CELEX: 31984D0097
Language: de
Date: 1984-02-14 00:00:00
Title: 84/97/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. Februar 1984 zur Änderung der Entscheidung 84/10/EWG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegen die klassische Schweinepest bei frischem Schweinefleisch

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31984D0097

84/97/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. Februar 1984 zur Änderung der Entscheidung 84/10/EWG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegen die klassische Schweinepest bei frischem Schweinefleisch  

Amtsblatt Nr. L 051 vom 22/02/1984 S. 0022 - 0022 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 29 S. 0305  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 29 S. 0305 

*****  ENTSCHEIDUNG  DER KOMMISSION  vom 14. Februar 1984  zur Änderung der Entscheidung 84/10/EWG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegen die klassische Schweinepest bei frischem Schweinefleisch  (84/97/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 72/461/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 83/646/EWG (2), insbesondere auf Artikel 8,  in Erwägung nachstehender Gründe:  In einigen Gebieten der Gemeinschaft sind Fälle von klassischer Schweinepest aufgetreten. Daraufhin hat der Rat am 10. Januar 1984 die Entscheidung 84/10/EWG (3) über bestimmte Schutzmaßnahmen gegen die klassische Schweinepest bei frischem Schweinefleisch erlassen.  Die Entwicklung der Seuche und insbesondere das Auftreten neuer Seuchenherde in bestimmten Gebieten macht es notwendig, daß diese Maßnahmen ausgedehnt und angepasst werden.  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Entscheidung 84/10/EWG wird wie folgt geändert:  1. In Artikel 2 wird »Fleisch in Übereinstimmung mit der Entscheidung 84/10/EWG" durch »Fleisch in Übereinstimmung mit der Entscheidung 84/10/EWG, geändert durch die Entscheidung 84/97/EWG der Kommission vom 14. Februar 1984" ersetzt.  2. Artikel 4 erhält folgende Fassung:  »Artikel 4  Die Mitgliedstaaten ändern die Maßnahmen, die sie im Handelsverkehr anwenden, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten davon unverzueglich die Kommission".  3. Der Anhang wird durch folgenden Anhang ersetzt:  »ANHANG  BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND:  Regierungsbezirk Münster, und im Regierungsbezirk Weser-Ems die Kreise Grafschaft Bentheim, Emsland, Cloppenburg, Osnabrück-Stadt, Osnabrück-Land, Vechta, Oldenburg-Land; in den anderen Regierungsbezirken ein Gebiet in einem Umkreis von 2 km von jedem Herd der klassischen Schweinepest.  KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE:  Ein Gebiet in einem Umkreis von 2 km um jeden Herd der klassischen Schweinepest.  ITALIENISCHE REPUBLIK:  Ein Gebiet in einem Umkreis von 2 km um jeden Herd der klassischen Schweinepest".  Artikel 2  Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.  Brüssel, den 14. Februar 1984  Für die Kommission  Poul DALSAGER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 24.  (2) ABl. Nr. L 360 vom 23. 12. 1983, S. 44.  (3) ABl. Nr. L 11 vom 14. 1. 1984, S. 33.