaren aus Hartkautschuk
               40.07                 Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
                                     überzogen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
                                     überzogen
                       —9900         andere
               40.09                 Rohre und Schläuche aus Weichkautschuk
               40.11                 Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder aus
                                     Weichkautschuk, für Räder aller Art
                        —3092         Reifen mit Metalleinsatz
               40.13                 Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu
                                      allen Zwecken
                        —9900         andere
               40.15                  Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder
                                      Rohren ; Abfälle, Staub und Bruch
                        —9900         andere
               40.16                  Hartkautschukwaren
                        —9900         andere
               42.06                  Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen
                        —9900         andere
               43.03                  Waren aus Pelzfellen
               43.04                  Künstliches Pelzwerk und Waren daraus
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 / 101
                                                                                       Liste 4 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                   Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           44.01             Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder Reisigbündeln ;
                             Holzabfälle einschließlich Sägespäne
           44.03             Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet
                    —3010    Holz von Abura, Obéché, Samba und Wawa, zum Herstellen von Furnier­
                             blättern durch Rundschälen (rotary cut)
                    —3090    anderes
                    —4090    anderes
                    —5000    Kiefernholz und anderes Nadelholz
                    —6000    Buchenholz
                   —7090     anderes
                   —9900     anderes
           44.04             Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiter bearbei­
                             tet
                   — 1010    Holz von Abura, Obéché, Samba und Wawa, zum Herstellen von Furnier­
                             blättern durch Rundschälen (rotary cut)
                   —1090     andere
                   —2000     Holz von Ilomba, Limba, Acajou, Makoré, Sapelli, Avodiré, Luan, Okumé,
                             Meranti, Entandrophragma utile und von Virola
                   —2090     andere
                   —3000     Kiefernholz und anderes Nadelholz
                   —4000     Buchenholz
                   —5000     Stauholz
                   —9900     andere
           44.05             Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht
                             weiter bearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm
                   —2500     Stauholz
                   —3000     Bretter aus Buchen-, Pappel-, Kiefern- oder anderem Nadelholz, zum Her­
                             stellen von Besen mit Abmessungen von höchstens 25 X 25 X 1 000 mm, mit
                             einer Toleranz von höchstens 10 v. H., sofern die nach dieser Tarifstelle ab­
                             gefertigte Gesamtmenge 260 m3 pro Jahr nicht überschreitet
           44.06             Holzpflasterklötze
           44.08             Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                             gesägt, aber nicht weiter bearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen herge­
                             stellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet,
                             aber nicht weiter bearbeitet
                   —9900     andere
           44.09             Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke aus Holz, ge­
                             spitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt, Holzspan aller Art; Holzspäne der
                             bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten
                           • Art
                   —9900     andere
           44.10             Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebo­
                             gen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werk­
                             zeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen
           44.11             Holzdraht; Holz für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe
           44.12             Holzwolle ; Holzmehl
                   —9900     andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 102                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
              Liste 4 ( Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              44.14                  Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht
                                     weiter verarbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter
                                     und Holz für Sperrholzplatten, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger
                      — 1090         andere
              44.15                  Furniertes Holz und Sperrholzplatten, auch in Verbindung mit anderen
                                     Stoffen, Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
                      —9900          andere
              44.16                  Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern aus
                                     unedlem Metall belegt
              44.17                  Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen
              44.18                  Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder ande­
                                     ren Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz
                                     oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von
                                     Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
              44.24                  Haushaltsgeräte aus Holz
              44.27                  Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz; Innenausstattungsgegen­
                                     stände aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig; Kästchen, Zigarettenbehälter,
                                     Präsentierbretter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz;
                                     Kästen für Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Be­
                                     hältnisse, aus Holz; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder
                                     Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser
                                     Waren
              46.01                  Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen zu allen Verwendungs­
                                     zwecken, auch miteinander zu Bändern verbunden
                      —9900          andere
              46.02                  Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, ein­
                                     schließlich Chinamatten, grobe Strohmatten und Gittergeflechte; Flaschen­
                                     hülsen aus Stroh
                      —2000          aus Holzspan oder Binsen (einschließlich Bambus)
                      —9900          andere
              48.02                  Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)
              48.03                  Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließ­
                                     lich sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen
                      — 1000         Pergamentpapier und Pergamentpappe, fettdicht
                      —9900          andere
              48.04                  Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt
                                     noch überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen
              48.11                  Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier
              48.12                  Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleumschicht,
                                     auch zugeschnitten
              48.13                  Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behält­
                                     nissen ( Kohlepapier, Schablonenpapier und dergleichen)
                      —2000          Schablonenpapier
                      —9900          anderes
              48.19                  Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder
                                     Bilder, auch gummiert
                      —9900          andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 183 / 103
                                                                                   Liste 4 (Fortsetzung)
               Nr . des
             israelischen                                   Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           48.20            Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff,
                            Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet
                   —9900    andere                                 »
           49.01            Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blät­
                            tern
                   —1010    Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen
                            und dergleichen, gebunden, genäht oder geheftet, in Buchform
                   — 1090   andere
                   —2000    Illustrationsbeilagen in losen Bogen oder Blättern
           49.07            Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwer­
                            tet, im Inland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel,
                            Banknoten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere, ein­
                            schließlich Scheckhefte und dergleichen
                   —9990    andere
           49.08          . Abziehbilder aller Art
           49.10            Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Ab­
                            reißkalendern
                   —9900    andere
           49.11            Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Ver­
                            fahren hergestellt
                   —3000    Bilder ohne Text, in losen Bogen oder Blättern
                   —9900    andere
           51.01            Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                            Einzelverkauf
                   —2010    Kunstseidengarne, nach dem „tow-to-yarn"-Verfahren hergestellt
                   —2020    Monofile
                   —2099    andere
           51.03            Synthetische und künstliche Spinnfäden in Aufmachungen für den Einzel­
                            verkauf
                   —2090    andere
           51.04            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge­
                            webe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02)
                   —1100     Gewebe aus mehrfädigen Garnen mit einer Dicke von mehr als 1 000 Denier
                            und einem Gewicht von 700 g pro Quadratmeter oder mehr
                   — 1210   weder gefärbt noch appretiert, hergestellt aus Polyamid- und Baumwollfä­
                            den, wenn die Dicke der Polyamidfäden insgesamt nicht weniger als 700
                            Denier und das Gewicht des Gewebes mehr als 750 g pro Quadratmeter
                            beträgt, sofern die nach dieser Tarifstelle sowie nach der Tarifstelle
                            55.09 —1000 abgefertigte Gesamtmenge 45 t pro Jahr nicht überschreitet
           52.01            Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), ein­
                            schließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen ; metalli­
                            sierte Garne aus Spinnstoffen
           54.03            Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
                            kauf
                   —2000    Ramiegarne
           54.04            Leinengarne und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                   —2000    Ramiegarne
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 104                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 4 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                         Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              55.09                   Andere Gewebe aus Baumwolle
                       —1000          weder gefärbt noch appretiert, ganz aus Baumwollgarnen oder aus Baum­
                                      woll- und Polyamidgarnen mit einer Dicke der Polyamidfäden von insge­
                                      samt 700 Denier oder mehr und einem Gewicht des Gewebes von mehr als
                                      500 g pro Quadratmeter, zum Herstellen von Förderbändern und Treib­
                                      riemen der Tarifstelle 40.10 —1000, sofern die nach dieser Tarifstelle und
                                      nach der Tarifstelle 51.04 —1210 abgefertigte Gesamtmenge 45 t pro Jahr
                                      nicht überschreitet
              56.03                   Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich
                                      Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt
              57.04                   Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon­
                                      nen ; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen
                       —1010          Alfa und Esparto
              57.08                   Papiergarne
              58.03                   Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
                                      vais und ähnliche) und Tapisserien als Nadelarbeit (z.B. Petit Point, Kreuz­
                                      stich ), auch konfektioniert
              58.05                   Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
                                      oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06
                       —2091          Bänder, nicht gefärbt, ohne Muster und Webkante, in Längsrichtung durch
                                      ein Klebemittel oder durch Wärmeeinwirkung verbunden, für Schreibma­
                                      schinenbänder und dergleichen, sofern Muster dieser Bänder vor der Ein­
                                      fuhr vom Direktor genehmigt worden sind i1 ) und die Abfertigung vor dem
                                      1 . 1 . 1971 erfolgt (2)
              58.08                   Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert
                       —1000          geknüpfte Netzstoffe aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen mit
                                      Maschen mit einer Seitenlänge von mehr als 2 cm
              59.03                   Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
                       —1099          andere
              59.05                   Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware oder abge­
                                      paßt; abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen
                       —9910          Netze und Waren zum Herstellen von Netzen aus Kokosfasern
              59.06                   Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen
                                      Gewebe und Waren daraus
                       —9910          aus Kokosfasern
              59.08                   Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt oder
                                      bestrichen
                       —9900          andere
              59.12                   Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theater­
                                      dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen
                        —9990         andere
              59.17                   Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinn­
                                      stoffen
                       —2020          Staubbeutel für Staubsauger
              (x) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
              (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 105
                                                                                              Liste 4 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                         Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
           60.06                    Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware,
                                    sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe)
                      —2000         kautschutierte Gewirke als Meterware
           61.08                    Kragen, Hemdeinsätze, Bluseneinsätze, Jabots, Manschetten und ähnliche
                                    Putzwaren für Ober- und Unterkleidung für Frauen und Mädchen
           61.11                    Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z. B. Schweißblätter, Schul­
                                    terpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe, Schutz­
                                    ärmel
           62.03                    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken
                      —2090         andere
                      —9990         andere
           64.02                    Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit Laufsohlen
                                    aus Kautschuk oder Kunststoff ( ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 )
                      —1000         mit spitzen Krampen, für Leichtathleten
           64.05                    Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller
                                    Art, ausgenommen Metall
                      —9900         andere
           64.06                    Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon
           65.01                    Hutstumpen aus Filz, nicht geformt; Hutplatten, Bandeaux (auch aufge­
                                    schnitten ), aus Filz, zum Herstellen von Hüten
           65.02                    Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung gefloch­
                                    tener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art,
                                    nicht geformt
           65.06                    Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet
                      —3000         aus Papier
            65.07                   Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (einschließlich
                                    Federgestelle für Klapphüte), Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedeckun­
                                    gen
           66.03                    Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01 und 66.02
                      —9900         andere
           68.01                    Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenommen
                                    Schiefer)
           68.03                    Bearbeiteter Schiefer und Waren aus Natur- oder Preßschiefer
           68.08                    Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlenteer­
                                    pech)
                      — 1000        Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke,
                                    vor dem 1 . 1 . 1971 (1) abgefertigt
                      —9900         andere
           68.09                    Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holz­
                                    fasern, Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit Zement, Gips oder an­
                                    deren mineralischen Bindemitteln hergestellt
           /1 ) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 106                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 4 ( Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                         Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              68.12                  Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen
                      —3000          andere Rohre und Schläuche
              68.13                  Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Bekleidung,
                                     Kopfbedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der
                                     Tarifnr. 68.14; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                     Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus
                      —9900          andere
              68.15                  Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf
                                     Papier oder Geweben (z. B. Mikanitplatten, Mikafolien)
                      — 1000         auf Papier, Gewebe oder anderen Stoffen
                      —9900          andere
              68.16                  Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
                                     Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
                      —9900          andere
              69.05                  Dachziegel, Bauzierate (z. B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z. B.
                                     Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre)
              69.07                  Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert
              69.08                  Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert
              69.09                  Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; Tröge, Wannen
                                     und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Be­
                                     hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken
                         - 1000      Krüge und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken
              69.14                  Andere Waren aus keramischen Stoffen
              70.01                  Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas
                                     in Brocken (ausgenommen optisches Glas)
              70.02                  Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder Röhren
              70.03                  Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
                                     ( ausgenommen optisches Glas)
                      —1019          anderes
                      —1091          aus geschmolzenem Quarz oder geschmolzenem Siliziumdioxyd
                       —2000         Glas in Stangen
                       —9900         anderes
              70.04                  Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits über­
                                     fangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet,
                                     in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
                       —1000         mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt
              70.07                  Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder
                                     poliert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
                                     oder anders bearbeitet (z. B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolier­
                                     flachglas aus mehreren Schichten ; Kunstverglasungen
                         -2000       Isolierflachglas aus mehreren Schichten ; mit Blei gerahmte Kunstverglasun­
                                     gen und dergleichen
               70.10                 Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
                                     Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
                                     packungszwecken, aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus
                                     Glas
                       —3090          andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 183 / 107
                                                                                        Liste 4 ( Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           70.11             Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus­
                             rüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen
                       -1000 für fluoreszierende Lampen und Röhren
           70.12             Glaskolben für Isolierbehälter, auch unfertig
           70.14             Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
                             Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet
                      -9990  andere
           70.15             Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebo­
                             gen und dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente
                      -9900  andere
           70.16             Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren
                             für Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem
                             Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes viel­
                             zelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und
                             Isolierschalen
           70.20             Glasfasern und Waren daraus
                    —3090    andere
                    —6090    andere
                    —9900    andere
           71.01             Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn
                              sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch
                             nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
           71.02             Edelsteine und Schmucksteinë, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                             weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                             dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zu­
                             sammengestellt sind
                     —2099   andere
           71.03             Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bear­
                             beitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der
                             Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchs­
                             fertig zusammengestellt sind
                     —9900   geschliffen oder anders bearbeitet
            71.05             Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug, auch vergoldet
                             oder platiniert
                     —2020    Folien auf Unterlagen aus Papier oder anderen Stoffen
            71.13             Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder
                              Edelmetallplattierungen
                     — 1000   Löffel, Gabeln, Messer (einschließlich Fischmesser und Buttermesser) und
                              ähnliches Tafelgerät, aus Edelmetallplattierungen
            71.15             Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
                              rekonstituierten Steinen
                     —2010    Perlenkolliers
                     —2090    andere
            72.01             Münzen
                     —9990    andere
            73.10             Stabstahl; warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließ­
                              lich Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlboh­
                              rerstäbe aus Stahl ; zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Berg­
                              werke geeignet
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 108                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 8 . 70
              Liste 4 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                        Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              73.10
              (Portsetzung)
                       —1012         Walzdraht, vor dem 1 . 1 . 1971 (*) abgefertigt, sofern :
                                     1 . Schweißelektroden daraus hergestellt werden ;
                                     2, der Gehalt an Phosphor höchstens 0,04 Gewichtshundertteile und an
                                         Schwefel höchstens 0,04 Gewichtshundertteile beträgt;
                                     3 , der Gehalt an Kohlenstoff 0,05 bis 0,15 Gewichtshundertteile beträgt;
                                     4, der Durchmesser mehr als 5 mm, jedoch höchstens 8 mm beträgt;
                                     5, die nach dieser Tarifstelle abgefertigte Menge 3 000 t pro Jahr nicht
                                         überschreitet
              73.12                  Bandstahl, warm oder kalt gewalzt
                       —1000         Flachband mit einer Dicke von 2,5 mm oder mehr und einer Breite von
                                     150 mm oder weniger
                       —4010         Bandstahl gewellt und galvanisiert
              73.14                  Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                                     Elektrotechnik
                       —3090         andere
              73.20                  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                                     Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
                                     oder Stahl
                       —9999         andere
              73.31                  Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
                                     Ringnägel ; Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl; auch mit Kopf aus
                                     anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf
                       —2000         Reißnägel
              73.33                  Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche
                                     Waren für Näh -, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Stik­
                                     ken aus Stahl, einschließlich Rohlinge
                       —9900         andere
              73.36                  Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentral­
                                     heizung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Tellerwärmer
                                     und ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden,
                                     nicht elektrisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl
                       — 1090        andere
              73.39                  Stahlwolle ; Schwämme; Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren zum
                                     Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl
                       —9900         andere
              73.40                  Andere Waren aus Eisen oder Stahl
                       —1090         andere
                       —8019         andere
                       —8090         andere
              74.17                  Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte wie sie üblicherweise im Haushalt
                                     verwendet werden, Teile davon, aus Kupfer
                       — 1029        andere
              (*) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                             Nr. L 183 / 109
                                                                                 Liste 4 (Fortsetzung)
                Nr. des
             israelischen                                Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           74.19          Andere Waren aus Kupfer
                   —4000  Näh- und Stecknadeln
                   —9990  andere
           76.10          Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
                          oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs­
                          röhrchen und Tuben
                   —3000  Tuben
           76.16          Andere Waren aus Aluminium
                   —9900  andere
           78.06          Andere Waren aus Blei
                   —3000  Tuben
                   —9999  andere
           79.06          Andere Waren aus Zink
                   —3000  Haushaltsartikel und Hauswirtschaftsartikel
                   —9990  andere
           80.06          Andere Waren aus Zinn
                   —1000  Tuben
           82.02          Handsägen aller Art, fertig montiert, Sägeblätter aller Art (einschließlich
                          Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter)
                   —2019  andere
           82.03          Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten ;
                          Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider,
                          Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen,
                          Feilen und Raspeln, zum Handgebrauch
                   —1039  andere
           82.09          Messer (andere als die der Tarifnr. 82.06) mit schneidender oder gezahnter
                          Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau
                   —9900  andere
           82.10          Klingen für Messer der Tarifnr. 82.09
                   —1000  geschmiedete Rohlinge, nicht scharfgeschliffen, weder poliert noch überzo­
                          gen
                   —9990  andere
           82.11          Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenroh­
                          linge im Band); Teile von Rasierapparaten, aus Metall
                   —1010  für Trockenrasur
                   —9910  Schneidköpfe und Klingen für Trockenrasur
           82.12          Scheren und Scherenblätter
                    —9900 andere
           82.13          Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate,
                          Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
                           Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (ein­
                           schließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren
                    —2000 Handscherapparate zum Haarschneiden
                    —9900  andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 110                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
              Liste 4 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                 israelischen                                        Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              82.15                   Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn. 82.09, 82.13 und 82.14
                       — 1000         Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnr. 82.13
                       —9900          andere
              83.07                   Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
                                      elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen
                       —2099          andere
              83.09                   Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen
                                      und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
                                      Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl­
                                      niete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen
                       —2090          andere
              83.14                   Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und an­
                                      dere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus uned­
                                      len Metallen
                       —9900          andere
              84.06                   Kolbenverbrennungsmotoren
                       — 1042         Motoren, ausgenommen Motoren der Tarifstelle 1041, als Austauschmoto­
                                      ren für Krankenwagen, Leichenwagen, Müllwagen, Gerätefahrzeuge für
                                      archäologische Ausgrabungen und Feuerwehrfahrzeuge, eingeführt mit vor­
                                      heriger Genehmigung des Generaldirektors des Verkehrsministeriums (1 )
                       —5090          andere
                       —9929          andere
              84.11                   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren;
                                      Freikolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen
                       —1090          andere
                       —6090          andere Teile
              84.18                   Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                                      Gasen
                       —1011          für den Haushalt
              84.19                   Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
                                      anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                                      Etikettieren oder Verkapseln voń Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
                                      Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufma­
                                      chung von Waren; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
                                      säure; Geschirrspülmaschinen
                       —2000          Maschinen und Apparate ■zum Aufmachen von Speiseeis ; Teile davon
              84.20                   Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit
                                      einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller
                                      Art
                       —5090          andere Waagen
              84.21                   Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
                                      oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
                                      Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl­
                                      apparate und dergleichen
                       —6900          Autowaschanlagen
              i1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 111
                                                                                    Liste 4 (Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           84.21
           (Fortsetzung)
                    —9920  andere, zur Verwendung in Fahrzeugen
                    —9930  für den Haushalt
           84.22           Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För­
                           dern (z.B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetig­
                           förderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Ge­
                           räte der Tarifnr. 84.23
                    —2000  Personen- und Lastenaufzüge
                    —5099  andere
           84.33           Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier­
                           halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
                    —1010  Tisch- und Handapparate; Teile davon
           84.40           Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Fär­
                           ben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
                           Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum
                           Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken
                           von Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem
                           Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ;
                           Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen, Geweben,
                           Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet wer­
                           den (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzy­
                           linder für diese Maschinen)
                    —1010  für den Haushalt
           84.41           Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu­
                           hen ), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinen­
                           nadeln
                    — 1023 Maschinen mit einem Gewicht von 500 g oder weniger, während des
                           Betriebs von Hand zu führen
                    —2000  Möbel zum Einbau von Nähmaschinen
           84.51           Schreibmaschinen ohne Rechenwerk; Schriftschutzmaschinen
                    —9900  andere
           84.54           Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonenver­
                           vielfältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickel­
                           maschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftma­
                           schinen)
                    —3019  andere
            84.58          Verkaufsautomaten      (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und
                           Eßwarenautomaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielauto­
                           maten
                    —2010  Getränkeautomaten
                    —2020  Teile und Zubehör von Verkaufsautomaten
                    —9900  andere ; Teile davon
            84.59          Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
                           weder genannt noch inbegriffen
                    —8500  Maschinen zum Reinigen von Teppichen, ausgenommen Maschinen mit
                           Antriebsmotor
            85.02          Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma­
                           gnete; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek­
                           tromagnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen,
                           Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe
                    — 1090 andere
                    —2010  Elektromagnete bis zu 500 Voltampere
                    —9900   andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 112                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
              Liste 4 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              85.07                Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit einge­
                                    bautem Elektromotor
                      —2000         Rasierapparate; Teile davon
              85.12                 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
                                    Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte
                                    zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren
                                    und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen; Elektrowärmegeräte für
                                    den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der
                                    Tarifnr. 85.24
                      —9910         andere Kochgeräte, einschließlich Brat- und Backöfen, ausgenommen Teile
                                    davon
              85.13                Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
                                    technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                      —1021         Sprechanlagen ohne Wählvorrichtung, mit elektrischem Tonfrequenzver­
                                    stärker
                      —1029         andere
              85.15                 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                                    kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ­
                                    lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                                    fänger und der Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
                                    oder Funkfernsteuerung
                      —4011         Empfangsgeräte, mit Fernsehempfängern kombiniert
                      —4012         Empfangsgeräte, mit Tonaufnahmegeräten kombiniert, nicht in der Tarif­
                                    stelle 4011 genannt
                      —9900         andere
              85.22                 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
                                    weder genannt noch inbegriffen
                      —9900         andere
              87.02                 Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport­
                                    und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse)
                      —3070         Dreirad-Nutzfahrzeuge
                      —3081         andere Nutzfahrzeuge, mit zwei Zwillingsrädern auf der Hinterachse, mit
                                     einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 4500 kg
              87.03                 Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen,
                                    Straßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen,
                                    Krankenwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage
                                    ausgestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beför­
                                    derungszwecken gebaute Kraftwagen
                      —5000         Kraftwagen mit Spezialaufbau für die Zubereitung oder den Verkauf von
                                    Nahrungsmitteln und Getränken (z. B. fahrbare Kantinen, Feldküchen oder
                                    Feldbäckereien); Büchereiwagen
              87.04                 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn. 87.01 , 87.02 oder 87.03, mit
                                    Motor
                      —6019         andere
              87.07                 Kraftkarren (z. B. Lastkarren, Zugkarren und Stapler); Teile davon
                      —1018         andere
              88.04                 Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör
                      —9900         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr . L 183 / 113
                                                                                   Liste 4 (Fortsetzung)
               Nr . des
             israelischen                                       Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           89.01          Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen
                   — 1000 Vergnügungs- und Sportfahrzeuge, aus Gummi oder Kunststoffen
           90.05          Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen
                   —2000  Ferngläser, ausgenommen solche zum Befestigen auf Stativen
           90.07          Photographische Apparate; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken
                   —9992  Teile von Stativen
                   —9999  andere
           90.08          Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate.
                          auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe)
                   —4095  Teile von Stativen
                   —4099  andere
           90.09          Stehbildwerfer, photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsappa­
                          Verkleinerungsappa­
                   — 1032 Teile
           90.10          Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
                          Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                          Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren ; Filmspulen ; Lichtbild­
                          wände
                   —2090  andere
           90.15          Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Ge­
                          wichten
                   —9000  Teile
           90.19          Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (ein­
                          schließlich medizinisch-chirurgische Gürtel); Zahnprothesen, künstliche
                          Menschenaugen und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte; Vorrichtun­
                          gen zum Behandeln von Knochenbrüchen (z. B. Schienen)
                   —2020  Zahnprothesen
           90.25          Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
                          suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und
                          Rauchgasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der
                          Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen
                          (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische,
                          photometrische oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließ­
                          lich Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome
                   —6000  pH-Messer
           90.28          Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes­
                          sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren
                   —5050  pH-Messer
                   —6500  automatische Spannungsregler
           90.29          Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
                          sächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnrn. 90.23, 90.24,
                          90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
                          mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können
                   —3000  Teile, auch elektrische, von Thermostaten
           91.01          Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuh­
                          ren vom gleichen Typ )
                   —9910  andere, mit Metallarmband
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 114                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      17. 8 . 70
              Liste 4 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                 israelischen                                       Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              91.05                 Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B.
                                    Registrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler,
                                    Sekundenzähler)
                       —1000        Parkuhren
              91.09                 Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon, einschließlich Roh­
                                    linge dieser Waren
              91.10                 Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon
              92.03                 Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durch­
                                    schlagenden Metallzungen
              92.04                 Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente; Mundharmoni­
                                    kas
              92.05                 Andere Blasinstrumente
                       —9900        andere
              92.06                 Schlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone,
                                    Becken, Kastagnetten)
                       —1000        Marimbaphone, Celesten und Glockenspiele
                       —9900        andere
              92.07                 Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musikin­
                                    strumente (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)
                       —9900        andere
              92.11                 Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme­
                                    und Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler,
                                    mit oder ohne Tonabnehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonauf­
                                    zeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen
                       —9900        andere
              92.12                 Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Platten, Zylinder, Wachs­
                                    formen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für ähn­
                                    liche Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeich­
                                    nung; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schall­
                                    platten
                       —2019        andere
                       —9900        andere
              93.05                 Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen und
                                    -pistolen)
                       —2000        Gewehre und Büchsen für die Unterwasserjagd
              93.06                  Waffenteile ( andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich Schaft­
                                     rohlinge für Gewehre und Laufrohlinge für Feuerwaffen
                       —1010         Teile von Waren der Tarifstelle 93.05 —2000
              94.02                 Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungsti­
                                     sche, Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung;
                                     Dentalstühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und
                                     Hebevorrichtung; Teile davon
                       —9900         andere
              94.04                  Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder
                                     gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen,
                                    Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließ­
                                    lich solcher aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff,
                                     auch überzogen
                       —9990         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 183 / 115
                                                                                        Liste 4 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           95.01           Schildpatt, bearbeitet; Waren aus Schildpatt
           95.02           Perlmutter, bearbeitet; Waren aus Perlmutter
                    —9900  andere
           95.03           Elfenbein, bearbeitet; Waren aus Elfenbein
           95.04           Bein, bearbeitet ; Waren aus Bein
           95.05           Horn, Geweihe, Korallen, auch wiedergewonnen, andere tierische Schnitz­
                           stoffe, bearbeitet; Waren aus diesen Stoffen
           95.06           Pflanzliche Schnitzstoffe (z. B. Steinnüsse, andere Nüsse, harte Samen), be­
                           arbeitet; Waren aus diesen Stoffen
           95.07           Meerschaum, Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett und jettähnliche mine­
                           ralische Schnitz- und Formstoffe, bearbeitet; Waren aus diesen Stoffen
           95.08           Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanz­
                           lichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natür­
                           lichen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium), Modelliermassen
                           und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt
                           noch inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Ge­
                           latine der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus
                   —9900   andere
           96.04           Staubwedel
           97.04           Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Be­
                           nutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis)
                    —2000  Tischtennisbälle
           97.06           Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten,
                           ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04
                   —2029   andere
                   —2039   andere
           97.08           Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unterneh­
                           men, einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater
                   —9900   andere
           98.01           Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                           Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile)
                   —9990   andere
           98.03           Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte; Bleistifthalter und derglei­
                           chen ; Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenom­
                           men Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05
                   —1030   Teile von Kugelschreibern oder Ersatzpatronen
                   —2090   Teile von Füllhaltern, einschließlich Filzschreibern
                   —9900   andere
           98.04           Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen
           98.06           Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 116                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                17. 8 . 70
              Liste 4 (Fortsetzung)
                    Nr . des.
                  israelischen                                                Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
              98.09                       Siegellack zu Bürozwecken oder zu Flaschenverschlüssen, in kleinen Schei­
                                          ben, Stangen oder ähnlichen Formen ; Pasten auf der Grundlage von Gela­
                                          tine, für Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwek­
                                          ken, auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren
              98.10                       Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, elektrisch, katalytisch); Teile
                                          davon, ausgenommen Steine und Dochte
                        —1000             Teile
                        —9900             andere
              98.13                       Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör
              Anmerkungen :
              a ) Die Fristen für die zollamtliche Abfertigung werden entweder gestrichen oder jährlich für die Laufzeit des Abkommens
                   verlängert.
              b) Die Genehmigung der bezeichneten zuständigen Behörde wird erteilt, wenn die Waren der Warenbezeichnung der
                  Tarifnummer oder Tarifstelle entsprechen .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 117
                                                         LISTE 5
           Waren, für die bei der Einfuhr nach Israel Zollfreiheit besteht und auf die Artikel 2 des Anhangs II
                                           des Abkommens Anwendung findet
                 Nr . des
              israelischen                                       Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            08.11               Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxyd oder in
                                Wasser, dem Salz, Schwefeldioxyd oder andere vorläufig konservierend wir­
                                kende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
                    —1000       Fruchtmark und Fruchtfleisch, ungesüßt, in Schwefeldioxyd (SO2) haltbar
                                gemacht, mit einem Gewicht, einschließlich des Behältnisses, von 70 kg oder
                                mehr
           11.07                Malz, auch geröstet
           15.02                Talg von Rindern, Schafen oder Ziegen, roh oder ausgeschmolzen, ein­
                                schließlich Premier Jus
                    —9900       andere
           15.07                Fette, pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert
                    — 1037      genießbare öle, einschließlich der unmittelbaren Umschließung; Palmöl,
                                Palmkernöl, Rüböl, Rübsenöl und Senföl
           15.10                Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische Fett­
                                alkohole
                   —2090        andere
                   —3000        technische Fettalkohole
           15.11                Glyzerin, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen
                   — 1000       in Behältern mit einem Gewicht des Inhalts von 100 kg oder mehr
           25.02                Schwefelkies, nicht geröstet
           25.03                Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter und kol­
                                loider Schwefel
           25.04                Natürlicher Graphit
           25.05                Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande
                                der Tarifnr. 26.01
           25.06                Quarze ( andere als natürliche Sande); Quarzite, auch roh behauen oder
                                durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
           25.07                Lehm und Ton (z. B. Betonit, Kaolin) — ausgenommen geblähter Ton der
                                Tarifnr. 68.07 — Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt; Mullit; Scha­
                               motte-Körnungen und Ton-Dinasmassen
           25.09               Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher Eisen­
                                glimmer
                   —9900        andere
           25.11               Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumkarbonat (Witherit),
                                auch gebrannt, ausgenommen reines Bariumoxyd
           25.12                Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einem Schüttgewicht von 1 oder
                               weniger, auch gebrannt
           25.13               Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere
                               natürliche Schleifstoffe, auch wärmebehandelt
           25.24               Asbest
           25.28               Natürlicher Kryolith und Chiolith
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 118                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              25.29                 Natürliche Arsensulfide
              25.30                 Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert), ausgenom­
                                    men aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ; natürliche rohe Borsäure
                                    mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen H3BO3 in
                                    der Trockensubstanz
              25.31                 Feldspate ; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat
              25.32                 Strontiumkarbonat ( Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen reines Stron­
                                    tiumoxyd ; mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                                    Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren
                       —2000        lithographische Kalksteine in rohem Zustand
                       —3010        Erze der radioaktiven Metalle
                       —3090        andere
              26.01                 Metallurgische Erze, auch angereichert; Schwefelkiesabbrände
                       —1000        Eisenerze, auch angereichert (ausgenommen Schwefelkiesabbrände)
                       —2000        Schwefelkiesabbrände
                       —3000        Kupfererze, auch angereichert
                       —4000        Manganerze, auch angereichert
                       —9900        andere
              26.02                 Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung
              26.03                 Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen enthalten
                                     ( ausgenommen solche der Tarifnr. 26.02)
              26.04                 Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche
              27.01                 Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene
                                    feste Brennstoffe
              27.02                 Braunkohle, auch agglomeriert
              27.04                  Koks und Schwefelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf
              27.06                 Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, ein­
                                    schließlich der destillierten und präparierten Teere
              27.07                  öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer und ähn­
                                     liche Erzeugnisse
                       —9900         andere
              27.08                  Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren
                       — 1000        Pech
              27.10                  Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube­
                                     reitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                                     von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter
                                     der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                       —5010         Weißöl zum Herstellen von Sprühmitteln für den Pflanzenschutz, sofern
                                     diese Sprühmittel in einem zugelassenen Industrielager oder unter zollamt­
                                     licher Überwachung gemischt werden
                       —9920          öle zum Herstellen von Sprühmitteln für den Pflanzenschutz, sofern diese
                                     Sprühmittel in einem zugelassenen Industrielager oder unter zollamtlicher
                                     Überwachung gemischt werden
              27.15                  Naturasphalt; bituminöse Schiefer und Sande ; Asphaltgestein
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 / 119
                                                                                  Liste 5 (Fortsetzung)
                Nr. des
             israelischen                                 Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           28.01          Halogene
                   —2000  Fluor
                   —4000  Jod
           28.04          Wasserstoff; Edelgase ; andere Nichtmetalle
                   —1000  Sauerstoff
                   —2000  Stickstoff
                   —3090  andere (Edelgase )
                   —9900  andere
           28.05          Alkali- und Erdalkalimetalle ; Metalle der seltenen Erden, einschließlich
                          Yttrium und Scandium ; Quecksilber
                   —1000  Quecksilber
                   —9900  andere
           28.06          Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure)
                   — 1010 Salzsäure, in Stahlflaschen komprimiert
                   —2000  Chlorsulfonsäure
           28.07          Schwefelsäureanhydrid (Schwefeldioxyd)
           28.08          Schwefelsäure ; Oleum
           28.09          Salpetersäure ; Nitriersäuren
                   —2000  Nitriersäuren
           28.10
                          Phosphorsäurenanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyro­
                          phosphorsäure)
           28.11          Arsenigsäureanhydrid ; Arsensäurenanhydrid und Arsensäuren
           28.12          Borsäure und Borsäurenanhydrid
           28.13          Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle
           28.14          Einbasische Säuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxyde und Persäuren ;
                          ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
           28.15          Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid
           28.16          Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)
                   — 1000 verflüssigt, lose, in einer Menge von mindestens 50 t
           28.17          Natriumhydroxyd (Ätznatron); Kaliumhydroxyd (Ätzkali); Natrium- und
                          Kaliumperoxyd
                   —9900  andere
           28.18          Strontium-, Barium- und Magnesiumoxyd, -hydroxyd und -peroxyd
           28.19          Zinkoxyd ; Zinkperoxyd
                   —2000  Zinkperoxyd
           28.20          Aluminiumoxyd und -hydroxyd ; künstlicher Korund
                   —1000   Aluminiumoxyd und -hydroxyd
                   —2000  künstlicher Korund
           28.21          Chromoxyde und -hydroxyde
                   — 1000 Chromtrioxyd
           28.22          Manganoxyde
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 120                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr. des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              28.24                 Kobaltoxyde und -hydroxyde
              28.25                 Titanoxyde
              28.26                 Zinnoxyde; Stannooxyd (Braunoxyd) und Stannioxyd (Zinnsäureanhydrid)
              28.27                 Bleioxyde, einschließlich Mennige und Orangemennige
                       — 1000       Mennige
                       -9900        andere
              28.28                 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ; andere anorga­
                                    nische Basen, Metalloxyde, -hydroxyde und -peroxyde
                       —9900        andere
              28.29                 Fluoride ; Fluosilikate, Fluoborate und andere Fluosalze
                       —9900        andere
              28.30                 Chloride und Oxychloride
                       —9900        andere
              28.31                 Chlorite und Hypochlorite
                       —9900        andere
              28.32                 Chlorate und Perchlorate
              28.33                 Bromide und Oxybromide ; Bromate und Perbromate; Hypobromite
                       —9900        andere
              28.34                 Jodide und Oxyjodide; Jodate und Perjodate
                       —9900        andere
              28.35                 Sulfide, einschließlich Polysulfide
                       —9900        andere
              28.36                 Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Sulfoxy­
                                    late
                       — 1000       Natriumhydrosulfit
                       —9900        andere
              28.38                 Sulfate und Alaune ; Persulfate
                       —9900        andere
              28.39                 Nitrite und Nitrate
               28.40                Phosphite, Hypophosphite und Phosphate
                       —9900        andere
               28.41                Arsenite und Arsenate
               28.42                 Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammoni­
                                    umkarbonats
                       —2000        wasserfreies Natriumkarbonat
                       —9900         andere
               28.43                 Einfache und komplexe Cyanide
                       —9900         andere
               28.44                 Fulminate, Cyanate und Rhodanide
               28.45                 Silikate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilikate
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 183 / 121
                                                                                    Liste 5 (Fortsetzung)
               Nr . des
             israelischen                                  Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           28.47          Salze und Säuren der Metalloxyde (z. B. Chromate, Permanganate, Stan­
                          nate)
                   — 1010 Natriumbichromat
                   —9900  andere
           28.48          Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide
           28.49          Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalgame ; Salze und andere
                          anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch che­
                          misch nicht einheitlich
                   —9900  andere
           28.50          Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere radioaktive
                          chemische Elemente und radioaktive Isotope ; ihre organischen oder anorga­
                          nischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich ; Legierungen,
                          Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
                          organischen und anorganischen Verbindungen enthalten
                   —9900  andere
           28.51          Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnr. 28.50 genannt ; ihre
                          organischen oder anorganischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
                          heitlich
                   —9910  schweres Wasser
                   —9990  andere
           28.52          Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran
                          235 abgereicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums
                          und des Scandiums, auch untereinander gemischt
                   —9900  andere
           28.53          Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft);
                          Preßluft
           28.55          Phosphide
           28.56          Karbide ( z . B. Siliziumkarbid , Borkarbid , Metallkarbide)
                   —2000  Molybdän-, Wolfram-, Vanadium-, Tantal-, Niob- und Titankarbide
                   —9900  andere
           28.57          Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride
           28.58          Andere anorganische Verbindungen, einschließlich des destillierten Wassers,
                          Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit und der Amal­
                          game von anderen Metallen als Edelmetallen
           29.01          Kohlenwasserstoffe
                   — 1090 andere
                   —2000  ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe
                   —9910  Styrol
                   —9990  andere
           29.02          Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe
                   — 1090 andere
                   —2000  Halogenderivate der ungesättigten acyclischen Kohlenwasserstoffe
                   —3010  Hexachlorcyclohexan
                   —3020  Toxaphen
                   —3090  andere
                   —9910  DDT in Pulverform 100 %
                   —9920  Chlordan 100 °/o
                   —9990  andere
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 122                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 5 ( Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              29.03                  Sulfa-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe
              29.04                  Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                      — 1090         andere
                      —2010          Pentaerythrit
                      —2090          andere
              29.05                  Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
              29.06                  Phenole und Phenolalkohole
                      —1010          Phenole
                      —1090          andere
                      —9900          andere
              29.07                  Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalko­
                                     hole
                      — 1020         Parachlormetaxylenol
                      —1030          Parachlormetakresol
                      — 1040         Orthobenzylparachlorphenol
                      — 1090         andere
                       —9900         andere
              29.08                  Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkoholper­
                                     oxyde und Ätherperoxyde, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderi­
                                     vate
              29.10                  Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­
                                     funktionen, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
              29.11                  Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere
                                     Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen
                       —9900         andere
              29.12                  Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnr.
                                     29.11
              29.13                  Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinonal­
                                     kohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone
                                     mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen, ihre Halogen-, Sulfo-,
                                     Nitro - und Nitrosoderivate
              29.14                  Einbasische Säuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxyde und Persäuren ;
                                     ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                       —9900         andere
              29.15                  Mehrbasische Säuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxyde und Persäuren ;
                                     ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
              29.16                  Oxysäuren (einschließlich Phenolsäuren), Aldehydsäuren, Ketonsäuren und
                                     andere Säuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre An­
                                     hydride, Halogenide, Peroxyde und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                     und Nitrosoderivate
                       —9900         andere
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 183 / 123
                                                                                 Liste 5 (Fortsetzung)
                Nr . des
              israelischen                               Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           29.17           Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                           Nitrosoderivate
                    —9900  andere
           29.18           Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure, ihre Halogen-, Sulfo-,
                           Nitro- und Nitrosoderivate
           29.20           Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                           Nitrosoderivate
           29.21           Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogen-Wasser­
                           stoffsäuren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                           derivate
           29.22           Verbindungen mit Aminofunktion
                    —9900  andere
           29.23           Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen
                    — 1000 Mono -, Di- und Tri-Aminoäthanolamin
                    —9900  andere
           29.24           Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxyde, einschließlich der
                           Lezithine und anderer Phosphoaminolipoide
                    —9900  andere
           29.25           Verbindungen mit Amidofunktion
                    —9900  andere
           29.26           Verbindungen mit Imido- oder Iminofunktion
                    —9900  andere
           29.27           Verbindungen mit Nitrilfunktion
           29.28           Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen
           29.29           Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins
           29.30           Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen
                    —9000  andere
           29.32           Organische Arsenverbindungen
           29.33           Organische Quecksilberverbindungen
           29.35           Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren
           29.36           Sulfamide
           29.37           Sultone und Sultame
           29.38           Natürliche oder synthetische Provitamine und Vitamine (einschließlich
                           natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten
                           Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art
                    — 1010 Riboflavin
                    — 1020 Pantothensäure und Kalziumpantothenat
                    —9900  andere
           29.39           Natürliche oder synthetische Hormone und ihre hauptsächlich als Hormone
                           gebrauchten Derivate
           29.40           Enzyme
                    —9900  andere
           29.41           Natürliche oder synthetische Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und ande­
                           ren Derivate
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 124                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                         Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              29.42                 Natürliche oder synthetische pflanzliche Alkaloide, ihre Salze, Äther, Ester
                                    und anderen Derivate
              29.43                 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ;
                                    Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse
                                    der Tarifnrn . 29.39 , 29.41 und 29.42
                      —9900         andere
             ex 29.44               Antibiotika für tierärztliche Zwecke (feed-grade)
              29.45                 Andere organische Verbindungen
             30.01                  Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet,
                                    auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Ab­
                                    sonderungen zu organtherapeutischen Zwecken ; andere zu therapeutischen
                                    oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, anderweit
                                    weder genannt noch inbegriffen
                     —1000          mit Genehmigung des Generaldirektors des Gesundheitsministeriums einge­
                                    führt
             30.03                  Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin
                     —4500         medizinische Antibiotikapräparate, mit Genehmigung des Generaldirektors
                                   des Gesundheitsministeriums eingeführt
             31.02                 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
                     —9911         Natronsalpeter
             32.01                 Pflanzliche Gerbstoffauszüge
             32.02               . Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Galläp­
                                   feltannins, ihre Salze, Ester, Äther und anderen Derivate
                     —9900         andere
             32.03                 Synthetische Gerbstoffe, auch mit natürlichen Gerbstoffen gemischt; künst­
                                   liche Beizen für die Gerberei (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)
             32.04                 Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen
                                   färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farb­
                                   stoffe
                     —9910         in trockenem Zustand
             32.05                 Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische Erzeugnisse, die
                                   als Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische
                                   Aufheller; natürlicher Indigo
                     — 1000        pastetenförmige organische Pigmente
                     —2090         andere
             32.06                 Farblacke
                     —9900         andere
             32.07                 Andere Farbkörper; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
                                  wendet werden
                     —3000        Aluminiumpaste, ausschließlich streichfertige Farbe
                     —9910        in trockenem Zustand, mit einem Gehalt an Chromoxyd, Eisenoxyd und
                                   -hydroxyd, Preussischblau und anderen Pigmenten auf der Grundlage von
                                  Ferro- oder Ferricyanid, an Ultramarin oder Zinkoxyd von nicht mehr als
                                   10 Gewichtshundertteilen
             32.08                Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben,
                                  Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und
                                  ähnliche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie
                                  Engoben ; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien,
                                  Schuppen oder Flocken
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 125
                                                                                    Liste 5 ( Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           32.08
           (Fortsetzung)
                    — 1010 in trockenem Zustand , mit einem Gehalt an Chrompigmenten, Eisenoxyd
                           und -hydroxyd, Preussischblau und anderen Pigmenten auf der Grundlage
                           von Ferro- oder Ferricyaniden, an Ultramarin oder Zinkoxyd von nicht
                           mehr als 10 Gewichtshundertteilen
                    —2000  verglasbare Massen in Form von Fritten, Flocken, Pulver oder Granalien
                    —3000  Glasfritten
           35.01           Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime
                    —1000  Kaseine, Kaseinate und andere Kaseinderivate
           36.05           Feuerwerksartikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Ziindplättchen, Raketen
                           zum Wetterschießen und dergleichen)
                    —1000  zur optisch wahrnehmbaren Signalisierung
           37.01           Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen
                           Papier, Karten oder Gewebe), nicht belichtet
                    —1000  Platten und Filme für Röntgenstrahlen
                    —4000  lichtempfindliche Metallplatten für photomechanische Verfahren
           37.02           Lichtempfindliche Filme in Rollen und Streifen, auch gelocht, nicht belichtet
                    —3000  insbesondere für Röntgenaufnahmen
           37.03           Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ent­
                           wickelt
                    —1000  insbesondere für Röntgenaufnahmen
            37.05          Photographische Platten ; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                           Zwecken ; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive)
                    —2000  Mikrofilme, insbesondere mit Textaufzeichnungen
           38.01            Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension)
            38.02           Tierisches Schwarz (z. B. Beinschwarz, Elfenbeinschwarz), auch ausge­
                           braucht
            38.03          Aktivkohle (entfärbend , depolarisierend oder adsorbierend); aktivierte Kie­
                           selgur, aktivierter Ton, aktivierter Bauxit und andere aktivierte natürliche
                            mineralische Stoffe
            38.04          Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus der Leucht­
                            gasreinigung
            38.05           Tallöl
            38.07           Balsamterpentinöl; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpen­
                            haltige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung
                            der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Öl
            38.08           Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der
                            Tarifnr. 39.05 ); leichte und schwere Harzöle
                     —1000  Kolophonium
                     —2000  andere Harzsäuren und ihre Derivate
            38.11           Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nage­
                            tiere, Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in Zubereitungen oder
                            in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z. B.
                            Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger)
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 126                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  17. 8 . 70
               Liste 5 (Fortsetzung)
                     Nr. des
                  israelischen                                        Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               38.11
               (Fortsetzung)
                        — 1000        Schädlingsbekämpfungsmittel sowie Mittel gegen Tier- und Pflanzenkrank­
                                      heiten, mit Genehmigung des Generaldirektors des Landwirtschaftsministe­
                                      riums eingeführt
                        —2000         konzentrierte Zubereitungen aus Chlorphenolderivaten zum Herstellen von
                                      Antiseptika, anderweit nicht genannt
                        —3000          Cyanwasserstoffsäure, flüssig, in porösem Material absorbiert
               38.12                  Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmit­
                                      tel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie
                                      oder ähnlichen Industrien gebraucht werden
                        —2000         Zubereitungen aus quaternären Ammoniumsalzen zum Wasserdichtmachen
                                      von Geweben, bekannt unter den Handelsbezeichnungen Norane R, Photo­
                                      bex, Velan P.V. und Zelan
                        —9900         andere
              38.13                   Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen
                                      oder Löten von Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen
                                      aus Metall und anderen Stoffen ; Überzugsmassen und Füllmassen für
                                      Schweißelektroden und Schweißstäbe
                        —9900         andere
              38.15                   Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
               38.18                  Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähn­
                                      liche Erzeugnisse
              38.19                   Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
                                      verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                                      anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen In­
                                      dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                      fen
                        — 1200        Polyäthylenglykol, flüssig
                        — 1400        Polychlordiphenyl, flüssig
                        — 1600        Alkylbenzol und Alkylnaphthalin, nicht getrennt
                        —1800         nicht gesinterte Metallkarbide, die untereinander oder mit metallischen Bin­
                                      demitteln gemischt sind
                        —2010         Blätter, Stangen, Zylinder, Scheiben und ähnliche Formen mit Ausnahme
                                      von Massen und Blöcken, aus einem Gemisch von künstlichem Graphit und
                                      Harzen
                        —2200         schmelzbare keramische Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel)
                        —2400         zusammengesetzte Katalysatoren, die aus einem auf Aktivkohle oder akti­
                                      vierter Kieselgur fixierten chemischen Erzeugnissen (z. B. Metalloxyd) be­
                                      stehen
                        —3890         andere
                       —4000          wasserunlösliche Petroleumsulfonate
                       —4200          Reagentien zur Blutgruppenbestimmung
                        —4690         andere
                       —5000          Oxylith
                        —5400         Zubereitungen von Hilfsmitteln zur Verwendung in der Papier-, Leder- und
                                      Textilindustrie
                       —8600          Treibmittel und Treibstabilisatoren, im Bäckergewerbe zum Herstellen von
                                      Brot verwendet, sofern der Direktor die Einfuhr vorher genehmigt (*)
              11) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 127
                                                                                             Liste 5 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                         Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           39.01                   Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                                   modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste, Ami­
                                   noplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone)
                    —1091          Polyäthylenglykol, flüssig
                    —4011          Polyamide für die Fischerei, mit Genehmigung des Generaldirektors des
                                   Landwirtschaftsministeriums (J ) eingeführt und vor dem 1 . 1 . 1971 abgefer­
                                   tigt (2), sofern die nach dieser Tarifstelle abgefertigte Menge 3 t pro Jahr
                                   nicht überschreitet
                    —4020          andere chemikalienbeständige Rohre, die ausschließlich oder hauptsächlich
                                   für bestimmte Maschinen oder Anlagen einer der Tarifnummern des Ab­
                                   schnittes XVI oder des Kapitels 90 des Abschnittes XVIII bestimmt sind
                                   und entsprechend verwendet werden, sofern vor der Einfuhr Muster der be­
                                   treffenden Waren vom Direktor zu den in dieser Tarifstelle beschriebenen
                                   Zwecken zugelassen worden sind (1 )
                    —7090          andere
           39.02                   Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
                                   Polytetrahaloäthylen, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvi­
                                   nylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                                   Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze)
                    —1061          Mischpolymere aus Acrylnitrit mit einem Gehalt an Acrylnitrit von 85 bis
                                   95 v . H.
                    —3500          vernetzte Styrol oder Divinylbenzol-Mischpolymerisate zum Herstellen von
                                   Ionenaustauschern
                    —4590          andere^
                    —5520          chemikalienbeständige Rohre, die ausschließlich oder hauptsächlich für be­
                                   stimmte Maschinen oder Anlagen einer der Tarifnummern des Abschnitts
                                   XVI oder des Kapitels 90 des Abschnitts XVIII bestimmt sind, sofern vor
                                   der Einfuhr Muster der betreffenden Waren vom Direktor zu den in dieser
                                   Tarifstelle beschriebenen Zwecken zugelassen worden sind (1), mit Aus­
                                   nahme der Rohre der Tarifstelle 5510
           39.05                   Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze ( Schmelzharze); durch
                                   Veresterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunst­
                                   harze (Harzester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z. B. Chlorkau­
                                   tschuk, Kautschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxydierter Kautschuk)
                    —2020          wäßrige Dispersion, Chlorkautschuk und Kautschukchlorhydrat, vor dem
                                    1 . 1 . 1971 abgefertigt (2)
           39.07                   Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06
                    — 1390          andere
                    —2500          Spunde für Fässer
                    —2800          chemikalienbeständige Rohrfittings, die ausschließlich oder hauptsächlich
                                   für bestimmte Maschinen oder Anlagen einer der Tarifnummern des Ab­
                                   schnitts XVI oder des Kapitels 90 des Abschnitts XVIII bestimmt sind,
                                   sofern vor der Einfuhr Muster der betreffenden Waren vom Direktor zu
                                   den in dieser Tarifstelle beschriebenen Zwecken zugelassen worden sind (*)
                    —6100           Spinntöpfe zum Herstellen von Textilfäden
                    —9910          Hartkunststoffscheiben, in der Mitte gelocht, zum Herstellen von Dampf­
                                   ventilen
           t1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
           (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 128                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr . des
                 israelischen                                           Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              40.01                   Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem
                                      Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk ; Naturkautschuk,
                                      Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten
                       —2000          roher Naturkautschuk, einschließlich Schneidabfälle, jedoch ausgenommen
                                      Sohlenkrepp
                       —9900          anderer
              40.02                   Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von syntheti­
                                      schem Kautschuk ; synthetischer Kautschuk ; Faktis
                        —2000         synthetischer Kautschuk
                       —9900          anderer
              40.03                   Regenerierter Kautschuk
              40.05                   Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
                                      nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked
                                      sheets" und „crepe sheets" der Tarifnrn . 40.01 und 40.02 ; Granalien aus
                                      vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem
                                      Kautschuk; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkau­
                                      tschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder
                                      nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid
                                      ( auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen
                       —9900          andere
              40.06                   Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk
                                      oder von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen
                                      oder in anderem Zustand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe,
                                      Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkani­
                                      siertem synthetischem Kautschuk (z. B. überzogene oder imprägnierte
                                      Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben, Ringe)
                        —1000         wäßrige Dispersionen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk,
                                      vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (J )
                        —2010         Hochstollen-Laufflächen (lug stock)
              40.07                   Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
                                      überzogen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
                                      überzogen
                        —1000         Kautschukfäden, nicht mit Spinnstoff überzogen
              40.08                   Platten, Blätter, Streifen, Profile und Schnüre aus Weichkautschuk
                        — 1000        Platten, Blätter und Streifen, die ausschließlich oder hauptsächlich für be­
                                      stimmte Maschinen oder Anlagen einer der Tarifnummern des Abschnitts
                                      XVI oder des Kapitels 90 des Abschnitts XVIII bestimmt sind, sofern vor
                                      der Einfuhr Muster der betreffenden Waren vom Direktor zu den in dieser
                                      Tarifstelle beschriebenen Zwecken zugelassen worden sind (2)
              40.10                   Förderbänder und Treibriemen aus Weichkautschuk
                        —9900         andere
              40.11                   Reifen, auswechselbare Uberreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus
                                      Weichkautschuk, für Räder aller Art
                        —3010         für Felgenräder mit einem Durchmesser von 25 Zoll oder mehr, ausgenom­
                                      men Reifen mit folgenden Abmessungen :
                                       10 X 28 , 11 X 28 , 11,2 X 28 , 11,25 X 28 , 12 X 28 ,. 12,4 X 28 , 13 X 28 ,
                                       13,6 X 28 , 14,9 X 28 , 14 X 30, 15 X 30, 16,9 X 30, 18,4 X 30,     11 X 32,
                                       12,4 X 32, 14 X 34, 15 X 34, 16,9 X 34, 12 X 38 , 12,4 X 38 ,       11 X 38 ,
                                       12,4 X 36, 11 X 36, 18,4 X 34, 15,6 X 38 , 14,9 X 38 , 13,6 X 38 ,   13 X 38
              (1) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
              (2) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 183 / 129
                                                                                 Liste 5 (Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           40.11
           (Fortsetzung)
                    —3020  Reifen mit folgenden Abmessungen :
                           7X9, 500 X 8 , 18 X 7, 27 X 6, 25 X 6, 23 X 5 , 22 X 2,5 , 6 X 6, 700 X 12,
                           825 X 10, 750 X 10, 600 X 9, 10 X 18 , 700 X 18 , 900 X 13 , 800 X 12,
                           850 X 12, 650 X 8 , 650 X 10, 1850 X 20, 1700 X 20
                    —3091  Vollreifen
                    —4010  für Felgenräder mit einem Durchmesser von 20 Zoll oder mehr und einer
                           Breite von 16 Zoll oder mehr
           40.14           Andere Weichkautschukwaren
                    —1010  für zollfreie Maschinen und Anlagen
                    —2000  zusammenlegbare Kraftstofflagerbehälter mit einem Fassungsvermögen von
                           mindestens 750 Gallonen
           42.04           Waren zu technischen Zwecken, aus Leder oder Kunstleder
                    —9910  für zollfreie Maschinen und mechanische Geräte
           42.06           Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen
                    —1000  Treibriemen
                    —2000  Katgut, nicht keimfrei gemacht, noch nicht gebrauchsfertig
            43.01          Rohe Pelzfelle
           43.02           Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken,
                           Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Überreste
                           davon, nicht genäht
                    —1100  nicht zusammengesetzt, ausgenommen Häute und Felle (nach Art der als
                           Futter gebrauchten) von Rindern, Einhufern, Ziegen, Schafen, die unter die
                           Tarifnr. 41.01 fallen, wenn sie roh sind, sowie von Hasen und Kaninchen
                           (genus lepus)
           44.03           Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet
                     —1000 Guajak-Holz zum Einbau und zum Instandsetzen von Schiffsschrauben
                     —2000 Leitungs- oder Telegraphenmaste, imprägniert mit Kreosot oder anderen
                           kupfer- und arsensalzhaltigen Stoffen
           44.05           Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht
                           weiter bearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm
                     —1000 Mahagonibretter und -planken für den Schiffsbau
                     —1510  aus Buche oder Ahorn in nachstehenden Abmessungen : 56 X 56 X 320 mm,
                            56 X 56 X 640 mm, 33 X 33 X 460 mm oder 33 X 33 X 690 mm
                     —1520 Holzstücke zum Herstellen von Vorspinnmaschinenspulen, Weberschiffs­
                            spulen und Webschütze für Spinn- und Webmaschinen oder anderes Hart­
                           holz in nachstehenden Abmessungen : 42 X 54 X 432, 70 X 89 X 508 oder
                           51 X 64 X 508 . Die Bestimmungen der Tarifstelle 1500 gelten auch, wenn
                            die eingeführten Holzstücke diesen Abmessungen nicht entsprechen ; eine
                            Toleranz von 5 v. H. für die Länge der Hölzer der Tarifstelle 1510 und von
                            10 v. H. für die anderen Abmessungen ist zulässig
            44.07          Bahnschwellen aus Holz
                     —1000  mit Kreosot oder anderen kupfer- und arsensalzhaltigen Stoffen imprä­
                            gniert, sofern sie mit Genehmigung des Generaldirektors der Staatseisen­
                            bahn eingeführt werden
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 130                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                         Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              44.08                 Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                                    gesägt, aber nicht weiter bearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen herge­
                                    stellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet,
                                    aber nicht weiter bearbeitet
                       —1000        unbearbeitete Kastanienholzblöcke zum Herstellen von Faßteilen, in den
                                    nachstehenden Abmessungen, in mm
                                    Länge : 600—1 490
                                    Breite : 50—140
                                    Dicke: 23—27 oder 38—42
              44.14                 Holz in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht
                                    weiter bearbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter
                                    und Holz für Sperrholzplatten, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger
                       —1010        für Kisten für die Ausfuhr von Zitrusfrüchten
                       —9910        montagefertig, zum Herstellen von Kisten für die Ausfuhr von Zitrusfrüchten
              44.21                 Kisten, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz,
                                    vollständig, ganz oder zerlegt, auch teilweise zusammengesetzt
                       —1010        für Kisten für die Ausfuhr von Zitrusfrüchten
              44.22                 Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, aus Holz, und
                                    Teile davon, ausgenommen solche der Tarifnr. 44.08
                      —2000         mit einem Fassungsvermögen von mehr als 250 1
              44.25                 Werkzeuge, "Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fas­
                                    sungen und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen,
                                    Schuhleisten und Schuhspanner aus Holz
                      —1000         Holzstücke zum Herstellen von Schuhformen, Schuhleisten und Schuhspan­
                                    nern, halbfertig eingeführt
              44.28                Andere Waren, aus Holz hergestellt
                      —2000         Ruder
              47.01                 Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanz­
                                    lichen Faserstoffen)
                      —1000         Holzstoff
                      —2000         chemischer Holzstoff (dissolving grades)
                      —3000        Sulfat- und Natronzellstoff, ungebleicht
                       —4000        Sulfat- und Natronzellstoff, gebleicht, nicht nach Art der „dissolving gra­
                                    des"
                       —5000        Sulfitzellstoff, ungebleicht
                       —6000        Sulfitzellstoff, gebleicht, nicht nach Art der „ dissolving grades"
                      —7000         Halbzellstoff
                      —9900         andere
              48.01                 Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                                    Rollen oder Bogen
                       —2010        weißes, undurchsichtiges, holzfreies Papier, Bibelpapier, mit einem Gewicht
                                    von 28 g bis 45 g pro Quadratmeter, für den Bibeldruck
                      —4000         Zigarettenpapier
                      —8010         zum Verpacken von Zitrusfrüchten für die Ausfuhr
                      —9100         nicht über 100 X 500 mm große Jacquard-Karten und dergleichen Karten
                                    aus Papier und Pappe
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 183 / 131
                                                                                   Liste 5 (Fortsetzung)
               Nr. des
             israelischen                                Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           48.07           Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                           gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
                           solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
                   —9110   für den Export
           48.10           Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen
           48.15           Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
                   —6000   Jacquard- und ähnliche Karten aus Papier oder Pappe, in Abmessungen von
                           nicht mehr als 100 X 360 mm
           48.18           Register, Hefte, Merkbücher, Quittungsbücher und dergleichen, Notiz­
                           blöcke, Notiz- und Tagebücher, Schreibunterlagen, Ordner, Einbände (für
                           Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des Papierhandels, aus
                           Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen sowie Buchhül­
                           len, aus Papier oder Pappe
                   —2000   Übungsbücher zum Sprachstudium im Selbstunterricht
           48.21           Andere Waren, aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte her­
                           gestellt
                   —1000   gelochte Jacquard- und ähnliche Karten
                   —4000   Spinntöpfe zum Herstellen von Garnen
                   —5000   Teile von zollfreien Maschinen und mechanischen Geräten des Abschnitts
                           XVI
           49.01           Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blät-
                   —9900   andere
           49.02           Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern
           49.04           Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch gebun­
                           den
           49.05           Karthographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und
                           topographische Pläne, gedruckt; gedruckte Erd- und Himmelsgloben
           49.06           Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu
                           Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder photogra­
                           phisch hergestellt; hand- oder maschinegeschriebene Schriftstücke
                    —9900   andere
           49.07           Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwer­
                           tet, im Inland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel,
                           Banknoten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere, ein­
                           schließlich Scheckhefte und dergleichen
                    —1000  Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen
                    —9910  im Umlauf, numeriert und signiert
           49.10            Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Ab­
                           reißkalendern
                    —1000   Reklamekalender
           49.11           Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Ver­
                            fahren hergestellt
                    — 1000  Werbedruck
                    —2000   Unterrichtstafeln für Anatomie, Botanik und dergleichen zur wissenschaft­
                            lichen Verwendung oder für den Unterricht
                    —4000   Photographien
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 132                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                     Nr . des
                  israelischen                                        Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
              50.01                    Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet
              50.02                    Grège, weder gedreht noch gezwirnt
              50.03                    Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons
                                       und Reißspinnstoff); Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge
              50.08                    Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide
                         — 1000        nicht keimfrei gemachtes Katgut für medizinische Zwecke
              54.01                    Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                                       nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                       Flachs
              54.02                    Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                                       nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                       Ramie
                         —1000         Abfälle
              55.01                    Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt
              55.02                    Baumwoll-Linters
              55.05                    Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                         —1000         Baumwollgarne mit einer Dicke von 40/2 oder 30/2 der englischen Nume­
                                       rierung, vor dem 1 . 1. 1971 abgefertigt (1), zum Herstellen von Elastikbinden,
                                       sofern die Gesamtmenge der nach dieser Tarifstelle abgefertigten Garne
                                       4 000 kg pro Jahr nicht überschreitet
              57.01                    Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders
                                       bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reiß­
                                       spinntstoff), aus Hanf
              57.02                    Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht
                                       versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila­
                                       hanf
              57.03                    Jute, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg
                                       und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Jute
              57.04                    Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon­
                                       nen; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen
                         —1020         Sisal- und andere Agavenfasern
              59.16                    Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt
              59.17                    Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn­
                                       stoffen
                         —1010         Müllergaze
               62.04                   Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstung
                         —1000         Segel, die laut Bescheinigung des Direktors dem auf Sportbooten gebräuch­
                                       lichen internationalen Modell entsprechen und zu diesem Zwecke benutzt
                                       werden
               66.02                   Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeit­
                                       schen und dergleichen
                          —1000        weiße Blindenstöcke
               67.03                   Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle
                                       und andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet
                          —1000         Menschenhaare
                          —2000         Tierhaare
               (l) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 / 133
                                                                                              Liste 5 (Fortsetzung)
                 Nr. des
               israelischen                                          Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           68.02                   Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und Stein­
                                   chen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapi­
                                   tels 69
                     —1000         Kugeln für Kugelmühlen und Teile für Industrieöfen
           68.05                   Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, zum Handgebrauch, aus Natur­
                                   steinen, aus agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt
                     —1000         Wetzsteine für Sensen und Sicheln
           68.10                   Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips
                     —1000         industrielle Formen
           68.12                   Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen
                    —2013          von mehr als 698 mm, jedoch höchstens 1 000 mm
                    —2020          von mehr als 1 000 mm
            68.16                  Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
                                   Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
                     —3000         für zollfreie Anlagen , Maschinen und mechanische Geräte des Abschnitts
                                   XVI ; Teile davon
                     —4000         Formen aus Kohle oder Graphit
                     —.5000        Tafeln, Stäbe, Stangen, Scheiben, Zylinder und ähnliche Profile ( außer
                                   Blöcken) aus mit Harzen gemischtem künstlichem Graphit
           69.01                   Wärmeisolierende Steine, Platten , Fliesen und andere wärmeisolierende
                                   Waren aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen
                     —1000         sofern das Ministerium für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht
                                   in Israel hergestellt werden (J )
           69.02                   Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile
                     — 1000        sofern das Ministerium für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht
                                   in Israel hergestellt werden (*)
           69.03                   Andere feuerfeste Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse,
                                   Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe)
                     —1000         sofern das Ministerium für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht
                                   in Israel hergestellt werden (x)
           69.09                   Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen
                                   und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Be­
                                   hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken
                     —9910         Tröge, Wannen und ähnliche Behältnisse für die Milchwirtschaft und die
                                   Geflügelzucht
           70.03                   Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
                                   (ausgenommen optisches Glas)
                    —1011          aus Pyrex-Glas zum Herstellen von wissenschaftlichen Apparaten und Gerä­
                                   ten, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (2), sofern die Gesamtmenge der nach die­
                                   ser Tarifstelle abgefertigten Sendungen 6 t pro Jahr nicht überschreitet
                     — 1099        andere
           (') Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
           (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 134                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                 17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                  israelischen                                        Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
              70.06                    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstel­
                                       lung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt),
                                       auf einer oder beiden Seiten poliert oder geschliffen, in quadratischen oder
                                       rechteckigen Platten oder Scheiben
                         —2000         in rechteckig zugeschnittenen Platten oder Scheiben, wobei keine Seite län­
                                       ger als 15 cm sein darf, ausgenommen Glas mit farbigem Überzug
              70.10                    Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
                                       Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
                                       packungszwecken, aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus
                                       Glas
                         — 1000        Glasballons und Korbflaschen
              70.11                    Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus­
                                       rüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen
                         —9900         andere
              70.14                    Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
                                       Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet
                         — 1000        mit Genehmigung des Inspektors für den Straßenverkehr eingeführte licht­
                                       reflektierende Verkehrssignale
              70.18                    Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch
                                       bearbeitet; Rohlinge für medizinische Brillengläser
                         —9900          andere
               70.21                   Andere Glaswaren
                         — 1000        zollfreie Anlagen, Maschinen und mechanische Geräte des Abschnitts XVI ;
                                       Teile davon
              71.02                     Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                                        weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                                        dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zu­
                                        sammengestellt sind
                         — 1010         Diamanten , roh
                         — 1091         Industriediamanten
                         — 1099         andere Diamanten
                         —2010          Edelsteine und Schmucksteine, nicht bearbeitet
                         —2091          Quarz, rechteckig, mit einer Dicke von nicht mehr als 1,2 mm und mit
                                        einer Breite und Länge von nicht mehr als 15 mm oder scheibenförmig, mit
                                        einer Dicke von nicht mehr als 1,2 mm und mit einem Durchmesser von
                                        nicht mehr als 15 mm, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (*)
               71.03                    Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bear­
                                        beitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der
                                        Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchs­
                                        fertig zusammengestellt sind
                         — 1000         roh
               71.04                    Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen
               71.15                    Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
                                        rekonstituierten Steinen
                         — 1000         Edelsteine und Schmucksteine zum Drahtziehen und Fadenführer aus Achat
               (1) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 135
                                                                                             Liste 5 ( Fortsetzung)
                 Nr. des
              israelischen                                         Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           72.01                   Münzen
                    —1000          am Tage der Zollabfertigung gültig
                    —2000          für die der Präsident der Israelischen Staatsbank oder dessen bevollmächtig­
                                   ter Vertreter bestätigt, daß es sich um für den Umlauf in Israel vorgesehene
                                   Münzen handelt
           73.01                   Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen oder der­
                                   gleichen, auch in formlosen Stücken
                    —1000          Roheisen, außer Spiegeleisen
                    —2000          Spiegeleisen
           73.02                   Ferrolegierungen
                    —1000          Ferromanganlegierungen
                    —9900          andere
           73.03                   Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder Stahl
                    —1000          aus Roheisen
                    —9900          andere
           73.04                   Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert
           73.05                   Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahlschwamm
                    — 1000         Eisen- und Stahlpulver
                    —2000          Eisen- und Stahlschwamm
           73.06                   Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose Stücke, aus
                                   Eisen oder Stahl
                    —1000          in Rohblöcken ( Ingots )
                    —9900          andere
           73.07                   Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ; Stahl, nur
                                   vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug)
                    —1010          Vorblöcke (Blooms) und Knüppel, mit einem Querschnitt von mehr als
                                   36 cm2
                    —9910          mit einem Stückgewicht von mehr als 30 kg
           73.08                   Warmbreitband aus Stahl, in Rollen
           73.09                   Breitflachstahl
           73.10                   Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließ­
                                   lich Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlboh­
                                   rerstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Berg­
                                   werke geeignet
                    —1011           zum Herstellen von Bolzen und Muttern in einem zugelassenen Industriela­
                                   ger oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (')
                    —1029           andere
                    —1030          Magneteisen mit niedriger Koerzitivkraft und hoher magnetischer Leitfähig­
                                   keit
                    —1050           mit rechteckigem Querschnitt, eingerollt, zum Herstellen von Bolzen in
                                    einem zugelassenen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung,
                                    vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (*)                               .
                     —1060          Rohrrundlinge mit einem Durchmesser von 60 mm bis 145 mm, zum Her­
                                   stellen von Rohren in einem zugelassenen Industrielager oder unter zollamt­
                                    licher Überwachung
           (*) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 136                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  17. 8 . 70
               Liste 5 (Fortsetzung)
                     Nr. des
                   israelischen                                        Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
               73.10
               (Fortsetzung)
                        ■—1070        Rundstahl zum Herstellen von Muttern in einem zugelassenen Industriela­
                                      ger oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (1)
                        —1081         mit einem Durchmesser von 6 mm bis 13 mm, sofern die abgefertigte
                                      Menge 600 t pro Jahr nicht überschreitet
                        —1083         mit einem Durchmesser von mehr als 13 mm, jedoch höchstens 105 mm,
                                      sofern die abgefertigte Menge 6 000 t pro Jahr nicht überschreitet
                        —2020         Präzisionsstabstahl der in der Tarifstelle 2010 genannten Art, kalt fertigge­
                                      stellt, zum Herstellen von Bolzen und Muttern in einem zugelassenen Indu­
                                      strielager oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1 . 1. 1971 ab­
                                      gefertigt i1)
                        —3000         Stabstahl mit einem Gehalt an Mangan von 1,6 bis 2 Gewichtshundertteilen
                        —4000         Hohlbohrerstäbe aus Stahl für Bergwerke
               73.11                  Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt her­
                                      gestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zu­
                                      sammengesetzten Elementen hergestellt
                         —1090         andere
                         —9900         andere
               73.12                  Bandstahl, warm oder kalt gewalzt
                         —3000         galvanisch verzinkter Bandstahl, mit einer Dicke von weniger als 2,5 mm,
                                       zum Herstellen von Schläuchen und Rohren
                         —5000         Elektrobandstahl mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 0,5, jedoch
                                      weniger als 2 Gewichtshundertteilen
                         —9999         andere
               73.13                  Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt
                         —2000        Elektrobleche mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 0,5, jedoch we­
                                      niger als 2 Gewichtshundertteilen
                         —9941         galvanisch verzinkt, zum Herstellen von Schläuchen und Rohren
                         —9949         andere
                         —9991         mit einer Dicke von 3 mm oder weniger
                         —9992         mit einer Dicke von mehr als 3 mm, jedoch höchstens 4,75 mm
                         —9999         andere
               73.14                   Draht aus Stahl, auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die
                                       Elektrotechnik
                         —1000         blanke Drähte in Rollen, zum Herstellen von Weberkämmen, bis zu 0,10
                                       Gewichtshundertteile Kohlenstoff enthaltend, mit rechteckigem Querschnitt
                                       mit einer Breite von 2,5 mm bis 10 mm und einer Dicke von 0,17 mm bis
                                       1,25 mm
                         —3030         Drähte zum Herstellen von Bolzen, Schrauben und Muttern in einem zuge­
                                       lassenen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung (ausgenom­
                                       men Drähte der Tarifstellen 3010 und 3020), vor dem 1. 1. 1971 abge­
                                       fertigt i1)
                (M Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 183 / 137
                                                                                               Liste 5 (Fortsetzung)
                  Nr. des
               israelischen                                        Warenbezeichnung
                Zolltarifs
            73.15                   Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in den in den Tarifnrn . 73.06
                                   bis 73.14 aufgeführten Formen
                     — 1011        mit einem Stückgewicht von mehr als 30 kg
                     — 1012        andere, aus Qualitätskohlenstoffstahl
                     —1013         andere, aus legiertem Stahl, mit einem Gehalt an anderen Legierungsbe­
                                   standteilen als Kohlenstoff von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr
                     — 1090        andere
                     —2020         Hohlbohrerstäbe aus Stahl für Bergwerke
                     —2030         Spundwandstahl, auch gestanzt, gelocht oder aus zusammengesetzten Ele­
                                   menten hergestellt
                     —2091         Präzisionsstabstahl, kalt fertiggestellt, der in der Tarifstelle 2092 genannten
                                   Art, zum Herstellen von Schrauben, Bolzen und Muttern in einem zugelas­
                                   senen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1. 1.
