CELEX: 52012PC0227
Language: de
Date: 2012-05-23
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Einstellung der Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Furfuraldehyd mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Aufhebung dieser Maßnahmen

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		52012PC0227
		
			Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Einstellung der Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Furfuraldehyd mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Aufhebung dieser Maßnahmen /* COM/2012/0227 final - 2012/0114 (NLE) */
			
				
		
		
			
			   	BEGRÜNDUNG
1.           HINTERGRUND DES VORGESCHLAGENEN
RECHTSAKTS
·      Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung
Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über
den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft
gehörenden Ländern[1]
(„Grundverordnung“) in Bezug auf die Interimsüberprüfung des geltenden
Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Furfuraldehyd mit Ursprung in der
Volksrepublik China („VR China“).
·      Allgemeiner Kontext
Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der
Anwendung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach
den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung
durchgeführt wurde.
·      Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Der endgültige Antidumpingzoll auf die
Einfuhren von Furfuraldehyd mit Ursprung in der VR China wurde mit der
Verordnung (EG) Nr. 95/95[2]
des Rates, geändert durch die Verordnungen (EG) Nr. 2722/1999[3], (EG) Nr. 639/2005[4] und (EU) Nr. 453/2011[5],
eingeführt.
·      Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
Entfällt
2.           ERGEBNISSE DER ANHÖRUNGEN INTERESSIERTER
PARTEIEN UND DER FOLGENABSCHÄTZUNG
·      Anhörung interessierter Parteien
Die von dem Verfahren betroffenen
interessierten Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung
bereits während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten.
·      Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Externes Expertenwissen war nicht
erforderlich.
·      Folgenabschätzung
Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung
der Grundverordnung.
Die Grundverordnung sieht keine allgemeine
Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden
Voraussetzungen.
3.           RECHTLICHE ASPEKTE DES VORSCHLAGS
·      Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
Am 5. Juli 2011 veröffentlichte die
Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union die Bekanntmachung einer
Interimsüberprüfung des geltenden Antidumpingzolls auf die Einfuhren von
Furfuraldehyd mit Ursprung in der VR China („Einleitungsbekanntmachung“).
Es arbeiteten keine Parteien an der
Untersuchung mit. Angesichts dieser Tatsache ergab die Überprüfung, dass der
Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung keine
Schädigung erlitt und dass dieser Zustand als dauerhaft anzusehen war. Zudem
zeigte sich, dass eine Aufhebung der Maßnahmen im Interesse der Union läge.
Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den
beigefügten Vorschlag für eine Verordnung zur Aufhebung der geltenden Maßnahmen
anzunehmen. Die Verordnung sollte spätestens am 4. Juli 2012 im Amtsblatt
der Europäischen Union veröffentlicht werden.
·      Rechtsgrundlage
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht
zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern
·      Subsidiaritätsprinzip
Der Vorschlag fällt in die ausschließliche
Zuständigkeit der Europäischen Union. Das Subsidiaritätsprinzip findet daher
keine Anwendung.
·      Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen
dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit:
Die Art der Maßnahme wird in der
Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche
Entscheidungen.
Es sind keine Angaben darüber erforderlich,
wie dafür gesorgt wird, dass die finanzielle Belastung und der
Verwaltungsaufwand für die Union, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die
regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so
gering wie möglich gehalten werden und dass die Belastung in einem angemessenen
Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags steht.
·      Wahl des Instruments
Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung
Andere Instrumente wären aus folgendem Grund
nicht angemessen:
Die Grundverordnung sieht keine Alternative
vor.
4.           AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT
Obwohl mit der Verordnung ein geltender Zoll
aufgehoben würde, hat der Vorschlag keine Auswirkungen auf den Haushalt der
Union, da derzeit alle Einfuhren im Rahmen des Verfahrens der aktiven
Veredelung erfolgen.
2012/0114 (NLE)
Vorschlag für eine
VERORDNUNG DES RATES 
zur Einstellung der Interimsüberprüfung der
Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Furfuraldehyd mit Ursprung in
der Volksrepublik China und zur Aufhebung dieser Maßnahmen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union, 
gestützt auf die Verordnung (EG)
Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz
gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden
Ländern[6]
(„Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 sowie auf Artikel 11
Absätze 3, 5 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission
(„Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A.        VERFAHREN
1.           Geltende Maßnahmen
(1)       1995
führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 95/95[7] einen
endgültigen, spezifischen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Furfuraldehyd
mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“ oder „betroffenes
Land“) ein („ursprüngliche Antidumpingmaßnahmen“). Der spezifische Zollsatz
wurde auf 352 EUR/Tonne festgesetzt.
(2)       Infolge einer
Interimsüberprüfung, die im Mai 1997 auf Antrag eines chinesischen
Ausführers eingeleitet wurde, wurden die Maßnahmen mit der Verordnung (EG)
Nr. 2722/1999[8]
für weitere vier Jahre aufrechterhalten. 
(3)       Im April 2005 – im
Anschluss an eine Auslaufüberprüfung – verlängerte der Rat die Maßnahmen mit
der Verordnung (EG) Nr. 639/2005[9] um weitere
fünf Jahre.
(4)       Im Mai 2011 – im
Anschluss an eine weitere Auslaufüberprüfung – verlängerte der Rat die
Maßnahmen mit der Verordnung (EU) Nr. 453/2011[10] erneut um
fünf Jahre. Der spezifische Zollsatz wurde wie bei den ursprünglichen
Antidumpingmaßnahmen auf 352 EUR/Tonne festgesetzt.
2.           Einleitung einer
Interimsüberprüfung
(5)       Laut Erwägungsgrund 84
der Verordnung (EU) Nr. 453/2011 erschien dem Rat eine Untersuchung
angezeigt, ob die Höhe des Zolls noch passend ist, da der spezifische Zoll
anhand der Feststellungen der Ausgangsuntersuchung von 1995 festgesetzt worden
war und nie überprüft wurde. Deshalb wollte die Kommission in Betracht ziehen,
nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung von Amts wegen eine
Interimsüberprüfung einzuleiten.
(6)       Die Kommission kam zu dem
Schluss, dass ihr genügend Anscheinsbeweise vorlagen, um von Amts wegen einer
Interimsüberprüfung einzuleiten; daher leitete sie am 5. Juli 2011 nach
Anhörung des Beratenden Ausschusses im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt
der Europäischen Union[11]
(„Einleitungsbekanntmachung“) eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11
Absatz 3 der Grundverordnung ein.
3.           Untersuchung 
3.1.        Untersuchungszeitraum
(7)       Die Dumpinguntersuchung bezog
sich auf den Zeitraum vom 1. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2011
(„Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der für
die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar
2008 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
3.2.        Von der Untersuchung
betroffene Parteien
(8)       Die Kommission unterrichtete
den Wirtschaftszweig der Union, ausführende Hersteller im betroffenen Land,
Einführer, bekanntermaßen betroffene Verwender sowie die Behörden des
betroffenen Landes offiziell über die Einleitung der Interimsüberprüfung.
(9)       Die interessierten Parteien
erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten
Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
3.3.        Auswahl einer Stichprobe der
ausführenden Hersteller in der VR China
(10)     Angesichts der offensichtlich
großen Zahl ausführender Hersteller in der VR China erschien es angezeigt,
nach Artikel 17 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe
gearbeitet werden sollte. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines
Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden
konnte, wurden die ausführenden Hersteller in der VR China aufgefordert,
binnen 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt
aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung geforderten
Informationen zu übermitteln. Da sich kein ausführender Hersteller zur
Mitarbeit bereiterklärte, erübrigte sich eine Stichprobe.
3.4.        Fragebogenantworten und
Kontrollbesuche
(11)                 Die Kommission
sandte Fragebogen an alle bekanntermaßen betroffenen Parteien. Innerhalb der in
der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist nahmen keine sonstigen Parteien
mit der Kommission Kontakt auf.
(12)     Weder die beiden
Unionshersteller, noch die chinesischen ausführenden Hersteller noch Einführer
oder Verwender sandten ausgefüllte Fragebogen zurück. Nur ein Hersteller im
Vergleichsland (Argentinien) beantwortete den Fragebogen. 
(13)     Mangels Bereitschaft der
Parteien zur Mitarbeit wurden keine Kontrollbesuche durchgeführt.
B.        BETROFFENE WARE UND
GLEICHARTIGE WARE
1.           Betroffene Ware
(14)     Bei der von dieser Überprüfung
betroffenen Ware handelt es sich um die gleiche Ware wie in der
Ausgangsuntersuchung und den anschließenden Überprüfungen (siehe oben),
d. h. um Furfuraldehyd mit Ursprung in der VR China, das derzeit
unter dem KN-Code 2932 12 00 eingereiht wird („betroffene Ware“). Furfuraldehyd
ist auch unter dem Namen 2-Furaldehyd oder Furfural bekannt.
(15)     Furfuraldehyd ist eine
hellgelbe Flüssigkeit mit einem charakteristischen, scharfen Geruch, die durch
die Verarbeitung verschiedener landwirtschaftlicher Abfälle gewonnen wird.
Furfuraldehyd hat zwei Hauptanwendungsbereiche: als Selektivlösungsmittel bei
der Ölraffination zur Herstellung von Schmierölen und als Ausgangsstoff zur
Herstellung von Furfurylalkohol, der wiederum zur Herstellung von Kunstharzen
für Gussformen eingesetzt wird.
2.           Gleichartige Ware 
(16)     Wie die vorausgegangenen
Untersuchungen ergab auch diese Untersuchung, dass das in der VR China
hergestellte und in die Union ausgeführte Furfuraldehyd, das im Vergleichsland
Argentinien hergestellte und dort auf dem Inlandsmarkt verkaufte Furfuraldehyd
sowie das von den Unionsherstellern in der EU hergestellte und verkaufte
Furfuraldehyd dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften
und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen. Daher werden diese Waren
als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung
angesehen.
C.        DUMPING
3.           Allgemeines
(17)     Kein chinesischer ausführender
Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit, und es wurden keinerlei
Informationen übermittelt. Daher mussten die nachstehend dargelegten
Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen
werden; dabei handelte es sich insbesondere um Eurostat-Daten, um offizielle
Ausfuhrstatistiken der VR China sowie um Angaben des Unternehmens aus dem
Vergleichsland Argentinien.
4.           Vergleichsland
(18)     Nach Artikel 2 Absatz 7
Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert auf der Grundlage des
Preises oder des rechnerisch ermittelten Normalwertes in einem geeigneten
Drittland mit Marktwirtschaft („Vergleichsland“) ermittelt, oder auf der
Grundlage des Preises, zu dem die Ware aus dem Vergleichsland in andere Länder,
einschließlich der Union, verkauft wird, oder – falls dies nicht möglich ist –
auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließlich des für die
gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises,
der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt
wird.
(19)     Wie bereits in der
Ausgangsuntersuchung wurde in der Einleitungsbekanntmachung Argentinien als
geeignetes Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwerts nach
Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung
vorgeschlagen. Nach der Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung gingen
keine Stellungnahmen zum vorgeschlagenen Vergleichsland ein.
(20)     Ein Hersteller von
Furfuraldehyd in Argentinien arbeitete an der Untersuchung mit und beantwortete
einen Fragebogen. Die Untersuchung ergab, dass auf dem argentinischen Markt für
Furfuraldehyd Wettbewerb herrscht, da rund 90 % des Marktes auf die
einheimische Produktion und der Rest auf Einfuhren aus Drittländern entfallen.
Das Produktionsvolumen in Argentinien entspricht über 70 % des Volumens
der chinesischen Ausfuhren der betroffenen Ware in die EU zum Zwecke der
aktiven Veredelung. Der argentinische Markt wurde deshalb zur Ermittlung des Normalwerts
für die VR China als hinreichend repräsentativ angesehen.
(21)     Wie in den vorausgegangenen
Untersuchungen wurde deshalb der Schluss gezogen, dass Argentinien sich als
Vergleichsland nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der
Grundverordnung eignet.
5.           Dumping der Einfuhren im UZÜ
5.1.        Normalwert
(22)     Der Normalwert wurde anhand
der Angaben des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland ermittelt,
d. h. anhand der auf dem argentinischen Inlandsmarkt von unabhängigen
Abnehmern gezahlten oder zu zahlenden Preise, da diese Verkäufe den
Untersuchungsergebnissen zufolge im normalen Handelsverkehr erfolgten.
(23)     Folglich wurde der Normalwert
anhand des gewogenen durchschnittlichen Inlandsverkaufspreises ermittelt, den
der kooperierende Hersteller in Argentinien unabhängigen Abnehmern in Rechnung
stellte.
(24)     Zunächst wurde geprüft, ob der
Gesamtumfang der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer
im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ
war, d. h. ob er mindestens 5 % des gesamten Verkaufsvolumens der in
die Union ausgeführten betroffenen Ware ausmachte. Die Inlandsverkäufe des
kooperierenden Herstellers in Argentinien waren im UZÜ hinreichend
repräsentativ.
(25)     Anschließend prüfte die
Kommission, ob die Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware als Geschäfte im
normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der
Grundverordnung angesehen werden konnten. Zu diesem Zweck wurde für die auf dem
argentinischen Markt verkaufte gleichartige Ware geprüft, wie hoch der Anteil
der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im
UZÜ war. Da alle Verkäufe der gleichartigen Ware im UZÜ gewinnbringend waren,
wurde der Normalwert anhand des gewogenen Durchschnitts aller Inlandsverkäufe
berechnet.
5.2.        Ausfuhrpreis
(26)     Da keines der chinesischen
Unternehmen, welche die betroffene Ware in die EU ausführten, an der
Untersuchung mitarbeitete, wurden die Ausfuhrpreise anhand der verfügbaren
Daten ermittelt. Als angemessenste Grundlage erwiesen sich die von Eurostat
bereitgestellten Daten über die Einfuhren der betroffenen Ware in die EU.
Obwohl die meisten dieser Einfuhren zur aktiven Veredelung erfolgten
(Umwandlung von chinesischem Furfuraldehyd zu Furfurylalkohol für die Ausfuhr),
gab es keine Anhaltspunkte dafür, dass sie als angemessene Grundlage für die
Ermittlung der Ausfuhrpreise nicht geeignet wären. 
5.3.        Vergleich
(27)     Im Interesse eines fairen
Vergleichs des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2
Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für bestimmte
Unterschiede bei den Transport‑, Kredit‑ und Versicherungskosten
vorgenommen, welche die Preise und deren Vergleichbarkeit beeinflussten.
5.4.        Dumpingspanne
(28)     Nach Artikel 2
Absatz 11 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines
Vergleichs des gewichteten durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewichteten
durchschnittlichen Ausfuhrpreis auf derselben Handelsstufe ermittelt. Dieser
Vergleich ergab eine Dumpingspanne von 5,6 %.
6.           Dauerhafte Veränderung der
Umstände
(29)     Im Anschluss an die
Untersuchung des Vorliegens von Dumping im UZÜ wurde geprüft, ob im Falle einer
Aufhebung der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich ist. Da kein
ausführender Hersteller in der VR China an der Untersuchung mitarbeitete,
stützen sich die folgenden Feststellungen nach Artikel 18 der
Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen.
(30)     Zu diesem Zweck wurden die
folgenden Faktoren analysiert: Inlandsnachfrage und ‑verbrauch in der
VR China und Entwicklung der chinesischen Ausfuhren in die EU zur aktiven
Veredelung.
(31)     Den verfügbaren Informationen
zufolge stieg der Inlandsverbrauch von Furfuraldehyd in der VR China seit
2007 rascher (prognostiziertes jährliches Durchschnittswachstum für den
Zeitraum 2007‑2012 von annähernd 9 %) als die chinesischen
Produktionskapazität für diesen Stoff (annähernd +6 %). Die Zunahme des
Inlandsverbrauchs von Furfural in der VR China erklärt sich hauptsächlich
aus dem Nachfrageanstieg bei der wichtigsten nachgelagerten Ware (Furfurylalkohol).
Die chinesische Produktion von Furfurylalkohol hat seit 1999 massiv zugelegt,
was eine stärkere Konzentration auf höherwertige Furfuralerzeugnisse und eine
wachsende Nachfrage der Gießereiindustrie nach Furanharzen widerspiegelt.
(32)     Zudem hat die Inlandsnachfrage
nach Maisspindeln, dem hauptsächlich verwendeten Rohstoff der chinesischen
Furfuraldehydhersteller, zugenommen. Aufgrund des Anstiegs der Weltbevölkerung,
vornehmlich in der VR China und in Indien, und der Änderung der Ernährungsgewohnheiten
(weniger Getreide, mehr Eiweiß), wird sich die weltweite Nachfrage nach Mais
voraussichtlich weiter verstärken. Die VR China ist der zweitgrößte
Verbraucher von Mais weltweit. Zusätzlich zum Anstieg des industriellen
Verbrauchs von Mais steigt in der VR China der Bedarf als Ausgangsstoff
für Futtermittel und Viehzucht jährlich um 3 bis 6 %. Der
Maisverbrauch hat in der VR China in den letzten Jahren rasch zugenommen,
hingegen ist die Produktion hinter der Nachfrage zurückgeblieben. Es wird
deshalb erwartet, dass sich die Maiseinfuhren aus den USA in die VR China
im Zeitraum 2011-2015 verfünffachen werden. Ferner ist zu erwähnen, dass die
chinesischen Furfuralhersteller zunehmend im Wettbewerb mit den Herstellern von
Xylose und Xylit stehen, die denselben Ausgangsstoff (Maisspindeln) verwenden.
(33)     Zu den chinesischen Ausfuhren
in die EU im UZÜ ist zu vermerken, dass praktisch das gesamte Furfuraldehyd aus
dem betroffenen Land ausschließlich zur aktiven Veredelung eingeführt wird. Im
Jahr 2000 wurden erstmals annähernd 75 % der chinesischen
Jahresgesamtmenge an Furfuraldehyd ohne Erhebung eines Antidumpingzolls in die
Union versand, um sie dort zu Furfurylalkohol für die Ausfuhr in Drittländer
weiterzuverarbeiten. Seit 2001 sind die Einfuhren im freien Verkehr aus dem
betroffenen Land fast zum Erliegen gekommen.
(34)     Die langfristigen
Veränderungen bei der Binnennachfrage nach Furfural in der VR China und
die angespannte Angebots‑ und Nachfragesituation auf dem chinesischen
Maismarkt sowie die Struktur der chinesischen Einfuhren in die EU (siehe
vorausgehenden Erwägungsgrund) dürften dazu geführt haben, dass sich der Grad
des Dumpings seitens der chinesischen ausführenden Hersteller geändert hat. Ein
Vergleich der chinesischen Preise bei der Ausfuhr in die EU mit dem Normalwert
der betroffenen Ware, jeweils gebührend berichtigt, zeigt, dass sich die
Dumpingspanne im UZÜ im Vergleich zur vorherigen Auslaufüberprüfung verringert
hat.
(35)     Als Schlussfolgerung ergibt
die dargelegte Analyse, dass die Veränderungen der Binnennachfrage und des ‑verbrauchs
von Maisspindeln und Furfuraldehyd in der VR China und somit die
Veränderung der Preise dauerhaft sind. Daraus lässt sich schließen, dass die
Ausfuhren aus der VR China in die Union bei einem Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen
nicht wesentlich zunehmen würden.
D.        WIRTSCHAFTSZWEIG DER UNION
(36)     Der Wirtschaftszweig der Union
besteht aus zwei Unternehmen: Lenzing AG (Österreich) und Tanin Sevnica kemicna
industrija d.d. (Slowenien); auf diese beiden Hersteller entfielen im UZÜ
100 % der Unionsproduktion der gleichartigen Ware. Somit bilden die beiden
Unionshersteller den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4
Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung. Keines
der beiden Unternehmen beantwortete die Fragebogen oder arbeitete in vollem
Umfang an der Untersuchung mit.
(37)     Da der Wirtschaftszweig der
Union nicht an der Untersuchung mitarbeitete, wurden für die Daten zur
Überprüfung der Lage auf dem Unionsmarkt und zur Schädigung des Wirtschaftszweigs
der Union aufgrund gedumpter Einfuhren aus der VR China die verfügbaren
Angaben herangezogen, dazu zählen auch Daten, die durch Extrapolierung aus
Angaben zu der kürzlich durchgeführten Auslaufüberprüfung für den Zeitraum
1. Januar 2007 bis 31. März 2010 gewonnen wurden. Daher beziehen sich
die Quellenangaben für die Daten in den folgenden Tabellen, soweit nichts
anderes angegeben wird, auf den Zeitraum 2007-2009. Nutrafur, der spanische
Hersteller, der 1994 den ursprünglichen Antrag unter dem Namen Furfural Espanol
S.A. gestellt hatte, stellte seine Produktion im Oktober 2008 ein. Die
Produktionszahlen Nutrafurs für 2008 sind im Unionsverbrauch enthalten. Aus
Gründen der Vertraulichkeit erfolgen die Angaben zu den Geschäftsergebnissen
des Wirtschaftszweigs der Union in indexierter Form.
E.         LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
1.           Unionsverbrauch
(38)     Der
Unionsverbrauch von Furfuraldehyd in den Jahren 2008 und 2009 wurde anhand der
überprüften Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt
(einschließlich der Verkäufe Nutrafurs bis Oktober 2008, d. h. solange das
Unternehmen noch Furfuraldehyd herstellte) sowie anhand der Einfuhren zur
aktiven Veredelung aus der VR China und der Einfuhren in den zollrechtlich
freien Verkehr aus anderen Drittländern ermittelt, und zwar anhand von
Eurostat-Daten und von Daten des Einführers International Furan
Chemicals BV („IFC“), die bei der letzten Auslaufüberprüfung geprüft
wurden. Da Eurostat aus Gründen der Vertraulichkeit nicht alle Informationen
offenlegt, wurden Eurostat-Daten lediglich für die Einfuhren aus anderen
Drittländern als der VR China und der Dominikanischen Republik
herangezogen, da IFC das einzige Unternehmen ist, das Furfuraldehyd aus diesen
beiden Ländern einführt. 
(39)     Für das Jahr 2010 und den UZÜ
wurden die verfügbaren Daten herangezogen, da weder der Wirtschaftszweig der
Union noch der einzige Einführer mitarbeiteten und ein großer Teil der Daten,
die Eurostat in der Regel bereitstellt, vertraulich waren. Da es keine
gegenteiligen Hinweise gab, konnte davon ausgegangen werden, dass sich der
Unionsverbrauch seit 2009 nicht nennenswert verändert hat und dass er folglich
im Jahr 2010 und im UZÜ auf demselben Niveau verblieb.
(40)     Auf dieser Grundlage wurde
festgestellt, dass der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 17 %
zurückging, nämlich von 45 738 Tonnen im Jahr 2008 auf
38 000 Tonnen im UZÜ. 
Tabelle 1 – Unionsverbrauch
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Tonnen || 45 738 || 38 175 || 38 000 || 38 000 
 Index (2008 = 100) || 100 || 83 || 83 || 83 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -17 || 0 || 0 
Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten des
Wirtschaftszweigs der Union und IFC, Eurostat-Statistik 
2.           Einfuhren aus der
VR China 
2.1.        Menge, Marktanteil und Preise
(41)     Nach den chinesischen
Ausfuhrstatistiken erfolgten die chinesischen Einfuhren im UZÜ zur aktiven
Veredelung. Die Menge der chinesischen Einfuhren zur aktiven Veredelung stieg
von 10 002 Tonnen im Jahr 2008 auf 13 975 Tonnen im UZÜ,
d. h. um 40 %. Im Bezugszeitraum erhöhte sich der chinesische Marktanteil
am aktiven Veredelungsverkehr von 22 % auf 37 %, d. h. um
15 Prozentpunkte.
(42)     Der chinesische Preis im
aktiven Veredelungsverkehr stieg um 47 % von 1014 EUR/t im Jahr 2008
auf 1488 EUR/t im UZÜ. Bemerkenswert ist, dass die Preise für die
chinesischen Einfuhren im UZÜ rasch anstiegen und einen Spitzenwert von über
1700 EUR/t erreichten.
Tabelle 2 – Einfuhren aus der VR China
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Tonnen || 10 002 || 5 159 || 8 375 || 13 975 
 Index (2008 = 100) || 100 || 52 || 84 || 140 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -48 || 32 || 56 
 Marktanteil || 22 % || 14 % || 22 % || 37 % 
 Preis (in EUR/t) || 1 014 || 690 || 1 362 || 1 488 
 Index (2008 = 100) || 100 || 68 || 134 || 147 
Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten von IFC,
chinesische Ausfuhrstatistiken 
3.           Mengen und Preise der
Einfuhren aus anderen Drittländern
(43)     Bei den Einfuhren aus der
Dominikanischen Republik handelt es sich, wie in der Ausgangsuntersuchung,
ausschließlich um Lieferungen einer Muttergesellschaft an ihre europäische
Tochtergesellschaft zum Zweck der Herstellung von Furfurylalkohol. Die bei
diesen Geschäften gezahlten Preise waren somit Verrechnungspreise zwischen
verbundenen Unternehmen und spiegelten unter Umständen nicht die tatsächlichen
Marktpreise wider. Aufgrund der Nichtmitarbeit des betreffenden Einführers und
der Vertraulichkeit der Eurostat-Daten wurde davon ausgegangen, dass die
Einfuhren und Preise aus der Dominikanischen Republik im Jahr 2010 und im UZÜ
konstant geblieben sind. 
