CELEX: 31990R1042
Language: de
Date: 1990-04-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1042/90 der Kommission vom 26. April 1990 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven

Nr. L 107/40                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               27. 4. 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1042/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 26. April 1990
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung
                                      bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                1509 90 00 fallenden öle festgesetzten Mindestabschöp­
GEMEINSCHAFTEN —                                               fungen festgesetzt. Wurde jedoch das zur Herstellung von
                                                               Konserven verwendete öl in der Gemeinschaft erzeugt, so
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         erhöht sich der vorgenannte Betrag um einen Betrag in
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Höhe der am Tag der Festsetzung der Erstattung
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           geltenden Verbrauchsbeihilfe.
Portugals,                                                     Die Anwendung der genannten Kriterien hat zur Folge,
                                                               daß nachstehende Erstattung festgesetzt wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2902/89 (2),
                                                                                       Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 des Rates
vom 26. März 1979 zur Einführung der Grundregeln für           Für die Monate Mai und Juni 1990 gilt für die in Artikel
die Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur              2 der Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 genannte Erzeu­
Herstellung bestimmter Konserven (3), zuletzt geändert         gungserstattung folgender Betrag :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2903/89 (4), insbeson­          — 111,00 ECU/ 100 kg für das in der Gemeinschaft
dere auf die Artikel 3 und 5,
                                                                   erzeugte Olivenöl und verbraucht in den Mitglied­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 staaten, andere als Spanien und Portugal,
                                                               — 52,44 ECU/ 100 kg für das Olivenöl, anderes als unter
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 wird               vorstehendem Gedankenstrich aufgeführt, und
bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung                     verbraucht in den Mitgliedstaaten, andere als Spanien
bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven eine Erstattung              und Portugal,
gewährt.                                                       — 57,93 ECU/100 kg für das in Spanien verbrauchte
                                                                   Olivenöl,
Nach Artikel 3 dieser Verordnung setzt die Kommission
diese Erstattung vorbehaltlich Artikel 7 zweiter Unterab­      — 100,22 ECU/100 kg für das in Portugal verbrauchte
                                                                   Olivenöl.
satz dieser Verordnung jeden zweiten Monat fest.
Nach Artikel 5 dieser Verordnung wird die Erzeugungser­
stattung bei Anwendung des Ausschreibungsverfahrens                                    Artikel 2
für die Festsetzung der Abschöpfung auf der Grundlage
der durch dieses Verfahren für die unter den KN-Code           Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 26. April 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
0   ABl. Nr. L 280 vom 29. 9. 1989, S. 2.
O   ABl. Nr. L 78 vom 30. 3. 1979, S. 2.
(4) ABl. Nr. L 280 vom 29. 9. 1989, S. 3.