CELEX: 31975R3088
Language: de
Date: 1975-11-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3088/75 der Kommission vom 27. November 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 308 /20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           28 . 11 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3088/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 27 . November 1975
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                                  Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
                                                                  liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
Marktorganisation für Getreide (J ), insbesondere auf             esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz,             Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen und bei
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung               Malz sind die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verord­
des Erstattungsbetrags (2),                                       nung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten besonderen Kri­
                                                                  terien zu berücksichtigen .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                  fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
                                                                  derlich machen .
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrli­             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­          Berichtigungen zugrunde zu legen :
betrag berichtigt.
                                                                  — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­                  chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
                                                                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
tungserzeugnissen (3), kann ein Berichtigungsbetrag                    rität dieser Währungen stützt,
für bestimmte in Artikel 1 Buchstaben c) und d) der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
nisse festgesetzt werden .                                            der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (4) hat die Einzel­                 der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der               hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                    Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit                Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft              muß .
(')  ABl . Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 1.                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(2 ) ABl . Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 78 .
(J ) ABl . Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 65 .                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(4 ) ABl . Nr. L  131 vom 22 . 5.  1975,  S. 15 .                 schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 28 . 11 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 308/ 21
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                  Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                                                                    ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
                          Artikel 1
                                                                                                  Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus                    Diese Verordnung tritt am 28 . November 1975 in \
festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von                 Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 27. November 1975
                                                                                Für die Kommission
                                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 27 . November 1975 zur Festsetzung der bei der Er­
                               stattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                             Getreide
                                                                                                                             (RE / Tonne)
    Nummer des                                         laufender
   Gemeinsamen                                           Monat     1 . Term .   2 . Term .  i. Term .  4 . Term . 5 . Term .  6 . Term .
                            Warenbezeichnung
     Zolltarifs                                            II          12            1          2           3          4           5
 10.01 A           Weichweizen und Mengkorn                0            0            0          0
 10.01 B            Hartweizen                             0            0            0          0          —          —           —
 10.02             Roggen                                  0            0            0          0          —          —           —
 10.03             Gerste                                  0            0            0          0          —          —           —
 10.04              Hafer                                  0            0            0          0          —          —           —
 10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais
                      zur Aussaat
 10.07 C           Sorghum                                 0            0            0          0          —          —
                                                                                                                              \
 11.01 A           Mehl von Weichweizen                    0            0            0          0           0
 11.01 B           Mehl von Roggen                         0            0            0          0           0         —
 11.02 A I a       Grobgrieß und Feingrieß von
                      Hartweizen                           0            0            0          0           0
 11.02 A I b        Grobgrieß und Feingrieß von
                      Weichweizen                          0            0            0          0           0         —           —
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 941 /72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972) bestimmt sind .