CELEX: 31976R0428
Language: de
Date: 1976-02-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 428/76 der Kommission vom 26. Februar 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung

27. 2. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 52/29
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 428/76 DER KOMMISSION
                                                 vom 26 . Februar 1976
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —                                               einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
                                                               demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Marktorganisation für Getreide (*), geändert durch die         schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbesondere auf             esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz,          Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für           Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen und bei
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            Malz sind die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verord­
des Erstattungsbetrags (3),                                    nung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten besonderen Kri­
                                                               terien zu berücksichtigen.
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
                                                               rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung               derlich machen .
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrli­
zenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der          Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während            Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­             regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­       Berichtigungen zugrunde zu legen :
betrag berichtigt.
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­               chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
fuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
                                                                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag                rität dieser Währungen stützt,
für bestimmte in Artikel 1 Buchstaben c) und d) der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
nisse festgesetzt werden.                                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5) hat die Einzel­              der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der            hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                 Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung             Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und             der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                               muß .
(!) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
12) ABl. Nr. L 306 vom 26. 11 . 1975, S. 3.                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 .' 1975, S. 65.                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 5 ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 'i 5.                    schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- Nr. L 52/30                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           27. 2. 76
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                    festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                      Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                            Artikel 1                                 ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
                                                                                                    Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus                     Diese Verordnung tritt am 1 . Märr 1976 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 26. Februar 1976
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 26. Februar 1976 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                   tung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                               Getreide
                                                                                                                                (RE / Tonne)
    Nummer des                                           laufender
   Gemeinsamen                                             Monat     1 . Term .   2 . Term . 3 . Term .  4. Term . 5 . Term .    6 . Term .
                              Warenbezeichnung
       Zolltarifs                                            3            4            5          6          7          8             9
 10.01 A              Weichweizen und Mengkorn               0            0            0          0          0         —             —
 10.01 B              Hartweizen                             0            0            0          0          0         —             —
 10.02                Roggen                                 0            0            0          0         —          —             —
 10.03                Gerste                                 0            0            0          0          0         —             —
 10.04                Hafer                                  0            0            0          0         —          —             —
 10.05 B              Mais, anderer als Hybridmais
                        zur Aussaat
 10.07 C              Sorghum                                0            0            0          0         —          —             —
 11.01 A              Mehl von Weichweizen                   0            0            0     — 6,00      — 8,00        —             —
 11.01 B              Mehl von Roggen                        0            0            0          0          0         —             —
 1 1 .02 A I a        Grobgrieß und Feingrieß von
                        Hartweizen                           0            0            0          0          0
 1 1 .02 A I b        Grobgrieß und Feingrieß von
                        Weichweizen                          0            0            0     — 6,00      — 8,00        —             —
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABl. Nr. L 38 vom 13. 2. 1976) bestimmt sind.