CELEX: 31991R0971
Language: de
Date: 1991-04-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 971/91 der Kommission vom 19. April 1991 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

20 . 4. 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 100/27
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 971/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 19. April 1991
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken
                                  mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    sion (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     3556/88 (6), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             bestimmungen erlassen.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates            Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
 vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen              folgendes berücksichtigt werden :
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­              — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­                kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5                 nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
 Absatz 2 Buchstabe b),                                                  dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
                                                                         letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                      1676/85 des Rates f), zuletzt geändert durch die
                                                                         Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                         ist ;
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Roseft,                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                              Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 728/90 des Rates (3) betrifft             Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 des Rates
 die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­              festgesetzte Präferenzzoll wurde für einblütige (Standard)
 kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,             Nelken mit Ursprung in Israel durch die Verordnung
 frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und             (EWG) Nr. 929/91 der Kommission (9) ausgesetzt.
 Israel .
                                                                    Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                   (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                   Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                   gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses           Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.            rung des Präferenzzolls für einblütige (Standard) Nelken
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­              mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 y. H. des gemeinschaftlichen            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugerpreises betragen :
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                                            Artikel 1
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     a) dieser Verordnung,                                          Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 festgesetzte,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                  bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken (KN­
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe            Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
                                                                    Israel zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
     b) dieser Verordnung.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/90 der Kommis­                                              Artikel 2
sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die
gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen              Diese Verordnung tritt am 20. April 1991 in Kraft.
festgesetzt.
                                                                    O   ABl.   Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988, S. 16.
(') ABl.  Nr. L 382 vom 31 . 12.. 1987,  S. 22.                     (6) ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
(2) ABl.  Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988,   S. 1 .                     O   ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(') ABl.  Nr. L 81 vom 28 . 3. 1990 , S. 7.                         (") ABl.   Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
(4) ABl.  Nr. L 299 vom 30 . 10. 1990,   S. 26.                     H ABl . Nr. L 94 vom 16. 4. 1991 , S. 8 .
 ---pagebreak--- Nr. L 100/28                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       20 . 4 . 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 19. April 1991
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission