CELEX: 32010D0749
Language: de
Date: 2010-12-02 00:00:00
Title: 2010/749/EU: Beschluss der Kommission vom 2. Dezember 2010 zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Indien, Peru, Panama und Südkorea (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8352)  Text von Bedeutung für den EWR

4.12.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 318/47
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 2. Dezember 2010
   zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Indien, Peru, Panama und Südkorea
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8352)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2010/749/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei Tieren. Zu diesem Zweck ist der BSE-Status (bovine spongiforme Enzephalopathie) von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon („Länder oder Gebiete“) durch Einstufung in eine von drei Kategorien je nach BSE-Risiko festzulegen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (2) enthält eine nach dem jeweiligen BSE-Risiko geordnete Liste von Ländern oder Gebieten.
            
         
               (3)
            
            
               Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) spielt eine führende Rolle bei der Einstufung von Ländern und Gebieten nach deren BSE-Risiko. Die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG trägt der Entschließung Nr. XXII der OIE von Mai 2009 — Anerkennung des BSE-Status von Mitgliedern — hinsichtlich des BSE-Status von Mitgliedstaaten und Drittländern Rechnung.
            
         
               (4)
            
            
               Im Mai 2010 nahm die OIE die Entschließung Nr. 18 — Anerkennung des BSE-Status von Mitgliedern — an. Darin wurden Indien und Peru ein vernachlässigbares und Panama sowie Südkorea ein kontrolliertes BSE-Risiko zuerkannt. Daher sollte die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG entsprechend geändert werden, damit sie in Bezug auf die drei genannten Länder der genannten Entschließung entspricht.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 2. Dezember 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84.
   
      ANHANG
      
         „LISTE DER LÄNDER ODER GEBIETE
         
         A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
         
         
            Mitgliedstaaten
         
         
                     —
                  
                  
                     Finnland
                  
               
                     —
                  
                  
                     Schweden
                  
               
            EFTA-Länder
         
         
                     —
                  
                  
                     Island
                  
               
                     —
                  
                  
                     Norwegen
                  
               
            Drittländer
         
         
                     —
                  
                  
                     Argentinien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Australien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Chile
                  
               
                     —
                  
                  
                     Indien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Neuseeland
                  
               
                     —
                  
                  
                     Paraguay
                  
               
                     —
                  
                  
                     Peru
                  
               
                     —
                  
                  
                     Singapur
                  
               
                     —
                  
                  
                     Uruguay
                  
               B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko
         
         
            Mitgliedstaaten
         
         
                     —
                  
                  
                     Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakische Republik, Vereinigtes Königreich
                  
               
            EFTA-Länder
         
         
                     —
                  
                  
                     Liechtenstein
                  
               
                     —
                  
                  
                     Schweiz
                  
               
            Drittländer
         
         
                     —
                  
                  
                     Brasilien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Kanada
                  
               
                     —
                  
                  
                     Kolumbien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Japan
                  
               
                     —
                  
                  
                     Mexiko
                  
               
                     —
                  
                  
                     Panama
                  
               
                     —
                  
                  
                     Südkorea
                  
               
                     —
                  
                  
                     Taiwan
                  
               
                     —
                  
                  
                     Vereinigte Staaten
                  
               C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko
         
         
                     —
                  
                  
                     Länder oder Gebiete, die nicht unter den Buchstaben A oder B dieses Anhangs aufgeführt sind.“