CELEX: 31967R0517
Language: de
Date: 1967-09-01
Title: Verordnung Nr. 517/67/EWG der Kommission vom 31. August 1967 über die Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

1 . g . 67                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHE ** GEMEINSCHAFTEN                                    Nr. 212/25
                               VERORDNUNG Nr. 517/67/EWG DER KOMMISSION
                                                   vom 31. August 1967
                      über die Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Absatz (2) der Verordnung Nr. 140/67/EWG (3) fest­
GEMEINSCHAFTEN —                                                gesetzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültig­
                                                                keitsdauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der An­
       gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                 gebote für Verladungen während des Monats der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                           Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
       gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG                     Ist die Ausfuhrlizenz vom Tag der Erteilung
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                 an bis zum Ablauf des fünften auf den Monat der
Märktorganisation für Getreide (*), insbesondere                 Erteilung folgenden Monats gültig, so entspricht
auf Artikel 16 Absatz (2) vierter Gedankenstrich                 der Betrag der im voraus festgesetzten Erstattung
erster Satz,                                                     für eine Ausfuhr von Weichweizen und Gerste, die
                                                                 während der beiden letzten Monate der Gültigkeits­
       in Erwägung nachstehender Gründe :                        dauer der Ausfuhrlizenz getätigt wird, für die ein­
       Auf Grund von Artikel 16 Absatz (4) der Ver­              zelnen Erzeugnisse dem Erstattungsbetrag, der auf
                                                                 ein Ausfuhrgeschäft anwendbar ist, das während des
ordnung Nr. 120/67/EWG wird bei der Ausfuhr von                  dritten auf den Monat der Lizenzerteilung folgenden
Getreide auf Grund eines bei Beantragung der Aus­
                                                                 Monats durchgeführt wird.
fuhrlizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbe­
 trag, der vom Tag der Vorlage des Antrags auf                         Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt
 Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach Maß­                sich, daß der Betrag der Berichtigung, der ab
 gabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwellen­               1 . September 1967 anzuwenden ist, so festgesetzt
 preises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft             werden muß , wie er in der dieser Verordnung ange­
 angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser              fügten Tabelle aufgeführt ist. Dieser so festgesetzte
 Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem              Betrag wird vor seiner nächsten Festsetzung gegebe­
 Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                     nenfalls durch die Kommission angepaßt werden ,
                                                                 wenn sich bei Anwendung des oben beschriebenen
        In der Verordnung Nr. 196/67/EWG (2) sind die            Berechnungsverfahrens eine Änderung des Erstat­
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­                tungsbetrags um mehr als 0,125 Rechnungseinheiten
 zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Getreide                ergeben sollte.
 festgelegt worden.
                                                                       Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maß­
        Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vor­              nahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwal­
 ausfestsetzung der Ausfuhrerstattung die am Tag                 tungsausschusses für Getreide —
 der Vorlage des Antrags auf Erteilung der Ausfuhr­
 lizenz gültige Ausfuhrerstattung, vermindert um                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 einen Betrag, der dem Unterschied zwischen dem
 cif-Preis für Terminkäufe und dem cif-Preis ent­
                                                                                         Artikel 1
 spricht, gültig, wenn ersterer um mehr als eine
 Rechnungseinheit je Tonne über letzterem liegt. Die                   Der in Artikel 16 Absatz (4) der Verordnung
  Ausfuhrerstattung ist dagegen um einen Betrag zu                Nr. 120/67/EWG genannte Betrag, um den die im
  erhöhen, der dem Unterschied zwischen dem cif­                  voraus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Aus­
  Preis und dem cif-Preis für Terminkäufe entspricht,             fuhr von Getreide zu berichtigen sind, wird in der
  wenn ersterer um mehr als eine Rechnungseinheit                 dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
  je Tonne über letzterem liegt.
                                                                                         Artikel 2
        Der cif-Preis ist der nach Artikel 13 der Ver­
  ordnung Nr. 120/67/EWG ermittelte cif-Preis . Als                    Diese Verordnung tritt am 1 . September 1967 in
  cif-Preis für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3              Kraft .
                      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
                 jedem Mitgliedstaat.
                      Geschehen zu Brüss'el am 31 . August 1967.
                                                                            Für die Kommission
                                                                                 G. AMIET
                                                                                  Direktor
    i1) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                  (s) ABl. Nr. 125 vom 26 . 6. 1967, S. 2456/67 .
   (*) ABl . N'r 134 vom 30 . 6. 1967, S. 2821/67.
 ---pagebreak--- Nr . 212/26                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 1 . 9 . 67
                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1967 über die Festsetzung der bei der
                                Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                   (REImetr. t )
                                                                laufender    1 . Term . 2 . Term . 3 . Term .
   Telexzahl   Γ arifnummer           Warenbezeichnung            Monat
                                                                    9            10         11          12
    000100    ex 10.01       Weichweizen und Mengkorn               0             0     — 1,15     — 1,40
    000300    ex 10.01       Hartweizen                             0             0          0           0
    000400         10.02     Roggen                          !     —             —          __         —
    000500         10.03     Gerste                                 0             0          0     — 1,40
    000600          10.04    Hafer                                  0             0     — 1,20     — 1,30
    000700          10.05 A  Hybridmais zur Aussaat                —                        —          —
    000900     ex 10.05 B    Anderer Mais                           0        + 1,20     + 1,75     + 1,40
    001000          10.07 A  Buchweizen                            —             —          —          —
    001100     ex 10.07 B    Hirse aller Art, ausgenommen          —             —          —          —
                               Sorghum und Dari (Millet)
    001200     ex 10.07 B    Sorghum und Dari                       —            —          —          —
    001300     ex 10.07 B    Andere                                 —            —          —          —