CELEX: 22018D1188
Language: de
Date: 2016-12-02 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 252/2016 vom 2. Dezember 2016 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/1188]

23.8.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 215/50
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 252/2016
         vom 2. Dezember 2016
         zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/1188]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/775 der Kommission vom 18. Mai 2016 über die Benchmark für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber gemäß Artikel 3f Absatz 5 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            In Anhang XX des EWR-Abkommens wird nach Nummer 21alh (Verordnung (EU) Nr. 1123/2013 der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
            
                        „21ali.
                     
                     
                        
                           32016 D 0775: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/775 der Kommission vom 18. Mai 2016 über die Benchmark für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber gemäß Artikel 3f Absatz 5 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 128 vom 19.5.2016, S. 10)“.
                     
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/775 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 3. Dezember 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2016.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Bergdís ELLERTSDÓTTIR
            
         
         
            (1)  ABl. L 128 vom 19.5.2016, S. 10.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.