CELEX: 31981R3818
Language: de
Date: 1981-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3818/81 der Kommission vom 23. Dezember 1981 über die zugunsten der Assoziation der südostasiatischen Länder vorgesehene Abweichung von den Artikeln 1, 6 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 3817/81 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen

Avis juridique important

|

31981R3818

Verordnung (EWG) Nr. 3818/81 der Kommission vom 23. Dezember 1981 über die zugunsten der Assoziation der südostasiatischen Länder vorgesehene Abweichung von den Artikeln 1, 6 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 3817/81 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen  

Amtsblatt Nr. L 384 vom 31/12/1981 S. 0061 - 0063

+++++  ( 1 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3818/81 DER KOMMISSION VOM 23 . DEZEMBER 1981 ÜBER DIE ZUGUNSTEN DER ASSOZIATION DER SÜDOSTASIATISCHEN LÄNDER VORGESEHENE ABWEICHUNG VON DEN ARTIKELN 1 , 6 UND 12 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3817/81 ÜBER DIE BEGRIFFSBESTIMMUNG DES WARENURSPRUNGS BEI DER ANWENDUNG DER VON DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT FÜR BESTIMMTE WAREN AUS ENTWICKLUNGSLÄNDERN GEWÄHRTEN ZOLLPRÄFERENZEN$$  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  FÜR DIE ANWENDUNG DER BESTIMMUNGEN ÜBER DIE VON DER GEMEINSCHAFT FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN GEWÄHRTEN ZOLLPRÄFERENZEN WURDEN MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3817/81 DER KOMMISSION ( 1 ) , NACHSTEHEND GRUNDVERORDNUNG GENANNT , URSPRUNGSREGELN SOWOHL ÜBER DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN DIESE WAREN DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN ERWERBEN , ALS AUCH ÜBER DEN NACHWEIS DIESER EIGENSCHAFT UND DAS VERFAHREN ZU IHRER ÜBERPRÜFUNG FESTGELEGT .  IM RAHMEN DER ASSOZIATION DER SÜDOSTASIATISCHEN LÄNDER ZWISCHEN INDONESIEN , MALAYSIA , DEN PHILIPPINEN , SINGAPUR UND THAILAND ( NACHSTEHEND ASEAN-LÄNDER GENANNT ) WURDE EINE ENGE WIRTSCHAFTLICHE ZUSAMMENARBEIT HERGESTELLT . DIE BESTIMMUNGEN DES ARTIKELS 1 DER GRUNDVERORDNUNG ÜBER DEN ERWERB DER EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN KÖNNTEN MIT DEN ERFORDERLICHEN ÄNDERUNGEN DAZU BEITRAGEN , DIESE ZUSAMMENARBEIT DADURCH ZU ERLEICHTERN , DASS IN EINEM ASEAN-LAND DIE VERWENDUNG VON WAREN MIT URSPRUNG IN ANDEREN ASEAN-LÄNDERN GEFÖRDERT WIRD . DAHER IST ES ANGEZEIGT , DIESE BESTIMMUNGEN ZU ÄNDERN UND SONDERREGELUNGEN ÜBER DEN NACHWEIS DER URSPRUNGSEIGENSCHAFT UND DAS VERFAHREN ZU IHRER ÜBERPRÜFUNG VORZUSEHEN . ZU DIESEM ZWECK IST EINE ZENTRALISIERUNG DER ANTRAEGE AUF ÜBERPRÜFUNG BEI EINEM GEMEINSAMEN VERWALTUNGSORGAN DER GENANNTEN ASSOZIATION ERFORDERLICH .  DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR URSPRUNGSFRAGEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  ( 1 ) IN ABWEICHUNG VON ARTIKEL 1 DER GRUNDVERORDNUNG GELTEN EBENFALLS ALS URSPRUNGSWAREN VON INDONESIEN , MALAYSIA , DEN PHILIPPINEN , SINGAPUR UND THAILAND ( NACHSTEHEND ASEAN-LÄNDER GENANNT ) DIE WAREN , DIE DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN IN EINEM DIESER LÄNDER ENTSPRECHEND DEN BESTIMMUNGEN DES VORGENANNTEN ARTIKELS 1 ERWORBEN HABEN UND NACH IHRER AUSFUHR AUS DIESEM LAND IN KEINEM DER ANDEREN ASEAN-LÄNDER BE - ODER VERARBEITET WORDEN SIND ODER DORT NUR BE - ODER VERARBEITUNGEN ERFAHREN HABEN , DIE NICHT AUSREICHEN , UM IHNEN DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN EINES DIESER LÄNDER GEMÄSS DEM VORGENANNTEN ARTIKEL 1 ZU VERLEIHEN , UND VORAUSGESETZT , DASS  A ) NUR WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM DER ASEAN-LÄNDER BEI DIESEN BE - ODER VERARBEITUNGEN VERWENDET WURDEN ,  B ) SOFERN IN EINER DER IN ARTIKEL 3 DER VORERWÄHNTEN VERORDNUNG GENANNTEN LISTEN A UND B DER WERTMÄSSIGE ANTEIL VON NICHTURSPRUNGSWAREN , DIE UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN VERARBEITET WERDEN KÖNNEN , PROZENTUAL BEGRENZT WIRD , DER WERTZUWACHS UNTER EINHALTUNG DER IN DEN EINZELNEN LÄNDERN GELTENDEN PROZENTSATZREGELUNGEN SOWIE DER ANDEREN REGELUNGEN IN DIESEN LISTEN ERWORBEN WORDEN IST , WOBEI EINE KUMULIERUNG IN DEN EINZELNEN LÄNDERN NICHT MÖGLICH IST .  ( 2 ) FÜR DIE ANWENDUNG DER BESTIMMUNGEN VON ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) IST DIE TATSACHE , DASS ANDERE ALS DIE IN DEN GENANNTEN BESTIMMUNGEN ANGEFÜHRTEN WAREN IN EINEM VERHÄLTNIS VERWENDET WURDEN , DAS WERTMÄSSIG INSGESAMT 5 % DES WERTES DER HERGESTELLTEN UND IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRTEN WAREN NICHT ÜBERSCHREITET , FÜR DIE URSPRUNGSBESTIMMUNG DIESER WAREN BELANGLOS , SOFERN DIE URSPRÜNGLICH VON EINEM DER ASEAN-LÄNDER AUSGEFÜHRTEN WAREN DURCH EINE VERARBEITUNG DER VERWENDETEN WAREN IN DIESEM LAND NICHT DIE URSPRUNGSEIGENSCHAFT VERLOREN HÄTTEN .  ( 3 ) BEI DEN IN ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) GENANNTEN FÄLLEN DARF KEINE WARE OHNE URSPRUNGSEIGENSCHAFT VERWENDET WORDEN SEIN , DIE NUR DIE IN ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER GRUNDVERORDNUNG GENANNTEN BE - ODER VERARBEITUNGEN ERFAHREN HAT .  ( 4 ) IN ABWEICHUNG VON ABSATZ 1 UND VORBEHALTLICH , DASS ALLE IN DIESEM ABSATZ VORGESCHRIEBEN VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT SIND , BEHALTEN DIE HERGESTELLTEN WAREN NUR DANN DIE URSPRUNGSEIGENSCHAFT DES ERSTEN ASEAN-LANDES , WENN DER WERT DER ZU IHRER HERSTELLUNG VERWENDETEN URSPRUNGSWAREN DIESES LANDES DEN HÖCHSTEN PROZENTSATZ DES WERTES DER HERGESTELLTEN WARE AUSMACHT . IST DIES NICHT DER FALL , SO GELTEN DIESE WAREN ALS URSPRUNGSWAREN DES ASEAN-LANDES , IN DEM DER ERWORBENE WERTZUWACHS DEN HÖCHSTEN PROZENTSATZ IHRES WERTES DARSTELLT .  