CELEX: 32021D1083
Language: de
Date: 2021-06-23 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2021/1083 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. Juni 2021 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/6 (EUTM Mali/1/2021)

2.7.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 235/12
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2021/1083 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
         vom 23. Juni 2021
         zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/6 (EUTM Mali/1/2021)
         DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
         gestützt auf den Beschluss 2013/34/GASP des Rates vom 17. Januar 2013 über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) (1), insbesondere auf Artikel 5,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Nach Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses 2013/34/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM Mali, einschließlich Beschlüsse zur Ernennung der aufeinanderfolgenden Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte, zu fassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 15. Dezember 2020 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2021/6 (2) zur Ernennung von Brigadegeneral Fernando Luis GRACIA HERREIZ zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mali erlassen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Am 12. April 2021 hat Deutschland vorgeschlagen, Brigadegeneral Jochen DEUER als Nachfolger von Brigadegeneral Fernando Luis GRACIA HERREIZ mit Wirkung vom 7. Juli 2021 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mali zu ernennen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 12. Mai 2021 hat der EU-Militärausschuss diesen Vorschlag befürwortet.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Brigadegeneral Jochen DEUER zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mali mit Wirkung vom 7. Juli 2021 erlassen werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Der Beschluss (GASP) 2021/6 sollte aufgehoben werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben. Dänemark beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Brigadegeneral Jochen DEUER wird mit Wirkung vom 7. Juli 2021 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Der Beschluss (GASP) 2021/6 wird aufgehoben.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 7. Juli 2021 in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 23. Juni 2021.
            
               
                  Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
               
               
                  Die Vorsitzende
               
               S. FROM-EMMESBERGER
            
         
         
            (1)  ABl. L 14 vom 18.1.2013, S. 19.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2021/6 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. Dezember 2020 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2020/603 (EUTM Mali/2/2020) (ABl. L 4 vom 7.1.2021, S. 10).