CELEX: 31978R1894
Language: de
Date: 1978-08-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1894/78 der Kommission vom 2. August 1978 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt, der Tarifnummer 61.10 mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 216/34                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     5 . 8 . 78
                          VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1894/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 2. August 1978
              über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Handschuhe, Strümpfe, Socken
              und Söckchen , nicht gewirkt, der Tarifnummer 61.10 mit Ursprung in Hong­
              kong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehenen
                                            Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               eingeführt werden, sobald der in Frage kommende
GEMEINSCHAFTEN —                                              Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Für Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               nicht gewirkt, ist der Plafond gemäß der oben angege­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des             benen Grundlage auf 21 Tonnen festgesetzt. Demge­
Rates vom 30. Mai 1978 zur Eröffnung, Aufteilung              mäß beträgt der Höchstbetrag 10,5 Tonnen . Am 24.
und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferenzen für           Juli 1978 haben die in der Gemeinschaft angerechne­
Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungslän­            ten Einfuhren von Handschuhen, Strümpfen, Socken
dern und -gebieten ('), insbesondere auf Artikel 4,           und Söckchen, nicht gewirkt, mit Ursprung in Hong­
                                                              kong, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 3 der genannten Ver­            des Zwecks der genannten Verordnung (EWG) Nr.
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                1197/78 , die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
gruppe des Anhangs C dieser Verordnung innerhalb              sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.              des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Wa­
Dieser entspricht gleich 87 v. H. des Betrages, der sich      ren gegenüber Hongkong wiedereinzuführen —
ergibt durch Addition einerseits der Mengen (in Ton­
nen) der 1968 getätigten Gemeinschaftseinfuhren die­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ser Waren aus den in Anhang D genannten unabhän­
gigen Ländern — mit Ausnahme jener Länder, denen                                             Artikel 1
von der Gemeinschaft bereits Zollpräferenzregelungen
gewährt wurden — und andererseits von 5 v. H. der             Ab 8 . August 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
Menge der 1970 gestätigten Einfuhren aus den übri­            Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates ausgesetzt
gen Ländern sowie den Ländern, denen diese Regelun­            ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
gen bereits gewährt wurden . Im Rahmen dieses Pla­            Waren mit Ursprung in Honkong wiedereingeführt :
fonds müssen sich die Anrechnungen von Waren mit
Ursprung in einem der in Anhang D der genannten                   Nummer des
Verordnung erwähnten Länder und Gebiete innerhalb                 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
                                                                    Zolltarifs
eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags von 50 v. H.
dieses Plafonds halten , mit Ausnahme bestimmter
Waren, für die der Höchstbetrag auf den in Anhang C            61.10                  Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söck­
der genannten Verordnung angegebenen Prozentsatz                                      chen, nicht gewirkt
herabgesetzt ist.
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung                                            Artikel 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
oder Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E dersel­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wieder­          meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 2. August 1978
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Étienne DAVIGNON
                                                                        Mitglied der Kommission
(M ABl . Nr. L 149 vom 5. 6 . 1978 , S. 1 .