CELEX: 31976R0738
Language: de
Date: 1976-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 738/76 der Kommission vom 31. März 1976 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten

1 . 4. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 86/31
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 738/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . März 1976
                               zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 jähr 1976/ 1977 und der monatliche Erhöhungsbetrag
GEMEINSCHAFTEN —                                                bekannt sein werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 383/76 genannten Vorschriften und Durchführungsbe­
                                                                stimmungen auf die Unterlagen, über die die Kommis­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­              sion gegenwärtig verfügt, erfordert eine Änderung der
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer            zur Zeit geltenden Höhe der Beihilfe entsprechend
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( J ), zuletzt          dem Anhang zu dieser Verordnung —
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1707/
73 (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG                                       Artikel 1
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.            (1)   Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
383/76 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung               ordnung Nr. 136/66/EWG wird in der Tabelle im
(EWG) Nr. 628/76 (4), festgesetzt worden .                      Anhang festgesetzt.
Da für das Wirtschaftsjahr 1976/ 1977 der Richtpreis            (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für die
und der monatliche Erhöhungsbetrag für September                Monate Juli, August und September 1976 anzuwen­
 1976 für Raps und Rijbsen noch nicht bestehen,                 dende Beihilfebetrag für Raps und Rübsen wird je­
konnte der Beihilfebetrag für diese Erzeugnisse im              doch mit Wirkung ab 1 . April 1976 bestätigt oder ge­
Falle der Festsetzung im voraus für die Monate Juli,            ändert werden, um dem für das Wirtschaftsjahr 1976/
August und September 1976 nur vorläufig auf Grund               1977 festgesetzten Richtpreis für diese Erzeugnisse
des für die Monate Juli, August und September 1975              und der monatlichen Erhöhung für September 1976
geltenden Richtpreises und auf Grund der monatli­               Rechnung zu tragen .
chen Erhöhung für September 1975 berechnet wer­
den ; dieser Beihilfebetrag darf daher nur vorläufig                                  Artikel 2
angewendet werden und wird zu bestätigen oder zu
ändern sein, sobald der Richtpreis für das Wirtschafts­         Diese Verordnung tritt am 1 . April 1976 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 31 . März 1976
                                                                        Für die Kommission
                                                                           P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/66 .
(2) ABl . Nr. L 175 vom 29 . 6 . 1973, S. 5.
(3 ) ABl . Nr. L 45 vom 21 . 2. 1976, S. 33 .
b) ABl. Nr. L 74 vom 20. 3. 1976, S. 28.
 ---pagebreak--- Nr. L 86/32                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 4 . 76
                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 31 . März 1976 zur Festsetzung des Betrages
                                               der Beihilfe für Ölsaaten
            Beträge der Beihilfe für Raps- und Rübsensamen (Nr. des GZT ex 12.01 ) und Sonnenblumenkerne
                           (Nr. des GZT ex 12.01 ) in RE/ 100 kg, anwendbar ab 1 . April 1976
                                                              Raps- und Rübsensamen     Sonnenblumenkerne
            Beträge der Beihilfe                                      10,099                  5,075
            Beträge der Beihilfe für den Fall der Festsetzung
            im voraus :
            — für den Monat April 1976                                10,099                  5,075
            — für den Monat Mai 1976                                  10,099                  5,075
            —   für den Monat  Juni 1976                               9,937                  5,236
            —   für den Monat  Juli 1976                               7,676                  5,236
            —   für den Monat   August 1976                            7,434                    —
            —   für den Monat   September 1976                         7,734                    —