CELEX: 31980R3244
Language: de
Date: 1980-12-15
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3244/80 der Kommission vom 15. Dezember 1980 zur Festsetzung eines zusätzlichen Satzes für die Bestimmung der im Rahmen der obligatorischen Destillation zu liefernden Alkoholmenge für das Wirtschaftsjahr 1980/81

Avis juridique important

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31980R3244

Verordnung (EWG) Nr. 3244/80 der Kommission vom 15. Dezember 1980 zur Festsetzung eines zusätzlichen Satzes für die Bestimmung der im Rahmen der obligatorischen Destillation zu liefernden Alkoholmenge für das Wirtschaftsjahr 1980/81  

Amtsblatt Nr. L 341 vom 16/12/1980 S. 0016 - 0018 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 32 S. 0028 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 305 VOM 14 . 11 . 1980 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 227 VOM 29 . 8 . 1980 , S . 15 .  ( 4 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 64 .  ( 5 ) ABL . NR . L 198 VOM 4 . 8 . 1979 , S . 3 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3244/80 DER KOMMISSION   VOM 15 . DEZEMBER 1980   ZUR FESTSETZUNG EINES ZUSÄTZLICHEN SATZES FÜR DIE BESTIMMUNG DER IM RAHMEN DER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION ZU LIEFERNDEN ALKOHOLMENGE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2930/80 ( 2 ), INSBSONDERE AUF ARTIKEL 40 ABSATZ 5 UND ARTIKEL 65 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 40 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 IST DIE MÖGLICHKEIT VORGESEHEN , DIE ALKOHOLMENGE IN DEN ERZEUGNISSEN , DIE GEGENSTAND DER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION GEMÄSS ARTIKEL 39 DER GLEICHEN VERORDNUNG SIND , ZU ERHÖHEN . MASSGEBEND FÜR DIESE MÖGLICHKEIT SIND DIE IN DER VORBILANZ ENTHALTENEN DATEN .   DIE DATEN DIESER BILANZ LASSEN ERKENNEN , DASS IM LAUFENDEN WIRTSCHAFTSJAHR DIE VORHANDENEN MENGEN DEN NORMALEN BEDARF ÜBERSCHREITEN . ES IST DAHER ANGEZEIGT , VON DER MÖGLICHKEIT DES VORGENANNTEN ARTIKELS 40 ABSATZ 1 GEBRAUCH ZU MACHEN .   DIE HÖHE DES ZUSÄTZLICHEN SATZES MUSS SICH NACH DEM UMFANG RICHTEN , IN DEM DIE VERFÜGBAREN MENGEN DEN BEDARF ÜBERSCHREITEN . ANGESICHTS DER DERZEITIGEN LAGE AUF DEM WEINMARKT ERSCHEINT ES ZWECKMÄSSIG , GEMÄSS ARTIKEL 40 ABSATZ 1 DRITTER UNTERABSATZ DEN ZUSÄTZLICHEN SATZ SO ABZUSTUFEN , DASS DIE DESTILLATION VOR ALLEM WEIN GERINGERER QUALITÄT TRIFFT .   IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2254/80 DER KOMMISSION VOM 28 . AUGUST 1980 ÜBER DI DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE DESTILLATION DER NEBENERZEUGNISSE DER WEINBEREITUNG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ( 3 ) WURDE BEREITS DER ALKOHOLGEHALT FESTGESETZT , DER FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 BEI DER BESTIMMUNG DER ALKOHOLMENGE IN DEN ERZEUGNISSEN , DIE GEMÄSS ARTIKEL 39 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 ZUR DESTILLATION ZU LIEFERN SIND , ZUGRUNDE ZU LEGEN IST .   DIE DESTILLATION VON WEIN , DURCH WELCHE DIE EINHALTUNG DES HÖHEREN SATZES ERMÖGLICHT WIRD , KANN GEMÄSS DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 343/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ZUR AUFSTELLUNG ALLGEMEINER REGELN FÜR BESTIMMTE DESTILLATIONSMASSNAHMEN BETREFFEND WEIN ( 4 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1709/79 ( 5 ), ERFOLGEN . NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 1 UND ARTIKEL 5 DER GLEICHEN VERORDNUNG SIND TERMINE FÜR DIE EINRICHTUNG DER ANTRAEGE AUF GENEHMIGUNG DER DESTILLATIONSVERTRAEGE , FÜR DIE GENEHMIGUNG SEITENS DER INTERVENTIONSSTELLEN SOWIE FÜR DIE DESTILLATIONSMASSNAHMEN FESTZUSETZEN . GEMÄSS ARTIKEL 2 DER GLEICHEN VERORDNUNG WIRD EINE BEIHILFE GEWÄHRT , DEREN HÖHE SO FESTZUSETZEN IST , DASS SIE DEN ABSATZ DER GEWONNENEN ERZEUGNISSE ERMÖGLICHT .   