CELEX: 32015D0321
Language: de
Date: 2015-02-26 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/321 der Kommission vom 26. Februar 2015 zur Änderung der Entscheidung 2008/989/EG zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 1999/105/EG des Rates Entscheidungen darüber zu treffen, ob aus bestimmten Drittländern einzuführendes forstliches Vermehrungsgut die gleiche Gewähr bietet wie forstliches Vermehrungsgut aus der Gemeinschaft (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1045)

28.2.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 57/15
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/321 DER KOMMISSION
   vom 26. Februar 2015
   zur Änderung der Entscheidung 2008/989/EG zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 1999/105/EG des Rates Entscheidungen darüber zu treffen, ob aus bestimmten Drittländern einzuführendes forstliches Vermehrungsgut die gleiche Gewähr bietet wie forstliches Vermehrungsgut aus der Gemeinschaft
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1045)
      
   
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 1999/105/EG des Rates vom 22. Dezember 1999 über den Verkehr mit forstlichem Vermehrungsgut (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2008/971/EG des Rates (2) wurden bestimmte Drittländer in Bezug auf die Regelungen zur Zulassung und Registrierung von Ausgangsmaterial und zur anschließenden Erzeugung von Vermehrungsgut aus diesem Ausgangsmaterial als gleichwertig anerkannt. Für einige andere Drittländer lagen auf Unionsebene nicht genügend Informationen vor, um diese Drittländer in die genannte Entscheidung aufzunehmen. Daher erließ die Kommission die Entscheidung 2008/989/EG (3).
            
         
               (2)
            
            
               Damit der normale Handel nach dem 31. Dezember 2014 nicht unterbrochen wird, sollte die Geltungsdauer der Entscheidung 2008/989/EG bis zur Anpassung der Entscheidung 2008/971/EG verlängert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Bis zu einer künftigen Änderung der Entscheidung 2008/971/EG sollten die Mitgliedstaaten außerdem vorübergehend ermächtigt werden, Entscheidungen über forstliches Vermehrungsgut der Kategorie „geprüft“ zu treffen, das in den in der Entscheidung 2008/971/EG bereits aufgeführten Drittländern hergestellt wurde.
            
         
               (4)
            
            
               Die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen zeigen, dass forstlichem Vermehrungsgut aus Neuseeland kein Stammzertifikat oder sonstiges amtliches Zertifikat dieses Landes beigefügt ist. Neuseeland sollte daher aus der Liste der Länder gestrichen werden, bei denen die Mitgliedstaaten ermächtigt sind, darüber zu entscheiden, ob forstliches Vermehrungsgut die gleiche Gewähr bietet wie forstliches Vermehrungsgut aus der Union.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2008/989/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2008/989/EG wird wie folgt geändert:
   
               (1)
            
            
               Artikel 3 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 3
               Diese Entscheidung gilt bis 31. Dezember 2019.“
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang wird entsprechend dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
            
         Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2015.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 26. Februar 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 11 vom 15.1.2000, S. 17.
   
      (2)  Entscheidung 2008/971/EG des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Gleichstellung von in Drittländern erzeugtem forstlichem Vermehrungsgut (ABl. L 345 vom 23.12.2008, S. 83):
   
      (3)  Entscheidung 2008/989/EG der Kommission vom 23. Dezember 2008 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 1999/105/EG des Rates Entscheidungen darüber zu treffen, ob aus bestimmten Drittländern einzuführendes forstliches Vermehrungsgut die gleiche Gewähr bietet wie forstliches Vermehrungsgut aus der Gemeinschaft (ABl. L 352 vom 31.12.2008, S. 55).
   
      ANHANG
      Der Anhang der Entscheidung 2008/989/EG erhält folgende Fassung:
      
         
            „ANHANG
            
                        Ursprungsland
                     
                     
                        Art
                     
                     
                        Kategorie
                     
                     
                        Art des Ausgangsmaterials
                     
                  
                        Belarus
                     
                     
                        
                           Picea abies Karst.
                     
                     
                        SI
                     
                     
                        SS, St
                     
                  
                        Bosnien und Herzegowina
                     
                     
                        
                           Pinus nigra Arnold
                     
                     
                        SI
                     
                     
                        SS, St
                     
                  
                        Kanada
                     
                     
                        Alle Arten und künstliche Hybriden
                     
                     
                        T
                     
                     
                        St, SO, P, C, CM
                     
                  
                        Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
                     
                     
                        
                           Abies alba Mill.
                     
                     
                        SI
                     
                     
                        SS, St
                     
                  
                        Norwegen
                     
                     
                        Alle Arten und künstliche Hybriden
                     
                     
                        T
                     
                     
                        St, SO, P, C, CM
                     
                  
                        Republik Serbien
                     
                     
                        Alle Arten und künstliche Hybriden
                     
                     
                        T
                     
                     
                        St, SO, P, C, CM
                     
                  
                        Schweiz
                     
                     
                        Alle Arten und künstliche Hybriden
                     
                     
                        T
                     
                     
                        St, SO, P, C, CM
                     
                  
                        Türkei
                     
                     
                        Alle Arten und künstliche Hybriden
                     
                     
                        T
                     
                     
                        St, SO, P, C, CM
                     
                  
                        Vereinigte Staaten von Amerika
                     
                     
                        Alle Arten und künstliche Hybriden
                     
                     
                        T
                     
                     
                        St, SO, P, C, CM
                     
                  
                        Kategorie
                        
                                    SI
                                 
                                 
                                    Herkunftsgesichert
                                 
                              
                                    T
                                 
                                 
                                    Geprüft
                                 
                              Art des Ausgangsmaterials
                        
                                    SS
                                 
                                 
                                    Samenquelle
                                 
                              
                                    St
                                 
                                 
                                    Erntebestand
                                 
                              
                                    SO
                                 
                                 
                                    Samenplantage
                                 
                              
                                    P
                                 
                                 
                                    Familieneltern
                                 
                              
                                    C
                                 
                                 
                                    Klon
                                 
                              
                                    CM
                                 
                                 
                                    Klonmischung.“