CELEX: 32006L0127
Language: de
Date: 2006-12-07 00:00:00
Title: Richtlinie 2006/127/EG der Kommission vom 7. Dezember 2006 zur Änderung der Richtlinie 2003/91/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf die sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten   (Text von Bedeutung für den EWR)

8.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 343/82
            
         RICHTLINIE 2006/127/EG DER KOMMISSION
   vom 7. Dezember 2006
   zur Änderung der Richtlinie 2003/91/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf die sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstaben a und b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Richtlinie 2003/91/EG der Kommission (2) sollte sichergestellt werden, dass die Sorten, die die Mitgliedstaaten in ihre nationalen Sortenkataloge aufnehmen, hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten den Leitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts (GS) entsprechen, soweit entsprechende Leitlinien festgelegt wurden. Für andere Sorten gelten gemäß der genannten Richtlinie die Richtlinien des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV).
            
         
               (2)
            
            
               Seither haben das Sortenamt und der Internationale Verband weitere Leit- bzw. Richtlinien für eine Reihe anderer Arten festgelegt und bestehende Leit- bzw. Richtlinien aktualisiert.
            
         
               (3)
            
            
               Der sachliche Geltungsbereich der Richtlinie 2002/55/EG wurde erweitert, um damit auch neue Sorten zu erfassen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Richtlinie 2003/91/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen —
            
         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Richtlinie 2003/91/EG erhalten die Fassung des Anhangs dieser Richtlinie.
   Artikel 2
   Für Prüfungen, die vor dem 1. Juli 2007 begonnen haben, können die Mitgliedstaaten die Richtlinie 2003/91/EG in der Fassung anwenden, die vor der Änderung durch die vorliegende Richtlinie galt.
   Artikel 3
   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 30. Juni 2007 die Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Vorschriften mit der vorliegenden Richtlinie bei.
   Sie wenden diese Bestimmungen ab 1. Juli 2007 an.
   Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 5
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 7. Dezember 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 33. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/117/EG (ABl. L 14 vom 18.1.2005, S. 18).
   
      (2)  ABl. L 254 vom 8.10.2003, S. 11.
   
      ANHANG
      „
            ANHANG I
            Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a, die den Testprotokollen des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) entsprechen müssen
            
                        Wissenschaftliche Bezeichnung
                     
                     
                        Gemeinsprachliche Bezeichnung
                     
                     
                        CPVO-Protokoll
                     
                  
                        
                           Allium cepa L. (Cepa-Gruppe)
                     
                     
                        Zwiebel und Lauchzwiebe
                     
                     
                        TP 46/1 vom 14.6.2005
                     
                  
                        
                           Allium cepa L. (Aggregatum-Gruppe)
                     
                     
                        Schalotte
                     
                     
                        TP 46/1 vom 14.6.2005
                     
                  
                        
                           Allium porrum L.
                     
                     
                        Porree
                     
                     
                        TP 85/1 vom 15.11.2001
                     
                  
                        
                           Allium sativum L.
                     
                     
                        Knoblauch
                     
                     
                        TP 162/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Asparagus officinalis L.
                     
                     
                        Spargel
                     
                     
                        TP 130/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Blumenkohl
                     
                     
                        TP 45/1 vom 15.11.2001
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Broccoli oder Calabrese
                     
                     
                        TP 151/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Rosenkohl
                     
                     
                        TP 54/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Kohlrabi
                     
                     
                        TP 65/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Wirsing, Weißkohl und Rotkohl
                     
                     
                        TP 48/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Capsicum annuum L.
                     
                     
                        Chili oder Paprika
                     
                     
                        TP 76/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Cichorium endivia L.
                     
                     
                        Krausblättrige Endivie und vollblättrige Endivie
                     
                     
                        TP 118/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Cichorium intybus L.
                     
                     
                        Wurzelzichorie
                     
                     
                        TP 172/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Cichorium intybus L.
                     
                     
                        Chicorée
                     
                     
                        TP 173/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Cucumis melo L.
                     
                     
                        Melone
                     
                     
                        TP 104/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Cucumis sativus L.
                     
                     
                        Speisegurke und Gewürzgurke
                     
                     
                        TP 61/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Cucurbita pepo L.
                     
                     
                        Eierkürbis oder Zucchini
                     
                     
                        TP 119/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Cynara cardunculus L.
                     
                     
                        Artischocke und Kardone
                     
                     
                        TP 184/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Daucus carota L.
                     
                     
                        Karotte und Futtermöhre
                     
                     
                        TP 49/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Foeniculum vulgare Mill.
                     
                     
                        Fenchel
                     
                     
                        TP 183/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Lactuca sativa L.
                     
                     
                        Grüner Salat
                     
                     
                        TP 13/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Lycopersicon esculentum Mill.
                     
                     
                        Tomate
                     
                     
                        TP 44/2 vom 15.11.2001
                     
                  
                        
                           Phaseolus vulgaris L.
                     
                     
                        Buschbohne und Stangenbohne
                     
                     
                        TP 12/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Pisum sativum L. (partim)
                     
                     
                        Runzelerbse, Rollerbse und Zuckererbse
                     
                     
                        TP 07/1 vom 6.11.2003
                     
                  
                        
                           Raphanus sativus L.
                     
                     
                        Radieschen
                     
                     
                        TP 64/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Spinacia oleracea L.
                     
                     
                        Spinat
                     
                     
                        TP 55/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Valerianella locusta (L.) Laterr.
                     
                     
                        Rapunzel oder Feldsalat
                     
                     
                        TP 75/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Vicia faba L. (partim)
                     
                     
                        Dicke Bohne
                     
                     
                        TP Broadbean/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Zea mays L. (partim)
                     
                     
                        Süßmais und Puffmais
                     
                     
                        TP 2/2 vom 15.11.2001
                     
                  Der Wortlaut dieser Protokolle ist auf der CPVO-Website (www.cpvo.europa.eu) zu finden.
         
         
            ANHANG II
            Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b, die den UPOV-Prüfungsrichtlinien entsprechen müssen
            
                        Wissenschaftliche Bezeichnung
                     
                     
                        Gemeinsprachliche Bezeichnung
                     
                     
                        UPOV-Richtlinie
                     
                  
                        
                           Allium fistulosum L.
                     
                     
                        Hohllauch oder Winterzwiebel
                     
                     
                        TG/161/3 vom 1.4.1998
                     
                  
                        
                           Allium schoenoprasum L.
                     
                     
                        Schnittlauch
                     
                     
                        TG/198/1 vom 9.4.2003
                     
                  
                        
                           Apium graveolens L.
                     
                     
                        Sellerie
                     
                     
                        TG/82/4 vom 17.4.2002
                     
                  
                        
                           Apium graveolens L.
                     
                     
                        Knollensellerie
                     
                     
                        TG/74/4 Corr. vom 17.4.2002 + 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Beta vulgaris L.
                     
                     
                        Mangold oder Beißkohl
                     
                     
                        TG/106/4 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Beta vulgaris L.
                     
                     
                        Rote Rübe einschl. der Sorte ‚Cheltenham beet‘
                     
                     
                        TG/60/6 vom 18.10.1996
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Grünkohl
                     
                     
                        TG/90/6 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Brassica rapa L.
                     
                     
                        Chinakohl
                     
                     
                        TG/105/4 vom 9.4.2003
                     
                  
                        
                           Brassica rapa L.
                     
                     
                        Speiserübe
                     
                     
                        TG/37/10 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Cichorium intybus L.
                     
                     
                        Breitblättriger Chicorée oder Italienische Zichorie
                     
                     
                        TG/154/3 vom 18.10.1996
                     
                  
                        
                           Citrullus lanatus (Thunb.) Matsum. et Nakai
                     
                     
                        Wassermelone
                     
                     
                        TG/142/4 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Cucurbita maxima Duchesne
                     
                     
                        Kürbis
                     
                     
                        TG/155/3 vom 18.10.1996
                     
                  
                        
                           Petroselinum crispum (Mill.) Nyman ex A. W. Hill
                     
                     
                        Petersilie
                     
                     
                        TG/136/5 vom 6.4.2005
                     
                  
                        
                           Phaseolus coccineus L.
                     
                     
                        Feuerbohne
                     
                     
                        TG/9/5 vom 9.4.2003
                     
                  
                        
                           Raphanus sativus L.
                     
                     
                        Schwarzer Rettich
                     
                     
                        TG/63/6 vom 24.3.1999
                     
                  
                        
                           Rheum rhabarbarum L.
                     
                     
                        Rhabarber
                     
                     
                        TG/62/6 vom 24.3.1999
                     
                  
                        
                           Scorzonera hispanica L.
                     
                     
                        Scorzonera oder Schwarzwurzel
                     
                     
                        TG/116/3 vom 21.10.1988
                     
                  
                        
                           Solanum melongena L.
                     
                     
                        Aubergine oder Eierfrucht
                     
                     
                        TG/117/4 vom 17.4.2002
                     
                  Der Wortlaut dieser Richtlinien ist auf der UPOV-Website (www.upov.int) zu finden.
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