                                   1971 abgefertigt (*)
                    —3030          Elektrobleche mit einem Gehalt an Silizium von 2 Gewichtshundertteilen
                                   oder mehr
                     —3091         aus rostfreiem Stahl
                     —3092         mit Überzug
                     —3099          andere
                     —4020         Elektrobandstahl mit einem Gehalt an Silizium von 2 Gewichtshunderttei­
                                   len oder mehr
                     —4090         andere
                     —5010         Stahldraht für Federn, nach folgenden Bestimmungen für die Herstellung
                                   von Federn :
                                               Durchmesser in mm                    Zugfestigkeit pro mm2
                                                                                       nicht weniger als :
                                                      0,45 —  1                              225 kg
                                                       1,1 —  2                              195 kg
                                                      2,1 —   3                              175 kg
                                                       3,1 —  5                              150 kg
                                                      5,1 —   7                              130 kg
                                                      7,1 —  10                              120 kg
                                                    10,1 oder mehr                           100 kg
                     —5020         Draht aus rostfreiem Stahl
                     —5091         Draht aus Chromvanadiumstahl, bekannt unter der Bezeichnung „kupfer­
                                   überzogener Schweißdraht für Schweißautomaten", in Rollen, zum Auf­
                                   tragsschweißen (hard facing)
                     —5092         Präzisionsdraht, der in der Tarifstelle 5093 genannten Art, kalt fertigge­
                                   stellt, zum Herstellen von Schrauben, Bolzen und Muttern in einem zuge­
                                   lassenen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem
                                   1 . 1 . 1971 abgefertigt i1)
                     —5099         in den Tarifstellen 5091 und 5092 nicht genannt
           73.16                   Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen,
                                   Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungs­
                                   stangen, Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel,
                                   Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
                                   speziell für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
                                   hergestelltes Material
                    —1000          mit Schienen mit einem Gewicht von 37 kg pro Meter oder mehr verwen­
                                   det, sofern sie mit Genehmigung des Generaldirektors der Staatlichen
                                   Eisenbahnen eingeführt und abgefertigt werden
           f1) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 138                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
               Liste 5 (Fortsetzung )
                    Nr. des
                 israelischen                                         Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               73.18                  Rohre (einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                                      Tarifnr. 73.19
                       — 1090         andere
                       —2000          Flammrohre, gewellt, für Dampfkessel
                       —4021          mit einer Wanddicke von 1,5 mm oder weniger
                       —9910          mit einer Wanddicke von 2 mm oder mehr
                       —9920          mit Kupfer überzogen, mit einem Außendurchmesser von 8A Zoll oder
                                      weniger
               73.19                  Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, für Wasser­
                                      kraftwerke
               73.20                  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                                      Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
                                      oder Stahl
                       —1011          Rohlinge
                       —1090          andere
                       —5090          andere
                       —9910          mit einem Stückgewicht von mehr als 5 kg
               73.21                  Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie
                                      Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,
                                      Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür­
                                      und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl; zu
                                      Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre
                                      usw ., aus Eisen oder Stahl
                       —1000          Schleusentore, Fördergerüste für Bergwerksschächte, verstellbare oder inein­
                                      anderschiebbare Grubenstempel für Bergwerksstollen, Wehre, Landungs­
                                      brücken, Hafendämme und Molen, Oberbauten von Leuchttürmen, Masten,
                                      Brücken, Relinge, Luken und dergleichen für Schiffe
               73.23                  Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
                                      oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech
                       —3000          Faßspunde mit Innengewinde
               73.27                  Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht
                       —1000          aus rostfreiem Stahl, für Maschinen, sofern sie eine der folgenden Voraus­
                                      setzungen erfüllen:
                                      1 , Länge von mehr als 125 mm
                                      2, endlos
                                      3 , mehr als 150 Löcher je Zoll
               73.30                  Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl
               73.31                  Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
                                      Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus
                                      anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf
                       —1000          insbesondere zum Kämmen, Krempeln und zu anderen Bearbeitungsvorgän­
                                      gen bei Spinnstoffen
               73.33                  Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche
                                      Waren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Stik­
                                      ken, aus Stahl, einschließlich Rohlinge
                       —1000          Spezialgriffel für die Blindenschrift „Braille"
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 / 139
                                                                                 Liste 5 (Fortsetzung )
               Nr. des
             israelischen                                Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           73.40          Andere Waren aus Eisen oder Stahl
                   — 1030 Ausrüstung für Molkereien , anderweit nicht genannt
                   —1060  Schrumpfringe für Metallfässer
                   — 1330 aus legiertem Stahl mit einem Gehalt an anderen Legierungsbestandteilen
                          als Kohlenstoff von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr
                   —2000  Mahlkörper für Mühlen und Brecher
                   —3000  Schiffsruder
                   —3500  Waren aus zwei Rundstangen der Tarifnr. 73.15, stumpf geschweißt, unge­
                          nutet, mit einer Länge des Werkstücks von 40 cm oder weniger
                   —4590  andere
                   —5000  Zubehör für elektrische Freileitungen und für Hochspannungsisolatoren,
                          Teile davon, einschließlich Aufhängebügel, Spannbügel, vorgeformte, ge­
                          schirmte Streben, Freileitungsverbindungsstücke und Halteringe für Isola­
                          toren
                   —5500  Spulen, Kannetten, Kegel, Spindeln oder ähnliche Halter aus Eisen oder
                          Stahl für Textilmaschinen
                   —6019  andere
                   —6020  Treibriemenhalter
                   —9100  Duplex-Draht zum Herstellen von Metallitzen zum Weben
           74.01          Kupfermatte; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer);
                          Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer
                   — 1000 Kupfermatten
                   —2010  nicht raffiniert
                   —2090  andere
                   —3000  Bearbeitungsabfälle und Schrott
                   —4000  rohe Kupferanoden, einschließlich Anoden aus Elektrolytkupfer
           74.02          Kupfervorlegierungen
           74.03          Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv
                   — 1110 Draht mit einem Durchmesser von 0,15 mm oder weniger
                   —1130  andere Stäbe
                   —3000  Walzdraht aus Elektrolytkupfer, in Rollen mit einem Durchmesser von
                          10 mm oder weniger
           74.04          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr
                          als 0,15 mm
                   —2000  verchromt oder vernickelt
                   —9900  andere
           74.05          Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge­
                          schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
                          oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                          0,15 mm oder weniger
                   —1000  glatt oder farbig
                   —2090  andere
                   —3000  auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
           74.06          Pulver und Flitter, aus Kupfer
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 140                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr . des
                  israelischen                                         Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
              74.10                   Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen
                                      isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                         —1000        gewundener Draht
              74.11                   Gewebe ( einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupfer­
                                      draht
                         — 1000       endlose Gewebe oder Geflechte für Maschinen
                         —2000        Drahtgewebe für Maschinen zum Herstellen von Asbestzement, Papier,
                                       Pappe oder Cellotex, mit einer Breite von mehr als 95 cm
              74.19                   Andere Waren aus Kupfer
                         —6000         Zubehör für elektrische Freileitungen und für Hochspannungsisolatoren,
                                       Teile davon, einschließlich Aufhängebügel, vorgeformte, geschirmte Stre­
                                       ben, Freileitungsverbindungsstücke und Halteringe für Isolatoren
                         —9930         Anoden für Elektroplattierung
              75.01                    Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelher­
                                       stellung; Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05); Bearbei­
                                       tungsabfälle und Schrott, aus Nickel
                         — 1000        Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelher­
                                       stellung
                         —2000         Bearbeitungsabfälle und Schrott aus Nickel
                         —3000         Rohnickel ( ausgenommen Anoden zum Vernickeln )
               75.02                   Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel , massiv
                         — 1090        andere
                         —2090         andere
              75.03                    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pul­
                                       ver, Flitter, aus Nickel
                         —1000         Bleche, Platten , Tafeln und Bänder
                         —2010         glatt oder farbig
                         —2020         bedruckt oder gaufriert
                         —2030          auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
                         —3000         Pulver oder Flitter
               75.05                    Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet
               75.06                    Andere Waren aus Nickel
                         —9910         Guß- oder Schmiedestücke, roh
               76.01                    Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium
                         —1000          Rohaluminium
                         —2000          Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium
               76.03                    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von
                                        mehr als 0,20 mm
                         —1000          zum Herstellen von Schläuchen und Rohren in einem zugelassenen Indu­
                                        strielager oder unter zollamtlicher Überwachung
                         —2000          Bänder ohne Überzug, aus hochfesten Aluminiumlegierungen, mit einer
                                        Dicke von 0,35 mm oder weniger, elastisch, in Rollen mit einer Breite von
                                        30 mm bis 55 mm, sofern sie vor der Einfuhr vom Direktor zugelassen wor­
                                        den sind H
               (1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 / 141
                                                                                   Liste 5 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                 Warenbezeichnung
               Zolltarifs
           76.05           Pulver und Flitter, aus Aluminium
           76.08           Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie
                           Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,
                           Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fenster­
                           rahmen, Geländer), aus Aluminium; zu Konstruktionszwecken vorgearbei­
                           tete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium
                    —1000  Schiffsaufbauten und Teleskopstützen für Strebausbau in Bergwerken
           76.10           Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
                           oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs­
                           röhrchen und Tuben
                    —4000  Spinntöpfe zum Herstellen von Textilgarnen
           76.16           Andere Waren aus Aluminium
                    —4000  rohe Gußstücke
                    —4500  Zubehör für elektrische Freileitungen oder Hochspannungsisolatoren, Teile
                           davon, einschließlich Aufhängebügel, vorgeformte, geschirmte Streben, Frei­
                           leitungsverbindungsstücke und Halteringe für Isolatoren
           77.01           Rohmagnesium; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Drehspäne,
                           nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium
                    —1000  Rohmagnesium
                   —2000   Bearbeitungsabfälle und Schrott
           77.02           Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre, Hohlstan­
                           gen, Pulver, Flitter, aus Magnesium; Drehspäne, nach Größe sortiert, aus
                           Magnesium
           77.04           Beryllium (Glucinium) roh oder verarbeitet
                    —1000  roh
                    —2000  Bearbeitungsabfälle und Schrott
                    —3000  verarbeitet
           78.01           Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei
                   —1099   andere
                    —2000  Bearbeitungsabfälle und Schrott
           78.02           Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv
                   —9900   andere
           78.03           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmeterge­
                           wicht von mehr als 1,7 kg
           78.04           Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
                           überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Un­
                           terlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von
                           1,7 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Blei
                    — 1010 glatt oder farbig
                    —1020  gaufriert oder auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
                    —2000  Pulver und Flitter
           78.06           Andere Waren aus Blei
                    —9992  Anoden für Elektroplattierung
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 142                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 8 . 70
               Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                  israelischen                                      Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               79.01                 Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink
                         - 1010      Zinklegierungen, unter dem handelsüblichen Namen „Zamak"
                         — 1020      rohe Zinkanoden, einschließlich Anoden aus Elektrolytzink
                         —1090       andere
                         —2000       Bearbeitungsabfälle und Schrott
               79.02                 Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv
               79.03                 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke; Pulver
                                     und Flitter, aus Zink
                         —2010       glatt oder farbig
                         —2020       gaufriert oder bedruckt
                         —2030       auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
                         —3000       Pulver und Flitter
                         —4000       Anoden
               79.06                 Andere Waren aus Zink
                         —9920       Anoden für Elektroplattierung
                80.01                Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn
                         —1010       Zinn, rein
                         —1099       andere
                         —2000       Bearbeitungsabfälle und Schrott
               80.02                  Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv
                         —9900        andere
                80.03                 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmeterge­
                                      wicht von mehr als 1 kg
                80.04                 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnit­
                                      ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder
                                      ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Un­
                                      terlage) von 1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn
                         —1010        glatt oder farbig
                         —1020        bedruckt oder gaufriert
                         —1030        andere
                         —2000        Pulver und Flitter
                81.01                 Wolfram, roh oder verarbeitet
                         —1000         roh
                         —2000         Bearbeitungsabfälle und Schrott
                         —3000         verarbeitet
                81.02                  Molybdän, roh oder verarbeitet
                          —1000        roh
                          —2000        Bearbeitungsabfälle und Schrott
                          —3000        verarbeitet
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 183 / 143
                                                                                  Liste 5 (Fortsetzung)
                Nr . des
              israelischen                                Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            81.03          Tantal , roh oder verarbeitet
                    — 1000 roh
                    —2000  Bearbeitungsabfälle und Schrott
                    —3000  verarbeitet
            81.04          Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder verarbeitet
                    —1000  roh
                    —2000  Bearbeitungsabfälle und Schrott
                    —3000  verarbeitet
                    —4010  Cadmiumanoden für Elektroplattierung, roh oder verarbeitet, einschließlich
                           elektrolytisch hergestellte Anoden
            82.01          Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte,
                           Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und
                           Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Hand­
                           werkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft
                    —5010  Rohlinge, noch nicht verarbeitet
            82.02          Handsägen aller Art, fertig montiert, Sägeblätter aller Art (einschließlich
                           Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter)
                    —2012  Metallsägeblätter mit einer Länge von mehr als 660 mm
                    —2034  Rohlinge in Form von Scheiben, aus Stahl, in der Mitte durchbohrt, nicht­
                           gezahnt, mit einem Außendurchmesser von mehr als 150 mm, jedoch höch­
                           stens 450 mm und einer Dicke von 1 mm bis 3 mm
                    —2039  andere
                    —2040  nichtgezahnte Blätter, ausgenommen solche der Tarifstelle 2030
                    —2091  endlose Sägeketten
            82.04          Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern die­
                           ses Kapitels erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld­
                           schmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und gefaßte Glas­
                           schneidediamanten
                    —7500  Handwerkszeuge zum Knüpfen gebrochener Fäden bei Textilmaschinen
            82.05          Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
                           mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben,
                           Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten,
                           Schneiden, Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum
                           Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge
                           mit arbeitendem Teil
                    —3011  zum Herstellen von Holzschrauben oder Blechschrauben
                    —3019  andere
                    —3020  Gewindefräser
                    —3031  Rohlinge aus Schnellstahl, gegossen oder geformt, nicht weiter verarbeitet
                    —9912  zum Warmpressen von Bolzen, Drähten und Schrauben
                    —9997  andere Werkzeuge für Drehmaschinen, Hobelmaschinen und Nutenziehma­
                           schinen
            82.06          Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte
                    —2010  Sonderausführung für Maschinen der Zuckerindustrie
                    —2020  Sonderausführung für andere Maschinen der Nahrungsmittelindustrie
                    —3000  Messer und Schneidklingen für Tabakschneidemaschinen
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 144                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                 israelischen                                      Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              82.06
              (Fortsetzung)
                       —6000        Klingen und Hobeleisen für Holzbearbeitungsmaschinen und Klingen für
                                    Rundschäl- und Furnierschneidemaschinen
                        -7000       Klingen und Messer für Lederverarbeitungsmaschinen
                        —8010       Sonderausführung für Gummiverarbeitungsmaschinen
              82.13                 Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate,
                                    Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
                                    Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (ein­
                                    schließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren
                        —1010       Rohlinge noch nicht verarbeitet
              83.06                 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
                                    Metallen
                        —1000       religiöse Gegenstände für Kultstätten
              83.07                 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
                                    elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen
                        —1030       ortsfeste Leuchtfeuer für Flugplätze
                        —1041       für Photoateliers
                        —2010       Lampen für Gruben- und Steinbrucharbeiter
                        —2020       Petroleumlampen für den Straßenverkehr, mit Genehmigung des Kontrol­
                                    leurs des Straßenverkehrs eingeführt
               83.08                Schläuche aus unedlen Metallen
                        —1000       Messingbälge zum Herstellen von Thermostaten
               83.11                Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon,
                                    aus unedlen Metallen
                        — 1000      Kirchenglocken
               83.13                Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Ab­
                                    reißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
                                     aus unedlen Metallen
                        —2000       Spunde für Metallfässer und Spundbleche
               83.14                Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und an­
                                     dere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus uned­
                                     len Metallen
                        — 1000       Hinweis- und Werbeschilder
               84.01                 Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel)
                        —1010        mit einer Heizfläche von 350 m2 oder mehr
               84.03                 Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gas­
                                     reinigern, Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas­
                                     erzeuger, auch mit Gasreinigern
                        —1090        andere
               84.04                 Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren der
                                     Tarifnr. 87.01 )
                        — 1000       Maschinen
                        —2000        Teile
                84.05                 Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf
                        — 1000        Maschinen
                         —2000        Teile
 ---pagebreak---                                                                                                >
17 . 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 / 145
                                                                                                 Liste 5 (Fortsetzung)
                  Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
            84.06                   Kolbenverbrennungsmotoren
                      —3000         Flugzeugmotoren
                      —4000         Schiffsmotoren
                      —6000         andere
                      —9910         Spezialteile für Motoren der Tarifstelle 6000, sofern sie sich in Konstruk­
                                    tion und Gewicht von ähnlichen Teilen für andere Fahrzeuge unterscheiden
                      —9950         Spezialteile für Flugzeugmotoren, sofern dem Direktor der Nachweis er­
                                    bracht wird, daß die Teile nur für solche Motoren verwendet werden
                      —9960         Teile von Schiffsmotoren, ausgenommen Außenbordmotoren
            84.07                   Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen
            84.08                   Andere Motoren und Kraftmaschinen
                      —2000         andere
                      —3000         Teile, anderweit nicht genannt
            84.10                   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabe­
                                    pumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becher­
                                    werke, Schöpfwerke, Bandelevatoren)
                      —3000         Wasser- und Kraftstoffpumpen, Teile davon, für nationale Versorgungs­
                                    netze, sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Industrie be­
                                    scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden (J )
                      —4011         mit einem Stückgewicht von mehr als 1 000 kg
                      —4021         für einen maximalen Überdruck von mehr als 1 500 lb/ Quadratzoll
                      —4031         für einen maximalen Überdruck von 2 500 lb/Quadratzoll
                      —4090         andere
            84.11                   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ;
                                    Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen
                      —2000         Vakuumpumpen für einen absoluten Druck von weniger als 8 mm Queck­
                                    silbersäule
                      —3011         Kompressoren für Kälteerzeugung und Klimatisierung, geschlossen oder
                                    halboffen, mit einem Nettogewicht von mehr als 100 kg, zum Einbau in
                                    einem vom Direktor vor der Einfuhr zugelassenen Industriebetrieb zwecks
                                    Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt
                      —3091         andere, einschließlich offene Kompressoren, mit einem Nettogewicht (ohne
                                    Anlaßvorrichtung) von mehr als 100 kg, zum Einbau in einem vom Direk­
                                    tor vor der Einfuhr zugelassenen Industriebetrieb zwecks Verwendung im
                                    Fertigungsprozeß bestimmt, jedoch unter der Bedingung, daß elektrisch an­
                                    getriebene Kompressoren ohne Elektromotor eingeführt werden
            (l) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 146                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              84.11
              (Fortsetzung)
                      —3093         zum Einbau in Kühlhäusern mit einem Fassungsvermögen von 1 000 m3
                                    oder mehr bestimmt und vom Direktor vor der Einfuhr unter folgenden Be­
                                    dingungen genehmigt:
                                    1 , die Kompressoren werden ausschließlich für Kühlhäuser verwendet
                                    2, das Netto-Stückgewicht (ohne Anlaßvorrichtung) beträgt mehr als 300 kg
                                    3 , die Verdichtung erfolgt durch Kolben
                                    4, die Kompressoren sind nicht mit elektrischer Anlaßvorrichtung ausge­
                                        rüstet
                      —5013         mit einem Gesamtgewicht von mehr als 300 kg, jedoch höchstens 6 000 kg,
                                    zum Einbau in einem vom Direktor vor der Einfuhr zugelassenen Industrie­
                                    betrieb zwecks Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt
                       —5019        andere
                      —5093         mit einem Nettogewicht von mehr als 1 500 kg, jedoch höchstens 3 000 kg,
                                    zum Einbau in einem vom Direktor vor der Einfuhr zugelassenen Industrie­
                                    betrieb zwecks Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt
                       —5099        andere
              84.13                 Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem
                                    festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feue­
                                    rungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, Roste, Entascher und
                                    ähnlichen Vorrichtungen
                       —1000        Brenner für Dampfkesselfeuerungen mit einer stündlichen Mindestdampflei­
                                    stung von 10 t oder mehr und/oder 10 atü oder mehr, für Kraftwerke ;
                                    Teile davon
              84.14                 Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der
                                    Tarifnr. 85.11
                       — 1091       sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Industrie und Handel be­
                                    scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
                                    in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
              84.16                 Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz­
                                    maschinen ; Walzen für diese Maschinen
                       —3011        für Fertigungsprozesse in der Textilindustrie und tatsächlich zu diesem
                                    Zweck verwendet
                       —9010        Maschinen
                       —9020        Teile
              84.17                 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
                                    Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
                                    Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisie­
                                    ren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge­
                                    nommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter und
                                    Badeöfen
                       — 1000       Wärmeaustauscher mit Plattensystem
                       —8010        mit einem Stückgewicht von mehr als 1 000 kg
                       —8091        sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Industrie be­
                                    scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
                                    in Israel hergestellte Waren bestimmt sind und sofern sie in einem Ferti­
                                    gungsprozeß verwendet werden
                       —9010        Teile für Wärmeaustauscher der Tarifstelle 1000
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 183 / 147
                                                                                      Liste 5 (Fortsetzung)
                Nr . des
              israelischen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            84.18          Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                           Gasen
                    —1090  andere
                    —2000  Maschinen und Apparate zur Behandlung von radioaktivem oder be­
                           strahltem Material ; Teile davon
                    —9912  zur Verwendung in der Industrie, ausgenommen Waren der Tarifstellen
                           9911 und 9913 , sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Indu­
                           strie bescheinigt, daß Waren dieser Art nicht in Israel hergestellt werden
                           und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
            84.19          Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
                           anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                           Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
                           Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf­
                           machung von Waren; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
                           säure ; Geschirrspülmaschinen
                    —9991  Maschinen und Apparate
                    —9992  Teile davon, anderweit nicht genannt
            84.20          Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit
                           einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller
                           Art
                    —5041  mit automatischer Förderstromregelung, Ingangsetzung und Unterbrechung
                           des Entleerungsvorgangs
            84.21          Mechanische Apparate, a'ueh handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
                           oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
                           Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl­
                           apparate und dergleichen
                    —9990  andere
            84.22          Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För­
                           dern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetig­
                           förderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Ge­
                           räte der Tarifnr. 8423
                    —5010  Krane mit einem Stückgewicht von insgesamt mehr als 100 t
                   —5020   Krane, für die vom Direktor der Hafenbehörde bescheinigt worden ist, daß
                           sie in Häfen für das Laden und Löschen von Schiffen verwendet werden,
                           ausgenommen Krane der Tarifstelle 5010
                    —5031  pneumatische Fördereinrichtungen für den Transport von Mehl in Mühlen
                           und Bäckereien sowie in Betrieben, in denen Mischfutter zubereitet wird,
                           sofern der Direktor des Ministeriums für Industrie und Handel bescheinigt,
                           daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel
                           hergestellte Waren bestimmt sind
                    —7100  Aufnahmewagen für vom Direktor für Filmproduktion zugelassene Filmstu­
                           dios, sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Industrie be­
                           scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt und nicht als Ersatz für in Israel
                           hergestellte Waren bestimmt sind
                    —8099  andere
            84.27          Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte
                           zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen
                    —9920  Teile davon, anderweit nicht genannt
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 148                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                 israelischen                                       Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              84.29                 Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von
                                    Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Ge­
                                    räte der in der Landwirtschaft verwendeten Art
                       — 1000       Maschinen, Apparate und Geräte
                       —2000        Teile davon
              84.30                 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
                                    Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko­
                                    lade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von
                                    Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in
                                    Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen
                       —2019        andere
                       —2020        Maschinen zum Teilen, Formen oder Kneten von Teig, sofern der Direktor
                                    des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in
                                    Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte
                                    Maschinen bestimmt sind
                       —9910        Maschinen
                       —9920        Teile davon
              84.31                 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier­
                                    halbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe
                        —1000       Maschinen und Apparate zum Herstellen von Papierhalbstoff und von
                                    Papier und Pappe
                        —2090       andere
                        —3000       Teile davon, anderweit nicht genannt
               84.32                Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen
                        —2011       sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt,
                                     daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel
                                    hergestellte Waren bestimmt sind
                        —9991        Maschinen und Geräte
                        —9992        Teile davon
               84.33                 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier­
                                     halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
                        —1091        Maschinen
                        — 1092       Teile davon
                        —2091        Maschinen
                        —2092        Teile davon
               84.34                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ;
                                     Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos,
                                     Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees,
                                     Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen ; zu graphischen
                                     Zwecken zugerichtete (z. B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und
                                     Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild
                          -9900      andere
               84.35                 Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlageapparate, Falzapparate
                                     und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen
                         —9910       in der Tarifstelle 9930 nicht genannte Maschinen und Geräte
                         —9920       in der Tarifstelle 9930 nicht genannte Teile
 ---pagebreak--- 17 . 8.70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 149
                                                                                    Liste 5 (Fortsetzung)
               Nr . des
             israelischen                                   Warenbezeichnung
              Zolltarifs
          84.36            Düsenspinnmaschinen und- apparate zum Herstellen von synthetischen
                          oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffauf­
                           bereitungsmaschinen; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder
                          Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich
                          Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen
                   —3000  Wollvorbereitungs- und Wollaufbereitungsmaschinen
                   —4000  Wollkämm- und Kammwollspinnmaschinen
                   —5000  Streichwoll- und Wollabfallspinnmaschinen
                   —6000  Hartfaserspinnmaschinen
          84.37           Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpf­
                          maschinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirke­
                          rei, Strickerei usw . (z. B. Schärmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtma­
                          schinen)
                   —2000  Spitzen- und Stickmaschinen
                   —3090  andere
                  —4000   Strumpfwirkmaschinen
          84.38           Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z. B.
                          Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und
                          Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
                          hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnr. 84.36 oder 84.37
                          bestimmt (z. B. Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe,
                          Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen)
                  — 1000  Hilfsmaschinen
                  —9990   andere
          84.39           Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch ge­
                          formtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut­
                          macherei
                  —2000   Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei
                  —3000   Teile davon
          84.40           Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Fär­
                          ben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
                          Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum
                          Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken
                          von Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem
                          Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ;
                          Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen, Geweben,
                          Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet wer­
                          den (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzy­
                          linder für diese Maschinen)
                  —2000   Maschinen zum Schneiden von Geweben ; einschließlich Maschinen zum
                          Ausschneiden von Schnittmustern und Bekleidungsteilen, sowie Teile davon
                  —3091   Waschmaschinen, die im Fertigungsprozeß der Textilindustrie verwendet
                          werden
                  —4011   Bügelmaschinen und Bügelpressen, die im Fertigungsprozeß der Textilindu­
                          strie verwendet werden
                  —9910   Maschinen
                  —9920   Teile davon
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 150                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    17 . 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                  israelischen                                          Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
              84.41                    Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu­
                                       hen ), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinen­
                                       nadeln
                        — 1010         Maschinen und Köpfe, die ausschließlich zum Annähen von Knöpfen, zum
                                       Einfassen von Knopflöchern, zum Herstellen von Hüten, Handschuhen und
                                       Handtaschen oder zum Zunähen von Säcken verwendet werden, sowie
                                       Maschinen und Köpfe, für die vom Generaldirektor des Ministeriums für
                                       Handel und Industrie bescheinigt wird, daß sie für einen bestimmten
                                       Arbeitsgang konstruiert sind (*)
                        —1029          andere
                        —1039          andere
                        —3000          Nähmaschinennadeln, einschließlich Nadeln für Fadenheftmaschinen und
                                       Stickmaschinen, wenn sie nahe der Spitze ein Öhr haben
                        —9900          andere, Teile davon
              84.42                    Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten,
                                       Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren
                                       aus Häuten, Fellen oder Leder (ausgenommen Nähmaschinen der Tarif­
                                       nr. 84.41
                        — 1111         sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Industrie be­
                                       scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
                                       in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                        —9910          Gerbereimaschinen und -geräte
                        —9929          andere
                        —9930          andere Maschinen für die Lederindustrie
                        —9949          andere
              84.43                    Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder
                                       dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere
                                       metallurgische Betriebe
                         —9900         andere
              84.44                    Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle; Walzen hierfür
                         —1000         Maschinen
                         —2000         Teile davon
              84.45                    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus­
                                       genommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 und 84.50.
                         —2090         andere
                         —5010         mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
                         —5020         andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Indu­
                                        strie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Er­
                                       satz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                         —9931          andere hydraulische Pressen, sofern der Generaldirektor des Ministeriums
                                        für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt wer­
                                        den und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                         —9990          andere
               (l) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 183 / 151
                                                                                       Liste 5 (Fortsetzung)
                 Nr . des
              israelischen                                   Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            84.46           Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Be­
                            ton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
                            zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49
                    —2010   mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
                    —2020   andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Indu­
                            strie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Er­
                            satz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                   —3010   hydraulische und hydraulisch-pneumatische Pressen, sofern der General­
                           direktor des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie
                           nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel her­
                           gestellte Waren bestimmt sind
                   —9919   andere
                    —9990  andere
           84.47           Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk,
                           Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der
                           Tarifnr . 84.49
                   —2010   mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
                   —2020   andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und In­
                           dustrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als
                           Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                   —3010   hydraulische und hydro-pneumatische Pressen, sofern der Generaldirektor
                           des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in
                           Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte
                           Waren bestimmt sind.
                   —9911   Holzbearbeitungsmaschinen , sofern der Generaldirektor des Ministeriums
                           für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt
                           werden und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                   —9990   andere
           84.48           Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                           Maschinen der Tarifnrn . 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich
                           Werkstück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneid­
                           köpfe, Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen ;
                           Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugma­
                           schinen, aller Art
                   — 1099  andere
                   —2090   andere, Teile und Zubehör für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.46
                   —3099   andere
           84.50           Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schnei­
                           den oder Oberflächenhärten
                   —9900   andere
           84.51           Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen
                   — 1000  Blindenschriftmaschinen, System Braille
           84.52           Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi­
                           nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
                           mit Rechenwerk
                   — 1000  Frankiermaschinen
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 152                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   17 . 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                  Nr. des
                israelischen                                         Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              84.55                 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der­
                                    gleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
                                    Apparate der Tarifnrn. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt
                      —1000         Typensätze für Blindenschriftmaschinen, System Braille
                      —3000         Teile von Frankiermaschinen
              84.56                 Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern,
                                    Mahlen oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mine­
                                    ralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
                                    festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder
                                    anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum
                                    Herstellen von Gießformen aus Sand
                      —9991         Maschinen
                      —9992         Teile
              84.57                 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
                                    oder Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lam­
                                    pen oder Röhren
                      — 1000        Maschinen und Apparate zum Herstellen und Bearbeiten von Spiegelglas
                      —2000         andere
                      —3000         Teile
              84.59                 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
                                    weder genannt noch inbegriffen
                      — 1020        Pressen , Mühlen, Brecher, Misch- oder Knetmaschinen, anderweit nicht ge­
                                    nannt                                                    '
                      — 1030        Zuteiler oder Mengen-Dosierapparate, mechanische Werkstücke-Verteiler,
                                    zum Bearbeiten der Werkstücke, anderweit nicht genannt
                      — 1040        Maschinen und Apparate zum Anbringen von Ösen oder Rohrnieten sowie
                                    zum Anbringen von Klammern auf Treibriemen aus beliebigen Stoffen
                      — 1061        hydraulische Pressen, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Han­
                                    del und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und
                                    nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                      — 1090        Teile, anderweit nicht genannt
                      — 1211        Bohr- und Sägemaschinen, einschließlich Maschinen mit Stahlblatt mit
                                    einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
                      — 1212        andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Indu­
                                    strie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Er­
                                    satz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                      — 1520        zum Herstellen von Kunststoff-, Gummi- und ähnlichen Erzeugnissen, aus­
                                   genommen solche der Tarifstelle 1580
                      — 1530        Zum Vorbereiten und zum Herstellen von elektrischen Leitungsdrähten,
                                    Kabeln und dergleichen und für die Metallbearbeitung, anderweit nicht
                                   genannt
                      —1540         zum Verarbeiten von Holzfasern, Holzspänen, Sägespänen oder Korkstaub,
                                    sowie zum Herstellen von Flechtwaren, Korbmacherwaren und Bürstenma­
                                    cherwaren
                      — 1560        für die Tabakindustrie
                     — 1570         Maschinen für Seil-, Kabel- und verwandte Industrien
                     — 1591         Maschinen und Apparate mit einem Gewicht von mehr als 1 000 kg
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 153
                                                                                            Liste 5 (Fortsetzung)
                  Nr . des
               israelischen                                         Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           84.59
           (Fortsetzung)
                     — 1592        Maschinen und Apparate mit einem Gewicht von 1 000 kg oder weniger,
                                   sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Industrie be­
                                   scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
                                   in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
                     — 1790        andere
                     —2500         mechanische und hydraulische Stoßdämpfer für Maschinen
                     —3000         automatische Schmiervorrichtungen, mit Pumpe
                     —3200         Teile von Apparaten der Tarifstellen 2500 und 3000, anderweit nicht ge­
                                   nannt
                     —3510         Maschinen zum Eintauchen von Streichhölzern
                     —3520         Maschinen zum Ummanteln von Schweißelektroden
                     —3530         Maschinen zum Auftragen von lichtempfindlichen Emulsionen auf Schicht­
                                   träger aus beliebigem Material
                     —3540         Maschinen zum Auftragen von Schleifmitteln auf verschiedene Unterlagen
                     —4010         Maschinen zum Aufziehen der Kratzenbänder auf die Trommeln der Krem­
                                 pelmaschinen
                     —4020         Maschinen zum Aufwickeln von Schläuchen und Kabeln
                    —4510          Maschinen zum Auf- und zum Abtragen von Gelatine bei Farbwalzen
                    —4520          Maschinen zum Waschen, Entfetten und Entstauben von Bettfedern
                    —5010          mit mechanischen Vorrichtungen ausgerüstete Taucherglocken und andere
                                   Tauchgeräte aus Metall
                    —5020          Gyroskope ( Kreiseleinrichtungen) zum Stabilisieren von Schiffen oder zu
                                   ähnlichen Zwecken
                    —5030          Steuer- und Steuerrudereinrichtungen für Schiffe, ausgenommen einfache
                                   Ruder
                    —5500          hydraulische Akkumulatoren
                    —6000          Apparate (Fässer) für die Essiggärung (Essigbildner), mit mechanischer Vor­
                                   richtung
                    —6500          Maschinen zum Mattieren von Glas mit Säure
                    —7000          Schraubenein-        und - ausdrehmaschinen     sowie  Nabenabziehmaschinen
                                   ( Nabentreiber)
                    —7500          Maschinen zum Herstellen von elektrischen Akkumulatorenelementen nach
                                   dem sogenannten „spun past"-Verfahren
                    —7700          Teile von Maschinen der Tarifstellen 3500 bis 7500, anderweit nicht ge­
                                   nannt
                    —8010          Staubsauger mit einem Stückgewicht, ohne Zubehör, von mehr als 100 kg ;
                                   Teile davon
                    —9910          Maschinen für die Industrieproduktion, sofern der Direktor vor der Einfuhr
                                   die Genehmigung erteilt (*)
           84.60                   Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hart­
                                   metalle, Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder
                                   Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen
                                   Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen
                    — 1000         Formen zum Herstellen von Luftreifen
             ) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 154                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17 . 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr. des
                 israelischen                                       Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              84.60
              (Fortsetzung)
                       —2000        Formen zum Herstellen von Schuhwaren
                       —3000        Formen zum Herstellen von Gummi- und Kunststoffwaren, mit einem
                                    Stückgewicht von mehr als 1 500 kg
               84.63                Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder,
                                    Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, "Wechselgetriebe
                                    und andere regelbare Getriebe); Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben
                                    (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
                                    Wellenkupplungen
                       —1022        Abtriebswellen für landwirtschaftliche Zugmaschinen und andere fahrbare
                                    landwirtschaftliche Geräte
                      —1029         andere
                      — 1090        andere
                      —2099         andere
                      —3010         für Wälzlager der Tarifnr. 84.62 oder mit solchen Wälzlagern ausgerüstet
                      —3099         andere
              84.64                Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Ble­
                                    chen) in Verbindung mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe);
                                    Sätze oder Zusammenstellungen ( Sortimente) von Dichtungen verschieden­
                                    artiger Zusammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder
                                    Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen
                      — 1000        Hochdruckdichtungen vom Typ „Flexitallics", speziell für Kraftwerke
              84.65                Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84
                                   anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit An­
                                   schlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteri­
                                   stischen Merkmalen elektrotechnischer Waren
                      — 1000       Schiffspropeller und Schaufelräder
              85.01                Elektrische Generatoren , Motoren und rotierende Umformer; Transforma­
                                   toren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ; Stromrichter (z. B.
