CELEX: 31976R0191
Language: de
Date: 1976-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 191/76 der Kommission vom 29. Januar 1976 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen

Nr. L 23/26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30 . 1 . 76
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 191 /76 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. Januar 1976
                zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
                                           nissen zu erhebenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung der Grunderzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                nisse weicht von den mittleren Abschöpfungen um
                                                                mehr als 2,5 Rechnungseinheiten je Tonne des Grund­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               erzeugnisses ab. Daher müssen auf Grund von Artikel
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1 579/74 (7) die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               geltenden Abschöpfungen entsprechend der dieser
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 Verordnung beigefügten Tabelle geändert werden —
Marktorganisation für Getreide (*), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbesondere auf
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 14 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­                                      Artikel 1
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verord­       Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
nung (EWG) Nr. 668/75 (4), insbesondere auf Artikel             tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
12 Absatz 4,                                                    2744/75 (8) unterliegen und im Anhang der geänder­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              ten Verordnung (EWG) Nr. 3379/75 festgesetzt sind,
                                                                zu erhebenden Abschöpfungen werden entsprechend
Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­             der dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert.
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 3379/75 (5), zu­                                     Artikel 2
letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1 77/76 (6), festgesetzt worden .                              Diese Verordnung tritt am 30. Januar 1976 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 29 . Januar 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
(<) ABl . Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr.  L 306 vom 26. 11 . 1975, S. 3 .
(3) ABl . Nr.  174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(<) ABl . Nr.  L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .
(5) ABl . Nr.  L 333 vom 30 . 12. 1975, S. 51                    (7) ABl . Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
  6 ABl . Nr. L 19 vom 28 . 1 . 1976, S. 28 .                    (8 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
 ---pagebreak--- 30 . 1 . 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 23 /27
                                                                  ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 29 . Januar 1976 zur Änderung der bei der Einfuhr
                         von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
                                                                             Abschöpfungen in RE/Tonne
                                Nummer
                     de« Gemeinsamen Zolltariii                        Drittländer
                                                                    ( ausgenommen                      AKP oder ÜLG
                                                                  AKP oder ÜLG )
            11.01 F    H                                                 28,08                               25,58
            11.02 A    VI ( 2 )                                          28,C8                               25,58
            11.02 E    II e) 1 ( 2 )                                     48,43                               43,43
            11.02 F    VI H                                              28,08                               25,58
            11.08 A II                                                   43,48                               17,98
            (*) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A
                gelten als Erzeugnisse der Tarifnummem 11.01 und 11.0? Erzeugnisse , die gleichzeitig folgendes aufweisen :
                — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polaiimetriichen
                   Ewers - Verfahren ) von mehr als 45 Gewichtshundertteilen .
                — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt ( abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei
                   Keis 1,6 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger ,
                   bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger , bei Buchweizen 4 Gewichtshundertteile oder weniger , bei
                   Hafer 5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder
                   weniger beträgt .
                Getretdekeime , auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02 .