CELEX: 31997R0341
Language: de
Date: 1997-02-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 341/97 DER KOMMISSION vom 26. Februar 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

27. 2. 97         HDE !                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 58 /31
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 341 /97 DER KOMMISSION
                                                       vom 26. Februar 1997
                   zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                     Melasse im Zuckersektor
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
   GEMEINSCHAFTEN —                                                  Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                     oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
   Gemeinschaft,                                                     Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                     Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die            lität zu erhalten , müssen die Preise je nach Qualität der
  Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2),                                  angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
                                                                     von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                     erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
  Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                 Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
  stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor             eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
  und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),              beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
  insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz
                                                                     Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
  1,                                                                 sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                     Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                  die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                     botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
  Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 14 22/95 wird der cif­               des repräsentativen Preises führen würden .
  Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung              Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser               Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der            so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
                                                                    Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.
                                                                    Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                    nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­         Beträge festzusetzen .
 übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage            Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                  bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­             Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses              sind .
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verkaufsabschlüsse     im    Rahmen        des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen                                          Artikel 1
Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den               Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit              der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als           nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann .                                         Anhang festgesetzt.
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7 . 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
(2) ABl . Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43 .
O ABl . Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
 4 ABl . Nr. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 27. Februar 1997 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 58 /32          DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               27 . 2. 97
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 26. Februar 1997
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
            zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                              im Zuckersektor
                                                                                                      Bei der Einfuhr je 100 kg
                                        Repräsentativer Preis            Zusätzlicher Zoll          Eigengewicht des Erzeugnisses
                                                                                                    wegen der Aussetzung gemäß
                  KN-Code             je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                      Artikel 5 der Verordnung
                                          des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                          (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                       anzuwendender Betragt)
            1703 10 00 (')                      8,35                            —
                                                                                                                 0,00
            1703 90 00 (')                     12,01                            —
                                                                                                                 0,00
           (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
           (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
               des Gemeinsamen Zolltarifs .