                                   Gleichrichter)
                      — 1010       Generatoren für Spannungen von 220 Volt oder mehr
                      —1020        Motoren und rotierende Umformer mit einem Stückgewicht von mehr als
                                    1 750 kg, in der Tarifstelle 1010 nicht genannt
                      — 1071       Generatoren und rotierende Umformer zum Herstellen von Schweißmaschi­
                                   nen und -geräten
                      — 1091       Teile mit einem Stückgewicht von mehr als 700 kg
                      —2119        andere
                      —9921        Trockengleichrichter mit einer Einzelplattenfläche von mehr als 50 cm2
              85.02               Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma­
                                  gnete; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek­
                                   tromagnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen,
                                   Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe
                      — 1010      Dauermagnete mit einem Gewicht von mehr als 500 g, vollständig aus
                                   Metall
                      —2090        andere Elektromagnete
                      —3000        elektromagnetische Hebeköpfe
                      —5000       elektromagnetische oder dauermagnetische Spannplatten, Spannfutter und
                                  ähnliche Aufspannvorrichtungen
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 155
                                                                                              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr . des
                 israelischen                                        Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
            85.03                    Primärelemente und Primärbatterien
                       — 1010        Spezialbatterien, zylindrisch, nicht höher als 1 cm, oder als Quecksilberbat­
                                     terien für Hörapparate für Schwerhörige
            85.07                    Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit einge­
                                     bautem Elektromotor
                        — 1000       zum Scheren von Tieren, Teile davon, ausgenommen Köpfe und Kämme
                                     der Tarifnr. 82.13
            85.08                    Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbren­
                                     nungsmotoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zünd­
                                     kerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtma­
                                     schinen und Lade- oder Rückstromschalter
                        — 1000       für Luftfahrzeuge
                        —2000        Zündmagnete für Motoren von landwirtschaftlichen Zugmaschinen, sofern
                                     sie in Konstruktion und Gewicht von vergleichbaren Teilen von Motoren
                                     anderer Fahrzeuge abweichen und vom Direktor vor der Einfuhr genehmigt
                                     worden sind (')
            85.11                    Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen
                                     zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Er­
                                     wärmung; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen,
                                     Löten oder Schneiden
                        — 1010       Elektroöfen für Industrie und Laboratorien, mit einem Stückgewicht von
                                     mehr als 1 000 kg
                        —2030        elektrische Lichtbogenschweiß-, -löt-- oder -schneidmaschinen und -geräte
                                     zum Schutzgasschweißen (z. B. Argon-Schweißen) oder zum Schweißen un­
                                     ter einer körnigen oder staubförmigen Schutzschicht
                        —2040        Schweißgeräte, die mit Elektronenstrahlen oder elektromagnetischen Wellen
                                     arbeiten
                        —2051        Geräte, bei denen der Stromerzeuger keinerlei Leitmaterial aufweist
                        —2091        sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Industrie be­
                                     scheinigt, daß sie folgende Voraussetzungen erfüllen :
                                     1 , die Geräte sind ihrer Beschaffenheit nach zum Herstellen einer einzigen
                                         Ware bestimmt oder so konstruiert, daß das Schweißgut oder der Be­
                                         schichtungsstoff entsprechend dem Arbeitsrhythmus automatisch abgege­
                                         ben wird ;
                                     2, sie werden nicht in Israel hergestellt und sind nicht als Ersatz für in
                                         Israel hergestellte Waren bestimmt
                        —3010        mit einem Stückgewicht von 1 000 kg oder mehr
                        —9110        Elektrodenhalter, mit Gas- oder Preßluftverteiler, auch von Hand zu führen
                        —9120        runde Kupferelektroden mit einem Durchmesser von mehr als 2 Zoll
                        —9130        aus Glas
                        —9140        Sonderzubehör für Lichtbogenschweißen von Schrauben
             85.12                   Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
                                     Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmege­
                                     räte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren
                                     und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für
                                     den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der
                                     Tarifnr . 85.24
                        — 1011       Apparate
            (J ) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 156                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17 . 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr . des
                 israelischen                                       Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              85.12
              (Fortsetzung)
                        — 1012      Teile
                        —3010       Heizwiderstände mit nichtmetallischem Leiter
                        —3091       mit einem Stückgewicht von mehr als 2 kg
                        —3092       biegsame Widerstände aus Isoliermaterial mit eingelassenem Drahtwider­
                                    stand
              85.13                 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
                                    technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                        — 1010      Telephongeräte mit Verstärker, sofern der Generaldirektor des Unterrichts­
                                    ministeriums bescheinigt, daß sie zum Herstellen telephonischer Verbin­
                                    dungen zwischen bettlägerigen Kindern und ihrer Schulklasse verwendet
                                    werden
               85.14                Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher; Tonfrequenzver­
                                    stärker
                          -3000     Hörapparate für Taubstumme, sofern sie mit Genehmigung des General­
                                    direktors des Gesundheitsministeriums eingeführt werden
               85.15                Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                                    kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ­
                                    lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                                    fänger und der Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
                                    oder Funkfernsteuerung
                        —3010       Fernsehsender
                        —5000       Fernsehkameras
                        —6000       Einrichtungen für internes Fernsehen
               85.16                Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs­
                                    und Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für
                                     Häfen und Flugplätze
               85.17                 Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnrn. 85.09 und
                                     85.16) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läute­
                                     werke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer­
                                     melder)
                         — 1000      Feuermelder
                         —2000       Maschinentelegraphen für Schiffe
               85.19                 Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen , Verbinden oder Schützen von
                                     elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
                                     nungsabieiter, Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen und
                                     Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                                     teiler, ausgenommen Heizwiderstände); Schalt- und Verteilungstafeln und
                                     - schränke
                         —1010       Blitzableiter
                         —1020       Schalter für mehr als 40 000 Volt
                         —1030       Verbindungskästen und Endverschlüsse für Kabel, für eine Spannung von
                                     mehr als 1 000 Volt
                         —1040       Kristallhalter zum Herstellen von eingefaßten piezoelektrischen Kristallen,
                                     in der Tarifstelle 85.21 —4000 genannt
                         —3010        ölbadwiderstände
                         —3021       mit einer Genauigkeit von mehr als 5 v . H.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 183 / 157
                                                                                      Liste 5 ( Fortsetzung)
                 Nr . des
              israelischen                                    Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            85.20          Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für
                           Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Photoblitzlichtlampen; Bogenlampen
                    —7020   Metallsockel für Glühlampen und Anschlußdrähte (Elektroden)
                    —7030   Glühdrähte
            85.21          Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh­
                           ren, andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf­
                           oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröh­
                           ren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; Transistoren und ähnliche
                           gefaßte oder montierte Halbleiter; gefaßte oder montierte piezoelektrische
                           Kristalle
                    —2000  Photozellen
            85.22          Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
                           weder genannt noch inbegriffen
                    —1000  Signalausrüstungen für die Schiffahrt, die Luftfahrt oder die Eisenbahn, an­
                           derweit nicht genannt
                    —1500  Elektronen- und Protonenbeschleuniger
                   —2000   Ausrüstungen für die Herstellung von schwerem Wasserstoff und seinen
                           Verbindungen (einschließlich schweres Wasser) durch Elektrolyse des
                           Wassers, sowie Gemische und Lösungen, die schweren Wasserstoff ent­
                           halten und in denen der Anteil der Deuteriumatome im Verhältnis zu den
                           Wasserstoffatomen 1 /5000 übersteigt
                   —2510   elektrolytische Poliergeräte für mikroskopische Untersuchungen von Werk­
                           stoffproben in der Metallurgie
                   —2520   Teile davon
                   —3500   Geräuschdämpfungsgeräte
            85.23          Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre,
                           Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                           Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken                             *
                   — 1011  isolierte Drähte, Schnüre, Kabel, Bänder, Stäbe für die Elektrotechnik mit
                           anderem als rundem Querschnitt, mit oder ohne Anschlußstücke
           85.25           Isolatoren aus Stoffen aller Art
                   — 1000  Isolatoren aus Stoffen aller Art, für Hochspannungsleitungen von 3300 Volt
                           oder mehr
           85.26           Isolierteile ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten
                           einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit
                           Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installa­
                           tionen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25
                   — 1000  Isolierteile, speziell für zollfreie elektrische Maschinen, Apparate und Aus­
                           rüstungen
           86.01           Dampflokomotiven ; Lokomotivtender
           86.02           Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus
                           dem Stromnetz
           86.03           Andere Lokomotiven
           86.04           Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen
           86.05           Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenen­
                           wagen, Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 158                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                    Nr . des
                 israelischen                                            Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
              86.06                   Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen,
                                      Draisinen ohne Motor
              86.07                   Schienengebundene Güterwagen
              86.09                   Teile von Schienenfahrzeugen
              86.10                   Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
                                      Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon
              87.02                   Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport­
                                      und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse )
                        — 1030        Krankenkraftwagen, nur zur Beförderung von Kranken
                        — 1040        Leichenkraftwagen
                        —3010         Kraftwagen, wenn sie mit Genehmigung des Generalinspektors der Feuer­
                                      wehr zur Verwendung als Spritzenwagen eingeführt und vor dem
                                      1 . 1 . 1971 (J ) abgefertigt werden
                        —3052         Fahrgestelle für Spritzenwagen, wenn sie mit Genehmigung des General­
                                      inspektors der Feuerwehr (1 ) eingeführt werden .
                        —3053         Fahrgestelle für Krankenwagen
                        —3054         Fahrgestelle für Spezialfahrzeuge der Straßenreinigung
              87.03                   Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen,
                                      Straßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen,
                                      Krankenwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage
                                      ausgestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beför­
                                      derungszwecken gebaute Kraftwagen
                        — 1000        Spezialfahrzeuge für die Reinigung von Straßen, Flugplätzen und für ähn­
                                      liche Zwecke
                        —4000         Spritzenwagen und Leiterwagen, wenn sie mit Genehmigung des General­
                                      inspektors der Feuerwehr (1 ) eingeführt und bei der Brandbekämpfung
                                      eingesetzt werden
              87.04                   Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit
                                      Motor
                        —2000         Fahrgestelle für die Montage von Krankenkraftwagen, die nur zur Beförde­
                                      rung von Kranken verwendet werden
                        —3000         Fahrgestelle für den Zusammenbau von Speziallastwagen für die Müll­
                                      abfuhr
                        —4000         Fahrgestelle für den Zusammenbau von Spritzenwagen und Leiterwagen
                                      der Feuerwehr, wenn sie mit Genehmigung des Generalinspektors der
                                      Feuerwehr eingeführt werden
                        —5030         einzelne Fahrgestelle für den Zusammenbau von Lastkraftwagen mit einem
                                      zulässigen Gesamtgewicht von über 10 000 kg, sofern der Montagebetrieb
                                      über ein vom Direktor für die Zwecke dieser Tarifnummer zugelassenes In­
                                       dustrielager verfügt
                        —7000         Kraftwagenfahrgestelle für den Zusammenbau von Leichenkraftwagen
                        —8000         Fahrgestelle für den Zusammenbau von Straßen-Reinigungswagen
               87.10                  Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor
                        — 1000        Spezial-Zweiräder für Invaliden
               87.11                   Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke und Körperbehinderte, mit
                                       Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ( auch mit Motor)
               87.12                   Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnrn. 87.09, 87.10 oder 87.11
                         —3000         andere Teile für die in der Tarifnummer 87.11 genannten Fahrzeuge für
                                       Körperbehinderte
               87.13                   Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
                                       Körperbehinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ;
                                       Teile davon
                         — 1000        Fahrzeuge für Körperbehinderte, Teile davon
               (M Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 / 159
                                                                                             Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                - Zolltarifs
            87.14                   Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahr­
                                    zeuge jeder Art; Teile davon
                      — 1000        Fahrzeuge für die Brandbekämpfung, wenn sie mit Genehmigung des Gene­
                                    raldirektors der Feuerwehr eingeführt werden
            88.01                   Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone)
            88.02                   Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflugzeuge, Wasserflugzeuge,
                                    Segelflugzeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und Dra­
                                    chen); rotierende Fallschirme (Rotoçhutes)
            88.03                   Teile von Waren der Tarifnrn . 88.01 und 88.02
            88.04                   Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör
                      — 1000        Signalraketen mit Fallschirm des Typs „Twist" oder „ship's bridge", sofern
                                    der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Verkehr (*) beschei­
                                    nigt, daß sie zur Lebensrettung auf See verwendet werden
            88.05                   Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Bodengeräte
                                    zur Flugausbildung; Teile davon
           89.01                    Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen
                      —2010         Schlauchboote, sofern der Generaldirektor des Verkehrsministeriums be­
                                    scheinigt, daß sie als Rettungsboote auf See eingesetzt werden
                      —9900         andere, ausgenommen Fischerboote und Barken
           89.02                    Schlepper
            89.03                   Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und an­
                                    dere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Ver­
                                    wendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks
            89.04                   Wasserfahrzeuge zum Abwracken
           89.05                    Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge), z. B.
                                    Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende
                                    Baken
           90.02                    Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                                    Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische
                                    Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet)
                      — 1000        für Scheinwerfer
                      —2000         zur Verwendung in vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen zugelas­
                                    senen Filmstudios
           90.05                    Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen
                      — 1000        Fernrohre für Infrarotstrahlung
           90.07                    Photographische Apparate, Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken
                      —2010         photographische Apparate für Druckereien
                      —2020         Teile
                      —6000         elektronisch gesteuerte, ortsfeste photographische Apparate zur Verkehrs­
                                    kontrolle, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen :
                                    1 , sie sind vom Direktor vor der Einfuhr zugelassen worden
                                    2, die abgefertigte Menge überschreitet nicht 10 Einheiten pro Jahr
                                    3, die Waren werden vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (2)
           ( x) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
           (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 160                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17 . 8 . 70
               Liste 5 (Fortsetzung)
                     Nr. des
                  israelischen                                     Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               90.08                 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,
                                     auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe
                        —1020        wasserdichte Apparate für Unterwasserforschung
                        —1030        kinematographische Apparate für Filme von 16 mm oder mehr, zur Verwen­
                                     dung in vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen zugelassenen Film­
                                     ateliers
                        —2011        Vorführapparate für vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen zugelas­
                                     senen Filmateliers
                        —3010        Tonwiedergabeapparate für vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen
                                     zugelassenen Filmateliers
                        —4010        Teile, Panoramaköpfe, Stative, Filmdosen für 60-m-Film oder mehr, sämt­
                                     lich zur Verwendung in vom Direktor zum Herstellen von Kinofilmen zuge­
                                     lassenen Filmateliers
                        —4092        Teile und Zubehör für photographische Apparate der Tarifstelle 1020
               90.09                 Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
                                     apparate
                         —1011       Apparate
                         — 1012      Teile
                         —1020       optische Leseeinrichtungen, sofern der Generaldirektor des Gesundheitsmi­
                                     nisteriums die Einfuhr für augenbehinderte Personen genehmigt
                         —2011       Apparate
                         —2012       Teile
               90.10                 Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
                                      Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                                     Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren ; Filmspulen ; Lichtbild­
                                      wände
                         —1011        Apparate
                         — 1012      Teile und Zubehör
                         —2010        Photokopierapparate zur Herstellen von Platten und Klischees
                90.11                 Elektronen- und Protonenmikroskope, Elektroden- und Protonendiffrak­
                                      tionseinrichtungen
                90.13                 Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
                                      genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer
                         —1000        Periskope
                         —4010        Apparate
                         —4020        Teile, anderweit nicht genannt
                90.14                 Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente,
                                      Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische,
                                      aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru­
                                      mente, Apparate und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser
                         —1010        Nivellierinstrumente und -geräte für Eisenbahnen
                         —3010        Wellenschreiber, Tidemesser und hydrographische Rechenscheiben, für
                                      hydrographische und ozeanographische Forschungsarbeiten, mit Genehmi­
                                      gung des Generaldirektors des Verkehrsministeriums eingeführt
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 183 / 161
                                                                                   Liste 5 (Fortsetzung)
                Nr . des
             israelischen                                 Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           90.14
           (Fortsetzung)
                    —4000  Navigationsinstrumente und -geräte, einschließlich Spezialkompasse
                   —5000   Instrumente und Geräte der Meteorologie und Hydrologie, einschließlich
                           automatische Anemometer
                    —6000  geophysikalische Apparate und Instrumente
           90.16           Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Pantographen,
                           Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente,
                           Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                           anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
                           meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren
                    —2019  andere Meß-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente
                    —2024  Kontrollgeräte für Textilwaren
                    —3000  Profilprojektoren
                    —4010  Instrumente mit Blindenschrift Braille
           90.17           Medizinische, chirùrgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate
                           und Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie
                           Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie
                    —9900  andere
           90.19           Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (ein­
                           schließlich medizinisch-chirurgische Gürtel); Zahnprothesen, künstliche
                           Menschenaugen und andere Prothesen; Schwerhörigengeräte; Vorrichtun­
                           gen zum Behandeln von Knochenbrüchen (z. B. Schienen)
                    —1100  orthopädische Apparate für Gelähmte
                    —2090  andere Prothesen
                    —3000  Apparate für Schwerhörige; Herzschrittmacher
           90.20           Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die die Strahlung
                           radioaktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließ­
                           lich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen,
                           Hochspannungsgeneratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für
                           diese Apparate und Geräte; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel
                           und dergleichen, für die vorstehend genannten Apparate und Geräte
           90.21           Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken
                           (z. B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung ge­
                           eignet
                    —1000  mikroskopische Präparate, gebrauchsfertig
                    —9910  sofern der Generaldirektor des Unterrichtsministeriums bescheinigt, daß sie
                           in Unterrichtsinstituten unter Aufsicht durch dieses Ministerium verwendet
                           werden
           90.22           Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prü­
                           fung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elasti­
                           zität) von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunst­
                           stoffen)
                    —2000   andere
                    —3090  andere
           90.23           Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo­
                           meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
                           Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert
                    — 1000 Pyrometer
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 162                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17 . 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                        Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              90.24                 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen , Kontrollieren oder Regeln
                                    von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
                                    Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
                                    meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                                    messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen,
                                    ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14
                       —2029        andere
                       —2039        andere Thermostate
                       —4010        Flügelradwassermesser für Rohre mit einem Durchmesser von 12 Zoll oder
                                    mehr
                       —4091        Flügelradwassermesser, mit Genehmigung des Generaldirektors des Ver­
                                    kehrsministeriums eingeführt, für Forschungsarbeiten
              90.25                 Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
                                    suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und
                                    Rauchgasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der
                                    Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen
                                     (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische, pho­
                                    tometrische oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließlich
                                     Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome
                       —2090         andere Refraktometer
                       —3000         Grubengasmesser
                       —4000         Mikrotome
                       —5000         Sensitometer und Densimeter
               90.26                 Gas-, Flüssigkeit»- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
                                     einschließlich Prüf- oder Eichzähler
                        —1090        andere
                        —2199        andere
               90.27                 Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilome­
                                     terzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
                                     (auch magnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr.
                                     90.14; Stroboskope
                        —5000        Tourenzähler, Produktionszähler und Betriebsstundenzähler für Maschinen,
                                     Motoren, in der Tarifstelle 4000 nicht genannt
                        —8000        Geschwindigkeitsmesser und Tachometer, in der Tarifstelle 4000 nicht ge­
                                     nannt
               90.28                  Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes­
                                      sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren
                        —1500         Instrumente und Geräte zum Messen von Strahlungen
                        —2090         andere meteorologische Apparate
                        —3010         Versuchsstände für elektrische Flugzeug-Generatoren
                        —3030         Instrumente, Geräte und Maschinen zum Prüfen und Kontrollieren von
                                      Spinnstoffen
                        —3590         andere
                        —4010         Pyrometer
                        —4520         Temperaturregler für Betriebstemperaturen von 150 °C oder mehr
                        —5010         Apparate vom Typ „blood gas", für Herzchirurgie
                        —5020         Ionographen, elektrische Manometer, Spektrophotometer, Photofluorometer
                                      und automatische Vorrichtungen zum Analysieren, einschließlich Geräte für
                                      histologische Arbeiten
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 183 / 163
                                                                                  Liste 5 (Fortsetzung)
               Nr. des
             israelischen                                Warenbezeichnung
              Zolltarifs
           90.28
           (Fortsetzung)
                   —5040  Sensitometer und Densitometer
                   —6030  Tourenzähler, Produktionszähler und Betriebsstundenzähler, für Maschinen,
                          Motoren, in der Tarifstelle 6020 nicht genannt
                   —6050  Geschwindigkeitsanzeiger und Tachometer, in der Tarifstelle 6020 nicht ge­
                          nannt
           90.29          Teile und Zubehör; ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
                          sächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnrn. 90.23, 90.24,
                          90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
                          mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können
                   —1000  Teile für Instrumente und Apparate zum Nachweis oder zum Messen von
                          Strahlen (Tarifstelle 90.28 — 1500), einschließlich Geiger-Müller-Zähler
                   —2010  Ziffernscheiben und Teile von Wasserzählern aus Hartgummi
                   —2020  Achate, konkav, für "Wasserzähler
                   —4010  Schneckenwellen mit oder ohne Lager, Magnete und in der Mitte gelochte
                          Aluminiumscheiben, zum Herstellen von Elektrizitätszählern
                   —4020  Teile von folgenden Umdrehungszählern : Zahnräder mit Bolzen, festste­
                          hende Lager, Einstellringe, Achsen aus rostfreiem Stahl, Abstandsringe,
                          Stützlager, Einstellager, Zahlenrollen sowie Zahnräder, aus Kunststoff,
                          sämtlich bei der Herstellung von elektrischen Zählern verwendet
                   —9910  Teile von Taxametern für summierende, nicht umkehrbare Anzeige
           91.01          Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stopp­
                          uhren vom gleichen Typ)
                   —1000  Spezialuhren für Blinde
           92.10          Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten), ein­
                          schließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente
                          und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome; Stimmgabeln
                          und Stimmpfeifen aller Art
                   —4000  Stimmgabeln, sofern der Generaldirektor des Unterrichtsministeriums be­
                          scheinigt, daß sie an Unterrichtsstätten unter Aufsicht dieses Ministeriums
                          verwendet werden
           92.11          Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme­
                          und Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler,
                          mit oder ohne Tonabnehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonauf­
                          zeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen
                   —3000  magnetische Tonaufnahmegeräte für Rillenscheibenmatrizen
                   —4000  für Filmateliers
           92.13          Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11
                   —4000  Teile und Zubehör für magnetische Tonaufnahmegeräte
                                                                                                    1
                   —5000  für Filmateliers
           93.02          Revolver und Pistolen
                   —1000  Revolver und Pistolen mit einem Kaliber von 5,6 mm (0,22 Zoll) oder
                          weniger
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 164                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17. 8 . 70
              Liste 5 (Fortsetzung)
                   Nr . des
                israelischen                                         Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              93.04                 Feuerwaffen ( andere als Feuerwaffen der Tarifnrn . 93.02 und 93.03 ), ein­
                                    schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
                                    aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der­
                                    gleichen, Wetterkanonen, Leinenschießgeräte
                       —1010        Gewehre und Karabiner mit einem Kaliber von 5,6 mm (0,22 Zoll) oder
                                    weniger
                       —2000        Leuchtpistolen
              93.05                 Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen und
                                    -pistolen )
                       — 1010       mit Druckluft
              93.07                 Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, einschließlich
                                    Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen
                       — 1010       gefüllte Patronen mit einem Kaliber von 5,6 mm (0,22 Zoll) oder weniger
                                    und einem Kaliber von 12,7 mm (0,50 Zoll ) oder mehr
              94.02                 Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungs­
                                    tische, Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehand­
                                    lung; Dentalstühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und
                                    Hebevorrichtung; Teile davon
                       —1000        Krankentragen und Bahren, mit Genehmigung des Generaldirektors des Ge­
                                    sundheitsministeriums eingeführt
              95.08                 Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanz­
                                    lichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natür­
                                    lichen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium), Modelliermassen
                                    und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt
                                    noch inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gela­
                                    tine der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus                       ;
                       —1000        künstliche Honigwaben
              96.02                 Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen), ein­
                                    schließlich Bürsten, die Maschinenteile sind ; Roller zum Anstreichen,
                                    Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
                       —1091        Bürsten als Bestandteile von zollfreien Maschinen und Apparaten
              97.07                 Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter­
                                    lingsnetze ; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
                       —9920         Handnetze aus Kunststoff, zum Landen von Fischen
              98.05                 Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zei­
                                     chenkohle ; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide
                       —6010        Minen für Holzbleistifte
              98.11                  Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren­
                                     und Zigarettenspitzen ; Mundstücke, Rohre und andere Teile
                       — 1000        Holz- oder Wurzelteile, lediglich durch Sägen roh bearbeitet, ausschließlich
                                     zum Herstellen von Tabakpfeifen
              99.01                  Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollstän­
                                     dig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der
                                     Tarifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse
              99.02                  Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke
               99.03                 Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art
               99.04                 Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe,
                                     freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und derglei­
                                     chen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Inland weder gültig noch
                                     zum Umlauf vorgesehen
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 183 / 165
                                                                                                       Liste 5 (Fortsetzung)
                  Nr . des
               israelischen                                             Warenbezeichnung
                Zolltarifs
           99.05                       Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungs­
                                       stücke und Sammlungen ; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäolo­
                                       gischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert
                     — 1000            zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke
                                       und Sammlungen, Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem,
                                       paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert, mehr
                                       als 100 Jahre alt
                     —2000             eingeführt zur Ausstellung in Museen oder an Unterrichtsstätten, anerkannt
                                       vom Generaldirektor des Ministeriums für Unterricht und Kultur, sofern
                                       der Direktor die Einfuhr dieser Waren zu dem betreffenden Zweck geneh­
                                       migt hat und die Waren zu diesem Zweck verwendet werden
                     —9910             Geldmünzen für Sammlungen, wenn vom Zolleinnehmer bescheinigt wor­
                                       den ist, daß sie für den genannten Zweck verwendet werden
           99.06                       Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt
           Anmerkungen :
           a ) Die Abfertigungsfristen werden abgeschafft oder während der Geltungsdauer des Abkommens alljährlich verlängert.
           b) Die Genehmigung wird von der bezeichneten zuständigen Behörde erteilt, wenn die Ware dem Wortlaut der Tarifnummer
               oder der Tarifstelle entspricht.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 166                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
                                                          LISTE 6
              Waren, die bei Inkrafttreten des Abkommens bei der Einfuhr nach Israel mengenmäßigen Be­
                  schränkungen unterliegen und auf die Artikel 4 des Anhangs II des Abkommens Anwendung
                                                            findet
                   Nr. des
                israelischen                                       Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
              27.10              Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube­
                                  reitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                                  von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter
                                  der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                       —2000      Lösungsmittel
              48.01               Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                                 Rollen oder Bogen
                       —2090      andere
                       —3090      andere
              48.05               Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefäl­
                                  telt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder
                                  Bogen
                       —9900      andere
              48.07               Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                                  gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
                                  solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
                       —9900      andere
              51.04               Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge­
                                  webe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02)
                       —1000      Kord (aus synthetischen und natürlichen Spinnfäden)
              56.01               Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt
                  ex —1000        Polyacrylnitrit-Spinnfasern
                       —2000      künstliche Spinnfasern
              56.02               Spinnkabel
                  ex —1000        Polyacrylnitrit-Spinnfäden
              56.04               Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen
                                  oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                                  Spinnerei vorbereitet
                  ex —1010         Polyacrylnitrit-Spinnfasern
                       — 1020      künstliche Spinnfasern
                       —2000       Abfälle
               70.17               Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel
                                   aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen; Glasampullen
                       —1000       Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 183 / 167
                                                                                      Liste 6 (Fortsetzung)
                Nr. des
              israelischen                                  Warenbezeichnung
               Zolltarifs
            73.21            Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie
                             Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,
                             Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür­
                             und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl ; zu
                             Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre
                             usw ., aus Eisen oder Stahl
                    —9900    andere
            84.21            Mechanische Apparate auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
                             oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
                             Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl­
                             apparate und dergleichen
                    —7000    Maschinen und Apparate zum Reinigen und Entfetten von Metallteilen,
                             ausgenommen solche der Tarifstelle 6900
            84.22            Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För­
                             dern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Ste­
                             tigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und
                             Geräte der Tarifnr. 84.23
                     — 1000  Rolltreppen
            84.52            Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi­
                             nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
                             mit Rechenwerk
                     —9990   andere
            84.55            Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der­
                             gleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
                             Apparate der Tarifnrn. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt
                     —9900   andere Teile und Zubehör
             85.12           Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
                              Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmege­
                              räte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren
                              und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für
                              den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der
                              Tarifnr. 85.24
                     —2000    Haartrockner
             85.15            Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                              kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ­
                              lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                              fänger und der Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
                              oder Funkfernsteuerung
                     —1090    andere
             85.19            Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen ; Verbinden oder Schützen von
                              elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan­
                              nungsabieiter, Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen
                              und Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span­
                              nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); Schalt- und Verteilungstafeln
                              und -schränke
                      — 1090  andere
             85.23            Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre,
                              Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                              Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken
                      —3000   mit zwei oder drei mehradrigen Leitern, sofern der Querschnitt jedes ein­
                               zelnen Leiters 1,5 mm2 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 168                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 8 . 70
              Liste 6 (Fortsetzung)
                     Nr . des
                   israelischen                                            Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
              87.02                        Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport­
                                           und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse)
                         —1021             mit höchstens 18 Sitzplätzen außer dem Fahrersitz
                         —1029             andere
              90.03                        Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile
                                           davon
                         —1010             Fassungen für Schutzbrillen für Industriearbeiter, sofern der Direktor die
                                           Genehmigung erteilt (*)
              90.04                        Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer,
                                           Stielbrillen und ähnliche Waren
                         —3000             Schutzbrillen für Industriearbeiter, sofern der Direktor die Genehmigung
                                           erteilt (*)
              90.18                        Apparate und Geräte für Mecanotherapie oder zur Massage; Apparate und
                                           Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosolthera­
                                           pie und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -gerate
                                           aller Art (einschließlich Gasmasken)
                         —9990             andere
              90.23                        Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo­
                                           meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
                                            Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert
                         —9920             Fieberthermometer, ausgenommen Thermometer für medizinische Instru­
                                           mente und Apparate
                         —9990              andere
              98.02                        Reißverschlüsse ; Teile davon
                         —2090              andere
              (x ) Die Genehmigung wird von der bezeichneten zuständigen Behörde erteilt, wenn die Ware dem Wortlaut der Tarifnummer
                   oder der Tarifstelle entspricht.
 ---pagebreak---  17. 8 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 183 / 169
                                                     PROTOKOLL
                über die Begriffsbestimmung für „Erzeugnisse mit Ursprung in ..." oder „Ursprungs­
                     erzeugnisse" sowie über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
                          TITEL I                              a) Erzeugnisse des Bergbaus , die in den betreffenden
                                                                   Staaten aus dem Boden gewonnen worden sind ;
       Vorschriften über die Begriffsbestimmung für            b) pflanzliche Erzeugnisse, die in den betreffenden
           „Erzeugnisse mit Ursprung in ..." oder                 Staaten geerntet worden sind ;
                  „Ursprungserzeugnisse"
                                                               c) lebende Tiere, die in den betreffenden Staaten
                                                                  geboren worden oder ausgeschlüpft sind und dort
                          Artikel 1
                                                                  aufgezogen wurden ;
 Zur Anwendung des Abkommens zwischen der Euro­                d) Erzeugnisse, die von in den betreffenden Staaten
päischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel             gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind ;
gelten :                                                       e) Erzeugnisse, die von der Jagd und vom Fisch­
 1 , als    „Ursprungserzeugnisse"   der Gemeinschaft,            fang in den betreffenden Staaten herrühren ;
     wenn sie im Sinne von Artikel 5 « unmittelbar             f) Meereserzeugnisse, die aus der See von Schiffen
     nach Israel befördert worden sind :                          der betreffenden Staaten gewonnen worden sind ;
     a) Erzeugnisse, die vollständig in den Mitglied­          g) Ausschuß und Abfälle, die bei einer Produktions­
         staaten erzeugt worden sind ;                            tätigkeit anfallen, sowie Altwaren, wenn sie in den
                                                                  betreffenden Staaten gesammelt worden sind und
     b) Erzeugnisse, die in den Mitgliedstaaten unter             nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet
         Verwendung anderer als der unter Buchstabe a)            werden können ;
         genannten Erzeugnisse hergestellt worden sind,
         wenn diese Erzeugnisse im Sinne von Artikel 3 in      h) Waren, die in den betreffenden Staaten ausschließ­
         ausreichendem Maße be- oder verarbeitet wor­             lich aus den vorstehend unter den Buchstaben a)
         den sind. Dieser Voraussetzung bedarf es nicht           bis g) genannten Tieren oder Erzeugnissen oder
         bei Erzeugnissen, die im Sinne dieses Protokolls         ihren Folgeprodukten hergestellt worden sind.
         „Ursprungserzeugnisse" Israels sind ;
                                                                                       Artikel 3
2, als „Ursprungserzeugnisse" Israels , wenn sie im
     Sinne von Artikel 5 unmittelbar in den einführen­         Für die Anwendung der Vorschriften von Artikel 1
     den Mitgliedstaat befördert worden sind :                 Absatz 1 Buchstabe b) und Absatz 2 Buchstabe b)
                                                              gelten als ausreichende Be- oder Verarbeitungen :
     a) Erzeugnisse, die vollständig in Israel erzeugt
         worden sind ;                                         a) die Be- oder Verarbeitungen, die zur Folge haben,
                                                                  daß die hergestellten Waren unter eine andere
     b) Erzeugnisse, die in Israel unter Verwendung               Tarifnummer einzuordnen sind, als sie für die ver­
         anderer als der unter Buchstabe a) genannten             wendeten Erzeugnisse gilt ; davon ausgenommen
         Erzeugnisse hergestellt worden sind, wenn diese          sind jedoch die in der Liste A aufgeführten Be­
         Erzeugnisse im Sinne von Artikel 3 in aus­               oder Verarbeitungen, auf die die Sondervorschriften
         reichendem Maße be- oder verarbeitet worden              für diese Liste Anwendung finden ;
         sind. Dieser Voraussetzung bedarf es nicht bei
         Erzeugnissen, die im Sinne dieses Protokolls         b) die in der Liste B aufgeführten Be- oder Verar­
         „Ursprungserzeugnisse" der Gemeinschaft sind.            beitungen.