DARÜBER HINAUS MÜSSEN ZUSÄTZLICHE ANGABEN FESTGELEGT WERDEN , DIE IN DEN DESILLATIONSVERTRAEGEN ENTHALTEN SEIN MÜSSEN .   DAS VERFAHREN FÜR DIE ZAHLUNG DER BEIHILFE GEMÄSS ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 SIEHT VOR , DASS DIE BEIHILFE DEM ERZEUGER IN ZWEI RATEN AUSGEZAHLT WIRD . DIE AUSZAHLUNG DER ZWEITEN RATE MUSS INNERHALB EINER BESTIMMTEN FRIST ERFOLGEN , UM ES DEM ERZEUGER ZU ERMÖGLICHEN , DEN GESAMTBETRAG DER BEIHILFE INNERHALB EINER ANGEMESSENEN ZEITSPANNE ZU ERHALTEN . ES SOLLTE DAHER VORGESEHEN WERDEN , DASS DIE ZAHLUNG BINNEN 30 TAGEN NACH DER DESTILLATION ERFOLGT .   ES MÜSSEN TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG DER BRENNEREIEN FESTGELEGT WERDEN . FERNER MUSS GEREGELT WERDEN , WANN EINER BRENNEREI IM FALLE EINES VERSCHULDENS GRUNDSÄTZLICH DIE ZULASSUNG ENTZOGEN WERDEN KANN , WOBEI JEDOCH FÄLLE HÖHERER GEWALT UND UNVORHERGESEHENE EREIGNISSE AUSZUSCHLIESSEN SIND .   DIE INTERVENTIONSSTELLEN IM SINNE VON ARTIKEL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 UND DIE KOMMISSION MÜSSEN ÜBER DEN VERLAUF DER DETILLATIONSMASSNAHMEN UNTERRICHTET WERDEN ; INSBESONDERE MÜSSEN IHNEN DIE MENGEN DESTILLIERTEN TAFELWEINS UND DIE GEWONNENEN ALKOHOLMENGEN BEKANNT SEIN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DER IN ARTIKEL 40 ABSATZ 1 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 VORGESEHENE ZUSÄTZLICHE SATZ AUF 2 % FESTGESETZT .  ( 2 )  DER IN ARTIKEL 40 ABSATZ 1 DRITTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 GENANNTE DIFFERENZIERTE ZUSÄTZLICHE SATZ FÜR DIE EINZELNEN ERZEUGER FÜR DEREN EIGENE ERZEUGUNG IST IM ANHANG ANGEGEBEN .  ( 3 )  DIE DESTILLATION DES WEINES , DURCH WELCHE DIE EINHALTUNG DES IM ABSATZ 1 GENANNTEN ZUSÄTZLICHEN SATZES ERMÖGLICHT WIRD , ERFOLGT GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 UND DIESER VERORDNUNG .   ARTIKEL 2  ( 1 )  DIE ANTRAEGE AUF GENEHMIGUNG DER IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 GENANNTEN VERTRAEGE SIND BIS 31 . MAI 1981 EINZUREICHEN .  ( 2 )  DIE IN ARTIKEL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 GENANNTE INTERVENTIONSSTELLE UNTERRICHTET DIE VERTRAGSPARTEIEN SPÄTESTENS 15 TAGE NACH EINGANG DES ANTRAGS AUF GENEHMIGUNG EINES VERTRAGES , IN JEDEM FALL ABER BIS 15 . JUNI 1981 , ÜBER DAS ERGEBNIS DES GENEHMIGUNGSVERFAHRENS .  ( 3 )  DIE DESTILLATION ERFOLGT VOR DEM 31 . AUGUST 1981 .   ARTIKEL 3  ( 1 )  DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 GENANNTEN VERTRAEGE ENTHALTEN FOLGENDE ANGABEN :   A ) WEINMENGE UND GESAMTMENGE DES IM WEIN ENTHALTENEN ALKOHOLS ,   B ) NAME UND ANSCHRIFT DES ERZEUGERS ,   C ) ORT , AN DEM DER WEIN GELAGERT WIRD ,   D ) NAME BZW . FIRMENBEZEICHNUNG DER BRENNEREI ,   E ) ANSCHRIFT DER BRENNEREI .  ( 2 )  ALS BRENNEREI GILT DERJENIGE BETRIEB , AUF DESSEN RECHNUNG DIE DESTILLATION DURCHGEFÜHRT WIRD .   ARTIKEL 4  ( 1 )  DER IN ARTIKEL 40 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 FESTGESETZTE ANKAUFSPREIS BETRAEGT 1,26 ECU JE % VOL UND JE HEKTOLITER .  ( 2 )  DIE IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 VORGESEHENE BEIHILFE WIRD FESTGESETZT AUF :   -  0,58 ECU JE % VOL UND JE HEKTOLITER , WENN AUS DEM WEIN EIN IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ERSTER GEDANKENSTRICH DER GLEICHEN VERORDNUNG GENANNTES ERZEUGNIS GEWONNEN WORDEN IST ,   -  0,50 ECU JE % VOL UND JE HEKTOLITER , WENN AUS DEM WEIN EIN IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ZWEITER GEDANKENSTRICH DER GLEICHEN VERORDNUNG GENANNTES ERZEUGNIS GEWONNEN WORDEN IST .  ( 3 )  DIE ZAHLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 2 UND 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 HABEN SPÄTESTENS 30 TAGE NACH DEM ZEITPUNKT ZU ERFOLGEN , ZU DEM DIE ERFORDERLICHEN BEDINGUNGEN ERFÜLLT SIND .  ( 4 )  IN DEM IN ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 GENANNTEN FALL IST DER MINDESTANKAUFSPREIS SPÄTESTENS 30 TAGE NACH EINGANG DER IM VERTRAG GENANNTEN GESAMTEN WEINMENGE IN DER BRENNEREI ZU ZAHLEN .  ( 5 )  IN DEM IN ARTIKEL 4 ABSATZ 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 GENANNTEN FALL IST DER MINDESTANKAUFSPREIS SPÄTESTENS 30 TAGE NACH DESTILLATION DER IM VERTRAG ANGEGEBENEN GESAMTEN WEINMENGE ZU ZAHLEN . HAT DIE ZUSTÄNDIGE INTERVENTIONSSTELLE EINES MITGLIEDSTAATS NICHT BESCHLOSSEN , ALLGEMEIN VON DER IN ARTIKEL 4 ABSATZ 6 VORGESEHENEN MÖGLICHKEIT GEBRAUCH ZU MACHEN , SO KANN DIES DIE BRENNEREI NUR MIT EINWILLIGUNG DES ERZEUGERS TUN .   ARTIKEL 5  ( 1 )  UM IM SINNE VON ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 ALS ZUGELASSEN GELTEN ZU KÖNNEN , MÜSSEN DIE BRENNEREIEN IN DER LAGE SEIN , AUS WEIN EIN ERZEUGNIS MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 86 % ODER EIN ERZEUGNIS MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON HÖCHSTENS 85 % ZU GEWINNEN .  ( 2 )  DIE ZULASSUNG IST ZURÜCKZUZIEHEN , WENN DIE BRENNEREI  - VON UNVORHERGESEHENEN EREIGNISSEN UND FÄLLEN HÖHERER GEWALT ABGESEHEN  -  DEM ERZEUGER NICHT DEN ANKAUFSPREIS ZAHLT ODER NICHT IHREN VERPFLICHTUNGEN AUS DEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN NACHKOMMT .   ARTIKEL 6  ( 1 )  DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION BIS SPÄTESTENS 15 . JULI 1981 MIT , WELCHE WEINMENGEN IN DEN GENEHMIGTEN DESTILLATIONSVERTRAEGEN ANGEGEBEN SIND .  ( 2 )  DIE BRENNEREIEN ÜBERSENDEN DER INTERVENTIONSSTELLE SPÄTESTENS AM 10 . JEDEN MONATS EINE AUFSTELLUNG DER IM VORMONAT DESTILLIERTEN WEINMENGEN MIT ANGABE DER IN REINEM ALKOHOL AUSGEDRÜCKTEN MENGEN DER GEWONNENEN ERZEUGNISSE ; DABEI UNTERSCHEIDEN SIE ZWISCHEN DEN IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ERSTER GEDANKENSTRICH UND DEN IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ZWEITER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 343/79 GENANNTEN ERZEUGNISSEN .  ( 3 )  DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION SPÄTESTENS AM 20 . JEDEN MONATS FÜR DEN VORMONAT FERNSCHRIFTLICH DIE DESTILLIERTEN WEINMENGEN UND DIE IN REINEM ALKOHOL AUSGEDRÜCKTEN MENGEN DER GEWONNENEN ERZEUGNISSE MIT , WOBEI SIE DIE IN ABSATZ 2 GENANNTE UNTERSCHEIDUNG VORNEHMEN .  ( 4 )  DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN SPÄTESTENS AM 15 . OKTOBER 1981 MIT , WELCHE BRENNEREIEN IHREN VERPFLICHTUNGEN NICHT NACHGEKOMMEN SIND UND WELCHE MASSNAHMEN DARAUFHIN GETROFFEN WORDEN SIND .   ARTIKEL 7   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 15 . DEZEMBER 1980   FÜR DIE KOMMISSION   FINN GUNDELACH   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG   ANZUWENDENDER ZUSÄTZLICHER SATZ GEMÄSS ARTIKEL 1   //   // NACH DEM HEKTARERTRAG ( HL/HA )  //  % //  // UNTER 90 //  0 // 90 ODER MEHR , UNTER 100 //  4 // 100 ODER MEHR //  6 //