CELEX: 31993R0875
Language: de
Date: 1993-04-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 875/93 der Kommission vom 14. April 1993 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 920/92 durchgeführte 48. Teilausschreibung

15. 4. 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 91 / 19
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 875/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 14. April 1993
                 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                 im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 920/92
                                              durchgeführte 48 . Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates (*), zuletzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3534/92 (6),
                                                                   untersagt den Handel zwischen der Europäischen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Gemeinschaft und den Republiken Serbien und Monte­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           negro. Dieses Verbot gilt jedoch nicht für bestimmte, in
                                                                   den Artikeln 2 und 3 derselben Verordnung als Beispiele
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            geführte Situationen. Dieser Regelung ist bei der Festset­
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              zung der Erstattungen Rechnung zu tragen.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 19                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe b),                          schusses für Zucker —
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 920/92 der Kommis­
sion vom 10 . April 1992 betreffend eine Dauerausschrei­                                   Artikel 1
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3), zuletzt           ( 1 ) Für die gemäß der geänderten Verordnung (EWG)
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 634/93 (4),                Nr. 920/92 durchgeführte 48 . Teilausschreibung für
werden Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses                  Weißzucker wird eine Ausfuhrerstattung von höchstens
Zuckers durchgeführt.                                              40,121 ECU je 100 kg festgesetzt.
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                      (2) Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien
Nr. 920/92 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                 und Montenegro vorgesehenen Erstattungen dürfen nur
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung            im Rahmen der humanitären Hilfe gewährt werden,
insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der               welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von
voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der             Artikel 2 Buchstabe a) und Artikel 3 der Verordnung
Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen .                  (EWG) Nr. 1432/92 leisten.
Nach Prüfung der Angebote sind für die 48 . Teilaus­                                       Artikel 2
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
festzulegen.                                                       Diese Verordnung tritt am 15. April 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 14. April 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992,   S. 7.
(3) ABl. Nr. L 98 vom 11 . 4. 1992, S.   11 .                      (J) ABl. Nr. L 151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
(4) ABl. Nr. L 67 vom 19. 3. 1993, S.   28 .                       h) ABl. Nr. L 358 vom 8. 12. 1992, S. 16.