                                                              Als Tarifnummern gelten die Tarifnummern des
Die in der Liste C genannten Erzeugnisse fallen
                                                              Brüsseler Zolltarifschemas zur Einordnung der Waren
vorläufig nicht unter dieses Protokoll.                       in die Zolltarife.
                         Artikel 2                                                     Artikel 4
Im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) und              Wenn die in Artikel 3 genannten Listen A und B
Absatz 2 Buchstabe a) gelten als in den Mitglied­             vorsehen, daß die in einem Mitgliedstaat oder in
staaten oder in Israel „vollständig erzeugt" :                Israel hergestellten Waren nur dann als „Ursprungs­
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 170                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
erzeugnisse" dieses Mitgliedstaats oder dieses Landes        Waren, die mit der Post versandt werden (einschließ­
angesehen werden, wenn der Wert der zu ihrer                 lich Postpakete), kommen jedoch, soweit es sich um
Herstellung verwendeten Erzeugnisse einen bestimm­           Sendungen handelt, die lediglich „Ursprungserzeug­
ten Vomhundertsatz des Wertes der hergestellten              nisse" enthalten und , soweit der Wert tausend
Waren nicht überschreitet, so sind für die Berech­           Rechnungseinheiten je Sendung nicht überschreitet, in
nung dieses Vomhundertsatzes folgende Werte zu­              Israel oder im Mitgliedstaat bei Vorlage eines Form­
grunde zu legen :                                            blatts A.IL.2 in den Genuß der Bestimmungen des
                                                             Abkommens .
— einerseits
    für Erzeugnisse, deren Einfuhr nachgewiesen wer­
                                                                                     Artikel 7
     den kann : der Zollwert im Augenblick der Ein­
    fuhr ;
                                                             Die Warenverkehrsbescheinigung A.IL.l wird nur auf
    für Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs : der erste       schriftlichen Antrag des Ausführers auf dem dafür
     nachweisbar für diese Erzeugnisse im Gebiet des         vorgesehenen Formblatt erteilt.
     Staates gezahlte Preis, in dem die Herstellung
     erfolgt ;
                                                                                     Artikel 8
— andererseits
     der Preis der hergestellten Waren „ab Werk", ab­        Die Warenverkehrsbescheinigung A.IL.l wird bei der
     züglich der bei der Ausfuhr erstatteten oder zu         Ausfuhr der Waren, auf die sie sich bezieht, von
     erstattenden inneren Abgaben.                           den Zollbehörden des ausführenden Staates ausge­
                                                             stellt. Sie wird zur Verfügung des Ausführers ge­
                                                             halten, sobald die Ausfuhr tatsächlich erfolgt oder
                        Artikel 5                            sichergestellt ist.
Als unmittelbar aus dem ausführenden Mitgliedstaat           Ausnahmsweise kann die Warenverkehrsbescheinigung
nach Israel oder aus Israel in den einführenden              A.IL.l auch nach Ausfuhr der Waren, auf die sie
Mitgliedstaat befördert gelten :                             sich bezieht, ausgestellt werden, wenn sie infolge eines
                                                             Irrtums oder unverschuldeten Versehens bei der Aus­
a) Erzeugnisse, die befördert werden, ohne dabei das         fuhr nicht vorgelegt worden ist. In diesem Falle
    Gebiet eines Landes zu berühren, das nicht Ver­          sind auf der Bescheinigung die Umstände, unter denen
    tragspartei des Abkommens ist ;                          sie ausgestellt worden ist, besonders zu vermerken.
b) Erzeugnisse, die über das Gebiet eines Landes
    oder mehrerer Länder, die nicht Vertragspartei           Die Warenverkehrsbescheinigung A.IL.l darf nur aus­
    des Abkommens sind, befördert oder in solchen            gestellt werden, wenn sie die Beweisurkunde dar­
    Ländern umgeladen werden, wenn die Durchfuhr             stellen kann, die zur Anwendung der im Abkommen
    durch diese Länder oder das Umladen in diesen            vorgesehenen Vorzugsbehandlung notwendig ist.
    Ländern mit einem einzigen, in einem Mitgliedstaat
    oder in Israel ausgefertigten Frachtpapier erfolgt.
                                                                                     Artikel 9
Als Unterbrechung der unmittelbaren Beförderung
gilt nicht das Umladen in Häfen, die im Gebiet eines         Die Warenverkehrsbescheinigung A.IL.l muß inner­
Landes liegen, das nicht Vertragspartei ist, wenn die        halb einer Frist von vier Monaten nach Ausstellung
Umladung durch Fälle höherer Gewalt oder durch               durch die Zollbehörde des ausführenden Staates der
Ereignisse auf See bedingt ist .                             Zollbehörde des einführenden Staates vorgelegt wer­
                                                             den, bei der die Waren abgefertigt werden .
                        TITEL II
                                                                                     Artikel 10
Vorschriften für die Ausarbeitung der Methoden der
            Zusammenarbeit der Verwaltungen                  Die Warenverkehrsbescheinigung A.IL.l ist auf dem
                                                             Vordruck auszustellen, der diesem Protokoll in der
                        Artikel 6                            Anlage als Muster beigefügt ist. Sie ist in einer
                                                             der Amtssprachen der Europäischen Wirtschaftsge­
 „Ursprungserzeugnisse" im Sinne dieses Protokolls            meinschaft oder in englischer Sprache abzufassen
 kommen im einführenden Mitgliedstaat oder in Israel          und muß den internen Rechtsvorschriften des Aus­
 nach Vorlage einer von den Zollbehörden des aus­            fuhrlandes entsprechen. Sie ist in Maschinenschrift
 führenden Mitgliedstaats oder Israels erteilten Waren­       oder handschriftlich auszufüllen ; im letzteren Fall
 verkehrsbescheinigung A.IL. 1 in den Genuß der               muß sie mit Tinte oder Kugelschreiber und in Block­
 Bestimmungen des Abkommens .                                 schrift ausgefüllt werden.
 ---pagebreak---  17. 8 . 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 183 / 171
Die Bescheinigung hat das Format 21 X 29,7 cm. Es ist        Das Formblatt A.IL.2 kann maschinell perforiert sein,
 holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit einem Qua­          damit sowohl die beiden Teilstücke als auch der Teil
dratmetergewicht von mindestens 64 g oder, bei Ver­          des Formblatts abgetrennt werden kann, der auf die
wendung von Luftpostpapier, von 25 bis 30 g zu ver­          Sendung aufzukleben ist. Die Rückseite dieses Teils
wenden. Dieses ist mit einem grünen guillochierten           kann gummiert sein.
Überdruck zu versehen, auf dem jede auf mecha­
nischem oder chemischem Wege vorgenommene Ver­
fälschung sichtbar wird.                                     Die Mitgliedstaaten und Israel können sich den Druck
                                                             des Formblatts vorbehalten oder ihn Druckereien über­
                                                             lassen die sie hierzu ermächtigt haben. Im letzteren
Die Vorderseite jeder Warenverkehrsbescheinigung             Falle muß auf jedem Vordruck auf die Ermächti­
weist einen Diagonalstreifen von der linken unteren          gung hingewiesen werden. Beide Teilstücke des Vor­
zur rechten oberen Ecke auf, der aus drei blauen ,           drucks müssen außerdem ein Unterscheidungszeichen
3 mm breiten Linien besteht .                               der Druckerei und eine Seriennummer zu ihrer Kenn­
                                                             zeichnung tragen.
Die Mitgliedstaaten und Israel können sich den Druck
der Warenverkehrsbescheinigungen vorbehalten oder                                  Artikel 13
ihn Druckereien überlassen, die sie hierzu ermächtigt
haben. Im letzteren Falle muß auf jedem Vordruck
auf die Ermächtigung hingewiesen werden . Jede Wa­          Für jede Postsendung ist ein Formblatt A.IL.2 auszu­
renverkehrsbescheinigung muß außerdem ein Unter­            stellen. Nach Ausfüllung und Unterzeichnung der
scheidungszeichen der Druckerei und eine Serien­            beiden Teilstücke des Formblatts legt der Ausführer
                                                            seine Erklärung (Teilstück 1 ) dem Paket bei und klebt
nummer zur Kennzeichnung jeder einzelnen Waren­             das Etikett des Teilstücks 2 des Formblatts A.IL.2 auf
verkehrsbescheinigung tragen.
                                                            die Verpackung der Sendung.
                       Artikel 11                           Diese Bestimmungen befreien die Ausführer nicht von
                                                            der Erfüllung aller sonstigen durch Zoll- oder Post­
Im einführenden Staat ist die Warenverkehrsbeschei­         vorschriften festgelegten Formalitäten.
nigung den Zollbehörden nach den dort geltenden
Verfahrensvorschriften vorzulegen. Diese Zollbehör­
den können eine Übersetzung verlangen . Sie können                                 Artikel 14
außerdem verlangen, daß die Einfuhrzollanmeldung
durch eine Erklärung des Einführers ergänzt wird ,          Sofern kein Verdacht auf Mißbrauch vorliegt, ge­
aus der hervorgeht, daß die Waren die Voraussetzun­         währen die Zollbehörden des Mitgliedstaats oder
gen für die Anwendung des Abkommens erfüllen.               Israels für Waren, die in einem mit dem Etikett A.IL.2
                                                            versehenen Packstück enthalten sind, die Vergünsti­
                                                            gungen des Abkommens .
                       Artikel 12
                                                            Zur Vornahme von Stichproben oder bei Zweifeln an
Das Formblatt A.IL.2 nach dem Muster in der Anlage          der Ordnungsmäßigkeit der Einfuhr können die Zoll­
zu diesem Protokoll ist vom Ausführer auszufüllen .         behörden des Mitgliedstaats oder Israels bei den Zoll­
Es ist in einer der Amtssprachen der Europäischen           behörden Israels oder des Mitgliedstaats eine nach­
Wirtschaftsgemeinschaft oder in englischer Sprache ab­      trägliche Überprüfung beantragen und ihnen zu diesem
zufassen und muß den internen Rechtsvorschriften            Zweck das in dem Packstück enthaltene Teilstück 1
des Ausfuhrlandes entsprechen. Es ist in Maschinen­         des Formblatts A.IL.2 übersenden und die Anwendung
schrift oder handschriftlich auszufüllen ; im letzteren     der Vorschriften des Abkommens aussetzen, bis das
Falle muß es mit Tinte oder Kugelschreiber und in           Ergebnis der Überprüfung vorliegt . Dem Einführer
Blockschrift ausgefüllt werden.                             wird in diesem Fall trotzdem die Freigabe der Waren
                                                            vorbehaltlich der für notwendig erachteten Sicherungs­
                                                            maßnahmen angeboten.
Das Formblatt A.IL.2 besteht aus zwei Teilstücken
im Format von je 21 X 14,8 cm. Es ist weißes , holz­
freies, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadrat­
                                                                                   Artikel 15
metergewicht von mindestens 64 g zu verwenden . Die
Vorderseite beider Teilstücke weist einen Diagonal­
streifen von der linken untèren zur rechten oberen          ( 1 ) Die Mitgliedstaaten und Israel wenden die Vor­
Ecke auf, der aus drei blauen, 3 mm breiten Linien          schriften des Abkommens ohne Vorlage einer Waren­
besteht.                                                    verkehrsbescheinigung A.IL.l oder ohne Ausfüllung
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 172                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 8 . 70
eines Formblatts A.IL.2 auf "Waren an, die in Klein­                                    TITEL III
sendungen an Privatpersonen verschickt werden oder
die sich im persönlichen Gepäck Reisender befinden,                               Schlußbestimmungen
sofern es sich um Einfuhren handelt, denen keine
kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, und wenn                                      Artikel 17
angemeldet wird, daß sie den für die Anwendung
dieser Vorschriften erforderlichen Voraussetzungen              Die Mitgliedstaaten und Israel treffen alle erforder­
entsprechen und an der Richtigkeit dieser Erklärun­             lichen Maßnahmen, damit die Warenverkehrsbeschei­
gen kein Zweifel besteht .                                      nigungen A.IL.l gemäß Artikel 11 vom Tag des In­
                                                                krafttretens des Abkommens an vorgelegt werden
                                                                können .
(2) Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Er­
wägungen zugrunde liegen, gelten solche, die gele­
gentlich erfolgen und die ausschließlich aus Waren                                      Artikel 18
bestehen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch
des Empfängers oder Reisenden oder zum Ge- oder                 Israel , die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft
Verbrauch in deren Haushalt bestimmt sind, wobei
diese Waren weder durch ihre Beschaffenheit noch
                                                                treffen jeweils für ihren Bereich die zur Durchführung
                                                                 der Bestimmungen dieses Protokolls erforderlichen
durch ihre Menge vermuten lassen dürfen, daß die                 Maßnahmen .
Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt, und ferner
der Gesamtwert der Waren 60 Rechnungseinheiten bei
Kleinsendungen und 200 Rechnungseinheiten bei den                                       Artikel 19
im persönlichen Gepäck von Reisenden enthaltenen
Waren nicht überschreiten darf .                                 Die Erläuterungen, die Listen A, B und C, das
                                                                 Muster der Warenverkehrsbescheinigung A.IL.l und
                                                                 das Muster des Formblatts A.IL.2 sind Bestandteil
                       Artikel 16                                dieses Protokolls .
Die Mitgliedstaaten und Israel leisten sich durch die                                   Artikel 20
jeweiligen Zollverwaltungen gegenseitig Verwaltungs­
hilfe bei der nachträglichen Überprüfung der Waren­              Waren, die bei Inkrafttreten des Abkommens ent­
verkehrsbescheinigungen A.IL.l und der von den Aus­              weder unterwegs sind oder in einem Mitgliedstaat
führern auf Formblatt A.IL.2 abgegebenen Erklä­                  oder in Israel der Regelung für die vorübergehende
rungen auf ihre Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit,               Verwahrung, der Zollager- oder der Freizonenrege­
damit die ordnungsgemäße Anwendung der Bestim­                   lung unterworfen sind, können, wenn sie den Bestim­
mungen dieses Titels gewährleistet wird.                         mungen des Titels I entsprechen, unter der Vorausset­
                                                                 zung in den Genuß der Bestimmungen des Abkommens
                                                                 gelangen, daß den Zollstellen des einführenden Staates
Der Gemischte Ausschuß spricht die zur Durchfüh­                 innerhalb einer vier Monate nach diesem Zeitpunkt
rung dieses Protokolls, insbesondere dieses Titels,              ablaufenden Frist eine Warenverkehrsbescheinigung
erforderlichen Empfehlungen aus, damit die Methoden              A.IL.l , die nachträglich von den zuständigen Behör­
der Zusammenarbeit der Verwaltungen in den Mit­                  den des ausführenden Staates ausgestellt wird, sowie
gliedstaaten und Israel rechtzeitig angewandt werden             beweiskräftige Unterlagen über die unmittelbare Be­
können.                                                          förderung vorgelegt werden.
                                                   ERLAUTERUNGEN
              Anmerkung 1 — zu Artikel 1 :
                              Die Begriffe „in den Mitgliedstaaten" oder „in Israel" umfassen auch die
                              Hoheitsgewässer sowie die auf hoher See befindlichen Schiffe, einschließlich
                              der „Fabrikschiffe", auf denen die vom Fischfang herrührenden Erzeugnisse
                              be- oder verarbeitet werden, wenn sie alle in Anmerkung 4 enthaltenen Voraus­
                              setzungen erfüllen.
              Anmerkung 2 — zu Artikel 1 :
                              Bei der Feststellung, ob eine Ware ein Erzeugnis mit Ursprung in der Gemein­
                              schaft oder in Israel ist, wird nicht geprüft, ob Energiestoffe, Einrichtungen,
                              Maschinen und Werkzeuge, die zur Herstellung dieser Ware in der Gemein­
                              schaft oder in Israel verwendet werden , ihren Ursprung in dritten Staaten
                              haben .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 183 / 173
           Anmerkung 3 — zu Artikel 1 :
                          Die Umschließungen und die in ihnen enthaltenen "Waren werden als ein Ganzes
                          angesehen . Dies gilt jedoch nicht, wenn die Umschließungen für die in ihnen
                          verpackten Waren nicht üblich sind und unabhängig von ihrer Verwendung
                          als Umschließung einen dauernden selbständigen Gebrauchswert haben.
           Anmerkung 4 — zu Artikel 2 Buchstabe f) :
                          Der Begriff „Schiffe der betreffenden Staaten" gilt nur für Schiffe :
                          — die in einem Mitgliedstaat oder in Israel im Schiffsregister eingetragen
                               oder dort angemeldet sind ;
                          — die die Flagge eines Mitgliedstaats oder Israels führen ;
                          — die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen der Mitglied­
                               staaten und Israels sind oder Eigentum einer Gesellschaft, deren Haupt­
                               niederlassung im Gebiet eines dieser Staaten liegt, und bei welcher der
                               oder die Geschäftsführer, der Vorsitzende des Vorstands oder Aufsichtsrats
                               und die Mehrzahl der Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige der Mit­
                               gliedstaaten und Israels sind, wenn sich außerdem bei Personalgesellschaften
                               oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung mindestens die Hälfte des
                               Kapitals in der Hand der betreffenden Staaten, von öffentlich-rechtlichen
                               Körperschaften oder von Staatsangehörigen dieser Staaten befindet ;
                          — deren Schiffsführung ausschließlich aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaa­
                               ten und Israels besteht ;
                          — deren Besatzung zu wenigstens 75 v. H. aus Staatsangehörigen der Mit­
                               gliedstaaten und Israels besteht.
           Anmerkung 5 — zu Artikel 4 :
                           Als Preis „ab Werk" gilt dér Preis, der dem Hersteller gezahlt wird, in dessen
                           Unternehmen die ausreichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt wurde.
                           Wenn die Be- oder Verarbeitung nacheinander in zwei oder mehreren Unter­
                           nehmen vorgenommen wird, so ist der dem letzten Hersteller gezahlte Preis
                           zugrunde zu legen.
           Anmerkung 6 — zu Artikel 8 :
                         . Wenn eine Warenverkehrsbescheinigung A.IL. 1 für Waren gilt, die vorher aus
                           einem Mitgliedstaat oder aus Israel eingeführt worden sind und in dem
                           gleichen Zustand wiederausgeführt werden, so muß auf den neuen, durch
                           den wiederausführenden Staat erteilten Warenverkehrsbescheinigungen der
                           Staat angegeben werden, in dem die frühere Warenverkehrsbescheinigung
                           erteilt worden ist.
           Anmerkung 7 — zu Artikel 13 :
                           Nach Ausfüllen des Formblatts A.IL. 2 bringt der Ausführer den Vermerk
                           „A.IL. 2" und die Seriennummer des verwendeten Formblatts entweder auf
                           dem grünen Etikett nach Muster C 1 , auf der Erklärung C 2 bzw.. C 2 M
                           oder aber im Feld „Bemerkungen" der Zollerklärungen CP 3 oder CP 3 M an.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 174                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             17. 8 . 70
                                                             LISTE A
              Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zwar zu einem Wechsel der Tarifnummer führen,
              den hergestellten Waren aber die Eigenschaft von „Ursprungserzeugnissen" nicht oder nur ver­
                                 leihen, wenn bestimmte andere Voraussetzungen erfüllt sind
                 Hergestellte Ware
                                                                                                Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den    hergestellten Waren die Eigenschaft vor
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft   „ Ursprungserzeugnissen" verleihen , wenn
  Tarif­                                               von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen  nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
                        Warenbezeichnung
Sämtliche    Sämtliche Waren                        1 . Behandlungen, die dazu be­
 Tarif­                                                  stimmt sind, die eingeführten
nummern                                                  Waren während des Transports
                                                         oder der Lagerung in ihrem Zu­
                                                         stand zu erhalten (Lüften , Trock­
                                                         nen, Kühlen, Einlegen in Salz­
                                                         lake oder in Wasser mit einem
                                                         Zusatz von anderen Stoffen ,
                                                         Entfernen     verdorbener        Teile
                                                         und ähnliche Behandlungen).
                                                    2 . Einfaches Entstauben , Sieben ,
                                                         Aussondern, Einordnen , Sor­
                                                         tieren (einschließlich des Zu­
                                                         sammenstellens von Waren zu
                                                         Sortimenten), Waschen ,            An­
                                                         streichen , Zerschneiden .
                                                    3 . a) Auswechseln von Umschlie­
                                                             ßungen, Teilen und Zusam­
                                                             menstellen     von     Packstük­
                                                             ken ;
                                                         b) einfaches Abfüllen in Fla­
                                                             schen , Fläschchen , Säcke,
                                                             Etuis, Schachteln, Befestigen
                                                             auf Brettchen usw . sowie
                                                             alle anderen einfachen Be­
                                                             handlungen zur verkaufs­
                                                             mäßigen Aufmachung.
                                                    4. Anbringen von Warenmarken,
                                                         Etiketten    oder   anderen       ähn­
                                                         lichen Unterscheidungszeichen
                                                         auf den Erzeugnissen selbst oder
                                                         auf ihren Umschließungen.
                                                    5 . Einfaches Mischen von Erzeug­
                                                         nissen, auch verschiedener Ar­
                                                         ten, wenn ein oder mehrere Be­
                                                         standteile der Mischung nicht
                                                         den durch den Gemischten Aus­
                                                         schuß ausgesprochenen Emp­
                                                         fehlungen entsprechen, um als
                                                         „Ursprungserzeugnis" der Ge­
                                                         meinschaft      oder    Israels     zu
                                                         gelten.
                                                    6. Einfaches Zusammenfügen von
                                                         Teilen eines Artikels zu einem
                                                         vollständigen Artikel .
                                                    7. Zusammentreffen von zwei oder
                                                         mehreren der unter den Num­
                                                         mern 1 bis 6 genannten Behand­
                                                         lungen.
                                                    8 . Schlachten von Tieren .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gémeinschaften                                     Nr. L 183 / 175
                                                                                                             Liste A (Fortsetzung)
                Hergestellte Ware
                                                   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                   hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                     von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
  Tarif­                                                                                     nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
                       Warenbezeichnung
   02.06   Fleisch und genießbarer Schlacht­        Salzen , Einlegen in Salzlake, Trock­
           abfall aller Art (ausgenommen Ge­        nen oder Räuchern von Fleisch
           flügellebern), gesalzen, in Salzlake,    und genießbarem Schlachtabfall
           getrocknet oder geräuchert               der Tarifnrn . 02.01 und 02.04
   03.02   Fische, nur gesalzen , in Salzlake ,    Salzen, Einlegen in Salzlake, Trock­
           getrocknet oder geräuchert              nen oder Räuchern von Fischen
   04.02   Milch und Rahm , haltbar ge­            Konservieren , Eindicken oder Zuk­
           macht, eingedickt oder gezuckert        kern von Milch oder Rahm der
                                                   Tarifnr. 04.01
   04.03   Butter                                  Herstellen aus Milch oder Rahm
   04.04   Käse und Quark                          Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                   Tarifnrn . 04.01 , 04.02 und 04.03
   07.02   Gemüse und Küchenkräuter, ge­           Gefrieren von Gemüse und Kü­
           kocht oder nicht, gefroren              chenkräutern
   07.03   Gemüse und Küchenkräuter, zur           Einlegen von Gemüse und Küchen­
           vorläufigen Haltbarmachung in           kräutern der Tarifnr. 07.01 in Salz­
           Salzlake oder in Wasser mit einem       lake oder in Wasser mit einem Zu­
           Zusatz von anderen Stoffen ein­         satz von anderen Stoffen
           gelegt, jedoch nicht zum unmittel­
           baren Genuß besonders zubereitet
   07.04   Gemüse und Küchenkräuter, ge­           Trocknen oder Zerkleinern von
           trocknet, auch in Stücke oder           Gemüse und Küchenkräutern der
           Scheiben geschnitten, als Pulver        Tarifnrn . 07.01 bis 07.03
           oder sonst zerkleinert, aber nicht
           weiter zubereitet
   08.10   Früchte, gekocht oder nicht, ge­        Einfrieren von Früchten
           froren , ohne Zusatz von Zucker
   08.11   Früchte, vorläufig haltbar ge­          Einlegen von Früchten der Tarif­
           macht (z.B. durch Schwefeldioxyd        nrn . 08.01 bis 08.09 in Salzlake oder
           oder in Wasser, dem Salz , Schwe­       in Wasser mit einem Zusatz von
           feldioxyd oder andere vorläufig         anderen Stoffen
           konservierend wirkende Stoffe zu­
           gesetzt sind), zum unmittelbaren
           Genuß nicht geeignet
   08.12   Früchte (ausgenommen solche der         Trocknen von Früchten
           Tarifnrn . 08.01 bis 08.05), ge­
           trocknet
   11.01   Mehl von Getreide                       Herstellen aus Getreide
   11.02   Grütze und Grieß ; Getreidekörner,      Herstellen aus Getreide
           geschält, periförmig geschliffen,
           geschrotet oder gequetscht (ein­
           schließlich Flocken), ausgenom­
           men enthülster, geschliffener oder
           glasierter Reis und Bruchreis ; Ge­
           treidekeime, auch gemahlen
   11.03   Mehl von Hülsenfrüchten          der    Herstellen aus Hülsenfrüchten
           Tarifnr. 07.05
   11.04   Mehl von Früchten des Kapitels 8        Herstellen aus Früchten des Kapi­
                                                   tels 8
   11.05   Mehl , Grieß und Flocken von            Herstellen aus Kartoffeln
           Kartoffeln
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 176                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                     Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                       von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen" verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                         Warenbezeichnung
    11.06    Mehl und Grieß von Sagomark,            Herstellen aus Erzeugnissen der
             von Manihot, Maranta , Salep oder       Tarifnr. 07.06
             anderen Wurzeln oder Knollen der
             Tarifnr. 07.06
    11.07    Malz , auch geröstet                    Herstellen aus Getreide
    11.08    Stärke ; Inulin                         Herstellen aus Getreide des Kapi­
                                                     tels 10 , aus Kartoffeln oder anderen
                                                     Erzeugnissen des Kapitels 7
    11.09    Kleber und Klebermehl , auch ge­        Herstellen aus Getreide oder aus
             röstet                                  Mehl von Getreide
    15.01    Schweineschmalz ; Geflügelfett, aus­    Herstellen aus Erzeugnissen der
             gepreßt oder ausgeschmolzen             Tarifnr. 02.05
    15.02    Talg von Rindern, Schafen oder          Herstellen aus Erzeugnissen der
             Ziegen, roh oder ausgeschmolzen ,       Tarifnr. 02.05
             einschließlich Premier Jus
    15.04    Fette und Öle von Fischen oder          Herstellen aus Fischen oder Mee­
             Meeressäugetieren, auch raffiniert      ressäugetieren, die von Schiffen
                                                     dritter Staaten gefischt werden
    15.06    Andere tierische Fette und Öle          Herstellen aus Erzeugnissen des
             (z.B. Klauenöl , Knochenfett, Ab­       Kapitels 2
             fallfett)
ex 15.07     Fette pflanzliche Öle, flüssig oder     Gewinnung aus Erzeugnissen der
             fest, roh gereinigt oder raffiniert,    Kapitel 7 und 12
             ausgenommen Holzöl ( Chinaöl,
             Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl),
             Oiticicaöl , Myrtenwachs und Ja­
             panwachs und ausgenommen Öle
             zu anderen technischen oder indu­
             striellen Zwecken als zum Herstel­
             len von Lebensmitteln
    16.01    Würste und dergleichen , ausFleisch ,   Herstellen aus Erzeugnissen des
             aus Schlachtabfall oder aus Tier­       Kapitels 2
             blut
    16.02    Fleisch und Schlachtabfall , anders     Herstellen aus Erzeugnissen des
             zubereitet oder haltbar gemacht         Kapitels 2
    16.04    Fische, zubereitet oder haltbar ge­     Herstellen aus Erzeugnissen des
             macht, einschließlich Kaviar und        Kapitels 3
             Kaviarersatz
    16.05    Krebstiere und Weichtiere, zube­         Herstellen aus Erzeugnissen des
             reitet oder haltbar gemacht              Kapitels 3
    17.02    Andere Zucker ; Sirupe ; Kunstho­        Herstellen aus Erzeugnissen aller
             nig, auch mit natürlichem Honig          Art
             vermischt ; Zucker und Melassen ,
             karamelisiert
    17.04    Zuckerwaren ohne Kakaogehalt             Herstellen aus anderen Erzeugnis­
                                                      sen des Kapitels 17
    17.05    Zucker, Sirupe und Melassen, aro­        Herstellen aus allen Erzeugnissen
             matisiert oder gefärbt (einschließ­
             lich Vanille- und Vanillinzucker),
             ausgenommen Fruchtsäfte mit be­
             liebigem Zusatz von Zucker
    18.06    Schokolade und andere kakaohal­          Herstellen aus Erzeugnissen des
             tige Lebensmittelzubereitungen           Kapitels 17 bzw. . unter Verwendung
                                                      von Kakaobohnen, deren Wert 40
                                                      v.H. des Wertes der Fertigware
                                                      nicht überschreitet
 ---pagebreak---  17. 8 . 70                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 183 / 177
                                                                                                                 Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den    Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft vor
                                                        von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                         Warenbezeichnung
    19.02    Zubereitungen zur Ernährung von          Herstellen aus Getreide und Ge­
             Kindern     oder    zum   Diät- oder     treideerzeugnissen, Fleisch, Milch
             Küchengebrauch, auf der Grund­           und Zucker
            lage von Mehl, Stärke oder Malz­
            Extrakt, auch mit einem Gehalt
             an Kakao von weniger als 50 Ge­
            wichtshundertteilen
    19.03   Teigwaren                                 Herstellen aus allen Erzeugnissen
    19.04   Sago (Tapiokasago, Sago aus Sago­         Herstellen aus verschiedenen Er­
            mark, Kartoffelsago und anderer)          zeugnissen
    19.05   Lebensmittel,       durch   Aufblähen     Herstellen aus verschiedenen Er­
            oder Rösten von Getreide herge­           zeugnissen
            stellt (Puffreis , Corn Flakes und
            dergleichen)
    20.01   Gemüse,         Küchenkräuter     und     Haltbarmachen von Gemüse, frisch
            Früchte, mit Essig zubereitet oder        oder gefroren oder vorläufig
            haltbar gemacht, auch mit Zusatz         haltbar gemacht oder mit Essig
            von Salz , Gewürzen, Senf oder           haltbar gemacht
            Zucker
    20.02   Gemüse und Küchenkräuter, ohne           Haltbarmachen von Gemüse und
            Essig zubereitet oder haltbar ge­        Küchenkräutern, frisch oder gefro­
            macht                                    ren
    20.03   Früchte, gefroren , mit Zusatz von                                                  Herstellen aus Früchten („Ur­
            Zucker                                                                              sprungserzeugnissen") des Kapi­
                                                                                                tels 8 und aus „Ursprungserzeug­
                                                                                                nissen" des Kapitels 17
    20.04   Früchte, Fruchtschalen , Pflanzen                                                   Herstellen aus Früchten und aus
            und Pflanzenteile, mit Zucker                                                       „Ursprungserzeugnissen" des Ka­
            haltbar gemacht (durchtränkt und                                                    pitels 17
            abgetropft, glasiert oder kan­
            diert)
ex 20.05    Konfitüren , Marmeladen, Frucht­                                                    Herstellen aus Früchten und aus
            gelees, Fruchtpasten und Frucht­                                                    „Ursprungserzeugnissen" des Ka­
            muse, durch Kochen hergestellt,                                                     pitels 17
            mit Zusatz von Zucker
    20.06   Früchte , in anderer Weise zube­
            reitet oder haltbar gemacht, auch
            mit Zusatz von Zucker oder Alko­
            hol :
            A. Schalenfrüchte (einschließlich                                                   Herstellen ohne Zusatz von Zuk­
                Erdnüsse), geröstet                                                             ker oder Alkohol , unter Verwen­
                                                                                                dung von „Ursprungserzeugnis­
                                                                                                sen" der Tarifnrn . 08.01 , 08.05
                                                                                                und 12.01 , deren Wert mindestens
                                                                                                60 v. H. des Wertes der Fertig­
                                                                                                ware entspricht
            B. andere                                                                           Herstellen aus „Ursprungserzeug­
                                                                                                nissen" der Kapitel 8 , 17 und 22
ex 20.07    Fruchtsäfte (einschließlich Trau­                                                   Herstellen aus „Ursprungserzeug­
            bensaft), nicht gegoren, ohne Zu­                                                   nissen" der Kapitel 8 und 17
            satz von Alkohol , auch mit Zu­
            satz von Zucker
ex 21.01    Geröstete Zichorienwurzeln und           Herstellen aus Zichorienwurzeln ,
            Auszüge hieraus                          frisch oder getrocknet
ex 22.06    Wermutwein                               Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                     Tarifnrn. 08.04, 20.07, 22.04 oder
                                                     22.05
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 178                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft  hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                        von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen  „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wem
   Tarif­                                                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                          Warenbezeichnung
    22.08    Äthylalkohol und Sprit mit einem         Herstellen aus Erzeugnissen der
             Gehalt an Äthylalkohol von 80°           Tarifnrn . 08.04, 20.07 , 22.04 oder
             oder mehr, unvergällt ; Äthylalko­       22.05
             hol und Sprit mit beliebigem Ge­
             halt an Äthylalkohol, vergällt
    22.09    Sprit mit einem Gehalt an Äthyl­         Herstellen aus Erzeugnissen der
             alkohol von weniger als 80°, un­         Tarifnrn . 08.04 , 20.07 , 22.04 oder
             vergällt ; Branntwein, Likör und         22.05
             andere alkoholische Getränke ; zu­
             sammengesetzte alkoholische Zu­
             bereitungen zum Herstellen von
             Getränken
    22.10    Speiseessig                              Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                      Tarifnrn. 08.04, 20.07 , 22.04 oder
                                                      22.05
    23.04    Ölkuchen und andere Rückstände           Herstellen aus verschiedenen Er­
             von der Gewinnung pflanzlicher           zeugnissen
             Öle, ausgenommen Öldraß
    23.07    Futter, melassiert oder gezuckert ;      Herstellen aus Getreide und Ge­
             andere Zubereitungen der bei der         treideerzeugnissen , Fleisch , Milch,
             Fütterung verwendeten Art                Zucker und Melasse
ex 24.02     Zigaretten, Zigarren und Zigaril­                                                   Herstellung, bei der mindestens
             los, Rauchtabak                                                                     70 v.H. der Menge der verwende­
                                                                                                 ten Erzeugnisse der Tarifnr. 24.01
                                                                                                  „Ursprungserzeugnisse" sind
ex 28.13     Bromwasserstoffsäure                     Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                      nissen der Tarifnr. 28.01
ex 28.19     Zinkoxyd                                 Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                      nissen der Tarifnr. 79.01
    28.27    Bleioxyd, einschließlich Mennige         Jegliche Herstellung aus Erzeug­
             und Orangemennige                         nissen der Tarifnr. 78.01
ex 28.28     Lithiumhydroxyd                          Jegliche Herstellung aus »Erzeug­
                                                      nissen der Tarifnr. 28.42
ex 28.29     Lithiumfluorid                            Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                       nissen der Tarifnrn. 28.28 und 28.42
ex 28.30     Lithiumchlorid                           Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                      nissen     der Tarifnrn.      28.28    und
                                                      28.42
ex 28.33     Bromide                                   Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                       nissen    der Tarifnrn . 28.01        und
                                                       28.13
ex 28.38      Aluminiumsulfat                         Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                       nissen der Tarifnr. 28.20
ex 28.42     Lithiumkarbonat                          Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                      nissen der Tarifnr. 28.28
ex 29.02      Organische Bromide                      Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                      nissen der Tarifnrn .         28.01    und
                                                       28.13
ex 29.02     Dichlorodiphenyltrichloroäthan                                                       Umwandlung des Äthanols in
                                                                                                  Chloral und Kondensierung des
                                                                                                  Chlorals mit Monochlorobenzol
ex 29.35     Pyridin ; alpha-Picolin ; beta-Pico­                                                 Umwandlung des Azetylens in Aze­
             lin ; gamma-Picolin                                                                  tylaldehyd und Umwandlung des
                                                                                                  Azetaldehyds in Pyridin oder Pico­
                                                                                                  lin
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 183 / 179
                                                                                                                 Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft  hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                        von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen  „ Ursprungserzeugnissen" verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                         Warenbezeichnung
ex 29.35    Vinylpyridin                                                                         Umwandlung von Azetylaldehyd
                                                                                                 in Picolin und Umwandlung des
                                                                                                 Picolins in Vinylpyridin
ex 29.38     Nikotinsäure (Vitamin PP)                                                           Umwandlung des Azetylaldehyds
                                                                                                 in beta-Picolin und Umwandlung
                                                                                                 des beta-Picolins in Nikotinsäure
ex 30.03    Arzneiwaren , auch für die Veteri­        Jegliche Herstellung aus Antibio­
            närmedizin, Antibiotika enthal­           tika der Tarifnr. 29.44
            tend
    31.05   Andere Düngemittel ; Erzeugnisse                                                     Herstellen unter Verwendung von
            des Kapitels 31 in Tabletten, Pa­                                                    Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
            stillen oder ähnlichen Formen oder                                                   des Wertes der Fertigware nicht
            in Packungen mit einem Gewicht                                                       überschreitet
            von 10 kg oder weniger
    32.06   Farblacke                                 Jegliche Herstellung aus Erzeug­
                                                      nissen der Tarifnrn . 32.04            und
                                                      32.05
    32.07   Andere Farbkörper ; anorganische          Mischen von Oxyden oder Salzen
            Erzeugnisse, die als Luminophore          des Kapitels 28 mit Füllstoffen wie
            verwendet werden                          z.B. Bariumsulfat, Kreide, Barium­
                                                      karbonat und Satinweiß
    35.05   Dextrine und Dextrinleime ; lös­          Jegliche Herstellung aus Erzeug­
            liche oder geröstete Stärke, Kleb­        nissen aller Art
            stoffe aus Stärke
    38.11   Desinfektionsmittel,        Insecticide ,                                            Herstellen unter Verwendung von
            Fungicide, Herbicide, Mittel gegen                                                   Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
            Nagetiere,Schädlingsbekämpfungs­                                                     des Wertes der Fertigware nicht
            mittel und dergleichen, in Zube­                                                     überschreitet
            reitungen oder in Formen oder
            Aufmachungen für den Einzelver­
            kauf oder als Waren (z.B. Schwefel­
            bänder, Schwefelfäden, Schwefel­
            kerzen und Fliegenfänger)
    38.12   Zubereitete Zurichtemittel , zube­                                                   Herstellen unter Verwendung von
            reitete Appreturen und zubereitete                                                   Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
            Beizmittel aller Art, wie sie in der                                                 des Wertes der Fertigware nicht
            Textilindustrie,        Papierindustrie,                                             überschreitet
            Lederindustrie oder ähnlichen In­
            dustrien gebraucht werden
    38.13   Abbeizmittel für Metalle ; Fluß­                                                     Herstellen unter Verwendung von
            mittel und andere Hilfsmittel zum                                                    Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
            Schweißen oder Löten von Metal­                                                      des Wertes der Fertigware nicht
            len ; Pasten und Pulver zum Löten                                                    überschreitet
            oder Schweißen aus Metall und
            anderen Stoffen ; Überzugsmassen
            und Füllmassen für Schweißelek­
            troden und Schweißstäbe
ex 38.14    Antiklopfmittel, Antioxydantien,                                                     Herstellen unter Verwendung von
            Antigums, Viskositätsverbesserer,                                                    Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
            Antikorrosivadditives und ähn­                                                       des Wertes der Fertigware nicht
            liche zubereitete Additives für Mi­                                                  überschreitet
            neralöle, ausgenommen zubereite­
            te Additives für Schmierstoffe
    38.15   Zusammengesetzte Vulkanisations­                                                     Herstellen unter Verwendung von
            beschleuniger                                                                        Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                                 des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                 überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 180                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17 . 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft vor
                                                        von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­
                          Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
    38.17    Gemische und Ladungen für Feu­                                                     Herstellen unter Verwendung von
             erlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten                                                 Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             und Feuerlöschbomben                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
    38.18    Zusammengesetzte Lösungs- und                                                      Herstellen unter Verwendung von
             Verdünnungsmittel für Lacke und                                                    Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
             ähnliche Erzeugnisse                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
ex 38.19     Chemische Erzeugnisse und Zu­                                                      Herstellen unter Verwendung von
             bereitungen der chemischen Indu­                                                   Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
             strie oder verwandter Industrien                                                   des Wertes der Fertigware nicht
             (einschließlich     Mischungen    von                                              überschreitet
             Naturprodukten), anderweit weder
             genannt noch inbegriffen ; Rück­
             stände der chemischen Industrie
             oder verwandter Industrien, an­
             derweit weder genannt noch in­
             begriffen, ausgenommen :
             — Fuselöle und Dippelöl
             — Naphthensäuren und ihre was­
                  serunlöslichen Salze ; Ester der
                  Naphthensäuren
             — Sulfonaphthensäuren und ihre
                 wasserunlöslichen Salze ; Ester
                  der Sulfonaphthensäuren
             — Petroleumsulfate, ausgenom­
                  men solche des Ammoniums,
                  der Alkalimetalle oder der
                  Äthanolamine ; thiophenhalti­
                  ge Sulfosäuren von Öl aus
                  bituminösen      Mineralien   und
                  ihre Salze
             — Alkylengemische
             — Alkylbenzol-Gemische und Al­
                  kylnaphthalin-Gemische
             — Ionenaustauscher
             — Katalysatoren
             — Absorbentien          zum    Vervoll­
                  ständigen des Vakuums in elek­
                  trischen Röhren
             — Feuerfeste Zemente, feuerfeste
                  Mörtel und ähnliche feuerfeste
                  Massen
             — Gasreinigungsmasse
             — graphierte, metallpulverhaltige
                  Kohlen oder andere Kohlen, in
                  Form von Platten, Stangen
                  oder anderen Zwischenerzeug­
                   nissen ausgenommen solche
                  aus künstlichem Graphit der
                  Tarifnr. 38.01
 ex 39.02     Polymerisate                             Jegliche Herstellung aus Mono­
                                                       merisaten des Kapitels 29
     39.07    Waren aus Stoffen der Tarifnrn .         Herstellen aus Kunststoffen , Zellu­
              39.01 bis 39.06                          loseäther und -ester
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 183 / 181
                                                                                                             Liste A (Fortsetzung)
                Hergestellte Ware
                                                   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                   hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                     von „Ursprungserzeugnissen " verleihen  „ Ursprungserzeugnissen" verleihen , wenr­
  Tarif­                                                                                     nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
                       Warenbezeichnung
   40.05   Platten , Blätter und Streifen , aus                                              Herstellen unter Verwendung von
           nichtvulkanisiertem        Naturkau­                                              Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
           tschuk oder nichtvulkanisiertem                                                   des Wertes der Fertigware nicht
           synthetischem Kautschuk , ausge­                                                  überschreitet
           nommen „smoked sheets" und
           „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01
           und 40.02 ; Granalien aus vulkani­
           sationsfertigen Mischungen von
           Naturkautschuk oder syntheti­
           schem Kautschuk ; sogenannte Ma­
           sterbatches aus nichtvulkanisier­
           tem Naturkautschuk oder nicht­
           vulkanisiertem synthetischem Kau­
           tschuk , dem vor oder nach der
           Koagulation Ruß (auch mit Mine­
           ralöl ) oder Kieselsäureanhydrid
           (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist,
           in beliebigen Formen
   41.02   Rind- und Kalbleder (einschließ­        Gerbung von Rohhäuten der Tarif­
           lich Büffelleder), Roßleder und         nr . 41.01
           Leder von anderen Einhufern , aus­
           genommen Leder der Tarifnrn.
           41.06 bis 41.08
   41.03   Schaf- und Lammleder, ausge­            Gerbung von Rohhäuten der Tarif­
           nommen Leder der Tarifnrn . 41.06       nr . 41.01
           bis 41.08
   41.04   Ziegen- und Zickelleder, ausge­         Gerbung von Rohhäuten der Tarif-
           nommen Leder der Tarifnrn . 41.06       nr . 41.01
           bis 41.08 einschließlich
   41.05   Leder aus Häuten oder Fellen von        Gerbung von Rohhäuten der Tarif­
           anderen Tieren , ausgenommen Le­        nr. 41.01
           der der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08
   41.08   Lackleder und metallisiertes Leder                                                Lackieren oder Metallisieren von
                                                                                             Leder der Tarifnrn . 41.02 bis 41.07
                                                                                             ( ausgenommen Leder von indi­
                                                                                             schen Metis und von indischen
                                                                                             Ziegen, nur pflanzlich gegerbt,
                                                                                             auch weiter bearbeitet, jedoch
                                                                                             augenscheinlich zum unmittelba­
                                                                                             ren    Herstellen    von   Lederwaren
                                                                                             nicht verwendbar), wenn der Wert
                                                                                             der verwendeten Leder 50 v.H. des
                                                                                             Wertes der Fertigware nicht über­
                                                                                             schreitet
   43.03   Waren aus Pelzfellen                    Herstellen aus Pelzfellen in Platten ,
                                                   Säcken , Vierecken , Kreuzen oder
                                                   ähnlichen Formen (ex 43.02 )
   44.21   Kisten, Verschläge, Trommeln und                                                  Herstellen aus noch nicht auf die
           ähnliche Verpackungsmittel aus                                                    erforderlichen Maße zugeschnit­
           Holz, vollständig, ganz oder zer­                                                 tenen Brettern
           legt, auch teilweise zusammenge­
           setzt
   45.03   Waren, aus Naturkork hergestellt                                                  Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                                                             Tarifnr . 45.01
   48.06   Papier und Pappe, liniiert oder ka­                                               Herstellen aus Papierhalbstoff
           riert, jedoch nicht anderweit be­
           druckt, in Rollen oder Bogen
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 182                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                        von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­
                          Warenbezeichnung
                                                                                                nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
    48.14     Schreibwaren : Briefblocke, Brief­                                                Herstellen unter Verwendung von
              umschläge, Einstückbriefe, Post­                                                  Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
              karten (ohne Bilder) und Brief­                                                   des Wertes der Fertigware nicht
              karten ; Schachteln , Taschen und                                                 überschreitet
              ähnliche Behältnisse , aus Papier
              oder Pappe , mit einer Zusammen­
              stellung solcher Schreibwaren
    48.15     Andere Papiere und Pappen, zu                                                      Herstellen aus Papierhalbstoff
              einem bestimmten Zweck zuge­
              schnitten
    48.16     Schachteln , Säcke , Beutel , Tüten                                                Herstellen unter Verwendung von
              und andere Verpackungsmittel,                                                      Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
              aus Papier oder Pappe                                                              des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                 überschreitet
    50.04     Seidengarne, nicht in Aufmachun­                                                   Herstellen aus Erzeugnissen der
              gen für den Einzelverkauf                                                          Tarifnr . 50.01
     51.03    Synthetische und künstliche Spinn­                                                 Herstellen aus chemischen Erzeug­
              fäden in Aufmachungen für den                                                      nissen oder Spinnmasse
              Einzelverkauf
     51.04     Gewebe aus synthetischen oder                                                     Herstellen aus chemischen Erzeug­
              künstlichen Spinnfäden (einschließ­                                                nissen oder Spinnmasse
              lich Gewebe aus Monofilen oder
               Streifen der Tarifnr. 51.01 oder
               51.02)
     53.06     Streichgarne aus Wolle, nicht in                                                   Herstellen aus Wolle, weder ge­
               Aufmachungen für den Einzelver­                                                    krempelt noch gekämmt
               kauf
     53.07     Kammgarne aus Wolle, nicht in                                                      Herstellen aus Wolle , weder ge­
               Aufmachungen für den Einzelver­                                                    krempelt noch gekämmt
               kauf
     53.08     Garne aus feinen Tierhaaren, nicht                                                 Herstellen aus feinen Tierhaaren ,
               in Aufmachungen für den Einzel­                                                    weder gekrempelt noch gekämmt,
               verkauf                                                                            nicht bearbeitet, der Tarifnr. 53.02
     53.09     Garne aus groben Tierhaaren oder                                                   Herstellen aus groben Tierhaaren,
               aus Roßhaar, nicht in Aufmachun­                                                   nicht bearbeitet, der Tarifnr. 53.02
               gen für den Einzelverkauf                                                          oder aus Roßhaar , nicht bearbei­
                                                                                                  tet, der Tarifnr. 05.03
     53.10     Garne aus Wolle , aus feinen oder                                                  Herstellen aus Erzeugnissen der
               groben Tierhaaren oder aus Roß­                                                    Tarifnrn . 05.03 und 53.01 bis 53.04
               haar, in Aufmachungen für den
               Einzelverkauf
      53.11     Gewebe aus Wolle oder feinen                                                      Herstellen aus Erzeugnissen der
                Tierhaaren                                                                        Tarifnrn . 53.01 bis 53.05
      54.04     Leinengarne und Ramiegarne, in                                                    Herstellen aus Erzeugnissen der
                Aufmachungen für den Einzelver­                                                   Tarifnrn . 54.01 und 54.02
                kauf
      54.05     Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                       Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                                                                   Tarifnrn . 54.01 und 54.02
      55.05     Baumwollgarne, nicht in Auf­                                                       Herstellen aus Erzeugnissen der
                machungen für den Einzelverkauf                                                    Tarifnrn. 55.01 und 55.03
      55.06     Baumwollgarne in Aufmachungen                                                      Herstellen aus Erzeugnissen der
                für den Einzelverkauf                                                              Tarifnrn . 55.01 und 55.03
      55.07     Drehergewebe aus Baumwolle                                                         Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                                                                   Tarifnrn . 55.01 , 55.03 und 55.04
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 183 / 183
                                                                                                              Liste A (Fortsetzung)
                Hergestellte Ware                                                            Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                   hergestellten Waren nicht die Eigenschaft „ Ursprungserzeugnissen" verleihen , wenr­
   Tarif­
                                                     von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                       Warenbezeichnung
    55.08  Schlingengewebe (Frottiergewebe)                                                  Herstellen aus Erzeugnissen der
           aus Baumwolle                                                                     Tarifnrn . 55.01 , 55.03 und 55.04
    55.09  Andere Gewebe aus Baumwolle                                                       Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                                                             Tarifnrn . 55.01 , 55.03 und 55.04
    56.01  Synthetische und künstliche Spinn­
           fasern, weder gekrempelt noch ge­                                                  Herstellen aus chemischen Erzeug­
           kämmt                                                                             nissen oder Spinnmasse
    56.02  Spinnkabel                                                                         Herstellen aus chemischen Erzeug­
                                                                                              nissen oder Spinnmasse
    56.04  Synthetische und künstliche Spinn­                                                 Herstellen aus chemischen Erzeug­
           fasern und Abfälle von syntheti­                                                   nissen oder Spinnmasse
           schen oder künstlichen Spinnstof­
           fen, gekrempelt, gekämmt oder
           anders für die Spinnerei vorberei­
           tet
    56.05  Garne aus synthetischen oder                                                       Herstellen aus chemischen Erzeug­
           künstlichen Spinnfasern (oder aus                                                  nissen oder Spinnmasse
           Abfällen von synthetischen oder
           künstlichen Spinnstoffen), nicht in
           Aufmachungen für den Einzel­
           verkauf
    56.06  Garne aus synthetischen oder                                                       Herstellen aus chemischen Erzeug­
           künstlichen Spinnfasern (oder aus                                                  nissen oder Spinnmasse
           Abfällen von synthetischen oder
           künstlichen Spinnstoffen), in Auf­
           machungen für den Einzelverkauf
    56.07  Gewebe aus synthetischen oder                                                      Herstellen aus Erzeugnissen der
           künstlichen Spinnfasern                                                            Tarifnrn . 56.01 bis 56.03
    57.09  Gewebe aus Hanf                                                                    Herstellen aus Erzeugnissen der
                                                                                              Tarifnrn . 57.01
    57.10  Gewebe aus Jute                                                                    Herstellen aus Rohjute
    57.11  Gewebe aus anderen pflanzlichen                                                    Herstellen aus Erzeugnissen der
           Spinnstoffen                                                                       Tarifnrn . 57.02 und 57.04
    58.01  Geknüpfte Teppiche, auch fertig­                                                   Herstellen aus Erzeugnissen der
           gestellt                                                                           Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
                                                                                              53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
                                                                                              55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
                                                                                              bis 57.04
    58.02  Andere Teppiche , auch fertigge­                                                   Herstellen aus Erzeugnissen der
           stellt ; Kelim, Sumak, Karamanie                                                   Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
            und dergleichen , auch fertigge­                                                  53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
            stellt                                                                            55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
                                                                                              bis 57.04
    58.04   Samt, Plüsch , Schlingengewebe und                                                Herstellen aus Erzeugnissen der
            Chenillegewebe, ausgenommen Ge­                                                   Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
            webe der Tarifnrn . 55.08 und 58 05                                               53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis
                                                                                              55.04 und 56.01 bis 56.03
    58.05   Bänder und schußlose Bänder aus                                                   Herstellen aus Erzeugnissen der
            parallel gelegten und geklebten                                                   Tarifnrn. 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
            Garnen oder Spinnstoffen (bol­                                                    53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
            ducs), ausgenommen Waren der                                                      55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
            Tarifnr. 58.06                                                                     bis 57.04
    58.06   Etiketten , Abzeichen und ähnliche                                                 Herstellen aus Waren der Tarifnrn.
            Waren , gewebt, nicht bestickt, als                                                50.01 bis 50.03 51.01 , 53.01 bis
            Meterware oder zugeschnitten                                                      53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und
                                                                                              56.01 bis 56.03
 ---pagebreak--- Nr. L 183/ 184                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den    Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft   hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                       von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen   „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                         Warenbezeichnung
    58.08    Tülle und geknüpfte Netzstoffe,                                                     Herstellen aus Waren der Tarifnrn .
             ungemustert                                                                         50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis
                                                                                                 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und
                                                                                                 56.01 bis 56.03
    58.09    Tülle, geknüpfte Netzstoffe und                                                     Herstellen aus Waren der Tarifnrn .
             Bobinetgardinenstoffe, gemustert ;                                                  50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis
             Spitzen (maschinen- oder handge­                                                    53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und
             fertigt), als Meterware oder als                                                    56.01 bis 56.03
             Motiv
    59.04    Bindfäden , Seile und Taue, auch                                                    Herstellen aus Naturfasern , che­
             geflochten                                                                          mischen Erzeugnissen oder Spinn­
                                                                                                 masse
    59.05    Netze    aus     Waren  der  Tarifnr.                                               Herstellen aus Naturfasern , che­
             59.04, in Stücken, als Meterware                                                    mischen Erzeugnissen oder Spinn­
             oder abgepaßt ; abgepaßte Fischer­                                                  masse
             netze aus Garnen , Bindfäden oder
             Seilen
    59.06    Andere Waren aus Garnen, Bind­                                                      Herstellen aus Naturfasern , che­
             fäden, Seilen oder Tauen, ausge­                                                    mischen Erzeugnissen oder Spinn­
             nommen Gewebe und Waren dar­                                                        masse
             aus
    59.07    Gewebe , mit Leim oder stärkehal­                                                   Herstellen aus Garnen
             tigen Zurichtestoffen bestrichen,
             zum Einbinden von Büchern , zum
             Herstellen von Futteralen und an­
             deren Kartonagen oder zu ähn­
             lichen Zwecken ; Pausleinwand ;
             präparierte Malleinwand ; Bou­
             gram und ähnliche Erzeugnisse für
             die Hutmacherei
    59.08    Gewebe, mit Zellulosederivaten                                                      Herstellen aus Garnen
             oder anderen Kunststoffen ge­
             tränkt oder bestrichen
    59.09    Wachstuch und andere geölte oder                                                    Herstellen aus Garnen
             mit einem Überzug auf der Grund­
             lage von Öl versehene Gewebe
    59.10    Linoleum, auch zugeschnitten ;                                                       Herstellen aus Garnen
             Fußbodenbelag aus einem Grund
             aus Spinnstoffen mit aufgetragener
             Deckschicht aus beliebigen Stof­
             fen , auch zugeschnitten
    59.11    Kautschutierte Gewebe , ausgenom­                                                    Herstellen aus Garnen
             men Gewirke
    59.12    Andere Gewebe, getränkt oder be­                                                     Herstellen aus Garnen
             strichen ; bemalte Gewebe für
             Theaterdekorationen , Atelierhin­
             tergründe und dergleichen
    59.13     Gummielastische       Gewebe ,  aus­                                                Herstellen aus einfachen Garnen
             genommen Gewirke
                                                                                               i
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 183 / 185
                                                                                                                 Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                        von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen" verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                         Warenbezeichnung
    59.15  Pumpenschläuche und ähnliche                                                         Herstellen aus einfachen Garnen
           Schläuche, aus Spinnstoffen, auch
           mit Armaturen oder Zubehörtei­
           len aus anderen Stoffen
    59.16  Förderbänder und Treibriemen ,                                                       Herstellen aus einfachen Garnen
           aus Spinnstoffen, auch verstärkt
    59.17  Technische Gewebe und Gegen­                                                         Herstellen aus Waren der Tarifnrn .
           stände des technischen Bedarfs ,                                                     50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis
           aus Spinnstoffen                                                                     53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04, 56.01
                                                                                                bis 56.03 und 57.01 bis 57.04
  Kapitel  Gewirke :
     60
           — aus synthetischen oder künst­                                                      Herstellen aus Erzeugnissen der
                 lichen Spinnstoffen ( Kunstseide                                               Tarifnrn . 56.01 bis 56.03 , aus che­
                 oder Zellwolle)                                                                mischen Erzeugnissen oder Spinn­
                                                                                                masse
           — andere                                                                             Herstellen aus gekrempelten oder
                                                                                                gekämmten natürlichen Fasern
    61.01  Oberkleidung für Männer und                                                          Herstellen aus Garnen oder Roh­
           Knaben                                                                               geweben
   61.02   Oberkleidung für Frauen , Mäd­                                                       Herstellen aus Garnen oder Roh­
           chen und Kleinkinder                                                                 geweben
    61.03  Unterkleidung (Leibwäsche) für                                                       Herstellen aus Garnen oder Roh­
           Männer und Knaben, auch Kragen,                                                      geweben
           Vorhemden und Manschetten
    61.04  Unterkleidung (Leibwäsche) für                                                       Herstellen aus Garnen oder Roh­
           Frauen , Mädchen und Kleinkinder                                                     geweben
   61.05   Taschentücher        und    Ziertaschen­                                             Herstellen aus Garnen
           tücher
   61.06   Schals, Umschlagtücher, Halstü­                                                      Herstellen aus Garnen
           cher, Kragenschoner, Kopftücher,
           Schleier und ähnliche Waren
   61.07   Krawatten                                                                            Herstellen aus Garnen
   61.08   Kragen, Hemdeinsätze, Blusenein­                                                     Herstellen aus Garnen
           sätze, Jabots, Manschetten und
           ähnliche Putzwaren für Ober- und
           Unterkleidung für Frauen und
           Mädchen
   61.09   Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Bü­                                                    Herstellen aus Garnen
           stenhalter, Hosenträger, Strumpf­
           halter, Strumpfbänder, Socken­
           halter und ähnliche Waren , aus
           Spinnstoffen , auch gewirkt, auch
           gummielastisch
   61.10   Handschuhe, Strümpfe, Socken                                                         Herstellen aus Garnen
           und Söckchen , nicht gewirkt
   61.11   Anderes        fertiggestelltes   Beklei­                                            Herstellen aus Garnen
           dungszubehör, z.B. Schweißblät­
           ter, Schulterpolster und andere
           Polster für Schneiderarbeiten , Gür­
           tel , Müffe , Schutzärmel
ex 62.01   Decken ohne elektrische Heizvor­                                                     Herstellen aus rohen Garnen der
           richtung                                                                             Kapitel 50 bis 56
   62.02   Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche                                                      Herstellen aus rohen Einfachgar­
           zur Körperpflege und andere Haus­                                                    nen
           haltswäsche ; Vorhänge, Gardinen
           und andere Gegenstände zur In­
           nenausstattung
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 186                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               17 . 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                     Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den    Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten "Waren nicht die Eigenschaft   hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                        von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen   „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                         Warenbezeichnung
    62.03    Säcke und Beutel zu Verpackungs­                                                     Herstellen aus Garnen
             zwecken
    62.04    Planen , Segel , Markisen , Zelte und                                                Herstellen aus rohen Einfachgar­
             Zeltlagerausrüstungen                                                                nen
    62.05    Andere fertiggestellte Waren aus                                                     Herstellen unter Verwendung von
             Spinnstoffen, einschließlich Schnitt­                                                Erzeugnissen , deren Wert 40 v.H.
             muster zum Herstellen von Beklei­                                                    des Wertes der Fertigware nicht
             dung                                                                                 überschreitet
    64.01    Schuhe mit Laufsohlen und Ober­         Herstellen      aus    Schuhteilen      aus
             teil aus Kautschuk oder Kunst­          Stoffen aller Art, ausgenommen
             stoff                                   Metall, in Form von Zusammen­
                                                     setzungen, bestehend aus Schuh­
                                                     oberteilen , die mit einer Brandsohle
                                                     oder anderen Bodenteilen (ausge­
                                                     nommen Laufsohle) verbunden
                                                     sind
ex 64.02     Schuhe mit Oberteil aus Leder           Herstellen      aus    Schuhteilen      aus
                                                     Stoffen aller Art, ausgenommen
                                                     Metall, in Form von Zusammen­
                                                     setzungen, bestehend aus Schuh­
                                                     oberteilen , die mit einer Brand­
                                                     sohle oder anderen Bodenteilen
                                                      (ausgenommen Laufsohle) verbun­
                                                      den sind
ex 64.02      Andere Schuhe als        Schuhe mit     Herstellen     aus    Schuhteilen       aus
              Oberteil aus Leder                      Stoffen aller Art, ausgenommen
                                                      Metall , in Form von Zusammen­
                                                      setzungen, bestehend aus Schuh­
                                                      oberteilen , die mit einer Brand­
                                                      sohle oder       anderen Bodenteilen
                                                      ( ausgenommen         Laufsohle)       ver­
                                                      bunden sind
    64.03     Schuhe aus Holz, Schuhe mit Lauf­       Herstellen     aus    Schuhteilen       aus
              sohlen aus Holz oder Kork               Stoffen aller Art, ausgenommen
                                                      Metall , in Form von Zusammen­
                                                      setzungen, bestehend aus Schuh­
                                                      oberteilen , die mit einer Brand­
                                                      sohle oder anderen Bodenteilen
                                                      ( ausgenommen         Laufsohle)       ver­
                                                      bunden sind
     64.04    Schuhe mit Laufsohlen aus anderen       Herstellen      aus   Schuhteilen       aus
              Stoffen (z.B. Schnüre , Pappe , Ge­     Stoffen aller Art, ausgenommen
              webe, Filz , Geflecht)                  Metall, in Form von Zusammen­
                                                      setzungen , bestehend aus Schuh­
                                                      oberteilen , die mit einer Brand­
                                                      sohle oder       anderen Bodenteilen
                                                       ( ausgenommen Laufsohle) verbun­
                                                      den sind
     65.03    Hüte und andere Kopfbedeckun­                                                         Herstellen aus Fasern
              gen, aus Filz, aus Hutstumpen oder
              Hutplatten der Tarifnr. 65.01 her­
              gestellt, ausgestattet oder nicht
              ausgestattet
     65.05    Hüte und andere Kopfbedeckun­                                                         Herstellen aus Garnen
              gen (einschließlich Haarnetze), ge­
              wirkt oder aus Stücken ( ausge­
              nommen Streifen) von Geweben,
              Gewirken, Spitzen, Filz oder an­
              deren Spinnstoffwaren hergestellt,
              ausgestattet oder nicht ausgestat­
              tet
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 183 / 187
                                                                                                              Liste A (Fortsetzung)
                Hergestellte Ware
                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                      von „ Ursprungserzeugnissen" verleihen  „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­
                       Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
    66.01  Regenschirme und Sonnenschirme                                                     Herstellen unter Verwendung von
           einschließlich           Stockschirme ,                                            Erzeugnissen, deren "Wert 50 v.H.
