CELEX: 31969R0491
Language: de
Date: 1969-03-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 491/69 der Kommission vom 18. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

19 . 3 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 67/ 1
                                                              I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 491/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 18 . März 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                      Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                 Diese Verordnung tritt am 19 . März 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 18 . März 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                              V. BODSON
                                                                       Mitglied der Kommission
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67
 (2) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
 (■) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 67/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                               19 . 3 . 6 .
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 18. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                  55,03
                               10.01 B          Hartweizen                                51,48
                               10.02            Roggen                                    41,08
                               10.03            Gerste                                    46,04
                               10.04            Hafer                                     43,66
                               10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                    43,44
                               10.05 B         Anderer Mais                               43,44
                               10.07 A         Buchweizen                                 16,08
                               10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen              50,68
                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07 C          Sorghum und Dari                          47,50
                               10.07 D         Anderes Getreide                             0
                               11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn               67,45
                               11.01 B          Mehl von Roggen                           67,25
                          ex 11.02 A           Grütze und Grieß                           89,48
                                                  von Hartweizen
                          ex 11.02 A           Grütze und Grieß                           72,11
                                                  von Weichweizen
                          (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 492/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 18 . März 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                      hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                      worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                      cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                        geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                          gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                  beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu                                          Artikel 1
(i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                         Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(*) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
(8) ABl. Nr. L 188 vom 1. 8. 1968, S. 22.                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten