CELEX: E2006C0394
Language: de
Date: 2006-12-13 00:00:00
Title: Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 394/06/KOL vom 13. Dezember 2006 zur Genehmigung des von Norwegen vorgelegten aktualisierten Plans zur Entfernung aller Fische aus norwegischen Betrieben, die von der Infektiösen Anämie des Lachses (ISA) befallen sind

24.5.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 132/36
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE
   
   Nr. 394/06/KOL
   vom 13. Dezember 2006
   zur Genehmigung des von Norwegen vorgelegten aktualisierten Plans zur Entfernung aller Fische aus norwegischen Betrieben, die von der Infektiösen Anämie des Lachses (ISA) befallen sind
   DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE —
   GESTÜTZT AUF das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum („EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 109 und Protokoll 1,
   GESTÜTZT AUF das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d und Protokoll 1,
   GESTÜTZT AUF den in Anhang I Kapitel I Ziffer 3.1.7 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt, Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen, in der u. a. mit Protokoll 1 zum EWR-Abkommen geänderten Fassung, insbesondere auf Artikel 6 Buchstabe a erster Gedankenstrich,
   GESTÜTZT AUF die Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 196/04/KOL vom 14. Juli 2004, mit der das besonders für den freien Warenverkehr zuständige Mitglied ermächtigt wird, Entscheidungen und Maßnahmen zu treffen, insbesondere auf Nummer 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Gemäß Artikel 6 Buchstabe a erster Gedankenstrich der Richtlinie sind zur Bekämpfung eines Ausbruchs der Infektiösen Anämie des Lachses (ISA) in einem befallenen Betrieb alle Fische entsprechend einem von der amtlichen Stelle ausgearbeiteten und von der EFTA-Überwachungsbehörde genehmigten Plan zu entfernen.
   In dem in Anhang I Kapitel I Ziffer 3.2.29 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt, Entscheidung der Kommission 2003/466/EG vom 13. Juni 2003 mit Kriterien für die Zonenabgrenzung und die amtliche Überwachung bei Verdacht auf oder Feststellung der Infektiösen Anämie des Lachses (ISA), sind die Probenahmepläne und Diagnoseverfahren zur Erkennung und zum Nachweis der ISA sowie die Kriterien für die Zonenabgrenzung und die amtliche Überwachung bei Verdacht auf oder Feststellung der ISA festgelegt.
   Die EFTA-Überwachungsbehörde genehmigte mit ihrer Entscheidung Nr. 226/04/KOL vom 9. September 2004 den von Norwegen vorgelegten Plan zur Entfernung aller Fische aus norwegischen Betrieben, die von der ISA befallen sind.
   Mit Schreiben vom 21. März 2006 hat Norwegen bei der EFTA-Überwachungsbehörde die Genehmigung bestimmter Änderungen des durch die Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 226/04/KOL vom 9. September 2004 gebilligten Plans zur Entfernung aller Fische aus norwegischen Betrieben, die von der Infektiösen Anämie des Lachses befallen sind, beantragt.
   Die EFTA-Überwachungsbehörde hat in enger Zusammenarbeit mit der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die vorgeschlagenen Änderungen des norwegischen Plans im Lichte der neuesten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse geprüft.
   Die Fische werden in einer Weise entfernt, die gewährleistet, dass eine weitere Ausbreitung der Seuche auf andere Betriebe und für die Seuche empfängliche wildlebende Arten verhindert wird.
   Die Entfernung der Fische muss von Fall zu Fall auf einer Analyse des Ausbreitungsrisikos beruhen, wobei das Ausmaß des Ausbruchs und andere Risikofaktoren sowie die derzeitigen praktischen Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnisse zu berücksichtigen sind.
   Die durchgeführte Prüfung hat ergeben, dass die vorgeschlagenen Änderungen des norwegischen Plans die einschlägigen Anforderungen erfüllen und daher genehmigt werden sollten.
   Die EFTA-Überwachungsbehörde hat mit der Entscheidung Nr. 314/06/KOL die Sache an den EFTA-Veterinärausschuss verwiesen, der sie unterstützt.
   Wie vom EFTA-Veterinärausschuss, der die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützt, vorgeschlagen, sollte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit ein neuer Punkt in diese Entscheidung aufgenommen werden, in dem angegeben wird, dass die Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 226/04/KOL vom 9. September 2004 aufgehoben wird.
   Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützenden EFTA-Veterinärausschusses —
   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   
               1.
            
            
               Der von Norwegen vorgelegte aktualisierte Plan zur Entfernung aller Fische aus norwegischen Betrieben, die von der Infektiösen Anämie des Lachses (ISA) befallen sind, wird genehmigt.
            
         
               2.
            
            
               Die Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 226/04/KOL vom 9. September 2004 zur Genehmigung des von Norwegen vorgelegten Plans zur Entfernung aller Fische aus norwegischen Betrieben, die von der Infektiösen Anämie des Lachses (ISA) befallen sind, wird aufgehoben.
            
         
               3.
            
            
               Diese Entscheidung tritt am 13. Dezember 2006 in Kraft.
            
         
               4.
            
            
               Diese Entscheidung ist an Norwegen gerichtet.
            
         
               5.
            
            
               Nur der englische Wortlaut dieser Entscheidung ist verbindlich.
            
         
      Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2006.
      
         
            Für die EFTA-Überwachungsbehörde
         
         Kristján Andri STEFÁNSSON
         
         
            Mitglied des Kollegiums
         
         Niels FENGER
         
         
            Direktor