           Schirmzelte und dergleichen                                                        des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                              überschreitet
ex 68.04 1 Waren aus künstlichen Schleifstof­       Jegliche Herstellung aus Silizium­
ex 68.05 } fen auf der Grundlage von Sili­          karbiden (Tarifnr. ex 28.56)
ex 68.06 J ziumkarbid
ex 70.07   Gegossenes oder gewalztes Flach­         Herstellung - aus gegossenem , ge­
           glas (auch geschliffen oder poliert),    walztem oder gezogenem Glas der
           anders als quadratisch oder recht­       Tarifnrn . 70.04 bis 70.06
           eckig zugeschnitten oder gebogen
           oder anders bearbeitet (z.B. mit
           abgeschrägten Rändern, graviert) ;
           Isolierflachglas      aus    mehreren
           Schichten
    70.08  Vorgespanntes          Einschichten-Si­   Herstellen aus gegossenem , gezo­
           cherheitsglas und Mehrschichten­          genem oder gewalztem Glas der
           Sicherheitsglas (Verbundglas), auch       Tarifnrn. 70.04 bis 70.06
           fassoniert
    70.09  Spiegel aus Glas, auch gerahmt,           Herstellen aus gegossenem , gezo­
           einschließlich Rückspiegel                genem oder gewalztem Glas der
                                                     Tarifnrn . 70.04 bis 70.06
    71.15  Waren aus echten Perlen , Edel­                                                     Herstellen unter Verwendung von
           steinen , Schmucksteinen , synthe­                                                  Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
           tischen oder rekonstituierten Stei­                                                 des Wertes der Fertigware nicht
           nen                                                                                 überschreitet
    73.12  Bandstahl , warm oder kalt ge­            Zerschneiden von Warmbreitband
           walzt                                     in Rollen der Tarifnr . 73.08 , ohne
                                                     Walzen
    73.13  Bleche aus Stahl , warm oder kalt         Zerschneiden von Warmbreitband
           gewalzt                                   in Rollen der Tarifnr. 73.08 , ohne
                                                     Walzen
    74.03   Stäbe , Profile und Draht,         aus                                             Herstellen unter Verwendung von
            Kupfer , massiv                                                                    Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
     74.04  Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                  Herstellen unter Verwendung von
            der, aus Kupfer, mit einer Dicke                                                   Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
            von mehr als 0,15 mm                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
     74.05  Blattmetall , Folien und dünne Bän­                                                Herstellung unter Verwendung von
            der, aus Kupfer ( auch geprägt, zu­                                                Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
            geschnitten, gelocht, überzogen,                                                   des Wertes der Fertigware nicht
            bedruckt oder auf Papier, Pappe,                                                   überschreitet
            Kunststoff oder ähnlichen Unter­
            lagen befestigt), mit einer Dicke
            (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder
            weniger
     74.06  Pulver und Flitter, aus Kupfer                                                      Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                                des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
     74.07  Rohre (einschließlich Rohlinge)                                                     Herstellen unter Verwendung von
            und Hohlstangen, aus Kupfer                                                         Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                                des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 188                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                       von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen" verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
                         Warenbezeichnung
    74.08    Rohrformstücke, Rohrverschluß­                                                    Herstellen unter Verwendung von
             stücke und Rohrverbindungsstük­                                                   Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             ke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­                                                  des Wertes der Fertigware nicht
             gen, Muffen, Flansche und ähn­                                                    überschreitet
             liche Waren) aus Kupfer
    74.09    Sammelbehälter, Fässer, Bottiche                                                  Herstellen unter Verwendung von
             und ähnliche Behälter, für Stoffe                                                 Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             aller Art, aus Kupfer, mit einem                                                  des Wertes der Fertigware nicht
             Fassungsvermögen von mehr als                                                     überschreitet
             300 1 , ohne mechanische oder wär­
             metechnische Einrichtung, auch
             mit Innenauskleidung oder Wär­
             meschutzverkleidung
    74.10    Kabel , Seile, Litzen und ähnliche                                                Herstellen unter Verwendung von
             Waren, aus Kupferdraht, ausge­                                                    Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             nommen isolierte Drahtwaren für                                                   des Wertes der Fertigware nicht
             die Elektrotechnik                                                                überschreitet
    74.11    Gewebe (einschließlich endlose Ge­                                                Herstellen unter Verwendung von
             webe), Gitter und Geflechte, aus                                                  Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
             Kupferdraht                                                                       des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
    74.12    Streckblech aus Kupfer (durch                                                     Herstellen unter Verwendung von
             Strecken eines eingeschnittenen                                                   Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             Bleches oder Bandes gitterartig                                                   des Wertes der Fertigware nicht
             hergestellt)                                                                      überschreitet
    74.13    Ketten jeder Größe, Teile davon,                                                  Herstellen unter Verwendung von
             aus Kupfer                                                                        Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
    74.14    Stifte, Nägel, zugespitzte Kram­                                                  Herstellen unter Verwendung von
             pen, Haken und Reißnägel, aus                                                     Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
             Kupfer oder mit Schaft aus Eisen                                                  des Wertes der Fertigware nicht
             oder Stahl mit Kupferkopf                                                         überschreitet
    74.15    Bolzen und Muttern (auch mit                                                      Herstellen unter Verwendung von
             Gewinde), Schrauben, Ringschrau­                                                  Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             ben und Schraubhaken, Niete,                                                      des Wertes der Fertigware nicht
             Splinte, Keile und ähnliche Waren                                                 überschreitet
             der Schrauben- und Nietenindu­
             strie, aus Kupfer ; Unterlegschei­
             ben (auch geschlitzte Unterleg­
             scheiben und Federringscheiben)
             aus Kupfer
    74.16    Federn aus Kupfer                                                                 Herstellen unter Verwendung von
                                                                                               Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
    74.17    Nichtelektrische Koch- und Heiz­                                                  Herstellen unter Verwendung von
             geräte, wie sie üblicherweise im                                                  Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             Haushalt verwendet werden, Teile                                                  des Wertes der Fertigware nicht
             davon, aus Kupfer                                                                 überschreitet
    74.18    Haushaltsartikel, Hauswirtschafts­                                                 Herstellen unter Verwendung von
             artikel , sanitäre und hygienische                                                Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             Artikel , Teile davon , aus Kupfer                                                des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
    74.19    Andere Waren aus Kupfer                                                            Herstellen unter Verwendung von
                                                                                               Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 183 / 189
                                                                                                             Liste A (Fortsetzung)
                Hergestellte Ware
                                                  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                  hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft v<>
                                                    von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­
                       Warenbezeichnung                                                     nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
   75.02   Stäbe , Profile und Draht, aus Nik­                                              Herstellen unter Verwendung von
           kei, massiv                                                                      Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                            des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
   75.03   Bleche , Platten , Tafeln und Bänder                                             Herstellen unter Verwendung von
           von beliebiger Dicke, aus Nickel ;                                               Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
           Pulver, Flitter, aus Nickel                                                      des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
   75.04   Rohre (einschließlich Rohlinge),                                                 Herstellen unter Verwendung von
           Hohlstangen,         Rohrformstücke,                                             Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
           Rohrverschlußstücke und Rohrver­                                                 des Wertes der Fertigware nicht
           bindungsstücke (Nippel , Kniestük­                                               überschreitet
           ke, Kupplungen, Muffen, Flan­
           sche und ähnliche Waren), aus
           Nickel
   75.05   Anoden zum Vernickeln ,         auch                                             Herstellen unter Verwendung von
           elektrolytisch hergestellt, roh oder                                             Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
           bearbeitet                                                                       des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
    75.06  Andere Waren aus Nickel                                                          Herstellen unter Verwendung von
                                                                                            Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                            des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
    76.02  Stäbe, Profile und Draht, aus Alu­                                               Herstellen unter Verwendung von
           minium , massiv                                                                  Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                            des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
    76.03  Bleche , Platten, Tafeln und Bän­                                                Herstellen unter Verwendung von
           der, aus Aluminium , mit einer                                                   Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
           Dicke von mehr als 0,20 mm                                                       des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
    76.04  Blattmetall , Folien und dünne                                                   Herstellen unter Verwendung von
           Bänder, aus Aluminium (auch ge­                                                  Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
           prägt, zugeschnitten, gelocht, über­                                             des Wertes der Fertigware nicht
           zogen, bedruckt oder auf Papier,                                                 überschreitet
           Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
           Unterlagen befestigt), mit einer
           Dicke (ohne Unterlage) von 0,20
           mm oder weniger
    76.05  Pulver und Flitter, aus Aluminium                                                Herstellen unter Verwendung von
                                                                                            Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                            des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
    76.06  Rohre (einschließlich Rohlinge)                                                  Herstellen unter Verwendung von
           und Hohlstangen, aus Aluminium                                                   Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                            des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                            überschreitet
    76.07  Rohrformstücke,        Rohrverschluß­                                            Herstellen unter Verwendung von
           stücke und Rohrverbindungsstük­                                                  Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
           ke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­                                                 des Wertes der Fertigware nicht
           gen, Muffen, Flansche und ähn­                                                   überschreitet
           liche Waren), aus Aluminium
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 190                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                       von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
    Tarif­                                                                                     nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nunimer
                         Warenbezeichnung
    76.08    Konstruktionen , auch unvollstän­                                                 Herstellen unter Verwendung von
             dig, auch nicht zusammengesetzt,                                                  Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             sowie Teile von Konstruktionen                                                    des Wertes der Fertigware nicht
             (z.B. Schuppen, Brücken und                                                       überschreitet
             Brückenteile, Türme, Masten , Pfei­
             ler, Säulen , Gerüste , Bedachungen ,
             Tür- und Fensterrahmen , Gelän­
             der), aus Aluminium ; zu Kon­
             struktionszwecken vorgearbeitete
             Bleche, Stäbe , Profile , Rohre usw .,
             aus Aluminium
     76.09   Sammelbehälter, Fässer, Bottiche                                                  Herstellen unter Verwendung von
             und ähnliche Behälter, für Stoffe                                                 Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
             aller Art, aus Aluminium , mit                                                    des Wertes der Fertigware nicht
             einem Fassungsvermögen von mehr                                                   überschreitet
             als 300 1 , ohne mechanische oder
             wärmetechnische Einrichtung, auch
             mit Innenauskleidung oder Wär­
             meschutzverkleidung
     76.10   Fässer , Trommeln , Kannen, Do­                                                   Herstellen unter Verwendung von
             sen    und    ähnliche    Behälter zu                                             Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             Transport- und Verpackungszwek­                                                   des Wertes der Fertigware nicht
             ken , Saus Aluminium , einschließ­                                                überschreitet
             lich Verpackungsröhrchen und Tu­
             ben
     76.11   Druckbehälter aus Aluminium für                                                    Herstellen unter Verwendung von
             verdichtete oder verflüssigte Gase                                                Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                                des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
     76.12   Kabel , Seile , Litzen und ähnliche                                                Herstellen unter Verwendung von
             Waren, aus Aluminiumdraht, aus­                                                   Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
             genommen isolierte Drahtwaren                                                      des Wertes der Fertigware nicht
             für die Elektrotechnik                                                             überschreitet
     76.13    Gewebe, Gitter und Geflechte , aus                                                Herstellen unter Verwendung von
             Aluminiumdraht                                                                     Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                                des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
     76.14    Streckblech aus Aluminium (durch                                                  Herstellen unter Verwendung von
              Strecken eines eingeschnittenen                                                   Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
              Bleches oder Bandes gitterartig                                                   des Wertes der Fertigware nicht
              hergestellt)                                                                      überschreitet
     76.15    Haushaltsartikel , Hauswirtschafts­                                               Herstellen unter Verwendung von
              artikel , sanitäre und hygienische                                                Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
              Artikel, Teile davon, aus Alumi­                                                  des Wertes der Fertigware nicht
              nium                                                                              überschreitet
     76.16    Andere Waren aus Aluminium                                                        Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
  r
                                                                                                des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
     77.02    Stäbe (Stangen), Profile, Draht,                                                  Herstellen unter Verwendung von
              Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre,                                                    Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
              Hohlstangen, Pulver, Flitter, aus                                                 des Wertes der Fertigware nicht
              Magnesium ; Drehspäne, nach Grö­                                                  überschreitet
              ße sortiert, aus Magnesium
     77.03    Andere Waren aus Magnesium                                                        Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                                des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                überschreitet
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 183 / 191
                                                                                                              Liste A (Fortsetzung)
                Hergestellte Ware
                                                   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                   hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft vor
                                                     von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­                                                                                    nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
                       Warenbezeichnung
   78.02   Stäbe , Profile und Draht, aus Blei ,                                             Herstellen unter Verwendung von
           massiv                                                                            Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                             des Wertes der Ferigware nicht
                                                                                             überschreitet
   78.03   Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                 Herstellen unter Verwendung von
           der, aus Blei, mit einem Quadrat­                                                 Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
           metergewicht von mehr als 1,7 kg                                                  des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                             überschreitet
   78.04   Folien und dünne Bänder, aus Blei                                                 Herstellen unter Verwendung von
           ( auch geprägt, zugeschnitten , ge­                                               Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
           locht, überzogen , bedruckt oder                                                  des Wertes der Fertigware nicht
           auf Papier, Pappe, Kunststoff oder                                                überschreitet
           ähnlichen Unterlagen befestigt),
           mit einem Quadratmetergewicht
           (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder
           weniger ; Pulver und Flitter, aus
           Blei
   78.05   Rohre (einschließlich Rohlinge),                                                  Herstellen unter Verwendung von
           Hohlstangen,         Rohrformstücke,                                              Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
           Rohrverschlußstücke       und  Rohr­                                              des Wertes der Fertigware nicht
           verbindungsstücke (Nippels, Knie­                                                 überschreitet
           stücke, S-förmig gebogene Rohre
           für Geruchverschlüsse , Kupplun­
           gen, Muffen, Flansche und ähn­
           liche Waren), aus Blei
   78.06   Andere Waren aus Blei                                                             Herstellen unter Verwendung von
                                                                                             Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                                                                                             des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                             überschreitet
   79.02   Stäbe , Profile und Draht, aus Zink ,                                             Herstellen unter Verwendung von
           massiv                                                                            Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                             des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                             überschreitet
   79.03   Bleche, Platten, Tafeln und Bän­                                                  Herstellen unter Verwendung von
           der, aus Zink, in beliebiger Dicke ;                                              Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
           Pulver und Flitter, aus Zink                                                      des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                             überschreitet
   79.04   Rohre (einschließlich Rohlinge),                                                  Herstellen unter Verwendung von
           Hohlstangen ,        Rohrformstücke,                                              Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
           Rohrverschlußstücke       und  Rohr­                                              des Wertes der Fertigware nicht
           verbindungsstücke ( Nippel , Knie­                                                überschreitet
           stücke, Kupplungen, Muffen, Flan­
           sche und ähnliche Waren), aus
           Zink
   79.05   Dachrinnen , Firstbleche, Dachfen­                                                Herstellen unter Verwendung von
           ster und andere geformte Waren                                                    Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
           zu Bauzwecken , aus Zink                                                          des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                             überschreitet
   79.06   Andere Waren aus Zink                                                             Herstellen unter Verwendung von
                                                                                             Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                             des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                             überschreitet
    80.02  Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn,                                               Herstellen unter Verwendung von
           massiv                                                                            Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                             des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                             überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 192                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                      Hergestellte Ware
                                                                  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den          Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                  hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft vo ;
                                                                    von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen         „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
    Tarif­
                              Warenbezeichnung                                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   nummer
     80.03      Bleche , Platten, T afein und Bänder,                                                               Herstellen unter Verwendung von
                aus Zinn , mit einem Quadratme­                                                                     Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
                tergewicht von mehr als 1 kg                                                                        des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                                    überschreitet
     80.04      Blattmetall, Folien und dünne                                                                       Herstellen unter Verwendung von
                Bänder, aus Zinn , ( auch geprägt,                                                                  Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                zugeschnitten, gelocht, überzogen,                                                                  des Wertes der Fertigware nicht
                bedruckt oder auf Papier, Pappe,                                                                    überschreitet
                Kunststoff oder ähnlichen Unter­
                lagen befestigt), mit einem Qua­
                dratmetergewicht ( ohne Unterlage)
                von 1 kg oder weniger ; Pulver
                und Flitter, aus Zinn
     80.05      Rohre (einschließlich Rohlinge),                                                                    Herstellen unter Verwendung von
                Hohlstangen,           Rohrformstücke,                                                              Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                Rohrverschlußstücke          und    Rohr­                                                           des Wertes der Fertigware nicht
                verbindungsstücke (Nippel, Knie­                                                                    überschreitet
                stücke, Kupplungen, Muffen, Flan­
                sche und ähnliche Waren ), aus
                Zinn
     82.05      Auswechselbare Werkzeuge zur                                                                        Montage unter Verwendung von
                Verwendung in Werkzeugmaschi­                                                                       Teilen , deren Wert 40 v.H. des
                nen und mechanischem oder nicht­                                                                    Wertes der Fertigware nicht über­
                mechanischem            Handwerkszeug                                                               schreitet
                (z.B. zum Treiben , Stanzen, Ge­
                windeschneiden, Gewindebohren ,
                Bohren , Fräsen , Ausweiten, Schnei­
                den, Drehen, Schrauben), ein­
                schließlich Zieheisen, Preßmatri­
                zen zum Warmstrangpressen von
                Metallen , Gesteinsbohrer und Tief­
                bohrwerkzeuge
     82.06       Messer und Schneidklingen, für                                                                      Montage unter Verwendung von
                Maschinen oder mechanische Ge­                                                                       Teilen, deren Wert 40 v.H. des
                räte                                                                                                 Wertes der Fertigware nicht über­
                                                                                                                     schreitet
ex               Kessel, Maschinen, Apparate und                                                                     Montage unter Verwendung von
Kapitel          mechanische Geräte, ausgenom­                                                                       Teilen , deren Wert 40 v.H. des
84               men Maschinen , Apparate , Gerä­                                                                    Wertes der Fertigware nicht über­
                te und Einrichtungen zur Kälteer­                                                                    schreitet
                zeugung mit elektrischer oder an­
                 derer Ausrüstung (Nr. 84.15) und
                 Nähmaschinen , einschließlich Mö­
                 bel zum Einbau von Nähmaschinen
                 (ex Nr. 84.41 )
     84.15       Maschinen, Apparate, Geräte und                                                                     Montage unter Verwendung von
                 Einrichtungen zur Kälteerzeugung,                                                                   Teilen, die nicht „Ursprungser­
                 mit elektrischer oder anderer Aus­                                                                  zeugnisse" sind und deren Wert
                 rüstung                                                                                             40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                     nicht überschreitet, sofern dem
                                                                                                                     Werte nach mindestens 50 v.H.
                                                                                                                     der verwendeten Teile (x)            „Ur­
                                                                                                                     sprungserzeugnisse" sind
(!) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a) für die Teile, die „Ursprungserzeugnisse" sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
        wird, nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
        — des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
        — des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak---  17. 8 . 70                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    Nr . L 183 / 193
                                                                                                                                         Liste A (Fortsetzung )
                       Hergestellte Ware
                                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den          Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                                       von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen         „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
    Tarif­                                                                                                             nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   nummer
                               Warenbezeichnung
ex 84.41          Nähmaschinen (z.B. zum Nähen                                                                         Montage unter Verwendung von
                  von Spinnstoffwaren, Leder oder                                                                      Teilen, die nicht „Ursprungser­
                  Schuhen) einschließlich Möbel zum                                                                    zeugnisse" sind und deren Wert
                  Einbau von Nähmaschinen                                                                              40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                       nicht überschreitet, sofern
                                                                                                                       — dem Werte nach mindestens
                                                                                                                            50 v.H. der zur Montage des
                                                                                                                            Kopfes (ohne Motor) verwen­
                                                                                                                            deten Teile C) „Ursprungser­
                                                                                                                            zeugnisse" sind und
                                                                                                                       — der Mechanismus für die Ober­
                                                                                                                            fadenzuführung, der Greifer
                                                                                                                            mit Antriebsmechanismus und
                                                                                                                            die Steuerorgane für den Zick-
                                                                                                                            Zack-Stich „Ursprungserzeug­
                                                                                                                            nisse " sind
ex                Elektrische Maschinen, Apparate                                                                      Montage unter Verwendung von
Kapitel           und Geräte sowie andere elektro­                                                                     Teilen , deren Wert 40 v.H. des
85               technische Waren, ausgenommen                                                                         Wertes der Fertigware nicht über­
                  solche der Tarifnrn .         85.14 und                                                              schreitet
                  85.15
     85.14        Mikrophone und Haltevorrichtun­                                                                      Montage unter Verwendung von
                 gen dazu ; Lautsprecher ; Tonfre­                                                                     Teilen, die nicht „Ursprungser­
                  quenzverstärkér                                                                                      zeugnisse" sind und deren Wert
                                                                                                                       40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                       nicht überschreitet, sofern
                                                                                                                       — dem Wert nach mindestens
                                                                                                                           50 v.H. der verwendeten Teile
                                                                                                                            (x) „Ursprungserzeugnisse" sind
                                                                                                                            und
                                                                                                                       — alle Transistoren „Ursprungs­
                                                                                                                            erzeugnisse" sind
     85.15        Sende- und Empfangsgeräte für                                                                        Montage unter Verwendung von
                  den Funksprech- oder Funktele­                                                                       Teilen, die nicht „Ursprungser­
                 graphieverkehr ; Sende- und Emp­                                                                      zeugnisse" sind und deren Wert
                 fangsgeräte für Rundfunk oder                                                                         40 v.H. des Wertes der Fertigware
                 Fernsehen , einschließlich der mit                                                                    nicht überschreitet, sofern dem
                 Tonaufnahme- und Tonwieder­                                                                           Wert nach mindetens 50 v.H. der
                 gabegeräten kombinierten Emp­                                                                         verwendeten Teile (*) „Ursprungs­
                 fänger und der Fernsehkameras ;                                                                       erzeugnisse" sind
                  Geräte für Funknavigation, Funk­
                 messung oder Funkfernsteuerung
Kapitel          Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleis­                                                                 Montage unter Verwendung von
86                material ; nicht elektrische mecha­                                                                  Teilen, deren Wert 40 v.H. des
                 nische Signalvorrichtungen                für                                                         Wertes der Fertigware nicht über­
                 Verkehrswege                                                                                          schreitet
ex               Zugmaschinen, Kraftwagen, Kraft­                                                                      Montage unter Verwendung von
Kapitel          räder, Fahrräder und andere nicht                                                                     Teilen , deren Wert 40 v.H. des
87                schienengebundene Landfahrzeu­                                                                       Wertes der Fertigware nicht über­
                 ge, ausgenommen Waren der Ta­                                                                         schreitet
                 rifnummer 87.09
(*) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a) für die Teile, die „ Ursprungserzeugnisse " sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
        wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
       -— des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
        — des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 194                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           17. 8 . 70
Liste A (Fortsetzung)
                      Hergestellte Ware
                                                                        oder Verarbeitungsvorgänge , die den        Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                  hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                                    von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen         „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wem­
    Tarif­                                                                                                          nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   nummer
                              Warenbezeichnung
     87.09      Krafträder        und   Fahrräder       mit                                                         Montage unter Verwendung von
                Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ;                                                                     Teilen, die nicht „Ursprungser­
                Beiwagen für Krafträder oder                                                                        zeugnisse" sind und deren Wert
                Fahrräder aller Art                                                                                 40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                    nicht überschreitet, sofern dem
                                                                                                                    Werte nach mindestens 50 v.H.
                                                                                                                    der verwendeten Teile (*)             „Ur­
                                                                                                                    sprungserzeugnisse" sind
ex              Optische, photographische und                                                                       Montage unter Verwendung von
Kapitel         kinematographische Instrumente,                                                                     Teilen , deren Wert 40 v.H. des
90              Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf­                                                                   Wertes der Fertigware nicht über­
                und Präzisions-Instrumente ,' -appa­                                                                schreitet
                rate und -gerate, medizinische und
                chirurgische Instrumente, Appara­
                te und Geräte , ausgenommen sol­
                che der Tarifnrn . 90.05 , 90.07 ,
                90.08 , 90.12 und 90.26
     90.05      Ferngläser und Fernrohre, mit                                                                       Montage unter Verwendung von
                oder ohne Prismen                                                                                   Teilen, die nicht „Ursprungser­
                                                                                                                    zeugnisse" sind und deren Wert
                                                                                                                    40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                    nicht überschreitet, sofern dem
                                                                                                                    Werte nach mindestens 50 v.H.
                                                                                                                    der verwendeten Teile 0 „Ur­
                                                                                                                    sprungserzeugnisse" sind
     90.07      Photographische Apparate ; Blitz­                                                                   Montage unter Verwendung von
                lichtgeräte zu photographischen                                                                     Teilen, die nicht „Ursprungser­
                oder kinematographischen Zwek­                                                                      zeugnisse" sind und deren Wert
                ken                                                                                                 40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                    nicht überschreitet, sofern dem
                                                                                                                    Werte nach mindestens 50 v.H.
                                                                                                                     der verwendeten Teile (x)            „Ur­
                                                                                                                     sprungserzeugnisse" sind
     90.08      Kinematographische              Apparate                                                             Montage unter Verwendung von
                 (Bildaufnahme- und Tonaufnah­                                                                       Teilen, die nicht „Ursprungserzeug­
                 meapparate, auch kombiniert ; Vor­                                                                  nisse" sind und deren Wert 40 v.H.
                führapparate mit oder ohne Ton­                                                                      des Wertes der Fertigware nicht
                wiedergabe)                                                                                          überschreitet, sofern dem Werte
                                                                                                                     nach mindestens 50 v.H. der ver­
                                                                                                                     wendeten Teile (*) „Ursprungser­
                                                                                                                     zeugnisse" sind
     90.12       Optische Mikroskope, auch für                                                                       Montage unter Verwendung von
                 Mikrophotographie, Mikrokine­                                                                       Teilen , die nicht „Ursprungser­
                 matographie oder Mikroprojek­                                                                       zeugnisse" sind und deren Wert
                tion                                                                                                 40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                     nicht überschreitet, sofern dem
                                                                                                                     Werte nach mindestens 50 v.H.
                                                                                                                     der verwendeten Teile (x)            „Ur­
                                                                                                                     sprungserzeugnisse" sind
(') Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a) für die Teile, die „Ursprungserzeugnisse" sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
        wird, nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
       — des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
        — des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- 17 . 8.70                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    Nr. L 183 / 195
                                                                                                                                        Liste A (Fortsetzung)
                       Hergestellte Ware
                                                                    Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den         Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                                      von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen         „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
    Tarif­                                                                                                            nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   nummer
                               Warenbezeichnung
     90.26        Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizi­                                                                  Montage unter Verwendung von
                  tätszähler, für Verbrauch oder Pro­                                                                 Teilen, die nicht „Ursprungser­
                  duktion , einschließlich Prüf- oder                                                                 zeugnisse" sind und deren Wert
                  Eichzähler                                                                                          40 v. H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                      nicht überschreitet, sofern dem
                                                                                                                      Werte nach mindestens 50 v. H.
                                                                                                                      der verwendeten Teile (*)             „Ur­
                                                                                                                      sprungserzeugnisse" sind
ex                Uhrmacherwaren ,         ausgenommen                                                                Montage unter Verwendung von
Kapitel           solche der Tarifnrn .         91.04 und                                                             Teilen , deren Wert 40 v. H. des
91                91.08                                                                                               Wertes der Fertigware nicht über­
                                                                                                                      schreitet
     91.04        Andere Uhren                                                                                        Montage unter Verwendung von
                                                                                                                      Teilen, die nicht „Ursprungser­
                                                                                                                      zeugnisse" sind und deren Wert
                                                                                                                      40 v. H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                      nicht überschreitet, sofern           dem
                                                                                                                      Werte nach mindestens 50 v. H. der
                                                                                                                      verwendeten Teile 0 „Ursprungs­
                                                                                                                      erzeugnisse" sind
     91.08        Andere Uhrwerke, gangfertig                                                                         Montage unter Verwendung von
                                                                                                                      Teilen , die nicht „Ursprungser­
                                                                                                                      zeugnisse" sind und deren Wert
                                                                                                                      40 v.H. des Wertes der Fertigware
                                                                                                                      nicht überschreitet, sofern           dem
                                                                                                                      Werte nach mindestens 50 v.H.
                                                                                                                      der verwendeten Teile (*)             „Ur­
                                                                                                                      sprungserzeugnisse" sind
ex                Musikinstrumente ; Tonaufnahme­                                                                     Montage unter Verwendung von
Kapitel           und Tonwiedergabegeräte, magne­                                                                     Teilen, deren Wert 40 v.H. des
92               tisch arbeitende Bild- und Tonauf-                                                                   Wertes der Fertigware nicht über­
                  zeichnungs- und -wiedergabegeräte                                                                   schreitet
                  für das Fernsehen , Teile und Zube­
                  hör für diese Instrumente und Ge­
                  räte, ausgenommen Waren der
                  Tarifnr. 92.11
     92.11        Schallplattenwiedergabegeräte,                                                                      Montage unter Verwendung von
                 Diktiergeräte und andere Tonauf­                                                                     Teilen, die nicht „Ursprungser­
                  nahme- und Tonwiedergabegeräte ,                                                                    zeugnisse" sind und deren Wert
                 einschließlich Platten-, Band- und                                                                   40 v. H. des Wertes der Fertigware
                  Drahtspieler, mit oder ohne Ton­                                                                    nicht überschreitet, sofern
                  abnehmer ; magnetisch arbeitende
                 Bild- und Tonaufzeichnungs- und                                                                      — dem Werte nach mindestens
                                                                                                                          50 v. H. der verwendeten Tei­
                 -wiedergabegeräte für das Fern­
                 sehen                                                                                                     le (1 )   „Ursprungserzeugnisse"
                                                                                                                           sind und
                                                                                                                      — alle Transistoren „Ursprungs­
                                                                                                                          erzeugnisse" sind
ex 93.07         Jagdschrot                                                                                           Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                                      Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                                                      des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                                                      überschreitet
(!) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a) für die Teile, die „ Ursprungserzeugnisse" sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
        wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
       — des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
       — des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 196                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 8 . 70
Liste A ( Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                       von „ Ursprungserzeugnissen " verleihen „ Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn
   Tarif­
                          Warenbezeichnung                                                     nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  nummer
    96.02     Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten,                                                Herstellen unter Verwendung von
              Schrubber, Pinsel und dergleichen)                                               Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
              einschließlich Bürsten, die Maschi­                                              des Wertes der Fertigware nicht
              nenteile sind ; Roller zum Anstrei­                                              überschreitet
              chen , Wischer aus Kautschuk oder
              ähnlichen geschmeidigen Stoffen
    97.03     Anderes Spielzeug ;                                                              Herstellen unter Verwendung von
              Modelle zum Spielen                                                              Erzeugnissen, deren Wert 50 v.H.
                                                                                               des Wertes der Fertigware nicht
                                                                                               überschreitet
    98.01     Knöpfe, Druckknöpfe, Manschet­                                                   Herstellen unter Verwendung von
              tenknöpfe und dergleichen (ein­                                                  Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
              schließlich Knopf-Rohlinge,Knopf­                                                des Wertes der Fertigware nicht
              formen und Knopfteile)                                                           überschreitet
    98.08     Farbbänder für Schreibmaschinen                                                  Herstellen unter Verwendung von
              und ähnliche Farbbänder, auch auf                                                Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H.
              Spulen ; Stempelkissen, auch ge­                                                 des Wertes der Fertigware nicht
              tränkt, auch mit Schachteln                                                      überschreitet
              Isolierflaschen und andere Isolier­
ex 98.15      (Vakuum-)Behälter                                                                Herstellen aus Waren der Tarifnr.
                                                                                               70.12
 ---pagebreak---  17. 8 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 183 / 197
                                                          LISTE B
            Liste der Be- und Verarbeitungsvorgänge, die zwar keinen Wechsel der Tarifnummer zur Folge
            haben, aber dennoch den hergestellten Waren die Eigenschaft eines „Ursprungserzeugnisses"
                                                          verleihen
                          Hergestellte Ware
                                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
                                                                         die Eigenschaft eines „ Ursprungserzeugnisses" verleihen
     Tarif­
    nummer
                                    Warenbezeichnung
                                                                     Durch Einsetzung von Teilen, die keine „Ursprungs­
                                                                     erzeugnisse" sind, in Maschinen und Apparate und
                                                                     Geräte der Kapitel 84 bis 92 verlieren diese Erzeug­
                                                                     nisse nicht die Eigenschaft von „Ursprungserzeug­
                                                                     nissen ", sofern der Wert dieser Teile 5 v.H. des
                                                                     Wertes der Fertigware nicht überschreitet
ex 15.10     Technische Fettalkohole                                 Herstellen aus technischen Fettsäuren
ex 21.03     Senf                                                    Herstellen aus Senfmehl
ex 22.09     Whisky mit einem Alkoholgehalt von weniger als 50°      Herstellen aus einschließlich durch Destillieren von
                                                                     Getreide gewonnenem Alkohol, wobei wertmäßig
                                                                     höchstens 15 v.H. der Fertigware aus Erzeugnissen
                                                                     besteht, die nicht Ursprungserzeugnisse sind
ex 25.09     Farberden , gebrannt oder gepulvert                     Brechen und Brennen oder Mahlen von Farberden
ex 25.15     Marmor, durch Sägen lediglich zerteilt mit einer        Sägen zu Platten oder Teilen, Polieren, oberfläch­
             Dicke von 25 cm oder weniger                            liches Schleifen und Reinigen von Marmor, roh,
                                                                     roh behauen, durch Sägen lediglich zerteilt mit einer
                                                                     Dicke von mehr als 25 cm
ex 25.16     Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk­     Sägen von Granit , Porphyr, Basalt, Sandstein und
             steine, durch Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke  anderen Werksteinen , roh , roh behauen , durch
             von 25 cm oder weniger                                  Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von mehr als
                                                                     25 cm
ex 25.18     Dolomit, gebrannt ; Dolomitstampfmasse                  Brennen von Rohdolomit
ex 33.01     Ätherische Öle, andere als von Zitrusfrüchten, ter­     Entfernen des Terpens bei ätherischen Ölen mit
             penfrei gemacht                                         Ausnahme ätherischer Öle von Zitrusfrüchten
ex 38.05     Tallöl, raffiniert                                      Raffinieren von rohem Tallöl
ex 38.07     Sulfatterpentinöl, gereinigt                            Reinigen, einschließlich Destillieren und Raffinie­
                                                                     ren von rohem Sulfatterpentinöl
ex 40.01     Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk                    Walzen von Krepplatten aus Naturkautschuk
ex 40.07     Fäden und Kordeln aus Kautschuk, mit Spinnstoff­        Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und Kordeln
             erzeugnissen überzogen                                  aus Kautschuk
ex 41.01     Enthaarte Felle von Schafen und Lämmern                 Enthaaren von Schaf- und Lammfellen
ex 41.03     Leder von indischen Metis, nachgegerbt                  Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indischen
                                                                     Metis
ex 41.04     Leder von indischen Ziegen, nachgegerbt                 Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indischen
                                                                     Ziegen
ex 43.02     Pelzfelle, zusammengesetzt                              Bleichen , Färben , Zurichten , Zuschneiden und Nä­
                                                                     hen von gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 198                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       17. 8 . 70
Liste B (Fortsetzung)
                            Hergestellte Ware
                                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren
     Tarif­
                                                                          die Eigenschaft eines „Ursprungserzeugnisses" verleihen
   nummer
                                      Warenbezeichnung
ex  50.09
ex  50.10
ex  51.04
ex  53.11                                                             Bedrücken und gleichzeitige Endbearbeitung (Blei­
ex  53.12                                                             chen, Zurichten, Trocknen, Dampfbehandlung,
ex  53.13       Bedruckte Gewebe                                      Noppen, Kunststopfen, Imprägnieren, Sanforisie­
ex  54.05                                                             ren, Merzerisieren) von Geweben, deren Wert 47,5
ex  55.07                                                             v.H. des Wertes der Fertigware nicht überschreitet
ex  55.08
ex  55.09
ex  56.07
ex 68.03        Waren aus Natur- oder Preßschiefer                    Herstellen von Waren aus bearbeitetem Schiefer
ex 68.13        Asbestwaren ; Waren aus Gemischen auf der Grund­      Herstellen von Waren aus bearbeitetem Asbest und
                lage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest     aus Gemischen auf der Grundlage von Asbest oder
                und Magnesiumkarbonat                                 auf der Grundlage von Asbest und Magnesium­
                                                                      karbonat
ex 68.15        Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf Papier       Herstellen von Waren aus bearbeitetem Glimmer
                oder Geweben
ex 70.10        Flaschen und Flakons, geschliffen                     Schleifen von Flaschen und Flakons, deren Wert
                                                                      50 v.H. des Wertes der Fertigware nicht überschrei­
                                                                      tet
ex 70.13        Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche,     Schleifen von Glaswaren , deren Wert 50 v.H. des
                bei der Toilette , im Büro , zum Ausschmücken von     Wertes der Fertigware nicht überschreitet
                Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenom­
                men Waren der Tarifnr. 70.19, geschliffen
ex 70.20        Waren aus Glasfasern                                  Herstellen aus rohen Glasfasern
ex 71.02        Edelsteine und Schmucksteine, geschliffen oder an­    Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen,
                ders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch     roh
                wenn sie zur Erleichterung der Versendung vor­
                übergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge­
                brauchsfertig zusammengestellt sind
ex 71.03        Synthetische oder rekonstituierte Steine, geschliffen Herstellen aus synthetischen oder rekonstituierten
                oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert,   Steinen , roh
                auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung
                vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich
                gebrauchsfertig zusammengestellt sind
ex 71.05        Silber und Silberlegierungen, als Halbzeug, auch ver­ Walzen , Ziehen, Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                goldet oder platiniert                                kleinern von Silber und Silberlegierungen , unbear­
                                                                      beitet
ex 71.06        Silberplattierungen als Halbzeug                      Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer­
                                                                      kleinern von Silberplattierungen, unbearbeitet
ex 71.07        Gold und Goldlegierungen, als Halbzeug, auch pla­     Walzen , Ziehen, Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                tiniert                                               kleinern von Gold und Goldlegierungen, auch pla­
                                                                      tiniert, unbearbeitet
ex 71.08        Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf      Walzen, Ziehen , Drahtziehen, Hämmern und Zer­
                Silber), als Halbzeug                                 kleinern von Goldplattierungen (auf unedlen Me­
                                                                      tallen oder auf Silber), unbearbeitet
ex 71.09        Platin und Platinbeimetalle, als Halbzeug             Walzen, Ziehen , Drahtziehen, Hämmern und Zer­
                                                                      kleinern von Platin und Platinbeimetallen , unbe­
                                                                      arbeitet
ex 71.10        Platin- oder Platinbeimetallplattierungen (auf un­    Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer­
                edlen Metallen oder auf Edelmetallen), als Halb­      kleinern von Platin- oder Platinbeimetallplattie­
                zeug                                                  rungen (auf unedlen Metallen oder auf Edelmetallen),
                                                                       unbearbeitet
                                                                                                                                    >
 ---pagebreak---  17. 8 . 70                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 183 / 199
                                                                                                                                     Liste B (Fortsetzung)
                                  Hergestellte Ware
                                                                                              Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
                                                                                                  die Eigenschaft eines „Ursprungserzeugnisses" verleihen
      Tarif­
     nummer
                                            Warenbezeichnung
     73.15          Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in den                     Be- oder Verarbeitung von Qualitätskohlenstoffstahl
                    in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten For­                        und legierten Stählen, in den in den Tarifnrn. 73.06
                    men                                                                       bis 73.14 aufgeführten Formen, die bewirkt, daß
                                                                                              die Erzeugnisse einer der nachstehenden Gruppen
                                                                                              in eine andere der nachstehenden Gruppen einge­
                                                                                              ordnet werden :
                                                                                              1 . Rohblöcke, Vorblöcke, Knüppel , Brammen, Pla­
                                                                                                  tinen ;
                                                                                             2. Schmiedehalbzeug ;
                                                                                             3 . Warmbreitband in Rollen ; Breitflachstahl ;
                                                                                             4. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl­
                                                                                                  bohrerstäben zum Herstellen von Bohrern und
                                                                                                  Bohrstangen für Bergwerke geeignet) und Pro­
                                                                                                  file ;
                                                                                             5 . Bandstahl ;
                                                                                             6. Bleche
                                                                                             7. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
                                                                                                  Drähte für die Elektrotechnik .
ex 74.01            Kupfer zum Raffinieren (Blisterkupfer und anderes)                       Konvertern von Kupfermatte
ex 74.01            Raffiniertes Kupfer                                                      Thermische oder elektrolytische Raffination von
                                                                                             Kupfer zum Raffinieren (Blisterkupfer und anderes),
                                                                                             von Bearbeitungsabfällen und von Schrott, aus
                                                                                             Kupfer
ex 74.01            Kupferlegierungen                                                        Schmelzen und thermische Behandlung von raffi­
                                                                                             niertem Kupfer, Bearbeitungsabfällen und Schrott
                                                                                             aus Kupfer
ex 75.01            Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr.                               Raffinieren von Nickelmatte, Nickelspeise und an­
                    75.05 )                                                                  deren Zwischenerzeugnissen der Nickelherstellung
                                                                                             durch Elektrolyse, durch Schmelzen oder auf che­
                                                                                             mischem Wege
ex 77.04            Beryllium ( Glucinium), verarbeitet                                      Walzen , Ziehen, Drahtziehen und Zerkleinern von
                                                                                             Rohberyllium , dessen Wert 50 v.H. des Wertes der
                                                                                             Fertigware nicht überschreitet
ex 81.01            Wolfram , verarbeitet                                                    Herstellen aus Rohwolfram , dessen Wert 50 v.H.
                                                                                             des Wertes der Fertigware nicht überschreitet
ex 81.02            Molybdän , verarbeitet                                                   Herstellen aus Rohmolybdän, dessen Wert 50 v.H.
                                                                                             des Wertes der Fertigware nicht überschreitet
ex 81.03            Tantal , verarbeitet                                                     Herstellen aus Rohtantal , dessen Wert 50 v.H. des
                                                                                             Wertes der Fertigware nicht überschreitet
ex 81.04            Andere unedle Metalle , verarbeitet                                      Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen , deren
                                                                                             Wert 50 v.H. des Wertes der Fertigware nicht über­
                                                                                             schreitet
     84 06          Kolbenverbrennungsmotoren                                                Montage unter Verwendung von Teilen, deren Wert
                                                                                             40 v.H. des Wertes der Fertigwaren nicht über­
                                                                                             schreitet
ex 84.08            Andere Motoren und Kraftmaschinen, ausgenom­                             Montage unter Verwendung von Teilen, die nicht
                    men Turbostrahltriebwerke und Gasturbinen                                „Ursprungserzeugnisse" sind und deren Wert 40
                                                                                             v.H. des Wertes der Fertigware nicht überschreitet,
                                                                                             sofern dem Wert nach mindestens 50 v.H. der ver­
                                                                                             wendeten Teile (x) „Ursprungserzeugnisse" sind
(!) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a) für die Teile, die Ursprungserzeugnisse sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
        wird, nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung :
       — des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
       — des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /200                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          17. 8 . 70
Liste B ( Fortsetzung)
                                   Hergestellte Ware
                                                                                             Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
                                                                                                 die Eigenschaft eines „ Ursprungserzeugnisses " verleihen
      Tarif­
    nummer
                                            Warenbezeichnung
ex 84.41            Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoffwa­                           Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht
                    ren , Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel zum                      „Ursprungserzeugnisse" sind und deren Wert 40
                    Einbau von Nähmaschinen                                                  v.H. des Wertes der Fertigware nicht überschreitet,
                                                                                             sofern
                                                                                             — dem Werte nach mindestens 50 v.H. der zur Mon­
                                                                                                  tage des Kopfes (ohne Motor) verwendeten
                                                                                                  Teile (*) „Ursprungserzeugnisse" sind und
                                                                                             — der Mechanismus für die Oberfadenzuführung,
                                                                                                  der Greifer mit Antriebsmechanismus und die
                                                                                                  Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich „Ur­
                                                                                                  sprungserzeugnisse" sind
ex 95.01            Waren aus Schildpatt                                                     Herstellen aus bearbeitetem Schildpatt
ex 95.02            "Waren aus Perlmutter                                                    Herstellen aus bearbeitetem Perlmutter
ex 95.03            Waren aus Elfenbein                                                      Herstellen aus bearbeitetem Elfenbein
ex 95.04            Waren aus Bein                                                           Herstellen aus bearbeitetem Bein
ex 95.05            Waren aus Horn , Geweihen, Korallen, auch wie­                           Herstellen aus Horn , Geweihen , Korallen , auch wie­
                    dergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz­                           dergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz­
                    stoffen                                                                  stoffen , bearbeitet
ex 95.06            Waren aus pflanzlichen Schnitzstoffen , (z.B. Stein­                     Herstellen aus bearbeiteten pflanzlichen Schnitz­
                    nüsse , andere Nüsse, harte Samen)                                       stoffen (z.B. Steinnüsse , andere Nüsse , harte Samen)
ex 95.07            Waren aus Meerschaum , Bernstein , auch wieder­                          Herstellen aus Meerschaum , Bernstein , auch wieder­
                    gewonnenem, Jett und jettähnlichen mineralischen                         gewonnenem , Jett und jettähnlichen mineralischen
                    Schnitz- und Formstoffen                                                 Schnitz- und Formstoffen , bearbeitet
ex 98.11            Tabakpfeifen, einschließlich Pfeifenköpfe                                Herstellen aus Pfeifenrohformen
(x) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a) für die Teile, die Ursprungserzeugnisse sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
        wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung :
        — des Wertes der eingeführten Erzeugnisse
       — des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 183 /201
                                                        LISTE C
                         Liste der vorläufig nicht unter dieses Protokoll fallenden Erzeugnisse
             Tarifnummer                                        Warenbezeichnung
           ex 27.07             Aromatenreiche Öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destil­
                                lation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250 °C übergehen (einschließlich
                                Benzin-Benzol-Gemische), zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
              27.09
               bis              Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Wachs
                                aus Mineralien
              27.16 ;
           ex 29.01             Kohlenwasserstoffe
                                — acyclische ,
                                — alicyclische, ausgenommen Cycloterpene und Azulene,
                                — Benzol , Toluol , Xylole ,
                                zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
           ex 34.03             Zubereitete Schmiermittel , Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien ent­
                                haltend, ausgenommen Schmiermittel mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl
                                aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
           ex 34.04             Wachse aus Paraffin , Erdölwachs , bituminösen Mineralien oder paraffini­
                                schen Rückständen
           ex 38.14             Zubereitete Additive für Schmierstoffe
              38.19             Alkylengemische
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                     ABKOMMEN EWG - ISRAEL
                     Warenverkehrsbescheinigung                                     Certificat de Circulation des Marchandises
                                                                                                                                                  A. IL. 1
                  Certificaat inzake Goederenverkeer                                Certificato per la Circolazione delle Merci
                                                                 Movement Certificate                                                             À 000000
                                                                       ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS
                 Ich, der Unterzeichner..
                                                    (Name und Vorname oder Firmenbezeichnung , vollständige Anschrift des Ausführers)
                                                                                                                           Ausführer der nachgenannten Waren :
 Lautende
                      PACKSTÜCKE 1)                                                                                                                        Rohgewicht (kg)
                                                                                                                                                                 oder
             .
            Nr    Zeichen und     Anzahl
                                                                                       WARENBEZEICHNUNG
                                                                                                                                                             andere Maße
                   Nummern        und Art                                                                                                                    (hl , cbm usw.)
         1             2              3                                                             4                                                                   5
             Gesamtzahl der Packstücke in Buchstaben (Spalte 3) :
             Gesamtmenge in Buchstaben (Spalte 5 ) :
             Bemerkungen :
             erklare, daß bei diesen Wasen in der                                                             BESCHEINIGUNG DER ZOLLSTELLE
                                                                                                Aufgrund der vorgelegten Unterlagen und des Ergebnisses
             die Voraussetzungen vortiegen . die erfüllt sein müssen , um                       der durchgeführten Kontrollen wird die Richtigkeit der ne­
                                                                                                benstehenden Erklärung bescheinigt :
             die vorliegende Bescheinigung . «verlangen 2)
                                                                                                Ausfuhrpapier :
             Bestimmungsland:                  „.
                                                                                                        Art/Muster                              Nr.
                                                    den..                    19..                       vom                                      19
                                                                                                        Zollstelle :
                                                                                                                       den..                                     19..
                                : (Unterschrift des Ausführers)                                     Stempel
                                                                                                        der
                                     (Ausfüllung freigestellt)                                    Zollbehhörde
             Sendung vom.                                   19       Nr..                                                         (Unterschrift des . Beamten)
1} Für lose geschüttete Waren ist je nach Fall der Name des Schiffes , die Waggon- oder Kraftwagennummer anzugeben.
2) Siebe Erläuterungen auf der Rückseite .
3 ) Anzugeben ist der Mitgliedstaat oder Israel.
 ---pagebreak---                      ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG                                                            ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG
           DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. IL. 1
                                                                                   Die Nachprüfung hat ergeben, daß *)
 Der unterzeichnende Zollbeamte bittet darum , diese Waren­                               1 , diese Warenverkehrsbescheinigung A. IL. 1 von der
 verkehrsbescheinigung auf ihre Echtheit und Richtigkeit zu                                   auf ihr angegebenen Zollbehörde ausgestellt worden
 überprüfen.                                                                                  ist und die darin enthaltenen Angaben richtig sind ;
                                                                                          2, diese Warenverkehrsbescheinigung zu den in der An­
                                                                                              lage aufgeführten Beanstandungen Anlaß gegeben hat
                                                                                              (siehe die beigefügten Bemerkungen).
                                        den..                          19                                                  den.                        19.
        Stempel                                                                          Stempel
           der                                                                              der
     Zollbehörde                                                                       Zollbehörde
                                     ( Unterschritt des Zollbeamten)                                                   (Unterschrift des Zollbeamten)
                                                                                   1 ) Nichtzutreffendes streichen .
               I. WAREN, FÜR DIE EINE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. IL. 1 AUSGESTELLT WERDEN KÀNN
     Eine Warenverkehrsbescheinigung ' A. ' IL . 1 kann nur für Waren ausge­       Gruppe 2
 stellt werden , die im Ausfuhrland unter eine der nachstehenden Gruppen              Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Israel nur unter Verwen­
 fallen :
                                                                                   dung von Erzeugnissen hergestellt wurden , die ursprünglich aus Israel
 Gruppe 1                                                                          oder den Mitgliedstaaten eingeführt wurden und bei der Ausfuhr die Vor­
                                                                                   aussetzungen für die Erteilung einer Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1
   • Waren , die in den Mitgliedstaaten *) oder in Israel vollständig erzeugt      erfüllen sowie gegebenenfalls Erzeugnisse , die unter Gruppe 1 fallen .
 worden sind .
     Als in den Mitgliedstaaten oder in Israel „ vollständig erzeugt " gelten :    Gruppe 3
     a) mineralische Erzeugnisse , die in diesen Ländern aus dem Boden ge             Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Israel unter ' Verwendung
         wonnen worden sind ;                                                      von anderen als unter die Gruppen 1 und 2 fallenden ' Erzeugnissen (nach-'
                                                                                   stehend „ Dritterzeugnisse " genannt) hergestellt worden sind , wenn diese
     b) pflanzliche Erzeugnisse , die in diesen Ländern geerntet worden sind ;     Erzeugnisse eine Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden :
     c) lebende Tiere , die in diesen Ländern geboren oder ausgeschlüpft sind         a) die zur Folge hat , daß die hergestellte Ware unter eine andere
         und die dort aufgezogen worden sind ;                                            Tarifnummer **) einzuordnen ist , als sie für jede der verwendeten
     d) Erzeugnisse , die von in diesen Ländern gehaltenen lebenden . Tieren              Dritterzeugnisse gilt , es sei denn , die Be- oder Verarbeitung ist in
         gewonnen worden sind ;                                                           der Liste A im Anhang zum Protokoll über die Begriffsbestimmung
     e) Erzeugnisse , die von der Jagd oder vom Fischfang in diesen Län­                  für „ Erzeugnisse mit Urspiung in . . . ." oder „ Ursprungserzeugnisse "
         dern herrühren ;                                                                 und über die Methoden der Zusammenarbeit der .Verwaltungen, auf­
                                                                                          geführt ;
     f) Meereserzeugnisse , die aus der See von Schiffen dieser Länder ge­            b) oder die in der unter Buchstabe a) genannten Liste A aufgeführt ist
         wonnen worden sind ;
                                                                                          und den darin vorgesehenen Sondervorschriften genügt ;
     g) Ausschuß und Abfälle , die bei einer Produktionstätigkeit anfallen ,          c) oder die zwar nicht zur Folge hat , daß die hergestellte Ware unter
         und Altwaren , wenn sie in diesen Ländern gesammelt worden sind                  eine andere Tarifnummer einzuordnen ist , als sie für die verwen­
         und nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können ;                   deten Dritterzeugnisse gilt , jedoch in der Liste B im Anhang zum
     h) Waren , die in diesen Ländern ausschließlich aus den unter den                    Protokoll über die Begriffsbestimmung für „ Erzeugnisse mit Ursprung
         Buchstaben a) bis g) genannten Tieren oder Erzeugnissen oder ihren               in . . . . " oder „ Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der
         Folgeerzeugnissen hergestellt worden sind .                                      Zusammenarbeit der Verwaltungen aufgeführt ist .
                                 II. ANWENDUNGSBEREICH DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. IL. 1
     Die Warenverkehrsbescheinigung -A. IL . 1 darf nur verwendet werden ,                geladen werden , sofern die Durchfuhr durch dieses Land mit einem
wenn die Waren , auf die sie sich bezieht , aus dem Ausfuhrland unmittel­                 einzigen , in einem Mitgliedstaat oder Israel ausgefertigten Fracht­
bar in das Einfuhrland befördert werden .                                                 papier erfolgt ;
     Eine unmittelbare Beförderung aus dem Ausfuhrland in das Einfuhrland             c) wenn die Waren in den im Hoheitsgebiet eines anderen Landes als
liegt nur vor :                                                                           der Vertragsparteien gelegenen Häfen umgeladen werden , sofern das
     a) wenn die Waren befördert werden , ohne ein Land zu berühren , das                 Umladen durch höhere Gewalt oder durch maritime Einwirkungen be­
         nicht Vertragspartei ist ;                                                       dingt wird .
     b) wenn die Waren bei der Beförderung das Gebiet eines Landes be­
         rühren , das nicht Vertragspartei ist , oder in einem solchen Land um
        III. REGELN, DIE BEI DER AUSSTELLUNG DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. IL. 1 ZU BEACHTEN SIND
1 . Die     Warenverkehrsbescheinigung     A. IL . 1 wird   in einer  der Amts­        aufgeführt ist , muß mit einer laufenden Nummer versehen sein . Un­
      sprachen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder in englischer             mittelbar unter der letzten Eintragung ist ein waagerechter Schlußstrich
      Sprache abgefaßt und muß den internen Rechtsvorschriften des Aus­                zu ziehen . Leerfelder sind durch Streichungen unbrauchbar zu machen .
      fuhrlandes entsprechen .
                                                                                  4. Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen , daß
2 . Die Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1 ist in Maschinenschrift oder              die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist .
     handschriftlich auszufüllen . Im letzteren Falle muß sie mit Tinte oder
     Kugelschreiber und in Blockschrift ausgefüllt werden . Rasuren oder          5 . Der Ausführer oder Frachtführer kann in dem Teil der Bescheinigung,
     übermalungen sind unzulässig . Änderungen sind so vorzunehmen , daß               der für die Erklärung des Ausführers bestimmt ist , einen Hinweis auf
     die irrtümlichen Eintragungen gestrichen und gegebenenfalls die beab­             das Frachtpapier anbringen . Es wird - dem Ausführer oder dem Fracht­
     sichtigten Eintragungen hinzugefügt werden . Jede so vorgenommene                 führer empfohlen , in den für die Ware ausgestellten Beförderungs­
     Änderung muß von dem , der die Bescheinigung ausgefüllt hat , gebilligt           papieren die Seriennummer der Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1
     und von der Zollbehörde bestätigt werden .                                        zu vermerken .
3 . Jeder Warenposten , der in ' der Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1
                                        IV. BEDEUTUNG DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. IL. 1
     Die ordnungsgemäß verwendete Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1                Die Zollbehörden des Einfuhrlandes können , wenn sie es für erforder­
ermöglicht es ,- daß die in ihr beschriebene Waren im Einfuhrland in den          lich halten , die Vorlage weiterer Nachweise verlangen , insbesondere der
Genuß der Bestimmungen des Abkommens zwischen der EWG und Israel                  Frachtpapiere , die für die Beförderung der Ware ausgefertigt worden sind .
kommen .
                               V. FRIST FÜR DIE VORLAGE DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. IL . 1
    Die Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1 muß innerhalb einer Frist von        des Einfuhrlandes vorgelegt werden , bei der die Waren abgefertigt wer­
vier Monaten, vom Tage ihrer Bestätigung an gerechnet, der Zollstelle             den .
 (*) Die Mitgliedstaaten sind : das Königreich Belgien , die Bundesrepublik Deutschland , die Französische Republik , die Italienische Republik , das Großher­
        zogtum Luxemburg und das Königreich der Niederlande in Europa *
(**) Als Tarifnummern gelten diejenigen des Brüsseler Zolltarifschemas .
 ---pagebreak---                                     ABKOMMEN EWG - ISRAEL
                                                                                                                                      A. IL. 1
                       Worenverkehrsbeschelnigung                          Certificat de Circulation des Marchandises
                   Certificaat inzake Goederenverkeer               Certificato per la Circolazione delle Merci
                                                    Movement Certificate
                                                                                                                                      À 000000
                                                               ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS
                   Ich, der Unterzeichner
                                             (Name und Vorname oder Firmenbezeichnung , vollständige Anschrift des Ausführers)
                                                                                                                    Ausführer der nachgenannten Waren :
Laufende
                        PACKSTUCKE 1)                                                                                                       Rohgewicht (kg)
                                                                                                                                                 oder
           Nr  .
                    Zeichen und    Anzahl
                                                                                WARENBEZEICHNUNG
                                                                                                                                             andere Maße
                     Nummern       und Art                                                                                                   (hl , cbm usw.)
           1             2            3                                                      4                                                     5
               Gesamtzahl der Packstücke in Buchstaben (Spalte 3) :
               Gesamtmenge in Buchstaben (Spalte 5) :
               Bemerkungen :
                                                   (Fortsetzung der Erklärung des Ausführers siehe Rückseite)
 ---pagebreak---                                            (Fortsetzung der Erklärung des Ausführers von der Vorderseite)
ERKLÄRE , daß die Waren in                                                    hergestellt worden sind und unter die Gruppe                           M der
                Anmerkung I auf der Rückseite der Warenverkehrs bescheinigung A. IL. 1 fallen.
BESCHREIBE den ursprungsbegründenden Vorgang wie folgt -):
LEGE folgende Nachweise 3) vor :
VERPFLICHTE MICH, auf Verlangen der zuständigen Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen , die für die Erteilung
                dieser Bescheinigung erforderlich sind und gegebenenfalls jede Kontrolle meiner Buchführung und der Herstellungs­
                bedingungen für die obengenannten Waren zu dulden
BEANTRAGE die Erteilung einer Warenverkehrsbescheinigung A. IL. 1 für diese Waren.
                                                                                                                     den                            19.
                                                                                                           (Unterschrift des Ausführers)
1 ) Es ist die Ordnungszahl der Gruppe ggfs . unter Angabe des in Betracht kommenden Unterabsatzes anzugeben .
2) Ausfüllen , wenn zur Herstellung der Waren Erzeugnisse mit Ursprung in dritten Ländern oder unbestimmten Ursprungs verwendet worden sind.
    Anzugeben sind die verwendeten Erzeugnisse , ihre Tarifnummer , ihr Herkunftsland , gegebenenfalls der Vorgang , der den Ursprung in dem Hersteller­
    land begründet (Anwendung der Liste B oder der in der Liste A vorgesehenen Sondervorschriften), die hergestellten Waren und ihre Tarifnummer.
    Falls die verwendeten Erzeugnisse wertmäßig einen bestimmten Hundertsatz des Wertes der Fertigware nicht überschreiten dürfen , damit diese als
    „ Ursprungszeugnis " angesehen werden kann , ist anzugeben :
    — für die verwendeten Erzeugnisse :
       — der Zollwert , falls diese Erzeugnisse ihren Ursprung in dritten Ländern haben ;
       — der erste Preis , der nachweisbar im Gebiet des Staates , in dem die Herstellung erfolgte , gezahlt worden ist , falls es sich um Erzeugnisse unbe­
          stimmten Ursprungs handelt ;
    — für die hergestellte Ware :
       — der Preis „ ab Werk ", d . h . der dem Hersteller gezahlte Preis , in dessen Unternehmen die Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist . Wenn
          die Be - oder Verarbeitung nacheinander in zwei oder mehreren Unternohmen vorgenommen worden ist , so ist der dem letzten Hersteller gezahlte
          Preis zugrunde zu legen .
3) z . B. Einfuhrpapiere , Rechnungen , usw ., die die verwendeten Erzeugnisse betreffen .
 ---pagebreak---                                                                                                FORMBLATT A.IL.2                                                          (TEILSTÜCK n
                                                               ABKOMMEN EWG — ISRAEL                                                       ETIKETT A. IL. 2       A 000000
                                                                    Erklärung des Ausführers                                                          Warenbezeichnung
                                     Ich, der Unterzeichner, Ausführer der nachgenannten und in dieser Postsendung
                                     enthaltenen Waren
                —
                                     — erkläre , daß bei diesen Waren in der
IN DAS INNERE DES PACKSTÜCKS LEGEN
                                                                                                        ( Ausfuhrland )
                                        die auf der Rückseite des Teilstücks 2 vorgesehenen Voraussetzungen vor­
                                        liegen ;
                                     — verpflichte midi, auf Verlangen den zuständigen Behörden alle von ihnen für
                                       erforderlich erachteten Nachweise zu erbringen und jede Kontrolle meiner
                                       Buchführung und der Herstellungsbedingungen für die aufgeführten Waren                            Bemerkungen '):
                                        zu dulden .
                                     — Bestimmungsland :
                                                                                        den
                                                                                                                                         Behörde oder Dienststelle des Ausfuhrlandes ,
                                                                                                                                         der die Nachprüfung der Erklärung des Aus­
                                                                                                                                         führers obliegt :
                                                                                        ( Unterschrift des Ausführers)
                  —
                                     Ausführer :
                                                   ( Name und Vorname oder Firmenbezeichnung , vollständige Anschrift des Ausführers )
                                     1) Hinweis auf Prüfungen der zuständigen Verwaltung oder Dienststellen .
 ---pagebreak---                                                                                                        H
                    ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG                                                             ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG
     Der unterzeichnende Zollbeamte bittet darum , die auf der                          Die Nachprüfung hat ergeben , daß ')
     Voderseite des Formblattes A. iL . 2 abgegebene Erklärung
                                                                                        1 , die auf diesem Etikett eingetragenen Angaben richtig
     des Ausführers zu überprüfen . *)                                                       sind ;
                                                                                        2 , das Etikett A. IL . 2 nicht ordnungsgemäß ausgefüllt ist
                                                                                             (siehe die beigefügten Bemerkungen).
                                             , den                                                                               den
          Stempel                                                                             Stempel
            der                                                                                 der
        Zollbehörde                                                                         Zollbehörde
                                       ( Unterschrift des Zollbeamten )                                                  ( Unterschrift des Zollbeamten )
                                                                                        1 ) Nichtzutreffendes streichen
 *) Die nachträgliche Uberprüfung des Formblatts A. IL . 2 erfolgt stichprobenweise oder jedesmal dann , wenn die Zollbehörde des Einfuhrlandes begründete Zweifel
    an dem tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren oder ihrer Bestandteile hat .
'   Die Zollbehörde des Einfuhrlandes übermittelt der mit der Nachprüfung beauftragten Behörde oder Dienststelle des Ausfuhrlandes das in dem Packstück ent­
    haltene Formblatt A. IL . 2 und teilt die formalen oder sachlichen Gründe mit , die eine Untersuchung rechtfertigen . Nach Möglichkeit fügt sie dem Formblatt die
    ihr vorgelegte Rechnung oder eine Abschrift der Rechnung bei und erteilt alle verfügbaren Auskünfte , die auf die Unrichtigkeit der Angaben auf dem Form­
    blatt A. IL . 2 schließen lassen .
    Beschließt die Zollbehörde des Einfuhrlandes die Aussetzung der Anwendung des Abkommens bis zum Eingang des Ergebnisses der Nachprüfung , so kann sie
    dem Einführer vorbehaltlich der für notwendig erachteten Sicherheitsmaßnahmen die Ware freigeben .
 ---pagebreak---                                                                                                 (TEILSTÜCK 2)
                        Anmerkung :
                                                               ETIKETT A. IL. 2          A 0 00 0 0 0
                                                                         Warenbezeichnung
— Nebenstehendes Etikett ist abzutrennen und außen auf die
  Verpackung des zum Postversand kommenden Packstückes
  aufzukleben .
— Das Etikett ist vom Ausführer zu unterschreiben . Gegebenen­
  falls ist daneben ein Abdruck des Firmenstempels des Aus­
  führers anzubringen.
                                                                      ( Unterschrift des Ausführers)
 ---pagebreak---             WAREN, FÜR DIE EINE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. IL. 1 BESTÄTIGT ODER EIN FORMBLATT A. IL. 2
                                                                  AUSGEFÜLLT WERDEN KANN
  Eine Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1 kann nur bestätigt und ein Form­          Gruppe 2
blatt A. IL. 2 *) kann nur ausgefüllt werden für Waren , die im Ausfuhrland
unter eine der nachstehenden Gruppen fallen :                                            Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Israel nur unter Verwendung
                                                                                      von Erzeugnissen hergestellt wurden , die ursprünglich aus Israel oder den
                                                                                      Mitgliedstaaten eingeführt wurden und bei der Ausfuhr die Voraussetzungen
Gruppe 1                                                                              für die Erteilung einer Warenverkehrsbescheinigung A. IL . 1 erfüllen sowie
  Waren , die in den Mitgliedstaaten •*) oder in Israel vollständig erzeugt           gegebenenfalls Erzeugnisse , die unter Gruppe 1 fallen .
worden sind .
                                                                                     Gruppe 3
  Als in den Mitgliedstaaten oder in Israel „ vollständig erzeugt " gelten :
                                                                                         Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Israel unter Verwendung von an­
  a) mineralische Erzeugnisse , die in diesen Ländern aus dem Boden gewon­            deren als unter die Gruppen 1 und 2 fallenden Erzeugnissen ( nachstehend
       nen worden sind ;                                                              „ Dritterzeugnisse " genannt) hergestellt worden sind , wenn diese Erzeugnisse
  b ) pflanzliche Erzeugnisse , die in diesen Ländern geerntet worden sind ;          eine Be - oder Verarbeitung unterzogen wurden :
  c) lebende Tiere , die in diesen Ländern geboren oder ausgeschlüpft sind               a ) die zur Folge hat , daß die hergestellte Ware unter eine andere Tarif­
       und die dort aufgezogen worden sind ;                                                 nummer ***) einzuordnen ist , als sie für jedes der verwendeten Dritt­
  d) Erzeugnisse, die von in diesen Ländern gehaltenen lebenden Tieren ge­                   erzeugnisse gilt , es sei denn , die Be - oder • Verarbeitung ist in der
       wonnen worden sind ;                                                                  Liste A im Anhang zum Protokoll über die Begriffsbestimmung für „ Er­
  e) Erzeugnisse , die von der Jagd oder vom Fischfang in diesen Ländern                     zeugnisse mit Ursprung in              " oder „ Ürsprungserzeugnisse " und
       herrühren ;                                                                           über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen aufgeführt ;
  f) Meereserzeugnisse , die aus der See von Schiffen dieser Länder gewon­               b ) oder die in der unter Buchstabe a) genannten Liste A aufgeführt ist und
       nen worden sind ;                                                                     don darin vorgesehenen Sondervorschriften genügt ;
  g) Ausschuß und Abfälle , die bei einer Produktionstätigkeit anfallen , und            c ) oder die zwar zur Folge hat , daß die hergestellte Ware unter eine an­
       Altwaren , wenn sie in diesen Ländern gesammelt worden sind und nur                   dere Tarifnummer einzuordnen ist , als sie für die verwendeten Dritt­
       zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können ;                                erzeugnisse gilt , jedoch in der Liste B im Anhang zum Protokoll über
  h) Waren , die in diesen Ländern ausschließlich aus den unter den Buch­                    die Begriffsbestimmung für „ Erzeugnisse mit Ursprung in                 "
       staben a ) bis g) genannten Tieren oder Erzeugnissen oder ihren Folge­                oder „ Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammen­
       erzeugnissen hergestellt worden sind .                                                arbeit der Verwaltungen aufgeführt ist .
    *) Was das Formblatt A. IL . 2 betrifft , so darf der Wert der Waren 1000 Rechnungseinheiten je Postsendung nicht überschreiten .
  ••) Die Mitgliedstaaten sind : das Königreich Belgien , die Bundesrepublik Deutschland , die Französische Republik , die Italienische Republik , das Großherzogtum
        Luxemburg und das Königreich der Niederlande in Europa .
 •••) Als Tarifnummern gelten diejenigen des Brüsseler Zolltarifschemas .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 183 /211
                                              SCHLUSSAKTE
           Die Bevollmächtigten
           des Rates der Europäischen Gemeinschaften
                                                                                      einerseits ,
                                                                                      und
           der Regierung des Staates Israel
                                                                                      andererseits,
           die am neunundzwanzigsten Juni neunzehnhundertsiebzig — dieser Tag entspricht dem
           fünfundzwanzigsten Siwan fünftausendsiebenhundertdreißig des hebräischen Kalenders —
           in Luxemburg
           zur Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
           und dem Staat Israel zusammengetreten sind,
           haben bei der Unterzeichnung dieses Abkommens
           — die nachstehend aufgeführten gemeinsamen Erklärungen der Vertragsparteien ange­
              nommen :
               1 . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 4 des Anhangs I des
                   Abkommens,
              2. Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 5 und 8 des Anhangs I
                   des Abkommens,
              3 . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über Erdölerzeugnisse,
              4. Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über die Zolltarife,
              5 . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über Säfte aus Zitrusfrüchten ,
              6. Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den bilateralen Handelsabkommen,
           — von der Erklärung der Delegation der Gemeinschaft zu Artikel 13 des Abkommens
              Kenntnis genommen,
           — von der Erklärung der israelischen Delegation zu der Kautionsregelung bei der Einfuhr
              nach Israel Kenntnis genommen .                              *
           Die vorstehend genannten Erklärungen sind dieser Schlußakte beigefügt.
           Die Bevollmächtigten sind übereingekommen , daß diese Erklärungen , soweit notwendig,
           unter denselben Bedingungen wie das Abkommen den ihre Gültigkeit sicherstellenden
           Verfahren unterworfen werden .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /212                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 8 . 70
             Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter
             diese Schlußakte gesetzt.
             En foi de quoi , les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du
             présent acte final .
              In fede di che, i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente
              Atto finale .
              Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder deze
              Slotakte hebben gesteld.
                         . nT    "» DIO 3 DD *?v non cpainnn M                            irann m in *71
              Geschehen zu Luxemburg am neunundzwanzigsten Juni neunzehnhundertsiebzig ; dieser
              Tag entspricht dem fünfundzwanzigsten Siwan fünftausendsiebenhundertdreißig des
              hebräischen Kalenders .
              Fait à Luxembourg, le vingt-neuf juin mil neuf cent soixante-dix, correspondant au
              vingt-cinq sivan cinq mille sept cent trente du calendrier hébraïque.
              Fatto a Lussemburgo , il ventinove giugno millenovecentosettanta , corrispondente al
              venticinque sivan cinquemilasettecentotrenta del calendario ebraico .
              Gedaan te Luxemburg, de negenentwintigste juni negentienhonderd zeventig, welke datum
              overeenkomt met vijfentwintig siwan vijfduizend zevenhonderd dertig van de Hebreeuwse
              kalender.
           , D'yncj                                    nyrnm              ora , a-naoopi^n nos? 3
                                                                                 . V'œnn jivon n'b
               Im Namen des Rates der Europäischen Gemeinschaften ,
               Pour le Conseil des Communautés européennes ,
               Per il Consiglio delle Comunità Europee,
               Voor de Raad der Europese Gemeenschappen ,
                                jfi'Ksn'Kn iT»7D7Dn rP7">npn nssiö non
                            Pierre HARMEL                                             Jean REY
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 183 /213
           Mit dem Vorbehalt, daß für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft erst dann endgültig
           eine Verpflichtung besteht, wenn sie der anderen Vertragspartei notifiziert hat, daß die
           durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vorgeschrie­
           benen Verfahren abgeschlossen sind.
           Sous réserve que la Communauté économique européenne ne sera définitivement engagée
           qu'après notification à l'autre partie contractante de l'accomplissement des procédures
           requises par le traité instituant la Communauté économique européenne.
           Con riserva che la Comunità Economica Europea sarà definitivamente vincolata soltanto
           dopo la notifica all'altra Parte Contraente dell'espletamento delle procedure richieste dal
           Trattato che istituisce la Comunità Economica Europea .
           Onder voorbehoud dat de Europese Economische Gemeenschap eerst definitief gebonden
           zal zijn na kennisgeving aan de andere Overeenkomstsluitende Partij van de vervulling
           der door het Verdrag tot oprichting van de Europese Economische Gemeenschap vereiste
           procedures.
                  *?                nasino             rPKSi-PKn                 m'jTipnaj    '     :
             nxinn    -»-H                               nomin        -iriKn  -ïopnan      1? ny*nn
                                                 . fl'KSTPKn                            nu u mon
           Im Namen der Regierung des Staates Israel,
           Pour le gouvernement de l'État d'Israël ,
           Per il Governo dello Stato d'Israele,
           Voor de Regering van de Staat Israël ,
                                         , 7X-IGP n3"»TÖ n70JDQ
                                                    Abba EBAN
                                                      ANHANG
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 4 des Anhangs I des Abkommens
           Die Vertragsparteien erklären , daß Artikel 4 des Anhangs I des Abkommens die Regelun­
           gen für die Einfuhr von Erdölerzeugnissen mit Ursprung in Israel in die Mitgliedstaaten
           nicht berührt .
           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 5 und 8 des Anhangs I
                                                 des Abkommens
           Die Vertragsparteien kommen überein, daß in den Fällen , in denen in Anhang I des
           Abkommens auf Artikel 11 der Verordnung Nr. 23 und auf Artikel 2 der Verordnung
           Nr. 865/68/EWG verwiesen wird, die Gemeinschaft darunter die Regelung versteht,
           die zum Zeitpunkt der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse gegenüber dritten Staaten
           angewandt wird.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 /214                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       17 . 8 . 70
                         Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über Erdölerzeugnisse
             In bezug auf Erdölerzeugnisse behält sich die Gemeinschaft vor, bei Einführung einer
             gemeinsamen Politik auf diesem Gebiet die in Anhang I des Abkommens vorgesehene
             Regelung zu ändern.
             Im Falle einer solchen Änderung gewährt die Gemeinschaft für die Einfuhr dieser
             Erzeugnisse mit Ursprung in Israel Vorteile, die den in Anhang I des Abkommens
             vorgesehenen Vorteilen vergleichbar sind.
                           Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über die Zolltarife
             Die Vertragsparteien kommen überein, sich etwaige Änderungen ihrer Zolltarife so
             bald wie möglich mitzuteilen.
                     Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über Säfte aus Zitrusfrüchten
             Für den Fall, daß die Gemeinschaft mit einem oder mehreren dritten Staaten, die
             Großerzeuger von Säften aus Zitrusfrüchten (Tarifnr. ex 20.07 des Gemeinsamen
             Zolltarifs) sind, ein Abkommen schließt, das den Absatz dieser Erzeugnisse auf dem
             Markt der Gemeinschaft wesentlich beeinträchtigen könnte, kommen die Vertrags­
             parteien überein, daß die Frage im Gemischten Ausschuß geprüft wird.
                Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den bilateralen Handelsabkommen
             Die Vertragsparteien kommen wie folgt überein :
             1 . Die allgemeinen Bestimmungen sowie die bestimmte Erzeugnisse betreffenden
                 besonderen Bestimmungen des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschafts­
                 gemeinschaft und dem Staat Israel treten an die Stelle derjenigen Bestimmungen
                 der zwischen Israel und den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft geschlossenen Ab­
                 kommen, die mit den Bestimmungen des Abkommens unvereinbar oder mit ihnen
                 identisch sind .
             2. Für die unter Artikel 113 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
                 gemeinschaft fallenden Handelsbereiche, die von dem Abkommen nicht erfaßt
                 werden, insbesondere für diejenigen , die Gegenstand der bilateralen Abkommen
                 zwischen Israel und den Mitgliedstaaten sind, wird im Rahmen der gemeinsamen
                 Handelspolitik der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eine Lösung ermittelt.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 183 /215
                   Erklärung der Delegation der Gemeinschaft zu Artikel 13 des Abkommens
           Die Gemeinschaft erklärt, daß in Artikel 13 des Abkommens Abweichungen vom
           Verbot mengenmäßiger Beschränkungen vorgesehen sind .
           Verbote aus religiösen oder rituellen Gründen, die ebenso für eingeführte wie für
           inländische Erzeugnisse gelten, sind keine mengenmäßigen Beschränkungen und fallen
           daher nicht unter Artikel 13 des Abkommens .
           Werden diese Verbote jedoch so angewandt, daß sie mengenmäßige Beschränkungen
           darstellen, so fallen sie unter Umständen unter die in Artikel 13 des Abkommens
           vorgesehenen Abweichungen.
                Erklärung der israelischen Delegation zu der Kautionsregelung bei der Einfuhr nach
                                                     Israel
           In der Erwägung, daß die Regelung für die von den Importeuren zu stellenden Kautionen
           mit dem Geist des Abkommens nicht zu vereinbaren ist, erklärt die israelische Regierung,
           daß es sich hierbei nur um eine vorübergehende Regelung handelt.
           Die israelische Regierung bekundet ihre Absicht, diese Regelung spätestens am 31 . De­
           zember 1970 außer Kraft zu setzen .
           Die israelische Regierung weist jedoch darauf hin, daß die im Abkommen vorgesehene
           Schutzklausel gerade in solchen Fällen Abhilfe schaffen soll, für die die Kautions­
           regelung vorgesehen wurde.
 ---pagebreak--- Nr . L 183 /216                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         17. 8 . 70
                                                  BRIEFWECHSEL
                             Briefwechsel betreffend die bilateralen Handelsabkommen
                                                                         Luxemburg, den 29. Juni 1970
              Herr Vorsitzender !
              Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, daß die Vertreter der Regierungen der Mitglied­
              staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft folgende Erklärung abgegeben
              haben :
              „Für die in dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
              dem Staat Israel nicht genannten Handelsbereiche werden die beiderseits auf bilateraler
              Ebene gewährten Handelsvorteile unter den in den Handelsabkommen vorgesehenen
              Bedingungen auch weiterhin gewährt, und zwar unbeschadet der derzeitigen bzw.
              künftigen Bestimmungen der gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Wirtschafts­
              gemeinschaft."
              Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir den Eingang dieses Schreibens und die Zustimmung
              Ihrer Regierung zu dieser Erklärung bestätigten.
              Genehmigen Sie, Herr Vorsitzender, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.
                                                                       gez. Helmut SIGRIST
                                                                      Leiter der Delegation
                                                            der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 183 /217
                                                                       Luxemburg, den 29. Juni 1970
            Herr Vorsitzender !
            Mit Ihrem heutigen Schreiben haben Sie mir folgende Erklärung übermittelt :
                „Herr Vorsitzender !
                Ich beehre mich , Ihnen mitzuteilen, daß die Vertreter der Regierungen der Mitglied­
                staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft folgende Erklärung abgegeben
                haben :
                ,Für die in dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                dem Staat Israel nicht genannten Handelsbereiche werden die beiderseits auf bilateraler
                Ebene gewährten Handelsvorteile unter den in den Handelsabkommen vorgesehenen
                Bedingungen auch weiterhin gewährt, und zwar unbeschadet der derzeitigen bzw.
                künftigen Bestimmungen der gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Wirt­
                schaftsgemeinschaft.'
                Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir den Eingang dieses Schreibens und die Zustim­
                mung Ihrer Regierung zu dieser Erklärung bestätigten.
                Genehmigen Sie, Herr Vorsitzender , den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hoch­
                achtung."
            Ich beehre mich, den Eingang dieser Mitteilung und die Zustimmung meiner Regierung
            zu dieser Erklärung zu bestätigen.
            Genehmigen Sie, Herr Vorsitzender, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hoch­
            achtung.
                                                                     gez. Moshe ALON
                                                                          Botschafter
                                                                  Leiter der Mission Israels
                                                           bei den Europäischen Gemeinschaften
                                                                    Leiter der Delegation
                                                                      des Staates Israel