CELEX: 
Language: de
Date: 1967-08-21 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 11. August 1967 zur Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattung bei der Ausfuhr von Zucker nach dritten Ländern

21 . 8 . 67                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      Nr . 201 / 11
                                         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 11 . August 1967
                           zur Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattung bei der Ausfuhr
                                               von Zucker nach dritten Ländern
                                                       (67/577/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Artikel 6 Absatz (2) der Verordnung Nr. 97/67/EWG
GEMEINSCHAFTEN —                                                  der Kommission vom 18 . Mai 1967 zur Bestimmung
                                                                  der Standardqualitäten sowie der Berichtigungen
       gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                  zum Ausgleich von Qualitätsunterschieden bei
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Weiß- und Rohzucker für das Wirtschaftsjahr 1967/
                                                                  1968 (3) ermittelten Rendements .
       gestützt auf die Verordnung Nr. 44/67/EWG des
Rates vom 21 . Februar 1967 über einzelne Maß­
                                                                       Nach Artikel 7 der Verordnung Nr. 144/67/EWG
nahmen zur gemeinsamen Marktorganisation für                      ist der Höchstbetrag der Erstattung für die in Ar­
Zucker für das Wirtschaftsjahr 1967/1968 (x), ins­                tikel 1 Absatz (2) Buchstabe c) der Verordnung
besondere auf Artikel 5 Absatz (3),                               Nr. 44/67/EWG genannten Erzeugnisse vom Höchst­
                                                                  betrag der Erstattung für Weißzucker entsprechend
       in Erwägung nachstehender Gründe :                         ihrem Saccharosegehalt, einschließlich ihres Gehalts
                                                                  an Invertzucker, der mittels eines Koeffizienten von
       Nach Artikel 5 Absatz ( 1 ) der Verordnung Nr. 44/         0,95 als Saccharose berechnet wird, abzuleiten.
67/EWG kann, um die Ausfuhr der in Artikel 1
Absatz (2) Buchstaben a) und c) der genannten Ver­
ordnung aufgeführten unveränderten Erzeugnisse                         Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maß­
nach dritten Ländern auf der Grundlage der Preise                 nahmen entsprechen der Stellungnahme des Ver­
oder Notierungen auf dem Weltmarkt für Zucker                     waltungsausschusses für Zucker —
zu ermöglichen, der Unterschied zwischen diesen
Preisen oder Notierungen und den Preisen der aus­
führenden Mitgliedstaaten durch eine Erstattung
bei der Ausfuhr gedeckt werden.                                   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
       Nach Artikel 6 der Verordnung Nr. 144/67/EWG
des Rates vom 21 . Juni 1967 über die allgemeinen                                        Artikel 1
Regeln für die Gewährung der Erstattungen bei der
Ausfuhr von Zucker nach dritten Ländern (2) ist                        Die Höchstbeträge der Erstattung, die die Mit­
der Höchstbetrag der Erstattung für die in Artikel 1              gliedstaaten bei der Ausfuhr unveränderten Weiß­
Absatz (2) Buchstabe a) der Verordnung Nr. 44/67/                 zuckers nach dritten Ländern gewähren können,
EWG genannten Erzeugnisse zu ermitteln auf der                    werden im Anhang I für den dort angegebenen
Grundlage des Unterschieds zwischen dem im be­                    Zeitraum festgesetzt.
treffenden Mitgliedstaat im Wirtschaftsjahr 1967/
1968 geltenden Schwellenpreis und dem an der
Pariser Börse notierten Spotpreis für Weißzucker                                         Artikel 2
bzw. dem an der Londoner Börse notierten Spot­
preis für Rohzucker.                                                   Die Höchstbeträge der Erstattung, die die Mit­
                                                                  gliedstaaten bei Ausfuhren unveränderten Roh­
       Für die Ermittlung des Höchstbetrags empfiehlt             zuckers nach dritten Ländern während des in Ar­
es sich außerdem, allen anderen Informationen über                 tikel 1 genannten Zeitraums gewähren können, wer­
die Lage auf dem Weltmarkt Rechnung zu tragen .                    den je 1 v. H. Rendementwert in Spalte 2 des
                                                                   Anhangs II festgesetzt.
       Der Höchstbetrag der Erstattung für Rohzucker
darf jedoch nach Artikel 6 Absatz (3) der Verord­
nung Nr. 144/67/EWG den mit dem Rendement­                                               Artikel 3
 Koeffizienten multiplizierten Höchstbetrag für Weiß­
 zucker nicht überschreiten ; dieser Rendement­                        Die Höchstbeträge der Erstattung, die die Mit­
 Koeffizient ist gleich einem Hundertstel des nach                 gliedstaaten bei Ausfuhren der in Artikel 1 Absatz (2)
                                                                   Buchstabe c) der Verordnung Nr. 44/67/EWG ge­
 i 1 ) ABl. Nr. 40 vom 3 . 3 . 1967, S. 597/67 .
  (2) ABl. Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2464/67.                    (3) ABl . Nr. 94 vom 19. 5. 1967, S. 1825/67.
 ---pagebreak--- Nr. 201 / 12               AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               21 . 8 . 67
nannten Erzeugnisse nach dritten Ländern während                      Brüssel, den 11 . August 1967
des in Artikel 1 genannten Zeitraums gewähren kön­
nen, werden je 1 v. H. Saccharosegehalt in Spalte 3
des Anhangs II festgesetzt.
                                                                                                  Für die Kommission
                      Artikel 4
                                                                                                    Der Präsident
    Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten
gerichtet.                                                                                             Jean REY
                                                       ANHANG I
                              Höchstbeträge der Erstattung für Weißzucker für die Zeit
                                                vom 12. bis 25. August 1967
                                       Mitgliedstaaten                   RE je 100 kg
                                               1                                2
                              Deutschland                                     16,71
                              Frankreich                                      16,09
                              Italien                                         21,33
                              Niederlande                                     16,38
                              BLWU                                            16,74
                                                       ANHANG II
                   Höchstbeträge der Erstattung für Rohzucker und für die in Artikel 1 Absatz (2)
                         Buchstabe c) der Verordnung Nr. 44/67/EWG genannten Erzeugnisse
                                                          Höchstbetrag der Erstattung je 1 v . H.
                                    Mitgliedstaaten        Rendementwert       Saccharosegehalt
                                                            RE je 100 kg          RE je 100 kg
                                           1            I        2 '        I          3
                              Deutschland                     0,1579                0,1671
                              Frankreich                      0,1599                0,1609
                              Italien                         0,1990                0,2133
                              Niederlande                     0,1375                0,1638
                              BLWU                            0,1630                0,1674