CELEX: 31992R3088
Language: de
Date: 1992-10-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3088/92 der Kommission vom 27. Oktober 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 97 (laufende Nummer 40.0970) mit Ursprung in den Philippinen, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31992R3088

Verordnung (EWG) Nr. 3088/92 der Kommission vom 27. Oktober 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 97 (laufende Nummer 40.0970) mit Ursprung in den Philippinen, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 311 vom 28/10/1992 S. 0008 - 0009

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3088/92 DER KOMMISSION  vom 27. Oktober 1992  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 97 (laufende Nummer 40.0970) mit Ursprung in den Philippinen, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorien 97 (laufende Nummer 40.0970) mit Ursprung in den Philippinen ist der Plafond auf 22 Tonnen festgesetzt. Am 18. August 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in den  Philippinen, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber den Philippinen wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 31. Oktober 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in den Philippinen wiedereingeführt:        Laufende Nummer  Kategorie (Einheit)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0970  97  (Tonnen)  5608 11 11  5608 11 19  5608 11 91  5608 11 99  5608 19 11  5608 19 19  5608 19 31  5608 19 39  5608 19 91  5608 19 99  5608 90 00  Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 27. Oktober 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).