Tabelle 3 – Einfuhren in die Union aus der
Dominikanischen Republik 
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Tonnen || 27 662 || 24 996 || 25000 || 25000 
 Index (2008 = 100) || 100 || 90 || 90 || 90 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -10 || 0 || 0 
 Marktanteil || 60 % || 65 % || 66 % || 66 % 
 Preis (in EUR/t) || 982 || 582 || 582 || 582 
 Index (2008 = 100) || 100 || 59 || 59 || 59 
(44)     Laut Eurostat-Statistiken
entwickelten sich die Einfuhren von Furfuraldehyd aus anderen Drittländern als
der VR China in die Union und deren Durchschnittspreise folgendermaßen:
Tabelle 4 – Einfuhren aus anderen Drittländern
in die Union 
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Tonnen || 1 583 || 1 226 || 138 || 162 
 Index (2008 = 100) || 100 || 77 || 9 || 10 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -23 || -69 || 2 
 Marktanteil || 3 % || 3 % || 1 % || 1 % 
 Preis (in EUR/t) || 997 || 632 || 1 473 || 1 685 
 Index (2008 = 100) || 100 || 63 || 148 || 169 
4.           Menge und Preis der Ausfuhren
aus der EU in andere Drittländer 
(45)     Im Bezugszeitraum waren nur
Daten aus den Jahren 2008 und 2009 verfügbar. Es waren keine verlässlichen
statistischen Angaben verfügbar, die es ermöglicht hätten, die Entwicklung der
betreffenden Daten im Jahr 2010 und im UZÜ abzuschätzen. Da der
Wirtschaftszweig der Union nicht mitarbeitete, wurde auf die verfügbaren
Informationen zurückgegriffen und davon ausgegangen, dass sich die
Ausfuhrmengen gegenüber 2009 nicht verändert haben und die Preise wie auf dem
EU-Markt angestiegen sind.
Tabelle 5 – Menge und Preis der Ausfuhren
des Wirtschaftszweigs der Union in andere Drittländer 
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Menge – Index (2008=100) || 100 || 155 || 155 || 155 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || 55 || 0 || 0 
 Preise – Index (2008=100) || 100 || 77 || 134 || 147 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -23 || 57 || 13 
5.           Wirtschaftliche Lage des
Wirtschaftszweigs der Union
(46)     Im Folgenden wird die Lage des
Wirtschaftszweigs der Union, d. h. der beiden Unternehmen Lenzing und
Tanin, untersucht; dabei werden Daten zugrunde gelegt, die bei der
Auslaufüberprüfung gesammelt wurden, ferner Informationen, die für den jetzigen
UZÜ verfügbar waren.
5.1.        Produktion 
(47)     Die Gesamtproduktion der
gleichartigen Ware durch den Wirtschaftszweig der Union stieg bis 2009 um
5 %. In Ermangelung anderer Daten wurde davon ausgegangen, dass die
Produktion im Jahr 2010 und im UZÜ konstant geblieben war.
Tabelle 6 – Unionsverbrauch
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Index (2008 = 100) || 100 || 105 || 105 || 105 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || 5 || 0 || 0 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.2.        Produktionskapazität und
Kapazitätsauslastung
(48)     Die Gesamtproduktionskapazität
des Wirtschaftszweigs der Union blieb in den Jahren 2008 und 2009 konstant. Da
der Wirtschaftszweig der Union nicht mitarbeitete, wurde davon ausgegangen,
dass sich die Kapazität und die Auslastung im Jahr 2010 und im UZÜ nicht verändert
haben. 
Tabelle 7 – Kapazitäten der Union
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Index (2008 = 100) || 100 || 100 || 100 || 100 
 Kapazitätsauslastung || 92 % || 96 % || 96 % || 96 % 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.3.        Lagerbestände
(49)     Da der Wirtschaftszweig der
Union nicht mitarbeitete, wurde davon ausgegangen, dass sich die Lagerbestände
im Vergleich zum Ende des Jahres 2009 nicht verändert haben.
Tabelle 8 – Bestände
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Index (2008 = 100) || 100 || 56 || 56 || 56 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -44 || 0 || 0 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.4.        Verkaufsmenge und Marktanteil
(50)     Die Menge der Verkäufe des
Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt stieg
von 2008 bis 2009 um 12 %. Da der Wirtschaftszweig der Union nicht
mitarbeitete, wurde davon ausgegangen, dass die Verkaufsmenge im Jahr 2010 und
im UZÜ nicht zugenommen hat.
Tabelle 9 – Verkaufsmenge und EU-Marktanteil
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Index (2008 = 100) || 100 || 112 || 112 || 112 
 Marktanteil im Bereich von || 10-20% || 14-24% || 14-24% || 14-24% 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.5.        Durchschnittliche
Verkaufspreise
(51)     Im Bezugszeitraum stiegen die
vom Wirtschaftszweig der Union auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellten
Verkaufspreise erheblich, nämlich um 36 %. Dies war auf einen erheblichen
Preisanstieg im Jahr 2010 und im UZÜ zurückzuführen. 
Tabelle 10 – Durchschnittliche Verkaufspreise
in der EU
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Index (2008 = 100) || 100 || 89 || 108 || 136 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -11 || 19 || 28 
Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten des
Wirtschaftszweigs der Union und von der Kommission bereitgestellte
Informationen
5.6.        Durchschnittliche
Produktionskosten
(52)     Da der Wirtschaftszweig der
Union für das Jahr 2010 keine Daten über die Produktionskosten bereitstellte,
wurden die UZÜ-Daten aus der vorherigen Auslaufüberprüfung um 6 % erhöht,
um der Inflation in diesem Zeitraum Rechnung zu tragen. 
Tabelle 11 – Durchschnittliche
Produktionskosten
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Index (2008 = 100) || 100 || 100 || 102 || 106 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || 0 || 2 || 4 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.7.        Rentabilität und Cashflow
(53)     Die Berechnung der Gewinne des
Wirtschaftszweigs der Union erfolgte anhand der obigen Preis‑ und Kostendaten;
sie ergab einen beträchtlichen Anstieg im Bezugszeitraum aufgrund der Tatsache,
dass die Preise auf dem EU-Markt zulegten, und es überdies keine Anhaltspunkte
dafür gab, dass der Anstieg der Produktionskosten über der Inflationsrate lag.
In Ermangelung anderer Daten wurde davon ausgegangen, dass sich der Cashflow
ähnlich entwickelt hat wie die Rentabilität.
Tabelle 12 – Rentabilität und Cashflow
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Rentabilitätsindex (2008=100) || 100 || 96 || 153 || 297 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -4 || 57 || 144 
 Cashflow – Index (2008=100) || 100 || 34 || 69 || 69 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || +66 || 36 || 0 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.8.        Investitionen, Kapitalrendite
und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(54)     In Ermangelung von Daten des
Wirtschaftszweigs der Union und angesichts des Preisanstiegs im Jahr 2010 und
im UZÜ wurde davon ausgegangen, dass eine Rückkehr zum Investitionsniveau des
Jahres 2007 zu verzeichnen war. Die Kapitalrendite dürfte sich ähnlich
entwickelt haben wie die Rentabilität in Tabelle 12.
(55)     Tabelle 13 – Investitionen und
Kapitalrendite
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Investitionsindex (2008=100) || 100 || 3 || 163 || 163 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -97 || 160 || 0 
 Kapitalrendite – Index (2008=100) || 100 || -4 || 100 || 200 
 Differenz gegenüber Vorjahr ||   || -104 || 96 || 100 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.9.        Beschäftigung und
Produktivität
(56)     In Ermangelung von
Informationen aus dem Wirtschaftszweig der Union für das Jahr 2010 und den UZÜ
wurde davon ausgegangen, dass Beschäftigung und Produktivität im Bezugszeitraum
gleich geblieben sind.
Tabelle 14 – Beschäftigung und Produktivität
 Jahr || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Beschäftigungsindex || 100 || 100 || 100 || 100 
 Produktivität (in Tonnen je Beschäftigten) – Index || 100 || 100 || 100 || 100 
 Arbeitskostenindex || 100 || 100 || 100 || 100 
Quelle: geprüfte Fragebogenantworten der
Unionshersteller
5.10.      Höhe der Dumpingspanne 
(57)     Ungeachtet der Nichtmitarbeit
der chinesischen ausführenden Hersteller wurden das Volumen und der Wert der
Einfuhren anhand von Eurostat-Daten in Verbindung mit dem geschätzten
Marktanteil analysiert. Aufgrund des signifikanten Preisanstiegs in den Jahren
2010 und 2011 hat sich die Dumpingspanne für die Einfuhren aus der
VR China seit dem Untersuchungszeitraum der letzten Auslaufüberprüfung drastisch
verringert.
5.11.      Erholung von früherem Dumping
(58)     Wie aus der positiven
Entwicklung der meisten oben aufgeführten Indikatoren ersichtlich wird, hat
sich der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum von den schädigenden
Auswirkungen der in früheren Untersuchungen festgestellten, erheblich gedumpten
Einfuhren aus der VR China finanziell vollständig erholt.
6.           Schlussfolgerung zur
wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union 
(59)     Die Maßnahmen gegen die
VR China verbesserten die Lage des Wirtschaftszweigs der Union, wie die
positive Entwicklung der meisten Schadensindikatoren zeigt: die Produktion, die
Verkaufsmenge und der Wert der Verkäufe stiegen zwischen 2008 und dem UZÜ.
Aufgrund des erheblichen Anstiegs der Preise auf dem EU-Markt erzielt der
Wirtschaftszweig der Union inzwischen Gewinne, die weit über der
Zielgewinnspanne liegen, welche bei der Ausgangsuntersuchung mit 5 %
angesetzt wurde, und die die Entwicklung des Wirtschaftszweigs gewährleisten
sollten. 
(60)     Da die Preise auf dem Unionsmarkt
im UZÜ beträchtlich gestiegen sind und überdies keine Anhaltspunkte für einen
parallelen Anstieg der Kosten vorliegen, wird der Schluss gezogen, dass der
Wirtschaftszweig der Union keine bedeutende Schädigung im Sinne des
Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat.
7.           Schlussfolgerung über die
Dauerhaftigkeit der veränderten Umstände
(61)     Es wurde abgewogen, ob der
Preisanstieg auf dem EU-Markt eine dauerhafte Veränderung der Umstände
gegenüber der Sachlage in der vorherigen Auslaufüberprüfung darstellt. Die
verfügbaren Daten zeigen, dass sich die Preise auf dem Unionsmarkt kräftig
erholen, wobei sie zunächst das Niveau von 2008 erreichten und dann noch weiter
zulegten, wohingegen sie in der Auslaufüberprüfung gefallen waren. Zudem wurden
im Gegensatz zur Auslaufüberprüfung keine Anhaltspunkte für eine
Preisunterbietung gefunden. In der Auslaufüberprüfung war die Rentabilität
rückläufig; hingegen belegen Daten aus der Zeit nach jener Untersuchung, dass
sich die Rentabilität kräftig erholte, wobei sie zunächst das Niveau von 2008
erreichte und sich dann noch weiter verbesserte. 
(62)     Es wurde untersucht, ob die
Änderung der Preise seit dem Ende des Untersuchungszeitraums der
Auslaufüberprüfung möglicherweise auf eine besonders schlechte Erntesaison in
der VR China zurückzuführen war, da Furfuraldehyd dort aus
landwirtschaftlichen Abfällen hergestellt wird. Da die Preise nach der
Erntesaison ab Ende 2010 jedoch nicht nennenswert gefallen sind, wurde diese
Annahme verworfen. Es zeigte sich, dass der Preisanstieg bei den Einfuhren aus
der VR China auf die langfristige Zunahme der Binnennachfrage nach
Furfuraldehyd und die gestiegenen Rohstoffkosten im betroffenen Land
zurückzuführen waren. Aufgrund der Nichtmitarbeit der chinesischen ausführenden
Hersteller konnte dies nicht überprüft werden; die Kommission erhielt indessen
keine Beweise dafür, dass dies nicht der Fall war.
(63)     Da der Kommission die
obengenannten Beweise vorlagen und nichts darauf hindeutete, dass die oben
dargelegten Preisanstiege nur vorübergehend waren, wurde der Schluss gezogen,
dass diese Veränderung dauerhaft ist. 
F.         EINSTELLUNG DES ANTIDUMPINGVERFAHRENS UND AUFHEBUNG DER
GELTENDEN ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(64)     Aufgrund des dargelegten
Sachverhalts wird die Auffassung vertreten, dass die derzeitige
Antidumpingüberprüfung eingestellt und die geltenden Antidumpingmaßnahmen
aufgehoben werden sollten.
(65)     Alle
Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet,
auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Aufhebung der geltenden Maßnahmen
zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur
Stellungnahme eingeräumt. Es gingen keine Stellungnahmen ein.
(66)     Aus dem dargelegten
Sachverhalt ergibt sich, dass das Antidumpingverfahren eingestellt und die mit
der Verordnung (EU) Nr. 453/2011 eingeführten Antidumpingmaßnahmen
betreffend die Einfuhren von Furfuraldehyd mit Ursprung in der Volksrepublik
China aufgehoben werden sollten ‑
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Interimsüberprüfung der Antidumpingzölle
auf die Einfuhren von 2-Furaldehyd (auch bezeichnet als Furfuraldehyd oder
Furfural) mit Ursprung in der Volksrepublik China, das derzeit unter dem
KN-Code 2932 12 00 eingereiht wird, wird eingestellt. 
Artikel 2
Die Verordnung (EU) Nr. 453/2011 wird
aufgehoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren
Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 
                                                                       Im
Namen des Rates
                                                                       Der
Präsident
[1]               ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.
[2]               ABl. L 15 vom 21.1.1995,
S. 11.
[3]               ABl. L 328 vom
22.12.1999, S. 1.
[4]               ABl. L 107 vom 28.4.2005,
S. 1.
[5]               ABl. L 123 vom 12.5.2011, S. 1.
[6]               ABl. L 343 vom
22.12.2009, S. 51.
[7]               ABl. L 15 vom 21.1.1995,
S. 11.
[8]               ABl. L 328 vom
22.12.1999, S. 1.
[9]               ABl. L 107 vom 28.4.2005,
S. 1.
[10]             ABl. L 123 vom 12.5.2011, S. 1.
[11]             ABl. C 196 vom 5.7.2011,
S. 9.