CELEX: 32001R2184
Language: de
Date: 2001-11-09
Title: Verordnung (EG) Nr. 2184/2001 der Kommission vom 9. November 2001 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in Macau

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32001R2184

Verordnung (EG) Nr. 2184/2001 der Kommission vom 9. November 2001 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in Macau  

Amtsblatt Nr. L 293 vom 10/11/2001 S. 0014 - 0015

Verordnung (EG) Nr. 2184/2001 der Kommissionvom 9. November 2001zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in MacauDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mi Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1809/2001 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 7,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß Artikel 7 des am 19. Juli 1986 paraphierten und mit dem Beschluss 87/497/EWG des Rates(3) genehmigten Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Macau über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert durch das am 22. Dezember 1994 paraphierte und mit dem Beschluss 95/131/EG(4) genehmigte Abkommen in Form eines Briefwechsels, können Übertragungen zwischen den Kategorien und zwischen den Kontingentsjahren vereinbart werden.(2) Am 7. September 2001 beantragte Macau Übertragungen zwischen bestimmten Kontingentsjahren.(3) Die von Macau beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der Flexibilitätsgrenzen nach Artikel 7 und Anhang VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.(4) Daher ist es angemessen, dem Antrag stattzugeben.(5) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können.(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Für das Kontingentsjahr 2001 werden Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in Macau, die im Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Macau über den Handel mit Textilwaren festgelegt sind, nach Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung genehmigt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 9. November 2001Für die KommissionPascal LamyMitglied der Kommission(1) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.(2) ABl. L 252 vom 20.9.2001, S. 1.(3) ABl. L 287 vom 9.10.1987, S. 47.(4) ABl. L 94 vom 26.4.1995, S. 1.ANHANG>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>