CELEX: 32015D0607
Language: de
Date: 2015-04-15 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2015/607 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. April 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/102 (Atalanta/3/2015)

17.4.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 100/79
            
         BESCHLUSS (GASP) 2015/607 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 15. April 2015
   zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/102 (Atalanta/3/2015)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) ermächtigt, die einschlägigen Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 20. Januar 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/102 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral Jonas HAGGREN zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.
            
         
               (3)
            
            
               Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, als Nachfolger von Flottillenadmiral Jonas HAGGREN Kapitän zur See Alfonso GÓMEZ FERNÁNDEZ DE CÓRDOBA zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen.
            
         
               (4)
            
            
               Der EU-Militärausschuss unterstützt diese Empfehlung.
            
         
               (5)
            
            
               Der Beschluss (GASP) 2015/102 sollte daher aufgehoben werden.
            
         
               (6)
            
            
               Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Kapitän zur See Alfonso GÓMEZ FERNÁNDEZ DE CÓRDOBA wird mit Wirkung ab dem 6. Mai 2015 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.
   Artikel 2
   Der Beschluss (GASP) 2015/102 wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 6. Mai 2015 in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 15. April 2015.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         W. STEVENS
      
   
   
      (1)  ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
   
      (2)  Beschluss (GASP) 2015/102 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. Januar 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses Atalanta/4/2014 (Atalanta/1/2015) (ABl. L 16 vom 23.1.2015, S. 31).