ARTIKEL 2  ( 1 ) FÜR DIE ANWENDUNG VON ARTIKEL 1 GELTEN DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 4 DER GRUNDVERORDNUNG .  ( 2 ) FÜR DIE ANWENDUNG VON ARTIKEL 1 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) UND ABSATZ 4 IST UNTER ERWORBENEM WERTZUWACHS DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM PREIS DER HERGESTELLTEN WAREN " AB WERK " , ABZUEGLICH DER BEI DER AUSFUHR AUS DEM BETREFFENDEN LAND ERSTATTETEN ODER ZU ERSTATTENDEN INNEREN ABGABEN , UND DEM ZOLLWERT ALLER EINGEFÜHRTEN UND IN DIESEM LAND BEI DER HERSTELLUNG VERWENDETEN WAREN ZU VERSTEHEN .  ARTIKEL 3  ( 1 ) BEI DER ANWENDUNG DES ARTIKELS 1 WIRD DER NACHWEIS DER URSPRUNGSEIGENSCHAFT IM SINNE DES ARTIKELS 1 DER GRUNDVERORDNUNG DER IM ERSTEN ASEAN-LAND HERGESTELLTEN UND NACH EINEM ANDEREN ASEAN-LAND AUSGEFÜHRTEN WAREN DURCH EIN URSPRUNGSZEUGNIS NACH FORMBLATT A GEMÄSS DEM MUSTER IM ANHANG ZU DER GRUNDVERORDNUNG ERBRACHT . DIESES ZEUGNIS WIRD VON DEN FÜR DIE AUSSTELLUNG DER URSPRUNGSZEUGNISSE IM RAHMEN DER GRUNDVERORDNUNG ZUSTÄNDIGEN REGIERUNGSBEHÖRDEN DES AUSFUHRLANDES AUSGESTELLT .  ( 2 ) BEI DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 1 WIRD DER NACHWEIS DER URSPRUNGSEIGENSCHAFT IM SINNE DIESES ARTIKELS FÜR DIE WAREN , DIE SICH IN EINEM DER ASEAN-LÄNDER AUFHIELTEN ODER DORT NUR DEN IN DIESEM ARTIKEL GENANNTEN BE - ODER VERARBEITUNGEN UNTERZOGEN UND VON DIESEM LAND NACH EINEM ANDEREN ASEAN-LAND AUSGEFÜHRT WURDEN , DURCH DAS IN ABSATZ 1 GENANNTE ZEUGNIS ERBRACHT , DAS UNTER DEN IN DIESEM ABSATZ VORGESCHRIEBENEN VORAUSSETZUNGEN AUFGRUND DER FRÜHER AUSGESTELLTEN URSPRUNGSZEUGNISSE NACH FORMBLATT A AUSGESTELLT WIRD .  ARTIKEL 4  IN ABWEICHUNG VON ARTIKEL 6 DER GRUNDVERORDNUNG GELANGEN DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN WAREN IN DER GEMEINSCHAFT IN DEN GENUSS DER BESTIMMUNGEN ÜBER DIE ZOLLPRÄFERENZEN NACH DIESEM ARTIKEL , WENN EIN URSPRUNGSZEUGNIS NACH FORMBLATT A VORGELEGT WIRD , DAS VON DER BEHÖRDE DES ASEAN-AUSFUHRLANDES , AUS DEM DIE WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRT WORDEN SIND , AUFGRUND DER FRÜHER AUSGESTELLTEN URSPRUNGSZEUGNISSE NACH FORMBLATT A AUSGESTELLT WORDEN IST .  ARTIKEL 5  BEI DEN IN ARTIKEL 3 UND 4 GENANNTEN URSPRUNGSZEUGNISSEN IST ANZUGEBEN :  - IM FELD 4 " FÜR AMTLICHE ZWECKE " DAS ASEAN-LAND , IN DEM DIE WAREN IHREN URSPRUNG HABEN , ZUSAMMEN MIT EINEM DER FOLGENDEN VERMERKE :  " CUMULATION ASEAN "  " CUMUL ANASE " ,  - IM FELD 12 " ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS " , DASS DIE WAREN DIE URSPRUNGSBEDINGUNGEN DES ALLGEMEINEN PRÄFERENZSYSTEMS FÜR EINE AUSFUHR IN DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ERFÜLLEN .  ARTIKEL 6  ( 1 ) DIE ARTIKEL 1 BIS 5 DIESER VERORDNUNG SIND NUR INSOWEIT ANWENDBAR , ALS DIE REGELN FÜR DEN WARENVERKEHR ZWISCHEN DEN VORGENANNTEN LÄNDERN IM RAHMEN DIESER VERORDNUNG SOWOHL MIT DER GRUNDVERORDNUNG ALS AUCH MIT DIESER VERORDNUNG ÜBEREINSTIMMEN .  ( 2 ) IM ÜBRIGEN VERPFLICHTET SICH JEDES ASEAN-LAND GEGENÜBER DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN DURCH DAS " ASEAN GENERAL SECRETARIAT " , DIE BESTIMMUNGEN ÜBER DIE AUSSTELLUNG VON URSPRUNGSZEUGNISSEN NACH FORMBLATT A SOWIE ÜBER DIE IN DEN FOLGENDEN ARTIKELN 7 UND 8 GEREGELTE ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN EINZUHALTEN ODER FÜR DEREN EINHALTUNG ZU SORGEN .  ARTIKEL 7  ( 1 ) DIE NACHTRAEGLICHE ÜBERPRÜFUNG DER IN ARTIKEL 3 GENANNTEN URSPRUNGSZEUGNISSE NACH FORMBLATT A ERFOLGT STICHPROBENWEISE ; SIE WIRD IMMER DANN VORGENOMMEN , WENN DIE IM VORGENANNTEN ARTIKEL BEZEICHNETEN BEHÖRDEN DER ASEAN-LÄNDER , IN DENEN SICH DIE WAREN ENTWEDER VOR IHRER WIEDERAUSFUHR IN UNVERÄNDERTEM ZUSTAND AUFHIELTEN ODER DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN BE - ODER VERARBEITUNGEN ERFAHREN HABEN , BEGRÜNDETE ZWEIFEL AN DER ECHTHEIT DES DOKUMENTS ODER AN DER RICHTIGKEIT DER ANGABEN ÜBER DEN TATSÄCHLICHEN URSPRUNG DER BETREFFENDEN WAREN HABEN .  ( 2 ) ZUM ZWECK DER ANWENDUNG VON ABSATZ 1 SENDEN DIE IN DIESEM ABSATZ BEZEICHNETEN BEÖRDEN DAS URSPRUNGSZEUGNIS NACH FORMBLATT A AN DAS " ASEAN GENERAL SECRETARIAT " ZURÜCK UND GEBEN DABEI DIE SACHLICHEN ODER FORMALEN GRÜNDE AN , DIE EINE UNTERSUCHUNG RECHTFERTIGEN . SIE TEILEN ALLE BEKANNTEN UMSTÄNDE MIT , DIE AUF DIE UNRICHTIGKEIT DER ANGABEN IN DEM URSPRUNGSZEUGNIS SCHLIESSEN LASSEN .  ARTIKEL 8  ( 1 ) DIE NACHTRAEGLICHE ÜBERPRÜFUNG DER IN ARTIKEL 4 GENANNTEN URSPRUNGSZEUGNISSE NACH FORMBLATT A ERFOLGT IN DEN IN ARTIKEL 12 DER GRUNDVERORDNUNG GENANNTEN FÄLLEN . IN ABWEICHUNG VON ABSATZ 2 DES VORGENANNTEN ARTIKELS SENDEN DIE ZOLLBEHÖRDEN DER GEMEINSCHAFT JEDOCH DAS URSPRUNGSZEUGNIS NACH FORMBLATT A AN DAS " ASEAN GENERAL SECRETARIAT " ZURÜCK .  ( 2 ) DIE ASEAN-LÄNDER TEILEN DER KOMMISSION DIE ANSCHRIFT DES " ASEAN GENERAL SECRETARIATS " MIT . DIE KOMMISSION GIBT DIESE MITTEILUNG AN DIE ZOLLBEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN WEITER .  ARTIKEL 9  DIE DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGTE ERLÄUTERUNG IST BESTANDTEIL DIESER VERORDNUNG .  ARTIKEL 10  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  SIE GILT AB 1 . JANUAR 1982 .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 23 . DEZEMBER 1981  FÜR DIE KOMMISSION  KARL-HEINZ NARJES  MITGLIED DER KOMMISSION  ANHANG  ERLÄUTERUNG ZU ARTIKEL 1  ZUM ZWECK DER ANWENDUNG DER BESTIMMUNGEN DES ARTIKELS 1 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) IST DIE PROZENTSATZREGEL UNTER BEZUGNAHME AUF DEN NACH DEN SONDERBESTIMMUNGEN IN ARTIKEL 3 DER GRUNDVERORDNUNG GENANNTEN LISTEN A UND B ERWORBENEN WERTZUWACHS EINZUHALTEN .  WENN DIE HERGESTELLTE WARE IN LISTE A AUFGEFÜHRT IST , STELLT SIE SOMIT EIN ZUSÄTZLICHES KRITERIUM NEBEN DEM WECHSEL DER TARIFNUMMER FÜR DIE GEGEBENENFALLS VERWENDETE NICHTURSPRUNGSWARE DAR .