CELEX: 32011R0772
Language: de
Date: 2011-08-02 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 772/2011 der Kommission vom 2. August 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

4.8.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 201/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 772/2011 DER KOMMISSION
   vom 2. August 2011
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Maßgabe dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 2. August 2011
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ware aus Metall und Kunststoff zur Befestigung eines Kindersicherheitssitzes in einem Kraftfahrzeug (sog. Kindersitz-Befestigungsbasis).
                  Die Ware besteht aus einem ausziehbaren Stützfuß und einem System mit roter/grüner Anzeige, durch die zum Beispiel erkannt werden kann, ob die Basis oder der Sitz ordnungsgemäß befestigt wurden.
                  Die Ware ist zur vorübergehenden Befestigung an Verankerungspunkten bestimmt, d. h. an Halterungen, die üblicherweise dauerhaft an der Fahrzeugkarosserie zwischen Sitzfläche und Rückenlehne befestigt sind.
                  In die Befestigungsbasis können verschiedene Modelle von Kindersicherheitssitzen ein- und ausgeklickt werden.
                  
                      (1) Siehe Abbildung
               
               
                  9401 90 80
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9401, 9401 90 und 9401 90 80.
                  Eine Einreihung in Position 8708 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht dauerhaft an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigt ist und daher nicht als Zubehör einer Kraftfahrzeugkarosserie betrachtet werden kann.
                  Wird ein Kindersicherheitssitz auf der Kindersitz-Befestigungsbasis arretiert, weist dies die Merkmale eines vollständigen Kindersicherheitssitzes auf und erfüllt die Funktion eines solchen. Die Ware ist daher als Teil eines Kindersicherheitssitzes zu betrachten. Daher ist die Ware in den KN-Code 9401 90 80 als Teil eines Sitzes einzureihen.
               
            
         
      
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.