CELEX: 31980R1692
Language: de
Date: 1980-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1692/80 der Kommission vom 30. Juni 1980 zur Einführung von Höchstmengen für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in Taiwan

Avis juridique important

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31980R1692

Verordnung (EWG) Nr. 1692/80 der Kommission vom 30. Juni 1980 zur Einführung von Höchstmengen für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in Taiwan  

Amtsblatt Nr. L 166 vom 01/07/1980 S. 0076 - 0077 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 20 S. 0245 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .  ( 2 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1692/80 DER KOMMISSION   VOM 30 . JUNI 1980   ZUR EINFÜHRUNG VON HÖCHSTMENGEN FÜR BESTIMMTE TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN TAIWAN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION VOM 30 . DEZEMBER 1977 ÜBER DIE EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 DES RATES VOM 7 . FEBRUAR 1978 ZUR AUFRECHTERHALTUNG DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR VON TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN IN DIE GEMEINSCHAFT ( 2 ),   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 WURDE EINE AUTONOME EINFUHRREGELUNG FÜR TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN EINGEFÜHRT ; IN ARTIKEL 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE EINFÜHRUNG NEUER HÖCHSTMENGEN GEREGELT .   DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON KOSTÜMEN , HOSENANZUEGEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER  ( KATEGORIE 29 ) UND DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BADEHOSEN UND -ANZUEGEN AUS GEWEBE ( KATEGORIE 79 ) UND IN DIE GEMEINSCHAFT VON OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN ( KATEGORIE 83 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , HABEN DIE IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 FESTGESETZTE SCHWELLE WEIT ÜBERSCHRITTEN .   ES IST DESHALB ERFORDERLICH , HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHREN VON TEXTILERZEUGNISSEN DER KATEGORIEN 29 , 73 UND 83 MIR URSPRUNG IN TAIWAN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 EINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IN DEN JAHREN 1980 , 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON KOSTÜMEN , HOSENANZUEGEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER  ( NIMEXE-KENNZIFFERN 61.02-42 , 43 , 44 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .   ARTIKEL 2   IN DEN JAHREN 1980 , 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BADEHOSEN UND- ANZUEGEN AUS GEWEBEN  ( NIMEXE-KENNZIFFERN 61.01-22 , 23 ; 61.02-16 , 18 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .   ARTIKEL 3   IN DEN JAHREN 1980 , 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN  ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 , 81 , 85 , 88 , 89 , 91 , 92 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .   ARTIKEL 4   DIE BESTIMMUNGEN DER VERORDUNG ( EWG ) NR . 3020/77 , INSBESONDERE DIEJENIGEN ÜBER DIE VERWALTUNG DER HÖCHSTMENGEN , SIND AUF DIE MIT DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG EINGEFÜHRTEN HÖCHSTMENGEN ANWENDBAR .   ARTIKEL 5   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 30 . JUNI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // KATE- GORIE  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1980 //  1981 //  1982 //  // 29 //  61.02 B II E ) 3 AA ) BB ) CC ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  UK //  1 000 STÜCK //   50 //   52   //    54   //  //  //  61.02-42 ; 43 ; 44 //  KOSTÜME UND HOSENANZUEGE , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE , AUS GEWEBEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT WERDEN UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN ), FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 79 //  61.01 B II //  //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : //  BNL //  TONNEN //   11 // 11,7 //    12,3 //  //  61.02 B II B ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  61.01-22 ; 23 61.02-16 ; 18 //  BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 83 //  60.05 A II A )   B ) 4 HH ) 11 22 33 44       IJIJ ) 11 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  D F I BNL UK IRL DK //  TONNEN //  550   36   30   86 182   2   6 //  553   47   39   94 202   3   8   //    556   57   47   104   224    4   11   //  //       KK )  11      LL )  11 //  //  II . ANDERE : //  EWG //  //  892 //  946   //  1 003   //  //         22        33        44 // 60.05-04 ; 76 ; 77 ; 78 ; 79 ; 81 ; 85 ; 88 ; 89 ; 91 ; 92 // OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIEN 5 , 7 , 26 , 27 , 28 , 71 , 72 , 73 , 74 UND 75 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //